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Herrn Dr Stocker, sowie einer Abschrift der von
Herrn Klauser mitgetheilten Auszüge aus
den Briefen des Herrn Trufort [sic!] (Seite 5 & 6
der Eingabe des Hrn. Klauser) an den Bundesrath folgendes Schreiben zu richten:
François Clément Trufort, ein reicher Engländer, habe in der Gemeinde Riesbach das
Bürgerrecht erworben & sich mit Lina Schultheß von Hendschikon, Kantons Aargau, verehelicht. Am 4 Juni 1853 sei diese Ehe durch das
Bezirksgericht Zürich aufgelöst & das einzige aus
derselben hervorgegangene Kind, ein im Jahr
1843 geborner Knabe, Namens Gustav, der
Mutter zur Erziehung anvertraut worden. Die
geschiedene Frau Trufort habe sich später in Genf
aufgehalten und daselbst zu einer Kriminalklage betreffend die Unterdrückung des Familienstandes eines von ihr heimlich gebornen
Kindes Veranlaßung gegeben. Gestützt auf
diesen Hergang sei von Herrn Trufort die Revision des Ehescheidungs-Urtheils in dem Sinne
verlangt worden, daß die Erziehung des Knaben Gustav der Mutter entrißen & dem Vater überlassen werden solle. Dagegen habe
die geschiedene Ehefrau des Revisionspetenten
unter Anderm eingewendet, daß das Leben
des Knaben bedroht sei, wenn derselbe seinem
ordentliche Professur an der medizinischen
Fakultät der Hochschule mit besonderer Rücksicht auf die Fächer der allgemeinen und vergleichenden Anatomie und der speziellen Zoologie übertragen bleibe, daß jedoch die damit
verbundene Jahresbesoldung außer den gesetzlichen Kollegiengeldern Fcs. 1600 betragen &
Herr Professor Dr. Frey zu Vorlesungen während wenigstens 12 wöchentlichen Stunden in
der Meinung verpflichtet sein solle, dass die
zoologischen Vorlesungen, welche er an der
eidgen. polytechnischen Schule in Zürich hält,
als Erfüllung derjenigen Verpflichtungen
gelten sollen, welche ihm in Folge dieses Beschlusses in Betreff der Abhaltung von Kollegien über Zoologie an der Hochschule obliegen.
II. Trete dieser Beschluß mit dem 15 Oktober l. Js
in Kraft.
III. Sei von diesem Beschlusse theils der Direktion des Erziehungswesens für sich und zu
weiter nöthiger Mittheilung theils dem
Herrn Professor Dr. Frey Kenntniß zu geben.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht eines
Antrages der Direktion des Erziehungswesens,
in Anwendung des § 154 des allgemeinen
Unterrichtsgesetzes vom 28 September 1832
beschlossen:
gen, ferner von a dem Obergerichte, von a, 1 & b
der Direktion der Finanzen, von b dem Bezirksrathe, von c der Direktion des Erziehungswesens, von d dem Kirchenrathe Mittheilung gemacht, den Gewählten sind Urkunden zuzustellen und die Wahlen durch das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
Der Regierungsrath hat nach Einsicht des vom
Statthalteramte Bülach eingesandten Verbalprozesses nachstehende von der Bezirkswahlversammlung unterm 4 dieß getroffene Wahlen
anerkannt:
a, in das Bezirksgericht:
Herrn Konrad Denzler von Eglisau in Bülach
Rudolf Frei von Illnau in Eglisau
Karl Ganz, Med. Dr. von Rorbas
2 als Präsident:
Herrn Bezirksrichter Denzler
3 als Vizepräsident:
Herrn Bezirksrichter J. J. Sträßler
4, als Ersatzmänner:
Herrn Bezirksrathschreiber David Kern von Bülach
Gemeindrathspräsident Konrad Meier von
Winkel.
b, in den Bezirksrath:
1, als Mitglieder:
theils vor Beginn des Baues eine angemessene
gerichtliche Bekanntmachung oder Aufforderung
zu erwirken, theils diejenigen Privateinsprachen, welche etwa erhoben werden sollten, auf
gütlichem oder rechtlichem Wege zu beseitigen.
III. Der Stadtrath Zürich hat der Direktion der
öffentlichen Arbeiten behufs Kontrolirung der
Quaibaute eine genaue Kopie des eingelegten
Planes zuzustellen, & darin auch die Quailinie,
wie sie durch den gegenwärtigen Beschluß festgestellt ist, anzugeben.
IV. Mittheilung an den Stadtrath Zürich & die
Direktion der öffentlichen Arbeiten, an Letztere unter Rücksendung der Akten und des
Planes.
Mit Schreiben vom 20 Juli 1855 macht Herr
Fürsprech Klauser über den Tod des Gustav Truffort
von Riesbach, welcher in Folge der Streitigkeiten
zwischen seinen Eltern im vorigen Jahre unter
außerordentliche Vormundschaft gestellt worden ist,
nähere Mittheilung.
Hierüber wird,
nach Einsicht eines Antrages der Justizdirektion,
von dem Regierungsrathe
verfügt:
I. Es sei unter Beilegung der beiden ärztlichen
Zeugniße des Herrn Dr. Locher-Zwingli & des
betreffend Entzug der Niederlassungsbewilligung,
hat sich ergeben:
A–D. vide faktische Ergebniße des rekurrirten Beschlusses.
E. Unterm 25 Juni beschloß der Bezirksrath Horgen, es sei die Rekurrentin abgewiesen und die beschlossene Ausweisung derselben
aus der Gemeinde Richtersweil Seitens des
dortigen Gemeindrathes bestätigt.
F. In ihrer vom 16 Juli datirten Eingabe
behauptet die Rekurrentin, es könne von
glaubwürdigen Personen nicht das mindeste
Nachtheilige über sie bezeugt werden; außer
ihrer frühern Bekanntschaft mit einem gewissen Bühler sei sie mit keiner andern Person
in einem Verhältniß gestanden, als mit dem
Heinrich Strickler, Sohn des Herrn Gemeindrath
Strickler, der ihr mündlich die Ehe versprochen
und sich in jeder Beziehung ganz als ihr Verlobter benommen habe, daß es nicht zur Ehe
zwischen ihnen gekommen, habe nur dessen
Vater gehindert, der dann auch als Mitglied
des Gemeindrathes auf ihre Ausweisung hingewirkt habe, um auf diese Weise auf den
Vaterschaftsprozeß Einfluß ausüben zu können
G. In seiner vom 26 Juli datirten Beantwortung weist der Gemeindrath Richters-
1, dass die Fortsetzung dieser Straße erfolgen
muß;
2 daß hiebei die Civilgemeinde Niederhasli so
zu berücksichtigen ist, daß die Straße möglichst
in ihre Nähe geführt werden soll;
3, daß wenn auch der Bau der Straße bis Mettmenhasli noch nicht völlig beendigt ist, was indessen
längst hätte geschehen können, dennoch die Fortsetzung wenigstens bis zum Dorfe Niederhasli nicht
länger verschoben werden darf, weil die Brücke
über den Mettmenhaslerbach bei Niederhasli
sehr beschädigt & die Ersetzung derselben durch
eine neue Brücke auf dem Straßenzuge von Mettmenhasli her das größte Bedürfniß ist,
beschlossen:
1, Es ist die von Watt her bis Mettmenhasli
angelegte Straße 3tr. Klasse von Mettmenhasli
aus nach dem Plane des Hrn. Ingenieur Frei
bis zu der Stelle beim Dorfe Niederhasli, von
welcher aus für die Fortsetzung zwei Pläne
gezeichnet sind, dekretirt.
2. Wird das Statthalteramt ersucht, dafür besorgt zu sein, daß die fragliche Straßenstrecke
& voraus die oben erwähnte Brücke beförderlich erbaut & mit derselben die Kommunikationsstraße von Dielsdorf her in Verbindung gebracht
werde.
4.
8.,
anderweitigen Schwellanstalten vermittelst
Aufschiftungen, Aufstellung von Brettern
& dgl. angebracht werden, & es sind daher
die Sohlen der Ableitungskanäle in gehörige Tiefe unter die Oberfläche der Wuhre
zu legen.
Die Kanäle & allfällig anzubringende hölzerne Kennel sollen wasserdicht hergestellt
& fortwährend wasserdicht unterhalten
werden.
Das Wasser soll stets gehörigen Abfluß haben, und in keiner Weise in seinem
Laufe verzögert, aufgeschwellt oder zurückgehalten werden dürfen.
Ohne eingeholte neue Bewilligung dürfen
an den Wuhren und Wasserleitungen
keine die Vermehrung der Wasserkraft
bezweckende Veränderungen mittelst
Vergrößerung der Fallhöhe oder der Wassermenge vorgenommen werden.
7.o
Die konzedirten Wasserkräfte werden
für die Betreibung einer mechanischen
Spinnerei bewilligt, & sollen ohne eingeholte neue Erlaubniß für keinen andern Gewerbszweig verwendet werden dürfen.
Der Unternehmer haftet für jeden Schaden
oder Nachtheil der von diesen Anlagen her-
[Taxation v. 1855.]
[Beschluß.]
[Rekurrenten]
[Gemeinden.]
Meilen.
Hitz. Rud. auf dem Pfannenstiel
33.
33.
Bezirk Hinweil
Stauber, Jb, zum Kreuz
Hinweil
102.
Uh¬
Winterthur.
Peter, Hrch, zur Windmühle.
87.
58.
Bezirk Andelfingen.
Laufen.
Schrag, Jb. zu 3 Linden
Abweisung.
wiesen
Ein vom 23 dieß datirtes Schreiben der Eheleute
Maag von Oberglatt in Olten, worin sie um Ertheilung eines Zeugnisses behufs ihres Aufenthaltes in Olten nachsuchen, wird der Direktion der
Polizei, Abtheilung Gefängnißwesen zur Erledigung zugestellt.
Rudolf Leemann in Unterstraß reklamirt
mit Schreiben vom 27 dieß Frk. 6. zu viel bezahlten
Militärpflichtersatz.
Dieses Schreiben geht an die Direktion des Militärs zur Antragstellung.
Eine Zuschrift des Herrn Fürsprech Klauser vom
20 dieß, womit er die Angelegenheit der Eheleute
Trufford-Schultheß, und die Schicksale & den Tod
des aus dieser Ehe entsprungenen Knaben dem
Regierungsrathe mittheilt, wird der Direktion der
sem Vergleich behaftet, Hr. Schneebeli behält sich
dagegen theils die Ratifikation des Gemeindrathes theils diejenige der Gemeinde Affoltern
vor.
§ 4.
Für den Fall, dass diese Ratifikation nicht ertheilt werden sollte, soll der gegenwärtige
Vergleich der Rechte beider Theile unbeschadet
sein.
Der Regierungsrath hat hierauf,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Sei die vorliegende Angelegenheit als erledigt
zu betrachten.
II. Seien die Staats- & Kanzleigebühren niedergeschlagen, die gesetzlichen Ausfertigungs- & Stempelgebühren dagegen theils von der Gemeinde
Affoltern, theils von den Hrn. Gebrüder Stocker
zu bezahlen.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Affoltern,
den Gemeindrath Affoltern, die Herren Gebrüder
Stocker & an die Direktion der öffentlichen Arbeiten, an letztere unter Rücksendung der Akten.
Die zur Prüfung der gegen die Taxationen
der Vermögens-[,] Erwerbs- & Einkommenssteuer
für das Jahr 1854 eingegangenen 112 Rekurse
in Medikon bei Wetzikon,
betreffend Ausdehnung seines Wasserrechtes,
hat sich ergeben:
A. Herr J. Dürsteler stellt mit Eingabe vom
14t Juli d. Js das Gesuch um die Bewilligung
behufs Vergrößerung seiner Fabrike in Medikon den Unterwetzikerbach zu benutzen und
durch Errichtung eines Kanales die Wasserkraft
seiner Fabrike zu vermehren.
B. Auf erfolgte Bekanntmachung wurden
gegen dieses Projekt zwei Einsprachen erhoben,
die eine unterm 21 Augstmonat d. Js von Hrn.
Stadtmann in Wetzikon, die andere unterm
4 Augstmonat d. Js von Hrn. Rudolf Honegger.
C, Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
veranstaltete die technische Untersuchung dieses
Projektes, welche jüngster Tage von Hrn Kreisingenieur Diezinger vorgenommen worden ist.
D. Aus dem Expertenberichte des Hrn Diezinger geht hervor, daß die erhobenen Einsprachen
in zwei Beziehungen als begründet angesehen
dürften.
haben nämlich für Benutzung der gleichen, in ihrem
Eigenthum befindlichen Wasserkraft des Unterwetzikerbaches Gesuche eingelegt & zwar Hr. Stadtmann schon den 28 Juni, also früher als Herr
Dürsteler. Ferner verlange Letzterer den Kanal
II. Soll nach durchgeführter Erledigung der Entschädigungsverhältnisse von Seite der Direktion des
Militärs dem Regierungsrathe behufs weiterer
Schlußnahme von der Sachlage Kenntniss gegeben werden.
Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Herr Rudolf Diener in Männedorf, Hauptmann
bei dem Bataillon No. 5 sucht mit Schreiben vom 12 dss
dafür nach, dass ihm das Offiziersbrevet abgenommen und gestattet werde, seine Militärpflicht
als Soldat zu erfüllen. Er begründet dieses Begehren damit, dass ihm vor 1 1/2 Jahren sein Vater
gestorben sei und er von da an, als von zwei
Brüdern der einzige im väterlichen Hause,
die Pflicht habe übernehmen müssen, die Weinhandlung allein zu besorgen. Unter diesen Umständen müßten bei Erfüllung der militärischen
Pflichten diejenigen, die ihm als Bürger &
Familienvater obliegen, unerfüllt bleiben.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Sei dem Petenten zu erwiedern, es könne mit
Rücksicht auf die Vorschriften des Gesetzes über
die Militärorganisation dem Gesuche nicht entsprochen werden.
II. Mittheilung an Hrn. Hauptmann Diener
& an die Direktion des Militärs.
Jakob Koch, Kaufmann von Ehningen, seßhaft
säumen, oder die während der Marschbereitschaft
neu angeschafften Pferde demselben nicht zur
Schatzung vorführen.
Solche Anzeigen, sowie das Vorführen zur Schazung haben innerhalb vier Tagen zu geschehen,
vorbehalten außerordentliche Abhaltungen im
effektiven Dienste.
§ 4.
Wenn Handänderungen während der Marschbereitschaft oder des effektiven Dienstes vorgekommen sind, so wird die nach § 2 dieses Reglements
zu bezalende Vergütung des Fünftheiles des Schazungswerthes im Verhältnisse der Zeit, während
welcher jedes Pferd gehalten worden ist, & des Schazungswerthes eines jeden derselben berechnet.
§ 5.
Eine Abschatzung auf kantonale Kosten während
der Marschbereitschaft kann nur in außerordentlichen Fällen nach erlangter Bewilligung der
Direktion des Militärs stattfinden, wenn ein
Pferd im Verlaufe derselben durch innerliche
Krankheit (vorbehalten die Bestimmungen des
§ 65 lemma 1 des eidgenössischen Verwaltungsreglements) oder durch Verletzung ohne Verschulden
des Besitzers dienstuntauglich wird.
Dießfällige Begehren sind dem Kantonskriegskommissariat schriftlich einzugeben, welches eine
Nach einem Schreiben des Stadtrathes Zürich vom
24 dieß hat die Gemeindsversammlung der Bürger
& der Niedergelassenen auf Grundeigenthum beschlossen, es solle der rechtseitige Quai an der Limmat, von der Gerwe abwärts, fortgeführt & mit
dem Platze vor der ehemaligen Spitalermühle durch
einen Straßendurchbruch verbunden werden, wozu dem Stadtrathe ein Kredit von Frk. 250,000
eingeräumt wurde.
Der Stadtrath stellt nun das Gesuch, der Regierungsrath möchte erklären, es sei diese Baute als eine Unternehmung zu betrachten, bei
welcher die Abtretung von Privatrechten durch
höhere Rücksichten des öffentlichen Wohles gerechtfertigt erscheine.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Dem Projekte, wonach der rechtseitige Quai an
der Limmat, von der Gerwe abwärts, fortgeführt & mit dem Platze vor der ehemaligen Spitalermühle durch einen Straßendurchbruch verbunden werden soll, wird im Sinne des § 2 des
Gesetzes über die Abtretung von Privatrechten,
vom 21 März 1838, die vorläufige Genehmigung
des Regierungsrathes ertheilt.
II. Mittheilung an den Stadtrath Zürich durch das
Mittel des Statthalteramtes.
Der Gemeindrath Henggart zeigt mit Schreiben
mit Frk. 5,360. Rp. 66.
2, Auf die mit Frk. 28,100 im Inventar angesetzten Liegenschaften und Fabrikeinrichtungen sei nach öffentlicher Ausschreibung derselben zum Verkauf bloß ein Angebot zu
Frk. 25 000.– erfolgt, woraus sich ein weiterer Verlust von 3–4000 Frk. auf den alleinigen Antheil der Kinder Hotz ergebe.
3.o Da die unter obwaltenden Umständen
sehr schwierige Liquidation noch nicht zu Ende
geführt und noch andere nicht unbedeutende
Verluste vorauszusehen seien, so werde nach
einer nächstens zu stellenden Vogtrechnung
den Kindern Hotz am Ende nur sehr wenig
oder gar kein Vermögen mehr übrig bleiben.
Mit Rücksicht auf die von den Rekurrenten
eingelegten Akten, welche die in Fact. B. enthaltenen Behauptungen genügend nachweisen,
hat der Regierungsrath,
gefunden,
es sei der Rekurs begründet,
und beschlossen:
I. Habe die Verlassenschaft des Herrn Hotz die
ihr auferlegte Nachzahlung von Fcs. 90 nicht
zu leisten.
II. Werde die künftige Besteurung des frag-
11
Thur im Gemeindsbanne Flaach beauftragt worden.
Dieses Thurkorrektionsprojekt auf 11 000 Fuß Länge in vier Sektionen abgetheilt, sei in dem Berichte des Hrn. Ingenieur Goldschmid sehr gründlich & vollständig behandelt, & die Kosten der Ausführung veranschlagt.
Die Hauptergebnisse seien folgende:
4.
Durchstiche
Kosten
Im Wollauer Hau
Im Forren oder Thurhau
Im Fahrhau
–.
Die hier veranschlagten Arbeiten bestehen in
der Eröffnung eines Leitgrabens von 25 Fuß Sohlenbreite bis in die Tiefe der künftigen Flußsohle, in
der Transportirung eines Theils des ausgehobenen Materials, seitwärts der beiden künftigen
Kanalufer, behufs Bildung von Hinterdämmen
in den tieferen Thalstellen, und in dem Bau von
Zukrippungswuhren für Leitung des Wassers in
die Leitgraben.
Die Eröffnung der Leitgraben in den verschiedenen Durchstichen erfordere bei höherer Lage
des Thalgrundes größere Arbeiten, & ebenso seien
1o.
I. Dem Herrn Rudolf Weber, Friedensrichter
in Oberdürnten, wird die Bewilligung ertheilt,
das aus dem Bühlerbächli seiner Bühlerwiese
zufließende Bewässerungswasser, in der bei
der Lokalbesichtigung angezeigten Weise, aufzufassen, zunächst in einem Kanale von 32 Fuss
Länge und weiterhin in einem Kengel von
80 Fuß Länge auf ein Gebäude zu führen, daselbst ein oberschlächtiges Wasserrad von 9 Fuß
4 Zoll Höhe & 4 1/2 Zoll Breite zu errichten und die
Triebkraft desselben für ein Stampfwerk zu benutzen, jedoch nur unter folgenden Bedingungen:
Das Wasser soll ohne alle Schwellvorrichtungen
aufgefaßt werden, und unaufgehalten, entweder durch die neue Leitung auf das Stampfewerk, oder bei Einstellung desselben durch den
Wässerungsgraben abfließen.
4.
Die Wasserwerksanlagen sollen stets in gutem Stand unterhalten werden.
Ohne eingeholte neue Bewilligung sollen
an der Wasserleitung & an dem Wasserrade
keine Veränderungen, behufs Verstärkung
der Wasserkraft angebracht werden dürfen.
Das Wasserwerk wird für ein Stampfwerk
bewilligt, und soll ohne eingeholte neue Erlaubniß für keine andere Gewerbsart benutzt
werden.
5.
verbunden wird, daß durch Anlegung einer
Straße, welche die Bahn bei Pfahl C N 59. c überschreiten würde, den Wünschen von Marthalen
entsprochen werden könnte. Der Regierungsrath gewärtigt hierüber von der Direktion
eine neue Vorlage.
Bei Pfahl No 68 b. (Schillinghäuser) wird
für die Straße nach Benken eine Ueberfahrt
verlangt & es ist der diesfällige Detailplan zur
Prüfung dem Regierungsrathe vorzulegen.
Bei Straßen 4ter Klasse:
Der Uebergang der Straße von Laufen gegen
Nol (Blatt 20, Ueberfahrt 5) kann nicht gutgeheißen werden & es ist daher dem Regierungsrathe
ein verbessertes Projekt einzureichen.
B. Brücken & Durchläße.
Dem Gewölbe für die Brücke über den Dorfbach in Andelfingen (Durchlaß No XIX., Blatt 6)
ist (wie dieses nach spätern Berichten bereits
mit 6‘ geschehen sein soll) eine Weite von 5 1/2
bis 6 Fuss zu geben.
Die Durchflußöffnung für den Mederbach
vorhalb Marthalen (Durchlaß X. 4 Bl. 9.) ist auf
7 Fuss zu erweitern.
Die Durchflußöffnung des Baches außerhalb Marthalen (Durchlaß XXXIII, Bl. 12) soll
eine Weite von mindestens 7 Fuß erhalten.
eingesandten Belege demselben mit der Bemerkung
zurückzustellen, es bedürfe zur Zeit zur Ausübung
einer Agentur von Lebens- & Rentenversicherungsgesellschaften keiner Bewilligung des Regierungsrathes, nur werde dem Gesuchsteller der §. 1700
des privatrechtlichen Gesetzbuches in Erinnerung
gebracht.
II. Die Direktion des Innern wird mit Ueberwachung der Leibrentenanstalten & deren Agenten
im Sinne der §.§. 1699 & 1700 des privatrechtlichen Gesetzbuches beauftragt.
In Sachen der Gemeinde Regensberg
betreffend Staatsbeitrag für eine Straßenbaute 3tr.
Klasse,
hat sich ergeben:
A. Die Gemeinde Regensberg stellt in Zuschrift
an den Regierungsrath d. d. 19 Juni d. Js. das Gesuch
um Bestimmung eines Staatsbeitrages an den
vorhabenden Bau einer Straße 3tr. Klasse, in der
Richtung nach Boppelsen und Otelfingen, & veranschlagt die Kosten dieser Straßenstrecke auf 5380 Fcs.
B. Herr Statthalter Ryffel unterstützt dieses
Gesuch, indem diese Straße wirkliches Bedürfniß
& von dem Bezirksrathe die Ausführung schon vor
zwei Jahren beschlossen worden sei; auch die Gemeinde wegen anderweitigen Leistungen der Unterstützung bedürfe.
berg
auch für den Fall, dass eine bloße Straße 3tr Klasse
in dieser Richtung als hinreichend vorausgesetzt
werden könnte, die betheiligte Gemeinde Bülach
durch den Bau einer solchen oekonomisch so belastet würde, daß die Deckung der dießfälligen
Kosten neben denjenigen für die Straße über
Höri, für sie als zu drückend erscheinen müßte;
2, Die Richtung, welche die Straße nach den vorliegenden technischen Vorarbeiten erhalten soll,
erscheint im Allgemeinen als zweckmäßig & den
Terrainverhältnissen angemessen.
3. Betreffend die Kommunikationen zwischen
Bülach und dem Bezirk Regensberg, so ist über deren
Erstellung, soweit sie noch mangelt, zunächst von
den betreffenden Bezirksräthen zu entscheiden.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Werde die Straße von Bülach über den Dätterbis unterhalb Embrach als Straße 2ter Klasse
erklärt & sei der Bau derselben im Sinne des
vorgelegten Planes, namentlich in einer Breite
von 18‘ an der Krone, zur Ausführung zu bringen. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten erhält übrigens die Ermächtigung, kleinere Modifikationen eintreten zu lassen, sofern sich solche
In Sachen des Herrn Prokurator J. J. Treichler in Zürich, Namens des Herrn Alexander Heer,
Müller in Hombrechtikon, Rekurrenten,
gegen eine Verfügung des Statthalteramtes
Meilen,
betreffend Ausführung einer Baute,
hat sich ergeben:
A. Auf die Anzeige des Gemeindrathes Hombrechtikon, daß Herr Alexander Heer, Müller im
Tobel mit der Fundamentirung eines Baues
angefangen habe, welcher anstatt der gesetzlichen
Weite von 5 Fuß unmittelbar an die dort vorbeiführende Straße 3tr. Klasse (Tobel-Bächlerstraße)
zu stehen käme, hat das Statthalteramt Meilen
am 7. Brachmonat 1855 das Gemeindammannamt Hombrechtikon beauftragt, dem Herrn Heer
die Fortsetzung & Ausführung dieser Baute zu
untersagen, unter der Bedrohung, daß Nichtbefolgung dieses Polizeiverbotes richterliche Bestrafung wegen Ungehorsams zur Folge hätte.
B. Mit Eingabe vom 21 Brachmonat d. Js.
stellt nun Rekurrent das Gesuch um Aufhebung
dieser Verfügung & bemerkt dabei, daß er sich
denen Lasten[,] Steuern & Abgaben. Daraus folge,
daß für die glarnerschen Behörden, so lange
die Gebrüder Steinemann auf dortigem Kantonsgebiete wohnen, ihr auswärtiges Bürgerrecht von keiner Erheblichkeit sei, sie vielmehr
lediglich als dortige Kantonsbürger betrachtet & nach dortigen Gesetzen behandelt werden
müssen. Nun schreibe das Armengesetz des
Kantons Glarus in § 45 vor: „Jeder im Kanton wohnende Landmann hat, auch wenn er
in einer andern Gemeinde niedergelassen ist,
die Landes- & Gemeindearmensteuer in seiner
Heimatgemeinde zu entrichten. Wer in mehreren Gemeinden das Bürgerrecht hat, bezahlt dieselben an seinem Wohnorte, oder wenn
er hier nicht Bürger ist, in derjenigen Gemeinde,
in welcher er oder seine Vorfahren zuletzt wohnten.“ Demnach könne es keinem Zweifel unterliegen, daß die beiden Steinemann ihre Armensteuern in Niederurnen & nur in Niederurnen zu bezahlen haben, mögen sie auch in
oder außerhalb des Kantons Glarus noch anderweitige Gemeindsbürgerrechte besitzen.
Anders würde es sich verhalten, wenn dieselben sich als zürcherische Niedergelassene im
Kanton Glarus aufhielten. In diesem Falle
würde die Standeskommission um so weniger
Bau der Schleussen vorangegangen, beschränken sich
keineswegs nur auf die technische Frage, sondern behandeln viele spezielle Verhältnisse mit Gemeindsbehörden, namentlich derjenigen der Stadt Zürich,
mit den Gewerbsbesitzern & mit Privatvereinen,
die bei dem Schleußenbau sich betheiligt haben; diese
Berichte können sich somit zur Mittheilung an die
Regierung eines andern Kantons nicht eignen &
seien für dieselbe auch für diejenigen Punkte, die
sie zu wissen verlange, nicht nothwendig.
In dem technischen Berichte vom 2 Weinmonat
1845, welcher der Regierung von St. Gallen eingegeben worden, seien alle Punkte enthalten, welche
die Verhältnisse der am Obersee & im Linththal gelegenen Ortschaften berühren, und die Darstellung
derselben hätte diese Regierung sowie die betreffenden Gemeinden von den Vortheilen des Schleußenbaues wohl überzeugen können; die Einsicht
der Akten würde über diese Verhältnisse nicht
mehreren Aufschluß geben, sondern die Sache nur
verwirren, & die St. Gallische Behörde veranlaßen, auf spezielle Punkte eingehen zu wollen,
worüber man ihr keine Rechenschaft schuldig sei.
Ebensowenig könne man die Wasserstandbeobachtungen der 45 Jahre von 1810 bis 1855, von denen
nur ein vollständiges Exemplar vorhanden sei,
nach St. Gallen senden, – zumal diese Beobachtun-