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und zu Handen der Gewerbssection Kenntniß gegeben, den gewählten ist Urkunde zuzustellen,
ebenso sind die Wahlen durch das Amtsblatt bekannt
zu machen.
Von der fernern Anzeige des Rathes des
Innern, daß er MHHerrn Regierungsrath
Rüttimann zum Präsidenten der Gewerbssection gewählt habe, wird am Protokoll Vormerk
genommen.
Der Regierungsrath hat auf den Antrag
des Finanzrathes nach abgelaufener Amtsdauer
neuerdings
1. Zum Sekretär des Straßen und Wasserbaudepartements den Herrn Carl von Schwerzenbach, dahier
2. zum Ingenieur des zweiten Kreises
den Herrn Jakob Goldschmid von Winterthur
gewählt
Hievon wird dem Finanzrathe, dem Straßenund Wasserbaudepartement und den Gewählten
Kenntniß gegeben, ebenso sind die Wahlen durch
das Amtsblatt bekannt zu machen.
Mit Weisung vom 19t dß. hinterbringt der Finanzrath einen Antrag zur Beantwortung der beiden
Kreisschreiben des schweizerischen Handels- und Zolldepartements d. d. 26. u. 28. Februar d. J. betreffend den
Loskauf bestehender Zölle und die Einrichtung neuer Zollstätten.
ledigt würden.
Insofern in dem Schatzungsregister Rudolf
Schnorf mit Gebrüder Schnorf gleichbedeutend ist,
so werden dieselben abtreten:
unter No 154.	an Rebland	2338.
an Acker –	1006. “
an Wiese –	566.
Auf 130. Fuß müßte eine Mauer, auf 159. Fuß
ein Zaun versetzt werden.
Unter No 162. an Wiesland 54.
an Pflanzland	399. “
an Wiesland	284. “
an Hofplatz	170. “
und auf 160‘ müßte ein Zaun versetzt werden.
Wie bekannt war den Herrn Gebrüder
Schnorf bei wiederholten Concessionen von Landanlagen die bestimmte Verpflichtung auferlegt
worden, wenn früher oder später eine Straße
im Thalwege des Sees angelegt werden sollte,
dannzumal den dafür benöthigten Raum von
ihrer Landanlage abzutreten und zwar unentgeldlich.
Die Herrn Gebrüder Schnorf nehmen
aber keine Rücksicht auf diesen Vorbehalt sondern überstellten den ganzen Raum ihrer Landanlage mit Gebäuden. Nun befindet sich zwar mit-
Nach Einsicht einer vom 11t dß. datirten Zuschrift des J. J. Höhn im Nidelbad, worin derselbe
anzeigt, daß der gemischte Sängerchor der Gemeinde
Rüschlikon zu Gunsten der dortigen Jugend-Bibliothek auf Sonntag den 13ten dß. im Nidelbad
eine Gesangaufführung veranstalte und nachher
einige Stunden zu Tanzen wünsche und daher
das Gesuch stellt, daß ihm die hiefür nöthige
Bewilligung ertheilt werden möchte.
wird verfügt.
I. Ist die gewünschte Tanzbewilligung mit Rücksicht auf Zeit und Ort ertheilt, unter dem ausdrücklichen Vorbehalte jedoch, daß außer der geschlossenen
Gesellschaft keinerlei dritte Personen Theil nehmen
und unter Androhung von Strafe sowohl für den
Wirth als die Gäste, im fernern unter Hinweisung auf die Vorschriften des Wirthschaftsgesetzes.
II. Wird hievon dem Statthalteramte Horgen zu
Handen des Gemeindrathes, sowie dem Petenten
Kenntniß gegeben.
Actum den 13. Mai 1849.
Mit Zuschrift vom 10ten dieß zeigt die Regierung
von St. Gallen an, daß auf ihre Veranlaßung von
der bischöflichen Curier den Pfarrämtern von
Rapperschweil und Jona, Eschenbach und Goldingen
den ganzen Kanton auszudehnen seien;
auf den Antrag des Polizeirathes
beschlossen:
I. Es ist die Staatsanwaltschaft durch den Polizeirath einzuladen, von allen den Urtheilen, in welchen das Verbot des Besuches der Wirthshäuser
ausgesprochen wird, dem Statthalter des betreffenden Bezirkes vollständig und allen übrigen Statthalterämtern, sowie dem Kommando des Polizeicorps im Auszuge Kenntniß zu geben;
II. Sind die Statthalterämter anzuweisen, die
ihnen von der Staatsanwaltschaft mitgetheilten
Verzeichnisse den Gemeindammännern zum
Anschlagen in den Wirths- und Gaststuben
zuzustellen und darüber zu wachen, daß diesem
Auftrage Folge geleistet werde, in denjenigen
Fällen, in denen dieses Verbot eine gesetzliche Folge
der Eingrenzung in die Kirchgemeinde ist, genügt, die Mittheilung der Namen der Betreffenden an die Wirthe dieser Gemeinde.
III. Das Commando des Polizeicorps hat
die Namen der Betreffenden dem Polizeisoldaten auf geeignete Weise zur Kenntniß zu bringen und sie anzubieten, wie sie ihrer Stellung nach
mitzuwirken haben, daß die Uebertreter des Verbotes gehörig verzeigt werden.
IV. Der Polizeirath ist überdieß beauftragt, je-
hinterbringen.
II. Mittheilung an den Staatsrath.
Der mit der Vorberathung der Maßregeln
gegen Verarmung beauftragten Commission
wird überwiesen:
Ein vom 16ten dß. datirtes Schreiben der
Regierung von Basel Stadt betreffend die wegen Errichtung eines Zwangsarbeitshauses
an sie gestellten Fragen.
Der Regierungsrath hat auf den Bericht
und Antrag des Kirchenrathes vom 13t dß.
betreffend Ertheilung des Vicariatsadditaments an Herrn Pfarrer Johannes
Heß in Berg,
nach Einsicht und Prüfung dieses Gegenstandes
beschlossen:
I. Sei Herrn Pfarrer Heß in Berg, für die
Zeit während welcher er Krankheitshalber genöthigt sein wird einen Vikar zu halten, das
gewöhnliche Vikariatsadditament ertheilt.
II. Sei hievon dem Kirchenrathe und Finanzrathe Kenntniß zu geben.
Das Statthalteramt Regensberg stellt mit
Schreiben vom 11t dß. das Gesuch es möchte der
Regierungsrath damit die Straße von Adlikon
nach Buchs und Otelfingen über den Pfaffenbühl
Herr Fürsprech Meier übersendet einen Notorietätsakt und eine Vollmacht betreffend den Nachlaß der Wittwe Lauchet geb. Tribus zu Handen
des Eidg. Geschäftsträgers in Paris
Es wird verfügt, seien diese beiden Aktenstücke dem schweizerischen Geschäftsträger in Paris unter Bezugnahme auf sein Schreiben
vom 7ten dieß und mit dem Gesuche zu übermachen, dieselben an ihre Bestimmung gelangen
zu lassen [l. M. h. T][.]
Dem Rathe des Innern wird zur Antragstellung überwiesen.
Ein Beschluß des Bezirksrathes Pfäffikon
vom 12t dß. betreffend Festsetzung der Niederlassungsgebühr für die Gemeinde Neschweil.
Actum den 23. Mai 1849.
Der Kriegsrath übermacht mit Weisung
vom 22t dieß behufs Beantwortung der Schreiben
des Eidg. Militärdepartements vom 7t März und
20t d. Js. den tabellarischen Bericht der Commission welche mit der Untersuchung über die
dermaligen Zustände der pensionirten im
Sonderbundsfeldzuge verwundeten zürcherischen Wehrmänner beauftragt wurde und trägt
darauf an, daß derselbe beförderlich dem Militärdepartement übermacht und diesem dabei auch
die 3. auf Tabelle 4. des Berichtes aufgenommen
Württemberg, verheir. Maurer.
beschlossen:
I. Die eventuellen Niederlassungsbewilligungen für die Petenten unter No 1.–8. 10. 12.–18.
20–24. 26–30. 32. 34.–36.–39. werden
einfach bestätigt.
II. Die übrigen eventuellen Niederlassungsbewilligungen werden zwar ebenfall[s] bestätigt, jedoch in der Meinung, daß
a. die betreffenden Gemeindräthe beauftragt
werden, in den Bewilligungen unter
No 11. 33. und 35. nachträglich noch den Beruf
der Petenten aufsetzen zu lassen,
b. die Bewilligungen unter No 9. und 19. auf die
Dauer der von den Petenten eingelegten
Ausweisschriften beschränkt werden, –
den Petenten unter No 31. 35. und 40. gemäß §. 41.1. des Niederlassungsgesetzes aufs
strengste untersagt werde, ein Handwerk auf
eigene Rechnung zu betreiben, mit der
Androhung, daß die Uebertretung dieser Bedingung den sofortigen Entzug der Niederlassungsbewilligung zur Folge hätte, worüber
sowohl die betreffenden Gemeindräthe als
auch die Statthalterämter zu wachen haben.
d. der Gemeindrath Wädenschweil angewiesen
werde, dafür besorgt zu sein, daß der Heimatschein
Verbalprozesses über die den 9t dß. von dem
Wahlkreise Affoltern a/A. getroffene Wahl
des Herrn Bezirksgerichtschreiber Frei von
Hedingen zum Mitgliede des Großen Rathes
durch Circular beschlossen:
Sei folgende Weisung an den Großen Rath
zu erlassen.
Weisung:
Nachdem durch den Hinschied des HHerrn Oberstlieutenant Heinrich Bickel von Affoltern
die Stelle eines Mitgliedes des Großen
Rathes für den Wahlkreis Affoltern a/A.
erledigt worden war, ist die Wahlkreisversammlung den 9ten dieß zu einer neuen
Wahl zusammengetreten, wobei sich von
1682. stimmberechtigten Bürgern 583. Votanten einfanden und laut beiliegendem Verbalprozeß im dritten Scrutinium von 544. Votanten mit 304. Stimmen zu einem Mitgliede des Großen Rathes erwählt wurde Herr
Bezirksgerichtschreiber Hans Heinrich Frei von
Hedingen.
Der Regierungsrath nimmt daher
keinen Anstand, bei dem h. Großen Rathe
darauf anzutragen, daß diese Wahl anerkannt
und der Gewählte zur Beeidigung einberufen werde.
ein günstigerer Erfolg gar nicht zu erwarten
wäre.
Hievon wird am Protokoll Vormerk genommen.
Dem Rathe des Innern wird zur Antragstellung überwiesen:
Eine mit Begleitschreiben des Statthalteramtes Zürich vom 22ten dieß übersandte Erklärung
des Gemeindrathes Wollishofen, wonach die Bewohner von Ober-Leimbach sich weigere an den
Unterhalt des Baldernfußweges vom Häusli
zu Mittler-Leimbach bis an das Riesholz
beizutragen.
Nach Einsicht einer Zuschrift des Statthalteramtes Affoltern vom 25t dß. und der Beilagen,
betreffend die Beschwerde des Herrn Bastian
woraus sich ergeben:
Laut den Berichterstattungen der Herrn Pfarrer Ammann von Aeugst und Gerichtspräsident
Stäheli sei die Copulationsbewilligung für die
Brautleute Spinner-Hautier deßwegen noch nicht
ertheilt worden, weil noch kein Entlassungsdekret für die Braut oder statt desselben eine
Erklärung der Regierung von Waadt, daß
durch die Verehelichung ihr bisheriges Bürgerrecht co ipso erlösche, beigebracht worden sei,
wovon übrigens unterm 4. Mai Herrn Ba-
115. Heinrich Wunderli zum Hecht, Meilen	v.	2.	April
116. alt Zunftrichter Demuth, v. Hüntwangen	“	31.	März
117. Wittwe Hol geb.
118. Johs. Wunderli z. Freihof in Meile¬
119. Heinr. Brunner in der Oberhub b. Zolliko¬
120. Jakob Brymer in Lufingeg	“	3.	“
121. Salomon Reichling in Utikoin
122. Heinrich Reichling in Meile¬
Rud.
n	“	3.	April
124. Conrad Rüegg in Flunter¬
125. Bindschädler im Weinberg, Männedor¬
126. Elisabetha Kunz in Stäf¬
127. Jakob Bär, Flühgasse in Riesbach	“	3.	“
128. Heinr. Häußer Neuhof in Hombrechtiko¬
130. R. Kienast
131. Seidenfärber Wegmann, Riesbacn	“	2.	März
132. Bachofner in Theilinge¬
133. Ulr. Huber in Altstätte¬
134. Frau Markwalder in Zürich
135. D. Egli in Hirslande¬
136. Moritz Sautier dahie¬
137. J. B. Sautier in
138. Joh. Bänninger in Seebac¬
139. Gemeindrath Höng¬
140. Fürsprech Klauser dahier	“	3.	“
141. Jakob Wydler in Albisriede¬
sofort öffentlich bekannt zu machen, allfällig
vorhandene Werbbureaus zu schließen, den
Polizeibeamteten die erforderlichen Weisungen zu ertheilen und Uebertretungen des Verbots angemessen bestrafen zu lassen.
Der Regierungsrath hat hierauf
beschlossen:
es sei dasselbe in das Amtsblatt einzurücken und
dem Polizeirathe und Kriegsrathe zur Vollziehung zu überweisen.
Mittelst Kreisschreiben vom 27t dß. theilt
der schweizerische Bundesrath den sämmtlichen
Ständen mit, Herr de Boni habe ihm mit
Schreiben vom 25ten gl. Mts. gemeldet: da
der zu Bezahlung eines Trimesters für die
in Bolonia aufgelösten Schweizertruppen festgesetzte Termin herannahe und in Folge der
jüngsten politischen Ereignisse die Communicationen mit der römischen Republik
unterbrochen seien, ihm daher Instructionen
und Verzeichnisse des betreffenden Militärs
abgehen, welche dort verabschiedet, nach ihrem
Vaterlande gelangen, so wünsche derselbe
die Zahl und den Geburtort der aus dem
römischen Dienst zurückgekehrten Soldaten in
Erfahrung zu bringen. – Im Interesse der betreffenden Individuen glaube der Bundesrath
zu gutscheinender Berücksichtigung überwiesen.
Mit Eingabe vom 27t pto. macht der Kirchenrath dem Regierungsrath die Anzeige, daß
Herr Pfarrer Felix Nägeli in Altikon auf die
ihm von dem Regierungsrathe gestellten Bedingungen hin dem Kirchenrathe seine Resignation eingegeben habe, mit der einzigen Bitte,
bis Ende Juni d. J. im Pfarrhause verbleiben zu dürfen, weil es ihm unmöglich sei, sogleich für eine Wohnung zu sorgen. Der Kirchenrath habe ihm [sic!] hierauf unter Gewährung der gestellten Bitte mit Verdankung seines Amts entlassen und werde ihm in einer seiner nächsten
Sitzung ein Capiteldiakonat ertheilen.
Hievon wird dem Finanzrathe und dem Erziehungsrathe Kenntniß gegeben.
Mit Eingabe vom 27t pto. theilt der Kirchenrath dem Regierungsrathe einige ihm durch
das Mittel des Dekanats Winterthur von
dem Pfarramt Ellikon zugekommene Notizen
mit, welche sich auf frühere Verhältnisse der
Pfarrei Ueßlingen beziehen.
Es werden dieselben dem Finanzrathe
zu den übrigen dießfälligen Akten zur Antragstellung überwiesen.
Eine vom 27t pto. datirte Eingabe des Kirchenrathes, enthaltend das Gesuch, daß dem Herrn Pfar-
I. Aus dem Bezirke Zürich.
a. Stadtgemeinde Zürich.
Schweizerbürger.
1. Alder, Joh. Ulrich v. Schönengrund, Kt. Appenzell
a/R. verhe. Tagelöhner;
2. Bachmann, Andreas von Beggingen Kt. Schaffhausen
verheir. Dessinateur.
3. Baumann, Friedrich v. Niederlenz Kt. Aargau
verh. Drechsler.
4. Baui, von Amden Kt. St. Gallen, verheir:
Zuschläger.
5. Bollinger, Daniel v. Löhmingen Kt. Schaffhausen verh. Tagelöhner.
6. Bollinger, Samuel v. Löhmingen Kt. Schaffhausen verh. Einkärner.
7. Blessi, Johannes von Sohl, Kt. Glarus verh:
Handlanger.
8. Bucher, Maria v. Lengnau, Kt. Aargau unverh. Spetterinn.
9. Deebrunner, Heinrich v. Mettendorf Kt. Thurgau
unverh. Commis.
10. Deppeler, Rudolf. v. Würenlos K. Aargau verh:
Mühlemacher.
11. Dübi, Friedrich von Schüpfen Kt. Bern unverheir. Commis.
12. Frei, Anna geb. Bachmann v. Frauenfeld,
Kt. Thurgau, Wittwe, Spetterinn
Der Regierungsrath hat in Betracht, daß
in Bezug auf die in der gegenwärtigen Sitzung zu behandelnden Geschäfte ganz die gleichen Rücksichten obwalten, wie in der Sitzung
vom 26t Mai d. Js.
mit Einmuth beschlossen:
Es sind die nachfolgenden Verhandlungsgegenstände für Dringlich erklärt.
Der Regierungsrath hat nach Anhörung eines
vom 6ten dß. datirten Gesuchs des Johannes
Müdispacher, Gastgebers zum Löwen in Mönchaltorf um Ertheilung der Bewilligung, bei Eröffnung seiner neu errichteten Badeanstalt Sonntags den 17t dß. tanzen lassen zu dürfen.
beschlossen:
Ist die nachgesuchte Bewilligung ertheilt, jedoch unter Verweisung auf die Bestimmungen des Wirthschaftspolizeigesetzes unter Verantwortlichkeit für Wirth und Gäste im Falle des
Zuwiderhandelns.
Mittheilung an den Petenten durch das
Mittel des Statthalteramtes und an das Statthalteramt Uster für sich und zu Handen des Gemeindrathes Mönchaltorf.
Der Regierungsrath hat nach Anhörung
der durch das Mittel des Statthalteramts
Hinweil eingesandten Gesuche der Herren Knecht
Gemeinde Kappel.
v. Häglingen Kt. Aargau unverheir.
1. Stutz, Jak.
Strohhutmacher.
B. Bezirk Horgen.
1. Gemeinde Adlischweil.
Anton aus dem Bezirk Höfe Kt. Schwyz
2. Brun,
Taglöhner verheir.
3. Gloor, Johannes v. Birr Kt. Aargau verheir.
Fabrikarbeiter, –
4. Göttlinger, Frau Barbara, geb. Litschi von
Pfäffikon Kt. Schwyz Wittwe,
Fabrikarbeiterinn.
5. Keller, Joh. Adam v. Freienbach, Kt. Schwyz,
verheir. Fabrikarbeiter.
6. Seng, Joseph v. Unteregeri Kt. Zug verheir.
Schreiner.
7. Oberholzer, Cölestin von Goldingen Kt. St.
Gallen, verheir. Schuster.
8. Stocker, Kaspar, v. Freienbach, Kt. Schwyz verhei.
Tagelöhner.
2. Gemeinde Horgen:
Maria Franziska von Strauben¬
9. Boppart,
zell Kant. St. Gallen unverh.
Modiste.
10. Kunz, Joh. vom Mogelsberg Kt. St.
Gallen verheir. Schreiner.
11. Ziniker, Samuel von Strengelbach Kt. Aar-
Nach Einsicht einer Weisung des Kriegsrathes
vom 3ten dieß, worin derselbe darauf anträgt,
daß die Mascheinen [sic!] und Werkzeuge, welche
zur Verfertigung von Friktionsbränderchen angeschafft wurden, der Eidgenossenschaft um den
Preiß von Frkn. 550. käuflich angeboten werden, da es vortheilhafter erscheine, dieselben in
Zukunft von der Eidgenossenschaft zu beziehen.
hat der Regierungsrath
beschlossen:
Sei ein Verzeichniß dieser Geräthschaften dem
Eidg. Finanzdepartement zu übermachen und
dasselbe anzufragen, ob es im Falle sei, dieselben um den Preis von Frkn. 550. für die Eidgenossenschaft käuflich zu erwerben [l. M. h. T][.]
Der Regierungsrath hat nach Einsicht einer Weisung des Finanzrathes vom 10t dß, worin
er darauf anträgt, es möchte dem schweizerischen
Handels- und Zolldepartement auf sein
Kreisschreiben vom 14ten v. Mts. betreffend Beantwortung von Fragen über den Ein- und Ausgang von Vieh zur Sömmerung oder Winterung,
geantwortet worden, daß die offiziellen Tabellen,
über diese Fragen keinen Aufschluß gewähren,
daß jedoch, soviel hierorts bekannt sei, kein Rindvieh, sondern nur Schaafe, und auch diese nur in
untergeordnetem Maße vorübergehend in den
Thurgau, verh. Handlanger.
Christian v. Tschiertschen, Kt. Grau¬
41. Sprecher,
bündten, verh. Claviermacher.
42. Stadler, Eduard v. Flawyl, K. St. Gallen
unverh. Commis.
43. Stöhr, Anna Maria v. Mumpf K. Aargau,
unverh. Modiste.
44. Tanner, Christian v. Lützelflüh, Kt. Bern,
verh. Handelsmann.
45. Urech, Wilhelm v. Othmarsingen Kt. Aargau, verh. Buchhalter.
46. Völki, Georg von Altnau, Kt. Thurgau,
verh. Schneider.
47. Zappa, Paris v. Zernetz, Kt. Graubündten verh. Commissionär
Landesfremde.
48. Allegre, Franz v. Ally in Frankreich verh:
Schirmmacher.
Albert v. Straßburg in Frankreich
49. Balz,
verh. Kellner.
50. Bauer, Adam v. Erbendorf, Baiern, verheir. Musiker.
51. Baumann, Wolfgang v. Unterneuren, Böhmen,
verh. Bettfedernhändler.
52. Bayol, Peter v. Ally, in Frankreich unverh.
Schirmhändler.
53. Braun, Johannes von Hildrighausen
Königreich Würtenberg ver-
beschlossen:
Sei der Regierung von Schwyz unter Mittheilung des Sachverhaltes zu erwiedern, unter
solchen Umständen sehe man sich weder zur
Aufhebung der getroffenen Maßregeln noch
zur Rücknahme der Androhung ernsterer Verfügungen bei noch ungünstigern, durch dortige Behörden verschuldeten Verhältnissen veranlaßt [l. M. h. T].
In Folge der durch Präsidialverfügung
vom 22ten v. Mts dem Herrn Fürsprech Meier
zugestellten Zuschrift des eidgen: Geschäftsträgers
in Paris und des Berichtes des Notars Petithanne
stellt derselbe das Gesuch es möchte Herr Barmann
beauftragt werden, sämmtliche ihm zugestellten Dokumente sowie die Deduction des
Herrn Meier dem betreffenden Beamteten in
Landrecies zu übermachen, wenn solches nicht
bereits geschehen sein sollte, und zu verlangen
daß auf Grundlage derselben die Liquidation des Nachlasses beförderlich vorgenommen und ihm das Resultat derselben zugestellt werde.
Es wird beschlossen:
Sei in dem von Herrn Fürsprech Meier beantragten Sinne an den Eidg. Geschäftsträger in
Paris zu schreiben [l. M. v. h. T][.]
Auf die mundliche Mittheilung MHHerrn
rungswesen und außerordentliche Rekrutirung
und Instruction bei dem Regierungsrathe
um Eröffnung eines Credits von 34 305. Franken 20. Rppn. behufs der Deckung der Zeugamtsausgaben und von 32 676. Franken behufs der
Deckung der Ausgaben für das Montirungswesen und der allgemeinen Militärausgaben
nachgesucht, worauf ihm mit Beschluß vom 4ten
gl. Mts. der Regierungsrath eine Gesammtsumme von Franken 68 000. bewilligt worden sei
um auf Grundlage der beigelegten Uebersichten
des Zeugamtes und des Kantonscommissariats
die nöthigen Anschaffungen, sowie die außerordentliche Instruction und Rekrutirung anordnen zu können. Das Zeugamt, dessen Voranschlag von Franken 34 305. Rpn. 20. wegen
Stattgefundener Preiserhöhung der Infanteriegewehre und Pferdgeschirre sowie in Folge weiterer Anschaffung von 40. Paar Pferdgeschirren
und 100. Infanteriegewehren überschritten worden, so daß dessen Gesammtausgabe auf Franken 45 600. angestiegen sei, woran 22 000. Franken bezogen worden habe bei der Staatscassa Franken 4 000. entheben wollen, deren Ablieferung
ihm aber verweigert worden sei, weil der
ganze Credit von Franken 68 000. bereits erschöpft sei. Der Grund, warum schon diese
Es wird beschlossen, sei dieses Schreiben in gewohnter Weise zu erwiedern [l. M. h. T][.]
Mit Zuschrift vom 30t v. Mts. ersucht J.
C. Hausheer an der Glockengasse dahier um beförderliche Erledigung seines Rekurses betreffend
Taxation der Erwerbssteuer.
Hievon wird dem Abgabendepartement
Kenntniß gegeben.
Die Regierung von Luzern übermacht
mit Schreiben vom 25t v. Mts. ein Urtheil
des dortigen Criminalgerichtes über Caspar
Leemann von Küßnach, wodurch derselbe wegen
ausgezeichneten Diebstahls und Betrugs auf
8 Jahre aus dem dortigen Kantone verwiesen
und seiner bürgerlichen Ehrenhaftigkeit als verlustig erklärt wurde.
Es wurde nach Einsicht dieses Schreibens
und der Beilage
beschlossen:
I. Sei dieses Urtheil durch das Statthalteramt Meilen
dem Gemeindrathe Küßnach mitzutheilen.
II. Mittheilung an das Statthalteramt Meilen.
Der Regierungsrath hat nach Einsicht
einer Zuschrift des Gemeindrathes Fluntern vom
25t v. Mts.
woraus sich ergeben:
Bei Aufnahme des Inventars über den Nach-
nen Kauf nicht wohl habe Rücksicht genommen
werden können, weil die Gebäude seit dem
Kaufe mehrfache bauliche Veränderungen erlitten habe. Uebrigens habe die Commission unterm 16ten dieß auf Grundlage der neusten Gantgebots die Schätzer zu sofortiger Revision der
betreffenden Gebäudeschätzungen beauftragt.
Von dieser Berichterstattung wird lediglich
im Protokoll Notiz genommen.
Der Regierungsrath hat betreffend ein Gesuch des Gemeindraths Egg um Vermehrung der
Schutzwehren auf der Straße zweiter Classe über
die Forch,
da sich ergeben:
A. Mit Eingabe d. d. 11ten Dezember 1848.
habe der Gemeindrath Egg an das Straßendepartement das Ansuchen gestellt, es möchten der Sicherheit
wegen an einigen Stellen der Forchstraße
im Gemeindsbann Egg Akazienbäume gepflanzt werden, das Straßendepartement
habe aber auf den von der Straßeninspection
eingezogenen Bericht der Gemeinde durch
das Statthalteramt Uster folgendes erwiedern
lassen. Sämmtliche Stellen auf der Forchstraße,
die sich um einige Fuß über den Boden erheben, seien mit einer hinlänglichen Anzahl
von Wehrsteinen und die gefährlichen Stellen wie
Es sei dem Obergericht rückantwortlich zu bemerken, die Lieferung von Strohmatten in
Bezirksgebäude berühre den Staat nicht, da er
bloß das Mobiliar in die Bezirkslokalitäten
zu geben habe; der Regierungsrath könne daher aus diesem Grunde weder dem Baudepartement dießfällige Weisungen ertheilen, noch
dazu einwilligen, daß solche Strohmatten auf
Rechnung der Gerichtskassen angeschaft werden,
sondern stehe vielmehr in der Ansicht, daß, da
den Eigenthümern der Bezirksgebäude die
Verpflichtung obliege, die Lokalitäten für die
Bezirksbehörden gehörig zu erwärmen, sei das
in dieser Hinsicht Mangelnde entweder durch
bessere Beheizung oder durch Anschaffung von
Strohmatten zu ergänzen haben. [l. M. von
h. T][.]
Der Regierungsrath hat nach Anhörung eines vom 23t Februar d. J. datirten
Schreibens des schweizerischen Handels- und Zolldepartements, enthaltend die Einladung, ihm
beförderlichst die Tarife der im hiesigen Kanton bestehenden Kaufhaus- und andern ähnlichen Gebühren, wie immer sie benannt sein
mögen, sowie deren Erträgniß in den
Jahren 1842. bis 1846. mitzutheilen und dabei
4. Große Schwierigkeiten würden unausweichlich eintreten, wenn die neue Straße über
die alte erbaut werden müßte. Und würde
gefällig während dem Bau des Straßendammes
Regenwetter eintreten, und dadurch alles aufgeweicht werden, während dennoch die Communikation immer offen behalten werden sollte,
so fände sich auf der ganzen Strecke kein einziger
Seitenweg, durch welchen Fuhrwerke in ungünstigen Momenten gesandt werden könnten.
5. Aller Berücksichtigung werth ist, gewiß
auch der Umstand, daß nicht nur kein Neubau,
sondern auch beim künftigen Unterhalte, die
Gemeinden beim untern Project alle möglichen Materialien gleich vom Schiff auf die
Straße ausladen können, zumal man nur
die Gemeinden fragen darf, welche die Straße
am See haben, wieviel sie jährlich an Fuhrlohn
ersparen können.
6. Die Kosten des untern Projectes kommen allerdings höher zustehen. Allein es gibt
Straßenstrecken am See die noch mit weit
größerm Kostenaufwande erbaut wurden.
Auch hat man es noch niemals bedauert etwas
mehr Geld für eine zweckmäßigere Straße
ausgelegt zu haben.