dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
sind 14 ganz unentgeldlich oder nur gegen ein
sehr unbedeutendes Kostgeld aufgenommen worden,
7 andere dagegen bezahlen ein Kostgeld von
Frk. 70 bis auf Frk. 180.
Bei Anwendung des bisherigen Verfahrens
für Ausmittlung des Beitrages, wonach an die
jährlichen Verpflegungs- und Unterrichtskosten
der unentgeldlich in die Anstalt aufgenommenen
Zöglinge ein Beitrag von Frk. 48 und an diejenigen der Externen ein solcher von Frk. 24 geleistet, für je Frk. 50 aber, welche die Anstalt
als Kostgeld von den Zöglingen bezieht, Frk. 6
am Beitrag abgezogen werden, würde der
dießjährige Beitrag auf Frk. 1026 zu stehen kommen. Diese Summe bliebe aber um mehr
Frk. 100 hinter denjenigen zurück, welche seit einer Reihe von Jahren verabreicht worden sind,
während die erhöhten Preise der Lebensmittel
in der zweiten Hälfte des Berichtsjahres die Verpflegungskoten in erheblichem Maße steigern
mußten.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern, Abtheilung Armenwesen,
beschloßen:
I. Es sei der Blinden- und Taubstummenanstalt
an die Verpflegungs- und Unterrichtskosten der
Der Regierungsrath beschließt:
I. Sei der Direktion der Nordostbahn zu
erwiedern, der Regierungsrath sehe sich
zu Einwendungen gegen die Ausführung
dieser Brücken nicht veranlaßt.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Betreffend das Gesuch des Gemeindrathes
Töß um Bewilligung des Verkaufes einer
Waldparzelle,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 15. Mai sucht der
Gemeindrath Töß um die Bewilligung
nach, 9 Jucharten Gemeindswaldung vom
Forstbezirk Bannhalden zu verkaufen u.
führt hiefür im Wesentlichen an: Die Hälfte dieser Fläche sei bis jetzt schon Streuland
gewesen, der übrige Theil bloß mit Gesträuche bewachsen, und das Ganze werfe
einen weit geringern Ertrag ab, als wenn
es auf Futterbau benutzt werden könnte;
diese Umwandlung in Wiesland sei um
so wünschenswerther, weil die Gemeinde
durch den Bau der Nordostbahn bedeutend
an Pflanzland verloren habe; die Bewilligung dürfe um so eher ertheilt werden, als
die Gemeinde durch die Tößkorrektion dop-
welcher zu den beiden schon vorhandenen
Projekte noch ein drittes hinzugefügt habe.
Die Rekurrenten, sobald sie die Ueberzeugung
gewonnen, daß man noch etwas beßeres
zur Ausführung bringen könne, haben vom
Bezirksrathe die Bewilligung eingeholt, durch
Herrn Kreisingenieur Diezinger eine andere und nach ihrer Ueberzeugung weite vorzüglichere Richtung aufnehmen, vermeßen und
berechnen zu laßen. Dieses neue Projekt
des Herrn Diezinger sei von Herrn Frei nicht
geprüft worden, wohl aber umgekehrt, habe Herr
Diezinger dasjenige des Herrn Frei geprüft.
Sodann wird von den Rekurrenten angeführt:
a.) Betreffend Lage und Steigungsverhältniße
der verschiedenen Straßenzüge:
Die Berichte beider Ingenieurs in Verbindung mit den Profilen beweisen, daß das Projekt der Rekurrenten um nahezu 4 % günstigere Steigungsverhältniße biete, als das vom
Bezirksrathe genehmigte. Die projektirte Straße der Rekurrenten werde allerdings Bogen
machen, um die Gefällsverhältniße zu vermindern, allein keine solchen, welche das Befahren der Straße auch mit größtem Langholz
hindern oder erschweren würden, weil sie
7. Derselbe ist verpflichtet, bei allfälligem Feuerausbruche, zu deßen Dämpfung das Waßer
im Sammler erforderlich sein sollte, dasselbe
ungehindert abfließen zu laßen.
8. Ohne vorher erlangte Bewilligung dürfen an
dem Waßerwerke keinerlei Veränderungen
vorgenommen werden.
II. Nach erfolgter Ingangsetzung des Werkes
hat der Unternehmer die Direktion der öffentlichen Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche
durch einen Experten die Untersuchung der
Waßerwerksanlagen, die Bestimmung der
Höhenmarken bei dem Weyer und die Meßung der Waßerkraft für Bestimmung der
Rekognition veranstalten wird.
III. Herr Joh. Neukom hat die Kosten der Expertenuntersuchung, bestehend in Frk. 28 Rp. 60 und
zwar diese an die Kanzlei der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten, sowie die Insertions-[,] Ausfertigungs- und
Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Hievon ist dem Statthalteramte Bülach, sowie dem Petenten, diesem durch Zustellung
einer Waßerrechtsurkunde durch das Mittel
des Statthalteramtes, dem Gemeindrathe Rafz
und dem Herrn Sal. Graf, Müller, durch Zustellung
von Abschriften der Bewilligungsurkunde, end-
festgestellt, daß jeder Bürger einer Gemeinde des Kantons das Recht habe, gegen Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen in einer
andern Gemeinde des Kantons das Bürgerecht zu erwerben. Diese gesetzlichen Bedingungen bestehen einerseits in Beibringung
der in § 6 des Bürgerrechtsgesetzes bezeichneten Ausweise, anderseits in Entrichtung
der nach Maßgabe des § 16 dieses Gesetzes von
dem Regierungsrathe bestimmten Einkaufsgebühr in die verschiedenen Güter der betreffenden Gemeinde. Gegenüber von Katholiken,
die Bürger des Kantons sind, findet sich in Verfaßung und Gesetz keinerlei Ausnahme; sie sind
daher in jeder Gemeinde des Kantons gleich den
übrigen Bürgern zu behandeln. Die Konsequenzen jedoch, die hieraus, namentlich in konfeßioneller Beziehung, gezogen werden sollen, beruhen auf Irrthum. Der Artikel 4 der Staatsverfaßung gewährleistet die Glaubensfreiheit, erklärt
aber gleichzeitig die christliche Religion nach dem
evangelisch reformirten Lehrbegriffe als die vom
Staate einzig anerkannte Landesreligion. In
Uebereinstimmung hiemit hat nach Art. 85 und 86
der Staatsverfaßung jede (reformirte) Kirchgemeinde einen Stillstand und eine Schulpflege
zur Verwaltung des Kirchen- und Schulgutes
den
25. April 1854.]
er in Zukunft Bedenken trage, Verhaftsbefehle zu vollziehen, es sei denn, sie kommen
vom Bundesrathe.
Hievon wird der Direktion der Justiz, nöthigenfalls zur Antragstellung Kenntniß gegeben.
Im gleichen Schreiben übermacht der Konsul die Rechnung über seine Auslagen
für die im Hâvre liegen gebliebenen zürcherischen Auswanderer und empfiehlt den noch
zurückgebliebenen Joh. Bodmer von Wetzikon
zur Unterstützung.
Mit Rücksicht auf diesen Theil wird das
Schreiben der Direktion des Innern, Abth. Armenwesen zur Erledigung überwiesen.
Mit Schreiben vom 15. dieß theilt der Bundesrath mit, daß nach einer Eröffnung der Regierung der Freien Stadt Frankfurt a/M. auf
dortigem Gebiete die Handelsreisenden aller
Länder, und namentlich auch die der Schweiz
Bestellungen annehmen dürfen, ohne dafür irgend welche Steuer entrichten zu müßen, – und
ladet den Regierungsrath ein, ihm seine Entschließungen ob er gestützt auf diese Erklärung
den Frankfurt’schen Angehörigen ebenfalls die
Patentbefreiung gewähren wolle, beförderlich
mitzutheilen.
liren sind;
c. durch den Gewerbssekretär, der sich mit den
Ausgaben der Strafanstalt in keiner Weise
zu befaßen hat, die Arbeitsbestellungen von
außen in die Bücher und Karten genau
einzutragen, die fertigen Arbeiten an die Besteller verabfolgen und die Zahlung von denselben einziehen zu laßen;
d. für die Vorrathsmagazine die Arbeitskarten
auszustellen, die fertigen Waaren zum
Verkaufe nach außen oder in’s Haus zu
taxiren und wohl zu verwahren und über
den Eingang und Abgang genaue Lagerbücher zu führen;
e. soviel als möglich im Waarenverkauf
fixe Preise festzuhalten, sowie in der Regel
das System der Baarbezahlung und nur in
Ausnahmefällen bis auf ein Vierteljahr
zu kreditiren.
35.
Der Verwalter hat die Besoldung der sämmtlichen Angestellten auszurichten.
§ 36.
Derselbe hat über die Arbeitsverwendung
der Gefangenen einen täglichen, schriftlichen
Rapport zu führen, und am Ende des Jahres die Gesammtinventur, die Gesammt-
fallsgerinne angebracht werden, deßen Sohle
dem in Art. 1 angegebenen Waßerbestand
entspricht.
3. Der Damm des Sammlers soll in der Weise
hergestellt und unterhalten werden, daß
die Krone desselben eine Breite von mindestens 10 Fuß erhält und 1 Fuß 5 Zoll über
den höchsten Waßerstand hinausreicht.
Das Waßer soll in gesunden starken Teucheln
4.
zur Turbine geleitet und diese Leitung stets
unklagbar unterhalten werden.
5. Der jeweilige Waßerwerksbesitzer haftet
für allen Schaden und Nachtheil, welcher allfällig wegen mangelhafter Ausführung
oder nachläßiger Unterhaltung aller zu
dem Waßerwerke gehörenden Bestandtheile
dem anstoßenden fremden Eigenthum zugefügt werden sollte.
6. Derselbe ist verpflichtet, bei allfälligem Feuerausbruch, zu deßen Dämpfung das Waßer im Sammler erforderlich sein sollte, dasselbe ungehindert abfließen zu laßen.
7. Ohne vorher eingeholte Bewilligung dürfen
an dem Waßerwerke keinerlei Veränderungen vorgenommen werden.
II. Behufs Kontrolirung der Waßerwerksanlage,
Vermeßung der Waßerkraft und Bestimmung
12.
II. Mittheilung an Hrn. Waibel Brändli für
sich und zu Handen der übrigen Petenten.
Sachen der Erben des Heinrich Geering jünger,
im untern Hard, Gemeinde Außersihl, Rekurrenten, gegen die Direktion der Finanzen,
betreffend Ertheilung eines Weinschenkpatentes für das Jahr 1854,
hat sich ergeben:
A. Herr Fürsprech Dr Schauberg stellte unterm
14. März an die Direktion der Finanzen das
Gesuch, es möchte den Geering’schen Erben nachträglich für das Jahr 1854 noch ein Weinschenkpatent ertheilt werden.
B. Die Direktion der Finanzen mit Beisitzern wies dieses Gesuch durch Beschluß vom
dieß, mit Rücksicht auf § 15 des Wirthschaftsgesetzes vom 15. Christmonat 1845 als verspätet ab.
C. Gegen diesen Beschluß rekurrirt Herr
Fürsprech Dr Schauberg Namens der Geering’schen Erben mit Eingabe vom 20. dieß an
den Regierungsrath und führt im Wesentlichen Folgendes an: In der Nähe des Hauses der Petenten haben bedeutende Eisenbahnarbeiten begonnen; Jene werden daher von
den Eisenbahnarbeitern öfters um Verabrei-
Buchmann und Jb. Schaufelberger d. d. 15. u. 25.
November, 4.[,] 10 u. 12 Dezember v. Js. haben sämmtliche Einsprecher ihre Protestationen zurückgezogen.
D. Laut dem Berichte des bestellten Experten,
Herrn Kreisingenieur Diezinger vom 27. Mai
und den von Herrn Waßerbauinspektor Pestalozzi unterm 10. Juni d. Js. beigefügten Ergänzungen stehen der nachgesuchten Bewilligung
im öffentlichen Intereße keine Hinderniße
entgegen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschloßen:
I. Dem Herrn Heinr. Holder, Mechaniker in
Hadlikon, Gemeinde Hinweil, wird die Bewilligung ertheilt, Waßer aus dem Wernetshauserbach in den Hadlikerbach hinüber zu leiten, zu diesem Behuf in dem Wernetshauserbach, oberhalb der Hub ein Auffangswuhr einzulegen, und das Waßer durch Kanal und
Kennel in den Hadlikerbach zu führen, unter
folgenden Bedingungen:
1. Die Oberkante des Auffangswuhres soll 3‘ tiefer gelegt werden, als der bei der Lokalbesichtigung an einer 15‘ unterhalb der Wuhrstelle
aufmerksam gemacht werden, daß wenn
die französischen Behörden den Rücktransport dieser Leute anordnen müßten, die
Gemeinden die dießfälligen Kosten einzustehen hätten.
Auf Veranlaßung der französischen Gesandtschaft übermacht der Bundesrath mit
Schreiben vom 4. dieß, ein gerichtliches Aktenstück zur Insinuation an den Kaufmann
A. Billo dahier.
Das Statthalteramt Zürich wird eingeladen das Aktenstück zu insinuiren und
den Empfangschein der Staatskanzlei zuzustellen.
Mit Schreiben vom 4. dieß frägt die Regierung des Kantons Appenzell A/Rh. an, ob
man hierorts geneigt sei, einen Inquisiten,
J. Buff, über welchen Zuchthausstrafe verhängt
werden dürfte, in hiesiger Strafanstalt unterzubringen.
Es wird der Regierung von Appenzell A/Rh.
erwiedert, es könne dem Wunsch wegen Ueberfüllung der Strafanstalt nicht entsprochen werden.
(l. M. h. T.)
Das reformirte Pfarramt Bremgarten
sucht mit Schreiben vom 25. März unter Erstattung eines kurzen Jahresberichtes um
17.
I. Sei Dispositiv I des appellirten Erkenntnißes
des Bezirksrathes aufgehoben, dem Appellanten
im übrigen unter Hinweisung auf die Erwägungen dieses Erkenntnißes frei gestellt, auf
die dem Appellaten ertheilte Bürgerrechtsurkunde mit Bezug auf die Einkaufsgebühr in
das Kirchengut nochmals einzutreten.
II. Tragen die Parteien die Kosten, bestehend
in Frk. 2 Staats-, Frk. 2 Kanzlei[-], Frk. 2 Waibelund den Ausfertigungs- und Stempelgebühren,
zu gleichen Theilen.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Winterthur und an die Parteien.
In Sachen des Stadtrathes Winterthur, Beklagten und Appellanten und des Kirchenstillstandes Winterthur, Kläger und Appellaten,
betreffend Kompetenz,
hat sich ergeben:
A & B vide faktische Ergebniße des appellirten
Erkenntnißes.
erkannte
Winterthur: Sei die Klage begründet und demnach der Stadtrath Winterthur keineswegs berechtigt, die vorliegenden Anträge des Stillstandes zu begutachten oder darüber besondere Anträge zu hinterbringen.
D. In seiner vom 2. März datirten Appellations-
daß durch die Inspektion die Bauausführung angemeßen beaufsichtigt u. überwacht wird, und es wird zu diesem Ende
hin der Direktion der Nordostbahn zur
Pflicht gemacht, sich dießfalls mit der Direktion der öffentlichen Arbeiten in’s Einvernehmen zu setzen und sie namentlich
nach definitiver Bezeichnung der Höhenlage
des Gurtsimses hievon zu benachrichtigen.
II. Von diesem Beschluß wird der Direktion
der Nordostbahn, der Direktion der öffentlichen Arbeiten und dem landwirthschaftlichen
Vereine, diesem mit dem Bemerken Mittheilung gemacht, der Regierungsrath halte
dafür, daß dadurch den Wünschen des landwirthschaftlichen Vereins, soweit sie begründet seien, volle Rechnung getragen worden
sei.
Unter Bezugnahme auf den dießseitigen
Beschluß vom 8. Brachmonat legt die Direktion der Nordostbahn neue Pläne für die Konstruktion der Brücke für die Uebergänge
der Straßen von Tagelschwangen nach Illnau und von Rykon nach Wangen vor,
nach welchen diese Brücken mit gesprengten
und verzahnten Doppelbalken ausgeführt
werden sollen.
letzten Tage der Uebung Infanteriebataillone
zu den ihnen zunächst gelegenen Truppenzusammenzügen entsenden wollen, die Kosten des Hinund Hermarsches und der Munition zu vergüten. Damit verbindet dasselbe die Einfrage,
ob der hiesige Kanton der in Frauenfeld und
Umgegend auf den 20. August d. Js. sich besammelnden Uebungsdivision noch weiter Infanteriebataillone als das verlangte für die drei
letzten Tage der Uebung beizugeben gedenke.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
beschließt:
Es sei dem schweizerischen Militärdepartement zu erwiedern, daß der Kanton mit
Rücksicht auf die gegenwärtigen Zeitumstände auf eine weitere Betheiligung von
Truppen bei diesem Zusammenzuge verzichte.
Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Der Regierungsrath, betreffend die im laufenden Jahre abzuhaltenden Wiederholungskurse
der Infanteriebataillone des Auszuges und der
Reserve, und mit Rücksicht auf diejenigen
Truppenabtheilungen des Geniekorps und der
Artillerie, die im laufenden Jahre zu keinem
eidgenößischen Dienst berufen werden,
seines Gesuches im Wesentlichen an: Die
fragliche Straße sei einzig von Maschwanden verlangt worden, und gewähre dieser
Gemeinde und Mettmenstetten auch den
größten Nutzen. Die Gemeinde Knonau
aber werde durch diesen Straßenbau mit
ca 10,000 Frk. Kosten belastet, wie sich aus
dem Voranschlage des Hrn. Kreisingenieur Diezinger, welcher die Aussteckung
der Straße besorgt habe, ergebe, nämlich:
“ die Landerwerbung von 87,800
pr. Fuß a. 3 Rp.
Ankauf einer Kiesgrube, Böschungen,
Bäume u. s. w.
Das steuerbare Vermögen der Einwohner Knonaus betrage Frk. 322,300, und somit
fallen auf je Frk. 1000.– Frk. 32.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschloßen:
I. Der Gemeinde Knonau wird an die Kosten
des Straßenbaues 3tr Klaße, von Maschwanden nach Mettmenstetten, ein Staatsbeitrag
zugesichert, deßen Größe jedoch erst nach
hatte in der Regel jede politische Gemeinde hiefür
zu sorgen; doch wurde von Seite der Militärbehörde auch gestattet, daß für die Mannschaft
mehrerer Gemeinden nur eine Schießstätte errichtet werde.
Wenn es sich nunmehr um eine Verwendung
dieser Fonds und des bei einigen Schießplätzen
damit zusammenhängenden Grundeigenthums
handelt, so erachtet die Direktion des Militärs,
es wäre der Sache angemeßen, wenn gegen
Ablieferung eines entsprechenden Betrages zur
Bestreitung der Kosten für Zeiger, Scheiben u. s.
(da ohnehin die Gemeinden nach § 159 der kantonalen Militärorganisation gehalten sind,
Schießplätze unentgeldlich anzuweisen) die
Schützengüter, welche zusammen Frk. 45,897. 39.
betragen, den Gemeinden überlaßen würden,
welche dann aber mit allfälligen Ansprechern
sich abzufinden hätten.
Was sodann die Ausmittlung der Quote
anbelangt, welche aus jedem Fond oder von
jeder Gemeinde geleistet werden soll, so wird
als das einfachste Verfahren von der Direktion
des Militärs angetragen, nach der Zahl der
gegenwärtig in den Gemeinden vorhandenen
Infanteristen des Auszuges oder der Reserve
etwas Bestimmtes als Beitrag zur Bildung eines
ßendepartements vom 17. Augstmonat 1840
bemerkt, die Weigerung der Uebernahme
sei erfolgt, weil sich allerdings noch einige
Stellen vorgefunden haben, bei denen Schlipfe
vorauszusehen, deren Verbeßerung aber aus
Mangel an Steinen nicht möglich gewesen
sei; die Amtsgemeinden haben nun befürchtet, man werde, wenn sie die Straße unbedingt übernehmen, die Verbeßerung von Schlipfen ihnen allein überbinden. Diese irrige
Anschauung habe der erwähnte Beschluß
des Straßendepartements beseitigen wollen,
wobei es aber die bestimmte Meinung gehabt
habe, daß der Staat nur das dabei leisten
werde, was ihm nach dem Gesetze obliege.
Gleichzeitig wird bemerkt, die schlipfrigen Stellen seien damals schon bekannt gewesen, haben sich aber bedeutend weiter unten befunden, also wo jetzt die Ueberfälle angebracht
werden sollen. Schließlich wird darauf aufmerksam gemacht, daß, wenn auch der Staat
in einzelnen Fällen den betheiligten Gemeinden gewiße Leistungen, die er von ihnen zu
fordern berechtigt gewesen wäre, erlaßen
habe, dieses von ihnen billiger Weise nicht
als Grund dafür, daß sie nun wieder von
gesetzlichen Leistungen befreit werden, ange-
öffentlichen Arbeiten,
beschloßen:
I. Dem Herrn R. Mülli, alt Gemeindschreiber
in Schöfflisdorf wird die Bewilligung ertheilt,
bei seinem, unten im Dorfe Schöfflisdorf befindlichen Hause ein Waßerwerk zu errichten
und hiezu das Waßer aus dem Mühlebache
mit dem darin vorhandenen Gefalle von
28 Fuß zu benutzen, jedoch nur unter folgenden
ausdrücklichen Bedingungen:
1. Das Waßer solle neben dem vor Kaspar Meier, Wächters, Haus stehenden Birnbaum
gefaßt und die Oberfläche der Grundschwelle
1 Fuß tiefer als die Oberfläche des Grundsteins
der neben dem Meier’schen Hause befindlichen
Bachtreppe, oder 6 Fuß, 8 Zoll und 7 Linien
tiefer als die unterste Fensterbank an der
östlichen Seite des genannten Hauses zu
liegen kommen.
2.
Das Waßer soll in gesunden, starken Teucheln geleitet und diese Leitung stets unklagbar unterhalten werden.
3. Der jeweilige Waßerwerksbesitzer haftet für
allen Schaden und Nachtheil, welcher allfällig
wegen mangelhafter Ausführung oder nachläßigen Unterhaltung der Leitung den anstoßenden Eigenthümern zugefügt werden
hat zwar wohl das Maaß von vier Fuß Vertiefung für die Glattkorrektion angenommen,
allein es gilt dasselbe mehr für die Mühlen
und Gewerbe, als für die Zwischenstrecken, in
denen größere Austiefungen nothwendig
werden, und namentlich an der Brückenstelle, weil der Lauf der Glatt verlängert wird,
daher auch mehr Gefäll bedarf. Bei vier Fuß
Vertiefung des Glattbettes unter der Brücke,
würde dasselbe auf 15 Fuß unter die Oberfläche des Gurtgesimses zu liegen kommen, es
sollte aber vorbehalten werden, das Bett bis
auf 17 Fuß abtiefen zu können, was ohne
allen Nachtheil für die Sicherheit der Brücke
geschehen kann.
Was nun die Stellung der Brücke bei Litt.
A. im Grundplan betrifft, so hat der Bahningenieur mit allem Rechte für eine gewölbte steinerne Brücke mit zwei Mittelpfeilern
und drei Bogen die rechtwinklichte Stellung
zu der Bahnlinie angenommen, weil ein
Bauwerk dieser Art ohne die äußerste Nothwendigkeit nicht in schiefer Richtung gebaut
werden darf; diese winkelrechte Stellung
kann nun unbedenklich zugegeben werden,
nicht aber mit Rücksicht auf eine künftige
Korrektion der Glatt, der Standort A der
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
beschließt:
I. Die Bataillone des Auszuges No 29. 34. 48
und 64 und der Reserve No 85 A und B. 86 B
87 a und B. 88 B, erstere mit 2 Tagen Vorübung für die Cadres und 4 Tagen Truppenübung, und letztere mit 2 Tagen Vorübung
für die Cadres und 2 Tagen Truppenübungen
sind zu kaserniren. Was dagegen die Wiederholungskurse der Auszügerbataillone No3.
5. 9 und 11 und der Reservebataillone No 86 A
und No 88 A betrifft, so wird gegenwärtig
kein Beschluß gefaßt, sondern die Direktion
des Militärs eingeladen, bis Ende Juli dem
Regierungsrathe dießfalls einen Antrag vorzulegen.
II. Die Direktion des Militärs wird ermächtigt, die Mannschaft bei der Infanterie aus
den Eintheilungsjahren 1843 und 1844 des Auszuges und des Geburtsjahres 1821 der Reserve,
welche dieses Jahr ohnehin zur Versetzung käme, von der Theilnahme an dem Widerholungskurse zu befreien, mit Ausnahme derjenigen
bei dem Bataillon No 11 welche zur Beibehaltung des kompletten Bestandes dieses zu dem
eidgenößischen Truppenzusammenzug in der
gegen das Land erbaut worden. Das eine
habe 112 Fuß das andere 155 Fuß, oder beide
zusammen 267 Fuß Länge. Die Arbeit sei
solid und stark hergestellt, und er hoffe, sie
werde ihrem Zweck entsprechen.
Was die von den Petenten eingegebene
Rechnung anbetreffe, so finde er dieselbe in
mehreren Punkten übersetzt, um den Staatsbeitrag desto höher zu treiben. Er sei auch überzeugt, wenn Ottenbach die Materialien und
Taglöhne selbst zahlen müßte, es dann gewiß
andere Preise angesetzt wißen wollte. Die
Leistungen und das Material nach ihrem
wirklichen Werthe berechnet, ergeben sich laut
angeführter Spezifikation die Gesammtkosten
von 4220 Frk., also 1647 Frk. 88 Rp. weniger als
die Petenten ansetzen.
Was den Staatsbeitrag selbst anbetreffe, so halt er die Verabfolgung eine solchen
für billig und gerecht, und zwar in so bedeutendem Maße als möglich; denn es könne
nicht geläugnet werden, daß der Unterhalt
der Reußufer für eine unbemittelte Gemeinde, wie Ottenbach, die durch diesen Fluß nur
Schaden leide, eine enorme Last sei.
C. Durch Regierungsbeschluß vom 20. Juni 1850
sind der Gemeinde Ottenbach an die zu 3400
Frk.
Der Regierungsrath beschließt:
Es sei die Direktion der öffentlichen Arbeiten
unter Zustellung des Schreibens der Regierung
von Bern beauftragt, diesen Theodoliten Herrn
Denzler gegen Empfangschein zu übergeben.
Die Regierung von Basellandschaft theilt
mit Kreisschreiben vom 1. d. Mts. mit, der Landrath habe für das Amtsjahr 1854/55 zu seinem Präsidenten Herrn Dr J. J. Matt, zu seinem Vicepräsidenten Herrn J. Gisin, zum Präsidenten
des Regierungsrathes Herrn D. Bieder und
der Regierungsrath zu seinem Vicepräsidenten Herrn Dr Emil Frei ernannt.
Hievon wird am Protokoll Notiz genommen.
Von einem Kreisschreiben der Regierung
von Schaffhausen vom 31. vor. Mts., womit
dieselbe anzeigt, es sei zu ihrem Präsidenten
Herr F. Stockar-Jecklin und zu ihrem Vicepräsidenten Herr A. Wintz für das Amtsjahr
vom 1. Juni 1854 bis 31. Mai 1855 gewählt
worden, ist ebenfalls lediglich am Protokoll
Notiz zu nehmen.
Die Civilabtheilung des Obergerichtes macht
behufs Patentirung des Herrn Wilpert Ottiker
von Sternenberg, als Geschäftsagent mit
Zuschrift vom 27. v. Mts. die Anzeige, sie
III. Mittheilung an die Rekurrenten, die Vorsteherschaft der Korporationsgenoßenschaft
Hausen, das Statthalteramt Affoltern und die
Direktion des Innern, letztere unter Rückstellung der Akten.
[Präsidial-Verfügungen.]
Ein von dem Statthalteramt Uster mit
Schreiben vom 8. dieß eingesandtes Gesuch des Michael Tritt von Holzgerlingen, K. Würtemberg
um Ertheilung des Landrechtes wird der Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Actum den 12. April 1854.
Die Gemeinde Hittnau stellt mit Schreiben
vom 10. dieß das Gesuch, es möchte ihr mit Rücksicht auf die steigende Noth und die Abnahme
des Verdienstes für die nächsten vier Wochen
wieder ein Quantum Getreide verabreicht werden.
Es wird verfügt:
Da durch Beschluß des Regierungsrathes vom
8. dieß diesem Gesuche bereits entsprochen ist, so
wird davon lediglich am Protokoll Notiz benommen.
Ein vom 10. dieß datirtes Schreiben der Re-