dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
8.
16–17.
E.
12.
8.
von Henggart nach Humlikon
“ der Kreuzstraße nach Humlikon
9.
“ Humlikon nach Altikon
9.
Andelfingen
[No.
A.
Dorf nach Andelfingen (In Folge Veränderung der Station Andelfingen fällt dieser Viadukt weg & es wird eine Ueberfahrt erstellt.[)]
B.
von Dorf & Flaach nach Andelfingen (Der Plan
für diesen Uebergang bei der Station Andelfingen mangelt.)
von Andelfingen nach Dättweil
C.
von Klein-Andelfingen nach Hausen, alte
Landstraße
d. bei Feldwegen:
Mit Bezug auf diese kommen 13 Uebergänge vor, für welche ebenfalls Pläne eingesandt wurden.
Wegübergänge auf der zweiten Abtheilung
a. bei Strassen 3tr. Klasse:
von der Hauptstraße gegen Marthalen (Diese
Strasse wird auf 900‘ Länge parallel mit
der Bahn verlegt)
von Oerlingen nach Marthalen.
von Rudolfingen & Trüllikon nach Marthalen
(ist eine Durchfahrt unter der Bahn, die lichte Weite
13‘, 5, die Höhe 15‘, Länge 53‘)
13.
15.
Anfahrten.]
1,34.
2,60.
5,56.
2–10%
A–D. vide faktische Verhältnisse des rekurrirten Beschlusses.
E. Unterm 30. Mai exp. 2 Juni beschloß der
Bezirksrath Hinweil: „Die Wahl des Herrn Hottinger zum Präsidenten des Gemeindrathes sei
aufgehoben und es sei der Gemeindrath eingeladen, mit Beförderung eine Gemeindsversammlung zu veranstalten, in welcher zuerst noch
ein Mitglied des Gemeindrathes & dann aus
sämmtlichen Mitgliedern der Präsident und
Vize-Präsident gewählt werden sollen, die übrigen Wahlen dagegen seien anerkannt“ und
stellte dafür folgende Begründung auf:
1o, Es können, angenommen auch, daß bei den bestrittenen Wahlen auch Nichtberechtigte gestimmt
& diese das Ergebniß entschieden haben, dieses
Umstandes wegen die Wahlen doch nicht als
ungültig erklärt werden, weil in der Versammlung selbst keinerlei Einsprachen gegen
die Stimmberechtigung einzelner Anwesenden
gemacht worden seien und spätere derartige Einwendungen gemäß § 14 des betreffenden Gesetzes vom 27 Christmonat 1854 in allen Fällen
unberücksichtigt bleiben müßten;
2, Seien die von den Rekurrenten sub. litt. b & c
gemachten Angaben nach dem amtlichen Berichte
der Wahlvorsteherschaft unrichtig und die That-
halte es immer noch für gerechtfertigt, daß Bachofner unter Vormundschaft verbleibe & verweist diesfalls lediglich auf die frühern Akten
& auf die Gründe, welche der Regierungsrath in
seinem Beschluße aufgestellt hatte.
Da in dem vorliegenden Revisionsgesuche
keine neuen Momente enthalten sind, welche eine
Abänderung des frühern Beschlusses rechtfertigen
könnten,
so hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
beschlossen:
I. Es sei das Revisionsgesuch abgewiesen.
II. Seien die Staats- & Kanzleigebühren niedergeschlagen, habe dagegen Bachofner die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
III. Mittheilung a, an Bachofner; b, an den Gemeindrath Fehraltorf; c, an den Bezirksrath Pfäffikon; d,
an die Direktion der Justiz.
Mit Schreiben vom 27 Heumonat 1855 erwiedert der Regierungsrath des Kantons Luzern mit Hinsicht auf die Vaterschaftsklage der
Wittwe Dorothea Maurer geb. Hofstetter von
Buchs gegen Joseph Fries von Gelfingen, daß das
Bezirksgericht Zürich zur Beurtheilung der
fraglichen Sache nicht kompetent gewesen sei,
streitbaren Eigenthume der ganzen Schulgenossenschaft seien dann noch in der Civilgemeinde
im Laufe dieser Jahre Frk. 588. 35c. an freiwilligen Geschenken und Legaten dem Schulfond zugefallen, die jedoch nach der Erklärung der Schulpflege lediglich zu Gunsten der Civilgemeinde bestimmt worden seien.
3. Da einerseits die Frk. 1840. 20 Rp. dem
Schulfonde der Civilgemeinde einverleibt worden, somit bisanhin die Schulgemeinde als solche
(beziehungsweise die Ortschaft Egentsweil
hieraus keinen Nutzen gezogen habe, anderseits die Schulgutsverwalter lediglich von der
Civilgemeinde bisher bestellt worden seien, somit Letztere Schuld sei, daß die Frk. 129. 35 Rp.
keinerlei Zinsertrag abgeworfen haben, so dürfte es sich fragen, ob nicht die Intereßen von diesen Einnahmen, verhältnißmäßig seit 1833 bis
jetzt ebenfalls hiezu geschlagen werden sollten, in welchem Falle eine Summe (à 4%
berechnet) von Frk. 915. 81. Rp. noch beizufügen
wäre und der Gesammtbestand des Schulfonds für die Schulgemeinde auf Frk. 2885.
36 Rp. sich stellen würde.
4. Die Schulpflege einer- & die Civilvorsteherschaft anderseits haben sich am Schluße der Unterhandlungen dahin geeinigt, der Civil- wie
1277.
17.
an die Lorzebrücke, Herstellung
der Verbindung gegen Knonau
& Zug; Brücken- & Mauerarbeiten, an Gehring
1350.
–
Wildbachbrücke
800.
Brunnenversetzung
68.
Fcs.
27 314.
Brücke über die Lorze
Baarauslagen
Ankauf, Steine von der Korporation
1000.
Fuhrleistungen
50.
Gemeindwerksarbeiten
Holz für Gerüst & Biegen
500.
Summa der Rechnung der Gemeinde
Diese Rechnung könne nun aber in ihrem ganzen Umfange nicht anerkannt werden, vielmehr erscheinen folgende Reduktionen als gerechtfertigt:
In der ersten Abtheilung, Verminderung der
Summe von 4151 Frk. für Ankauf von Kies & Sand
um 4000 Frk. & Streichung der kleinen Verwaltungskosten unter No. 10, 13. 15 & 16.
Von den Kosten der zweiten Abtheilung, die
ohne vorherige Anzeige an die Oberbehörde, & ohne
Dorfbaches eine Grundschwelle vertieft einzulegen,
auf dieselbe eine bewegliche sieben Zoll hohe Schwellfalle zu stellen, von derselben aus das Wasser, zunächst in einer 155 Fuß langen unter der Schmidtenzufahrt & der Tößthalstraße durchführenden 2 1/2
Fuß weiten Tolle zu leiten, und weiterhin in einem
offenen Kanale von 3290 Fuß Länge an die Weberei bei Widen zu führen, und das gewonnene
Gefäll von ca. 28 Fuß für die Verstärkung der
Triebkraft dieses Werkes zu benutzen. Alles unter folgenden Bedingungen:
Die im Mühlebach auf die Ebene der bestehenden
Bachsohle einzulegende Grundschwelle, soll in die
beidseitigen Ufermauern eingelassen und fest
mit denselben verbunden werden.
Die Höhenlage dieser Grundschwelle wird auf
folgende Fixpunkte bestimmt; es soll die Oberfläche dieser Schwelle um 5‘ 6‘‘ 1‘‘‘ tiefer liegen
als die in Form eines schiefen Kreuzes eingehauenen Marke an dem kleinen Sockel der steinernen Treppe des Hauses No. 295, oder um 7‘ 1‘‘
tiefer als die Fläche des Falzes der Kellerlichterbank nahe an der untern Ecke des gleichen Hauses; oder um 5‘ 1‘‘ 7‘‘‘ tiefer, als die Oberfläche der
untern, dem Bache zugewendeten Ecke, des neben
der Schmidte stehenden Brunnentroges.
Die auf die Grundschwelle zu stellende Schwell-
jonettes auf vorbeschriebene Weise statt des Säbels eingeführt werden.
II. Die Direktion des Militärs wird ermächtigt,
bei den bereits eingetheilten Jägern die Beseitigung des Säbels auf die ihr geeignet scheinende
Weise anzuordnen.
III. Mittheilung an die Direktion des Militärs.
In Sachen der schlesischen Feuerversicherungsgesellschaft in Breslau,
betreffend Gesuch um Anerkennung eines
Hauptagenten
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 3 Juli 1855 suchen die
Herren Kaspar Schultheß & Kompie. in Zürich um
Anerkennung als Hauptagenten der schlesischen
Feuerversicherungsgesellschaft in Breslau anstatt
des bisherigen nunmehr verstorbenen Herrn
Fürsprech Brändli dahier, sowie um Anerkennung
des Herrn Fürsprech Spöndlin als deren Prokuratrager nach, und legen zu diesem Behufe eine
von der Direktion benannter Gesellschaft
ausgestellte, vom 1 Juli 1855 datirte und gehörig
beglaubigte General-Vollmacht bei.
B. Da die Persönlichkeit der Gesuchsteller
bekannt ist, so wurde die Beibringung eines
Leumdenszeugnisses nicht für nothwendig erachtet.
Antragstellung.
Das eidg. Justiz- & Polizeidepartement ersucht
mit Schreiben vom 4 dieß, es möchte die Staatsanwaltschaft beauftragt werden, gegen das Urtheil des Bezirksgerichtes Zürich in Sachen J. H. Hotz
betreffend Falschwerben zu appelliren, da entgegen dem Gesetze keine Gefängnißstrafe ausgesprochen worden sei.
Dieses Schreiben wird der Direktion der
Justiz zur Erledigung, nöthigenfalls Antragstellung überwiesen.
Actum den 6t. Herbstmonat 1855.]
Ein vom 4 dieß datirter Rekurs des Herrn
Gemeindrathschreiber Bleuler in Zollikon betreffend Armenunterstützung der Familie
Bleuler geht an die Direktion des Innern, Abtheilung Armenwesen zur Antragstellung.
Mit Schreiben vom 31 v. Mts zeigt der
Bundesrath an, daß er die Einbürgerung der
heimatlosen Familie Waser, mit Ausnahme
der Amalie Franziska Waser, die dem Kanton Schwyz zugetheilt worden sei, dem Kanton
Unterwalden ob/dW. auferlegt habe.
Dieses Schreiben wird der Direktion der Polizei zur Erledigung zugestellt.
Finanzen
die Taxationen der Handelsklassensteuer für die Jahre 1855 & 56
zur Begutachtung an die diesfalls niedergesetzte Rekurskommission
überwiesen.
densweil Nachforschungen anzustellen.
Laut einem Berichte des Bundesrathes vom
16 dieß meldet das Konsulat unterm 23 Heumonat
l. Js. daß ihm seitens der Testamentsvollstrecker
des Fl. Nägeli folgende Mittheilungen gemacht
werden:
„Besagter Florian Nägeli kam hier vor etwa 7 Jahren mit 4 Kindern & sehr arm an & starb hier
im vorigen Winter. Er hatte hier keine Bekannte & Freunde, als die er sich hier erwarb,
weßwegen wir nur sehr wenig Auskunft
geben können (für jetzt). Er war zweimal
verheirathet, die drei jüngsten Kinder sind
von der letzten Frau & die älteste war schon geboren, wie er zum zweiten Mal heirathete, sie
weiss aber nichts anders, als daß die Mutter
von den andern Kindern auch ihre Mutter gewesen sei und ihr Vater habe ihr bloß gesagt,
er hätte sie nach seiner ersten Frau nennen
lassen. Soviel wie man aus den Papieren vernimmt, war sie vielleicht ein Jahr alt, wie
der Vater zum zweiten Mal heirathete.
Antwort auf Frage I: Ist Elisabeth Rusterholz
in Warsaw gestorben & wann?
Elisabeth Rusterholz (oder Nägeli) ist nicht in
Warsaw gestorben, sondern in Indiana.
Frage II, hat sie Kinder hinterlassen & welche?
wärtern an den Wegen beobachtet werden
müsse, welche häufig von Fußgängern & wie
hier von den Schulkindern benutzt werden,
während den Bahnwärtern oft mit der größten Eilfertigkeit nicht möglich werde, alle ihrer
Obsorge anvertrauten Barrieren rechtzeitig
zu schliessen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Eisenbahnkommission & der Direktion der öffentlichen
Arbeiten,
beschließt:
I. Es ist der Direktion der Nordostbahn von
dem Schritte des Gemeindrathes Wiesendangen
mit der Einladung Kenntniss zu geben,
das Gesuch in nochmalige Berathung zu ziehen.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Wiesendangen mit dem Bemerken, es sei dem Regierungsrathe nicht möglich, weiter zu gehen,
da Menzengreut, statt auf der Erstellung
eines Ueberganges zu beharren, lediglich eine
Geldforderung als Entschädigung verlangt,
dann aber gegen den Abweisungsbeschluß
das Rechtsmittel des Rekurses an das Bundesgericht nicht ergriffen habe.
Der Verwaltungsrath der St. Gallisch-Appenzellischen
Eisenbahngesellschaft zeigt mit Schreiben vom 6t dieß
anzuweisen. Die dießfälligen Unterhandlungen
schienen anfänglich einen günstigen Verlauf zu nehmen, indem der Abgeordnete des Stillstandes die
Bereitwilligkeit aussprach, bei dieser Gelegenheit
unter sehr billigen Bedingungen den Unterhalt
der beiden Pfarrhäuser zu übernehmen. In Folge
wiederholten Wechsels der von dieser Behörde ausgegangenen Anforderungen & Zusagen wurde indessen der Abschluß bis nahe an den Zeitpunkt des
Amtsantritts des neugewählten Diakons verzögert,
so dass die Finanzdirektion auf die dringenden
Ansuchen, demselben vorläufig die bisherige
Amtswohnung einzuräumen, die Bewilligung
hiezu für einstweilen & für so lange ertheilte, bis
ihm eine andere passende Wohnung angewiesen
sein werde. Um die Unterhandlungen auf
die eine oder andere Weise zum Abschluße zu
bringen, faßte die Finanzdirektion am 4 September folgenden Beschluß:
1. Der Stillstand Großmünster wird eingeladen, innerhalb 14 Tagen von heute an gerechnet,
der Finanzdirektion eine Erklärung darüber
abzugeben, ob er bereit sei, die laut § 6 des Gese[t]zes vom 27 März 1833 über die kirchlichen Verhältnisse der Stadt Zürich, dem Staat obliegende Verpflichtung für freie Wohnung für den Pfarrer
& Helfer am Großmünster zu sorgen, für alle Zu-
stellt, beziehungsweise abgeändert, daß Herrn
Professor Dr. A. Schweizer eine außerordentliche
Professur für christliche Moral & praktische Theologie an der theologischen Fakultät der Hochschule
unter Verleihung des Ranges, des Titels & der
Befugnisse eines ordentlichen Professors mit
der Verpflichtung zu Vorlesungen während
mindestens 5 wöchentlichen Stunden und gegen
einen außer den gesetzlichen Kollegiengeldern Schweizerfranken 1167 betragenden
Jahresgehalt übertragen werde.
III. Seien die Anstellungsverhältniße des Herrn
Professor Dr. Fritzsche nunmehr dahin festgestellt,
beziehungsweise abgeändert, daß Herrn Professor Dr. Fritzsche eine außerordentliche Professur für die kirchengeschichtlichen Fächer an
der theologischen Fakultät der Hochschule unter
Verleihung des Ranges, des Titels & der Befugniße eines ordentlichen Professors mit
der Verpflichtung zu Vorlesungen während
mindestens 6 wöchentlichen Stunden & gegen
einen außer den gesetzlichen Kollegiengeldern Schweizerfranken 1667. betragenden
Jahresgehalt übertragen werde.
IV. Seien die Anstellungsverhältnisse des
Herrn Professor Biedermann nunmehr dahin festgestellt, beziehungsweise abgeändert,
V. Sei dem Baud das Landrecht unentgeldlich
ertheilt.
VI. Mittheilung an den Gemeindrath Ottenbach im Auszuge & an die Direktionen des
Innern & der Polizei.
In Sachen des Herrn Peter Gysling im
Jonathal bei Wald,
betreffend Wasserrechtserweiterung,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 20 Wintermonat
1854 stellte Herr Peter Gysling, als Besitzer
einer mechanischen Spinnerei im Jonathal bei
Wald das Gesuch um die Bewilligung, zu Verstärkung der ihm laut Urkunde vom 17 Brachmonat 1854 ertheilten Wasserkraft für seine
Spinnerei am Erlenbach, noch das Wasser der Jona
auffassen und auf sein Werk leiten zu dürfen.
Bevor jedoch die Untersuchung Statt fand,
legte Herr Gysling unterm 11 Christmonat 1854
ein neues Gesuch ein, dahin gehend, daß ihm gestattet werde, das Wasser der Jona um 500 Fuß
weiter oberhalb, als nach seiner Eingabe vom
20 Wintermonat aufzufassen; und ferner weiter unterhalb, neben seiner Spinnerei, woselbst
der Hubbach mit der Jona sich vereinige, das
Wasser nochmals vermittelst eines Wuhres zu
fassen, auf ein kleines Wasserrad zu führen,
Herr Prokurator Goll zeigt mit Schreiben
vom 12 dieß an, da die Kinder erster Ehe des in
Mexiko verstorbenen Heinrich Rümeli & der
Gemeindrath Weißlingen die von dem Verstorbenen vollzogene Heirath mit Elis. Hofmann,
die aus Mexiko hieher zurückgekehrt sei, anfechten, so werde diese Streitsache zum Prozeße
erwachsen. Im Intereße der Wittwe des Verstorbenen sucht Herr Goll um beglaubigte Abschriften von 6 verschiedenen auf der Staatskanzlei liegenden Aktenstücken nach.
Es wird dem Herrn Prokurator Goll erwiedert, bevor der Regierungsrath diese Abschriften fertigen laßen könne, sei erforderlich, dass das zuständige Gericht nach vorgängiger Kognition der Sache das Begehren um
Verabreichung dieser Abschriften gutheiße, beziehungsweise selbst stelle.
Praesidial-Verfügungen
Actum den 16t[en]. Juli 1855.
Ein Schreiben der Direktion des Innern des
Kantons Bern d. d. 11 dieß und ein solches der Regierung von Luzern vom 13 dieß, worin angezeigt wird, dass in einzelnen Gegenden dieser
Kantone die Maul- & Klauenseuche ausgebrochen
sei, werden der Direktion der Medizinalange-
Seite des Bundesrathes auf die ihm gemachten
Vorstellungen hin [vide die Beschlüsse des Regierungsrathes vom 3 und 17 März l. Js.] betreffend
die Pferdeaufkäufe nach dem Auslande nicht weiter in Sachen gehandelt worden, sie sich auf die
neuerdings eingekommenen Berichte hin,
daß diese Pferdeaufkäufe namentlich nach Frankreich bedeutend zunehmen, auch von den Nachbarstaaten das Ausfuhrverbot wieder verlängert
worden sei, was zur Folge habe, dass der Abgang nicht einmal theilweise aus denselben ersetzt werden könnte, veranlaßt gefunden habe,
das schweizerische Militärdepartement neuerdings
auf die Nothwendigkeit von zu treffenden Maßregeln aufmerksam zu machen.
Hievon wird am Protokoll Notiz genommen.
Herrn Regierungsrath Ziegler wird der behufs Wiederherstellung seiner angegriffenen Gesundheit nachgesuchte Urlaub ertheilt.
Der Regierungsrath hat betreffend ein vom
30 Juli l. Js. datirtes Schreiben, mit welchem Herr
Professor Dr. Hildebrand in Folge der von ihm angenommenen Berufung an die Hochschule in Bern
um Entlassung von der Stelle eines Professors an
der staatswissenschaftlichen Fakultät der hiesigen
Hochschule auf Ende des laufenden Sommersemesters nachsucht,
800.
1, Nachstehende vier Posten müßen an dem steuerpflichtigen Vermögen abgeschrieben werden
als verloren oder irrthümlich im Inventar
aufgenommen:
in St. Andrea di Rovigno.
an einem protestirten Wechsel auf London.
Sa. Frk. 10 722.
Für die Richtigkeit dieser Verlüste werden die
hierauf bezüglichen Beweismittel eingelegt.
2, a-Im Weitern wird angeführt,-a Das Vermögen
des Erblassers sei die Errungenschaft eines fünfzehnjährigen glücklichen Handelsgeschäftes &
namentlich habe der Erblasser gerade in den
letzten paar Lebensjahren noch bedeutend zur
Äufnung seines Vermögens beigetragen, was
durch seine Bücher bewiesen werden könne. Im
Uebrigen bestehe die Verlassenschaft bis auf einen
sehr kleinen Theil in unversicherten Buchguthaben auf in alle Welt zerstreuten Debitoren
& in Wechseln von gleicher Unsicherheit, die
alle von in den letzten Jahren bewerkstelligtem Handelswaarenumsatz herrühren. So
wenig nun ein ordentlicher Kaufmann in
seinem Inventar den nominellen Betrag
für Bestimmung des Wasserzinses.
III. Herr Gysling hat die Kosten der Expertenuntersuchung bestehend in Frk 20 & zwar diese
an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen
Arbeiten zu Handen des Experten, sowie die
Ausfertigungs- & Stempelgebühren an die
Staatskanzlei zu bezahlen.
IV. Gegenwärtige Urkunde wird als Zusatz
und weitere Ausdehnung der unterm 17 Brachmonat 1854 an Herrn Gysling ertheilten
Wasserrechtsurkunde betrachtet & diese neuerdings in allen ihren Theilen bestätigt.
V. Hievon ist dem Statthalteramte Hinweil,
dem Herrn Gysling in urkundlicher Ausfertigung unter Rückstellung seiner frühern
Bewilligung vom 17 Brachmonat 1854 und
der Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten & des Planes
Kenntniss zu geben.
Betreffend die Fortsetzung der Quaibaute
am rechten Limmatufer in Zürich,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 24 Juli d. Js. übermacht der Stadtrath Zürich dem Regierungsrathe einen Plan über die projektirte Fortsetzung des Quai am rechtseitigen Limmatufer, und bemerkt dabei: Die am 23 Juli
gefertigt werden.
Der Gemeindrath ließ durch seinen Präsidenten das Bezirksamt auf den unterm 10 Herbstmonat 1803 zwischen der Regierung von Zürich
dem Fürsten von Schwarzenberg abgeschlossenen
Vertrag verweisen, in Folge dessen der Bezirksamtmann auf die Nothwendigkeit einer Aenderung dieser Verhältnisse aufmerksam machte,
übrigens vorschlug, die Sache bis zu ihrer baldigen Erledigung fortbestehen zu lassen wie bisher,
und den Gemeindrath ersuchte, der hiesigen Regierung von der Sache Kenntniß zu geben & nach
Empfang eines diesfälligen Auftrages Ort & Zeit
einer Zusammenkunft zu bestimmen.
Mit Schreiben vom 24 dieß ersucht nun der
Gemeindrath um weitere Verhaltungsmaßregeln.
Der Regierungsrath beschließt:
I, Der Gemeindrath Rheinau wird beauftragt,
sich in allen Theilen an den Vertrag vom Jahr
1803 zu halten und hievon dem Großh. badischen Bezirksamte Jestetten mit dem Bemerken Kenntniß zu geben, er halte unter diesen Umständen
eine Konferenz mit dem Bezirksamte für überflüssig.
II. Sollte die Gemeinde Rheinau in ihren bisherigen
Rechten von Seite badischer Beamteten in irgend
Der Bundesrath theilt mit Kreisschreiben vom
30 v. Mts mit, es habe die schweizerische Bundesversammlung unterm 21 gl. Mts über die Petition von Mitgliedern des schweizerischen Grütlivereins vom
Christmonat 1851 mit folgender Schlußnahme entschieden:
„Die im Eingange erwähnte Petition wird dem
Bundesrathe überwiesen, mit dem Auftrage, Fürsorge zu treffen, daß diejenigen Kantone, welche
von schweizerischen Handwerksreisenden, die mit
gehörig ausgestellten & visirten Wanderbüchern
versehen seien, noch einen Reisegeldausweis fordern, von dieser Maßnahme fortan keinen Gebrauch mehr machen.“
Der Bundesrath ersucht nun, dieser Schlußnahme durch Anordnung der geeigneten Schritte
die gebührende Vollziehung zu verschaffen.
Dieses Schreiben wird der Direktion der
Polizei zur Vollziehung zugestellt.
Der Großkanzler der französischen Ehrenlegion
stellt durch das Mittel der kaiserlich französischen
Gesandtschaft das Gesuch um Information über
Die Regierung von St. Gallen sucht mittelst
Schreiben vom 20 dieß um Aufnahme des Vincenz
Aloys Gröbli von Eschenbach in das neue Krankenhaus nach, um daselbst der Operation der Hasenscharte unterzogen zu werden; die Gemeindsbehörde sei bereit, die Kosten zu bestreiten.
Der Regierungsrath, nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen,
beschließt:
I. Die Aufnahme des Gröbli in das neue Krankenhaus wird bewilligt, in der Meinung, daß es
der Aufnahmskommission anheimgestellt sei, den
Patienten zu der ihr geeignet scheinenden
Zeit einzuberufen.
II. Mittheilung an die Regierung von St. Gallen (l. M. h. T) & an die Direktion der Finanzen
& die Spitalpflege.
In Sachen der Gemeinde Enge, Rekurrentin
gegen eine Verfügung des Statthalteramtes
Zürich,
betreffend Bestellung eines Wegknechts,
hat sich ergeben:
A. Das Statthalteramt Zürich hat den 7 April
d. Js unter Bezugnahme auf seine Schlußnahme
vom 28 Juni 1853 verfügt:
„Werde der Gemeindrath Enge neuerdings
aufgefordert, die Gemeinde in ihrer nächsten
sich die Prozedur befinde, werde der Fall in einer
der ersten Sitzungen des Bezirksgerichtes Zürich
zum Abspruche kommen &. s.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei die Berichterstattung der Staatsanwaltschaft
in ihrem ganzen Umfange in Abschrift dem Bundesrathe zu Handen der Sardinischen Gesandtschaft mitzutheilen (l. M. h. T)[.]
In Sachen des Herrn Joh. Jakob Weber im Rennweg, Gemeinde Bubikon, Namens der Erben des
sel. Herrn Med. Dr. Hch. Furrer an der Brach, Gemeinde Bubikon, Rekurrenten gegen einen Beschluß der Direktion der Finanzen,
betreffend fünffache Nachzahlung von zu wenig
versteuertem Vermögen
hat sich ergeben:
A. Gestützt auf den von dem Statthalteramte
Hinweil eingesandten Inventurauszug über
den Nachlaß des im Herbste 1854 verstorbenen Hrn.
Med. Dr. Heinrich Furrer an der Brach, Bubikon, woraus sich ergab, dass der Verstorbene bei
seinen Lebzeiten sein Vermögen zu gering versteuert hatte, beschloß die Direktion der Finanzen
mit Beisitzern unterm 14 April d. Js, dieser Verlassenschaft die fünffache Nachzahlung des zu
wenig Versteuerten (Gesetz vom 25 Brachmonat
1832 & 24 Herbstmonat 1835[)] nach folgender Berech-
Ruf vernimmt, um dann mit uns dem Throne
des Höchsten sich zu nahen, uns für denselben kalt &
gleichgültig lassen? Nein! unsere Liebe zum Vaterlande, die Erinnerung an die Huld, mit welcher
der Ewige seit Jahrhunderten seine Geschicke leitete,
das Bewußtsein der Segnungen & Wohlthaten, die
er ihm & uns auch im Laufe dieses Jahres angedeihen ließ, sie werden uns mächtig zur Mitfeier anregen.
Mitbürger! An dem bevorstehenden eidgenössischen Bettage wollen wir vor Allem dem
Unendlichen danken für die väterliche Huld,
welche er fort & fort unserm theuren Vaterlande
erweist. Während mächtige Staaten Europa’s in
verheerendem Kriege Tausende von ihren Söhnen
opfern & die Welt durch erschütternde Kämpfe in
Spannung & Unruhe versetzen, genießt unser
Land des ungestörten Friedens, unter dessen segensvollem Walten die Entwicklung seiner Institutionen & die Ordnung seiner Angelegenheiten glücklich fortschreitet.
Frei, wie unsere Väter, deren Thaten das
Vaterland mit Ruhm bedeckten und ihm die Achtung der Nationen verschafften, frei, wie kein
anderes Volk unsers Welttheils, geben wir immerfort uns selbst unsere Gesetze, berufen selbst unsere
Obrigkeiten und leben unter Verfassungen, welche