dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
der Limmat entlang, einen Staatsbeitrag von
2400 fcs bewilligt.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet gestützt auf ein von der Straßeninspektion
eingezogenes Gutachten:
Was die Leistungen der Gemeinde Wipkingen bei der in ihren Gemeindsbann fallenden
Abtheilung der Straße 2tr Klasse, von Unterstraß
nach Oetweil, anbetreffe, so seien dieselben wegen
des weitern Transportes des Materials, namentlich des Kieses ungewöhnlich hoch angestiegen, und
mögen annähernd die von der Gemeinde angegebene hohe Summe von 13,000 bis 15 000 fcs erreicht
haben, eine Ausgabe, die für eine so kleine Gemeinde wie Wipkingen allerdings eine bedeutende Last sein müsse. Während sodann die
Straßenstrecken, vom Dorfe Wipkingen gegen
Zürich, & vom Seidenfädeli gegen Höngg, ganz
im Interesse der Gemeinde gebaut seien,
werde dagegen die 2000 Fuß lange Strecke
durch den Kählhof gegen dem Seidenfädeli von
dem weitaus größern Theile der Gemeindebürger nicht gebraucht. Eine fragliche Unterstü[t]zung von Seite des Staates könnte auf Rechnung des Kredites von fcs. 15 000 für die Fortsetzung der mehrbenannten Straße 2tr Klasse
bei Oetweil genommen werden.
Polizei,
beschlossen:
I. Für das Personal der Kanzlei der Direktion der Polizei wird für das Jahr 1854 aus
dem freien Kredit des Regierungsrathes eine
Gratifikation von Frk. 300 bewilligt.
II. Mittheilung an die Direktionen der Polizei
und der Finanzen.
Die Regierung von Waadt theilt mit Kreisschreiben vom 3 dieß mit, sie habe für das Jahr
1855 zu ihrem Präsidenten Herrn L. Blanchenay & zu ihrem Vicepräsidenten Herrn L. H.
Delarageaz gewählt.
Dieses Schreiben wird in üblicher Weise erwiedert (l. M. h. T)[.]
Die Civilabtheilung des Obergerichtes stellt
mit Schreiben vom 13 dieß das Gesuch, es möchte
durch Vermittlung des schweizerischen Generalkonsulates in Neapel dem in dortigen Militärdiensten befindlichen alt Polizeisoldat Heinrich
Hablützel von Trüllikon die Erklärung darüber
abgenommen werden, ob er zugeben müsse,
der Elisabetha Rosina Bollier von Horgen, welche
am 1 August 1854 mit einem Kinde weiblichen Geschlechtes niedergekommen sei, vor
deren Schwängerung die Ehe versprochen zu
haben.
den in Gefahr stehe, absorbiren den größern
Theil ihres Vermögens, indem ihr gegenwärtig nur noch ca 5000 fcs übrig bleiben. Die Entschuldigung der Frau Kuser, daß sie mit Hinsicht auf die unterschlagenen 3500 fcs gemäß
dem Rathe des Beistandes gehandelt habe, sei
ganz ungenügend & beweise, wenn die Thatsache wahr sei, bloß so viel, daß sie bei der Wahl
eines Beistandes sehr unglücklich gewesen sei.
Die der Frau Kuser zur Last gelegten Handlungen stehen übrigens nicht vereinzelt da,
sie hangen vielmehr mit ihrem geistigen &
körperlichen Zustande zusammen.
F. Frau Kuser bestreitet, daß die von
ihr gemachten Darleihen, welche übrigens der
Gemeindrath nicht einmal näher bezeichne, für
sie einen Verlust herbeizuführen drohen. Wenn
ein Verbrechen an ihr verübt worden sei, so
könne hierin kein Grund gefunden werden,
die Vormundschaft über sie zu verhängen.
Hiebei ist zu berücksichtigen:
Eine leichtfertige & verschwenderische Lebensweise oder Geschäftsführung der Frau Kuser
liegt durchaus nicht vor & es ist nicht daran zu
denken, daß die Gerichte sie im Sinne des § 317
litt. a verglichen mit § 324 des privatrechtlichen
Gesetzbuches als Verschwenderin erklären würden.
tionswaldungen von jeher geltend gemachten
Grundsätze irgendwie zuläßig war. Was die
in dem Revisionsgesuch enthaltenen Ausstellungen an dem Berichte des Oberforstamts & an den
Erwägungen des fraglichen Regierungsbeschlusses betrifft, so sind dieselben theils unbegründet
theils ganz unerheblich; der Hauptpunkt in dieser
ganzen Frage besteht immer & einzig darin,
daß keiner Gemeinde beziehungsweise keiner
Genossenschaft die Rodung von Waldungen in
irgend bedeutendem Maaße gestattet werden
kann, wenn sie nicht im Stande ist, eine ähnliche
Fläche an geeignetem Orte als Ersatz hiefür
anzubieten, eine Bedingung, die im vorliegenden Falle von den Petenten wohl erfüllt
werden kann, indem die im obern Weidgang
im Jahr 1848 für Pflanzland vertheilte ca 31. Juchart große Fläche angekauft & als Ersatz für
die zu rodende Fläche aufgeforstet werden könnte. Bietet auch diese Fläche wegen ihrer weit geringern Ertragsfähigkeit nicht vollständigen
Ersatz, so wurde demnach mit Rücksicht auf die
oekonomischen Verhältnisse der Petentin bewilligt, eine ebenso große Fläche im Niederholz zu roden, als an der fraglichen Stelle wieder zur Aufforstung anerboten werden sollte.
Wenn dann die Revisionspetentin laut
es sieht sich dieselbe in Folge dessen veranlaßt, die
Aufnahme der Frau Duft zu empfehlen, jedoch zugleich zu bemerken, daß nach ihrer Ansicht die
Patientin wohl kaum anders, als durch Amputation gerettet werden könne.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen & der Spitalpflege,
beschlossen:
Die Aufnahme der Frau Duft in das neue Krankenhaus wird bewilligt.
Mittheilung an die Regierung von St. Gallen
(l. M. v. h. T.) & an die Direktion der Finanzen zur
Vollziehung.
Die Staatskanzlei wird ermächtigt, den Druck
eines neuen Heftes der Gesetzsammlung anzuordnen.
Der Regierungsrath hat nach Einsicht eines Vorschlages der Direktion der Medizinalangelegenheiten an die durch Entfernung des bisherigen Beamteten außer Landes erledigte Stelle eines Bezirksthierarztes des Bezirkes Bülach auf die gesetzliche
Amtsdauer von sechs Jahren von heute an gerechnet,
gewählt:
Herrn Rudolf Meier in Kloten, bisherigen Adjunkten des Bezirksthierarztes
Hievon wird der Direktion der Medizinalangelegenheiten Kenntniß gegeben, dem Gewählten
sofern die Eheleute Habersaat unvermögend
sein sollten, den Unterhalt des Kindes aus
eigenen Mitteln zu bestreiten, die Gemeinde
Siblingen verpflichten würde, einen angemessenen Beitrag zu diesem Zwecke zu
leisten.
Es wird der Regierung von Schaffhausen
erwiedert, der Regierungsrath habe in dieser
Angelegenheit keine andere Stellung einnehmen können, als durch die Vermittlung
der Armenpflege Hausen moralisch auf die
Mutter des Kindes, das selbst nicht Bürger
des Kantons Zürich sei, einzuwirken, dass
die Mutter ihre Pflichten erfülle. Dieses habe
der Regierungsrath gethan. Nachdem sich
nun aber herausgestellt habe, dass die Verhältnisse der Art seien, daß vornämlich der
Armenbehörde in Hausen keine weitern Zumuthungen gemacht werden können, müße
es der Regierungsrath ablehnen, ferner in
dieser Sache zu handeln.
Mittheilung an die Direktion des Innern,
Abtheilung Armenwesen.
Die Regierung von Bern zeigt mit Schreiben vom 21 diess an, sie werde an die reformirte Kirche in Luzern bis & mit 1859, jedoch ohne Konsequenz für die spätere Zeit, so-
weider, daß die Bevogtigung fortbestehe; in
Folge seiner Verehelichung sei die Gefahr für
sein Vermögen noch gesteigert worden; die
Anleihen, welche Vollenweider gemacht, beweisen, daß er eines Vormundes bedürfe, da er sehr schlechte Zahler habe; Vollenweider sei zwar ein fleißiger Arbeiter;
dagegen sei er nicht im Stande, sein Vermögen zu verwalten.
ad. 5. Dem Vormund des Vollenweider, Herrn
Brüngger sei es wesentlich zu verdanken,
daß das Vermögen des Erstern größtentheils
gerettet worden sei; es wäre daher eine Ungerechtigkeit, wenn Derselbe abgesetzt würde.
H. Der Bezirksrath Pfäffikon erklärt
sich mit dieser Beantwortung des Rekurses vollkommen einverstanden.
Hiebei ist zu berücksichtigen:
A. Mit Hinsicht auf den Verkauf des sog.
Zkellerackers:
1, Das fragliche Rechtsgeschäft ist nach dem
Berichte der Waisenbehörden auf eine für
den Mündel unwiderruflich bindende Weise abgeschlossen. Es kann sich daher nur noch fragen,
ob eine Schadenersatzklage gegen den Vormund
einzuleiten sei. Für eine solche liegt aber
gar nichts vor als die durch die Waisenbehör-
[Praesidial-Verfügungen.
Actum, den 19t[en]. Hornung 1855.]
Herr Heinrich Surber sucht mit Schreiben vom
15 dieß mit Rücksicht auf sein vorgerücktes Alter
um Entlassung von der Stelle eines Ersatzmannes
des Bezirksrathes Bülach nach.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Dem Herrn H. Surber wird die nachgesuchte
Entlassung von der Stelle eines Ersatzmannes
des Bezirksrathes Bülach unter Verdankung
geleisteter Dienste ertheilt.
II. Mittheilung an Herrn Surber durch Zustellung
einer Urkunde & an das Statthalteramt Bülach
behufs Anordnung der Wiederbesetzung der Stelle
& zu Handen des Bezirksrathes Bülach.
Die Direktion der Rheinfallbahn übermacht mit
Schreiben vom 17 dieß ein spezifizirtes Verzeichniß der bisdahin in der Gemeinde Groß-Andelfingen für die Erstellung ihrer Bahn für Frk.
23,745 erworbenen Liegenschaften und stellt die
Anfrage, ob diese Summe von ihr an den Regierungsrath oder an die Notariatskanzlei
Andelfingen übermittelt werden solle.
Es wird verfügt:
I. Der Direktion der Rheinfallbahn wird der
Empfang dieses Verzeichnisses bescheinigt, mit dem
Beifügen, der Regierungsrath halte es für das
Rathes
erworben hat.
In ihrem vom 1 & 2 Februar datirten Gutachten sprechen sich Gemeindrath Stäfa & Bezirksrath
Meilen dahin aus, daß der Entlassung des Petenten aus dem hiesigen Gemeinds- & Staatsverbande nichts entgegen stehe.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des In¬
Weinbeschlossen:
I. Sei dem Petenten die Entlassung aus dem hierseitigen Gemeinds- & Staatsverbande mit allen
davon abhangenden Rechten und Verbindlichkeiten unter der Bedingung ertheilt, daß derselbe
innerhalb vier Wochen vom Tage der Mittheilung
dieses Beschlusses an gerechnet die zürcherischen
Ausweisschriften zur Entkräftung einsende.
II. Sei die Staatskanzlei beauftragt, dem Petenten,
so bald er der in Disp. I aufgestellten Bedingung
nachgekommen sein wird, eine Landrechtsentlassungsurkunde zuzustellen.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Meilen
für sich und zu Handen des Gemeindrathes Stäfa,
sowie an den Petenten, an letztern durch das
Mittel des Statthalteramtes Meilen.
Von der Direktion des Innern werden die
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht des von
dem Statthalteramt Regensberg mit Begleitschreiben
vom 6 d. Mts eingesandten Verbalprozesses, nachstehende von der Bezirkswahlversammlung unterm 3 d. Mts getroffene Wahlen in das Bezirksgericht Regensberg (an die Stelle des Herrn Bezirksgerichtspräsident Heinrich Weidmann) anerkannt:
1, zu einem Mitgliede Herrn Gemeindammann Jakob Maag von Stadel;
2 zum Präsidenten des Gerichts:
Herrn Bezirksrichter Joh. Jakob Stäubli von Regensdorf.
Hievon wird dem Statthalteramt Regensberg, der Civilabtheilung des Obergerichtes
(l. M. h. T.) und der Direktion der Finanzen Mittheilung gemacht, den Gewählten sind Urkunden zuzustellen und die Wahlen durch das
Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
Der Bundesrath erwiedert auf das von
dem Regierungsrathe unterm 24. v. Mts gestellte Gesuch um Abordnung von eidgenössischen Kommissären an die allgemeine Ausstellung in Paris mit Schreiben vom 7 d. Mts
im Wesentlichen Folgendes: Die Mitglieder
des Centralkomité in Paris haben sich zur Be-
einen Antrag mit Bezug auf das noch zu
wählende dritte Mitglied und dessen Ersatzmänner zu hinterbringen.
Die Gemeinde Klein-Andelfingen zeigt
mit Eingabe vom 2 dieß an, sie habe nach
Auflegung des Katasterplanes der Rheinfallbahn die Direktion der Gesellschaft um
Aufstellung der Querprofile angegangen,
dieses Gesuch sei aber abgelehnt worden. Mit
dem bloßen Höhenverzeichnisse könne sich aber
die Gemeinde unmöglich zufrieden geben,
vielmehr halte sie es für durchaus nothwendig, daß die zukünftige Gestalt des Bahnkörpers auf dem Lokal selbst angedeutet werde, damit sich jeder Abtretungspflichtige
einen Begriff von der in seinem Grundstücke vorgehenden Veränderung machen
könne.
Die Gemeinde Kleinandelfingen wünscht
daher, es möchte die Direktion der Rheinfallbahn angehalten werden, gemäß Art 10.
des Bundesgesetzes betreffend die Verbindlichkeit zur Abtretung von Privatrechten
die zukünftige Gestalt der Bahn vermittelst Anbringung von Profilen zu bezeichnen.
Der Regierungsrath beschliesst:
Die Direktion der Rheinfallbahn wird
[Juch.] 6190.
von Abtheilg. No. 5 ein Theil des Laubholzschlages v. 1853/4.
1/2 “ 4400
der Laubholzschlag von 1854/5
von älterm Laubholzbestande
“ 3770
die Nadelholzabtheilung No. 6
8.
1/2 “ 3660.
4
5 3/4 “ 3420.
mithin ein voller Fünftheil der bestandenen Waldfläche.
Den Boden der Rodungsfläche gebe die Vorsteherschaft selbst als rauh & grienigt an, was eben keine
Empfehlung zur Benutzung desselben auf Ackerland sei, vielmehr beweise, daß er, sofern er
nicht ganz ausreichend gedüngt werde, im landwirthschaftlichen Betriebe keinen so lohnenden Ertrag gewähren werde. Eine genügende Düngung sei aber schon deßhalb kaum zu erwarten,
weil die Gemeinde Watt sehr bedeutende Flächen
an Acker-[,] Wies- & Rebland besitze. Nach oberflächlichem Ueberschlage betrage die Ackerfläche
der Gemeinde Watt auf 514 Seelen ca 700 Jucharten, während das Waldareal, das vorzugsweise
den Hofbewohnern zu Oberdorf und einigen
wohlhabendern Bürgern zu Watt angehöre
& bei der in hohem Maaße überhand nehmenden
Rodung jährlich abnehme, ca 250 Jucharten betrage
& somit die ganz[e] ärmere Klasse auf die ohnehin
geringe Gemeindswaldung beschränkt sei.
Ein Mangel an Pflanzland sei also nicht vor-
bühr von Frk. 6. 80 Rp. entrichtet, obschon er nicht
mit seiner ganzen Familie in Zürich wohnhaft
gewesen sei, was, wenn auch dadurch die Bestimmung des § 6. Z: 4 des Wirthschaftsgesetzes
nicht ganz unwirksam gemacht werde, doch
zu seinen Gunsten spreche.
Hiebei kommt in Betracht:
1, Die in §. 6. Ziff. 4. des Gesetzes betreffend die
Weinschenken & s. f. aufgenommene Bestimmung,
dass der Patentbegehrende wenigstens ein Jahr
lang in der Gemeinde niedergelassen sein
müsse, in welcher er die Wirthschaft zu betreiben beabsichtige, hat nämlich den Zweck zu
verhüten, daß Patente an Personen ertheilt
werden, die den Behörden der Gemeinde, in
der sie das Patent ausüben wollen, nicht hinlänglich bekannt sind.
2. Petent hat nun seit Jahresfrist ein Geschäft in der Stadt betrieben & gehört zu denjenigen Personen, welche nach §. 8 & 39 des Niederlassungsgesetzes, ohne zwar förmlich niedergelassen zu sein, doch in der Weise wie Niedergelassene behandelt werden, dass sie eine
zwar verminderte Niederlassungsgebühr zu
bezahlen haben. Unter solchen Umständen & da
keinerlei andere Hindernisse der Entsprechung
des Begehrens entgegenstehen, rechtfertigt es
Stirne der bewilligten Schwellbretter auf der Schwelle
15.70.
NB. Diese beiden letztern Quoten sind etwas
unsicher, da sich bei jeder Glattanschwellung
die Höhenlage der Sohle ändert; es kann daher
die Schwelle D möglicherweise tiefer oder etwas
höher zu liegen kommen als hier angegeben
ist.
Anhaltspunkte.
Pfahl No. 24 des Kanalprojektes neben der Schwelle B.
unterhalb der
Sägenschnitt in einem Ahornbäumchen G, 23‘ unterhalb Pfahl No. 23
2.21.
Sägenschnitt in einem Eichli bei Pfahl No. 20 des
Kanalprojektes
4.65.
Markstein H neben Pfahl No. 13 des Kanalprojektes auf der Scheidlinie der Wiesen von
Jakob & Johs Gut
18,04.
Pfahl No. 36 der Glattkorrektion
36
3.
10.05.
Wasserspiegel der Glatt bei der Schwelle B.
7.10.
“ “
“
am Auslauf des Unterkanals bei F
34.20.
Sohle der Glatt
am
Un¬
Damit die Höhenlagen der Querschwellen & Schwellbretter zu jeder Zeit leicht kontrollirt werden
Gunsten dieses Gesuches noch im Fernern erwähnt
werden, daß die Straßenkorrektion bei Hochstiegeln für Seebach wenig Werth habe, da von
dieser Gemeinde aus ein ganz unbedeutender Verkehr mit Kloten Statt finde. Auch sei
die Gemeinde früher bei dem Bau der Strasse
2tr. Klasse gegen Rümlang stark in Anspruch genommen worden, obwohl dieselbe entgegen
ihren Wünschen entfernt von der Ortschaft
durchgeführt worden sei.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Werde der Gemeinde Seebach an die von ihr
bei dem Bau der Straße erster Klasse bei Hohenstiegeln, nach gesetzlicher Vorschrift ausgeführten Leistungen ein Staatsbeitrag von Fcs 400
bewilligt & die Direktion der öffentlichen Arbeiten beauftragt, diese Ausgabe auf Rechnung
des Kredites für den gedachten Strassenbau
zu bringen
II. Mittheilung an die Gemeinde Seebach durch
das Mittel des Statthalteramtes Zürich, & an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten, unter
Rückstellung der Akten.
In Sachen der Gemeinde Russikon, betref-
Polizei,
beschlossen:
I. Sei dem Petenten mittelst gegenwärtigen Beschlusses eine Empfehlung zur Ertheilung eines
Patentes für den Verkauf von Pulver ausgestellt.
II. Mittheilung an denselben und an die Direktion
der Polizei unter Rücksendung der Akten.
Die Direktion der Finanzen theilt unterm 9 d. Mts
mit, sie sei von der Direktion der Polizei, Abtheilung
Gefängnißwesen darauf aufmerksam gemacht
worden, daß es sehr wünschenswerth wäre, wenn
die Waisenhauskirche für die Bedürfnisse der Strafanstalt verwendet werden könnte und daß der
gegenwärtige Augenblick wegen der durch den
Hinschied des Herrn Fries eingetretenen Erledigung der Pfarrstelle besonders geeignet sein
dürfte, diese Lokalität für den Staat zu erwerben;
sie ersuche nun den Regierungsrath, ihr diesfalls
die nöthigen Instruktionen & Vollmachten zu ertheilen.
Der Regierungsrath beschliesst:
Die Direktion der Finanzen wird ermächtigt, behufs Erwerbung der Waisenhauskirche für den
Staat mit den Behörden der Stadt Zürich in Unterhandlung zu treten.
Die Regierung von St. Gallen stellt mit Schreiben vom 3 dieß das Gesuch, es möchte die Ehefrau
d.
Kommission ernannt, der die auf diese Frage bezüglichen Akten zugestellt werden.
II. Die Kommission wird eingeladen, die aus den
gegenwärtig bestehenden Uebungen & Einrichtungen sich ergebenden Verhältnisse der Fabrikarbeiter zu erforschen & über dieselben dem Regierungsrathe einen Bericht, verbunden mit einem Gutachten über die zur Beseitigung allfälliger Uebelstände erforderlichen Maßregeln zu
erstatten.
III. Der Kommission wird empfohlen, bei Lösung
ihrer Aufgabe unter vorzugsweiser Berücksichtigung der in den Fabriken arbeitenden Knaben & Mädchen, welche das sechszehnte Altersjahr
noch nicht zurückgelegt haben, sowie auch der Ehefrauen & Mütter besonders folgende Punkte ins
Auge zu fassen:
die Zahl der täglichen Arbeitsstunden,
die zum Ausruhen & zum Genuße des Morgen-[,]
Mittags- & Abendessens dienenden Pausen;
die Art der von den Kindern zu verrichtenden Arbeit (das für die Arbeit erforderliche
Maß von Kraftaufwand, die Gefahren, welchen der Arbeiter ausgesetzt ist, die Einwirkung
auf die Gesundheit & s. f.)
die Beschaffenheit der Arbeitszimmer
die Entfernung des Wohnortes der Arbeiter von
vorigen Jahres & des gesunkenen Verdienstes seien viele sonst nicht almosengenössige Familien so gedrückt, daß diesen geholfen
werden müsse, um sie nicht almosengenössig
werden zu lassen. Es wird daher dringend
um Wiederholung der vorjährigen Fruchtaustheilung gebeten.
5. Armenpflege & Gemeindrath Turbenthal berichten: die aufeinander folgenden
Theurungsjahre machen die Noth von Jahr zu
Jahr größer, zumal die letzte Kartoffelerndte
so mißrathen, wie noch nie & der Verdienst für
Viele sehr geschmälert sei. Ohne Erleichterung
durch wohlfeilere Lebensmittel müßte ein
großer Theil der Nichtbegüterten die Hülfe
der Armengüter nachsuchen. Die Behörden
bitten daher, daß nicht nur einzelne Civilgemeinden, sondern die ganze Gemeinde
durch Fruchtablieferung berücksichtigt werde.
6. Endlich stellt die Hülfskommission in
dem Bezirk Uster das Gesuch um einen Beitrag zur Unterstützung des Unternehmens,
Lebensmittel anzukaufen, um sie an die ärmern Bewohner der Gemeinden zu ermäßigtem Preise abzuliefern. Beigelegt ist
dem Gesuch der Aufruf des Vereins zur
der Anstalt mehr als decke.
Es hat demnach der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Polizei, Abtheilung Gefängnißwesen,
beschlossen:
I. Es ist bei der Regierung von Aargau das
Gesuch um deren Zustimmung, daß Brüngger
den Rest der ihm seiner Zeit durch das Bezirksgericht Aarau auferlegten, durch seine Entweichung von der Festung Aarburg unterbrochenen Freiheitsstrafe in der hiesigen Strafanstalt
erstehen dürfe, – zu stellen (l. M. h. T)
II. Mittheilung an die Direktion der Polizei, Abtheilung Gefängnisswesen.
Der Regierungsrath hat, mit Rücksicht
darauf, daß sich in Folge des unterm 22 Christmonat 1852 erlassenen Gesetzes betreffend den
Markt- & Hausirverkehr und der manigfachen, vom Regierungsrathe in neuerer Zeit
dekretirten Patentbefreiungen die Einnahmen der Kanzlei der Direktion der Polizei gegenüber frühern Jahren um wenigstens Frk. 300 vermindert haben und es die
Billigkeit erfordert, daß namentlich in gegenwärtiger Zeit die Besoldungsverhältnisse
nicht reduzirt werden,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
II. Mittheilung an Jakob Wettstein & an den
Bezirksrath Meilen.
Jakob Meier zum Hecht in Seew bei Bülach theilt unterm 10 d. Mts mit, sein Bruder
Heinrich Meier, Bäcker Rudolfen von Bülach
habe unterm 5 Oktober 1854 mit dem Schiff
Omer Pascha (Kapitain Bernes) Antwerpen
verlassen, um nach New-York zu fahren;
dieses Schiff sei in letzterer Stadt am 24
November 1854 angekommen; er habe von
seinem Bruder nie Nachrichten erhalten;
dagegen sei ihm am 3 d. Mts ein Brief
des Ulrich Meierhofer Schuster von Weyach
d. d. Ha[r]lem bei New-York, 4 Februar 1855
mitgetheilt worden, nach welchem Heinrich
Meier auf dem Schiff an der Cholera gestorben sei und etwa 20 Goldstücke à fcs 20 dem
Kapitain übergeben habe, er stelle daher das
Gesuch um nähere Nachforschungen über
das Schicksal seines Bruders.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Sei der Bundesrath zu ersuchen, durch
Vermittlung des schweizerischen Konsulates
in New-York nähere Erkundigungen darüber
einzuziehen, ob Heinrich Meier wirklich
gestorben und bejahendenfalls in wessen
Hände die Effekten & die Baarschaft dessel-
den, eine Landrechtsentlassungsurkunde
zuzustellen.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Winterthur, an den Gemeindrath Pfungen,
sowie an die Petenten, letztere durch das
Mittel des Statthalteramtes Winterthur.
Die Direktion des Innern berichtet, daß in
Folge der Auslagen für die Pariser Industrie-Ausstellung, welche in Ermanglung eines besondern
Kredites aus dem Kredite der Direktion des
Innern für Büreauauslagen bestritten
worden, dieser Kredit um ca 250 Frk habe
überschritten werden müssen und sucht daher um Bewilligung eines Nachkredites nach.
Der Regierungsrath hat nun,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
I. Es sei der Direktion des Innern behufs Bestreitung der Auslagen für die Pariser Industrie-Ausstellung ein nachträglicher Kredit von
Frk. 250 für das Jahr 1854 bewilligt.
II. Mittheilung an die Direktion des Innern
und an die Direktion der Finanzen.
Jakob Brüngger, Buchbinder von Illnau,
welcher hierorts eine ihm vom Bezirksgerichte
Zürich unterm 30 April 1853 wegen Diebstals
sämmtlicher Bezirkskommandanten mit Ausnahme des Herrn Stahel, dessen Kaution noch
nicht genehmigt wurde, vorgenommen.
Der Bundesrath zeigt mit Kreisschreiben
vom 6 dieß den am nämlichen Tage erfolgten
Tod des Herrn Bundesrath Jos. Munzinger an.
Es wird in Erwiederung dieser Anzeige
dem Bundesrathe das Bedauern über den Verlust bezeugt, den die Behörde & die Eidgenossenschaft durch den Tod des Herrn Munzinger erlitten habe.
Mit Schreiben vom 5 dieß übersendet der
Bundesrath den Todschein des Ed. Hauser, aus dem
Kanton Zürich, der am 13 Herbstmonat 1854
im Spitale zu New-Orleans verstorben sei. Vor
seinem Eintritte in den Spital solle Hauser
einige Wochen bei einem Heinrich Wirz krank
gelegen haben & es reklamire dieser letztere
von daher Doll. 25, wovon die Eltern des Verstorbenen durch dessen Freunde Zollinger & Schwarzenbach bereits in Kenntniß gesetzt sein sollen.
Der Regierungsrath beschließt:
Der Todschein ist unter Nachnahme der gehabten Auslagen dem Gemeindrathe Wädensweil
durch das Mittel des Statthalteramtes zuzustellen.
In einem ausführlichen vom 3 dieß datirten