dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
bereits angewiesenen Pflanzland. Die stipulirten wöchentlichen 3 Fr. seien eine durchaus ungenügende Unterstützung u. wäre eine solche von 7. Fr. keineswegs zu hoch.
Die Armenpflege Stadel weigerte sich dessen, indem
sie wie letztes Jahr auf das lebenslängliche Wohnrecht
der Eheleute Albrecht im Hause des Schwiegersohnes Maurer
Graf, auf die Zuweisung von genügend Pflanzland, sowie darauf verwies, daß dieselben mit [der] bereits
bewilligten Unterstützung von 3 1/2 Fr. per Woche vollständig zufrieden u. keineswegs völlig arbeitsunfähig
seien, bearbeiteten sie doch alljährlich ihrem Sohn ein
Stück Reben. Wenn Albrecht eine Vollmacht zur Beschwerdeführung unterzeichnet habe, so sei der Bewegrund
hiezu lediglich in der Furcht vor der Rohheit seines
Schwiegersohnes zu suchen. Albrecht lasse das Wochengeld oft 6–7 Wochen lang stehen u. dann müsse er
dasselbe seinem gewaltthätigen Schwiegersohn ausliefern, damit dieser seine Schulden bezahlen könne.
lich
Der Bezirksarmenreferent wollte sich persönüber die Eheleute Albrecht informiren, erhielt aber
zur Antwort, Albrecht sei zu seinem Sohne nach Weiach
gegangen, die Frau arbeite in den Reben.
Hierauf wies der Bezirksrath Dielsdorf die
Beschwerde durch Schlußnahme vom 20. Juli d. Js. als unbegründet ab, indem er fand:
Es sei auffallend, daß immer der Schwiegersohn und
tuell in den Bürgerverband der Gemeinde
Schlatt aufgenommen worden ist und die [in] Art. 1 des
bezügl. Bundes-Gesetzes vom 3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung des Bundesrathes zur
Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, dat. 20.
Juni 1886, beigebracht hat, – um Ertheilung des
Landrechtes.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt u. seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Schlatt bestätigt unter
der Bedingung, daß er sich innert Monatsfrist
über Bezahlung der Einkaufsgebühren in das
Gemeinde- u. Kantonsbürgerrecht, letzterer
im Betrage von 50 Fr., bei der Staatskanzlei
ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm
die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Winterthur zu Handen des Hotz, an den Gemeindrath
Schlatt u. an die Direktionen der Finanzen und
des Militärs.
Mit Zuschrift vom 20. August übermittelt
von dem auf Rechnung von Wiedikon angenommenen zweiten Brückentrottoir von 1,5m. Der
von städtischer Seite neuerdings gemachte Vorschlag
unterscheidet sich von jenem Projekt insoweit, als
eine Strecke neue Straße nördlich vom Schützenhause von 140m wegfiele, die Sihl in mehr normaler Richtung u. nur 4m breit überbrückt würde. Bezirks- u. Regierungsrath haben aber früher gefunden, ein solcher Steg genüge auch nur für
Personen u. leichten Wagenverkehr nicht u. sei mit
Trottoirs auf mindestens 6m zu erweitern. Unter Aufrechterhaltung dieser Anforderung könnte
für die Stadt nur daraus eine Ersparniß erwachsen, daß die Brücke wegen normalerer Stellung kürzer würde u. das neue Straßenstück wegfiele. Eine vergleichende Kostenberechnung hierüber liegt nicht vor, aber der Unterschied könnte zur
Entscheidung der Frage kaum schwer ins Gewicht
fallen. Dagegen muß die vom Stadtrath vorgeschlagene Brückenstellung in flußpolizeilicher Beziehung als die empfehlenswerthere bezeichnet werden, namentlich weil nur ein Flußpfeiler, der weniger in den Stromstrich fällt, ausreicht. Der
Regierungsbeschluß vom 26. Nov. 1884 ging aber
auch über dieses Verhältniß hinweg u. da das
neue Brückenprojekt wenigstens in der Hinsicht
günstiger gestaltet würde, daß die steinernen
se Rindviehschauen im Laufe des Monates Oktober
stattfinden; ein gedrucktes Tableau dieser abzuhaltenden Schauen werden wir Ihnen später
noch zustellen. Vom hierseitigen Kanton ist für die
Prämirung der Zuchtstiere ein Betrag von 9000 Fr.
ausgesetzt, woraus ca 150 Stück mit Prämien von
200 Fr. in I., 100 Fr. in II., u. je 50 Fr. in III. u. IV. Klasse
bedacht werden sollen; für die in den drei ersten
Klassen prämirten Zuchtstiere gedenken wir je
50 Fr. als Beiprämie des Bundes beizufügen. Vorschriftsgemäß werden wir Ihnen nach Beendigung
der Schauen ein Verzeichniß der Besitzer derjenigen Zuchtstiere übermitteln, welchen eid.
Beiprämien zuerkannt worden sind.
Mit den bezirksweisen Schauen werden
wir ebenfalls die Prämirung von Zuchtfamilien verbinden. Diese wird in der Weise durchgeführt werden, daß für den ganzen Kanton
die Viehschaukommission um zwei Mitglieder verstärkt wird. Diese zwei Mitglieder haben dann
die an jedem der 11 Orte aufgeführten, prämirungswürdig erscheinenden Zuchtfamilien zu
punktiren, besonders gute auch zu messen, u. am
Ende aller 11 Ausstellungen der Gesammtkommission die Anträge für die Prämirung dieser
Zuchtfamilien zu stellen. Für Zulassung zur Prämirung stellen wir folgende Bedingungen:
dem seinen dießfälligen Angaben wenig Glauben
beigemessen werden durfte. Vom 10. Juni an blieb
es nun einige Tage wieder ruhig. Am 12. Juni erschien das erste Flugblatt betitelt zum „Schlosserstrike“ u. am gleichen Abend tagte eine Arbeiterversammlung im Schützenhaus. Wie bekannt wurde
in dieser Versammlung die Verfügung der Justizdirektion als gesetz- u. verfassungswidrig hingestellt u. als Willkürakt bezeichnet. Der Anarchist
Pfau ergriff in derselben das Wort u. forderte
die Arbeiter auf sich gewaltsam Recht zu verschaffen u. der Gewalt Gewalt entgegenzusetzen.
„Habt ihr keine Fäuste mehr“ rief er den Anwesenden zu! Verschiedene andere Redner sprachen in
ähnlichem Tone u. fanden großen Beifall. Beinahe
wäre es dazu gekommen, daß die ganze Versammlung
zu einer Demonstration vor dem Obmannamt sich
am gleichen Abend noch aufgemacht hätte. Schlosser
Schnirpel dankte der Versammlung für ihre Betheiligung u. gab die Versicherung, daß die Strikenden sich nicht einschüchtern lassen werden, selbst
auf die Gefahr hin, daß weitere Verhaftungen stattfinden würden. Die Gemüther hatten sich mehr als
gewöhnlich erhitzt & es stand zu befürchten, daß
neue Ausschreitungen die Folge dieser Versammlung
sein werden.
Wie sehr der Appell an die Gewalt Wiederhall
In Sachen der Eheleute Knecht-Honegger, in
Hinweil, vertreten durch Advokat Pfenninger, in
Zürich, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Hinweil,
betr. Kostgeldforderung,
hat sich ergeben:
A. Heinrich Albert Schoch, Apotheker von
Wald, starb am 20. August 1883 mit Hinterlassung
einer Wittwe Elisa geb. Honegger u. eines Kindes
Elisa Laura Schoch, geb. 28. Juni 1879. Das hinterlassene Vermögen beziffert sich in der Liquidationsrechnung vom Juni 1885 auf Fr. 91,197 47 Rp. Im
August 1885 verehelichte sich die Wittwe Schoch mit
Emil Knecht von u. in Hinweil. Knecht machte nun
Anspruch auf die Nutznießung des ganzen erbschaftlichen Vermögens seines Stiefkindes, wie
sie vor der Wiederverheirathung seine Frau
gehabt hatte. Der Gemeindrath wies ihn aber
ab, ebenso der Bezirksrath. Aber während ersterer zugleich die jährliche Entschädigung an Knecht
für Verpflegung u. Erziehung des Kindes auf
800 Fr. fixirte, lud der Bezirksrath den Vormund des Kindes ein, über diese Entschädigung
erst noch mit Knecht Unterhandlung zu pflegen.
B. Am 23. Febr. d. Js. legte der Vormund,
E. Eschmann, Lehrer, in Wald dem dortigen Gemeindrath einen inzwischen mit Knecht abge-
Der Jahresbericht der Direktion des Militärsu. Gefängnißwesens wird nach Antrag der Kommission genehmigt.
Die Mittheilung des Eisenbahndepartements,
daß es den Plänen der N. O. B. für Vergrößerung
der Stationsgebäude in Ossingen die Genehmigung ertheilt habe u. die weiteren Bemerkungen
betr. die Stationsgebäude in Oberwinterthur,
Seuzach etc. der Direktion zur Erwägung mitgetheilt habe, geht an die Direktion der öff. Arbeiten zu Akten.
Der Schießverein Ossingen berichtet, daß er
am 11. Juli d. Js. ein Sektionswettschießen abhalten
werde, zu welchem sämmtliche Schießvereine des Bezirks Andelfingen eingeladen seien, ebenso eine
Anzahl Gastvereine aus dem Bezirk Winterthur,
u. der Nachbarkantone Thurgau & Schaffhausen.
Fünfzehn Vereine mit einer Theilnehmerzahl von
ca 400 Mann haben sich bereits zur Theilnahme gemeldet.
Aus dem mitgetheilten Schießplan geht hervor,
daß auch Einzelprämien nebst den Sektionsprämien
vorgesehen sind u. daß der Staatsbeitrag zur Hälfte
zu Sektionsprämien u. zur Hälfte zu Einzelprämien verwendet werden soll.
u. Fortsetzung durch die im Gemeindsbann Pfäffikon fertige Baute vorgezeichnet ist, nicht wohl
mehr angefochten werden, um so weniger, als
dasselbe nach Plan von Geometer Bachofen nach
Richtung, Steigung u. Breite der Anlage den Verhältnissen angepaßt ist u. den technischen Anforderungen an eine Straße III. Klasse entspricht.
Einzig bestehen noch Differenzen darüber,
wer die bis jetzt ergangenen Kosten für Planaufnahmen u. Rekurse zu tragen habe, sowie
auch noch hinsichtlich der Baufrist, ob die Straße
auf 1. Mai oder auf Ende Mai 1887 zu vollenden
sei. – Bezüglich der Kosten für Planfaufnahme
werden die Rekurrenten als Auftraggeber aufzukommen haben, welche unberufen &
voreilig ein ihnen passendes Projekt ohne Begrüßung der Gemeinde anfertigen ließen.
Die Rekurskosten u. zwar sowohl die erst- wie
zweitinstanzlichen Kosten sind dagegen Sache der Gemeinde, welche in dieser Straßenangelegenheit
als der unterliegende Theil betrachtet werden muß.
Bezüglich Vollendung der Straße dürfte der
Gemeinde die von ihr anerbotene Frist bis Ende
Mai 1887 gewährt werden u. dürften auch die Rekurrenten damit befriedigt sein, immerhin in der
Meinung, daß Hr. David Walter u. die übrigen
abtretungspflichtigen Bewohner von Sommerau auch
beitrag auf mindestens 800 bis 1000 Fr. jährlich &
zwar wenn thunlich auf eine Zeitdauer von 10 Jahren,
Vererhöht werden unter der Bedingung, daß jedes
Jahr eine Lieferung von ca 50 Bogen erscheine.
Es kommt in Betracht:
Als Grundlage für den frühern Regierungsbeschluß war in Aussicht genommen, jährlich ein Heft von
ca 100 Seiten erscheinen zu lassen. Da jetzt aber eine
jährliche Lieferung von 50 Bogen oder 200 Seiten in
Aussicht gestellt, u. damit die Vollendung des ganzen
Werkes in verhältnißmäßig kürzerer Zeit ermöglicht wird, so rechtfertigt es sich, den jährlichen
Kredit zu erhöhen & zwar für die in Aussicht genommene Zahl von 10 Jahren.
Was sodann die Frage der Ablieferung von Gratisexemplaren an den Staat anbelangt, so steht die
Begründung des Gesuches um eine Reduktion derselben auf dem durchaus unrichtigen Standpunkt als ob
hiefür der Verkaufspreis in Anwendung käme, während doch offenbar nur der höchst minime Papierwerth
dieser Exemplare in Frage kommt. Es muß deshalb an
der Bedingung der Abgabe von 50 Gratis-Exemplaren an den Staat festgehalten [werden], über
wendung der Regierungsrath entscheiden wird u.
zwar so, daß dadurch der Verkauf von Exemplaren zu Gunsten des Unternehmers nicht beeinträchtigt wird.
such um Revision dieses Beschlusses, indem er im Wesentlichen Folgendes anführt:
Bei der Fassung seines Abweisungsbeschlusses,
scheine der Regierungsrath von der Voraussetzung
ausgegangen zu sein, daß Wiederkehr die rechtliche
Entscheidung über die Frage seiner Legitimation provoziren werde, weßhalb er diesem Verfahren nicht
vorgreifen wolle. Nun treffen aber jene Voraussetzungen nicht zu. Petent sei ein braver, aber vermögensloser Dienstknecht, besitze also die Mittel nicht, um
einen solchen Prozeß zu führen u. müsse daher die
Sache auf sich beruhen lassen. Uebrigens vermöge
er nicht einzusehen, welchen Einfluß die einfache Namensänderung auf die Entscheidung der Rechtsfrage auszuüben vermöchte. Das dringende Bedürfniß für S. Wiederkehr sei die Sorge dafür, einen
von der Geburt an geführten Namen „Steiner“ beibehalten zu dürfen. Aus den Akten gehe hervor, daß
er der Sohn des Samuel Steiner, von Dürrenäsch
sei u. nur formelle Gründe eine Legitimation verunmöglichen. Es wäre hart, wenn er neben dieser
nicht gering anzuschlagenden Zurücksetzung auch noch
die weitere Strafe erfahren müßte, nun auf einmal
einen neuen Namen anzunehmen, unter welchem
ihn niemand gekannt habe. Es handle sich also faktisch
nicht darum, einen bisher geführten Namen in einen
neuen auszutauschen, sondern nur um die Beibehaltung
möglich wäre, wenn dieß nicht auf Grund anderweitiger Bestimmungen des Strafgesetzes hätte geschehen
müssen.
5. Rechtlich begründet ist dieß Vorgehen
durch die allgemeine Aufgabe, welche der Polizei
gestellt wird. Speziell verweisen wir aber auf
die Bestimmungen des Gesetzes betr. die Organisation des Regierungsrathes [§ 22, b. 4] u. derjenigen betr. die Rechtspflege [§ 1046], wonach wohl auch
der Polizeidirektion die Befugniß zukommt,
„Verbote oder sonstige Anordnungen unter
Androhung von Strafe zu erlassen,“ – welcher
Art diese Strafandrohungen sein sollen oder sein
dürfen, ist nicht gesagt. Wenn aber, wie hier, Gefäng[niß]strafe angedroht worden ist, so sind derartige
Uebertretungen alsdann einfach wie Vergehen
zu untersuchen u. zu beurtheilen [§ 1050 zit.].
6. Verhaftungen auf Grund der angefochtenen Verfügung vollzogen, sind in keinem Falle
ungesetzlich, wenn der Ungehorsam unmittelbar
den Polizeiorganen gegenüber bethätigt und
verübt wurde [§ 806 des Rechtspflegegesetzes][.]
Das zitirte Gesetz legt in solchen Fällen den Polizeiangestellten sogar die Pflicht auf, die Verhaftung zu vollziehen.
G. Aus den nach dem 7. Juni eingereichten Berichten der
Schlossermeister und einiger Gesellen, welche an dem Strik
heute, unter Ratifikationsvorbehalt des Oberforstamtes folgender Tauschvertrag abgeschlossen worden:
1. Die Herren J. H. Bühler u. Söhne übergeben dem
Staate ihre ertraglose Waldparzelle ca 4800 [Qutend an Hch. Schlumpfʼsche Wiese, den Dettenriedterwald,
u. an das ehemals a. Gemeindrath Stahl jetzt dem Staate
gehörende Grundstück stoßend.
2. Der Staat übergibt den Herren J. H. Bühler u.
Söhne den nordöstlich von der Parzelle 1 liegenden
s]/432
hörenden Wegrecht; derselbe grenzt an Schlumpfʼs¬
Wiese, sodann an das vom Forstamt zu erstellende
Waldsträßchen u. an das den Herren Bühler u. Söhne
gehörende Weierbord resp. die dortige Hecke.
3. Da die Parzellen ohne Werth sind, hat keine
Partei Entschädigung zu leisten, dagegen für freie
Zufertigung zu sorgen.
4. Die Vermessungs- & Zufertigungskosten übernimmt der Staat.
Winterthur u. Veltheim, 5. Juni 1886.
Söhne.
Forstamt des II. Kreises:
tmstr.
Der Regierungsrath hat,
betr. das Gesuch des Gemeindrathes Rorbas um
einen Staatsbeitrag an die Unterhaltungskosten
der Irchelstraße,
habe Kunz unterschriftlich seine Zustimmung zur
Detention in die Anstalt Kalchrain erklärt, mit
dem Zugeständniß, daß er nicht mehr in eine geordnete menschliche Gesellschaft passe;
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz u. Polizei,
beschlossen:
I. Die Einweisung des Johs. Kunz in die Zwangsarbeitsanstalt Kalchrain wird bewilligt.
II. Mittheilung an den Bezirksrath Dielsdorf.
26. Juli 1886.]
Eine Beschwerde des Fürsprech Burri Namens
Karl Stefan Jäggli, in Luzern betr. Verweigerung
eines zivilstandsamtl. Auszugs geht an die Direktion des Innern zur Erledigung.
Der von der Bundeskanzlei anhergesandte Todschein des Hermann Meier, von Regensdorf wird dem
Gemeindrath dieser Gemeinde zugestellt.
Die Mittheilung des Bundesrathes, daß auf seine
Vermittlung die französ. Regierung sich bereit erklärt habe, den an öffentl. Unterrichtsanstalten der
Schweiz angestellten französ. Professoren die Vergünstigung des Ruhegehaltes nicht zu entziehen, geht
an die Erziehungsdirektion zur Erledigung.
Herr Prof. Dr Hermann Hitzig, von Burgdorf,
geb. 1853 in Zürich, Sohn des Hrn. Prof. Dr theol. Hitzig sel.
welcher seinerzeit an der hiesigen Hochschule wirkte,
machte die zürch. Schulen bis ins obere Gymnasium
durch u. studirte dann an den Universitäten Heidelberg u. Göttingen, wo er auch den Doktortitel erwarb, wurde hierauf Gymnasiallehrer in
Burgdorf, Winterthur & Heidelberg, kam dann
wieder als Rektor des Gymnasiums nach Burgdorf & von hier aus vor einigen Jahren nach Bern,
wo er zur Zeit als Rektor des städtischen Gymnasiums u. als außerordentlicher Professor an
der Hochschule noch thätig ist.
Der Erziehungsrath ist einstimmig der Ansicht,
daß die Berufung des Hrn. Prof. Dr Hitzig an die hiesige Schule der letztern eine hervorragende
Lehrkraft zuführen wird & steht auch nicht an, zu befürworten, daß zur Ermöglichung dieser Wahl Hrn.
Hitzig dieselben Anstellungsbedingungen gewährt
werden, wie dieß gegenüber dem zurückgetretenen Hrn. Prof. Hug in den letzten Jahren der Fall war.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
wählt:
I. Als ordentlicher Professor der altklassischen Philologie, insbesondere für die sprachlich-literarischen Disziplinen an der I. Sektion der
Gefälle für entbehrlich u. verweisen auf die
gemachten Erfahrungen am Krebsbach u. am Wiesenbach, wo mittelst verpflockten Rasenziegeln ein
ganz solider Uferschutz geschaffen worden sei.
Es ist letzteres richtig, aber nur dadurch zu erklären, daß bis zum völligen Verwachsen der
Rasenziegel kein Hochwasser eingetreten ist, andernfalls wären die Rasenziegel wahrscheinlich
weggerissen worden u. werden auch den Fuß
auf die Dauer nicht schützen
Im Kostenvoranschlag wurde die Versicherung der Böschung mittelst Wippe- [recte: Wiund
entsprechender Ausgrabung zu Fr. 1 50 pr. m
Bachlänge angesetzt. Es genügt aber eine Wippe
von 20–25cm Durchmesser ohne Streuholz u. betragen die Kosten dafür sammt Pfählen kaum die
Hälfte des obigen Ansatzes. Eine solche Fußverkleidung der Böschung ist für den Hauptbach sehr zu empfehlen. Im Uebrigen entsprechen die Profile den wahrscheinlichen Abflußmengen bei Hochwasser und den vorhandenen
Gefällen.
II. Der Furtbach.
Derselbe ist bereits dieses Frühjahr nach
vorliegendem Plan korrigirt worden und
bedarf es somit eigentlich keiner Plangenehmigung mehr. An demselben ist zu unterscheiden
hin, in nächster Zeit das Normalquerprofil für
die voraussichtlich größte Hochwassermenge von
ca 750m3 per Sekunde vollständig zu erstellen.
Das größte bekannte Hochwasser der Sihl vom
23. August 1846 wurde nämlich zu 570m3 berechnet u. der gleichzeitige Zufluß vom See kann
zu 170m3 angenommen werden, während bei
höchstem Seestand ca 350m3 abfließen können.
Das letzte außerordentliche Hochwasser der Sihl
vom 31. Juli 1874 ergab 383m3 u. der Zufluß
von dem See 130m3 was für die Limmat im Ganzen 573m3 ausmacht. Da die höchsten Stände der
Sihl u. des Seeʼs kaum je zusammentreffen & der
Abfluß vom letztern übrigens durch eine hohe
Sihl gestaut wird, so sind größere Hochwasser der
Limmat als ca 400m3 pro Sekunde eine große Seltenheit. Es umfaßt deshalb auch der Kostenvoranschlag
nur den Ausbau des neuen Flußbettes für das gewöhnliche Hochwasser. Da die Sihl viel Geschieb [sic!] mit sich führt
u. auch während des Winters bei kleinem Seestand
hoch anschwellen kann, so wurde es für zweckmäßig
erachtet, dem Limmatbett mit seinem beträchtlich geringern Gefäll [sic!] die verhältnißmäßig geringe
Breite von 50m für das Niederwasser zu geben,
um dasselbe zu befähigen, das Sihlgeschiebe auch
bei kleinem Zufluß vom See weiter zu transportiren. Dafür ist eine um so größere Variation
Mit Bedauern entnimmt der zürch. Regierungsrath dem Berichte seiner Abgeordneten, daß die Verständigung, welche mit Schluß der zweiten Konferenz
in Richtersweil den sämmtlichen Theilnehmern an der
Konferenz als zum Ziele führend erschien, durch die
ablehnende Haltung der Hurdener Fischer anläßlich
der dritten Konferenz in Hurden gescheitert ist.
Diese Hurdener Fischer erklären sich nämlich
nur dann mit der auf dem rechten Seeufer zu Gunsten Zürichs zu errichtenden Zone von 300 bezw.
500m einverstanden, wenn ihnen am sog. Kugelhorn
[eine Untiefe zwischen Schönrieth [sic!] & Bächau] die Ausübung der Fischerei mit Ueberschreitung der zürch.
Kantonsgrenze gestattet wird, andernfalls verlangen sie den Wegfall der berührten Zone am rechten Seeufer, d. h. das Recht, am rechten zürch. Seeufer bis auf die Höhe der Dampfschiffstation Uerikon ungehindert fischen zu dürfen.
Nach reiflicher Prüfung u. gestützt auf das
Gutachten unserer kant. Fischereikommission kann
sich der zürch. Regierungsrath nicht entschließen, die
alternative Forderung der Fischer in Hurden zu berücksichtigen. Wir müßten in der That die gerichtliche Beurtheilung vorziehen.
Wir geben uns aber zu Stunde noch der Hoffnung hin, daß selbst ohne die Zustimmung der Fischer in
Hurden eine Einigung zwischen den Kantonsregie-
Bestraangestellt. Da schon vor 4 Jahren im gleichen
Etablissement Kinder unter 14 Jahren beschäftigt wurden, bin ich genöthigt, Strafeinleitung
zu beantragen.“
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Das Statthalteramt Zürich wird eingeladen, die Firma Fr. Wagners Erben, Couvertfabrik in Zürich [Prokuristen: Hermann Gössler u.
Franz Xaver Erne] wegen wiederholter Uebertretfung zu überweisen, u. sr. Zt. das gerichtliche
Urtheil einzusenden.
2. Mittheilung an das Statthalteramt u. an
Fabrikinspektor Schuler in Mollis.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht:
a. der vom Statthalteramt Pfäffikon mit
Zuschrift vom 20. Juni eingesandten Akten über
die vom Gemeindeammannamt Kyburg vorgenommene Untersuchung, betr. eine von Emil Keller
dem
von Oberhofen - Turbenthal, geb. 1857, am
8. Juni d. Js. in der Baumwollspinnerei der Firma
J. H. Bühler u. Söhne im Sennhof - Kyburg erlit-
Hauser
Direktion des Innern zu Akten.
Das Protokoll der Generealversammlung der
N. O. B. vom 29. Juni, geht an das Staatsarchiv.
Der Bundesbeschluß vom 30. Juni/1. Juli betr. Konzessionirung einer Drathseilbahn bezw. Zahnradahn von der Stadt Zürich auf den Zürichberg, eben¬
Tage Urfalls an Staatsarchiv.
Der Regierungsrath,
beschließt:
I. Die Spendung von ca 3 Hektolitern Wein
zum Empfang der von St. Gallen heimkehrenden Sänger wir nachträglich genehmigt u. die
Finanzdirektion eingeladen den Wein aus dem
freien Kredit zu bezahlen.
II. Mittheilung an die Direktionen des
Sanitätswesens u. der Finanzen.
laub, Für den Fall etwaiger gleichzeitiger
Abwesenheit des Hrn. Nägeli, wird der zweite
Beisitzer Hr. Präs. Eschmann, als Stellvertreter
der Finanzdirektion amten.
Präsidialverfügungen.
Die Direktion des Innern theilte diese Anschauung u. verfügte unterm 13. Mai 1875 wie folgt:
Es seien die 633 Fr. von der Staatskanzlei
an die Armenpflege Regensdorf zu verabfolgen:
Demgemäß bezahlte die Staatskanzlei dem
Gemeindrathe Regensdorf den vollen Nachlaß
zu Handen der Armenpflege aus.
B. Mit Zuschrift vom 20. Juli 1886 verlangt
Hr. Appenzeller, Schwager des Erblassers, seinen Antheil am Nachlaß im Betrage von 211 Fr. heraus,
„als rechtmäßiger Erbe“, wie er sich nennt. Er behauptet, daß er selbst, in Abwesenheit der Söhne, für
die Eltern Opfer habe bringen müssen, so daß dieser
Erbantheil nur einen billigen Ersatz hiefür bilden würde. Seine Familienverhältnisse seien
derart, daß er auf diesen Nachlaß nicht verzichten könne.
Es kommt in Betracht:
1. Rechtmäßiger Erbe des August Meier ist Hr.
Appenzeller nicht, sondern dessen Frau als Schwester
des Erblassers, bezw. da diese im Jahr 1871 verstorben, deren Kinder. Da aber der Vater als Vormund der Kinder deren Interessen zu wahren verpflichtet ist, so kann immerhin auf das Gesuch eingetreten werden.
2. Die entscheidende Frage ist die, ob die Direktion des Innern in ihrer Verfügung vom 13. Mai 1875
tiger Zinsertrag es möglich gemacht hat, eine bisherige Ausgabe der laufenden Rechnung von circa
25,000 Fr. des gänzlichen zu beseitigen.
Der Regierungsrath muß daher an dem früher
eingenommenen Standpunkt festhalten, daß das Brunnerʼsche Legat eine förmliche Vermehrung des Bundesvermögens bedeute u. der Steuerpflicht zu unterwerfen sei, weil das zürch. Gesetz eine Steuerbefreiung nur zu Gunsten der öffentlichen Güter
des Kantons u. der Gemeinden aufgestellt hat.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen,
beschließt:
I. Das Revisionsgesuch des eid. Departements des Innern wird abgelehnt u. der frühere
Beschluß vom 8. Mai d. Js. bestätigt.
II. Mittheilung an dasselbe.
Mit Zuschrift vom 11. August ersucht Hr. Prof. Dr
Krönlein, Direktor der chirurgischen Abtheilung
des Kantonsspitals, um Bewilligung eines 5 wöchentlichen Urlaubes zum Zwecke einer Erholungsreise
nach. Der Urlaub würde in der letzten Woche des
laufenden Monats angetreten. Als Stellvertreter
wird Hr. Sekundararzt Dr G. Brunner vorgeschlagen.
Der Regierungsrath,