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und verbesserten Zustand dem Bedürfnisse
vollkommen genüge und es im wohlverstandenen Interesse der Gemeinde liege, streng
darauf zu halten, daß der untere Habhacken
jederzeit von dem Besitzer des Gasthofs zur
Sonne gut unterhalten werde. Auch hebt er
hervor, daß in der unmittelbaren Nähe des
Hafens drei sehr geräumige Ein- & Ausladungsplätze dem Publikum zur kostenfreien Verfügung gestellt seien.
Aus den von der Direktion der öffentlichen
Arbeiten unterm 3 v. Mts eingesandten Berichten des Seebautenaufsehers und des Bezirksrathes Meilen d. d. 11 & 28 v. Mts ergibt
sich:
a) Die Erweiterung des Hafens nach dem genehmigten Plane, welche der Gemeindrath
Stäfa selbst als ein Bedürfniß anerkannt
hat, ist nur zum kleinern Theile ausgeführt worden.
b) Die Haabe von Stäfa gehört in ihrem
jetzigen Zustande noch keineswegs zu den
vorzüglichsten des rechten Seeufers, sondern steht
hinsichtlich ihres Umfangs, ihrer Sicherheit u. Bequemlichkeit einigen Haaben von minder bedeutenden Gemeinden nach.
c; Die unentgeldliche Abtretung des Korn-
tige Frage, welche Gemeinde zu dem Unterhalt
der Wuhrungen verpflichtet sei, zu entscheiden.
3. Dieser Entscheid kann jedoch nicht auf dem
Wege des Befehlsverfahrens, sondern nur auf
dem ordentlichen Wege des Administrativprozesses gefaßt werden, zu welchem Ende der Bezirksrath in erster Instanz zu entscheiden hat.
4. Bis dieser Entscheid erfolgt ist, müssen jedoch
die Wuhrungen verbessert werden, wenn nicht
bedeutender Schaden entstehen soll. Frägt es sich
nun, wer diese einstweilige Arbeit vornehmen
soll, so gibt das Gesetz darüber die beste Auskunft, indem es in § 4. des Gesetzes über die
Gemeindsausgaben u. Gemeindssteuern vom 15
Dezember 1835 bestimmt, daß die Civilgemeinde die Ausgaben für die Eindämmung und
Reinigung der durch ihren Gemeindsbanne
fließenden Gewässer zu tragen habe.
5. Die Stelle, deren Wuhrung verbessert
werden soll, liegt in dem Banne der Civilgemeinde Unter-Lunnern und es ist daher
zunächst diese verpflichtet, für einstweilen
Abhülfe zu treffen, womit keineswegs gesagt
sein soll, daß die Pflicht zur künftigen Unterhaltung der Wuhrungen an dieser Stelle der
Civilgemeinde obliege.
Der Regierungsrath hat,
Besitzer der Thalmühle, Herrn Pfenninger,
um so unstichhaltiger erscheint, als gerade
Herr Pfenninger sich freiwillig zu Opfern
verpflichtet hat, durch welche die Korrektion
in hohem Maaße erleichtert wird, und
daß überdieß auch keine Gründe vorliegenden, welche das eventuelle Begehren um
Garantieleistung rechtfertigen würden;
hat nun der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Werde der Rekurs als unbegründet abgewiesen und die angefochtene Schlußnahme
des Bezirksrathes Pfäffikon vom 18 Oktober
1853 bestätigt.
II. Haben die Rekurrenten die Kosten zu
bezahlen, bestehend in Frk. 3. Staats-[,] Frk. 2.
Kanzlei-[,] und den Ausfertigungs- und
Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Pfäffikon,
an die Hofbewohner von Lukhausen und Guggenbühl, an die Gemeinde Ottikon und an die
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Rückstellung der Akten.
Die Regierung von Aargau anerbietet
mit Schreiben vom 11 dieß die Auslieferung
zu lassen und das Entlassungsdekret für die
Braut nicht eher anzufertigen, bis der Promulgationsschein aus der Heimat des Bräutigams eingegangen sein werde; am 26 Dezember v. Js habe nun die Kopulation dieser
Personen in Davos-Dörfli stattgefunden und
es glauben die betreffenden Behörden des
Kantons Graubünden, es sei dadurch die Einsendung weiterer Dokumente überflüssig
geworden. Die Civilabtheilung des Obergerichtes erklärt nun, sie werde unter diesen
Umständen kein Bedenken tragen, den Präsidenten des Bezirksgerichtes Hinweil zu
ermächtigen, das Entlassungsdekret für die
Elisabetha Kaiser auszustellen.
Es wird beschlossen:
Es sei der Civilabtheilung des Obergerichtes unter
Rücksendung der Akten zu erwiedern, der
Regierungsrath sei hiemit vollkommen einverstanden (l. M. h. T.)[.]
Die Civilabtheilung des Obergerichtes zeigt mit
Schreiben vom 9 dieß an, es habe der Kleine
Rath des Kantons Graubünden die Trauung
der Ehe zwischen Jakob Brenner von Mathon
und Maria Elisabetha Pfenninger von Hinweil ohne vorhergegangene Verkündigung
in der Heimat der Braut bewilligt, worauf
gen und dem Regierungsrathe Bericht zu erstatten, worauf sodann auf beide Fragen eingetreten werden wird.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Erziehungswesens,
da in Folge der Nichtbesetzung mehrerer Professuren und um anderer Verhältnisse willen auf einigen das höhere Unterrichtswesen beschlagenden Posten des Büdgets vom Jahr
1853 Ersparnisse gemacht worden sind, welche die
Verabreichung von außerordentlichen Gratifikationen an Dozenten der Hochschule ausnahmsweise möglich machen,
beschlossen:
I. Es sei dem Herrn Professor Dr Julius Hillebrand
in Anerkennung seiner Wirksamkeit an
der Hochschule während des laufenden Schuljahres eine Gratifikation von Frk. 1458.33c
zu verabreichen.
II. Es sei Herrn Professor Dr A. L. Kym in Anerkennung seiner Lehrthätigkeit an der Hochschule eine Gratifikation von Frk. 500 zu verabreichen.
III. Es sei dem Herrn Privatdozent W. Rüstow in
Anerkennung seiner Lehrthätigkeit an der
Hochschule eine Gratifikation von Frk 300 zu ver-
arbeiten auf denselben. Der Bezirksrath oder
die Gemeinde bestellten nun selbst einen Experten in der Person des Herrn Ingenieur
Hertenstein von Kyburg, und es erscheinen die
beiden vorerwähnten geraden Abschnitte auf
dem Plane, mit den beigefügten Ueberschriften:
„vom Löbl. Bezirksrath vorgeschlagenes Projekt“
und „diese Linie muß erstellt werden.“
Wenn es auch im Allgemeinen nicht angemessen
erscheint, auf eine weniger vollkommene Straßenbaute einzuwirken, so dürfte sich dieses in dem
vorliegenden Spezialfalle rechtfertigen, zumal
der Staatsbeitrag, insofern der Voranschlag richtig
ist, auf eine Summe von Fc 5800. ansteigen dürfte.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Der Gemeinde Stammheim wird an die Kosten
für den Bau einer Straße 3tr Klasse von Unter-Stammheim über Guntalingen in die Straße
2tr Klasse ein Staatsbeitrag in Aussicht gestellt,
dessen Größe jedoch erst nach der Vollendung der
Straße auf eine spezielle Rechnung hin, bestimmt
werden kann.
II. Die Gemeinde wird darauf aufmerksam
ger Staatsbeitrag von 400 Fc a M. jährlich geleistet
worden sei.
Seitdem sei von der Gemeinde eine Kommunikationsstraße nach Altstetten erbaut worden, die
neu auch unterhalten werden müsse. Ebenso habe
die Gemeinde ein beinahe neues Schulhaus erbaut, ohne für letzteres den Staat um einen Beitrag anzugehen.
Die Ab- und Zufahrten an der neuen Straße
2tr Klasse haben bedeutende Summen gekostet.
An Steuern für den Schulhausbau, das Straßenwesen, für Tag- & Nachtwache seien im Jahr
1853 Fc 1727. bei einem Steuerkapital von Fc 298 000
bezogen worden, &
endlich seien noch die Kosten für die Altstetterstraße und den Schulhausbau mit Fc 6064 zu
decken.
Gestützt auf diese Gründe glaubt der Gemeindrath, daß die Ausnahmsbestimmung in
§ 17 des Straßengesetzes auf die Gemeinde wohl
im ausgedehntesten Sinne seine Anwendung finden müsse.
C. Durch Regierungsbeschluß vom 27 Februar 1847 ist die Gemeinde Albisrieden,
mit Rücksicht darauf, daß sie durch die Ausführung der neuen Straße auf dem Berge
so abgeschnitten wurde, wie es nur in selte-
dem Beifügen, daß die Kommission für den
Fall, daß der Regierungsrath geneigt wäre,
die beabsichtigte Industrieausstellung durch
einen Staatsbeitrag zu unterstützen, eine
enger Kommission, bestehend in den Herren
Oberstlieutenant Weiß, Architekt Wegmann u. Zeugschmied Reishauer bereits
bestellt habe, welche an den wichtigern Berathungen und Verhandlungen über die
Anordnungen betreffend Ausführung der
beabsichtigen Industrieausstellung Theil zu
nehmen hätte. Mit Bezug auf den von den
Petenten mitgetheilten Voranschlag wird
darauf hingewiesen, daß sich bei der Rechnung der Gewerbsausstellung vom Jahr
1846, für welche damals vom Regierungsrath ein Beitrag von F. 750 verabreicht
worden, ein weit günstigeres Endresultat gezeigt habe, als bei Ausstellung des
Voranschlages in Aussicht gestellt worden
sei; während nämlich in dem Voranschlag
ein Defizit von F. 1300 in Aussicht gestellt
worden, habe die Rechnung, den Staatsbeitrag inbegriffen, einen Vorschuß von
F. 675. R 39. gezeigt. Gestützt auf diese
Verhältnisse wird von dem Direktor
des Innern und der Kommission für das
21st März 1854.]
von Steuern zur Deckung eines Defizits im
Kirchengutes wird der Direktion des Innern
zur Antragstellung überwiesen.
Ein vom 19 dieß datirtes Gesuch des Gemeindrathes und der Armenpflege Wyla um außerordentliche Unterstützung durch Verabreichung
von Getreide geht an die Direktion des Innern
Abtheilung Armenwesen zur Antragstellung.
Ein vom 18 dieß datirter Rekurs des Gemeindrathes Goßau gegen die Direktion der
öffentlichen Arbeiten betreffend Herstellung
der Rebackerstraße bei Sulzbach wird dieser
Direktion zur Beantwortung zugestellt.
Eine von Herrn Prokurator Sulzberger,
Namens der Vorsteherschaft der Civilgemeinde Unter-Lunnern unterm 19 dieß eingegebene Beschwerde über das Statthalteramt
Affoltern betreffend Herstellung eines Reussfaches wird der Direktion der öffentlichen
Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
Die Direktion der Medizinalangelegenheiten gibt dem Regierungsrathe Kenntniß von dem Ausbruche der Maul- und Klauenseuche in mehreren Gemeinden des Kantons
Zürich. Es verhält sich damit folgendermaßen:
Zu Anfang des Monates Februar erschien
die Krankheit in einigen dem Kantone
Entlassungsurkunde aus dem bisherigen
Staats- und Gemeindverbande;
7. eine vom 9 Oktober datirte Empfehlung des
Stillstandes Laufen für Ertheilung des Kantonsbürgerrechtes.
Der Regierungsrath hat nun,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
I. Sei dem Petenten das Kantonsbürgerrecht
ertheilt und dessen Aufnahme in das Bürgerrecht der politischen Gemeinde Laufen bestätigt unter der Bedingung, daß sich derselbe
innerhalb vier Wochen über Entrichtung der
Einkaufsgebühren in das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrag von
Frk. 583. Rpp. 33 ausweise.
II. Sei die Staatskanzlei beauftragt, insofern
Petent sich bei ihr über Erfüllung der in Disp.
auferlegten Bedingungen ausgewiesen
haben wird, demselben die Urkunde über
die Erwerbung des Kantonsbürgerrechtes
gegen Entrichtung der gesetzlichen Taxe zuzustellen.
III. Sei von diesem Beschlusse der Direktion der
Finanzen ein Auszuge, dem Gemeindrathe Laufen und dem Petenten, letztern beiden durch
1000.
sowie sämmtlicher kirchlichen Bedürfnisse
mit Ausnahme der Pfarrerbesoldung
III., Beiträge des Herrn Rieter:
Zuschuß zu dem Beitrag der Gemeinde
Töß
Zalung für die Ueberlassung der alten Kirche, der Magazine u. der dem
20, 000.
Staat angehörenden Landparzellen
„
(in dieser Summe ist der freiwillige
Beitrag des Herrn Rieter in unausgemitteltem Betrag inbegriffen.)
Erbauung der neuen Friedhofmauer.
Geschenk an die Gemeinde Töß behufs
Gründung eines neuen Kirchenfonds
Die Kirchgemeinde Töß hat aber laut Bericht
vom 14 d. Mts diese Propositionen verworfen,
unter Angabe der Erklärung, daß sie zwar
zur Leistung eines Beitrags von Frk. 10, 000
an die Kosten der Erbauung einer neuen
Kirche bereit sei, wenn der vorgelegte
Plan in der Weise abgeändert werde, daß
der Thurm für mindestens 4 Glocken nebst
einer Kirchenuhr Raum biete und in der
Kirche selbst statt nur eines Eingangs mindestens 2 oder 3 angebracht werden; daß sie
aber die Zumuthung jedes weitern Beitrags,
sowie der Uebernahme des künftigen Un-
Es handle sich zunächst noch um eine Zurücksezung des dem Spitale gehörenden Schütte- &
Kellergebäudes um 12 Fuß, dann sollte auch
die Straße um ca 1 Fuß tiefer gelegt werden,
was eine Korrektion des Gefälls sowohl gegen
die große Hofstatt als gegen das Niederdorf nothwendig mache; endlich sollte die gegen die
Rosengasse vorspringende Treppe u. Baugrube
beim Gasthofe zum Adler beseitigt werden. Der
Stadtrath anerbiete sich nun, einerseits die erwähnte Gefällskorrektion, Bepflasterung, Verständigung und Abfindung mit den Anstößern wegen nöthig werdender baulichen Veränderungen, überhaupt Alles, was auf die
Straße Bezug habe, zu übernehmen, und anderseits an die Kosten der Zurücksetzung
des Schütte- und Kellergebäudes und gegen
Abtretung des 12 Fuß breiten Raumes für
die Straße die Summe von Frk. 5,000 zu bezahlen, – Alles jedoch in der Meinung, daß der
Stadtrath sich vorbehalte, zurückzutreten, insofern von den Anstößern wegen der durch
die Gefällskorrektion bedingten baulichen Veränderung zu weit gehende Ansprüche gestellt werden sollten.
Der Regierungsrath, nach Einsicht eines
Berichtes der Direktion der Finanzen und der
stet werde, durch Steuern gedeckt werden.
Der Regierungsrath hat nun,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Der Gemeinde Brütten wird an die Kosten der im Jahr 1852 ausgeführten Kirchenreparaturen ein Staatsbeitrag von
Frk. 250 bestimmt, welcher auf Rechnung
des freien Kredites des Regierungsrathes gebracht werden soll.
II. Mittheilung an das Statthalteramt Winterthur zu Handen der Gemeinde Brütten
mit Weglassung von Fact. C u. D; an die Direktion der Finanzen und an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten letzterer unter
Rücksendung der Akten.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Erziehungswesens
beschlossen:
I. Dem Herrn Professor Dr Locher-Balber wird
für seine Bemühungen als Direktor der Poliklinik im Jahr 1853 eine Entschädigung von
Frk. 292. verabreicht;
II. Mittheilung hievon theils an die Direktion
des Innern, Abtheilung Armenwesen, behufs
tigams sich weigere, obige Aktenstücke auszustellen, so hätte die Regierung von Thurgau die Verkündigung der Ehe auf irgend
welchem Wege durch einen geistlichen oder
weltlichen Beamten anordnen können;
da indessen die Gemeinde Rickenbach bereits die Bürgerrechtsurkunde ausgestellt
und die Regierung von Thurgau ausdrücklich die Verehelichung des Wiesli mit
der Hottinger bewilligt habe, so könne unter diesen Umständen die Beibringung eines Verkündscheines von Seiten des Pfarramtes des Bräutigams ohne Bedenken erlassen werden (l. M. h. T.)[.]
[Praesidial-Verfügungen
Actum den 7t März 1854.]
Ein vom 4t dieß datirtes Gesuch der Direktion
der Glatthalbahn um beförderliche Genehmigung
der Pläne für die Brücken- & Straßenübergänge wird der Spezialkommission für Eisenbahnsachen und der Direktion der öffentlichen
Arbeiten überwiesen.
Ein Kreisschreiben des Bundesrathes vom
3t dieß, womit er zur Untersuchung und Berichterstattung darüber einladet, ob der Kanton Zürich über die zur Mobilisirung des
davon
wie 2 : 3 und zum Eichenholz wie 4 : 7 demgemäß würde das Michelholz jährlich abwerfen:
an Unterholz
63. „
¾
Auf der 15 ½ Jucharten großen Eichenwaldung im
Riedt darf bei 100 jähriger Umtriebszeit mit Einschluß der Durchforstungen pr Juchart ¾ Klstr durchschnittlicher Zuwachs mithin im Ganzen ein Jahresertrag von ca 12 Klaster angenommen werden
und zwar 5 Klaster mittleres Eichennutzholz
und Nadelsagholz im Werthe von 24 Fcs, 1 Klstr Nadelbauholz im Werthe von 16 Fcs und 6 Klstr Brennholz, so daß also der Ertrag im Bau- u. Brennholzwerthe 8 ½ Klstr. Bauholz u. 6 Klstr. Brennholz
nebst dem Reisigabfall betrüge.
In der 29 ½ Jucharten großen Nadelwaldung
wird sich bei Annahme einer 80 jährigen Umtriebszeit und 1 Klaster jährlichem Zuwachse
inclus. Durchforstungen der jährliche Ertrag
auf 29 ½ Klstr. oder nach den verschiedenen Sortimenten auf ungefähr 15 Klaster Bauholz &
14 ½ Klaster Brennholz nebst dem Reisigabfall
anschlagen lassen.
pflege um Unterstützung anzuklopfen.
Die Armenpflege Laufen berichtet dann
noch insbesondere mit Schreiben vom 23 Februar,
die Noth habe, da in den Gemeinden Uhwiesen
und Dachslen aller Verdienst fehle, einen so
hohen Grad erreicht, daß eine Menge Einwohner für ihren täglichen Unterhalt auf den
Genuß von schlechtem Kaffee mit Feldrüben,
Kohlraben u. etwa dürren Apfelschnitzen angewiesen sei, weil die Erdäpfel, welche die
Krankheit verschont, längst aufgezehrt seien
und das Brot für die Bedürftigen zu theuer
sei, die Zahl der Personen, welche Unterstützung bedürften, die aber das Ehrgefühl abhalte, ihre Armuth und Noth zu klagen, steige
auf etwa 200. Das Armengut könnte diesen
Personen auch wegen Mangel an Mitteln nicht
helfen. Die Armenpflege bittet daher dringend
um Unterstützung an Geld und nicht an Lebensmitteln, weil die Gemeinde diese wol absetzen,
aber nach gemachten Erfahrungen nur mit größter Noth Etwas dafür erhalten könne, wie die
dießfälligen Restanzen von 1847 u. 1848 zeigen.
Bezirk Regensberg. Der Bezirksrath berichtet
über die Gemeinden Bachs, Stadel, Rümlang,
Niederhasli u. Niederweningen.
In Bachs und Rümlang ist bis jetzt keine Ver-
Beschlusses an gerechnet für Erfüllung der ihm
durch Disp. I. des Beschlusses des Regierungsrathes vom 7. Juli v. Js. gestellten Bedingungen im Sinne vorstehender Erwägung bewilligt.
II. Mittheilung an Gauer, an das Statthalteramt Pfäffikon und an den Gemeindrath Sternenberg.
In Sachen des Herrn Kantonsprokuraten Schoch
Namens eines Hs. Konrad Huber in Mailand
angeblich von Dielstorf, Rekurrenten gegen
eine Verfügung des Statthalteramtes Regensberg,
betreffend Verweigerung eines Heimathscheines,
hat sich ergeben:
A. Unterm 7. Jenner wurde das Begehren
des Rekurrenten um Rücknahme einer
statthalteramtlichen Verfügung, durch welche
dem Gemeindrathe Dielstorf untersagt worden,
dem Hs. Konrad Huber in Mailand den verlangten Heimatschein herauszugeben, mit
Rücksicht darauf abgewiesen, daß aus den
Pfarrbüchern und Rödeln der Gemeinde Dielstorf nicht mit Sicherheit hervorgehe, daß Hs.
Konrad Huber Bürger von Dielstorf sei.
B. In seinem vom 17 Januar datirten
bringung eines Vorschlags.
nach Einsicht eines Gesuches der Standeskommimmission des Kantons Glarus vom 8 Januar
1854, worin um Aufnahme des an Krätze
leidenden Sägers Thomas Vögeli von Reuti
ins neue Krankenhaus nachgesucht wird,
da sich aus dem Berichte der Krankenaufnahmskommission vom 13. Januar ergeben:
Daß dieselbe den Kranken untersucht und
wirklich krätzig befunden und deßhalb im
Voraus auf die Genehmigung ihres Verfahrens
hoffend, sofort hier behalten habe,
auf den Antrag des Direktors der Finanzen,
und der Spitalpflege,
beschlossen:
I. Es sei die nachträgliche Genehmigung der
Aufnahme des Thomas Vögeli ins neue Krankenhaus ertheilt.
II. Mittheilung an die Standeskommission des
Kantons Glarus und die Direktion der Finanzen.
Der Regierungsrath hat,
ssion des Kantons Glarus vom 20. Januar a. c.,
betreffend den an einer Augenkrankheit
leidenden Kaspar Beglinger von Glarus, der
D. An diese Beantwortung anschließend
bemerkt der Bezirksrath mit Schreiben vom
26 November v. Js: Es scheine bei den Petenten
eine irrige Ansicht über die Bestimmung
der Garantie des Verwalters u walten.
Das Schirmvogteiamt habe die Werthschriften
verwahrt, sei somit in seiner Gesammtheit
auch ohne Bürgschein der Familie für allfälligen Verlust, welcher aus irgend einer
durch dasselbe Statt gefundenen Fahrlässigkeit z. B. durch Extradition von Schuldtiteln
entstehen sollte, verantwortlich. Es verstehe sich nun wohl von selbst, daß der Bürgschaftsschein des Verwalters in Handen des
Schirmvogteiamtes liegen müßte und zunächst für dieses bestimmt sei. Es müsse dem
Verwalter Schuldbriefe, die derselbe zu irgend
einem Zwecke nothwendig habe, herausgeben und könne dieß auch ohne Bedenken und
nur gegen bloßen Empfangschein thun, weil
es durch die Garantie geschützt werde. Seine
Verweigerung, den frühern Garantieschein ohne
Deponirung des neuen den Petenten zu verabfolgen, sei daher vollkommen begründet; die
diesfällige Beschwerde der Petenten dagegen
ganz unbegründet.
Hiebei ist, indem im Uebrigen auf die
forschungen über Heinrich Steffen von Kloten:
Der Herr Konsul schreibe unterm 31 Jenner,
daß Steffen in Folge des Sturzes von einem
Hause im Jahre 1835 in Laguna de Terminos
gestorben sei. Der Konsul werde weiter nachforschen, ob Steffen etwas hinterlassen habe,
indessen sei fast anzunehmen, daß dieß nicht
der Fall sei.
Hievon wird unter Uebersendung des
Todscheines und gegen Vergütung der Kosten, die der Bundeskanzlei zu remboursiren sind, der Civilabtheilung des Obergerichtes Kenntniß gegeben. (l. M. H. T.)
Der Bundesrath übermacht eine Anzahl
Exemplare des Bundesbeschlusses betreffend
die Errichtung einer eidg. polytechnischen Schule zur üblichen Bekanntmachung.
Der Regierungsrath beschließt:
Seien einige Exemplare der Direktion des
Erziehungswesens zuzustellen.
Im Uebrigen ist der Bundesbeschluß
durch das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
Die Abgeordneten zu der Konferenz betreffend die polytechnische Schule berichten:
Bei der ersten Besprechung zwischen den Abgeordneten des Regierungsrathes und des
liche Amtsdauer von sechs Jahren, vom 1 Jenner
1854 an gerechnet zum Kassier an den Kantonal-Kranken- und Versorgungsanstalten
gewählt:
Herrn David Bürgi von Fluntern,
und hierauf beschlossen:
I. Sei von dieser Wahl unter Hinweisung auf
§ 8 des Gesetzes betreffend die oekonomischen
Beamtungen an den Kantonal-Krankenund Versorgungsanstalten und den Beschluß
des Regierungsrathes betreffend die Bürgschaften der Beamteten vom 13 Jenner 1849
der Direktion der Finanzen und der Spitalpflege, sowie dem Gewählten Kenntniß zu
geben.
II. Nach Genehmigung der Kaution durch
die Direktion der Finanzen sei dem Gewählten Urkunde zuzustellen und die Wahl durch
das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu
bringen.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht eines
Vorschlages der Direktion der Polizei, Abtheilung Brandassekuranzwesen, an die durch
die Resignation des Herrn Dändliker erledigte Stelle, auf die gesetzliche Amtsdauer
von drei Jahren vom 1 Jenner 1854 an gerechnet zu einem Kreisschätzer für Gebäude-
sondern auch der Braut verlange. Diese Differenz scheine indeß nicht sehr erheblich zu sein,
da einerseits, sobald die Verkündigung in
der Heimat der Braut Statt finde, wenigstens die Gemeindsbehörden der letztern von
dem Verhältnisse Kenntniß erhalten und Einsprache erheben können und anderseits die
Einwilligung der Obrigkeit des Bräutigams
für den Bestand der Ehe genügende Garantie gebe. Es werden daher die Bundesbehörden
sowohl als die Kantonsregierungen sich bei den
Bestimmungen des Zürcherischen Gesetzbuches,
welche in Zukunft im Kanton Zürich die ausschließliche Norm für das Verfahren bei
Eheeinsegnungen bilden leicht beruhigen können, widrigenfalls der Stand Zürich den Rücktritt von dem Konkordate vom 4 Juli 1820.
zu erklären genöthigt wäre (l. M. h. T.)
II. Den Kantonen Glarus, Thurgau und
Waadt sei überdieß zu eröffnen, daß zwar
nach dem dritten Abschnitte des Familienrechtes die außereheliche Vaterschaft auch in
Zukunft auf dem Wege des Civilprozesses
ausgemittelt werden könne und mit Hinsicht auf den Unterhalt und die Erziehung
des Kindes sowohl als auch die Entschädigung
der Mutter von Bedeutung sei, daß hingegen
Justiz zur Antragstellung überwiesen.
Mit Schreiben vom 10 dieß stellt Herr Staatsanwalt Dubs das Gesuch um Ertheilung eines
Urlaubs zum Behufe des Besuches der Bundesversammlung.
Es wird verfügt:
Sei Herrn Staatsanwalt Dubs der nachgesuchte
Urlaub ertheilt.
Actum, den 12. Januar 1854.
Ein Schreiben der Regierung von Aargau
vom 11 dieß, womit sie die Auslieferung der
Salomea Seiler von Tägerig anbietet, wird der
Direktion der Justiz zur Antragstellung überwiesen.
In Erledigung der diesseitigen Zuschrift vom
1
Christmonat v. Js übermacht der Bundesrath
mit Schreiben vom 9. dieß die Bescheinigung
über Insinuation zweier Beschlüsse an den in
königl. neapolitanischen Diensten stehenden
Jakob Schwab von Dättnau.
Dieses Insinuationsdokument wird der