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April gegen Bezahlung der gesetzlichen Einzugsgebühren das Bürgerrecht der politischen Gemeinde ertheilt worden.
Hiebei kommt in Betracht:
Die einzige Veranlaßung zum Rekurs gegen die im Jenner erfolgte Wahl des Herrn Meier zum Civilgemeindspräsidenten von Zimikon bestand darin, daß derselbe nicht Bürger
der Civilgemeinde war; nachdem nun aber
laut dem Zeugniß der Civilvorsteherschaft
Herr Meier schon im März Bürger dieser
Civilgemeinde geworden ist, so ist hiedurch
jene Veranlaßung gehoben und es steht der
Anerkennung der Wahl nichts mehr im Wege.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschlossen:
I. Sei das Dispositiv I des rekurrirten Beschlusses aufgehoben u. die bestrittene Wahl als gültig anerkannt, habe es dagegen bei Dispositiv II desselben sein Verbleiben.
II. Seien die zweitinstanzlichen Staats- und
Kanzleigebühren niederzuschlagen, die Ausfertigungs- und Stempelgebühren dagegen von
den Rekurrenten zu tragen.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Uster, an
falls Gegenrecht halten.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Hievon wird durch das Mittel der Statthalterämter den Gemeindräthen mit der Anweisung Kenntniß gegeben, sie haben die Kosten
der Beerdigung unbemittelter Angehöriger
der Kantone Zug und Freiburg, welche in einer hiesigen Gemeinde sterben, aus dem
Armengute zu bestreiten, insoweit nicht
der Ertrag der hinterlassenen Effekten zur Deckung dieser Kosten hinreiche.
II. Von dieser den Gemeindräthen ertheilten
Anweisung wird den Regierungen von Zug
u. Freiburg Kenntniß gegeben. (l. M. h. T.)
III. Mittheilung an die Statthalterämter &
die Direktionen der Polizei, des Innern &
des Innern Abth. Armenwesen.
Die Civilabtheilung des Obergerichtes
macht unterm 31. vor. Mts. die Anzeige, Ludwig Nußbaumer von Hirslanden und Helena Fuchs von Schwyz wünschen sich mit einander zu verehlichen, es mangle ihnen aber noch
ein Verkündschein aus der Heimat der Braut,
weil die dortigen Behörden die Vornahme des
Aufgebotes verweigern, da kein Gesetz des
Kantons Schwyz dasselbe fordere u. während
der Fastenzeit keine solchen von der Kanzel
Der Regierungsrath beschließt:
Es ist in derjenigen Weise, wie in den
Missiven des heutigen Tages des Nähern zu
lesen ist, dem Verwaltungsrathe der St.
Gallisch-Appenzellischen Eisenbahngesellschaft
zu eröffnen, der Regierungsrath halte dafür, es sei in Folge der Mittheilungen der
Direktion der Nordostbahn eine weitere
Schlußnahme des Regierungsrathes nicht
mehr erforderlich.
Mittheilung an die Direktion der Nordostbahn.
Die Civilabtheilung des Obergerichtes theilt
unterm 17. dieß mit, der politische Flüchtling Ludwig Antonini von Mailand sei
am 23. vor. Mts. in Zürich eines plötzlichen
Todes verstorben; das Bezirksgericht Zürich
habe die Aktiven seines Nachlasses inventarisiren und sicher stellen lassen; dieselben erreichen übrigens nur den Werth von 40 Fr.
90 Rp., an welche zur Zeit wenigstens eine
Forderung aus Miethe und Kostgeldsvertrag
geltend gemacht werde. Die Civilabtheilung
des Obergerichtes stellt nun das Gesuch, es möchte von diesem Todesfall den Erben und der
Heimatsbehörde des Verstorbenen auf diplomatischem Wege Kenntniß gegeben und
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz,
von dem Regierungsrathe beschlossen:
I. Es sei dem Gesuche zu entsprechen.
II. Tragen die Petenten die Kosten.
III. Mittheilung an die Petenten, an den Bezirksrath u. an den Gemeindrath Pfäffikon
sowie an die Justizdirektion.
In Sachen des Herrn Ziegler-Pellis von
betreffend Steuerpflicht,
hat sich ergeben:
A–C siehe den Beschluß des Bezirksrathes
Winterthur.
D. Am 9 / 25 März hat der Bezirksrath Winterthur den Rekurs des Herrn Ziegler-Pellis
wegen Verspätung abgewiesen, worüber sich
nun Herr Ziegler-Pellis bei dem Regierungsrathe beschwert.
Hiebei ist zu berücksichtigen:
1.) Die Frage, wie groß der Werth der Liegenschaften sei, welche Herr Ziegler-Pellis in
Neftenbach besitzt u. wie hoch die darauf
haftenden Passiven sich belaufen, ist nicht
durch die Verwaltungsbehörden, sondern durch
die Gerichte zu beurtheilen.
2.) Es hat daher Herr Ziegler-Pellis lediglich
d. Js. dahin beantwortet wurden:
Die Vertheilung der Straßenleistungen
unter die beiden Civilgemeinden Hof-Dingstatt, u. Niederglatt-Bubikon-Wolfhausen habe wirklich Statt gefunden.
Diese Civilgemeinden beabsichtigen, den
Bau einer Straße dritter Klasse über Sonnengarten, Hagwies, Krähenried, Homberg
u. Berg bis an die Grüninger Gemeindsgrenze gegen Adletshausen, dieses Jahr vereint vorzunehmen, und nächstens bei dem
Regierungsrathe die Zusicherung eines
Staatsbeitrages nachzusuchen.
Die im Jahr 1847 in Angriff genommene
und im Jahr 1852 der Straße zweiter
Klasse einverleibte Straße von Bubikon
nach dem Gießen sei niemals formell
als Straße dritter Klasse erklärt worden; die Kosten derselben seien bei Vertheilung der Straßenleistungen der Abtheilung Hof-Dingstatt allein überbunden,
u. an dieselben kein Staatsbeitrag ertheilt worden. Die Straßen Bubikon–Sennwald und Bubikon–Kämmoos, seien eine u. dieselbe Straße, sie gehe bei
Kämmoos von der Walderseestraße ab,
u. führe über Bubikon nach dem Sennwald;
der Bezirksrathskanzlei zur Einsicht liegen
und innert welcher Frist auch dem Bezirksrathe die sachbezüglichen Eingaben von Seite
der Gemeinde Richtersweil gemacht werden
sollen.
B. Ueber diesen Beschluß beschwert sich die
Rekurrentin mit Eingabe vom 27. vor. Mts.
und wünscht, daß derselbe aufgehoben und
der Bezirksrath angewiesen werden möchte
den Entscheid über die Richtung der fragl[ichen]
Straße zu sistiren, bis es der Gemeinde
Richtersweil möglich gewesen sei, sich über
ein zweites Projekt auszusprechen und dem
Bezirksrathe die erforderlichen Vorlagen zu
machen.
die in seinen Handen liegenden Pläne u.
Kostenberechnungen der Rekurrentin zur Benutzung zuzustellen.
Zur Unterstützung des Rekurses wird
im Wesentlichen angeführt:
Ungeachtet des besten Willens sei es bisdahin wegen des immer noch mit Schnee bedeckten Bodens nicht möglich gewesen, die vorerst
nothwendige Lokalbesichtigung vorzunehmen;
die Kommission glaube daher, es müsse ihrem
Gesuche um Verschiebung ohne Zweifel entsprochen werden, zumal wahre Thatsachen
30.
angelegt, stets in gutem Stand unterhalten
und bei diesen Arbeiten die Anleitungen der
Wasserbauinspektion befolgt werden;
Es dürfen keinerlei Arbeiten unternommen
werden, welche eine Vertiefung des Tößbettes
in der Strecke von der Brücke in das Hard bis
an den neuen Kanalauslauf hinab bewirken
oder veranlaßen könnten;
Zu genauer Bezeichnung der Wasserberechtigung des Hard-Etablissements werden
folgende theilweise auf den eingelegten
Plan sich beziehende Höhenmaße und Fixpunkte in gegenwärtige Urkunde aufgenommen:
Die Tößsohle am neuen Kanalauslauf (litt: C)
Die Hausthürschwelle des Wohnhauses
am Haupteingang (litt: d)
Die erste Treppenstufe daselbst (litt: c)
Der Sockel rechts neben dem Haupteingang in die Spinnerei (litt: a)
Der Sockel rechts neben dem Eingang
in die Schmidte (litt. a.)
35.
Das Ueberfallswuhr in der Töß beim
Kanaleinlauf
Die Grundschwelle am Kanaleinlauf
Mit Beziehung auf das Verhältniß zu der
28.
des Erziehungswesens,
beschlossen:
I. Sei der Schulgenossenschaft Niederglatt-Nöschikon an die Kosten des neu erbauten
Schulhauses ein Beitrag von Frk. 1300 zu verabreichen.
II. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens für sich und zu weiter nöthiger Kenntnißgabe und an die Direktion der Finanzen zur Vollziehung mit Anweisung auf den
Titel des Büdgets von 1855: [„]G. C. III. b. 2. Schulhausbauten“.
In Sachen der Schulgenossenschaft Stadel,
Schulkreis gleichen Namens, betreffend Gesuch um einen Staatsbeitrag an die Schulhausbaute daselbst,
hat sich ergeben:
A. Die Bezirksschulpflege Regensberg erklärt
in ihrem sachbezüglichen Gutachten vom 12
März l. Js., „der nunmehr ganz vollendete Bau eines doppelten Schullokales und
zweier Lehrerwohnungen ist in zwei Abtheilungen ausgeführt worden; die erste, welche
den rechten Flügel mit den beiden Schulzimmern umfaßt, wurde Ao 1831, und die
zweite, welche den linken Flügel mit den
beiden Lehrerwohnungen bildet, im Laufe des
31. Mai 1855.]
mandaten die Summe von Frk. 1139. 22 behufs
Ausbezahlung der Entschädigungen für Expropriationen in Oerlikon, Winterthur, Effretikon und Töß.
Es wird ihr der Empfang der Mandate
bescheinigt; im Uebrigen geht das Geschäft
an die Direktion der Justiz zur Erledigung.
Ein vom 24. dieß datirtes Gesuch der Gemeinde Flaach um Zusicherung eines Staatsbeitrages an die Ausführung der Straßenstrecke 3.
Klasse von Flaach bis zum Ende der Schollenbergerbrücke, wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
In Sachen des Leander Knecht und sechs
anderer Bürger von Zimikon, Rekurrenten,
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Uster,
betreffend Gültigkeit einer Wahl,
hat sich ergeben:
A bis C vide faktische Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
D. Unterm 17. März beschloß der Bezirksrath
Gemeindrath Riesbach, c.) an das Statthalteramt
Zürich; d.) an die Justizdirektion.
In Sachen des Herrn Johannes Wolff im Turbenthal, Kläger u. Appellant, gegen die Civilgemeinde Hutzikon, Beklagten u. Appellatin,
betreffend Steuerpflicht:
hat sich ergeben:
A bis C siehe das bezirksräthliche Urtheil.
D. Am 1. Mai d. Js. hat der Bezirksrath Winterthur erkennt: Es sei die Klage des Hrn. Wolf[f]
unter Kostensfolge abgewiesen.
E. Gegen dieses Urtheil beruft sich Herr Wolff
auf den Regierungsrath und führt an: Er bestreite nicht nur die Verbindlichkeit die von ihm
geforderte Steuerquote zu bezahlen, sondern
auch die Pflicht, zur Unterhaltung der fraglichen Straße mitzuwirken, weil dieselbe
nicht im Gemeindsbanne von Hutzikon liege
und weil die §§ 31 und 32 des Niederlassungsgesetzes offenbar nur auf diejenigen Lasten
Anwendung finden, welche eine Gemeinde
von Rechtswegen zu tragen habe, nicht aber
auf Leistungen, die ohne alle Verbindlichkeiten
von freien Stücken übernommen worden
seien.
F. Die Gemeinde Hutzikon erwiedert:
Herr Wolff habe in dem erstinstanzlichen Schrif-
in Zukunft als Korporation zu handeln u.
behandelt zu werden.
Der Regierungsrath hat nun,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Finanzen,
beschlossen:
I. Den Statuten der Aktiengesellschaft „Sennerei in Hinteregg“ wird unter nachstehenden
Bedingungen die Genehmigung ertheilt:
Die Gesellschaft hat eine beglaubigte Abschrift
der Statuten, in welcher auch die Namen
der Aktionäre unter Angabe der Zahl ihrer
Aktien enthalten sein sollen, dem Bezirksrathe Uster zuzustellen.
Die Statuten sollen jederzeit bei dem Bezirksrathe Uster jedermann zur Einsicht
offen stehen, und es ist auf diese Bestimmung
bei Anlaß der Bekanntmachung der Ragion
im Amtsblatte aufmerksam zu machen.
Jede Abänderung, welche die Gesellschaft an
diesen Statuten vorzunehmen beabsichtigt,
soll dem Regierungsrathe zur Genehmigung
vorgelegt werden.
II. Hievon wird dem Bezirksrathe Uster, der
Petentin u. der Direktion der Finanzen, letzterer behufs Anordnung der nöthigen Vollziehungsmaßregeln Kenntniß gegeben.
daß die Zwecke des Vereines erfüllt werden,
zu welchem Ende es sich mit den Behörden, namentlich mit der Aufsichtskommission über die
Strafanstalt und den Aufsichtsbehörden
über die Bezirksgefängnisse, sowie mit
gemeinnützigen Gesellschaften, wohlthätigen Vereinen und mit Privaten in Verbindung zu setzen hat.
13.
Dasselbe entscheidet über die Aufnahme
eines Sträflings unter die Schutzaufsicht
und die Dauer derselben nachdem es vorher
die nöthigen Erkundigungen eingezogen hat.
§ 14.
Für jeden unter die Schutzaufsicht genommenen
Sträfling wird das Komite einen Schutzaufseher (Patron) bestellen. Diesem werden neben
den nothwendigen Mittheilungen über die
Person des Schützlings Anleitungen in Bezug
auf Versorgung und Beaufsichtigung desselben
ertheilt und die erforderlichen Unterstützungsgelder übergeben.
15.
Das Komite kann Schützlingen, die sich der
auf sie verwendeten Sorge unwürdig zeigen,
auf einen Bericht der Schutzaufseher und nach
eingezogenen Erkundigungen die Wohlthat
von Fabriken zu schreiten; es werden daher
die für solche Fälle im Gesetz enthaltenen Bestimmungen in die Urkunden aufzunehmen sein.
F. Zufolge dieses Expertenberichtes stehen
der nachgesuchten Bewilligung unter Aufstellung gewisser Bedingungen im öffentlichen
Interesse keinerlei Hindernisse entgegen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
A. Mit Beziehung auf das Wasserrechtsgesuch
des Herrn J. J. Stahel in Rämismühle:
I. Dem Herrn J. J. Stahel in Rämismühle
wird andurch die Bewilligung ertheilt, das
Wasser des Abflußkanales seiner Spinnerei
ca 600 Fuß unterhalb der nach Seefeld führenden Tößbrücke in einem geschlossenen
Kanal, einem sogenannten Syphon von A
nach B (nach dem Plan von Hrn. Hertenstein)
II u. III.) quer unter dem Tößbett von
dem rechtseitigen auf das linkseitige Ufer
hinüber zu leiten, von B aus einen Kanal
über C. D bis E an das Grundstück No 16
zu führen, und das Wasser theils für den
Betrieb der Hornmühle, theils für denjenigen
3.
Derselbe sorgt zwar zunächst für die aus
der Strafanstalt zu entlassenden Personen;
allein er kann seine Wirksamkeit auch auf
solche ausdehnen, welche ihre Strafe in den Bezirksgefängnissen erstehen.
II.
Organisation des Vereines.
§ 4.
Mitglied des Vereines kann jeder redliche
Bewohner des Kantons werden, der in dem
Besitze des Aktivbürgerrechtes ist u. erklärt,
daß er für die Zwecke des Vereines thätig sein
wolle. Diese Erklärung ist, wenn noch kein Bezirksverein besteht, dem Präsidenten des Centralvereines, – wo Bezirksvereine vorhanden
sind, dem Präsidenten desselben zu übergeben.
§ 5.
Alle zwei Jahre einmal treten die sämmtlichen Mitglieder des Vereines in einer Generalversammlung zusammen. Eine außerordentliche Versammlung findet nur dann statt,
wenn das Komite dieses für nothwendig erachtet.
§ 6.
Die Generalversammlung wird die erforderlichen Wahlen der Mitglieder des Centralko-
Rufli etwas erhältlich sein werde.
Hievon wird unter Zustellung einer Abschrift des Schreibens der Regierung von Aargau dem Statthalteramt Zürich zu Handen
des Stillstandes Höngg Kenntniß gegeben.
Der Verwaltungsrath der St. Gallisch Appenzellischen Eisenbahn macht unterm 12. dieß
die Anzeige:
„Daß die St. Gallisch-Appenzellische Eisenbahngesellschaft sich verpflichte, ohne die Zustimmung der Inhaber der Obligationen des nunmehrigen Prioritäts-Anleihens von 3,500,000 Frk.
zu keinen Zeiten Aktien oder Obligationen
auszugeben, oder hypothekarische oder andere Pfandrechte an Dritte einzuräumen,
wodurch den Prioritätsansprüchen für gegenwärtiges Anleihen Eintrag geschehen könnte.
Ebenso müssen aus den Reinerträgnissen
der Eisenbahn vorerst jeweilen die verfallenen Zinsen der Obligationen sowie die Heimzahlungen der nach dem Tilgungsplane
jeweilen fälligen Obligationen bestritten
werden, bevor eine Vertheilung einer Dividende oder Rente an die Aktionärs stattfindet.“
In diesem Sinne sei auch bereits bei den
Hypothekarbehörden des hiesigen Kantons um
Vormerkung in den Hypothekarprotokollen
Englische Sprache.
Italienische Sprache.
Freies Handzeichnen.
Geometrisches Zeichnen und Maschinenzeichnen.
Die kaufmännischen Fächer.
Schönschreiben.
Gesang.
Turnen (§ 72.).
§ 50. Die Unterrichtsfächer werden durch
den Erziehungsrath auf drei Kurse vertheilt,
von denen der erste und zweite je ein Jahr,
der dritte ein halbes Jahr umfaßt. Dabei
steht es übrigens dem Erziehungsrathe frei, diese Vertheilung so zu bewerkstelligen, daß die
Schüler, welche sich dem kaufmännischen Berufe widmen, ihre Vorbildung in den beiden
ersten Jahreskursen erhalten.
§ 51. Wer Schüler der obern Industrieschule
werden will, muß in der Regel das fünfzehnte Altersjahr angetreten haben, und hat,
insofern er nicht aus der untern Industrieschule übertritt, genügende Sittenzeugnisse
beizubringen.
Neben den wirklichen Schülern der obern
Industrieschule dürfen auch Schüler der Hochschule, der eidgenössischen polytechnischen Schule, des
obern Gymnasiums und der Thierarzneischu-
nebst den dießfälligen Akten an eine aus
den Herren Regierungsräthen Benz u. Dubs
bestehende Kommission zur Antragstellung überwiesen.
In Sachen des Herrn Johannes Pfenninger,
Schwamendingen, gegenwärtig wohnhaft am
Schäflibach bei Dietikon,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 5. Januar v. Js. hatte
Herr Pfenninger das Gesuch um Bewilligung
eines Wasserrechtes am Schäflibach bei Dietikon behufs Betreibung seines Fabrikationsgeschäftes gestellt.
B. Nach erfolgter Bekanntmachung u. nachher
stattgefundener technischer Untersuchung ergab es sich, daß einer der betheiligten Anstößer, Herr Bumbacher, Müller zu Dietikon,
jede gütliche Verständigung abgelehnt hatte, u.
auf seiner Einsprache beharrte.
C. Nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten, beschloß der
Regierungsrath den 8. Heumonat 1854:
„Sei dem Petenten, Herrn Pfenninger zu
eröffnen, daß seinem Gesuche keine weitere
Folge gegeben werden könne, bis die von
früher in Herrliberg versteuerten Antheils an
dem väterlichen Nachlasse im Herbstmonat
1854 stattgefunden habe. Gleichzeitig habe er sich
diesen Antheil im Steuerregister zuschreiben
lassen. Eine Abschreibung im Steuerregister
Herrliberg sei wohl nicht erforderlich gewesen
u. es könne die Unterlassung derselben jedenfalls nicht die Folge haben, daß das fragliche Vermögen sowohl in Herrliberg als in
Enge, also doppelt versteuert werden müsse.
F. Dagegen erwiedert der Gemeindrath Herrliberg: Es scheine, daß der dem Rekurrenten
bei der Theilung im Herbstmonat 1854 zugefallene Betrag im Jahr 1854 noch nicht an die
Gemeinde Enge versteuert worden sei, da
ja nach der produzirten Bescheinigung Herr
Hottinger im Jahr 1854 bloß die schon im Jahr
1853 ins Register von Enge eingetragenen
23,000 Frk. versteuert habe. Abgesehen hievon
seien die beiden Thatsachen entscheidend, daß
einerseits die streitige Steuer schon vor
der Theilung des von dem Vater des Rekurrenten hinterlassenen Vermögens fällig gewesen und daß anderseits der Gemeindrath
von dieser Theilung nicht rechtzeitig in Kenntniß gesetzt worden sei. Eine ordentliche Regulirung der Steuerverhältnisse wäre ja ganz
legiengeldern Frk. 2625 (Frk. 1800 a. W.) betragenden Jahresgehalte befördert, in der Meinung, daß dieser Beschluß mit dem 1. l. Mts.
in Kraft treten solle.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht
beschlossen:
I. Es sollen Parallelklassen für die 1., 2. u. 3. Klasse sowie ein Parallelkurs für eine Stunde
gemeinschaftlichen Gesang an der untern Industrieschule auch für das Jahr 1855/56 errichtet werden.
II. Die Errichtung einer Parallelklasse für
den 1. Kurs der obern Industrieschule in
den Lehrfächern der deutschen, französischen
u. englischen Sprache, der Geschichte und Geographie ist für das Schuljahr 1855/56 mit der
Beschränkung bewilligt, daß, falls im Laufe des Schuljahres die Zahl der Schüler in irgend einem dieser Fächer sich erheblich vermindern sollte, die Direktion des Erziehungswesens dem Regierungsrathe Anträge in Betreff der Aufhebung der Parallelklasse für
das betreffende Fach zu hinterbringen hat.
III. Die Direktion des Erziehungswesens ist
ermächtigt, die wöchentliche Stundenzahl
zösischen Regierung um Ertheilung des Kreuzes der Ehrenlegion an den Petenten verwende.
Zur Begründung dieses Begehrens führt er
an, er habe schon im Jahre 1846 das nämliche
Gesuch direkte an das französische Kriegsministerium gerichtet, aber unterm 27. Hornung gl. Js. vom Großkanzler der Ehrenlegion den Bescheid erhalten, daß derartige Begehren von Ausländern nach den bestehenden
Vorschriften durch die Landesregierung unmittelbar an das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten zu richten seien.
Der Regierungsrath beschließt:
Es ist die Zuschrift des Herrn von Meiß
nebst den Beilagen dem Bundesrathe mit
dem Bemerken zu übersenden, der Regierungsrath könne den Petenten als einen
empfehlenswerthen Mann bezeichnen.
Mittheilung an Herrn von Meiß.
Herr Prokurator Sulzberger in Wädensweil ersucht mit Eingabe vom 15. dieß unter
Beilegung eines Fähigkeitszeugnisses der Civilabtheilung des Obergerichtes um Ertheilung
des Fürsprechpatentes.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Herr Kantonsprokurator E. Sulzberger
geben, an der Grundschwelle der Radgerinne jedoch keine Veränderung vorzunehmen.
B. Nach erfolgter öffentlicher Bekanntmachung
übersandte das Statthalteramt Regensberg
die Akten an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten, mit der Anzeige, daß innerhalb
der reglementarisch anberaumten Frist keine
Einsprachen gegen das Gesuch der Herren Weber eingegangen seien.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
übertrug die technische Untersuchung der projektirten Wasserwerksveränderung der
Wasserbauinspektion, in deren Namen
Herr Kreisingenieur Hüni den 15t März
in Beisein der Wasserwerksbesitzer das
Lokal untersuchte, die Aufnahme eines
Grundplanes u. Nivellements bewerkstelligte und über die Ergebnisse dieser Untersuchungen Bericht erstattet.
D. Der Expertenbericht enthält folgende
Angaben:
Zu Betreibung der Mühlwerke bestehen gegenwärtig drei Wasserräder, deren Gerinn[-] oder
Fallenöffnungen eine Gesammtweite von acht
Fuß vier Zoll besitzen. Statt dieser drei Räder sollen nun zwei solche errichtet, und die
drei Fallenöffnungen in zwei, von je vier
im Friedthal bei Turbenthal
betreffend Translokation der Wasserrechtsame der Rämismühle und Benutzung derselben für eine Baumwollenspinnerei,
hat sich ergeben:
A. Herr Winkler-Stahel stellte mit Eingabe vom 6. Weinmonat 1853 an das Statthalteramt Winterthur das Gesuch, daß ihm
bewilligt werde, das von ihm erkaufte, längst
bestehende Wasserrecht des Rämismühlegewerbes seitwärts an einen neuen Kanal
zu verlegen und für eine mechanische Baumwollenspinnerei benutzen zu können, und
bemerkte dabei, Einsprachen seien nicht zu
gewärtigen, weil das Wasserrecht eine Ehehafte sei, und bei dem Kauf derselben die
Verpflichtung übernommen worden, die bestehenden Verbindlichkeiten, sowohl gegen das
oberhalb befindliche Wasserrecht des Herrn
J. C. Winkler im Friedthal, als gegen das
unterhalb folgende Wasserrecht der Spinnerei
des Herrn J. Jb. Stahel in Rämismühle zu
erfüllen.
B. Das Statthalteramt Winterthur veranstaltete die öffentliche Bekanntmachung dieses Gesuches und übersandte die Akten der
Direktion der öffentlichen Arbeiten mit der
öffentlichen Arbeiten u. der Finanzen.
Der Regierungsrath, nach Einsicht eines
Antrages der Direktion der Finanzen,
beschließt:
Die Finanzdirektion wird ermächtigt,
den Herrn Heinrich Landolt von Zürich als
Volontär auf dem Büreau der Finanzdirektion zu beschäftigen u. demselben die Befugnisse eines Sekretärs der Finanzdirektion
zu verleihen.
Mittheilung an die Direktion der Finanzen zur Vollziehung[.]
Der Regierungsrath hat bezüglich auf
ein vom 21. April l. Js. datirtes Schreiben, mit
welchem die Direktion des Erziehungswesens
berichtet, es habe Herr Professor Dr Raabe mit
Zuschrift vom 25. März l. Js. in Folge seiner
Berufung an die eidgenössische polytechnische
Schule auf die ihm in seiner Eigenschaft als
außerordentlicher Professor der Hochschule zugesicherte Besoldung von Frk. 291. 67 Rp. (Frk. 200
a. W.) verzichtet,
und in Anwendung der §§ 1. 2 u. 4 des Gesetzes betreffend Ernennung von ordentlichen
Professoren über die durch das Gesetz bestimmte
Zahl vom 29. März 1833,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
In Erwiederung auf das Schreiben vom
17. Hornung l. Js. betreffend den Tod des Jakob
Hausheer von Wollishofen berichtet der Bundesrath unterm 24. dieß, das Generalkonsulat
in Neapel theile ihm mit, daß es sowohl den
Todschein des Hausheer als auch dessen Verlassenschaft von Duc. 9. 32 gr. seinerzeit dem Regierungsrathe übersandt habe.
Die Staatskanzlei berichtet, der Herr Generalagent in Neapel habe dem Regierungsrathe mit Schreiben vom 17. Jenner 1854 einen
Wechsel von Frk. 424. 45 Rp. als Betrag der Verlassenschaften von 18 im ersten neapolitanischen Schweizerregimente und 13ten Jägerbataillon verstorbenen Zürchern nebst einer
Vertheilungsliste übersandt. In dieser Liste
sei auch Jakob Hausheer, Chasseur, gestorben
den 17. Weinmonat 1850 mit einer Verlassenschaft von Duc. 9. 52. 2.S verzeichnet gewesen.
Durch Kanzleimissiv vom 30. Jenner 1854 sei
dem Statthalteramt Zürich dieser Betrag mit
Frk. 39. Rp. 80 zugesandt und von diesem unterm
14. Hornung eine von Herrn Gemeindrathspräsidenten Honegger ausgestellte Bescheinigung übermacht worden, worin Herr Honegger den Empfang des Nachlasses zu Handen
der Erben des Hausheer erkläre.