dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
straße in der Richtung xy des Planes Va
zu umgehen, wodurch jene Brücke und deren
kostspielige Unterhaltung für immer entbehrlich würde.
Wir sind nun gerne bereit, zu diesem,
so wesentliche Vortheile für den Staat darbietenden Projekte mitzuwirken, und beantragen daher nunmehr, in Abänderung unsers
frühern Antrages die Kemptkorrektion und
die Kemptbrücke bei der Profilnummer 1986
nach den Plänen No Va u. Vb, wonach die Brücke unter einem rechten Winkel unter der
Bahn angelegt und von Steinen in einer Weite
von 24‘ und einer Höhe im Scheitel von 9‘ über
dem bekannten höchsten Waßerstand vom
Jahr 1852 gewölbt werden soll. Das Gefäll der
Roßbergerstraße würde gegenüber von unserm frühern Projekte noch etwas verbeßert
und wir nehmen an, daß die Eisenbahngesellschaft die Herstellung der Straße ebensoweit
übernehmen würde, wie bei dem frühern
Projekte, daß dagegen der übrige Theil der
Straßenverlegung auf eine Länge von circa
350 Fuß vom Staate auszuführen wäre.
No VI. Brücke über die Kempt oberhalb dem
Lampergrain. (Profilnummer 2004.)
Auch diese Brücke übersetzt die Kempt un-
gung sistirt werden dürfe.
II. Mittheilung an Herrn Gemeindrathspräsident
Meier zu Handen der Kirchgemeinde Bülach,
und die Gemeindräthe Höri und Steinmaur
durch das Mittel der Statthalterämter Bülach und Regensberg, sowie an die Direktion der öffentlichen Arbeiten, an letztere unter Rücksendung der Akten.
In Sachen des Gemeindrathes Kilchberg, Rekurrenten, gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Horgen,
betreffend Klaßifikation, beziehungsweise
Korrektion einer Straße,
hat sich ergeben:
A. Die Gemeinde Kilchberg hatte mit Bezug
auf die ihr in der Versammlung vom 23. November 1851 von dem Gemeindrathe beantragte Klaßifikation der Straßen und
Fußwege im Banne der Gemeinde, in Abänderung des Antrages des Gemeindrathes,
der die Straße in die dritte Klaße einreichen
wollte, beschloßen:
„Es sei die Straße vom Steg im Mönchhof
als Straße vierter Klaße zu klaßifiziren, jedoch in der Meinung, daß dieselbe von Gemeindswegen unterhalten werde.“
B. Gegen diesen Gemeindsbeschluß rekurrirte
dem sich Herr Müller für Annahme dieser
Wahl erklärt hatte.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages des Kirchenrathes
beschließt:
I. Sei der Wahl des Herrn Vikar J. Hch. Müller
zum Pfarrverweser für die Gemeinde Fischenthal die Bestätigung des Regierungsrathes ertheilt.
II. Sei mit Rücksicht auf die außerordentlichen Verhältniße der Gemeinde Fischenthal und
die auch gegenwärtig noch schwierige Stellung des dortigen Geistlichen dem Gewählten
eine Gratifikation zugesichert, deren nähere
Bestimmung dem Regierungsrathe vorbehalten bleibt.
III. Sei hievon dem Kirchenrathe für sich und
zu weiter erforderlicher Mittheilung und
Anordnung der Einführung des Herrn Müller durch das Dekanat in seine amtlichen
Verrichtungen, ferner der Direktion der
Finanzen, dem Statthalteramt Hinweil für
sich und zu Handen der Gemeinde Fischenthal
Mittheilung zu machen, dem Gewählten
Urkunde zuzustellen und die Wahl durch
das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß
zu bringen.
Schreibens der Direktion des Erziehungswesens, worin sie das Gesuch um Bewilligung
zur Abhaltung einer außerordentlichen Schulsynode behufs Vornahme der Wahl eines
Mitgliedes des Erziehungsrathes stellt,
wird verfügt:
Es wird die Bewilligung zur Abhaltung der
vorerwähnten außerordentlichen Schulsynode
ertheilt.
Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens.
Actum den 31. Mai 1854.]
Der Kirchenrath übermacht mit Schreiben
vom 29. dieß den Bericht des reformirten Pfarrers in Luzern über die Verhältniße der
Dieser Bericht wird der Direktion der politischen Angelegenheiten zur Benutzung bei Abfaßung des den betheiligten Ständen zu erstattenden Jahresberichtes zugestellt.
Ein vom 26. dieß datirter Rekurs des Hs.
Ulr. Denzler u. Kons. in Nänikon betreffend Gültigkeit eines Gemeindsbeschlußes wird
der Direktion des Innern zur Antragstellung
überwiesen.
Ein vom 29. dieß datirter Rekurs des Joh.
Heußer im Strick, als Vormund der Kinder
nun durch den Betrieb eines Mahlganges oder
eines dem Waßerbedarf eines solchen gleichkommenden andern Werkes des Obermühlegewerbes oder bei Abstellung aller Werke
durch angemeßene Oeffnung der Wildschußschleuße.
III. Herrn Wuhrmann und künftigen Rechtsnachfolgern des Obermühlegewerbes ist für
die Zukunft untersagt, ohne vorher eingeholte Erlaubniß bei der zuständigen Behörde Veränderungen an den Waßerwerken vorzunehmen, oder für neue Gewerbsarten
die Waßerwerke zu benutzen.
IV. Derselbe und künftige Rechtsnachfolger
sind verpflichtet, das Waßerwerk bei einer
künftigen Fortsetzung der Glattkorrektion
in ihren Kosten zu senken.
V. Herr Obermüller Wuhrmann hat die Kosten der Expertenuntersuchung, bestehend in
Frk. 43 für Hrn. Ingenieur Wimmersberger
und Frk. 4 für Hrn. Kreisingenieur Hüni,
an die Kanzlei der Direktion der öffentl.
Arbeiten, sowie die Ausfertigungs- und
Stempelgebühren an die Staatskanzlei zu
bezahlen.
VI. Hievon ist den Herren Unter- und Obermüller Wyder und Wuhrmann in Düben-
sei von dem Gemeindrathe Buchberg K. Schaffhausen wegen eines Holzfrevels in eine Buße
von Frk. 6 Rp. 35 sammt Kosten verfällt worden;
Schneider habe gegen diesen Ausspruch keinen
Rekurs ergriffen, jedoch, als er wegen dieser
Buße von dem Seckelmeister der Gemeinde Buchberg rechtlich betrieben worden sei, Rechtsvorschlag ausgewirkt. Da das von dem Gemeindrathe Buchberg gestellte Begehren um Rechtsöffnung von dem Präsidium des Bezirksgerichtes
Bülach abgewiesen wurde, so stellt die Regierung von Schaffhausen unter Berufung auf
Art. 49 der Bundesverfaßung das Gesuch, es
möchte Schneider angehalten werden, obigem
Spruche des Gemeindrathes Buchberg Folge zu
leisten.
Es wird beschloßen:
Es sei der Regierung von Schaffhausen zu
erwiedern, der Regierungsrath sei nicht im Falle, irgend etwas in dieser Sache zu thun, da
er nach unserer Verfaßung keine Befugniß
habe, sich in Rechtssachen einzumischen und der
§ 49 der Bundesverfaßung, auf welchen sich die
Regierung von Schaffhausen beziehe, lediglich
von der Vollziehung der rechtskräftigen Civilurtheile, nicht aber von der Vollziehung der
Strafurtheile spreche. (l. M. h. T.)
mehrt und die Anfahrt für den Durchpaß von
langem Holz noch etwas weiter ausgedehnt
werden.
No 13. Uebergang der Straße 3. Klaße von Baltensweil nach Wangen, ferner
No 14. Verlegung der Straße 3. Klaße von Brüttisellen nach Dietlikon, und
No 15. Uebergang der Straße 3. Klaße von
Dietlikon nach Niederschwerzenbach werden genehmigt.
No 16. Die Korrektion der Straße 4. Klaße
von Dietlikon nach Niederschwerzenbach ist
um 100 Fuß weiter hinauf zu erstrecken, und
so die Steigung auf ca 6 % zu reduziren.
No 17. Uebergang und Verlegung der Straßen 3. und 4. Klaße von Niederschwerzenbach nach Wallisellen und Rieden, und
No 18. Uebergang und Verlegung der Straße
4. Klaße von Oerlikon nach Affoltern werden
genehmigt.
D. Flußübergänge.
Die projektirten Brücken No I über die Eulach
zwischen der untern und mittlern Mühle
bei Oberwinterthur, No II über die Eulach im Feld
zwischen Oberwinterthur und Winterthur, und
No III ebenfalls über die Eulach zunächst am
Bahnhof in Winterthur werden genehmigt.
in Berücksichtigung der Wirksamkeit des
Herrn Renggli an der hiesigen Thierarzneischule,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschloßen:
I. Sei Herrn Renggli unter der Bedingung, daß
er sich innerhalb vier Wochen bei der Staatskanzlei über Entrichtung der Einkaufsgebühren
für das Gemeindebürgerrecht Klein-Andelfingen ausweise, das Kantonsbürgerrecht unentgeldlich ertheilt.
II. Sei die Staatskanzlei beauftragt, insofern
sich Petent bei ihr über Erfüllung der in Dispositiv I auferlegten Bedingung ausgewiesen
haben wird, demselben die Urkunde über Erwerbung des Kantonsbürgerrechtes zuzustellen.
III. Sei von diesem Beschluße dem Gemeindrathe
Klein-Andelfingen und dem Petenten, letzterm
durch das Mittel des Statthalteramtes Andelfingen unter Rückstellung der von ihm eingelegten Akten, soweit deren Aushingabe möglich ist, Kenntniß zu geben.
Ein vom 27. vor. Mts datirtes Gesuch des
möchte für diese Gemeinde gemäß dem Gese¬
Konsorten
tze betreffend den a-Vieh--a Verkehr ein zweiter Scheinaus-
quenz der Straße die Fahrbahn wenigstens
auf das gesetzliche Maximum von 16 Fuß
gebracht werden sollte.
2. des Projektes der Errichtung einer Einfahrt
zur Bogleren Kommunikationsstraße, da
das hintere Straßenbord der letztern sich
bei der Bogleren in gerader Richtung bis
hart an die alte Landstraße ziehe und mit
dieser eine scharfe Ecke bilde, welche das Einlenken mit großen Wagen, langem Holz
etc. aus der einen dieser Straßen in die andere unmöglich mache.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschloßen:
I. Es wird den beiden obbemerkten Straßenprojekten im Sinne des § 2 des Gesetzes über Abtretung von Privatrechten (Nste. Sammlg. Bd. V. p. 25)
die vorläufige Genehmigung des Regierungsrathes ertheilt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Küßnach
durch das Mittel des Statthalteramtes Meilen,
und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten,
unter Rückstellung des Gesuches.
In Sachen der Gemeinde und der Korporationsgenoßenschaft Ottenbach,
benachbarter Gemeinden, nach Landstraßen
diene, die Klaßifikation derselben als Nebenstraße sei gerechtfertigt und die Gemeinde
habe genug gethan, wenn sie deren Unterhalt besorge, die bedrängte Lage der Gemeinde verdiene volle Berücksichtigung u. s. w. Wie
derselbe nun mit solchen Berücksichtigungen
zu seiner Schlußnahme habe gelangen können,
wodurch die Beschlüße der Gemeinde zwar
bestätigt seien, sie aber die Straße dennoch
bauen müße, und zwar nach einem Plane, wie man sonst nur eine Kommunikationsstraße, für welche die stärkste Frequenz
in Aussicht stehe, herstelle, das sei dem Gemeindrath ein Räthsel.
Aus den Berücksichtigungen hätte man im
Gegentheil folgern und erwarten sollen, der
Bezirksrath werde die Rekurrenten abweisen
und beschließen: Die Straße gehöre zu den
Nebenstraßen, die Gemeinde habe aber gemäß
ihrer übernommenen Verpflichtung dieselbe
in ihrer gegenwärtigen Gestalt und Anlage
unverzüglich in brauchbaren Stand zu stellen.
Die Schlußnahme des Bezirksrathes scheine
ihm daher durch Nichts gerechtfertigt, und der
Gemeindrath stelle daher das Gesuch, es möchte
Frage demjenigen Gerichte zustehe, bei welchem der Ehescheidungsprozeß anhängig sei;
hieraus sei aber kein Schluß auf die Befugniße der Vormundschaftsbehörden mit
Hinsicht auf die Erziehung eines Mündels
zuläßig. Allerdings könne der § 257 des privatrechtlichen Gesetzbuches auf die hier obwaltenden Verhältniße keine Anwendung finden; es sei auch den Waisenbehörden nicht
eingefallen, ihre Verfügung in Sachen der
Eheleute Staub auf diesen Paragraphen
zu stützen; vielmehr verstehe e sich von
selbst, das einzig § 341 des privatrechtlichen
Gesetzbuches für die hier zu beantwortende
Frage maßgebend sein könne; durch diesen
Paragraphen werden dem Vormunde mit
Hinsicht auf die Erziehung des Mündels
diejenigen Befugniße eingeräumt, welche,
so lange keine obrigkeitliche Vormundschaft bestehe, den Eltern und ganz besonders dem Vater zukommen (§ § 251. 252.
259 des privatrechtlichen Gesetzbuches.) Was
das Materielle anbetreffe, so sollten allerdings ohne Noth Mutter und Kind nicht
getrennt werden; allein es liege nun einmal die Thatsache vor, daß der Ehemann
Staub wegen Diebstahls mit Gefängniß
4.
angebrachte Einschnitt gelegt werden.
2. Der Kanal und die Teuchel sind solid und
waßerdicht herzustellen, und fortwährend
in diesem Zustand zu erhalten; dem Waßer soll gehörigen Abfluß verschafft und
dasselbe nirgends aufgeschwellt werden dürfen.
3. Ohne eingeholte neue Bewilligung dürfen
an den bestehenden Wuhrungen und Waßerleitungen keine die Vermehrung der Waßerkraft bezweckenden Veränderungen
mittelst Vergrößerung der Fallhöhe oder
der Waßermenge vorgenommen werden.
Sollten diese Verpflichtungen und Bedingungen in der Folge nicht treu und gewißenhaft erfüllt werden, so wird die Direktion
der öffentlichen Arbeiten auf Kosten des
jeweiligen Waßerwerkbesitzers nach Gutfinden weitere sichernde Anordnungen
treffen. Ueberdieß haftet der Besitzer für
jeden Schaden und Nachtheil, den die Herstellung dieses Etablißements fremdem
Eigenthum zufügt.
II. Nach Beendigung des Baues und erfolgter Ingangsetzung der Spinnerei hat der
Unternehmer die Direktion der öffentlichen
Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche durch
stalt nach, gestützt auf folgende Darstellung:
Nach den Berichten der Direktion und der
Oekonomieverwaltung der Strafanstalt sei
der für das Jahr 1854 ertheilte Kredit nicht
nur erschöpft, sondern es seien darüber hinaus bereits ca Frk. 9000 Paßiven aufgelaufen.
Diese höchst auffallende Erscheinung habe
ihren Grund in folgenden zwei Thatsachen:
1. Es sein aus dem Jahre 1853 in dasjenige
von 1854 Frk. 9,413 Paßiven übergegangen, die
im Büdget nicht vorausgesehen worden seien.
Während man nämlich geglaubt habe, mit
dem Darleihen von Frk. 20,000 nicht nur alle
Paßiven decken zu können, sondern noch einen
Baarfond von ca Frk. 500 auf das Jahr 1854 zu
erhalten, seien mit Neujahr 1854 über Alles
hinaus wieder Frk. 9,413 Paßiven zum Vorschein
gekommen. Die Oekonomieverwaltung entschuldige dieses damit, daß von Aufsehern
ohne ihr Vorwißen Bezüge von Außen gemacht
worden seien; jedenfalls sei das Paßivenbuch nur unvollständig geführt worden.
2. Die Lebensmittelpreise seien höher gestiegen
als man sie im Voranschlage berechnet habe,
und ebenso habe sich die Durchschnittsbevölkerung
um 17 Köpfe höher gestellt als angenommen
worden sei.
als dieses der Fall ist, wenn es sich um den
Bau von Kommunikationsstraßen handelt;
so stellt sich der Rekurs als unbegründet heraus und es ist auch keine hinreichende Veranlaßung zur Veranstaltung weitere Untersuchungen vorhanden.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschloßen:
I. Werde der angefochtene Beschluß des Bezirksrathes Meilen vom 25. April 1854 bestätigt und
der Rekurs abgewiesen.
II. Tragen die Rekurrenten auch die zweitinstanzlichen Kosten, bestehend in 3 Frk. Staats-[,] 2 Frk. Kanzlei-[,] und den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
III. Mittheilung an die Rekurrenten, die Gemeinde Uetikon, den Bezirksrath Meilen und
die Direktion der öffentlichen Arbeiten, Letztere unter Zurücksendung der Akten und Pläne.
Die Gemeindräthe Winkel, Bachenbülach
und Oberglatt stellen mit Eingabe vom 16. dieß
das Gesuch um Abordnung eines Ingenieurs
auf Rechnung des Staates zur Vornahme der
Vermeßungen und Planirung derjenigen Arbeiten, welche behufs Entsumpfung der zwischen
auf die noch schwebende Eisenbahnangelegenheit die Transportverhältniße der Linth zur
Sprache kommen sollten, davon Notiz zu nehmen,
daß der zürcherische Handelstand auf die Schiffbarmachung des Linthkanales für Dampfschiffe einen großen Werth lege; die Handelskammer spreche daher den Wunsch aus, es möchte
bei paßender Gelegenheit dieses Projekt im
Schooße der Linthschiffahrtskommißion kräftig
vertreten werden.
Laut dem Protokolle der IV örtlichen Linthschiffahrtskommißion vom 9. Mai 1853 hatte
Herr Ingenieur Legler zu diesem Zwecke den
Plan für Anbringung einer Stau- und
Spühl-Schleuße am Ausfluß des Wallensee’s
entworfen und demselben einen Bericht und
Kostenangabe beigefügt. Derselbe berechnet die
Herstellung einer Schleuße auf Frk. 50,000; die
Gesammtkosten daher auf Frk. 100,000, eine Summe, die allerdings unbedeutend erscheint,
wenn der dadurch zu erreichende Zweck in’s
Auge gefaßt wird.
Die Mitglieder der Linthschiffahrtskommißion fanden, daß ein solches Projekt genaue
Prüfung verdiene; sie beschloßen daher, ihre
mensdorf für die gemachten Vorschüße sicher
gestellt werde.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Es sei in dem von der Armenpflege Birmensdorf gewünschten Sinne ein Schreiben
an den Bundesrath zu erlaßen, mit dem Beifügen, daß, wenn diesem Gesuche von den
Heimatsbehörden des Weid nicht entsprochen
werden sollte, die hiesigen Behörden genöthigt
wären, die Familie des Weid aus dem
Kanton auszuweisen. (l. M. h. T.)
II. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich
für sich und zu Handen der Armenpflege
Birmensdorf.
Ein vom 12. dieß datirtes Gesuch des Hrn.
Prokurator Sulzberger um beförderliche Behandlung der von ihm unterm 29. März d. Js.
für Herrn Hauser-Stadtmann in Wädensweil eingegebenen Beschwerde, betreffend deßen Vermögenstaxation für das Jahr 1853,
wird der Direktion der Finanzen zur Erledigung überwiesen.
Entsprechend dem von Herrn Prokurator
Schätti in Uster unterm 9. dieß gestellten Gesuche hat der Regierungsrath beschloßen:
I. Es sei dem eventuell in Oetweil eingebürgerten Christian Jakob Süßer, Bäcker die
mann
26. Juni 1854.]
Familie des Heinr. Benz von Wülflingen, aus
dem hierseitigen Staats- und Gemeindsverbande geht an die Direktion des Innern
zur Antragstellung.
Eine Appellationsschrift des Herrn Pfarrer Gut¬
Urtheil des Bezirksrathes Uster, betreffend Steuerpflicht
geht an die Direktion der Justiz zur Antragstellung.
Ein Gesuch des Stillstandes Fehraltorf vom
24. Mai, um Verabreichung von Getreide zu
ermäßigtem Preise wird der Direktion des
Innern, Abth. Armenwesen, zugewiesen.
Eine vom 17. dieß datirte Petition des
Verwaltungsausschußes der evangelisch-reformirten Privatkirchgemeinde zu Freiburg betreffend Verwendung für deren fernern Bestand
geht an die Direktion der politischen Angelegenheiten zur Antragstellung.
Die protestantische Gemeinde in Hâvre sieht
Schreiben des Bundesrathes vom
2.
der öffentlichen Arbeiten,
beschloßen:
I. Dem Herrn G. Meiß von Teuffen, als gegenwärtigem Eigenthümer der mit Urkunde vom
6. Januar 1842 an Herrn Kasp. Wismer, Landwirth im Drathschmidli an der Limmat in
Unterstraß, ertheilten Konzeßion für eine
Flußfähre über die Limmat, wird bewilligt,
statt eines einfachen auf dem Flußbette befestigten Lenktaues ein Spanntau über die
Limmat zu ziehen und das Lenktau an einer
Rolle über erstere zu führen, unter folgenden
der Urkunde vom 6. Januar 1842 als Nachtrag
beizufügenden Vorschriften:
Art. 5 wird dahin abgeändert.
5. Das quer über die Limmat zu ziehende Spanntau, aus einem Drathseile bestehend, soll
an beiden Enden in gleicher Höhe über dem
Waßerspiegel , und zwar in eilf Fuß Höhe
über der rechtseitigen Uferoberfläche angebracht und jederzeit stark angespannt werden.
Die Bockgerüste für das Spanntau
sollen von Eichenholz, in der für den beabsichtigten Zweck erforderlichen Stärke konstruirt,
von den Uferrändern um zehn Fuß landeinwärts zurückgesetzt und solid befestigt
14.
Baukosten
Entschädigung für Privateigenthum
Baumaterialien
16,778.
Allerlei
392.
Paßivzinse
520.
Für nachträgliche Schlipfe
–
C. Für die Bestimmung eines Staatsbeitrages müßen an obiger Kostensumme einige
Reduktionen vorgenommen werden. Zunächst
sind die Paßivzinse wegzulaßen, die niemals
5.
in die Kostenberechnungen für Ausmittlung
von Staatsbeiträge aufgenommen worden sind. unter dem Titel „Allerlei“ muß
die Bezahlung an Gemeindrathsmitglieder,
Schreiber u. s. w. wegfallen, wonach sich die Rechnung auf die Gesamtsumme von Frk. 23,100
stellt.
D. Auf letztere Summe von Frk. 23,100 basirt,
beträgt die Beitragsquote für die Gemeinde
Hütten nach der Skala 324 pro mille der Kosten,
und der Staatsbeitrag würde sich demnach
auf die Summe von Frk. 7,484 Rp. 40, oder vermittelst Reduzirung auf die niedrigere
runde Summe auf Frk. 7000 herausstellen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
nächsten Schwurgerichtssitzung Herr Kantonsprokurator Goll dahier als außerordentlicher
Substitut des Staatsanwaltes ernannt.
II. Mittheilung an die Staatsanwaltschaft,
an Herrn Goll und an die Kriminalabtheilung des Obergerichtes.
Der Regierungsrath hat beschloßen:
Es sei die ordentliche Sommersitzung des Großen
Rathes vorläufig auf Dienstag den 20. dieß festgesetzt.
Der Regierungsrath hat nach Einsicht einer
vom 14. Wintermonat vor. Js. datirten Zuschrift des Kirchenrathes, womit er nachstehenden Beschluß der Synode dem Regierungsrathe vorlegt.
„Es sei unter Vorbehalt der Genehmigung
des Regierungsrathes eine erste Ansprache
zur beßern Heiligung des Sonntages an
das Volk zu erlaßen und hiefür die von
der Kommißion vorgelegte Druckschrift
mit Vorbehalt einiger Redaktionsveränderungen genehmigt, und hierauf der Kirchenrath eingeladen, hiezu die Genehmigung
des Regierungsrathes einzuholen und nach
erhaltener Zustimmung desselben diese Ansprache in zweckmäßiger Weise gedruckt dem
zürcherischen Volke mitzutheilen.“
Der Schaffner hat für seine Obliegenheiten
in § 40 a.[,] b.[,] c.[,] d. und m. eine Kaution von
Frkn. 5000 zu leisten.
§ 42.
Er trägt in seinem Dienste eine dunkelblaue Uniform mit hellblauen Aufschlägen.
Er kann unregelmäßig mit dem Sekretär des
Direktors abwechselnd, je den zweiten Mittag von 12 bis 2 Uhr und je den zweiten
Sonntag Nachmittags ausgehen; ebenso am
Abend, wenn die Gefangenen zu Bette geführt sind.
§ 44.
Er bezieht eine Jahresbesoldung von
700–1000 Franken, welche alljährlich von der Aufsichtskommißion bestimmt wird.
B. Von den Sekretärs.
§ 45.
Der Sekretär des Direktors hat die ihm
von diesem übertragenen Skripturen zu besorgen, sowie die Buchführung über die Kontokurrents der Spar- und Depositenkaßen.
Er kann je den zweiten Mittag von 12–2
Uhr und je den zweiten Sonntag Nachmittag, abwechselnd mit dem Schaffner, ausgehen, sowie Abends bis zum Thorschluß.
den
ferungsvertrages mit den
Niederlanden.
11. Mai 1854.]
Der Kanzler der Eidgenoßenschaft übersendet mit Schreiben vom 5. dieß drei Exemplare
des von ihm bearbeiteten und mit Erlaubniß
der Bundesbehörden im Drucke herausgegebenen Tagsatzungsabschiedes des Jahres 1819.
Es werden dieselben der Staatskanzlei
zur Erledigung in bisher üblicher Weise zugestellt, mit dem Auftrage, dem Herrn Kanzler die Zusendung zu verdanken.
In Erledigung der dießseitigen Einfrage vom
16. Hornung l. Js. übermacht der Bundesrath
mit Schreiben vom 5. dieß die einer Note der
königl. preußischen Gesandtschaft beigelegte Abschrift eines Berichtes der Regierung in Königsberg, aus welchem hervorgeht, daß Hans Kasp.
Hotz von Fällanden sich noch am Leben befinde, im Gute Popelmen, im Kreise Wehlau
sich aufhält und mit einer Gottfriede Barteck
verehelicht ist.
Hievon wird unter Zustellung der obenerwähnten Abschrift der Civilabtheilung des Obergerichtes Mittheilung gemacht. (l. M. h. T.)
Mit Schreiben vom 5/9. dieß übermacht
der Bundesrath 15 Exemplare seines Beschlußes betreffend das Inkrafttreten des Auslie¬
Dieser Beschluß wird den Direktionen der
Die Civilabtheilung des Obergerichtes übersendet mit Schreiben vom 8. dieß die Empfangsbescheinigung des Herrn J. G. Bürkli dahier für
das ihm insinuirte Dekret der Stadtpräfektur
in Bergamo.
Dieser Empfangschein wird dem Bundesrathe übermacht. (l. M. h. T.)
Mit Bezug auf das Schreiben der Regierung von St. Gallen vom 10. April betreffend
Nordostbahn unterm 22. Mai:
Sie wolle gegen die beabsichtigte Placirung
vorausgesetzt, daß diese nach dem eingesandten Plane und gemäß den dem Herrn Oberingenieur Bekh von dem Oberingenieur der
St. Gallisch-Appenzellischen Eisenbahngesellschaft
ertheilten nähern Aufschlüßen stattfinde, vorläufig keine Einwendung erheben, obgleich ihr
eine Anbringung des Bahnhofes westlich von Rorschach in jeglicher Beziehung hätte erwünschter
sein müßen. Dabei müßte sie jedoch jedenfalls drauf bestehen, daß die St. Gallische Eisenbahnlinie mehr als es im Plane liege, aus dem
Kirchhof in Rorschach heraus und bergwärts verlegt werde, damit eine allfällige Romanshorn-Rorschach-Linie nicht allzutief in den Kirchhof
hineingeführt werden müße. Sie erwarte übriden