dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
Die Hölzer wären dabei gebogen. In dem zweiten
Projekte von dem verstorbenen Herrn Heider,
wurde eine Sprengweite von 120 Fuß mit dem
gleichen Abstand der Ansätze angenommen. In
dem dritten Projekte hingegen eine Sprengweite von 135 Fuß, bei einer Höhe von nur 8
Fuß von der Fahrbahn bis in die Tiefe der
in dem Landpfeiler fußenden Strebebalken.
C. Die Kosten für eine Sprengwerkbrücke, nach
dem Projekte des Herrn Heider würden betragen:
Die Fundirung der Landpfeiler
Bau der Landpfeiler
15700.
Holzkonstruktion der Brücke auf 120‘
17078.
auf 135 Fuß hingegen
18600.
Für eine Brücke von 135 Fuß Sprengweite würden die Kosten betragen
40000.
Für eine Gitterwerkbrücke bestehen
die Kosten in
26808.
nämlich:
Fundirung der Landpfeiler
3232.
Bau der Landpfeiler
8960.
Holz- und Eisenkonstruktion der Brücke
Bei der Bestimmung der Konstruktion dieser
Brücke sind folgende Erwägungen maßgebend:
1.) Bei der Annahme eines der vorgelegten Projekte
muß man die Ufer und den Strom selbst ins
den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
IV. Mittheilung an den Bezirksrath, an die Parteien und an die Justizdirektion.
Der schweizerische Konsul in Neu-Orleans übermacht mit Schreiben vom 26. Oktober l. Js. dem Regierungsrathe eine Vollmacht der Anna Elisabetha
Knecht verwittwete Meier, mit der Bitte, dieselbe der Gemeinde Hinweil, dem Geburtsorte der
Knecht zur Besorgung zu übersenden. Er bemerkt
dabei, der ehemalige Gemeindammann Tschudi in Obfelden habe bisanhin die Verwaltung ihres Vermögens besorgt, da sie jedoch dessen sehr benöthigt
sei, und ohnedies vernommen habe, daß dessen
Vermögensumstände kein besonders günstiges Licht
zeigen, so habe sie beschlossen, ihr Vermögen zu
eigenen Handen zu nehmen. Die Vollmacht selbst
ist von „A. Elis. Knecht, Wittwe von Heinrich Meier“
in Neuorleans unterzeichnet und bezieht sich auf
einen Erbtheil, der ihr von ihrer Tante, Kleophea
Weber in Wald, zugefallen sein soll. – Sodann erstattet der Konsul einen Bericht über den
Stand der Erbschaft in Paß-Christian, wie derselbe
bereits vom Bundesrathe mitgetheilt wurde (R. R.
S. v. 2. Nov. 1850, p. 320), und macht endlich auf die
Schwierigkeit aufmerksam, den Aufenthaltsort des
gewesenen Gemeindrathspräsidenten Honegger von
Dürnten ausfindig zu machen.
theilige
Wahl angenommen hätte. Es schien aber bei der Besetzung dieses Lehrstuhles wie auch bei derjenigen
anderer Professuren viel besser gethan zu sein,
mit derselben einige und sogar längere Zeit zuzuwarten, um dann zuletzt eine ganz tüchtige
Kraft zu gewinnen, als schnell eine Wahl zu treffen, nur damit sie getroffen sei, und dadurch dann
weil auf Lebenszeit gewählt wird, der Hochschule
vielleicht einen nachhaltigen und empfindlichen Schaden zuzufügen. Diesem Grundsatze konnte in dem
vorliegenden Falle um so eher nachgelebt werden,
da in den Lehrfächern, welche der in Rede stehenden erledigten Professur zugetheilt sind, seit der
eingetretenen Vakanz von andern Dozenten der
staatswissenschaftlichen Fakultät Aushülfe geleistet
wird und da der Gehalt der vakanten Professur
die Mittel darbietet, für diese Aushülfe geeignete Gratifikationen auszusetzen. – Nach diesen
Aufschlüssen stehen wir nun nicht an, zu erklären, daß wir die Hauptursache der an der
staatswissenschaftlichen Fakultät obwaltenden Mißverhältnisse darin finden müssen, daß für die
Fächer des Römischen Rechtes, welche immer noch als
die Grundlage des juristischen Unterrichtes angesehen werden, bloß Ein Dozent angestellt ist. Die
Folge davon ist, daß die Studirenden auf diesen
Einen Dozenten ausschließlich angewiesen sind und
nach¬
von dem Großherzoglich toskanischen Konsulat mitgetheilter Erlasse der dortigen Regierung mit, die
sich auf diejenigen ihrer Angehörigen beziehen,
die einen kürzern oder längern Aufenthalt in
der Schweiz zu nehmen beabsichtigen.
Es wird dieses Schreiben den Direktionen des
Innern und der Polizei mitgetheilt.
Mit Kreisschreiben vom 3. dieß wird von dem
schweizerischen Bundesrath mitgetheilt, es sei
ihm auf die gemäß Beschluß des Bundesrathes
vom 8. August 1849 an die Großherzoglich Badische Regierung gerichtete Anfrage die Erwiederung zu Theil geworden, daß man jenseits geneigt sei, den zwischen der Schweiz und dem
Großherzogthum Baden bestehenden Freizügigkeitsvertrag vom 6. Februar 1804 in der Weise
auszudehnen, daß die bisdahin noch bestandenen
Beschränkungen für die Zukunft gänzlich wegfallen
würden. Gleichzeitig habe aber die Großherzogliche Regierung neuerdings die in verschiedenen
Kantonen bestehenden Militärtaxen und die Frage der Zuläßigkeit ihrer Anwendung auf Ausländer in Anregung gebracht. Bevor nun der Bundesrath auf diese Anträge irgendwie näher eingehe, wünsche er zu vernehmen, wie die Stände
sich nach der einen oder andern Richtung auszusprechen sich [sic!] veranlaßt finden dürften.
Sebastian Stark auf der Oehlmühle zu Volkenbach, Gemeinde Lotstetten, in das Fenster der Stubenkammer
geschossen worden. Aus dem durch die Gerichtsbehörde
aufgenommenen Augenschein habe diese die Ueberzeugung gewonnen, daß der Schuß von dem schweizerischen Rheinufer gekommen sei. Die muthmaßlichen
Thäter seien zwei Bürger von Rheinau, Namens Joh.
Schmid und Basil Neukum, welche die verbrecherische Handlung wahrscheinlich aus Rachsucht verübt haben.
Mit Schreiben vom 28. vor. Mts. ladet der Bundesrath den Regierungsrath ein, eine Untersuchung über
diesen Fall anzuheben, die Thäter, insofern sie ausgemittelt werden können, zur Strafe zu ziehen
und ihm zu Handen der genannten Gesandtschaft
hievon Mittheilung zu machen.
Die Staatsanwaltschaft berichtet mit Schreiben vom
heutigen Tage, nachdem das Statthalteramt Andelfingen die Vor-Untersuchung gepflogen und die Verdächtigen zur Haft gebracht habe, sei dieser Fall von der
Staatsanwaltschaft an das Kriminalgericht gewiesen,
von diesem bereits unterm 25. Januar an Hand
genommen und unterm 18. Februar der Anklagezustand über Joh. Schmid und Basil Neukum verhängt worden. Die Prozedur befinde sich zur Zeit
noch in den Händen der Untersuchungsbehörde; von
dem s. Z. auszufällenden Urtheile werde der Direktion
theils durch Ausstellung der am Fuße dieses
Beschlusses folgenden Berufungsurkunde dem
Berufenen Kenntniß zu geben.
Berufungsurkunde.
Der Regierungsrath
des
Eidgenössischen Standes Zürich
beruft:
nach Einsicht eines Antrages des Erziehungsrathes,
an die außerordentliche Professur der allgemeinen Geschichte an der philosophischen Fakultät der Hochschule
Herrn Dr. Adolf Schmidt,
zur Zeit außerordentlichen [sic!] Professor an der
Universität Berlin,
unter Verleihung des Ranges, des Titels und
der Befugnisse eines ordentlichen Professors an
den Berufenen,
auf den Anfang des Sommersemesters 1851,
und verpflichtet den Berufenen im Besondern
zu Vorlesungen während wenigstens acht wöchentlichen Stunden, wogegen er ihm außer
den gesetzlichen Kollegiengeldern einen fixen
Jahresgehalt von Schweizerfranken 800 nebst einer Zulage von Schweiz. Frkn. 600 zusichert.
Der Regierungsrath hat,
Der Regierungsrath hat hierauf beschlossen, es
sei von dem ersten dieser beiden Punkte der
Direktion der Finanzen Kenntniß zu geben und
der zweite zur Begutachtung an die Direktion
des Militärs und von der letztern an diejenige
der politischen Angelegenheiten zur Antragstellung
an den Regierungsrath zu überweisen.
Ein Unterstützungsgesuch der Schulgenossenschaft Lenzen, Schulkreis Fischenthal, anlangend,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 9. September 1850 sei die
Schulgenossenschaft Lenzen, unterstützt durch eine
Empfehlung des Herrn Pfarrverweser Spyri in
Fischenthal d. d. 18. Sept. 1850, mit einem Gesuche eingekommen, dahin gehend, es möchte der Schulgenossenschaft Lenzen an die Passiven ihres Schulgutes
eine nachträgliche Unterstützung, im Betrage von
Frk. 80 bewilligt werden, weil sie gerade zur
Zeit, als es sich um die Vertheilung der durch Beschluß des Regierungsrathes vom 28. Heumonat
1847 den sämmtlichen Schulkassen Fischenthals zugesprochenen, außerordentlichen Unterstützung
von fl. 355 ß. 7 Hlr. 4 gehandelt habe, im Falle
gewesen sei, fl. 100 zu entlehnen, welche Schuld
damals nicht in Berechnung gefallen sei.
B. Gemäß dem erwähnten Beschlusse des Regierungsrathes sollten aus dem Beitrage von fl. 355 ß. 7 Hlr.
der Gemeinde Sternenberg seien; allein sie glaube
nicht, daß einer von diesen je in Bern sich aufgehalten
und die Franziska Zimmermann geschwängert habe.
Sie bestreite dieß so lange, bis Boßhard selbst sich in
Sternenberg einfinde und das fragliche Verhältniß anerkenne und dann sei immerhin noch das fragliche Urtheil
von einem inkompetenten Gerichte ausgefällt, zumal
die Sache an das Bezirksgericht Pfäffikon gehört hätte.
E. Aus polizeilichen Nachforschungen ergibt es sich,
daß Georg Boßhard sich von Bern entfernt und seinen Wohnsitz nach La Chaux de Fonds verlegt hat, und
daß er sich im Besitze eines von der Gemeinde Sternenberg ausgestellten Heimatscheines befindet.
Bei Würdigung dieses Sachverhaltes ist zu berücksichtigen:
1. Die Bezeichnung der Heimatsgemeinde des Georg
Boßhard in dem bezirksgerichtlichen Beschlusse beruht
erwiesenermaßen auf einem bloßen Irrthum, welcher natürlich weder der Gemeinde Turbenthal
schaden noch der Gemeinde Sternenberg nützen, noch
überhaupt auf das Bürgerrecht des Georg Boßhardt und des ihm zugesprochenen Kindes irgend
einen Einfluß ausüben kann.
2. Es wäre zwar allerdings für die Beurtheilung
des fraglichen Paternitäts-Prozesses das Bezirksgericht
Winterthur an und für sich nicht kompetent gewesen,
es ist aber dadurch, daß beide Parteien sich seinem
Gemeindsbanne liegende Strecke dieser Straße erbaut, und dafür einen Staatsbeitrag erhalten, daher rechtfertigt es sich wenn der Gemeinde Aeugst
ebenfalls ein Beitrag für die von ihr erbaute
Strecke gegeben wird.
Als Maßstab für denselben ist die Summe von
3327 Frkn. anzunehmen, welche verwendet werden
mußte um die Arbeit durchzuführen. Die Gemeinde bringt zwar eine höhere Summe 3745 Frk.
in Anrechnung, allein sie hat dabei die Hand-Arbeit und die
Fuhrleistungen zu hoch in Anschlag gebracht.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Der Gemeinde Aeugst ist ein Staatsbeitrag
von 1000 Frkn. an die Kosten für die Herstellung
ihres Theiles der ins Aeugsterthal führenden
Kommunikationsstraße zu verabreichen, wovon
jedoch allfällige Kosten für technische Vorarbeiten
und Aufsicht abzuziehen.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten zur Vollziehung resp. geeigneter Mittheilung an die Gemeinde Aeugst.
In Sachen der Gemeinde Wädenschweil,
betreffend Staatsbeitrag an eine von ihr ausgeführte Straßenbaute dritter Klasse,
Entsprechung des vorliegenden Begehrens ein
Ziel gesetzt werden, damit das Pfarramt nicht
zum Nachtheil der übrigen Kirchgemeinde
allzusehr in Anspruch genommen werde, 3.) den
Kostenpunkt betreffend habe sich der Stillstand,
respective die übrige Kirchgemeinde mit der
Filialgemeinde Truttikon zu verständigen und
insofern dies nicht möglich sein sollte, die zuständigen Behörden darüber entscheiden zu lassen.
C. Der Kirchenrath, von der Ansicht ausgehend,
daß, da es sich hier um Erweiterung kirchlicher Rechte einer Gemeinde handelt, die Entscheidung der vorliegenden Fragen außer seiner
Kompetenz liege, gibt unterm 20. dieß sein Gutachten dahin ab, daß vom kirchlichen Standpunkt
aus gegen die Errichtung eines besondern Taufsteins und Begräbnißplatzes in der Filiale Truttikon nichts einzuwenden sei, in der Meinung
jedoch, daß wie bisanhin auch, im Falle der
Bewilligung des Gesuchs nur Ein gemeinsames Tauf- und Todtenbuch geführt werden
solle und alle diesfälligen Anzeigen im Pfarrhaus Trüllikon zu machen seien. Hinsichtlich
aller übrigen, namentlich der ökonomischen
Fragen liege es nicht in der Stellung des
Kirchenrathes, ein Gutachten abzugeben.
nach erfolgter Vollendung der Erdarbeit. Die Fundamentirung und Bekiesung der Straße, und der
Bau der erforderlichen Entwässerungstollen berühren Herrn Schnorf nicht, sondern werden von
Seite des Staates angeordnet und besorgt.
7.
Die Direktion sichert ihrerseits, mit einzigem Vorbehalt der Zuläßigkeitserklärung von Seite des
Bezirksrathes Meilen, dem Herrn Schnorf die unentgeldliche Konzession seiner projektirten Landanlage im Flächenraum von ca. 26400
8.
Gegenwärtige Uebereinkunft soll doppelt auf Stempelpapier ausgefertigt, gegenseitig unterzeichnet u.
ausgewechselt werden.
Der Regierungsrath beschließt, es sei dieser
Vertrag der Direktion der öffentlichen Arbeiten
zurückzustellen mit dem Bemerken, der Regierungsrath habe von demselben Kenntniß genommen.
Durch Beschluß des Regierungsrathes vom 21.
Dezember v. Js. wurde die Direktion der öffentlichen
Arbeiten beauftragt, einen Entwurf (Specialbüdget)
vorzulegen, wie die von dem Großen Rath für
Straßenbauten ausgesetzten Summen auf die einzelnen im Büdget aufgeführten Titel zu vertheilen seien.
Das Grienschiff wurde nur 23 Tage gebraucht.
Der berechnete Fuhrlohn von Frk. 290 ist in den
Holzpreisen schon inbegriffen.
Ein Wuhrmeister war nicht nothwendig, weil
I.
schon ein Aufseher dort war, daher 45 Frk. 60 Rp.
zu viel berechnet.
Bei Titel II erscheinen 606 Tage mit Frk. 484 für
den Abschlag des Holzes, der Ansatz ist unrichtig,
weil diese Arbeit schon in den Holzpreisen enthalten.
Werden nun diese Punkte in der Rechnung
gestrichen, so stellt sich die welche bei der Bestimmung des Beitrages als Grundlage angenommen
wurde als richtig dar.
5.) Der festgesetzte Beitrag, welcher übrigens viel
bedeutender ist, als die Beiträge, welche gewöhnlich für Wuhrungen ertheilt werden, ist für die
Gemeinde Ottenbach im Verhältniß der Gemeinde Lunnern günstig, die letztere hat für Fr. 6248
Rp. 50 Arbeiten gemacht und erhält einen Beitrag
von Frk. 2500, die erstere nur für Frk. 3400 [Rp.] 76 und
erhält einen Beitrag von 1500 Frkn.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
Es ist die Gemeinde Ottenbach mit ihrem Begeh-
4.)
8876
Die Kosten sind nach der eingegebenen Rechnung
zu fl 17541 ß 8 Hlr. 3 angesetzt, betragen aber wegen einer
Mißrechnung in der dritten Abtheilung fl 90 mehr,
also fl 17631 ß 8 Hlr. 3, oder Frkn. 28209 Rppn. 93 unter
93
folgenden Unterabtheilungen:
An Entschädigungen für Land, Bäume u. s. w.
Für Erd- und Maurerarbeiten
Ankauf von Kies u. für die Bekiesung
“
technische Vorarbeiten
verschiedene Auslagen
Betrag wie oben
Auf die Länge von 14370 Fuß stellen sich die Kosten für den laufenden Fuß nahe auf 2 Frkn.,
was für Kommunikationsstraßen als ein ziemlich
hoher Preis zu rechnen ist, weil viele solche Straßen um 1 1/2, auch um 1 Frkn. pr. laufenden Fuß
hergestellt worden sind.
D. Ueber die einsmalige Eingabe einer so be¬
1342
deutenden Kostensumme führt der Gemeindrath
als Entschuldigung an, daß er schon im Jahr 1840
mit einem Beitragsgesuche bei dem Regierungsrathe eingekommen, allein die Anweisung erhalten
habe, später wenn die Straße vollendet sein werde,
das Gesuch zu wiederholen, was dann im Jahr
1849 geschehen sei.
Bei der Festsetzung der Größe des Beitrages
ist in Berücksichtigung zu ziehen:
stern und auf Grundlage eines Gutachtens der
Aufsichtskommission der Industrieschule, im Hinblicke
darauf, daß Herr Professor Eichelberg um seiner
angegriffenen Gesundheit willen seit Ostern 1848 den
ihm übertragenen Unterricht entweder gar nicht
oder nur zum kleinern Theile geben konnte, und
daß der dadurch herbeigeführte, beständige Wechsel
des Lehrerpersonales in den Unterrichtsfächern des
Herrn Eichelberg mit so vielem Nachtheile für die Industrieschule verbunden ist, daß beförderliche Abhülfe
dringend Noth thut, in Anwendung des § 82 des Gesetzes, betreffend die Kantonsschule vom 6. April 1847,
und da die fixe Besoldung für den dem Herrn
Eichelberg bleibend übertragenen Unterricht Frk. 1280
beträgt, beschlossen:
1. Herr Professor Eichelberg wird mit Ende laufenden
Schuljahres in Ruhestand versetzt.
2. Es wird Herrn Professor Eichelberg ein Ruhegehalt im
Betrage von jährlich Frkn. 800, der mit dem Zeitpunkte, mit welchem Herr Eichelberg in den Ruhestand versetzt wird, zu laufen beginnt, zugesichert, wobei jedoch der Erziehungsrath sich vorbehält, theils diesen Ruhegehalt jederzeit, falls er es angemessen finden sollte, bis auf die Hälfte des fixen Gehaltes, der
Herrn Eichelberg für den ihm definitiv übertragenen Unterricht zugesichert worden, herabsetzen zu können,
theils die weitere Verabreichung des Ruhegehaltes über-
Gontenbein] von Grabs in
quidation beförderlich vor sich gehe, zumal der Schaden täglich sich vermehre, sodann die Ehefrau und
Kinder Karthaus absolut keine Subsistenzmittel
haben und ihre einzige Aussicht sei, aus der Verlassenschaft noch etwas zu ziehen, während zu befürchten stehe, daß durch die Verzögerung, welche in
Folge des Konfliktverfahrens eintreten müsse, alle
Gegenstände der Masse an Werth verlieren wersi¬
Das Obergericht erklärt nun, mit Rücksicht auf die
obwaltenden Umstände für den gegenwärtigen
Fall, jedoch ohne Präjudiz für die Zukunft, von
seinem gestellten Begehren abzustehen und die
Luzern’schen Gerichte gewähren zu lassen.
Mit Rücksicht auf das in heutiger Sitzung
beschlossene Schreiben, das der obigen Mittheilung
ungeachtet abzugehen hat, um das Obergericht
für die Zukunft mit den diesfälligen Ansichten
des Regierungsrathes bekannt zu machen,
wird verfügt:
Sei hievon lediglich am Protokoll Vormerk zu nehmen.
Actum den 6. Februar.
Ein vom 5. dieß datirtes Schreiben der Regierung von St. Gallen, worin sie um Aufnahme
gen Kantonsspital nachsucht, wird der Direktion
den Petenten.
Die Direktion der Finanzen macht unterm
7. dieß die Mittheilung, daß sie die von den
Herren Weber von Wollishofen und Frick in
Mettmenstetten als neu gewählten Schuldenschreibern der Bezirke Zürich und Affoltern
eingesandten Bürgscheine genehmigt habe.
Hievon hat die Staatskanzlei behufs Expedition der betreffenden Ernennungsurkunden und
Anzeigen Vormerkung zu machen.
Mit Zuschrift vom 19. Januar bringt Herr
Fürsprech Schinz Namens der Wittwe und
Kinder des Herrn Karl Adams von Meerscheid in Preußen, gewesenen Lehrers in Winterthur, zur Kenntniß:
Es sei für die Familie Adams vom Stadtrathe
Winterthur gestützt auf ihre Ausweisschriften,
deren Dauer und Gültigkeit an keinen Termin gebunden sei, unterm 28. Oktober 1848 eine
Niederlassungsbewilligung bis zum Oktober 1852
ertheilt worden.
Da Herr Adams gestorben, sei die Wittwe
mit den Kindern nach Zürich gezogen, habe
vom Stadtrathe unterm 9. Juli 1850 die eventuelle Niederlassungsbewilligung erhalten, diese sei
dann aber von der Direktion des Innern nicht
bestätigt worden, weil der Heimatschein der
ren.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz-Direktion
beschlossen:
I. Es sei die Beschwerde der Gemeinde Volkentschweil
abgewiesen.
II. Trage dieselbe die Kosten, bestehend in 2 Frkn.
Staats-[,] 1 Frkn. Kanzlei- und die Ausfertigungs- und
Stempelgebühren.
III. Mittheilung a) an die beiden streitenden Gemeinden, b.) an den Bezirksrath Uster, c) an die
Justiz-Direktion.
In Sachen der Civilgemeinde Wülflingen,
betreffend Zusicherung eines Staatsbeitrages,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 27. Januar stellt die Civilgemeinde Wülflingen das Gesuch, ihr einen Staatsbeitrag an die Kosten des Baues einer Straße
dritter Klasse, vom Dorfe Wülflingen gegen Töß,
in der Länge von 2650‘ zu verabreichen. Die Herstellung dieser Straße sei nothwendig, führt die
Petentin an, um eine gehörige Kommunikation
zwischen Töß und Wülflingen herzustellen. Vor
1840 habe der zwischen beiden Dörfern bestandene Weg nur zeitweise benutzt werden können.
Ab Seite Wülflingens sei im Jahr 1840 ein großer
Uebelstand dieses Weges, derjenige beim sog. Gaffen-
2. Wenn aber Herr Klauser im Ernste bestreiten
wollte, daß seine Liegenschaften in Altstetten
mit einem Oekonomiegebäude verbunden seien,
so wäre es nach der konstanten Praxis des Regierungsrathes sowohl als des Obergerichtes Sache der Gerichte,
zu beurtheilen, ob die faktischen Voraussetzungen,
von denen die Anwendbarkeit des in der ersten
Erwägung aufgestellten Grundsatzes abhängt, vorhanden seien oder nicht.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz-Direktion,
erkennt:
I. Unter der Voraussetzung, daß Herr Klauser in
der Gemeinde Altstetten ein Oekonomiegebäude besitze, habe derselbe seine im Banne dieser Gemeinde befindlichen Liegenschaften in allen denjenigen Fällen zu versteuern, in denen die auf Grundeigenthum sitzenden Niedergelassenen als solche ebenfalls in Anspruch genommen werden.
II. Wenn über die Frage, ob Herr Klauser in Altstetten ein Oekonomiegebäude besitze oder über die
Größe der zu bezahlenden Steuer ein Streit sich
erheben sollte, so haben die Gerichte denselben zu
entscheiden.
III. Trage Herr Klauser die in beiden Instanzen
erlaufenen Kosten, in letzter Instanz bestehend in
2 Frkn. Staats-[,] 2 Frkn. Kanzlei-[,] 2 Frkn. Waibel- und
nahmen gefaßt.
Da nun der Zeitpunkt vorhanden ist, wo die
Vorräthe für die Bekleidung der im Jahre 1851
zur Eintheilung kommenden Rekruten gemacht
werden müssen, so bedarf es eines Entscheides,
ob der bisherige Uniformfrack für dieselben noch
angeschafft, oder aber mit der Anschaffung eines
solchen Oberkleides zugewartet werden soll.
Demnach hat der Regierungsrath, nach Einsicht
eines Antrages der Direktion des Militärs,
beschlossen:
I. Es sei die Anschaffung des Uniformfrackes für
sämmtliche Rekruten, welche dieses Jahr zur Eintheilung beim Auszug kommen, in Gewärtigung einer neuen eidgenössischen Ordonanz zu suspendiren.
II. Sei die Direktion des Militärs mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt.
Der Direktion des Innern wird zur Erledigung überwiesen:
Ein Gesuch des schweizerischen Forstvereins um
Unterstützung des von ihm herausgegebenen
Journals durch Abonnement.
Herr Fürsprech Jost Schmied in Reiden, Kantons Luzern, Namens Herrn Stephan Elmiger
daselbst, beschwert sich mittelst Eingabe vom 6. dieß
bei dem Regierungsrath gegen den Gemeindrath
Ist die Baute beförderlich vorzunehmen, damit
die Bepflanzung des Gartens nicht dadurch gehindert wird.
Nach Vollendung der Mauer ist der Garten
von Schutt und Steinen sorgfältig zu reinigen.
Alsdann ist der Stillstand angehalten, die Gartenbeete mit Buchs neu einzufassen und den
Gartenweg frisch zu bekiesen.
II. Mittheilung an den Stillstand Horgen und an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten, letzterer unter Rücksendung der Akten.
Die Direktion der politischen Angelegenheiten
übermittelt dem Regierungsrath unterm 7. dieß
ein Gutachten über die bei den Unterhandlungen des schweizerischen Bundesrathes mit dem
Großherzogthum Baden wegen Ausdehnung
a.)
des bestehenden Freizügigkeitsvertrages angeregte Frage der Befreiung der Badischen
Angehörigen vom Militärpflichtersatz.
Es wird dieses Gutachten nebst den sämmtlichen Akten der Direktion der Finanzen überwiesen, mit der Einladung, über den ihr unterm 11. pto. zur Kenntniß gebrachten Punkt
des sachbezüglichen Kreisschreibens des schweizerischen Bundesrathes vom 3. p. behufs der Beantwortung des letztern dem Regierungsrath
Schreiben des eidgenössischen Verwalters darüber nichts
enthalten ist.
Obige Erklärung des eidgenössischen Verwalters ist es
hauptsächlich worauf die Direktion des Militärs den
Regierungsrath aufmerksam machen zu sollen glaubt,
indem sie zugleich über den Gang der Verhandlungen folgendes berichtet:
Obgleich man anfänglich glaubte mindestens 6%
für den Gebrauch des Materials in den eidgenössischen Militärschulen fordern zu müssen, statt
nur 4% wie solche der eidgenössische Verwalter
anerboten hatte, so fand man sich dennoch bewogen, die Forderung auf 5% zu reduciren, und
zwar namentlich deßhalb, weil man vernommen
hatte, daß sich bereits mehrere Kantone herbeigelassen hatten, versuchsweise, d. h. auf die Dauer
eines Jahres mit einer Vergütung von 4% sich zu
begnügen.
Unverkennbar ließ sich aber auch, theils aus diesen Mittheilungen, theils aus andern schließen,
daß in jenen Fällen eine etwas übereilte
Zusage statt gefunden hatte, und die vorherrschende Meinung die war, es sei eine Entschädigung
von 4% eine ungenügende.
Die Unterhandlungen fanden somit im Sinne
der Vollmacht des Regierungsrathes statt, und es
wurde dabei namentlich herausgehoben, daß die