dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
eine Person zum Liegen u. 2 Personen zum
Sitzen; derselbe sei mit einer auf Rollen, in Schienen laufenden u. mit Matrazze versehenen Tragbaren ausgerüstet. Die ganze Konstruktion sei durchaus solid u. die neu erstellte Remise zweckentsprechend.
Die Sanitätsdirektion berichtet:
Da dem Regierungsrathe nur ein Kredit für Beiträge an Krankenwagen (Tit. IX. d der Ausgaben)
eröffnet worden u. es überhaupt noch nie vorgekommen, daß an Remisen für solche Wagen vom Staate etwas geleistet worden sei, so könne ihrer Ansicht nach das Gesuch in dieser Richtung nicht berücksichtigt werden.
Im Uebrigen komme in Betracht, daß gemäß reg.
räthl. Beschlusse vom 4. Juli 1874 der Staatsbeitrag
an die Kosten eines Krankenwagens 1/3 derselben
betragen dürfe, vorbehältlich des Beschlusses vom
3. August 1878, wonach der Beitrag 500 Fr. nicht
überschreiten soll.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Sanitätswesens,
beschließt:
I. Der Krankenwagenkommission Oerlikon-Seebach wird ein Staatsbeitrag von 430 Fr. aus
dem büdgetirten Kredite Tit. IX. d. der Ausgaben
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
I. Dem Petenten wird gemäß Art. 11, Abs. 4 des
eidg. Fabrikgesetzes die Bewilligung ertheilt, die
regelmäßige Arbeitszeit in seinem Etablissement
während zwei Monaten täglich um 1 1/2 Stunden
zu verlängern unter der Bedingung, daß nur
freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiter verwendet werden.
II. Petent ist angewiesen, diese Bewilligung
gemäß dem Kreisschreiben des Regierungsrathes
vom 11. Juli 1885 am Fabriklokal anzuschlagen.
III. Mittheilung an den Petenten, an H[errn] Fabrikinspektor Schuler in Mollis, an das Statthalteramt u. den Gemeindrath Uster, an letztere mit
der Anweisung, darüber zu wachen, daß die ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
Die Kommission, welcher die Berichterstattung u.
Antragstellung betreffend die Vereinigung von
Zürich u. Ausgemeinden übertragen ist, wird
für ihre Vorarbeiten verschiedene Auslagen haben.
So hat sie es bereits für nöthig erachtet, ein Frageschema zu Handen der Gemeindebehörden drucken zu lassen u. die Ausfertigung einer Karte von
das Gesuch um Verlängerung der sub 14. Febr.
vor. Js. ertheilen Bewilligung für Fahrten außerhalb der normalen Betriebszeit zum nämlichen
Taxensatz auf unbestimmte Zeit, eventuell für das
Jahr 1886.
Die Inspektion befürwortet obiges Gesuch u. beantragt den cit. Beschluß auch für das Jahr 1886
in Kraft zu setzen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Straßenbahn-Aktiengesellschaft in Zürich
wird unter Vorbehalt der Genehmigung durch den
Bundesrath bewilligt, auch im Jahr 1886 für
Extrafahrten außer der normalen Betriebszeit
u. unabhängig von der Distanz per Person eine
Taxe von 40 Rpn. im Maximum zu erheben.
II. Wegen Anordnung von Extrafahrten und
Aufstellung der Wagen hat die Gesellschaft immer
rechtzeitig sich mit der Ortspolizei in’s Einvernehmen zu setzen.
III. Mittheilung an das Direktionskomite, an
die Straßenbahnkommission u. an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung
der Akten.
friedigen zu lassen, die Bäume u. Gesträuche nach Convenienz des Herrn Pfarrers von ihrem bisherigen Standorte in denselben zu versetzen u. den ganzen Garten
vollständig einrichten zu lassen.
Im Weitern würde Frau Escher-Hotz sich verpflichten,
das Land zwischen dem zukünftigen Pfarrgarten u.
dem See weder mit Bäumen u. Gesträuchen zu bepflanzen oder darauf Bauten zu erstellen; dieselbe
müßte sich jedoch das Recht vorbehalten, das Badhäuschen in gegenwärtiger Größe auf dieses Land zu versetzen u. die Einzäunung von der Schloßscheune bis zur
dem Staate
Straße auf die neue Grenze zurückzusetzen.
Das Bauinspektorat, sowol als auch das Pfarramt
Greifensee, finden, daß die von Frau Escher-Hotz gemachte Offerte, wie sie nun vorliege, sehr wohl acceptirt werden könne.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Vertrage über Landabtausch, lautend:
Vertrag
zwischen
und
Frau Escher-Hotz in Greifensee,
betreffend Landabtausch.
Die Direktion des Innern berichtet:
Im Jahr 1885 wurde der Petentin drei Mal Arbeitszeitverlängerung bewilligt u. zwar am 16. März,
5. Juni u. 12. Dezember je während drei Monaten
täglich um eine Stunde. Diese letztere Bewilligung läuft somit am 12. März ab. Unterm 4.
Februar verlangte die Petentin eine Ausdehnung derselben auf 13 1/2 Stunden täglich. Nachdem
der Gemeindrath Hittnau u. das Statthalteramt
Pfäffikon sich am 14./16. Februar über das Begehren der genannten Firma ausgesprochen hatten,
so hielt es die Direktion des Innern für zweckmäßig,
das vorliegende Gesuch auch dem Herrn Fabrik-Inspektor Schuler zur Begutachtung zuzustellen.
Derselbe berichtet nun unter’m 6. März im Wesentlichen folgendes:
„Die Zwirnerei Seel u. Nocht in Hittnau hatten
letztes Jahr wohl nicht viel weniger bewilligte
Ueberzeit, als die zahlreichen andern Zwirnereien
meines Kreises zusammen. Als Grund des Begehrens wurde immer pressante Arbeit angeführt.
Diese Dringlichkeit nachzuweisen wird jederzeit
jedem einigermaßen gewandten Fabrikbesitzer
leicht fallen, darum beachten einzelne Kantonsregierungen dieses Motiv gar nicht; es ist um so
weniger glaubwürdig, als die Konkurrenten der
Hittnauer Firma nur selten in den Fall kommen,
2529.
6918.
vom Dorfe Ottenbach bis Unterlunnern angefertigt, u. unterm 6. September 1884 dem Bezirksrathe Affoltern übermittelt, mit der Einladung,
die Gemeinden Ottenbach u. Obfelden zur Beschlußfassung zu veranlassen.
Die Gemeinde Obfelden hat dann die Straße als eine
Straße III. Klasse erklärt, dieselbe aber gleichwohl den
Vorarbeiten entsprechend, mit einer Kronenbreite
von 3,5m u. einer Gebietsbreite von 6m ausgeführt
u. gehörig vollendet.
In Eingabe an den Bezirksrath Affoltern, d. d.
30. Dezember 1885 stellt nun der Gemeindrath Obfelden das Gesuch um einen Staatsbeitrag an die
Fr. 6928. 90 betragenden Baukosten, u. es wird dieses Gesuch von dem Bezirksrath in Schreiben vom 69.
dß. zur Entsprechung empfohlen.
Eine Prüfung der dem Gesuche beigelegten Rechnung ergibt, daß die Gesammtkosten betragen:
Baukosten
Verschiedenem
Die Länge dieser Straßenstrecke, die Abzweigung
nach der Reußbrücke inbegriffen, beträgt 647m; der
laufende Meter kommt daher auf Fr. 10. 70 zu stehen.
In dem Voranschlag wurden die Gesammtkosten zu
Fr. 7639. 90 angenommen.
Fr. 10,000 aufgenommen u. es soll diese Buchung
noch in der Rechnung pro 1885 vorgenommen werden.
II. Mittheilung an a) die Sanitätsdirektion für
sich u. zu Handen der Verwaltung des Kts. Spitals;
b) die Finanzdirektion für sich u. zu Handen der
Staatsbuchhaltung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines unter’m 5. dß. eingereichten
Rekurses des Hrn. Fürsprech Bucher in Regensberg Ns.
der Leihkassa Schöfflisdorf,
betreffend Erlöschen des Tavernenrechtes „zur Krone“
in Rümlang,
u. eines Berichtes der Finanzdirektion, durch welchen sich herausgestellt, daß es sich hier nicht um
eine konzessionierte Tavernengerechtigkeit, sondern um eine Ehehafte handle, auf welche §. 6 des
Gesetzes über die von obrigkeitlicher Bewilligung
abhangenden u. an Lokalitäten gebundenen Gewerbe (Bd. II. Seite 68) enthaltene Androhung des
Erlöschens nach zweijähriger Einstellung des Gasthof-Betriebes seine Anwendung finden können,
u. sie deßhalb ihre frühere Verfügung von sich aus
aufgehoben habe,
beschließt:
I. Abschreibung des Rekurses.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion.
gebracht werden. Unter diesen Umständen eruirt
sich eine Vermehrung der Unterkunftslokale als dringend nöthig. Diese neuen Räumlichkeiten werden
am zweckmäßigsten durch einen Barakenbau nach
dem von der Direktion der öffentlichen Arbeiten angefertigten Plänen beschafft. Die Aufsichtskommission des Kantonsspitals hat sich hiemit einverstanden erklärt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Sanitätswesens,
beschließt:
I. Die Sanitätsdirektion wird ermächtigt, gemäß
vorliegenden Plänen beim Pockenspital einen
Barakenbau erstellen zu lassen, in der Meinung,
daß die beiden Flügel zunächst nur einer länge von cca 20m. ausgeführt werden.
II. Die betreffende Ausgaben ist auf Büdgettitel
I. B. A. zu buchen.
III. Mittheilung an die Direktionen des Sanitätswesens, der öffentlichen Arbeiten u. der Finanzen
u. an den Kantonsrath, an letztern mit folgendem
Schreiben:
„Mit Beschluß vom 13. Juli 1885 haben Sie uns ermächtigt, am Pockenspital die nöthigen Reparaturen
vornehmen zu lassen.
In Ausführung dieses Beschlusses wurden die noth-
es möchte die Konzession vom 9. Mai im Sinne
der Expertenvorschläge abgeändert werden.
3. Diesem Begehren kann jedoch nicht entsprochen
werden, sondern es muß entweder die Anlage gemäß den Bestimmungen der Konzession ausgeführt
werden, oder es fällt letztere dahin u. wenn dann eine
Bewässerungsanlage in anderer Art u. Weise ausgeführt werden will, so liegt damit ein neues Projekt vor, für dessen Ausführung vorerst das Verfahren,
wie es im Gesetze betr. die Benutzung der Gewässer
das Wasserbauwesen zur Errichtung neuer Wasserwerksanalagen vorgeschrieben ist, zur Anwendung
kommen muß.
4. Unter diesen Umständen kann auch dem Revisions-Petenten das Recht, über die von H[errn] Weber
angebrachte Leerschutzvorrichtung Beschwerde zu erheben, nicht zugestanden werden; wogegen die
Direktion der öffentlichen Arbeiten von sich aus diese
letztere Angelegenheit weiter verfolgen u. die Interessen des Staates wahren wird.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Das Gesuch der Wiesenwässerungsgenossenschaft in Riedikon u. Mönchaltdorf um Abänderung der ihnen sub. 9. Mai 1884 ertheilten Kon-
mühle - Rußikon zur Genehmigung eingereichten
Fabrikordnung für seine Zündholzschachtelfabrik,
b) Der Bescheinigung, zufolge welcher den betr.
Arbeitern Gelegenheit gegeben worden war, sich
über die Fabrikordnung auszusprechen, ohne daß
von ihnen Einsprachen dagegen erhoben worden
wären;
c) Eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Der vorliegenden Fabrikordnung wird im
Sinne von Art. 8 des eidg. Fabrikgesetzes die Genehmigung ertheilt.
II. Der Genehmigungsbeschluß ist den Abdrücken
der Fabrikordnung beizusetzen u. es sind vier
Exemplare der letztern der Direktion des Innern
zuzustellen.
III. Mittheilung an das Statthalteramt Pfäffikon, sowie an den Petenten unter Rücksendung
der Fabrikordnung u. des Arbeiterverzeichnisses.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht:
a) Der Bezüglichen Vorschläge des Obergerichtes u.
des Staatsarchivariates,
b) Eines Antrages der vom Regierungsrathe bestellten Kommission;
beschließt:
sei ein freiwilliger Akt der Erben, kein Legat gewesen u. könnte daher einer Besteuerung gar nicht
unterstellt werden, weil die Erbschaftssteuer von den
Erben schon entrichtet worden sei.
Im Weitern wird noch ausgeführt, daß es eine
Menge Gesellschaften u. Vereine gebe, die ebenfalls gemeinnützige Zwecke verfolgen, auf welche jedoch die
Besteuerung in vollem Umfange angewendet werde;
sie haben ein auf Aktien gegründeter Konsumverein,
welcher sich den löblichen Zweck gestellt habe, seinen
Mitgliedern billige Lebensmittel zu verschaffen, nach
bisherigen Entscheidungen des Regierungsrathes
sein Vermögen u. seinen Erwerb zu versteuern,
u. ein Legat, das einem solchen Verein zufiele,
müßte ebenfalls der Erbschaftssteuer unterworfen
werden. Die Ausnahmebestimmung von §. 2, litt. d
des mehrfach cit. Gesetzes könne da nicht mehr als zutreffend betrachtet werden, wo es sich um Gesellschaften handle, welche neben den gesellschaftlichen Zwecke, die sie verfolgen, sich durch ihre Statuten u. ihre
Organisation als förmliche Erwerbsgesellschaften
präsentiren.
Es kommt in Betracht:
In der vorliegenden Frage wird allein entscheidend
sein, ob die ganze Geschäftstendenz der Tonhalle-Gesellschaft als eine vorwiegend gemeinnützige
betrachtet werden muß. Zieht man in Betracht, wel-
der Wasserwerke verschlechtert habe, ist eine kühne
Behauptung u. schwerlich nachzuweisen. Mit mehr
Grund darf gesagt werden, daß die Wasserwerksanlagen, besonders hinsichtlich mangelhafter Handhabung der im allgemeinen Interesse erlassene
Vorschriften, vielfach zu großen Schädigungen Veranlaßung geben, für welche meistens der Staat
aufzukommen hat.
Was endlich die Behandlung der Industrie u. ihrer
Repräsentanten von Seite der staatlichen Organe
betrifft, so sind dafür im Wesentlichen die gesetzliche Bestimmungen maßgebend u. dürften
jene Repräsentanten bedenken, daß sie zu oft
geneigt sind, bei eintretenden Kalamitäten die
Schuld der Nachläßigkeit den Aufsichtsbehörden u.
Beamten zuzuschreiben, u. daß es damit im Widerspruch steht, wenn sie auf der andern Seite für
Nichterfüllung ihrer Verpflichtungen größere Nachsicht von denselben beanspruchen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
in Erwägung:
1. Daß die Vermessung der Wasserkräfte industrieller Anlagen u. Zinsbestimmungen durch
das Gesetz vom 22. Novbr. 1871 normirt sind;
2. Daß die momentanen Nothlage einzelner
mäß Art. 3 a des genannten Konkordates zu
veranstaltenden Konferenz von Abgeordneten der
konkordirenden Kantonen einen Delegirten zu bezeichnen u. uns dessen Namen kundzugeben.
Den Herren Delegirten werden spezielle Einladungen zu der in der ersten Hälfte des Monates
Februar stattfindenden Konferenz zugehen.“
II. Als zürcherischer Abgeordneter an diese Konferenz wird Herr Regierungspräsident Grob bezeichnet.
Derselbe wird ersucht, die Delegirten einzuberufen, die Konferenz zu eröffnen und für
Protokollführung zu sorgen.
III. Mittheilung an Herrn Reg. Präsident Grob.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht der vom Vorstand des obligatorischen
Krankenunterstützungsvereins der Arbeiter der
Baumwollspinnerei Wollishofen mit Zuschrift
vom 28. vor. Mts. zur Genehmigung eingereichten revidirten Statuten dieses Vereins,
sowie eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Den vorliegenden revidirten Statuten wird
gemäß § 6 des Gesetzes betr. die Verhältnisse der
Fabrikarbeiter die Genehmigung ertheilt unter
dem Vorbehalt, daß, sofern durch die im Auftrage
der Wasserkräfte statt mit Berechnung höherer Wasserzinse, wobei man eine Rückwirkung auf eine Reihe
von Jahren eintreten lasse.
Es sei daher zu entschuldigen, wenn bei dem schlechten Geschäftsgange der meisten Industrien, vorab
der Baumwollindustrie die betheiligten Petenten
die Fragen aufwerfen:
1. Entsprechen solch’ vermehrte Abgaben der allgemeinen Lage der Industrie?
2. Sind dieselben gerechtfertigt durch die speziellen
Verhältnisse der Wasserkräfte selber?
Leider lassen die schutzzöllerischen Tendenzen der Nachbarstaaten u. die maßlose Vermehrung der Baumwollindustrie in England keine Hoffnung auf
Besserung der bekannten mißlichen Lage der Spinnereien
aufkommen. Im seltsamen Kontrast zu dieser allgemeinen Hülfslosigkeit zeige sich die Tendenz, die
Industrie, vorab die Bauwollindustrie mit erhöhten Wasserzinsen zu belasten.
Man habe früher die Gewohnheit gehabt, die Benutzung der vorhandenen Wasserkräfte als ein Vortheil der schweiz. Industrie anzurechnen, der manche
Nachtheile ausgleiche. Dies sei aber längst als ein
Irrthum nachgewiesen worden. Die Wasserkraft könne nicht mehr mit der heutigen Dampfkraft konkurriren, wo die Kosten nur einigermaßen billig seien.
Hinsichtlich der ersten Frage komme man zu dem Schluß,
Innern,
beschließt;
I. Die Direktion des Innern wird eingeladen,
dem Herrn Joh. Heer das Gehalt als eidg. Probirer
für Gold- u. Silberwaaren noch für den Monat
Dezember 1885 auszubezahlen.
II. Mittheilung an die Direktion des Innern u.
an Herrn Heer.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
beschließt:
Es ist folgendes Schreiben an das eidg. Handelsdepartement zu richten:
„Mit Zuschrift vom 7. Dezbr. 1885 bringen Sie uns
zur Kenntniß, es werde Ihnen vom Fabrikinspektor
die Verlegung der Jacquard-Weberei Diener von
Wyl nach Dübendorf gemeldet, beziehungsweise
die Aufnahme derselben in die Fabrikliste beantragt, u. ersuchen uns gemäß Art. 1, Abs. 2 des Fabrikgesetzes um unsern Bericht über die Unterstellung
des Etablissements.
Wir beehren uns nun, Ihnen mitzutheilen, daß
Herr Th. Diener-Pfenninger den ihm zur Ausfüllung zugestellten Fragebogen unbeantwortet zurücksandte mit dem Berichte, er habe in Dübendorf
allerdings eine Wohnung, dagegen müsse ein
nach Einsicht der Akten
und auf den Antrag der Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
Die Polizeidirektion wird ermächtigt, dem
Richard Oesterlin Aufenthaltsbewilligung für
die Stadt Zürich bis Ende Jahres zu ertheilen, mit
der Bedingung, daß derselbe sich mit diesem Termin über die Erwerbung eines neuen Staatsbürgerrechtes auszuweisen habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der bestellten Kommission,
beschließt:
I. Das Zimmer No. 5 im Erdgeschoß des Obmannamtes wird als Waibelzimmer bestimmt.
II. Dasselbe erhält ein Schiebefenster, welches die
Uebersicht über die Vorhalle u. die Eingänge des
Hauses gestattet.
III. Das Telephon wird in das Zimmer No. 5 verlegt.
IV. Das Zimmer No. 5 wird in folgender Weise
mit den verschiedenen Direktionen verbunden:
a) Von dem Zimmer jedes Direktionsvorstandes
aus soll sowol aus dem Waibelzimmer ein
II. Mittheilung an denselben, sowie an den
Bezirksrath Zürich.
Mit Zuschrift vom 22. dß. übermittelt das Statthalteramt Zürich das Gesuch des Herrn Heinrich Siegfried, Gemeindrathsschreiber in Wipkingen Ns. de
Franz Libor Carol, Werkführer von Zeulenroda,
Fürstenthum Reuß ältere Linie, geb. 1850, wohnhaft
in Baden, Ktn. Aargau, welcher am 7. Februar 1886
eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde
Wipkingen aufgenommen worden ist u. die in Art.
1 des bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876
vorgeschriebene Bewilligung des Bundesrathes zur
Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, dat. 11. Febr.
1885 beigebracht hat, – um Ertheilung des Landrechtes
an denselben.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Dem Herrn Carol wird das Kantonsbürgerecht ertheilt u. seine Aufnahme in das Bürgerrecht
der gemeinde Wipkingen bestätigt unter de Bedingung, daß er sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- und
Kantonsbürgerrecht, letztere im Betrage von 50 Fr.
bei der Staatskanzlei ausweise.
II. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm die
welche Herrn Prof. Dr Lindermann sel. in den
letzten Jahren zugesichert war, bzw. dessen Jahresbesoldung auf 4500 Fr. zu normiren.
in theilweiser Abänderung seines Beschlusses
vom 26. vor. Mts.,
beschließt:
I. Die Jahresbesoldung des Herrn Häring, ordentlicher Professor an der theologischen Fakultät der
Hochschule wird auf 4500 Fr. festgesetzt.
III. Mittheilung an Herrn Professor Häring
und an die Erziehungsdirektion.
Herr Professor Dr A. Hug, welcher seit 1869
als Mitglied der Aufsichtskommission des Gymnasiums dieser Anstalt wesentliche Dienste geleistet
hat, erklärt mit Zuschrift d. d. 8. Dezember aus
Gesundheitsrücksichten seinen Rücktritt von der
genannten Stelle.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
I. Vom Rücktritt des Herrn Prof. Dr A. Hug als
Mitglied der Aufsichtskommission des Gymnasiums
wird Notiz genommen.
II. Als Mitglied der Aufsichtskommission des
oberhalb dem Mühlesteg mit einer solchen von
0,3–0,6m. Stärke bedeckt.
Sodann sei hierorts nichts davon bekannt, daß der Stadtrath von Zürich beabsichtige, diese Cementleitung fortbestehen zu lassen. Durch die unterm 17. Januar 1885
bewilligte Leitung im Schanzengraben sei die Cementleitung in der Limmat vollständig ersetzt. Das unterm 7. August 1884 als Provisorium bewilligte
eiserne Zwischenstück dieser letztern Leitung, unterhalb der Gemüsebrücke, sei spätestes bis zum 1. Mai
d. Js. wieder zu beseitigen.
Endlich enthalte die für die Filteranlage unterhalb
der Bauschanze unter’m 29. August 1869 ertheilte Bewilligung die Bestimmung: „Der Staat behält sich
vor, ohne Rücksicht auf Filter- u. Röhrenleitungen
zum Zwecke der Regulierung des Seeabflusses die
geeigneten Einrichtungen u. Bauten vornehmen
zu lassen in der Meinung, daß alle dadurch bedingten Aenderungen am Filter oder an den
Röhrenleitungen zu Lasten der Stadt fallen.“
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Direktion der Quaibauten ist unter Rücksendung der eingereichten Querprofile und des
Planes zu erwiedern:
buche der Staatskassa-Verwaltung; in Folge dessen
empfiehlt das Rechnungsrevisorat die Abnahme
der Vertheilungslisten, sowie des übrigen Belegsmaterials.
auf den Antrag der Direktion des Innern,
beschließt;
I. Die Liste über die Vertheilung der Liebessteuer
an die Wetterbeschädigten vom Jahr 1885 werden
gestützt auf vorstehenden Bericht des Rechnungsrevisorates abgenommen, u. es sind die vorhandenen
Akten im Archive der Direktion des Innern aufzubewahren.
II. Mittheilung an die Direktionen der Finanzen
u. des Innern.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht:
a) Der von Herrn Jakob Mäder in Klein-Andelfingen durch Vermittlung des Statthalteramtes
Andelfingen zur Genehmigung eingereichten Fabrikordnung für seine Thurmuhrfabrik in Groß-Andelfingen;
b) Der Bescheinigung, zufolge welcher den betr. Arbeitern Gelegenheit gegeben worden war, sich über
die Fabrikordnung auszusprechen, ohne daß von ihnen Einsprachen dagegen erhoben worden wären;
Febr.
1872
24. Septbr.
Elise Tobler im Dorf,
18. April
Elise Thowi “ “
Alfred Pfenninger in Waltsberg,
in seiner Weberei gearbeitet haben, welche er auf
dringendes Bitten u. Anhalten ihrer armen Eltern angestellt habe.
b) Hr. J. J. Spörri, Chef der Firma Spörri & Meier,
Baumwollweberei z. Neuegg - Bäretsweil, glaubt
ebenfalls behaupten zu dürfen, den Art. 11 des Fabrikgesetzes nicht übertreten zu haben; denn wenn auch
Morgens 6 Uhr die Werke in Gang gesetzt, bis Mittags 11 1/2 Uhr gearbeitet, Nachmittags 1 Uhr wieder
begonnen u. bis Abds. 7 Uhr gearbeitet werde, so müssen die Arbeiter faktisch doch nicht mehr als 11 Stunden arbeiten, indemt [sic!] pr. Tag wol eine halbe Stunde mit Zuspätkommen verloren gehe. Bezüglich der
Beschäftigung minderjähriger Kinder müsse er
zugeben, daß 4 noch nicht 14 Jahre alte Kinder seit
dem letzten Neujahr einige Zeit in seiner Weberei
beschäftigt worden seien, nämlich:
Lina Thalmann im Dorf,
Aug.
4. April
Elise Hürlimann “ Neuhof,
Luise Müller zur Mühle,
Lina Bollier im Dorf
Diesen Kindern habe er nur auf inständiges Bitten u. Anhalten ihrer armen u. theilweise kranken
mäßig.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Herren Kreisingenieure werden angewiesden permanent im Dienste für den Straßenunterhalt
stehenden Aufsehern das gesetzliche Taggeld auch für
Sonn- u. Festtage, sowie für einzelne nachgewiesene
Krankentage u. gemäß §. 22 die Vergütung außerordentlicher vom Kreisingenieur besonders angeordneter Reisen in Rechnung zu bringen.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion.
Der Regierungsrath
hat,
da sich ergeben:
A. Im Anschluß an den Bau der Geßnerbrücke hat
der Gemeindrath Außersihl die schadhafte Steinpflästerung am linken Ufer auf cca 90m. von der
Brücke aufwärts neu erstellen lassen u. ersucht nun
mit Schreiben vom 26. Januar a. c., unter Beilegung der Abrechnung mit den Unternehmern J. Gohl
u. H. Goßweiler im Betrage von Fr. 3396, um Verabfolgung eines Staatsbeitrages an diese Uferbaute.
en,
B. Die Inspektion berichtet:
Diese Pflästerung sei in horizontalen Schichten aus-