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49-890
Präsnt. 0 Juuner
Exped. 23. e
Beilagen
VORTRAG
des
richs- Fieegeinsterl,
. Mallacg
dd° 18. Jännur 1890
N° 9527 a8 1889
. N.
betenffund die über Baso Jova
eic verhängte Todesstrafe.
Aem 6. Aai 1889 machte sich der Veohamndaner, Ale Balić aus
horavac, nachdem er einen Betrag von 8f. zu sich genommen hat
te, auf den Wng, um auf dem aem nächten age abzuhaltenden
sürkle in Banjaleko sich eingukaufen
Am nichstem Tage wurde der Genannte auf der Strasse in
der Nähe der betschaft istvca erschlagen aufgefunden, wobei der
Abgang seines Geldes, eines Meessees und der Spaken onstatir
worden i¬
Die gerichtsärptliche Untersuchung der Leiche ergab als Eo
desursache Gehänlähung, in folge der mit einem Kllocke gegen
den Kopf geführten umbedingst lödtlichen Ziübe, welche ven ck
warts versetzt wurden.
Durch Vermiltlung von Canfidenten erhüelt die Gendarmerie
Andeulungen, welche den Verdacht der Thäterschaft auf Vaso Jovaemić aus Bestrica Ainkten.
Dieser lugente sowohl in Laufe der Unbersuchung, als auf
bei der Hauptverhandlung jede Shuld, ja er erklärte sogar, e Bewußtsein seiner Umshuld keinren Vertheidiger zu wollen und versiuchte, sein Alibi nachzuüisen.
tegen denselben it jedoch folgendes erhoben worden.
s) Seine zur trweichund seines Alibi gemachten Angaben haben
sich als ligenhaft hurausgestelt.
die Motive der That nicht aufgeklärt sind, direkte Beweismittel gegen der die That leugnenden
Verurtheilten nicht vorliegen und weil die in Aussicht
genommene lebenslange Kerkerstrafe dem schweren
Verschülden derselben entsprechen dürften.
Marzso
Erledigung lt. Entwurf.
Am 23. März 890
Braun
Ges. Papay
21/
3
A. E.
Aus Gnade sehe Ich
dem Wenzel Schwarz
die über ihn wegen des
Verbrechens des Meuchelmordes verhängte Todesstrafe nach und überlasse Meinem obersten
Gerichtes- und Cassationshofe an Stelle derselben
eine angemessene Freiheitsstrafe zu bestimmen.
FJ
Wien, 23. März 1890
ad 1212.890
Z.Z. 4503/1890.
J.M.
Aus Gnade sehe Ich
dem Wenzel Schwarz die
über ihn wegen des Verbrechens des Meuchelmordes
verhängte Todesstrafe nach
und überlasse Meinem
obersten Gerichts- und
Cassationshofe an Stelle
derselben eine angemessene
Freiheitsstrafe zu bestimmen.
ad 3227. 890
z.Z. 13694/ -1890
JM.
Ich sehe aus Gnade
der Dorothea Hanek die
über sie wegen Verbrechens
des Mordes verhängte Todesstrafe nach und überlasse
Meinem obersten Gerichtsund Cassationshofe statt
derselben eine angemessene
Freiheitsstrafe zu bestimmen.
fes in Brünn vom 15. Oktober 1891 zur Todesstrafe verurtheilt, welches Urtheil unangefochten blieb.
Der Staatsanwalt, der erkennende Gerichtshof, der oberste Gerichts- und Cassationshof befürworten die a.g. Nachsicht der Todesstrafe in welchem Falle der oberste Gerichtshof einhellig und im Einverständnisse mit der Generalprokuratur beschlossen hat, über Josef Havránek die Strafe des schweren Kerkers in der Dauer von achtzehn Jahren,
verschärft mit 24 stündigen Absperrung in dunkler Zelle am
15 September eines jeden Strafjahres, zu verhängen.
Zur Befürwortung a.g. Nachsicht der Todesstrafe waren die
Gerichte sowie die Staatsanwaltschaft hauptsächlich in der Berücksichtigung bestimmt, daß Havránek von seinem
Weibe mißhandelt wurde und sich in hoher Gemüthsaufregung
befand.
Der Justizminister tritt dem Gutachten des Obersten Gerichtshofes bei.
Sawicki
Ges. Smoluchowski 27/11
Erledigung, l. Entwurf
Am 28. November 1891
Braun
A. E.
Aus Gnade sehe Ich dem Josef
Havránek die über ihn wegen
Verbrechens des meuchlerischen
Gattenmordes verhängte Todesstrafe nach und überlasse Meinem Obersten Gerichts- und Cassationshofe, an Stelle derselben eine
angemessene Freiheitsstrafen
zu bestimmen.
FJ
Wien, 28. November 1891
ad 4807 1891
ad Zl. 21479 – 1891
JM
Aus Gnade sehe
Ich dem Josef Havránek
die über ihn wegen Verbrechens des meuchlerischen
Gattenmordes verhängte
Todesstrafe nach und überlasse Meinem Obersten
Gerichts- und Cassationshofe, an Stelle derselben eine angemessene
Freiheitsstrafen zu bestimmen.
Grausamkeit und an einer Person, bei welcher der Verurteilte durch eine Reihe von Jahren sich in Pflege befand,
und welcher er daher zur besonderen Dankbarkeit verpflichtet war, verübt wurde, und endlich, daß die Concurrenz zweier Verbrechen vorliegt, die Strafe des
achtzehnjährigen schweren mit einem Fasttage in
jedem Monate und mit einsamen Absperrung in
dunkler Zelle an jedem 22. Juni der Strafdauen
verschärften Kerkers zu verhängen.
auch
Diesem Gutachten des Obersten Gerichtshofes tritt
der Justizminister bei.
xx
Ges: xx
24
10
Erledigung l. Entwurf
Am 25. Oktober 1890.
Braun
A. E.
Jch sehe aus Gnade dem
Stefan Pabiś die über ihn
wegen des Verbrechens des gemeinen Mordes in Concurrenz
mit dem Verbrechen des Diebstals, verhängte Todesstrafe
nach und überlasse Meinem
obersten Gerichts- und Cassationshofe statt derselben eine
angemessene Freiheitsstrafe zu verhängen.
xx
Wien, 25. Oktbr. 1890.
ad 4446. 890
z. Z. 19471 - 1890
J M.
Ich sehe aus Gnade dem
Stefan Pabiś die über ihn
wegen des Verbrechens des
gemeinen Mordes in Concurrenz mit dem Verbreche
des Diebstahls verhängte Todesstrafe nach
und überlasse Meinem
obersten Gerichts- und Cassationshofe die Verhängung
einer angemessenen Freiheitsstrafe.
hatte, daß im July [1]847 im Bochnier und Sandecer Kreise
das Standrecht eingeführt werden musste.
Eybler 14/8 [18]48
Justiz Minister Bach stimmt dem Begnadigungsantrage bey
und schlägt folgende A.H. Erledigung vor.
A. gn. Erledigung:
Am August 848
Ges. 18. August
Franz Karl
AhE
Ich sehe dem Peter Kozak die
wegen des Verbrechens der
Brandlegung und das Diebstahles verwirkte Todesstrafe
nach und überlasse dem
Obersten Gerichthsofe die
Bestimmung einer angemessenen
zeitlichen Strafe.
Ferdinand
Schönbrunn den 19. August 1848
Strafgesetzes als Sebenstrafe den
Amtsverlust und die Entziehung
der Ausübung der golitischen
Richte für die GZeit veon 10Jahren
gegen den Angeklagten aus
zuspreihen.
tllagnadigoter Kar.
Nach sorgfältiger und eingesender Durchsicht samtlicher auf
diese Strafsache Bezug habenden
Aiten- Trotzdem, daß Jscf Kir
ogi eine Reche der schwersten
Verbrechen begangen hat, unge
achtet seines bestraften Vorlebens und des uinderen Beweggrundes seiner Verbrechen
bitte ich demmoch dem Antrage
des Gnadensenates der Kurie uch
meimerseits beitretend, un die
allergnadigste Erlassung der
Todesstrafe aus folgenden
Grunden.
Ueser Strafgesetzbestmnt aur
die nach vorheriger Uberlegung
vorsatz lich begangene Todtung
eines enschen mit dem Tobe
zu bestrafen. Wemngleich kein
Gweifel obwaltet damber daß
Jásef Juresogi in ranberischer
Absicht den Moritz Inhász vor
hätzlich todtete, i es dochncht
gelungen n Laufe des Strafverfahrens das über allen
Zweifel ze erheben, daß der
Verurtheilte seinen Vorsätz
zu Tadten in orchenen über
legt hatte
Die den gerichtlichen Urtheilen zu Grunde gelegte Anahine, wienach Verurtheilter die
uáta - záláter - árda schon in
Voraus zur Verübung des aut
mordes ausersehen habe, kann
ich als über allen Zweifel erhaben nicht gelten lassen, den
das Strafverfahren hat nicht ein
mal einen Verdactigrund va
für geliehert daß Josef Purogi schon fricher in dieser
erva verkehrte, oder diren
Bewohner und ihre Verhalune
gekanmnt, uund demzufolge wih¬
Erledigung laut Entwurf.
am 17. Mai 1890.
Braun
Ah. E.
Aus Gnade sehe Ich dem Karl
Zauner die über ihr wegen des
Verbrechens des Raubmordes, in
Concurrenz mit der Übertretung
des Diebstahles verhängte Todesstrafe nach und überlasse Meinem
obersten Gerichts = und Cassationshofe, statt derselben eine angemessene Freiheitsstrafe zu bestimmen.
FJ
Wien, 17./5 890
ad 2036. 890
Z.Z. 8423, 1890.
T. M.
Aus Gnade sehe sehr Ich
den Karl Zauner die wegen
Verbrechens des Raubmordes in
Concurrenz mit der Übertretung
des Diebstahls über ihn verhängte
Todesstrafe nach und überlasse
Meinem obersten Gerichts und
Cassationshofe, statt derselben
eine angemessene Freiheitsstrafe
zu bestimmen.
ben das Zusammentrefen mehreren
strafbarer Handlungen, und zwar
das zweifache Verbrechen wider das
Leben und das Verbrechen des Diebstahls belastet, und daher zu seiner
Besserung kaum Hoffnung vorhanden sein kann;
Nachdem jedoch der Angeklagte
vordem eine gegen das Leben oder
die körperliche Sicherheit gerichtete That nicht reübte,
Nachdem ferner bei Abgang
eines anderen Beweggrundes
auf Grund der Akten nur einfach das gefolgert werden kann,
daß er den Mord aus Eifersucht
gege[n]über seiner Geliebten Anna
alias Pauline Tassinger verübte und daß auch den Mordgedanken, da er Johann Heinrich
gar nicht kannte, seine genannte Geliebte durch ihre fortwährenden Klagen in ihm erweckte,
nachdem schließlich der Angeklagte schon bei seinem ersten Verhör, bevor noch gegen ihm ein
Verdacht volag, seine That
umständlich einbekannte, und
dieß sein Geständniß stets aufrecht erhielt, ohne welchem seinem
Geständnisse nicht nur seine Verurtheilung nicht hätte erreicht
werden können, aber auch die Erforschung des Thäters kaum gelungen wäre:
empfiehlt derselbe Anton Joanovics der allerhöchsten Gnade,
und im Falle der allerhöchsten
Erlassung der Todesstrafe gegen
den Angeklagten die lebenslängliche Zuchthausstrafe anzuwenden.
Wenn aber in Folge weiterer
allerhöchsten Gnade die Freiheitsstrafe des Angeklagten in eine
bestimmte Zeitdauer festgestellt
würde, in dem Falle hat der
Gnadensenat der königlichen Kurie im Sinne des §57.289 und
341 des Strafgesetzes als Nebenstrafe der Amtsverlust und Entziehung der Ausübung politischer
Rechte für die Dauer von zehn Jahre festzustellen in Antrag gebracht.
Allergnädigster Herr!
Die Gesammtumstände des
Straffalles sowie auch außerdem
noch dem Umstand, daß die her¬
ad 6242
JM
ad 3340/849
Aus Gnade erlasse Ich dem
Georg Schellich, genannt Mutschitsch, die wegen Mordes
verwirkte Todesstrafe nach, und überlasse dem Obersten Gerichtshofe die Bestimmung einer angemessenen zeitlichen Strafe.
Schmerling
dem laut arztlichen Befundes die
Dázckas nach 20 tagiger ärztlicher
Behandlung geheilt war Nachdem
er mehrere kleimere Gegenstände
und eine Gelberse mit ru
zer entwendete, verließ derselb
das tHzaus, aber von den awesenden zwei kleimen cEekeln der
isthandelten welche Zengen der
ißhandlung gewesen lief der
d. Jahre alte nton Dazckas aus
den Hause teilte das Geschehene
senem in der Mahe arbeitenden
Vater mit, wies auf den sich entfernenden Thater, welcher nach
kurzer Verholgung n der Versan des Paul Gyömber ergriffen
und der Besorde übergeben
wurde.
Bei der durchgefuhrten Untersuchung und Schlußverhtändlung
hat der Angeschüldete ein nhaähsendes und offenes Gestandniß
abgelegt, wodurch, sowie dnrch
e Aussagen der Zengen wie
nicht under durch die Ergebnchse der Untersuchung der oben ehr
erbietigst angeführte Thatbestandklargestellt wurde.
Nachdem durch achkundige
Arzte sichergestellt geworden
daß Paal Gyömber weder gele
gentlich der Untersuchung, noch
zur Zeit der Verübung der Thatgecstestrauk oder bewußtlos
gewesen daß er die Behahigung
der freien Willensbestimmung
besaß, hat der könogliche Gerichts
haf zu Szigein mmnt Urtheile
vom 15te Anzest, 1889. Zahls9e.
denselben, wegen Verbrechens des
nhhachen Mordes, - ebensoie
ler als Raub anzusehender Dieb
stahle, wegen dreiachen Mordvi
seches einem Versuche des als
Raub zu betrachtenden diebstah
les, einem Diebstchlsverbrechen
sowe finsichtlich einec Vergihens
des Diebstahtles und der woderrchtlichen Aneiguung als Thater fur
schuldig erkamit und denselbein
als Gesammtstrafe auf Grund des
Erlgung laut betirerf
Ad 1. Oetober 1890
B
l.
h sehe ans Guade dem Mate
vireć die über ihn, wagen Verbrechens ds gemeinen Mordes
verhängte Todesstrafe nich und
überlasse Menoim obersten Gerahtund Cassatioshofe an Stalte darsalben eine ngemessene Frichuilestrafe ze bestimmen.
x
ad 42u47. 890
Ich sehe ans Gurde
dem Nu Fotcić die
woigen Verbrchens oes geeen oodes über ihn
verhängte odosfoafe nach
und überlase keenn
Obeesten Grrachts und
bafationmohofe an Steolle
Dersrlben eie aegemessee Foheitsstrafe zu besimmen.
ad z 11418 .1890
.8
Shölnn, 11. AMlodr 1890
daß ihr Niemand eine hilfreiche Hand reichen wolle,
weinte bitterlich, u damals kam ihr erst der Gedanke ihr
ohnehin krankes Kind um’s Leben zu bringen, indem sie
zugleich dachte, daß sie allein eine Dienst leichter finden
werde. Mit diesem unglückliche Vorhaben begab sie sich
mit ihrem Kinde auf das Szolomyer leere Feld zu einem
Graben, stieg in denselben mit ihren lebende, aber
kranken Kinde mit dem Vorsatze dasselbe zu erwürgen, habe
dasselbe am Rande des Grabens auf den Rücken niedergelegt, aus dem Graben mit drey Fingern Erde genommen, und
diese ihrem Kinde in die Mundhöhle gestopft, worauf das
Kind sogleich den Geist aufgegeben habe.
Nach vollbrachtem Morde verblieb sie noch circa ¼ Stunde bey
ihrem leblosen Kinde, befühlte es, u. da sie es starr fand,
entferntete sie sich. Erst jetzt habe die Culpatiu empfunden, daß sie schlecht gehandelt habe.
Mit dem Angaben der Dyganiszyn stimmen die ärztliche
Erhebungen, so wie die Ergebniße der gerichtliche Beschau
des todtgefundenen Kindes überein.
Nach dem ärztlichen Befunde ist das Kind an Folgen
des Stick, u Schlagflußes [apoplexy, stroke] durch die Verstopfung der Mundhöhle mit Erde eines gewaltsamen Todes gestorben.
Die Verstopfung der Mundhöhle mit Erde wurde für eine
absolut tödliche Verletzung erklärt
Nach einem Sittenzeugniße des Pfarrers von Hryniow hat
die Beschuldigte eine strafwürdigen Lebenswandel geführt,
und zu Diebereyn willige Hand geboten.
Einige Zeugen bestätigen nie gesehen zu haben, daß
Anton Dyganiszyn berauscht gewesen, oder sein Eheweib geschlagen hätte, bemerkten aber daß sie ihren Ehemann
schimpflich behandelt habe, andere Zeugen bestätigten aber
daß die fragliche Eheleute ziemlich friedfertig mit einander gelebt haben.
Die Untersuchungs Co’on bemerkt, daß Culpatiu sich
während des ganzen Verhörs reumüthig zeigte, wie auch
standhaft behauptete, daß sie nur aus großem Elende
sich dieses Mordes schuldig machte.
Im Laufe der Untersuchung zeigte sich auch, daß die Culpatiu
der heimtückische Überfall klar erhellt; u endlich im
hinblicke, auf den Umstand, daß die Jnteressen der
öffentlichen Sicherheit gerade in der oberen Grenze, wo Widersetzlichkeiten gegen die Sicherheitswache keineswegs selten sind, die Anwendung
der vollsten Strenge des Gesetzes dringend erheischen; hält auch die kroat. slav. Septemviraltafel, auf Grund einstimmig gefassten Beschlusses
dafür, daß der Gerechtigkeit freier lauf gelassen werde. Da sich auch der Ban dieser Ansicht anschließt, glaubt Minister von Josipovich
die obxx a. u. Bille stellen zu sollen.
Demetić
Ges: xx
4
12
Erledigung laut Entwurf
den 5. December 1890.
Braun
Ah. E.
Jch gestatte, daß in der
Strafangelegenheit der wegen
des Verbrechens des Meuchelmordes zum Tode durch den Strang
verurtheilten Manojlo Novković und Martin Mudrovčić,
der Gerechtigkeit freier
Lauf gelassen werde.
xx
Wien 5/12 890.
ad 5096. 890
Ad Nrom 1735.
Entwurf
der
Allerhöchsten Entschließung.
Jch gestatte, dass in
der Strafangelegenheit
des Verbrechens
der wegen des Meuchelmordes zum Tode
durch den Strang verurtheilten Manjojlo
Novković und Martin
Mudrovčić der Gerechtigkeit freier
Lauf gelassen werde.
xx
bei und erlaubt sich demnach die a. u. Bxxte zu stellen: Euere Majestät geruhen
dem Franz Kalembkiewicz die über ihn verhängte Todesstrafe a.g. nachzusehen und
dem obersten Gerichts- u. Kassationshofe zu
überlassen, statt derselben eine angemessene Freiheitsstrafe zu bestimmen.
Karsxx
Erledigung l. Entwurf
Am 31. März 1890.
Braun
Ges.
Barnklau
30/3
Ah.E.
Ich sehe aus Gnade, dem
Franz Kalembkiewicz
die wegen des Verbrechens des gemeinen
Mordes in Concurrenz
mit dem Verbrechen der
Verleumdung verwirkte Todesstrafe nach und
überlasse Meinem obersten Gerichts- und Kassationshofe, statt derselben
eine angemessene Freiheitsstrafe zu bestimmen.
xx
Wien, 31. März 1890
ad 1322.890
ad Z. 5312 - 1890
J.M.
Ich sehe aus Gnade, dem
Franz Kalembkiewicz die
wegen des Verbrechens des
gemeinen Mordes in Concurrenz mit dem Verbrechen der
Verläumdung verwirkte Todesstrafe nach und überlasse
Meinem obersten Gerichts
und Cassationshofe, statt derselben eine angemessene
Freiheitstrafe zu verhängen.-