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Militärschule
lichen Bestimmungen stipulirte Soldvergütung
berechnet worden sei, da aber die meisten andern
Kantone ihren Truppen bei den Statt findenden
Uebungen den eidgenössischen Sold ausbezahlen
welcher den Betrag des in dem eingesandten
Voranschlag berechneten übersteige und demnach auf den Fall der Ueberlassung der diesjährigen Instruction der Specialwaffen an
die Kantone vorauszusehen sei, daß von Seite der
Eidgenossenschaft der Mannschaft anderer Kantone der
eidg. Sold bewilligt würde, so müsse der Regierungsrath wünschen, daß auch den hiesigen Truppen der nämliche Sold verabfo[l]gt werde. Im
Fernern müsse der Regierungsrath den dringenden Wunsch aussprechen, daß der Entscheid
hinsichtlich der Anordnung der diesjährigen Instruction der Specialwaffen möglichst beschleunigt
werde, damit die erforderlichen Anordnungen
für Abhaltung der diesfälligen Schulen und
Uebungen nicht länger verzögert werde [l. M. h. T]
I. Genie.
1. Cadett 42 Sappeur 1 Tambour u. 1. Fraterrekruten nebst den benöthigten Instructionen, Offizieren, Unteroffizier[en]
u. s. w.
Taggelder und Besoldungen
Verpflegung
den 1. Juli 1849.]
sig sei. Da jedoch die politische Gestaltung der
Verhältnisse in den deutschen Nachbarstaaten
den Zusammenzug einer mehr oder wenig
größern Truppenmasse als möglich voraus
sehen lasse, so dürfte bei einem solchen Anlaße
das in obiger Beziehung Versäumte nachgeholt
werden.
Es wird verfügt, sei hievon dem Kriegsrathe
Mittheilung zu machen.
Mit Schreiben vom 1. dß. berichtet die Regierung von Schaffhausen Hauptmann Göler,
Commandant einer Compagnie des zweiten
badischen Infanterieregiments sei so eben daselbst
eingetroffen und habe angezeigt, daß nachdem
in Freiburg die rothe Republik proklamirt worden und er und seine aus 160. Mann bestehende
Compagnie nicht Willens seien für diese Faktion
zu fechten, seine bisher in Donaueschingen stationirt gewesene Compagnie heute von dort
nach Fuegheim, einem an der Straße von
Donaueschingen über das Zollhaus nach Stühlingen liegenden Dorfe in der Absicht abmarschirt sei, sich einstweilen unter den Schutze der
Eidgenossenschaft zu begeben. Mit dieser Erklärung habe Hauptmann Göler das Ansuchen
verbunden, daß seinen Leute der Eintritt in
den Kanton Schaffhausen und der Aufenthalt
temberg, verh. Maurergesell.
67. Wichelhausen, Elisab. geb. Geßner v. Bremen
Witwe Particularinn.
68. Wurz, Johannes v. Ulm, Würtemberg
verh. Bedienter.
b. Gemeinde Altstätten.
69. Huber, Caspar v. Buch, Kt. Thurgau verheir.
Güterarbeiter.
c. Gemeinde Außersihl.
70. Ammann, Magdal. v. Ermatingen Kt. Thurgau
unverh. Näherinn.
71. Bürgi, Anna v. Gontenschweil, Kt. Aargau
unverh. Fabrikarbeiterinn
72. Burkhardt, Gabriel Ludw. v. Ligerz, Kt. Bern
verh. Seidenfabrikat.
73. Ducret, Daniel v. Chardonne, Kt. Waadt,
verh. Particular.
74. Huber, Catharina v. Mettendorf Kt. Thurgau
unverh. Particularinn.
75. Kaufmann, Joh. Ulrich v. Ebnat Kt. St. Gallen verh: Maurergeselle.
76. Merle, Franziska, geb. Eichmann v. Schwyz,
Wittwe Taglöhnerinn.
77. Möhr, Barbara, geb. Zünd v. Maienfeld
Kt. Graubündten, Wittwe Particularinn
78. Streit, Benedikt v. Englisberg Kt. Bern
unverh. Gärtner,
kein Grund vorhanden ist von Amtswegen die
Gemeinde daran zu verhindern, daß sie die Straße
in größerer Vollkommenheit ausführe;
beschlossen:
I. Es sei der Beschluß des Bezirksrathes Zürich
aufgehoben und den Rekurrenten gestattet, die
Straße durch den Gemeindsbann Hottingen auf
18‘. Breite auszuführen.
II. Seien die Staats- und Canzleigebühren niedergeschlagen.
III. Mittheilung an den Bezirksrath, sowie an
die Rekurrenten durch das Mittel des Statthalteramts.
Der Regierungsrath hat auf den Antrag
des Rathes des Innern betreffend das Gesuch
des Herrn Heinrich Egg und vier anderer Bewohner des Hofes Looren um Lostrennung von
der Civilgemeinde Maur und Anschluß an die
Civilgemeinde Aesch
da sich ergeben:
A. In einer vom 24t Juli v. Js. datirten
Eingabe stellen die Petenten das Gesuch, daß der
Hof Looren von der Civilgemeinde Maur getrennt
und an die Civilgemeinde Aesch angeschlossen werden
möchte, darauf gestützt, daß:
1. der Hof Looren seiner geographischen Lage
nach von Maur geschieden schon längst der
stellung überwiesen:
Ein vom 19t dß. datirter Rekurs des Herrn
Wylemann, Lehrers im Zollikerberg gegen einen
Beschluß des Bezirksrathes Zürich d. d. 22t v. Mts.
betreffend Anbringung einer Salzwaage im
Schule und Gemeindhause.
Der Regierungsrath hat in Betracht:
1. Daß MHHerren Bürgermeister Escher, Regierungsräthe Ziegler, Rüttimann und Benz
als Mitglieder der Bundesversammlung gegenwärtig den Verhandlungen dieser Behörden in Bern beizuwohnen genöthigt sind und
die Herren Regierungsräthe Ed. Sulzer und Bollier durch Krankheit verhindert werden an den
Sitzungen des Regierungsrathes Theilzunehmen daß es demnach in diesem Augenblicke, da
die durch die Wahl MHHerrn Dr Furrer
zum Bundespräsidenten erledigte Stelle
eines Mitgliedes des Regierungsrathes noch
nicht wieder besetzt ist, nicht möglich ist, daß die
wenigstens des Preises würdig erklärt wurden
sind von der landwirthschaftlichen Section durch
die Presse auf angemessene Weise zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
§. 23. Dieses Reglement soll durch das Amtsblatt bekannt gemacht, besonders gedruckt und den
Statthalterämtern für sich und zu Handen der Gemeindräthe zugestellt werden.
und hierauf beschlossen:
Sei hievon dem Rathe des Innern für sich und zu
Handen der landwirthschaftlichen Section Kenntniß
zu geben.
Mit Schreiben vom 11ten dieß stellt die Regierung
von Zug das Gesuch, daß es dem dortigen Verhöramte gestattet werde, in Untersuchungssachen
der Theresia Städelin, bekannt unter dem Namen
Blutschwitzerin von Menzingen unter Beziehung
des hiesigen Verhöramtes vorzüglich mit der
in hier wohnenden Lisette Steinmann, Schwester der Inquisitien, die nöthige Einvernahme
vornehmen zu dürfen.
Nach Einsicht dieser Zuschrift wird beschlossen, sei dieselbe dem Obergerichte mit dem Ersuchen mitzutheilen, sich darüber auszusprechen,
ob dem Begehren entsprochen werden könne oder
nicht. [l. M. h. T]
Der Regierungsrath hat nach Einsicht einer
den 8t Mai 1849.]
Der Regierungsrath hat nach Einsicht
1.) Eines von dem Staatsrath vorgelegten Entwurfs zur Beantwortung des Schreibens der Regierung von Aargau vom 22ten Jenner d. Js, betreffend Regulirung der Verhältnisse der reformirten
Kirche und Schule in Luzern:
2.) der von Herrn Staatsschreiber Sulzer gestellten
und von dem Staatsrathe vorläufig genehmigten
Rechnung über den Fond der evangelisch reformirten
Kirche und Schule in Luzern vom 31t December 1847. bis ebendahin 1848.
auf den Antrag des Staatsrathes
beschlossen:
I. Dem von dem Staatsrath vorgelegten Entwurf zu
einem Schreiben an die Regierung von Aargau
wird die Genehmigung ertheilt [l. M. h. T]
II. Der Rechnung über den Fond der reformirten
Kirche in Luzern vom Jahr 1848. wird die Genehmigung von Seite des Regierungsrathes ertheilt und dieselbe den betreffenden reformirten und
paritätischen Ständen zugleich mit dem bereits beschlossenen Kreisschreiben mitgetheilt.
Dem Straßendepartement wird zur Antragstellung überwiesen:
Ein vom 2ten dieß datirtes Gesuch der Gemeinden Buchs, Otelfingen und Boppelsen um Beihülfe
des Staates, bei dem Bau der Straße 3tr Classe nach der
besitzerinn.
Gemeinde Wipkingen.
124. Vetterli, Jakob v. Wagenhausen, Kt. Thurgau
verh. Fabrikarbeiter.
Gemeinde Wollishofen.
125. Greuter, v. Gingishausen, Kt. Thurgau verheir.
Anrüster.
Gemeinde Zollikon.
Anna, geb. Hunziker v. Dietingen
126. Meier,
Kt. Thurgau, Wittwe, Weberinn
Gemeinde Schlieren.
127. Schniezer, Alois, v. Hildisrieden, Kt. Luzern,
unverh. Thierarzt.
II. Aus dem Bezirke Affoltern.
Gemeinde Ottenbach.
128. Hauenstein, Jakob v. Degerfelden Kt. Aargau
unverh. Landwirth.
129. Sennrich, Joseph v. Auw. Kt. Aargau, verheir.
Rechenmacher.
Gemeinde Stallikon.
130. Thommann, Anna, geb. Glättli v. Brienz, Kt.
Bern, verh. Seidenwinderinn.
III. Aus dem Bezirk Hinweil.
a. Gemeinde Goßau.
131. Boßhard, Daniel v. Oberwangen, Kt. Thurgau,
verh. Schneider.
Gemeinde Wetzikon.
allfälligen Unternehmungen von Seite derselben sofort entgegen treten zu können.
II. Mittheilung an den Polizeirath.
Dem Straßendepartement wird überwiesen:
Eine vom Rudolf Meier, Heinrich Schmid,
und Gemeindammann Leuthold unterzeichnete
Zuschrift d. d. 7t dß. betreffend die Richtung der
Seestraße auf dem rechten Seeufer und die diesfällige freiwillige Anerbietung.
Dem Straßendepartement wird zur Antragstellung überwiesen:
Eine vom 10t dß. datirte Zuschrift des
Bezirksrathes Zürich, worin derselbe das Gesuch
des Gemeindrathes Altstätten um Ertheilung eines
Staatsbeitrages an die Kosten der neuangelegten
Straße 3ter Classe zwischen Albisrieden und Altstätten unterstützt.
Actum den 18 Mai 1849.]
Dem Rathe des Innern wird zur Antragstellung überwiesen:
Eine vom 11t dß. datirte Zuschrift des Bezirksrathes Bülach nebst Beilagen, betreffend das
Gesuch der Bewohner der Mühle bei der Glattbrücke um Lostrennung von Rümlang.
Nach Einsicht einer Zuschrift des schweize-
jener Zeit die bedeutendste Ortschaft des Hofes
Stäfa gewesen, in der sich der eigentliche Verkehr
nicht nur dieses Hofes, sondern auch der Aemter
Grüningen und Greifensee concentrirt habe; Alte
Chroniken sagen, schon damals sei in Oetikon „eine
gute Schiffstellung“ gewesen, was auf die Bedeutung des Ortes schließen lasse; wer aber solche
erstellt und damals unterhalten habe, sei ihm
unbekannt, die spätern Verhältnisse geben
darüber mehr Aufschluß; es heiße nämlich ferner:
„Im Jenner 1635. ward ein Markt in Oetikon angestellt den man inskünftig und hingegen den
Markt zu Rapperschweil nicht mehr besuchen
sollte; den 7t Jenner 1636. ward der erste Wochenmarkt daselbst mit großem Unwillen der
Stadt Rapperschweil gehalten“; auf die Zeit
falle die Erbauung des Kornhauses zu Oetikon
[Markt und Zollordnung von 1639]; diese
Periode scheine die erste Grundlage der faktischen Verhältnisse der fraglichen Angelegenheit zu sein; Damals habe auch Zürich den
Kornmarkt von Rapperschweil nach Oetikon
zu ziehen gesucht, für welches Vorhaben die
Bürger Stäfas großen Eifer an den Tag gelegt haben, da das Kornhaus bereits ganz
von ihnen erbaut worden, ob schon dasselbe
bis auf jetzt Staatsdomaine geblieben sei;
Cantone die Schatzungen bedeutend höher gestellt
seien aber ebenso bedeutend herabgesetzt worden,
woraus zu nehmen sei – daß die Eidgenössische
Schatzungscommission in allen Kantonen
diesen Gegenstand auf gleichmäßige Weise
behandelt habe, weßhalb darauf angetragen
werde, sich mit der vorgeschlagenen Schatzung
der Eidgenossenschaft vor der Hand einverstanden
zu erklären, vorbehältlich einer spätern Abrechnung über die einstweilen noch ausgeschossenen
Postwagen, sowie über den bereits stattgehabten und noch fernerhin dauernden Gebrauch
derselben zum Postdienste.
Endlich zeigt das Postdepartement an,
welche von den einstweilen ausgeschossenen Postwagen im Laufe dieses Jahres zum Postdienste verwendet worden seien, und daß zu 15 Bztn.
per Dienst-Tag berechnet die von der Eidgenossenschaft hiefür zu leistende Entschädigung mit 31t
Mai d. Js. Frkn. 423. betrage,
beschlossen:
I. Sei das hiesige Postdepartement ermächtigt
und beauftragt, einerseits der General-Postdirection in Bern über die Verwendung der einstweilen ausgeschossenen, zur Zeit aber noch
verwendeten Postwagen Rechnung zu stellen,
anderseits allfällige Unterhandlungen über
den 28. Mai 1849.]
ben des k. Stadtgerichts zu Berlin nebst Anlage
betreffend die Cession einer Forderung von
Rthlr. 574. nebst Zinsen mit dem Ansuchen diese
Akten der Frau Amalie Münster geb. Goury
in Zürich zustellen zu lassen, und ihm dagegen
zu Handen der preußischen Gesandtschaft eine
beglaubigte Empfangsbescheinigung zustellen
lassen zu wollen
Der Regierungsrath hat hierauf
beschlossen:
Es seien diese Akten den Betreffenden durch
das Mittel des Statthalteramt Zürich zustellen
zu lassen und die dießfällige Empfangsbescheinigung
dem schweiz. Bundesrathe zu Handen der preußischen Gesandtschaft zu übermitteln.
Von dem Statthalteramt Horgen wird unterm 26ten dß. unter Bezugnahme auf den
Beschluß des Regierungsrathes vom 19ten dieß
betreffend die Bestreitung der Kosten der Verpfledem
gung des in Kempten Königreichs Bayern
erkrankten Johannes Griner v. Hirzel
berichtet daß derselbe wirklich Bürger dieser
Gemeinde sei, aber so gänzlich vermögenslos, daß die Verpflegungskosten sofern sie
beharrlich verlangt würden aus dem Armengut bezahlt werden müßten. Näheres sei dem
die Betheiligten [unter Rücksendung der Akten][.]
Der Regierungsrath hat in Sachen des Gemeindrathes Wald, Petenten für Revision des Beschlusses des Regierungsrathes vom 9t Novb. v. J. betreffend Abweisung eines Gesuchs um Ertheilung
eines Staatsbeitrages für Straßenbauten,
da sich ergeben:
A. Durch Beschluß vom 9t Novbr. v. J. habe
der Regierungsrath ein Gesuch der Gemeinde Wald um
Vornahme der technischen Vorarbeiten und Kostenberechnungen für beabsichtigte Straßencorrekctionen abgewiesen, indem diese Straßen nicht als
Straßen 3tr Classe qualifiziert werden können;
B. Mittelst Eingabe d. d. 8t Christmonat v. J.
suche der Gemeindrat Wald um Revision dieses Beschlusses nach und stelle dabei vor, wenn
er auch zugeben müsse, daß die besagten
Straßenzüge nicht alle Eigenschaften von Communicationsstraßen besitzen, so seien dieselben für
die Bergdorfschaften der Gemeinde Wald von
größerer Nothwendigkeit und Bedeutung, als manche Straßen 3ter Classe anderer Gemeinden. Der
Bezirksrath habe die Unmöglichkeit eingesehen,
daß diese Straßen von den Ortschaften in ordentlichen Stand gesetzt werden können und daher
dieselben in die 3te Classe gesetzt. In frühern
Zeiten wäre es der Gemeinde möglich gewesen
in dem er blosse Reparaturen in dem Pfarrgebäude als unnütz betrachte,
da sich aus dem Berichte des Baudepartements
ergeben:
In Folge weiterer Untersuchung glaube das
Departement die Ursache der Feuchtigkeit
endeckt zu haben. Es falle nämlich das Regenwasser vom Kirchendache, an welchem weder
Kennel noch Abfallsrohr angebracht seien auf
den nur 16‘ breiten Raum zwischen Kirche und
Pfarrhaus herab, von wo es weder durch Rünse
noch Tollen abgeleitet werde, sondern in diesem auch zu Grabstätten benutzten Erdreich
versiege. Das Wasser dringe nun durch dieses
lockere Erdreich in die Mauern des Pfarrhauses und in die tiefer liegende Hausflur desselben
sowie in den Keller, und verdunste daselbst
in die obern Räume.
Das Departement halte nun dafür,
daß diesem Uebelstande dadurch abgeholfen werde,
wenn das Dachwasser durch Kennel und Rohre
gehörig abgeleitet und auch durch Anbringung einer
soliden Verdämmung längs der Hausmauer
sowie eines gepflasterten Wasserrunses das
frei auf diesen Raum fallende Regen- oder
Schneewasser weggeleitet und jedenfalls von dem
Eindringen durch die Mauer abgehalten würde:
Innern, dem Finanzrathe dem Gemeindrathe
Bertschikon, sowie dem Petenten, letztern
beiden durch das Mittel des Statthalteramtes
Winterthur und dem Petenten unter Rückstellung der von ihm eingelegten Papiere,
soweit sie zurückgegeben werden können, Kenntniß zu geben.
Der Regierungsrath hat auf den Antrag des
Rathes des Innern in Sachen des Gemeindrathes Hottingen und der Central-Straßenbaucommission von Neumünster, Rekurrenten
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich
d. d. 15ten Februar l. Js.
betreffend die Breite eines Theiles der
Communikationsstraße von Hottingen nach
Wytikon;
da sich ergeben:
A. Der Bezirksrath Zürich habe unterm 15t
Februar a. c. entgegen einem dießfälligen Vorschlage der Central-Straßenbaucommission von Neumünster, daß die Breite der laut Beschluß des
Regierungsrathes vom 24t Oktober a. p. zu erbauenden Bergstraße von Hottingen nach
Wytikon von letzterer Ortschaft aus bis zum
Gemeindsbann Hottingen [Einmündung der
Römergasse] ohne die Rigolen auf 16‘ und von
da bis zur Einmündung in die Zeltwegstraße
betreffend Taufen und Beerdigungen von katholischen
Niedergelassenen dieses Kantons in den dortseitigen
katholischen Grenzgemeinden die nöthigen Weisungen ertheilt worden seien.
Hievon wird dem Kirchenrathe Kenntniß gegeben.
Actum den 14. Mai 1849.]
Dem Rathe des Innern wird zu den einschlägigen
Akten überwiesen:
Eine vom 9ten dieß datirte Zuschrift des Schulverwalters Knecht, betreffend dessen Rekurs in Sachen
seiner gegen die Gemeindsschulpflege Goßau.
Der Bezirksrath Hinweil übermacht mit
Zuschrift vom 9ten dieß mit dem Gesuche um Entsprechung ein Schreiben des Gemeindrathes Wald,
d. d. 30. v. Mts.
woraus sich ergeben.
Kaspar Krauer Messerschmid von Wald, welcher sich in früherer Zeit in Lavin Kanton Graubündten aufgehalten und sich dort mit einer Lucia
Catoni verheirathet habe, sei, nachdem er fallit
geworden, in seine Heimatsgemeinde wieder
zurückgekehrt, habe jedoch seine Frau und das
Kind in Lavin zurückgelassen. Sowohl der für
die beiden letztern bestellte Vormund, als auch
der Gemeindrath Wald haben nun umsonst
einen Antheil am Unterricht des Genie- und der
Artillerie zu sichern, genöthigt sein werde, Nebengebäude und Hof der Caserne zu vergrößern, Stallung und Reitschule neu zu bauen und in die Nähe
der Caserne zu stellen den Uebungsplatz auf der
Wollishofer Allmend möglichst zu vergrößern mithin bedeutende Unkosten aller Art nicht ausblieben werden, so seien die von Winterthur beabsichtigten gleichartigen Ausgaben als überflüssig und
eigentlich nachtheilig zu bezeichnen. Wenn der Beschluß
über die Abhaltung einer Cavallerieschule in Winterthur wirklich vollzogen werden sollte, so müsse sich
der Kriegsrath gegen eine miethweise Ablieferung von Casernen- und Stallgeräthschaften, Instructionsbedürfnisse und dgl. des bestimmtesten verwahren, indem die Erfahrung bewiesen habe, daß
solche be[de]utende Schädigungen und Verlüste veranlaße und überhaupt unpassend sei. Indem der Kriegsrath die Aufmerksamkeit des Regierungsrathes auf
diesen wichtigen Gegenstand richte spreche er den
dringenden Wunsch aus, daß es demselben gefallen
möge, bei dem schweizerischen Bundesrathe gegen
die beschlossene Verlegung einer Cavallerieschule nach Winterthur zu remontiren, in der
Uberzeugung, daß deren Verlegung nach Zürich
zweckmäßiger sei, indem hier alle Anstalten
und Bedürfnisse, deren diese Waffe bedürfe für
nach dem einen, noch nach dem andern Project,
ungeachtet der großen Entfernung der übrigen Verbindungsmittel, jemals für den
Transport großer Lasten gebraucht werden
könnte, sich somit als Communikationsmittel
für die Gemeinden Wald, Bärentschweil und
Fischenthal niemals eignen würde;
beschlossen:
I. Es sei auf das Revisionsgesuch nicht einzutreten.
II. Tragen die Petenten die Kosten dieses Beschlusses, bestehend in 1. Frkn. Kanzlei[-]und den Ausfertigungs- und Stempelgebühren;
III. Sei von diesem Beschlusse den Petenten
Kenntniß zu geben, durch das Mittel des Statthalteramtes Hinweil.
Der Regierungsrath hat auf den Antrag
des Rathes des Innern in Sachen des J. Heß
von Wald in Ettenhausen, Rekurrenten gegen
einen Beschluß des Bezirksrathes Hinweil;
betreffend Aufenthaltsverweigerung
auf Grundlage der faktischen Ergebnisse
des rekurrirten Beschlusses und mit den
Zusätzen:
D. Der Bezirksrath Hinweil habe
den Rekurrenten mit seinem Rekurse gegen einen
Beschluß des Gemeindrathes Wetzikon aus dem Grunde abgewiesen, weil er die vom Ge-
meindrathes Wollishofen eingesandt haben werden, sowohl eine Landrechtsentlassungsurkunde
auszufertigen, als auch die eingereichten Akten
wiederzuzustellen.
III. Sei hievon dem Bezirksrathe Zürich für sich
und zu Handen des Gemeindrathes Wollishofen
sowie den Petenten Kenntniß zu geben.
Mit Zuschrift vom 2t dß. begutachtet der Erziehungsrath den Rekurs des Stadtschulrathes Winterthur gegen eine Schlußnahme des Kriegsrathes
vom 26t Februar betreffend Verpflichtung des Herrn
Med. Pract. Emil Müller, Turnlehrer daselbst
zum Militärdienste.
In Folge dessen hat der Regierungsrath
eine Rekurskommission, bestehend aus MHHerrn
Regierungsräthen Melchior Sulzer und Streuli
niedergesetzt und dieselbe einzuladen beschlossen,
dem Regierungsrathe einen Antrag zu hinterbringen.
Hievon wird MHHerrn Regierungsrath
M. Sulzer unter Uebersendung der Akten Kenntniß gegeben.
Nach Einsicht einer Zuschrift des Herrn T.
Bastian, 1r Sekretär de l’Etat Civil der Stadt
Genf, und der Beilagen,
woraus sich ergeben:
Herr Bastian beschwere sich darüber, daß ihm von
D. Der Erziehungsrath zu Abgabe eines
Gutachtens über den vorliegenden Fall eingeladen, spreche sich motivirt dahin aus, daß Herr
Müller, so lange derselbe die Stelle eines Turnlehrers in Winterthur bekleide, nicht militärpflichtig sei:
in Berücksichtigung:
1. daß sich hier lediglich frägt, einmal ob die
obern Stadtschulen in Winterthur als öffentliche Schulen zu betrachten seien und sodann ob
das Turnen dort ein obligatorisches Lehrfach,
sonach der Lehrer derselben ein öffentlicher
Lehrer sei;
2. daß, was nun die erste Frage anbetrifft,
dieselbe entschieden bejaht werden muß, indem
dadurch, daß ein besonderes Gesetz [v. 1t Mai
1832] die Schulverhältnisse der Stadt Winterthur
im Allgemeinen ordnet, die Schulen daselbst
unzweifelhaft in die Klassen der öffentlichen
Schulen gestellt würden, abgesehen davon, daß
jenes Gesetz selbst von „öffentlichen Schulen“
und von der innern Einrichtung der „höhern“
und niedern Schulen spricht;
3. Daß, anbelangend die zweite Frage, auch
diese zu bejahen ist, weil das Turnen in den
von dem Erziehungsrathe genehmigten Schulplan als obligatorisches Unterrichtsfach für die
Nachforschungen in Betreff. des Aufenthalts
des erstern angeordnet habe den bereits in
Havre verhafteten Bär dagegen den schweizerischen Behörden zur Verfügung stelle.
Hievon wird am Protokoll Vormerk
genommen.
Das schweizerische Handels[-] und Zolldepartement zeigt mit Kreisschreiben vom 25ten
April an, daß durch den plötzlichen Hinschied
des Herrn Charles de Fernez in Turin die Stelle
eines dortigen schweizerischen Handelsconsuls
erledigt sei und ladet die Stände ein, allfällige Vorschläge zur Wiederbesetzung beförderlich
einzureichen.
Es wird beschlossen:
Sei hievon der Handelscommission mit der Einladung Kenntniß gegeben, dem Regierungsrathe
ihren diesfälligen Antrag zu hinterbringen.
Der Regierungsrath hat nach Einsicht einer Weisung des Rathes des Innern vom 13t dß, worin derselbe mittheilt, daß er die Gewerbssektion durch die
Wahl folgender neuer Mitglieder erzeugt habe.
des HHerrn	Regierungsrath Rüttimann
“	Dr Eduard Schweizer
“	Friedrich Reishauer, Zeugschmied
diesen Wahlen seine Bestätigung ertheilt.
Hievon wird dem Rathe des Innern für sich
obliege, den Gemeindrath Oetweil bei eigener
Verantwortlichkeit beauftragt, die Unterhaltungspflichtigen unter Androhung von Vollziehungsmaßregeln anzuhalten die fragliche Straßenstrecke bis Ende Mai des Jahres in einen
befriedigenden Zustand zu stellen.
B. Dieser Beschluß sei sodann unterm 20t
April vom Gemeindrath Oettweil Herrn Friedensrichter Zollinger und Mithaften mit der
Aufforderung, die fragliche Straßenstrecke so
fort in Stand zu stellen und mit Executions-Androhung zugestellt worden;
C. In ihrem an den Regierungsrath gerichteten Rekurse ohne datum protestiren
um Herr Friedensrichter Zollinger und Mithafte gegen die ihnen durch Zustellung des
Beschlusses und Aufforderung zur Nachachtung
von Seite des Gemeindrathes zugemuthete Unterhaltungspflicht bei fraglicher Straße;
D. Aus der Berichterstattung des Bezirksrathes Meilen d. d. 23ten Mai a. c. gehe hervor,
daß die Bürgerschaft von Oetweil in einer
Gemeindsversammlung von 1ten November
1841. die Unterhaltung ihrer Nebenstraßen etc.
regulirt habe, daß sich die gemeindräthliche Verfügung vom 20ten April a. c. auf die dießfälligen