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träger d. d. 26. May/7. Juny an den hohen
Vorort.
Diese Acten sprechen aus, daß Se.
jestät, der Kaiser Nicolaus, die Abseider Eidgenoßenschaft bezeugte lebhafte Theilnahme und das aufrichtige Bedauern über den unerwarteten Hintritt Sr. Majestät, des Kaisers Alexander, gleichwie die Glückwünsche für seine eigene Thronbesteigung, wohlwollend aufgenommen
und die gleichen Gesinnungen, wie
sein erhabener Vorgänger, gegen
die Schweiz hegend, nicht zweifle,
es werden die Stände wie bisanhin
durch weise Leitung ihrer Staatsangelegenheiten, dem lebhaften
Intereße, welches der Kaiserliche
Hof und seine hohen Allirten derselben zu widmen nie aufgehört
haben, entsprechen.
Zugleich ergibt sich aus dem Schben des hohen Vorortes und des Her¬
Baron von Krudener, daß die hohen
Stände Bern und Waadt (diese
aus besonderer Veranlaßung) gegen
den Herrn Geschäftsträger, der Stand
tz hingegen in einer unmit¬
Schwyrn
telbaren Zuschrift an Se. Kaiserliche
Majestät, ihre dießfälligen Gesinnungen ausgedrückt.
Nach Anhörung des Vorgelegten,
von auf dem Ansäßenregister
gehörige Vormerkung zu machen.
Es hat der Kleine Rath, nach dem
Antrag der Lbl. Commißion des Innern
vom 14. dieß, dem Herrn Anton Lis¬
Musiklehrer und Componisten, von
Hildesheim im Königreich Hanover, und dem Citronenhändler Martin Egger von Graun im Tyrol, von
denen Ersterer einen genügenden
Bürgschaftsschein, Letzterer einen Heimaths- und Bürgschaftsschein eingelegt, und beyde von dem hiesigen
Stadtrath eventuelle Aufenthaltszusagen erhalten haben, auf ihr
geziemendes Ansuchen die Niederlaßung dahier auf vier Jahre, von
heute an gerechnet, bewilligt.
Hievon wird dem hiesigen Oberamte
zu Handen des Stadtrathes und
beyden Bittsteller, unter Beylegung
der erwähnten Heimaths- und Bürgschaftsscheine für Erstern und zweyer
ion
nntbesonderer Ausfertigungen gegenwärtigen Erkenntniße als Niederlaßungsurkunden für Letztere,
niß gegeben, auch das Secretariat
der Lbl. Commißion des Innern beauftragt, hiervon auf dem Ansäßenregister gehörige Vormerkung zu
machen.
Für den Antrag der Lbl. Commißder
Kaufgegenstandes, vorbehalte¬
Geschehen und unterzeichnet im
Schloß Pfäffikon den 26. Juny 1826.
Im Nahmen des Stifts Einsiede¬
X. Sebastianus Imfeld,
Statthalter in Pfäffiko¬
Im Nahmen und aus Auftrag
des Kaufmännischen Directoriums
in Zürich.
G. Heußy, Posthalter in
Rapperschweil.
s¬
Da nun in diesem Vertrag von
Seite des Stifts Einsiedeln auf zwey
Bedingungen bestanden wird, zu
ren Erfüllung das Kaufmänni¬
Directorium der Zustimmung der
hohen Regierung bedarf, nähmlich:
Der Vorbehalt des Rechtes, in
Stadt Zürich selbst, oder in der Nähe
er
derselben, in gelegener Zeit, eine
dem Stift Einsiedeln bequeme
Foandere Besitzung, als Ersatz für
abgetretene Liegenschaft kaufen
zu dürfen, und
2.) Der feyerliche Vorbehalt ungestörtrtdauer des seit Jahrhunderten
bestandenen Bürgerrechts des Prälaten von Einsiedeln, in der Stadt
Zürich; –
legt dasselbe die fragliche Kaufverhandlung rücksichtlich der
rührten beyden Puncte dem Klnen Rathe zur Ratification vor.
ses
Nach sorgfältiger Prüfung
die¬
kon als Bürger zuerkannt und ihm
zugleich das hiesige Landrecht ertheilt,
in der Meynung, daß, da derselbe kein
Vermögen besitzt, der dießfällige Einzug von 800. Frk[en]. aus der Staatscaßa
an die Gemeinde Dietikon zu entrichten und das gesetzliche Schirmgeld ihm
gänzlich zu erlaßen sey.
Hievon wird der Lbl. Commißion des
Innern, der Lbl. Finanz-Commißion,
dem Oberamt Zürich zu Handen der
Gemeinde Dietikon und des Simon,
unter Beylegung einer besondern
Ausfertigung als Landrechtsurkunde
für letztern, so wie endlich dem Lbl.
Ehegerichte Kenntniß gegeben, und
letzteres eingeladen über den Schwängerungsfall der Maria Theresia Simon
nunmehr, nachdem dieser Person
eine Heimath angewiesen worden,
mit Beförderung abzusprechen.
Nachdem durch den Rathsbeschluß
vom 2ten passati ausgesprochen worden,
daß der heimathlose, seiner Zeit von einem Officier des hiesigen Kantons,
er,
der Eigenschaft als Schweizerbürgin ein Französisches Schweizer-Regiment
angeworbene, und nun als Invalid
Commißion komme, weise sie die Fehlbaren zur Ordnung, und im Wiederholungsfalle, ohne Ansehen der Persan den competenten Richter zur Bestrafung. Für die Richtigkeit dieser
Behauptung gebe gerade der vorliegende Fall den beßten Beweis.
Seit zwey Jahren seye nähmlich die
Linthschiffahrts-Commißion mit dieser
Glasspedition, und lange nur von
hiesigen Angehörigen, Glashändlern
und Schiffleuten behelliget worden;
sie habe sich aber unabänderlich an die
ihr von den vier Schiffahrtskantonen
ertheilte Vorschrift gehalten, und erst
als die Reclamanten auf diesem
Wege nicht zum Ziele gelangten,
seye die Regierung des Standes St.
Gallen dafür in Anspruch genommen worden.
Was endlich die Wohlfeilheit und
Schnelligkeit des Transportes betreffhier
vorso seyen nun seit 30. Jahren die Frachten für die Linthschiffahrt die nlichen, (was ihnen Zweifels ohne eher
zum Ruhm als zum Vorwurfe
gereiche,) und nahmentlich werde
man 1. fl. 6 Xr. pr 2 1/2. à 2 3/4. Centner
Glaswaaren nicht übertrieben finden, wenn man bedenke, daß besonders feinere Glaswaaren, von denen
züglich die Rede seye, nicht
sehr ins Gewicht fallen, und daß ihrer
Zerbrechlichkeit wegen ein großes
gen Rechte verwahren müße, und wegen
kurzer Zeit, sowie auch wegen bekannten andern wichtigen Angelegenheiten, nicht mehr auf bevorstehende
Tagsatzung zu instruiren im Fall sey.
Da nun dieser Bericht an der hiesigen
Instruction nichts abändern kann, so
wird das Circular lediglich zu den
Acten der Tractanden gelegt.
Nach angehörtem Bericht und
Antrage des hohen Staatsrathes von
gestrigem Tage, haben UHHerren und
Obern erkennt, das bereits in der Sitzung
vom 17. hujus genehmigte Protokoll dzu Baden abgehaltenen Conferenz
zwischen Abgeordneten des hiesigen
Standes mit einer Deputation des Lbl.
Standes Aargau, über die Anstände
wegen der Rechte des von dem Helvetischen Vollziehungsrathe Ao. 1801. bewilligten Reußfahres zu Ottenbach
einerseits, und anderseits in Betrefdes Aargauischen Consumo-Zolles
auf Getränke, welcher zwar nicht aufgehoben, aber zufolge eines dortigen neuen Gesetzes für gebrannte
gesetzt worden, nunmehr auch mit
der hierseitien Ratification versehen,
5.
an die jenseitige Regierung, welche
das eine Doppel des Protokolls bereits
ratificirt und mit befriedigenden
herab¬
bl. Standes St. Gallen an die durch
Hinschied des Herrn Franz Anton Ledergerw erledigte Stelle eines ersten Staatsschreibers, den Herrn Regierungs-Secretär und Archivar Jacob Baumgartner
befördert habe. Diese beyden Anzeigen
sind auf gewohnte Weise verdankt worden.
Der Ziegler Benedict Hafen von
Fisibach, Bezirks Zurzach, beschwert simit Zuschrift vom 28. v. M., daß das
Oberamt Regensberg sich weigere, zwey
ch
Schuldforderungen von 13. fl. und 26.
z[en]., welche er an die hierseitigen
Angehörigen Ludwig Keller und Felix
on
Meyer zu Bachs zu machen habe,
bey nunmehr eingetretener Verrechtfertigung dieser Schuldner in die Collocation aufzunehmen, ungeachtet
zur Zeit, da Bittsteller seine dießfälge Eingabe bey benanntem Oberamte
gemacht, die fraglichen Auffallsverhandlungen noch nicht völlig beendigt gewesen seyen, und er, Bittstelledie Eingabe unmöglich hätte früher
machen könne, indem er von der Verrechtfertigung benannter zwey Individuen wegen unterbliebener Bekanntmachung durch die öffentlichen Bläter, geraume Zeit nicht die mindeste
Kenntniß gehabt habe.
iese Beschwerdeschrift wird dem Oberamt Regensberg mit dem Auftrag zu
Handen gestellt, der Lbl. Justiz-Commißiüber den Gegenstand derselben einen
habe jüngsthin zu wiederholten Malen
großes Vieh über die Reuß gesetzt, ungeachtet ihm dieses von seiner eigenen
Regierung, nach derselben Zuschrift
an hierseitige Behörde vom 5. Januar
1824. zu schließen, untersagt worden
ifsey. Da nun die Gemeinde Ottenbach,
als Besitzerin eines Hauptfahrs, über
einen solchen Eingriff in ihre dießfälligen Rechte klagend eingekommen
sey, so habe das Oberamt den Johann Käppeli vor das Amtsgericht Knonau
laden laßen, um ihn für das Vergehen, deßen er sich durch Ausschfung großen Viehes auf hierseitigem
Reußufer schuldig gemacht, zur Verantwortung zu ziehen; allein vom Oberamt Muri sey die Antwort erfolgt,
daß der Angeschuldigte sich nicht vor
hierseitigem Richter stellen werde,
sondern die Verweisung der Klage
an das Bezirksgericht zu Muri
verlange. Das Oberamt Knonau
macht daher bey dem Kleinen Rath
die Einfrage, ob diese Verweisung
an den Aargauischen Richter Statt
finden solle, oder ob durch Beschlaglegung auf das Schiff des Käppeli zu
einer Zeit, da es sich auf hierseitigem
Ufer befinden werde, das Erscheinen
des Eigenthümers vor dem Amtsgericht Knonau abzunöthigen, oder
bfergesnach Niederweningen, theils nach
Schöfflistorf pfarrgenößig) in den
verfloßenen 2. Jahren ein sehr zweckmäßig eingerichtetes gemeinsames
Schulhaus erbaut habe, deßen
sich, – die unentgeldlich gegebenen
auf den Platz geschafften
lien und die Frohndienste nicht
gerechnet, – auf fl. 2248. 36. ß. belaufen, – haben UHHerren und Obern
als Beweis ihres Wohlgefallens an
dem rühmlichen Unternehmen
gedachter Schulgenoßenschaft, derselbeine Hochobrigkeitliche Unterstützung
von Frk[en]. 240. aus der Staatscaßa
bewilliget.
wird der Lbl. Finanz-Commißion und dem Lbl. Erziehungsrath Kenntniß ertheilt.
Nach Anhörung eines von der
Linthschiffarts-Commißion mit Weisung vom 29. passati erstatteten sorgfältigen Berichtes, über das derselbunterm 8. ejusdem zu näherer Prüfung überwiesene Schreiben der
Regierung des Lbl. Standes St. Galwomit sich dieselbe im Nahmen des
Directors der Glashütte in Mels
eschwert, daß die vierörtliche Schifellschaft das Recht ansprechen
wolle, die in Mels verfertigten
und über die Linth nach Utznach
und Rapperschweil, so wie weiter über
len,
dträgt, unter Einsendung der von dem
tsteller eingelegten Acten, im Nahmen des Oberwaisenamtes darauf an,
daß diesem Begehren entsprochen werden möchte.
Es wurde beschloßen, diesen Gegenstand der Lbl. Commißion des Innern
zu näherer Prüfung und Abfaßung eines gutächtlichen Antrages in die Hand zu legen, zugleich
aber das Lbl. Oberamt Embrach einzuladen, daß es der benannten
Commißion über folgende zwey
Puncte nähere Auskunft gebe:
1.) Worin das in waisenamtlicher
Verwahrung liegende Vermögen
Bittstellers bestehe, und
Ob derselbe verehelicht sey und Kin¬
Bitder habe, oder aber nicht?
Aus einem von dem Lbl. Oberamt
Regensperg mit Begleitschreiben vom
6ten dieß eingesandten Berichte
es E. Pfarramtes Niederhasli,
haben UHHerren und Obern entnommen, daß der zu London sich aufhaltende angebliche Felix Müller
von Niederhasli, für welchen sich
er Eydsgenößische Agent und General-Consul zu London zu Anfang
dieses Jahres bey hiesiger Behörde verwendet hat, ohne Zweifel der seit
mehr als 30. Jahren landesabwesende,
außerehelich erzeugte Sohn des vor 9.
2.)
die Pontoniers-Compagnien an den
Manoeuvres Antheil nehmen, in der
Meinung, daß den Artillerie-Compagnien diese Uebungen für ihre gewöhnliche Hauptmusterung zählen und also,
die dieses Corps betreffenden Unkosten
auf dem dießjährigen gewohnten Militär-Budjet begriffen sind, – dadurch
ne Vermehrung der Ausgaben entstehen solle.
Soll die Infanterie gehalten sey,
ihre eigenen Gewehre mitzubringen,
damit dem Staat keine Unkosten
für Reinigung und Reparatur solcher
Gewehre zur Last fallen.
g.) Nach einer genauen Berechnung
diese Inspection betreffenden
Unkosten, die Verpflegung sämtlicher
Mannschaft und die Vorübungen der
Cavallerie inbegriffen, – werden sich
dieselben auf Frk[en]. 8000. belaufen, für
welche Summe der Militär-Commißion
ein außerordentlicher Credit bey der
Staatscaßa eröffnet wird.
Von diesem Beschluße wird sowohl
der Lbl. Finanz-Commißion als der
Lbl. Militär-Commißion Kenntniß
ertheilt.
Es haben UHHerren und Obern aus
den durch das Oberamt Grüningen
mit Begleitschreiben vom 22. dieß eingesandten gesetzlichen Dreyervorschlägen
der Gemeinden Wetzikon, Rüti und
kei¬
Zuschrift vom 12. dieß, anzuzeigen,
es habe sich bey eingezogener Erkundigung ergeben, daß gedachter Hotz
unterm 22. v. M. einen Paß ins
Ausland erhalten und von dieser
Reise noch nicht zurückgekehrt sey;
man habe aber die Veranstaltung
roffen, daß derselbe, sobald er in
seiner Heimath wieder angelangt sey,
t,
über den fraglichen Gegenstand ins
Verhör genommen werde.
Die, nach dem Rathsbeschluß vom
22. April d. J., aus der Mitte der Lbl.
Commißion des Innern und der Lbl.
Finanz-Commißion zur Prüfung des
achten Jahresberichtes über die landwirthschaftliche Armenschule im Bläsihof und zur weitern Berathung dieses
Gegenstandes gewählten HHerren Verordneten erstatten mit Weisung
vom 24. v. M. dem Kleinen Rathe einen umständlichen und sorgfältigen Bericht sowohl über die Ergebniße
des letzten Rechnungsjahres ins Besondere,
als auch und nahmentlich über die
Resultate, welche die benannte Anstalt
nach nunmehr achtjährigem Fortbestand im Allgemeinen darbietewelche sich hieraus über die Räthlichkeit oder Nichträhtlichkeit ihrer fernern Beybehaltung herleiten laßen.
Der achte Jahresbericht der Anstalt
lieutenant Herrn Johannes Honegger
von Wald, statt des ausgetretenen Caspar
Tobler von Zürich.
Hievon wird der Lbl. Militär-Commißion, dem Herrn Rathsherrn und
Oberst Füßli, und den betreffenden
Herren Officieren Kenntniß gegeben.
Es hat der Kleine Rath, nach Anhörung
und in Genehmigung eines Berichts
und Antrags der Lbl. Militär-Commil,
ßion d. d. 18. hujus, in dem dritten
Militär-Kreise nachfolgende Mutationen vorgenommen:
A.) Auf ihr, mit Zurücklegung des
gesetzlichen Dienstalters begründetes
Ersuchen, wurden unter Verdankung
treu und gut geleisteter Dienste
entlaßen:
Herr Jacob Weber von Oberdürnten,
Hauptmann der 1sten Füsilier-Compagnie des 2ten Quartiers.
Herr Rudolf Sprüngli von Zürich,
Quartiermeister mit Hauptmannsrang im 3ten Quartier.
Herr Caspar Honegger von Gyrenba¬
Hauptmann der 1sten Freycompagnie des 3ten Quartiers.
Herr Jacob Walder von Bärentschweipagnie des 3ten Quartiers.
Herr Jacob Caspar von Kempten, Hauptmann der 2ten Füsilier-Compagnie
des 3ten Quartiers.
en,
haben UHHerren und Obern erkendem hohen Vororte seine Mittheilung
einfach zu verdanken, allein in Betrachtung der Nachtheile des vereinzelten ungeregelten Einschreitens der
Stände in Angelegenheiten von allgemeinem Intereße, welche bisher
durch die dem Ansehen des Ganzen
zudienende vorörtliche Leitung und
Stellvertretung wohl besorgt wurden,
gutbefunden, diese Acten der hohen
Ehrengesandtschaft auf die Tagsatzung
in die Hand zu legen, und ihrer Klugheit zu überlaßen, einen allfällig
angemeßenen Gebrauch davon zu
machen, damit wo möglich solchen
Inconvenienzen für die Zukunft
vorgebogen werden möchte.
Da die Lbl. Kantons-Policey-Commißion mit Weisung vom 23. dieß
berichtete, daß Jacob Hotz von Thalweil,
welcher auf Ansuchen des Schweizerischen General-Consuls zu Mayland
über angebliche Zolldefraudation der
Gebrüder Matti von Chiasso hätte vernommen werden sollen, schon unterm
22. v. M. einen Paß nach Italien genommen habe, und den 16. dieß wirklich
dahin abgereist sey, so wurde beschloßdem Herrn General-Consul zu
Mayland, in Erwiederung auf seine
Die Pferdekrankheit,
t,
zog, und wahrscheinlich athmosphärischem Einfluße zugeschrieben werden
muß, nahm in hiesigem Kanton keine
große Ausdehnung, und das Sanitäts-Collegium war bemüht, derselben durch eine publicirte Anleitung zu angemeßener Behandlung
dieser Epidemie entgegen zu wirken.
Die Wuthkrankheit bey Hunden
und Katzen zeigte sich im verfloßenen Jahre häufiger, doch gewann
lange keine so bedenkliche Ausbreitung, wie in einigen benachbarten Kantonen, und auch die Curen, welche mit den von solchen
Thieren gebißenen Menschen
vorgenommen wurden, hatten alle
einen guten Erfolg.
Es wurden über diese Krankheit
an mehrern Gebißen und auch
mit Giftspeichel geimpften Thieren,
sorgfältige Beobachtungen gemachwelch erstere umstanden, von
letztern aber, bemerkenswerth, bey
zwey Schaafen keine weitern Folgen
als eine starke Eyterung der Impfwunden sichtbar wurde. Auch in
Betreff dieser gefährlichen Krankheit wurden jeweilen nach Bedürfniß die erforderlichen Policeyanordnungen getroffen.
Mit mehrern Sanitätsbehörden
auf dem Markte zu Friedrichshafen
fl. 30. gibt.
te
Diese Vertheilung ist in der Hauptsumme also festgesetzt:
Friedrichshafen.
Mengen.
Tuttlingen.
Rothweil.
Da nun diese Bestimmung, welche die Hälfdes aus diesseitgen Verzeichnißen
hervorgehenden Bestandes der Gesammteinfuhr beträgt, sowohl mit dem
Gesammt-Jahresverbrauche, als der speciellen Vertheilung auf die Würtembergischen Ausfuhr-Stationen, in
richtigem Verhältniße zu demjenigen
der Schweizerischen Marktplätze zu stehen scheint, die ihrer geographischen
Lage und gewöhnlichen Verbindungen
nach, mit den betreffend Würtembergischen Stationen correspondiren,
so hat der Kleine Rath keinen Anstand
genommen, diese Repartition zu
genehmigen, wovon dem HHerrn
Staatsrath und General-Quartiermeister Finsler als Eidgenößischen
“
Herrn Commißarius für die Unterhandlungen mit Würtemberg, in
Schultheiß
auf Rechnung
dimmung des Rathsbeschlußes vom 4ten
Februar k. a. bevollmächtigt, die Auslagen für die allhier geführte Untersuchung wegen angeblicher Ermordung Weiland Sr. Gnaden, des Herder Regierung des Lbl. Standes Luzern aus der Staatscaßa vorzuschießen, in der Meynung jedocdaß, im Falle eines zu bedeutenden Anwachses der Summen, oder
uch allfällig vorkommender Rechnungen und Conten ungewißer Natur, dem Kleinen Rathe wieder
darüber Bericht erstattet und seine
dießfällige Weisung eingeholt werden sol¬
Mit einem Schreiben vom
12ten hujus äußert die Regierung
des Lbl. Standes Graubünden das
Ersuchen um gefällige Mittheilung
er hierseitigen Ansichten hinsichlich einer künftigen Tilgung der
Kosten, welche über den Untersuch
n]d
wegen angeblicher Ermordung Wei¬
Sr. Gnaden, des sel[igen] Herrn
Keller von Luzern erlaufen.
Diesem zu entsprechen wurde kein
Bedenken getragen und beschloßen,
derselben einfach das schreiben mitzutheilen, welches den 30. passati über
die Kosten des Januar-Prozeßes im
l[a¬
gt,
Kleine Rath der hiefür bittlich
gelangten Barbara Winkler, Wittwe
des Friedrich August Billing von Erlangen im Königreich Bayern,
zwar keinen gültigen Heimathschein,
aber einen genügenden Bürgschaftsschein und eine eventuelle Aufenthaltszusage des hiesigen Stadtraths eingelegt hat, die Niederlaßung dahier
bis Ende Novembers 1827. bewilliin der Meynung, daß sie auf
Termin einen gesetzlichen Heimathschein beyzubringen habe, um alsdaauf längere Duldung Anspruch machen zu können.
Hievon wird dem hiesigen Oberamte zu Handen des Stadtraths
der Bittstellerin, unter Beylegung
des vorbemeldten Bürgschaftsschund des von dem verstorbenen
Billing beseßenen Heimathscheins
zu Handen der städtischen Behörde,
sowie einer besondern Ausfertigung
gegenwärtiger Schlußnahme als Niederlaßungsurkunde für die Billing,
Kenntniß gegeben, auch das Secretariat der Lbl. Commißion des Innern beauftragt, hiervon auf dem Ansäßenregister gehörige Vormerkung zu
machen.
Es hat der Kleine Rath auf einen
Antrag der Lbl. Commißion des Innern
eins
ausgefällte Strafurtheil, wird der Lbl.
Kantons-Policey-Commißion mit dem
Auftrag überwiesen, die zu Vollziehuesselben erforderlichen Anstalten
zu treffen.
Hievon wird dem hohen Obergerichte
(laut Mißiven) Kenntniß ertheilt.
Auf den von der Lbl. Commißion
Innern mit Weisung vom 17. d. M. hinterbrachten Antrag, wurde in Entsprechung des von der E. Meisterschaft der Mezger gemachten Ansuchens um 6. Hlr.
lb. Taxerhöhung beym Rind- und Schaffleisch, – die Fleischtaxe vom 22. May bis
4.
“
Bartholomäi 1826. folgendermaaßen
fleisch
5. ß
des beßern Rindfleisches
und Bockdes geringeren dto
Küh- und Hagenfleisch
Extra-Kalbfleisch
ordinaire dto
Hiervon wird der Lbl. Commißion des
Innern, dem Lbl. Stadtrath von Zürich
zu Handen der E. Meisterschaft der
Mezger, und sätmlichen HHerren Oberamtmännern zu Handen der Mezgergmeister auf der Landschaft, Kenntniß ertheilt.
Der vorörtliche Staatsrath zu Luzern
theilte der hiesigen hohen Regierung
unterm 3. d. M. den Auszug aus
einem Schreiben des Herrn H. C. de
geblieben, in letztverfloßener Woche
ganz unerwartet dem Vieharzt Gattiker von Richterschweil zwey Kälber,
die er auf Bestellung nach der March
spedirt habe, von dortiger Behörde
sequestrirt und er selbst vor Gericht
geladen worden sey. Das Oberamt
habe hierauf dem Gattiker eine
Zuschrift an den Herrn Landammader March mitgegeben, worin es
mit Berufung auf die von ihm
seiner Zeit gegen die fragliche
Verordnung eingelegte, bisher aber
unbeantwortet gebliebene Protestation, und auf die derselben beygefügte Verwahrung, daß ohne vorgängigen höhern Entscheid der
Streitfrage, keine Anwendung der an¬
Obergedrohten Strafe auf hierseitige
Angehörige Statt haben könne,
gedrungen habe, daß nicht nur über
das Eigenthum des Gattiker kein
nn
gefällt, sondern auch die
Kälber demselben unentgeldlich
herausgegeben werden möchte;
dem Gattiker selbst sey von dem
amt angesinnet worden, vor den
Behörden zu Lachen zu erklären,
daß er die Befugniß derselben zu
den wider ihn eingeleiteten Schritte nicht anerkenne, und sich vielmehr für Kosten und Schadensersatz
aufs kräftigste verwahre. Deßen unge-
Jacob Pauert von
Dürnten, Soldaten
dießfällige Stellung ausdehnen
werde, indeß aber nichts im Wege stehe,
daß derselbe, da die außerordentlichen
Verrichtungen einstweilen, oder für
mer stille stehen, die gewöhnlichen
Geschäfte seiner Beamtung sofort wieder
an Hand nehme.
Endlich wird die Lbl. Finanz-Commißibeauftragt, dem Herrn Oberamtmann
Escher die gemachten Auslagen von
fl. 750. auf Abrechnung zu vergüten,
und gelegentlich ihr gutächtliches Befinden über angemeßene Gratification des Herrn Oberamtsschreibers
Keller einzubringen.
Von gegenwärtigem Beschluße wird
auch der Lbl. Kantonspolicey-Commißion erforderliche Kenntniß gegeben.
Ein von der Eydsgenößischen Kanzley
mit Begleitschreiben d. d. 17. passati
an die Staatskanzley eingegangenes, wegen Desertion ausgefälltes
kriegsgerichtliches Urtheil über
bey dem K. Französischen Schweizer-Regiment Bleuler, wird laut Mißiven bescheint und der Lbl. Werbungs-Commißion zu angemeßenem Gebrauche in die Hand gelegt.
Ein Kreisschreiben d. d. 17. May, welches
on
bisherigen Uebung in mehrerer
Uebereinstimmung stehen würde.
Nach Prüfung der für beyde
Anträge vorgebrachten Gründe,
wurde von MHHerren und Obern
mit Stimmenmehrheit beschloßen,
auch die körperliche Züchtigung, aber
nur bis auf die Zahl von 10. Streiin die inappellable Competenz der
Amtsgerichte zu legen.
Für den §. 471. wurde folgende Redaction angemeßen befunden:
„Wenn jemand bey einem Amtsgerichtsurtheil durch Verletzung weder
sentlicher Gerichtsformen oder
setze beschwert zu seyn
vermeinte, kann er unter gleichen
Bestimmungen, wie sonst die Weiterziehung Statt findet, die Berufung an die Justiz-Commißion
gebrauchen, welche dann nach Prüfung seiner Beschwerdeschrift,
amtsgerichtlichen Acten und des
Oberamtlichen Berichtes, die
entweder an das betreffende
Amtsgericht zur Läuterung
zurückweisen oder Appellation
an das Obergericht gestatten
Nach Anhörung eines von der Lbl.
Finanz-Commißion mit Weisung vom
passati hinterbrachten Berichts und in
Genehmigung des damit verbundenen Antrags, betreffend das mit
dem Jahr 1825. zu Ende gegangene
Ge¬
lich die Sperrung der jenseitigen Fahre
an sich mit großem Schwierigkeiten
verbunden, kaum ausführbar wäre,
und den Verkehr auf eine unsern
eigenen Angehörigen selbst sehr nachtheilige Weise hemmen würde; daß die
gegenseitige Zollbelegung Aargauischer
wenn sie Wirkung und Erfosollte, hoch angesetzt werden
müßte, wobey dennoch das Resultat ungewiß bliebe, und immerhin alle
Nachtheile mit sich führen müßte,
welche aus solchen fiscalischen Einrichtungen für den Wohlstand und die
Moralität der dadurch gedrückten Länder erwachsen; daß die üble Stimmung
lg
der jenseitigen Behörden vermehrt,
n,
und dieselben leicht bewogen werden
könnten, eine Steigerung der Hemmungen eintreten zu laßen, mit
welchem ein Wettstreit zu unternehmen, man hiesigen Orts kaum
innet seyn könnte; und daß es
höchst bedenklich wäre, eben dieses
fiscalische System, das hierorts als
verwerflich bezeichnet und bekämpft
wird, selbst in Anwendung zu bringen,
und die bisher immer hervorgestelltemit dem beßten Erfolg gehandhabeten
Grundsätze eines bundesgemäßen freyen
Verkehres zu verlaßen. Daß hingegen
die urkundlichen Rechte des Ottenbages¬