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gestorben, die Gemeinde Gottes ist von ihm gewichen & der Teufel (oder böse Geist) hat sich seiner
bemächtigt, die Pforte des Himmels hat sich ihm
verschlossen & die Hölle ging in ihm auf.“ Auch sei
das bei Verstorbenen am Ende der Leichenrede
übliche Gebet, nach welchem der oder die Verstorbene ins heilige Gebet empfohlen werde bei dieser
Person von Rösler unterlassen worden. Sodann
soll derselbe als er die Kranke besuchte, 14 Tage vor
ihrem Hinschiede, derselben erklärt haben „es
kommen ihre Leiden daher, weil sie einen Reformirten geheirathet habe, denn hier habe sie unverantwortlich gesündigt“ & zum Schluße habe er
die Kranke gezwungen ihm zu versprechen,
wenn sie wieder genese, ihr Kind in die katholische
Schule schicken, & auf ihre Entgegnung, ihr Mann
würde nicht zugeben, das Kind anstatt, wie es jetzt
reformirt getauft sei wieder katholisch taufen zu
lassen. – erwiedert: „eine andere Taufe sei nach
dem Gesetze nicht nothwendig, indem der katholische
Unterricht allein genüge.“.
Behufs Vornahme dieses Gespräches habe Rösler
die bei der Kranken anwesende Mutter nebst
einer Nachbarinn aus dem Zimmer hinausgehen heißen. Nachher aber habe die Kranke den
Inhalt ihres Gesprächs ihrem Manne und ihnen
mitgetheilt & sei dann nach 14 Tagen unter gro-
Rellikon, Münchaltorf & Goßau fortzusetzen. Bei
den Bezirksräthen Uster & Hinweil liegen
nämlich zahlreiche Petitionen für beförderliche Fortsetzung dieser Straße bis Gossau,
damit diese Gemeinde & Mönchaltorf ebenfalls
eine ordentliche Straße nach Zürich & über die
dazwischen liegenden Gemeinden bekommen.
Vernünftigerweise sollte aber eben die Vollendung der Straße bis an die Gemeindsgrenze Maur vorausgehen.
Wenn in der Beschwerdeschrift gesagt
werde, es gebe andere Straßen in der Kirchgemeinde Maur, deren Verbesserung größeres Bedürfniss sei, als die Herstellung
der in Rede stehenden, so sei dieß nicht wahr.
Das Statthalteramt & der Bezirksrath wissen dieß wohl. Die Tendenz der Rekurrentin gehe offenbar dahin, die Sache immer
zu verschleppen & inzwischen andere Gemeindstheile zu begünstigen.
Was die oekonomischen Verhältnisse
betreffe, so stellen sich die Straßenkosten
allerdings ziemlich hoch, aber doch nicht so
hoch, wie die Rekurrentin anführe.
Wenn endlich in der Beschwerdeschrift
gesagt werde, die Civilgemeinden Ebmatingen & Binz müssen noch bedeutende Zah-
den
17. Juli 1852]
Mit Schreiben vom 16 dieß zeigt die Regierung
Regierungsrathe unterstützten Gesuche der antiquarischen Gesellschaft nach aller Möglichkeit Rechnung
zu tragen, beharre sie ihrerseits für einmal wenigstens nicht darauf, dass der Stein, welcher der genannten Gesellschaft auf wahrscheinlich unbefugte
Weise durch Viktor Huber von Oberburg verkauft
worden sei, an das Bezirksamt Brugg abgeliefert werde. Dem Strafrichter, welchem die
Regierung von Aargau das Anerbieten eines Abgusses von dem Steine zur Berücksichtigung empfohlen habe, müsse indessen anheimgestellt bleiben,
über eine allfällige Auslieferung des Originales
wenn diese unumgänglich nothwendig würde, sowie über das Eigenthum an demselben endgültig
zu entscheiden. Sollte dieses dem Staate zuerkannt werden, so könne das Recht auf das Objekt
selbst nach den Grundsätzen über entwendetes
Gut zwar nicht zweifelhaft sein, die Regierung
sei aber in diesem Falle gerne bereit, den
Stein der antiquarischen Gesellschaft zu überlassen.
Es wird verfügt:
Sei hievon der antiquarischen Gesellschaft Kenntniss zu geben.
Der Direktion der Justiz wird zur Berichterstattung & Antragstellung überwiesen.
die sofortige Ausführung jener Straßenbaute
bezweckt, rekurrirt die Kirchgemeinde Maur
mit Eingabe vom 15 März d. Js & führt im
Wesentlichen Folgendes an:
Die Gemeinde habe den Bau einer neuen
Straße 3tr. Klasse im Jahr 1851 begonnen & werde
denselben bis in die Mitte des Jahres 1852 vollenden.
Die Kosten werden über 21 000 frcs a. W. betragen. Es beabsichtige nun die Gemeinde jährlich 8 fr. von 1000 fr. nebst einer Zulage von 1/5tel
auf die Haushaltung & 1/5tel auf das Vieh, was
zusammen 7000 frcs. a W. ausmache, zur De[c]kung dieser Kosten zu beziehen. Diese Summe
sei bereits für ein Jahr eingezogen & an die
Schuld bezahlt worden. Müsse sie aber schon
im laufenden Jahre zu den 14 000 frcs, die sie
noch schulde, die verlangte (beschlossene) Straßenstrecke in einer ungefähren Länge von
8000 Fuß mit einem Kostenaufwande von
ca.
9 bis 10 000 fcs. ebenfalls erbauen, so werde
ihre Kapitalschuld so groß, dass sie einen Theil
der mit Anstrengung erhobenen Steuern nur
auf die Zinse zu verwenden habe & das Kapital
stehen bleibe. Zudem werden andere Theile der
Gemeinde für welche theils neue Kommunikationsstraßen schon beschlossen seien, oder von
welchen das Begehren für solche, schon bald 3.
Kappelergasse) von Seite des Staates habe hergestellt & unterhalten werden müssen, auch
nach der neu projektirten Richtung in gleicher
Länge für Rechnung des Staates gänzlich
herzustellen; den spätern Unterhalt verpflichte
sich sodann die Gemeinde Hausen, unter mehreren speziell angeführten Bedingungen zu
übernehmen. Dabei müsse aber die Gemeinde das Gesuch stellen, dass in Berücksichtigung
ihrer sehr vielen Kosten für das Straßenwesen & anderer bedeutender Ausgaben, welche
sie zu bestreiten habe, ihr ein Beitrag an
den von ihr herzustellenden Theil der betreffenden Straße verabfolgt werde, zumal sie
in der Hoffnung, in den Besitz eines größern
Staatsbeitrages zu gelangen, ihre Bedingungen für Uebernahme des Unterhaltes der
Straße von Seite des Staates um so billiger
gestellt habe.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der niedergesetzten Kommission,
beschlossen:
I. Auf die Vorschläge & Wünsche der Gemeinde
Hausen könne nicht eingetreten werden.
II. Habe es bei dem von dem Regierungsrathe
unterm 25 März 1852 gefaßten Beschluße
die Würdigung derselben dem Handels- & Zolldepartement überlassen. Dagegen müsse man
bestimmt erklären, dass, insofern an der Instruction festgehalten würde, man entweder
verlangen müßte, dass für den Zolldienst mehr
Polizeisoldaten verwendet würden, was dann
auch das Begehren um vollständige Entschädigung zur Folge hätte, oder dass man sich vorbehalten müßte, den Vertrag nach Ablauf desselben zu kündigen (l. M. h. T)
II. Mittheilung an die Polizeidirection.
Mit Eingabe vom 8t diess stellt Salomon
Knüsli, Brunnenmeister in Enge, das Gesuch,
dass der Regierungsrath gegenüber der Gemeinde
Wiedikon, welche sich weigere, eine von ihm durch
Vertrag zur Ausführung übernommene Brunnenleitung durch ihr Gemeindland ziehen zu lassen,
das Abtretungsgesetz zur Anwendung bringen
möchte.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten, welche beauftragt wurde, zu berichten, ob der Staat
ein Interesse habe sich bei dieser Angelegenheit
in irgend welcher Weise zu betheiligen, übermacht nun mit Weisung vom 14 diess einen
Bericht des Bauinspectorates, laut welchem es
als wünschbar erscheint, dass außer der durch
Konzessionsurkunde zu Gunsten des Herrn Baur
niß zu geben.
Berufungsurkunde.
Der Regierungsrath
des
Eidgenössischen Standes Zürich
beruft
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Erziehungswesens, an die staatswissenschaftliche Fakultät der Hochschule mit besonderer Rücksicht auf die Fächer des Kriminalrechtes, Kriminalprozesses, Civilprozesses
und der vergleichenden Rechtswissenschaft
auf Anfang des Wintersemesters 1852 / 53,
Herrn Jodocus Temme, von Breslau & Tilsit,
gewesenen Appellationsgerichtsdirektor in
Münster,
unter Verleihung des Ranges, des Titels
und der Befugnisse eines ordentlichen Professors, jedoch ohne Aussetzung eines Gehaltes,
wogegen der Berufene im Besondern zu
Vorlesungen während mindestens 6 wöchentlichen Stunden verpflichtet wird.
Durch Annahme des geprüften Gesetzesentwurfes betreffend die Organisation der
Rechtspflege wird der zweite Abschnitt des
Voranschlags, enthaltend die Ausgaben für
das Gerichtswesen, sowo[h]l in der Form als
worden, indessen habe das Bedürfniß eines
bequemen & ununterbrochenen Verkehrs
mehr als jene Erschwerung den Bau der
Brücke herbeigeführt.
Es ist zu berücksichtigen:
Nach den Bestimmungen des § 13 des Straßengesetzes können Staatsbeiträge nur an
Straßen 3tr Klasse verabreicht werden &
es sind aus dem Büdget für das Straßenwesen resp. aus dem Kredit für Kommunikationsstraßen auch niemals Beiträge für
Straßen 47tr Klasse oder Nebenstraßen verabfolgt worden. Da nun die von den Petenten hergestellte Straße in die letztere
Klasse fällt, so erscheint auch das Gesuch um
einen Staatsbeitrag, soweit sich dasselbe
auf die Kosten der Straßenanlage bezieht, als
unzulässig. Dagegen darf mit Hinsicht darauf,
dass schon früher & selbst in neuester Zeit
aus dem Kredit des Straßenwesens für
Brücken, welche auf Straßen 4tr. Klasse führen oder als integrirende Theile von solchen
zu betrachten sind, Staatsbeiträge bewilligt
worden, das vorliegende Gesuch in Betreff der
Kosten für den Brückenbau berücksichtigt
& bei Bestimmung des Quantitativs des
Beitrages auch der Dürftigkeit der Bewohner
Statthalterämtern Kenntniß zu geben.
Mit Schreiben vom 26 v. Mts erwiedert
die Regierung von Schaffhausen, dass sie mit den
in neuer Währung festgesetzten Ueberfahrtstaxen für die Fähre zwischen Flaach & Rüedlingen einverstanden sei, & sich lediglich vorbehalte, dieselben auf dortseitigem Gebiete auf
einer Tafel am Rheine anschlagen zu lassen.
Betreffend die Maßregeln zur Vollziehung des Vertrages vom 26 Juni 1851 über
die Bestimmung der Kantonsgrenze habe
sich das Bau- & Forstreferat mit der betreffenden hiesigen Direktion ins Einvernehmen
gesetzt.
Hievon wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten & durch Zustellung des Schreibens der Direktion der politischen Angelegenheiten Mittheilung gemacht.
Das Statthalteramt Andelfingen zeigt
mit Schreiben vom 24. v. Mts an, dass unterm 22 gl. Mts die Installation des Herrn
Pfarrer Simmler in der Kirche zu Trüllikon Statt gefunden habe.
Hievon wird Notiz genommen.
Mit Schreiben vom 21 v. Mts zeigt das
Obergericht an, es habe den von der Kanzleikommission vorgelegten Entwurf eines
stand zur Deteriorirung der Geschütze & Kriegsfuhrwerke.
Der Regierungsrath hat deßhalb in den
Jahren 1849, 1850 & 1851 sich veranlaßt gefunden, dagegen zu reklamiren. Das Resultat der gepflogenen Unterhandlungen
hatte aber nicht den gewünschten Erfolg; dennoch wurde nach eingetretenen Modifikationen, den diesfälligen Verträgen die Zustimmung ertheilt, jedoch nur je für das
betreffende Jahr.
Nun hat der Bundesrath in seiner Sitzung
vom 24 März 1852 (vide Amtl. Sammlg. Bd. III. pag.
79.) einen Tarif aufgestellt [der indeß speziell
nie mitgetheilt wurde], in welchem der Anschlag der Vergütung, wie früher zu niedrig
erscheint. In demselben ist namentlich enthalten, dass für Feldgeschützröhren, die nur zum
Blindschießen gebraucht werden, die Hälfte des
Betrages bezahlt werde, welcher für diejenigen, mit denen scharf geschossen wird, bestimmt
ist; ferner dass für diejenigen, die gar nicht
zum Schießen gebraucht werden, ohne Unterschied des Kalibers, bloss 6 Frk vergütet
werden, & endlich, dass es Sache des Kantons
sei, den Fehlbaren zum Ersatze anzuhalten,
wenn das Kriegsmaterial irgend welche
24. Juli 1852.]
21 dieß um Insinuation eines Aktenstückes an
Gebrüder Theiler in Wädenschweil.
Es wird verfügt:
Sei das Statthalteramt Horgen eingeladen, die
Insinuation zu besorgen & der Staatskanzlei
den Empfangschein, der sodann dem Bundesrathe
zu übermachen ist (l. M. v. …) einzusenden.
Ein vom 21 diess datirtes Gesuch der Regierung von Thurgau um Auslieferung der
Dorothea Jud von Maur wird der Direktion
der Justiz zur Antragstellung überwiesen.
Ein vom Bezirksrathe Zürich mit Schreiben
vom 8t dieß im empfehlenden Sinne eingereichtes Gesuch der Gemeinde Zollikon um Verminderung der Mitgliederzahl des Gemeindrathes
und Bildung einer eigenen Vorsteherschaft
für die Civilgemeinde Dorf, Zollikon wird
der Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Mit Kreisschreiben vom 22 diess theilt die
Regierung von Aargau mit, es haben nur
Freiburg, Solothurn, Thurgau & Neuenburg
die Geneigtheit zur nochmaligen Konferenzberathung über die Konkordate für Aufstellung
polizeilicher Maßregeln bei Viehseuchen & für
Bestimmung & Gewähr der Viehhauptmängel
sicht auf den körperlichen & geistigen Zustand
des Fehlbaren & die Bedürfnisse schuldloser Glieder seiner Familie zulässig ist, entzogen werden.
§ 31.
Wenn die Entziehung der Unterstützung erfolglos oder unzulässig ist, so kann die Armenpflege im Einverständniss mit dem Gemeindrath
der politischen Gemeinde, welcher das betreffende Individuum angehört, Einsperrung
bei gewöhnlicher Kost, oder als Verschärfung
bei Wasser & Brot & je den zweiten Tag einer
Suppe bis auf die Dauer von 4 Tagen verhängen. Bei fortwährender Widersetzlichkeit kann
die Einsperrung mit Einwilligung des Statthalteramtes bis auf 8 Tage verlängert werden.
Die Einsperrung kann in einem Armenhaus, oder in einer andern geeigneten,
von der Bezirksarmenpflege als zweckmäßig
anerkannten Lokalität, die von jeder politischen
Gemeinde, oder beziehungsweise von den zu
Einer Kirchgemeinde gehörenden politischen
Gemeinden gemeinsam anzuweisen oder nöthigenfalls herzustellen ist, stattfinden. Statt
der Einsperrung kann mit Einwilligung des
Statthalteramtes die Anlegung des Blockes oder
Anlage von Binnenkanälen gemeinschaftlich auszuführen. Wenn nun bei einem solchen Kanal
wie hier, die einen Gemeinden Vortheil, die andern eher Nachtheil erhalten, so liegt es in den
einfachsten Gesetzen der Billigkeit, dass der Staat
seine Theilnahme in geringerem Maße den erstern & in größerm Maße den letztern zuwende & in diesem Sinne kann die Gemeinde
Maschwanden durch den Regierungsrath bei der
Regierung von Zug nachdrücklich empfohlen
werden.
Deßnahen hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Es ist ein Schreiben an die Regierung des
Kantons Zug zu erlassen, worin, gestützt auf
die in dem faktischen Theil angeführten Verhältnisse dieser Regierung die Interessen der
Bewohner von Maschwanden bei dem fraglichen Kanalbau dringend zur Berücksichtigung empfohlen werde[n].
II, Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten, unter Rückstellung der Akten.
In Sachen der Gemeindräthe Wettschweil
& Bonstetten
betreffend Revision des regierungsräthlichen
§. 5.
Der Bezirksrath wacht über die Besorgung des
Armenwesens in den Gemeinden des Bezirks
und ordnet daselbst zu diesem Ende periodische
oder nöthigenfalls auch außerordentliche Untersuchungen über die Geschäftsführung der Armenpflegen, über die Versorgung der Armen, insbesondere über die Erziehung der Kinder und über
den Zustand allfällig vorhandener Armenanstalten oder sonst den Zwecken des Armenwesens gewidmeter Lokalitäten an.
§ 6.
Der Bezirksrath erstattet dem Regierungsrathe alljährlich einen das Armenwesen des
Bezirks umfassenden Bericht.
Tit.
Unterstützung der Armen.
a. Unterstützungspflicht der Familie.
§ 7.
Die Unterstützung hülfsbedürftiger Armer ist
zunächst Pflicht der Familie, welcher sie angehören. In erster Linie sind die Eltern & Kinder, in zweiter Linie die Großeltern (von
väterlicher & mütterlicher Seite) & Enkel gegenseitig zur Unterstützung, soweit die einen
& die andern sie zu leisten vermögen, verpflichtet. In dritter Linie können die erbberech-
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Ort & Stelle vorgenommenen Prüfung durch
das Oberforstamt geht hervor:
in Bezug auf Größe & Bestand der Waldung:
es betrage dieselbe im Ganzen 117 1/4 Jucharten
an Nadelholz 12
1/2 Jucharten 1600 [Quadr¬
59 Jucharten
in den letzten Jahren mittelst
Rothtannenpflanzung umgewandelte Niederwaldfläche an der
Thur.
2050
die zur Umwandlung projekder
tirte Fläche; vor ca 8 Jahren
abgetrieben, dann 2 Jahre landwirthschaftlich benutzt & hierauf
wiederholt jedoch ohne Erfolg mit
Forren & Lerchen besäet, so dass
sie gegenwärtig noch als Blöße
zu betrachten ist;
9550
lichtstehende 8–40 jährige Forren,
Rothtannen & Lerchen von geringem Wachsthum auf magerem
Boden, an drei verschiedenen Stellen;
an Nieder- & Mittelwaldung 88 3/4 Jucharten 2900
Thur in 10 jährigem Umtriebe,
mit einem, wo das Horizontalwasser einwirkt frischen,
hauptung, der Bau einer neuen Straße sei
mit Bezug auf die Herstellung vortheilhafter
& nicht kostspieliger, als die Verbesserung des
schon bestehenden Fahrweges, sowie mehrere andere Behauptungen der Rekurrenten unwahr;
daß einige der Petenten fallit seien; & daß
mit Bezug auf andere die Ächtheit der Unterschrift bestritten werde.
D, Der Bezirksrath Uster bemerkt mit Bezug auf die Antwortschrift der Civilgemeindsvorsteherschaft Eßlingen mit Schreiben an
die Direktion vom 1 Juli einfach, dass er sich
auf die in seinem Beschluß angeführten
Gründe beziehe und im Weitern das von
der Vorsteherschaft Eßlingen Gesagte bestätige.
In Zustimmung zu den Berücksichtigungen
des rekurrirten Beschlusses,
hat nun der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten
beschlossen:
I. Sei der Rekurs unbegründet & der Beschluss des Bezirksrathes Uster vom 24 April
1852 bestätigt.
II. Haben die Rekurrenten die Kosten zu
bezahlen, bestehend in 2 Frk. 92 Rpp Staats-,
die
führten Verordnung vollständig entsprechende
bezeichnet worden; dem erst später zur Sprache
gebrachten sumpfigen Theile der Baustelle könne
durch einen einzigen Abzugsgraben geholfen,
& ein Zugang ohne bedeutende Kosten hergestellt
werden; unterm 22 Februar und 13 März
1851 sei auch ein Gemeindsbeschluss gefaßt
worden, zu Folge dessen man sich einstimmig
zum Entgegenkommen & für eine der Baustelle
der Minderheit ganz nahe gelegene Stelle
entschieden habe, dieser Beschluss sei jedoch durch
gewaltsame Zerstörung des Protokolls unausführbar gemacht worden.
K. Die Mehrheit entgegnet hierauf: Die Billigung des von der Minderheit vorgeschlagenen
Lokals durch die Schulbehörden sei nur eine
relative gewesen & zu der Zeit erfolgt, als das
seither ebenfalls von der Bezirksschulpflege gebilligte Lokal der Mehrheit noch gar nicht in
Frage gekommen sei; die von dem Bezirksrathe anerkannten Vorzüge des Mehrheitslokals können von der Minderheit nicht bestritten werden, welche sich lediglich an die Behauptung anklammern, die Schulhäuser müssen gerade im Mittelpunkte der Gemeinden
erbaut werden, was geradezu unausführbar
wäre, es könne vernünftigerweise Weise [si¬
naturalisirten Schweizer schon nach fünfjährigem Besitze des Bürgerrechtes den übrigen
Schweizern gleich stelle, nicht mehr im Einklange
stehe, so sei zu wünschen, daß künftighin diese
Erklärung in den Heimathscheinen aller
Kantone dahin laute, es sei der Betreffende
seit fünf Jahren Schweizerbürger. Es werde
daher der Bundesrath ersucht, bei den Kantonen darauf hinzuwirken, dass die Heimatscheine künftighin in den bezeichneten Punkten abgeändert werden, wobei es als
wünschenswerth betrachtet werden müßte,
wenn die Kantone vermocht werden könnten, sich zu einem in der ganzen Schweiz
gleichlautenden Formular zu verstehen.
Sodann sei der Bundesrath im Fernern
zu ersuchen, die Frage in Erörterung zu
ziehen, in wie weit die zwischen den Kantonen abgeschlossenen Konkordate seit dem Inkraft[t]reten der neuen Bundesverfassung noch
Gültigkeit haben (l. M. h. T.)
ad. b.
Sei der Antrag an die Direktion des Innern
mit der Einladung zurückgewiesen, näher anzugeben, in welcher Weise mit Bezug auf die
Kraftloserklärung der Heimatscheine eine
Kontrole Statt zu finden habe.
t.[“]
armenpflege“ „Bezirksrath“ zu setzen.
§ 6 lautet: „Der Bezirksrath erstattet dem
Regierungsrathe alljährlich einen das Armenwesen des Bezirks umfassenden Berich¬
§ 7. wird gestrichen.
§ 8. lautet: Die Unterstützung hülfsbedürftiger Armer ist zunächst Pflicht der Familie,
welcher sie angehören. In erster Linie sind
die Eltern & Kinder, in zweiter Linie die
Großeltern (von väterlicher & mütterlicher
Seite) & Enkel gegenseitig zur Unterstützung,
soweit die einen & die andern sie zu leisten
vermögen, verpflichtet. In dritter Linie können
die erbberechtigten Geschwister zur Theilnahme an der Unterstützung angehalten werden, jedoch nur insoweit, als die Erfüllung der
diesfälligen Leistungen nicht als zu drückend
erscheint.
Eine weitere Unterstützungspflicht der
übrigen Familienglieder besteht nicht.
§. 9. Soweit nach dem vorhergehenden Paragraphen eine Familienunterstützung nicht
stattfindet, tritt die Unterstützung der Gemeinde jedoch nur gegenüber solchen Personen ein, denen beim Mangel an Mitteln
zur Befriedigung der dringendsten Lebensbedürfnisse auch die körperlichen oder geistigen
Holzbotige Bewerbung des Grundeigenthums der Gemeinde betreffen, die durch die Gesetze über
das Forstwesen und über die Verwaltung der
Gemeindegüter den obern Behörden eingeräumten Aufsichtsrechte in ihrem vollen Umfange ausdrücklich vorbehalten bleiben.
II. Mittheilung an den Bezirksrath Regensberg
für sich & zur Eröffnung an die Gemeinde Regensdratfuß]
In Sachen der Gemeinde Flaach, betreffend Gesuch um Bewilligung zu Rodung eines Waldbezirkes,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 4 September stellt die Gemeinde Flaach das Gesuch, dass ihr bewilligt
werden möchte 75 3/4 Jucharten 2200 [Quaden, das s. g. Tannholz, das sie mit Bewilligung
der Oberbehörden vorübergehend als Pflanzland benutzt, um es später wieder aufzuforsten, bleibend in Pflanzland umzuwandeln, da
es sich gezeigt, dass der Boden, wenn er gedüngt
werde, sich sehr zu Pflanzland eigne & guten
Ertrag abwerfe, während die auf diesem Boden
versuchten Holzanpflanzungen nicht gedeihen
und ohne Erfolg bleiben.
B. Aus dem Gutachten des Oberforstamtes
geht hervor, dass der zur Umwandlung in
hin abgeschlossenen Vertrages Statt zu finden
haben, auf die Angelegenheit Rücksicht genommen werden sollte (l M. h. T)[.]
Der Regierungsrath hat auf erfolgten
Anzug beschlossen:
Sei mit Rücksicht darauf, dass auch auf das
Schreiben vom 19 Juni l. Js betreffend das
Verbot der königl. sächsischen Regierung hinsichtlich des Wanderns zürcherischer Handwerksgesellen im dortigen Königreiche, noch keine Antwort erfolgte, dem Bundesrathe das Befremden darüber auszudrücken, dass es während
so langer Zeit nicht gelungen sei, diese Angelegenheit zu einem Entscheide zu bringen, & der
Bundesrath zu ersuchen, die erforderlichen
Schritte zu thun, dass dem Regierungsrathe
mitgetheilt werde, ob die sächsische Regierung
das erlassene Verbot aufrecht erhalten wolle
oder nicht (l. M. h. T).
Die Regierung von Thurgau zeigt mit
Schreiben vom 21 August d. Js an, dass die Gemeinde Bichelsee sich an dem Bau der neuen
Straße 3tr. Klasse, resp. der Direktion der alten
Straße von Iltishausen bis Adorf über den
Rütschberg nach Seelmatten, soweit die projektirte Linie ihr Gemeindsgebiet berührt, im
gegenwärtigen Momente deßhalb nicht betheili-
des Gesetzesentwurfes betreffend die Organisation der Rechtspflege habe, & dabei darauf
hinzuweisen, der Regierungsrath halte es
für wünschbar, dass dieses Gesetz sobald als möglich zur Ausführung komme (l. M h. T)[.]
Der Regierungsrath hat, betreffend die
Festsetzung der ordentlichen Herbstsitzung des
Großen Rathes & die demselben vorzulegenden
Traktanden
beschlossen:
I. Es wird die ordentliche Herbstsitzung des Großen
Rathes auf Dienstag den 28 dss festgesetzt.
II. Es sind demselben auf diese Sitzung folgende
Traktanden vorzulegen:
Bericht über die von dem Wahlkreise Horgen
getroffene Wahl eines Mitgliedes des Großen
Rathes.
Geprüfter Entwurf eines Gesetzes betreffend
eine allgemeine Brandversicherungsanstalt
für die Gebäude im Kanton Zürich.
Geprüfter Gesetzesentwurf betreffend die
Organisation der Rechtspflege.
Geprüfter Gesetzesentwurf betreffend das
Strafverfahren.
Kommissionalantrag zu dem Entwurf
eines Gesetzes betreffend Aufsicht des Staates
über Versicherung von Fahrhabe & von der