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Ein vom 24 d. Mts datirtes Gesuch des Kantonalschützenkomite, das dießjährige Kantonalschützenfest in Winterthur durch eine Ehrengabe zu unterstützen, geht an die Direction der Polizei zur Antragstellung, nachdem vorerst die Bewilligung zur
Abhaltung des projektirten Festes ertheilt sein
wird.
In Sachen des Jakob Häusermann in Oberurdorf,
betreffend Ertheilung des Kantonsbürgerrechtes
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 24 Februar stellt Petent
das Gesuch, daß ihm das Kantonsbürgerrecht ertheilt und das ihm von der Gemeinde Oberurdorf eventuell zugesicherte Gemeindsbürgerrecht
bestätigt werden möchte, und legt behufs dessen folgende Ausweisschriften bei:
1) einen Familienschein und Taufzeugniß d. d. 11
März 1852, auf dessen Rückseite zugleich die Erklärung der Armenpflege Urdorf enthalten ist, daß
sie gegen die Aufnahme der Familie Häusermann
in das Bürgerrecht der Gemeinde Oberurdorf keine
Einwendungen zu machen habe;
2) ein vom 6 März datirtes günstiges Leumdenszeugniß;
3) ein ferneres Zeugniß des Gemeindrathes vom
gleichen Datum, laut welchem Petent in bürger-
nicht an die Einführung der Geschwornen bei den
Bezirksgerichten geknüpft ist, bis Neujahr 1834
beendigt sein.
V. Für die bezeichneten Leistungen wird eine jährliche Entschädigung von 1100 Frk. verabreicht, welche
jedoch von dem Augenblicke an, wo die zur Einführung der Schwurgerichte seiner Zeit erforderlichen Vorrichtungen gemacht werden, auf 1300 Frk.
erhöht wird. Diese Entschädigung wird für sechs
Jahre zugesichert, in der Meinung, daß man dannzumal wieder auf diesen Beschluß zurückkommen
werde.
VI. Bis spätestens zum 26 Mai l. Js hat der Gemeindrath Andelfingen eine bestimmte Erklärung
darüber an den Regierungsrath abzugeben, ob er
geneigt sei, den in diesem Beschlusse gestellten Forderungen ein Genüge zu leisten.
VII. Mittheilung an die Direktion der Polizei u.
an den Gemeindrath Andelfingen.
Bei der durch den Direktor der Polizei und
den Bauinspektor vorgenommenen Besichtigung
der Gebäulichkeiten für die Bezirksbehörden und
der Bezirksgefängnisse im Bezirke Bülach
hat sich ergeben:
I. Das Gerichtshaus (Rathaus) enthalte folgende
Räumlichkeiten für die Behörden.
Im 2ten Stock:
Würenlos und Kempfhof ziehe, des Gänzlichen übernehmen, mit der Bedingung jedoch, daß sie nach
Vollendung der Baute aller weitern Verbindlichkeiten mit Bezug auf die Unterhaltung der Straße
entbunden sein wollen und daß die Pflicht hiezu den
aargauischen Gemeinden übertragen werde.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei unter Mittheilung dieses von dem Gemeindrathe
Otelfingen gemachten Anerbietens die Regierung
von Aargau zu ersuchen, diese Angelegenheit beförderlich wieder an Hand zu nehmen.
Mittheilung an die Direction der öffentlichen
Arbeiten.
Die Regierung von Schaffhausen theilt mit
Schreiben vom 19 dß mit: Es habe in ihrer Absicht
gelegen, mit der Erklärung, daß sie dem unterm
9 Oktober v. Js gemachten Anerbieten entsprechend
entgegenkomme, den Antrag zu verbinden, sich
gegenseitig über die nähere Bestimmung des zuständigen Gerichtsstandes zur Behandlung sowohl
bloßer außerehelicher als solcher Vaterschaftsklagen
mit denen Eheversprechen und Klagen auch Ehelichkeitserklärungen, beziehungsweise auf Zusprechung
des Kindes Heimats- und Namens halber verbunden seien, sowie auch zur Behandlung von Ehescheidungsklagen zu verständigen indem das von
beidseitigen Gerichten in dieser Beziehung bisher
ob ihm nicht gestützt auf den § 2, litt: a des Vertrages
für die Aufnahme des Entwurfes betreffend das
Strafverfahren, der als zweiter Teil des zürcherischen
Strafgesetzbuches zu betrachten sei eine Entschädigung
verabreicht werde.
Der Regierungsrath, nach Einsicht eines Antrages der Staatskanzlei, beschließt:
I. Die Staatskanzlei wird beauftragt, die beiden Gesetzesentwürfe in das Amtsblatt aufnehmen zu
lassen, und ermächtigt, den Verleger des Amtsblattes für die Aufnahme des Entwurfes betreffend
das Strafverfahren auf angemessene Weise
zu entschädigen.
II. Betreffend die Publikation der Abänderungsanträge der Großrathskommission wird letzterer
überlassen, seiner Zeit das Geeignete zu verfügen.
Der Staatsrath von Freiburg zeigt mit Kreisschreiben vom 5/12 dß an, daß der dortige Großrath
zum Präsidenten des Staatsrathes für das Jahr
1852 Herrn Staatsrath Leon Pittet ernannt habe und
daß vom Staatsrathe zum Vicepräsidenten Herr
Jul. Schaller gewählt worden sei.
Der schweizerische Generalagent in Neapel Herr
G. Meuricoffer bescheinigt mit Schreiben vom 10 dieß
den Empfang der diesseitigen Zuschriften vom 26 Oktober
1850, 31 Mai 1851 u. 14. v. Mts in der Angelegenheit
Obergericht die Ansicht des Regierungsrathes darüber
zu vernehmen ob dem Bezirksgerichts-Präsidenten die Ermächtigung zur Ausstellung der
Kopulationsbewilligung für Herrn Daniel
Salomon von Salis und Fräulein Julia Bayford
ertheilt werden könne, obgleich der Verkündund Entlassungsschein der Braut mangelt.
Der Regierungsrath beschließt:
Es ist dem Obergerichte anzuzeigen, daß der
Regierungsrath mit seinen Ansichten einverstanden ist, und daß die Bewilligung ohne Bedenken gegeben werden kann.
Die sämmtlichen Mitglieder des Gemeindrathes Sternenberg zeigen in einer Eingabe
vom 6 d. Mts an, daß sie sich entschlossen haben,
dem Bezirksrathe ihre Entlassung einzureichen.
Als Grund für diesen Schritt wird angeführt, es
können sich die Mitglieder des Gemeindrathes
Sternenberg von ihrem amtlichen Standpunkte
aus nicht überzeugen, daß die vom Regierungsrathe durch Beschluß vom 10 v. Mts angeordneten außerordentlichen Maßregeln wie
namentlich die Aufstellung eines mit ausgedehnter Vollmacht versehenen Referenten nothwendig
und zweckmäßig sei. Es glauben die Demittenten,
daß eine bezirksräthliche Kommission mit mehr
stellten des Centralbüreaus wird von der Direktion
der Finanzen mit Beisitzern bestimmt, welcher auch
die Wahl dieses Personals und der Chefs der Bezirksbüreaus zusteht, für letztere hat sie sich von den Bezirksräthen Vorschläge einreichen zu lassen. Den Chefs
der Bezirksbüreaus ist gestattet, innerhalb der ihnen
von der Finanzdirektion mit Beisitzern ertheilten Vollmacht unter eigener Verantwortlichkeit somit nöthigen
Gehülfen beizuziehen. Sämmtliche Büreauchefs und die
übrigen Angestellten, soweit die Direktion der Finanzen
mit Beisitzern es für nöthig erachtet, haben der letztern
genügende Kaution zu leisten.
§ 3. Jeder Chef eines Bezirksbüreaus erhält ein
Taggeld von Frk. 10–12 n. W. sowie die Vergütung
nothwendiger Auslagen, die Entschädigung aller übrigen
Angestellten und Gehülfen wird nach Maßgabe der
Umstände von der Finanzdirektion mit Beisitzern
bestimmt.
§ 4. Die Einlösung soll successive in den sämmtlichen
politischen Gemeinden vorgenommen werden. In
besonders gewerbreichen Orten kann die Finanzdirection mit Beisitzern die Einlösung gleichzeitig
mit derjenigen in den Bezirkshauptorten durch einen Gehülfen des Bezirkseinlösers beginnen lassen.
Die Gemeinden haben unentgeldlich für die zweckdienlichen Lokale zur Einlösung je nach Bedürfniß
zu sorgen.
bar ihre Ansicht über die Schuld oder Unschuld des Angeklagten sich bilden sollen, möglich zu machen u.
vorzubereiten. Hieraus ergibt sich, daß das Protokoll
über die Voruntersuchung in Zukunft weit weniger zu bedeuten haben wird, als bei dem bisherigen Verfahren, weßhalb die Mitwirkung eines dem
Untersuchungsrichter unabhängig zur Seite stehenden Sekretärs und die Zuziehung von Urkundspersonen (abgesehen davon, daß diese Garantien
für die Richtigkeit des Protokolls schon in der bisherigen Prozedur sich als ziemlich illusorisch herausgestellt haben) entbehrt werden kann.
Wir haben aber überdieß noch auf eine andere
weit tiefer eingreifende Verschiedenheit zwischen
der gegenwärtigen Untersuchungspraxis und
den Maximen, welche wir an deren Stelle zu
setzen wünschen, aufmerksam zu machen.
Bisdahin galt es als die Hauptaufgabe des Untersuchungsbeamten, den Angeschuldigten auf geschikte
Weise zu behandeln, so daß derselbe von dem Gerichte der gegen ihn vorliegenden Beweise überwältigt entweder ein Geständniß ablegte oder
in Widersprüche sich verwickelte, die als schlagende
Indicien für die Schuld geltend gemacht werden konnten. Zur Lösung dieser Aufgabe war eine große
psychologische Kunst erforderlich. Es handelte sich
nicht bloß darum, die wechselnden Gemüthsstim -
passend gefunden hat.
Nach Einsicht dieses Gutachtens der verordneten
Kommission hat der Regierungsrath
beschlossen:
I. Werden folgende Punkte des Entwurfes der Verordnung betreffend die Münzeinlösung – wo erhältlich
der definitiven Redaktion bei Erlassung der Gesammtverordnung – in nachstehender Weise regulirt:
a.) Für die Einlösung der alten Münzen gegen neues
Schweizergeld wird in Zürich ein Centralbüreau u.
in jedem Bezirkshauptorte ein Bezirksbüreau errichtet.
b.) Dem Centralbüreau steht der Staatskassier vor,
jedem Bezirksbüreau ein verantwortlicher Chef,
der von der Direktion der Finanzen mit Beisizern nach Einsicht von Vorschlägen der Bezirksräthe gewählt wird und der Finanzdirektion genügende Kaution zu leisten hat.
c.) Den Chefs der Bezirksbüreaus ist gestattet, innerhalb der ihnen von der Finanzdirektion ertheilten
Vollmacht unter eigener Verantwortlichkeit
soweit nöthig Gehülfen beyzuziehen.
d.) Jeder Chef eines Bezirksbüreau erhält ein Taggeld
von Frk. 10–12 N. W. sowie die Vergütung nothwendiger Auslagen. Die Entschädigung für die erforderliche Beihülfe wird nach Maßgabe der Umstände
von der Finanzdirektion bestimmt.
ist Herrn Schnyder, dem Statthalteramt Pfäffikon
für sich und zur Mittheilung an die verschiedenen
Gemeindsbehörden von Sternenberg und den sämmtlichen Direktionen des Regierungsrathes Kenntniß zu geben.
In Fortsetzung der Berathung über den Gesetzesentwurf betreffend das Strafverfahren werden
folgende Abänderungen beschlossen:
In § 75 ist statt § 44 der § 53 zu citiren,
litt b. lautet: „nach der eigenen Wahrnehmung
des Angestellten oder Mittheilungen glaubwürdiger Personen eines Verbrechens dringend
verdächtig u. s. f.“
In § 77 sind die Worte „der im ... benannten“ zu streichen.
§ 85 wird nach dem Antrage der Expertenkommission angenommen.
In § 92 wird vor „Untersuchungsbehörde“ eingeschoben „zuständige.“
§ 93 lautet: „Zur Nachtzeit, sowie an Sonn- u.
Festtagen soll u. s. f.[“]
anwalt tritt jeweilen mit der größern Hälfte
des Regierungsrathes, der Substitut mit der kleinern
aus dem Amte.“
Der Amtsantritt findet jeweilen auf den 1 Juli
statt.
§. 126 wird gestrichen.
§. 127 lautet: „Die Staatsanwaltschaft hat jährlich dem Regierungsrath über ihre Verrichtungen
Bericht zu erstatten.“
In §. 128 werden die Worte „deren Ernennung
dem Staatsanwalte zusteht“ gestrichen.
In § 129 lautet der Schluß: „... Ersatzmänner,
von denen je einer in der umgekehrten Reihenfolge der Erwählung in den Jahren 1853. 1855.
und 1857 in Erneuerung fällt.
§ 130 erhält folgende Fassung: „Die Amtsdauer
... wird bis zum 1 Juli 1853, beziehungsweise 1854, und die Amtsdauer der gegenwärtigen Mitglieder des Obergerichtes je bis zum
1 Juli 1853, beziehungsweise 1855 und 1857 erstreckt.
In §. 131 fällt der Satz: „und bezeichnet
Sitzung desselben“ weg; nach „bestellt“ wird eingeschoben „sofort“
§ 132 wird gestrichen.
§ 133 erhält den Zusatz: „Appellationen gegen
Strafurtheile, welche vor dem in § 129 bezeich-
beschlossen:
I. Die Direction des Erziehungswesens ist ermächtigt,
den Kredit des Büdgets vom Jahr 1851 „H, a, 2,
Büreauauslagen, Taggelder u. s. f.“ um Frk. 425. 83 Rp
zu überschreiten.
II. Die Direction des Erziehungswesens ist ermächtigt,
den Kredit des Büdgets vom Jahr 1851 „H. 6. 7. Thierarzneyschule[“] um Frk. 10. 69 Rp zu überschreiten.
III. Mittheilung dieses Beschlußes an die Direction des
Erziehungswesens für sich und zu weiterer nöthiger Kenntnißgabe.
Die Direction des Erziehungswesens zeigt dem
Regierungsrathe an, die Bezirksschulpflege Bülach
habe dem Erziehungsrathe einen von ihr unterm
1t dieß gefaßten Beschluß betreffend die neue Einrichtung eines Sekundarschulhauses in Basserstorf zur Genehmigung vorgelegt, welcher in
Disp: 4 folgender Maßen laute:
„Sobald die Lehrerzimmer und die Lehrerwohnung
ausgebaut sind, was bis Ende Weinmonat 1852
geschehen soll, wird die Bezirksschulpflege das Haus
nochmals in Augenschein nehmen, u. sofern dasselbe solid u. zweckmäßig ausgebaut ist, kann
die Gemeinde um einen Staatsbeitrag beim
Erziehungsrathe empfohlen werden.“
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direction des
seien, denen von der Direktion des Innern schon
im Mai 1850 die Niederlassungsbewilligung
nicht mehr bestätigt worden, sehe sie sich durchaus nicht veranlaßt, auf das von dem Rekurrenten Vorgebrachte irgend wie einzutreten,
um so weniger, als die Forderung des Gemeindrathes, daß von den Gebrüdern Danieli Kaution
geleistet werde, unter den vorliegenden Verhältnissen sehr gering sei, und diejenige Behörde, welche
jetzt dem Gemeindrathe Langnau in seinem Vorschreiten gegen die Gebrüder Danieli hindernd entgegentreten wollte, den Gemeindrath der auf ihm
lastenden Verantwortlichkeit in dieser Angelegenheit gewissermaßen entheben würde.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
I. Sei der Rekurs abgewiesen;
II. Trage Rekurrent die Kosten, bestehend aus
2 Frk. Staats- 1 Frk. Kanzlei- und den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
III. Mittheilung an das Statthalteramt Horgen
für sich und zu Handen des Gemeindrathes
Langnau, sowie an den Rekurrenten, diesem
ebenfalls durch das Mittel des Statthalteramtes
Horgen u. unter Einsendung der eingelegten Akten.
ist.
u. eines Zürichers der Heimatsgemeinde des
letztern zugesprochen werden, während das
uneheliche Kind einer Zürcherinn u. eines Schaffhausers im Kanton Schaffhausen das Bürgerrecht nicht erhält und eine Aargauerinn kann
möglicher Weise nach hiesigen Gesetzen den Beweis
der Vaterschaft führen und ihrem Kinde das Bürgerrecht im Kanton Zürich verschaffen, während eine Zürcherinn bei ganz gleichen Umständen mit ihrer Klage gegen einen Angehörigen
des Kantons Aargau nach den dortigen Gesetzen
abgewiesen werden müßte.
Der Gesetzesvorschlag, welchen wir hiemit
dem Großen Rathe vorzulegen die Ehre haben,
sucht diese Nachtheile für die Zukunft von den
hiesigen Gemeinden abzuwenden, indem er
die Regel aufstellt, daß allen unehelichen Kindern das Bürgerrecht der Mutter zukomme.
Es scheint uns um so unbedenklicher, diesen Vorschlag zu machen, da das gleiche Princip bereits
in dem Entwurfe eines bürgerlichen Gesetzbuches
enthalten und von allen vorberathenden Behörden
mit Beziehung auf die rechtliche Stellung der
unter Eheversprechen erzeugten Kinder, als
auch mit Rücksicht auf die Folgen der Legitimation durch die nachfolgende Ehe u. die Pflichten
In Folge des unterm 29 November v. Js an
den Bundesrath gerichteten Gesuches um Einziehung von Erkundigungen über die Familienverhältnisse des in Moskau verstorbenen Färber Johs.
Wolf theilt der Bundesrath mit Schreiben vom 14 dß
nachstehende, von dem Konsul in Moskau einberichtete Einzelheiten mit:
Der Verstorbene sei der Sohn des als Gürtler
in Vilna wohnhaft gewesenen Heinrich Wolf; heiße
mit seinem vollständigen Namen Johann Heinrich
Wolf, [der zweite Name Heinrich sei nur aus
Versehen nicht beigefügt worden] sei in Vilna
geboren und gemeinsam mit seinem Bruder,
von seinem Oheim in der Schweiz erzogen worden. Später sei Wolf nach Rußland zurückgekehrt, wo er sich während einer Reihe von Jahren
in Dorpat als Färber aufgehalten habe. Hier habe
sich Wolf verheimathet aus welcher Ehe drei Kinder
sich am Leben befinden, nämlich:
2. Töchter, Anna u. Dorothea Adolphina u.
1 Sohn, Julius.
Von Dorpat sei Wolf nach Novo Tscherkask übergesiedelt, von wo er sich nach Moskau begeben, wo selbst
er im Spitale verstorben sei.
Die Kinder dieses Joh. Heinrich Wolf hätten einen Bruder ihres Vaters gekannt, sie wüßten
aber weder dessen Vornamen noch dessen gegen-
tabellen gefundene Tarifirung gelte.
Die Direction der Finanzen u. der Spitalpflege,
welche durch Verfügung vom 19 v. Mts eingeladen worden war, die Anmeldungen der Herren
Karl Pestalozzi, V. D. M., Ch. H. Erni, provisorischer
Pfarrer am Spital, J. Cd. Pfenninger, Pfarrer zu
Niederweningen und H. Schweizer, Pfarrer in
Wollishofen auf die Pfarrstelle an den Kantonal-Kranken- u. Versorgungsanstalten zu begutachten,
theilt mittelst Schreiben vom 25 v. Mts mit, daß es
der betreffenden Stelle nur möglich sei, sich über
die beiden erst genannten Herren Aspiranten auszusprechen, daß sie dagegen die Herren Pfenninger und Schweizer nicht genugsam kenne, um
über dieselben ein Urtheil abzugeben.
Es wird in Folge dessen unter Uebersendung
des Gutachtens der Spitalpflege der Tit. Kirchenrath eingeladen, mit möglichster Beförderung
zu Handen des Regierungsrathes ein Gutachten über
die beiden letztgenannten auszufertigen, wobei
es dem Kirchenrathe freigestellt bleibt auch über
die beiden Erstern, seine Meinung mitzutheilen.
Aus den vom schweizerischen Bundesrathe unterm 12 d Mts eingesandten 3ten Jahresberichte der
Kenntniß zu bringen.
II. Seien einige Exemplare der Direction der
öffentlichen Arbeiten, die übrigen den Statthalterämtern zur Vertheilung an die Gemeinden zuzustellen.
Der Bundesrath übermacht mit Schreiben vom
10 dß 700 gebundene Exemplare des Bundesgesetzes über die Strafrechtspflege bei den eidg.
Truppen.
Die Staatskanzlei berichtet, der Verleger des
Amtsblattes weigere sich, dieses Gesetz unentgeldlich ins Amtsblatt aufzunehmen, gestützt
auf den unterm
abgeschlossenen
Vertrag, dagegen sei er bereit, dieses gegen
Vergütung der Druckkosten u. zwar den ganzen Bogen zu 65 Frk. A. W. für 2700 Exemplare
(die gegenwärtige Auflage des Amtsblattes) zu
thun; das Gesetz werde ungefähr 3 1/2 Bogen ausmachen. Wenn man sodann den Satz zum
Drucke weiterer Exemplare in Oktar brauchen
wolle, so werde die Auflage von fernern 1000
Exemplaren pr Bogen auf ungefähr fl 13 zu
stehen kommen.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Sei das Bundesgesetz über die Strafrechtspflege bei den eidg. Truppen durch das Amtsblatt
zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
Hand in ihren Verrichtungen gehemmt sind; daher die Folgen dieses Zustandes jedenfalls nicht gering angeschlagen werden dürfen, indem dadurch
nicht nur leicht eintretende Ermüdung, sondern
wenn auch nicht gänzliche Unbrauchbarkeit des
Gliedes, immerhin ein bedeutender Grund von Arbeitsunfähigkeit bedingt wird.
C) Diener ist Vater von fünf Kindern, dessen
Eltern leben noch; dagegen ist weder Vermögen
noch Erbschaftsanwartschaft vorhanden. Er beschäftigt
sich mit Ziegelbrennen am untern Ort in Wädenschweil und versteuert Frk. 5 Handelsklassensteuer.
D) Derselbe erhielt aus dem freien Kredit
des Regierungsrathes
Frk. 1320.–
wobei jedoch zu bemerken, daß die ärztliche Behandlung bis zum 10ten Februar 1848 bereits einen Betrag
von Gulden 73. 10x erreicht hatte.
320.–
1846 u. 1847
200.–
u.
1849
80
160.–
Somit
Ganzen
E. Die Direction des Militärs hält dafür, daß
seit der letzten Untersuchung der Zustand des Diener
sich gebessert und nunmehr befestigt habe, was auch
sein Aussehen zu bestätigen scheint, daß er gegenüber
anderer, die ebenfalls im Dienste verwundet wor-
gibt
der diesfalls abgeschlossene Vertrag in Wirksamkeit
treten könne, stelle er das Gesuch, es möchte ihm bewilligt werden, diese Taverne von Balm nach
Auslikon translociren zu dürfen.
B. Das Statthalteramt Pfäffikon bemerkt in
einer Zuschrift vom 5t d. Mts, daß die beiden Civilgemeinden Oberbalm und Auslikon Commißional-Antrag
von einander entfernt und Beide in der politischen Gemeinde Pfäffikon gelegen seien, sowie
daß Petent einen guten Leumund genieße.
Gestützt auf diesen Bericht des Statthalteramtes
Pfäffikon
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen,
beschlossen:
I. Wird dem Kaspar Vollenweider in Auslikon,
Gemeinde Pfäffikon, die Bewilligung ertheilt, die
Taverne zum weißen Kreuz in Balm nach der
Civilgemeinde Auslikon zu translociren.
II. Mittheilung an das Statthalteramt Pfäffikon,
an den Petenten, sowie an die Direction der Finanzen.
Betreffend die Verhältnisse des Stiftes Rheinau er¬
Der Regierungsrath hat am 27 Januar 1849
beschlossen, [?enseo] unter Einsendung von Abschriften
also überhaupt gar nicht zuläßig ist, – sowie daß derartige Uebelstände höchst nachtheilig auf den angrenzenden Kanton Zürich zurückwirken müssen,
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Polizei,
beschlossen:
Sei von diesem Verhältnisse der Regierung
von Zug Mittheilung zu machen, und gegen dieselbe unter Hinweisung darauf, daß schon im
April 1848 eine gleiche Anzeige gemacht wurde,
den Wunsch auszusprechen, sie möchte dem Regierungsrathe zur Kenntniß bringen, welche
Schritte sie zu künftiger Verhütung derartiger
Uebelstände gethan habe (l. M. h. T.)
Mit Bezug auf das Gesuch der Gemeinde Rafz um
Bewilligung zur Rodung einer Waldparzelle.
hat sich folgendes ergeben:
A. Mit Schreiben vom 19 v. Mts stellt die Gemeinde Rafz das Gesuch um Bewilligung zur Abholzung,
Rodung u. Urbarmachung des noch übrigen Theiles des Eicherwaldes 77 1/2 Juchart, 7328’ alt Maaß
groß, u. bietet dagegen den ca 140 Jucharten haltenden Langenriedterhof, den sie käuflich an
sich zu bringen u. aufzuforsten verspricht, als
Ersatz an.
rathe erhalten hat: „über die Mittel wie die
Tilgung der auf den öffentlichen Gütern der
Gemeinde haftenden Schulden ohne zu große Belästigung für den Staat erreicht werden
könnte, mit der Gemeinde näher einzutreten“ hat die Direktion die erforderlichen
Einleitungen getroffen um, nach dem Vorgange von Fischenthal, die Privatwohlthätigkeit für jenen Zweck in Anspruch zu nehmen.
Das Resultat des früher erlassenen Aufrufs
ist, daß bis jetzt die Summe von Frk. 6921.
Btzn. 6. an Beiträgen eingegangen ist. Hält
man damit die Summe der Passiven der
öffentlichen Güter Sternenbergs zusammen,
die mit Ende 1850 Frk. 10538 betrugen, durch
den letztjährigen Beitrag an das Armengut
aber sich um Frk. 900. verminderten, somit
jetzt sich auf Frk. 9638 stellt, so ergibt sich,
daß zur gänzlichen Tilgung der Passiven
noch die Summe von Frk. 2717 fehlt.
b.) Es erscheint nun den Umständen angemessen,
daß auch von Seite des Staates gegenüber
den Leistungen der Privatwohlthätigkeit, u.
Angesichts der sehr heruntergekommenen ökonomischen Verhältnisse der Bewohner Sternenbergs, für den Zweck der Äufnung der öffentlichen Gütern der Gemeinde ein außerordent-
wesen sei, die Einlösung von Anfang an lebhaft betrieben werden, so sei die Münzkommission doch überzeugt, daß die Summe von nahe 2 Millionen Franken vollkommen hinreichend sein werde, und die
Einlösung zu beginnen. Sei dann einmal der Vorrath an neuen Münzen bald erschöpft, und werden
noch immer alte Münzen in ziemlicher Menge
zur Einlösung gebracht, so verstehe sich von selbst,
daß die Münzkommission dannzumal der Staatskassa weitere Sendungen in der dem Regierungsrathe nöthig scheinenden Sorten und Quantitäten machen werde, und es werden solche Ansuchen sofort befriedigt werden.
Endlich gebe die Münzkommission zu bedenken,
daß es in ihrer Pflicht liege, die Rechte aller Kantone bei dieser Münzoperation zu wahren, und
nicht den einen oder den andern zu bevorzugen,
daß sie daher nicht, einer nicht hinlänglich begründeten Besorgniß Gehör gebend, in einem
Kantone größere Summen neuen Geldes als
zur Einlösung nöthig sich längere Zeit hindurch
anhäufen und während dieser Zeit todt liegen
lassen dürfe.
Hievon ausgehend beabsichtige sie am 10 März
in den Kantonen Zürich und Schaffhausen die
Einlösung beginnen zu lassen, auf den Fall aber,
daß man glaube, gegründete Einwendungen