dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
bisherige Tarif vom 23ten März 1839. und 13ten
Januar 1843, für den Kanton Zürich in Kraft
bleibt, wonach namentlich
der Brabanterthaler	auf 392. Rppn. oder fl 2. ß. 18.
“ “ 2. “ 5.
der Fünffrankenthaler	“ 340 “
36.
der Reichsgulden	“ 144
das Zwanzigkreuzerstück	“ 56
gewerthet ist.
Im Fernern hat der Regierungsrath anläßlich
dieses Traktandums beschlossen:
Es wird die Direktion der Finanzen beauftragt, bei dem Großen Rathe in dessen nächster
Sitzung darauf hinzuwirken, daß die von dem
letztern am 23ten Dezember 1846. zur Prüfung der damaligen Münzverhältnisse niedergesetzte Kommission erneuert und der Regierungsrath beauftragt werde, allfällige Vorlagen betreffend die Einführung des neuen schweizerischen
Münzsystems oder Uebergangsbestimmungen für
dieselbe direkt dieser neu gewählten Kommission
des Großen Rathes zuzustellen.
An der Thalgasse zwischen den von Herrn
M. Bodmer im Sihlgarten angekauften Lande
und dem botanischen Garten liegt ein 30‘ breiter
Streifen Landes, der als Zufahrtsstraße und Landungsplatz dienen soll, zu dem bezeichneten Zwecke ist
derselbe jedoch sehr selten, theils seiner Steigung
keineswegs, da die alte Straße 570 Fuß kürzer
sei als die neue projektirte, und eine Versetzung der Brücke nicht nothwendig mache. Mit
etwa fl 30. könnte die alte Straße fahrbar gemacht werden.
C. Nach dem Berichte des, auf Ansuchen des Bezirksrathes von dem Straßendepartement zur
Aufnahme der technischen Vorarbeiten bestellten Ingenieurs Herrn Adolf Frei, Sohn d. d. 29t
Oktober v. J. sei die gegenwärtige Dorfstraße
in Hofstetten von einer solchen Beschaffenheit, daß
nach den Lokalverhältnissen eine gehörige Verbeßerung dieser Straße und eine Verminderung
des an der steilsten Stelle 14 % betragenden Gefälls, nicht möglich wäre, es habe daher derselbe eine neue Richtung für diese Straße, auf
der nordöstlichen Seite des Dorfes hinab, ausgestekt deren Erbauung in einer Länge von Ca 730.
Fuß, ohne die Landentschädigungen 476. Franken
60. Rppn. kosten würde. Die alte Straße sei
nämlich eine der allerschlechtesten die man finden
könne.
Neben dem oben angeführten starken Gefäll,
sei sie auch mit einer schlechten Besetze versehen,
die nicht weggenommen werden könnte, weil
bei Regengüßen die Straße, die sich in
einem Einschnitt befinde gänzlich ausgeschwemmt
IV. Die laut diesem Beschlusse aufzustellenden Kommissionen sowie ihre Präsidenten aus der Mitte
derselben werden von dem Erziehungsrathe nach
Einsicht eines Antrages des Direktors des Erziehungswesens gewählt. Die diesfälligen Wahlen sind der
Bestätigung des Regierungsrathes zu unterlegen.
V. In betreff der Amtsdauer, der Erneuerungswahl
und der Wiederwählbarkeit der Mitglieder dieser
Kommissionen gelten die in dem Gesetze über
die Organisation des Regierungsrathes mit Bezug auf
die stehenden Kommission aufgestellten Bestimmungen.
Die größere Hälfte der Mitglieder dieser Kommissionen, sowie die Präsidenten derselben in dieser
ihrer Eigenschaft fallen jeweilen in dem Jahre,
in welchem die Integralerneuerung des Großen
Rathes Statt findet, in Erneuerung;
Der Erziehungsrath sucht nun unter Berufung auf §. 95. des Gesetzes über die Organisation des Regierungsrathes um Bestätigung dieses
Beschlusses nach.
Der Regierungsrath hat hierauf
beschlossen:
Es sei diesem Beschlusse die Bestätigung ertheilt.
Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens.
im Wesentlichen auf den Inhalt der erstinstanzlichen Berücksichtigungen zu verweisen und im
fernern anzuführen:
1. Der obere sogenannte Brandplatz erscheint als
der für eine Baustelle zu einem Schulhause vorzüglichere, wenn man Berücksichtigt, daß derselbe eben, weniger der Feuchtigkeit ausgesetzt ist
und mehr Sicherheit dafür darbiethet, daß der
Schule Sonnenlicht und Heiterkeit nicht entzogen
wird, während das Letztere bei dem untern Platze,
abgesehen davon, ob das jetzt aufgestellte Gespann
ausgeführt wird, viel zweifelhafter ist, da die vorüberliegende Wiese sich sehr gut zu einem Bauplatze
eignet und daher immer zu besorgen wäre, es
würden durch ein Gebäude dem neuen Schulhause
diese beiden wesentlichen Vortheile, wenn auch
nicht entzogen doch vermindert.
2. Da die beiden streitigen Platze nahe bei einander liegen, so kann der Umstand, ob das eine
etwas mehr in der Mitte des Dorfes liege, als
der andere für die Wahl kein erhebliches Moment
bilden.
3. Zu den für den obern Platz sprechenden Gründen kömmt noch der weitere hinzu, daß das gegenwärtige Schulgebäude bei der Wahl des untern Platzes sofort niedergerissen werden müßte,
so daß die Gemeinde für die Zeit während des
werden, damit es den Bewohnern jener Gegend möglich gemacht werde, den Weg über Jestetten wegen
dort so häufig vorkommenden Vexationen hiesiger Angehöriger ab Seite der preußischen Militärposten zu vermeiden;
beschlossen:
Es wird der Finanzrath eingeladen, über dieses Gesuch
beförderlich Bericht zu erstatten.
Dem Finanzrathe wird zur Antragstellung
überwiesen:
Ein vom 17t d. datirtes Gesuch des Stadtraths
Zürich um Wahrung des freien Verfügungsrechts hiesiger
Angehöriger über ihr Eigenthum gegenüber den k. k.
österreichischen Behörden, um in den Stand gesetzt
zu werden, die ihm zustehenden Wiener-Stadt-Bankobligationen zu verkaufen.
Der Regierungsrath hat nach Anhörung nachstehenden Berichtes des Erziehungsrathes vom 15t dß.
Die Kassenrechnung der Schulsynode vom Jahr
1849. zeige einen Passivsaldo von Frkn. 353. 40. R. was
von dem Umstand herrühre, daß bis zum Jahr 1847.
für die Ausgaben der Schülsynode kein Kredit
aufs Büdget genommen worden sei; aus den
voriges Jahr für 1847. und 1848. bewilligten Frkn.
400. haben diese Rückschläge ebenfalls nicht vollständig gedeckt werden können und der hiefür bestimmte Credit von Frkn. 200. pro 1849. sei nicht
A. Der politische Flüchtling Wilhelm Jakobi
von Schönau G. Baden trieb sich seit, seinem Aufenthalte in der Schweiz beinahe fortwährend arbeitslos herum und ließ sich unterstützen, ungeachtet er ein kräftiger Mensch ist und einen Beruf
hat, durch den er sich reichlich ernähren könnte.
B. Als demselben vor wenigen Wochen im hiesigen Kanton Arbeit angewiesen und dabei angedroht wurde, daß, insofern er wieder nicht bei
derselben bleiben sollte, er ohne Rücksicht auf sein
ferneres Schicksal aus der Schweiz ausgewiesen
würde, – entfernte sich Jakobi schon nach wenigen Tagen heimlich von seinem Meister und trieb
sich seither wieder bettelnd herum, bis er in hier
zur Verhaft gebracht wurde.
Demnach hat der Regierungsrath, nach Einsicht eines
Antrages der Direktion der Polizei,
beschlossen:
I. Sei Jakobi als des Asyls unwürdig aus der
Schweiz zu verwiesen
II. Sei diese Maßregel der Genehmigung des
Bundesrathes zu unterlegen.
III. Mittheilung an die Direktion der Polizei
zur Vollziehung von Disp. I.
Mehrere Theile des Kirchthurmes in Kloten
gehörten dem Kloster Wettingen, nach dessen Aufhebung der Regierung von Aargau in deren
anderseits die Bürger zur Versammlung rechtzeitig
eingeladen worden, und ihnen die Verhandlungsgegenstände rechtzeitig angezeigt worden seien, überdieß habe Herr Binder schon einen bedeutenden Theil
der Arbeiten ausgeführt und es trete hier die Frage
ein, an wen er sich, insofern die Arbeit nicht ihm
übertragen werden sollte, für den ihm erwachsenden
Schaden zu wenden habe?
in Berücksichtigung:
1. daß nach dem klaren Buchstaben der Verfassung
[Art. 80] bei außerordentlichen Gemeindsversammlungen zur Gültigkeit der Verhandlungen die
Anwesenheit der Mehrzahl der in der Gemeinde befindlichen Bürger erforderlich ist;
2. daß die Dringlichkeit der Verhandlungsgegenstände hierin nichts ändere, da in solchen Fällen
durch Androhung einer Buße für die Ausbleibenden oder auf andere Weise dafür gesorgt
werden kann, daß die Versammlung zahlreich
besucht werde;
3. Daß die Frage ob dem Rekurrenten eine Entschädigung gebühre, und wer dieselbe zu bezahlen habe,
Rechtssache ist,
beschlossen:
I. Es sei der Rekurs abgewiesen.
II. Habe Rekurrent die Kosten, bestehend in 2. Frkn.
Staats-[,] 1. Frkn. Kanzlei- und den Ausfertigungs- und
in Folge Beschlusses des Regierungsrathes vom 30t
März betreffend diese Frage vorgelegten Vertragsprojekts der Militärcommission des Kantons Aargau
mit dem Eidgen. Oberkriegskommissariat über die
für die Centralinstruktionen auf dem Waffenplatz
Aarau zu leistende Entschädigung; sowie nach Anhörung des sachbezüglichen Berichts MHHerrn Regierungsrath Ziegler
beschlossen:
Es wird der Kriegsrath bevollmächtigt, die Entschädigungen für die im Jahr 1850. in Zürich abzuhaltenden Eidgen. Centralinstruktionen unter Vorbehalt genauerer Ermittlung dieser Vergütungen für
die folgenden Jahre, auf Grundlage folgender
Ansätze festzustellen:
A. 1. für Benutzung der Kaserne, der nöthigen Zimmer, Küchen, Arrest- und Krankenlokale, die Zimmer,
Bett- und Küchengeräthschaften u. s. f. während der
Dauer eines sechswöchentlichen Schulkurses.
a. für die Offiziere
b. “
2. für die Stellungen nebst dazu gehörigen Geräthschaften während der nämlichen Dauer per
3. für die Benutzung der Reitbahnen während der
nämlichen Dauer,
Angehörigen gegenüber verübt worden seien, wodurch
nach §. 2. a & b. des St. Gesetzb. die hierseitige Competenz
begründet werde;
Es wird verfügt:
I. Sei das Anerbiethen der Regierung von Luzern angenommen.
II. Seien die Akten der Staatsanwaltschaft zu übermachen.
III. Sei hievon dem Polizeirathe mit der Einladung
Kenntniß zu geben, bei der Polizeidirektion des
Kantons Luzerns die Zuführung des Krieger nachzusuchen.
Nach Einsicht einer vom 10ten d. datirten Zuschrift
der Regierung von Zug woraus sich ergeben:
Der hiesige Polizeirath habe dem dortigen Polizeiamte die Anzeige gemacht, daß der unter No 34. des
allgemeinen Signalementsbuches wegen Entwendung
zweier silberner Sackuhren ausgeschriebene Kaspar
Müller, Schneider von Wülflingen, hier arretirt
worden sei. Die Regierung von Zug suche daher
um Auslieferung des Müller nach;
wird:
mit Rücksicht darauf, daß dem Auslieferungsbegehren keine Akten beigefügt wurden, aus denen die
Verübung des fraglichen Verbrechens mit Gewißheit,
oder doch mit Wahrscheinlichkeit hervorgeht,
verfügt:
Höngg kirchgenössigen Theiles der Gemeinde Oberengstringen und der Civilgemeinde Birkrüti-Hof gegen
ein Urtheil des Bezirksrathes Zürich vom 16t v. Mts.
betreffend Gültigkeit eines Gemeindesbeschlusses;
2. Ein von heute datirter Rekurs des Herrn Prokurator Bucher, Namens des Andreas Brunner Müllers
von Eispel, Grßh. Baden, seßhaft in Rheinsfelden
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Bülach vom
15t dß. betreffend Entzug der Niederlassungsbewilligung.
Actum den 9t April 1850.]
Dem Straßendepartement wird zur Antragstellung überwiesen:
Ein vom 4t dieß datirtes Gesuch des Gemeindraths
Adlischweil um Nachlaß der Franken 300. für Bekiesung der Straße und Genehmigung des mittlern
für die Erbauung der dortigen Sihlbrücke vorgeschlagenen Projektes.
Dem Polizeirathe wird zur Beantwortung überwiesen:
Eine vom 5t dß. datirte Beschwerde des Gemeindammannamtes Birmenstorf gegen einen Beschluß des
Polizeirathes vom 26ten v. Mts. betreffend Censur
einer Rechnung.
In einer Zuschrift dat. Hedingen den 8ten dieß wird
das Gesuch gestellt, daß einer geschlossenen Gesellschaft gestattet werde, nächsten Sonntag bei Herrn