dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
nämlich:
die Kosten der ursprünglich zum Bau angewiesenen Straße gegen Mettmenstätten, von
5930 Fuß Länge;
die Kosten der Verlängerung der Straße vom
Dorfe bis an die Lorzenbrücke, nebst den Verbindungen mit den Straßen 3tr. Klasse gegen
Knonau & Zug, &
die Kosten der Lorzenbrücke.
In diese 3 Abtheilungen gesondert stelle sich
die Rechnung der Gemeinde folgendermaßen:
March¬
14.
Abtretung von Privatrechten
3468.
36.
2.
tionen
285.
für Böschungen
5.
Baukosten, Akkord mit Gehring
9750.
Mehrarbeiten
id.
I.
7.
Schaalenpflasterung
60.
Ankauf von Kies & Sand
4151.
16.
Schatzungsgebühren
35.
81.
Straßenaufseher Müller
50.
40.
9.
50.
13.
55.
Veränderung einer Tolle
15.
Absteckpfähle
6.
80.
“ & Flechtruthen der Korporation
10.
Transport
18 716.
sung der Worte „unter Vorbehalt der Bestätigung des Statthalteramtes“ und
„bestätigt
N den
–
der Bezirksstatthalter“)
Niederlassungsbewilligung
für Kantonsfremde
Da N. N. von N. von Beruf ein
geboren
im Jahr …
sich um Bewilligung zur Niederlassung in hiesiger Gemeinde
beworben, und zu diesem Behufe folgende Ausweisschriften eingelegt hat:
so wird nach Richtigfinden dieser Belege dem
N. und seiner Familie die Niederlassung bis
zum …
unter Vorbehalt der Bestätigung
der Direktion des Innern bewilligt. Damit
tritt derselbe in die Rechte und Pflichten ein,
welche die §.§. 142 bis 150 des Gesetzes betreffend das Gemeindewesen vom 20 Brachmonat
1855 bezeichnen.
Der Inhaber dieser Niederlassungsbewilligung hat sich einen Monat vor Ablauf derselben
für die Erneuerung zu verwenden.
N. …
den
Der Gemeindrathspräsident,
Bemerkungen:
Der Gemeindrathsschreiber,
…
…
bestätigt
Für die Direktion des Innern
Zürich den
Der Sekretär,
Taxe:
Gesellschaft beabsichtige, bei der Ausführung des
genehmigten Projektes für die Station an der
Seegasse in Elgg Modifikationen eintreten zu
lassen, sowie ob es in den Intentionen der Gesellschaft liege, auf zürcherischem Gebiete in der Nähe
von Aadorf irgend welche Vorkehrungen zu treffen, für welche die erforderliche Genehmigung
des Regierungsrathes noch nicht eingeholt worden sei.
II. Mittheilung an den Verwaltungsrath & an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Die Direktion der Glatthalbahn legte im
Heumonat l. Js den Plan über das Tracé der
Bahn von Werrikon bis Uster vor & ersuchte,
sowohl das Tracé, als die Station Uster & die Strassenübergänge zwischen den beiden genannten
Orten zu genehmigen.
Mit Bezug auf die Straßenübergänge spricht
sich das Gutachten des Herrn Kreisingenieur
Hüni vom 11 diess, welchem das Straßeninspektorat
beistimmt, folgender Maßen aus:
I Der Uebergang über das von Werrikon nach
Greifensee führende Sträßchen findet im Niveau
desselben statt; links von der Bahn ist ein kleiner
Auftrag & rechts ein kleiner Abtrag erforderlich;
die Gefällsverhältnisse werden eher günstiger
als schlimmer. Das auf der Westseite sich a-an-a sam-
halb der Straßenbrücke über den Dorfbach zu
Bauma wird vermittelst einem 7 Zoll hohen
Schwellbrett das Wasser aufgefaßt; in einer vom
Bachrand bis jenseits der Straße, auf ca 155 Fuß Länge zu erbauenden 2 1/2 Fuß weiten Tolle geleitet,
und dann in einem entsprechenden Kanale, dem
Fuße des südwestlichen Hügelabhanges entlang, an
das Etablissement zu Wyden geführt, und das zugeleitete Wasser für Verstärkung der Triebkraft
benutzt, der Kanal erhält eine Länge von 3290
Fuß, ein nutzbares Gefäll von 28 Fuß, mit einer
mittlern Wassermenge von 4 bis 5 Kubikfuß in
der Sekunde.
E. Zufolge dieses Expertenberichtes und der Begutachtung der Wasserbauinspektion, stehen der nachgesuchten Bewilligung unter Aufstellung gewisser Bedingungen im öffentlichen Intereße keine
Schwierigkeiten entgegen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Dem Herrn Heinrich Kägi, Besitzer der bestehenden mechanischen Weberei zu Widen, Gemeinde
Bauma wird die Bewilligung ertheilt, ca. 12 Fuss
unterhalb der Straßenbrücke, am untern Eingang des Dorfes Bauma in die jetzige Sohle des
muthet werden dürfe, der fragliche Marguerat habe
entweder Frankreich verlassen, oder es werde ein
Kostgeld von seinem Vater für ihn bezahlt, theils weil
er durch den Generalkonsul in Turin den dort sich
aufhaltenden Vater Marguerat habe auffordern
lassen, seinen Sohn in der Heimatgemeinde Lutry
zur heimatrechtlichen Anerkennung zu bringen,
was er zu thun versprochen habe.
Unter diesen Umständen gedenke der Bundesrath die Sache ferner auf sich beruhen zu lassen; wenn
jedoch wieder reklamirt werde, so müsse er bei der
Ansicht verharren, welche er dem Regierungsrathe
unterm 20 Augstmonat 1852 mitgetheilt habe.
Hievon wird Notiz genommen.
Unter Bezugnahme auf das Schreiben vom 21st
Heumonat l. Js berichtet der Bundesrath unterm
17 diess, er habe den Herrn Generalkonsul in Rom eingeladen, sich einen Todschein über den in päbstlichen
Diensten gestandenen Jakob Hausheer von Wollishofen zu verschaffen. Herr Hotz übermittle nun
den Todschein mit dem Bemerken, dass der Verstorbene nichts hinterlassen habe, & dass die Kompagnie,
der er angehört habe, noch 50 Baj. zur völligen
Deckung der Begräbnißkosten habe beitragen müssen.
Jedoch solle, nach einer Mittheilung der betreffenden
Behörde an den Konsul, Hausheer an die Masse noch
6 römische Thaler zu gut haben, welche Herr Hotz re-
berichtet:
Dem Hrn. Brennwald sei durch Verfügung
vom 11 Herbstmonat d. Js gemäß § 9 des Reglements für die Behandlung von Wasserrechtsbegehren von dem Ergebniss jener Messung Kenntniß gegeben, von demselben aber weder Einwendung erhoben, noch ein Begehren um
Veranstaltung einer nochmaligen Untersuchung gestellt worden.
Dessnahen hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Werde der jährliche Zins für das dem Herrn
Brennwald unterm 6 Herbstmonat 1851 bewilligte Wasserrecht auf Frk. 6. 50 Rp. bestimmt
& soll derselbe je auf Neujahr bezahlt werden.
II. Sei, da das Wasserwerk schon seit Neujahr 1854
sich im Gang befindet, der Zins auch für dieses
Jahr zu entrichten.
III. Habe Herr Brennwald die in Frk. 8 bestehenden Gebühren für Vermessung der Wasserkraft
an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen
Arbeiten zu Handen des Experten zu bezalen.
IV. Mittheilung an Hrn. Brennwald durch das
Mittel des Statthalteramtes Meilen, an die Direktionen der Finanzen & der öffentlichen Arbeiten,
Untersuchung über die Ursache und Art der
Krankheit im Sinne des eben citirten Paragraphen, zu veranstalten & das Resultat derselben nebst seinem Antrage der Direktion des
Militärs mitzutheilen hat.
Wenn die Direktion des Militärs die Abschazung bewilligt hat, der Eigenthümer des Pferdes
aber mit dem Resultat der letztern sich nicht befriedigen kann, so hat er binnen 48 Stunden
an die genannte Behörde zu rekurriren, welche,
falls Stoff oder Grund dazu vorhanden ist, durch
den Kantonskriegskommissär eine neue Expertise anordnen lassen wird, deren Entscheid
sich der Eigenthümer zu unterziehen hat.
Wird die erste Abschatzung gutgeheißen, so hat
der Eigenthümer die Kosten der zweiten Expertise zu bezahlen.
Solche Fälle sind möglichst schnell zu erledigen.
§ 6.
Pferde, die gemäß vorstehenden Bestimmungen
angeschafft & geschätzt worden sind, & während
der Marschbereitschaft oder des effektiven Dienstes
ohne Verschulden des Besitzers zu Grunde gehen
(vorbehalten auch hier die Bestimmung des § 65
des eidg. Verwaltungsreglementes) werden
durch Ausbezahlung des vollen Schatzungswerthes
mied
führt werde, also 3000‘ und nicht bloß 1700‘ Länge
erhalte.
Diese Besorgniß beruhe aber auf einem bloßen
Mißverständniß, die Gemeinde Flaach erkläre,
sie habe allerdings nur 1700‘ Durchstich ausgeschrieben, allein es sei ihr nie in den Sinn gekommen, die Thur am Ende dieser Strecke sich selbst zu
überlassen, sondern sie werde den Durchstich noch
weitere 1300‘ bis in den bestehenden Thurlauf verlängern, wie es sich von selbst verstehe. Auch werden
nach dem Vorschlag des Herrn Ingenieur Goldschmied in den tieferen Thalstellen von dem ausgehobenen Material Dämme aufgeführt werden, so
dass die Beschwerdeführer sich vollkommen beruhigen dürften.
Im Fernern haben dann noch einige Privaten
nämlich Ulrich Isliker & Jakob Isliker, Präsident mit Eingabe vom 24 Weinmonat 1854 als
Anstößer, deren Land durch den Kanal in Anspruch genommen & angeblich gefährdet werde,
Einsprache erhoben. Das in Anspruch zu nehmende Land betrage nach Angabe von Hrn. Goldmüssen, und für den Schutz des Landes würde
durch die zu fassende Schlußnahme Vorsorge getroffen.
Solche kleinere Anstände sollten ein Unterneh-
Gemeinden.
Zürich
in Mönchaltorf zur Betreibung einer mechanischen Pferdehaar-Flechterei benutzen zu dürfen,
in der Meinung zwar, daß der Bestand des Wasserwerkes unverändert bleiben solle.
II. Habe der Petent die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
III. Mittheilung an den Petenten & die Direktion
der öffentlichen Arbeiten, unter Rückstellung der
Akten.
Der Regierungsrath hat betreffend die Rekurse gegen die Taxationen der Wirthschaftsabgabe & Speisepatentgebühren für das Jahr 1855,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten Kommission,
beschlossen:
I. Die Rekurse werden erledigt, wie in dem nachfolgenden Verzeichniße zu ersehen ist.
II. Den Rekurrenten sowie den betreffenden
Statthalterämtern wird von der Art der Erledigung Kenntniß gegeben.
III. Die Direktion der Finanzen wird mit der
Rückzahlung der beschlossenen Reduktionen beauftragt.
Beschluß.
Taxation v. 1855.
Rekurrenten
Wirthschaft¬
Speisepatens-Abgabe.
t-Gebühr.
Bezirk Zürich.
Frk.
Rpp.
Gujer, C. z. Hôtel belle-vue
838
54.
Abweisung
19.
20.
5.
18.
19.
6.
12.
(Feldweg. Gysenhardter Weg) [(]Die neu zu bauende
Strasse 3tr. Klasse von Benken nach Marthalen
wird sehr wahrscheinlich hier die Bahn überschreiten.)
10.
von Marthalen nach Uhwiesen & Dachsen
14,4.
“ Benken & Dachsen nach Rheinau
5–5,5.
(Es kreuzen sich hier zwei Straßenzüge
die Ueberfahrt für die 2te Straße kann genehmigt werden, weil ihre Richtung die gleiche
bleibt; für die erste muß dagegen ein anderer Uebergang verlangt werden.)
von Dachsen gegen Nol
0,5.
von Laufen gegen Nol
3,5.
10%.
(Es ist dieser der technisch unvollkommenste
Uebergang auf der ganzen Bahnlinie, das
Terrain nöthigte, einen förmlichen Kehr anzulegen, der für die Fuhrwerke beschwerlich
wird & mit längern Wagen gar nicht befahren werden kann.)
B. Brücken & Durchläße.
Die Spezialpläne enthalten alle Brücken & Durchläße bis auf
die kleinsten Tollen, in der Zahl von 34 in der ersten Abtheilung, und von 40 in der zweiten, also im Ganzen von 74
Durchläßen. Ueber die große Mehrzahl kleiner Durchläße
& bloßer Tollen ist Nichts Näheres zu bemerken. Von den
8 grössern Ueberbrückungen sind die 5 ersten ganz zuläßig.
von den angewiesenen Schießplätzen abgehe.
Die Direktion des Militärs macht noch darauf
aufmerksam, dass der fragliche Artikel unmöglich
in den Fällen Anwendung finden könne, wo ein
Kommandant eines Kurses beliebig an den ihm
schicklich scheinenden Orten schießen lasse, und daß
der angeführte Grund des Militärdepartements in
keiner Weise stichhaltig sein könne, da den Kantonen bei den eidg. Kursen durchaus keine Kontrolle zustehe, dieselben an die Kommandanten der
fraglichen Kurse keine Befehle zu ertheilen haben,
auch die Letztern den Kantonen weder die Unterrichtspläne mittheilen, noch von den getroffenen Anordnungen irgend wie Kenntniß geben.
Endlich wird noch von der Direktion des Militärs bemerkt, daß, wenn bei solchen von den
Kommandanten eidg. Kurse beliebig gewählten
Plätzen zu Schießübungen, nur der direkt verursachte Schaden, wie solches hier der Fall sei, gefordert werde, die Eidgenossenschaft sich allerdings
noch sehr wohl damit zufrieden geben könne.
Es hat hierauf der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschlossen:
Es sei bei dem Bundesrathe durch Missiven
unter Auseinandersetzung der von der Direk-
diese Entschlossenheit & Beharrlichkeit nicht in ähnlicher Weise, wie bei Feldi & Altikon vorhanden
sein sollten, Arbeit & Kosten verloren sein werden.
Die Arbeiten nach Eröffnung des Durchstiches
seien nahe so groß wie diejenigen des Durchstiches
selbst. Während ein Theil des Thurwassers durch
den Leitgraben fließe & an der Erweiterung desselben arbeite, müssen Arbeiter bestellt sein, um
die Wirkung des Wassers zu reguliren & einer
gleichförmigen Erweiterung des Flußbettes nachzuhelfen, und habe der Fluß die bestimmten Uferlinien
erreicht, so müssen die Ufer durch Deckwerke gegen jeden weitern Angriff geschützt werden.
Bei Pfahl No 17 werde durch das rechtseitige
Kanalufer der Bann von Alten auf eine kurze
Strecke berührt & es sei von der Gemeinde Alten
mit Eingabe vom 24 Weinmonat 1854 folgende
Beschwerde erhoben worden:
Flaach habe eine Korrektionslinie abgesteckt
& von der Enge aus auf 1700‘ Länge die Eröffnung
eines Leitgrabens ausgeschrieben; das Ende dieser
Strecke führe aber auf eine Niederung des Thalbodens & wenn in dieser die Thur ausgeleitet werde,
so habe dieses eine Ueberschwemmung des Landes
von Alten zur Folge; es sei daher nothwendig,
daß der Durchstich bis in das jetzige Thurbett ge-
beschließt:
I. Die Finanzdirektion wird beauftragt, den
von dem Stillstand Großmünster am 19 September gestellten Vorschlag abzulehnen.
II. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird
beauftragt, mit möglichster Beförderung den
Bau einer neuen Diakonatswohnung nebst
Holz- & Waschhaus & Unterweisungszimmer anzuordnen. Die diesfälligen Kosten sollen von
der Staatskassa vorgeschossen & später aus dem
Erlöse des bisherigen Diakonatsgebäudes remboursirt werden.
III. Mittheilung an die Finanzdirektion für sich
und zu weiter erforderlicher Mittheilung &
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur
Vollziehung von Disp. II.
Der schweizerische Schulrath übersendet mit
Schreiben vom 28 dieß das Programm für die
am 15 Weinmonat stattfindende Eröffnung der
eidg. polytechnischen Schule & ladet den Regierungsrath zur Theilnahme an dem Feste ein.
Zugleich wünscht er, dass ihm die Benutzung
der Fraumünsterkirche gestattet & die Mitwirkung betreffend die Anordnung von Artilleriesalven zugesagt werde.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Es ist die Einladung unter Verdankung anzu-
Hohlweges bewahren soll? wegen Mangels
an ordentlichem Material! Dieß stehe als Äußerung der Abgeordneten der Gemeinde Dübendorf in Fact. E des bezirksräthlichen Erkenntnisses & sei in Berücksichtigung 2 als maßgebend aufgenommen; aber auf eine wahrhaft
unbegreifliche Weise, wenn man ins Auge
fasse, wie in der an den Bezirksrath gerichteten Beschwerdeschrift gesagt sei, daß in der
nächsten Nähe dieser Wegstrecke, in der s. g.
Looren, in der Entfernung kaum eines Büchsenschusses sich ein der Stadt Zürich angehöriger
Steinbruch befinde, dessen unentgeldliche Benuzung für die Anlegung der fraglichen Straßenstrecken ohne Konsequenzen für die Zukunft
laut urkundlicher Erklärung (Beil. 4) der
Gemeinde Dübendorf zugesichert sei.
Man spreche von den großen Kosten; in derselben Beschwerdeschrift habe sie aber nachgewiesen, daß selbige sich auf ca fcs 1400 belaufen
würden, wenn die Ausführung der Arbeit
dem Straßenbauer Danieli übergeben würde.
Seien die Bewohner der Berggemeinde gut genug, um mitzuwirken & mitzuzahlen, an
viel kostspieligere & überflüssigere Straßenbauten & Korrektionen, wie z. B. von Dübendorf nach Wangen & s. w, von denen sie nicht
acht Bezirke des Kantons gleichmäßig zu vertheilen, vorbehalten die Bestimmungen des § 5.
§ 2. Dem Gutbefinden des Bezirkes, d. h. des Bezirkskommandanten im Verein mit den Gemeindräthen, ist überlassen, diese Pferde entweder durch
einen Lieferanten oder durch die Gemeinden stellen zu lassen. Ebenso steht es den Gemeinden eines
Bezirkes frei, sich unter einander über die Lieferung der Pferde zu verständigen, so daß eine
oder mehrere derselben die Lieferungen übernehmen
können. Immerhin aber bleibt der gesammte Bezirk für die gehörige Lieferung der Pferde verantwortlich.
§ 3. Wenn die Gemeinden die Pferde liefern
müssen & keine Verständigung im Sinne des § 2
zwischen denselben stattgefunden hat, so hat der
Bezirkskommandant die Vertheilung der zu liefernden Pferde auf die verschiedenen Gemeinden zu
besorgen, unter Beobachtung des Grundsatzes, dass
die pferdereichsten Gemeinden zuerst in Anspruch
genommen werden sollen nach folgendem Maßstabe:
Jede Gemeinde, die 11 bis 20 Pferde besitzt, hat zuerst ein Pferd zu liefern;
drei
Beziehung auf seine Wassersammler.
Der Unternehmer erklärte nun dem Herrn Kreisingenieur, dass er die sämmtlichen, von diesen zehn
Einsprechern eingelegten Verwahrungen & gemachten
Vorbehalte unbedingt anerkenne, & denselben in allen Theilen nachkommen werde, so daß also dem Projekt keine Privateinsprachen mehr entgegenstehen.
Das Projekt fordert aber im Weitern, dass für
die Ableitung des Wassers aus dem Dorfbache zu
Bauma, die linkseitige untere Flügelmauer der
Strassenbrücke durchschnitten, & unter der Straße
auf ca 600 Fuß Länge eine Tolle bebaut werden
muß, für welche Konzession der Unternehmer
mit Eingabe vom 10 April d. Js. sich bei der Direktion
der öffentlichen Arbeiten speziell verwendet und um
Erlassung einer Rekognition ansucht. – Es könnte
nun dieses Gesuch unabhängig von dem Wasserrecht
behandelt werden, da aber die Tolle einen Bestandtheil der Wasserrechtsame bilden wird, & von dem
jeweiligen Besitzer des Etablissements unterhalten werden muß, so dürfte es angemessen sein,
die diesfalls aufzustellenden Bedingungen mit
in die Urkunde aufzunehmen; die Rekognition
jedoch der Kassa der Direktion der öffentlichen
Arbeiten zuzuwenden.
Die technischen Verhältnisse des Projektes sind
folgende: In einer Entfernung von ca 12 Fuß unter-
tent hat nun das nächst oberhalb liegende Wässerungswuhr B angekauft, wünscht die Grundschwelle desselben um 8 Zoll zu erhöhen, den Zuleitungskanal
nach D zu führen, daselbst die Lohstampfe zu errichten
& wie früher bei F das Wasser in den Bach zurück zu
leiten; das früher benutzte Gefäll betrug 3 86/100 Fuß,
das künftige Gefäll wird 7 31/100 Fuß betragen, demnach das Gefäll um 3 45/100 Fuß vermehrt; die gegen das
Projekt erhobenen Einsprachen sind zurückgezogen, jedoch unter einigen Vorbehalten, welche in die Bedingungen der Urkunde aufzunehmen sind.
F. Zufolge dieses Expertenberichtes & des Gutachtens der Wasserbauinspektion stehen der nachgesuchten Bewilligung unter Aufstellung gewisser Bedingungen, im öffentlichen Interesse keine Schwierigkeiten entgegen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Dem Herrn Karl Furrer, Gerwer in Kloten, wird
behufs Vermehrung der Wasserkraft seiner, vor einigen Jahren durch Brand zerstörten & nun wieder
neu zu errichtenden Lohmühle am Klotnerbach, unterhalb Kloten, in den Hubwiesen, die Bewilligung
ertheilt, das Wasser bei dem ca 400 Fuss oberhalb des
alten Lohmühlewuhres befindlichen, als Eigenthum er-
als zweckmäßig herausstellen sollten. Für größere Abweichungen vom Plane aber wäre die Zustimmung des Regierungsrathes einzuholen.
II. Dagegen wird von der Anlegung einer Straße
2tr Klasse von Bülach abwärts & durch den Bezirk
Regensberg zur Zeit Umgang genommen. Der
Regierungsrath erklärt sich indessen bereit, die
Anlage resp. Korrektion von Straßen 3tr Klasse
welche die Verbindung des Bezirkes Regensberg
mit Bülach zum Zwecke haben (Berücksichtigung
mittelst Beiträgen & technischer Beihülfe auf Rechnung des Staates in außerordentlicher Weise zu
unterstützen.
III. Der Bau der Straße 2tr. Klasse über den Dättenberg soll auf zwei bis drei Jahre vertheilt werden.
IV. Mittheilung an die Statthalterämter Bülach
& Regensberg zu Handen der betheiligten Gemeinden & an die Direktion der öffentlichen Arbeiten,
an Letztere unter Rücksendung der Akten & Pläne.
Ein Antrag der Direktion der Polizei, Abtheilung Brandassekuranzwesen, d. d. 11 dieß betreffend Anerkennung
des Herrn Bezirksrathschreiber Biedermann als Agent
der schlesischen Feuerversicherungsgesellschaft wird an
die Direktion mit der Einladung zurückgewiesen, das
Befinden des Bezirksrathes Winterthur darüber einzuholen, ob die amtlichen Verrichtungen des Herrn
Biedermann die Uebernahme dieser Agentur zu-
major Daniel Frauenfelder, Ritter der Ehrenlegion, derselbe sei schon im Jahr 1843 gestorben und habe 3 Söhne Julius, Daniel & Karl
Frauenfelder hinterlassen, von denen der erstere im Seefeld bei Zürich niedergelassen
sei und die zwei letztern sich in neapolitanischen
Diensten befinden sollen.
Hievon wird unter Beilegung des Todscheines dem Bundesrathe Mittheilung gemacht.
In Erwiederung auf das Schreiben vom 7t.
v. Mts, womit die Regierung von Glarus ersucht wurde, die Herren Steinemann Vater &
Sohn zur Bezahlung der ihnen von der Gemeinde
Russikon auferlegten Armensteuern a-zu-a anzuhalten, theilt die Standeskommission unterm
10 diess Folgendes mit:
Die Herren Steinemann seien nicht bloß
Bürger der Gemeinde Russikon, sondern
auch der Gemeinde Niederurnen. Wenn
auch in Russikon heimatberechtigt, seien dieselben im Kanton Glarus nicht als Zürcherische
Niedergelassene, sondern als glarnersche Gemeinde- & Kantonsbürger domicilirt, üben
als solche alle politischen Rechte aus & tragen
nach Maßgabe der Gesetze des Kantons Glarus
die mit ihrem dortigen Bürgerrechte verbun-
Das untere Projekt koste demnach weniger als
das obere Frk. 4885. 88.
B. Unter Anführung verschiedener Gründe
verwenden sich mit Eingaben vom 23 Dezember 1854.,
27 Mai, 9 Juni, 28 Juli & 1 August d. Js. für das untere Projekt: die Gemeinden Weiningen, Höngg
und Otelfingen und für das obere Projekt die
Gemeinde Oberoetweil.
In Würdigung dieser Verhältnisse & namentlich mit Rücksicht darauf, daß das untere Projekt sowohl in technischer als oekonomischer Beziehung weitaus den Vorzug verdient,
hat nun der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Die Korrektion der Straße 2tr Klasse in Oetweil
soll nach dem untern Projekt ausgeführt werden
und es wird die Direktion der öffentlichen Arbeiten beauftragt, die für den sofortigen Bau erforderlichen Anordnungen zu treffen.
II. Diejenigen Privaten, welche sich zu Gunsten des
untern Projektes theils zu unentgeldlichen Abtretungen & baulichen Veränderungen, theils zu freiwilligen Beiträgen & Material-Lieferungen
erklärt & verpflichtet haben, werden bei diesen
ihren Erklärungen & Verpflichtungen behaftet.
stände sei oder ob ihr eine Forderung an ihren
Ehemann zustehe, das könne nicht dem Konkursrechte, sondern nur dem Familienrechte
resp. dem Gesetze betreffend das Güterrecht der
Ehegatten entnommen werden. Da übrigens
dem Regierungsrathe keinerlei Mittel zu Gebote stehen, der Petentin zu ihrem Rechte zu
verhelfen, so bleibe ihm nichts Anderes übrig,
als das Gesuch gestützt auf Art. 90 Ziffer 2 der
Bundesverfassung dem Bundesrathe zu übermachen. Die Petentin sei deßhalb angewiesen worden, das obergerichtliche Urtheil,
welches den Gegenstand der Beschwerde bilde,
dem Bundesrathe einzusenden. (l. M. h. T.)
II. Frau Weber-Rohr sei unter Mittheilung
des Disp. I aufgefordert, das fragliche obergerichtliche Urtheil dem Bundesrathe einzusenden.
III. Mittheilung an die Direktion der Justiz.
Die Direktion des Innern, Abtheilung Armenwesen berichtet: Herr Pfarrverweser
Müller in Fischenthal, dem bei seiner Erwählung gleich seinen Vorgängern eine Zulage
zur Besoldung als Entschädigung für die außerordentlichen Anstrengungen & Opfer, welche
dem Seelsorger in Fischenthal durch die außergewöhnlichen Verhältnisse der Gemeinde auf-
dahier sucht mit Schreiben vom 13 dieß dafür nach,
daß ihm der für das Jahr 1854 bezahlte Militärpflichtersatz zurückerstattet werde, da in Württemberg die Schweizer weder Militärdienste zu
leisten, noch Pflichtersatz zu zahlen haben.
Dieses Schreiben wird der Direktion des Militärs zur Erledigung überwiesen.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht des vom
Statthalteramte Affoltern eingesandten Verbalprozesses nachstehende von der Bezirkswahlversammlung unterm 2 diess getroffene Wahlen anerkannt:
a, in das Bezirksgericht:
1, als Mitglieder,
Herrn Rudolf Stehli von Obfelden
Friedrich Hegi von Hausen
Joh. Jakob Suter von Dachelsen.
2 als Präsident:
Herrn Rud. Stehli
3 als Vizepräsident:
Herrn Bezirksrichter J. J. Suter.
b in den Bezirksrath:
als Mitglieder:
Herrn J. Jakob Spinner von Äugst
Hs. Jakob Hegetschweiler von Ottenbach
Dagegen wurden die Wahlen der Ersatzmänner in das Bezirksgericht und in den Bezirks-