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Wiese in Schönenberg bis zur Pfisterschen Scheune daselbst im Sinne der von Herrn Kreisingenieur Diezinger vorgenommenen Aussteckung bestimmt und den Einsprechern eine
Rekursfrist von 14 Tagen angesetzt.
B. Statt den Rekurs innerhalb dieser Frist
mittelst Eingabe der Rekursschrift unmittelbar beim Regierungsrathe anhängig zu
machen, hat Herr Thierarzt Suter von Schönenberg für sich und Namens von 64 Streitgenossen unterm 13. März d. Js. dem Statthalteramt Horgen einfach eine schriftliche
Rekurserklärung zugestellt und es berichtet nun die letztere Behörde am 21. dieß,
indem sie die sachbezüglichen Akten dem
Regierungsrathe zu gutfindender Verfügung
übermacht, es sei dem Herrn Suter die Frist
zur Eingabe der Appellationsschrift mehrmals verlängert worden und zwar das
letzte Mal bis zum 6. April, allein es habe
derselbe die Appellationsschrift bis zur Stunde nicht eingegeben.
Mit Rücksicht darauf, daß da innerhalb der vorgeschriebenen Fristen gegen die
bezirksräthliche Schlußnahme Fact. A weder
ein Rekurs anhängig gemacht noch eine
Appellationsschrift eingereicht worden ist,
wenigstens die Reservebataillone statt theilweise kantonirt, sämmtlich in die Kaserne gezogen
werden, während dagegen mit einer dießfälligen Bestimmung hinsichtlich der Auszüger Bataillone, deren Wiederholungskurse erst im
August beginnen, noch zugewartet werden könne, in Gewärtigung der inzwischen eintretenden
Verhältnisse sowohl, als allfälliger Anordnungen über Theilnahme an größern Truppenzusammenzügen & s. w.
Es hat hierauf der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschlossen:
I. Die Direktion des Militärs wird ermächtigt,
die sämmtlichen Reservebataillone zu ihrem Wiederholungskurse in die Kaserne nach Zürich
einzuberufen
II. Dieselbe wird eingeladen, später die geeigneten Anträge hinsichtlich der Wiederholungskurse der Auszüger-Bataillone dem Regierungsrathe zu hinterbringen.
Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht der
Vorschläge der Direktion des Militärs,
zu Hauptleuten der Infanterie,
ernannt:
Die etwelche Erhöhung eines Theils der
bisherigen Unterstützungen geschieht nämlich auf Verwendung einer Staatsbehörde des damaligen Erziehungsrathes. – Diese
Verwendung konnte natürlich wiederum
bloß aus staatlichen u. administrativen
Rücksichten (auf die Äufnung der Schulen)
hervorgegangen sein. Die Bewilligung
geschah demnach, genau betrachtet, nicht
einmal direkte gegenüber den Empfängern
und diese können sich mithin keineswegs
ohne weiters darauf berufen. Vielmehr
hatte lediglich eine Behörde einem öffentlichen Bedürfnisse genügt, auf welches
sie von einer andern Behörde war aufmerksam gemacht worden.
Beiläufig u. der Gleichförmigkeit wegen
wurde dann die Fixirung u. wahrscheinlich
auch die Erhöhung noch auf das Amt Winterthur ausgedehnt.
Ganz entscheidend tritt zuletzt der rein
administrative Character wieder hervor in den Schlußworten der Zuschrift
an den Erziehungsrath, wonach dieser es
ist, der über die Verwendung dieser Beiträge zu disponiren hat und dessen Weisheit es überlassen wird, den Stillständen
die Gemeinde im letzten Verhältniß berücksichtigt worden sei.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern, Abtheilung Armenwesen,
beschlossen:
I. Die bereits für den Monat April den
Gemeinden Ober- u. Niederurdorf, Ottenbach,
Stallikon, Bonstetten, Aeugst, Bärentsweil,
Wald, Bauma, Hittnau und Schlatt je zu
1/2 Malter u. den Gemeinden Hütten, Dürnten, Maur, Egg, Weißlingen und Turbenthal, je zu 1 Malter auf 100 Seelen bewilligte Fruchtablieferung aus den Staatsvorräthen wird denselben in gleicher Weise auch
für den Monat Mai gewährt.
II. Den Gemeinden Fischenthal und Sternenberg werden für die nächsten Monate statt
1/2 Malter 2 Malter, der Gemeinde Wildberg statt 1. 1 1/2 Malter auf je 100 Seelen bewilligt.
III. Außerdem sei eine Fruchtablieferung für
den Monat Mai bewilligt: Der Gemeinde
Wettsweil 1 1/2 Malter u. den Gemeinden
Affoltern, Hedingen, Goßau, Wetzikon, Hinweil, Russikon und Dättlikon 1 Malter auf
100 Seelen.
A–C siehe den Beschluß des Bezirksrathes.
D. Am 10. Mai 1855 hat der Bezirksrath Zürich beschlossen, das Gesuch der Elisabetha Schmid
abzuweisen.
E. Hierüber beschwert sich die Petentin und
führt an: Nach erlangter Volljährigkeit werde sie in gemeinsamer Haushaltung mit ihrer Mutter und ihrem verheiratheten Bruder fortleben. Diese Verwandten werden ihr alle nur
wünschbare Unterstützung angedeihen lassen,
so daß sie der vormundschaftlichen Obsorge
durchaus nicht bedürfe. Die Intervention der
Vormundschaftsbehörden wäre ihrem Bruder
so unangenehm und lästig, daß er durch dieselbe sich veranlaßt sehen könnte, die Theilung
des väterlichen Nachlasses zu verlangen, was
für die Petentin sehr nachtheilig wäre.
Hiebei ist zu berücksichtigen:
1.) Die Petentin ist zwar allerdings noch sehr
jung, doch wird sie immerhin in einigen Monaten das 19te Jahr antreten, und es ist nach
der bisherigen Praxis die Volljährigerklärung
von Personen, die in diesem Alter sich befinden, nicht absolut unzuläßig.
2.) Die Zeugnisse, welche mit Hinsicht auf die
geistigen Fähigkeiten und den Character der
Petentin vorliegen, lauten so günstig und es
des Erziehungswesens,
beschlossen:
I. Sei Herrn Professor Schlottmann an die
Kosten seines Umzuges von Konstantinopel
nach Zürich ein Beitrag von Frk. 1200 zu verabreichen.
II. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens behufs weiter erforderlicher Kenntnißgabe und Vollziehung auf einem geeigneten Ansatz des Büdget vom laufenden
Jahre.
Der Regierungsrath hat, bezüglich auf ein
vom 30. April l. Js. datirtes Schreiben, mit welchem Herr Professor Dr Städeler in Folge seiner Berufung an die eidgenössische polytechnische Schule um Entlassung von seinen bisherigen
Anstellungsverhältnissen an der Hochschule in
der Weise nachsucht, daß ihm eine ordentliche
Professur der Chemie an der Hochschule mit
einem Jahresgehalt von Frk. 400 und mit der
Verpflichtung, je im zweiten Semester die
an der Hochschule
Zoochemie in drei wöchentlichen Stunden
lehren, übertragen bleiben möchte,
beschlossen:
I. Sei Herrn Professor Dr Städeler die nachgesuchte Entlassung von seinen bisherigen Anstellungsverhältnissen unter Verdankung
auf
Klftr.
Beim Torfnutzen Frk. 700 à Frk. 16 = 43 3/4 auf 43 3/4
so daß im Ganzen die Nutzung sämmtlicher
Gerechtigkeiten pr Jahr auf 87 Klftr. Brennholz und 75 3/4 Klftr. Bauholz anzuschlagen
ist, somit der Ertrag der nach dem Vertrage
abzutretenden Waldfläche zwar 1/2 Klafter
Brennholz mehr, dagegen 35 1/2 Klafter
Bauholz weniger beträgt als die Gerechtigkeitsbesitzer durchschnittlich bezogen haben,
und daher die Annahme dieses Vertrages
im Interesse des Gemeindguts liegt.
Laut Bericht der Direktion des Innern
haben einerseits die erstinstanzlichen Rekurrenten ihre Einsprachen gegen diesen
Vertrag zurückgezogen, anderseits die Gerechtigkeitsbesitzer anerkannt, daß zur
Zeit nicht nur 86 sondern wie früher 87
Gerechtigkeitstheile bestehen, und der 87ste Theil
dem Gemeindgut als Eigenthum zukomme.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschlossen:
I. Sei dem unterm 18. April 1852 zwischen der
Gemeinde und den Gerechtigkeitsbesitzern abgeschlossenen Vertrage unter nachfolgenden Bedin-
mehr für Armenfuhren, für Aufgreifen von Bettlern und Vaganten und für den Transport
und die Verpflegung derselben verrechnet
werden.
II. Die Polizeisoldaten und Bediensteten erhalten in Zukunft für das Aufgreifen kantonsfremder (schweizerischer oder ausländischer)
Vagabunden und Bettler eine Gebühr von 30
Rpn. und für den Transport derselben pr. Stunde
15 Rp. (besondere Regulative für den Transport
auf der Eisenbahn vorbehalten.)
III. Sei dieser Beschluß im Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
IV. Mittheilung an die Direktion der Polizei
zur Vollziehung.
Der Regierungsrath hat behufs Vollziehung des Dispositiv II des Beschlusses vom heutigen Tage betreffend die Vergütung von Transportkosten an die Polizeisoldaten,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Polizei,
beschlossen:
I. Die Direktion der Polizei wird ermächtigt,
den in dem dießjährigen Voranschlage unter
C. b. 3 enthaltenen Ansatz „Anderweitige Polizeiauslagen und Unvorherzusehendes Frk.
8000“ nöthigenfalls um Frk. 2000 zu überschreiten.
Indices aber hätten wahrscheinlich das Loos,
unbenutzt liegen zu bleiben.
Der Herr Staatsarchivar wünscht daher,
daß das Begehren abgelehnt werde, dabei
erklärt er aber zugleich, daß er, wenn der
Regierungsrath früher oder später den Wunsch
äußern sollte, ein Urkundenbuch der Republik Zürich erscheinen zu lassen, mit Freuden
hiezu bereit wäre.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Die Staatskanzlei wird beauftragt, dem
solothurn’schen historischen Verein zu erwiedern, die Anfertigung des von ihm gewünschten Verzeichnisses sei mit solchen Schwierigkeiten verbunden, daß der Regierungsrath
nicht dazu Hand bieten könne, und zwar
um so weniger, als auch von andern Regierungen abschlägige Antwort erfolgt sei, während einem derartigen Werk nur dann
volle Bedeutung zu Theil würde, wenn
dasselbe möglichste Vollständigkeit erhielte.
II. Mittheilung an Herrn Staatsarchivar
Meyer von Knonau.
Herr G. von Meiß von Teuffen stellt
mit Schreiben vom 17. Mai das Gesuch, der
Regierungsrath möchte beim Bundesrathe
dafür einkommen, daß er sich bei der k. fran-
sich herausstelle, und zur Ausfällung eines
neuen Urtheils zu schreiten.
III. Die für das erstinstanzliche Urtheil verrechnete Staats- u. Kanzleigebühr sei niedergeschlagen.
IV. Die Gemeinde Herrliberg habe die Baarauslagen u. die Ausfertigungsgebühren zu bezahlen.
V. Mittheilung a. die Parteien, an den Bezirksrath Meilen & d. Justizdir.
Die Direktion des Militärs berichtet dem
Regierungsrathe.
In Folge der geschehenen Ausschreibung der
Brod- und Fleischlieferungen für die zu kasernirenden acht Reservebataillone, seien nachfolgende Angebote gemacht worden:
A. Für das Brod:
unter dem jeden Samstag bei den Fruchtpreisen im Tagblatt publizirten Durchschnittspreise des Mittelbrodes.
Bäcker Ritter
2
4.) “
Bäcker Meier
5.)
Bäcker Schurter
2
3/4
6.) “
Bäcker Schäppi
5 1/2
7.)
Bäcker Bolleter in Meilen
4
B. Für das Fleisch:
Die Inhaber der Stadtmetzg
zu 29 Rp. die Ration
240,630.
Frk.
600.
pro
289
die Passiven, nach Abrechnung des ebenfalls steuerpflichtigen Frk. 65,333 R. 33 betragenfür als dubios bezeichnete
Forderungen
64,324. 53.
Dagegen wurden versteuert:
“ 1853
307 “ 340,000.
86,185. 80.
Zu wenig
Als Grundlage für die Nachzahlung wird
eine zu wenig versteuerte Summe von Frk.
80,000 angenommen, so daß Jene beträgt:
“ 1853 “ 1 1/2 ‰ “ 120
teurung
“ 600.
Frk. 1200.
B. Gegen diese Schlußnahme beschwert sich
nun Herr Prokurator Sulzberger, Namens
der betreffenden Erben mittelst Eingabe vom
5. Wintermonat 1854, wünscht Aufhebung
der Bestimmung der künftigen Versteurung
und Streichung der fünffachen Nachzahlung,
eventuell verhältnißmäßige Herabsetzung
Erdverflossenen Jahres in der Weise vollendet, so
daß nunmehr das Ganze als ein neuer Bau
zu betrachten ist. Die Baukommission der Bezirksschulpflege hat sich durch Lokalbesichtigung
überzeugt, daß der Bau der Gemeinde zur
Ehre und Zierde gereicht und in seiner Ausführung mit den genehmigten Plänen übereinstimmt.“
B. Das neu erbaute Schulhaus enthält alle durch die Verordnung betreffend die Schullokale vom 19. Herbstmonat 1835 geforderten Räumlichkeiten in vorgeschriebener
Ausführung.
C. Die Gesammtsumme der Baukosten beträgt
Fr. 28 575. 30 R.
Von dieser Summe kommen nach
dem Regulativ vom 7. Heumonat
1847 folgende Posten in Abzug:
1. Kosten für Ankauf des Landes
150. “ –
b. zum Bau des linken Flügels
2. Kosten für das Graben der
Fundamente u. übrige
arbeiten
a. zum rechten Flügel
120.
b. zum linken Flügel
3. Kosten für das Holzfällen
Der Regierungsrath beschließt:
Wird eine aus den Herren Regierungsräthen Dr Rüttimann und Müller bestehende
Kommission niedergesetzt, mit der Einladung,
mit Bezug auf den Grenzstreit zwischen den
Gemeinden Wülflingen und Brütten einen
Augenschein einzunehmen und dem Regierungsrathe über das Ergebniß desselben Bericht zu erstatten.
In Fortsetzung der Berathung des Gesetzesentwurfes betreffend die Stempelabgabe
u. die Stempelverwaltung werden die §§ 2
bis 5 unverändert angenommen.
In § 6 litt: a wird die Stempelbuße für
einen ganzen Foliobogen auf 3 Frk., für einen
halben Foliobogen auf 2 Frk., für ein Quartblatt auf 1 Frk. und für ein Oktavblatt auf
50 Rp. festgesetzt und in litt. c die Buße für
das Verkaufen ungestempelter Karten oder
das Spielen mit solchen von 3 Frk. auf 2
Frk. reduzirt.
Das zweite Lemma des § 7 wird gestrichen u. die §§ 8–12 des Entwurfes unverändert angenommen.
Aus dem 32sten Jahresberichte der schweizerischen Wohlthätigkeitsgesellschaft in Bordeaux
ergibt es sich, daß von den Angehörigen
des Kantons Zürich pro 1854/55 drei Durchreisende die Hülfe der Gesellschaft in Anspruch
genommen haben und eine Familie monatliche Unterstützung genossen hat.
Demzufolge hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen,
beschlossen:
I. Der schweizerischen Wohlthätigkeitsgesellschaft
in Bordeaux wird ein Beitrag von Frk. 50
bewilligt.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen zur Vollziehung auf den freien Kredit
des Regierungsrathes.
Der Regierungsrath hat in Sachen des
Herrn Jak. Jucker in Unter-Illnau, Petenten um Ertheilung resp. Erneuerung des bisher der Gemeinde Illnau zugestandenen Metzgund Tavernenrechtes „zum Rößli“ auf seinen Namen,
gestützt auf das Gutachten des Bezirksrathes
Pfäffikon, wodurch das Gesuch zur Entsprechung empfohlen wird und die Erklärung des
Gemeindrathes Illnau, daß die Gemeinde für
Von Herrn alt Regierungsrath Schinz, zürcherischem Mitgliede der IV örtlichen Linthschiffahrtskommission, wird berichtet, es sei die Kommission
unterm 24. März d. Js. zusammengetreten, um
auch die Regierung des Standes Glarus dahin
zu vermögen, dem Beschlusses-Antrage der Linthschiffahrtskommission vom 14. Weinmonat 1854 betreffend den von mehrern Gewerbsbesitzern bei Nettstall nachgesuchten Wasser-Entzug aus der Linth
daselbst, ihre Genehmigung zu ertheilen.
Nach dem dießfälligen Protokoll hat an dieser
Sitzung der Abgeordnete von St. Gallen nicht
Theil genommen. Aus diesem Umstande sowohl
als auch wegen Mangel an Instruktion sei
es sodann den anwesenden Mitgliedern nicht
möglich gewesen, sich über den vorliegenden Gegenstand zu einem Beschlusse zu vereinigen, dagegen habe am Schlusse der Sitzung noch eine konfidentielle Verhandlung stattgefunden, gemäß welcher die Mitglieder von Zürich u. Schwyz
sich darüber einigten, ihren h. Ständen bezüglich
Disp. I. Ziffer 3 des angeführten Beschlussesantrages vom 14. Weinmonat 1854 eine Modifikation zu empfehlen, wofern alsdann von Seite des Standes Glarus die Annahme des Beschlusses erklärt wurde, welche Annahme nun nach
einer seither eingegangenen Zuschrift des dortsei-
die Civilvorsteherschaft Zimikon und an die
Rekurrenten.
Die Direktion der Polizei, Abth. Gefängnißwesen berichtet: Auf die Anzeige des Gemeindrathes Affoltern, daß das Gefängnißgebäude
für den Bezirk vollendet sei, habe sich der
Direktor mit Herrn Bauinspektor Wolff nach
Affoltern begeben und das Gebäude in Gegenwart des Herrn Statthalter Hegetschweiler, des
Eigenthümers desselben, Herrn Regierungsrath Dubs und der Abgeordneten des Gemeindrathes untersucht. Das Gebäude sei zum Bezuge vollendet, nach den Plänen solid aufgeführt u. enthalte neben den 10 einfachen und
2 Doppelzellen und den erforderlichen Räumen für das Verhöramt und den Gefangenwärter, auf der Winde noch Vorrichtungen
für zwei weitere Zellen. – Die sämmtlichen
Zellen seien gesund, hell und geräumig, ihr
Verschluß sei ganz gehörig und sie geben die
Möglichkeit, die Sträflinge beschäftigen zu
können. Der Uebernahme des Gebäudes
stehe daher kein Hinderniß mehr entgegen.
Es hat demnach der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Polizei, (Abth. Gefängnißwesen,)
beschlossen:
und Riesbach wünsche, sich einfach auf eine
genaue Angabe der Grenzlinie zu beziehen
hätten, so wäre die Anfertigung derselben
jedem, auch nur einigermaßen geübten
Geometer möglich; da aber verlangt werde,
daß diese Pläne, auch die Bezeichnung der
anstoßenden Liegenschaften und insbesondere alles zu dem ehemaligen Schanzengebiete gehörende Grundeigenthum und der
jetzigen Inhaber desselben enthalten, so sei
deren Anfertigung nicht nur bloß schwierig,
sondern mit vielem Zeitaufwand und nicht
unbeträchtlichen Kosten verbunden. Nach
der Ansicht der Direktion der öffentlichen Arbeiten können nun die dießfälligen Kosten
unmöglich dem Fiskus zugemuthet werden,
indem einerseits der Zweck, für welchen die
Pläne bestimmt seien, kein staatlicher sei,
vielmehr lediglich die Interessen der betheiligten Gemeinden Zürich, Ober- und Unterstraß,
Fluntern, Hottingen und Riesbach beschlage,
und anderseits die Kosten der Bannausmarchung im Betrage von mehr als Frk. 500 der
Rechnung über das Schanzenwesen überbunden worden, während die gedachten Gemeinden verpflichtet gewesen wären, die Kosten
der Ausmarchung ihrer Grenzen ohne Mit-
treten sei.
Die Direktion des Erziehungswesens
hält nun im Hinblicke auf den bisherigen
Verlauf dieser Angelegenheit dafür, daß
es fortwährend noch als zweifelhaft erscheine, ob die Schulgenossenschaft Oberweil die
Vereinigung mit Niederweil ernsthaft
anstrebe, daß unter diesen Umständen
die Wiederverabfolgung eines Staatsbeitrages an die eine der beiden in Rede
stehenden Schulgenossenschaften nothwendig auch die Wiederausfolgung desselben
an die andere zur Folge haben müßte,
daß dieß aber der Absicht des Gesetzes vom
30. Jenner 1851, betreffend Unterstützungen
an Schulgenossenschaften u. Schulgenossen,
zuwiderlaufen und überdieß dem Ansehen
der Behörden nicht zuträglich sein würde.
Der Regierungsrath hat,
gestützt auf die Berichterstattung und das Befinden der Direktion des Erziehungswesens,
beschlossen:
I. Sei das Gesuch der Schulgenossenschaft Oberweil abgewiesen.
II. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens für sich u. zu weiterer nöthiger Kenntnißgabe u. an die Schulgenossenschaft Oberweil.
A. Mittelst Zuschrift vom 2. April d. Js. stellt
Herr Prokurator Dr Jucker Namens des Hrn.
alt Gemeindrath Heinrich Nägeli im Kratz, Gemeinde Enge, das Gesuch um Ertheilung eines
Metzgrechtes an Letztern und führt zur Unterstützung seines Begehrens im Wesentlichen
Folgendes an: Schon die Lebhaftigkeit des
Verkehres, welcher im Allgemeinen durch die
Erbauung der neuen Straße längs dem
linken Seeufer, sowie durch die Entstehung
einer Menge neuer Gebäude, in Verbindung mit der industriellen Thätigkeit in
und um Zürich seit den letzten 15 Jahren einen außerordentlichen Aufschwung erhalten
habe, erfordere, daß um dem hiedurch entstehenden Fleischkonsum zu genügen, die
Errichtung einer zweiten Metzg in Enge gestattet werde. Sodann werden, abgesehen
davon, daß in Ermanglung einer eigenen
Wursterei in der Gemeinde Enge, sämmtliche Wurstwaaren aus der Stadt bezogen
werden müssen, während solche beim Vorhandensein mehrerer Metzgen in der Gemeinde
selbst erhältlich sein würden, außerdem in
der gegenwärtigen Metzg allwöchentlich zum
Mindesten zwei schwere Ochsen, Kälber, Schweine und Schaafe geschlachtet, was deutlich das
und die Gemeinde im vorigen Jahr durch Hochgewitter sehr stark heimgesucht worden. Auch
dürfte nicht unberücksichtigt bleiben, daß die
Petentin, an die großen Opfer, welche sie für
das Straßenwesen schon gebracht, noch nie
einen Staatsbeitrag erhalten habe.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet: Die fragliche Straße sei durch Beschluß des Bezirksrathes Hinweil vom 11. Christmonat 1850 als Kommunikationsstraße erklärt und deren Erstellung in einer Breite
von 14 Fuß angeordnet worden, der Regierungsrath habe indessen diese Schlußnahme
in Folge eines dagegen ergriffenen Rekurses unterm 31. Christmonat 1851 namentlich
mit Rücksicht darauf, daß zwischen den Gemeinden Bubikon u. Grüningen bereits eine
Verbindung durch eine Straße 2r Klasse bestehe,
aufgehoben. Von der Gemeinde Bubikon sei
sodann ein Revisionsbegehren eingereicht
und darauf vom Regierungsrathe unterm
21. Brachmonat 1853 in Abänderung seines
frühern sachbezüglichen Erkenntnisses beschlossen worden, daß der Bau einer Straße
dritter Klasse von Bubikon über Sonnengarten, Hagwies, Homberg, Bürg &. s. w. bewilligt, dagegen ein Staatsbeitrag an die-
Klarheit nur Verwirrung in’s Rechnungswesen.
Zwar wird im Einklang mit diesen Grundsätzen am Schlusse von Dispositiv I des rekurrirten Beschlusses die Einverleibung des fraglichen
Betrages in den Kirchenfond ausgesprochen,
dagegen wird im gleichen Dispositiv im Eingang die erstinstanzliche Beschwerde, die lediglich diese Einverleibung verlangt, abgewiesen
und der bestrittene Gemeindsbeschluß, welcher dieser Einverleibung förmlich entgegentritt, bestätigt. Angesichts dieser Widersprüche hatte Rekurrent hinlängliche Veranlaßung zu seinem Rekurse und ist derselbe als begründet zu erklären.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschlossen:
I. Sei der rekurrirte Beschluß des Bezirksrathes
sowie der erstinstanzlich rekurrirte Gemeindsbeschluß aufgehoben und die unbedingte Einverleibung des fraglichen Assekuranzrestes
in den Kirchenfond ausgesprochen.
II. Seien die erst- und zweitinstanzlichen Staatsund Kanzleigebühren niedergeschlagen, trage
dagegen das Kirchengut die Ausfertigungsund Stempelgebühren.
Bezüglich der Brod- und Fleischlieferungen
für die bevorstehenden Militärschulen der Infanterie und der gleichzeitigen kantonalen
Kurse sind in Folge stattgefundener Ausschreibung folgende Angebote eingegangen:
a.) für Fleisch:
von Herrn Metzger Kramer Namens der hiesigen Stadtmetzger, so lange der Preis des Ochsen¬
Schurter
fleisches in der Stadtmetzg auf 45 Rp. per lb. steht, zu
29 Rp. für die Ration von 5/8 lb., wobei jeder
Auf- oder Abschlag in den öffentlichen Preisen
von 1 Rp. pr. lb. einen Auf- oder Abschlag von
5/8 Rp. pr Ration bewirkt;
b.) für Kommisbrod:
von Bäcker
“
“
Fierz in Hottingen
32 “
3)
Schäppi in Zürich
33
4.)
“ “
Welti in Bendlikon
33
5.)
Techniker Baumann in Zürich
32 “
für die Ration Brod von 1 1/2 lb. u. unter den im
heutigen fernern Antrage der Direktion des
Militärs auseinandergesetzten Bedingungen.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
beschlossen:
Die Direktion des Militärs wird ermächtigt
Schritte gegen den Kapitän Barnes einzuleiten;
da jedoch in Folge dieser Verwendung die
Nordamerikanischen Behörden sich veranlaßt
finden dürften, prozeßualisch gegen Barnes
einzuschreiten u. dieses voraussichtlich nicht
ohne bedeutende Kosten geschehen würde, so wünsche er zu vernehmen, inwiefern der Regierungsrath für die entstehenden Kosten eine Verantwortlichkeit übernehmen wolle.
Dem Bundesrathe wird erwiedert, der Regierungsrath habe in seiner Zuschrift vom 9. d.
Mts. nicht förmlich verlangt, daß gegen den
Kapitän Barnes gerichtlich eingeschritten werde, sondern bloß den Wunsch gehegt, es möchte
der Bundesrath von dieser Angelegenheit auf
geeignetem Wege der Nordamerikanischen
Gesandtschaft zu beliebiger Benutzung Kenntniß geben. (l. M. h. T.)
Die Regierung von Schaffhausen stellt unterm 13. d. Mts. das Gesuch, es möchte ihr das
Ergebniß des gegen J. Wintsch von Illnau u.
allfällige Mitschuldige bei den hiesigen Gerichten eingeleiteten Verfahrens später mitgetheilt werden.
Der Regierungsrath beschließt:
Die Staatsanwaltschaft wird eingeladen,
seiner Zeit das gegen Wintsch u. Konsorten