dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Sinne ohne Einlage in den Erneuerungs- & Amortisationsfond] seien auf 91 resp. 84% der Einnahmen gestiegen & möge aus diesen Zahlen ersichtlich sein, daß ein
Mehreres nicht verlangt werden könne & die Gesellschaft suchen müsse, auch im Sommer mit den [sic!] gegenwärtigen Personal & Pferdebestand auszukommen.
Um an dieses Ziel zu gelangen & dennoch den, einen
frühern Beginn & späteren Schluß der Fahrten bedingenden Vorschriften der Konzession nachzukommen, sei nun der Fahrtenplan im Wesentlichen so
gestattet, daß in den Morgenstunden & während
eines kleinen Zeitabschnittes am Nachmittag die Wagen in Intervallen von 12 Minuten, in den belebteren Stunden dagegen alle 6 Minuten auf einander
folgen, auf der Hauptlinie „Hornbach–Bahnhof“ sodann
der 6 Minutenbetreib von 739 Morgens bis 815 Abends
ununterbrochen durchgeführt werde.
B. Die Straßenbahnkommission genehmigte laut
Zuschrift vom 29. März den Fahrtenplan mit Rücksicht auf die Erklärungen der Gesellschaft & ohne
Präjudiz für die Zukunft.
C. Einer Genehmigung von Seite des Regierungsrathes steht nichts im Wege, indem nach dem vorgelegten Fahrtenplan den konzessionsmäßigen Verpflichtungen vollständig Genüge geleistet wird.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
halb diese Frage sowie die damit zusammenhängende betr. die gegenseitige Aushülfe der beiden Kassen
& die Abrechnung mit der Staatsbuchhaltung wahrscheinlich bis nach erfolgter Neukonstituirung des Regierungsrathes unerledigt bleiben, dagegen steht nichts
im Wege, auf Punkt 2 der Eingabe jetzt schon einzutreten. Obwohl die Finanzdirektion der Ansicht
ist, daß die Beschränkung der Kassastunden manche
Unannehmlichkeiten verursachen werde & vielleicht
auch den Kassier selbst in Verlegenheit setze, wenn
er strikte den Schluß der Kassastunden auf 11 bezw.
5 Uhr durchführen wolle, so muß doch anerkannt
werden, daß das Begehren ein berechtigtes sei.
Es ist nämlich zuzugeben, daß wenn die Kassastunden
bis Mittags 12 Uhr & Nachmittags bis 6 Uhr ausgedehnt
werden, der Kassier einen ganz erheblichen Theil
der übrigen Tageszeit noch zu den von ihm zitirten Arbeiten zu verwenden habe & es ist anzunehmen, daß das Publikum so gut wie bei allen
übrigen Kassen der Geldinstitute in Zürich [inbegriffen die Zürcher Kantonalbank] sich an die beschränkten Kassastunden gewöhnen werde;
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
Die Finanzdirektion wird ermächtigt, zur öffentlichen Kenntniß zu bringen, daß von nun an die Kassastunden der Staatskassaverwaltung von 8–11 Uhr
setze ich natürlich voraus, daß auch ein solches Argument Ihrer Bewilligung bedürfte & daß namentlich bei Schichtarbeit die Namen der einen oder
andern Schichte gehörigen, sowie der für sie geltenden Pausen im Arbeitslokal angeschlagen &
auch den Ortsbehörden mitgetheilt werden
müßten.
Es wäre mir doppelt erwünscht, wenn so geholfen werden könnte, da mir eine das ganze Jahr
dauernde Verlängerung der Arbeitszeit durchaus nicht als eine „ausnahmsweise oder vorübergehende“ & somit nicht als eine in Art. 11 des Fabrikgesetzes vorgesehene erscheint.“
In seiner Zuschrift vom 29. April kommt
das eid. Handelsdepartement, welches ebenfalls
um seine Ansicht über das vorliegende Gesuch angefragt wurde, im Allgemeinen zu gleichem Schlusse
wie Hr. Schuler, indem es die Begründung der
Petenten richtig findet & im Weitern betont, daß
einerseits die Arbeiten im Vorwerk zu den ungesundesten gehören, anderseits, daß ein einer Spinnerei
ertheiltes Privilegium von den andern gleich ebenfalls in Anspruch genommen werde. Es werde aber
möglich sein, dem Gesuche theilweise, resp. auf eine beschränkte Zeitdauer, und unter solchen Bedingungen
zu entsprechen, daß dadurch weder ein Privilegium geschaffen, noch dem Fabrikgesetz & die Sorge für die
Polizeidirektion für sich & zu Handen des Kommando.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Franz Hch. Chazy, von Lyon, Seidenweber, zur Zeit wohnhaft in Wiedikon,
betreffend Gesuch um Aufenthaltsbewilligung,
nach Einsicht der in Sachen ergangenen Akten,
und auf den Antrag der Direktion der Justiz &
Polizei,
beschlossen:
I. Dem Franz Heinrich Chazy wird auf Zusehen
hin bewilligt, sich im Kanton Zürich aufzuhalten.
II. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Johann Rozmana, von Samobor,
Kroatien, geb. 1864, Schneider bei H. Hottinger, Sohn,
in Zürich,
betreffend Aufenthaltsbewilligung,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz & Polizei,
beschlossen:
Dem Johann Rozmana wird auf Zusehen hin der
Aufenthalt im Kanton Zürich bewilligt.
Mittheilung an die Direktion der Justiz &
Polizei.
berichtet:
Der Rekurs des Gemeindrathes Goßau gegen die
Beschlüsse des Bezirksrathes Hinweil vom 20. Okt. v. Js.
kann nur insoweit behandelt werden, als es sich um gesetzliche Zulässigkeit des von ihm eingeschlagenen Verfahrens handelt, nach welchem er die pflichtigen Anstößer an die dortigen Bäche durch Publikation zur
Reinigung & Oeffnung derselben aufforderte & diejenigen mit Buße & Exekution bestrafte, welche seiner Aufforderung entweder gar nicht oder nur ungenügend nachgekommen sind. Der Umfang der Unterhaltungspflicht des Hrn. Steinacher kann erst behandelt werden, wenn der vom Gemeindrathe aufzustellende Vertheilungsplan der Kosten beanstandet
wird. Immerhin hat der Augenschein ergeben, daß
sein unterirdischer Ablauf, entgegen den Konzessionsbestimmungen theilweise in das Bachbett verlegt
worden ist, & es bleibt weitere Ahndung dieser unerlaubten Anlage noch vorbehalten.
Der Bezirksrath hat in seinen Beschlüssen das
Verfahren des Gemeindrathes ungesetzlich erklärt
und, gestützt hierauf, die Bußenverfügungen desselben aufgehoben. § 17 des Gesetzes, betr. die Korrektion & den Unterhalt der öffentlichen Gewässer,
bestimmt nämlich klar & deutlich, daß die Anstößer
für den Unterhalt & die Reinigung der Gewässer
wohlpflichtig sind, aber die bezüglichen Arbeiten nicht selbst
daß die Wahl einer Kommission von Sachkundigen
auch Ihnen nicht hätte unwillkommen sein sollen.
Wenn wir vorgezogen völlig unbetheiligte Männer mit der Aufgabe zu betrauen, so rechneten
wir nicht minder auf Ihren Beifall. Dagegen
wollten & konnten wir der Kommission keinen andern Charakter beimessen, als den einer Expertenkommission, die die Anregungen & Eröffnungen,
zu welchen sie sich veranlaßt sieht, den betr.
Direktionen zu hinterbringen hätte, welch letztere dann, wenn es sich nicht nur um Kontrolirung
von ins Werk gesetzten Vorkehren handelt, innert
den Schranken der ihr gesetzlich zustehenden Befugnisse des Weitern anordnen [z. B. den [sic!]
Sanitätsrath darüber berichten] oder dem Regierungsrath die geeignet scheinenden Anträge vorlegen würde. Und dabei erachten wir es hier geradezu selbstverständlich, daß die Experten jede
Gelegenheit ergreifen werden, alle wünschbaren
Aufschlüsse sich zu verschaffen, also auch, soweit sie es
für nöthig erachten, die städtischen Organe hierfür in
Anspruch nehmen können, sei es, daß sie denselben
direkte Einladung zur Theilnahme an ihren Untersuchungen oder Berathungen zugehen lassen, oder
den Stadtrath ersuchen, die richtigen Personen hiezu abzuordnen.“
II. Von diesem Beschlusse ist auch der Kommission
beitgeber [Art. 2 des zit. Gesetzes].
2. Der Genehmigungsbeschluß ist den Abdrücken
der unter vorstehenden Bedingungen genehmigten Fabrikordnung beizusetzen & es sind vier
Exemplare der letztern der Direktion des Innern zuzustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Meilen,
an Fabrikinspektor Schuler, in Mollis & an die Petenten unter Rücksendung der Fabrikordnung &
des Arbeiterverzeichnisses.
Die Direktion des Innern berichtet:
A. Mit Zuschrift vom 19. Febr. d. Js. beschwert sich
der Gemeindrath Oberwinterthur über die vom
Bezirksrathe Winterthur anläßlich seiner im Laufe
des Jahres 1883 vorgenommene Schirmladenuntersuchungen getroffene Verfügung, wonach die Anleihen, welche die politische Gemeinde Oberwinterthur vom Schulgute Oberwinterthur & Reutlingen, vom Kirchen- & Armengut daselbst und vom Zuchtochsenfond erhoben hat, durch Real- oder Personalkaution genügend sicher zu stellen seien, indem er dieses Vorgehen zu hart findet. Die Schulden seien entstanden durch Erstellung von Straßen II. & III. Klasse,
aus der Betheiligung bei der Nationalbahn, für
die Eulachkorrektion & in Folge entstandenen Kosten
für fernere Straßen & Wasserbauten. Der Gemeind-
827.
950.
“
III. Glaserarbeit.
Hrn.
Oberstraß, um
Kuser, Schlossermeister, Niederdorf,
Mit Rücksicht auf den Umstand, daß der auf
Fr. 3250 berechnete Voranschlag ohnehin überschritten wird, erscheint es geboten, die Mindestfordernden zu berücksichtigen; einzig die Eisenkonstruktion dürfte, der geringen Differenz wegen an Hrn.
Kuser vergeben werde, zumal derselbe auch für
die Verglasung die billigste Offerte gestellt hat und
diese beiden Arbeiten überdieß am richtigsten von
dem gleichen Uebernehmer ausgeführt werden können.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Arbeiten für den Bau eines neuen Gewächshauses in der landwirthschaftlichen Schule im
Strickhof werden folgendermaßen vergeben:
a. die Maurerarbeit.
um
b. die Eisenkonstruktion.
Fr.
Bezüglich des weitern Begehrens um Wegleitung
darüber, was alles unter Gewässern II. Klasse zu verstehen sei, so ist der Gemeindrath auf die Bestimmungen
des privatrechtl. Gesetzbuches [§ 657 & ff] zu verweisen, wonach alle diejenigen Gewässer als Gemeindegut
oder öffentliche zu betrachten sind, welche nicht als Bestandtheile eines Grundstückes zu behandeln sind, also
in demselben entspringen, oder welche überhaupt nicht
Privateigenthum sind.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Rekurs des Gemeindrathes Goßau gegen die beiden Beschlüsse des Bezirksrathes Hinweil vom 20. Oktober 1883, betr. Bußenauflage
für ungenügende Bachreinigung, wird abgewiesen, die betr. Beschlüsse bestätigt & die Verfügung
des Gemeindrathes Goßau vom 5. Juli 1883 aufgehoben.
II. Rekurrent trägt die zweitinstanzlichen Kosten,
bestehend in 3 Fr. Staats-, 2 Fr. Kanzlei- & den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Gemeindrath Goßau unter
Rückstellung der erstinstanzlichen Entscheide, an Hrn. Steinacher, an Staub & Kons., an den Bezirksrath Hinweil & an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstel-
rechnung des Untersuchungs- resp. Polizeiverhaftes]
& lebenslänglicher Verweisung aus der Eidgenossenschaft verurtheilt wurde.
Da Schäfer gegen dieses Urtheil nicht appelirt
hat, werden wir ihn durch unsere Vollziehungsorgane
am 17. April über die Grenze setzen lassen, sofern nicht
zuvor Ihrerseits anderweitige Anordnungen anher
mitgetheilt werden sollten.“
In Sachen des Karl Graupner, von Neundorf
Sachsen, geb. 1854, Spengler, in Hottingen,
betreffend Aufenthaltsbewilligung,
hat sich ergeben:
Graupner hat sich seit seiner Geburt ununterbrochen in Zürich & Umgebung aufgehalten, er steht seit 13
Jahren in Arbeit bei Helbling in Stadelhofen & verdient
im Tagelohn Fr. 4 75, im Akkord 5 bis 6 Fr. pr. Tag.
Im Jahre 1878 verehelichte sich Petent, nach vorausgegangener Ertheilung eines Ehedispenses durch den zürch.
Reg. Rath mit der Rosine Ganz, von Embrach, und es sind
aus dieser Ehe drei Kinder vorhanden. Graupner hat
bereits unterm 16. Juli 1880 vom schweiz. Bundesrathe
die Bewilligung zur Erwerbung eines schweiz. Kantons-
& Gemeindebürgerrechtes erhalten, es ist indeß sein
Gesuch um Aufnahme ins Bürgerrecht der Gemeinde
Riesbach unterm 5. Juni 1882 von der Bürgergemeinde abschlägig beschieden worden.
& der Monat April 838, wovon 396 auf die letzte
Woche allein fallen. Mit dem Monat Mai ging die
Zahl der Erkrankungen von Woche zu Woche sichtlich zurück. Die erste Woche zählt 144, die zweite 83, die
dritte 68, die vierte 49 & die 3 letzten Tage des Monats 19, sodann die erste Woche des Juni 4, die zweite
39, die dritte 40 & die 5 letzten Tage [bis & mit dem
26. Juni] brachten noch 17 Erkrankungen. Viele dieser
Fälle haben einen ganz leichten Verlauf genommen.
Die Mortalität ist eine entschieden mäßige & wird
zu ungefähr 9% veranschlagt, rechtfertigt also die
Befürchtungen, welche man auswärts gegen den
Aufenthalt hier zu heben scheint, durchaus nicht.
Als Grund der Erkrankungen in diesem Umfange scheint die von den am Zürichsee vorgenommenen Quaibauten herrührende Verunreinigung des
Wassers der ebenfalls aus dem See geschöpften
städtischen Brauchwasserleitung, von welcher auch
Wasser an die Ausgemeinden abgegeben wird,
angesehen werden zu müssen.
Selbstverständlich haben die kant. & Gemeindebehörden sofort die nöthigen Maßregeln
getroffen, um der Ursache der Epidemie & der Ausbreitung der letztern energisch entgegenzutreten,
& wir hoffen zuversichtlich, demnächst in der Lage
zu sein, das völlige Erlöschen der Epidemie in den bedeutendsten Blättern des Auslandes bekannt geben
Fink einen zweiten dem Original nicht entsprechenden Pfandschein angefertigt habe. Dieser sei dann
von Wiederkehr dem Notar eingereicht worden,
obwohl dieser kein gültiges Pfandrecht mehr gehabt habe, & sei Keller durch das, was dem Wiederkehr zugekommen, geschädigt worden, insofern dieses der laufenden Masse entfremdet worden
sei. – Betreffs der fahrläßigen Amtspflichtverletzung sei die Sache ebenso handgreiflich, hätte
der Gemeindammann gepfändet, wäre Keller nicht
zu Verlust gekommen. Wenn das Statthalteramt
Andelfingen glaube, es hätte nichts mehr gepfändet werden können, werde dieses bestritten.
C. Das Statthalteramt Andelfingen und
die Staatsanwaltschaft tragen in ihren Vernehmlassungen auf Abweisung des Rekurses an;
es mag aus der Begründung der Staatsanwaltschaft hervorgehoben werden:
Vor Allem widerspreche die Behauptung
des Beschwerdeführers, daß die formelle
Behandlung der Klage als einer solchen, deren
Beurtheilung eventuell in die Kompetenz des
Bezirksgerichtes fallen würde, denn [sic!] doch allzusehr
den gesetzlichen Vorschriften, als daß ein „Advokat“
sie in dieser Tonart vorbringen sollte. Maßgebend seien natürlich nicht die Uebergangsbestim-
& Sonne vollständig ausgesetzt, stellen sich schlechterdings als Sümpfe dar, welche die Entstehung
von Bakterien verschiedenere Art bewirken,
welche eingeführt in die menschlichen Verdauungswerkzeuge oder in die Lunge so sehr geeignet seien,
Fieber zu verursachen. Zwar sei bereits an verschiedenen Orten durch Ueberdeckung solcher Bassins mit Kies & Erde solch schädlichen Einwirkungen
entgegen getreten worden; dagegen bedrohe im
Gebiete der Gemeinde Enge ein neu angelegtes
Bassin aufs neue das allgemeine Wohl der Stadt
& Umgebung, falls nicht sofort eingeschritten, &
das Unbedecktlassen des Schlammfeldes untersagt werde.
Die Direktion der Quaibauten, zur Vernehmlassung eingeladen, kann zunächst die Befürchtungen der Petenten nicht theilen & verweist auf
die Ergebnisse der von ihr dießfalls veranstalteten Untersuchungen. Sie zeigt sich zu allen
wünschbaren Vorkehren bereit. die [sic!] ihr durch
regierungsräthl. Beschluß vom 17. Mai anbefohlene Arbeit habe sie vor Ablauf der hiefür
anberaumten Frist bewerkstelligt; die weitern
Arbeiten gedenke sie thunlichst zu fördern, um
möglichst rasch die angebl. Sümpfe verschwinden
zu machen, deren Fortbestand wohl am ehesten
von Nachtheil sein müßte. Auch werde das in dem
schließlich für die Hydranteneinrichtung erstellt
worden ist, sondern der ganzen Wasserversorgungsanlage dient.
Die noch übrig bleibende Kostensumme von
3150 Fr. ist nun zwar durch die eingereichten Rechnungen nur zum Theil belegt, weil die dießfälligen Rechnungen eine genaue Ausscheidung der Kosten für die Hydranteneinrichtung speziell nicht
enthalten, es liegt aber kein Grund vor, die Angaben des Gemeindrathes Hüntwangen zu bezweifeln, da dessen Ansätze als angemessen erscheinen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen,
beschließt:
I. Der Gemeinde Hüntwangen wird in Anwendung des oben gen. Regulativs an die Kosten für
Erstellung ihrer Hydranteneinrichtung & Anschaffung der benöthigten Zubehörden ein Betrag
von 535 Fr. aus der Assekuranzkassa bewilligt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Hüntwangen
durch das Mittel des Statthalteramtes Bülach unter
Rücksendung der Originalrechnung und an die Finanzdirektion unter Rückstellung der übrigen
Akten.
hoffe, daß auch die Herren Industriellen zu dieser
Ansicht & in Folge dessen die Arbeiter – zu deren eigenem Nutzen – durch Strafen zur Innehaltung der
Verbote zwingen, die jetzt so gewöhnlich nur auf
dem Papier stehen.“
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Es ist in dieser Angelegenheit für den Regierungsrath keine Veranlaßung weder zu administrativem Vorgehen, noch, abgesehen von der Kostenfrage,
zu einer Ueberweisung ans Gericht vorhanden.
II. Mittheilung an das Statthalteramt Bülach
unter Rücksendung der Akten, an Fabrikinspektor Schuler, in Mollis & an die Firma Imhoof, Blumer & Cie in Freienstein.
Das Statthalteramt Bülach übermittelte mit Zuschrift vom 22. April d. Js. die Akten über die von ihm
vorgenommene Untersuchung, betr. eine von Wilhelm
Stückle von Stockach - Baden, geb. 1864, am 19. März
d. Js. in der Baumwollspinnerei des Hrn. Zuppinger-Billeter, in Herzogenmühle - Wallisellen, erlittene
Körperverletzung.
Aus diesen Akten ergibt sich Folgendes:
Stückle arbeitet sei ca 2 Jahren im genannten
Etablissement als Heizer. Am 19. März wollte er
an der Pumpe des Lokomobils etwas ändern.
Aus Versehen griff er in das Schwungrad & wurde
von diesem aufgehoben. In der Angst ließ er das
Rad wieder los & fiel ca 1 1/2 m hinunter, wobei er
sich den rechten Fuß verstauchte.
Arbeitsunfähigkeit bis 29. März.
Herr Fabrikinspektor Schuler, in Mollis, welchem die Akten zur Prüfung & Rückäußerung übermittelt wurden, berichtet unterm 18. Juni, er habe zu
diesem Falle durchaus keine Bemerkungen anzubringen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Es ist in dieser Angelegenheit für den Regierungsrath keine Veranlassung weder zu administrativem Vorgehen, noch, abgesehen von der Kostenfrage, zu einer Ueberweisung ans Gericht
vorhanden.
2. Mittheilung an das Statthalteramt Bülach
unter Rücksendung der Akten & an Fabrikinspektor Schuler in Mollis.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
An das eid. Handelsdepartement ist folgendes
wie in der Heimat die nämlichen. Bei dem gegenwärtigen Verdienste von Fr. 7 20 per Woche sei es ihr aber
absolut unmöglich, für sich & ihr Kind unter fremden
Leuten den Unterhalt zu erwerben.
Auch das Amtsrevisorat Zurzach seinerseits ersucht, da eine Unterstützung nur zum Zwecke des
spätern selbstständigen Fortkommens verlangt werde,
um Gutheißung des Rekurses.
C. Die Armenpflege Hinweil verweist in ihrer
Rekursbeantwortung vom 3. Mai vor Allem auf die
vor erster Instanz für ihr Verhalten angeführten
Gründe & bemerkt im Weitern, daß erfahrungsgemäß Personen, die das Fädeln erlernten, schon in
2–3 Wochen 2 Fr. per Tag verdienen konnten. Wenn
die Rekurrentin also nicht vor Ablauf eines Jahres
mehr als Fr. 1 50 zu verdienen hoffe, so lasse sich jedenfalls eher vermuthen, es fehle derselben an dem
rechten Willen & dem nöthigen Eifer zur Arbeit.
D. Der Bezirksrath Hinweil seinerseits verweist in seiner Beantwortung vom 7. Mai lediglich
auf die dem rekurrirten Beschlusse zu Grunde gelegenen Erwägungen & beantragt wie [die] Armenpflege Abweisung des Rekurses in seinem vollen Umfange.
Der Regierungsrath,
in Genehmigung der Erwägungen der ersten Instanz,
1598
Uebernahmsofferten sind eingegangen:
Horgen
1.
50.
Zollikon
“
1919
Außersihl
Hottingen
J. C. Knabenhans-Siegrist,
usa,
Riesbach
Stocker & Weiß, Cementier,
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion der öffentlichen
Arbeiten,
beschließt:
I. Das vorgelegte Projekt einer Dole zur Ableitung des Schmutzwassers aus der Irrenanstalt
Burghölzli wird genehmigt & die Ausführung derselben den Herren Ehrensperger & Burkhard, Oberstraß
zu den offerirten Einheitspreisen übertragen.
II. Mittheilung an die Direktionen des Sanitätswesens u. der öffentlichen Arbeiten zur Vollziehung
unter Rückstellung der Akten.
In Sachen des Hrn. Gujer-Zeller, in Hottingen,
Revisionspetenten gegen einen Regierungsbeschluß,
betreffend planwidrige Abänderungen an
Oberstraß
seinem Neubau, an der Bahnhofstraße, in Zürich,
hat sich ergeben:
A. Der Regierungsrath hat unterm 3. Mai l. Js.
es sich, den Staatsbeitrag auf 75 Rp. per Pflegetag
festzusetzen, während für die andern kleinern Anstalten, welche meistens Einnahmen-Ueberschüsse aufweisen, ein Staatsbeitrag von 50 per Pflegetag genügen dürfte.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Sanitätswesens,
beschließt:
50.
I. An den Einwohnerspital Winterthur, den Kinderspital Hottingen, die Krankenasyle Horgen, Wädensweil, Richtersweil, Männedorf & Wetzikon, werden
Wetzikon
auf den Kredit für 1884 an ihre Ausgaben während
des Jahres 1883 [Wetzikon: 1. April 1882 bis 31. Dez. 1883]
folgende Staatsbeiträge verabreicht:
f.
Män¬
II. Mittheilung an die betr. Vorsteherschaften & an die
Direktionen der Finanzen & des Sanitätswesens zur Vollziehung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Ar-
Durch Regierungsbeschluß vom 9. Dezember 1882
wurde der Feuerversicherungsgesellschaft „Le Progrès
national“ in Paris die Bewilligung zum Geschäftsbetriebe im Kanton Zürich, nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften ertheilt & als deren Hauptagent Heinrich Nievergelt-Lavater, Kaufmann, von
Obfelden, wohnhaft in Zürich, anerkannt.
Laut einer Mittheilung der hiesigen Obergerichtskanzlei ist nun gen. Nievergelt sub. 26 v. Mts. von
der Appellationskammer des Obergerichtes, wegen
wiederholter Wechselfälschungen zu 3 Jahren Zuchthaus verurtheilt worden & es ist deßhalb nöthig, daß die
Gesellschaft „Le Progrès national“ ihre hiesige Vertretung neu bestelle.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen,
beschließt:
I. Die Direktion genannter Gesellschaft ist einzuladen, innert einer Frist von 14 Tagen, vom Tage der Mittheilung an, einen Vorschlag für Neubestellung der Hauptagentur im Kanton Zürich, nach Vorschrift des § 1 des Gesetzes betr. Aufsicht des Staates über Versicherung von
Fahrhabe etc. vom 21. Dezbr. 1852 einzureichen, widrigenfalls
die dieser Gesellschaft unterm 9. Dezbr. 1882 ertheilte
Konzession zum Geschäftsbetriebe als erloschen & aufgehoben erklärt werden müßte. Derselben wird überdem aufgegeben, dafür besorgt zu sein, daß unver-
Laut Schreiben vom 4. Januar 1884 wünscht die
Zivilgemeinde Dickbuch sich von der politischen Gemeinde Hofstetten zu trennen & der ihr näher gelegenen politischen Gemeinde Schottikon anzuschließen.
In den Unterhandlungen mit den beiden Gemeindräthen wurden namentlich von Hofstetten behufs Auskauf Forderungen gestellt, welche zu erfüllen die
Zivilgemeinde Dickbuch sich außer Stande erklärt.
Obgleich der Bezirksrath Winterthur das Begehren
von Dickbuch durch dessen geographische Lage & sonstige Verhältnisse gerechtfertigt findet, kann er doch
die Sache noch nicht als spruchreif betrachten, ist also
nicht im Fall, einen bestimmten Antrag zu stellen. Dringliche Veranlaßung zur Abtrennung der Zivilgemeinde Dickbuch von Hofstetten & Vereinigung derselben mit Schottikon ist nicht vorhanden,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
I. Auf das Begehren der Zivilgemeinde Dickbuch
um Lostrennung von der politischen Gemeinde Hofstetten & Zutheilung zu Schottikon wird zur Zeit nicht
eingetreten.
II. Mittheilung an die Vorsteherschaft der Zivilgemeinde Dickbuch, an die Gemeindräthe Hofstetten
& Schottikon & an den Bezirksrath Winterthur.
Der Regierungsrath hat,