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den
28 April 1852.]
Ein vom 21 d. datirter Rekurs der Erben des Heinr.
Günthardt von Adlischweil gegen einen Beschluß
der Finanzdirektion betreffend Auflegung einer
Nachsteuer wird der Direktion der Finanzen zur
Beantwortung überwiesen.
Zufolge der Verfügung vom 20 d. übermacht das
Statthalteramt Meilen einen Bericht des Gemeindrathes Hombrechtikon dat: 24 d. woraus
hervorgeht, daß die Familie Walder bedeutende Unterstützungen aus dem Armengute
erhalten habe, u. die diessfällige Summe wahrscheinlich noch nicht zurückerstattet sei, wesshalb
der Gemeindrath unterm 25 v. M. beschlossen
habe, den Stillstand von dieser Sachlage in Kenntniß zu setzen u. ihm sämmtliche Akten zur Einsicht & Schlußnahme einzusenden mit der Anzeige, daß der Gemeindrath antrage, dem
Walder die Vollziehung der Ehe so lange zu
verweigern, bis derselbe die schuldigen Rückerstattungen an die Armenkasse geleistet
habe.
So viel dem Gemeindrathe bekannt sei, habe der
Stillstand diese Schlußnahme unterstützt & den
Walder hievon schriftlich benachrichtigt.
Es wird verfügt:
Sei das Statthalteramt Meilen eingeladen,
den Gemeindrath Hombrechtikon aufzufordern
Handpapier, prima Sorte, von 15 1/2 Zoll Breite & 21
Länge (schweiz: Mß) (der Ris von 500 Bogen im Gewichte
von 44 lb) auf Frkn. 52. 85ct. zu stehen kömmt, Fracht
Kaufhausgebühren nicht inbegriffen.
Der Regierungsrath, nach Einsicht eines Antrages
der Direktion der politischen Angelegenheiten
beschliesst:
Es sei diesem Vertrage die Ratifikation ertheilt.
Herr Regierungsrath Bollier eröffnet, Herr
Widmer, Direktor an der Kantonalstrafanstalt,
werde in der zweiten Hälfte des Monats Mai die
Städte München, Stuttgard & Bruchsal besuchen &
wünsche vornämlich die daselbst befindlichen Strafanstalten zu besichtig[en], wofür er eine Empfehlung
an die betreffenden Behörden bedürfe.
Der Regierungsrath beschliesst:
Sei der Bundesrath zu ersuchen, er möchte bei der
baierschen[,] württembergischen & badischen Regierung darauf hinwirken, daß dem Hrn. Widmer
die genaue Besichtigung der erwähnten Strafanstalten möglich gemacht werde. (l. M. h. T.)
Der Bundesrath übermacht 1000 Exemplare des
Bundesgesetzes über die Maß- u. Gewichtsordnung
vom 23 Dezember 1851. zur üblichen Publikation.
Der Regierungsrath beschliesst:
Seien einige Exemplare den Direktionen der Polizei, der öffentlichen Arbeiten & der Medizinalan-
storf die Schreibart sbühl, sberg, sburg, sdorf
angenommen werde.
Dagegen kann sich die Direktion der politischen
Angelegenheiten nicht damit vereinigen, daß
die Endung schwyl oder schweil in Richterschweil,
Wädenschweil u. s. w. in swil abgekürzt werde,
obgleich die Abstammung dieser Namen eine solche
Abweichung von der üblichen Schreibart rechtfertigen würde. Das Harte & Breite u. in der Karte
viel Raum einnehmende sch würde sie allerdings
an das einfache s vertauschen, wonach Wädensweil oder Wädenswyl zu schreiben wäre,
statt des ganz gegen die Uebung sich verstossenden einfachen i würde sie entweder das y oder
den Doppellaut ei, welche beiden Schreibarten
üblich sind, gebrauchen, der letztern aber als
der üblichern den Vorzug geben.
Statt des e. am Ende der Namen überall i zu
schreiben wie z. B. Engi findet die Direktion
nicht statthaft, sie findet, daß man sich hierin
an die gewöhnliche Schreibart halten sollte;
ebensowenig findet sie, könnte als Norm angenommen werden, statt der Endsilbe en überall
on z. B. in Benkon zu setzen, noch weniger könnte
sie sich damit vereinigen statt der Endsilbe
überall
inkon zu setzen wie in Wiedinkon, Wytinkon, Zollinkon u. s. w. oder statt der Endsilbe ten
Oberdürnten, weil der Bezirksrath auf Verhältnisse,
welche von den Parteien nicht zur Sprache gebracht werden, keine Rücksicht zu nehmen habe.
4. Dagegen bemerken die Appellaten es fallen
der Gemeinde zwei Gesetzesverletzungen zur Last
indem
a., ein Präsident an der Spitze der Gemeinde stehe,
welcher als Nichtbürger unfähig zur Bekleidung
der Stelle sei, und
b., die Vertheilung der Steuer nicht nach dem durch
das Gesetz vom 28 Sept: 1838 vorgeschriebenen
Verhältnisse Statt gefunden habe.
Bei einem so unordentlichen Verfahren rechtfertige es sich wohl, daß man einen Theil der Kosten der Gemeinde aufgelegt habe, zumal
nicht die Regeln des Civilprozesses anzuwenden seien.
Bei Würdigung der vorliegenden Appellation
ist zu berücksichtigen:
1. In der Regel richtet sich der Kostenpunkt nach
dem Entscheide der Hauptsache.
2. Im vorliegenden Falle sind keine genügenden
Gründe vorhanden, um eine Ausnahme von
dieser Regel eintreten zu lassen.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justizdirektion
erkennt:
von der Kirchgemeinde Kyburg unterm 2 dß
beschlossene Berufung des Herrn Rudolf Erni
von Turbenthal, bisherigen Vikar in Kyburg
zum Pfarrer der dortigen Gemeinde. Aus einer
vom 3 d. datirten Erklärung ergibt sich, daß Herr
Erni die Annahme der Stelle erklärt hat.
Der Regierungsrath hat nach Einsicht der
Akten die Wahl anerkannt und
beschlossen:
Sei hievon dem Kirchenrathe für sich & zu weiter erforderlicher Mittheilung u. Anordnung der Einführung des Herrn Pfarrer Erni durch das Dekonat [sic!] in seine amtlichen Verrichtungen, ferner
der Finanzdirektion u. dem Statthalteramte Pfäffikon für sich & zu Handen der Gemeinde Kyburg
(letzterm mit der Einladung sich behufs der Installation mit dem Dekanate in’s Einverständniß
zu setzen), Mittheilung zu machen, dem Gewählten Urkunde zuzustellen u. die Wahl durch das
Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
Das Statthalteramt Andelfingen zeigt mit
Schreiben vom 8 d. M. an, daß für den im Militärdienst abwesenden Gemeindammann J. J. Schenk
in Uhwiesen zum Stellvertreter gewählt worden
sei: Herr Friedensrichter Rud: Spieß & übersendet einen für letztern ausgestellten Bürgschein
III. Sei von diesem Beschlusse der Direktion der Finanzen im Auszuge, dem Gemeindrathe Geroldschweil
u. dem Petenten, letztern beiden durch das Mittel
des Statthalteramtes Zürich u. dem Petenten, unter
Rückstellung der eingelegten Akten, soweit deren Aushingabe
Mit Bezug auf das Gesuch der Winzler-Genossenschaft in Rheinau um Bewilligung zur Theilung
der Winzler-Waldung,
hat sich Folgendes ergeben:
A., Mit Eingabe vom 1 Januar stellen Winzlermeister Schweizer u. Mithafte Namens der Winzler-Kommission in Rheinau das Gesuch um Bewilligung
zur Theilung der Winzler-Waldung u. führen zur
Begründung im Wesentlichen folgendes an:
Die Genossenschaft habe mit Beschluß vom 5 Nov:
1850. sich einmüthig für eine Theilung der Winzlerwaldung unter die einzelnen Berechtigten je nach
ihren Antheilen erklärt. Bei der gegenwärtigen
Einrichtung lasse sich keine andere Nutzungsweise einführen als die bisherige, wonach jedes Jahr
nach dem Wirthschaftsplan die Schläge angezeichnet werden, & dann die Vertheilung der so ausgemittelten Fläche unter die einzelnen Berechtigten erfolge. Diese Nutzungsweise laufe dem Interesse der Petenten zuwider, indem ein Jeder gezwungen werde, alljährlich den Ertrag seines
34ct.
der Unterhalt der Strecke von dem obern Theil
des Wührithals bis gegen die Wengi mehr
Sorgfalt erfordert, da sie grösstentheils schattig ist;
Was die Kosten der beiden Projekte betrifft,
so stellen sich die für das zweite Projekt, wenn
alles in Anschlag gebracht wird noch günstiger dar.
Von den Mehrkosten für das zweite Projekt
nach der von dem Kreisingenieur Hrn: Hüni
vorgelegten Berechnung von
müssen in Abzug gebracht werden die
unentgeldlichen Abtretungen
Bleiben noch
Diese 3045 Fr: 34rp[en] würden nun bei weitem nicht
genügen, die Kosten für die Verbindung, welche
für Birmenstorf gemacht werden müsste, wenn
man nach dem ersten Projekt bauen wollte zu
bestreiten.
Wenn nun alle diese Vortheile u. Nachtheile abgewogen werden, so stellt sich das zweite Hauptprojekt mit der Modifikation als das zweckmäßigste dar.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
Pfarrungsrath beschlossen:
Seien diese Rekurse nach Eingang der über
dieselben eingeholten Gutachten einer Kommission bestehend aus den Herren Regierungsräthen Benz & Rüttimann zur Antragstellung
überwiesen.
Der Regierungsrath hat nach Einsicht des
von dem dem Statthalteramte Regensberg eingesandten Verbalprozesses der Kirchgemeindsversammlung Regensberg, wonach die genannte
Gemeinde unterm 6 d. zu ihrem Pfarrer erwählt
Herrn Leonhard Pfenninger von Stäfe [recte:
rvikar in Buchs, – diese Wahl anerkannt &
hierauf beschlossen:
Sei hievon dem Kirchenrathe für sich & zu weiter
erforderlicher Mittheilung & Anordnung der
Einführung des Herrn Pfenninger durch
das Dekanat in seine amtlichen Verrichtungen, ferner der Finanzdirektion[,] dem
Statthalteramte Regensberg für sich und
zu Handen der Gemeinde Regensberg (letzterm mit der Einladung sich behufs der Installation mit dem Dekanate in’s Einverständniß zu setzen) Mittheilung zu machen,
dem Gewählten Urkunde zuzustellen & die
Wahl durch das Amtsblatt zur öffentlichen
Kenntniß zu bringen.
ist, wird den sämmtlichen Direktionen in der nöthigen Anzahl von Exemplaren zur Vertheilung
an die Unterbeamten zugestellt.
[Præsidial-Verfügungen.
Actum den 14 Mai 1852.]
Der Jahresbericht der Staatsanwaltschaft über
das Jahr 1851. wird der Justizdirektion überwiesen.
Auf Veranlassung der französischen Gesandtschaft übermacht der Bundesrath unterm 10 d.
zur Insinuation an Herrn Joh: Heinrich Weinmann in Affoltern a/A. eine Einberufung zur
Konscription
Es wird verfügt:
I., Sei das Statthalteramt Affoltern eingeladen, die
Insinuation zu besorgen u. den Empfangschein
der Staatskanzlei zuzustellen.
II., Sei s. Z. das Insinuationsdokument dem Bundesrathe zu übermachen (l. M. h. T.)
Der Bundesrath theilt mit Schreiben vom 10 d. mit,
daß er mit Rücksicht auf den Umstand, daß
sämmtliche Mitglieder der ständeräthlichen
Kommission, welche sich mit der Frage der Revision der Vertheilung des Posterträgnisses
zu befassen gehabt haben, nicht anzugeben
im Falle seien, wo die fragliche Eingabe hingekommen sein dürfte, die Staatskanzlei von
gewärtigen.
Der Bezirksrath Zürich hebt in seinem Begleitschreiben noch besonders heraus, wie nothwendig es
sei der Gemeinde Urdorf neue Verkehrsmittel
zu verschaffen. Die Lage u. die Verhältnisse dieser
Gemeinde seien der Regierung zu gut bekannt,
als daß es nothwendig wäre, noch Beweise hiefür
anzuführen.
3., Die Gemeinde Wettschweil führt in Zuschrift
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten vom 14.
März d. J. an:
Von den drei projektirten Straßenrichtungen
durch diese Gemeinde sei es namentlich das
Projekt unten am Dorfe hindurch, welches mit
Rücksicht auf seine scheinbare günstige Lage
sie zu diesem Schreiben veranlaße. Denn nur
wer mit den Verhältnissen der Gemeinde näher
bekannt sei, sehe ein, daß sie durch dieses noch
weit mehr geschädigt würde als [durch] das Fildernprojekt (das obbemerkte 2te. Hauptprojekt).
Die Straße an den steilen Abhang sich anschmiegend, könnte mit dem Dorfe nur auf Umwegen
mit bedeutenden Kosten in Verbindung gebracht
werden. Außerdem würde der Weg, welcher zu
den Wiesen & dem Streuemoos führe durch die
Auffüllung bei der Einmündung in die Straße &
durch die entstehende schärfere Krümmung un-
nach Einsicht eines Antrages der Justizdirektion
beschlossen:
I. Es sei der Petent mündig erklärt u. ihm hierüber
Urkunde auszustellen
II. Mittheilung an den Bezirksrath für sich & zu Handen
des Gemeindrathes u. an die Justizdirektion.
Der Gemeindrath Uster wünscht laut Zuschrift
dat: 24 d. M. zu wissen, ob & welche Schritte in der Erbsangelegenheit des in Trummau verstorbenen Oberspinnermeister Heinrich Schneider von Uster
(Riedikon) gethan worden seien.
Es wird beschlossen hierauf dem Gemeindrath
Uster mitzutheilen:
In Folge seines Gesuches vom 25 v. M. habe der
Regierungsrath bereits unterm 1 April d. J. sich
an den h. Bundesrath mit der Bitte gewendet,
es möchte derselbe den schweiz: Geschäftsträger
in Wien veranlassen, das Testament des Schneider
zu prüfen u. sodann den hiersei[ti]gen Erben darüber Rath zu ertheilen, ob die Ansprüche der
Mutter der verstorbenen Ehefrau Schneider
(geb: Kopiniz) begründet seien u. wenn nicht, welche Maßregeln die Erben zu treffen hätten,
um in den Besitz der Verlassenschaft zu gelangen. – Bis zur Stunde sei in dieser Sache noch
kein Bericht hierorts eingelangt, es hätte sonst
der Regierungsrath nicht ermangelt, dem
keineswegs zu niedrig, sondern eher zu hoch angesetzt. Er schliesst mit dem Antrage, auf Bestätigung seiner Schlussnahme.
Aus den von dem Bezirksrathe in seinem Beschlusse angeführten u. den in dem Antwortschreiben
der Gemeinde Neftenbach enthaltenen Gründen
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Es sei der Rekurs unbegründet u. der Beschluß
des Bezirksrathes Winterthur vom 17 Oct: 1851. bestätigt.
II. Habe die rekurrirende Gemeinde die Kosten zu
bezahlen bestehend in 2 Fr: 92. Staats-[,] 1 Fr. 46.
Kanzlei- & den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Winterthur für
sich & zu Handen der Gemeinden Neftenbach und
Pfungen, an die Gemeinde Dättlikon & an die
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten u. der Plane.
In einer Zuschrift vom heutigen Tage zeigt
der erste Staatsschreiber Herr Hagenbuch an,
daß er bisher die Stelle eines Auditors im Eidg:
Justizstabe bekleidet habe, gegenwärtig sich
jedoch für verpflichtet halte, den Regierungsrath anzufragen, ob er seine Stelle beibehalten
den
2. Juni 1852.]
Kommission überwiesen.
Eine Eingabe des Gemeindrathes Bülach dat: 29 v. M.
betreffend Uebernahme der Verpflichtungen
des Bezirkshauptortes wird der Direktion der
Polizei zur Antragstellung überwiesen.
Die schweiz: Bundeskanzlei übermacht mit Schreiben vom 29 v. M. zwei Exemplare des Protokolles der Konferenz der evangelischen u. protestantischen Stände betreffend die Verhältnisse
der reformirten Kirche in Luzern.
Es werden diese Akten der Direktion der politischen Angelegenheiten zur Mitberücksichtigung
bei Stellung der diessfalls zu gewärtigenden
Anträge überwiesen.
Der Bundesrath zeigt mit Schreiben vom 28 v. M
an, daß er bei der Regierung von Meklenburg-Schwerin um Aufschluß betreffend das Heimatrecht des Hrn. Hahn, sowie überhaupt um
die dortigen gesetzlichen Bestimmungen
über den Verlust der Heimatrechte eingekommen sei.
Betreffend die Einsendung der auswärtigen
Gesetzgebungen über den Verlust der Bürgerrechte berichtet der Bundesrath, es stehen von vielen Staaten die dießfälligen
Kommunikate noch aus; er habe jedoch diesen
Gegenstand bei denselben neuerdings in Er-
Modifikation.
Güpf-Birmenstorf.
a. Richtung.
Diese trennt sich bei No. 21.x oberhalb des ersten Kehres
von dem Hauptprojekte u. senkt sich in westlicher
Richtung mit sanften Biegungen dem rechtseitigen trockenen Bergabhange folgend, bei der
Güpf in’s Reppischthal wo sie wieder die Hauptrichtung nach Süden annimmt. Von dem Uebergang
über die Reppisch bei No. 49x an, wird die Thalebene,
unter Benutzung der Urdorf-Birmenstorfer
Kommunikationsstraße in gerader Linie bis nahe
an den Eingang des Dorfes Birmenstorf überschnitten. Sodann erfolgt eine Biegung rechts
nach der bestehenden soliden Bachbrücke & dem
Vorplatze des Gasthauses u. endlich nach einer
neuen Biegung links eine hinter dem Dorfe sich
hinziehende Linie die bei No. 68. auf das Hauptprojekt
stösst.
b. Längenausdehnung u. Höhenverhältnisse.
(von No. 0 des Hauptprojektes an gerechnet.)
Steigen.
Länge.
Fallen.
29,18.
303.29.
Im Ganzen 7850‘
Auf dem entsprechenden Theil des Hauptprojektes beträgt.
das Steigen.
14,21.
7500.
288,32
c. Gefällsverhältnisse.
Me[t]zger von Dielsdorf behufs Beurtheilung
einer gegen ihn geführten strafrechtlichen
Untersuchung nach Regensberg abzuliefern. – berichtet die Direktion der Polizei,
daß dem Begehren des Bezirksgerichtes Regensberg nunmehr unterm 27 v. M. nachdem
Schärer seine Strafzeit erstanden, entsprochen worden sei.
Es hat demnach der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Polizeidirektion
beschlossen:
I. Sei lediglich hievon dem Obergerichte Kenntniß zu geben (l. M. h. T.)
II. Mittheilung an die Direktion der Polizei.
Von den durch das Handels- & Zolldepartement
eingesandten 12 Exemplaren der Uebersichtstabelle der im Jahr 1851. in der schweiz: Eidgenossenschaft zur Ein-[,] Aus- & Durchfuhr verzollten
Waaren wird ein Exemplar der Direktion
der Finanzen zugestellt, die übrigen werden
unter die Mitglieder des Regierungsrathes
vertheilt.
Da die Direktion der Finanzen berichtet,
sie werde in kurzer Zeit ihr Gutachten über
die ihr unterm 2 v. M. überwiesenen 43 Rekurse
gegen die Wirthschaftstaxationen für das
Jahr 1852 abgeben können, so hat der Regie-
„Es seien die Glattbrücken in der Gemeinde
Hofstetten von Staatswegen herzustellen u. zwar
in dem Sinne, daß der Staat sämmtliche Arbeiten,
sowie die Anschaffung u. Herstellung der Brückenbalken u. Jochhölzer etc übernehme, die
Gemeinde aber die Laden herzuschaffen u.
nöthigen Fuhren zu leisten habe.“
Die Brücken seien nämlich gegenwärtig durchaus baufällig u. bedürfen einer gänzlichen
Erneuerung, was die Kräfte der kleinen & armen
Gemeinde übersteige.
B. Von der Gemeinde werden ferner folgende
richtige Verhältnisse zur Begründung ihres
Gesuches angeführt: Hofstetten sei durch
den Lauf der alten Glatt nicht benachtheiligt
gewesen u. habe daher seiner Zeit auch nicht
für, sondern gegen die Korrektion der Glatt
petitionirt. In Folge der Ausführung dieser
Korrektion nämlich der Vertiefung des Glattbettes, seien statt der bestandenen Durchfahrten Brücken nothwendig geworden, u. es habe
der Regierungsrath im Jahr 1843. einen Beitrag
von Frkn. 300. an die Reparatur der fraglichen
Glattbrücken bestimmt, die Gemeinde Hofstetten
aber dieses Anerbieten, weil dasselbe an
Bedingugnen geknüpft gewesen sei, welche
sie nicht habe eingehen können, nicht angenommen.
zubezahlen.
III. Mittheilung an das Statthalteramt Horgen für sich &
zu Handen des Gemeindrathes Schönenberg; sowie der
beiden Petenten.
Mit Zuschrift vom 29 März d. J. überweist das Statthalteramt Zürich das Landrechtsgesuch des Franz
Michael Mattes von Nendingen K. Württemberg
den die Gemeinde Seebach eventuell in ihr Bürgerrecht aufgenommen, welchem Gesuche folgende
Ausweisschriften beigelegt sind:
1., ein Heimatschein vom 22 April 1851;
2., eine unterm 31. July vom Gemeindrathe Nendingen
ausgestellte Urkunde, laut welcher Petent unterm
12 Juni 1824 getauft worden ist;
3., ein vom 25 Febr: datirtes Leumundszeugniß des Gemeindrathes Seebach; ferner zwei Zeugnisse von den
Arbeitsmeistern des Petenten, aus denen hervorgeht,
daß Petent seit dem Jahr 1844. sich im Kanton aufgehalten u. während dieser Zeit in jeder Beziehung
untadelhaft betragen hat;
4., einem [sic!] vom 26 Febr: d. J. datirten Auszug aus dem
Kirchenbuche der Gemeinde Seebach, aus welchem
hervorgeht, daß sich Petent mit einer Kantonsbürgerinn ehelich versprochen;
5. als Vermögensausweis eine Bescheinigung
des Statthalteramtes Zürich, laut welcher Petent
Frkn. 1680 alte W. bei demselben deponirt hat;
gebracht u. ist im Begriff eine zweite Gerechtigkeit
sich zu erwerben, so daß dann die ursprünglichen
60 auf 58 Gerechtigkeitsantheile sich reduziren, die
hingegen zu verkaufenden zwei Parzellen haben
folgenden Flächeninhalt: das Stück im Lochtobel
21 [Quadratfuß] u. das Stück in den Reuteren 1 3/4 Juchart
altes Maaß. Beide Stücke liegen ziemlich entfernt von den übrigen Waldbezirken, so dass
durch ihre Abtretung die Verwaltung & Beaufsichtigung der Waldung erleichtert wird. Ueberdem wird der Petentin das Zeugniß gegeben,
daß sie sich seit einer Reihe von Jahren durch
fleißige Waldpflege günstig ausgezeichnet habe
u. daher ihrem Gesuche um so eher entsprochen
werden dürfe.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
I., Sei der Petentin bewilligt, die fraglichen 2 Waldparzellen im Lochtobel & in den Reuteren zu
verkaufen unter der Bedingung, daß dagegen
die in Litta. B. bezeichneten zwei Gerechtigkeitstheile
eingehen u. demgemäß die sämmtlichen Gerechtigkeitstheile auf 58 reduzirt werden sollen.
II., Mittheilung an Hrn. Gutsverwalter Weiß
zu Handen der Holzgenossenschaft in Weißlingen
u. an die Direktion des Innern.
worden, das in Wirklichkeit noch gar nicht existirt
habe. Erst im Jahr 1834. sei durch Vermittlung des
Bezirksrathes das Gemeinds- u. Korporationsgut
definitiv ausgeschieden worden. Diese Ausscheidung
enthalte durchaus nichts von den fraglichen 2 Stücken, wohl aber finden sich die Lasten, die dem
Korporationsgute zu Gunsten der Gemeindsgüter überbunden worden, genau bezeichnet. Es
empfehle daher der Bezirksrath das Gesuch der Petentin zur Berücksichtigung.
Mit Rücksicht auf die in fact C. von den beiden Betheiligten (der Petentin sowohl als der Civilvorsteherschaft
Affoltern) anerkannten u. von dem Bezirksrath bestätigten besondern Verhältnisse, hat nun der Regierungsrath, nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschlossen:
I., Sei das Revisionsgesuch begründet u. demgemäß
das Disp: II. des Beschlusses des Regierungsrathes vom
28 Febr: d. J. betreffend Vertheilung des Gerechtigkeitslandes in Unteraffoltern aufgehoben.
II., Sei von diesem Beschlusse dem Bezirksrathe, der
Petentin & der Civilvorsteherschaft Affoltern
Kenntniß zu geben.
Da sich sodann aus fact: C. No. 1. ergeben, daß einerseits die Civilvorsteherschaft in Affoltern seit dem
Bestande derselben bis zum Jahr 1846. mithin volle
wo die Buße erhältlich ist, 20% u. dem Verzeiger,
soweit er Polizeiangestellter ist, 30% von derselben zukommen zu lassen.
§. 5. Von wichtigeren Fällen, in welchen obige Bußen
nicht zureichen haben die Bezirks- resp: Waffenkommandanten der Direktion des Militärs Kenntniß zu geben, welche je nach Umständen eine
höhere Buße oder Strafe verhängt.
§. 6. Wer die ihm zu eigen angehörigen Uniformstücke nach vollendeter Dienstzeit in bürgerlichen Verhältnissen noch benutzen will, ist bei
Vermeidung einer durch das betreffende Statthalteramt zu verhängenden Polizeistrafe von höchstens Fr: 10. gehalten, die militärischen Kennzeichen, wie ordonanzmäßige Aufschläge und
Knöpfe von denselben zu entfernen.
§. 7. Verzeigung solcher Uebertretungen sind
dem Statthalteramte zu machen.
In diesem Falle kommen namentlich mit Bezug auf die Belohnungen der Polizeiangestellten die Bestimmungen des Gesetzes betreffend
die Ordnungs- & Polizeistrafen vom 22 Dez: 1849.
u. der Verordnung betreffend die Vollziehung
desselben vom 14 Novbr: 1850 zur Anwendung.
§. 8. Vorstehendes Reglement soll besonders
gedruckt & durch das Amtsblatt zur öffentlichen
Kenntniß gebracht werden.
Bruppacher, daß ihm die Verabreichung denaturirten
Salzes von der Salzverwaltung verweigert worden
sei & nach Einholung eines diessfälligen Berichts
der letztern, wurde dieselbe am 6 d. angewiesen
von nun an allen Begehren um Verabfolgung
denaturirten Salzes zu entsprechen. Die Salzverwaltung berichtete hierauf am 7 d. der Finanzdirektion, daß laut dem Gutachten eines Sachverständigen das denaturirte Salz wieder gereinigt
& als Viehsalz verwendet werden könne, indem die
Scheidung des Bolus & thierischen Oeles auf ganz
einfache in dem betreffenden Schreiben näher
bezeichnete Weise bewerkstelligt werden könne.
Da nun der Preis des denaturirten Salzes nicht
einmal die Hälfte desjenigen des reinen Kochsalzes beträgt, so besorgte die Salzverwaltung,
daß die Verabfolgung des denaturirten Salzes
an Landwirthe die Folge habe, daß ein großer Theil des Viehsalzes als denaturirtes Salz
bezogen & dadurch das Salzregale in hohem
Masse beeinträchtigt werde. Die Direktion
der Finanzen fand nun, daß wenn diese Angaben, des ungenannten Sachverständigen
richtig wären, durch unbeschränkte Verabfolgung denaturirten Salzes ein Ausfall im
Salzregal eintreten könnte, der von dem
Grossen Rathe bei Erlassung des Gesetzes