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nehmen.
Wir erlauben uns daher, Euch zu ersuchen,
uns die Grundlagen resp. Bedingungen mitzutheilen, von welchen dortseits der Beitritt
anderer Kantone zur Molkereischule abhängig
gemacht wird.
Ferner beehren wir uns, Euch zur Kenntniß
zu bringen, daß unsere kant. Kommission für
die Landwirthschaft im Laufe des angetretenen
Winterhalbjahres Euerem neu gegründeten
Institut durch eine Abordnung aus ihrer
Mitte einen Besuch abstatten wird.“
Herr Jakob Jäggli in Oberwinterthur ersucht
mit Zuschrift vom 6. November um die Bewilligung,
die regelmäßige Arbeitszeit in seiner mechanischen
Werkstätte während 3 Monaten täglich um 1
Stunde verlängern zu dürfen. Gründe: In
letzterer Zeit seien ihm größere, sehr pressante
Aufträge eingegangen, welche er bei der
gewöhnlichen Arbeitszeit fertig zu bringen nicht
im Stande sei.
Der Gemeindrath Oberwinterthur & das Statthalteramt Winterthur empfehlen Entsprechung.
Bewilligungen im Jahre 1886:
Am 19. Juni, 3 Monate, täglich 1 Stunde für 10–12 Arbeiter in seiner mech. Werkstätte.
betr. eine von Daniel Meier, von Eglisau,
geb. 1864, am 24. Juni d. Js. in der Papierfabrik in Wiedikon der Firma Zürcher Papierfabrik an der Sihl
in Zürich erlittene Körperverletzung;
c. eines Antrages der Direction des Innern,
beschlossen:
1. Es ist in dieser Angelegenheit für den Regierungsrath keine Veranlaßung weder zu
administrativem Vorgehen, noch (abgesehen
von der Kostenfrage) zu einer Ueberweisung ans
Gericht vorhanden.
2. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich
unter Rücksendung der Acten & an das eidg.
Fabrikinspektorat des I. Kreises.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht:
a. der vom Statthalteramt Horgen mit Zuschrift vom 3. November eingesandten Acten
über die vom Gemeindammannamte Richtersweil vorgenommene Untersuchung betr. eine
von Aloys Mächler, von Richtersweil, geb. 1824, am 26.
October d. Js. in der Cattundruckerei der Firma Rieter,
Ziegler & Cie in Richtersweil, erlittene Körperverletzung;
b. des Gutachtens des eidg. Fabrikinspektorates;
c. eines Antrages der Direction des Innern;
uns nun, Euch nachfolgend das Wesentliche der
gemachten Erhebungen mitzutheilen.
B. Hogg stand ca 3 Wochen bei Hrn. Hch. Moser,
Wirth, in Oerlingen, Kleinandelfingen in Dienst
ist am 27. October, Morgens, hauptsächlich wegen
Unordentlichkeit entlassen worden, derselbe sei nach
dessen Angaben vorher längere Zeit im Krankenhaus Radolfzell (nach einem andern Bericht in Waldshut) an Zuckerharnruhr krank gelegen. Gleichen
Tages, Abends, kam Hogg, nachdem er sich zuvor in
Trüllikon vergeblich nach leichterer Arbeit umgesehen, in den Gasthof zum Hirschen in Uhwiesen &
übernachtete hier auf seine eigenen Kosten. Am
folgenden Morgen, den 28. October, verließ Hogg
den Gasthof & kam Abends in Begleit des Gemeindeweibels
(zugleich Nachtwächter) wieder dahin zurück, um gestützt auf eine Karte des Naturalverpflegungs-Verbandes
wieder Nachtquartier zu beziehen; es stellte sich heraus,
daß Hogg sich beinahe den ganzen Nachmittag im Gemeindewaschhaus aufgehalten und sich da gewärmt
habe; über den Verbleib am Vormittag ist nichts
eruirt. Derselbe hatte in einem Schuppen zu übernachten beabsichtigt, ist aber vom Nachtwächter aufgegriffen, zum Gemeindspräsidenten & nachher in den
Hirschen gebracht worden. Dessen Verpflegung war
eine den Umständen angemessen[e]. Am 29. October,
Morgens, klagte Hogg über Brustschmerzen &
Der Regierungsrath
und
in Betracht:
Daß gemäß § 1 der bezüglichen Verordnung vom
6. März 1880 zunächst bloß zu prüfen ist, ob das Gesuch
in Bezug auf die öffentlichen Interessen statthaft sei,
diese Frage nun bejaht werden muß, indem es
sich, gestützt auf das vorliegende Projekt, rechtfertigt, das weiter vorgeschriebene Verfahren
eintreten zu lassen,
nach Einsicht eines Antrages der Direction des
Sanitätswesens,
beschließt:
I. Die Acten sind dem Statthalteramte Pfäffikon zu behändigen, mit der Einladung, im Sinne
der §§ 3–5 der cit. Verordnung weiter in Sachen
vorzugehen.
II. Mittheilung an die Civilvorsteherschaft
Turbenthal & an das Statthalteramt Pfäffikon.
Die Direction des Sanitätswesens legt die Entwürfe zu zwei zwischen dem Regierungsrath des Kts.
Zürich & der schweiz. Eidgenossenschaft abzuschließenden
Verträgen betr. käufliche Abtretung von drei Parzellen
Spitalland an letztere beim neu projektirten eidg. Physikgebäude, sowie beim eidg. Chemiegebäude vor.
Kaufvertrag
Zwischen dem Regierungsrath des Kantons Zürich &
der schweizerischen Eidgenossenschaft,
machte Ausführung der Korrektionsarbeit
in Regie durch die Verhältnisse geboten
gewesen sei, indem der größte Theil der
Regiearbeiter zahlungspflichtige Grundeigenthümer seien, welchen diese Pflicht einigermaßen habe erleichtert werden müssen, weil sie
gar kein Interesse an der Korrektion haben. Letztere
habe lediglich zu Gunsten von Fehraltorf gemacht
werden müssen, & hätte die Gemeinde Pfäffikon
billigerweise Anspruch auf einen außerordentlichen Staatsbeitrag verdient, ansonst getadelt
& sogar gestraft zu werden. Die Arbeit selbst sei
in Regie nicht weniger solid geworden, & wenn
sie sich nicht gerade schön präsentire, wie der
Inspektionsbericht sich ausdrücke, so hange die
Solidität der Korrektion nicht von der Schönheit der Arbeit ab, & die gegenwärtige Austiefung der Bachsohle wäre eingetreten,
auch wenn genau nach den Vorschriften des
Kreisingenieurs gebaut worden wäre, weil
eben das Gefälle des Baches auf Gebiet von
Pfäffikon erheblich größer sei als bei Fehraltorf.
Die Mehrkosten per Längsmeter gegenüber
der Korrektionsstrecke im Gemeindebann Fehraltorf
erklärt der Gemeindrath Pfäffikon aus dem
Umstand, daß eine Brücke für 300 Fr. habe gebaut
werden müssen, & daß die Sohlenbreite 0,30m
wir auf Ihre Gesuche eintreten möchten, halten
wir dafür, daß die Rücksicht auf die Regierung
Ihres eigenen Kantons uns verbiete, solche Eingaben
mit Umgehung dieser in der Sache zu beantworten.
Wir verweisen Sie daher darauf, das Gesuch vorerst
Ihrer eigenen h. Regierung vortragen zu wollen,
falls Sie es nicht empfehlenswerther finden, sich
direkt durch einen hierseitigen Rechtskundigen
die nöthig scheinende Belehrung geben & Ihre Rechte
auf die gewünschten Ausweise nöthigenfalls
gerichtlich verfolgen zu lassen.“
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direction
der Justiz & Polizei,
beschließt:
An den Bundesrath zu schreiben:
„Auf unser Gesuch vom 7. August, Sie möchten für ein Anerkenntniß der württ.
Staatsangehörigkeit der in Unterstraß wohnenden Familie Wizemann aus Zillhausen,
Oberamt Baldingen besorgt sein, haben Sie
uns mit Zuschrift vom 12. gl. Mts. dahin beschieden,
es möge zuerst die nach dem Zusatzprotokoll
zum deutschen Niederlassungsvertrage zuständige
diesseitige Behörde bei der betreffenden
württembergischen Kreisregierung um
machen zu wollen.
Gegen die Statuten Ihres Verbandes haben wir
keinerlei Einwendungen zu erheben.“
In Sachen der Wittwe Maria Anna Brandenberger geb. Gentner, von Bäretsweil, wohnhaft
in Außersihl, Rekurrentin,
betreffend Entzug der Niederlassung,
hat sich ergeben:
A. Mit Beschluß vom 18. September 1886 hat
der Bezirksrath Zürich einen von der Rekurrentin
erhobenen Rekurs gegen einen Beschluß des Gemeindrathes Außersihl vom 5. August d. Js., durch welchen der
Brandenberger die Niederlassungsbewilligung
entzogen, & ihr zum Wegzug eine Frist von
8 Tagen unter Androhung von Exekution
angesetzt worden ist, abgewiesen.
B. Hiegegen rekurrirt Agent Bußmann,
in Zürich Ns. der Brandenberger, indem er unter
Hinweis auf das vom Bezirksrath Vorgebrachte
im Wesentlichen ausführt: Die Brandenberger
sei allerdings früher wegen Kuppelei bestraft
worden, seither habe sie sich jedoch klaglos aufgeführt,
sie betreibe in Außersihl einen Kleiderhandel
& habe ihr Domizil in Riesbach. Schon aus letzterem
Grunde sei eine Ausweisung in Außersihl unstatthaft, dann sei auch durch die beim Bezirksrathe
wirthschaftsdepartement die Anfrage gerichtet, ob
es in der Lage & geneigt wäre, an die Auslagen
eines ständigen kantonalen statistischen
Bureau einen angemessenen Bundesbeitrag
zu leisten & wenn ja, in welchem Umfange,
oder ob eventuell wenigstens auf Beiträge
an die Kosten der jeweiligen statistischen Erhebungen, und unter welchen Bedingungen
zu rechnen sei. Die Antwort lautete nach
dem erwähnten Rechenschaftsbericht: Das Departement sei bereit, Bestrebungen für
den Ausbau einer landwirthschaftlichen
Statistik zu unterstützen & zwar so lange,
bis der Bund selbst eine allgemeine landwirthschaftliche Statistik anordnen & ausführen
könne; diese Förderung sei aber nicht wohl
in der Form einer Subventionirung statistischer Bureaux der Kantone möglich, dagegen in Form von Beiträgen an die
Kosten einzelner statistischer Arbeiten der
Kantone.
Wir wären nun in der Lage, ein dießbezügliches Gesuch an Sie zu stellen & bedauern
nur, daß wir so spät von der Intention des
schweiz. Landwirthschaftsdepartements Kenntniß erhielten, daß wir erst in diesem vorgerückten Stadium der Büdget-Berathung an
eine erhebliche Zahl mehr Zimmer [sic!], und die
Bodenfläche größer ist; ebenso verhält es sich
mit den Fenstern. In der Kantonsschule sind die
Räumlichkeiten noch größer. Der Abwart daselbst bezieht, die Turnhalle inbegriffen, 2400 Fr.
jährliche Besoldung, wobei die durch ihn zu besorgenden Pedellgeschäfte inbegriffen sind.
Den Räumlichkeiten, & den damit verbundenen
Abwartsobliegenheiten der drei erstgenannten
Gebäude sind auch die Besoldungen verschieden
festgesetzt
Es ist dazu in erster Linie noch zu bemerken,
daß im Obmannamt Zentralheizung im ganzen
Gebäude ist, zu deren Bedienung ein besonderer
Heizer angestellt ist.
Im Rathhaus & kantonalen Gerichtsgebäude müssen die Abwärte selbst heizen & ist letzteres namentlich
im Gerichtsgebäude, wo täglich 22 Ofen geheizt
werden müssen, ziemlich beschwerlich.
Daß die Reinigungsarbeiten größtentheils
außerhalb den Bureaustunden gemacht werden
müssen, läßt sich nicht wohl anders einrichten,
& wurde bisher immer so gehalten.
Bezüglich Mehrarbeiten bei vorkommenden
Bauten ist anzuführen, daß solche, soweit es
sich um Weißeln von Zimmerdecken oder
Gängen handelt, jeweilen in der Zeit der
betreffenden Arbeitern Gelegenheit gegeben
worden war, sich über die Fabrikordnung auszusprechen, ohne daß von ihnen Einsprachen dagegen
erhoben worden wären;
c.) des Gutachtens des eidg: Fabrikinspectorates,
d.) eines Antrages der Direktion des Innern,
hat der Regierungsrath beschlossen:
1.) Den vorliegenden Fabrikordnungen wird
im Sinne von Art: 8 des eidg: Fabrikgesetzes
die Genehmigung ertheilt.
2.) Der Genehmigungsbeschluß ist den Abdrücken der Fabrikordnungen beizusetzen u. es
sind je vier Exemplare der letzteren der Direction des Innern zuzustellen.
3.) Mittheilung an das Statthalteramt
Pfäffikon, sowie an die Firma Julius Maggi
Comp: im Kemptthal - Lindau, unter Rücksendung der Fabrikordnungen nebst Arbeiterverzeichniß & an Herrn Fabrikinspector Dr Schuler
in Mollis.
Die Firma Heinrich Kunz in Zürich ersucht mit Zuschrift vom 22. Dezember um
die Bewilligung, die regelmäßige Arbeitszeit
in ihrer Baumwollspinnerei in Kemptthal -
Illnau während 4 Wochen, von Neujahr 1887 an,
täglich, mit Ausnahme des Samstags, um eine
Stunde
betreffenden Grundsatzes in der ganzen Schweiz
als durchaus geboten erscheinen. Dabei stellen
wir uns auf den Boden, daß wir nicht von
vorneherein den Lehrern jede weitere Leistung
von Militärdienst über die Rekrutenschule hinaus
verunmöglichen oder verbieten möchten. Wir halten dafür, daß dadurch ein nicht zu rechtfertigender Einbruch in den Verfassungsgrundsatz
gemacht würde. Alle Bürger sind vor dem Gesetze gleich. Anderseits aber sind wir entschieden der Ansicht, daß im einzelnen Falle die Rücksichten auf das Interesse & die Wohlfahrt der Schule
maß- & ausschlaggebend sein sollen, wie dieß ja
ohne Zweifel auch vom Gesetzgeber durch Aufnahme von lit. e des Art. 2 der Militärorganisation
beabsichtigt worden ist. Wir glauben, daß den
vielfachen Uebelständen, die sich in dieser Richtung
auch bei uns schon geltend gemacht haben, für die
Zukunft am besten vorgebeugt werden könne,
wenn Ihre h. Behörde die lit. e des cit. Artikels
dahin interpretirt und so ausführen läßt, daß
der Entscheid darüber, ob ein Konflikt zwischen
der Berufspflicht eines Lehrers und den Anforderungen des Militärdienstes vorhanden
sei, nicht den Militär-, sondern den Erziehungsbehörden anheimgegeben wird, die ja auch
wirklich allein kompetent sind, in solchen
gehörigen im Betrage von Fr. 1088 81 je nach Umständen die nothwendigen Dispositionen treffen können.
Ihrer gefälligen Entsprechung entgegensehend, benutzen wir etc.“
Das Kantonsbureau übermittelt die Beschlüsse
dieser Behörde betr. Feststellung des Voranschlages
der Einnahmen & Ausgaben des Kts. Zürich für 1887.
Die Mittheilung geht an die Direction der Finanzen zur Erledigung.
Der Regierungsrath hat,
da sich ergeben:
Jakob Hasler, No 113 in Eschlikon - Dynhard
gelangt abermals in weitläufiger jedoch unverständlicher Eingabe vom 17. Novbr. an den Regierungsrath, worin er die in früherer Beschwerde
vom 30. März 1885 – die ihres konfusen Inhaltes wegen
nicht berücksichtigt werden konnte – erhobenen Anschuldigungen gegen Herrn Stadtrath Schwarz als
Vormund der Kinder des verstorb. Notar Hasler,
wiederholt & im Weitern sich gegen einen Entscheid des Waisenamtes Zürich wendet;
nach Einsicht eines Antrages der Direction
der Justiz & Polizei,
beschlossen:
I. Dem Beschwerdeführer wird erwidert, daß auch
bei Verspätung der Züge, was für den Verkehr
störend sei. Bei der Einschließung eines Fuhrwerkes
auf der Bahn könnte der Zug von Wetzikon her unmöglich mehr angehalten werden, es müßte ein Unfall
passiren, die Wegrückung der Schlagbäume von der Bahn
sei wiederum gefährlich, besonders bei Scheuwerden der
Thiere. Die Angabe, daß die Frequenz zu gering & ein
allfälliger Aufenthalt in Folge Abschließung des Bahnüberganges nicht von Wichtigkeit sei, bestreite der
Gemeindrath; Robank allein zähle ca 300 Einwohner, ohne Grüt, Bertschikon & d. E., die alle
ein gleiches Recht auf möglichst sichern & ungehinderten Verkehr bei Bahnübergängen
beanspruchen können, wie anderwärts. Aehnlich
verhalte es sich mit der Anbringung einer
Barriere beim Fußweg im Floos. Dieser
Fußweg werde sehr stark von Fußgängern
frequentirt & diese Stelle sei derart gefährlich,
daß daselbst das Fehlen einer Barriere nicht
länger geduldet werden könne, deren
Bedienung dem am Thalrain zu plazirenden
Bahnwärter überbunden werden könnte. Die
Angabe, daß dieser Fußweg nur von Fabrikarbeitern benutzt werde, sei nicht richtig, mit
diesem Bahnübergang sei ein öffentlicher Landesfußweg verbunden, der sehr viel begangen
werde, überdieß seien die Fabrikarbeiter auch
Stiere prämirt sind, obgleich solche vorhanden
gewesen, den in II. Klasse prämirten Stieren
eine eidg. Beiprämie von 80 Fr. & den in III. Kl.
pramirten [sic!] eine solche von 50 Fr. zuerkannt haben.
Wir legen Ihnen die gemäß Ziff. 5 Ihres Kreisschreibens angefertigten Verzeichnisse der
an den bezirksweisen Ausstellungen prämirten Zuchtstiere, welchen eidg. Beiprämien zuerkannt worden sind, bei; denselben wollen Sie
entnehmen, daß in II. Klasse 31, & im [sic!] III. Klasse
43 Zuchtstiere beider Rindviehrassen prämirt
& für dieselben Gutscheine für den Betrag von
4630 Fr. als eidg. Beiprämien als eidg. Beiprämien
verabreicht worden sind. Den allfällig sich
ergebenden Mehrbetrag an eidg. Beiprämien
über die bewilligte Summe hinaus wird unsere
Staatskasse decken. Bezüglich der Prämirung der
Zuchtstiere verweisen wir Sie sodann auf den
beiliegenden gedruckten Bericht des Preisgerichts.
Zuchtfamilien wurden im Ganzen 54 aufgeführt, von diesen sind in I. Klasse 17, in II. Kl. 7 (incl.
eine Ehrenmeldung) in III. Klasse 12 & in IV. Kl. 11 prämirt worden. Die über Erwarten große Zahl der
aufgeführten Zuchtfamilien hat dann ebenfalls
eine Abweichung von unserem Vorschlage
betreffend die zu verabreichenden Prämienbeträge herbeigeführt. Hinsichtlich der Prä-