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das Pfund zu erhöhen beschloßen,
demnach die Fleischpreise für den
Zeitraum vom 15ten May bis
Bartholomäi d. J. folgender Maßen
stgesetzd. des beßten Rindfleisches 5. ß. 6.
1. Pfd. des geringern 5. “.
6.
Pfd. Küh- und Hafenfleisch 4. “.
Pfd. Extra-Kalbfleisch 5. “. 6.
Pfd. geringeres
“. –.
Schaaffleisch
Pfd. Geiß- und Bockfleisch 4. “. –.
Dabey wird jedoch der Meisterschaft
der Metzger die Verpflichtung auferlegt, während des bezeichneten
1.
Zeitraums das Publicum mit
preiswürdigem Fleische zu versehen,
und auf Bartholomäi d. J. wieder
einen Bericht über die Lage der
Sache zu erstatten.
Von diesem Beschluße wird einerseits der L. Commißion des Innern,
anderseits dem hiesigen Stadtrathe
zu Handen der Meisterschaft der
Mezger und sämmtlichen Oberämtern zu Handen der Landmetzger
Kenntniß gegeben.
Es hat der Kleine Rath, nach dem
Antrage der L. Commißion des Innern
vom 22. v. M., dem Gürtler Theodor
Franz Kallenberg von Blaubeuren,
im Königreich Würtemberg, auf
seine Bitte um Aufnahme in das
Pf¬
l.
steurungsgrundsatz, für deßen Annahme
sich die oberste Landesbehörde entscheiden möchte, zunächst einzig nur
auf die Herbeyschaffung der zur Bestreitung des bevorstehenden Zuchthausbaues und zu Deckung eines
allfällig noch vorhandenen Deficits
in den Staats-Finanzen, erforderlichen Mittel seine Anwendung finden solle.
Nach vollendeter zweyter Umfrage
wurde zuerst über die beyden obenbemerkten Meinungen abgestimund mit 12. gegen 10. Stimmen die
letztere ermehret.
Demnach wurden die unterm
15ten und 18ten d. M. vorläufig
genehmigten Anträge:
1.) Eines Großen Rathsbeschlußes für
die Alternative des Besteurung mittelst Taxation der Gemeinden.
2.) Eines Großen Rathsbeschlußes für
die Alternative der obligatorischen
Selbstbesteurung,
gegen einander in’s Mehr gesetzt,
und mit 16. gegen 6. Stimmen der
erstere als derjenige bezeichnet,
welcher dem Großen Rathe als Antrag
des Kleinen Rathes in Form eines
Gesetzesvorschlags vorgelegt werden sol¬
Die Kanzley erhielt den Auftrag,
Beschlüßen gemäß die Weisung an
den Großen Rath auszuarbeiten.
(Vide Weisung Protokoll pag: 307.)
Königlich-Französischen Gesandtschaft
zu Handen des Kriegsministerii mit
empfehlendem Begleitschreiben übermacht, und dem Herrn Petenten
durch Protokollsauszug davon Kenntniß gegeben.
Das von dem Amtsgericht Zürich unterm 30. v. M. über den Goldarbeiter Heinrich Trechsler von hier
wegen einer dem Appellationsgerichte des L. Standes St. Gallen
zugefügten Beleidigung ausgefällte und dem Kleinen Rathe mit
oberamtlicher Zuschrift vom nähmlichen Tage mitgetheilte Strafurtheil, wird der Regierung L. Standes St. Gallen mit heutigem
Begleitschreiben mitgetheilt, und
dem Oberamte der Empfang desselben bescheinigt.
Das von dem Oberamt Greifensee mit Empfehlung vom 4. d. M.
eingekommene Landrechtsbegehren des Gürtlers Theodor Franz
Kalenberg von Blaubeuren im
Würtembergischen, überweist der
des
Kleine Rath der L. Commißion
den der L. Militär-Commißion befindlichen Ersparnißfond, welcher seiner Natur nach in die Cathegorie derjenigen
Verwaltungen gehört, von denen der
Finanz-Commißion alljährlich Rechnung
abgelegt werden soll, dieses letztere
bisdahin niemahls geschehen seye, wde gedachter Behörde die Weisung ertheilt, in Zukunft, zugleich mit ihrer
Rechnung über die allgemeinen Militär-Ausgaben, auch diejenige über
den fraglichen Fond der Finanz-Commißion einzugeben.
Ferner wurde auf gleiche Veranlaßung hin, da sich nähmlich ergeben,
daß bis dahin über den, von der L. Kunchulpflege verwalteten Kunstschulfond
keiner Regierungsbehörde Rechnung
abgelegt worden seye, die Verfügung
getroffen, daß auch über die Verwaltung dieses Fonds in Zukunft alljährlich zu Handen der H. Regierung
Rechnung gegeben werde. Demnach
wurde die zur Abnahme der Stift¬
Spitalamts-[,] Almosenamts- und Spannweid-Rechnungen verordneten Commißion als diejenige Behörde bezeichnet, welcher die Prüfung und
Abnahme der Rechnung über den
Kunstschulfond zustehen soll.
Von diesen Verfügungen
wird den betreffenden Behörden
Kenntniß ertheilt.
s-[,]
und Profeßions-Debitoren, Waarund Weinlager, Viehstand.
4.) Neben dem eigentlichen Vermögen ist auch jede Art von Einkommen, Erwerb oder Verdienst, der
Steuer unterworfen. Das Maß der
Besteurung wird für diese Gegenstände in dem Verhältniße festgeetzt, daß, wenn vom eigentlichen Vermögen Eines vom Tausend bezogen
wird, von Einkommen, Erwerb oder
Verdienst ein halbes vom Hundert
erhoben werden soll.
5.) Jede unrichtige, das wahre Vermögen und Einkommen verheimlichende, mithin pflichtwidrige Angabe desselben, wird als Untreue
gegen den Staats und die Mitsteuerpflichtigen erklärt, und
Ansehen der Person geahndet und
bestraft werden.
Jeder Steuerpflichtige ist
richtung seiner schuldigen Steuer
seine pflichtmäßige Erklärung über den Betrag seines danndsnzumahligen gesammten Vermögens
und Einkommens, nach dem ihm zukommenden Formular, bey der Gemeibehörde, bey welcher er seinen Steuerbeytrag abzugeben hat, schriftlich auszustellen und zu deponiren.
7.) Auf Fundament dieser Angaben
werden die neuen Steuerregister
richtet und sorgfältig aufbewahrt,
er¬
tzung der aus der Schiffahrtscaße
an die Liquidation der Linthunternehmung schuldigen Summe seiner
Zeit nicht aus dem Auge gelaßen
werden möchte.
Der Kleine Rath hat dieses Schreiben der L. Linthschiffahrts-Commißion
mit dem Auftrage in die Hand
gelegt, bey Gelegenheit der Ausschreibung einer Conferenz über
die im Wurf liegende Revision
der Schiffahrtsordnung die von dem
L. Stand St. Gallen geäußerten
Wünsche in Berathung zu nehmen
und einen Antrag einzubringen,
auf welchem Wege diesem Gegenstande bey den L. Schiffahrtskantonen die erforderliche Einleitung
gegeben werden könne.
Mit Weisung vom 17. d. M. legte
die L. Kantons-Policey-Commißion
dem Kleinen Rathe ein mit Begleitschreiben des Schweizerischen
General-Consuls zu Mayland
vom 3ten d. M. eingekommenes Requisitoriale der K. K. Prätur zu
Gallarate, in der Lombardey, zur Berathung vor, wodurch das schon im
September v. J. gemachte Ansuchen
wiederholt wird, daß dem, zu jener
Zeit noch in hiesiger Stadt angeseßenen M. J. (Moses Joseph) Guggenheim
über seine Forderung an die Concurs-
genehmigten, auf das Taxationssystem
sich gründenden Entwurf, dem Großen
Rathe in reglementarischer Form als
Gesetzesvorschlag zu überweisen, in der
Meinung, daß wenn derselbe von der
Hohen Behörde angenommen und
zum Gesetz erhoben werden sollte,
Anwendung desselben einstweilen
nur auf die Bedürfniße des Zuchthausbaues beschränkt, und allfällig künftigen Berathungen eines neuen Gesetzes damit nicht vorgegriffen würde.
findet sich aber auch der Kleine Rath pflichtig, der Hohen Behörde den
von seiner Minderheit vorgeschlagenen,
auf der Grundlage der obligatorischen
Selbstbesteurung beruhenden Entwurf
(in Beylage) zur Kenntniß zu bringen,
um Hochdieselbe dadurch in den Fall
zu setzen, die einander gegenüber
stehenden Ansichten desto beßer zu
würdigen.
Eine weitläufige Auseinandersetzung aller der Gründe, welche den Kleinen Rath bewogen haben, dem vorliegenden Gesetzesvorschlag den Vorzug zu
geben, dürfte hier um so überflüßiger
seyn, als dieser Gegenstand schon mehrmals in dieser Hohen Versammlung umständlich erörtert worden ist, mithin
die waltenden Ansichten, welche übrigens
auch in mündlichem Vortrag ausführlich werden entwickelt werden, Hochderselben hinlänglich bekannt sind. Es wird
begonnenen und vollendeten Studien, so wie auch seiner in den K.
Preußischen Staaten im Lehr- und
Predigtamte geleisteten Dienste,
beschwert, daß, nachdem ihn das Mißgeschick betroffen, in einem bey dem
hiesigen Hochehrw. Schul-Convente nachgesuchten Examen nicht hinreichende
Satisfaction gegeben zu haben, gedachte Behörde, ungeachtet er seither
auf der Universität Basel die theologischen Studien weiter betrieben,
ihm auf sein nochmahliges Ansuchen
um geneigte Ansetzung eines Prüfungstermins, unterm 28. October
v. J. einen gänzlichen Abschlag ertheilt
habe, mit der Weisung: „daß er ein
für alle Mahle mit jedem Gesuche
dieser Art abgewiesen sey, deßnahen
auch ein jeweiliger Rector nie mehr
im Falle seyn werde, in dieser Angelegenheit irgend eine Zuschrift
ihm an den Schul-Convent anzunehmen.“
h¬
Dieses Beschwerdeschreiben sammt den
beygeschloßenen Zeugnißen legt der
Kleine Rath dem Hochw. Kirchenrathe
mit der Einladung in die Hand, einen
Bericht über den dießfälligen Sacverhalt und ein Befinden zu hinterbringen, wasfür eine Verfügung
in diesem Geschäfte zu treffen seyn
möchte.
hat der Kleine Rath, auf das
Oberamt Embrach mit Empfehlung
von
rechte ins Werk zu setzen seyn möchte, in Berathung ziehe. Es wurde der
Commißion mit vollkommenem Zutrauen überlaßen, sich bey diese wichtigen
Arbeit nach der Beyhülfe fachkundiger Männer umzusehen, und hinchtlich allfälliger Kosten der Commißion
zum voraus die erforderliche Vollmacht ertheilt.
Mit Kreisschreiben vom 12. dieß
begleitet der hohe Vorort Bern an
sämmtliche Stände die lithographirte
Copie eines Schreibens, durch welche
Sr. Königlichen Hoheit, der Großherzvon Baden, die Eidgenoßenschaft
von dem Ableben der Frau Markgräfin Christina Louise von Baden,
gebornen Prinzeßin von Naßau,
in Kenntniß setzt.
Diese Mittheilung ist der vorörtlichen Behörde laut Mißiven
zu verdanken.
Durch Kreisschreiben vom 12ten
dieß benachrichtigt die vorörtliche
si¬
Behörde sämmtliche Stände, daß der
neue Königlich-Bayerische Minister-Resident, der Kämmerer und
Legationsrath Carl Freyherr von Hert¬
(aling alldort eingetroffen, und sein
bschriftlich angeschloßenes) Creditiv
dem Präsidenten der Tagsatzung
überreicht habe.
Diese Anzeige, welche für künftigen
Gebrauch zu protokolliren ist, wird
dem hohen Vororte laut Mißiven
geziemend verdankt.
der vorher zu vollziehenden Verlegung
der Landjäger-Caserne und andern
Vorbereitungen mit dem Hauptbau
auf keinen Fall vor 1830. der Anfang
gemacht werden könnte.
Nach Anhörung dieses Berichtes
und genommenem Überblick der
sich drängenden, auch dem Großen
Rathe in sehr bedeutendere Zahl vorzulegenden Geschäfte, haben sich
UHochgeachten Herren überzeugt, daß
nun keine außerordentliche Sitzung
der Höchsten Behörde Statt finden
e, und daher das Hohe Rathspräsidium zu ersuchen sey, derselben
die Gründe dafür in der nächsten
Eröffnungsrede anzuzeigen. Hingegen wurde gutgefunden, die ordentliche Frühlingssitzung etwas vorwärts
zu rücken und auf den 1sten Brachmonath zu vertagen, damit die
mit der ersten Monathswoche kaum
zu beseitigenden Geschäfte, in der
dritten fortgesetzt und beendigt werden
können.
Es wurden daher diejenigen Commißionen, welche noch Vorarbeiten
für den Großen Rath zu machen haben, eingeladen, solche so beförderals möglich an den Kleinen Rath
zu bringen, damit das Einberufungsschreiben zu gehöriger Zeit
aberlaßen werden könne.
lich
Kleine Rath sowohl in Hinsicht des vorliegenden Specialfalles (die zwey von
der Mariam Baud geborenen Kinder
betreffend) als in Hinsicht des Gegenstandes im Allgemeinen veranlaßt
finden möchte.
Hinsichtlich der beyden Kinder der
Mariam Baud berichtet die Commißion
es sey nach dem Tode der Mutter an
eine Hinwegsendung dieser Kinder
nicht mehr zu denken; und da das
eine derselben, welches sehr kränklich
sey und wahrscheinlich nicht mehr
leben werde, im hiesigen Spital versorgt
worden, für das andre ein wohlthätiger Privatverein zu sorgen geneigt
seyn dürfte, so möchte der Hohen
vorörtlichen Behörde hierüber lediglich zu bemerken seyn, man behalte sich vor, dieser Kinder wegen das
Angemeßene zu verfügen.
Was hingegen den Gegenstand im
Allgemeinen betrifft, so glaubt die
Commißion, es könne sich die hiesige
Regierung mit den Äußerungen
des Hohen Vorortes nicht beruhigen,
und es sey daher das frühere Ansuchen
an denselben zu erneuern.
Diesen Antrag genehmigend, hat
der Kleine Rath an den Hohen Vorort
ein Antwortschreiben nachstehenden
Inhalts erlaßen:
„Aus dem verehrlichen Schreiben
des Hohen Vororts vom 24. v. M. ersehe
ogt des Klosters, über den Bestand
seiner Oeconomischen Rechnung abzuleged.
Von allen bisher genannten Verwaltungen und Beamtungen werden
der Finanz-Commißion alljährlich, entweder directe oder durch das Mittel
der zunächst ob dem Rechungsgeber stehenden Behörde specificirte und mit Belegen versehene
Rechnungen eingegeben, welche durch
den eigens bestellten Censor in arithmetischer und factischer Hinsicht geprüft, bey den Mitgliedern
Finanz-Commißion in Circulation
gesetzt und von denselben genau
durchgegangen, sodann einer aus
drey Mitgliedern bestehenden Commißion zur speciellen Untersuchung
überwiesen, und endlich auf deren
schriftlichen Bericht hin, im Fall Richtigbefindens, von der Finanz-Commißion abgenommen und ratificirt werden. Diese Rechnungen, mit
Ausnahme derjenigen von Rheinau,
bilden dann das Fundament der
Staatsrechnung, deren Untersuchung
und Vergleichung mit den Beylagen
und Belegen alljährlich einer aus
dem Mittel des Großen Rathes gewählten Commißion übertragen wir¬
Noch bleibt der IIIten Claße
der mit Comptabilität verbundenen
Verwaltungen zu erwähnen übrig,
derjenigen nähmlich , welche entweder
ge¬
Landgemeinden die Abhaltung eines
feyerlichen Te Deum laudamus angeordnet worden seye.
Diese Communication wird dem
Hohen Stande Luzern lt. Mißiven
verdankt.
Der von der Regierung L. Standes
St. Gallen mit Zuschrift vom 13ten
M. übersandte Taufschein des von
Anna Barbara Wohlgemuth von Stein,
Bezirks Ober-Toggenburg, gebornen
unehelichen Kindes, wird dem L. Ehegerichte zum Behuf weitern Verfahrens in die Hand gelegt, und
dachter Regierung der Empfang ihrer
Mittheilung bescheinigt.
In Gemäßheit des in der gestri¬
Sitzung gefaßten Beschlußes, wurde
heute der von der Finanz-Commißion
hinterbrachte Antrag eines Beschlußes des Großen Rathes, für die Alternative der Besteurung mittelst Taxation der Gemeinden, in artikelweise Berathung genommen, und theils
einmüthig, theils durch Mehrheit,
nachstehende Weglaßungen, Redactionsund sonstige Abänderungen beschloßen,
nähmlich:
Im §. 2. sind im Eingange die
Worte wie bisanhin wegzulaßen,
indeme dieselben, da die Art des Verfahrens bey Verlegung der Steuerraten durch die nachfolgenden §§. näher als bisher bestimmt wird, wirklich unpaßend wären.
gen
igte
pflege des Alumnates vom 12. d. M.,
an die durch den gesetzlichen Austritt des Herrn Caspar Locher, V. D. M.,
erledigte Stelle im Alumnate,
geheimes Abstimmen (und bey gleich
getheilten Stimmen mittelst Ziehung
des Looses) befördert, den Stud. philolog. Heinrich Erni.
Das durch diese Beförderung erled¬
Stipendium wurde alsdann, nach Anhörung des gesetzlichen Zweyervorschlags
der L. Oberpflege, durch geheimes und
absolutes Stimmenmehr verliehen, an
Conrad Morf, Schüler der zweyten
Claße der Gelehrtenschule.
Von diesen Wahlen wird der L.
Oberpflege des Alumnates und dem
Herrn Inspector Horner, so wie den
beyden Gewählten, Kenntniß gegeben.
Das von dem Oberamt Zürich mit
Empfehlung vom 10ten d. M. eingesandte Ansuchen der Gemeinde
Ober-Urdorf um Erhöhung ihres Ansäßgeldes, wurde der L. Commißion des
Innern zur Prüfung und Begutachtung überwiesen.
In Gemäßheit des unterm
2ten d. M. gefaßten Beschlußes, wurde
zur Abstimmung über die Bestätigung oder Nichtbestätigung des Gemeindraths-Präsidenten Jacob Müller
von Ober-Engstringen geschritten und
(mit Mehrheit) deßen Abrufung ausgesprochen.
Es haben UHochgeachten Herren
eine, in der L. Commißion der Verordneten für Abnahme der Almosenamts-[,] Spitalamts- und Spannweidrechnung erledigte Stelle wieder
besetzt und zu einem Mitgliede
t.
derselben gewählt:
MHochgeachten Junker Rathsherrn Meiß.
Hievon wird MHochgeachten Junker
Staatsrath Escher, als Präsident der
wohlverordneten Commißion, und MHochgeachten Junker Rathsherrn Meiß
durch Protokollsauszug Kenntniß gegeben.
Mit Kreisschreiben vom 28. passati
macht die Regierung von Schwytz
sämmtlichen Ständen Anzeige von der
Wahl des Herrn Michael Föhn zum
Landschreiber.
Diese Nachricht wird laut Mißiven
auf gewohnte Weise beschein¬
Mit Schreiben vom 27. passati erklärt
stellt, die zu berichtigenden 97.
6⅔. Rpp[en]. aus dem oben erwähnten Vermögen erheben zu laßen,
und der hiesigen Regierung zu
Handen des Oberamtes Winterthur, welches das Weitere besorgen
werde, zu übersenden.
Mit Weisung vom 1sten d. M. macht
die Finanz-Commißion der hohen
Regierung den Antrag, daß die
unterm 31. August 1811. erlaßene,
und damahls den sämmtlichen, auf
hiesigen Collaturpfründen stationirten Herren Geistlichen in gedruckten Circularen mitgetheilte
Verordnung, wodurch denselben, in
Übereinstimmung mit mehrern
frühern Regierungsbeschlüßen, der
Unterhalt der Dachungen, Fenster,
Fensterladen, Feuerordnungen und
Böden der Wohngemächer, so wie die
Inehrenhaltung ihrer Oeconomiegebäude u. s. w. überbunden wird,
welche aber im Verlauf der Zeit
in Vergeßenheit gerathen zu seyn
scheint, neuerdings durch den Druck
bekannt gemacht und zur Kenntniß
der betreffenden Herren Geistlichen gebracht werden.
Nach sorgfältiger Überlegung
dieses Gegenstandes, haben UHHerren
und Obern finden müßen, daß die
fragliche Verordnung im Ganzen
ge¬
Wohls beyzutragen.
Der Kleine Rath hat beschloßen, diese
Mittheilung in einem verbindlichen
Antwortschreiben zu verdanken, und
der L. Commißion des Innern, der L.
Finanz-Commißion und der L. Kantons-Policey-Commißion ein Exemplar der
fraglichen Abhandlung in die Hand
zu legen, die übrigen Exemplare
hingegen in der Staatskanzley aufzubewahren.
Die L. Finanz-Commißion, welche
den Auftrag erhalten hatte, eine angemeßene, der dießfällig ausgesprochenen Willensmeinung der Hohen
Behörde des Großen Rathes genügende
Art der Liquidation der Ansprachen
des Aerarii an das hiesige Handelshaus
Gebrüder Finsler und Comp: in sorgfältige Vorberathung zu nehmen, hinterbrachte dem Kleinen Rathe mit
Weisung d. d. 22. hujus ihren Bericht
und gutächtlichen Antrag einerseits
in Bezug auf die bey dem Salzamte
liegenden Wechsel Finsler und Abys,
und anderseits rücksichtlich der laufenden Forderung, welche die Staatscaßa an das Haus Finsler zu machen
hat.
Der Betrag obbemeldter beym Salzamte
deponirter Wechsel beläuft sich im Ganzen auf fl. 71,334. 50. Xr. –. Die zu deren
Einlösung eingegangenen freywilligen Beysteuern belaufen sich in toto
auf fl. 68,946. Xr. 9. –. Bey genauer Be-
druckte Rechenschaft über die Leistungen dieses wohlthätigen Vereines im
Jahr 1828. wurde lediglich zu den
Acten gelegt.
Mit Zuschrift vom 28. v. M. theilt
das Oberamt Zürich dem Kleinen
Rathe das Strafurtheil mit, welches von
dem Amtsgerichte in seiner Sitzung
vom 25. gl. M. über den ihm durch
Rathsbeschluß vom 10. May v. J. wegen
Verdachtes von Unterschlagung zur
Beurtheilung überwiesenen Gemeindrathspräsidenten Jacob Müller
von Ober-Engstringen ausgefällt,
und wodurch der Angeschuldigte zwar
in Hinsicht auf die ihm zur Last
gelegte Unterschlagung von der Instanz losgesprochen, hingegen ihm,
seiner erwiesenen Fahrläßigkeit
wegen, eine Buße von 32. Franken
und sämmtliche Prozeßkosten auferslegt worden sind.
Kleine Rath hat beschloßen, dem
Oberamte den Empfang seiner Mittheilung anzuzeigen, und in einer
der nächsten Sitzungen die unterm
10ten May v. J. bis nach Austrag
des vorliegenden Geschäftes verschobene
Abstimmung über Bestätigung oder
Nichtbestätigung des genannten
Beamten nach gesetzlicher
vorzunehmen.
Ein vom 30sten v. M. datirtes Bittchreiben des im Riespach seßhaften
Rudolf Honegger von Dietenschweil,
beliebt zu machen, und die Gründe
die dort bloß summarisch angeführt
mündlich noch näher zu entwickeln.
Zur Herabsetzung des
von Zürich nach Wallenstadt und
vice versa, werden die übrigen Kantone wohl unschwer Hand bieten,
weil dadurch mehr die hiesigen
als ihre eigenen Angehörigen
betroffen werden; hingegen dürften
sich eher Schwierigkeiten gegen die
Verminderung des Betrages an die
Überlohns- oder Schiffahrtscaße zeigen; indeßen würde eine, auch bloß
theilweise Weigerung höchst nachtheilig auf das ganze Project zurückwirken, und könnte den Erfolg desselben leicht gefährden.
Es ist hierbey zu bemerken, daß
der so geheißene Überlohn nicht der
einzige Zufluß für die Schiffahrts-Caße ist, sondern daß der Linthzoll
bey Grynau ebenfalls einen Hauptzweig derselben bildet, der sich seit
1813. bedeutend vermehrt hat, und
bey dem beträchtlichen innern Verkehr, worauf er hauptsächlich beruhauch in Zukunft eher steigen wird,
wenn diesem wohlthätigen Verkehr keine Hinderniße in de Weg gelegt
werden; so daß die Überlohnscaße
nicht nur ihren eigenen Ausgaben immer vollkommen gewachsen
t,
seyn wird, sondern auch ferner, wie
bisher, zur Linthunternehmung, mit
1830. ein Büdget entwerfen.
16.) Für das laufende Jahr 1829. werden
die Baurechnungen von den beyden
Bau-Inspectoren in bisheriger
Form geführt. In denselben darf
und soll nichts zum Vorschein kommen, als was von der Behörde auszuführen beschloßen worden. Später
sollen die Rechnungen genau nach
den Abtheilungen des Büdgets
gestellt werden.
17.) Das Bau-Departement wird
dieses Reglement in Jahresfrist revidiren, und alsdann auf seine, im
Laufe des Jahres gemachten Erfahrungen hin die Anträge zu den
nöthig erachteten Abänderungen
begründen.
Da zufolge des §. 2. dieser Geordnung, das Staats-Bau-Departement einstweilen aus sechs Mitgliedern – nähmlich aus zwey Mitglieder der Finanz-Commißion
und vier Personen freyer Wahl –
bestehen soll, welche nach §. 3. auf den
Vorschlag der Finanz-Commißion
von dem Kleinen Rathe ernennt
werden, so wurde nun sofort (nach
Anleitung des letztangerufenen
Paragraphen) zur Besetzung dieser
Behörde geschritten, und zu Mitgliedern derselben ernennt:
MHHerr Staatsrath von Muralt, als
Präsident.
schäfts¬
7.
storf vergüteten
Innern zur Prüfung und Begutachtung.
Die vom 31. v. M. datirte Anzeige
der Regierung L. Standes Thurgau,
daß auch sie die in Stammheim Statt
gefundene Übergabsverhandlung,
betreffend die Trennung der Ortschaften Nußbaumen, Ürschhausen
und Schlattingen von dortiger
Pfarre, in allen Theilen genehmigt
habe, ist lediglich zu den Acten zu
legen, und hiermit dieses Geschäals beseitigt anzusehen.
Mit Zuschrift vom 6. d. M. bescheinigt die Regierung L. Standes
Schaffhausen den Empfang der ihr
wegen Joh. Jacob Städeli von Baßersendet den ihr wegen Statt gefundener Irrung zugekommenen Überschuß von 38. Xr. R. W. zurück.
Diesen Ueberschuß wird die Staatskanzley an das Oberamt Embrach zu
Handen der Städelischen Anverwandten zurückgehen laßen.
Da das L. Oberamt Zürich mit
Schreiben vom 5ten und 6ten hujus
berichtet, daß Herr Alt-Quartierhauptmann Hegi, gewesenes Mitglied des Großen Rathes und von
L. Zunft zur Schmieden gewähltes
Mitglied des größern Stadtrathes,
selig verstorben und zu Wiederbesetzuder dadurch in der letztern Behörde
ng
Militärstellen des Lagers gerichteten
Anschuldigungen, seyen als wißentliche und vorsätzliche Verläumdung
zu betrachten, da dem Herrn Pestalutz
als Officier aus dem Eidgenößischen
Reglements bekannt seyn müße, daß
dem Soldaten für die Mundrationen nichts abgezogen werden könne,
weil er solche nebst seinem Solde in
natura oder in Geldvergütung erhalte.
Hätte sich Herr Pestalutz eine
Handlung während seiner Dienstzeit erlaubt, so würde die Militäraufsichtsbehörde nicht angestanden
haben, denselben nach dem Militär-Strafgesetzbuch vor ein Kriegsgericht zu stellen. Da nun aber der
Umstand, daß er jenen Zeitungsartikel erst nach seiner Dienstentlaßung publicirt, die Frage über
diese Competenz zweifelhaft mache, so
glaube die Aufsichtsbehörde sich darauf beschränken zu sollen, daß sie
der hiesigen hohen Regierung von
dem in Frage liegenden Gegenstand
Kenntniß gebe, überzeugt, sie werde
Mittel finden, um dem dadurch
schwer verläumdeten und beleidigten
Ober-Commando des 5ten Eidgenößischen
Übungslagers diejenige Genugthuung zu verschaffen, welche die für
das vaterländische Militärwesen so
höchst wichtige Aufrechterhaltung des
Ansehens solcher Militärstellen erfordere.“
Nach Anhörung dieser Beschwerde