dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
von 7/10 %entsteht.
No 5. Uebergang für den Fahrweg von Sulz
nach Attikon. Hier bleibt die Richtung unverändert. da aber die Bahn 2 Fuß höher
liegt, so muß die Straße um dieses Maaß
aufgenommen werden und die frühern
Gefälle sind so zu modifiziren, daß man anfangs statt 8 % bloß 6 %, dann auf 50 Fuß Länge einen horizontalen Uebergang und hierauf ein Gefälle von 3 % statt des bisherigen
von 2 % erhält. Die Breite der Straße wird,
so weit dieselbe eine Modifikation erleidet,
auf 15 Fuß erstellt.
No 6. Uebergang der Straße zweiter Klaße
von der Ruchegg nach Ellikon. Da diese
Straße unter einem Winkel von ca 32 Graden gekreuzt wird und um 4‘ 9‘‘ tiefer gelegt
werden muß, so sah man sich genöthigt, theils
um den Kreuzungswinkel zu vergrößern,
theils um eine größere Entwicklung behufs
Erzielung günstigere Gefälle zu erhalten,
diese Straße in ihrer Richtung etwas zu
verändern. Dadurch wird es möglich das
frühere Gefälle von 3 % so zu brechen, daß
anfangs eine [sic!] Gefälle von 4 1/2 % entsteht, für
den Bahnübergang eine 100 Fuß lange Horizontale gebildet wird, und der Uebergang
Neukom nachgesuchte Waßerrecht abzustehen
und
2.) das Waßer in dem bereits hergestellten
Sammler nur bis auf eine gewiße (in der
Bewilligungsurkunde zu bestimmende) Höhe
zu stauen.
Die Einsprache des Gemeindrathes ist nachträglich von Herrn Graf selbst mit der Verpflichtung beseitigt worden, die Straße, an
welche sich der Sammler lehnt, gehörig zu sichern.
D. Herr Müller Neukom hat daher auch laut
Erklärung vom 9. Mai und der Gemeindrath
Rafz laut Erklärung vom 10. Mai schriftlich
die Zurückziehung seiner Einsprache erklärt.
E. Auch stehen nach dem obenerwähnten Berichte
des Experten und den von Herrn Waßerbauinspektor Pestalozzi beigefügten Bemerkungen
der nachgesuchten Bewilligung im öffentlichen
Intereße keine Hinderniße entgegen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschloßen:
I. Dem Herrn Sal. Graf, Müller in Rafz, wird
die Bewilligung ertheilt, in seiner Kräherwiese ob dem Oberweiher bei Rafz eine Ge-
Bestimmung des Waßerzinses veranstalten
wird.
III. Herr Sal. Graf hat die Kosten der Expertenuntersuchung bestehend in 28 Frk. 60 Rp. und zwar
diese an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten, zu Handen des Experten,
sowie die Insertions-[,] Ausfertigungs- und
Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Hievon ist dem Statthalteramte Bülach,
sowie dem Petenten, diesem durch Zustellung
einer Bewilligungsurkunde durch das Mittel des Statthalteramtes und dem Gemeindrathe Rafz und Herrn Johs. Neukom, Müller
durch Zustellung von Abschriften der Bewilligungsurkunde endlich auch der Direktion
der öffentlichen Arbeiten, unter Rückstellung der Akten, Kenntniß zu geben.
In Sachen des Herrn Joh. Neukom, Müller in Rafz,
betreffend Waßerrecht,
hat sich ergeben:
A. Herr Neukom stellte in Eingabe an das
Statthalteramt Bülach vom 21. November v. Js.
das Gesuch um die Bewilligung für Beibehaltung einer Waßerleitung in Teucheln, vom
Langenriedterhof hinweg bis oberhalb Rafz
zur Betreibung seiner ebenfalls dort mit
d. Auf jeder Seite des Rades zwei zur Unterstützung des Aufzughebels und des Kolbenlagers für den Wellbaum benöthigte sieben
Zoll starke Pfähle auf zwei Fuß ein Zoll
Abstand von den äußern Wänden der
Waschbrücke anzubringen.
e. Die Unterstützungspfähle gleich denjenigen
unter litt. b. mit Bretterverschaalung (Kettwänden) zu versehen und diese bis an den
zweituntersten Pfahl der Waschbrücke in
schiefer Richtung fortzusetzen.
Alles unter folgenden Bedingungen:
1. Soll die Stichbrücke auf das regelmäßige
Grundbett der Limmat und in gleichem
Gefälle desselben gelegt werden, und nicht
über die Waschbrücke hinausreichen dürfen.
2. Sollen die Bretterverschaalungen (Kettwände)
die Höhe von sechs Fuß, von der Stichbrücke
an, gemeßen, nicht übersteigen dürfen.
3.
Sollen der vom Waßerrad nach dem Fabrikgebäude anzubringende Wendelbaum
und der von der Ufermauer nach dem
Waßerrad führende Fußsteg, in solcher Höhe
angebracht werden, daß die hinauffahrenden Schiffleute selbst beim höchsten Waßerstand ungehindert durchpaßiren können.
4. Es sollen außer den in litt. a. bezeichne-
Es habe vorerst die Frage erörtert werden
müßen, auf welchem Platze diese Kirche zu
erbauen sei; hiefür seien zwei Plätze vorgeschlagen worden, der eine in der Nähe des
Pfarrhauses, der andere hinter dem Schulhause; die Direktion gebe dem letztern Platze
wegen seiner höhern und günstigern Lage
den Vorzug und auch die Vorsteherschaft
in Töß habe sich damit einverstanden erklärt;
die Eigenthümer der betreffenden Grundstücke wollen das Land gegen eine Entschädigung
von 10 Rp. per Quadratfuß abtreten; für die
Kirche und den Kirchhof seien ca 40,000 Quadratfuß Land erforderlich. Nach der Baubeschreibung und den Plänen erhalte die Kirche eine Länge von 90‘, eine Breite von 48‘
und eine Höhe vom Sockel bis in das Geviert
von 33‘ 4‘‘; das Chor werde 13‘ 5‘‘ lang und
25‘ breit; die Kirche sei zu 850 Sitzplätzen berechnet; der Thurm werde 16‘ breit, 16‘ tief und
vom Sockel bis in das Geviert 81‘ 5‘‘ hoch; der
Dachstuhl vom Gebälk bis zur First erhalte
eine Höhe von 19‘ 4‘‘, vom Chor 10‘ 6‘‘; der Thurm
werde von dem obersten Gebälk bis zur Fahnenstange 48‘ hoch; die Baukosten werden nach
der Berechnung 58,960 Frk. betragen.
Nach Einsicht dieses Berichtes der Direktion
V. Mittheilung an die Direktion der Finanzen
zur Vollziehung und des Innern, Abth. Armenwesen.
Der außerordentliche Referent in Sternenberg,
des Innern, Abtheilung Armenwesen: es sei das
der Gemeinde Sternenberg unentgeldlich verabfolgte Quantum Getreide dafür verwendet
worden, die Fortsetzung der neuen Kohltobelstraße von der Kirche in Sternenberg bis ins
Gfell, die für die Gemeinde nothwendig sei, zu
bewerkstelligen, indem er den Straßenarbeitern täglich 2 lb Mehl verabreicht habe. Jenes
Quantum sei nun aber aufgebraucht und die
Arbeit in’s Stocken gerathen. Er ersuche daher
um weitere Verabreichung von 5 Malter Getreide.
In einem Berichte des Statthalteramtes Pfäffikon über die durch die Theurung des Lebensmittel und die Verminderung des Erwerbes
in dortiger Gegend herbeigeführte Noth, wird
hinsichtlich Sternenberg gesagt, der gegenwärtige Zustand der Bevölkerung dieser Gemeinde sei so, daß außerordentliche Maßregeln dringend nothwendig seien.
Der Regierungsrath hat nun,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern, Abtheilung Armenwesen,
der
II. Mittheilung an den Bezirksrath Zürich und
an den Petenten.
Mit Zuschrift vom 10. dieß stellt der Gemeindes in Fraimbois (Frankreich Dept de la Meurthe)
im Jahr 1833 verstorbenen Heinrich Benz das
Gesuch um Entlaßung aus dem dießseitigen
Staatsverbande. Diesem Gesuche liegen bei:
a. eine amtlich beglaubigte Bürgerrechtsurkunde der Gemeinde Fraimbois, mittelst welcher die sämmtlichen Kinder dieses Heinrich
Benz als Bürger jener Gemeinde anerkannt
werden, d. d. 9. April 1854;
b. eine amtlich beglaubigte Erklärung dieser
fünf Kinder Maria, Christine, Heinrich,
Joseph und Joh. Baptist Benz, dahin gehend,
daß sie förmlich für immer auf alle Ansprachen an das Bürgerrecht von Wülflingen verzichten.
Ebenso erklärt sich der Bezirksrath Winterthur nach Einsicht sämmtlicher Belege mit Gutachten vom 13. dieß mit dem Gesuche einverstanden.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion d. Innern,
beschloßen:
I. Sei den obbenannten Kindern des Heinrich
betreffend Bevogtigung wegen Geistesschwäche,
hat sich ergeben:
1–6 siehe den Beschluß des Bezirksrathes Pfäffikon.
7. Am 31. März d. Js. hat der Bezirksrath Pfäffikon beschloßen: Es sei Bachofner wegen Geistesschwäche unter Vormundschaft gestellt.
8. Hierüber beschwert sich Bachofner bei dem
Regierungsrathe. Zur Unterstützung seiner
Beschwerde produzirt er ein von Hrn. Kasp.
Nauer ausgestelltes Zeugniß, nach welchem
er seit mehreren Jahren Waaren bei Hrn.
Nauer gegen Baarzahlung eingekauft und
dabei mit Umsicht gehandelt habe. Ueberdieß beruft sich der Rekurrent auf die Thatsache, daß es ihm gelungen sei, 400 Frk. Vermögen zu erwerben, was am Besten seien
Handlungsfähigkeit beweise. Die Untersuchung, auf welche hin die Bevogtigung
verhängt worden ist, erklärt der Rekurrent
für ungenügend, weil entgegen der Vorschrift des § 323 des privatrechtlichen Gesetzbuches weder der behandelnde Arzt, noch
ein Arzt an den Kantonalkrankenanstalten zugezogen worden sei.
9. In einer nachträglichen Eingabe an den
Regierungsrath meldet Bachofner nachfolgende Entschädigungsforderung an die Waisen-
straße nicht schon zu einer Zeit verlangt, als
andere nunmehr erbaute Straßen noch nicht
dekretirt worden seien; von den jetzt erbauten
Straßen sei diejenige von Ober-Ottikon
über Hanfgarten die zuletzt dekretirte; Letztere habe der Bezirksrath unterm 20. November
1843 beschloßen, die Rebackerstraße dagegen
erst unterm 3. Februar 1853; die Bewohner
von Hanfgarten haben zehn Jahre auf ihre
Straße warten müßen; mit der Rebackerstraße könne wohl noch zugewartet werden,
bis die gegenwärtige Straßenschuld von
ca Frk. 17,000 getilgt sei, zumal durch diese
Zögerung weder Handel noch Industrie gestört werden.
F. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
bemerkt in der Beantwortung dieses Rekurses:
Durch Beschluß des Regierungsrathes vom
3. Februar 1853 sei der Gemeindrath Goßau
eingeladen worden, unverzüglich geeignete,
die baldige Herstellung der Rebackerstraße
bezweckende Verfügungen zu treffen; es sei
nun Aufgabe der Behörden gewesen, dafür
zu sorgen, daß diesem Beschluße Folge gegeben
werde; das Statthalteramt Hinweil habe nach
Ablauf eines Jahres mit Recht verlangt, daß
mit der Vollziehung dieses Beschlußes der An-
Gehalt bis Ende September l. Js. ausgezahlt
erhalten soll.
II. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens für sich und zu weiterer nöthiger
Kenntnißgabe und an Herrn Profeßor Dr
Erxleben.
Die Civilabtheilung des Obergerichtes
theilt unterm 28. dieß mit, der Bezirksrath
Zürich habe den am 5. August 1826 gebornen
Jakob Kaspar Meier, Sattler von Zürich, gegenwärtig in Buffalo im Staat New-York
sich aufhaltend, wegen Verschwendung unter
Vormundschaft gestellt, und sodann den Fall
dem Bezirksgerichte Zürich überwiesen, damit
Meier gerichtlich als Verschwender erklärt
werde; der Beschluß des Bezirksrathes sei dem
Meier in Buffalo eröffnet worden; dieser
aber weigere sich, der Vormundschaft sich
freiwillig zu unterziehen. Die Civilabtheilung des Obergerichtes stellt nun das Gesuch,
es möchte das schweizerische Konsulat in
New-York angegangen werden, dem Meier
eröffnen zu laßen, daß er binnen drei Monaten, von der Mittheilung an gerechnet, worüber Empfangschein zu erheben und einzusenden
wäre, dem Bezirksgerichte einen zürcherischen
Anwalt zu bezeichnen habe, welcher für ihn
schädigt worden sei; derselben könne daher
jetzt nach Ablauf von zwölf Jahren keine
neuen Reklamationen erheben.
C. In seiner Rekursschrift vom 18. Juni 1853
stellt Herr Sträuli das Gesuch, es möchte dieser Beschluß der Direktion der öffentlichen
Arbeiten aufgehoben und letztere angehalten
werden, sein Grundstück durch eine Stützmauer zu sichern. Zur Begründung dieses Rekurses bemerkt Herr Sträuli: Er sei daran
nicht Schuld, daß die fragliche Straße mitten durch sein Land gezogen, bei der Anlegung derselben auf die lokalen Verhältniße zu wenig Rücksicht genommen und
dem Borde keine genügende Senkung gegeben worden sei; er habe daher für einen
hieraus entstandenen Schaden nicht einzustehen; die erfolgten Erdschlipfe rühren nicht
etwa von einer veränderten Bewerbung des
Grundstückes, sondern lediglich von der
Anlegung der Straße her, bei der Landentschädigung sei er nicht für alle seine Ansprüche abgefunden worden; denn diese erst jetzt
eingetretenen Schädigungen habe man damals allseitig nicht vorausgesehen.
Es ist hiebei zu berücksichtigen:
Würde Rekurrent zur Zeit als es sich
Der Bundesrath ersucht, mit möglichster Thätigkeit und Strenge auf solche Individuen zu achten,
und legt zu diesem Ende hin ein Verzeichniß solcher Vaganten bei.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Sei dieses Schreiben der Direktion der Polizei
zur Vollziehung zuzustellen.
II. Mittheilung hievon an den Bundesrath.
(l. M. h. T.)
Auf Veranlaßung der französischen Gesandtschaft übermacht der Bundesrath mit Schreiben vom 29. vor. Mts. einen Vorladungsbefehl
vor den Revisionsrath in Mühlhausen d. d. 22.
April zur Insinuation an J. J. Braun in Hottingen.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Sei das Statthalteramt Zürich eingeladen,
das Aktenstück gegen Empfangschein zu insinuiren, und Letztern der Staatskanzlei zuzustellen.
II. Sei s. Zt. das Insinuationsdokument dem
Bundesrathe zu übermachen. (l. M. vom 9. dieß.)
Mit Schreiben vom 26. vor. Mts zeigt der
Bundesrath an, da durch den Nichtbetrieb der Pulvermühle in Altstetten der Eidgenoßenschaft
jährlich ein bedeutender Schaden entstehe und er
einen weitläufigen Prozeß zu vermeiden
wünsche, so erachte er es für angemeßen, eine
in Zuschrift vom 23. April d. Js. das Gesuch,
der Regierungsrath möchte seinen obenerwähnten Beschluß dahin abändern, daß die Unterhaltung der Straßenstrecke 2. Klaße am Albisriederberg, soweit sie sich durch den Bann
der Gemeinde Albisrieden ziehe, vom Staate
gänzlich und für immer übernommen werde.
Es begründet dieselbe ihr Gesuch namentlich
damit: Die Gemeinde theile die Ansicht des
Gemeindrathes, daß bei Erlaßung des Straßengesetzes kaum an Verhältniße möge gedacht
worden sein, die so ungünstig wären für die
Gemeinden, durch deren Bann Straßen gezogen
werden, wie solche hier vorkommen, und glaube deßnahen auch, die Ausnahmsbestimmung
in § 17 des Straßengesetzes müße hier wohl
ihre ausgedehnteste Anwendung finden; denn
es wäre kaum gerecht, wenn eine Gemeinde
jährlich mehrere 100 Frk. für den Unterhalt
einer Straße zahlen sollte, von der sie nicht nur
keinen Nutzen ziehe, sondern vielmehr einen
Schaden erlitten habe der ihr nie vergütet werden könne.
Der wesentlichste Grund aber, warum die
Gemeinde das Ansuchen des Gemeindrathes
erneuere, sei der, daß durch den Beschluß
des Regierungsrathes vom 18. März auf die
wollen. Ueber diese Verbindlichkeiten spricht
sich der Art. 40. des Bundesgesetzes folgender
Maßen aus.
Dem Kanton, beziehungsweise der Stadt
Zürich, liegt ob:
1. die ihnen gehörenden wißenschaftlichen Sammlungen der eidgenößischen Anstalt zu freier
Benutzung unentgeldlich zur Verfügung zu
stellen,
2. so viel von ihnen liegt, darauf hinzuwirken,
daß auch die im Eigenthume von Korporationen befindlichen wißenschaftlichen Sammlungen von der eidgenößischen Anstalt ungehindert benutzt werden können;
3. einen botanischen Garten, der von dem Bundesrathe als genügend anerkannt worden
ist, der eidgenößischen Anstalt unentgeldlich
anzuweisen;
4. die ihnen zugehörigen Waldungen behufs
forstwirthschaftlich-praktischer Studien unentgeldlich benutzen zu laßen, und so viel an
ihnen liegt, darauf hinzuwirken, daß auch
die im Eigenthum von Korporationen befindlichen Waldungen zu gleichem Zwecke
der Anstalt geöffnet werden;
5. im Einverständniß mit dem Bundesrathe
die erforderlichen Gebäulichkeiten unentgeld-
incorri¬
Vereinigten Staaten nicht respektirt werden
dürfte und daß, wenn diese Verfügung publizirt würde, Meyer den Prozeß erklären könnte;
würde Meyer im Staate New-York Eigenthum
besitzen und könnte deßen Trunkfälligkeit oder
Unzurechnungsfähigkeit nachgewiesen werden
gible ou privé de sa raison), so könnte bei dem
jenseitigen Gerichtshofe die Bestellung eines Vormundes (Guardian) ausgewirkt werden;
da derselbe aber im Staate New-York wahrscheinlich kein Vermögen besitze, so sei für einmal lediglich zu gewärtigen, wie Meyer die
fragliche Notifikation aufnehmen werde.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei dem Bezirksrath Zürich von obiger Mittheilung Kenntniß zu geben.
Der Bundesrath macht mit Schreiben vom
3. dieß die Anzeige, der schweizerische Konsul in
Louisville, Herr Zulauf, bemerke in seiner Depesche vom 7. vor. Mts er könne zur Ermittlung des angeblich in der Mitte des Jahres 1852
in Cleveland Staat Ohio verstorbenen Karl
Bernhard Egg von Benken nur dann Geneigtes vorkehren, wenn er zu gewißen Auslagen,
die in solchen Fällen nicht zu vermeiden seien,
ermächtigt werde; das Konsulat habe näm-
fordern, innerhalb acht Tagen, von der erhaltenen Aufforderung an, den Transport
des erforderlichen Materials für die Anbringung von zwei Ueberfällen von Steinen am
Türlerbach, welche zur Herstellung von Schlipfen, die an der Albisstraße entstanden, nothwendig seien, zu beginnen und denselben
nach Anleitung der Straßenaufsicht zu betreiben, widrigenfalls auf Rechnung der Gemeinden die Arbeiten geleistet würden.
B. Die genannten zehn Gemeinden verlangen mit Eingabe vom 15. Christmonat v. Js.
Aufhebung dieser Verfügung, da sie aus
folgenden Gründen nicht verpflichtet seien, den
Transport des Baumaterials zu dieser
Baute zu besorgen:
a.) Laut Urtheil des Obergerichtes seien sie nur
zum Unterhalte der Albisstraße verpflichtet; die
neue Straßenbaute sei Sache des Staates
beziehungsweise der Gemeinde Hausen gewesen.
b.) Gegen die im Augstmonat 1850 erfolgte unbedingte Abnahme der Straße zur künftigen
Unterhaltung haben die zehn Gemeinden
protestirt, da mehrere Stellen nicht die
nöthige Garantie mit Rücksicht auf Solidität dargeboten haben; dieses sei nament-
synode am 12. dieß in Anwendung des § 25
des Gesetzes über die Organisation des Regierungsrathes u. s. f. zu einem Mitgliedes des
Erziehungsrathes auf eine neue Amtsdauer
Herrn David Fries, Diakon am St. Peter in
Zürich gewählt habe,
beschloßen:
Sei von dieser Wahl mittelst nachstehender
Weisung dem Großen Rathe Kenntniß u
geben:
Weisung.
Laut einem Berichte der Direktion des Erziehungswesens hat die Schulsynode in ihrer
außerordentlichen, am 12. dieß in Zürich abgehaltenen Versammlung die Erneuerungswahl
des ersten von der Synode gewählten Mitgliedes des Erziehungsrathes vorgenommen und
zu einem solchen aus der Mitte der Profeßoren und Privatdozenten an der Hochschule,
und der Lehrer an der Kantonsschule, an
der Thierarzneischule und an den höhern Schulen von Winterthur für eine neue Amtsdauer gewählt:
Herrn David Fries, Diakon am St. Peter
in Zürich.
Der Regierungsrath gibt sich anmit die
Ehre, dem h. Großen Rathe behufs Vornahme
die Geflechte und Materialbelastungen
zerstört worden, die Pfähle hingegen noch
stehen geblieben seien.
Außer dem größten Theil dieser gewesenen so eben erwähnten Uferstrecken seien
aber auch noch andere, den Angriffen der
Thur mehr oder weniger ausgesetzte Stellen mittelst Deckwerken geschützt worden,
und dieselben in den Jahren 1852 und 1853
ausgeführt, betragen zusammen ein
Länge von ca 2960 Fuß, in zwei bis vier
und mehrreihigen Pfahl- und Flechtwerken
auf Spreitlagen sich ausdehnend, wovon:
als ganz neue Anlage größtentheils an der Stelle der Ao 1852 weggerißenen Wuhre und
740
bloße Reparaturarbeit, bestehend
im Ausflechten und belasten stehen
gebliebener Pfähle, betrachtet werden
können.
Die von der Vorsteherschaft von Alten in
ihrem Gesuche hiefür angesetzten Kosten von
Frk. 517. 48 für Handarbeiten und
1,800.–
Faschinenholz u. Pfähle
zus.
können als Maßstab für einen allfällig
zu bestimmenden Staatsbeitrag dienen.
und der Barbara Walder, stellen das Gesuch
um Aufruf und Verschollenheitserklärung
des benannten Gujer mit der Bemerkung, daß
derselbe im Jahr 1823 als Schuster sich auf die
Wanderschaft begeben und am 16. September
1826 von Paris aus einen Brief an seinen
Bruder geschrieben, seither aber Niemand
mehr etwas von ihm erfahren habe. (Am
Fuße des Briefes ist die Adreße des Gujer genau angegeben.) Die Civilabtheilung des
Obergerichtes hält dafür, es dürfte gestützt
auf diese Adreße mit Hülfe der Pariser Polizei mit Erfolg dem Schicksale des Gujer nachgefragt werden.
Der Regierungsrath beschließt:
Es sei der Civilabtheilung des Obergerichtes
zu erwiedern, der Regierungsrath müße
gemäß früher erhaltenen Eröffnungen des eidgenößischen Geschäftsträgers in Pairs daran
zweifeln, daß sich die französischen Behörden
dazu verstehen würden, auf so sehr unzulängliche Daten hin, Nachforschungen anzustellen,
weßhalb der Regierungsrath sich nicht entschließen könne, auf diese Grundlagen hin die gewünschten Erkundigungen einzuziehen. (l. M. h. T.)
Das Ehegericht des Kantons Glarus theilt
ein vom 27. vor. Mts datirtes Paternitätsur-
der durch § 25 des Gesetzes vom 2. April 1850 betreffend die Organisation des Regierungsrathes
u. s. f. vorbehaltenen Bestätigungswahl von
dieser Wahlverhandlung Kenntniß zu geben.
In Sachen der Herren Präsident Tobler
und Hs. Konrad Gisler, Gemeindrath in Flaach,
Rekurrenten, gegen einen Beschluß der Direktion des Innern,
betreffend Auflegung einer Ordnungsbuße,
hat sich ergeben:
A. Unterm 18. Februar d. Js. beschwerten
sich Herr alt Gemeindrath Konrad Gisler
nebst mehrern Bürgern von Flaach bi der
Direktion des Innern über den Gemeindrath
Flaach darüber, daß Letzterer ohne Ermächtigung
durch die Bürger in dem sog. Thurhau auserlesenes Facht- oder Faschinenholz habe aushauen
und an einen Eisenbahnunternehmer verkaufen laßen, obgleich die Gemeinde zu der bevorstehenden Thurkorrektion nicht hinlänglich mit
solchem Material versehen sei, und stellten das
Gesuch, es möchte der Gemeindrath wegen dieses
strafbaren Eingriffes in das Gemeindegut
den Gerichten überwiesen werden.
B. Nach dem von Herrn Forstmeister Meister
hierüber erstatteten Berichte wurde dieses Faschinenholz (ca 70 Wellen) auf einer ca 5000
berufen sich darauf, weder der Vater jener
Kinder noch die Gemeinde Mettmenstetten haben
bis jetzt die Aufnahme dieser Kinder in das Bürgerrecht von Heimsheim und in das württembergische Unterthanenrecht erwirkt; ebensowenig sei eine solche Aufnahme als durch die
nachfolgende Ehe der Eltern, welche diese Kinder außerehelich gezeugt hatten, von selbst
erfolgt zu betrachten, wenn auch dieselben
durch diese Ehe in Familienrechtlicher Beziehung
legitimirt worden seien. Deßhalb glauben
die württembergischen Behörden wiederholt
auf die endliche Beibringung von Heimatscheinen wodurch die erwähnten Kinder
als Angehörige der Schweiz anerkannt werden dringen zu müßen, indem so lange diese Heimatscheine fehlen, die Kinder der Gemeinde Heimsheim schwer zur Last fallen.
Das königliche Ministerium hoffe um so
mehr auf baldig Entsprechung als der Gemeinde Mettmenstetten dadurch etwaige Einleitungen bei der Gemeindsbehörde zur Heimsheim nicht abgeschnitten wären.
Der Gemeindrath Mettmenstetten, welchem
diese Zuschrift zur Beantwortung überwiesen
wurde, wiederholt nun mit Schreiben vom
19. Mai die Erklärung, daß dortige Gemeinde
Regensberg und an den Petenten, an diesen
vermittelst Zustellung einer Bewilligungsurkunde durch das Mittel des Statthalteramtes.
In Sachen der Herren J. J. Bühler und
Söhne in Kollbrunnen, Kirchgemeinde Zell,
betreffend Herstellung eines Kanales,
hat sich ergeben:
A. Die Herren J. J. Bühler & Söhne zeigten in
Eingabe an das Statthalteramt Pfäffikon
ohne Datum an, sie beabsichtigen, den Weißenbach von dem linkseitigen Ufer der Töß über
dieselbe in ihren Spinnereikanal zu Kollbrunnen, und oberhalb der Tößbrücke vorbei zu
leiten nach der Bezeichnung auf der Lokalität mit Pfählen, und verbanden damit das
Gesuch, die für die Erhaltung der dießfälligen
Bewilligung nöthigen Einleitungen zu treffen.
B. Innert der Frist der nach reglementarischer Vorschrift Statt gefundenen Bekanntmachung des Projektes der Herren Bühler ist
eine privatrechtliche Einsprache von Seite des
Gemeindrathes Weißlingen d. d. 5. Januar
d. Js. erfolgt, namentlich mit Rücksicht
auf die durch die Ausführung des Projektes
gefährdete Dettenriedter Straße und die
Straße von Weißlingen nach Winterthur.
C. Unter Mitwirkung des Herrn Kreisin-