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ist 26 Fuß breit angenommen.
No 14. Vereinigter Uebergang für die Straße erste Klaße von Winterthur nach Schaffhausen und für die Straße zweiter Klaße von Winterthur nach Wülflingen zunächst am Bahnhof in Winterthur.
Für die Straße zweiter Klaße nach Wülflingen findet keine Richtungsveränderung
statt. Hingegen muß sie um 2‘ 8‘‘ aufgenommen werden und daher zu beiden Seiten 1 1/2 prozentige Anfahrten erhalten.
Für die Straße erster Klaße nach Schaffhausen kann wegen zu großer Nähe kein
besonderer Uebergang gestattet werden, sondern es ist diese Straße so in diejenige
von Wülflingen einzulenken, daß ein
gemeinschaftlicher Uebergang für beide
genügt. Die hieraus entstehende Wegverlängerung beträgt etwa 50 Fuß. Für beide
Straßen wird die bereits vorhandene Breite eingehalten werden, welche 26 Fuß beträgt.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht der Gutachten der Herren Kreisingenieur Goldschmid vom 15. April l. Js.
und Straßeninspektor Pestalozzi vom
22. April l. Js.,
Tanzbewilligung für die Gesangvereine des
Limmatthales auf den 25. dieß wird der Direktion der Polizei zur Erledigung überwiesen.
Das Obergericht zeigt mit Schreiben vom
10. dieß an, daß es dem Herrn Bezirksrichter
Notz dahier die nachgesuchte Entlaßung von
der Stelle eines Mitgliedes des Bezirksgerichtes
Zürich unter Verdankung geleisteter Dienste
ertheilt habe.
Es wird beschloßen:
Sie hievon dem Statthalteramt Zürich
Kenntniß zu geben, mit der Einladung, die
erforderlichen Einleitungen zur Wiederbesetzung der erledigten Stelle zu treffen.
Der Bezirksrath Uster zeigt mit Schreiben
vom 12. dieß an, daß Herr Gemeindrathspräsident Rudolf Weber in Mönchaltorf, Geschworner für die kantonale Strafrechtspflege, gestorben sei.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei hievon auf dem Verzeichniße der zürcherischen Geschwornen Notiz zu nehmen und der Kriminalabtheilung des Obergerichtes Kenntniß
zu geben. (l. M. h. T.)
Unter Uebermittlung der betreffenden Untersuchungsakten stellt die Regierung von Aargau
mit Schreiben vom 14. dieß das Gesuch, es möchte
sollte.
4. Für die zur Durchführung der Leitung im
Gebiete der Straße II. Klaße benöthigte Tolle
hat Herr Mülli oder deßen Rechtsnachfolger,
behufs Festsetzung der dießfälligen Bedingungen und Bestimmungen der Rekognition,
die Bewilligung der Direktion der öffentlichen Arbeiten nachzusuchen.
5. Vor Ausführung des Waßerwerks ist der
Zweck desselben anzugeben.
6. Ohne vorher erhaltene Bewilligung dürfen an
dem einmal errichteten Waßerwerke keine
Veränderungen vorgenommen werden.
7. Nach Vollendung des Waßerwerkes ist
der Eigenthümer verpflichtet, hievon Anzeige
zu machen.
8. Sollte das Waßerwerk nicht innert zwei
Jahren errichtet werden, so erlöscht die gegenwärtige Bewilligung.
II. Herr Mülli hat die Kosten der Expertenuntersuchung bestehend in Frk. 44 an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
und die Ausfertigungs- und Stempelgebühren
an die Staatskanzlei zu bezahlen.
III. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten, unter Rückstellung der Akten
und des Planes, an das Statthalteramt
selbst zuzuschreiben habe, bei dem Umstande,
daß er dem Quartierkommandanten unterstellt war und somit angenommen werden
kann, er habe deßwegen nicht sofort an der
Rückzahlung festgehalten, auch die Geschäftsführung desselben als eine befriedigende zu bezeichnen ist, – eine etwelche Berücksichtigung zuläßig sein dürfte.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
beschlossen:
Es seien dem Petenten an den fraglichen
Verlust Frk. 50 auf Rechnung des Militärpflichtersatzes zuerkannt.
Mittheilung an die Direktion des Militärs und an den Petenten.
Der schweizerische Bundesrath theilt mit
Zuschrift vom 24. März in Erwiederung auf
das Schreiben des Regierungsrathes vom 18.
März betreffend die Ernennung des Artillerie-Unterinstruktors Herrn Johannes Leemann
von Meilen zum zweiten Unterlieutenant,
Folgendes mit: Er sei zufolge Art. 74 der eidgenößischen Militärorganisation vom 8ten
Mai 1850 unzweifelbar berechtigt, die zur Instruktion der Spezialwaffen erforderlichen
gliede und deren Stellvertretern zu behändigen
und der Direktion der Glatthalbahn den Gesammtetat der Schätzungskommißion zur Kenntniß zu
bringen.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Die Spezialkommißion für Eisenbahnsachen
wird eingeladen, dem Regierungsrathe einen
Antrag für die Wahl des dritten Mitgliedes
und der Ersatzmänner vorzulegen.
II. Die Staatskanzlei wird beauftragt, die
eingesandten Ernennungsurkunden den Gewählten zuzustellen.
Die Regierung von Appenzell A/Rh. zeigt
mit Schreiben vom 1. dieß an, es habe die ordentliche Landsgemeinde den Herrn Landammann
J. J. Sutter in Bühler zum regierenden Landammann für das Amtsjahr 1854/55 gewählt, und
ersucht, die für Landammann und Rath bestimmten Zuschriften nunmehr nach Bühler zu adreßiren.
Hievon wird am Protokoll Notiz genommen.
Ebenso von der Anzeige der Regierung von
Appenzell I/R., daß die Landsgemeinde sämmtliche
Regierungsbeamten auf die Dauer eines
Jahres bestätigt habe.
Die Regierung von Graubünden frägt mit
Schreiben vom 1. dieß an, ob im hiesigen Kanton
12.
II. Mittheilung an den Gemdrth Mettmenstetten unter Rücksendung des
eingelegten Heimatscheines.
In Erwiederung auf das Schreiben vom
Thurgau mit,
daß sie die Vaterschaftsklage der Anna Keller
gegen Hch. Ludwig dem Bezirksgerichte Gottleiben zur Beurtheilung habe zustellen laßen,
daß aber für die Zukunft nach dem Rücktritte des hiesigen Kantons von den dießfalls
bestandenen Verträgen, angemeßen sein
dürfte, gegenseitig für die Einleitung von
Klagen wegen außerehelicher Schwängerung
ein einfacheres Verfahren dahin einzuschlagen, daß die Klage von der einleitenden
Stelle unmittelbar beim zuständlichen Gerichte angebracht werde.
Es wird beschloßen:
Sei hievon der Civilabtheilung des Obergerichtes mit dem Bemerken Kenntniß zu geben,
der Regierungsrath halte die von der Regierung von Thurgau gemachte Anregung für
zweckmäßig, er gewärtige indeßen noch,
die Ansichten des Obergerichtes und ersuche dasselbe, wenn es mit dem vereinfachten Verfahren einverstanden sei, den Bezirksgerichten die nöthige Anleitung zu ertheilen. (l. M. h. T.)
In Sachen des Gemeindrathes Fällanden,
Rekurrenten gegen einen Beschluß des
von selbst, daß der Bezirksrath vollkommen
berechtigt war, in dieser Beziehung dem unter
ihm stehenden Waisenamte eine Wegleitung
zu ertheilen. Auch ist offenbar das Waisenamt mit dem Bezirksrathe über die zu treffende
Maßregel vollkommen einverstanden.
3. Zur materiellen Begründung des Einschreitens gegen Brunner ist von dem Waisenamte
und dem Bezirksrathe geltend gemacht worden:
Es stehe Brunner ökonomisch schlecht; er befinde sich in a-den-a Händen von Juden, welche ihn beständig mit dem Rechtstriebe verfolgen; er führe keinen soliden, thätigen Lebenswandel; er habe wegen seiner bedrängten Umstände seinen
ganzen Gütergewerb zur Versteigerung gebracht,
der Gantrodel zeige eine Schuldenlast von Frkn.
7684 in 16 verschiedenen Briefen und Einzinsereien, wozu dann noch die Zinse und die laufenden Schulden kommen.
4. Die Rekursschrift enthält keine irgend genügende Antwort auf diese Darstellung der Verhältniße des Rekurrenten.
5. Die Feststellung der Größe des Muttergutes
ist Rechtssache, wofern es dem Rekurrenten
mit seiner dießfälligen Einwendung wirklich
Ernst ist.
Demnach hat der Regierungsrath
10. Juni 1854.]
wird der Direktion der Polizei zur Antragstellung überwiesen.
Paul Brunner von Ottikon erklärt mit
Eingabe vom 10. dieß, daß er seinen Rekurs
gegen den Beschluß des Bezirksrathes Pfäffikon
zurückziehe.
Hievon wird der Direktion des Innern
Mittheilung gemacht und das Geschäft als erledigt abgeschrieben.
In Erwiederung auf das Schreiben vom 18.
April l. Js. theilt der Bundesrath über die Persönlichkeit des in Neapel verstorbenen Joh. Sträßler mit: Nach den Aussagen eines Heinr.
Steiger von Uetikon sei Sträßler von Hüntwangen und Zimmermann von Profeßion
gewesen; als Zimmergeselle habe er sich bis
Ende 1852 in Zürich aufgehalten, sein Vater
habe noch vor zwei Jahren in Hüntwangen
gelebt. Sträßler, der Sohn, sei mehrere Male
wegen Diebstahls vom Bezirksgerichte Zürich
Bezirksrath Uster, c) an die Justizdirektion.
Das Pfarramt Weiningen theilt der
Polizeidirektion mit, daß die Familie des daselbst sich aufhaltenden heimatlosen Jakob Andreas Mayer in höchst mißlichen Verhältnissen sich befinde, indem der Mann krank und
deßen Beihälterin allein nicht im Stande
sei, die Bedürfniße der Familie zu befriedigen.
Es hat demnach der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Polizei,
beschloßen:
I. Sei die Direktion der Polizei ermächtigt,
die Familie Mayer soweit durchaus nothwendig zu unterstützen.
II. Sei diese Direktion eingeladen, die Rechnung
über die dießfällige Unterstützung der Direktion des Innern, Abtheilung Armenwesen,
zur Bezahlung zuzustellen.
III. Mittheilung an die Direktionen der Polizei und des Innern, Abth. Armenwesen.
Aus einem Berichte der Direktion der
Polizei ergibt sich:
Der Schustergeselle Anton Worschischek, angeblich aus Waitzen in Ungarn arbeitete seit
dem Jahre 1846 im Bezirke Horgen. Ao 1847
wurde nach dem Berichte des Gemeindrathes
Von außen her dürfen den Gefangenen
keinerlei Speisen eingeliefert werden.
E. Von der Disziplin.
74.
Die Sträflinge sind hinsichtlich des Gehorsams,
der Ruhe und Ordnung, der Reinlichkeit und
des Arbeitsfleißes der strengsten Disziplin
unterworfen; ihre Fehler werden von den Aufsehern, die selber keine Strafkompetenz besitzen, an den Direktor gemeldet, und je nach
der Wichtigkeit von diesem oder von der Aufsichtskommißion, deren Präsidenten oder von
einzelnen Mitgliedern (vergl. § 8.) geahndet.
Schädigungen an Material & dgl. haben die
Gefangenen aus ihrer Kaße zu vergüten.
F. Vom Gottesdienst, Schule und Lektüren.
§ 75.
Die Sträflinge werden alle Sonntage von
ihren Aufsehern zum Gottesdienste hin und
zurückgeführt und während desselben überwacht.
Der Sträfling kann sich jederzeit zum
Geistlichen melden, oder von diesem sonst auf
sein Arbeitszimmer gerufen werden.
§. 76.
Die jüngern männlichen Sträflinge erhalten jeden Werktagmorgen von 8 bis 9 Uhr
allein die nöthige Sicherheit des Grundbesitzes
garantire, gehemmt sei. Der Bezirksrath unterstützt in seinem Gutachten vom 18. Mai dieses Gesuch und bemerkt, es haften auf dem
Korporationsgute Oberlunnern keine Servituten zu Gunsten anderer Gemeindegüter,
und das fragliche Land sei durchschnittlich
gutes Wies- und Ackerland, welches nach Ausführung des beabsichtigten Unternehmens einen
bedeutend höhern Werth erhalten werde. Ebenso
wird vom Oberforstamte mit Gutachten vom 6.
dieß bezeugt, daß bei der hier schon vorhandenen vollständigen Marchung zwischen der Waldung und den Allmendtheilen der Entsprechung
dieses Gesuches nichts entgegenstehe, sobald
nur die Abfuhrverhältniße der Waldung
gehörig gewährleistet und die nöthigen Vorschriften über die Offenhaltung der Marchenlinie, wenn einzelne Theile allfällig mit
Holz angebaut werden sollte, aufgestellt
werden.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschloßen:
I. Sei dem Gesuche der Petentin entsprochen und
den betreffenden Eigenthümern von nun
rathes nicht direkt zu einer Verhandlung
einzuladen; wenn auch zugegeben werden müße, daß ihm für alle das Armenwesen beschlagenden Geschäfte die erste Einleitung und bei
den Verhandlungen selbst der Vorsitz zustehe,
so gehöre unter diese Einleitungen auch die,
den Gemeindrath, wo er an einer Verhandlung
Theil zu nehmen habe, dazu zu veranlaßen,
wegen der dem Gemeindrathe besonders
zustehenden Pflichten müße die Vertagung
einer gemeinschaftlichen Sitzung von Gemeindrath und Stillstand immer durch Verständigung der beiden Behörden, resp. ihrer Präsidenten geschehen; dem Präsidenten des Stillstandes stehe es am allerwenigsten zu, den
Gemeindrath nach Gutfinden einzuberufen,
sondern es müße dieses im Intereße einer
Geschäftsordnung grundsätzlich dem Gemeindrathspräsidenten überlaßen werden; die Rekurrenten haben keine Einladung des Stillstandspräsidenten erhalten, sondern seien
durch den Gemeindrathswaibel im angeblichen
Auftrag des Gemeindrathspräsidenten eingeladen worden; da aber der Gemeindrathspräsident nie einen solchen Auftrag ertheilt, habe
er selbst die Einladung widerrufen; dazu sei
der Gemeindrathspräsident ohne Zweifel befugt
24.
hat sich ergeben:
A. Nachdem der ursprüngliche Besitzer des unterm 23. Februar 1843 von dem Regierungsrathe bewilligten Waßerwerks an dem Jonabach
zu Albis Affoltern, Herr Rudolf Winkelmann,
Schreiner, dieses Werk dahin erweitert und verändert hat, daß statt einem mittelschlächtigen Waßerrade, zwei oberschlächtige Waßerräder, nebst einem mittelschlächtigen, also im
Ganzen drei Waßerräder angebracht sich befinden, und daß statt einer einzelnen Säge nun
zwei Sägen, eine Mühle und eine Dreschmaschine betreiben werden, jedoch ohne Veränderung des Zuleitungskanales und der bewilligten Schwellhöhe, wünscht nun Herr Winkelmann zu Handen des Käufers dieses Gewerbes, Hrn. Johs. Kleiner in Mettmenstetten,
laut mit Begleitschreiben des Statthalteramtes Affoltern vom 3. Januar d. Js. eingekommener, an dasselbe gerichteter Zuschrift d. d.
Dezemb. v. Js. die hoheitliche Bewilligung zu
den vermehrten Werken zu erhalten.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
beauftrage die Waßerbauinspektion, das
Begehren zu untersuchen, und dieselbe übertrug diese Untersuchung dem Herrn Kreisingenieur Diezinger. Nach deßen Bericht vom 23.
machen. (l. M. h. T.)
Der Bundesrath theilt mit Schreiben vom
5. dieß mit, die Direktion des Blindeninstitutes in Amsterdam habe ihm durch Vermittlung des k. Niederländischen Generalkonsulates
einige Exemplare des den Zeitraum vom Juli
1851 bis Juli 1853 umfaßenden Jahresberichtes
über diese Anstalt übersandt und ihn gebeten,
diesen Rapport der Direktion der hiesigen
Blindenanstalt zuzustellen, und Letzterer
gegenüber den Wunsch auszusprechen, es möchten künftighin derartige Rechenschaftsberichte
jeweilen nach ihrem Erscheinen gegenseitig
mitgetheilt werden; er ersuche daher, die Verwaltung der hiesigen Blindenanstalt hievon
zu verständigen und füge bei, daß er gerne
bereit sei, allfällige Drucksachen wie namentlich etwa die letzten Jahresberichte über dieses
Institut an die reklamirende Stelle in Amsterdam zu befördern.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei die Staatskanzlei beauftragt, hievon der
Direktion des Blinden- und Taubstummeninstitutes in Zürich unter Zustellung des eingesandten Jahresberichtes Kenntniß zu geben.
Der Bezirksrath Horgen zeigt unterm 6. dieß
an, es müße Präsident Konrad Staub in
ausgeschloßen würde. Es könne daher eine solche
Station ebenso wenig im Intereße der Gemeinde Elgg als der Eisenbahnverwaltung liegen, welche Ansicht auch von dem weitaus größern
Theile der Einwohner von Elgg getheilt werde.
Auch der Einwand wegen der zu großen Nähe einer Station Aadorf falle weg, da die
Gemeinde Aadorf in Folge einer Verständigung
auf eine Station im Dorfe für den Falle
einer gemeinsamen Station mit Elgg gänzlich verzichte.
Der Verwaltungsrath legt daher wieder
den ursprünglichen Plan vor, da es unerreichbar scheine, eine Stelle zwischen der Eulach und
Bützelmurg zu finden, welche gleich sehr wie die
beantragte den Intereße der Gemeinde, der
Kommunikation und der Gesellschaft entsprechen
könne. Die Station I befinde sich genau in
der Mitte zwischen den Gütern beider Ortschaften Aadorf und Elgg, während die ebenfalls
projektirte Station II noch 400 Fuß näher an
Elgg liege. Er geben dem Stationsplatze I deßhalb den Vorzug, weil Aadorf, das seine Station
aufgegeben habe, großen Werth auf diese Station
lege, während für Elgg der kleine Gewinn an
Entfernung kaum in Anschlag zu nehmen sei
und weil bei der Anlage der Station I die
a.) das Hauptprotokoll über den Ein- und
Austritt sämmtlicher Gefangener, mit deren Namen, Heimat, Alter, Konfeßion,
Beruf, Signalement, Verbrechen, Strafe
und allfällig weitere Bemerkungen;
b.) das Verzeichniß der entlaßenen Sträflinge mit ihren künftigen Rückfällen;
c.) das Verzeichniß sämmtlicher Disziplinarstrafen mit Angabe ihres Grundes;
d.) das Kaßa- und Kontokurrentbuch über
die Spar- und Depositenkaße, sowie über
die Extraspeisen der Gefangenen;
e.) das tägliche summarische Verzeichniß der
sämmtlichen Gefangenen, ihres Zuwachses und
Abganges und der verhängten Disziplinarstrafen, – wovon das Duplum an die Polizeidirektion geht.
f.) das Verzeichniß der Angestellten und der
gegen sie verhängten Disziplinarstrafen.
§ 15.
Dem Direktor ist ein Sekretär beigegeben.
§ 16.
Der Direktor hat unmittelbar selbst zu
besorgen:
a. die Handhabung der Disziplin über die
Sträflinge und über die Angestellten;
b. die Beaufsichtigung der Korrespondenz
des Bezirksgerichtes Andelfingen legalisirten Zeugnißes, daß die Verkündung der Ehe
an dem Geburtsorte des Bräutigams stattgefunden habe, anderseits eines unterm 15.
Dezember 1853 ausgestellten, durch den nämlichen Gerichtspräsidenten sowie durch die
zürcherische Staatskanzlei legalisirten Zeugnißes der Gemeinde Benken, daß beide Verlobte in ihr Bürgerrecht aufgenommen werden,
bewilligt; in diesem Spezialfalle, welcher dringlich geschienen, habe das Departement geglaubt,
es beweisen diese zwei in solcher Weise leaglisirten Zeugniße hinlänglich, daß dieser Ehe
kein gesetzliches Hinderniß mehr entgegenstehe; es werde sich übrigens auf die von dem
Regierungsrathe gemachte Bemerkung dieses
Verfahren künftig hin nicht wiederholen.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Es sei der Civilabtheilung des Obergerichtes anzuzeigen, der Regierungsrath habe
sich mit Rücksicht auf diese Erwiederung der
Regierung von Waadt nicht veranlaßt,
der dießfalls erhobenen Beschwerde weitere
Folge zu geben. (l. M. h. T.)
II. Mittheilung an die Direktion der Justiz.
Die Regierung von Graubünden theilt in
Laut einem vom 23. dieß datirten Schreiben
des Bundesrathes übersandte ihm der schweizerische Konsul in Louisville mit Depesche vom
1. dieß den Todschein über den in Cleveland,
Staat Ohio, in Nordamerika verstorbenen
K. L. Egg von Benken.
Indem der Bundesrath diesen Todschein
übermacht, ersucht er um Vergütung der
Kosten des Konsulates von 4 Doll. 60c sowie
Frk. 2.05. Portoauslagen.
Dieser Todschein wird dem Statthalteramt
Andelfingen zu Handen des Gemeindrathes Benken und der Verwandten des Verstorbenen unter Bezug der Kosten übermacht.
In Erwiederung auf das dießseitige Gesuch vom 29. April l. Js. betreffend Sicherstellung
eines Aktivums der Tzschirnerschen Konkursmaße übermacht der Bundesrath mit Schreiben
vom 15. dieß die Abschrift einer vom 30. vor.
Mts. datirten Mittheilung des Herrn Konsuls
in New-York, worin über die in dieser Angelegenheit gethanen Schritte Bericht erstattet
Sie betrachte den Kanton Solothurn als unbedingt dem Konkordate betreffend die Viehseuchen und Währschaftskrankheiten beigetreten,
dagegen nicht die Kantone Luzern, Thurgau,
und Baselland.
Hievon wird durch Zustellung des Schreibens
der Direktion der Medizinalangelegenheiten
Kenntniß gegeben.
In Erwiederung auf das Schreiben vom 1. dieß
übermacht die Civilabtheilung des Obergerichtes
unterm 10. dieß zu Handen der Regierung von
Neuenburg:
1. ein vom 15. Hornung 1842 datirtes Gesuch des
D. L. Pellaton in Lachaux de Fonds um Bewilligung der Kopulation.
2. zwei Auszuge aus den Pfarrbüchern zu Travers
betreffend Promulgation und Kopulation.
3. einen Heimatschein für die Eheleute Pellaton.
4. eine Vollmacht für Frau Pellaton.
Diese Akten werden der Regierung von
Neuenburg zugestellt. (l. M. h. T.)
Der Regierungsrath hat auf erfolgten Anzug
beschloßen:
Herr Regierungsrath Rüttimann wird eingeladen, im Namen des Regierungsrathes bei Behandlung des geprüften Gesetzesentwurfes betreffend das Sachenrecht darauf anzutragen, daß
sei dieses im gegenwärtigen Moment der Fall;
diese Arbeit werde ca 35 Frk. kosten, der jährliche
Unterhalt könne auf 6 Frk. angeschlagen werden; für die Ueberwachung und Besorgung
des Denkmals eigne sich am besten wie bisher
ein Straßenwärter; mit dem frühern Landeseigenthümer seien nach den eingezogenen Erkundigungen keinerlei Schwierigkeiten zu besorgen.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Besorgung des historischen Denkmals
bei Nänikon wird für die Zukunft auf
Kosten des Staates übernommen.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten und an die antiquarische Gesellschaft.
In Sachen des Herrn Fürsprech Ehrhardt
Namens des Gemeindrathes Hüntwangen,
Rekurrenten, gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Bülach,
betreffend Gültigkeit von Kirchgemeindsverhandlungen,
hat sich ergeben:
A–C. vide faktische Verhältniße des rekurrir-
den Zweck zu erreichen, daß dieselben wachsen
und ausschlagen und mit der Zeit eine lebendige Ufer-Versicherung bilden, haben wir diese
Arbeiten schon seit längerer Zeit beginnen laßen, in der Ueberzeugung, daß Sie die bezeichneten Korrektionen zweckmäßig finden und
daher auch keinen Anstand nehmen werden,
denselben Ihre Genehmigung zu ertheilen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht der Gutachten des Herrn Kreisingenieur Hüni vom 31. Mai, des Herrn Kreisingenieur Goldschmid vom 27. Mai und des Herrn
Straßeninspektor Pestalozzi vom 3. Brachmonat,
auf den Antrag der Spezialkommißion für
Eisenbahnsachen und der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschloßen:
Die sämmtlichen Pläne werden mit den bei
den einzelnen Nummern enthaltenen Bemerkungen, beziehungsweise Vorbehalten genehmigt.
A. Betreffend die Uebergänge und Veränderungen auf Straßen erster Klaße.
No 1 Der Uebergang der Straße erster Klaße
von Winterthur nach Zürich nächst der Ziegelhütte
in Winterthur wird genehmigt.
No 2. Die Verlegung der Straße von Winterthur
nach Zürich unterhalb der Bleiche [sic!] im Kemptthal
H. Am 31. Januar d. Js. hat der Bezirksrath
Uster beschloßen, er sei mit seinem Begehren abgewiesen.
I. Hierüber beschwert sich nun Herr Fürsprech
Forrer im Namen des Ernst, indem er anführt:
Die Behauptung, daß Ernst fortwährend ein liederliches Leben führe, und daß seine Frau nicht
aus freien Stücken seine Rehabilitation unterstütze, sei unwahr. Uebrigens könne der Gemeindrath nicht bestreiten, daß er für seine
Forderungen befriedigt sei. Alles Andere erscheine als unerheblich.
K. Dagegen bezieht sich der Gemeindrath
Volkenschweil wiederholt darauf, daß Ernst
ein Vermögen von 5000 Gulden fast gänzlich durchgebracht, daß deshalb das Obergericht
die Vormundschaft gegen ihn erkennt und
endlich, daß Ernst die fraglichen Schulden nicht
selbst getilgt habe, und daß er bloß beabsichtige,
mittelst der Rehabilitation zur freien Verfügung über das Vermögen seiner Frau zu gelangen.
Hiebei ist zu berücksichtigen:
1.) Die Beantwortung der Frage, ob ein Gläubiger seinem in Konkurs gerathenen Schuldner
einen Befreiungsschein einzuhändigen habe,
hängt ausschließlich davon ab, ob er für
Fuß.
in das jetzige Gefälle von 4 4/10 % mit 2 % vermittelt werden kann. Gemäß dem Normal-Querprofil soll die Breite der Straße 22 Fuß
und beiderseits soweit nöthig Seitengräben
erhalten.
No 7. Verlegung der Straße erster Klaße
auf der Höhe der Ruchegg. Wie der Situationsplan zeigt führt die Bahn in einem tiefen
Einschnitt unter der stärksten Ausbiegung
der Straße weg. Es bedingt dieß eine Verlegung der Straße, wodurch offenbar die
Richtung verbeßert wird. Betreffend die
Höhenlage entsteht noch eine weitere Verbeßerung dadurch, daß der Kulminationspunkt 2‘ 7‘‘ tiefer als bisher zu liegen kommt.
Daß am Rande der Böschung gegen die
Bahn Barrieren errichtet werden, versteht
sich von selbst. Die Breite der Straße erhält
No 8. Uebergang für die Straße erster Klaße
oberhalb der Kreuzstraße nach Wiesendangen.
Obgleich dieser Uebergang sehr schief ist, so
hielt man es doch nicht am Platze, die lange
gerade Richtung der Straße durch eine S förmige Ein- und Ausbiegung zu verunstalten.
Dagegen muß die Straße bei ihrer Kreuzung mit der Bahn um 1‘ 5‘‘ erhöht, auch min-