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entlassenen Aspiranten (§ 24.)
6. aus dem Einstandsgeld neuer Musiker.
7., aus allfälligen Beiträgen bei besondern Anläßen.
§. 18. Die ordentlichen Ausgaben dieser Musikkassen bestehen in:
der Jahresentschädigung an den Kapellmeister,
beziehungsweise Unterkapellmeister & Lehrer.
der Anschaffung von Musikalien u. Instrumenten.
der Vergütung von 10 Fr. dem Kassier & Fr: 5.
dem Schreiber.
die Auslagen für Kopiaturen, Porti & dgl.
§. 19. Die Kasse der Landwehr-Musik wird gebildet
u. unterhalten:
1., durch den Uebertrag der Kassasoldi von zwei
der aufgelösten Kreismusiken;
2., durch außerordentliche Staatsbeiträge.
3., durch den Betrag der Bußen, welche den Musikern auferlegt werden.
4., durch allfällige Beiträge bei besondern Anläßen.
§ 20. Aus dieser Kassa dürfen folgende Unkosten
bestritten werden:
a., die allfällige Entschädigung an den Kapellmeister,
b., die Vervollständigung von Musikalien.
c., Vergütung von Fr. 6. dem Kassier & 3 Fr: dem Schreiber.
d. den Auslagen für Kopiaturen, Porti & dgl.
§. 21. Die Belege für die außerordentlichen Ausgaben bedürfen nur des Visa’s des betreffenden
vom 21 d. datirten Weisung des Kirchenrathes,
worin er die von der Kirchensynode getroffenen
Wahlen zweier Mitglieder des Kirchenrathes anzeigt, beschlossen:
Sei[en] mittelst nachfolgender Weisung diese Wahlen dem Großen Rathe zur Bestätigung vorzulegen;
Weisung:
Die Kirchensynode hat am 8 d. die gesetzliche Erneuerungswahl des zweiten von der Synode gewählten Mitgliedes des Kirchenrathes vorgenommen u. für eine Amtsdauer von 4 Jahren
neuerdings gewählt:
Herrn Professor Salomon Vögeli von Zürich.
An die durch den Hinschied des sel: Hrn. Leutpriester Meier erledigte Stelle hat sodann die
Synode unterm gleichen Tage zu einem Mitgliede des Kirchenrathes ferner gewählt:
Herrn Joh: Jak: Heß, Pfarrer in Herrliberg.
Der Regierungsrath hat die Ehre, hievon
dem Großen Rathe behufs Vornahme der
Bestätigungswahl Kenntniß zu geben & benutzt diesen Anlaß den Großen Rath seiner
vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Der Regierungsrath hat an die durch Ablauf der Amtsdauer erledigte Stelle zu einem
Substituten des Staatsanwaltes neuerdings
von Agenten
hat sich ergeben:
A. Der Hauptagent der Magdeburger Feuerversicherungsgesellschaft Herr J. Finkbohner in Zürich
stellt mit Schreiben vom 12 Mai 1852 das Gesuch
daß folgende Personen als Agenten der genannten Gesellschaft anerkannt werden möchten.
Hr: Zunftgerichtspräsident Joh: Hauser in Wädenschweil für den südlichen Theil des Bezirks Horgen.
Hrn. Spediteure Streuli & Burkhard in Horgen für
den nördlichen Theil des Bezirkes Horgen.
Hr: Geschäftsagent J. W. Widmer in Stäfa für den
Bezirk Meilen.
Hr: Gemeindammann Hch: Bosshard in Uster für
die Bezirke Hinweil[,] Uster & Pfäffikon.
Hr: Gemeindrathsschreiber Jos: Utzinger in Bülach
für die Bezirke Bülach & Regensberg.
6.,
Hr: Handelsagent Konrad Müller in Winterthur
für die Bezirke Winterthur & Andelfingen.
B. Diesem Gesuche sind sechs von 8 Mai a. c. datirte
von der Direktion der Magdeburger Feuerversicherungsgesellschaft ausgestellte u. gehörig
beglaubigte Patente beigelegt, laut welchen
die bestellten sechs Agenten nach Inhalt der ertheilten Dienstinstruktion u. unter Beobachtung
der gesetzlichen Vorschriften zur Besorgung der
Geschäfte ermächtigt werden.
450.
u. Bauten in der Strafanstalt vorgenommen werden,
deren Nothwendigkeit & Zweckmässigkeit aus beiliegenden Berichten des Oekonomieverwalters und
des Direktors dargethan wird.
Einrichtung eines Lakierzimmers veranschlagt
320.
Vergrösserung der Schreinerwerkstätte
die Oeffnung von 7 Dunkelzellen
205.
Herstellung des Hages gegen den Beaten Rein
u. der Bachmauer
Hiezu kommen noch die gewöhnlichen Repa¬
420.
raturen im Laufe des Jahres für
Die oben angeführte jetzt schon gemachte
“
417. 86.
Mehrausgabe von
Frkn. 2520. 86.
oder in runder Summe Frkn. 2600.
Es hat hierauf der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages des Direktors der
Polizei u. der Aufsichtskommission über die Strafanstalt,
beschlossen:
I. Sei für die Ausführung der benannten Arbeiten
der Aufsichtskommission ein Ergänzungskredit von
Frkn. 2600. ertheilt.
II. Mittheilung an dieselbe unter Rückstellung der
Akten & an die Direktion der Finanzen.
daß ein derartiges Revisionsgesuch eingehen sollte,
überwiesen.
Namens der Erben des sel: Herrn Hertenstein
gewesenen Landschreibers in Kyburg erklärt Herr
J. Mantel mit Zuschrift dat: Winterthur 16 dß.
er sei Willens, die von seinem verstorbenen Schwiegervater geleistete Kaution für den Stellvertreter Herrn Stahel, auf die Dauer des Interims d. h. bis zur Uebergabe der Kanzlei an
einen neu gewählten Notar, fortbestehen zu
lassen, u. ersucht um einen diessfälligen Entscheid
des Regierungsrathes u. den den Erben auferlegten
Ausweis dafür zu leisten, daß die für Hrn. Herstenstein s. Zt. eingereichte Kaution auch für den
Stellvertreter Herrn J. U. Stahel gültig oder
eine anderweitige bestellt sei.
Es wird beschlossen:
I., Sei Herrn Mantel zu Handen der betheiligten
Erben zu erwiedern, der Regierungsrath gehe, wie
dieses auch von dem Gesuchsteller angenommen
werde von der Ansicht aus, daß schon nach
dem Wortlaute des Bürgschaftsscheines die
für einen abgetretenen, beziehungsweise verstorbenen Beamteten geleistete Kaution in
Kraft bleibe, bis der Nachfolger, im vorliegenden Falle der neugewählte Landschreiber,
die Geschäfte übernommen haben werde.
II. Mittheilung an Hrn. Mantel durch das Mittel
des dortigen Gerichtshauses die nöthige Uebereinkunft zu Stande zu bringen. Dabei gibt der
Gemeindrath die förmliche Erkärung ab, er
hoffe es dazu bringen zu können, daß die Kosten,
welche die Erfüllung der an den Hauptort des
Bezirkes Hinweil mit Beziehung auf die Bezirkslokalitäten gestellten Forderungen veranlaßen,
durch Privaten übernommen u. die Gemeinde
sich dabei auch einiger Maßen betheiligen werde;
womit die Zusicherung verbunden wird, der
Gemeindrath wolle Alles Mögliche thun, um
der Forderung des Regierungsrathes nachzukommen.
Es wird verfügt:
I. Es ist von dieser Erklärung Notiz am Protokoll
zu nehmen.
II., Der Gemeinde Hinweil wird eine weitere Frist
bis zum 26 Brachmonat d. J. anberaumt, binnen
der dieselbe ihre bestimmte & abschliessliche Erklärung betreffend Uebernahme der durch
die Beschlüsse des Regierungsrathes vom 23
März & 4 Mai von dem Hauptorte des Bezirkes
Hinweil geforderten Leistungen abzugeben
hat.
III., Mittheilung an den Gemeindrath Hinweil für
sich u. zu Handen der dortigen Gemeinde, sowie
an die Direktion der Polizei.
in den Jahren 1844–1846. von Einfluß sind, ein Gutachten einzuziehen und dem Regierungsrathe
vorzulegen.
In Sachen der Gemeinde Thalweil, betreffend Errichtung eines Telegraphenbüreau
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 25 & / 28 Merz stellt der Gemeindrath von Thalweil das Gesuch, bei dem eidgen: Postu. Baudepartement darauf hinzuwirken, daß in
Thalweil ein Telegraphenbüreau errichtet werde.
Zum Zwecke der Erlangung eines solchen gibt
die Gemeinde folgende Erklärung:
Der Gemeindrath von Thalweil übernimmt Namens der Gemeinde für den Fall, daß dem Gesuche entsprochen wird, folgende Verpflichtungen:
1.o Die Drathleitung für den Telegraphen auf dem
Eigenthum der Gemeinde ohne Entschädigungsforderung anbringen zu lassen;
2.o Ein taugliches Lokal für das Telegraphenbüreau
unentgeldlich anzuweisen;
3.o An die Kosten des Büreaus einen jährlichen Beitrag von Frkn. 200 n. W. von dem Zeitpunkte an
zu bezahlen, mit welchem der Betrieb der hiesigen Telegraphen beginnt.
Diese Verpflichtungen übernimmt der Gemeindrath für einmal auf 10 Jahre resp. bis zum 31.
Dezember 1862. Sollte das Büreau vor diesem
den dasselbe für genügend erachtet
Der Regierungsrath beschliesst:
Es ist die Sache der Direktion der Finanzen zur
Erledigung zu überweisen.
In Sachen des angeblich heimatlosen Johannes
Sigrist betreffend Beschwerde gegen das Benehmen der Polizei von Schaffhausen,
hat sich ergeben:
A. Unterm 22 April wurde bei Kloten ein angeblich
heimatloser Joh: Sigrist aufgegriffen. Aus der
angestellten Untersuchen [sic!] ergab es sich, daß derselbe drei Tage vorher auch in Schaffhausen
arretirt, & auf seine Angabe hin, daß er der
Gemeinde Munzingen, Bezirksamts Freiburg
angehöre ohne weiters bei Jestetten über die
Grenze geschoben worden sei.
B. Gestützt auf Art: 2. eines Kreisschreibens des
Bundesrathes vom 13 Oct: v. J. wurde hierauf
[sic!] nach Schaffhausen zurückgeführt; die
Polizeidirektion verweigerte jedoch dessen
Annahme, instradirte denselben wieder nach
Zürich, darauf gestützt, daß jenes Kreisschreiben
hier keine Anwendung finde, da Sigrist von
Schaffhausenschem Gebiete nicht direkte auf
Zürchersches geschoben, sondern zunächst
auf die badische Grenze gebracht worden sei.
C. Laut dem bad: Fahndungsblatte wurde Sigrist
II., Mittheilung an das Statthalteramt Hinweil für
sich & zu Handen des Gemeindrathes Bärentschweil.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht eines
Vorschlages der Direktion des Militärs an die
durch Ablauf der Amtsdauer erledigte Stelle
zum Sekretär der Direktion des Militärs provisorisch gewählt:
Herrn Oberlieutenant J. J. Scherrer von Mönchaltorf in Eglisau.
Hievon wird unter Hinweisung auf den Beschluß
vom 13 Januar 18349. betreffend die Bürgschaften
der Beamten den Direktionen des Militärs & der
Finanzen sowie dem Gewählten Mittheilung gemacht. Nach erfolgter Genehmigung der Kaution ist dem Gewählten Urkunde zuzustellen &
die Wahl durch das Amtsblatt zur öffentlichen
Kenntniß zu bringen.
Der Direktor der Medizinalangelegenheiten
hat an die durch Resignation erledigte Stelle
zu einem Kanzlisten auf der Kanzlei der
Direktion provisorisch gewählt:
Herrn Heinrich Wehrli von Höngg.
Der Regierungsrath hat dieser Wahl die
Bestätigung ertheilt, wovon der Direktion der
Medizinalangelegenheiten für sich & zu Handen
des Gewählten Kenntniß gegeben wird.
Der Regierungsrath hat auf den Vorschlag
Der Regierungsrath hat nach Einsicht der
Anmeldungen auf die Stelle eines Pfarrers
am Spital u. nach Anhörung der Gutachten
der Spitalpflege & des Kirchenrathes zu einem
Pfarrer am Spital gewählt:
Herr Christ: Heinrich Erni von Zürich & sodann
beschlossen:
Sei hievon der Direktion der Finanzen u. der
Spitalpflege & dem Kirchenrathe Mittheilung zu
machen, dem Gewählten Urkunde zuzustellen
& die Wahl durch das Amtsblatt zur öffentlichen
Kenntniß zu bringen.
Mit Bezug auf die Anstände betreffend die
Ausübung der Rheinschiffahrt bei Flaach & Ruedlingen
hat sich ergeben:
Die Regierung von Schaffhausen übermacht mit
Schreiben vom 18 v. M. ein mit der Ratifikationserklärung des dortigen Großen Rathes versehenes Exemplar der am 22 September 1851.
zwischen den Abgeordneten der Regierungen
von Zürich u. Schaffhausen in Betreff der Ausübung der Rheinschiffahrt bei Flaach & Ruedlingen getroffenen Uebereinkunft & stellt das Gesuch:
a., es möchte ihr eine Ausfertigung dieser Uebereinkunft, versehen mit der hierseitigen Ratifikation & der Unterschrift des zürcherischen Ab-
Lande, in dem wie im Kanton Zürich ein großer Theil
der Kapitalien direkt durch ausgebreiteten Handelsverkehr influenzirt ist, von einer künstlichen Erhöhung oder Erniedrigung des Zinsfußes die Rede sein; übrigens ist derselbe bei uns
für grundversicherte Kapitalien niedriger
als in vielen andern Kantonen. Ein ebenso sicheres als unerfreuliches Beleg für die Behauptung
daß der Kredit des Grundbesitzes in hohem
Maße ausgebeutet sei, bieten die zahlreichen
Konkurse, bei denen Grundversicherte Kapitalien
zu Verlust kommen u. auch die verschiedenen
ökonomischen Verwaltungen des Staates, denen
in der Regel sicherere Mittel, die Solidität der
anerbotenen Unterpfande zu prüfen, zu Gebote
stehen sollten, als einem großen Theil der Privaten,
haben leider jedes Jahr derartige bedeutende
Verluste in Rechnung zu stellen.
Da also nach dem Gesagten von einem Bedürfniß,
dem Kredit des Grundbesitzes mehr Kapital
zuzuwenden, nicht die Rede sein kann, indem
die Petenten ausdrücklich nur die Ermöglichung solider Anleihen verlangen, so ist es
unnöthig die Frage zu erörtern, ob u. unter
welchen Bedingungen die Beischaffung
Kapitalien zu diesem Zwecke dem Staat oder
einer Kantonalbank möglich wäre, dagegen
ist wieder in ganz gehörigen Stand zu stellen.
4., Durch die Benutzung dieses Wasserwerks darf weiter unterhalb liegenden Gewerbsbesitzern weder fühlbarer Wasserverlust noch Störung im natürlich
regelmäßigen Wasserzufluß verursacht werden.
5., Die Gesämmtlänge [sic!] der Leitung beträgt ca. 340 Fuß
& das entsprechende Totalgefäll 10 Fuß 5 Zoll.
6., Sollte der Besitzer dieses Wasserwerks dasselbe
zu einem andern Zwecke als der Betreibung einer
Maiskornmühle zu gebrauchen wünschen, so hat
er hiefür die Bewilligung des Regierungsrathes einzuholen.
7., Außer diesen Verpflichtungen hat der Eigenthümer
des Wasserwerks diejenigen zu erfüllen die ihm
die Privatverträge mit Joh: Boller & Jakob Heußer vom 22 Novbr: 1851. & vom 2 Apr: 1852 datirt auferlegen.
8., Sollten die Bestimmungen & Verpflichtungen nicht
vollständig festgehalten u. erfüllt werden, so wird
die Direktion der öffentlichen Arbeiten noch in Zukunft auf Kosten des Wasserwerksbesitzers weitere sichernde Anordnungen treffen.
II., Nach Vollendung sämmtlicher Anlagen seines Wasserwerks hat Her[r] Dändliker dem Statthalteramte
Meilen zu Handen der Direktion der öffentlichen
Arbeiten Anzeige zu machen, damit sodann die
Wasserkraft vermessen[,] die Uebereinstimmung
29 Juni 1852.]
Urlaub ertheilt & Herr Götschi als dessen
Stellvertreter anerkannt.
II., Mittheilung an Herrn Statthalter Abegg für
sich & zu Handen des Herrn Götschi.
Ein vom 27 d. datirtes Gesuch des k. württembergischen Oberamtsgerichts Reutlingen
um Eröffnung einer Tagfahrt an Joh: Glogg
von Obermeilen wird dem Obergerichte
zur Erledigung & mit dem Gesuche übermacht, es möchte das Bezirksgericht anweisen, das requirirende Gericht dahin zu
verständigen, daß sich dasselbe künftighin
direkte an das betreffende Gericht wende (l. M. h.
Auf Veranlassung der Parmesanischen
Gesandtschaft sucht der Bundesrath mit
Schreiben vom 25 d. dafür nach, daß:
1., dem Herrn H. Fierz in Zürich,
2., dem Herrn H. Fierz in Horgen
eine Vorladung vor das Civilgericht in
Parma insinuirt werde.
Es wird verfügt:
Seien diese Aktenstücke durch das Mittel
der betreffenden Statthalterämter zu insinuiren & s. Z. die Empfangscheine dem
Bundesrathe zuzustellen. (l. M. v. 12 July)
Das schweiz: Handelskonsulat in Marseille wünscht mit Schreiben vom 23 d. über
1849.
3., der Assekuranzwerth der unentbehrlichen Staatsgebäude hat einen Zuwachs erhalten von Fr: 237,040.
welcher jedoch lediglich eine Folge der Einverleibung der unentbehrlichen Gebäude des Stiftsfonds
ist (416,160) u. durch die Uebertragung mehrerer entbehrlich gewordenen Gebäude namentlich der Post (160,000)
auf den angegebenen Betrag (237 040.) reduzirt wird.
Nach Abrechnung der Gebäude des Stiftsfonds ergibt
Staatssich ein Abgang von
386,952.
98,311
4., die Generalbilanz des zinstragenden Kapitalvermögens der Korrentkassa u. der unentbehrlichen
gebäude zeigt daher eine Verminderung von
welche durch die bereits erwähnten Rückschläge auf den
Staatsrechnungen von 1847 & 1848, sodann vorzüglich durch
den Ankauf von unentbehrlichen nicht gewertheten Liegenschaften (Stadtfuhrmannswohnung u. Pelikangarten
33 400); ferner durch Kapitalverlüste bei Konkursen & Beiträge an Straßen & Brücken (27,700) durch die Rückschläge
des Pfrundfonds in Folge der Zahlungen an den Pfarrhausbau in Sitzberg u. das Vulusts [recte: Verlusts] bei
Pfründe Bärentschweil (15,200); endlich durch den nicht gedeckten Verlust auf den Fruchtverkehr 1847 (18,800) herbeigeführt worden ist.
II. Betreffend den Stiftsfond.
c. Das zinstragende Kapitalvermögen hat sich von
setzes sehr bestimmt dahin aus, daß die Niedergelassenen von den Kosten der Verwaltung der Kirchen-[,]
Gemeinds- & Schulgüter gänzlich frei sein sollen.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justizdirektion,
erkennt:
I., Die an Herrn Med: Dr. Vontobel gestellte Steuerforderung sei, soweit dieselbe sich auf die Verwaltungskosten beziehe unbegründet im Uebrigen
hingegen begründet.
II., Habe Hr: Dr. Vontobel 4/5, die Gemeinde Elsau 1/5
der sämmtlichen in beiden Instanzen erlaufenen
Kosten zu tragen, für die letzte Instanz bestehend in 2 Frkn. 92. Staats-[,] 2 Fr: 92 Kanzlei-[,] 2 Fr: 92
Weibel- & den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III., Mittheilung a., an die beiden Parteien[,] b., an den
Bezirksrath, c., an die Justizdirektion.
Da sich sodann ergeben, daß von der Bezirksrathskanzlei entgegen einer frühern Wegleitung des Regierungsrathes (v. 18 Mai 1850)
4 Fr: Kanzleigebühr verrechnet worden seien,
während mit Ausnahme der Berathung des
Urtheils keine Verhandlung vor dem Bezirksrathe Statt gefunden habe,
so wird beschlossen:
Es sei die fragliche Gebühr auf die Hälfte zu
reduziren u. der Kanzlei des Bezirksrathes für
politischen Gemeinde Neftenbach u. Buch einen
Schulverwalter zu wählen habe.
II. Tragen die Rekurrenten die Kosten bestehend
Fr: 2. 92 Staats-[,] 1 Fr: 46. Kanzlei- & den Ausfertigungs-
& Stempelgebühren.
III., Mittheilung an den Bezirksrath Winterthur für
sich & zu Handen der Schulgenossenschaft Huben
sowie an die Rekurrenten an letztere durch das
Mittel des Statthalteramtes.
In Sachen des Gemeindrathes Wildberg, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Pfäffikon betreffend Amtszwang,
hat sich ergeben:
A. vide faktische Verhältnisse des rekurrirten
Beschlusses.
B. Durch Beschluß des Bezirksrathes Pfäffikon
wurde Hr: Heinrich Binder in Wildberg, der vor
zwei Jahren zum Mitgliede des Gemeindrathes gewählt worden, mit Rücksicht auf seine
vierzehnjährige Dienstleistung als Gemeindsbeamter u. auf seine Privatverhältnisse von
der Stelle eines Mitgliedes des Gemeindrathes
entlassen.
C., In seinem vom 1. Juni datirten Rekurse gegen diesen Beschluß führt der Gemeindrath
Wildberg an, Petent habe durch Annahme der
Wahl zum Gemeindrathsmitglied sich für die
Gesandtschaft angefragt worden sei, welche
Gesetzgebung in Menningen in Paternitätssachen bestehe, u. daß darüber berichtet werde,
in genannter Stadt gelten bei Klagen gegen
einen dort wohnenden Mann wegen ausserehelicher Schwängerung die Grundsätze des
gemeinen Rechtes.
Der Regierungsrath hat hierauf beschlossen:
Es ist hievon dem Obergerichte Mittheilung
zu machen.
Mit Schreiben vom 5 April d. J. übersendet der
Bundesrath die von der königl. Baierschen Gesandtschaft erwirkten Heimatscheine für Katharina Petermann von Berchtesgaden & Elisabetha Maderegger von Königsee Landgerichtes Berchtesgaden u. theilt das Gesuch der
betreffenden Gesandtschaft mit, es möchte die
Ergänzung der Personalbeschreibung durch
die zuständigen Behörden bewirkt werden.
Der Regierungsrath beschliesst:
Es seien die fraglichen Heimatscheine dem
Statthalteramte Zürich zuzustellen & demselben
zu überlassen, die Signalemente zu ergänzen.
Betreffend den Nachlaß des in Thalweil verstorbenen Jakob Wunderli von Richterschweil,
hat sich ergeben:
A. Laut der vom Gemeindrathe Thalweil aufge-
verlangt.
lichen Forderungen den Neutäufern gegenüber
auf eine das Gewissen derselben möglichst schonende Weise zu verfahren sei. Es habe hierauf der
Kirchenrath um in dieser Beziehung ein sicheres
übereinstimmendes Verfahren zu erzielen, der Sektenkommission die fragliche Instruktion zugehen
lassen, in der Meinung, daß alle einzelnen Fälle
nach den Bestimmungen derselben vorzuberathen
seien u. es haben laut eingekommenen Berichten
aus jüngster Zeit in Folge dieses Verfahrens
mehrere Neutäuferpaar sich trauen lassen.
Der Regierungsrath hat hierauf nach Einsicht
eines Antrages der Direktion des Innern
beschlossen:
Sei von dieser Instruktion Vormerk am Protokoll zu nehmen.
In Sachen der Gemeinde Brütten betreffend Gesuch
um Erhöhung ihres Einzugsbriefes,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 3 Febr: stellt die Gemeinde
Brütten das Gesuch, daß ihr Einzugsbrief auf
folgende Weise erhöht werde:
Fr.
340.
Armengut
40
50.
Schulgut
Zur Begründung dieses Gesuches wird angeführt:
für nicht zweckmäßig, wenn dieser Berechnung
das Steuerkapital zu Grunde gelegt werde. Die
Erfahrung beweise nämlich, daß aus Gemeinden,
in denen das Steuerkapital sehr hoch steige,
Gesuche für Metzgrechte eingehen, während der
Fleischverbrauch in dieser Gemeinde sehr unbedeutend sei & umgekehrt. Es dürfte daher der beabsichtigte Zweck eher erreicht werden, wenn von Seite der
Bezirksräthe bei Begutachtung derartiger Gesuche
die Lokalverhältnisse genau geprüft & daraufhin
die Anträge gestellt werden.
Der Regierungsrath beschließt:
I., Sei dem Bezirksrathe Bülach zu erwiedern:
Die Rekognition, welche für ein Metzgrecht zu bezahlen sei, dürfe nicht bloß als eine Besteurung
des Fleischkonsums, das überall ohnehin großen
Schwankungen unterworfen sei & daher nicht als
Grundlage angenommen werden könne, betrachtet werden, sondern es müsse dieselbe namentlich auch für das Recht, überhaupt eine öffentliche
Metzg halten zu dürfen, bezahlt werden. Wenn
dann in einer Gemeinde um besonderer Verhältnisse willen der Fleischverbrauch größer sei,
als nach dem Steuerkapital zu schließen anzunehmen wäre, so werde der Regierungsrath
auf ein Gutachten des Bezirksrathes, das solche
Verhältnisse hervorhebe, gebührende Rücksicht nehmen.
15 Mai an ausschließlich in neuer Währung zu
führen.
§. 2. Mit dem Tage, wo die Kassaführung in neuer
Währung beginnt ist jedes Kassabuch abzuschliessen, u. der nach Abzug der Ausgaben in alter
Währung sich ergebende Saldo in die neue Währung zu reduziren, die Reduktion ist nach Art:
1., des Gesetzes betreffend den Reduktionsfuss
vom 28 Januar 1851. vorzunehmen.
§. 3. Alle öffentlichen Guts- & in der Regel auch die
Vormundschaftsrechnungen die seit dem 15 März
zu stellen sind, sollen in neuer Währung ausgeführt werden.
Es ist jedoch gestattet, Vormundschaftsrechnungen, die auf den 1 Mai ausgestellt sein müssen,
noch in alter Währung zu führen, in der Meinung,
daß:
die Schlusssumme des neuen Zahlers (d. h. diejenige Summe die den Uebertrag auf die neue Rechnung bildet[)] in neuer Währung ebenfalls beigefügt werde;
sofern einzelne Rechnungsposten schon in neuer
Währung eingenommen oder ausgegeben
wurden, dieselben in die alte Rechnung reduzirt
in der Rechnung erscheinen sollen.
§. 4. Bei allen Rechnungen, in welche die Periode
des Ueberganges in die neue Währung fällt,
Fakultät der hiesigen Hochschule mit besonderer
Rücksicht auf neuere Literatur ohne Aussetzung
eines Gehaltes u. mit der Verpflichtung zu Vorlesungen während mindestens fünf wöchentlichen
Stunden ernannt.
II. Der Amtsantritt des Gewählten habe mit Anfang
des bevorstehenden Sommersemesters zu erfolgen.
III. Von dieser Ernennung sei theils der Direktion
des Erziehungswesens für sich & zu weiterer nöthiger Mittheilung, theils durch Ausstellung einer
Ernennungsurkunde dem Gewählten Kenntniß
zu geben.
Ernennungsurkunde.
Der Regierungsrath
des Eidgenössischen Standes Zürich.
ernennt:
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Erziehungswesens zum außerordentlichen Professor an der philosophischen Fakultät der Hochschule mit besonderer Rücksicht auf neuere Literatur ohne Aussetzung eines Gehaltes
Herrn Hermann Behn-Eschenburg von Stralsund,
Privatdozenten an der Hochschule u. Professor
an der Industrieschule, wobei im Weitern noch
bestimmt wird:
I. Der Gewählte wird zu Vorlesungen während
mindestens 5 wöchentlichen Stunden verpflichtet.