dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
erklärlich, daß diese Gegenstände nicht
wieder produzirt wurden; denn wozu
sollten diese nach Verfluß von 8 Jahren
bei fortgesetzt gutem Absatz sich dem Publikum außer ihren eigenen Verkaufsablagen zeigen?
Die dießjährige Ausstellung bot mehrere der Hervorhebung sehr werthe Gegenstände, wie der Bericht nachweist: Die
eigene Erfindung des Herrn Mechanikus
Goldschmied eines für Militär und Topographen höchst willkommenen Distanzenmeßers (Diastimeter); eine gelungene
Nachahmung fremder Erfindungen in dem
Zirkelinstrumente von Herrn Sulzer von
Winterthur; die Einführung auswärtiger
Industriezweite in den Papeterien von
Hrn Ganz; in den Leder-Etuis von Hrn.
Briann; in den orthopädischen Apparaten
der Herren Bertschinger und Weber in
den Stock- und Schirmgriffen, Agraffen,
Busennadeln u. dgl. von Hrn. Sieber; in
der Maschinenprägung der Buchdruckerei des Hrn.Studer; in der Buchdruckerpreße des Herrn Kieser in Horgen; in
den Kunstarbeiten und galvanischen
Metallüberzügen von Hrn. Fries; in
1853,
bett beträgt jedoch nur 32 Fuß, der Oberbau ist als Eisenkonstruktion angedeutet, die Länge der Brücke beträgt 564 Fuß.
Mit Beziehung auf diese Brücke ist
den benachbarten Gemeinden behufs Errichtung eines Fußsteges dem Regierungsrathe eingereicht worden sind, nämlich:
Flurlingen d. d. 14. Dezb. 1853,
20.
Marthalen d. d. 13. Febr. 1854.
Laufen
Diese Gemeinden wünschten dringend,
daß zu Erleichterung des Verkehres im Allgemeinen, wie für die in der Wagenfabrik
Neuhausen Arbeitsuchenden im besondern,
anstatt des von den Eisenbahningenieuren
für ihre Aufnahmen errichteten provisorischen Fußsteges ein bleibender Fußsteg
über den Rhein erstellt werden möchte. Die
Untersuchungen zeigten aber daß der Bau
und die künftige Unterhaltung eines soliden Steges mit bedeutenden Kosten verbunden wäre, und es wurden die Gemeinden angewiesen, sich noch so lange zu gedulden bis der Bau der Eisenbahnbrücke
zur Sprache kommen werde; dieser Zeitpunkt ist nun vorhanden, und es könnte
ren und die vorgeschlagenen baulichen Einrichtungen im bisherigen Schulgebäude
vorzunehmen.
B. Die Bezirksschulpflege Regensberg berichtet in ihrem sachbezüglichen Gutachten vom
12/30. Oktober l. Js.: „Die Schulgemeinde Neerach erbaute Ao 1846–1848 eine doppelte
Lehrerwohnung, konnte aber wegen verschiedener Beanstandungen nicht früher
zum Rechnungsabschluße kommen. Den 3ten
Juli l. Js. nahm eine Kommißion der Bezirksschulpflege die Besichtigung der angeführten Baute vor, und überzeugte
sich, daß dieselbe nach den genehmigten
Plänen und die in der Baubeschreibung
aufgeführten Räumlichkeiten enthaltend,
ausgeführt sind.“ Aus einem nachträglichen Berichte vom 8. November ergibt
sich, daß die Lehrerwohnung nicht über
100 Schritte vom Schulhause entfernt ist u.
daß von der erstern aus alles, was um
das letztere her vorgeht, leicht übersehen
werden kann.
C. Die Lehrerwohnungen enthalten die durch
die Verordnung betreffend die Schullokale
vom 19. Sept. 1835 geforderten Räumlichkeiten.
derlin in Uster, behufs Errichtung eines
Waßerwerkes verkauft haben;
e. vom Oberforstamt Zürich, welches lediglich nur das Wegrecht, das dem Staate zu
Gunsten seiner Waldung im Niesenberg
zusteht, gewahrt wißen will.
F. Die Untersuchung dieser Gefällserwerbung sowie die Unterhandlungen über
die dagegen erhobenen Einsprachen wurden
auf vorangegangene reglementarische
Einladung hin unterm 27. dieß durch Hrn.
Kreisingenieur Hüni vorgenommen, wobei
Herr Sektionsingenieur Wimmersberger
Namens der Direktion der Nordostbahn
und sämmtliche Einsprecher erschienen.
Herr Hüni berichtet dießfalls:
ad a. Herr Furrer-Stucki habe seine Einsprache dahin begründet, daß für die
Betreibung der früher bestandenen Rothfärberei (1825–1841) über die Kempt
eine Waschbrücke errichtet gewesen sei
und daß er dieses Waschrecht wahren zu
müßen glaube. – Auf die Erläuterung
hin, daß es sich hier gegenwärtig nur
um das Gefälle im Bett der Kempt
handle und das Waßer derselben vorläufig noch nicht entzogen werde, habe
und daß daher dem Gesuche um Verwendung
bei der großh. badischen Regierung wegen
Befreiung von persönlichem Militärdienste
des A. Meier im Großherzogthum keine
weiter Folge gegeben werde.
Dieses Schreiben wird der Direktion des
Militärs zu den übrigen Akten zugestellt
und das Geschäft als erledigt abgeschrieben.
A. Dorothea Werndli und Frau Schillinger
geb. Werndli in Luzern stellen mit Schreiben
vom 30. vor. Mts. das Gesuch, daß ihnen ein
Auszug aus dem Testamente des im Jahr
1797 verstorbenen Herrn Hauptmann Werndli
zugestellt werde.
Die Staatskanzlei wird ermächtigt, dem
Gesuche zu entsprechen.
Der Verwaltungsrath der St. Gallisch-Appenzellischen Eisenbahngesellschaft zeigt mit
30. vor. Mts./2
an, er sehe sich, da die
dieß
Genehmigung des Tracés immer noch nicht
erfolgt sei, genöthigt, die Angelegenheit des
Tracés und der Station Elgg einem Schiedsgerichte zum Entscheide zu unterstellen; habe
bereits den königl[en]. baierschen Oberbaurath
von Pauli und den königl[en]. baierschen Baurath Ruland als Schiedsrichter bezeichnet und
gewärtige, daß auch vom Regierungsrathe
eines Kommandanten der Scharfschützen aus
Gesundheitsrücksichten und der übrigen Berufsgeschäfte wegen nur insofern annehmen könne, als es ihm unbenommen sei,
die Entlaßung z. B. nach Ablauf eines
Jahres oder wann immer einzugeben.
Die Direktion des Militärs berichtet:
Herr Oberstlieutenant Stapfer sei im Jahr
1809 geboren, habe somit das militärpflichtige Alter zurückgelegt und könne demnach
ihres Ermeßens zur Bekleidung dieser Stelle
für die ganze Amtsdauer nicht verpflichtet
werden.
Es hat hierauf der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
beschloßen:
Es sei dem Herrn Oberstlieutenant Stapfer
zu eröffnen, daß er nicht gebunden sei, die
Stelle als Waffenkommandant der Scharfschützen für eine ganze Amtsdauer beizubehalten.
Mittheilung an die Direktion des Militärs
und an Herrn Stapfer.
Nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Polizei hat der Regierungsrath
nachstehendes Reglement betreffend die Erthei-
den Herren Vogt und Wild von jenem Gutachten und Expertenberichte im Sinne des
9 des Reglements und unter den dort
vorgeschriebenen Androhungen Kenntniß gegeben und denselben eröffnet, daß die Direktion beim Regierungsrathe auf Gutheißung der niedrigern Taxe von Frk. 4 R. 37.
n. W. in der Meinung antragen werde,
daß der erste Waßerzins mit 1. Mai 1855 bezahlt werden müße, die Frist von 14 Tagen
sei nunmehr abgelaufen und es haben die
Hrn. Vogt und Wild keine Reklamationen
erhoben.
Der Regierungsrath hat hierauf,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschloßen:
I. Werde der jährliche Zins für die den Hrn.
Vogt und Wild bewilligte Waßerleitung, beziehungsweise für die dadurch eingetretene
Vermehrung der Waßerkraft auf Frk. 55 R. 10.
festgesetzt, und der erste Verfallstermin auf
Maitag 1855 bestimmt.
II. Haben die Herren Vogt und Wild die Ausfertigungs- und Stempelgebühren und die
Kosten der Untersuchung und Vermeßung
mit Frk. 5 zu bezahlen, die letztern an die
binnen 4 Wochen a dato an die Staatskassaverwaltung zu entrichtende Rekognitionsgebühr von Frk. 600 neuerdings ertheilt.
II. Mittheilung an die Petenten in der Meinung, daß das Patent auf der Staatskanzlei gegen Vorweisung der Bescheinigung
der Staatskaßaverwaltung und gegen
Entrichtung der Kanzleitaxe bezogen werden kann, an das Statthalteramt Pfäffikon und an die Direktion der Finanzen.
Der Regierungsrath hat in Sachen der
Gemeinde Rußikon, Petentin um Erneuerung ihres Metzgrechtes,
gestützt auf das Gutachten des Bezirksrathes Pfäffikon, wonach das Gesuch zur Entsprechung empfohlen wird,
sowie mit Hinsicht auf den Beschluß vom
22. Mai 1852, betreffend Festsetzung der Rekognitionsgebühren für die Ertheilung von
Metzgrechten,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Finanzen,
beschloßen:
I. Der Gemeinde Rußikon wird das nachgesuchte Metzgrecht auf die gesetzliche Dauer
von zehn Jahren vom 21. Dezember 1854 an
gerechnet, gegen eine binnen 4 Wochen
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschloßen:
I. Sei dem Bundesrathe zu Handen des k.
württemb. Ministeriums des Aeußern
zu erwiedern: Nachdem der Vater Hötzel bereits alle Schritte für Anerkennung
seiner Kinder als Bürger seiner Heimatsgemeinde gethan habe, und nachdem ferner ein Heimatschein für eines dieser
Kinder von Seite eines k. württemb. Beamten nicht nur ausgestellt, sondern
auch von Seite des königl. württemb. Ministeriums des Innern beglaubigt vorliege, so sehe sich der Regierungsrath
außer Stande, der Gemeinde Mettmenstetten weiter Zumuthungen für Ausstellung
der fraglichen Heimatscheine zu machen.
(l. M. h. T.)
II. Sei hievon dem Gemeindrathe Mettmenstetten Kenntniß zu geben mit der Einladung, demungeachtet fortwährend darauf hinzuwirken, daß von Seite des Vaters Hötzel nichts versäumt werde, um
von seiner Heimatgemeinde Heimsheim
die endliche vollständig unbestrittene Anerkennung der fraglichen Kinder als
führen; von dem dort stattfindenden Einzuge von Mannspersonen habe Müller
Kenntniß haben müßen; ebenso sei es
durchaus richtig, daß die ausgewiesenen
Personen all in ein und demselben Zimmer geschlafen haben, es sei demnach
sicher anzunehmen, daß Müller mit dem
Treiben der übrigen Personen einverstanden gewesen sei.
M. In seiner vom 23. Nov. datirten Beantwortung verweist der Bezirksrath
Zürich lediglich auf die Begründung seines Beschlußes.
Der Regierungsrath hat nun,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
in Genehmigung des wesentlichen Inhaltes
der bezirksräthlichen Begründung,
beschloßen:
I. Sei Rekurrent abgewiesen.
II. Trage derselbe die Kosten, bestehend in
Frk. 3 Staats-[,] Frk. 2 Kanzlei-[,] nebst den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Zürich,
an den Gemeindrath Oberstraß und an den
Rekurrenten.
In Sachen der Wittwe Toggweiler geb.
2te
62.
Transport
2774.
Kiesankauf
Abtheilung
133. 58.
Bau der Straße
2061. 21.
1te
7111. 21.
77. 58.
Schatzungs- & Prozeßkosten
105. 62.
10,202. 61.
Gesammtbetrag
An diesem Kostenbetrage sei Nichts auszusetzen, derselbe sei vielmehr gegenüber der
Länge der ausgeführten Straße sehr mäßig,
indem der laufende Fuß nur auf 1 Frk. 14.
zu stehen komme.
Die Beitragsquote für die Gemeinde Hinweil betrage nach der Skala 220 pro mille u.
der Staatsbeitrag demnach für die Kostensumme von Frk. 10,202. 61 Rp. Frk. 2244.
In den Rechnungen finden sich aber Fr. 87
vom Jahr 1852 für technische Vorarbeiten verzeichnet, hingegen keine Aufseherlöhnungen,
und insofern man nun diese Ausgaben
etwa zu Hälfte berücksichtigen wolle, so
stelle sich der Staatsbeitrag auf Frk. 2200.
Der Regierungsrath hat
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschloßen:
I. Der Gemeinde Hinweil wird an die Kosten
lung allfälliger gedruckter Jahresberichte,
welche im Kanton Zürich über das Armenwesen an die obern Behörden erstattet
werden, wird der Direktion des Innern
Abth. Armenwesen zur Erledigung überwiesen.
Eine vom 27. dieß datirte Eingabe der
Herren Bezirksrath Nauer, Bezirksgerichtspräsident Weber und Dekan Waser Namens einer Versammlung von Abgeordneten der Gemeindsbehörden des Bezirkes Hinweil, betreffend Abhülfe für die bedrängte
Lage der dortigen Bevölkerung durch Ankauf
von Getreide durch den Staat und die Gemeinden, wird den Direktionen der Finanzen
mit Beisitzern und des Innern Abtheilung
Armenwesen zur Antragstellung überwiesen, mit dem Auftrage, dem Regierungsrathe darüber, ob von Seiten des Staates
Getreideanschaffungen erfolgen sollen, ihr
Gutachten zu hinterbringen.
Der Regierungsrath hat, mit Bezugnahme auf den unterm 1. November 1853 gefaßten Beschluß, dahin lautend: „es sei mit
Rücksicht auf die außerordentlichen Verhältniße der Gemeinde Sternenberg und
die auch gegenwärtig noch schwierige Stel-
burg, Tannen, dann die oberhalb gelegenen Weiler Wirzweil, Relsten und einen
Theil von Hinterbettsweil mit der Straße
2ter Klaße nach Bauma, sei demnach
ein Verkehrsmittel mit der Gemeinde
Bauma und dem ganzen Tößthale. Bei
Wirzweil münde dieselbe in die Straße
dritter Klaße über den Berg nach Gibsweil
ein, wodurch sie also auch einen Theil der
Gemeinde Bärentsweil mit Fischenthal u.
Wald verbinde. Sie sei im Laufe des Jahres
1853 neu erbaut worden, und werde dem
Unternehmer von Seite der Gemeinde in
den nächsten Tagen abgenommen werden.
3.) Straße von Adentsweil gegen Hittnau.
Dieselbe sei zwar noch durch keinen rechtskräftigen Beschluß der Verwaltungsbehörden zu einer Kommunikationsstraße erhoben, dagegen bilde sie die einzige Verbindung der ganzen politischen Gemeinde Bärentsweil mit der Gemeinde Hittnau, und
theilweise auch Pfäffikon, so daß sie jedenfalls den Character einer Straße 3. Klaße
trage. Später werde unzweifelhaft auch
die Abnahme und Fortsetzung der Straße
nach Oberhittnau stattfinden.
4.) Von Bärentsweil gegen Ringweil u. Hinweil.
C. Am 26. Juni 1854 hat der Bezirksrath Andelfingen beschloßen: Es sei Gisler mit seinem
Gesuche abgewiesen.
D. Hierüber beschwert sich Gisler mit Schrift
vom 14. Sept. und bringt eine große Menge
an schriftlichen Erklärungen bei, welche theils
von Verwandten, theils von Gemeindsgenoßen ausgestellt seien und im Wesentlichen
dahin gehen: die Bevogtigung sei für Gisler ein Unglück, indem sie ihn entmuthige und in allen Unternehmungen hemme,
so daß sein sicherer Ruin in Aussicht stehe,
wenn er nicht die Handlungsfähigkeit wieder erhalte. – Ueberdieß beruft sich Gisler
darauf, daß seine Frau, welche seiner
Zeit die Einleitung der Vormundschaft
unterstützt habe, und sein Vormund mit
seinem Gesuche einverstanden seien, und
daß das obergerichtliche Urtheil, welches ihn
als Verschwender erkläre, auf ungenügenden Grundlagen beruhe. Endlich sucht er darzuthun, daß die in § 424 enthaltene Bestimmung des privatrechtlichen Gesetzbuches dem
Gesuche nicht entgegen stehe, indem die zwei
Jahre nicht von der Ausfällung des obergerichtlichen Urtheils sondern von dem Zeitpunkte an, in welchem die Vormundschaft
fraglichen Straße über den Randel festgesetzt
habe, so könne der Bezirksrath nicht von sich
aus diesen Beschluß wieder abändern, und sei
schon darum der bezirksräthliche Beschluß wieder aufzuheben.
Wenn dann aber in materieller Beziehung
von den Gegnern behauptet werden wolle,
der Hauptzweck des ganzen Straßenzuges sei die Herstellung einer Verbindung
mit Dielsdorf, beziehungsweise mit Zürich,
so müße sie dagegen förmlich protestiren.
Hätte die Gemeinde bloß diese Verbindung
gewünscht und für ein Bedürfniß gehalten,
so würde sie, dafür spreche die Lokalität
selbst, gewiß sich dagegen erhoben haben,
daß man sie, um nach Dielsdorf zu gelangen, zuerst in südwestlicher Richtung
in den obern Theil des Dorfes Niedersteinmaur weise, und dann in südöstlicher
Richtung nach Dielsdorf. Vielmehr hätte
sie, wie dieß namentlich auch im Intereße von Neerach, Riedt und Obersteinmaur und Bachs gelegen hätte, darauf
gedrungen, daß eine möglichst gerade
Linie für diese Verbindung angenommen werde.
Ein Hauptzweck der Straße über den
schwellen würde. Und gleichfalls in Hrn.
Pfisters eigenem Intereße liege es, dem
Damm gegen den Bach die gehörige
Festigkeit zu geben, da die großen Reparaturen bei Zerstörung desselben ihm
selbst zur Last fallen würden. Diese Festigkeit wolle Herr Pfister damit bezwecken, daß er unten längs des Bachbordes ein Fundament mit großen Steinen lege und über diesem die Böschung
des Bachbordes oder des Dammes etwa
5 bis 6 Fuß hoch ebenfalls mit größeren
Steinen bekleide.
D. Zur Vervollständigung dieses Berichtes
namentlich mit Beziehung auf die Größe
des beabsichtigten Waßersammlers und die
für eine dießfällige Bewilligung aufzustellenden Bedingungen sah sich die Direktion der öffentlichen Arbeiten veranlaßt
dem Herrn Kreisingenieur Hüni eine
nochmalige Untersuchung aufzutragen.
Herr Hüni nahm dann einen Plan und
das Profil von der betreffenden Lokalität
auf, und erstattete im Fernern unterm
7. Wintermonat 1854 seinen Bericht dahin:
Die Angaben des ersten Experten Hrn.
Wild, über die Lokalverhältniße seien
Der Direktion der Nordostbahn wird
der Empfang der Mandate bescheinigt, im
Uebrigen geht das Geschäft an die Direktion
der Justiz zur Erledigung.
Nach einem Beschluße des Regierungsrathes vom 9. Sept. 1851 ist der mit einem
Marketender in der Kaserne abzuschließende Vertrag jeweilen dem Regierungsrathe zur Genehmigung vorzulegen.
Die Direktion des Militärs gibt dem
Regierungsrathe davon Kenntniß, daß
der mit dem jetzigen Marketender abgeschloßene Vertrag mit diesem Jahre zu Ende gehe, und bemerkt im Fernern:
Die Bestimmungen des Vertrages haben den Verhältnißen entsprochen, so
daß sie eine Abänderung nicht für nöthig
erachte; dagegen halte sie dafür:
a.) daß ein größerer, dem Umfange dieser Wirthschaft mehr entsprechender Miethzins erhältlich wäre, wenn die Marketenderei zu freier Konkurrenz ausgeschrieben würde;
gen würden und zu allen Zeiten von der
Gemeinde unterhalten werden müßten, was
eine bedeutende Last wäre. Das zweite Projekt
würde ferner bedeutend mehr kosten als das
erste; schon an Baukosten, indem eine neue
Brücke über den Dorfbach erforderlich würde,
und sodann besonders für Entschädigungen
an Privaten. Die Häuser des Gottschall und
des alt Seckelmeister Meir wären auf
drei Seiten hart von Straßen eingeschloßen,
was ihren Werth vermindern würde und
Entschädigungen nach sich ziehen könnte. Das
zweite Projekt habe endlich vor dem ersten
nur den Vorzug, daß die Straße gegen Bachs
etwas leichter würde. Diese Erleichterung
hätte aber nur auf eine kurze Strecke Einfluß und wäre ein Vortheil, der die Mehrkosten und anderweitigen Nachtheile lange
nicht aufwägen würde. Es erscheine somit
eine Straße nach dem zweiten Projekt nicht
in dem Maße als öffentliches Bedürfniß, daß
die betreffenden Grundbesitzer zur Landabtretung angehalten werden könnten.
B. In ihrem gegen diesen bezirksräthlichen
Beschluß gerichteten Rekurse wird von den
Rekurrenten im Wesentlichen folgendes
angeführt:
ausdrücklich „Wetzikon mit der Filiale
Seegräben“ aufgeführt; in Uebereinstimmung mit der früher erlaßenen Verordnung sei daher in der von dem Regierungsrathe unterm 14. dieß erlaßenen
Verordnung Seegräben nicht als Kirchgemeinde aufgenommen worden, und es
haben somit Wetzikon und Seegräben
die Wahlen der Geschwornen für die eidgenößische und kantonale Strafrechtspflege zusammen in einer Kirchgemeindsversammlung vorzunehmen.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Wetzikon und an das Statthalteramt Hinweil.
Herr Pfarrer L. Pfenninger in Niederhasli stellt unterm 24. dieß die Einfrage, ob er,
da er in der Gemeinde Niederhasli keine Liegenschaften außer einem 1/12 Jucharten großen
Stück Torfland im Werthe von 100–120 Frk.
besitze, mit Bezug auf diese Landparzelle
angehalten werden könne, für ein Anleihen
von Frk. 90,000, welches die Güterbesitzer der
Gemeinde Niederhasli für ihre Schuldenbereinigung aufgenommen habe, ebenfalls Garantie zu leisten;
Es wird beschloßen:
die Antwort dahin, es sei die Anfrage,
ob die Regierung von St. Gallen, auch wenn
für eine Romanshornerlinie ein Theil
des Kirchhofes in Rorschach in Anspruch genommen werden müße, gleichwohl die
Genehmigung des Tracés nicht beanstanden werde, bejaht worden.
Betreffend das Gesuch um Genehmigung
des Tracés bei Elgg ist der Regierung
von St. Gallen der wesentliche Inhalt des
heute gefaßten Beschlußes zur Kenntniß
zu bringen.
Betreffend endlich die Bemerkung wegen des Bahnhofes in Winterthur wird erwiedert, es sei dem Regierungsrathe mitgetheilt worden, es sei von Seite des St. Gallischen Technikers zur Theilnahme an einer
dießfälligen Konferenz erst so spät Folge
gegeben worden, daß mit Rücksicht auf
den hervorgehobenen Punkt dem Wunsche
des St. Gallisch-Appenzellischen Verwaltungsrathes deßhalb nicht mehr habe Rechnung
getragen werden können, weil das Gebäude, das die Herstellung des Geleises
hindere, bereits aufgeführt gewesen sei.
In Sachen der Herren Gebrüder Denzler,
Wegfanicht, es sei daher bloß auf dem Wege der
Begnadigung möglich, die unverhältnißmäßige Härte der Strafe, welche nothwendig habe ausgefällt werden müßen,
zu mildern.
Die Staatsanwaltschaft und das Obergericht erklären sich mit der Anschauungsweise des Schwurgerichtes einverstanden
und tragen darauf an, daß die Strafe
auf drei (beziehungsweise zwei) Jahre
herabgesetzt werden möchte.
Seit der Ausfällung des Urtheils ist Rüegg
in einen Zustand gänzlicher Geisteszerrüttung versunken, welcher wahrscheinlich die
Vollziehung der Strafe faktisch unmöglich
machen wird. Es kann aber dieser Umstand die Begnadigung nicht entbehrlich
machen, da, wie die Staatsanwaltschaft
llen der Strafe nicht genügt, wenn die
Gerechtigkeit eine Ermäßigung derselben gebietet. Es wird daher wohl am Besten sein, bei Behandlung der Frage der
Begnadigung auf die erst seit der Ausfällung des Urtheils eingetretenen thatsächlichen Verhältniße keine Rücksicht
zu nehmen, sondern deren Beachtung
dem steilen Bord des tiefen Bachtobels
an die Haltstelle führt; die Zufahrt von
Uhweisen und Benken ist sehr unbequem,
weil unmittelbar am Fuße einer starken Absenkung der Straße die scharfe Umbiegung nach der Haltstelle stattfinden
würde. Es hätte schwerlich ein unvortheilhafteres Lokal für diese Haltstelle ausgewählt werden können, und es liegt offen
am Tage, daß man die Haltstelle, soweit
man nur irgend konnte, von Lauffen
entfernen wollte, denn das bestehende
Tracé der Bahn bietet außerhalb Dachsen
gegen Lauffen hin die schicklichsten Verhältniße nicht nur für eine Haltstelle, sondern
wenn man wollte, für eine große Station
dar. Von No 37 bis No 34 auf 1400 Fuß Länge ist die Bahn geradlinigt und liegt von
No 35 gegen No 34 auf 350 Fuß horizontal;
das Terrain ist beinahe ganz eben und die
Bahn auf die ganze Länge von 1400 Fuß nur
etwa um einen Fuß eingeschnitten und
aufgedämmt, an die bemerkte waagrechte
Stelle führt jetzt schon ein Fahrweg gegen
Nool, der von Uhweisen, Benken und Dachsen benutzt werden kann, und die von Laufen herkommende Straße die auch für Flur-
Actum den 29. December 1854.
mittelt mit Schreiben vom 25. d. Mts. die
Summe von Frk. 62,427 als Betrag der Entschädigung für Expropriationen in der
Gemeinde Elgg.
Dem Verwaltungsrath der St. Gallisch-Appenzellischen Eisenbahngesellschaft wird
der Empfang obiger Summe bescheinigt
(l. M. h. T.) mit dem Ansuchen um Nachsendung von Frk. 100, welche in einem der
übermittelten Rouleaux gemangelt haben; im Uebrigen geht das Geschäft an
die Direktion der Justiz zur Erledigung.
Das schweizerische Post- und Baudepartement übermacht mit Schreiben vom 28. dß.
in einem Mandate auf die Zollkaße in
Basel Frk. 58,034 Rp. 63 als Saldozahlung des
Betreffnißes des Kantons Zürich vom Rein-
timirt als der am 31. Aug. angebrachtermaßen abgewiesene Hs. Hch. Hotz, da Frau
Rinderknecht zur Zeit in Wallisellen verbürgert ist, somit der Gemeindrath Uster nicht
in der Lage sich befindet, die dem Gemeindrathe des Heimatsortes durch den § 154 des
privatrechtlichen Gesetzbuches eingeräumten
Rechte geltend zu machen.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
beschloßen:
I. Es sei auf die Beschwerde des Gemeindrathes Uster nicht einzutreten.
II. Seien keine Kosten zu berechnen.
III. Mittheilung a) an den Gemeindrath Uster,
b) an den Bezirksrath Bülach, c) an die Justizdirektion.
In Sachen der Gemeinde Schwamendingen gegen die Gemeinde Wallisellen, betreffend die von den Einwohnern der Herzogenmühle zu erhebenden Kirchen- und Schulgebühren, wird von dem Bezirksrathe Bülach
mit Schreiben vom 8. März d. Js. darauf angetragen, daß, da die beiden bei dem Streite
betheiligten Gemeinden in zwei verschiedenen
Bezirken liegen, ein ganz unparteiischer