dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
Im frühern Büdget nicht genug berücksichtigte oder
vergessene Posten:
Mehrausgabe für die kantonalen Militärschulen
Frk. 3517.
Mehrausgabe für die kantonalen
Wiederholungskurse
Sa.
987.
Mehrausgabe für die Besoldung des
Instruktors der Scharfschützen
400.
Beitrag an die Militärbibliothek,
Schreibmaterialien für die Waffenkommandanten
500. –
Ausgaben für die Landwehr
240. –
Mehrausgabe für Nachübungen
Frk. 5894.
Die sich auf diese Weise ergebende Mehrausgabe
von im Ganzen Frk. 9719. 20. Rpp reduzirt sich
deßwegen auf Frk. 5556. 30 Rpp weil einestheils
die unter litt a. No 3 gebrachte Mehrausgabe von
Frk. 2088. im frühern Büdget schon aufgenommen
war, obwohl nach § 158 der ersten Berathung
dieselbe weggefallen wäre, anderntheils bei
einigen Posten Ersparnisse gegenüber dem
frühern Voranschlage gemacht werden konnten.
Die wirkliche voraussichtliche Mehrausgabe von
Frk. 5556. 30. zerfällt daher in Frk. 3825. 20 Rpp
für welche die Ermächtigung des Großen Rathes
vorliegt & in Frk. 1731. 10 Rp die als Ueberschrei-
hin ausgesprochen: es werde jenes Darlehen
nie wieder erhältlich sein.
Es besitzt nämlich die ganze Schulgenossenschaft Wolfen an steuerbarem Vermögen
nur die Summe von f 8000 (Frk. 18 666.). Dieses ungünstige Verhältniß wird noch dadurch
verschlimmert, dass das Heimwesen im „Neugütli“, welches, weil das Schulhaus darauf erbaut ist, von der Schulgenossenschaft in einem
Konkurse gezogen werden mußte, dieselbe über
f. 1200 kostet, während dasselbe nur einen Werth
von f. 800 höchstens f 900 hat.
Die Direktion der Finanzen berichtet in Bezug auf diese Schuld der Schulgenossenschaft
Wolfen, dass dieselbe zwar in der Abrechnung
des Hülfskomites für Sternenberg als rückzahlbar bezeichnet worden sei. Der Umstand
aber, dass die Domainenkassaverwaltung
weder eine Obligation noch irgend einen Titel
für dieselbe besitze, so wie dass behufs Einholung
der ausbedungenen Garantie nie irgend welche
Schritte gethan worden seien, scheine zu beweisen, dass der Regierungsrath von Anfang
an von der Ansicht ausgegangen sei, es
werde dieser Vorschuß nicht mehr erhältlich
sein. In der That dürfte eine auch nur theilweise Rückforderung desselben die Schuldnerin
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den Laubhölzer nicht mehr gehörig zu ernähren
& mache daher an solchen Stellen den Anbau der
genügsamern Nadelhölzer rathsam. Die zur
Umwandlung begehrte Fläche würde in den
zwei Bezirken am Loschenweg Abheilung E
aus
hinter dem
Greut
[Quadratfuß] a.
bestehen, welche auf ca 240 Juchart a. M. oder 218
Juchart a. M. mit 14–25 jährigem Schlagholze bestanden seien, während der übrige Theil im
laufenden Jahre abgeschlagen worden. Das Unterholz habe eine mittelmäßige Bestockung & ein
gutes Wachsthum; der Oberholzbestand bestehe in
Eichen & Buchen & einigen Rothtannen, es finden
sich noch viele schöne 150 bis 200 und mehrjährige
Eichen vor, dagegen sei die jüngste Klasse nicht
in gehöriger Stammzahl vorhanden; der Boden
sei von der oben angegebenen Zusammensetzung & wegen der muldenförmigen Vertiefung
des Terrains etwas frischer & fruchtbarer, stellenweise etwas nass; würde er aber nur einige
Jahre ohne Düngung zu Landbau benutzt, so hätte
man zu gewärtigen, dass er so arm & dürftig
würde wie derjenige in der Schützerhalden & in
einem Theile der Bürgitilli; bei längerm landwirth-
in der Meinung, dass sich der Gewählte allen Veränderungen zu unterziehen habe,
welche auf dem Wege der Gesetzgebung in
dieser Stelle eintreten, wird Herrn Hotz, den
Direktionen der Finanzen, der Justiz und politischen Angelegenheiten und den sämmtlichen Statthalterämtern Kenntniß gegeben. Ueberdieß ist Herr Hotz zur Beeidigung einzuberufen.
VI. Von dem Beschluße, es sei die Amtsdauer
der beiden in Erneuerung fallenden Mitglieder des Kriminalgerichtes, Herrn Dr.
Locher & Herrn Baumann, für so lange erstreckt, als das genannte Gericht überhaupt
noch bestehen werde, wird der Direktion der
Finanzen Mittheilung gemacht.
VII. Die geprüften Gesetzesentwürfe betreffend
die Organisation der Rechtspflege, betreffend
das Strafverfahren & betreffend eine allgemeine Brandversicherungsanstalt für
die Gebäude im Kanton Zürich sind in das
Amtsblatt aufzunehmen.
VIII. Mit Rücksicht auf den zu dem Gesetze
betreffend die Organisation der Rechtspflege
gestellten Minderheitsantrag, dass statt Uster
Pfäffikon zum dritten Sitzungsort für die
Geschwornengerichte bezeichnet werde, wird
sammen 139 1/2 Juchart 5458 [Quadratfuß] treffen, weil
der in diesen zwei letztern Bezirken vorhandene trockene & arme Boden für die Laubholzerzeugung nicht mehr kräftig genug ist
& daher zweckmäßiger mit dem genügsamen,
den Boden verbessernden Nadelholze angebaut
wird,
die neu zu erziehende Nadelwaldung dadurch mit der bereits vorhandenen in unmittelbaren Zusammenhang gebracht &
damit die künftige Bewirthschaftung erleichtert wird.
3, Bei dieser Umwandlung kann wegen der
Dürftigkeit des Bodens von landwirthschaftlicher Benutzung keine Rede sein & 2tens muß
sie mit steter Rücksicht auf die Nachhaltigkeit
ins Werk gesetzt werden, damit
die Deckung des Brennholzbedarfes niemals gefährdet werde,
durch allmälige Umwandlung der Mittelwaldfläche ein zweckmäßiges Altersklassenverhältniss in der Nadelwaldung hergestellt werde, was um so nöthiger ist, als
in der bestehenden Nadelwaldung ohnehin
schon die jungen Bestände bedeutend vorherrschen,
nicht zu große Flächen auf einmal zum An-
Anerkennung zu thun. Zu diesem Behufe legt
er die Abschrift eines Schreibens der Regierung
von Waadt an den Bundesrath bei, in welchem diese Schritte näher angegeben sind,
erklärt übrigens, er werde, bevor er
das Begehren der französischen Gesandtschaft
beantworte, die diesseitige Rückantwort
gewärtigen.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei dem Bundesrathe zu erwiedern: Der
Regierungsrath zweifle seiner seits nicht daran,
dass durch die vorliegenden Schriften der Beweis geleistet sei, dass der fragliche Knabe
ein Kind des Marguerat & der Hablützel
sei. Dessenungeachtet könne der Regierungsrath vor der Hand der Gemeinde Trüllikon
gegenüber keine weitern Schritte thun. Es
werde sich nämlich vorerst fragen, ob die
bloße Abstammung eines in Frankreich gebornen Kindes von schweizerischen Eltern die
Schweiz, im vorliegenden Falle also den Kanton
Zürich oder den Kanton Waadt verpflichte, ein
solches Kind aufzunehmen & zu unterstützen oder
ob nicht dadurch, dass er in Frankreich geboren & ohne irgend welche schweiz. Ausweisschriften von seiner Geburt an
bis jetzt geduldet worden sei, diese Verpflichtung den französischen Behörden obliege
Sodann entstehe die weitere Frage, ob
für das Innere des Kantons am Fuße derselben enthaltene Bestimmung, dass bei Veränderung des Aufenthaltsortes der Heimathschein
von der Behörde der Heimatsgemeinde wieder
neu visirt & dabei der neue Aufenthaltsort
vorgemerkt werden müße, beinahe ganz außer Acht gelassen werde, indem die meisten
Gemeindräthe die Heimatscheine von fremden
Personen & Familienvätern annahmen, ohne
sich um diese Visa zu bekümmern. Weil aber
eine gleichmäßige Durchführung obiger Maßregel in allen Bezirken sehr wünschenswerth
erscheine, so würde es passend sein, an alle
Statthalterämter zu Handen der Gemeindsbehörden ein Cirkular zu erlassen, in welchem
gesagt würde, was letztere zu beobachten
hätten.
Der Regierungsrath beschließt:
Es ist diese Einfrage der Direktion des Innern
zu Erledigung nöthigenfalls zur Antragstellung zu übermachen.
Betreffend das Gesuch der Gemeindsvorsteherschaft Alten um Bewilligung zu Rodung eines
Waldbezirks von 3 1/2 Jucharten,
hat sich ergeben:
A. Die Gemeindsvorsteherschaft Alten hatte mit
Zuschrift vom 29 Oktober 1851 an die Direction
amtes haben die Betreffenden einerseits die Erklärung abgegeben, dass sie sich der Strafe nicht
unterziehen, anderseits aber mit Schrift vom
17 August aus den schon bei dem Statthalteramte angeführten Gründen & wegen gesetzwidriger Verzögerung des gemeindräthlichen Entscheides bei dem Regierungsrathe die Kassation
des ganzen Verfahrens & die Niederschlagung
der Prozedur nachgesucht
Hiebei ist zu berücksichtigen:
1, Es hätte allerdings der Gemeindrath nach § 18
des Gesetzes über die Ordnungs- & Polizeistrafen
die von den Rekurrenten am 20 Juni begangene Polizei-Uebertretung nicht erst am 20 Juli
beurtheilen sollen. Die dießfällige Verzögerung
wird indeß durch die besondern Verhältnisse des
vorliegenden Falles einigermaßen entschuldigt,
& bildet jedenfalls keinen Kassationsgrund.
2 Abgesehen hievon ist auf den Rekurs schon
darum nicht einzutreten, weil nach dem angeführten Gesetze (abgesehen von dem in den § § 21.
& 22 vorgeschriebenen hier aber gar nicht zur
Sprache kommenden Falle) den durch eine Polizeibehörde Bestraften das Recht der Beschwerdeführung bei den obern Polizeibehörden nicht
zusteht, wogegen sie befugt sind, sich auf die
Gerichte zu berufen.
tigkeit getroffen werden müssen;
Auch mit Bezug auf die Entfernungsverhältnisse für die Gesammtzahl der Schüler entspreche der Bauplatz No. I den Bedürfnissen besser.
Bei der geringen Distanz beider Baustellen
könne nicht davon die Rede sein, dass bei der
Wahl des einen oder andern Bauplatzes
irgend welche erwähnenswerthen Nachtheile für die Mehrheit oder Minderheit sich ergäben.
Es hat nun der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Erziehungswesens,
in Genehmigung des wesentlichen Inhaltes
des bezirksräthlichen Urtheils, sowie gestützt
auf die Ergebnisse, welche sich bei dem von der
Direktion des Erziehungswesens abgehaltenen
Augenscheine herausgestellt haben & in den
Bericht des Staatsbauinspectorates niedergelegt sind,
gefunden:
Es sei die Appellation unbegründet,
in Folge dessen erkannt:
I. Es sei das erstinstanzliche Urtheil bestätigt,
immerhin mit dem Zusatze, dass die Obstbäume auf der Dändliker’schen Wiese, soweit
sie dem neu zu erbauenden Schulhause Hei-
des Heinrich Weber, Wagners in Ober-Ottikon, betreffend seinen Antheil an
dem fraglichen Buchenwäldchen sein Bewenden haben soll,
das neu zu erbauende Schulhaus auf 350‘
Entfernung von dem mehr erwähnten
Wäldchen gestellt werden soll.
II, Haben die Revisionspetenten die Augenscheinskosten, bestehend in Frk. 15. 31C & die
Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
III, Sei von diesem Revisionserkenntnisse den
Revisionspetenten, den Appellanten in dem
Statt gehabten Verwaltungsstreite, dem Bezirksrathe Hinweil & der Direction des Erziehungswesens, letzterer für sich & zu weiterer nöthiger Mittheilung Kenntniss zu
geben.
Eine vom 31 August datirte Beschwerde
des Herrn Geschäftsagenten Dürr betreffend
Bezahlung des Militärpflichtersatzes für
seinen abwesenden Sohn wird der Direktion des Militärs zur Erledigung überwiesen.
Die Staatskanzlei wird ermächtigt, Herrn Civilgemeindspräsidenten Marx Vontobel in Rüti
eine Abschrift des Protokolles über die Einvernahme zuzustellen, welche er in der Voruntersu-
ben vorangegangen seien, auf den unterm 29.
März v. Js erstatteten Bericht (l. M. h. T)[.]
In Erwiederung auf die Einfrage vom 19.
v. Mts berichtet das Obergericht unterm 6t dß
die Kosten betreffend den Aufruf des Felix Schmid
von Neerach betragen zusammen f. 27. 20 Rp.
Hievon wird in Gewärtigung des Berichtes
des Gemeindrathes Neerach am Protokoll Notiz genommen.
Herr Regierungsrath Müller wünscht aus
Gesundheitsrücksichten einen mit dem 16 diess
anzutretenden dreiwöchentlichen Urlaub zu
erhalten.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei Herrn Regierungsrath Müller der nachgesuchte Urlaub ertheilt.
In Sachen des Kaspar Irminger von Fällanden, seßhaft in Thalweil, Rekurrenten,
gegen einen Beschluss des Bezirksrathes Horgen,
betreffend Wegweisung
hat sich ergeben:
A. bis E. siehe den faktischen Theil des rekurrirten Beschlusses.
F. Unterm 28 April beschloss der Bezirksrath, es sei der Beschluss des Gemeindrathes Thalweil, gemäss welchem der Rekurrent angehal-
Der Ertrag dieser freiwilligen Steuern kann,
wo die Verhältnisse es gestatten, von den Kirchgemeinden mit Genehmigung des Bezirksrathes
zur Unterstützung von Personen verwendet
werden, welche ganz ohne ihr Verschulden vorübergehend unterstützungsbedürftig geworden sind,
ohne daß dieselben desshalb auf die Liste der Almosengenössigen getragen werden. Der so
verwendete Betrag der Kirchensteuer ist
nicht in die Armenrechnung aufzunehmen. Diese
Ausgabe kann auch auf Personen verwendet
werden, welche nicht der Gemeinde angehören.
Es steht der Kirchgemeindsversammlung
zu, diese Art der Verwendung der Armenpflege
oder auch einem freiwilligen Hülfsverein,
dessen Statuten von dieser Behörde genehmigt
worden sind, zu übertragen.
c. Unterstützungsleistungen des Staates.
§ 23.
Der Staat leistet den Gemeinden alljährlich
einen Beitrag an die im Laufe des vorangegangenen Jahres für die Armenunterstü[t]zung nach Maßgabe dieses Gesetzes bestrittenen Ausgaben. Die Verwendung des durch den
Voranschlag hiefür auszusetzenden Jahreskredites geschieht in der Weise, dass ein Viertheil der Summe nach der Zahl der Unter-
Herrn Joh. Jakob Hirzel von Wetzikon, Direktor
der Thierarzneischule in Zürich.
Hievon wird der Direktion der Medizinalangelegenheiten für sich & zu Handen des
Me[di]zinalrathes Mittheilung gemacht, den Gewählten sind Urkunden zuzustellen & die
Wahlen durch das Amtsblatt zur öffentlichen
Kenntniß zu bringen.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht des
vom Statthalteramte Zürich eingesandten Verbalprozesses nachstehende von der Bezirkswahlversammlung unterm 7t dieß getroffenen Wahlen
anerkannt:
in das Bezirksgericht:
als Mitglieder:
Herrn Heinrich Meier von Zürich.
J. David Rahn
J. Jakob Pfenninger [von Zürich] in Unterstrass
als Ersatzmänner:
Herrn Landschreiber Rudolf Schneider von
Albisrieden in Riesbach.
Alb. Alois von Orelli I. U. D. von
Zürich (an die Stelle des Herrn Huber)
in die Bezirkskirchenpflege:
Herrn Zunftgerichtspräsident Konrad Hausheer von Wiedikon
in die Bezirksschulpflege:
Der Bundesrath übermacht mit Schreiben vom
23 Juli 800 Exemplare der Verordnung über nachträgliche Münzeinlösung in der ganzen Schweiz.
Es wird beschlossen:
Sei diese Verordnung ins Amtsblatt aufzunehmen
und den Statthalterämtern zum Anschlagen in
den Gemeinden zuzustellen.
Der Regierungsrath, in Vollziehung des Art: 2
der Verordnung des schweizerischen Bundesrathes vom 23 Heumonat über nachträgliche
Münzeinlösung in der ganzen schweizerischen
Eidgenossenschaft,
in Betracht, dass der Gesammtbetrag der
noch nicht eingelösten alten schweizerischen Münzen im Kanton Zürich jedenfalls so gering ist,
dass die Aufstellung von Einlösungsbüreaux behufs deren Einziehung sich nicht rechtfertigen
würde,
verordnet:
1.] Die Staatskassa des Kantons Zürich wird
angewiesen, während des Zeitraums vom 15
bis 31 August alte schweizerische Münzen nach
den in der amtlichen Sammlung der wichtigern
die Münzreform betreffenden Gesetze, Verordnungen, Beschlüsse & s. f. des Kts Zürich enthaltenen Tarifen an Zahlungsstatt anzunehmen oder gegen
neue Münzen einzulösen.
Werde dagegen die Schülerzahl, welche den
Schulweg zu machen habe, in Betracht gezogen, so ergebe sich folgendes für den Platz
No. I günstige Resultat:
Die 37. Schüler der Mehrheit haben bis zum
Bauplatze No. I zusammengenommen einen
51,800‘
Weg zurückzulegen von
bis zum Bauplatze No. II
die 14 Schüler der Minderheit bis zum Platze (No
I)
“ “
“
Es müssen demnach die Schüler der Mehrheit, auch wenn auf Platz No. I gebaut werde,
jedenfalls 8400‘ Weg mehr zurücklegen; ein
fast gleiches Resultat ergebe sich, wenn die
Zahl der Haushaltungen mit den Entfernungen verglichen werde. Alles zusammengefaßt
verdiene das Lokal der Mehrheit aus folgenden Gründen den Vorzug:
ist die Lage freier, freundlicher, trockener
und daher auch gesunder;
die Zugänge zu dem zu errichtenden Gebäude sind leichter und mit einer Kostenersparniss von mehreren 100 Frk. herzustellen;
die Errichtungskosten werden bei diesem Bauplatze auch darum geringer sein, weil keine
besondern Vorkehrungen gegen die Bergfeuch-
2. zum Waffenkommandanten der Infanterie:
Herrn Hans Ott von Zürich, Oberstlieuteund sodann beschlossen:
Seien diese Wahlen mittelst nachstehender
Weisung dem Großen Rathe vorzulegen.
Weisung.
Durch den Tod des Herrn Oberst von Orelli
wurden die Stellen der Waffenkommandanten der Artillerie & der Infanterie erledigt. In Folge dessen hat der Regierungsrath gewählt:
Zum Kommandanten der Artillerie:
Herrn Major H. Zeller von Zürich in
Unterstrass.
Zum Kommandanten der Infanterie:
nant im eidg. Generalstabe.
Indem der Regierungsrath dem Großen
Rathe diese Wahlen zur Bestätigung empfiehlt, benutzt er diesen Anlass, dem Großen
Rathe die Versicherung vollkommener Hochachtung zu erneuern.
Die Direktion des Militärs zeigt mit
Eingabe vom 20 d. Mts an, dass für den bevorstehenden eidg. Wiederholungskurs der Artillerie zur Bespannung von 2 Batterien
Prokurator Schätti, Namens der Güterbesitzer in Hegnau wird der Direktion der
öffentlichen Arbeiten zu den übrigen Akten
überwiesen.
Actum, den 14 Juli 1852]
Ein vom 12 dieß datirtes Gesuch der Standeskommission des Kts. Glarus um Aufnahme
eines Niklaus Steußi von Linthal in das
hiesige Kantonalkrankenhaus wird der
Direktion der Finanzen zur Antragstellung überwiesen.
Das Gesuch der Gemeindsversammlung
Oerlikon dat. 20 v. Mts, daß die Gemeinde
von der Bezahlung der auf sie fallenden
Kosten für die Korrektion der Oerlikerhalden befreit werde, wird der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zur Beantwortung
Ein vom 9 dieß datirtes Gesuch der Regierung
von Thurgau um Mittheilung gewisser Materialien behufs der Vermessungen im dortigen
Kanton wird der Direktion der politischen Angelegenheiten zur Antragstellung überwiesen.
Eine Appellation in Sachen der Gemeinde Wollishofen gegen die Gemeinde Enge betreffend Bannausscheidung wird der Direktion der Justiz zur
Antragstellung überwiesen.
serer Kantonsgrenze mehr Polizeisoldaten verwendet würden, als dieß gegenwärtig der
Fall ist; oder dann müßte der Vertrag gekündigt werden. Denn die Direktion kann es
sich unmöglich gefallen lassen, dass wegen des
Zolldienstes je die beßten Polizeisoldaten entweder
zu Grunde gehen, oder aus dem Polizeikorps
austreten. Verlangt der Bund die ausschliessliche Verwendung der Polizeisoldaten zu dem
Zolldienst, so ist es wohl nichts als billig, daß er
auch volle Entschädigung leiste, was jetzt nicht
der Fall ist. In diesem Falle könnte sodann der
Regierungsrath der Direktion die Ermächtigung
ertheilen, außerordentlicher Weise die benöthigte
Zahl Leute unter dem Titel Grenzjäger anzustellen. Das Beßte wäre freilich, wenn die Eidgenossenschaft von sich aus ein Grenzjägerkorps aufstellen
würde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Polizei
beschließt:
I. Es sei dieser Bericht der Direktion der Polizei
abschriftlich dem schweizerischen Handels- & Zolldepartement mitzutheilen & dabei zu bemerken,
der Regierungsrath theile im Wesentlichen die in
dem Berichte entwickelten Ansichten, müsse jedoch
a-zu Mitgliedern der Spitalpflege:
August Zeller-Zundel v. Zürich
in Unterstraß
sich und zu Handen der beiden Kommissionen
Mittheilung gemacht, den Gewählten sind Urkunden zuzustellen und die Wahlen durch das
Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniss zu bringen[.]
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht eines Vorschlages der Direktion der Finanzen
an die durch Ablauf der Amtsdauern erledigten Stellen gewählt.
zu Mitgliedern der Handelskammer
Herrn Rudolf Wäffler von Winterthur
Heinrich Stapfer von Horgen
Arnold Hauser, Stabshauptmann von
Wädenschweil.
2,
in
Hievon wird der Direktion der Finanzen
für sich und zu Handen der beiden Kommissionen Mittheilung gemacht, den Gewählten sind Urkunden zuzustellen und die
Wahlen durch das Amtsblatt zur öffentlichen
Kenntniß zu bringen.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Medizinalangelegenheiten, an die durch Ablauf der Amtsdauern erledigten Stellen zu Mitgliedern des
Medizinalrathes gewählt:
Herrn Joh. Wäckerling in Regensdorf, Bezirksarzt
Johs Lavater in Zürich, Apotheker,
Meier
der
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Meilen,
betreffend Vollziehung eines Gemeindsbeschlusses
bezüglich einer Kirchhofbaute
hat sich ergeben:
A–C. vide faktische Verhältnisse des rekurrirten Beschlusses;
D, Durch Beschluß vom 20 Juni 1852 wies
der Bezirksrath Meilen die Rekurrenten ab
& stellte hiefür folgende Begründung auf:
1, Die Gemeinde habe in ihrer Versammlung
vom 28 Juli 1850 beschlossen, es solle derjenige
Kirchhofeingang, dessen Herstellung die Rekurrenten verlangen, beseitigt werden; dieser
Beschluß sei allseitig stillschweigend anerkannt
worden, & es könne daher von einer Aufhebung durch die Behörden um so weniger die
Rede sein, als derselbe längst & unzweifelhaft
im Sinne der Mehrheit der Gemeinde vollzogen
sei; 2, gegen eine willkürliche Abweichung von
dem durch die Gemeinde angenommenen Plan
hätten die Rekurrenten rechtzeitig durch das
Mittel der zuständigen Behörden Einsprache erheben können, da diess aber nicht geschehen sei,
so könne die verlangte Veränderung des bereits hergestellten Einganges, insofern die
Gemeindsbehörde nicht von sich aus Hand bieten
Frk. 1. 46 Rpp. Kanzlei- & den Ausfertigungs-
& Stempelgebühren.
III. Mittheilung an die Rekurrenten, den Bezirksrath Uster für sich & zu Handen der Civilgemeinde Eßlingen & an die Direktion der
öffentlichen Arbeiten.
[Praesidial-Verfügungen.
Actum den 12 Juli 1852.]
Eine vom 10 dieß datirte Eingabe der Malvina Baur betreffend Rückziehung ihres Gesuches um Ertheilung des Landrechtes wird der
Direktion des Innern zur Erledigung nöthigenfalls zur Antragstellung überwiesen.
Ein vom 8t dieß datirter Rekurs des J. J.
Fischer, Namens einer Güterwegkommission
in Hegnau betreffend Landabtretung zur
Anlage eines Güterweges wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
Ein Gesuch der Regierung von St. Gallen
d d. 7 diess, dass das unter der Verwaltung
eines H. Müller dahier stehende Vermögen
der Mathilde Vater von Gantersweil zur
dortseitigen vormundschaftlichen Verwaltung herausgegeben werde, wird der Direktion der Justiz zur Berichterstattung & An-
zu bezeichnen.
F, Gegen dieses Urtheil hat Herr Stäubli die
Berufung an den Regierungsrath erklärt.
Zur Begründung derselben führt er namentlich an, die regierungsräthliche Verordnung befehle die Anlegung von Kiesbehältern
bloss für Straßen erster & zweiter Klasse nicht
für Kommunikationsstraßen, es ermangle
also der Entscheid des Bezirksrathes jeder gesetzlichen Basis. Ueberdieß könne die neue Herdenerstraße nicht einmal als eine Kommunikationsstraße gelten, da die diessfälligen
Beschlüsse der Gemeinde & des Bezirksrathes Horgen niemals dem Regierungsrathe zur Genehmigung vorgelegt worden seien.
Hiebei ist zu berücksichtigen:
Die fragliche Straße ist zwar vom Bezirksrathe als eine Straße dritter Klasse erklärt
worden; es läßt sich aber sehr bezweifeln,
ob der Regierungsrath bei Anwendung von
§. 7 des Gesetzes betreffend das Straßenwesen,
den dießfälligen Beschluss genehmigt haben
würde; jedenfalls ist die Straße nicht von
solcher Wichtigkeit, dass sich gegen den Appellanten behufs Errichtung eines Kiesbehälters die Anwendung des Gesetzes über Abtretung von Privatrechten rechtfertigen ließe.
& Brodverkaufs, und wenn auch im Jahr 1846,
veranlaßt durch die damalige Theuerung der
Lebensmittel, mehrere Petitionen um Beschränkung dieses Verkehres an den großen Rath gelangt
seien, so sei derselbe doch gestützt auf die in dem Referate des Herrn Bürgermeister Dr. Furrer entwickelten Gründe in der Großrathssitzung vom 15
Februar 1847 auf diese Wünsche nicht eingetreten
& habe im Gegentheil damals neuerdings die Nothwendigkeit des freien Verkehrs in dieser Beziehung anerkannt. Seit jener Zeit seien keinerlei Wünsche um irgend welche Beschränkung
dieses Verkehrs eingekommen, und das Publikum
im Allgemeinen scheine sich je länger je mehr zu
überzeugen, dass bei den gegenwärtig ganz veränderten Verhältnissen namentlich mit Rücksicht
auf die Vervielfältigung der Qualitäten des
Mehls an eine Wiedereinführung der Mehl- &
Brodtaxe nicht mehr zu denken sei. (l. M h.
In Sachen des Herrn Jakob Widmer am Tannenbach in Horgen Rekurrenten gegen einen
Beschluß des Bezirksrathes Horgen,
betreffend Gültigkeit einer Schulgemeindsversammlung.
hat sich ergeben:
A–G. vide faktische Verhältnisse des rekurrirten
Beschlusses;