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rathe beschlossene untere Straßenrichtung für
eine ganz verfehlte, während dagegen die obere
von ihnen gewünschte Richtung, direkte von
Oberweningen nach Schleinikon, in allen Beziehungen bequemer, den täglichen Verkehr im
Ganzen ungemein erleichternd und fördernd u.
nicht bloß einigen Bürgern im untern Theile
des Dorfes Schleinikon bequem wäre, um in
ihre Felder an der Egg zu fahren; die Ortschaften Oberweningen u. Schleinikon überaus
verschönern, auch eine bedeutend kürzere Linie
bilden, durchweg entsumpftes und trockenes Land,
durchziehen würde, und zu bedeutender Kostenersparniß meistens der schon vorhandene
Fußweg dazu benuzt werden könnte.
Die Gemeinde Oberweningen stützt in
der Hauptsache ihren Rekurs auf dieselben Gründe, zumal auch die beschlossene untere Richtung
nicht als eine Verbindungsstraße von Oberweningen nach Schleinikon angesehen werden
könne, sondern vielmehr bloß einzelnen
Bürgern von Schleinikon als Feldweg diene.
Oberweningen habe bis jetzt schon auf Umwegen nach Schleinikon gelangen können,
eine neue Straße sollte daher diese beiden
Gemeinden in der kürzesten Linie verbinden,
was vermittelst Ausführung der obern Rich-
50.
B. Die Niederlaßungsgebühren betragen:
das
60. Rp.
90.
II. Sei dieser Beschluß durch das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Zürich und
an den Gemeindrath Enge, an letztern durch
Eintragung in den Einzugsbrief.
Mit Zuschrift vom 28 April stellt der Stillstand
Hombrechtikon im Einverständnisse mit den übrigen
einschlagenden Behörden dortiger Gemeinde das Gesuch
um Abrundung der von Brautpaaren in die Gemeindsgüter zu entrichtenden Einzugsgebühren
und Hochzeitgaben in neuer Währung in der
Weise, daß die betreffenden Gebühren nach dem
Verhältniß von zwei alten zu 3 neuen Franken
festgestellt würden. Da jedoch mit Bezug auf die
künftige Feststellung der Einheirathungsgebühren
in dem Entwurf eines Gesetzes betreffend das
Gemeindwesen Bestimmungen aufgenommen
sind, so kann bis nach erfolgtem Entscheide des
Großen Rathes auf eine Abänderung der fraglichen Ansätze nicht eingetreten werden.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
der Bezirksrath Affoltern einen Beschluß des
Gemeindrathes Hausen, durch welchen Rekurrent
Rücksicht auf § 29 litt a. u. c des Niederlassungsgesetzes aus der Gemeinde Hausen weggewiesen wurde.
D. In seiner vom 22 April datirten Rekursschrift bestreitet Aeberli die von dem Gemeindrathe
von Hausen gegen ihn erhobenen Anschuldigungen
verweist namentlich auf das von dem gleichen
Gemeindrathe im September 1851 ihm ausgestellte unbedingt günstige Leumundszeugniß für
seinen Aufenthalt in Hausen während der Jahre
1828 bis 1851, beruft sich im Fernern gegenüber
der von dem Gemeindrathe gegen ihn angeführten Vaterschaftsklage einer Wittwe Baumann
von Hausen auf das freisprechende Urtheil des
Gerichtes und stellt schließlich die Behauptung des
Gemeindrathes, Rekurrent sei nicht im Stande,
seine Kinder ohne Belästigung seiner Heimatsgemeinde durchzubringen als eine durchaus
unwahre dar, indem es doch von vorneherein
höchst unwahrscheinlich sei, daß er jetzt, da die ältern Kinder bereits durch ihre eigene Handarbeit ihr Brod verdienen, dieselben mit der Betreibung seines Handwerks nicht mehr sollte
ernähren können, während ihm dieß vorher möglich gewesen sei.
Erledigung überwiesen.
Der Direktion der Medizinalangelegenheiten werden zugestellt:
1, Ein vom 1 dieß datirtes Schreiben der Regierungen Bern, worin sie den Beitritt zu
den Konkordaten betreffend die Viehhauptmängel und die Polizei gegen Viehseuchen anzeigt.
2, ein den gleichen Gegenstand betreffendes
Kreisschreiben der Regierung von Aargau
vom 4t dieß.
Die Regierung von Bern erwiedert mit
Schreiben vom 1 dieß auf das unterm 28 v. Mts.
an sie gestellte Gesuch um Wahrung der
Interessen der Zürcherischen Subscribenten
der schweizerischen Nationalvorsichtskassa
bei der nächsten Generalversammlung derselben, sie habe dem Regierungsstatthalter
von Bern den Auftrag ertheilt, 1, der auf
den 2t dieß festgesetzten Generalversammlung
der Aktionärs und Subscribenten dieses Instituts beizuwohnen und darüber zu wachen,
daß die Verhandlungen ihren regelmäßigen
ungestörten Verlauf nehmen; 2, der Versammlung sowol von ihren früher getroffenen Verfügungen als von der Zuschrift der Regierung
von Zürich Kenntniß zu geben; 3, zur Beruhi-
gegen den Gemeindrath Wädenschweil,
betreffend Steuerpflicht
hat sich ergeben:
A–D siehe den Beschluß des Bezirksrathes vom
15 Juni d. Js.
E. Am 15 Juni hat der Bezirksrath beschlossen:
Es seien die Brüder Hauser als Anstößer an die
fragliche Straße verpflichtet, bei der Herstellung
der Brücke mitzuwirken u. es haben dieselben
die erlaufenen Kosten zu bezalen.
F. Hierüber beschweren sich die Brüder Hauser bei dem Regierungsrathe, indem sie bestreiten, daß sie Anstößer an die fragliche Straße
seien.
G. In Beantwortung der Beschwerde anerkennt der Gemeindrath Wädenschweil, daß die
Rekurrenten nicht eigentliche Anstößer seien,
bemerkt dagegen aber, daß nach neueren Erkundigungen in der Hauser’schen Säge in
der Gysenrüti eine heizbare Wohnung eingerichtet sei, somit § 16 des Gesetzes über die
Gemeindsausgaben u. Gemeindssteuern zur Anwendung komme.
Hiebei ist zu berücksichtigen:
1, Der unterm 30 April d. Js. den Rekurrenten
insinuirte Beschluß des Gemeindrathes Wädenschweil ist zwar nicht ganz deutlich. Es kann
III. Mittheilung an die Gemeinde Knonau
durch das Mittel des Statthalteramtes Affoltern und an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen der Civilgemeinde Eschlikon
betreffend Bewilligung eines Staatsbeitrages für eine Straßenbaute 3tr Klasse,
hat sich ergeben:
A. Die politische Gemeinde Dynhard wendet
sich in Zuschrift vom 3 September d. Js. dem
Gesuche an den Regierungsrath um die Bewilligung eines Staatsbeitrages an die
Civilgemeinde Eschlikon für den durch letztere,
von dem Dorfe Eschlikon bis an den Gemeindsbann Dorlikon, ausgeführten Straßenbau 3tr
Klasse. Das Statthalteramt empfiehlt in seinem
Begleitschreiben vom 9 September d. Js. das Gesuch zur Entsprechung, mit dem Beifügen, die
erste Bekiesung auf der fraglichen Straße
habe Statt gefunden, so daß demnach diese
Straße als vollendet anzusehen ist.
B. Die benannte Civilgemeinde hatte bereits in einer Eingabe vom Mai v. Js. vorgestellt, daß die Verbindung mit Andelfingen
nothwendig verbessert werden müsse, u. ihr
dabei die theilweise Korrektion und der
theilweise Neubau von 2350 Fuß Straße zu-
die Rede sein könne.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschlossen:
I. Es könne auf das Gesuch des Reimann nicht
eingetreten werden.
II. Trage derselbe die Ausfertigungsgebühren.
Mittheilung an die Direktion des Militärs u. an
den Gesuchsteller.
Aus einem Berichte der Direktion der Finanzen
ergibt sich, daß nach Anleitung des Gesetzes vom
17 Christmonat 1835 unterm heutigen Tage die
Taxationen der Handelsklassensteuer für die
Jahre 1853 u. 1854 unter Zuzug von Experten aus
dem Handelsstande festgesetzt worden sind, die
gemäß § 4 des cit. Gesetzes auszufertigenden
Taxationsanzeigen in den nächsten Tagen an
sämmtliche Steuerpflichtige abgehen werden u.
den Letztern für den Rekurs an den Regierungsrath eine Frist bis zum 24 d. Mts. anberaumt worden ist.
Demzufolge hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen,
beschlossen:
I. Werden sämmtliche gegen die Taxationen
Die Regierung von Aargau ersucht daher um
eine Erläuterung dieses Punktes.
Ebenso bemerkt auch die Regierung von
Baselstadt, von welcher die bezüglichen Akten
zu nochmaliger Prüfung eingefordert wurden, unterm 23 v. Mts., ihr Finanzkollegium
glaube schon jetzt die Ansicht der Regierung
von Aargau theilen zu sollen, da aber dasselbe
die ihm aufgegebene Prüfung der Abrechnung
noch nicht vollendet habe, so ersucht sie um
Rücksendung der Akten nachgemachtem Gebrauche.
Aus dem diesfälligen Berichte der Finanzdirektion ergibt sich nun, daß die von Aargau gemachte Bemerkung richtig u. der Irrthum deßhalb entstanden ist, weil die Abrechnung aus verschiedenen Materialien, nämlich
einem Schreiben der Kreispostdirektion u. den
Staatskassarechnungen zusammengetragen
werden mußte, und weil die fragliche Note
des Herrn Ehrhardt in der Staatskassarechnung
von 1850 nicht wie 1851 in der Ausgabe,
sondern als Abzug von der Einnahme erscheint. Dem gemäß ist nun die Abrechnung
folgender Maßen zu berichtigen:
Defizit Ende 1849 laut Kreisschreiben	Frk. 1584. 86c n
Prozeßkosten 1851 “ Staatskassarechnung	“	163. 91“ “
Transport	Frk. 1748. 77 Rp. n
tern auch noch ein Drittheil der übrigen Zinse, der
Prozeßentschädigung u. der Rechtstriebskosten nachgelassen.
II. Den Regierungen von Aargau und Baselstadt
ist gleichzeitig mit der im vorangehenden Beschlusse enthaltenen Mittheilung von diesem Nachlaße Kenntniß zu geben, u. es sind dieselben anzufragen, ob sie nicht bei den hier obwaltenden
besondern Verhältnissen geneigt seien, ebenfalls
einem etwelchen Nachlaß der ihnen zustehenden Forderung eintreten zu lassen.
II. Mittheilung an die Direktion des Erziezur Vollziehung u. Eröffnung an die Bürgen, nachdem die Erwiederungen der beiden Regierungen eingetroffen sein werden.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Erziehungswesens
beschlossen:
I. Die vom Erziehungsrathe beschlossene Abänderung
in der „Promotionsordnung der philosophischen
Fakultät der Universität Zürich“, daß in dem
von dem Doktoranden zu leistenden Eide statt
der Worte „Eid“ und „schwören“ die Worte „Gelöbniß“ und „geloben“ gesetzt werden, wird bestätigt.
gen u. zahlen wollen.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei dem Petenten zu erwiedern, es liege nicht
in der Stellung des Regierungsrathes, derartige Rechtsbelehrungen zu ertheilen, und
dadurch, mit Überspringung der ersten Instanz und ohne Anhörung der Gegenpartei,
über einen Fall zu entscheiden, der möglicherweise zum Gegenstande eines Verwaltungsstreites werden und zur letztinstanzlichen
Beurtheilung an den Regierungsrath gelangen könnte.
Der Regierungsrath hat nach Einsicht
des vom Statthalteramte Affoltern eingesandten Verbalprozesses, wonach die Kirchgemeindsversammlung Maschwanden unterm 3 dieß
zum Pfarrer von Maschwanden berufen
hat: Herr Heinrich Weber von Goßau, Pfarrverweser in Sternenberg,
diese Wahl anerkannt und im Fernern beschlossen:
Sei hievon dem Kirchenrathe für sich und
zu weiterer erforderlicher Eröffnung, ferner
der Finanzdirektion und dem Statthalteramte
Affoltern, letzterm für sich und zu Handen
der Gemeinde Maschwanden Mittheilung
zu machen, dem Gewählten Urkunde auszustellen und die Wahl durch das Amtsblatt zur
2 April 1850 betreffend die Organisation des
Regierungsrathes ein Rekurs an den Regierungsrath offenbar unzuläßig.
Demnach hat der Regierungsrath
beschlossen:
I. Es sei in diesen Rekurs nicht einzutreten.
II. Trage Herr Nägeli die Ausfertigungs- u.
Stempelgebühren.
III. Mittheilung an Herrn Nägeli und an
die Justizdirektion.
In Sachen der Erben des sel. Herrn Major
J. Christoph Hug, Mäschwanden in Zürich, Rekurrenten gegen einen Beschluß der Direktion der Finanzen.
Betreffend fünffache Steuernachzahlung u.
Festsetzung der künftigen Versteuerung;
hat sich ergeben:
A. Das Inventarium über die Verlassenschaft des Herrn Hug zeigt Folgendes
Resultat:
70 523. 99c
Hievon abgezogen:
a. Die Passiven mit Ausschluß von
fc 14 912, welche von der Wittwe
angesprochen werden
fr 6499.82.
b. Die Mobilien	“
3855.
10 354.82c
Steuerpflichtiges Vermögen	fr. 60 169.17c
seit September 1848 bis Mai 1850 und seither
in letzterer Gemeinde als verehelicht, aufgehalten hat.
4, eine Bescheinigung des Statthalteramtes
Pfäffikon, laut welcher Petent bei demselben 1800 fr. in baar deponirt hat, nebst einem vom Gemeindrathe Birmenstorf aufgenommenen Inventar über das in Fahrhabe bestehende Vermögen desselben, im Werthe
von fr. 1433 den 3 Februar 1853;
5, eine eventuelle Bürgerrechtsurkunde der
Gemeinde Sternenberg d. d. 21 Novbr. 1852,
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschloßen:
I. Sei dem Petenten das Kantonsbürgerrecht
ertheilt und dessen Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Sternenberg bestätigt,
unter der Bedingung, daß sich derselbe binnen 4 Wochen über Entlassung aus dem bisherigen Staats- und Gemeindsverbande, sowie
über Entrichtung der Einkaufsgebühren in
das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Frk. 583. Rp. 33 ausweise.
II. Sei die Staatskanzlei beauftragt, insofern Pe-
menpflege zur Bestreitung der vielen Armenausgaben für Kost-Wochen und Monatsgelder
sich bedeutende Vorschüsse machen lassen müssen,
die nunmehr gedeckt werden sollten; nach den
Erfahrungen der 5 ersten Monate werden
sich die Ausgaben jedenfalls auf Frk. 4000 belaufen, da die Zahl der armen Kinder um etliche
gestiegen und wegen der sinkenden Baumwollenhandbweberei vorauszusehen sei, daß
in den nächsten 10–15 Jahren eine nicht ganz
kleine Zahl betagter Personen, die sich bloß
vom Spühlen dürftig nähren, an’s Armengut
sich wenden müsse, so daß die Gemeinden noch
eine Reihe von Jahren der außerordentlichen Nachhülfe des Staates bedürfe, wogegen
es an Erscheinungen einer künftigen bessern
Gestaltung auch nicht fehle.
Der Regierungsrath hat nun mit Rücksicht auf die Bemühungen der Armenbehörden und die Anstrengungen der Gemeinde
Sternenberg zur Äufnung ihres Armengutes
und mit Rücksicht auf die äußerst geringen
Hülfsmittel derselben zur Bestreitung ihrer
außerordentlich großen Armenausgaben,
beschlossen:
I. Es sei der Gemeinde Sternenberg eine außerordentliche Unterstützung von Frk. 1000
beschlossen:
I. Es sei die Aufnahme des Johs. Zweifel von Glarus in das hiesige neue Krankenhaus in der
Meinung bewilligt, daß der Spitalpflege, beziehungsweise Kranken-Aufnahms-Kommission
gestattet werde, den Patienten erst dann einzuberufen, wenn in der Heilanstalt mehr
Platz vorhanden sei. [l. M. h. T]
II. Mittheilung an die Standeskommission des
Kantons Glarus und die Direktion der Finanzen.
Herr Statthalter Fäsi in Zürich stellt mit
Schreiben vom 8t dß das Gesuch um Gestattung eines Urlaubs von ca 3 Wochen, um zu
seiner Erholung eine Kur machen zu können
und schlägt als Stellvertreter für Besorgung
seiner Geschäfte (mit Ausnahme der polizeilichen
und strafrechtlichen Untersuchungen, welche
sein Adjunkt, Herr Tobler, zu führen habe):
Herrn Bezirksrathschreiber Etzinger vor.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Sei der verlangte Urlaub ertheilt und die
vorgeschlagene Stellvertretung genehmigt.
II. Mittheilung an Herrn Fäsi für sich und
zu Handen des Bezirksrathes Zürich, an Herrn
Eßlinger, sowie an die Direktion der Polizei.
Die Direktion der Pestalozzistiftung der
hat sich ergeben:
A. Durch Regierungsbeschlußvom 17 Februar 1853
wurde der Gemeinde Volkentschweil das bisher
von derselben beworbene Metzgrecht auf die gesetzliche Dauer von zehn Jahren gegen Bezalung einer
Rekognition von fc 600 neuerdings ertheilt.
B. Mit Zuschrift vom 22 März d. Js., sowie in
einer spätern Eingabe vom 21 d. Mts. bemerkt
nun der Gemeindrath Volkentschweil, die bisherige Rekognitionsgebühr habe nur fc 200 a. W. betragen, wenn auch die Gemeinde ziemlich bevölkert sei, so nehmen in derselben fast ausschließlich Landbau treibende Bürer, die sich zum
größten Theile durch Abschlachtung selbst gemästeten Viehs mit dem benöthigten Fleisch versorgen.
Zudem werde von Uster her wöchentlich, auf
Bestellungen hin, Fleisch nach Gutenschweil, Hegnau und Volkentschweil geliefert, was auch
von den Metzgern zu Illnau u. Greifensee
geschehe. Ein Versuch, das Metzgrecht zu verpachten, sei ohne Erfolg geblieben u. auch seitheriger Bemühungen ungeachtet zeigen sich fast
keine Pachtliebhaber für dasselbe. Aus diesen Gründen und da seit Beginn der Patentdauer bereits
schon mehrere Monate verflossen sind, bittet der
Gemeindrath um Reduktion der Rekognition auf
Frk. 450, eventuell auf Frk. 500.
hörig stattfindet und daß bei kürzerer Verzögerung der Fortsetzung Uebelstände für das
Grundstück des Hrn. Weiß entstehen können.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten Kommissionen,–
beschlossen:
I. Es ist gegenwärtig keine Veranlaßung vorhanden, auf die Frage der Wegräumung des
Kellers des Oelers Hämig einzutreten.
II. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
wird eingeladen, die längs der Straße angelegte Dohle um so viel zu verlängern, daß
Herr Weiß das Wasser aus seinem Keller
ungehindert und auf dem kürzesten Wege
in dieselbe ableiten kann.
III. Mittheilung an Herrn Weiß u. an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Das Statthalteramt Hinweil übermacht
unterm 30 dß den Verbalprozeß über die
am 28 dß von dem Wahlkreise Wald getroffene Wahl des Herrn Sekundarlehrer J. Martin
in Wald zum Mitgliede des Großen Rathes.
Der Regierungsrath beschließt:
Es sei bei dem Großen Rathe mittelst nachstehender Weisung auf Anerkennung dieser
Wahl anzutragen.
beschließt:
I. Sei Herrn Pfarrer K. Pfenninger in Schönenberg vom 22 August d. Js. an gerechnet für die
Zeit, während welcher er krankheitshalber
genöthigt sein wird einen beständigen Vikar zu halten, das Vikariatsadditament von
jährlich Frk. 350 ertheilt.
II. Mittheilung an den Kirchenrath unter Rücksendung der Akten zu weiter erforderlicher
Kenntnißgabe u. an die Direktion der Finanzen im Auszuge.
In Sachen der Gemeinde Rheinau,
betreffend Zusicherung eines Staatsbeitrages
an eine Straßenbaute 3tr Klasse;
hat sich ergeben:
A. Die Gemeinde Rheinau stellt mit Eingabe
an den Regierungsrath vom 14 Heumonat
d. Js. das Gesuch um eine Unterstützung zu der
Ausführung der von ihr beschlossenen Korrektion der Straße von Rheinau nach Marthalen.
B. Das Statthalteramt Andelfingen, durch
Verfügung der Direktion der öffentlichen
Arbeiten vom 18 Heumonat d. Js. zur Berichterstattung über die Verhältnisse der
fraglichen Straßenkorrektion im Allgemeinen
sowie im Speziellen darüber eingeladen
ob die von der Gemeinde Marthalen beschlossene
allein die Sache ziehe sich unter mancherlei Ausflüchten immer mehr in die Länge. da nun
dem Pfarramte dieses Hinhalten des Bräutigams nicht ohne Absicht zu sein scheine, u. es vernommen habe, im Kanton Schwyz suche man
geflissentlich dergleichen Heirathen auf jegliche
Weise zu verhindern, so ersuche es, der Regierungsrath möge diese Sache an Hand nehmen,
damit sie zum Ziele gebracht werde.
Es wird beschlossen:
Sei dem Pfarramte Kappel zu erwiedern,
es liege durchaus nicht in der Stellung des Regierungsrathes, diese Angelegenheit zu betreiben, sondern es sei Sache des Bräutigams, die
zur Förderung derselben nöthigen Schritte zu
thun.
In Sachen des Herrn H. Schwarzenbach im
Scheller, Gemeinde Oberrieden, Rekurrenten
gegen eine Verfügung der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
betreffend die Entfernung einer Baute
von einer Straße 2tr Klasse.
hat sich ergeben:
A. Durch Verfügung vom 8 Jenner l. Js. untersagte das Statthalteramt Horgen dem
Herrn Schwarzenbach die Ausführung einer
Baute, welche entgegen den Vorschriften des
Innern
beschlossen:
I. Sei dem Petenten die Entlassung aus dem hierseitigen Gemeinds- und Staatsverbande und
allen davon abhängenden Rechten und Verbindlichkeiten unter der Bedingung ertheilt,
daß derselbe innerhalb 8 Wochen vom Tage der
Mittheilung dieses Beschlusses angerechnet die
zürcherischen Ausweisschriften zur Entkräftung
einsende.
II. Sei die Staatskanzlei beauftragt, dem Petenten, sobald er der im Disp. I aufgestellten Bedingung nachgekommen sein wird, eine Landrechtsentlassungsurkunde zuzustellen.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Zürich, an den
Gemeindrath Schwamendingen, sowie an den Petenten, letztern durch das Mittel des Statthalteramtes Zürich unter Rückstellung der von ihm
eingelegten amerikanischen Bürgerrechtsurkunde.
Die politischen Flüchtlinge, Herren alt Gerichtsrath Simon von Breslau und Dr Nauwerk
von Berlin, in Preußen, wünschen, daß die
ihnen vom Stadtrathe Zürich neuerdings ertheilten Niederlassungsbewilligungen bestätigt werden möchten und die Direktion der
Polizei berichtet, daß der Ernennung dieser
fr. 21 398 beträgt, sowie daß das sg. Kapellengut
im Werthe von fr. 39 063 im Jahr 1846 dem Gemeindgut einverleibt wurde, ohne daß deßhalb
eine Erhöhung des Einzugsbriefes statt fand. Die Zahl
der im stimmfähigen Alter befindlichen in der Gemeinde wohnenden Bürger wird auf 123 angegeben.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern
beschlossen:
I. Sei der Einzugsbrief der Gemeinde Hochfelden
– .
folgendermaßen umzuändern:
A. Die Einzugsgebühren betragen
t	fr.
90.
30
B. Die Niederlassungsgebühren betragen:
3
60. Rpn.
1 In das Kirchengu¬
.
4 . 50. “
II. Sei dieser Beschluß durch das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Bülach und an
den Gemeindrath Hochfelden, an letztern durch Eintragung in den Einzugsbrief.
erheblich, da bei Anwendung des § 9 nur die
Vergangenheit nicht die Zukunft berücksichtigt
werden muß. Ueberdieß irren sich die Rekurrenten auch darin, daß sie glauben, der Ueberschuß des Gemeindsgutes hätte nothwendig zur
Deckung der außerordentlichen Ausgaben des
Jahres 1853 verwendet werden müssen, wenn
derselbe nicht an das Armengut abgegeben
worden wäre, während in der Regel nur
der Ertrag nicht das Kapital der öffentlichen
Güter zur Deckung der Ausgaben in Anspruch
genommen werden soll.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Justizdirektion,
beschlossen:
I. Es sei der Rekurs abgewiesen.
II. Tragen die Rekurrenten die in der zweiten Instanz erlaufenen Kosten, letztere bestehend in 2 Frk. 92c Staats- 1 Frk. 46c Kanzleiu. den Ausfertigungs- u. Stempelgebühren.
III. Mittheilung a, an Trüb, b, an die Gemeinde
Erlenbach, c, an den Bezirksrath Meilen, d, an
die Justizdirektion.
In Sachen der Herrn J. Leuthold, u. anderer
Niedergelassener in der Gemeinde Meilen gegen
den Gemeindrath Meilen,
betreffend Steuerpflicht,
21 Dezember 1852 zu halten habe.
II. Sei diese Anerkennung durch das Amtsblatt
bekannt zu machen.
III. Mittheilung an Herrn J. F. Kübli in Zürich
für sich und zu Handen des Herrn Hirt, durch
das Mittel des Statthalteramtes Zürich.
Der Bezirksrath Bülach macht mit Schreiben
vom 4 dieß die Anzeige, es sei Kaspar Schneider, Gemeindrath von Freienstein seiner
oekonomischen Lage wegen von der Stelle eines Geschworenen für die kantonale Strafrechtspflege entlassen worden.
Der Regierungsrath beschließt:
Es sei hievon auf dem Verzeichniße der Züricherischen Geschworenen Notiz zu nehmen u. der
Kriminalabtheilung des Obergerichtes Kenntniß zu geben. [l. M. h. T]
Die Kriminalabtheilung des Obergerichtes
übermacht mit Schreiben vom 4 d. einen Beschluß
des Bezirksrathes Pfäffikon vom 2 dß, wodurch,
Herr Gemeindrath Jakob Heußer von Pfäffikon
von seiner Stelle als Geschworenen für die kantonale Strafrechtspflege entlassen wurde.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Sei hievon auf dem Verzeichniße der Zürcherischen Geschworenen Notiz zu nehmen.
II. Sei der Bezirksrath Pfäffikon einzuladen, künf-
eine andere Stelle laut werden dürften.
Die Direktion hielte es daher für angemessen,
wenn man die Herren Rieter veranlaßte,
die Kirche u. das Fruchtmagazin käuflich zu
übernehmen.
Unterm 21 Juni beschloß der Regierungsrath vorläufig, es solle gegen die Baute keine
Inhibition ausgewirkt werden, u. überwies
sämmtliche auf diesen Gegenstand bezügliche Akten
der Direktion der Finanzen zu Begutachtung.
Mit Weisung vom 13 dieß berichtet die Direktion der Finanzen vorläufig: Nach den vorhandenen Akten, aus denen jedoch eine ganz
genaue Kenntniß der Lokalität und der Verhältnisse noch nicht ersichtlich sei, scheine allerdings Gefahr vorhanden zu sein, daß durch die
beabsichtigte Einrichtung die in der Kirche zu
Töß vorzunehmenden, klerikalen Funktionen
zu Zeiten in einer Weise gestört werden,
daß die Gemeinde Töß zu begründeten Beschwerden Veranlaßung erhielte. Da nun
einerseits eine Einsprache gegen die projektirten Bauten erfolglos wäre, anderseits die Erbauung einer neuen Kirche auf den Fall,
daß die Benutzung der bisherigen unmöglich
würde, dem Staate zur Last fiele, so dürfte es
allerdings angemessen sein, den Versuch zu machen,