dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Hr. Gemeindammann Walder in Glattfelden, mit
Zuschrift vom 14. Juni a. c., gerichtet an unsere
Justizdirektion einen Wechsel der schweiz. Kreditanstalt in Zürich, No 46,935 d. d. 13. Juli 1885
auf die English Bank of The River Plate in
Buenos Ayres an die Ordre des Schweizerkonsulates daselbst pr. Fr. 2653 45 in Prima & Secunda,
& 1 Bordereau der Kreditanstalt übermittelt
mit dem Ersuchen, diese Schriftstücke den Geschwistern Lee zuleiten zu lassen. Der betr. Wechsel enthält die nachträglich sich erzeigt habende
Kursdifferenz zu Gunsten der Geschwister Lee
aus der frühern Geldsendung an dieselben.
Wir leiten Ihnen nun beigeschlossen diese 2 Wechsel
& das Bordereau, sowie das zit. Schreiben Walders vom 14. Juli a. c. zu, erlauben uns auf letzteres zu verweisen & sie zu ersuchen diese Zuschrift & Valoren gefl. an die Geschwister Lee
selbst & nicht an den bisherigen Geschäftsbesorger Achenbach zuleiten zu lassen.“
24. Juli 1885.
Ein neues Gesuch des Heiratsvermittlers Forster in St. Gallen um Herausgabe der ihm bei seiner
Verhaftung abgenommenen Gegenstände, geht
an die Justiz- & Polizeidirektion zu Akten.
Messungen:
a. Eine Messung im Zulaufkanal des Hrn. Ed.
Bühler unterhalb der Brücke in Kollbrunn
ergab am 9. Dezbr. 1884 per Sekunde 2588
Liter. Dazu kam noch das Wasserquantum
des Heidenthalerbaches mit ca 40 Liter,
so daß der Zufluß zur Wasserwerksanlage der Herren J. H. Bühler & Söhne damals ca 2630 Liter per Sekunde betrug.
Zwei am 24. Dezbr. 1884 vorgenommene Messunb.
gen des Zuflusses der obern Fabrik der Herren
J. H. Bühler & Söhne in Kollbrunn ergaben 2407 &
2503 Liter. Die Zuflüsse bis Sennhof dürften
mit 200 Litern mäßig veranschlagt sein, sodaß
die Wassermenge bei Sennhof damals circa
2600 bis 2700 Liter betrug.
c. Eine Messung am 22. April 1885 bei Ed. Bühler
in Kollbrunn ergab im Zulaufkanal unterhalb der Tößbrücke 1948 & im Heidenthalerbach 40 Liter, zusammen somit 1988 Liter
per Sekunde.
d. Eine Messung im Ablaufkanal der Turbine
im Linsenthal ergab am 29. April 1885 per
Sekunde 2401 Liter.
Um auch die Minimalzuflüsse kennen zu lernen wurden am 28. Juli 1885, also nach langer Trockenheit & bei einem so kleinen Wasser-
und für das untere Werk auf Fr. 37 70 festgesetzt,
welche Beträge zum ersten Male mit Neujahr 1887
an die Domänenkasse zu entrichten sind, wogegen
dann die bisher bezahlten, je mit 1. Mai fällig
gewesenen Zinse wegfallen.
Für die Benutzung der Wasserkraft vom 1. Mai
1885 bis Ende des Jahres hat Hr. Helbling auf Neujahr 1886 an die Domänenkasse für das obere
Werk 68 Fr. und für das untere Werk Fr. 25 15
nachzubezahlen.
II. Gegenwärtiger Beschluß ist als Nachtrag
in die Wasserrechtsurkunde vom 28. März 1885
einzutragen.
III. Diese Bestimmung des Wasserzinses hat
der Wasserrechtsbesitzer in seinen Kosten im
Notariatsprotokoll vorstellen zu lassen und
sich nach geschehener Vormerknahme durch ein notarialisches Zeugniß bei der Domänenverwaltung darüber auszuweisen.
IV. Mittheilung an Hrn. Helbling unter Rückstellung der vervollständigten Wasserrechtsurkunde durch das Mittel des Statthalteramtes, an die Notariatskanzlei, an die Finanzdirektion & an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen des Hrn. G. Helbling, Lampenfabrikant,
schaft.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Das Revisionsgesuch wird als von unberechtigter Seite ausgehend und nach jeder Richtung unbegründet, abgewiesen.
II. Die Revisionspetenten tragen die Kosten, bestehend in 3 Fr. Staats- 2 Fr. Kanzlei- und
den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an dieselben, an den Gemeindrath Wülflingen & an den Bezirksrath
Winterthur, an erstern unter Rücksendung der
Aktenstücke No 2, 4 & 5.
In Sachen der Herren Benz & Lyner in Wülflingen, Rekurrenten gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes Winterthur,
betr. Gültigkeit eines Beschlusses der politischen Gemeinde Wülflingen vom 9. März 1884
über Ordnung der Brunnenverhältnisse daselbst,
hat sich ergeben:
A. Die politische Gemeindeversammlung Wülflingen vom 9. März 1884 erhob folgenden Antrag der Mehrheit der dortigen Brunnenkommission zum Beschluß:
1. Die Privatbrunnenbesitzer sind unter
sich dieselbe für das obere Werk wie folgt:
Totalgefälle 15,811m, Effektivgefälle
15,30m. Wassermenge 125 Liter per Sekunde,
somit ergibt sich eine Wasserkraft von 15,3 x 125
25,5 Pferdekräfte. Der Zins muß pr. Jahr & per
Pferdekraft zu 4 Fr. angenommen werden & beträgt demnach 4 x 25,5 = Fr. 102. Derselbe ist in diesem Betrage zum ersten Mal mit Neujahr 1887
an die Domänenkasse zu entrichten, wogegen
dann der bisher bezahlte, mit je 1. Mai fällig
gewesene Zins wegfällt. Für die Zeit vom 1. Mai
bis Ende 1885 hat Hr. Helbling mit Neujahr 1886 Fr. 68
an die Domänenkasse nachzubezahlen.
Bei einer Besprechung mit Hrn. Helbling bei
welcher ihm der Sachverhalt klar gemacht wurde, erklärte sich derselbe mit diesen Angaben
einverstanden.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der jährliche Wasserzins für das mit
Urkunden vom 4. März 1843, 28. Febr. 1846, 4. Nov.
1854 & 28. März 1885 bewilligte, jetzt im Besitze des Hrn. G. Helbling, Lampenfabrikant
in Zürich, befindliche Wasserrecht am Küsnachterbache wird für das obere Werk auf 102 Fr.
[Ergänzung des Antrages durch einen Bericht
der Direktion des Erziehungswesens].
Der Regierungsrath,
in Berathung des von der Finanzdirektion
vorgelegten Voranschlages für 1886,
beschließt:
I. Folgende Abänderungen an der Vorlage
anzubringen:
42,000:44,000.
6.
II. a. Salzregale
70,000:80,000.
12.
c. Wasserrechtszinse
380
2200:3200.
d.
III. e. Handelsregistergebühren
Davon ab: Besoldung des Registerführers
2800:2600.
u.
9000:8000.
I.
Davon ab
Steuerzahlungen
Ausgaben.
8. Die N. O. B. sei eingeladen worden, vor dem
Frühjahr 1886 Vorschläge zu machen, wie dem Uebelstand abgeholfen werden könne, daß Reisende[n]
mit III. Klasse Billeten auf längere Strecken für gewisse Zwischenstrecken nur Schnellzüge mit I. u. II. Kl.
zu Diensten stehen.
Diese Verfügungen werden der Direktion
des Innern zur Erledigung zugestellt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern
beschließt:
An das eid. Handels- u. Landwirthschaftsdepart. zu
schreiben:
„Sie haben uns unter Bezugnahme auf den Bundesbeschluß betr. die gewerbliche & industrielle Berufsbildung & das bezügliche Reglement eingeladen,
Ihnen die eigentlichen Subventionsbegehren der in
unserer Zuschrift vom 12. August 1885 erwähnten
Anstalten bis zum 30. Sept. einzureichen.
Indem wir uns beehren, dieser Einladung nachzukommen, ersuchen wir Sie, den nachfolgenden auf
Grundlage der anher übermittelten Berichte gemachten Darstellungen das nähere zur Begrün-
gewesen, daß die Erstellung neuer Brunnen
Bedürfniß sei; es handle sich somit nur um die
Größe der Entschädigung.
Die Mehrheit gehe mit der Minderheit im
Prinzip einig, einzig mit Bezug auf den Viehstand
& die Verzinsung des Anlagekapitals nicht indem
die Berechnungsweise der Minderheit bezüglich des Viehstandes unausführbar sei & was die
Verzinsung des Anlagekapitals betreffe, welches auf einen Kapitalstock von 20–25 000 Fr. berechnet werde, so lasse sich hier durchaus keine
Rückforderung mehr anbringen, indem zu sämmtlichen Rechnungen die Belege vorgewiesen und
dieselben ohne Anstand ratifizirt worden seien. In gleicher Weise könnten die Dorfbewohner ein Anlagekapital für Erstellung & Unterhaltung der Straßen im Hofkreise berechnen,
indem immerwährend 30% der Kosten für das
Straßenwesen auf den Hofkreis entfallen.
Durch den Gemeindebeschluß vom 9. März
1884 sei ein ziemlich gleichmäßiges Verhältniß
in der Gemeinde erzielt & dadurch auch dem
bezirksräthlichen Beschluß vom 11. März 1881 theilweise nachgelebt worden. § 59, Abs. 2 des Gemeindegesetzes könne daher hier nicht zur Anwendung kommen & es seien somit die Rekurrenten
abzuweisen & in die Kosten zu verfällen.
Die Finanzdirektion hat mit Schreiben vom
2. dieß den Gemeindrath Obfelden bei Anlaß eines
Revisionsgesuches hierauf ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht.
Zum Schlusse kann die Finanzdirektion noch beifügen, daß auch Hr. Stehli-Hirt, wohl veranlaßt
durch den Gemeindrath Obfelden, eine Beschwerde
einlegte. Auch diese letztere ging von der falschen
Ansicht aus, als handle es sich darum, das ganze Vermögen des Hrn. Stehli-Hirt in Zürich, allein zur Besteuerung für Gemeindezwecke heranzuziehen, nachdem
aber in persönlicher Unterredung dieses Mißverständniß aufgeklärt war, hat sich Hr. Stehli mit dem
Vorgehen der Finanzdirektion vollständig einverstanden erklärt.
Da es trotz aller Bemühungen der Finanzdirektion nicht gelungen ist, die gleiche Belehrung in
einer so natürlichen Sache dem Gemeindrath Obfelden beizubringen, so ist sie geneigt anzunehmen,
daß weniger der rechtliche Standpunkt als die
Bezugsgebühr die Haupttriebfeder dieses Rekurses sei. Derselbe darf füglich abgewiesen werden.
Der Regierungsrath,
im Anschluß an die Ausführungen der Finanzdirektion
und nach Einsicht eines Antrages der verordneten
Rekurskommission,
beschließt:
fängnißwesens,
beschließt:
An den Stadtrath Zürich zu schreiben:
„Auf Ihre Mittheilung vom 4. August, nach welcher
Sie Ihre Bauverwaltung mit der Instandstellung der
vom Bezirksgerichte Zürich im Sihlamtsgebäude gewünschten Räume beauftragt haben, die vom Bezirksgericht über die von Ihnen zugestandenen Telephonverbindung hinaus verlangte Läuteinrichtung aber
ablehnen müssen, erklären wir Ihnen, daß wir gegen
diese Ablehnung zur Zeit nichts einzuwenden haben,
im Uebrigen aber auf unsern Beschluß vom 17. Jenner
1885, durch welchen die Verhältnisse provisorisch für
5 Jahre geordnet worden, verweisen müssen, & daß
nun gestützt auf die §§ 4 & 5 des Gesetzes betr. die
Bezirkshauptorte gerade mit Rücksicht auf die endliche Regulirung der Verhältnisse im Selnau die Finanzdirektion eingeladen worden ist, die Schätzung
sämmtlicher nun zur Verfügung stehenden Lokalitäten
behufs Feststellung der Entschädigungen nach den gesetzlichen Bestimmungen vornehmen zu lassen.“
In Folge der Wahl des Hrn. Bezirksarzt Dr Sigg
in Andelfingen zum Direktor der Pflegeanstalt
Rheinau ist die Stelle des ärztlichen Mitgliedes
der Aufsichtskommission dieser Anstalt vakant geworden.
eid. Justiz- & Polizeidepartement vom 15. Jenner 1885,
sowie auf die demselben in Abschrift beigefügte
einläßliche Erörterung des Stadtrathes Winterthur vom 10. Januar 1885 beziehen, benutzen
wir etc.“
II. Dem Stadtrathe Winterthur ist sowohl vom
Schreiben der aarg. Regierung an den Bundesrath,
d. d. 24. Juli a. c. als von hierseitiger Antwort an
den Bundesrath durch die Staatskanzlei Kenntniß zu geben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
An das Kantonsrathsbureau zu schreiben:
„Zufolge Beschlusses des h. Kantonsrathes vom
27. Febr. 1883 hat der Regierungsrath nach zweijährigem Bestande des neu errichteten Kontrolbureau für den Feingehalt von Gold- & Silberwaaren
an erstern Antrag über definitiven Fortbestand
oder Aufhebung des letztern vorzulegen.
Die geringe Frequenz dieser Anstalt, welche
weit unter den gehegten Erwartungen geblieben
ist, legte es dem Regierungsrath nahe, die Aufhebung derselben zu beantragen, & in diesem Sinne
wurde das Traktandum für die nächste Session des
h. Kantonsrathes angemeldet.
Direktion der öff. Arbeiten binnen 6 Wochen eine
dießfällige Bescheinigung zu Handen zu stellen.
III. Hr. Schmid hat an die Kanzlei der Direktion
der öff. Arbeiten zu Handen des Experten 30 Fr.
Expertengebühren einzusenden & an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren
zu bezahlen.
IV. Hievon wird dem Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes, dem Statthalteramte und der
Notariatskanzlei Affoltern, dem Gemeindrath Hedingen & der Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung der Akten u. des
Planes Kenntniß gegeben.
In Sachen des Hrn. Kaspar Huber, in Oberuster,
betreffend Neubestimmung des Wasserzinses,
hat sich ergeben:
A. Mit Regierungsbeschluß vom 14. Juli 1877
wurde der jährliche Wasserzins der Firma Kaspar
Huber auf Fr. 63 45 festgesetzt.
B. Unterm 27. Sept. 1884 ertheilte der Regierungsrath die Bewilligung, das erworbene Gefälle der ehemals Hämig’schen Oele mit demjenigen der Spinnerei des Hrn. Huber zu vereinigen
& zu diesem Zwecke seinem Ablaufkanal eine veränderte Richtung zu geben.
im Taglohn & die Deckung der Gesammtkosten nach
dem gesetzlichen Steuerfuße anbetreffe, so stehen
diese in Uebereinstimmung mit dem Rekursalentscheid des Bezirksrathes vom 17. Januar d. Js. in Sachen des Jakob Wegmann, Zimmermann, von Tagelswangen & es sei nicht anzunehmen, daß der Bezirksrath einen, diesem Beschluß entgegenstehenden
Entscheid fassen werde.
D. Unterm 13. März hat der Bezirksrath
Pfäffikon den Rekurs als unbegründet abgewiesen, im Wesentlichen aus folgenden Gründen, weil:
1. In den Gemeindeversammlungen vom 13.
Juli & 16. Novbr. 1884 & 4. Januar & 8. Febr. 1885 von
den Rekurrenten selbst Anträge gestellt, welche angenommen worden seien & aus dieser Thatsache kaum geschlossen werden dürfe, daß die
Rekurrenten, bezw. die Mehrheit derselben mit
dem von ihnen nun angegriffenen Vorgehen der
Zivilgemeindsvorsteherschaft nicht einverstanden
gewesen seien. Sollte indessen die letztere ihre Kompetenz überschritten haben, so habe sie hiefür der
Zivilgemeinde Rede zu stehen, der Bezirksrath
habe sich nicht mit dieser Frage zu befassen;
2. es sich zur Zeit nicht darum handeln könne,
zu entscheiden, wie viel die für Zuleitung von Wasser eingekommenen fünf Gesuchsteller an die Kosten
beizutragen haben. Könne sich die Gemeinde später
Anfang des Zulaufkanals. Während aber
dieser Damm noch die Höhe von 498 52 hat, hat
die Krone der Straße II. Klasse in der Verlängerung dieses Dammes nur die Quote 498.21.
Das Wasser würde also zuerst am untern Weierende auf die Straße austreten. Die Straße
steigt dann allerdings von dort aus rasch aufwärts & hat neben der neu gesetzten Wassermarke schon die Höhe 499.57. Hr. Bühler gedenkt
nun längs der Straße ebenfalls einen Damm
auf der Höhe der untern zu erstellen, und zwar
so weit aufwärts, als die Höhe der Straßenkrone unter der Dammhöhe bleibt. Dessen ungeachtet ist die Erstellung eines freien Ueberfalls unerläßlich.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Hrn. Ed. Bühler in Winterthur, Besitzer der untern Spinnerei in Kollbrunn,
Gemeinde Seen, wird, unbeschadet allfällig
späterer Privateinsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Inhaber der Konzession & nicht dem Staate zur Last fallen würde, bewilligt, den ohne Bewilligung erstellten
Weier am sog. Heidenthaler-Mühlebach längs
Pfäffikon zweimal zur Erstellung eines Brunnens
beim Schulhaus aufgefordert worden, nachdem
erstere durch Beschluß vom 23. Juli 1882 einem
Gesuch von fünf Bürgern um Zuleitung von
Wasser entgegen gekommen sei.
Die Gemeindeversammlung vom 16. November
1884 habe sodann auf Antrag des Mitrekurrenten, Hrn. Gemeindrath Hs. Ulrich Wegmann, die Erstellung eines Abzuggrabens von 4–6 Fuß Tiefe
beschlossen & es habe derselbe im Einverständnisse
mit sämmtlichen anwesenden, am Gemeindwerk
beschäftigten Bürgern die Vorsteherschaft am
folgenden Morgen veranlaßt, den Abzugsgraben bis auf Nivellementstiefe [13 Fuß] zu ziehen
& sofort Cementröhren anzuschaffen & zu legen.
Zur Ausführung dieser Arbeiten seien übrigens
von einigen Rekurrenten selbst täglich 3 Mann
gestellt worden. Die Vorsteherschaft habe dadurch
in keiner Weise ihre Kompetenz überschritten,
sondern nur im Sinne der gefaßten Gemeindebeschlüsse gehandelt.
Der Gemeindebeschluß vom 23. Juli 1882 könne
sich nur auf das Suchen des Wassers beziehen, welche
Arbeiten bis jetzt 65 Fr. Kosten verursacht haben.
Nur an diese Kosten werde man die Rekurrenten
zur Hälfte belasten, an alle übrigen Kosten nicht.
Was dann die Ausführung der Brunnenarbeiten
27.
Im Jahr 1884 wurde den Petenten zwei Mal
Mai
Arbeitszeitverlängerung für ihr Etablissement im
Sennhof bewilligt, nämlich:
Am 5. Jenner & 18. Okt. je während 3 Monaten täglich
um 1 Stunde für 50 Arbeiter.
Im Jahr 1885:
3
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Den Petenten wird die Bewilligung ertheilt,
die regelmäßige Arbeitszeit in ihrer Baumwollspinnerei im Sennhof - Kyburg, während weitern 3 Monaten, vom Tage der Mittheilung an gerechnet, für
12 Vorwerkarbeiter täglich um eine Stunde zu verlängern unter der Bedingung, daß nur freiwillig
sich meldende erwachsene Arbeiter verwendet werden.
2. Dieselben werden angewiesen, diese Bewilligung am Fabriklokal anzuschlagen.
3. Mittheilung an die Petenten, an Fabrikineiter
spektor Schuler, in Mollis, an das Statthalteramt
Pfäffikon & an den Gemeindrath Kyburg, an letztern mit der Anweisung, darüber zu wachen, daß
die ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
Herr Emil Baumann, in Horgen, ersucht mit Zuschrift
dem Gemeindrath & der Notariatskanzlei
Bauma, von Disp. I, Ziff. 6 der Finanzdirektion
& der Direktion der öffentlichen Arbeiten
unter Rückstellung der Akten & des Planes
Kenntniß gegeben.
In Sachen des Herrn Ed. Bühler, in Kollbrunn,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 3. November 1873 stellte
Hr. Ed. Bühler, in Winterthur, Besitzer der untern
Spinnerei in Kollbrunn, beim Statthalteramt
Winterthur das Gesuch, es möchte ihm bewilligt
werden, nebst dem vorhandenen Wasserrad eine
neue Turbine als Hülfsmotor zu erstellen. Das
Statthalteramt publizirte das Gesuch vorschriftsgemäß & es wurden dagegen laut dessen Bericht vom 31. Dezbr. 1873 keine Einsprachen erhoben.
B. Mit Eingabe vom 1. Dezbr. 1873 stellte
dann derselbe Wasserwerksbesitzer ein neues
Konzessionsgesuch, dahingehend, es möchte ihm
bewilligt werden, das Tößwasser in seinem
Weier bei der Spinnerei zu schwellen.
C. Gegen dieses Projekt erhoben Einsprachen:
1. Die Herren J. H. Bühler & Söhne in Winterthur,
2. Der Gemeindrath Zell, &
treten & zu begehen.
II. Nach Beendigung der Anlagen & erfolgter
Ingangsetzung des Werkes, hat der Unternehmer
die Direktion der öffentl. Arbeiten in Kenntniß
zu setzen, welche durch einen Experten folgende
Untersuchungen & Arbeiten vornehmen lassen
wird:
a. die Untersuchung des Zustandes der ganzen
Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf die
dafür aufgestellten Bedingungen;
b. die Messung der Wasserkraft behufs Bestimmung des Wasserzinses.
III. Petent hat diese Konzession in seinen Kosten
in das Notariatsprotokoll eintragen zu lassen und
der Direktion der öffentlichen Arbeiten binnen sechs
Wochen eine dießfällige Bescheinigung zu Handen
zu stellen.
IV. Petent hat an die Kanzlei der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten 26 Fr. Expertengebühren einzusenden und an
die Staatskanzlei die Ausfertigung- & Stempelgebühren zu bezahlen.
V. Hievon wird dem Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes, dem Statthalteramt Horgen, dem
Gemeindrath & der Notariatskanzlei Wädensweil,
von Disp. I, Ziff. 8 der Finanzdirektion und der
welche dieselben zur Landwirthschaft einnehmen,
viel zu wenig bekannt. Gute & ausführliche Lehrbücher lassen einen häufig im Stich, wenn man die
Entwicklung & Lebensweise dieser oder jener
Species wissen möchte, abgesehen von vielen sich
darin forterbenden Unrichtigkeiten. Es ist deshalb
das Bedürfniß vorhanden, die Welt der kleinen
Thiere in ihrer Beziehung zur Landwirthschaft
weiter zu studiren & es sollte zu diesem Zweck
jede landwirthschaftliche Lehranstalt eine entomologische Versuchsstation haben.
Für alle Abtheilungen von 1–9 ersuchen wir
um einen Kredit von
in der Meinung, daß alljährlich festgestellt werde, in welcher Richtung sich die Versuche zu bewegen haben, wo sie nicht permanente sind.
Mit Rücksicht auf die durch den Tod des Hrn.
Frick eingetretenen Vakanz in der Direktorenstelle wird es kaum angezeigt sein, die unter Ziffer 1 erwähnten Anschaffungen, die wir schon in
unserm letztjährigen Subventionsgesuch einbezogen hatten, zu machen, bevor die Leitung der
Anstalt wieder in festen Händen ist, wir wünschen
einzig, daß die Anschaffung von 1 a [Pinacoscop
mit Objekten] Kostenbetrag 380 Fr., durch Bundessubvention für das laufende Jahr noch ermöglicht,
& für die übrigen Beträge ein Kredit pro 1886
gungen, worunter namentlich zu nennen sind:
a. Erstellung von zwei, auch bei Hochwasser
passirbaren, Stegen über den Kanal
bei Kil. VI + 700 und VII + 0.
b. Frist für Vollendung sämmtlicher Bauten,
bis Ende 1884.
B. Die Arbeiten wurden unter Aufsicht der
Bauleitung der Tößkorrektion im Winter
1884/85 ausgeführt & hat eine bezügliche Untersuchung ergeben, daß dieselben vollendet sind, mit Ausnahme der beiden vorgeschriebenen Stege. Im Uebrigen sind die
Vorschriften der Konzession eingehalten
worden.
C. Der Katasterplan ist entsprechend der
Ausführung ergänzt & die Wasserkraft vermessen worden, was zu folgendem Resultate
führte:
Bezüglich der Wassermenge kann auf den
Bericht betr. Vermessung der Wasserkraft
der obern Wasserwerksanlage daselbst verwiesen werden & sind auch hier 2000 Liter per
Sekunde anzunehmen.
Es ergibt sich somit:
der Töß beim Auslauf im Linsenthal
6.05m
Bruttogefälle:
tät aber im Falle Bretscher zu üben, sei keineswegs geboten.
G. Herr Steffen trägt in seiner vom 13.
Juli datirten Beantwortung der Appellation
auf Abweisung des Appellanten an; er bezieht
sich in der Hauptsache auf das schon früher Gesagte & bemerkt im Weitern & Wesentlichen:
Die für eine mehr oder weniger als unmoralisch erscheinende Vermögensverheimlichung angedrohte Strafe, in diesem Falle die
fünffache Nachsteuer für die zwei letzten Jahre
an den Staat & die einfache an die Gemeinde,
sei bezahlt & damit dem Gesetz Genüge geleistet, denn der Beschluß der politischen Gemeinde sei für sie, so lange er von ihr nicht aufgehoben, Gesetz. Der Steuernachlaß sei eine
Schenkung an Waisen & hiefür sei die Gemeinde kompetent. Wäre gegen jenen Beschluß
Rekurs eingelegt worden, so hätte der Nachweis der Unhaltbarkeit desselben geleistet
werden müssen; das sei aber nicht erfolgt, auch
nicht durch den Gemeindrath, dessen weniger
weit gehende Antrag doch gefallen war. Nachdem solche Beschlüsse anerkannt & vollzogen worden seien, wäre es von der Oberbehörde gewagt, den Gemeindräthen das Recht einzuräumen, dieselben zu vollziehen oder nicht.
I. Das Gesuch wird, weil in Folge Rückzuges
gegenstandslos geworden, abgeschrieben.
II. Mittheilung an die Gebr. Koch in Zürich, an
Fabrikinspektor Schuler in Mollis & an das Statthalteramt & den Stadtrath Zürich.
Die Spinnerei Wollishofen, in Zürich ersucht
mit Zuschrift vom 25. August um die Bewilligung,
in ihrem Etablissement in Wollishofen mit 14
männlichen Arbeitern die ganze Nacht hindurch
arbeiten lassen zu dürfen & zwar so lange Zeit,
bis der Wasserstand der Sihl wieder ein normaler sei, eventuell während 2 Monaten vom
26. dieß an gerechnet.
Zur Begründung führt die Petentin an: In
Folge der seit langem anhaltenden Tröckne sei
sie nicht im Stande, während den gesetzlichen Stunden alle Maschinen in Thätigkeit erhalten zu
können, & habe sie in ihrer Produktion bereits
eine wesentliche Einbuße erlitten. Die Arbeitszeit für diese Leute würde auf Tag & Nacht zusammen das gesetzliche Maximum nicht überschreiten.
Der Gemeindrath Wollishofen & das Statthalteramt Zürich begutachten das Gesuch in
empfehlendem Sinne.
Arbeitszeitverlängerungen im Jahr 1884:
29.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
einer
Beschluß
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Meilen,
Zu Ihrer Orientirung legen wir den eingeforderten Plan über das fragliche Gebäude bei & bitten Sie um dessen Rücksendung nach
gemachtem Gebrauche.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht:
a. Der vom Statthalteramt Uster mit Zuschrift vom 2. April d. Js. eingesandten Akten
über die von ihm vorgenommene Untersuchung,
betr. eine von Cosmus [sic!] Aebli, von Ennenda - Glarus,
geb. 1842, am 9. März d. Js. in der Gießerei der
Firma H. Weber-Rüegg in Uster, erlittene
Körperverletzung;
b. das Gutachten des eid. Fabrikinspektorates
vom 14. Juni d. Js.
c. eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
I. Es ist in dieser Angelegenheit für den
Regierungsrath keine Veranlaßung weder
zu administrativem Vorgehen, noch [abgesehen von der Kostenfrage] zu einer Ueberweisung ans Gericht vorhanden.
II. Mittheilung an das Statthalteramt
Uster unter Rücksendung der Akten, & an das
eid. Fabrikinspektorat des I. Kreises.