dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
die
nen, dabei auf das Bedenkliche einer Einmischung des Staates in das Auswanderungswesen aufmerksam zu machen, im Uebrigen aber
einfach anzuhören und zu referiren.
Die Staatskanzlei wird beauftragt, Herrn
Landammann Schwarz von der Ernennung
der beiden Abgeordneten in Kenntniß zu setzen.
Der Regierung von Graubünden, welche
und Verordnungen betreffend Uebermachung
der Auswanderungsagenten zu erhalten
wünscht, wird erwiedert, daß derartige Gesetze oder Verordnungen im hiesigen Kantone
nicht erlaßen worden seien. (l. M. h. T.)
Herr Prokurator Goll zeigt mit Schreiben
vom 13. dieß an, daß er die Ernennung zum
interimistischen Substituten des Staatsanwaltes wegen Militärdienstes nicht annehmen
könne.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei Herr Staatsanwaltsubstitut Holz eingeladen, dem Regierungsrathe einen Vorschlag
für Ernennung eines andern interimistischen
Stellvertreters zu machen.
In Sachen des Herrn Salomon Graf,
Müller in Rafz, betreffend Waßerrecht,
hat sich ergeben:
bei Litt. A die Stelle der Bahnbrücke angedeutet, und in einer beigelegten Konstruktionszeichnung eine gewölbte steinerne Brücke mit drei
Oeffnungen von je 20 Fuß lichter Weite vorgeschlagen, bei welcher die Oberkante des Rostes auf
die Tiefe von 18 1/2 Fuß unter die Oberfläche des
Gurtgesimses der Brücke zu liegen kommen
würde.
Was nun zunächst die Konstruktion der Brücke betrifft, so entspricht die Gesammtdurchflußöffnung von 60 Fuß den bei dem außerordentlichen Hochwaßer von 1852 gemachten Erfahrungen, indem die Brücke auf der Hauptstraße
nach Winterthur mit nur 40 Fuß Oeffnung, bei
diesem Hochwaßer die Glatt nicht abzuführen
vermöchte; während dieses hingegen bei einer
um 1/3 größerer Breite der Fall gewesen wäre.
Dagegen erscheint die Gewölbhöhe, auf so
lange als die Glattkorrektion nicht ausgeführt,
d. h. das Glattbett nicht vertieft wird, für Hochwaßer wie im Jahr 1852, nicht genügend zu
sein, indem bei einem solchen Hochwaßer die
ganzen Gewölbbogen bis an 5 Zoll unter dem
Gewölbscheitel ausgefüllt würden.
Die Tiefe der Gründung auf 18 1/2‘ Tiefe bis
an die Rostfläche ist dann wieder ganz genügend, sollte aber inne gehalten werden; man
lige
Betreffend das vom 15. Mai d. Js. datirte
Gesuch der Regierung von Bern um einstwei¬
Zürich angehörenden Theodoliten für die vorhandene Triangulirung des Kantons Bern,
hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschloßen:
I. Der Regierung des Kantons Bern wird
behufs Triangulirung auf ihrem Gebiet
der vorerwähnte Theodolit aus der Münchner Werkstätte auf die Dauer des laufenden Jahres unter folgenden Vorbehalten überlaßen:
1. Die Regierung des Kantons Bern ersetzt
jede Beschädigung, die das Instrument von
der Zeit der Uebergabe bis zu erfolgten Zurückstellung an die Behörde in Zürich erleiden sollte;
2. Für den zwar nicht wahrscheinlichen Fall,
daß während des Laufes des gegenwärtigen
Jahres das Instrument für vorzunehmende
Meßungen im Kanton Zürich nothwendig
werden sollte, verpflichtet sich die Regierung
des Kantons Bern, das Instrument wieder
auf erstes Verlangen in Zürich abzugeben.
Privatrechte eine solche geleistet werden müßte.
2. Unter diesen Umständen kommt nun lediglich noch in Frage, ob der Verfügung der
Direktion der öffentlichen Arbeiten Folge gegeben und somit der Rekurrent zur Abtretung des innerhalb der Korrektionslinie
liegenden Raumes angehalten werden soll.
Diese Frage ist aber zu verneinen, weil
a) nach den Gutachten des Kreisingenieurs
und der Straßeninspektion die fragliche Abtretung für die Straße nur insofern von
erheblichem Nutzen wäre, als zugleich auch
die Zurücksetzung des Hauses des Rekurrenten hinter die Korrektionslinie, gefordert würde, was einen Kostenaufwand
von mehr als Frk. 4000 zur Folge hätte;
b) die Straße an der engsten, ca 20 Fuß langen
Stelle, immer noch 19 Fuß Breite hat und
die Frequenz derselben, in Folge der Erbauung von Eisenbahnen, sich bedeutend vermindern wird;
c) die Gemeinde Bülach, welcher obgelegen hätte, zur Erweiterung der Straße mitzuwirken, das alte Wachthaus an den Rekurrenten verkauft hat, ohne diesen zu verpflichten, einen allfälligen Neubau nicht über
die Korrektionslinie zu erstrecken resp.
der Expropriationen im hiesigen Kanton fortzuführen, anderseits der hiefür jeweilen nöthige Urlaub von seiner Stelle als Forstmeister ertheilt, in der Meinung, da die Direktion der Nordostbahn seine Verwendung
in den Expropriationsgeschäften jedenfalls
so weit reduzire, daß ihm die Besorgung
der nothwendigsten mit seiner Stelle als
Forstmeister verbundenen Arbeiten ermöglicht
werde.
II. Mittheilung an die Direktion der Nordostbahngesellschaft (l. M. h. T.) und an Herrn
Forstmeister Landolt.
Die Civilabtheilung des Obergerichtes stellt
mit Schreiben vom 12. d. Mts. das Gesuch, es
möchte ein Beschluß des Bezirksgerichtes Andelfingen an den angeblich in neapolitanischen Militärdiensten befindlichen Konrad
Müller von Henggart betreffend deßen
Bevogtigung insinuirt werden.
Der Bundesrath wird ersucht, die Insinuation dieses Beschlußes zu vermitteln. (l. M.
9. dieß
es möchte ihr der Regierungsrath mit Rücksicht auf § 25 des Gesetzes über die Bereini-
Das Kirchengut soll Ende 1852 betragen:
Mittelst Deckung des Gesammtrückschlages von
Frk. 10,902 Rp. 64 wird somit lediglich bezweckt, den
Kapitalbestand des Kirchengutes mit Ende 1852
auf Frk. 6593 Rp. 05 zu bringen, während Petent
denselben nur auf Frk. 3,783 Rp. 50 bringen möchte. Die ganze Differenz beträgt daher nur
Frk. 2,809 Rp. 55, während sie nach der Auffaßung
der Petenten Frk. 7,119 Rp. 14 betragen hätte.
Was dann die angefertigten Rechnungsauszüge betrifft, mittelst welchen Petent den Betrag des Ersatzes verringern möchte, so kann
darauf keine Rücksicht genommen werden.
Der Ersatz richtet sich nach dem Bestande des Gutes zur Zeit, wo es am höchsten war; ein Eintreten auf die Frage, wie dieses Gut sich allmälig gebildet habe bloß zu dem Zwecke, um
demselben einen Theil wieder abmarkten
zu können, ist durchaus unzuläßig und würde, angewendet auf andere Gemeinden, die
schädlichsten Konsequenzen nach sich ziehen.
Glaubt der Petent für die Zukunft in der
Kirchengutsrechnung Abänderungen vornehmen zu sollen, so mag er sich dießfalls an
den Bezirksrath wenden, welcher dann untersuchen wird, ob diese Aenderungen den gesetzlichen Vorschriften entsprechen. Für die Vergan-
noch nicht als dubios bezeichnet seien, in Abrechnung gebracht werden;
4. Seit Aufnahme des Schlußinventars haben
zwei Brüder ihre vier Miterben, zwei Brüder
und zwei Schwestern, so ausgekauft, daß jeder Bruder Frk. 4000, die beiden Schwestern zusammen ebenfalls Frk. 4000 erhalten; es sei
nicht anzunehmen, daß die Auskäufer ein
wirklich größeres Vermögen besitzen als die
ausgekauften Brüder u. s. f.
C. Die Direktion der Finanzen bemerkt in
der Beantwortung dieses Rekurses:
ad 1. der Frk. 39,199 betragende Schatzungswerth
kuranzsumme reduzirt werden;
ad 3.
die landwirthschaftlichen Grundstücke seien
nicht zu hoch geschätzt, da nach einer Durchschnittsberechnung auf Grundlage der in
dem Inventar angegebenen Juchartenzahl
und der Schatzungssumme der Werth
einer Juchart Landes nicht höher als auf
ca Frk. 420. zu stehen komme, welcher Anschlagspreis eher zu niedrig sei;
es genüge vollkommen, wenn bei der Berechnung der fünffachen Nachzahlung von den
als dubios bezeichneten, Frk. 9992 betragenden Guthaben Frk. 5000 in Abzug gebracht
theilen wäre, zu leisten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
legte nun dem Regierungsrathe zwei Projekte
für diese Baute vor; nach dem einen würden
die Baukosten Frk. 50,000, nach dem andern
dagegen Frk. 58,960 betragen. Nach dem letztern Projekte ist die Kirche zu 850 Sitzplätzen
berechnet; sie erhält eine Länge von 90‘, eine
Breite von 48‘ und eine Höhe vom Sockel bis
in das Geviert von 33‘ 4‘‘; das Chor wird
13‘ 5‘‘ lang und 25‘ breit, der Thurm 16‘ breit,
16‘ tief und vom Sockel bis in das Geviert 81‘
5‘‘ hoch; der Dachstuhl vom Gebälk bis zur
First erhält eine Höhe von 19‘ 4‘‘, vom Chor
10‘ 6‘‘; der Thurm wird vom obersten Gebälk bis zur Fahnenstange 48‘ hoch.
Bei Vorlegung des Voranschlages schien
für dieses Projekt nur eine Summe von ca Frk.
50,000 erforderlich; nach genauern Berechnungen
stellen sich jedoch die dießfälligen Kosten gegenwärtig auf Frk. 58,960, was theilweise von
dem seither eingetretenen bedeutenden Steigen
der Baumaterialien herrührt. Ungeachtet
dieser Mehrkosten hat nun der Regierungsrath sich für diese Pläne und nicht für das
modifizirte Projekt, welches eine Bausumme
von nur ca Frk. 50,000 erfordern würde, ent-
zu Bestimmung der Rekognition.
III. Herr Honegger hat die Kosten der Expertenuntersuchung bestehend in 18 Frk. an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten
zu Handen des Experten, sowie die Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Hievon ist dem Statthalteramte Hinweil,
dem Petenten durch Zustellung einer Waßerrechtsurkunde durch das Mittel des Statthalteramtes Hinweil und der Direktion der
öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der
Akten und des Planes, Kenntniß zu geben.
In Sachen des Herrn Peter Gysling in Wald,
betreffend Waßerrecht,
hat sich ergeben:
A. Herr Peter Gysling stellte in Zuschrift an
das Statthalteramt Hinweil vom 15. November 1853 das Gesuch, es möchte die nöthigen Einleitungen treffen, damit er die Bewilligung
erhalte, in seinem eigenthümlichen Lande,
Großwies bei Wald, ein mechanisches Waßerwerk vermittelst Benutzung des Waßers
des Erlenbaches zu errichten.
B. Innert der Frist der nach reglementarischer Vorschrift Statt gefundenen Bekanntmachung dieses Projektes des Herrn Gysling sind
keine privatrechtlichen Einsprachen dagegen
Rorbas,
III. Herr Boller hat die Kosten der Expertenuntersuchung bestehend in 18 Frk., und zwar diese
an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen
Arbeiten zu Handen des Experten, sowie die
Kosten der statthalteramtlichen Einleitung
die Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu
bezahlen.
IV. Hievon wird der Direktion der öffentlichen
Arbeiten, unter Rückstellung der Akten und
des Planes, dem Statthalteramte Hinweil
und dem Petenten, diesem vermittelst Zustellung einer Bewilligungsurkunde, und dem
Gemeindrathe Kempten vermittelst einer
Abschrift der Urkunde durch das Mittel des
Statthalteramtes Kenntniß gegeben.
Brunner u. Cie in Freienstein,
betreffend Brückenbaute,
hat sich ergeben:
A. Die Herren Imhoof Brunner u. Cie suchen in
Zuschrift an die Direktion der öffentlichen Arbeiten vom 15. April d. Js. um die Bewilligung
nach, auf Grundlage des beigelegten, gegen früher etwas veränderten Planes die ihnen durch
Hochwaßer zerstörte Brücke über die Töß wieder herzustellen, und geben die Durchflußöffnung an, welche die Töß nach dem neuen
sehr wohlhabenden Gemeinde Kilchberg leicht
möglich sein werde, die Kosten der fraglichen
Straßenbaute zu bestreiten.
Die Korrektion der Straße sei ein unläugbares dringendes Bedürfniß und sie
auf unbestimmte Zeit zu verschieben, ließe
sich nicht rechtfertigen. Ebenso wenig sei,
nach dem Gutachten des Technikers, für eine
zweckmäßige Ausführung der Korrektion
eine Theilung der Arbeit in verschiedene Zeitabschnitte vortheilhaft.
Von einer gänzlichen Uebertragung der
Korrektion an die Anstößer aber könnte,
selbst wenn das Gesetz nicht entgegen wäre,
wegen der dadurch bewirkten unverhältnißmäßigen Belastung derselben nicht wohl
die Rede sein, wohl aber stimme der Bezirksrath darin dem Gemeindrathe bei, daß die Anstößer noch durch freiwillige Leistungen sich
mehr an der Korrektion betheiligen sollten.
G. In einer vom 27. Mai datirten, an den
Regierungsrath gerichteten Eingabe stellen
die Gebrüder Meier in Mönchhof das Gesuch,
der Regierungsrath möchte dahin wirken, daß
wenigstens der obere Theil der Straße, als
der weniger kostspielige zuerst hergestellt
werde, und der untere, wenn der obere voll-
laßen habe.
Hievon wird dem Gemeindrathe Maur
Mittheilung gemacht.
Die vom 21. dieß datirte Antwort der Civilabtheilung des Obergerichtes auf das dießseitige Schreiben vom 25. vor. Mts. betreffend
die Mitwirkung des Notares von Stammheim
bei Fertigung von Liegenschaften, die Bewohnern des thurgauischen Kreises Eschenz gehören,
wird der Direktion der Justiz zur Antragstellung überwiesen.
Actum den 26. April 1854.
Dem Bundesrathe wird der Empfangschein für
zwei von ihm unterm 24. vor. Mts. zur Insinuation an die Eheleute Kolb eingesandte Aktenstücke
übermacht. (l. M. h. T.)
Actum den 27. April 1854.
Der Kirchenrath hat die zum Behufe der Bildung des Dreiervorschlages für die Erneuerungswahl des Antistes und der Vornahme der Erneuerungswahl eines Mitgliedes des Kirchenrathes einzuberufende Synode der Geistlichen auf
den 13. und 14. Brachmonat d. Js. vertagt.
Nach Einsicht eines Antrages des Kirchenrathes
wird verfügt:
I. Sei für die Versammlung der Kirchensynode
auf den 13. und 14. Brachmonat d. Js. die Bewilli-
mit Beisitzern gemäß Beschluß vom 17. Juni
gemeinsam gestellten Antrages,
beschloßen:
I. Es soll außer den bisher mit Fruchtablieferungen zu ermäßigten Preisen berücksichtigten
Gemeinden auch noch folgende Gemeinden,
und zwar nach dem Verhältniß von 1 Malter
auf 100 Seelen, Getreide verabreicht werden:
Birmensdorf, Aesch, Schwamendingen, Seebach,
Hirzel, Langnau, Schönenberg, Oetweil, Zumikon,
Goßau, Grüningen, Kyburg, Pfäffikon, Altikon,
Elsau, Zell, Dorlikon, Buch, Dorf, Flaach, Ossingen, Baßersdorf, Oberembrach, Rorbas, Freienstein, Affoltern b/Z., Schöfflistorf, Stadel, Dällikon.
II. Soll für diejenigen Gemeinden, welchen bisher
Getreide verabfolgt worden, eine größere Berücksichtigung in der Weise eintreten, daß von dem
jetzt zu Ende gehenden Bezugsterminen an gerechnet der nächste Bezugstermin zu drei Wochen angenommen werde.
III. Die Ablieferung an die Gemeinde Stallikon
hat das nächste Mal nach dem Verhältniße von
2 Malter auf 100 Seelen zu erfolgen.
IV. Es sollen den Gemeinden Laufen, Feldi, nach
dem bisherigen Maßstab Geldbeiträge verabfolgt werden.
bei Lebzeiten seinen Vermögenszustand nicht
gekannt, werde durch die Thatsache, daß bis anhin
nicht einmal das Weibergut vollständig versteuert worden sei, widerlegt.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der niedergesetzten
Rekurskommißion,
gefunden,
es sei der Rekurs theilweise begründet,
und demnach beschloßen:
I. Wird als Grundlage für die Nachzahlung
eine zu wenig versteuerte Summe von Frk.
1600 angenommen, somit die Nachzahlung
für die Jahre 1851 und 1852 von Frk. 30 auf
Frk. 24 reduzirt.
II. Tragen die Rekurrenten die Ausfertigungsund Stempelgebühren.
III. Mittheilung an die Rekurrenten durch
das Mittel des Statthalteramtes und an
die Direktion der Finanzen, unter Rücksendung der Akten.
In Sachen des Herrn Prokurator Sulzberger, Namens der Erben des sel[igen] Herrn Heinrich
Hauser-Theiler in Wädensweil, Rekurrenten,
gegen eine Beschluß der Direktion der Finanzen,
betreffend fünffache Steuernachzahlung,
vorkommen. Die vorhandene Breite der Straße
soll nicht im mindesten geschmälert werden.
No 5. Verlegung der Straße II. Klaße von
Winterthur nach Pfäffikon bei Grafstall.
Diese Verlegung wurde zum Zwecke der
beßern Ausmündung einer Nebenstraße projektirt, welche von der etwa 10‘ hoch aufgedämmten Bahn gekreuzt wird. Die Hauptstraße wird dadurch in Richtung und Höhenlage etwas verbeßert.
No 6 Uebergang der alten Winterthurer Straße
zwischen Herzogen-Mühle und Wallisellen.
Die Richtung bleibt unverändert, nur
das Niveau muß um 4 1/2 Zoll höher gelegt
werden.
Straßen III. & IV. Klaße.
No 7. Uebergang der Straße IV. Klaße nach
Roßberg und der Holzstraße nach Kyburg.
Vom Uebergang der Töß zieht die Bahn mit
einer Steigung von 12 pr. mille auf etwa
20‘ hoher Aufdämmung gegen den Lampergrain, welcher die Waßerscheide zwischen
dem Töß- und Kemptthal bildet. Dadurch wird
der von der rothen Brücke über die Kempt
nach den Roßberghäusern führende Weg abgeschnitten und muß nun an paßender Stelle über die Bahn geleitet werden. Ohne die Rich-
Moos genieße in jeder Beziehung einen guten
Leumund.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Polizei, Abtheilung Brandaßekuranz,
beschloßen:
I. Werde Herr Gottfried Moos als Agent der Preußischen National-Versicherungsgesellschaft
anerkannt und zum Abschluße von Versicherungsverträgen in dem Sinne ermächtigt, daß
er sich dabei an die Bestimmungen des Gesetzes betreffend Aufsicht des Staates über Versicherung von Fahrhabe vom 21. Dezember 1852
zu halten habe.
II. Sei diese Anerkennung durch das Amtsblatt
bekannt zu machen.
III. Mittheilung an Herrn Johannes Heß für
sich und zu Handen des Moos durch das Mittel des Statthalteramtes Zürich.
Mit Schreiben vom 20. Mai d. Js. stellt Joh.
Bachofner von Dettenriedt, wohnhaft in Stein,
welcher durch kriegsgerichtliches Urtheil vom 24.
Dezember v. Js. wegen fahrläßiger Körperverletzung zu zweimonatlichem Gefängniße und
zur Bezahlung von 500 Frk. Entschädigung,
69 Frk. 26 Rp. Prozeßkosten und 28 Frk.80 Rp. Spitalkosten verurtheilt worden ist, das Gesuch, daß
als Prämie beim Centralschießen der Feldschützenvereine hiesigen Kantons verwendet würden, was dem Sinne des citirten Gesetzesparagraphen nicht entgegenstehen sollte, da diese
Vereine größtentheils wieder aus Scharfschützen bestehen.
Indem die Direktion des Militärs hievon
dem Regierungsrathe Kenntniß gibt, fügt
sie bei, daß derselbe unterm 20. August 1853,
wenn auch ohne Konsequenz für die Zukunft,
doch immerhin zu dem gleichen Zwecke Fr.
200 aus dem freien Kredite des Regierungsrathes ausbezahlen ließ und daß ihres Ermessens wenigstens für einmal der Versuch gemacht werden könnte, das Schützenwesen auf
diese Weise zu heben.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
beschlossen:
Es sei die Direktion des Militärs ermächtigt, von den für Prämien ausgesetzten
Frk. 700.– Frk. 200 zu fraglichem Zwecke zu verwenden, in der Meinung, daß es derselben
zustehen soll, sich über die Verwendung dieses
Betrages von dem Vorstande der Feldschützenvereine Bericht erstatten zu laßen.
ziehen, zu verweigern und daher der dießfällige Befehl des Statthalteramtes vollkommen
gerechtfertigt ist, unterm 2. März 1854 beschloßen:
1. Die Verfügung des Statthalteramtes Hinweil vom 14. Februar 1854 wird, soweit
sie die Exekution der Straßenarbeiten anordnet, aufgehoben und das Statthalteramt
eingeladen, eine neue Verfügung im Sinne
der Entscheidungsgründe zu erlaßen.
2.
Der Gemeindrath Goßau ist verpflichtet,
die Akten, soweit sie sich auf den Bau der
Straße in der Gemeinde Uster beziehen, herauszugeben.
D. Das Statthalteramt Hinweil erließ hierauf
unterm 9. März 1854 folgende Verfügung:
1. Der Gemeindrath Goßau hat den Bau der
Rebackerstraße soweit dieselbe auf das Territorium von Goßau zu liegen kommt, innerhalb zwei Monaten vom 9. März an gerechnet, zu beginnen und sodann ohne Unterbrechung zu Ende zu führen, und zwar unter
der Androhung, daß nach fruchtlosem Ablaufe
dieser Frist diese Straße auf exekutorischem
Wege und auf Kosten der Gemeinde Goßau
hergestellt würde.
2. Der Gemeindrath Goßau hat nach Ablauf
tung das zweckmäßigere sei. Die vorgenommenen Untersuchungen zeigten, daß
eine neue, obgleich 1800‘ lange Richtungsänderung mit einem Uebergang im Niveau
der Bahn nicht allein am billigsten zu stehen
komme, sondern noch den Vortheil darbiete, die neue Straße am Bahnhof Effretikon
vorbei zu führen, und das Oeffnen und Absperren derselben vom Bahnhof aus besorgen
zu können. Die Weglänge von Rykon
nach Volkensweil wird dabei circa 150‘
kürzer.
No 12. Uebergang der Straße III. Klaße von
Rykon nach Wangen.
An der Stelle, wo die Bahn diese Straße
durchschneidet, bildet dieselbe mit einer
von Tagelschwangen nach dem Walde führenden Holzstraße ein Straßenkreuz. Die Bahn
wird daselbst 18‘ tief eingeschnitten und die
Terrain-Verhältniße sind der Art, daß
eine[r] Ueberbrückung der Straße nicht ausgewichen werden konnte.
Diese Brücke wird senkrecht gegen die
Bahnaxe erstellt aus steinernen Widerlagern
und einem hölzernen Oberbau konstruirt und
erhält zwischen den Geländen eine 14‘ breite
Fahrbahn. Die verschiedenen Wege werden
offene.
H. Die Gemeindsschulpflege erwiedert es
sei das abzutretende Land in Gegenwart eines
Architekten genau ausgesteckt und durch Stäbe bezeichnet worden. Im Uebrigen habe die
Schulpflege geglaubt, es sei Sache des Bezirksrathes, die Genehmigung des Regierungsrathes
einzuholen und die amtliche Schatzung des
Landes anzuordnen.
I. Der Bezirksrath Zürich berichtet: Er sei davon ausgegangen, daß die von der Bezirksschulpflege ausgegangene Genehmigung des
Bauplanes genüge und daß eine Genehmigung durch den Regierungsrath nicht erforderlich sei.
Hiebei ist zu berücksichtigen:
1. Die am Schluße des § 8 des Expropriationsgesetzes
enthaltene Androhung findet im vorliegenden
Falle keine Anwendung, weil
a. das ganze in den § § 2. 5. 6 und 7 vorgeschriebene Verfahren, welchen in § 8 vorausgesetzt
wird, gegenüber dem Appellanten gar nicht
Statt gefunden hat; weil überdieß
b. von der Schulgemeinde selbst durch ihren
Beschluß vom 28. August 1853, auf welchen der Bezirksrath die Anwendung des
§ 8 gründen will, dem Appellanten für
annehmen:
a. In die Lokale des Bezirksgerichtes und Bezirksrathes: Tische, Stühle und Bänke in die
Sitzungs- und Kanzleizimmer, Schreibpulte,
Kasten in die Archive, Vorhänge, Lichtstöcke,
Spuknäpfe, Tintengefäße etc.
b. In die Gefangenschaften:
Bettstelle, Strohsack, Kopfpolster 2 Leintücher,
1 wollene Decke, 1 Tischchen mit Stuhl, 1 kleines Wandkästchen, 1 Spucknapf, Nachttopf
mit Waßerschluß, Waßerkrug, Suppenschüßel
und Teller, Löffel etc.
Hienach stellen sich die aproximativen Kosten folgender Maßen:
1. Affoltern
Gerichtslokale
Frk. 1550.
2. Horgen
Gerichtslokale
Frk. 1900.
Gefangenschaften
850.
Frk. 1750.
3. Meilen
Gerichtslokale
940.
Frk. 2010.
4. Hinweil
Frk. 1640.
5. Uster
Gerichtslokale
chen ungefähr in gleicher Entfernung von
der Straße bereits da, ohne daß jemals die
Beseitigung derselben verlangt worden wäre.
Es ist hiebei zu berücksichtigen:
Der § 39 des Straßengesetzes, wodurch bestimmt wird, in welcher Entfernung von
Straßen 1.[,] 2. und 3. Klaße Bäume gepflanzt
werden dürfen, bezieht sich nur auf zwei
Arten von Bäumen, nämlich auf Fruchtbäume und Waldbäume. Die Akazien gehören
nun unzweifelhaft in die Kathegorie der
Waldbäume welche bei Straßen 2. Klaße
in einer Entfernung von zwölf Fuß gesetzt
werden müßen. Es erscheint daher die angefochtene Verfügung als gesetzlich begründet.
Da indeßen diejenigen Akazien, um deren Zurücksetzung es sich im vorliegenden
Falle handelt, zur Verschönerung einer öffentlichen Einrichtung (des neu angelegten Friedhofes) dienen und der Straße keinen wesentlichen Nachtheil verursachen, dieselben auch
nach der Erklärung des Rekurrenten unter
der Scheere gehalten werden sollen, so rechtfertigt es sich wenn auf der Zurücksetzung
nicht beharrt wird.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der verordneten
Abth. Gefängnißwesen, für sich und zu Handen
der Aufsichtskommißion über die Strafanstalt
Mittheilung gemacht, den Gewählten sind Urkunden zuzustellen und die Wahlen durch
das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu
bringen.
Der Regierungsrath hat nach Anhörung
eines Antrages der Direktion der Finanzen,
an die durch Ablauf der Amtsdauern erledigten Stellen zu Mitgliedern der Spitalpflege auf die gesetzliche Amtsdauer gewählt:
Regierungsrath Müller.
Dr Hans Locher von Zürich, Profeßor.
Hievon wird der Direktion der Finanzen
für sich und zu Handen der Spitalpflege Mittheilung gemacht, den Gewählten sind Urkunden zuzustellen und die Wahlen durch das
Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
Der Regierungsrath hat, nach Anhörung
eines Antrages der Direktion der Medizinalangelegenheiten an die durch Ablauf der
Amtsdauern erledigten Stellen zu Mitgliedern des Medizinalrathes auf die gesetzliche
Amtsdauer gewählt:
Dr Heinr. Locher von Zürich, Profeßor.