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je zwei Zimmer auf jedem Boden ordentlich bewohnbar seien. Am Schlusse bemerken die Experten noch, daß
diese Kosten gegenüber dem zu erzielenden Vortheil
der Straßenerweiterung nicht in richtigem Verhältniß
stünden & es eher angezeigt wäre, das ganze Haus zu
beseitigen, als nur die Zurücksetzung der Mauer vorzunehmen.
Erhaltenem Auftrage gemäß hat nun der Kreisingenieur am 12. dieß im Beisein des Präsidenten der
Straßenkommission Stäfa, Hrn. Wyßling & des Hrn. Baumeister Schätti mit Hrn. Schörli in dieser Angelegenheit
unterhandelt, derselbe hat aber von vornherein erklärt, er werde unter keinen Umständen nur einen
Theil des Gebäudes abtreten, & für das Ganze verlange er eine Entschädigung von 42,500 Fr., die bis
jetzt gehabten Baukosten inbegriffen. Auf dieses
theilte der Vertreter des Gemeindrathes, Herr
Wyßling, mit, in letzterm Falle werde der Gemeindrath einen Beitrag von 14,000 Fr. der Gemeinde
beantragen, wünschte aber einen möglichst baldigen Entscheid, um die Sachen am 25. Mai der Gemeindeversammlung vorlegen zu können, & auf die aus
dem Fortbau erwachsenden Mehrkosten zu verhüten.
Die Forderung des Hrn. Schörli scheint etwas
hoch, voraussichtlich würde aber der Entschädigungsbetrag nach dem gesetzlichen Expropriationsver-
Für Lieferungen, welche den vorgeschriebenen
Minimalgehalt nicht aufweisen, wird ein Abzug
von 5 Rp. per Liter gemacht.
II. Mittheilung an die Direktion des Gefängnißwesens zum Vollzug.
Mit Eingabe vom 26. Febr. a. c. beschwert sich Hr.
Hauptmann Rob. Fierz, von Zürich, bisher Adjutant Bat. 62
gegen eine Verfügung der Militärdirektion, wonach
er, bis sich eine Vakanz als Kompagnie-Chef zeige,
zur Disposition gestellt worden sei. Einerseits bestreitet er der Militärdirektion die Kompetenz
zu einer derartigen Verfügung, indem er sr. Zt.
vom Regierungsrathe zum Bat. Adjutanten erkannt
worden sei & nur von diesem von seiner Stelle abkommandirt werden könne, anderseits bestreitet er
seine Versetzung zu den Compagnie-Chefs als eine
Degradation.
Die Direktion des Militärs berichtet:
Herr Hauptmann Fierz stellte Ende 1883 [die betr.
Eingabe ist ohne Datum] an die Militärdirektion das
Gesuch um Versetzung zu einem andern Bataillon,
da seine Beziehungen zu seinem Bat. Kommandanten
Hrn. Major Meili sich derart gestaltet haben, daß ein
ferneres Zusammenwirken weder für sie beide, noch
für das Bataillon von ersprießlichen Erfolgen begleitet wäre. Erneuerungen & Zutheilungen von Adjutanten
20. dieß zu exequiren.
B. Gegen diese Verfügung rekurrirt Namens
Hrn. Gujer Advokat Goll & ersucht:
1. Es sei dem Stadtrath von dem Eingang eines Revisionsbegehrens Kenntniß zu geben;
2. Derselbe anzuweisen, lite pendente & bis Auftrag der Revisionsangelegenheit jegliche Exekutionsandrohung & Exekutionsmaßregel gegen Hrn. Gujer
einzustellen.
Zugleich legt er ein Gesuch um Revision des regierungsräthlichen Entscheides vom 3. Mai ein.
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Das Revisionsgesuch wird dem Stadtrathe von
Zürich zu gutfindender Rückäußerung zugestellt.
II. In Bezug auf das weitere Gesuch des Hrn.
Gujer um Sistirung der Exekutionsmaßregeln
bis Austrag der Sache wird der Stadtrath eingeladen, sich auszusprechen, ob & eventuell welcher Schaden aus einer allfälligen Verschiebung der Exekution
bis über den 8. Juni hinaus sich ergeben würde.
III. Mittheilung an den Stadtrath Zürich unter
Beilage des Revisionsgesuches, an Hrn. Gujer & an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Rückstellung der übrigen Akten.
alle seine Geschäfte in Werthpapieren den Bestimmungen des Gesetzes, sowie den vom Regierungsrathe genehmigten Statuten, Reglementen & Usancen
der Vereinigung unterstellt ist. Es ist dieß eine fundamentale Bestimmung des Gesetzes, die selbstverständlich jede Umgehung durch Associations- oder Dienstvertrag ausschließt. Wer eine Konzession als Börsenagent erwirbt ist Börsenagent für alle von
ihm abgeschlossenen Geschäfte in Werthpapieren &
keineswegs nur für einen beliebigen Theil. Eine
andere Deutung kann das Gesetz nicht zulassen ohne
illusorisch zu werden, und wenn ein Börsenagent
durch Associations- oder Dienstvertrag veranlaßt würde, einen Theil seiner Geschäfte in Werthpapieren der staatlichen Aufsicht oder der Staatsgebühr zu entziehen, so müßten ihn die in § 19 des
Gesetzes angedrohten Folgen treffen.
Die Anfrage der Petenten müssen also gemäß dem Gesetz betr. die Gewerbe der Effektensensale & Börsenagenten in allen Punkten verneinend beantwortet werden.
II. Mittheilung an die Petentin, an die Effektenbörse in Zürich [Präs. Hr. Ed. Suter, Thalacker 14, Zürich]
& an das Börsenkommissariat.
Herr J. J. Weber, Bleiche, Färberei & Appretur, in
Winterthur ersucht mit Zuschrift vom 21. April um
zum Vizepräsidenten
den Hrn. Regierungsrath Joh. Emanuel Grob
gewählt.
Indem wir uns beehren, Euch übungsgemäß
hievon Kenntniß zu geben, benutzen wir etc.“
Der Regierungsrath,
beschließt:
an den Kantonsrath folgendes Schreiben zu richten:
„Wir haben die Ehre zu Ihrer Kenntniß
zu bringen, daß wir in der heutigen konstituirenden Sitzung unserer Behörde zum Präsidenten
den Hrn. Reg. Rath Dr Joh. Stößel,
zum Vizepräsidenten:
den Hrn. Reg. Rath Joh. Emanuel Grob
gewählt und sodann die Direktionen besetzt
haben wie folgt:
[Siehe pag. 710 & 711]
Der Regierungsrath,
beschließt:
Die sämmtlichen kant. Verwaltungsstellen sind
behufs Erneuerung in folgender Weise zur öffentlichen Ausschreibung zu bringen:
[S. Amtsblatt No 47, Texttheil pag. 245.]
Johannes Meister, welcher vor 40–50 Jahren als Bierbrauer nach Frankreich gezogen & längere Zeit unbekannt abwesend war – entfallene väterliche Erbtheil in waisenamtlicher Verwahrung gelegen, es sei
nun aber festgestellt, daß von diesem Johannes Meister eine Wittwe & ein Sohn Namens Johann Anton Meister,
der in Oran - Algier Architekt ist, noch leben – weshalb
die Ansprüche des Elias Meister an dem väterlichen
Erbantheil seines Bruders gänzlich dahin falle, Elias
Meister also in hier kein Vermögen habe.“
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz
& Polizei,
beschlossen:
An den Bundesrath folgende Zuschrift zu richten:
„In Beantwortung Ihrer Zuschrift vom 4. März
d. Js. betr. das Adoptionverhältniß zwischen Pauline
& Hch. Wirz, von Zürich, in Valparaiso Chili, mit welchem
Sie Aufschluß darüber zu erhalten wünschen, ob das
Adoptivkind Anspruch auf einen Pflichtheil des Nachlasses seines Adoptivvaters habe, bezw. ob dasselbe ohne
Grund von demselben enterbt werden könne, & was
eventuell in Sachen gethan werden sollte, theilen
wir Ihnen unsere Ansicht hierüber mit:
Nach § 1915 unseres privatrechtl. Gesetzbuches haben
Adoptivkinder an die Verlassenschaft ihres Adoptiv-
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz & Polizei,
beschließt:
Die Justiz- & Polizeidirektion wird ermächtigt,
die Bewilligung zur Trauung der Brautleute
Maier-Huber zu ertheilen.
In Sachen des Gemeindrathes Horgen,
betreffend Gesuch um Bewilligung der Anwendung des Expropriationsrechtes,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe dat. 7. Juni d. Js. sucht der Gemeindrath Horgen darum nach, daß ihm die Bewilligung der Anwendung des Expropriationsrechtes bei Erwerbung von Land für die Straßenanlage vom alten Schützenhaus längs der Bahnlinie bis zum Thalacker Horgen ertheilt werde.
B. Laut Beschluß des Bezirksrathes Horgen vom
26. April 1884 wurde dieses Projekt, gemäß § 3 der
Verordnung des Regierungsrathes vom 6. März
1880 betr. das Administrativ[v]erfahren bei Abtretung von Privatrechten, zur öffentlichen Kenntniß
gebracht & die hiegegen erhobene einzige Einsprache
des Hrn. Brändli, Schlosser, in Horgen, als unbegründet abgewiesen. Dieser Entscheid wurde nach der
Mittheilung des Gemeindrathes Horgen nicht appellirt.
Wülflingen, die Bewilligung ertheilt, in Abänderung des
seinem Rechtsvorfahren mit Urkunde vom 13. Novbr. 1817
ertheilten Wasserrechtes, den Kanaleinlauf bei der Säge zur Bodmersmühle in gegenwärtigem Zustand, insbesondere die Grundschwelle desselben auf gegenwärtiger Höhe fortbestehen zu lassen & als Motor die
jetzige Turbine an Stelle des frühern Wasserrades
beibehalten zu dürfen, & es ward zugleich die Höhenlage des Wasserwerkes genau fixirt.
Dabei wurde eine neue Vermessung der Wasserkraft
& Neubestimmung des Wasserzinses vorgeschrieben.
B. Diese Vermessung ist unterm 18. März l. Js. vorgenommen worden & hat ergeben:
Das Bruttogefälle beträgt 6,21m, das Nettogefälle, nach Abzug von 1/2‰ für den Zulaufkanal & 1‰
für den Ablaufkanal, 6,03m, die Wassermenge per
Sekunde 740 Liter, daraus resultirt eine Wasserkraft von 6,03 x 740/75 = 59,5 Pferdekräfte. Nach § 15 des
Wasserrechtsgesetzes, muß hier die Pferdekraft zu
4 Fr. berechnet werden & es beläuft sich daher der jährliche Wasserzins auf 238 Fr., welcher zum ersten Male
mit Neujahr 1885 zu entrichten ist, wogegen dann der
bisher bezahlte Zins von Fr. 71 46 wegfällt.
C. Mit Verfügung vom 21. März ist der Vermessungsbericht dem Hrn. Joh. Beugger nach gesetzlicher
Vorschrift zur Kenntniß gebracht worden. Laut Eingabe
vom 31. März erklärt sich derselbe mit der Vermes-
grundlose Einsprachen in der Ausführung
ihres Projektes & durch die großen Zinsverluste aufs
Empfindlichste geschädigt werde. – Nach dem Entscheide des Regierungsrathes sei die Quartieranlage genehmigt & handle es sich nur darum, ob
die allgemeinen Einsprachen der Rekurrenten
materiell begründet seien. Nun könne aber von
denselben nicht bestritten werden, daß nach Durchführung des Projektes ihre Häuser hinsichtlich Luft
& Licht weit besser gestellt seien als früher & daß
dem § 65 Satz 2 der Bauordnung in jeder Weise
entsprochen sei. Völlig unverständlich sei es, welche Beziehungen Hr. Nägeli-Senn zu der neuen
Quartieranlage habe, dessen Haus an der Kappelergasse liege.
Ein Augenschein wird als überflüssig erklärt,
ebenso die Vervollständigung der Pläne, indem
aus den vorhandenen Pläne genau ersichtlich sei,
wie das Quartier sich gestalten werde & wie die
Häuser der Rekurrenten zu demselben zu stehen
kommen, ebenso auf denselben der ehemalige & zukünftige Stand genau ersichtlich seien.
F. Der Bezirksrath verzichtet auf weitere
Behandlung der Angelegenheit & verweist hinsichtlich der faktischen und rechtlichen Verhältnisse auf die Akten.
G. Unterm 14. März stellen die Rekurrenten
Oerlikon und nahm Wohnung in Oberstraß, er verdient zur Zeit im Taglohn Fr. 3 15, gibt an, sich damit
wohl ausbringen zu können, da seine Ehe kinderlos
& Frau Bode somit im Stande sei durch ihre Arbeit
an die Haushaltungskosten wesentlich beitragen zu
können.
Bode ist gut beleumundet & es erhebt der Gemeindrath Oberstraß gegen die Ertheilung einer
Aufenthaltsbewilligung an denselben keine Einsprache.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz- & Polizei,
beschließt:
Die Justiz- & Polizeidirektion wird ermächtigt,
dem Bode für sich & seine Familie Aufenthaltsbewilligung zu ertheilen, gültig bis Ende des Jahres.
In Sachen des Arnold Hiestand, Sohn, in Riesbach,
Rekurrent gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Zürich,
betreffend Versorgung seines Knaben,
hat sich ergeben:
A. Durch Urtheil der Appellationskammer des
Obergerichtes vom 1. Novbr. 1883 sind die Eheleute Hiestand-Friedmann, von Riesbach, geschieden, & ist bezüglich deren Knaben Alfred Hiestand bestimmt
worden, daß dieser dem Vater so lange zur Pflege
dem Konzessionär & den Oberbehörden [Art. 4
des Regierungsbeschlusses]. Die Kompetenz des Verbandes, resp. der gemeinsamen Behörde umfaßt daher bezüglich der Rechte & Interessen der 4 Gemeinden dem Konzessionär gegenüber Alles, soweit nicht die
Kompetenz der lokalen Behörden, der Gemeindräthe,
ausdrücklich vorbehalten wird, was allerdings an
zahlreichen Orten der Fall ist. – Eine Durchsicht der
Urkunden zeigt sofort, daß überall da, wo die
Gemeinden selbst eintreten sollen, dieß ausdrücklich gesagt ist, als Ausnahme von der angeführten
allgemeinen Regel. – In allen andern Fällen hat
der Konzessionär oder dessen Nachfolger, die Aktiengesellschaft, nur mit den Behörden des Verbandes & zwar mit der Straßenbahnkommission, als
ausführendes Organ desselben, zu verkehren.
Letztere allein hat auch die Vertretung bei den
Oberbehörden.
B. Unterm 20. April 1883 stellte nun das Direktionskomite der Straßenbahngesellschaft
an den Stadtrath das Gesuch, die Geleiseanlagen
der Straßenbahn durch folgende Ergänzungen erweitern zu dürfen.
1. durch ein Doppelgeleise von der Tonhalle bis zum
Hôtel belle-vue;
2. durch ein Doppelgeleise in der Bahnhofstraße
von der Ausweiche Rennweg bis zur Augustinergasse;
den verwaltet werde, der staatlichen Vermögenssteuer unterworfen, und nach § 145 des Gemeindegesetzes diene das auf dem Staatssteuerregister komparirende Vermögen als Grundlage für die
Erhebung von Gemeindesteuern. Es sei daher
außer Zweifel, daß das im Kanton Zürich staatlich
verwaltete Vermögen des in Schinznach wohnenden Hrn. Greuter im Kanton Zürich staats- & gemeindesteuerpflichtig sei.
Zu den Gemeindesteuern gehören auch die
Kirchensteuern, sofern nicht § 133 des Gemeindegesetzes in Anwendung komme, was im vorliegenden
Fall nicht zutreffe.
Wenn es sich frage, in welcher Gemeinde des
Kantons Zürich das Vermögen des Greuter steuerpflichtig sei, so könne nur von der Stadt Zürich
die Rede sein, da Hr. Greuter Bürger von Zürich
sei & sein Vermögen sowohl als dessen Verwalter in Zürich sich befinden [§ 35 des Steuergesetzes].
Die Frage endlich, welcher der 4 Kirchengemeinden der politischen Gemeinde Zürich das Besteuerungsrecht an dem Greuter’schen Vermögen
für kirchliche Zwecke zukomme, müsse nach Analogie von § 141 dahin beantwortet werden, daß
da nicht der gegenwärtige Wohnsitz des Bevormundeten selbst zur Geltung kommen könne, sondern
II. Mittheilung an den Petenten.
Mit Zuschrift vom 17. Juni stellt der Stadtrath
Zürich mit Rücksicht darauf, daß bis zum 16. Juni bloß
noch 5 Typhuskranke in den Nothspital im Hard versetzt worden seien & daß die Epidemie in der Stadt
wohl als gänzlich in den Ausgemeinden als nahe
zu erloschen betrachtet werden dürfe, die Anfrage, ob die städtischen Patienten von nun an wieder in den Kantonsspital verbracht werden können,
in der Meinung, daß die im Hardspital befindlichen Patienten bis zu ihrer Genesung dort belassen würden.
Zu dieser Anfrage sehe sich der Stadtrath namentlich deshalb veranlaßt, weil der städtische
Nothspital zu seinem Betrieb bedeutende Summen
erfordere, für welche zunächst nur eine geringe
Deckung durch die Gebühren der Patienten bestehe
& im Weitern mit Rücksicht darauf, daß im Kantonsspital wieder Patienten aus den Ausgemeinden aufgenommen werden.
Die Direktion der medizinischen Klinik, zur Beantwortung dieser Anfrage eingeladen, berichtet,
es sei zur Zeit das Absonderungshaus mit Typhuskranken besetzt & auch in der Barake die eine Abtheilung
mit 30 Betten gänzlich belegt. In der noch freien Abtheilung seien gegenwärtig noch 15 Betten unbelegt.
10.
75.
1. August 1882 unterzeichnet. Dem in der Zuschrift vom 14.
Juni 1882 ausgesprochenen Wunsch des Hrn. Blum, für das
Fallengestell Eichenholz zu verwenden, wurde entsprochen. In dieser Zuschrift erklärte Hr. Blum neuerdings, daß er sich nicht für pflichtig erachte, irgendwelchen Beitrag an die Erstellung des neuen Wuhres
zu leisten. Beim Abbruch des alten Wehres hat sich dasselbe als durchaus baufällig & ganz ungenügend fundamentirt gezeigt, das Holz war durchaus unbrauchbar
und mehrere Bestandtheile der Fallenaufzüge, welche in
Niederglatt zur Disposition des Hrn. Blum liegen, zerbrochen.
Das neue Wehr mit 18m Lichtweite [das alte Wehr
hatte 12,25m] ist seit ca 9 Monaten fertig erstellt &
es darf dessen Ausführung als eine sehr solide & zweckmäßige bezeichnet werden. Die Kosten betragen
laut Abrechnung mit den Unternehmern, Gebr. Frei,
März 1884:
Aushub außerhalb der Flußprofile
zusammen
Maurerarbeiten
3960 82.
Zimmerarbeiten
324 90.
80.
Un¬
Fr.
Schmiedarbeit
700.–
Rüsten & Wasserschöpfen
An die Direktion der schweiz. Nordostbahn wird
geschrieben:
„Wir haben die Ehre, Ihnen in der Beilage auszugweise die verschiedenen Begehren um Abänderung
Ihres Sommerfahrplanprojektes zu [ue]bermitteln, welche
dem Regierungsrathe seitens der betheiligten Einwohner zugegangen sind und ersuchen Sie um möglichste
497.
in Rechnung zu bringen die Differenz zwischen Oberwasserspiegel des Weiers & Wasserspiegel des Bähnthalbaches beim Kanalauslauf, vermindert um ca 1/2‰
der gesammten Weier- & Kanallänge. Der Wasserzins berechnet sich somit, wie folgt:
Oberwasserspiegel des Weiers
Wasserspiegel beim Kanalauslauf
Bruttogefäll
Ab 0.005 x 210
8.98 x
Nettogefäll
Fr.
Wassermenge 43 Liter per Sekunde, oder
Wasserzins 3,4 x 4 Frk.
Dieser Zins ist zum ersten Mal mit Neujahr 1885
zu entrichten, wogegen der bisherige von Fr. 5 30
aufgehoben wird.
C. Die erste Wasserzinsbestimmung hat im Jahr
1863 stattgefunden, zu einer Zeit, als der jetzige
Weier noch nicht existirte, sondern nur ein Auffangswuhr in der Gegend es Weiers. Mit Regierungsbeschluß vom 4. Mai 1867 wurde die Konzession für
den Weier ertheilt, in jenem Beschluß aber eine neue
Wasserzinsbestimmung nicht vorgesehen, weil dadurch
wohl das Totalgefäll, nicht aber das benutzte Gefäll, welches nach dem alten Wasserrechtsgesetz allein maßgebend war, vergrößert wurde. Eine
Zinsnachzahlung ist deshalb in diesem Fall ge-
rantiegenossenschaft Birmensdorf, Hrn. Gottlieb
Fahrner.
In Sachen der Gemeinde Andelfingen,
betreffend d. Gesuch um einen Staatsbeitrag an
die Baute der Straße II. Klasse Andelfingen Thalheim,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 18. April l. Js. suchte der
Gemeindrath Andelfingen unter Beilage der Rechnung um Verabfolgung des Staatsbeitrages an die
Korrektion der Straße II. Klasse Andelfingen–Thalheim durch das Dorf Andelfingen nach.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Die fragliche Korrektion ist in zwei Abtheilungen nach dem mit Beschluß vom 28. Januar 1882 genehmigten Plane bis im Frühjahr 1883 von Profil
0 bis 240, d. h. auf eine Länge von 240m durchgeführt worden. Zu gänzlicher Kompletirung mangelt gegenwärtig noch die Vermarkung und die
Zurücksetzung der Friedhofmauer auf ca 7m Länge
bei Profil 220. Letztere Zurücksetzung wurde
mit Rücksicht auf einen nahe bevorstehenden, gänzlichen Umbau der Friedhofmauer einstweilen
unterlassen.
Die Erdarbeiten der ersten Abtheilung wurden im Akkord, diejenigen der zweiten im Tag-
5–6 Uhr erstreckt wurden. In Folge dessen benutzte
das Publikum auf diese Stunden zu Kassageschäften, obschon der an der Thüre des Staatskassazimmers angebrachte Avis die Kassastunden am Vormittag auf 8–11 und
am Nachmittag auf 2–5 Uhr festsetzt, welche Zeit auch
bei den übrigen Kassen von Geldinstituten in Zürich eingehalten wird.
B. Nun gelangt die Staatskassaverwaltung in
einer Eingabe vom 12. April, nebst einigen andern
Vorschlägen betr. die Anhandnahme des beabsichtigten gemeinsamen Wartezimmers des Publikums und
die Aushülfe zwischen Staatskasse & Domänekasse mit
dem Gesuche an die Finanzdirektion, es möchten
ihre Kassastunden für das Publikum wiederum wie
früher von 8–11 Vormittags & 2–5 Uhr Nachmittags festgesetzt werden. Dasselbe wird kurz damit begründet, daß nach dem Schluß der eigentlichen Kassastunden
der Kassier sich mit der Spedition des Verkehrs mit
der Post, der Abstempelung der Belege und Annullierung der eingelösten Coupons, der Besorgung allfälliger Korrespondenzen & Verifikation des Tagesverkehres durch einen Kassasturz etc. zu beschäftigen habe.
C. Die Finanzdirektion berichtet:
Ueber die rationellste Veränderung der baulichen Verhältnisse, kann heute ein bestimmter Antrag noch nicht vorgelegt werden, es wird des-
Das Statthalteramt Zürich übermittelte
am 18. April d. Js. den Bericht des Gemeindammannamtes Außersihl, betr. eine von Jb. Bachmann, in
Oberstraß, geb. 1850, am 8. April in der Reparaturwerkstätte der schweiz. Nordostbahn in Außersihl erlittene Verletzung.
Aus diesem Bericht ergibt sich folgendes:
Bachmann arbeitete als Schlosser im genannten
Etablissement. Am 8. April, als er beim Demontiren einer Lokomotive mit Beseitigung der
Federstützbolzen beschäftigt war, flog ihm ein
Splitter ins linke Auge, wodurch er eine erhebliche
Wunde erlitt.
Das Gemeindeammannamt sagt: Der Umstand
des Unglückfalles sei ein zufälliger & trage
niemand eine Schuld; auch sei nicht zu ermitteln,
ob der Splitter vom Hammer, mit dem Bachmann
beschäftigt war, oder vom Federstützbolzen, auf
den er geschlagen, abgesprungen sei.
Der Verletzte wurde in den Kantonsspital
verbracht.
Eine muthmaßliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit ist nicht angegeben.
Hr. Fabrikinspektor Schuler, in Mollis, sendet den Bericht, welcher ihm zur Einsicht und
Rückäußerung zugestellt worden ohne Anlaß zu
einer Bemerkung zurück.
Herr Fabrikinspektor Schuler, in Mollis, berichtet
unterm 24. April über den vorliegenden Fall, er
schließe sich ganz den Ansichten des Gemeindammannamtes an.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Es ist in dieser Angelegenheit für den Regierungsrath keine Veranlaßung weder zu administrativem Vorgehen, noch, abgesehen von der Kostenfrage, zu einer Ueberweisung ans Gericht vorhanden.
2. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich &
an Fabrikinspektor Schuler in Mollis.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
Es ist folgendes Schreiben an das eid. Handelsdepartement zu richten:
„Mit Zuschrift vom 28. Januar d. Js. ersuchten
Sie uns um unsern Bericht über die vom eid. Fabrikinspektorate beantragte Unterstellung nachstehender Etablissemente unter das Fabrikgesetz:
1. Egli & Sennhauser, Seidenweberei, in Hirslanden,
2. Boltshauser, Bohrerfabrik, in Küsnacht.
3. Marthaler & Cie, Seidenfabrikanten, Weierstraße
Riesbach
indem Sie uns drei Fragebogen zur Ausfüllung durch
auch noch angenommen werden dürfe, daß das Maximum der durch das Regulativ vom 1. Juni 1881
erlaubten Verunreinigung zur Zeit noch nicht erreicht würde, so müsse stets im Auge behalten werden, daß die Bevölkerung der Stadt Zürich & der
dabei in Betracht kommenden Ausgemeinden
stets im Wachsen begriffen sei, während die
Wassermengen, mit welchen gerechnet werden
müsse, sich höchstens gleich bleiben, – so ist daran
durch die Expertise des Hrn. Dr Abeljanz nichts
geändert worden, sondern es hat vielmehr wegen des Umstandes, daß die Untersuchungen
bei mittlerem Wasserstand vorgenommen werden mußten, der damals ausgesprochenen Ansicht
gegenüber im Allgemeinen das Resultat der
chemischen Analyse nur einen bedingten Werth.
3. Insofern haben die Aussetzungen des
Hrn. Dr Grete an der Ausführungsverfügung
der Direktion des Sanitätswesens vom 2. Juni
1881 eine gewisse Berechtigung, wenn dieselbe
als alleiniger & unbedingter Maßstab für
Beurtheilung aller Verhältnisse angewendet
werden wollte. Da, wo wirkliche Schädigungen nachgewiesen werden können, die unzweifelhaft als Folgen der Wasserverunreinigungen
angenommen werden müssen, wird man mit den
allgemeinen Normen, die in dem Regulativ auf-
in der Sihl als in den Abschwemmungen auf der zu korrigirenden Limmatstrecke, eine Ausscheidung nach dem
Ursprung wäre aber ein fruchtloses Unternehmen und
ist die Konstatirung des gegenwärtigen Zustandes
nicht nur werthlos, sondern es sind auch die Schlüsse,
welche die Regierung von Aargau später daraus
ziehen möchte, zum Voraus abzulehnen, wenn man nicht
Gefahr laufen will, der Klostermühle künftig den
Zulaufkanal reinigen zu müssen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
An den Regierungsrath des Kts. Aargau ist folgendes Schreiben zu richten:
„Ihr habt uns mit Zuschrift vom 17. März Euere
Befürchtung kund gegeben, es werde aus der Korrektion der Limmat bei Engstringen Euerer Mühle beim
Kloster Fahr Nachtheil dadurch entstehen, daß das
im neuen Limmatbett abzuschwemmende Material in
dem Zulaufkanal liegen bleiben, denselben verschlammen & den Betrieb der Mühle beeinträchtigen, wenn
nicht verunmöglichen werde. Für alle solche nachtheiligen
Einwirkungen der Limmatkorrektion auf den Kanal
& den Betrieb der Klostermühle glaubt Ihr den Kt.
Zürich verantwortlich machen zu sollen & wünschet
Ihr nunmehr, daß wir Hand bieten zur Konstatirung