dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
X.
Töbelibach in den Weier
Grundschwelle der Schleuse am Töbelibach
Grundschwelle der Kanaleinlauffalle
daselbst
Grundschwelle der Falle zwischen
Zulaufkanal & Weier
Oberkante derselben
Oberes Ende des steinernen Ueberlaufes daneben
Unteres Ende desselben
Oberkante des hölzernen Ueberfalls
im Weier
Weierdammkrone
soll
Grundschwelle der Falle vor dem
Wasserradauflauf
Grundschwelle der Falle beim Turbinenauflauf
Fensterbank am Maschinenhaus zunächst
dem Kanal
Kettsohle bei der Turbine
Rechtseitige Hintermarke der Töß bei
Kilometer III + 700
Kopffläche der Wassermarke bei der
Löfflerbrücke
492.37.
492.42.
493.23.
492.66.
493.31.
491.58.
492.87.
492.77.
492.75.
492.71.
492.05.
491.98.
484.03.
487.08.
485.83.
An das schweiz. Handels- & Landwirthschaftsdepartement zu schreiben:
„Wir beehren uns, in Erwägung unserer
Zuschrift d. d. 25. April auf Ihr Kreisschreiben vom
9. April l. Js. zu Ihrer Kenntniß zu bringen, daß
auf das erneute Zirkular der Erziehungsdirektion an die zürch. Primar- & Sekundarschulpflege d. d. 18. April 80 weitere Exemplare des Vogelbilderwerks von Lebet bestellt worden
sind. Wir ersuchen Sie um gefäll. Vermittlung der
Bestellung an den Verleger sowie um spätere
Verabreichung des Bundesbeitrages im Betrage
von 400 Fr., wobei wir bemerken, daß wir auch
unserseits den zürch. Schulen einen Beitrag in derselben Höhe zugesichert haben.
Sollte es möglich sein, neben dem deutschen
Text 2–3 französische Texte erhältlich zu machen
so würden wir für die letztern gute Verwendung finden.“
In Sachen des Direktionskomite der Zürcher
Straßenbahngesellschaft,
betreffend Gesuch um Revision des Regierungsbeschlusses vom 16. Mai d. Js. po Taxerhöhung,
hat sich ergeben:
A. Auf eine Eingabe des Direktionskomite
der Zürcher Straßenbahngesellschaft vom 19. Novbr.
dieser neuen Branche bald zurecht zu finden
& diese Stelle zur Zufriedenheit der Vorgesetzten ausfüllen zu können.
Wenn die Direktion des Innern sich nun
entschlossen hat, dem Regierungsrathe den Hrn.
Meyer zur Wahl zu empfehlen, so geschieht es
doch nur in der Meinung, daß Hr. Meyer
provisorisch gewählt werde, da der Geschäftskreis an dieser Stelle ein ganz anderer
ist, als an derjenigen, die er bis anhin inne
hatte, um sofern Schwierigkeiten wider Erwarten sich ergeben sollten, der Regierungsrath jeder Zeit im Falle wäre auf
die Wahl zurückzukommen. Auch dürfe es
sich rechtfertigen für die Zeit des Provisoriums die Besoldung auf 2600 Fr. per Jahr
berechnet zu fixiren.
Der Regierungsrath,
auf den Bericht der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Zum Handelsregisterführer bei der Direktion des Innern wird mit Amtsantritt
auf 1. Sept. provisorisch gewählt:
Herr Adolf Meyer, von Fehraltorf, Kanzlist der Direktion des Innern.
II. Die Besoldung wird vorläufig auf
2600 Fr. pr. Jahr festgesetzt.
6500 Fr. als Separatvermögen zugefallen; weder Kapital noch Zinse dieses Erbthei[l]s dürfen
für die übrigen Kinder Reithaar in Anspruch
genommen werden.
3. Unter diesen Umständen rechtfertigt
es sich , wenn auch von ganz andern Motiven als
die Rekurrentin ausgehend, eine Realtheilung
dieses Vermögens vorzunehmen & dürfte hiefür der Eintritt der Volljährigkeit des ältesten Sohnes Heinrich als der richtige Zeitpunkt
bezeichnet werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz & Polizei,
beschließt:
I. Der Rekurs wird im Sinne vorstehender
Erwägungen als begründet erklärt.
II. Mittheilung an die Rekurrentin, an den
Bezirksrath Meilen & an den Gemeindrath Herrliberg.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz & Polizei,
beschlossen:
An den Bundesrath zu schreiben:
„In Beantwortung Ihrer Zuschriften vom
Zur Behandlung der von den Kantonsregierungen hinsichtlich der Winterfahrplan-Entwürfe
1885/86 geltend gemachten Abänderungsanträgen
werden laut Mittheilung des Post- & Eisenbahndepartements vom 5. Sept. Konferenzen stattfinden.
Die Begehren & Wünsche des hierseitigen Regierungsrathes in Bezug auf die Fahrplanentwürfe
der V. S. B. und der N. O. B. sollen Montags den
14. Novbr., im Bundesrathshaus in Bern besprochen werden, & ladet das genannte Departement
den Regierungsrath ein, sich an der Konferenz vertreten zu lassen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
An das Eisenbahndepartement zu schreiben:
„Wir haben die Ehre, Ihnen mitzutheilen, daß
wir als unsern Vertreter an die von Ihnen
auf den 14. Sept. anberaumte Konferenz betr. die
Winterfahrplanentwürfe 1885/86 Hrn. Regierungsrath Eschmann abgeordnet haben.“
Mittheilung an Hrn. Reg. Rath Eschmann.
Regierung des Kts. Bern, unter Vorlage der gerichtlichen Untersuchungsakten, mit, daß Wilhelm
Kündig Johann Heinrichs & der Elisabeth geb. Suter
von Pfäffikon, geb. 1853, Kupferdrucker am 13.
Mai 1885 von der Polizeikammer des Obergerichtes wegen Eigenthumsschädigung korrektionell
zu 20 Fr. Buße & zu den Gerichtskosten von Fr. 121 80
verurtheilt worden sei. Bevor dieses Urtheil
zur Vollziehung gelangt sei, habe Kündig den
Kt. Bern verlassen & es halte sich derselbe eingegangenem Berichte zufolge gegenwärtig
in Zürich auf, weßhalb, unter Zusicherung des
Gegenrechtes, das Gesuch gestellt werde, es möchte Kündig entweder hierorts zur Bezahlung
der ihm auferlegten Buße & Kosten im Gesammtbetrage
von Fr. 141 80 angehalten oder dann nach Bern zur
Urtheilsvollziehung ausgeliefert werden.
B. Kündig wohnt zur Zeit Frankengasse 24, in
Außersihl. Bei seiner Einvernahme vom 14. Septbr.
protestirt er gegen seine Auslieferung nach Bern,
da er unschuldig verurtheilt worden sei.
C. Die Staatsanwaltschaft führt in ihrer Vernehmlassung vom 4. Sept. aus: Da es sich zur Zeit um
bloße Eintreibung von Buße & Kosten aus einem
außerkantonalen Urtheil gegenüber einem
Kantonsbürger handle, so könne von einer Auslieferung oder von Vollzug durch hiesige Organe
heitstaxen nicht ersichtlich. Die Beilage bestand
nur in einer Tabelle zur Vergleichung der neuen
& alten Taxen für verschiedenen Bahnstrecken.
Eine nähere Erläuterung fehlte & ist solche erst
nach Eingang des Revisionsgesuches auf mündliche
Besprechung hin durch Einreichung einer Kopie der
bezügl. Zuschrift an die Straßenbahnkommission
erfolgt. Obschon die Bahndirektion nach ihrer
Ansicht das neue Tarifsystem nach Einheitstaxen
bildet, dürfte es sich bei näherer Prüfung der
Sache dessen ungeachtet herausstellen, daß jene
Auffassung im Regierungsbeschlusse der Wahrheit
näher komme.
Die in Art. 12 der Konzession festgesetzte
Grundtaxe von 5cs außer dem fixen Zuschlag von
5cs für jede Fahrt bezieht sich auf einen Km Bahnlänge
oder einen Bruchtheil. Für Sektionen bis auf einen Km
gibt es in der Regel nur eine Taxe, die Grundtaxe & keine Einheitstaxe. Eine solche kann nur gebildet werden für Strecken die einen Km erheblich
überschreiten & bedeutet die ausgeglichene oder
mittlere Taxe für kürzere & längere Fahrten
als 1 Km & mehr. Das ganze Bahnnetz von 8610m
was bisher noch Gemeinden in vier Abtheilungen getheilt, nämlich Stadt mit 3758m, Riesbach mit 1700m,
Enge mit 1536m, [1675m - Paradeplatz] & Außersihl
mit 1616m [1065 +533 für die Ausnahmstaxe außer-
der Schweizergrenze nahe liegenden bayerischen
Verhaftsanstalt die Strafe abzusitzen; und daß,
nachdem von den bayerischen Behörden ihm dießfalls das Gefängniß in Kempten angewiesen worden, Kratzer von sich aus dorthin gegangen und
im dortigen Landesgerichtsgefängnisse seine Strafe
bereits am 16. huj. angetreten hat, wofür wir Ihnen
eine Bescheinigung der Staatsanwaltschaft Kempten
in der Beilage zustellen. Von einer Verhaftung
des Kratzer glaubten wir in Anbetracht der
geringen Strafe & seiner drückenden Familienverhältnisse Umgang nehmen zu sollen.
Indem wir Ihnen in der Beilage auch das
Urtheil von Eltmann wieder zuleiten, benutzen
wir etc.“
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz & Polizei,
beschlossen:
An den Bundesrath zu schreiben:
„In Auslieferungssachen der von dem k. Landgerichte I in Berlin wegen Diebstals strafrechtlich
verfolgten Auguste Sophie Bertha Henneberg geb. Fritze,
aus Gratz a/O. beehren wir uns in Beantwortung Ihres
bezüglichen Schreibens vom 27. Juni a. c. dahin Bericht
zu erstatten, daß die Requirirte am 16. Juni vom
haltig, das Wasser, das Hr. Büchi benutzen will,
wird vom Auffassungspunkte an in den Mühleweier in geschlossenen Röhren geleitet, kann
somit nicht verloren gehen, & die Verdunstung
im Mühleweier wird jedenfalls durch den neuen Zufluß nicht vermehrt, es kann daher von
einem Nachtheil oder Entzug von Wasser für die
Gesellschaft nicht wohl die Rede sein.
D. In wasserbaupolizeilicher Beziehung steht
der Ausführung dieses Projektes nichts entgegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Theodor Büchi, Mühlenmacher, im Straßhaus - Wädensweil, wird, unbeschadet allfälliger späterer privatrechtlicher Einsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Inhaber der Urkunde und
nicht dem Staate zur Last fällt, die Bewilligung ertheilt, in seinem Hause ein Wasserwerk zu errichten
& zu dessen Betrieb das Wasser des Krähbaches bei b
im Plane mittelst Anbringen eines Auffangwuhres
zu fassen, daselbst in einem kleinen Weier & von da
in geschlossene Röhren auf eine bei c zu erstellende
Turbine & die zu erzielende Kraft mittelst Transmission auf das Werk zu leiten, unter folgenden
Bedingungen:
III. Der Gemeindrath wird darauf aufmerksam gemacht, daß bei Bemessung von derartigen
Staatsbeiträgen stets nur die eigentlichen Baukosten berücksichtigt werden, dagegen Ausgaben für
Kirchenuhren, Glocken u. dgl. außer Berechnung fallen.
IV. Mittheilung an den Kirchenrath zu Handen
der Kirchenpflege Seegräben.
Herr Pfarrer Ritter in Neumünster sucht mit
Schreiben vom 5. Septbr. Ns. Hrn. Pfarrer Hiestand darum nach, daß letzterm wegen andauernder schwerer Krankheit, worüber ein ärztliches Zeugniß
vorliegt, die staatliche Vikariatsbesoldung behufs Entschädigung der aushelfenden Geistlichen
bewilligt werde.
Der Kirchenrath empfiehlt das Gesuch zur Berücksichtigung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages des Kirchenrathes,
beschließt:
I. Dem Hrn. Pfarrer Hiestand in Neumünster
wird ein vom Staate besoldetes Vikariat im
Sinne von § 255 des Kirchengesetzes vom 1. Sept.
an für die Dauer seiner Krankheit bewilligt.
II. Mittheilung an den Kirchenrath.
e. Nach Hrn. Prof. Weilenmann werden die
Betriebskosten [inbegriffen 10% Amortisation]
bei 500 Stunden Brennzeit pr. Jahr auf ca 1600 Fr. berechnet gegenüber ca 1400 Fr. bei Gas. In Wirklichkeit werden sich dieselben aber wohl noch
etwas höher stellen, & die elektrische Beleuchtung
jährlich Fr. 400–500 mehr kosten als Gasbeleuchtung,
abgesehen davon, daß mit letzterer auch noch am
Heizmaterial erspart wird.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird ermächtigt, in den drei Hörsäälen des
neuen Physik- & Physiologiegebäudes elektrische Beleuchtung mit Glühlicht mit einem 6 eventuell 8pferdigen Gasmotor in Ausführung
bringen zu lassen.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Vollziehung.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die Durchflußprofile der beiden gewölbten steinernen Brücken an der Straße I. Klasse No 5 über
die Kempt bei Töß hatten sich bei den verschiedenen
der vorwürfigen Ausnahme geleitet haben.
D. In seiner Vernehmlassung vom 20. Juli
d. Js. rechtfertigt das Waisenamt Zürich die rekurrentischerseits angefochtene Beschränkung
des § 347 des P. G. B. damit, daß diese nur die Bezahlung des Hauszinses & der Steuern aus dem Vermögensertrag zu sichern bezweckt habe, da die
Bevormundete für diese Verwendung keine
Garantie geboten hätte. Im Weitern vindizirt
das Waisenamt den untern Vormundschaftsbehörden das Recht, den § 348 in etwas beschränktem Sinne zur Anwendung zu bringen, & beantragt
Abweisung des Rekurses unter Hinweis darauf,
daß der beanspruchte unbeschränkte freie Bezug des gesammten Ertrages des Kapitalvermögens durch die Bevormundete noch keineswegs
eine selbstständige Vermögensverwaltung involviren könne, sondern letztere Funktion dem
Vormunde zukommen müsse.
E. Der Vormund der Frau Gyger-Gysi bezieht sich in seiner Rekursbeantwortung vom 12.
August 1885 lediglich darauf, daß er den Beschlüssen des Waisenamtes Zürich nachgekommen sei.
F. Der Bezirksrath Zürich beantragt sub.
3. Sept. d. Js. den Rekurs abzuweisen mit Rücksicht darauf, daß nach der Erfahrung des Waisenamtes Zürich die Rekurrentin die erforderliche
Richtung vorbehalten.
2. Der zweite bestimmte Faktor, nämlich
die angenommene Wassermenge von 2000 Liter per
Sekunde, könne dagegen zum Voraus nicht als den
faktischen Verhältnissen entsprechend anerkannt
werden, aus folgenden Gründen:
a. Die Turbine sei nur auf 70cub! = 1890 Liter
maximal konstruirt & die damit in Verbindung stehende Drathseiltransmission
auf dieser Basis berechnet;
b. 2000 Liter seien das Maximalquantum der
Töß an der betr. Stelle; der Wasserstand sinke aber bis auf 1000 Liter, so daß das mittlere Quantum nicht einmal 1500 Liter betrage;
c. sei es überhaupt fraglich, in wie weit ein
Wasserwerksbesitzer über das Minimaloder Durchschnittsquantum hinaus für
eine weitere Wassermenge besteuert
werden könne, die er sich nur nutzbar
machen könne durch Erstellung einer
Dampfmaschinenanlage.
F. Hiezu ist zu bemerken:
Das im Vermessungsberichte angenommene
mittlere Wasserquantum von 2000 Liter per Sekunde beruht auf folgenden, zu verschiedenen
Zeiten & an verschiedenen Stellen vorgenommenen
station Rorbas abgetrennt werden.
II. Mittheilung an die Gemeindräthe Bassersdorf & Kloten & an das Statthalteramt Bülach.
In Sachen des Johs. Meili, von Winterthur, vertreten durch Advokat Forrer, Rekurrenten gegen
einen Beschluß des Bezirksrathes Winterthur,
betr. Einleitung der Vormundschaft,
hat sich ergeben:
A. Der Bezirksrath Winterthur hat mit Beschluß
vom 14. Novbr. 1884 den Johs. Meili, von Winterthur,
geb. 1815, in der Pfrundanstalt daselbst, unter staatliche Vormundschaft wegen Geisteskrankheit gestellt,
gestützt auf einen Befund des Bezirksarzt Müller
in Winterthur vom 19. Juli 1884, welcher den Meili
als an Altersblödsinn [dementia senilis] leidend
& deßwegen für nicht mehr dispositionsfähig bezeichnet hatte.
B. Gegen diesen Beschluß rekurrirt Advokat
Forrer unterm 8. April a. c. & verlangt, daß Vormundschaft nicht verhängt werde, indem er die Richtigkeit des Gutachtens des Bezirksarztes Müller
bestreitet & ein Zeugniß von Dr Rohrer in Riesbach
einlegt, wonach das physische Verhalten des Meili
keinerlei Anhaltspunkte zur Annahme irgend
welcher nachweisbaren Geistesstörung oder daß
die Entwicklung einer solchen in naher Aussicht sei,
Wasserspiegelhöhe bei der Löfflerbrücke.
Da ausdrücklich am Vertag festgehalten
wird, so muß in der Konzession die Ueberfallhöhe demgemäß fest gesetzt werden, d. h. es ist
von der Wasserspiegelhöhe an der Löfflerbrücke
noch das der Strecke von 220m entsprechende Kanalgefäll, d. h. etwa 1/2‰ von 220m oder 0.11m
in Abzug zu bringen, um die richtige Höhe des
Ueberfalls & der Leerlauffalle zu erhalten.
Letztere betrüge somit 483m55. Sodann befindet
sich in der Mitte des Wasserkastens vor dem
Turbinenauflauf ebenfalls ein Ueberfall in
Form eines vierseitigen Langgestreckten Rohres,
welches in den Leerlaufkanal ausmündet und
über dessen 4 Wände das Wasser bei hohem
Wasserstand abstürzt. Dieser feste Ueberfall
hat nun die Höhe von 483m73. Darauf befindet
sich noch ein beweglicher Aufsatz von 15cm
welcher behufs vollständiger Ausnutzung des
Gefälls während der Weierung geschlossen wird.
Die eigentliche Ueberfallhöhe beträgt somit 483.88m,
d. h. 0.22m mehr, als die vertragliche Wasserspiegelhöhe bei der Löfflerbrücke oder 0.33m mehr als
die dieser Höhe entsprechende Höhe des Ueberfalls
am Zulaufkanal. Es ist nun, behufs Ausnützung
des Gefälls, wohl zuläßig, den Ueberfall im
Weier so hoch zu halten, wie derjenige am Kanal,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Die dem Hrn. Stahel am 2. Mai d. Js. ertheilte Bewilligung zur Verlegung bezw. Verlängerung
der regelmäßigen Arbeitszeit in seiner Baumwollspinnerei wird gemäß Art. 11, Abs. 4 des eid. Fabrikgesetzes bis zum Eintritt von genügendem Triebwasser, eventuell längstens auf 2 Monate erneuert in der Meinung, daß der gleiche Arbeiter
an einem Tage 14 Stunden & je am zweiten Tage
7 Stunden zu arbeiten hat & unter der Bedingung,
daß die Eintheilung genau eingehalten werde &
für die Mehrarbeit von 3 Stunden je am ersten
Tage nur freiwillig sich meldende erwachsene
Arbeiter verwendet werden.
2. Derselbe ist angewiesen, diese Bewilligung am Fabriklokal anzuschlagen.
3. Mittheilung an den Petenten, an Fabrikinspektor Schuler in Mollis, an das Statthalteramt Winterthur & an den Gemeindrath Zell,
an letztere mit der Anweisung, darüber zu
wachen, daß die ertheilte Bewilligung nicht
überschritten werde.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht:
a. des vom Statthalteramte Zürich eingesandten
Ermächtigung ertheilt hat, am Pockenspital
die nöthigsten Reparaturen vorzunehmen, sich
aber dabei auf das Nothwendigste zu beschränken & dem Kantonsrath zu geeigneter Zeit eine
Vorlage für den Umbau des Pockenspitals zu
machen, hat der Regierungsrath, davon ausgehend, es sei dringendes Bedürfniß, daß wenigstens einer der beiden Gebäudeflügel auch
zur Benutzung während dem Winter hergerichtet werde, am 18. Juli beschlossen, es habe der
Ausbau nach Projekt III zu geschehen, welches eine
Ummauerung des nördlichen Flügels nebst Corridoranbau aus Cementsteinen in Aussicht nimmt,
während der südliche Flügel in bisheriger
Konstruktion belassen & einfach reparirt werde.
Das von der Bauinspektion ausgearbeitete Projekt ist so angelegt, daß später noch ein
Stockwerk aufgebaut werden kann, wenn das
Bedürfniß es erfordern sollte.
Die wahrscheinlichen Kosten sind auf 12,5000 Fr.
berechnet & zwar:
6500.
2600.
4.
1200.
280.
erarbeit
in 3 Fr. Staats-[,] 2 Fr. Kanzlei- & den Ausfertigungs-
& Stempelgebühren.
III. Mittheilung an die Rekurrenten & an die
Staatsanwaltschaft für sich & zu Handen des Statthalteramtes Zürich – Strafsachen, unter Rücksendung der Akten.
In Sachen der minderjährigen Kinder des
Hch. Rüegg, von Wellenau - Bauma, vertreten
durch Advokat G. Böhm, in Augsburg,
betr. Gesuch um Gestattung der Erwerbung
der bayerischen Staatsangehörigkeit,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 12. Juni a. c. stellt der
kgl. Advokat G. Böhm in Augsburg Ns. Wittwe
Regine Rüegg daselbst das Gesuch, es möchten die
hiesigen Vormundschaftsbehörden ihre Zustimmung dazu
ertheilen, daß die zur Zeit noch minderjährigen Kinder aus der Ehe mit dem nun verstorbenen Hch. Rüegg
von Wellnau [sic!] - Bauma das Heimatrecht in Augsburg und
die bayerische Staatsangehörigkeit erwerben.
B. Dieses Gesuch wurde dem Vormund der Kinder
Rüegg, dem Waisenamte Bauma & dem Bezirksrath
Pfäffikon zur Vernehmlassung übermittelt. Sowohl der
Vormund als die bezeichneten Vormundschaftsbehörden
tragen auf Abweisung des Gesuches an, im Wesentlichen
mit folgender Begründung:
schaften beanspruchen, gemäß dem Vorschlag des
Gemeindrathes Wald.
D. Der Bezirksrath Hinweil wies die Beschwerde unter Kostenfolge für die Gemeinde
Uster ab, gestützt auf folgende Erwägungen:
Im concreten Fall findet die Antwort, welche der Regierungsrath auf Anfrage eines Gemeindrathes unterm 13. April 1878, analog früherer Präjudizien, ertheilte, dahingehend, daß
bevormundete Kinder, welche nicht mit ihrem
Vater oder ihrer Mutter zusammenwohnen, in
der Wohngemeinde nicht steuerpflichtig seien,
durchaus Anwendung [Amtsblatt 1878, S. 1447].
Eine weitere Begründung zur Abweisung der
Beschwerde erscheint daher als überflüssig, zumal
Kläger gegen die vom Beklagten vorgeschlagene
Vertheilung des steuerpflichtigen Vermögens des
minorennen K. J. Heß keine Einsprache erhebt.
E. Gegen diesen Entscheid des Bezirksrathes
Hinweil appellirt der Gemeindrath Uster beim
Regierungsrath & beantragt Aufhebung dieses Entscheides & Anerkennung des Vorgehens des Gemeindrathes Uster, wonach das Gesammtvermögen des
K. J. Heß am Wohnort als steuerpflichtig anerkannt
werde, im Wesentlichen Folgendes anführend:
K. J. Heß habe seit seiner Geburt im elterlichen
Hause gewohnt & wohne gegenwärtig noch bei seiner
vom 11. März 1881 ist in Rechtskraft erwachsen
& enthält die gesetzlichen Grundlagen, nach welchen das Gemeindebrunnenwesen zu ordnen ist.
Der rekurrirte Gemeindebeschluß vom 9. März
1884 leistet weder dem zit. Rekursalentscheid ein
Genüge noch steht derselbe mit den gesetzlichen Bestimmungen [§ 132 des Gemeindegesetzes] nach welchen
die Gemeindelasten zu tragen sind, im Einklang.
Durch größere oder kleinere jährliche Entschädigungen, welche an die Privatbrunnenbesitzer
resp. an die betheiligten Haushaltungen aus der
Gemeindekasse verabreicht würden, wäre die Gemeindeaufgabe, welche in der billigen & gerechten Fürsorge für gutes Trinkwasser an alle Gemeindetheile besteht, eher umgangen als erfüllt.
Die Gemeindebewohner sind keineswegs berechtigt, Entschädigungen zu verlangen, aber ein unabweisliches Bedürfniß ist es, daß sie eine Brunnenberechtigung erhalten, d. h. daß sie einem Brunnen
sei es einem öffentlichen oder Privatbrunnen – zugetheilt werden, der sie mit dem nöthigen Trinkwasser versorgt.
Wenn Privatbrunnenbesitzer durch einmalige Beiträge an die Erstellungs- & Unterhaltungskosten für Gemeindezwecke in Anspruch genommen
werden können, so liegt dieses Verfahren sowohl
im Interesse der Gemeinde wie in demjenigen der
zur Zeit nicht eingetreten.
B. Am 2. Juni d. Js. suchte das Direktionskomite
um Revision dieses Beschlusses nach, wurde jedoch
wiederum abgewiesen & eingeladen, sofern es auf
seinem Gesuche um Aenderung der Tarife beharre,
neuerdings mit der Straßenbahnkommission sich ins
einvernehmen zu setzen & derselben die nöthigen
Vorlagen zu machen. Im Fernern wurde der Straßenbahnkommission eine Frist von 4 Wochen vom Empfang
dieser Vorlagen an eingeräumt, um über dieselben
Beschluß zu fassen.
C. Hiegegen beschwert sich das Direktionskomite mit
Eingabe vom 11. Juli d. Js. beim schweiz. Post- & Eisenbahndepartement & stellt das Begehren um Genehmigung
der schon im November v. Js. vorgelegten neuen Taxordnung, an welcher fest gehalten werde. Neue
Vorschläge zu machen, lehnt das Direktionskomite ab.
D. Laut Zuschrift vom 3. August d. Js. erklärt
das schweiz. Eisenbahndepartement die Beschwerde
für begründet & wird der Regierungsrath eingeladen, der Straßenbahnkommission eine kurze
Frist zur Abgabe einer bestimmten Vernehmlassung
anzusetzen, nachher einen bezüglichen Entscheid zu
fassen & derselben zur konzessionsgemäßen Genehmigung vorzulegen.
Der Regierungsrath
in Betracht:
8. Juli 1885.]
Gesuche entsprochen & Auftrag gegeben haben, den
Requirirten Euerem Regierungsstatthalteramte
Bern zuzuführen. – Unter Rücksendung Euerer Akten benutzen wir etc.“
In Sachen der Brautleute Mysz-Bauer, in
Zürich,
betr. Gesuch um Dispens von der Verkündung,
hat sich ergeben:
Das Zivilstandsamt der Stadt Zürich sucht
mit Eingabe vom 7. Juli a. c. darum nach, daß ihm
gestattet werde, die Brautleute: Eduard Wysz
geb. 1862, Sohn des Dr Eduard Mysz & der Josephine
geb. Lahset, von Kronstadt - Siebenbürgen, &
Maria Luise Bauer, geb. 1864, Tochter des Leopold Bauer von Mittelstweiler - Baden & der Johanna
geb. Eisenring, beide in Zürich, welche am 29. Juni
a. c. ein Eheversprechen eingegangen, & nach dem
am gleichen Tage die vorgeschriebenen Verkündungen angeordnet worden seien, sofort zu trauen,
& produzirt ein Zeugniß des Dr med Goll vom 7. Juli
1885, nach welchem der Bräutigam sozusagen hoffnungslos an Lungenschwindsucht leidet. Im Weiteren werden
produzirt, die Geburtszeugnisse der Brautleute,
ein Paß für den Bräutigam & ein Attestat der
Stadthauptmannschaft Kronstadt vom 19. Juni a. c., wo-