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Nach Anhörung des von der L. Commißion des Innern unterm 23sten
v. M. verfaßten Berichtes, betrefdie von mehrern Vorgesetzten und
Particularen der Gemeinde Ober-Engstringen gegen den dortigen
Gemeindrathspräsidenten Jacob Müller wegen angeblich ordnungswidriger Amtsführung eingelegten
Beschwerden, hat der Kleine Rath,
in Genehmigung des Commißional-Antrags, erkannt:
Wenn sich bey der angestellten
Untersuchung ergeben, daß der
Präsident Müller sich bisweilen
einen allzu weit gehenden Einfluß
auf die Abfaßung des Gemeinds-Protokolls angemaßt hat, so
noch in höherm Maßen dem Gemeindsschreiber die hierin bewiesene Nachgiebigkeit und Schwäche
zur Last. Es wird deßnahen dem
Letztern die nachdrückliche Anweisung ertheilt, in Zukunft al¬
Gemeinds- und Gemeindrathsbeschlüße genau auf diejenige Weise
le
abzufaßen und ins Protokoll einzutragen, wie solche in der Versammlung ergangen sind, und dem Präsidenten keinerley Einwirkung
dahin zu erlauben, daß ergangene Beschlüße der Gemeinde oder
des Gemeindraths in der Abfaßung
irgend eine Veränderung erleiden.
eingeladen, das Bezirksamt Jestetauf die in der Marchenbeschreibung
von 1651. bey No. 43. und 44. enthaltene
Bemerkung wegen der Gerichtsbarkeit aufmerksam zu machen, und
ihm vorzustellen, daß demnach die
Bestrafung des Vorgefallenen dem
hierseitigen Richter zustehe, daher
denn auch das Oberamt bereit sey,
den Gegenstand an die Hand zu nehmen und zu gebührender Ahndung einzuleiten.“
Da der Großherzoglich Badische Geschäftsträger, Herr Geheime Rath von
Dusch, die vorörtliche Anfrage, wegen
einstweiliger Fortdauer des modus
vivendi in Zoll- und Handelssachemit Note d. d. 7. hujus dahin beantwortet, daß seine Regierung, unter
dem Vorbehalte einer gegenseitigen Aufkündigungsbefugniß von
8. Wochen, dazu geneigt sey, und
den Grenzbeamteten die gemäßen
Aufträge zugehen laßen werde,
legte das hohe Rathspräsidium
diese, wegen nächstbevorstehendem
Ablauf der einjährigen Dauer
jenes provisorischen Vertrages einer beförderlichen Verfügung
bedürfende Anzeige dem Kleinen
Rathe nebst dem Entwurfe eines von
heute zu datirenden vorörtlichen
Kreisschreibens vor, durch welches die
Stände davon in Kenntniß gesetzt
n,
und eingeladen werden, auch ihrerseits die nöthigen Veranstaltungen
ten
Mißiven) mitzutheilen beschloßen,
mit der Bemerkung, daß, so sehr es
der h. Regierung befremdlich geweseye, durch ihre Verwendung bey dem
Großherzoglichen Ministerium kein
günstigeres Resultat erlangt zu haben, sie dennoch zweifeln müße,
daß weitere Schritte mit beßerm
Erfolge begleitet seyn würden, weßnahen dem L. Gotteshause wohl
nichts anders übrig bleibe, als sich
dem von Badischer Seite angerufenen Gesetze zu unterziehen.
Die Regierung L. Standes Appenzeder äußern Rhoden hatte unterm
18. October v. J. derjenigen des hiesigen Standes ihren Vorsatz eröffnet, den in dortigem Kanton durch
Gesetz vom 4. May 1818. für außereheliche Schwängerungen aufgestellten Grundsatz der Maternität
künftig auch gegen Angehörige
ll
anderer Staaten ohne Ausnahme
in Anwendung zu bringen,
und das unterm 19. April 1806. mit
dem hiesigen Stande geschloßene
Concordat über die Behandlung von
Vaterschaftsklagen aufzuheben, mit
dem Vorbehalt jedoch, daß diese Aufhebung die gegenwärtig schwebenden
Fälle nicht berühren solle.
Da zufällige Umstände die Berathung dieses der L. Commißion des
Innern zur Prüfung überwiesenen
Gegenstandes verzögert hatten, so
auf
dwerden,
Für die Eidgenößische
Artillerie-Inspection auf
1689. 6.
Für das Eidgenößische Uebungslager auf
1070. –
belaufen
haben UHHerren und Obern in Genehmigung des damit verbundenen
Antrags, beschloßen, gedachter Behörde
für obige Summe einen Credit bey
der Staatscaßa zu eröffnen.
Von diesem Beschluße wird sowohl
der Lbl. Zeugamts-Commißion als
der Lbl. Finanz-Commißion Kenntniß
ertheilt.
Mit Weisung vom 9. d. M. berichtet die Lbl. Zeugamts-Commißion,
daß sie in Folge der ihr unterm 4ten
September a. p. ertheilten Begwältigung
zu Verabfolgung der zu einem, während der dießjährigen Eidgenößischen
A.
Tagsatzung abzubrennenden Feuerwerke erforderlichen Materialien,
ie hiesige Gesellschaft der Feuerwerker, sich von Letzterer ein Verzeichniß der dießfälligen Bedürfniße
habe vorlegen laßen, aus welchem
nun hervorgeht, daß die daherigen
Kosten sich, mit Inbegriff von cir¬
450., welche bereits schon für Anschaffung und Instandstellung des benöthigten Werkzeuges ausgelegt seyen,
eine Summe, welche die dem Rathsbeschluß vom 4. September a. p. zum Grunde
gelegenen Angaben sehr bedeutend
übersteigt, wodurch sich die Zeugamts-Commißion veranlaßt findet, bey der
geben, mit der Bemerkung, daß man
nicht zweifle, es werde der Verantwortung des Herrn Escher gehörige
Rechnung getragen werden.
Bezüglich auf die Weigerung der
Gemeinde Marthalen, der außerehelich
gebornen siebenzigjährigen Anna
Wipf, Tochter der Elisabetha Wipf von
einen Heimathschein zu ertheilen,
hat der Kleine Rath auf den Antrag
der Lbl. Commißion des Innern vom
19. d. M. erkannt: Da nach gesetzlic¬
Vorschrift außereheliche Kinder, für
welche das väterliche Heimathsrecht
nicht erhältlich ist, Bürgerrechtshalb.,
ber der Mutter folgen müßen, so
sey die Gemeindsvorsteherschaft Marthalen durch das Oberamt Andelfingen anzuweisen, die Anna Wipf als
ihre Gemeindsbürgerin anzuerkennen und ihr einen Heimathschein
auszustellen.
Hiervon wird auch dem Lbl. Ehegericht, in Antwort auf seine Einu.
frage vom 21. Februar, unter Zurücksendung der Acten, Kenntniß ertheilt.
Aus einer Weisung der Lbl. Brd-Aßecuranz-Commißion vom 18. d. M.
ergab sich, es seyen am 13. Abends
zu Aesch, hiesigen Amtsbezirks, ddem Leineweber Jacob Suter und
der Margaretha Jop, Ehefrau des Falliten Hs. Jacob Suter, gehörende
Behausung und Scheune No. 28. a
um den Entscheid der Frage, ob
Meyer die bereits geschehene Abschreibung der mehrerwähnten Summe
26 391. 6. 8. zugelaßen, und somit
seine Rechnung vom Jahr 1826. so wie
wirklich gestellt und abgeschloßen
ist, abzunehmen seye, oder nicht?
Nachdem nun UHHerren und
den sowohl schriftlich als mündlich erstatteten Bericht über die in dem
Rechnungswesen des Salzamts Statt
gefundenen bedauerlichen Unordnungen zwar mit Mißbelieben
vernommen, zugleich aber auch aus
demselben die vollständige Ueberzeugung geschöpft haben, daß die
den Rechnungen von 1824. und 1825.
vorkommenden Fehler keineswegs auf
eigennützigen Absichten des Herrn
Rechnungsstellers, sondern lediglich
unwillkürlichen und für das Intereße
des Staats durchaus ungefährlichen
Mißrechnungen beruhen, wurde die
Lbl. Finanz-Commißion einerseits begwältiget, die Salzamtsrechnung vom
Jahr 1826., sowie dieselbe gegenwärtig gestellt und abgeschloßen ist, dem
Herrn Salzverwalter Meyer abzunehmen, anderseits aber beauftragt, der
seiner Zeit zur Untersuchung der
nächstkünftigen Staatsrechnung sich
versammelnden Commißion des Großen
Rathes von dem Geschehenen, unter
Vorlegung aller darauf bezüglichen
Acten, vollständige Kenntniß zu geben.
hufs der Aufnahme in die hies¬
Standes Instruction auf nächste
Tagsatzung zu überweisen.
Im Begleite eines vertraulichen
Kreisschreibens vom 17. dieß, empfaneiner neuen, Absegen sämmtliche Stände von der vorörtlichen Behörde die Mittheilung
Würtembergischen Ministerii eingegangenen, mehrere Zollerleichterungen ankündigenden Note, welche
nunmehr ebenfalls dem Staatsrathe
zur Berücksichtigung beym Entwurfe
der Instruction auf die, durch dies¬
Circular auf den 14ten künftigen
Monaths angesetzte Conferenz überwiesen wird.
Mit einem Berichte vom 20sten
hujus macht das Lbl. Oberamt Embrach
der h. Regierung die Anzeige, daß
ihm im verfloßenen Monath von
fedem Großherzogl. Badischen Bezirkses
amte Jestetten eine Zuschrift zugekommen, durch welche die ungesäumte
Bezahlung der im Jahr 1803. erlofnen Kriegsunkosten von den
Liegenschaften, welche die Gemeinden des Rafzerfeldes im Badischen
besitzen, unter Beylage der Steuerverzeichniße für jede betreffende
Ortschaft mit aller Strenge eingefordert werde, wovon selbige unverzügliche Kenntniß erhalten, um
allfällige Einwendungen gegen die
(auf den 20. d. M.) angesetzte Abtra-
UHHerren und Obern legen
der Lbl. Linthschiffahrts-Commißion mit dem Auftrag in die
Hand, in Berathung zu nehmen
und zu berichten, auf welche Weise
diesen billigen Wünschen entsprochen werden könne. Der Regierung
von St. Gallen aber wird von dieser
Verfügung durch heutige Zuschrift
Kenntniß gegeben.
In Genehmigung eines vom
23. v. M. datirten, auf die Verordnung vom 5ten Merz 1816. und sorgfältige Meßung der verschiedenen
Waßerwerke gegründeten Antrags
der Lbl. Commißion für Administrative Streitigkeiten, hat der Kleine
Rath nachbenannten 31. theils neuen,
theils erweiterten Waßergewerben
die nebenstehenden jährlichen Recognitionen an den Staat, sowie auch
Rückstände von solchen, auferlegt:
I. Im Amtsbezirk Greifensea. Neue Gewerbe.
Recognition.
Mütt
1.) Spinnerey des Herrn Heinrich
Kunz am Aabach zu Nieder-Uster, bewilligt den 17. Aug: 1824.
welche für das Jahr 1827. nachzuzahlen sind.
Dreherey von Ludwig Denzler
zu Nänikon, Gemeinde Uster,
am Greifenseer-Mühlbach,
3.
bewilligt den 4. Februar 1826.
welche für 1827. nachzuzahlen sind.
3.) Spinnerey von Hs. Jacob Weber von
Münch-Altorf, bewilligt den 9ten
October 1823.
Für die Jahre 1824–1827. mit vier
Jahreszinsen nachzuzahlen, wovon aber
die Hälfte erlaßen wird.
e.
nen dahier in Condition stehend,
über zu vernehmen, ob er an ein,
auf dem Grundeigenthum von
Magnus Leiter zu Durach versichertes Capital von fl. 100. Ansprüche habe.
Dieses Requisitoriale wird dem Oberamt Zürich mit dem Auftrage überwiesen, den Schweikart über den angeführten Gegenstand zu vernehmen,
sie
und das dießfällige Protokoll, unter
Beylegung der beyden Zuschriften an
den Kleinen Rath einzusenden.
Mit einem vom 26. v. M. datirten Vorstellungsschreiben des
hiesigen Stadtrathes wird, unter umständlicher Auseinandersetzung der
Nachtheile, welche aus den häufigen
Landanlegungen an den, der Stadt
zunächst gelegenen Seegestaden für
die der hiesigen Stadtgemeinde eigenthümlich zustehenden Fischerey-Rechte erwachsen sollen, das Ansuchen
gestellt, daß der Stadt künftig für
jede Anlage dieser Art eine verhältnißmäßige Entschädigung zugesprochen werden möchte. Dieses
Gesuch überweist der Kleine Rath
der Lbl. Commißion für Administrative Streitigkeiten zur Prüfung
und Begutachtung.
Mit einem durch das Oberamt
Kyburg unterm 8. d. M. eingesandten Bittschreiben recurrirt die
Civilgemeinde Madetschweil, Pfarre
Rußikon, gegen einen Beschluß des
Sanitäts-Collegiums, welches
anhielt, für die Hebamme Barbara
Dieser Antrag wurde dahin modificirt, daß bemeldte Beschlüße auf ein
Jahr ratificirt werden, die Gesandtschaft aber bevollmächtigt seyn solle,
über die allfällig in Erörterung fallende
Frage, wie dem wohlthätigen Zweck
dieser Beschlüße unbeschadet und unter
befriedigender Gewährleistung für ihre
künftige Handhabe, eine alljährliche
Wiederholung der daherigen Verhandlung und Ratification vermieden
werden könnte, in Berathung zu treten, und das daraus hervorgehende
Conclusum ad referendum zu nehmen.
Der größere Theil der heutigen Sitzung wurde der Fortsetzung der Berathung über den Gesetzesvorschlag, betreffend die Mittel zu Herstellung
des Gleichgewichts in dem Staatsfinawesen und zu Deckung der Kosten
für den Zuchthausbau, gewidmet,
ger
und nach sorgfältiger und allseiti¬
Beleuchtung des Gegenstandes, theils
einmüthig, theils mit Mehrheit,
nachstehende Beschlüße gefaßt:
1.) Der von der Finanz-Commißion vorgelegte Gesetzes-Entwurf (vide am
Schluß der Weisung an den Großen
Rath, Prot: d. d. 12ten Juny) wird vom
Kleinen Rathe mit der einzigen Abänderung angenommen, daß anstatt
im §. 1. bestimmten fünf Jahre,
nur drey der nächstfolgenden Jahre,
nähmlich 1829. 1830. und 1831.,
alljähr-
theil mit dem Ansuchen, solches der
Ortsbehörde zu Waagstadt zu Handen
der Hofmann mittheilen zu laßen.
Der Kleine Rath erachtet aber vorerst
für angemeßen, dieses Urtheil der
L. Commißion des Innern mit dem
Auftrage in die Hand zu legen,
einen sorgfältigen Rathschlag
und einen Antrag einzubringen,
was in der Sache zu thun seyn möchte.
Nach Anhörung eines mit den
erforderlichen Zeugnißen begleiteten, vom 29. v. M. datirten Berichtes
der L. Zuchthaus-Commißion, betrefdas Gesuch des Stillstandes Trüllikon,
daß der unterm 4ten December 1823.
wegen Theilnahme an den fanatisch¬
Greuelscenen zu Wildenspuch zu achtjähriger Zuchthausstrafe verurtheilte,
hochbetagte Johannes Peter von
spuch, nach bereits hingefloßener Hälfte
seiner Strafzeit aus dem Zuchthause
entlaßen werden möchte, hat der
Kleine Rath (durch Mehrheit der Stimmen) in Ausübung der ihm durch
gedachtes Urtheil übertragenen
Befugniß und in milder Berücksichtigung des hohen Alters und der
schwächten Gesundheitsumstände
des Peter, erkannt: es solle derselbe
für den noch übrigen Theil seiner
Strafzeit aus dem Zuchthause entlaßen und dagegen in seiner Heimath auf Haus und Güter, mit Ausnahme des Kirchenbesuchs, eingegränzt seyn, jedoch in der bestimmten
Meinung, daß das Oberamt Andelfin
ge¬
Vkannt und das Urtheil der
Regierung zu Handen des L. Ehegerichts mitgetheilt werde. Dieser Zuschrift wurden der Fingerring, welchen
die Heer von Fischer als Ehepfand erhalten zu haben behauptet, und ein
Brief des Letztern beygelegt, worin
er unter Anzeige seiner bevorstehenden Abreise von Zürich das mit der
Heer eingegangene vertrauliche
Verhältniß und das ihr ertheilte Eheversprechen anerkennt.
Von dieser Verfügung wurde dem
Lbl. Ehegerichte durch Protokollsauszug
Kenntniß gegeben.
Bürgermeister und Rath der Stadt
Chur eröffnen mit Zuschrift vom
22. d. M. ein Anstand, welcher durch
erschiedenheit der Ansichten zwisdortiger Waisenbehörde und derjenigen zu Meilen herbeygeführt worden, habe sie bewogen, den Grundsatz
aufzustellen, daß künftig keine
in Chur sich aufhaltenden Angehörigen des hiesigen Standes unter dortseitige vormundschaftliche Obsorge
genommen, sondern jede dießfällige Verfügung ihren heimathlichen Behörden
anheimgestellt werden solle, jedoch unter Vorbehalt der auf den Fall von
Verarmung dem Rathe von Chur durch Niederlaßungsordnung eingeräumten Befugniße; es werde deßnahen
gedachte Behörde in den nächsten Tagen die unter dortseitiger Vormundchen
fertigung als Urkunde für den
Letztern, Kenntniß gegeben.
Es hat der Kleine Rath, in Genehmit.
gung eines von der L. Commißion
für Administrative Streitigkeiten
unterm 9. d. M. verfaßten, auf Expertenbefund gegründeten Antrags,
dem Martin Müller, Besitzer der
Steinmühle an der Sihl dahier, die
Bewilligung ertheilt, neben den
zwey Mahlgängen, welche derselbe
an das ihm unterm 1. October 1825. bewilligte Waßerrad gestellt, seine sämtlichen ältern Mahlhaufen beyzubehalten und somit in der Steinmühle
künftig fünf Mahlgänge zu bewerben.
Von diesem Beschluße wird der L.
Commißion für Administrative Streitigkeiten und dem Oberamt Zürich
zu Handen des Müller, unter
Beylegung einer besondern Ausfertigung als Urkunde für Letztern Kenntniß gegeben.
Es hat der Kleine Rath, auf den
der L. Commißion für Administrative
Streitigkeiten vom 9. d. M., die von
Johannes Egli zu Wipkingen für das
ihm bewilligte Waßerwerk zu einer
Zwirnmaschine am Öhrisbach zu entrichtende jährliche Retribution nach Verhältniß der Waßerkraft auf 2. Viertel
Kernen festgesetz¬
Hiervon wird der L. Commißion
thur vom 11. d. M. und bey gelegtem
Wahlprotokoll, hat das Wahl-Collegium dortiger Stadt an die Stelle
sel[ig] verstorbenen Herren Kirchenpfleger Joh. Jacob Sulzer und
Spitalmeister Joh. Rudolf Sulzer, am
9ten d. M. zu Mitgliedern des Stadtrathes gewählt, die Herren Joh.
Reinhard und Major Joh. Rudolf
Sulzer.
Diese Anzeige ist dem Oberamt
einfach zu verdanken.
Mit Weisung vom 27. v. M. gibt
die L. Brand-Aßecuranz-Commißion
dem Kleinen Rath nähere Kenntniß von
dem Feuerausbruche, welcher in
der Nacht vom 23. auf den 24. v. M.
in der, dem Herrn Oberamtmann
Wehrli zu Embrach zugehörenden,
für fl. 6000. versicherten Behausung
No. 1. a. am Hottingersteg durch die
Fahrläßigkeit zweyer fremden Maurergesellen, welche sich damals darin
aufhielten, entstanden ist, und,
ungeachtet durch die zweckmäßigen
Vorkehrungen der Gemeindsbeamtung von Hottingen und die musteder Hülfeleistenden
die Flamme in Kurzem gedämpft
wurde, einen auf 1/4. des Cadasteschlags sich belaufenden Schaden
verursacht hat.
Da die Urheber dieses Brandes von
der L. Brand-Aßecuranz-Commißion
sogleich dem hiesigen Amtsgerichte
überwiesen und dem Vernehmen
sind,
nach bereits beurtheilt worden
die dießfälligen Kosten einen Beytrag
Frk[en]. 320. aus der Staatscaßa zu
bewilligen, in der Meinung jedoch,
daß diese Summe ausschließlich der
ärmern Claße der Schulgenoßen
zu gut kommen solle.
Von diesem Beschluße wird sowohl
dem L. Erziehungsrathe als der L.
Finanz-Commißion Kenntniß ertheilt.
Es hat der Kleine Rath, auf angehörten Bericht des L. Erziehungsrathes d. d. 8. hujus, woraus sich ergibt,
daß die Schulgemeinde Geroldschweider Pfarre Weiningen, sich zur
Anschaffung eines eigenen Schulhauses genöthigt gesehen, und deßwegen ein, dem Armengute
Weiningen gehörendes Wohnhaus
mit einer Scheune um fl. 459. angekauft habe, worin nun mit einem fernern Kostenaufwand
von fl. 511. 31. ß. eine Schulstube
nebst einer bescheidenen Wohnung
für den Schulmeister eingerichtet
wird, – beschloßen, gedachter Schulgemeinde, zum Beweis des Hochobrigkeitlichen Wohlgefallens an
ihrem zum Theil schon ausgeführten,
zum Theil noch vorhabenden lobenswerthen Unternehmen, einen
Beytrag von Frk[en]. 200. aus der Staatscaßa zu bewilligen.
der
ihrer Fahrläßigkeit ausgemittelt,
und je nach Umständen von dem
Richter eine angemeßene Ahndung
über sie verhängt werde.
Von diesem Beschluße wird der
Brandaßecuranz-Commißion und dem
Oberamte Meilen Kenntniß gegeben.
Mit Bedauern hat der Kleine
Rath aus einem Berichte der L. Brand-Aßecuranz-Commißion vom 27. v. M.
vernommen, es sey am 19. gl. M. Abends
eine mit No. 118. und 119. a. bezeichnete dreyfache Behausung im Eich,
Gemeinde Hombrechtikon, wovon der
für fl. 1100. versicherte Theil dem
Krämer Jacob Baumann, der andre
mit einer Schmiede versehene und
auf fl. 1700. gewerthete einem Jacob Heß
von Wald gehöre, bis auf einige
wenige Ueberreste niedergebrannt,
und daraus für die Aßecuranz
ein auf fl. 2780. gewertheter Schade
erwachsen.
Ungeachtet nun durch die angestellte Untersuchung die Veranlaßung dieses Brandes nicht hat ausgemittelt werden können,
von UHHerren und Obern, da den
Brandbeschädigten keinerley Verschuldung erweislich zur Last fällt,
dieselben durch den Brand ihre
meiste Fahrhabe verloren haben, die
Anerkennung obigen Brandschadens
ausgesprochen und zugleich erkannt
worden, daß den drey brandbeschädigten
Haushaltungen die übliche obrigkeit-