dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
rektion in Bezug auf Tüchtigkeit wohl in erste
Linie zu stellen, sodann folgen No 2 J. Homberger
& E. Bonaldi & No 3 C. Homberger & Giovanni. Die
Mittheilhaber italienischer Abkunft dieser 2 letztern Bewerber sind seit Jahren im Tößthal niedergelassen & haben Bauten für die Tößkorrektion & für Gemeinden, allerdings von kleinerm
Umfang, zu bester Zufriedenheit ausgeführt. C.
Homberger ist der frühere Zahlmeister der Tößkorrektion; J. Homberger ist dessen Bruder und
arbeitet gegenwärtig noch als Meßgehülfe und
Vorarbeiter bei der Tößkorrektion. Da bei dem
Loose Rümlang - Oberglatt nur Erd-[,] Faschinen- &
Pflästerungsarbeiten & keine Kunstbauten vorkommen, so dürften diese Unternehmer ganz gut
neben A. Kunz Berücksichtigung verdienen. Meili
ist nach den bei Ausführung des Looses Engstringen der Limmatkorrektion im Jahr 1883/84 gemachten Erfahrungen nicht gerade zu empfehlen,
noch weniger Schmidt & Merkli, namentlich der
letztere entbehrt die für einen Unternehmer
erforderlichen Eigenschaften.
Es kämen also mit Bezug auf Garantie einer
vertragsmäßigen Ausführung in Betracht:
J. Homberger & E. Bonaldi,
C. Homberger & C. Giovanni &
außer Acht gelassen werden wolle. Durch die
beschlossenen Korrektionen habe man sämtl.
Gemeindseinnahmen von Seuzach gerecht werden wollen, dieß sei aber nur dann möglich,
wenn Sektion IV nach dem bestehenden Plane,
bezw. ohne die bezirksräthliche Abänderung
korrigirt werde.
G. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die sämmtlichen Korrektionen sind im Zusammenhang anläßlich der Genehmigung
der Pläne der I. und II. Sektion bezügl. der
technischen Details [Gefällsverhältnisse &
Normalprofile etc.] behandelt worden &
es kann daher in dieser Beziehung einfach
auf den fakt. Theil jenes Beschlusses verwiesen werden. Ueber diejenigen Punkte,
welche dem Gemeindrath Seuzach Anlaß zur
Beschwerdeführung gegen den bezirksräthl.
Beschluß gegeben, ist noch folgendes zu
bemerken:
Bezüglich der Fortsetzung der Korrektion des Hauptbaches, Sektion III; bestehen
keine Differenzen mehr & es ist auch hierorts
keine Veranlaßung vorhanden, vom bezirksräthlichen Beschlusse hinsichtlich dieser Sektion abzugehen.
werde, sei ihnen zur Anfertigung übertragen worden,
wobei sie sich verpflichten mußten, wöchentlich ein gewisses
Minimalquantum abzuliefern, wozu die gewöhnliche
Arbeitszeit nicht ausreiche u. s. w.
Der Gemeindrath Dürnten & das Statthalteramt
Hinweil begutachten das Gesuch in empfehlendem Sinne.
Die Direktion des Innern berichtet:
Um Arbeitszeitverlängerung seit 1882 kein Gesuch
mehr gestellt bis 24. Januar d. Js. für 3 Monat[e] tägl. 1 Stunde eine
solche bewilligt wurde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Den Petenten wird die Bewilligung ertheilt, die
regelmäßige Arbeitszeit in ihrem Etablissement in
Dürnten während weitern 3 Monaten, vom Tage
der Mittheilung an gerechnet, täglich um eine Stunde
zu verlängern unter der Bedingung, daß nur freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiter verwendet werden.
2. Der Gemeindrath Dürnten wird eingeladen,
die Bewilligung durch Anschlag zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
3. Mittheilung an die Petenten, an Fabrikinspektor Schuler, in Mollis, an das Statthalteramt Hinweil
& an den Gemeindrath Dürnten, an letztern mit der
Anweisung darüber zu wachen, daß die ertheilte
der seither eingetretenen Gesetzesänderungen betr.
Einbürgerung, Gemeindesteuerwesen etc. Differenzen
entstanden, welche schon seit dem Jahr 1870 zu öfterm
schriftlichem Verkehr unter den beidseitigen Bezirks-
& Kantonalbehörden, zu Konferenzen etc. Veranlaßung gaben.
Zufolge zweier im Jahr 1884 von Abgeordneten
der beidseitigen Regierungen gepflogenen mündlichen
Verhandlungen hatte die zürch. Vertretung im Sinne
der gewalteten Diskussionen einen Entwurf für eine neue
abgeänderte Uebereinkunft ausgearbeitet und der
thurgauischen Behörde unterbreitet.
Dieselbe berichtete unterm 13. Dezbr. 1884, daß sie
diesen Entwurf der Ortsgemeinde thurgauisch Wylen
zur Prüfung & Beschlußfassung zugestellt habe, & daß
die Antwort von dort eine ablehnende sei. Thurgauisch Wylen verlange in erster Linie, daß die
Uebereinkunft mit Zürich gekündet, beide Theile in
Ortsgemeindesachen völlig von einander getrennt
& aus dem thurg. Theile eine eigene Ortsgemeinde gebildet werde. Ein eventuelles Begehren gehe dahin,
daß die Vertragsverhältnisse wenigstens in einer den
Interessen des thurg. Theiles entsprechendern Weise gestaltet werden sollen. Die Opposition richte sich namentlich gegen die Bestimmung des Entwurfes, daß die Zivilbezw. Ortsgemeindeverwaltung nach zürch. Gesetze
stattfinde, dieses überhaupt auf alle Zivilgemeinde-
des Bodens unzulässig.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
in Erwägung daß:
1. Der Boden entholzt & bereits 3 Theil gerodet sind, auch an Wiesland des Petenten anstößt,
der Boden in seinen untern Theilen eine mäßige
Neigung hat & von ordentlicher Qualität ist;
2. die obere steil abfallende Grenze ihrer
Terrainneigung & Bodenqualität halber, sowie wegen Abrutschungen einer landwirtschaftl.
Benutzung nicht wohl ausgesetzt werden darf,
beschließt:
I. Dem Petenten wird die Bewilligung ertheilt zur Rodung seiner entholzten Fläche in der
Flöhhalden mit Ausnahme des steilen Streifens
an der südlichen Grenze von ca 5 Aren Größe.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Zell für
sich & zu Handen des Petenten.
In Sachen des Gemeindrathes Herrliberg, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Meilen,
betr. Rückforderung einer Gemeindesteuer,
bezw. die Steuerpflicht des bevormundeten Werner Widmer, von Herrliberg, in Meilen,
Kostenpunkt,
beschließt:
I. Dem Petent ist unter Rücksendung der betr.
Akten zu antworten:
Der Regierungsrath darf das Landrecht nur
solchen Personen ertheilen, welche vom Bundesrath
eine Bewilligung zur Erwerbung eines schweiz.
Kantons- & Gemeindebürgerrechts erhalten haben.
Diese Bedingung ist im vorliegenden Fall nicht
erfüllt, da in der Bewilligung, welche der Bundesrath am 17. Mai 1883 der Familie Stumpp ertheilte, der Sohn Friedrich Stumpp ausdrücklich
ausgenommen wurde.
Petent hat sich deshalb zunächst an den Bundesrath
um Ertheilung der geforderten Bewilligung zu wenden, dann beim Gemeindrath Wetzikon um Aufnahme in das dortige Gemeindebürgerrecht nachzusuchen & im Falle der Entsprechung das Gesuch um Ertheilung des Landrechts unter Beilegung der erforderlichen Ausweise dem Statthalteramt Hinweil
zu Handen des Regierungsrathes zuzustellen.
In Sachen des Hrn. Christof Gugolz, Zeichner, Gerechtigkeitsgasse, 4 in Zürich, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Bauverweigerung,
hat sich ergeben:
A. Petent beabsichtigt zum Zwecke besserer Be-
während weitern 3 Monaten täglich um eine
Stunde verlängern zu dürfen, damit sie den eingegangenen Verpflichtungen Rechnung tragen können.
Der Gemeindrath empfiehlt das Gesuch
für dießmal noch zur Entsprechung; ebenso das
Statthalteramt Pfäffikon.
Am 16. März d. Js. wurde den Inhabern während 3 Monaten täglich 1 Stunde Ueberzeit bewilligt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Den Petenten wird die Bewilligung ertheilt, die regelmäßige Arbeitszeit in ihrem
Etablissement während weitern 3 Monaten vom
16. Juni an gerechnet, täglich um 1 Stunde zu verlängern unter der Bedingung, daß nur freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiter verwendet werden.
2. Der Gemeindrath Hittnau wird eingeladen,
die Bewilligung durch Anschlag zur öffentlichen
Kenntniß zu bringen.
3. Mittheilung an die Petenten, an das Fabrikinspektorat des I. Kreises, an das Statthalteramt Pfäffikon & an den Gemeindrath Hittnau, an letztere mit der
Anweisung darüber zu wachen, daß die ertheilte
Bewilligung nicht überschritten werde.
3.
Statthalteramt Zürich die Gesuche
Oskar Fröhlich, von Lütich - Lübeck,
Student, geb. 1868, wohnhaft in Hirslanden;
recht
Friedrich August Herbster, von Bärenthal - Lothringen, geb. 1868, Handelslehrling, wohnhaft in Hottingen,
Albert Blank, Kaufmann, von Heiligenstein - Elsaß, geb. 1868, wohnhaft in Hottingen,
welche am 8. März 1885 eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Hirslanden aufgenommen
worden sind & die in Art. 1 des bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung
des Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, 21. Januar, 12. Dezbr. 1884 & 31. Januar 1885, beigebracht haben, um Ertheilung des Landrechtes.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Den Petenten wird das Kantonsbürgerder Gemeinde Hirslanden bestätigt unter der Bedingung, daß sie sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- &
Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von je
50 Fr. bei der Staatskanzlei ausweisen.
hiezu sei die Gemeinde verpflichtet, zumal nicht der
ganze Betrag des dem Gemeindegut einverleibten
Kapellengutes für Armenzwecke in Anspruch genommen werde und es sich vollkommen rechtfertigen
lasse, wenn ein Theil davon an die Schulausgaben verwendet werde.
Im Uebrigen liege es auch im Sinn & Geist des
Gemeindegesetzes & in der Förderung des allgemeinen Wohles, wenn derartige Anstalten auf solche Weise unterstützt werden; die gefaßten Beschlüsse
beruhen auf durchaus gesetzlicher Grundlage und es
werden durch dieselben keine Rücksichten der
Billigkeit verletzt.
Der Gemeindrath beantrage daher Abweisung des
Rekurses & Gutheißung der gefaßten Gemeindebeschlüsse.
b. Von der Armenpflege.
Das Armengut habe nicht nur den jährlichen Beitrag von 1000 Fr. aus dem Gemeindegut zu beanspruchen, sondern den vollen Zins vom Stammkapital des
ehemaligen der Gemeinde einverleibten Kapellengutes von 16,741 fl. = 39,013 Fr.; es habe die Armenkasse
der Gemeindekasse bis zur Stunde aus diesem Zins
Schenkungen gemacht & nicht umgekehrt, wie die Rekurrenten behaupten.
Aus allen Protokollen betr. das Kapellengut
aus den Jahren 1834 & 1838 ergebe sich, daß das
A.
dert es zu größerer Sicherheit jedenfalls noch
ganz solide Weierdämme.
Die Höhenzahlen, welche Hr. Boßhard anführt,
sind dem Plan & Nivellement entnommen, welche
Hr. Geometer Wanner in den 70er Jahren für den
Wasserrechtskataster aufgenommen hat. Hr. Wanner
hatte bloß den Auftrag, den bestehenden Zustand
aufzunehmen & ist damit durchaus noch nicht gesagt, daß damit auch jener Zustand anerkannt war.
Dagegen ist allerdings richtig, daß nach dem beiliegenden Plane vom Ing[enieur] Hartung & nach der
Konzession vom 9. Jenner 1852 am untern Ende des
Weiers ein Ueberfall bestanden hat, auf welchem
Hausthüre
noch ein 0,46 m hohes Schwellbrett aufgesetzt war.
Eine Vergleichung des damaligen Nivellements mit
dem jetzigen, wobei als einzig sichere Fixpunkte
die Hauseingänge zu beiden Seiten der Mühle dienen können, gibt folgende Resultate:
1. Nach altem Plan & Konzession vom Jahr 1851:
Somit Differenz:
0,79 m nach neuem Maß.
2. Nach neuem Nivellement & Konzession vom Jahr 1884:
Oberkante des freien Ueberfall am
Weier
Südöstliche Ecke der obern Treppen-
Kapellengut diene: für Waisen & hülflose junge
Leute, für Alte & Gebrechliche u. s. w., es habe also
ausschließlich nur für Armenzwecke gedient und
könne deshalb nur vom Armengut & nicht auch
von andern Gütern beansprucht werden; eventuell verlange die Armenpflege Ausscheidung
des Kapellengutes, welches im Jahr 1876 dem Gemeindegute einverleibt worden, „weil keine Ausgaben mehr erfolgten.“
c. Von der Schulpflege:
Wie vom Gemeindrath & mit dem Antrage auf
Abweisung des Rekurses.
D. Von folgenden Erwägungen ausgehend:
1. Was zunächst den für das Armengut beschlossenen Beitrag betrifft, so wird diese Ausgabe hauptsächlich damit begründet, daß im Gemeindgut der ehemalige Kapellenfond inbegriffen sei, welcher früher
hauptsächlich Armenzwecken gedient habe; der Zins
von diesem Kapellengut [16,741 fl] betrage weit
mehr als der beschlossene Beitrag & sei nur als Erfüllung einer dem Gemeindgut obliegenden Verpflichtung gegenüber dem Armengute zu betrachten.
2. Nun ist allerdings richtig & geht aus dießfalls
eingelegten Rechnungen, sowie aus dem Lagerbuch betr.
die öffentlichen Güter hervor, daß das Kapellengut
im Betrage von 16,741 fl. im Jahr 1846 dem Gemeindgut einverleibt worden; unter welchen Bedingungen
An das Obergericht zu schreiben:
„Mit Schreiben vom 14. April d. Js. theilt der
Bundesrath mit: Hr. Konsul Bertschmann, in New-York
habe ihm unterm 31. v. Mts. das Zivilurtheil des Bezirksgerichtes Zürich vom 31. Januar abhin, gegen
Albert Meier, Kaufmann, in New-York, zurückgesandt
mit dem Bemerken, nach Abgang seines Schreibens,
mit welchem er den bezügl. Empfangsschein einbegleitet habe, hätte der Bruder des Associe des Genannten,
Otto Meier, das erwähnte Urtheil auf das Pult des
Hrn. Konsuls geworfen – nicht zurückgegeben –, wodurch der letztere gezwungen worden sei, dasselbe zurück zu senden.
Indem wir Ihnen im Nachtrag zu unserm
Schreiben vom 14. dieß das Aktenstück in der Anlage zurückstellen, unter Nachnahme der bundesräthl.
Portoauslagen von Fr. 4 10, benutzen wir etc.“
17. April 1885.]
Ein Kreisschreiben des Bundesrathes d. d. 14. April
betr. Bezug von Provisionen für Militärpflichtersatzbezug zu Handen anderer Kantone geht an die Militärdirektion zu Akten.
Die Eingabe des Kantonsrathsbureau zur Anordnung der Ersatzwahl für Emil Scheller, von Oberrieden geht an die Direktion des Innern zur Erle-
tor Schuler, in Mollis, an das Statthalteramt Pfäffikon
& an den Gemeindrath Kyburg, an letztern mit der Anweisung, darüber zu wachen, daß die ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
Der Regierungsrath,
Dem Präsidenten des Kantonsrathes zu schreiben:
„Wir haben die Ehre der von Ihnen für die
ordentliche Junisession des h. Kantonsrathes entworfenen Traktandenliste folgende weitere Nummern
beizufügen:
1. Bericht & Antrag des Regierungsrathes betr.
Unterstützung der Wittwen- & Waisenstiftung für
die reformirte Geistlichkeit & die Lehrerschaft
der höhern Unterrichtsanstalten für den Kanton
Zürich;
2. Gesetz betr. die kant. Verwalthung, Antrag
des Regierungsrathes.
Präsidial-Verfügungen.
27. Mai 1885.
Eine vom schweiz. landwirthschaftl. Verein eingesandte Broschüre: Wie kann die schweiz. Landwirthschaft im allgemeinen intensiver betrieben werden,
um namentlich der wachsenden Konkurrenz des Auslandes Stand zu halten? Welches sind unter besonderer Berücksichtigung die kleinbäuerlichen Verhält-
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Militärdirektion,
beschließt:
I. Die Direktion des Militärs wird
ermächtigt, dem Bezirksschießverein Affoltern an sein dießjähriges Bezirksschießen einen Staatsbeitrag von 130 Fr. aus dem Kredite
für die freiwilligen Schießvereine zu verabreichen unter der Bedingung, daß diese Summe
ausschließlich zu Prämien im Sektionswettschießen verwendet werde.
II. Mittheilung an die Militärdirektion
zum Vollzug.
Der Vorstand des Kantonal-Schützenvereins
bericht[et] mit Zuschrift vom 11. Mai, daß er dieses
Jahr auf den Schießplätzen Zürich & Hegi bei Oberwinterthur, ein Sektionswettschießen abhalten lasse,
an welchem es jedem zürch. Schießverein gestattet
sei, Theil zu nehmen. Das Schießen finde an beiden
Orten gleichzeitig statt & sei auf den 28. Juni vertagt. Nach den eingegangenen Anmeldungen
werden sich ca 1000 Schützen an diesem Schießen
in Zürich & Hegi betheiligen.
Nach dem vorgelegten Reglement für dieses
Sektionswettschießen sind sowohl Sektionspreise
als Punktvergütungen an die einzelnen Schützen
30. April 1885.]
weitern Schlußnahmen in Sachen & benutzen etc.“
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
An den Bundesrath zu schreiben:
„Auf den Wunsch des zürch. Handelsgerichtes beehren wir uns, Ihnen in der Anlage eine Klageschrift
des Vertreters der schweiz. Lloyd, Transportversicherungsgesellschaft in gerichtlicher Liquidation in Winterthur, gegen F. Herosé, von Zofingen, in Paris Boulevard
St. Germain No 80, nebst einer hierauf bezüglichen Verfügung des Präsidiums des gen. Gerichtes vom 23. April
d. Js. behufs diplomatischer Vermittlung an Herosé einzubegleiten, mit dem ergebenen Ansuchen von dem
Insinuaten einen gehörigen Empfangsschein erheben &
unter Nachnahme der ergangenen Kosten anher gelangen zu lassen.
Ihre gefl. Bemühungen im Voraus bestens verdankend, benutzen wir etc.“
gerichtlichen, den Statthalterämtern bei bezirksgerichtlichen Fällen freie Hand gelassen bezüglich der
Qualifikation der einzuklagenden Handlungen mit
der einzigen Ausnahme der Rechte der Gerichte im
Falle der Inkompetenz [§§ 87 & 918 lemma 2 ibid]. Eine
solche aber liege nicht vor. Die vorgenommene Anklageänderung sei der Staatsanwaltschaft, & zwar auch
ohne vorgängig eingeholte Genehmigung durch die
Justizdirektion zugestanden. In Wahrung der Rechte
der Anklagebehörden sei daher die Beschwerde
auch aus diesem Gesichtspunkte zu verwerfen.
Materiell werde bestritten, daß der Staatsanwaltschaft in dieser Sache mit Recht nachlässiges
oder gar pflichtwidriges Verfahren vorgeworfen
werden könne. Nachdem durch die in Folge des regierungsräthl. Beschlusses vom 6. Sept. 1884 wieder
aufgenommenen Untersuchung die Sache klargelegt,
habe die Staatsanwaltschaft keineswegs gezögert,
der Strafuntersuchung die gesetzliche Folge zu geben,
& nun habe sich ergeben:
a. daß in den Jahren 1879/81 die Mutter Waser ihrer Tochter zu Handen deren Ehemannes, Schwarz, Werthtitel im Betrage von ursprünglich 16,500 Fr., später
in Folge Umtausches eines derselben von 16,800 Fr. übergeben hatte, – daß der Ehemann Schwarz diese Titel bei
der Kantonalbank Zürich hypotisirte, woselbst sie beim
Konkursausbruch noch auf seinen Namen lagen, wäh-
hat sich ergeben:
A. Unterm 5. Januar 1884 forderte die gemeindräthliche Straßenkommission Meilen die Flurabtheilung
Kollhoper–Winterrüti- oder Buchstudstraße mittelst
Verfügung & unter Androhung von Ordnungsstrafe
& Verantwortlicherklärung für allfälligen Schaden,
auf, dafür zu sorgen daß ab ihrer Flurstraße sich kein
Wasser mehr auf die öffentliche Straße ergieße, was
durch Oeffnung der Dohle [sic!] & Einlage von Cementröhren
mit 0,30 m lichter Weite erzielt werden könne. Die
hiefür angesetzte Frist wurde später vom 15. Jenner bis
5. Februar erstreckt. Der Verfügung wurde nicht
nachgekommen, dagegen am 9. Febr. das Gesuch um Bewilligung zur Ueberbrückung des Seitengrabens
der Gemeindestraße um weitere 1,8 m Länge gestellt,
um für bessern Wasserabfluß, bessern Rank & die
Erstellung von Ortgraben sorgen zu können.
Hierauf verfügte der Gemeindrath Meilen auf
Antrag seiner Straßenkommission, es sei seine Anzeige
vom 5. Januar bestätigt & es werde auf das Gesuch der
Petenten so lange nicht eingetreten, als die Flurgenossenschaft jener Auflage nicht nachgekommen sein
werde, alles wieder unter Androhung von Buße &
Exekution, innert einer Frist von 3 Wochen.
Gegen diesen Beschluß, insinuirt den 5. März 1884,
erhob nun die obgenannte Flurgenossenschaft Beschwerde beim Bezirksrath Meilen, verlangte
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Es ist in dieser Angelegenheit für den Regierungsrath keine Veranlaßung weder zu administrativem Vorgehen, noch, abgesehen von der Kostenfrage, zu einer Ueberweisung ans Gericht vorhanden.
II. Mittheilung an das Statthalteramt Meilen
unter Rücksendung der Akten & an Fabrikinspektor
Schuler in Mollis.
Die Armenpflege Hettlingen beschwert sich mit Eingabe vom 31. März d. Js über das Vorgehen des Bezirksrathes Winterthur, indem derselbe eine gegen
sie gerichtete Beschwerde der Frau Wittwe Müller-Zehnder, in Alexanderowski, Südrußland, im Sinne der
Gutheißung erledigt habe, ohne der Pflege Gelegenheit
zu geben, von dem Vorbringen der Beschwerdeführerin
Kenntniß zu nehmen. Sie verlangt, daß ihr die Klageschrift in Original zur Einsicht & Beantwortung zugestellt
werde & spricht sich dabei des einläßlichsten auch über die
Sache selbst aus.
Der Bezirksrath Winterthur, zur Berichterstattung
veranlaßt, bemerkt mit Zuschrift vom 10. dieß: Es sei ihm
von früher her bekannt, daß zwischen der Armenpflege
Hettlingen resp. deren Präsidium & der Wittwe Müller
nicht das beste Einvernehmen herrsche & sei deshalb die
Beschwerdeschrift der letztern vom 15. Febr. d. Js., die al-
schen Verhältnisse, die Theilung derselben in 3
Abtheilungen. Ein Gegenantrag des Hrn. Karl
Meier, die Sache wie bisher zu belassen, also
nur eine einzige Flurgenossenschaft zu bilden,
dagegen ihm gegenüber eine Ermäßigung in
der Kostenbelastung eintreten zu lassen, blieb
in Minderheit.
Gegen diesen Beschluß rekurrirte Hr. Meier
beim Bezirksrathe Meilen. Er verlangte Aufhebung desselben & ersuchte um bezirksräthliche Schlußnahme im Sinne seines, an jener Versammlung gestellten Antrages, im Wesentlichen
unter folgender Begründung: früher bildete
die fragl. Straße die einzige Verbindung zwischen Burg & Erlen; seit dem Bau einer neuen
Straße ist sie nur noch Flurstraße für 8 Anstößer. Rekurrent habe sie nur auf eine Länge
von ca 15 m nöthig, sei aber im Jahr 1882/83 trotzdem mit einem Beitrag von Fr. 39 05 belastet
worden, als 4 Anstößer ihr Theilstück korrektionirten; gestützt auf § 50 des Flurgesetzes
von 1862 habe er hiegegen aber Beschwerde erhoben & in Folge Vergleichs dann nur 15 Fr. bezahlen müssen. Damals habe Hr. Meier auf die
Benutzung der unterhalb seines Grundstückes liegenden Flurstraßenstrecke zu verzichten erklärt,
dafür aber wolle er auch mit weitern Korrek-
1879
1200.
aus dem Erlös des sog. Langentannenholzes, welches
bei der im Jahr 1844 stattgefundenen Ausscheidung
zwischen der Gemeinde & den Gerechtigkeitsbesitzern
als Eigenthum der „Bürgergemeinde“ Bassersdorf
zugeschieden worden, einen Kapitalstock von 61,000 Fr.
angelegt, welcher bis 1874 in Folge der Kosten von
Brunnenbauten sich auf 53,000 Fr. betrage, weil
an die Nationalbahn bezahlt worden seien.
In den Jahren 1873 bis 1879 habe die Gemeinde beschlossen, an den Bau der Nationalbahn Winterthur–Zofingen folgende Subventionen zu
bezahlen:
Am 15. Juni 1873
20,000.
33,000.
4.
einde
zusammen
148,200.
Fr.
Bürgergemeinde
zu übernehmen hatte.
Laut den Rechnungen über die dekretirten
Eisenbahnsubventionen haben in den Jahren 1874–1883
an Zinsen für dieselben die Summe von 31,342 Fr. bezahlt werden müssen; die auf der Gemeinde lastende
des Börsenvereins.
In Sachen des Gemeindrathes Uster,
betreffend Gesuch um Restitution der Frist für
einen Rekurs gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Uster,
hat sich ergeben:
A. Herr A. Rußenberger, Gemeindrathsschreiber in Uster, stellt Namens des Gemeindrathes
Uster mit Zuschrift vom 27. Mai das Gesuch um Restitution gegen Versäumung einer Frist für Einreichung
eines Rekurses gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Uster betr. Einbürgerung eines niedergelassenen Kantonsbürgers. Gegen den Entscheid des Bezirksrathes habe der Gemeindrath einstimmig Rekurs
an den Regierungsrath zu erheben beschlossen, durch
mehrfache Erhebungen verschiedener Art behufs Begründung des Rekurses und durch eingetretene Geschäftsüberhäufung aber sei die Ausarbeitung des Rekurses verhindert worden.
B. Der Gemeindrath Uster antwortete auf eine
bezügliche Anfrage der Direktion des Innern durch
seine Kanzlei, der betr. Beschluß des Bezirksrathes
Uster datire vom 30. Dezbr. 1884 & sei dem Gemeindrath insinuirt am 24. Febr. 1885, worauf der letztere unterm 28. gl. Mts. Rekurs zu erheben beschlossen habe.
chen Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche durch
einen Experten folgende Untersuchungen & Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. Die Untersuchung des Zustandes der ganzen
Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf die
dafür aufgestellten Bedingungen;
b. die Messung der Wasserkraft behufs Bestimmung des Wasserzinses.
III. Petent hat diese Konzession in seinen Kosten
in das Notariatsprotokoll eintragen zu lassen,
& der Direktion der öff. Arbeiten binnen 6 Wochen eine dießfällige Bescheinigung zu Handen
zu stellen.
IV. Petentin hat an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen des
Experten 18 Fr. Expertengebühren einzusenden &
an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- und
Stempelgebühren zu bezahlen.
V. Hievon wird dem Petenten in urkundlicher
Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes,
dem Statthalteramt Zürich, dem Gemeindrath
Wollishofen, der Notariatskanzlei Außersihl &
der Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Rückstellung der Akten & des Planes Kenntniß gegeben.
Die Beantwortung der angekündigten Interpellation des Hrn. Scheuchzer betr. Handhabung des