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VBV_04__Sitzung_–_24_11_1848
4.te Sitzung
Freitags den 24.t November 1848.
Unter Vorsitz des Präsidenten des Nationalrathes, Herrn Dr. Steiger.
Anwesend 97 Mitglieder des Nationalrathes, und
36 Mitglieder des Ständerathes
Von den Mitgliedern des Nationalrathes sind als abwesend bezeichnet worden
die Herren Dößekel, Eytel, Favre, Jauch, Karlen, Lambelet und Wyrsch.
Das Protokoll der 3.ten Sitzung der Bundesversammlung vom 20.t d. M. wurde verlesen und mit großer Mehrheit genehmigt.
T. D.
An der Tagesordnung war die Beeidigung des Vize-Präsidenten des Bundesrathes Herrn Druey, welche sofort in üblicher feierlicher Weise statt fand.
Es wurde hierauf von einem Mitgliede vorgeschlagen,
1. den Präsidenten des Bundesrathes zu ermächtigen, die übrigen Mitglieder dieser
Behörde welche erst später eintreten dürften, in Eid und Pflicht zu nehmen.
2. Die Beeidigung der anwesenden Mitglieder des schweizerischen Bundesgerichtes und
des Kanzlers vorzunehmen.
3. Dem Präsidenten des Bundesgerichtes Vollmacht zu ertheilen, die abwesenden
Bundesrichter im Schooße der Behörde selbst zu beeidigen.
Diese Anträge sind sämmtlich ohne Diskussion mit großer Mehrheit angenommen worden.
Mit der gleichen Mehrheit wurde beschloßen:
a. daß in Beziehung auf die Bundesrichter die Eidesformel in deutscher und französischer Sprache vorgelesen und von den Schwörenden mit: "Ich schwöre es" -
bekräftigt werden solle.
b. daß die Beeidigung der Bundesrichter und des Kanzlers abgesondert statt zu
finden habe.
Beeidigung des Vizepräsid.
des Bundesrathes.
20. 3.
Beeidigung der B. Räthe
der B. Richter & des Kanzlers
betr.
Den 24.t November 1848.
4.te Sitzung
Beeidiget wurden sodann:
Der Präsident und Vize-Präsident des Bundesgerichts, die Herren Dr. Kern und Dr.
Pfyffer und die Herren Bundesrichter Rüttimann, Mygi, Brosi, Folly und Blumer.
Zu beeidigen sind demnach noch die Herren Zenruffinen, Favre, Dr. Brenner und
Jauch aus Ury.
Schließlich wurde der Eidgenößische Kanzler beeidigt.
Ende der Sitzung 1 Uhr Nachmittags.