dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
der Gestaltung der Erdoberfläche u. ihrer Kultur
als Wald als der wuchtigste Faktor der Quellenbildung, d. h. der Ansammlung, Zurückhaltung u. Reinigung des Tagwassers erscheine u. diese Eigenschaften der nächsten Umgebung der Quellen zu
erhalten, sei der Zweck des Expropriationsbegehrens, – sie zu zerstören der Zweck der
Rekurrenten. Ob nun das Bild des Schwammes,
welches vor der ersten Instanz in anschaulicher
Weise benutzt wurde, mehr oder weniger zutreffend sei, sei ganz nebensächlich.
Das Zugeständniß der Gemeinde Marthalen an die Gemeinde Benken, welches in
einem gewissen Sinne auch von der I. Instanz
getadelt werde u. einen Bestandtheil des
Uebereinkommens ausmache, beziehe sich zunächst nur auf die hervorgebrachte Gemeindesandgrube, deren Ausbeutung, wie die I.
Instanz nachweist, für den Bestand der Quellen lange nicht so gefährlich sei u. nie werden könne
als eine Sandgewinnung in den Grundstücken
der Appellanten wäre. Vom Standpunkte der
vereinigten Wasserversorgung aus, wäre es natürlich schon besser, wenn jede Ausbeute auch in
dem Areal der Gemeinde Benken unterbleiben würde. Das dießbezügliche Zugeständniß der
Ausbeute, das Benken habe gemacht werden müssen,
Arbeit, der er noch vorstehen könnte u. bedürfe
daher dringend dauernder Unterstützung, er wünscht,
daß ihm die Armenpflege, die eventuell einen vermöglichen Bruder in Mitleidenschaft ziehen könnte
allmonatlich 8 Fr. zur Bestreitung des Zimmerzinses
verabfolge.
Die Armenpflege Außersihl weigerte sich entschieden, Dolder auch im Sommer zu unterstützen;
eher würde sie denselben nach Kappel versorgen,
um seinen Betteleien ein Ende zu machen. Sie behauptet, der Beschwerdeführer könnte sich bei
einigem guten Willen ganz wohl selbst durchbringen; er scheue aber bestimmte Arbeit und bettle
lieber herum.
Der Bezirksrath Zürich, dessen Erkundigungen die Mittheilungen der Armenpflege bestätigten, wies hierauf die Beschwerde durch Schlußnahme
vom 20. Mai ab.
B. Gegen diesen Entscheid rekurrirt Dolder
mit Zuschrift vom 10. Juli an den Regierungsrath,
in dem er vor Allem neuerdings drauf hinweist,
daß es ihm bei seinem vorgerückten Alter, seiner
Gebrechlichkeit u. den gegenwärtigen schlimmen
Zeitverhältnissen rein unmöglich sei, mit nur zeitweiser Unterstützung sein kümmerliches Dasein auf ehrbare Weise zu fristen. Rekurrent ersucht sodann die
von der Armenpflege u. dem Bezirksrathe gegen ihn
fassungsmäßiger oder gesetzlicher Bestimmungen stattgefunden habe.
Diese Frage muß verneint werden. Die Rekurrenten unterlassen es die §§ näher zu bezeichnen,
welche durch die Verfügung des Stellvertreters
der Justiz- u. Polizeidirektion verletzt sein sollen; sie schienen von der Ansicht auszugehen, daß nur
solche Handlungen mit Strafe bedroht u. verfolgt
werden können, welche ganz speziell im Strafgesetzbuch oder in einem andern Gesetze genannt
seien. Diese Ansicht ist aber entschieden unhaltbar;
es ist eine der ersten und obersten Pflichten der
Ex[e]kutivgewalt für Aufrechthaltung der öffentl.
Ruhe u. Ordnung einzustehen u. sofern diese als
bedroht erscheinen könnten, die nöthig erscheinenden
Vorkehrungen zu treffen. Wenn nun auch den Arbeitern das Recht durch Niederlegung der Arbeit bessere Lohn- u. Dienstverhältnisse zu erzielen
in keiner Weise bestritten werden will, so muß
an der Hand der vorliegenden Polizeirapporte
doch zugegeben werden, daß im gegenwärtigen
Schlosserstrike in den Mitteln, die Nichtstrikenden
von der Arbeit abzuhalten, nachgerade zu weit
gegangen wurde & daß diejenigen Arbeiter, welche
wochenlang den Strikenden gegenüber ihren festen Willen kund gegeben haben, die Arbeit fortzusetzen bezw. wieder aufzunehmen, mit mindestens eben-
1300.
Ausgaben für Zinse, Insertionen etc.
Kosten für Trottoirrandsteine,
Fr.
Asphaltirung u. Betonirung der
Uebertrag
Trottoirs, Pflasterungen, Beleuchtungsanlagen etc.
zusammen
–
Bleiben Kosten für Eisenkonstruktion,
Widerlager, Zufahrten etc.
Da die Gesammtbreite der Brücke 13 m beträgt,
so kann angenommen werden, daß obige Summe
bei einer Breite von nur 6 m annähernd im Verhältniß zur Breite, d. h. ca auf die Hälfte reduzirt
würde u. kann deshalb als maßgebende Bausumme
50,000 Fr. angenommen werden, insofern für diesen
Fall auf die freiwilligen Beiträge keine Rücksicht
genommen wird.
Selbst nach Maßgabe von Straßen II. Kl. würde der Staatsbeitrag höchstens auf 1/3 jener Summe
berechnet.
Unter Berücksichtigung aller Verhältnisse wird
beantragt, der Gemeinde Außersihl an die Baukosten für die Geßnerbrücke einen Staatsbeitrag
von 18,000 Fr. zu verabreichen, wovon 1000 Fr. bis nach
Ausführung der Verschaalung der Pfeiler zurückzubehalten sind.
Der Regierungsrath,
nachdem sich ergeben:
Bei Anlaß des Pfarrwechsels hat die Gemeinde Dielsdorf eine Hauptreparatur des
Pfarrhauses, welches der Gemeinde gehört &
schon längst in ungenügendem Zustand sich befand, beschlossen u. im Jahr 1883 mit einem Kostenaufwand von 3030 Fr. ausgeführt.
Die Kirchenpflege sucht mit Schreiben vom
2. April unter Hinweisung auf die anderweitigen Lasten der Kirchgemeinde um einen
Staatsbeitrag an diese Kosten nach.
In Betracht:
ren
Bis jetzt sind stets nur für Neubauten
von Pfarrhäusern, nicht aber für Repara¬
Staatsbeiträge
ertheilt worden. Es ist um so weniger
Anlaß, zur Zeit hievon abzugehen u. den Staat
mit dieser neuen Kategorie von Ausgaben zu
belasten, als die Staatsverwaltung gegenwärtig bestrebt ist, alle Servituten, welche
ihr noch bezüglich des Unterhaltes von kirchlichen Gebäuden im Kanton obliegen loszulösen –
nach Einsicht eines Antrages des Kirchenrathes,
beschlossen:
I. Auf das Gesuch wird nicht eingetreten.
II. Mittheilung an den Kirchenrath für sich &
zu weiterer Kenntnißgabe.
erachten, diese Firma mit allen gesetzlichen
Mitteln in die Schranken des Rechtes zu weisen.“
Mit Zuschrift vom 30. August stellt der Gemeindrath Rorbas Namens der dortigen Rebenbesitzer
an den Regierungsrath das Gesuch, er möchte gestützt auf § 19 des Gesetzes von 1881, betr. Maßnahmen gegen die Reblaus, beim Kantonsrathe die
Sistirung des Bezuges der dießjährigen Beiträge
an den Rebfond in ihrer Gemeinde beantragen, da
die dortigen Reben vom Frühlingsfrost arg beschädigt worden seien u. der dießjährige Ertrag
derselben gleich Null sei.
Es kommt in Betracht:
Die Eingabe des Gemeindrathes Rorbas
geht von der irrthümlichen Voraussetzung aus, daß
§ 19 des Gesetzes betr. Maßnahmen gegen die Reblaus, wonach der Kantonsrath befugt sei, bei außerordentlichen Verhältnissen [Mißwachs etc.] den Bezug eines Jahresbeitrages zu sistiren, noch in Kraft
bestehe. Diese Bestimmung ist aber durch die Abänderung des Gesetzes vom 29. März 1885 dahingefallen u. durch den neuen § 18 ersetzt, wonach die
Einforderung der Rebsteuer nur dann erfolgen
darf, wenn Schädigungen durch die Reblaus eingetreten sind u. der Fond zur Bestreitung der
daherigen Ausgaben nicht ausreicht. Nachdem nun
unter Hinweis auf die Begründetheit der von ihm getroffenen Maßnahmen, welche in der Hauptsache auch
von dem Bezirksrathe gutgeheißen worden seien.
Konsequenter Weise hätte daher auch die Bußenauflage bestätigt u. dem Gemeindrathe für die vom Rekurrenten leichtsinnig verursachten Bemühungen eine
Entschädigung zugesprochen werden dürfen. Es beantragt demnach der Rekurrent den bezirksräthlichen Entscheid in diesem Sinne abzuändern.
D. In seiner bezüglichen Vernehmlassung vom 19.
April a. c., bestätigt der Bezirksrath Dielsdorf
lediglich seinen Entscheid vom 18. März a. c., u. wiederholt, daß die je angesetzten Fristen doch allzu
kurz bemessen gewesen u. nach § 401 des P. G. B. die
Verfügung einer Ordnungsbuße der Bestellung
eines Rechnungssteller voranzugehen gehabt hätten
Was die Entschädigungsfrage anbelange so habe
der Bezirksrath bewußt hievon abgesehen, weil in
solchen Fällen noch nie eine Entschädigung in Frage gekommen sei.
E. Der Gemeindrath Regensberg, von der Justiz- u. Polizeidirektion zur Auskunft darüber eingeladen, ob seitens des Hrn. Bezirksrichter Kunz dem in
Disp. 2 des bezirksräthl. Rekursentscheides vom 18.
März a. c. in Sachen seiner, aufgestellten Requisite innert der hiefür angesetzten Frist oder überhaupt Nachachtung verschafft worden sei, – berichtet, daß Hr. Bezirks-
fertigen lassen, geht an die Direktion der
Justiz & Polizei zur Erledigung.
für abgegebene Ausweisschriften bezw. für
ihre Anmeldung haben.
8. Die Ortspolizei hat der kant. Hauptwache allmonatlich eine Tabelle über sämmtliche Mutationen im weiblichen Personal der öffentlichen
Häuser bezw. der der Kuppelei verdächtigen
Häuser einzureichen, und die Kantonspolizei hat
von Zeit zu Zeit über den Befund der Polizeidirektion Bericht zu erstatten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht dieses Berichtes,
beschließt:
Die Justiz- u. Polizeidirektion wird eingeladen, sich mit den Ortspolizeivorständen von Zürich
u. Ausgemeinden u. Winterthur über diese Materie in weiteren Rapport zu setzen, u. falls
eine Einigung dieser zu einem gemeinsamen
einheitlichen Vorgehen in dieser Materie und
in dem angedeuteten Sinne nicht erzielt werden könnte, dem Regierungsrathe weitern
Bericht u. Antrag zu hinterbringen.
In Sachen der Herren
1. Johannes Wiederkehr, zum Schlößli, in Benken,
2. Konrad Götz, Gemeindrath, zur Sonne, daselbst,
3. Gebr. Jb. u. Kd Straßer, Schmids daselbst,
vertreten durch Fürsprech Jucker in Klein-Andel-
tigt dem Petenten Aufenthaltsbewilligung bis Ende
Jahres für die Gemeinde Thalweil zu ertheilen, in
der Meinung jedoch, daß beim Mangel jeder Kautionsleitung eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht erfolgen könnte.
Mit Zuschrift vom 21. Juli a. c. sucht Hr. Mettler IV. Adj.
des Statthalteramtes Zürich, Strafsachen, um Gewährung eines Urlaubes für die Dauer seines Militärdienstes vom 26. Juli bis 18. Sept. 1886, nach & schlägt
als Stellvertreter Hr. Dr jur. Bollinger in Zürich, vor.
Hr. Mettler wünscht, daß gemäß § 70 des Rechtspfl. Ges.
ihm an die Kosten seiner Stellvertretung ein angemessener Beitrag sr. Zt. verabreicht werden
möchte.
Die Staatsanwaltschaft, welcher dieses Gesuch
zur Begutachtung mitgeheilt worden war, berichtet mit Zuschrift vom 23. Juli: Sie beantrage die
Stellvertretung zu genehmigen, da es sich um unverschuldete, lang andauernde Verhinderung an der
Geschäftsbesorgung handle, welche nicht durch Aenderung der Geschäftsvertheilung unter die übrigen
Beamten des Statthalteramtes gehoben werden könne;
bezüglich der Frage der Beitragsleistung werde der
Entscheid übungsgemäß vorzubehalten sein bis nach
Ablauf des Urlaubes.
Der Regierungsrath,
übermacht wurden, berichtete die letztere in einer
weitläufigen Eingabe vom 28. Januar d. Js., die Bürger
von zürch. Wylen anerkennen zwar das dargebrachte
Entgegenkommen der Behörden von Stammheim, finden
aber, die richtigere Lösung liege darin, daß zürch.
Wylen vom Kt. Zürich abgetrennt u. mit thurg. Wylen
zu einer Gemeinde vereinigt werde. Hiefür spreche vor
Allem die geographische Lage; zürch. Wylen sei so zu sagen
ganz vom Kt. Zürich abgeschnitten, rings von thurg. Gebiet
umgeben u. mindestens eine Stunde von der nächsten
zürch. Ortschaft Oberstammheim entfernt, während Oberneunforn nur eine kleine halbe Stunde von Wylen entfernt sei. Das Dörfchen bestehe aus 34 Gebäuden, von
denen 17 mit einem Assekuranzwerth von 106,950 Frk.
im Kanton Zürich gelegen seien, während die andern
17 Gebäude mit einem Assekuranzwerthe von 97,950 Frk.
auf thurg. Gebiete stehen; mitten hindurch gehe also die
Kantonsgrenze, diese theile auch die Gemeindeflur in
zwei Theile, wovon ca 85 Hektaren auf zürch. u. 95 ha auf
thurg. Gebiete liegen. Ferner bewerben Einwohner
von zürch. Wylen auf thurg. Gebiete 49 h. a. und umgekehrt Einwohner von thurg. Wylen 28 h. a. auf zürch.
Gebiete. Durch die ungleiche Gesetzgebung im Sachenrecht, sowie im Hypothekarwesen u. dem notarialischen Verkehr der 2 Kantone – sei der landwirthschaftliche Betrieb sehr erschwert. Laut der letzten Volkszählung habe die Seelenzahl im zürch. Theile von Wylen
geanstalt Jestetten, Baden, versorgt ist.
Für diese Familie war auf der Gemeindrathskanzlei Wetzikon ein Heimatschein des Michael Weißenberger dat. 13. Novbr. 1856 deponirt, welcher auf
keine Zeitdauer beschränkt war. Dieser Heimatschein ist unterm 7. Dezbr. v. Js. vom Gemeindrathe
Wetzikon dem Bezirksamte Waldshut zwecks
Erneuerung zugestellt, worauf ersterer Amtsstelle der Bescheid geworden, daß das Bezirksamt Waldshut nicht in der Lage sei den gewünschten Heimatschein auszustellen bezw. zu verlängern,
weil Weißenberger schon vor ca 30 Jahren nach der
Schweiz gezogen u. nicht bekannt sei, daß er oder
seine Familie sich seit dieser Zeit wieder einmal in
Deutschland aufgehalten haben. Die Familie Weißenberger habe somit nach § 21 des deutschen Reichsgesetzes über die Erwerbung u. den Verlust der Staatsangehörigkeit die deutsche Staatsangehörigkeit verloren, falls sie nicht die Unterbrechung ihres Aufenthaltes im Ausland durch Aufenthalt im Inland
nachzuweisen im Stande sei.
Nach dem Berichte des Gemeindrathes Wetzikon hat keines der genannten Familienglieder
sich längere Zeit wieder in Deutschland aufgehalten, nur im Verkehr betr. die Verehelichung der
Töchtern u. die Versorgung des Sohnes Heinrich
war hin u. wieder die persönliche Anwesenheit
von 1129 Fr. erlitten habe.
G. Die Herren Felix Kunz u. R. Müller in Niedersteinmaur ersuchen in ihrer vom Juli datirten
Beantwortung des Rekurses um Abweisung desselben, in dem sie sich auf die vor erster Instanz
angeführten Gründe berufen u. im Wesentlichen
noch ausführen:
Die Zivilvorsteherschaft versuche nachzuweisen, daß der gegenwärtige Stand des Gemeindegutes die Verabfolgung des beschlossenen Beitrages
an die Viehbesitzer sehr wohl erlaube u. damit
sei es dann auch schon um ihre Unparteilichkeit geschehen. So schwarz sie die Verhältnisse anno 1884 geschildert, so rosig werden dieselben heute ausgemalt. Es gehe nicht an, die Erträgnisse der Gemeindeliegenschaften, die beinahe die einzigen Einnahmen bilden, von zwei Jahren in Berechnung zu
bringen, ohne denselben auch die Ausgaben von 2
Jahren gegenüber zu stellen. Wenn die Vorsteherschaft sage, es habe sich im Jahr 1884 trotz eines Verlustes von 1129 Fr. ein Vorschlag von 1176 Fr. ergeben,
so hätte aber gesagt werden sollen, das dieß durch
den gleichen Jahres erfolgten Verkauf der Kiesgrube
an den Staat ermöglicht worden sei. Seit vielen
Jahren seien an die Ausgaben für den Zuchtochsen
bedeutende Summen über den Zins des Servituten-Kapitals hinaus an die Viehbesitzer verabfolgt wor-
entlang zu hunderten sich finden, welche dem
Trester Wasser, Zucker, Sprit u. vielleicht noch
andere Ingredienzen zusetzen. Seine Fabrikationsweise finde sich in Uebereinstimmung mit
der regierungsräthl. Verordnung u. er sei
nicht willens, sein Fabrikat als Kunstwein zu
deklariren.
B. Die Direktion des Innern in Beantwortung dieser Beschwerde spricht ihre Ansicht
aus wie folgt: Nur der Wein aus grünen frischen Trauben ohne jeden fremdartigen Zusatz
verdient den Namen Naturwein u. es ist selbstverständlich, daß ein Fabrikat, wie der Beschwerdeführer seinen Wein selbst deklarirt, diesen
Namen nicht führen darf. Ein künstlich aus guten Weinbeeren hergestellter Wein könnte
zwar mit dem natürlichen Wein am meisten Aehnlichkeit haben, sofern den Weinbeeren nur so
viel Wasser zugesetzt würde, als ursprünglich
die Traubenbeeren bei Austrocknen zu Weinbeeren verloren haben, allein das kann aber
zur Zeit in den Weinfabriken niemand kontroliren. Hoffentlich wird man noch ein Bälde zu
einer solchen Kontrole kommen. Es ist Thatsache,
daß es vorkommt, daß die gleichen Weinbeeren
oft zum zweiten u. dritten Mal an Wasser gesetzt werden u. auf diese Weise mehrere Abgüsse
III. Mittheilung an den Rekurrenten unter
Rückstellung der erstinstanzlichen Akten, an
den Bezirksrath Zürich u. an den Gemeindrath
Seebach.
In Sachen der Gemeindrathes Turbenthal,
betr. Bewilligung des Expropriationsrechtes für eine neue Straße III. Klasse zwischen
Hutzikon u. Gyrenbad,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 4. August a. c. berichtet der Gemeindrath Turbenthal, es habe
die politische Gemeinde Turbenthal am 5. Juli
1885 beschlossen, es sei zwischen Hutzikon und
Gyrenbad eine Verbindungsstraße zu erstellen und das betr. Straßenprojekt als
Straße III. Klasse auszuführen, falls der Regierungsrath dieselbe nicht als eine Straße II. Kl.
anerkennen sollte. Entgegen dem Beschlusse
des Bezirksrathes Winterthur habe nun
der Regierungsrath mit Beschluß vom
12. Dezbr. v. Js. dem vorgelegten Straßenprojekt die Anerkennung als eine Straße
II. Klasse versagt, immerhin im Falle der Ausführung desselben als eine Straße III. Klasse
einen Staatsbeitrag bis auf 4000 Fr. zugesichert.
fingen u. Bülach unsere dießbezüglichen Ansichten
mitzutheilen.
1. Mit Bezug auf das erste Bureau in Kaiserstuhl steht wohl zu erwarten, daß die Regierung
von Aargau dahin zielen werde, auch die Aufsicht
über jene Einfuhrstation für sich in Anspruch zu
nehmen. Uns dürfte es aber immerhin genehm
sein, wenn einem Thierarzte in Eglisau der dortige Dienst übertragen würde.
2. Betreffend den zweiten Grenzthierarzt
möchten wir Ihnen empfehlen, sein Domizil statt
nach Hüntwangen nach Rafz zu verlegen. Wir
halten nämlich dafür, daselbst sei die wichtigste Eingangsstelle u. da der thierärztliche Experte auch darauf angewiesen ist, nebenbei
noch seine Praxis auszuüben, so dürfte um so
eher Aussicht vorhanden sein einen tüchtigen Thierarzt zu gewinnen.
Es bewirbt sich auch die Gemeinde Wyl bei
Rafz dafür, daß ihr die bisherige Einfuhrstation
in Buchenloo, welche z. B. vom Jan. bis 31. Juli d.
Js. eine Einfuhr von 286 Stück Vieh ausweist, belassen werde, u. können wir dieses Begehren
nur unterstützen.
3. In Bezug auf die Station Rheinau haben
wir zu bemerken:
Da der Weiler Nohl, Gemeinde Laufen-Uhwiesen,
11. September 1886.]
Ueber den Sachverhalt ist den von Heidelberg
aus Verdächtigten sofort Aufschluß gegeben worden. Ebenso hat unser Polizeikommando das hiesige
Konsulat der Vereinigten Staaten von Nordamerika auf mündliche Anfrage hin, laut seinem Berichte
vom 3. d. Mts. [Act. 1b] über den Sachverhalt aufgeklärt. Im gleichen Berichte ist auch darüber Aufschluß gegeben, aus welchem Grunde die schriftliche Beantwortung verzögert wurde.
Unser Polizeikommando hat sich neuerdings nach
nur
Heidelberg gewendet, um weitere Nachrichten
über die Angelegenheit zu erhalten. Wir werden
nicht ermangeln dieselben nachzusenden. Es ist
der Verdächtigten
klar, daß eine vollständige Diskulpirung
von Heidelberg aus erfolgen kann.“
[Präsidialverfügungen.
Der Monatsbericht des Statthalteramtes Zürich,
Strafsachen per August geht an die Justiz- & Polizeidirektion zu Akten.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz u. Polizei,
beschlossen:
An den Bundesrath zu schreiben:
beschließt:
Es ist der juristischen Bibliothek-Gesellschaft
[Präs. Dr E. Escher] in Zürich auf ihre Eingabe datirt
1. Juni betr. Verabreichung eines Staatsbeitrages
zu erwidern: Es besteht zwischen der Erziehungsdirektion u. der Vorsteherschaft der juristischen
Bibliothek-Gesellschaft ein Vertrag betr. die Benutzung der juristischen Bibliothek durch die Studirenden dat. 12. Jan. 1861. In dieser Vereinbarung sind die gegenwärtigen Leistungen normirt,
u. es hat der Staat die eingegangenen Verpflichtungen gegenüber der Gesellschaft jederzeit erfüllt.
[recte: die] Gesellschaft eine Veränderung der
gegenwärtigen Verhältnisse wünschen, so könnte
dieselbe nur auf dem Wege einer Revision des
noch in Kraft bestehenden Vertrags geschehen. Hiebei wäre zum Voraus zu bemerken, daß der Staat
auch in der Kantonalbibliothek eine juristische Bibliothek unterhält & also vorerst noch eine Vereinbarung darüber getroffen werden müßte,
wie die Ausschaffung [sic!] von Doubletten zu vermeiden wäre. Ebenso müßte auch das Eigenthumsrecht
im Falle der Auflösung der juristischen Bibliotheksgesellschaft vorgängig festgestellt werden.
Mit Zuschrift vom 8. Juni d. Js. sucht Hr. Bezirksarzt Dr Hegetschweiler, in Riffersweil um die Ent-
Es kann keine Rede davon sein, daß der Kt. Zürich
die Ortschaft zürch. Wylen mit dem sämmtlichen dazu gehörenden Areal ohne eine entsprechende Gegenleistung an Thurgau abtrete. Unsers Wissens
bestehen der Grenze nach keine analogen Verhältnisse, denen zufolge irgend eine thurg. Grenzortschaft
der Lage nach u. ihrem Wunsche gemäß von Thurgau
abgetrennt u. dem Kt. Zürich zugetheilt werden könnte
oder wollte. Es kann daher von einem allfälligen Abtausch wohl nicht weiter die Rede sein, zumal nach den
vorliegenden Erklärungen der Gemeinde Oberstammheim u. des thurgauischen Regierungsrathes die
Gemeindeverhältnisse von zürch. Wylen in vollständig richtiger Weise geordnet werden können.
Durch die Vereinigung von zürch. Wylen mit der
politischen Gemeinde Oberstammheim wird noch der
weitere Vortheil erreicht, daß die Zivilgemeinde
Oberstammheim sich ebenfalls auflöst u. nur noch
eine politische Gemeinde besteht, welche auch zugleich den Armenverband bildet.
Es ist daher angezeigt, im Sinne der Berichterstattung des Bezirksrathes Andelfingen vorzugehen, unter Belassung von zürch. Wylen im Schul- & Kirchenverband mit den thurg. Gemeinden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
tet sei, welche Mittel angewendet werden, um
den Anstaltszweck zu erreichen, insbesondere
auch, welche Disziplinmittel in derselben
zur Anwendung kommen – und das von dem
Inhaber zu unterzeichnende Einvernahmeprotokoll dem Regierungsrath einzusenden.
II. Mittheilung an das Statthalteramt Hinweil.
Nach Einsicht:
a. der von Hrn. Jb. Bachofen in Horgen mit
Zuschrift vom 7. Septbr. neuerdings zur Genehmigung eingereichten gemäß den Bedingungen des
Regierungsbeschlusses vom 7. August [mit Ausnahme von lit. c] abgeänderten Fabrikordnung
für seine Posamenterie;
b. der Bescheinigung, zufolge welcher die
betr. Arbeiter sich mit der Fabrikordnung vollständig einverstanden erklären;
c. eines Antrages der Direktion des Innern,
hat der Regierungsrath,
beschlossen:
1. Der vorliegenden Fabrikordnung wird
die Genehmigung ertheilt.
2. Der Genehmigungsbeschluß ist den Abdrücken der Fabrikordnung beizusetzen und
es sind 4 Exemplare der letztern der Direktion des Innern zuzustellen.
Mit Zuschrift vom 22. Sept. übermittelt das
Statthalteramt Affoltern das Gesuch des Heinr.
Viviroli, Commis, von Cacdale [sic!] - Italien, geb. 1866,
wohnhaft in Luzern, welcher am 14. März 1886
eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde
Wettsweil aufgenommen worden ist u. die [in] Art. 1
des bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876
vorgeschriebene Bewilligung des Bundesrathes
zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes,
dat. 26. Juni 1886, beigebracht hat, – um Ertheilung des Landrechtes.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt u. seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Wettsweil bestätigt
unter der Bedingung, daß er sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren
in das Gemeinde- u. Kantonsbürgerrecht, letzter[er] im Betrage von 50 Fr. bei der Staatskanzlei
ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm die
Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Affoltern zu Handen des Petenten unter Rücksendung eines Aktenstückes, an den Gemeindrath
philosophischen Fakultät sowie als Direktor des philologisch-pädagogischen Seminars an der Hochschule
mit Amtsantritt auf Beginn des Wintersemesters
1886/87 auf eine Amtsdauer von 6 Jahren:
Herrn Dr Hermann Hitzig, von Burgdorf, zur Zeit
Direktor des städtischen Gymnasiums & außerordentlicher Professor an der Hochschule in Bern
und beschließt:
II. Die Jahresbesoldung bei einer Verpflichtung
zu Vorlesungen von mindestens 10–12 wöchentlichen Stunden wird außer den gesetzlichen Kollegiengeldern auf 5000 Fr. festgesetzt.
III. Dem Gewählten wird aus dem Fond der
Exportgesellschaft eine jährliche Personalzulage
von 1000 Fr. zugesichert.
IV. Der Gewählte hat sich einer allfälligen gesetzlichen Aenderung seiner Stellung ohne Anspruch
auf Entschädigung zu unterziehen.
V. Mittheilung an den Gewählten u. an die Erziehungsdirektion zu weiterer Kenntnißgabe.