dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
Hiervon wird dem Oberamt Winterthur durch gegenwärtigen Beschluß
Kenntniß gegeben.
Das vom Oberamt Zürich mit
Begleitschreiben vom 15. d. M. eingesandte Gesuch der Gemeinden Schlieren und Ober-Engstringen, daß ihnen
zur Erleichterung der gegenseitigen
Communication über die Limmath bewilligt werden möchte, bey der Fähre
zu Ober-Engstringen eine fliegende
Brücke über den Fluß zu errichten,
wurde der Lbl. Commißion für Administrative Streitigkeiten und der
Lbl. Waßerbau-Policey-Commißion
zur Prüfung und Einbringung ihres
Befindens überwiesen.
Unterm 10. d. M. erstattet das Oberamt Knonau einen sehr sorgfältigen,
mit zahlreichen Beylagen und einem
Plane begleiteten Bericht über die
Nothwendigkeit, den schon seit langer Zeit in Verfall gerathenen,
für die Verbindung der untern
Gemeinden des dortigen Amtsbezirkes mit der Hauptstadt und den untern Seegegenden ausnehmend wichtigen Fußweg über die Baldern wieder
herzustellen, sowie über die auf verschiedenen Gemeinden und Partikularen, vornehmlich aber auf acht Gemeinden des Knonaueramtes dießfalls haftenden Verpflichtungen,
nerey
gung durch einen Kunstverständigen
sich gründenden Berichtes und in Genehmigung des damit verbundenen Antrags, dem Herrn Heinrich Strickler von
Besitzer der mechanischen Spinnerey und des Mühlegewerbes an der
Limmath bey Höngg, unter nachstehenden
Bedingungen die Bewilligung ertheilt,
einerseits das bisherige Waßerrad der
Spinnerey von 5. Fuß Breite an den
Mühlegewerb zu versetzen, und anstatt
daselbst befindlichen 3. Waßerräder
für den Betrieb der Mühle zu benutzen, und anderseits bey der Spinein neues Waßerrad von 10½. Fuß
Breite zu errichten:
Sollen in der Mühle nicht mehr
als drey Mahlgänge und eine Relle
beworben werden.
Soll das Waßerrad der Spinnerey
einzig für die zu dieser Fabrication
erforderlichen mechanischen Werke,
und keineswegs für Mühlwerke
irgend einer Art benutzt noch ohne
eingeholte Erlaubniß verändert werden dürfen.
3.) Werden die bey Bewilligung der
Spinnerey unterm 31. May 1817. von
Seite der Waßerbau-Policey-Commißion dem Herrn Unternehmer
auferlegten Bedingungen fernerhin
bestätigt.
4.) Wird Herr Strickler, hinsichtlich
seines Schwellwuhres in der Limmath,
Kleine Rath, in Erwägung des durch
die neue Straße nach Knonau
herbeygeführten Bedürfnißes und
der von der Gemeinde Bonstetten
beygebrachten historischen Data, aus
welchen mit einiger Wahrscheinlichkeit hervorgeht, daß diese Gemeinde schon in frühern Zeiten ein
beschränktes Tavernenrecht ausgeübt habe, der Gemeinde Bonstetten eine Tavernenwirthschaft bewilligt, und ihr in Berücksichtigung gedachter früherer Verhältlniße für diese Bewilligung die
verminderte Taxe von 400. Frk[en]. aufzuerlegen beschloßen. Hingegen
hat der Kleine Rath keine zureichenden Gründe gefunden, den
Gesuchen der Gemeinde Wettschweil
und des Chirurgus Bühler um Ertheilung von Tavernenrechten
zu entsprechen.
Von diesem Beschluße wird der Lb¬
Commißion für Administrative Streitigkeiten, der Lbl. Finanz-Commißion,
und dem Oberamt Knonau zu
Handen der verschiedenen Bittsteler, unter Beylegung des unter den
heutigen Urkunden enthaltenen
Tavernenbriefes für die Gemeinde
Bonstetten, Kenntniß gegeben.
Auf den Antrag der Lbl. Commißion
betreffende
Caspar Ryffel, Waibel der Staatskanz¬
Hierüber wird den beyden Hohen Stdeshäuptern und den wohlermeldten
Commißionen ein Protokolls-Extract
zugestellt.
In dieser Erneuerung war der gegenwärtige Waibel der Finanz-Commißion,
Salomon Spörri nicht begriffen, da
neu gewählt, seinen Posten erst mit
Anfang des laufenden Monaths
angetreten.
Ein vom 18. d. M. datirtes Memoriale
der Herren Gebrüder von Steiner
von Uitikon, womit dieselben bey
eingetretener Erledigung der unter
ihrer Collatur stehenden Filiale Uitikon, darum ansuchen, daß das
damit verbundenen Besoldungslast
von dem Staat möchte übernommen
werden, – wird der Finanz-Commißion
mit dem Auftrag zu näherer Prüfung und Hinterbringung eines dießfälligen Antrags überwiesen.
Ein von der Regierung des H. Stan¬
Aargau mit Schreiben vom 17. d. M.
empfehlend einbegleitetes Memoriale der Kirchgemeinde Seengen, wodes
mit dieselbe, gestützt auf die dem
Collator der dortigen Pfründe von jeher
obgelegenen Verpflichtung, wegen
Unterhalt des Kirchen-Chors, darum
ansucht, daß nunmehr auch, nach
erfolgter Erbauung einer neuen
200.
recaßecuranz-Commißion vom 12. d. M.
entnahm der Kleine Rath, es
am 8ten dieses, um 3. Uhr Nachmittags, in dem für fl. 200. versicherten
Waschhause des Salomon Leemann im
Mauergarten zu Otikon, Gemeinde
Stäfa, ein Feuerausbruch ereignet,
wodurch sowohl dieses Gebäude als der
daran stoßende, ebenfalls für fl.
curirte Keller einen Schaden erlitten, welcher laut eingelegter Experte¬
¾. des Cadaster-Anschlages
betrage, und sich sonach auf fl. 300. belaufe.
Da dieser Unfall einzig der
Bauart des Kamines zugeschrieben
so hat der Kleine Rath nach dem
Commißional-Antrag kein Bedenken
getragen, den gedachten Aßecuranz-Schaden anzuerkennen.
Hiervon wird der Lbl. Brandaßecuranz-Commißion und dem Oberamt Meilen zu Handen des Brandbeschädigten Kenntniß gegeben.
Ein vom 10. d. M. datirtes Bittchreiben der Gemeinde Rümlang,
aßewomit dieselbe, unter Aufzählung des
vielerley Ungemachs, wovon sie in
den letzten 40. Jahren betroffen
hinsichtlich der durch die Glatt-Corstion ihr auferlegten Lasten um
etwelche Erleichterung bittet, wurde
Lbl. Finanz-Commißion mit dem Auftrage überwiesen, diesen Gegenstand
e.“
Collatoren eine sehr bedeutende Anstrengung abgenommen habe.“
Dem Herrn Abten von Wettingen
wurde noch besonders bemerkt, „daß
habe, die vor drey Jahren in hiesigem
Kanton Statt gehabte, mit sehr beträclichen Aufopferungen begleitet gewesene Pfrundbesoldungsverbeßerung
sey bloß eine Ausgleichung und keine
wirkliche Verbeßerung gewesen, indeme
htdie Behauptung, daß den einten Pfründen nur dasjenige hinzugethan,
was den andern genommen worden
seye, durchaus keinen Grund hab¬
Von diesem Beschluße wird der
Finanz-Commißion Kenntniß ertheilt.
Ein von Herrn Oberstlieutenant
Suter an die Lbl. Werbungs-Commißion zu Handen der hohen Regierung gerichtetes Dankschreiben d. d.
20. hujus, für ihre Verwendung, in
Folge deren ihm Abseite Sr. Majestät,
dem König von Frankreich, eine jährliche Pensionszulage von Frk[en]. 300. auf
die Civilliste zu Theil geworden, ist
verlesen und der wohlermeldten
Commißion wieder zu gestellt worden.
Vicaren zu verrichten, um Ertheilung des gewohnten Vicariats-Additaments ansucht, wird dem Ehrw. Kirchenrathe zu näherer Prüfung
und Hinterbringung eines dießfälligen Berichtes und Antrags
in die Hände gelegt.
Mit Weisung vom 10. d. M. erstattet die Finanz-Commißion den gewohnten Jahresbericht über den Personalbestand und die Besoldungsverhältniße, sowie über die letztjährigen Verrichtungen ihrer Kanzley
und der Staatscaßa-Verwaltung.
Da sich aus diesem Berichte ergibt, daß die Finanz-Commißion Ursache
hat, mit den Verrichtungen ihrer
Angestellten zufrieden zu seyn, so
haben UHHerren und Obern, in
Genehmigung des Commißionantrags, das sämmtliche Personale
für das Jahr 1827. mit den bisherigen
Besoldungen bestätigt, wie folgt:
a. Finanz-Kanzley.
Herr Wilhelm Landolt von Zürich, als
Finanz-Secretarius.
bes¬
“ Andreas Wiederkehr von Zürich.
tändigen
Heinrich Loser von Unterstraß.
Heinrich Angst von Regensperg. als
“ J. Chr. Kilchsperger von Zürich, als
Archivar-Adjunct.
“ Martin Usteri, als freywilligen
Kanzlisten.
Die vom 11ten d. M. datirte Anzeige
des Oberamtes Meilen, daß in der
Nacht zuvor das Spinnereygebäude der
Herrn Dändliker im Eichthal, Gemeinde
Hombrechtikon, sammt dem daneben
befindlichen Wohnhause aus einstweilen noch unbekannten Ursachen abgebrannt sey, wurde der Lbl. Brandaßecuranz-Commißion überwiesen, welche
von Seite des Oberamtes über diesen
bedauerlichen Vorfall noch weitere
umständliche Berichte zu gewärtigen hat.
Dem zu Schwelm in Preußisch-Westphalen angeseßenen Caspar Mercier
von Fluntern, hat der Kleine Rath auf
sein unterm 23. v. M. eingesandtes
Gesuch, nachdem Bittsteller durch
von der landräthlichen Behörde des Kreises Hagen Nahmens der Königlich-Preußischen Regierung zu Arnsberg
ausgestelltes Zeugniß den Beweis geleistet, daß ihm die Aufnahme in
dortseitiges Unterthanenrecht eventuell zugesichert worden sey, und nach
Anhörung eines von dem hiesigen
Oberamte unterm 9. d. M. über diesen
Gegenstand erstatteten Berichtes, die
Entlaßung aus dem hierseitigen Landrechte sowohl als aus dem Bürgerrecht
der Gemeinde Fluntern ertheilt.
Von diesem Beschluße wird dem Oberamt Zürich zu Handen der Gemeinde
Fluntern Kenntniß gegeben, und dem
Caspar Mercier eine besondere Aus-
d.
ternehmen, eine Unterstützung
von Frk[en]. 180. aus der Staatscaßa zu
bewilligen, – von welchem Beschluße
sowohl der Lbl. Finanz-Commißion als
dem Lbl. Erziehungsrathe Kenntniß
ertheilt wird.
Nach Anhörung eines vom 17ten
M. datirten Schreibens von Landammann und Rath des Lbl. Standes
Schwytz, womit dieselben einerseits
den Empfang der ihnen unterm
6ten ejusdem übersandten Rechnung
um die Ueberlohnscaßa vom Jahr
1826. bescheinen, und anderseits zu
Handen der mit der Verwaltung dieser
Caßa bemüheten Linthschiffahrts-Commißion ihren Dank für die gefällige
Besorgung dieses Gegenstandes ausgesprochen, haben UHHerren und
Obern beschloßen, dieses Schreiben
besagter Commißion abschriftlich mitzutheilen, weiterhin bedarf dasselbe dann keiner Verfügung.
Zwey, in Beantwortung des hierseitigen Erlaßes vom 18ten Jenner a. c.
eingekommene Schreiben, das eine
von Herrn Alberik, Abt des Lbl. Gotteshauses Wettingen, d. d. 8. hujus, die
e,
von demselben geforderte Verbeßerung
des Pfrundeinkommens von Kloten
ablehnend, – das andere von Herrn
Cölestin, Abt des Lbl. Gotteshauses Einsiedeln, das Pfrundeinkommen von
Männedorf betreffend, und verschieden¬
mit der dortigen Bürgerstocher Polyxena
Hofmann, katholischer Confeßion, in eheliche
Verbindung getreten, ohne sie zu Leistung der gesetzlichen Erforderniße anzuhalten, und hat in dieser Ehe zwey
Kinder erzeugt; da er aber in jüngster
Zeit den Entschluß gefaßt, nach seiner
Heimath zurückzukehren, so hat seine
Frau nach anfänglicher Zustimmung,
in Folge nachheriger Einwirkung der
Geistlichkeit, aufs bestimmteste erklärt,
daß sie nicht in die protestantische Schweiz
ziehen werde, und sich zugleich von
ihrem Manne förmlich losgesagt.
Auf die angelegene Bitte dieses letztern, richtet deßnahen das Lbl. Ehegericht an den Kleinen Rath das Ansuchen,
es möchte die betreffende K. K. Behörde
eingeladen werden, der Polyxena
Hofmann eröffnen zu laßen, daß der
Altorfer, wofern sie ihm in seine Heimath zu folgen sich beharrlich weigern
gesonnen sey, sich von ihr gerichtltrennen zu laßen, daher sie nun definitiv erklären solle, ob sie geneigt sey,
bey dem Altorfer in seiner Heimath
zu leben, oder nicht. Im erstern Falhabe sie die seiner Zeit wegen Gesetzesich
unkunde ihres Mannes unerfüllt gelaßenen (in Beylage specificirt anzugebenden) Bedingniße zu erfüllen, damit die Ehe als gesetzlich anerl
kannt werden könne; würde sie aber
sich weigern, der gesetzlichen Vorschrift
zach veranlaßt gefunden, schon vorläufig dem Oberamte zu Handen der
Regierung vorzustellen, daß er alle
Ursache habe, gegen eine Verheirathung dieses blutarmen Menschen gezliche Einsprache zu erheben, und
daher wünschen möchte, daß schon gegenhe,
wärtig eine dießfällige Erklärung
gegen die Regierung Lbl. Standes
Luzern gethan würde.
Nach Anhörung dieses Berichtes
haben UHHerren und Obern an Schultheiß und Täglichen Rath der Stadt und
Republik Luzern auf ihre Zuschrift
vom 31. v. M. zu rescribiren beschloßen:
Man verdanke ihnen die gemachte
Anzeige von der bevorstehenden Religionsänderung des Huber, und da sich
bey eingezogener Erkundigung über
die Verhältniße dieses Mannes ergeben, daß die Vermuthung herrsces möchte derselbe eine eheliche Verbindung mit einer dortseitigen
Angehörigen einzugehen gesonnen
seyn, gegen welche die Gemeinde
Seuzach wegen Vermögenslosigkeit
des Huber das gesetzliche Recht der
Einsprache geltend zu machen
sich bewogen finden dürfte, so habe
man nicht ermangeln wollen,
dortseitiger Regierung vorläufige
Anzeige hievon zu machen.
Das Oberamt Winterthur wird von
diesem Beschluße rückantwortlich in
Kenntniß gesetzt.
Fall eintretender ungewöhnlicher
Theurung. Den Wein für die Patienten und den Wärter liefert die Spannweid-Verwaltung, und verrechnet deselben der Lbl. Finanz-Commißion die
Maaß zu 6. ß.
6.) Die für die Blatternhauskranken
bestimmten Speisen werden von ihrem
Wärter in der Küche der Spannweid in
der benöthigten Zahl von Portionen
in Empfang genommen. Der Hausmeister an der Spannweid ist daher,
oft in der Zahl der Kranken eine
Aenderung entsteht, durch den Wärter zu seinem Verhalten zu benachrichtigen. Für den dießfällig¬
Zuwachs von Geschäften erhalten der
Hausmeister und die Köchin eine
Jahrlohnserhöhung aus der Staatscaße, ersterer von 16. Frk[en]., letztere von
Die zwey Klafter Holz, welche dem
Arzte am Oetenbach bis dahin zum
Behuf von Bädern für die Kranken
r,
vom Staate abgereicht worden sind,
fallen von nun an gänzlich weg.
8.) Das Bett- und Verbandzeug für die
Blatternhauskranken wird abgesondert von demjenigen der Kranken
an der Spannweid gehalten, jedoch übernimmt der Pfleger die Aufsicht darübeund sorgt für die nöthigen Ausbesserungen und Ergänzungen. Bedeutende Anschaffungen darf er nur
mit Vorwißen der Lbl. Spannweidpflege
vornehmen.
daß einstweilen von der Regierung Lb¬
Standes St. Gallen keine günstigern
Zusicherungen über den vorliegenden
Gegenstand erhältlich seyn dürftefolgende Beschlüße gefaßt:
Den Oberämtern Zürich, Kyburg
Andelfingen wird der Auftrag ertheilt, die von ihnen mit Sequester
belegten Erbschaften und Erbtheile
Gallischer Angehöriger nunmehr, da
zwischen den beyden Ständen hinsichtlich der Reciprocität in Erbssachen emerkliche Annäherung erfolgt sey,
betreffenden Erbsansprechern verabfolgen zu laßen, nähmlich:
a.) Im Amtsbezirk Zürich den von
dem Stadtrathe von St. Gallen, als vmundschaftliche Behörde, Nahmens der
Kinder des dortigen Ansäßen Jacob
Lorenz Straub von Ober-Utzweil angesprochenen, beyläufig fl. 65. betrage¬
Antheil an der Verlaßenschaft des
Gemeindsweibels Caspar Unholz aus
dem Riespach.
b.) Im Amtsbezirk Kyburg die Verlaßenschaft des zu Wattweil verstorbenen Hs. Heinrich Pfenninger von Bliggentschweil, Gemeinde Bauma, an
seine Tochter, die Ehefrau des Schloßer
Steiger zu Lichtensteig.
c.) Im Amtsbezirk Andelfingen
den von der Frau Steinmann, geborne
Kinscher von St. Gallen, angesprochenen
Antheil an der Verlaßenschaft der
Frau Kinscher in Ober-Stammheim.
nden
he,
tzung geschädigter Viehbesitzer waren
abgereicht worden.
In der Sanitäts-Policey-Caße
verblieben 197. Frk[en]. 4. Bz[en]. 8.
dieser Caße verursachte die Vollziehung des Gesetzes über die Zuchtseine Ausgabe von 1580. Frk[en]. 1.
Der Kleine Rath hat diesen Bericht
mit ungetheilter Aufmerksamkeit angehört, und daraus die
erfreuliche Ueberzeugung geschöpft, daß das Lbl. Sanitäts-Collegium seinem schwierigen Geschäftskreise stets mit der nähmlichen
Umsicht und Thätigkeit vorstewelche dasselbe schon seit einer langen Reihe von Jahren rühmlichst
auszeichnen. Es gereicht deßnahen
dem Kleinen Rathe zu besonderm
Vergnügen, auch bey dieser Gelegenheit gegen die Lbl. Sanitätsbehörde seinen kräftigen Dank für
ihre verdienstlichen Bemühungen auszusprechen.
Mit Weisung vom 14. d. M. hinterbrachte die Finanz-Commißion einen,
auf sorgfältige Prüfung der ihr unterm 24. Februar a. c. überwiesenen
Antwortschreiben der Klöster Einsiedeln und Wettingen, in Bezug
auf die von denselben verlangte
Einkommensverbeßerung ihrer respect.
Collatur-Pfründen Männedorf
Kloten, – gegründeten Antrag über
dasjenige, was nun weiters in
Nach Anhörung eines unterm 9ten
d. M. verfaßten sorgfältigen Berichtes
und gedoppelten Gutachtens der Lbl.
Justiz-Commißion über die Frage:
Ob nicht, in weiterer Anwendung
des im Regierungsbeschluße vom
17ten July 1810. enthaltenen Grundsatzes, die Anordnung zu treffen
okolseyn möchte, daß künftig kein Notarius ein Schuldinstrument
fertige, in welchem er selbst als
Gläubiger erscheint? – hat der Kleine
Rath (mit Stimmenmehrheit) folgenden
Beschluß gefaßt:
Keinem Notar soll fortan gestattet seyn, irgend eine kanzleyische Urkunde, in welcher er als
Gläubiger erscheint, selbst zu protliren und auszufertigen. Vielmehr
t,
soll ein solcher, so oft er ein Instrument zu seinen Gunsten in seiner
Kanzley errichten zu laßen wünscheinen benachbarten Notar auffordern, an seiner Stelle die Protokollirung und Ausfertigung unter
Vormerkung der geschehen Zuziehung und ihrer Ursache in gebräuchlicher Form vorzunehmen,
die Urkunde mit seiner, des zugezogenen Notars, Unterschrift zu
versehen, und sie nach erfolgter oberamtlicher Besieglung gegen Bezug
der gewohnten Taxe dem Schuldner
zu Handen seines Gläubigers zu
Handen zu stellen.
hiernächst das Wesentlichste ausgehoben wird.
Der hiesige Stand, welcher
zeugt, wie wünschbar es sey, der gänzlichen Zerstörung des Waarentransites durch die Schweiz, mittelst Erleterung der darauf lastenden Zölle
und Abgaben aller Art vorzubiegen,
und somit wieder eine Concurrenz
mit andern Staaten zu gewinnen,
ill seinerseits in der Erwartung,
daß solches auch in gleichem Sinne
von andern Kantonen geschehen
werde, gerne zu dießfälligen
Opfern Hand bieten, hat aber rücsichtlich der vorliegenden eidgenößischen Anträge nothwendig erachtet, nachfolgende Erklärungen
und Vorbehalte auszusprechen:
a.) Der angegebenen Bezeichnung
der Commercialstraßen wird hierorts beygestimmt.
b.) Das auf ein Maximum von
k¬
120. Centner angesetzte Bruttogewicht des Bestandes der größten
Fuhrladungen sollte, nach den
diesseitigen, bereits im Schooße
der Hohen Tagsatzung geäußerten
Wünschen, etwas vermindert werden; da aber der Beytritt des
hiesigen Standes zu dem neuen
ich¬
Systeme auf jeden Fall bedeutende
Vorbereitungen und nahmentlich die Reparatur oder neue Baute
von Brücken erfordern wird, so
muß dazu der nöthige Spielraum
Umtrieb zu setzen suchen, und
Regierung des Standes Schwytz nicht nur
Gehör sondern selbst Fürsprache bey derjenigen von St. Gallen gefunden.
Es wird daher das Petitum der Lbl.
Ueberlegung und Hinterbringung
ihres klugen Gutachtens und Antrages zu einer, diese Verhältniße
im Allgemeinen berücksichtigeangemeßenen Verfügung und Verbescheidung in die Hand gelegt.
MHHerr Rathsherr von Muralt,
welcher nach geführtem Präsidio der
in hier besammelt gewesenen, nunmehr beendigten Eidgenößischen Conferenz über Verminderung der
Zölle auf dem Waarentransit,
heute wieder das erste Mal der
des Kleinen Rathes beywohnte, erstattete dieser Hohen Behörde einen
mündlichen, sehr intereßanten Bericht über diese Verhandlungen,
welche mit Sorgfalt gepflogen, zwar
verschiedene Anstände, besonders
auch in den Verhältnißen des Standes Waadt gefunden, dennoch aber
Resultat einer förmlichen Ausarbeitung der Vorschläge des Eidgenößischen Herrn Zollrevisors ergeben,
das nun nebst dem Protokoll ausgefertigt, den respect. Ständen ad instruendum zugestellt werden wird.
nden
Diese Relation und eben so sorgfältige
ein¬
Uebertrag
5740.
4.) Lehengebäude 287. Firsten à 20. Fr¬
8400.
6.)
5.) Zehendgebäude 32. “ “ 20.
31. Brücken, Arbeitslohn und
10300.
häu¬
7.) Unterhalt von Wuhrungen,
Dämmen, Straßen und Mauern,
die dem Staat als Grundeigenthümer und Anstößer obliegen
8.) Unterhalt und Ergänzung
der Hülfsmaschinen, Habgeschir¬
920.
Seiler u. s.
9.) Unterhalt und Ergänzung
des Mobiliare der Regierungsbehörden, der Kanzleyen, des
Alumnats, des Blatternhauseder Gefangenschaften etc.
10.) Jährlicher Abgang aller Arten
1600.
Werkgeschir¬
Unterhalt der Feuerspritzen
und Löschanstalten in Amts¬
480.
häusern
12.) Fixe Besoldungen
13.) Taggelder an Beamte auf
r.
Reisen
14.) Augenscheine
B. Ankäufe von Bauholz in die
Obrigkeitlichen Holzvorräthe im
Werkhof
C. Baurechnungen über diejenigen Gegenstände, welche von den
Herren Amtleuten von 9. Staatsämtern über die unter ihrer
Besorgung liegenden Vorrathsser, Kellereyen und s. f.
69,800.
gegeben werden
D. Für neue Blitzableiter
–
Von solchen ohne Grundeigenthum	Frk[e¬
Von einzelnen Personen	“ – 8.
Hiervon wird der Lbl. Commißion des
nern und dem Oberamt Grüningen
zu Handen der Civilgemeinde Thäli,
unter Beylegung einer besondern
Ausfertigung des Beschlußes als Urkunde, Kenntniß gegeben.
Ein gewißer Caspar Mersier, angeblich Bürger von Fluntern, gegenwärhi¬
3.
tig zu Schwelm in Westphalen sich aufltend, bittet mit Zuschrift vom 23sten
v. M. um seine Entlaßung aus dem
erseitigen Landrecht, und
zu diesem Ende ein von der landräthlichen Behörde des Kreises Hagen
aus Auftrag der Königl. Preußischen
Regierung zu Arnsberg ausgestelltes Attestat ein, daß ihm die Aufnahme zum Preußischen Staatsbürger nicht entstehen werde, sobald
er die Entlaßung aus seinem bisherigen Unterthanenverband beybringe.
Der Kleine Rath hat diese Acten
dem hiesigen Oberamte in die Hand
zu legen beschloßen, mit dem Auftrag, in der Gemeinde Fluntern
Erkundigung einzuziehen, ob ein
Individuum dieses Nahmens daselbst
verbürgert, welches seine Familienund Vermögensverhältniße seyen, und
ob seiner Entlaßung aus dem hierseitigen Land- und Bürgerrechte Schwierigkeiten entgegen stehen. Das
l.
umfange desselben in Kenntniß
gesezt zu werden, um so mehr,
da, wie verlautet, in der Gemeinde
elbst gegen dieses Project große
nicht unbegründete Abneigung
Statt gefunden hat, – dennoch beschloßen, an die durch den Ankauf
und die Niederreißung zweyer
Häuser verursachten Kosten, einzig in Rücksicht des dadurch für
die dortigen Staatsgebäude
erlangten etwelchen Vortheils
wegen verminderter Feuersgefahr, einen Beytrag von Frk[en]. 240.
ausaus der Staatscaßa zu bewilligen.
Von diesem Beschluße wird der Lb¬
Finanz-Commißion und dem Lbl.
Oberamte Regensperg zu Handen
des E. Stillstandes von Niederhasle
Kenntniß ertheilt.
Ein von dem E. Kirchenrathe mit
Schreiben vom 22. passati empfehlend einbegleitetes Memoriale
des Herrn Pfarrer Hug zum Krewomit derselbe, unter ausführlicher Darstellung, sowohl der
gebreiteten, mit jedem Jahr
steigenden Geschäfte seines Amtes, als des unverhältnißmäßig
geringen Betrags des mit demselben verbundenen fixen Einkommens, um allfällige Vermehrung
dieses letztern, oder um ein Personal-Additament ansucht, – wird
auffallende Fahrläßigkeit zugeben
müßte, zur Erstattung sämtlicher durch
die Aufsuchung und Beerdigung des
erfrornen Angst veranlaßten Kosten
anzuhalten.
Nach reiflicher Prüfung dieses Gegenstandes hat der Kleine Rath die
Regierung Lbl. Standes Schaffhausen
mit heutiger Mißive, unter abschriftlicher Mittheilung der beyden
Schreiben des Oberamtes Embrach und
des Pfarramts Wyl, geziemend ersucht, den Schelling über sein Betragen bey dem gedachten Unglücksfall gerichtlich vernehmen zu laßen,
und wofern sich ergeben sollte, daß
sich dießfalls nicht völlig rertigen könnte, durch ihre geneigte Verwendung dahin zu wirken, daß den
bedauernswürdigen Hinterlaßenen
des Angst, welche durch den Verlust
des Hausvaters und Ernährers in die
tiefste Betrübniß und in eine sehr
bedrängte Lage versetzt worden, eine
etwelche Tröstung durch gerichtlichen
Entscheid zuerkannt werden möchte.
Von dieser Verfügung wurde dem
Lbl. Obergerichte durch heutiges Antwortschreiben Kenntniß gegeben.
Da das Lbl. Oberamt Winterthur, in
Folge des sub 13. hujus erhaltenen Auftrages, wegen Verbeßerung der Schaffhauserstraße von Winterthur bis Henggart, der Hohen Regierung mit
chtfe¬
te
gegangenen sechsjährigen Concor¬
J.
dates mit dem Lbl. Stande Waadt,
etreffend die Behandlung von Patnitätsfällen, verschiedene auf die
bisher gemachten Erfahrungen gegründete Bedenken vorträgt, und
den Wunsch äußert, daß der Kleine
Rath diesen Gegenstand, bevor mit
d.
der Regierung Lbl. Standes Waadt
über die Erneuerung des Concordates Unterhandlungen angeknüpft werden, einer reiflichen
Prüfung unterwerfen möchte,
überweisen UHHerren und
Obern der Lbl. Commißion des Innern mit dem Auftrage, hierüber eine sorgfältige Vorberathung zu halten und alsdann
Kleinen Rathe einen Bericht
und Antrag vorzulegen, ob und
auf welche Weise mit der Regierung Lbl. Standes Waadt zur
Einleitung dießfälliger Unterhandlungen eine Corresponzu eröffnen seyn möchte.
Ein vorörtliches Kreisschreiben
d. 29. passati bringt in abschriflicher Beylage die von Sr. Majestät,
dem König von Großbritannien,
an die Eidgenoßenschaft gerichte¬
Notification von dem Ableben
Sr. Königl. Hoheit, des Herzogs von
York zur Kenntniß sämmtlicher