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Der Regierungsrath hat nach Einsicht einer von dem
Statthalteramte Zürich eingesandten Eingabe des
Stadtrathes Zürich vom 24ten. Herbstmonat worin derselbe in Bezug auf die Verfügung des Regierungsrathes
vom 7t. Herbstmonat dahin gehend: „Es seie das fragliche
[in der Stadt Zürich ausgesetzte] Kind so lange als Bürger
der Stadt Zürich zu behandeln und demgemäß zu verpflegen und zu erziehen, bis das dem Kinde angeborne Bürgerrecht nachgewiesen werde“ und die derselben
unterlegten Begründungen nachstehende Erklärung
abgibt.
Da in der fraglichen Schlußnahme eine Verfügung
liege, durch welche das Interesse dortiger Gemeinde
in erheblichem Maße gefährdet werden könne, so
müße er sich erlauben, zur Abwendung nachtheiliger
Folgerungen für die Zukunft sich über diese Schlußnahme näher zu erklären, wenn auch schon diese
Erklärung mit Rücksicht auf den Spezialfall keinen
Zweck mehr habe, da wie er vernehme das fragliche
Kind um dessen Versorgung es sich handelte, seither
gestorben sei. Die Ansicht des Regierungsrathes,
daß nach der Analogie von §. 49. des Niederlassungsgesetzes vom 10ten. April 1840. ein ausgesetztes Kind
für so lange der Gemeinde wo es aufgefunden worden,
Bürger“ von dem Regierungsrathe zugewiesen
werden könne, bis deßen angebornes Bürgerrecht
dem das erste Mal ausdrücklich von dem Gutachten
sammt den Rechnungen und Belegen die Rede gewesen, keineswegs angenommen werden kann, die
Belege seien bei dem Passus „welcher die Rechnungen mit dem Gutachten der Prüfungskommission
14. Tage lang allen Antheilhabern zur Einsicht aufzulegen habe“ als „nothwendige Pertinenzen der Rechnungen“ von selbst mit inbegriffen, sondern im
Gegentheil unzweifelhaft erscheint, es solle damit gerade
als Zweck und Aufgabe der Rechnungsprüfungskommissionen aufgestellt werden, die Rechnungen nach
den Belegen zu prüfen und darüber den Gemeinden dießfällige Gutachten vorzulegen um einerseits den Bürgern die Prüfung zu erleichtern,
anderseits zu verhindern, daß, was wenn die
Belege offen offen [sic!] aufgelegt werden sollten, leicht
geschehen könnte, zu den Rechnungen gehörende Belege abhanden kommen, wodurch jedoch keineswegs ausgeschlossen werden soll, daß den Bürgern sei es, daß sie durch das Commissionsgutachten oder auf anderm Wege zu Zweifeln
gegen die vorgelegten Rechnungen gelangen die
Belege auf Verlangen ebenfalls vorgewiesen werden
müssen;
2. daß betreffend die Frage No 2. „ob im Falle
der Abnahme der Rechnungen die Belege ins
Gemeindsarchiv niedergelegt werden sollen?“ der
des Administrators der eidgenössischen Kriegsfonds einzusenden.
Mit Schreiben vom 11ten dieß wird von dem Criminalgericht mitgetheilt, daß gegen Franz Eichholzer gewesenen Bleicher in Langnau hierorts eine Untersuchung
wegen Betrugs anhängig sei, indem derselbe beschuldigt
werde, einen Wechsel von fl. 80. mit der falschen Unterschrift J. J. Nägeli in Langnau verfertigt und damit
eine gewisse Regula Billeter in Zürich getäuscht zu
haben. Diese Anschuldigung erscheine auch durch die
Angaben der Ehefrau des Eichholzers, des Thierarztes
Nägeli und durch das Ergebniß der Schriftenvergleichung
bereits zur höchsten Wahrscheinlichkeit hergestellt, so
daß das Criminalgericht unter’m 11ten dieß den Anklagezustand gegen den Angeschuldigten ausgesprochen
habe. Da nun aber Eichholzer gegenwärtig beim
Stadtgericht München wegen anderweitiger Wechselfä[l]schung ebenfalls in Untersuchung und im Verhaft
sich befinde, so stelle das Criminalgericht an den Regierungsrath das Gesuch, daß er bei den k. baierischen
Behörden dahin wirke, daß Eichholzer nach dortseits
erstandener Strafe behufs seiner Beurtheilung wegen
der hierorts begangenen Verbrechen hieher ausgeliefert
werde.
Nach Einsicht dieses Schreibens hat der Regierungsrath
unter Anführung der auf dieses Begehren bezüglichen Verhältnisse früherer Jahre, dieses Gesuch in
verneinendem Sinne zu beantworten und zugleich
die Regierung von Aargau an ihre Zusicherung zu
erinnern, welche ihr noch mit Rücksicht auf die Weiterführung der Straße von Bremgarten über Anglikon,
Dottikon und Tiefuhrt nach Lenzburg obliegen, [wie
solches in den Missiven vom 9t dß. zu lesen ist]
Der Regierungsrath hat nach Einsicht der einzig
von Herrn Notar Dietrich eingegangenen Anmeldung auf die durch Ablauf der gesetzlichen Amtsdauer erledigte Stelle eines Notars im Notariatskreise Greifensee und Ebmatingen neuerdings
gewählt, den bisherigen Notaren Herrn Wilhelm
Dietrich, von Volkenschweil, seßhaft in Greifensee.
Hievon wird [l. M. v. h. T] dem Obergerichte,
dem Finanzrathe und dem Gewählten Kenntniß
gegeben, ebenso ist die Wahl durch das Amtsblatt
bekannt zu machen.
Der Regierungsrath hat:
1. zu Mitgliedern des Rathes des Innern neuerdings gewählt: MHHerrn Regierungsräthe Streuli,
Benz und Bollier.
2. zu Mitgliedern des Finanzrathes neuerdings gewählt: MHHerren Regierungsräthe Dr A. Escher,
nungen und des Voranschlages bis zum 18ten dieß
zu erfüllen darauf hingewirkt werden möchte, daß
die Versammlung des Großen Rathes in die letzte
Woche dieses Monats verschoben werde.
Der Regierungsrath hat nach Einsicht dieser
Zuschrift in Abänderung seines unter’m 25ten v.
Monats gefaßten Schlußnahme beschlossen, es
sei die ordentliche Wintersitzung des Großen Rathes
vorläufig auf Dienstag den 26ten dieß festgesetzt.
Hievon wird Herrn Schwarzenbach-Landis zu
Handen der Rechnungsprüfungskommission Kenntniß
gegeben.
Der Regierungsrath hat nach Einsicht einer Zuschrift
der Verwaltungskommission der schweizerischen
Mobiliarversicherungsgesellschaft d. d. 29ten v. M.
in welcher dieselbe anzeigt, daß sie nach Entlassung des Herrn Statthalter Kern als Agenten
ihrer Gesellschaft für den Bezirk Bülach, den Herrn
Conrad Meier, Schulpfleger von Winkel gewählt
habe;
beschlossen:
I. Sei Herr Conrad Meier Schulpfleger von Winkel als Agent der schweizerischen Mobiliarversicherungsgesellschaft für den Bezirk Bülach anerkannt.
II. Sei hievon der Brandassekuranzkommission und
der schweizerischen Mobiliarversicherungsgesellschaft
rathes erkläre sich derselbe dahin, es sei der Beschluß
vom 16ten April 1846. vollständig zweckmässig und
den Forderungen des Gesetzes entsprechend, dagegen
könne er natürlich auf frühere Verhältnisse keine
rückwirkende Kraft haben, er wünsche daher, daß
das Gesuch abgewiesen werde.
in Berücksichtigung:
1. Daß durch den Regierungsbeschluß vom 16t April
1846. auf die frühern dießfälligen Verhältnisse
keineswegs rückgewirkt werden es also auch keine
Rede davon sein kann, daß von den Jahren 1842.
bis 1846. die Schulgemeinde Uster an Wermatschweil irgend welche Vergütungen zu leisten habe;
2. Daß aber unter diesen Verhältnissen die Gemeindsschulpflege Uster durch den Beschluß der lediglich
die dießfälligen Verhältnisse von Wermatschweil
zweckmässiger ordnen soll, im Geringsten nicht
berührt wird;
beschlossen:
I. Sei das Gesuch abgewiesen.
II. Seien die Kosten niedergeschlagen, trage dagegen
Petentin die Ausfertigungs[-] und Stempelgebühren.
III. Sei hievon dem Erziehungsrathe für sich und zu
Handen der Bezirksschulpflege Uster sowie der Petentin dieser durch das Mittel des Statthalteramtes,
Kenntniß zu geben.
Dem Rathe des Innern wird zu überweisen beschlossen.
I. Sei der Direktion der Blinden- und Taubstummen-Erziehungsanstalt der bisherige Staatsbeitrag von jährlich
Frkn. 160. für neue sechs Jahre, nämlich von 1848. bis und
mit 1853. zugesichert.
II. Sei hievon der genannten Direktion und dem Finanzrathe zur Vollziehung Kenntniß zu geben.
Mit Zuschrift vom 24ten dieß stellt Herr Gemeindammann Bodmer von Goßau im Namen von Bürgern von Hanfgarten, Ober-Ottikon und Hasenaker
das Gesuch, daß die Ausführung des Beschlusses vom
3ten September 1846. betreffend Correktion der Strasse von Ober-Ottikon bis Böndler resp. Ergänzung der
noch mangelnden Vorarbeiten beschleunigt werde.
Es wird beschlossen, sei diese Zuschrift nebst den
Beilagen dem Rathe des Innern, je nach Gutfinden
entweder zur Erledigung oder zur Begutachtung
zu überweisen.
Hievon wird dem Rathe des Innern Kenntniß
gegeben.
Das Postdepartement übermacht mit vier Weisungen vom 20/27 und 29ten dieß in Vollziehung des
ihm unterm 5ten l. M. ertheilten Auftrages:
1. Die das Postwesen im Kanton Zürich betreffenden Gesetze, Verordnungen, Beschlüsse und Instruktionen.
2. Uebersichten über die Zahl der beförderten Personen
zwischen seiner Mühle und derjenigen des Herrn
Schweizer ganz abzuschliessen und etwa über die
Hälfte dieser Oeffnung für eine Sperrwand in
Anspruch zu nehmen; ferner von dem Raume der
Freischleusse zwischen seiner Mühle und dem Schleifewerk der Herren Escher Wyß und Cie ebenfalls etwas über die Hälfte durch eine Sperrwand abzuschliessen; dagegen als Ersatz für diese alten eingehenden
Freischleussen zwei neue Freischlüssen [sic!] zu beiden
Seiten des neuen Waserrades anzulegen, zu deren
Bedienung der Weg durch die Mühle den Angestellten des Staates jederzeit freistehe;
4. Die künftige Unterhaltung der beiden neuen Freischleussen auf eigene Kosten zu übernehmen.
B. Das Wasserbaudepartement erstatte über diesen
projektirten Bau gegen welchen innerhalb der
angesetzten peremtorischen Frist, keine Einsprachen
erhoben worden seien, folgenden Bericht:
ad 1. Durch diese Ueberbauung des Flußbettes in
einem Flächenraume von 1496 [Quadratfuss]
Abfluß der Limmat nicht gehemmt weil die Gebäude auf Mauern in der Längerichtung des
Flusses aufgeführt werden. Die Gestattung dieser
Gebäudeerweiterung unterliege demnach keinen
Schwierigkeiten.
ad 2.
Die Lichtoeffnung des rechtseitigen Gerinnes
beschlossen:
Sei hievon im Protokoll Vormerk zu nehmen und
die Anzeige in gewohnter Weise zu erwiedern
[l. M. v. h. T]
Der Regierungsrath hat nach Einsicht einer vom
28ten dieß datirten Weisung des Kriegsrathes und
nach Anhörung einer mündlichen Eröffnung des Präsidenten desselben
woraus sich ergeben:
Es finden in letzter Zeit starke Aufkäufe von
Pferden, namentlich Reitpferden für das Ausland statt, so daß auf den Fall eines Auszuges
leicht Verlegenheit entstehen könnte die nöthigen
Reitpferde herzuschaffen und zwar um so mehr
als Deutschland die Ausfuhr derselben verbothen
habe,
beschlossen:
I. Sei hievon dem Militärdepartemen[t] des schweizerischen Bundesrathes Kenntniß zu geben [l.
M. v. h. T]
II. Mittheilung an den Kriegsrath.
Dem Straßendepartement wird überwiesen.
Ein[e] vom Gemeindrathe Dürnten und einer Anzahl Bürger eingereichte Petition d. d. 4ten hjs. betreffend die Richtung der Kemptthal- und Seestraße.
Dem Straßendepartemente werden zu überweisen beschlossen
in Berücksichtigung
1. daß zugegebener Maßen nicht, wie es §. 11. des Gesetzes betreffend die Erwählung der Mitglieder des Großen Rathes vorschreibt, die Einberufung zur Kreisversammlung durch den Kirchenruf statt fand;
2. Daß es sich auch durch die nachträgliche Untersuchung
nicht herausgestellt hat, daß dieses Requisit dadurch ersetzt worden wäre, daß 8 Tage vor der Kreisversammlung die Bürger durch Ansagen von Haus zu Haus
zur Wahl eingeladen worden, vielmehr wenigstens
aus dem Zeugniß des Gemeindspräsidenten von
Schlieren hervorgeht, daß der dießfällige Auftrag an
den Waibel erst zu einer Zeit ertheilt wurde, da die
Ausführung desselben am gleichen Tage nicht als wahrscheinlich angenommen werden kann;
3. daß übrigens abgesehen davon, wenn man auch
die Wahl vom 19ten November nur als eine Fortsetzung derjenigen vom 5ten betrachten wollte, auch
für diesen Tag die Bereinigung der Register nicht
vorschriftsgemäß vollzogen wurde, da sie entgegen den
§. 10. des citirten Gesetzes und Art. 5. der Vollziehungsverordnung unmittelbar vor der Wahlverhandlung
selbst vorgenommen wurde, während die Register wenigstens 2.
Tage vorher den Stimmberechtigten hätten zur Einsicht
offen stehen sollen;
beschlossen:
I. Sei in Bestätigung des Beschlusses vom 2ten dieß
an der dortigen Hürstwaldung:
auf Grundlage der faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses mit dem Zusatze:
H. Unterm 26t Mai insin 26. Juni a. c. habe der
Bezirksrath Regensberg erkennt:
I. „Es seien den Gerechtigkeitsbesitzern für ihre Ansprüche an die Hürstwaldung gegen Bezahlung von
fl. 500. an das Kirchengut und fl. 1000. an das Schulgut zwei Drittheile dieser Waldung und zwar ohne
weitere Belastung zu Eigenthum zu überlassen;
II. Soll die Theilung der Waldung nach Maßgabe der
Größe und des Bestandes derselben und der Qualität des
Bodens – statt finden.
III. Sei sofern dieses Erkenntniß von den Gerechtigkeitsbesitzern verworfen werden sollte die Minderheit
der Gemeinde zum Prozesse zu bevollmächtigen;
IV. Trage die Gemeinde die Kosten etc.“
J. Dagegen rekurrire unter’m 1ten Juni a. c. Herr
Kantonsrath Bader Namens der Gerechtigkeitsgenossenschaft und verlange, daß der behufs Erledigung
der Ausscheidung von der Corporation gemachte und
von der Mehrheit der Gemeinde angenommene
Vorschlag [Fact. c. der erstinstanzlichen Verhandlungen] genehmigt werde, verweise zur Begründung ihres Begehrens im Wesentlichen auf
ihre einläßliche Eingabe an den Bezirksrath
datirt den 9ten Februar a. c. [Fact. T[]] und stelle
den Rekurrenten und ihrer Gegenparthei Kenntniß
zu geben.
Der Regierungsrath hat auf den Antrag des Rathes des Innern
in Sachen
der Kirchgemeinde Elsau [vertreten durch Herrn
Prokurator Hauser, Klägerinn und Appellantinn[]]
und der politischen Gemeinde Schottikon, Beklagte
und Appellatinn, betr. Grenzstreitigkeit,
auf Grundlage der im appellirten Erkenntnisse
enthaltenen faktischen Verhältnisse mit dem Zusatze
D. Der Bezirksrath Winterthur habe unterm 10t
Juni d. J. die Klage der Appellantinn als unbegründet abgewiesen, weil:
1. unbestritten geblieben, daß schon im Jahr 1843. von
den beiden streitenden Gemeinden die Grenze so angenommen und bezeichnet worden sei, wie der Gemeindrath Schottikon mitgetheilt habe;
2. von diesem erklärt werde, daß er seither keine
Abänderung an der fraglichen Grenzlinie habe vornehmen lassen;
3. ein Gemeindspräsident nicht kompetent sei, eine
solche Abänderung von sich aus vorzunehmen, sondern dieselbe der Genehmigung der Gemeinde hätte
unterlegt werden müssen
E. Gestützt auf die nachfolgenden Gründe verlange
die Appellatinn in ihrer Eingabe vom 19t Juli abhin,
und dem Rathes des Innern in Abschrift zuzustellen.
Die Regierung von Unterwalden ob dem Wald
bescheinigt mit Schreiben vom 25ten dieß den Empfang
der diesseitigen Anzeige von der Fortführung des
Postwesens durch die hiesige Administration.
Es wird hievon im Protokoll Vormerk zu nehmen beschlossen.
Dem Finanzrathe wird zur Erledigung überwiesen:
Ein Forderungszettel des Steuereinnehmers von
Thiengen d. d. 27t dß. für die laufende Steuer von 184?.
Mit Zuschrift vom 23t dß. übermacht das Criminalgericht in empfehlendem Sinne ein vom 14t dß. datirtes
Gesuch des J. Stäheli, Waibels beim Kantonal-Verhöramte um Ertheilung einer Gehaltszulage für das
laufende Jahr.
Es werden diese Akten dem Finanzrathe zur
Antragstellung zu überweisen beschlossen.
Der Regierungsrath hat nach Einsicht eines Schreibens der Regierung von Luzern vom 28t d. betreffend die
vorhabende Verehlichung des Joh. Egolf vom Hombrechtikon
mit A. M. E. Illi von Grauensee Kts. Luzern,
da sich ergeben:
Auf dießseitiges Schreiben vom 13ten dieß
erwiedere die Regierung von Luzern: Das Pfarramt Sursee zur Berichterstattung aufgefordert, habe
sich in seiner Antwort auf Aufträge und Wei-
auf Friedthal gegenüber gestellt haben und umgekehrt seien auch von den Gemeinden Fehraltorf,
Russikon, Wildberg und Turbenthal die entschiedenen Vortheile des Projektes nach dem Friedthale
hervorgehoben und die Nachtheile der Linie auf
Rämismühle gezeigt worden, bei der Untersuchung dieser Behauptungen von Seite der Straßenbehörde habe es sich mehr um die technischen Verhältnisse gehandelt, weßhalb sie sich auch wesentlich auf
dieselben beschränke;
1. Länge
das Rämismühleprojekt habe nach dem vorliegenden Profil von der Tößstraße auf¬
5163’
wärts eine Länge von
und es sei als Note beigefügt, daß die Entfer¬
1750’
nung bis zum Dorf Wildberg noch
betrage, die Rämismühlelinie habe somit eine Länge von
nach dem ebenfalls vorliegenden Profil
betrage die Länge von Friedthal bis in
8100’
das Dorf Wildberg
2. Steigungen u. Senkungen.
von der Tößthalstraße aufwärts habe das Rämismühleprojekt
waagrecht
Steigung
Jahresberichte der Bezirkskirchenpflegen für das Jahr 1847.
3.) Bericht des Kirchenrathes an die Synode über seine
Verrichtungen im Jahr 1847.
beschlossen:
I. Es ist dieser Bericht, sowie die dem Regierungsrathe
unter’m 8ten Februar d. J. über die Verhandlungen der
den 11. und 12ten Januar versammelt gewesenen Synode
per 1847. erstattete Relation dem Kirchenrath zu verdanken.
II. Von dem folgenden Beschlusse der Synode: „Dem
Regierungsrathe behufs Ueberweisung an den hohen
Großen Rath als Abänderung der mittlern Lemma
von §. 85. der Verfassung zu proponiren:
„Die Gemeinden wählen die Pfarrer und Helfer
unmittelbar aus der Zahl der in’s Zürcherische
Ministerium aufgenommenen und wahlfähigen
Geistlichen. Die nähern Bestimmungen über die
und Wahlakt,
fremder Collaturen sind dem Gesetz vorbehalten.
Dagegen über den weiter vorgelegten Gesetzesvorschlag sich gege[n]über dem Regierungsrathe dahin zu
äußern, daß die Versammlung sich vorbehalte,
nach Erledigung der Verfaßungsfrage jenen Gesetzesvorschlag gutächtlich an die Hand zu nehmen“ ist dem
Großen Rathe vermittelst des nachstehenden Zusatzes
zu der Weisung des Regierungsrathes an den Großen
des Betreffenden für den Wahltag unter Vorbehalt
des Rekurses an die Wahlkommission für die allfälligen weitern Scrutinien. Ein solcher Rekurs ist
[sic!] auf die in §. 6. bezeichnete Weise auszuführen.
Dem Betheiligten bleibt es übrigens auch vorbehalten,
seine bürgerlichen Rechte vor dem Civilrichter weiter
geltend zu machen.
§. 4. Unter Leitung des Präsidenten nimmt so dann
die Versammlung die ihr zustehenden drei Wahlen
in der Weise vor, daß nach Schließlung [sic!]dren, Zählung der Anwesenden und Austheilung der
Stimmzettel jeder Wähler drei Namen auf möglichst
er
deutliche und unzweideutige Weise auf einen
Zettel schreibt. Diese werden sodann gezählt, verlesen und durch den Schreiber deren Inhalt bezeichnet.
§. 5. Nachdem das Resultat vorgelesen worden
und nach der in §. 6. erwähnten Eröffnung, ist die
Versammlung zu entlassen. Die Wahlvorsteherschaft faßt sogleich ein von dem Präsidenten, den
Stimmenzählern und dem Schreiber zu unterzeichnendes Protokoll ab, welches die Zahl der im Kreisregister eingetragenen Stimmberechtigten die
Zahl der Anwesenden und das Ergebniß des Skrutiniums enthalten soll. Dieses Protokoll ist durch
die zu diesem Behuf beorderten Polizeisoldaten
am nämlichen Tage nach Zürich zu senden an den
Thü¬
führte diese Richtung durch felsiges Terrain, welches die Anlagekosten bedeutend vermehren würde,
ebenso wären die Gefällsverhältnisse sehr ungünstig, um diese nach der Meinung der Bewohner von
Fehrenwaldsberg günstiger zu machen, bedürfe es
eine Verlängerung der Straßenstrecke von 800’,
betreffend die Kosten, so stellen sich dieselben, die
freiwilligen Anerbietungen von beiden Seiten
eingerechnet, ziemlich gleich, dagegen würden mit
dem untern Straßenzug die übrigen kleinen Ortschaften namentlich aber der Zugang zum Schulhaus Berg, sowie dann besonders der Durchpaß
besser berücksichtigt, da endlich die Straße vom
Bezirksrath zur Communikationsstraße erhoben worden, so könne ihr nicht, wie dieß in Berücksichtigung 2. des bezirksräthlichen Beschlusses geschehe, nachträglich wieder der Charakter einer Straße 4. Classe
gegeben, und dieselbe entgegen dem Zwecke und
der Bedeutung einer Communikationsstraße jeder
kleinen Ortschaft nachgezogen werden, Fehrenwaldsberg das bisher zwar wohl einen Fahrweg gehabt, der
aber beinahe nicht habe befahren werden können, gewinne durch den untern Straßenzug immerhin bedeutend, in dem es mit geringen Kosten eine Verbindung mit der neuen Straße herstellen könne;
man werde solche Kinder nicht wie die Rasenden
Wahnsinnigen oder Blödsinnigen behandeln können,
sondern ihnen einen größern oder geringern Grad
von Freiheit gönnen müssen, wobei sie dann möglicherweise zur Wiederholung ihrer verbrecherischen
Handlungen wieder Gelegenheit finden dürften. Wie
man übrigens in dieser Hinsicht denken möge, so
können doch nach seiner Ueberzeugung die Polizeibehörden aus §. 63. des St. G. B. nicht das Recht herleiten, einem aufrechtstehenden Manne, der im
Stande und Willens sei, sich selbst und die Seinigen
zu ernähren und theils amtliche, theils Privatzeugnisse über sein Wohlverhalten vorzugsweise habe,
sein Kind wegzunehmen und nach ihrem Belieben
dieser oder jener sogenannten Rettungsanstalt zu
übergeben. Wenn die Polizeibehörden es zweckmäßig finden, daß sein Knabe in einer andern
Gemeinde versorgt und erzogen werde, so sei er
dazu erbötig, werde denselben bei Verwandten
unterbringen und ihnen strenge Ueberwachung des
Knaben anempfehlen. Mit diesem Anerbieten
glaube er genug gethan zu haben, auch sei damit
dem Sinn und Geiste des Gesetzes entsprochen.
Gegen eine weitere Befugniß der Polizeibehörden
sprechen auch diejenigen Grundsätze, welche in
dem Matrimonialgesetzbuche über die Erziehung der
Kinder und die Behörden, welche darüber zu ent-
3’.
also die Gesammtöffnung 13’. 7’’, [werde] also bis
Linien genau die Gesammtbreite der beiden alten
Gerinne erhalten. Die durchschnitliche Tiefe
sämmtlicher Gerinnschwellen des untern Mühlesteges betrage 15 Fuß 9. Zoll unter Marchlinie
an dem steinernen Thürpfosten des Hauses zum
großen Christoffel. Da nun der Großrathsbeschluß vom 5ten Hornung 1845. die Tiefe der Gerinnschwellen des obern Steges zu 14’. 2’’. 6’’’. festgesetzt habe, so folge daraus, daß der Fall der Gerinnschwellen des obern Steges zu denjenigen des untern
Steges 1. Fuß 6. Zoll 4. Linien betrage und es müsse
[das] vom Petenten neu zu errichtende Wasserrad auf die Tiefe von 15. Fuß 9. Zoll unter der
erwähnten Marchenlinie gesetzt werden.
ad. 3. Durch die beabsichtigte Baute würde die ehemalige Schiffahrtsschleusse zwischen den Mühlen
der Herren Schweizer und Bodmer von 7’. 7’’
Weite ganz eingehen und die Freischleuße zwischen der Mühle des Herrn Bodmer und der
demnach auf 4’. 3’’ reducirt werden.
Es würden also im Ganzen 11’ 3’’ 6’’’ der alten
Freischleußen eingehen. Diese beabsichtige
Petent durch zwei zu beiden Seiten des neuen
Wasserrades anzubringende Freischleussen jede von
0’’ 5’’’, oder zusammen von 14’ 1’’ Oeffnung zu
4. Terräinverhältnisse.
obschon von den Rekurrenten behauptet worden sei,
daß der Boden auf dem Rämismühlezug überall fest
und trocken sei, während auf dem Friedthalerzug viele
Sumpfstellen vorkommen, so habe das Straßendepartement jenes Terrain doch nicht speziell untersuchen lassen;
es nehme aber gleichwohl an, daß dasselbe nicht ungünstig sei, ungeachtet der Bestand der das Tößthal einschließenden Abhänge im allgemeinen keine besondere
Festigkeit habe, der Abhang gegen das Friedthal sei
dagegen speziell untersucht worden und es haben sich
zwar keine eigentlichen Sumpfstellen, wohl aber viel
Feuchtigkeit über die Fläche verbreitet gefunden,
so daß es erforderlich sein werde, dieses verbreitete
Wasser in Graben zusammen zu fassen in Tollen abzuleiten und bei der Anlage der Straße alle
Sorgfalt anzuwenden, wenn man die technischen
Verhältnisse dieser beiden Projektlini[en] vergleiche, so
ergebe es sich, daß der Zug von Wildberg nach
Friedthal mit einziger Annahme des etwas sorgfältiger zu entwäßernden Terrains und der zu
Gunsten einer mäßigen Steigung besitzenden größern
Länge in den übrigen wichtigen Beziehungen in
Steigung und Erdbewegungen entschiedene Vorzüge,
vor dem Zug über Seefeld auf Rämismühel habe und