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Entlassung von der Stelle eines Mitgliedes der Spitalpflege
nach.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Sei Herrn Dr. L. von Muralt die nachgesuchte Entlassung
von der Stelle eines Mitgliedes der Spitalpflege unter
Verdankung geleisteter Dienste ertheilt.
II. Mittheilung an Herrn v. Muralt und an die Direktion
der Finanzen, an letztere mit der Einladung, dem Regierungsrathe einen Vorschlag zur Wiederbesetzung der
erledigten Stelle zu hinterbringen.
Der Kirchenrath theilt mit Schreiben vom 4. dieß mit, er
habe auf den Antrag der verordneten Kommission zu einem
Pfarrverweser der Gemeinde Fischenthal gewählt:
Herrn Joh. Ulrich Rebsamen, V. D. M., von Turbenthal, d. Z.
auf der Universität Berlin.
Diese Wahl unterstellt der Kirchenrath der Bestätigung
des Regierungsrathes.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Sei der Wahl des Herrn V. D. M. Rebsamen zum Pfarrverweser von Fischenthal die Bestätigung ertheilt.
II. Sei hievon dem Kirchenrathe für sich und zu weiter
erforderlicher Mittheilung und Anordnung der Einführung des Herrn Pfarrverweser Rebsamen durch das Dekanat in seine amtlichen Verrichtungen, ferner der
Finanzdirektion, dem Statthalteramte Hinweil für sich
und zu Handen der Gemeinde Fischenthal Mittheilung zu machen, dem Gewählten Urkunde zuzustel-
hat sich ergeben:
A & B siehe den rekurrirten Beschluß.
C. Unterm 13 August l. Js beschloß der Erziehungsrath, es sei das Gesuch der Schulgenossenschaft Töß um
Aufhebung des Beschlusses vom 28 Febr. l. Js abgewiesen,
& habe es bei dem angesetzten Termine für Theilung
der Schule auf den Winterkurs 1851/52 sein Verbleiben,
sei die Bezirksschulpflege Winterthur beauftragt, über
die Vollziehung dieses Beschlusses zu wachen & s. f.
D. Hiegegen rekurrirt die Schulgenossenschaft Töß
mit Eingabe vom 3 dß, im Wesentlichen gestützt darauf, daß
die Schulgenossenschaft die Errichtung einer dritten
Schulklasse nie beschlossen, und die Gemeindsschulpflege Töß, wenn sie von sich aus behufs Verschiebung einer solchen Schultheilung beim Erziehungsrathe
die Möglichkeit des Ankaufes des ehemaligen Amtshauses geltend machte, diesfalls eigenmächtig gehandelt habe;
die Schulgenossenschaft Töß keine wohlhabenden,
aber drei Viertheile ganz mittellose Einwohner zähle;
die Schülerzahl in Töß einem beständigen Schwanken unterworfen sei, weshalb es unbillig wäre,
wegen einer Ueberschreitung der gesetzlichen Schülerzahl der Gemeinde so große Kosten zu verursachen;
die Besoldung eines dritten Lehrers durch Steuern
gedeckt werden müßte;
daß gegenwärtig in beiden bestehenden Klassen
provisorischen zweiten Kanzlisten der Direktion des
Erziehungswesens und provisorischen Aktuar der
Aufsichtsbehörde des Schullehrerseminars den Herrn
Friedrich Zollinger, bisherigen fünften Kanzlisten
der Staatskanzlei, gewählt habe;
Der Regierungsrath hat hierauf
in Anwendung des Dispos. IV. 5. des Beschlusses des Regierungsrathes vom 3 Oktober 1850 diese Wahl bestätigt.
Mittheilung an die Direktionen des Erziehungswesens & der Finanzen.
Herr Dr. Bach, Arzt am alten Spital & am Irrenhause stellt mittelst einer am 10t dieß an die Direktion
der Finanzen und die Spitalpflege gerichteten & von
dieser dem Regierungsrathe übermittelten Eingabe
das Gesuch um Bewilligung eines Urlaubs für einen
Monat, und schlägt zu seinem Stellvertreter
Herrn Med. Dr. Pestalozzi, Assistenzarzt des Herrn
Professor Dr. Locher-Zwingli vor. Zugleich wünscht
Herr Bach ein amtliches Empfehlungsschreiben für
Gestattung des Zutrittes in auswärtige Irren-[,]
Heil- und Pflegeanstalten zu erhalten;
Der Regierungsrath hat
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen & der Spitalpflege;
beschlossen:
I. Es ist Herrn Dr. Bach der nachgesuchte Urlaub
bewilligt, und die von ihm vorgeschlagene Stellver-
13‘
E.
Mühlekanal
Zweites Ueberfallswuhr etwas weiter
unterhalb
Steinerne Thürschwelle vom Eingang ins
Unterhaus (der Spinnerei)
Falz vom Fensterbank links daneben
Steinerner Ruhplatz vor dem Eingang an
28‘ 6‘‘
der westlichen Gibelseite des Gebäudes
Diese sämmtlichen Anlagen sind so zu unterhalten
und zu benutzen, daß dadurch für weiter unterhalb liegende Gewerbe weder fühlbarer Wasserverlust, noch Störungen im natürlich regelmäßigen Wasserzufluß entstehen.
Haben die Besitzer dieses Wasserrechtes (nach
der ältern Urkunde vom Jahr 1821.) kein Recht, den
Obermüller zu Herstellung seiner Wuhrungen bei
seinem Kanaleinlauf anzuhalten, falls diese durch
außerordentliche Bachanschwellungen zerstört werden
sollten, in welchem Fall dem Müller gestattet bleibt
das Bachwasser wie vormals etwas weiter oberhalb, wo der Felsen im Bachbett zum Vorschein kommt,
sowie das Wasser von der Maschine, beide in hölzernen Kenneln aufzufassen und im Bachbett selbst
nach dem Mühlekanal abzuleiten.
Sollten alle oder einzelne der angeführten Bedingungen & Verpflichtungen in Zukunft nicht genau
festgehalten & erfüllt werden, so wird die Direktion
Zürich, auf welche aus dem Grunde nicht eingetreten werden kann, weil der von dem Großen Rathe
bewilligte Kredit nur für die beschlossene und bereits
in Arbeit befindliche Strecke bei Höngg hinreicht. Wird
dem Regierungsrathe durch die von dem Großen
Rathe festgesetzten Kredite möglich gemacht, auch die
von der Gemeinde Wipkingen bezeichneten Stellen korrigiren zu können, so ist es dann an der Zeit auf die angeregten Fragen einzutreten.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen
Arbeiten,
beschlossen:
I. Die Gemeinde Wipkingen sei mit den Gesuchen I. a
u. b abgewiesen, und es sei auf die übrigen gegenwärtig noch nicht einzutreten.
II. Mittheilung an die Gemeinde Wipkingen durch das
Statthalteramt, und an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten, unter Rückstellung der Zuschrift von Wipkingen.
In Sachen der Herren Emmerling, Lang u. Cie., Besitzer der Baumwollenspinnerei in Feldbach,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Die Herren Emmerling, Lang u. Cie. stellten in Eingabe
an das Statthalteramt Meilen d. d. 26. April d. J. das Gesuch für Bewilligung zur Erhöhung ihrer Kanalschwelle
beim s. g. Zweienbach.
Errichtung der dritten Schule um ein halbes Jahr
hinauszuschieben.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der bestellten Rekurskommission,
auf Grundlage der im Antwortschreiben der
Direktion des Erziehungswesens mitgetheilten faktischen Verhältnisse, wonach der Rekurs der Schulgenossenschaft als verspätet, daher schon aus formellen
Gründen als unzulässig erscheint, und in gänzlicher
Uebereinstimmung mit den von der Direktion des
Erziehungswesens aufgestellten materiellen Gründen
gefunden,
sei der Rekurs unbegründet
& demnach beschlossen:
I. Habe es bei den Bestimmungen des rekurrirten
Beschlusses sein Verbleiben.
II. Trage die Schulgenossenschaft Töß die Kosten, bestehend in 2 Frk. Staats-[,] 1 Frk. Kanzlei- und den
Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III) Mittheilung a) an die Direktion des Erziehungswesens unter Rücksendung der Akten; b) an die
Schulgenossenschaft Töß.
In einem vom 1 / 17 dieß datirten Kreisschreiben
zeigt die Münzkommission an, der Bundesrath
habe beschlossen, bei der Einlösung der schweizerischen
II. Mittheilung an die Staatsanwaltschaft unter Uebersendung der Akten und an die Direktionen der
Polizei und Justiz.
In Sachen
des Herrn Major Gustav Vögeli im Eggbühl, Gemeinde
Höngg, Appellanten
gen
einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Steuerpflicht,
hat sich ergeben:
A bis C siehe Beschluß des Bezirksrathes Zürich.
D. Von dem Appellanten wird angeführt, daß nach
dem Gesetze jeder Viehbesitzer berechtigt sei, die Leistungen in Natura abzutragen; ein Gemeindsbeschluß
der diesem Grundsatz entgegenhandle sei daher nichtig, sobald sich nur ein einzelner dagegen auflehne. Ueberdieß bestreite er die Existenz eines solchen
Gemeindsbeschlusses, wenigstens sei ihm von dem
Gemeindrathschreiber immer erklärt worden, daß
sich kein solcher am Protokoll vorfinde. Auf den
Fall, daß er aus irgend welchem Grunde verpflichtet
werden sollte, den in Frage stehenden Betrag zu bezahlen, so bitte er wenigstens dafür, daß für die Zukunft der Grundsatz festgestellt werden möchte, daß
ihm freigestellt sei, die auf seinen Viehstand verlegten Leistungen an die Straßenarbeiten in Natura
abzutragen.
bethätigen, und auch England selbst die diesfalls erhaltenen Daten mehr im Interesse der eigenen,
als in demjenigen der schweizerischen Industrie ausbeuten würde.
In Würdigung aller dieser Verhältnisse hat nun
der Regierungsrath, nach Einsicht eines Antrages der
Direktion des Innern,
beschlossen:
I. Es sei auf die Frage der Unterstützung einzelner
Handwerker Behufs des Besuchs der Ausstellung in
London nicht weiter einzutreten.
II. Sei dagegen im Sinne des Antrages der Direktion
des Innern vom 11. Juni ein Schreiben an den Bundesrath zu richten, und demselben unter Hinweisung
auf das Gutachten des Herrn Dr. Bolley beizufügen,
es möchte einerseits die eidgenössische Expertenkommission
in London eingeladen werden, die in England über
die Ausstellung erscheinenden gediegensten Schriften
und Zeichnungen mit besonderer Berücksichtigung
des kleinern Gewerbsstandes zu sammeln, anderseits
möchte Herr Dr. Bolley ersucht werden, dem Bundesrathe wo immer möglich die wichtigsten über die
Ausstellung im Interesse anderer Staaten erscheinenden technischen Berichte und damit verbundenen
Zeichnungen zu verschaffen um aus allen diesen
Materialien seiner Zeit im Interesse des schweizerischen Gewerbsstandes geeignete, belehrende Auszüge
beim Neumünster beabsichtigen ihren Mühle-Kanal-Einlauf und äußern Weyer tiefer zu legen
das durch Aufhebung des Weyers sich ergebende Gefäll
der Fabrik oberhalb zuzuwenden, so daß diese eine
Vermehrung der Wasserkraft erhalte, und suchen
um die für Ertheilung der Bewilligung erforderlichen Einleitungen nach.
B. Innert der Zeit der Veröffentlichung dieses
Projektes durch das Statthalteramt sind keine privatrechtlichen Einsprachen dagegen erfolgt.
C. Der bestellte Experte, Herr Ingenieur Hartung, berichtet unterm 14 September d. Js.
Es stehen der Bewilligung im öffentlichen Interesse keinerlei Hindernisse entgegen, nur scheine
es ihm, größerer Klarheit und Einfachheit wegen
zweckmäßig, wenn nicht bloß eine ergänzende Concession ertheilt würde, sondern eine solche, welche den
ganzen Umfang des zur Seidenzwirnerei gehörigen
Wasserrechtes umfasse, und die beiden ältern hiefür ertheilten Concessionen in sich schließe, und zwar
um so mehr, als dieses Wasserwerk jetzt einen Umfang und eine Beschaffenheit gewinne, welche weitere
Veränderungen jedenfalls für lange Zeit unmöglich
machen, und schlägt sodann die erforderlichen Bedingungen & Verpflichtungen, vor, unter welchen das Wasserrecht in diesem umfassenden Sinne
bewilligt werden könne;
B. Gegen diesen Beschluß rekurrirte die Gemeinde
Dorlikon am 28. Mai an den Regierungsrath, wobei
sie sich im Wesentlichen auf Folgendes stützt:
Bis zum Jahr 1836 seien in Altikon regelmäßig
Wochenpredigten gehalten worden, an deren Stelle
dann der Religionsunterricht für Schüler vom 15. bis
zum 17. Altersjahr getreten sei, dessen fortgesetzte
Ertheilung in Dorlikon daher die Rekurrentin
um so mehr zu verlangen berechtigt sei, da sie der
Pfrundverwaltung in Zürich ein sogenanntes Filialgeld im Betrag von fl 35 zu bezahlen habe, das
früher ein zum Beweis der Anerkennung der Leistungen des Pfarrers von Altikon in der Gemeinde
Dorlikon von der letztern geleistetes freiwilliges
Geschenk gewesen sei. Da nun diese Leistung für
obligatorisch erklärt sei, so sei es unbillig, ihnen die
entsprechende Gegenleistung des Pfarramtes zu entziehen. – Eventuell wünscht die Rekurrentin Trennung von Altikon und Erhebung zu einer eigenen
Kirchgemeinde & stellt schließlich in Abrede, daß dem
Pfarramt Altikon jemals wie es zu behaupten
scheine die Zumuthung gemacht worden sei, die Angaben von Täuflingen in Dorlikon entgegen zu
nehmen oder am letztern Orte den Konfirmandenunterricht zu ertheilen.
C. In Antwort auf diesen Rekurs bemerkt der
Kirchenrath vorerst, daß derselbe verspätet sei, indem
antwortung der Rekursschrift angeführten Gründen,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Sei der Rekurs abgewiesen, & der von dem Bezirksrathe
unterm 23 Juli gefaßte Beschluß bestätigt.
II. Habe die Gemeinde Hinweil die Kosten zu bezahlen,
bestehend in 2 Frk. Staats-[,] 1 Frk. Kanzlei- & den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Hinweil, an den
Rekurrenten, an die Civilgemeinden Unter-Wetzikon & Bossikon und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten, unter Rückstellung der Akten.
In Sachen der Regierung von Schaffhausen betreffend Anlegung eines Landungsplatzes (Quais) am
Rhein;
hat sich ergeben:
A. Die Regierung von Schaffhausen stellt in Zuschrift
an den Regierungsrath d. d. 1 August d. Js. weil sie
beabsichtige, zur Erleichterung der gleichzeitigen Landung & des Ausladens der Dampfschiffe an dem Landungsplatze in Schaffhausen einen steinernen Quai
an dem Rheinufer, längs dem dortigen Kaufhause
(Güterhof und zugleich Niederlagshaus) aufführen
zu lassen, in Gemäßheit des bestehenden Vertrages,
über die Regulirung und Ausmarchung der beiderseitigen Rheinufer, von der Felsgasse, oberhalb der
Kommunikationsstraße,
an Gerichte geschah nicht sowo[h]l aus dem Grunde,
weil derselbe die gemäß Regierungsbeschluß vom
19. April 1845 bewilligten Holz- und Bodenverkäufe
nicht innert der festgesetzten Zeit vornahm, obwo[h]l
auch in dieser Beziehung der Gemeindrath die Bewilligung des Regierungsrathes für Verzögerung
dieser Verkäufe hätte einholen sollen, sondern vielmehr deßwegen, weil der Gemeindrath entgegen dem
bestimmten Wortlaute dieses Beschlusses eine Summe von
fl 3948 6 1/2 ß anstatt zur Abbeza[h]lung des Loskaufskapitals, zu Bestreitung von laufenden Gemeindsausgaben
verwendete, wie denn auch in Erwägung 3 des Beschlusses des Regierungsrathes vom 31. vor. Mts. ausdrücklich
hierauf hingewiesen wurde.
Demnach hat der Regierungsrath nach Einsicht eines
Antrages der Direktion des Innern
beschlossen:
I. Sei das Gesuch abgewiesen.
II. Sei dem Gemeindrath Dietlikon durch das Mittel
des Statthalteramtes Bülach hievon Kenntniß zu geben.
In Sachen der Gemeinde Flurlingen,
betreffend Beitrag an die Kosten des Baues einer
hat sich ergeben:
A. Die Gemeinde Flurlingen stellt das Gesuch ihr an
die Kosten des Baues der Kommunikationsstraße, von
Flurlingen nach Feuerthalen, einen Staatsbeitrag zu
stende Kaution, und den Beschluß betreffend die Bürgschaften der Beamten, – vom 13 Januar 1849 der
Direction der Finanzen und dem Gewählten Kenntniß zu geben.
II. Nach erfolgter Genehmigung der Kaution durch die
Finanzdirection sei der Gewählte zur Beeidigung einzuberufen, ihm Urkunde auszustellen und die Wahl
durch das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu
bringen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Vorschlages der Staatsschreiber
an die erledigte Stelle eines fünften Kanzlisten auf
der Staatskanzlei, provisorisch gewählt:
Herrn Johannes Rosenberger von Birmenstorf.
Hievon wird der Direktion der Finanzen und
dem Gewählten Kenntniß gegeben.
Aus einem vom 23 dieß datirten Schreiben des
Herrn Kaspar Roth dahier;
hat sich ergeben:
Unterm 18 Juli sandte Herr Roth eine Kiste Seidenwaaren mit einer legalisirten Faktur im Betrage von
fr. de. frcs. 7455. 90ct nach New-York. Dort wurde aber
die Faktur als unterwerthet erklärt, die Waare
um 15% höher angeschlagen und die gesetzmäßige
Strafe von 20% erhoben.
Herr Roth behauptet nun, es beruhe diese Strafe auf einem Irrthum. Er trage nämlich der Einfachheit wegen die
31‘
n)
zu können.
Die maßgebenden Höhenverhältnisse sind folgende:
Oberfläche des festen Schwellwuhres im Wehrenbach =
darauf zu setzenden Schwellbrettes =
6.
Sohle vom Zuleitungskanal beim Weyereinlauf =
Grundschwelle vom Leerlauf des Weyers
von der Einmündung des fortl.
gesetzten Zuleitungskanales
32‘
m
äußerer Durchmesser des Wasserrades =
Oberfläche des festen Schwellwuhres beim
18‘ 8‘‘
Einlauf des Mühlekanales (hier soll aber noch
eine L[e]iste von 3 Zoll Dicke aufgenagelt werden)
Kanalsohle an der offenen Stelle zunächst
unterhalb der alten Straße Zürich–Zollikon =
Fensterbänke vom Waschhaus des H[errn] Jb Zollinger =
Kopf des eichenen Pfahls, der die höchste Schwellhöhe bezeichnet
auf Sockel an der südöstlichen Ecke der Seidenzwirnerei
auf Sockel an der südwestlichen Ecke der
Seidenzwirnerei
auf oberstem Treppentritt links bei der offenen Kanalstelle unter litt: i genannt
Die jeweiligen Besitzer dieses Wasserrechtes haften
für jeden Schaden und Nachtheil, der durch Benu[t]zung der dazu gehörigen Anlagen fremdem Ei-
Straße nach dem sog. Modifikationsprojekte erbaut
werde. Sie gehen von der Ansicht aus, es möge bei
Fassung dieses Beschlusses der Umstand den Ausschlag
gegeben haben, daß die Anhänger des Hauptprojektes
nachträglich ein ziemlich wesentliches Anerbieten
gemacht haben, von welchem eigentlich den Revisionspetenten hätte Kenntniß gegeben werden sollen.
Die Unterlassung dieser Maßregel berechtige zum
Acceß zur Revision. Sodann anerbieten sie sich,
die Anlage der Straße, mit Ausnahme der nöthigen
Coulissen auf eine Strecke von ca 2500 Fuß unentgeldlich auszuführen. Im Uebrigen treten die Revisionspetenten auf die Gründe ein, welche in materieller
Beziehung zu Gunsten des Modifikationsprojektes sprechen,
und, soweit sie wesentlich sind, schon früher vorgebracht
wurden.
Eventuell verlangen die Petenten, daß eine durchgreifende Korrektion der alten Straße durch das
Dorf Wermathschweil vorgenommen werde.
Es fällt dabei in Betracht:
Wenn auch die in Fact: I. des regierungsräthlichen
Beschlusses erwähnten nachträglichen Anerbietungen in der Begründung noch als ein Moment hervorgehoben wurden, das mit in Berücksichtigung
falle, so war dieser Punkt doch keineswegs der entscheidende, vielmehr stellte der Regierungsrath hauptsächlich
auf die in dem bezirksräthlichen Beschlusse enthaltene
werden können, so rechtfertigt sich das Zurückziehen
dieser Schildwache vollkommen.
Der Regierungsrath hat demnach, nach Einsicht eines
Antrages der Direktion der Polizei,
beschlossen:
I. Der § 1 des Reglements für die Polizeiwache der
Stadt Zürich vom 4. Oktober 1832 ist dahin abgeändert,
daß künftig keine Schildwache mehr zum Kaufhause
abzugeben ist.
II. Die Direktion der Polizei ist daher ermächtigt die
Schildwache beim Helmhause einzuziehen.
III. Mittheilung an die Direktion der Polizei zur Vollziehung und das Statthalteramt Zürich zu Handen des
Stadtrathes.
In Sachen der Civilgemeinde Wermatschweil,
Rekurrentin gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Uster,
betreffend Richtung der zu erbauenden Straße dritter Klasse von Uster über Wermatschweil bis zur
Bezirksgränze,
hat sich zu den faktischen Ergebnissen des erstinstanzlichen Beschlusses
im Fernern ergeben:
A. Unterm 8. März d. J. wurde vom Bezirksrathe
Uster beschlossen: Die Straße von Uster über Wermatschweil bis zur Bezirksgränze ist nach dem von
Herrn Kreisingenieur Hüni aufgenommenen Haupt-
eine vom 29. Juni datirte eventuelle Bürgerrechtsurkunde der Gemeinde Elsau;
im Weitern berichtet das Statthalteramt Winterthur, daß Petent mit Frau Wittwe Josephine Nüscheler von Zürich verlobt sei.
Der Regierungsrath hat nun,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
I. Sei dem Petenten das Kantonsbürgerrecht ertheilt
und dessen Aufnahme in das Bürgerrecht der politischen Gemeinde Elsau bestätigt.
II. Sei dem Petenten von der Staatskanzlei, sobald er
sich bei ihr über Bezahlung der Einkaufsgebühren in
das Gemeindsbürgerrecht, derjenigen in das Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Frkn. 400,
sowie endlich darüber ausgewiesen haben wird, daß
er aus seinem bisherigen Staats- und Gemeindsverbande entlassen worden, die Urkunde für Erwerbung des Kantonsbürgerrechtes gegen Entrichtung
der gesetzlichen Taxe unter Rückstellung der Akten,
6.)
soweit deren Aushingabe möglich ist, zuzustellen.
III. Sei von diesem Beschlusse der Direktion der Finanzen im Auszuge, sowie dem Gemeindrathe Elsau
und dem Petenten, letztern beiden durch das Mittel des Statthalteramtes Winterthur Kenntniß zu
geben.
Mit Zuschrift vom 11. August stellt der eventuell
A. Durch Beschluß des Regierungsrathes vom 3. Weinmonat 1850 wurde der Bestand und die Besoldung der
Kanzlisten der Finanzdirektion festgesetzt wie folgt:
Erster Kanzlist mit 800 Frkn. Zweiter Kanzlist (Abgaben)
mit 700 Frkn. Die Direktion ist jedoch ermächtigt, den
für das Protokoll, das Rechnungswesen und die Kopiaturen bestimmten ordentlichen Kanzlisten, dessen
Amtsdauer ausgelaufen ist, einstweilen noch beizubehalten.
B. Durch Beschluß des Regierungsrathes vom 18. Weinmonat 1850 wurden aber in Folge eines Berichts und
Antrags der Finanzdirektion diese Bestimmungen insoweit abgeändert, als die Finanzdirektion einerseits
ermächtigt ward, bis zu dem im Juli 1851 erfolgenden
Ablaufe der Amtsdauer des Herrn Angst die jetzigen
drei Angestellten in der Finanzkanzlei unter den
bisherigen Besoldungsverhältnissen beizubehalten, anderseits die Einladung erhielt, vor dem Ende jenes Termins dem Regierungsrathe einen Antrag über
Regulirung ihrer Kanzlistenverhältnisse zu hinterbringen.
Dabei ist nun zu berücksichtigen:
1.) Die Zahl der jährlichen Geschäfte der Finanzdirektion,
mit Ausschluß derjenigen für die Spitalpflege, beläuft
sich auf mindestens 1600 Nummern, wovon 1000–1100 das
eigentliche Finanz- und 600–700 das Abgabenwesen
betreffen. Zur Besorgung der Ausfertigungen und
Aufschluß zu bekommen und es werde ein solches Journal
von Niemanden ohne irgend eine Belehrung aus der
Hand gelegt; das Beste und für unsern Zweck Passendste
werde aber in den verschiedenen Rapports zu finden sein,
welche von den Abgesandten größerer Staaten an ihre Regierungen abgegeben werden. Diese Rapporte werden vielleicht dem Publikum erst in einem Jahre, in vielen
Staaten vielleicht gar nicht zugänglich; durch die in seiner Stellung gemachten Bekanntschaften in London dürfte
es ihm aber nicht unmöglich sein, die bedeutendsten
derselben, die ohne Zweifel mit guten Zeichnungen versehen seien, zu bekommen, aus welchen dann leicht dasjenige herausgesucht und zusammengestellt werden
könnte, was von besonderm Interesse für die kleinern
Gewerbe wäre.
Einen besondern Werth legt Herr Bolley in dieser Richtung auf den österreichischen Rapport, da die österreichischen Abgeordneten ihre Beobachtungen mit Vorliebe
zum Nutzen der Handwerke und kleinern Gewerbe
machen werden.
Die Kommission hegt die Ueberzeugung, daß Herr Bolley
einen solchen Auftrag mit großer Bereitwilligkeit übernehmen würde.
In vorstehenden Ansichten wird die Kommission für
das Gewerbswesen noch bestärkt, durch die ihr vom
Regierungsrathe überwiesenen 3 Gutachten von Mitgliedern der schweizerischen Expertenkommission in
zur Einsegnung der Ehe zu ertheilen, weßhalb das Pfarramt Maur Namens des dortigen Gemeindrathes &
Stillstandes mit Schreiben vom 25. v. Mts. das Gesuch stellt,
es möchte der Regierungsrath dazu mitwirken, daß
endlich diese Brautleute kopulirt werden können.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Justizdirektion
beschlossen:
Sei dem Bundesrathe unter Darstellung des Sachverhaltes mitzutheilen, nach der hierorts bestehenden Gesetzgebung werden die Ehen nur kirchlich getraut, das Institut der bürgerlichen Trauung sei dagegen zur Zeit
noch nicht eingeführt. Da nun der Vornahme der
kirchlichen Trauung durch einen hiesigen Geistlichen
gar keine Schwierigkeiten mehr entgegenstehen, sobald von Seite der Hessischen Behörden die Bewilligung
hiefür ertheilt werde, so werde der Bundesrath ersucht,
bei kompetenter Stelle darauf hinzuwirken, daß die
Formalität der bürgerlichen Trauung erlassen und die
sofortige Vornahme der Kopulation bewilligt werde,
l. M. v. h. T.
Betreffend die Beschwerde des Herrn Major Ziegler
in Oberstraß über einen Artikel in den „Freien
Stimmen“.
hat sich ergeben:
A. In No 31 der „Freien Stimmen“ wird gefragt, ob es
wahr sei, „daß man noch einen Schanzeningenieur