dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Durch laut gewordene Klagen des Publikums
finde es sich nämlich veranlaßt, in Abänderung
seines jetzigen Fahrplanes den Sechsminuten-Betrieb auf der Station Riesbach–Stadt bis zum
Paradeplatz, statt bloß bis zum Bahnhof durchzuführen, & denselben am Nachmittag auf dem ganzen
Netze nicht mehr wie bisher zu unterbrechen. Um
aber weder Personal noch Pferdezahl vermehren zu müssen, würden einige andere Fahrten nicht
mehr ausgeführt, nämlich Tour & Retour von je 4
Fahrten auf den Strecken Paradeplatz–Stockgasse
& Außersihl–Helmhaus, & ferner je 1 Fahrt auf den
Strecken Hornbach–Stockgasse & Tiefenbrunnen–Stockgasse.
Die neu einzufügenden Fahrten werden 70 &
die ausfallenden 52 Kilometer ausmachen.
Durch diese Aenderung im Sommerfahrplan findet
eine Mehrleistung gegenüber dem früher genehmigten Plane statt, weßhalb denselben die Genehmigung nicht wird verweigert werden können.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der abgeänderte Sommerfahrplan der zürch.
Straßenbahn pro 1884 wird genehmigt.
II. Mittheilung an das Direktionskomite und
abtreten durch Advokat Imhof, in Winterthur,
betreffend Rekurs gegen eine Sistirungsverum
fügung des Statthalteramtes Andelfingen,
hat sich ergeben:
A. Mit Verfügung vom 14. März 1884 hat das
ic!]
Statthalteramt Andelfingen, unter Genehmigung seitens
der Staatsanwaltschaft eine auf Betreiben des
Mathäus Keller, in Truttikon gegen Gemeindammann Fink daselbst angehobene Strafuntersuchung betr. Amtspflichtverletzung sistirt.
B. Hiegegen erhebt Advokat Imhof Namens
Mathäus Keller Rekurs, indem er im Wesentlichen ausführt:
Da es sich in der Denunziatarschrift [ssichtliche Amtspflichtverletzung – in realer Konkurrenz mit fahrlässiger – gehandelt, hätte nach § 105
Ziff. 2 des Strafgesetzbuches schwurgerichtliche Kompetenz vorgelegen & sei daher das Statthalteramt nicht
zur Sistirung kompetent gewesen, aber auch materiell sei die Verfügung nicht begründet. Keller sei
im Konkurse Lai Gläubiger gewesen & als solcher
zu Verlust gekommen, und trotzdem er Damnifikat
gewesen sei er weder einvernommen noch zu Einvernahmen zugezogen worden. Bezüglich der absichtlichen Amtspflichtverletzung: Fink habe konstatirter
Maßen eine liederliche Amtsführung gehabt, es sei nun
selbst von der Untersuchungsbehörde zugegeben, daß
suchen sei, könnte ein derartiges Vorgehen, von
den Behörden ausgehend, leicht neuer Beunruhigung
rufen.
Der Regierungsrath,
in Zustimmung zu den Erwägungen des Sanitätsrathes, & ferner in Betracht, daß im vorliegenden Falle ein direktes Einschreiten des Regierungsrathes mit Umgehung der Ortsbehörde weder als dringend geboten erscheint, noch
der Konsequenzen wegen sich empfiehlt,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Sanitätswesens,
beschließt:
I. Auf das Gesuch der Petenten wird nicht
eingetreten.
II. Mittheilung an dieselben & an die Quaibaudirektion.
Mit Zuschrift vom 16. Juni sucht der Gemeindekrankenverein Uster um Gewährung eines
Staatsbeitrages an die Betriebskosten seines
Krankenasyls nach. Diese Anstalt wurde am 14.
November 1883 eröffnet & verpflegte bis zum 31. März
1884, mit welchem Tage die erste Betriebsrechnung abschließt, 28 Kranke, welche zusammen 821
Verpflegungstage hatten.
Die Jahresrechnung erzeigt:
beitszeit in seiner Schuhfabrik für 20 Arbeiter während
längern zu dürfen, wozu ihn Aufträge, die er nur bei
schnellster Ausführung erhalten konnte, zwingen.
Sowohl das Stadtpolizeiamt als das Statthalteramt
ver¬
Winterthur empfehlen Entsprechung des Gesuches.
Die Direktion des Innern berichtet:
Arbeitszeitverlängerung im Jahr 1883 ertheilt am
22. Febr. & 20. Novbr. je für 6 Wochen täglich 1 Stunde für
16 bezw. 20 Arbeiter.
2
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird die Bewilligung ertheilt,
die regelmäßige Arbeitszeit in seinem Etablissement
während 2 Monaten, vom Tage der Mittheilung an
gerechnet, für 20 Arbeiter & Arbeiterinnen täglich um
eine Stunde zu verlängern unter der Bedingung,
daß nur freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiter verwendet werden.
2. Der Stadtrath Winterthur wird eingeladen,
die Bewilligung durch Anschlag zur öffentlichen
Kenntniß zu bringen.
3. Mittheilung an denn Petenten, an Fabrikinspektor Schuler, in Mollis, an das Statthalteramt und
den Stadtrath Winterthur, an letztern mit der Anweisung, darüber zu wachen, daß die ertheilte Be-
2. Im Uebrigen ist in dieser Angelegenheit
für den Regierungsrath keine Veranlaßung weder zu administrativem Vorgehen, noch, abgesehen von der Kostenfrage, zu einer Ueberweisung
ans Gericht vorhanden.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich
für sich & zu Handen des Gemeindammannamtes
Außersihl unter Rücksendung des Situationsplanes, an Fabrikinspektor Schuler in Mollis und
an die Direktion der schweiz. Nordostbahn.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
in Erwägung:
1. Das Gesetz betr. die Gewerbe der Effektensensale & Börsenagenten vom 2. Dezbr. 1883 definirt
den Begriff „Effektensensal“ nur soweit, als er
sich von dem Begriff Börsenagent unterscheidet.
„Als Effektensensal wird betrachtet, wer an der
Börse Käufe & Verkäufe von Werthpapiren
[Wechsel ausgenommen] für fremde Rechnung und
auf fremden Namen vermittelt, als Börsenagent,
wer solche Geschäfte für fremde Rechnung, aber
auf den eigenen Namen abschließt.“ Es ist dieser Definition nur noch beigefügt: „den Effektensensalen ist nicht gestattet derartige Geschäfte auf eigene
1.
die Zukunft dahinfallen müßte.
II. Mittheilung an die Erziehungsdirektion
zur Vollziehung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Erziehungswesens,
beschließt:
An den Bundesrath zu schreiben:
„Herr Dr W. Meyer, Privatdozent an der hiesigen Hochschule, richtet das Gesuch an uns, auf diplomatischem Wege die Aushingabe nachgenannter
Manuscripte in Paris & Venedig zu erwirken,
welche Hr. Meyer zum Zwecke einer kritischen
Ausgabe der altfranzösischen Chanson d’Aspremont theils zu kopiren, theils zu vergleichen
wünscht, eine Arbeit, die derselbe in drei Monaten zu vollenden sich anheischig macht.
Um diesem Wunsche zu entsprechen, erlauben wir uns, an Sie mit dem Ersuchen zu gelangen, Sie möchten zu diesem Behufe Ihre gefäll.
Vermittlung eintreten lassen & die gewünschten
Schriften zur Benutzung für den genannten Gelehrten an die hiesige Kantonalbibliothek senden
lassen.
ancien 8203 Aspremont
den erforderlichen Lebensunterhalt zu verdienen
& stehe der zwangsweise Verkauf seiner letzten Fahrhabe bevor, wenn nicht beförderlich ausreichende
Unterstützung gewährt werde. – Von zwei Seiten
wurde dem Kunz das Zeugniß eines thätigen und
soliden Familienvaters ertheilt.
Die Armenpflege Bachs beantwortete diese
Beschwerde dahin: Sie habe der Familie Kunz eine Armenarztbewilligung ertheilt & somit Garantie für
Arznung geleistet; sowohl die Ehefrau als der Ehemann hätten sich bei Anlaß ihres Erscheinens vor
versammelter Behörde als Hochfahrende Leute gekennzeichnet, denen es auch am nöthigen haushälterischen Sinne mangle. Dem Ehemann Kunz sei dessen Erscheinen vor der Armenpflege durch Verabreichung von Reisegeld im Betrage von 5 Fr. ermöglicht worden; es sei ihm ferner durch einen
Abgeordneten der Pflege ein Handgeld von 15 Fr.
verabreicht & durch Schlußnahme vom 2. Dezbr.
eine Unterstützung von 85 Fr. dekretirt worden.
Ein neues Gesuch um Gewährung einer Unterstützung von 50 Fr. habe die Armenpflege abgewiesen,
dagegen habe sie ihm 90 Fr. zur Auslösung der Fahrhabe gegeben. Damit dürfte nach der Ansicht der
Pflege die größte Noth gehoben sein.
Der Bezirksrath Dielsdorf behaftete die Armenpflege Bachs durch Schlußnahme vom 29. Januar
Das Gemeindeammannamt sagt, der Verletzte sei
aus Unvorsichtigkeit in die Bahn gestanden, da
diese Arbeiten in der Regel immer unter dem
Wagen knieend verrichtet werden werden [sic!]
Eine direkte Fahrlässigkeit, oder ein Vorwurf
könne aber niemand treffen. Die Schiebbühne
sei sehr schwer & es gehen die damit beschäftigen
Arbeiter in einer Vertiefung von 68cm, so daß sie
keine völlige Uebersicht über die Fahrbahn haben.
Nach seiner Ansicht sollte beim Schieben der Bühne
ein Mann auf dieselbe beordert werden, welchem die Aufsicht über das Fahrgeleise zustünde.
Herr Fabrikinspektor Schuler, in Mollis, welchem die Akten zur Einsicht & Rückäußerung zu
gestellt wurden, spricht sich in seiner Zuschrift
vom 24. April dahin aus, daß der Rath des Gemeindammannamtes Außersihl zweckmäßig sei.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Der Direktion der schweiz. Nordostbahn
in Zürich wird die vom Gemeindammannamt Außersihl vorgeschlagene & von der eid. Fabrikinspektion befürwortete Anregung betr. Beaufsichtigung des Fahrgeleises der Schiebbühne in ihrer Reparaturwerkstätte durch einen zuverläßigen
Mann, zur Nachachtung angelegentlichst empfohlen.
zirkes Winterthur eingeladen worden seien und
schon die meisten ihre Theilnahme zugesagt haben.
Mit dieser Mittheilung verbindet der genannte
Vorstand das Gesuch um Verabreichung eines entsprechenden Staatsbeitrages an dieses Schießen
behufs Ausrichtung von Prämien im Sektionswettschießen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
beschließt:
I. Die Direktion des Militärs wird ermächtigt, für das in Winterthur stattfindende
dießjährige Sektionswettschießen des Bezirksschießvereins einen Staatsbeitrag von 350 Fr. aus
dem Kredite für die freiwilligen Schießvereine
zu verabfolgen unter der Bedingung, daß dieser
Beitrag ausschließlich zu Prämien für das Sektionswettschießen verwendet werde.
II. Mittheilung an die Militärdirektion.
Da das neue Militärgesetz für den Kt. Zürich
durch die Volksabstimmung vom 25. Mai verworfen
worden ist, so fällt auf das am 22. Mai an den
Kantonsrath gerichtete Gesuch betr. Bewilligung zur
Ausbezahlung der Provisionen etc. an die Sektionschefs für das ganze Jahr dahin.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Vertröstung der Kosten der in Japan
durch das schweiz. Generalkonsulat veranstalteten
rühre von dem Vermögen des Vaters her, der unter
Vormundschaft bleibe, seine Interessen habe das Waisenamt auch zu wahren, es müsse daher nöthigenfalls
eine Klarstellung der allseitigen Rechtsansprüche vorausgehen.
B. Hierüber beschweren sich Theodor & Albert
Pünter, sowie die Mutter Frau Pünter-Ryffel. Sie
halten es für unrichtig, daß man sie auf den Rechtsweg verweisen wolle, handle es sich doch um Herausgabe des vormundschaftlich verwalteten Vermögens
an die entlassenen Vögtlinge. Wenigstens hätte der Bezirksrath grundsätzlich die Aushingabe des ihnen gehörenden Vermögens verfügen resp. dem Waisenamte
bezügliche Weisung ertheilen sollen, womit unter allen
Umständen ein Schritt zur Vereinfachung der Sache
gethan worden wäre. Nach dem zit. Urtheile sei
dem Vater nicht das Eigenthum an der Sache, ja nicht
einmal ein Verfügungsrecht eingeräumt worden, vielmehr seien die Kinder die Berechtigten & an sie sei das
Vermögen, nachdem sie volljährig geworden, auszufolgen. Mit der Stellung der Rechnung & Ausscheidung finden selbstverständlich auch allfällige
weitere Ansprüche der Ehefrau & Kinder ihre Regulirung.
C. Zur Vernehmlassung eingeladen berichtet:
a. das Waisenamt Stäfa.
Das seinerzeit in vormundschaftliche Verwaltung
mit ihrem Patentgesuch für das Jahr 1883 ebenfalls abgewiesenen Frau Natalie Meier geb. Kappeler, damals wohnhaft gewesen in Außersihl,
& basirt die jüngste Abweisung hauptsächlich auf
der vorangegangenen vom 28. Dezbr.
Da es sich aber hier einzig und allein um Ertheilung eines Patentes für den Ehemann Meier
handelt, so finden wir es nicht für nöthig, diejenigen Gründe, welche zur Abweisung des Rekurses
der Ehefrau Meier beigetragen haben, hier anzuführen, indem solches ja doch bei einem wahrscheinlich nachfolgenden neuen Gesuche der Ehefrau Meier
geschehen muß & ohnedieß ein anderes hinreichendes
Motiv zur Abweisung des vorliegenden Rekurses des Ehemann Meyer vorhanden, welches von
den begutachtenden Behörden gänzlich außer
Acht gelassen worden ist.
Laut Mittheilung der Notariatskanzlei
Außersihl vom 17. d. Mts. ist Meier in Folge Konkurses bis zum 23. Mai 1885 im Aktivbürgerrecht eingestellt & daher gestützt auf § 5, d des
Gesetzes betr. die Weinschenken u. s. w von der Patentertheilung ausgeschlossen.
Der Regierungsrath,
beschließt:
I. Abweisung des Rekurses.
II. Mittheilung an den Rekurrenten, an das Statt-
21. Mai 1884.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz & Polizei,
beschlossen:
An den Bundesrath folgendes Auslieferungsbegehren zu richten:
„Wie Sie mit folgenden Haftbefehlen gef. entnehmen wollen, stehen Jakob Bölsterli, von Rümikon - Elsau, und Joh. Ulrich Keller, von Marthalen,
beide wohnhaft in Lindau, Kgrch. Bayern, bei unserer
Staatsanwaltschaft unter der Anklage von Erpressungsversuch.
Wir ersuchen Sie demnach auf diplomatischem
Wege deren Auslieferung gefäll. veranlaßen zu wollen & benutzen etc.“
23. Mai 1884.]
Eine Beschwerde des Ed. Schindler, Glarus, Inspektor des dort. Zivilstandswesens, über das Zivilstandamt Dürnten betr. die Trauung der Ehe
Stucki-Schindler, geht an die Direktion des Innern
zur Erledigung.
Eine Zuschrift des schweiz. Vereins für Straf- & Gefängnißwesens, welcher die Aufmerksamkeit des Reg. Rathes auf die Frage der Ernährung der
Gefangenen lenken will, geht an die Gefängnißdirektion zur Erledigung.
Zurzach, Kt. Aargau, hatte sich Wittwe Wolfensberger
beim Bezirksrathe Hinweil über die heimatliche Armenpflege beschwert, daß diese sich weigere ihr für
Kind
ihr 2 1/2 Jahre altes Kind einen jährlichen Kostgeldbeitrag von 40–50 Fr. zu verabfolgen, wenigstens etwa
den Ueberwachung bedürfe, – sowie von der ihr zustehenden Fahrhabe das Nöthigste herauszugeben.
Die Armenpflege Hinweil stützte sich in ihrer Beantwortung der Beschwerde vor Allem darauf, daß einer
Mutter, die gesund und rüstig sei, wie dieß bei der Beschwerdeführerin zutreffe, wohl zugemuthet werden
dürfe, daß sie für sich & ein einziges Kind den Unterhalt
erwerbe. In Hinweil & auch andererorts verdienen
fleißige Fädlerinnen täglich mindestens 2 Fr.; es müsse der
Wittwe Wolfensberger sonach offenbar an dem nöthigen
Eifer zu Arbeit fehlen, wenn sie täglich nur Fr. 1 20 Rp.
erwerbe. – Was die Herausgabe von Fahrhabe betreffe, komme in Betracht, daß dieselbe den Kindern
Wolfensberger aus erster Ehe gehöre & der Armenpflege daher kein Verfügungsrecht zustehe.
fortwähren¬
Der Bezirksrath Hinweil wies hierauf durch
Schlußnahme vom 19. März d. Js. die Beschwerde als
unbegründet ab, in Berücksichtigung, daß:
1. der Grundsatz, daß eine arbeitsfähige Person
h.
aus ihrem täglichen Verdienste sich & ein einziges
Kind durchzubringen im Stande sei, richtig und von den
der
Gesuches.
Die Direktion des Innern berichtet:
Arbeitszeitverlängerungen im Jahr 1883 [Glattfelden].
Am 31. März, 16. Juni & 29. Dezember, je während 3 Monaten täglich um 1 Stunde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Der Petentin wird die Bewilligung ertheilt,
die regelmäßige Arbeitszeit in ihrer Spinnerei in Glattfelden, während 3 Monaten von Mitte Juni an gerechnet, täglich um eine Stunde zu verlängern unter
der Bedingung, daß nur freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiter verwendet werden.
2. Der Gemeindrath Glattfelden wird eingeladen, die Bewilligung durch Anschlag öffentlich
Kenntniß zu bringen.
3. Mittheilung an die Petentin, an Fabrikinspektor Schuler, in Mollis, an das Statthalteramt
Bülach & den Gemeindrath Glattfelden, an letztern
mit der Anweisung, darüber zu wachen, daß die
ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
zur
Die Firma Bodmer & Hürlimann, in Zürich, ersucht mit Zuschrift vom 27. Mai um die Bewilligung, die
regelmäßige Arbeitszeit in ihrer Seidenstoffweberei in Richtersweil vom 1. Juni bis 15. August, gleich
wächshauses im botanischen Garten wird die Genehmigung ertheilt.
II. Von den entstehenden Kosten hat die Gartenkasse des botanischen Gartens 3/5 zu übernehmen. Die übrigen 2/5 sind auf den ordentlichen
Baukonto der kant. Lehranstalten zu verrechnen.
III. Es werden für den Bau folgende Arbeiten vergeben:
1. Die Erd- & Maurerarbeiten:
die Summe von Fr. 1072 50.
2. Die Steinhauerarbeiten:
Baumeister, in
A. Boßhard, Baumeister, in Zürich für
Frk. 609 75.
3. Die Eisenkonstruktion.
“
Gebr. Koch, Eisengießerei, in Zürich für
Fr. 1935.–
4. Die Glaserarbeit:
H. Meier, Glaser, in Unterstraß für
Fr. 1040 50.
5. Die Spenglerarbeit:
H. Unholz, Spengler, in Zürich, für Fr. 293.
II. Mittheilung an die Direktionen des Erziehungswesens & der öffentlichen Arbeiten, an
letztere zur Vollziehung unter Rückstellung der
Akten.
1. Dem fraglichen Nachtrage wird die Genehmigung ertheilt.
2. Der Genehmigungsbeschluß soll den Abdrücken der am 28. Oktober 1882 genehmigten Fabrikordnung beigesetzt werden & es sind vier Exemplare der letztern der Direktion des Innern
zuzustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich,
und an die Petentin unter Rücksendung des Nachtrages zu ihrer Fabrikordnung.
Nach Einsicht von Hrn. Heinrich Boßhard,
mech. Stickerei, zum Rosengarten - Wyla am 15.
März zur Genehmigung eingereichten Fabrikordnung, in Bezug auf welche zufolge der vorliegenden Erklärungen den betreffenden Arbeitern
Gelegenheit gegeben worden war, sich über dieselbe auszusprechen, ohne daß von ihnen Einsprachen dagegen erhoben worden wären;
sowie eines Antrages der Direktion des Innern,
hat der Regierungsrath,
beschlossen:
1. Der fraglichen Fabrikordnung wird die Genehmigung ertheilt unter der Bedingung, daß in Ab-
des Hrn. Advokat Dr Meili, in Zürich, Namens der
Firma
Menier c. Sprüngli & Söhne, Chokoladenfabrik, in
Zürich, betr. Markenschutzrechte, beziehen wir uns
auf die Rekursbeantwortung unserer Staatsanwaltschaft & fügen gleichzeitig diejenigen des Anwaltes des Rekursbeklagten, Hrn. Advokat Dr Ryf
bei, welche wir Ihrem Auftrage zufolge veranlaßt
haben.
Indem wir Ihnen noch die erhobenen Untersuchungsakten zu gutfindender Benutzung beischließen,
benutzen wir etc.“
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz
&Polizei,
beschlossen:
Dem Bundesrath folgender Bericht zu erstatten:
„Unter Hinweis auf unsern Bericht vom 22. März
d. Js. beehren wir uns, Ihnen zur Kenntniß zu bringen,
daß der Anarchist Robert Schäfer, aus Münsterberg,
Schlesien, Korbmacher, geb. 1854, der einige Zeit in
Zürich unter dem Namen & mit den Ausweispapieren
auf Franz Kaps aus Holland sich aufhielt, am 2. April
d. Js. vom Bezirksgericht Zürich wegen Gebrauchs falscher Ausweispapieren zu 14 Tagen Gefängniß [ohne Ab-
2823.
auf den Bericht der Direktion der öffentlichen
Arbeiten,
beschließt:
I. Für den Bau des neuen Physik- & Physiologie-Gebäudes werden folgende Arbeiten vergeben:
a. die Erdarbeiten:
b. die Maurerarbeiten ohne die Freitreppe
Gohl, Baumeister, in Außersihl für Fr. 53,785 50.
wobei die Direktion der öffentlichen Arbeiten eingeladen wird, sich die nöthige Sicherheit für gute
Ausführung zu verschaffen.
c. die Steinhauerarbeiten:
Hrn.
1. die Ost- Nord- & Südfaçade an Hrn. Kappeler &
Huber in Riesbach, um die offerirten Einheitspreise.
2. die westliche Façade an Hrn. Schenker, in Außersihl um die offerirten Einheitspreise.
3. die Freitreppe sammt Maurerarbeit an Baur
& Nabholz in Riesbach, um die Summe von Fr. 6053.
d. die Zimmerarbeit:
An die Herren Baur & Nabholz in Riesbach, um die
Summe von Fr. 18,180 70.
e. die Cementarbeiten:
in Zürich für Fr.
An Baumeister Gohl, in Außersihl, um die Summe von Fr. 7181.
f. die Schmidarbeiten:
Schenkel
Hrn. J. Reimann, in Riesbach für Fr. 1200.
II. Mittheilung an die Direktion der öffent-
den Kanal & Betrieb der Mühle des Kloster Fahr
abgeordnet haben.“
Der Regierungsrath,
beschließt:
I. Zu der betreffenden Konferenz wird Herr
Regierungsrath Hch. Spiller abgeordnet.
II. Mittheilung an Hrn. Spiller & an die Regierung
von Aargau mit vorstehendem Schreiben.
Der Entscheid des Bundesgerichtes vom 19.
April in Sachen Nägeli & Fink, betr. Verfassungsverletzung [Expropriation] geht an die Justiz- und
Polizeidirektion zu Akten.
Präsidial-Verfügungen.
12. Mai 1884.
Herr Jakob Zürrer, in Hausen, ersucht mit Zuschrift vom 6. Mai um die Bewilligung, die regelmäßige Arbeitszeit in seiner Seidenstoffweberei
während 6 Wochen täglich um eine Stunde verlängern zu dürfen & führt zur Begründung an: Er
sei mit einer Bestellung noch sehr im Rückstand &
würde ihm dieselbe bei nicht rechtzeitiger Lieferung für Rechnung gelassen.
Sowol der Gemeindrath Hausen als das Statthalteramt Affoltern begutachtet das Gesuch in
empfehlendem Sinne.
24. Mai 1884.]
Unter Bezugnahme auf die frühere Korrespondenz
berichtet der Bundesrath, daß, wie sich aus dem anhergesandten Geburtsschein ergebe, Emil Johann Baptist
August Heinen nicht in Gebweiler sondern in Chenehutte-les-Tuffeaux geboren sei. Die Mittheilung geht an
die Justiz- & Polizeidirektion zur Erledigung.
Die Mittheilung des Bundesrathes, daß er die Akten betr. Auslieferung Christoffel Ahasver Wunderlich
dem Bundesgericht zur Entscheidung übermittelt habe, geht an die Justiz- & Polizeidirektion zu Akten.
26. Mai 1884.
Herr F. Gagg-Spörri, in Wald, ersucht mit Zuschrift
vom 20. Mai um die Bewilligung, die regelmäßige Arbeitszeit in seiner Baumwollspinnerei „Elba“
während 3 Monaten täglich um eine Stunde verlängern zu dürfen, indem er zur Begründung anführt: Wegen anhaltendem Wassermangel habe
er schon seit 2 Monaten nur 9–10 Stunden pr. Tag
arbeiten lassen können, weßhalb er sich genöthigt
sah, eine neue Dampfanlage zu erstellen, wodurch
der Betrieb für einige Zeit gänzlich gestört wurde.
Diese Störungen haben ihm einen wesentlichen Ausfall im Garnprodukt verursacht & sei er daher
gezwungen, das Versäumte nachzuholen, um seinen
Verpflichtungen nachkommen zu können.
2. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
wird nöthigenfalls Vorschriften über Benutzung
des Weiers nach Maßgabe des Gesetzes erlassen.
3. Vor Erhöhung des Ueberfalls soll der Weierdamm ebenfalls so erhöht werden, daß dessen Krone mindesten 1m über der neuen Ueberfallskante liegt.
4. Der Weierdamm soll die dem Drucke des
Wassers entsprechende Stärke erhalten & mit der
eine solche Anlage erforderlichen Sorgfalt &
Genauigkeit ausgeführt werden.
5. Zur Verhütung von Ueberfüllung des
Weiers ist der freie Ueberfall auf mindestens
9m zu verbreitern, & es sollen dessen Flügelmauern auf Dammkronenhöhe, d. h. auf mindestens
1m über der Ueberfallkante solid aufgeführt
werden.
6. Für die Bestandtheile des Weiers ist folgendes Nivellement maßgebend:
m
560,07
A. Fixpfahl am linkseitigen Dammende
B. Grundschwelle des Nothablasses
564,29
C. Jetzige Grundschwelle des freien
Ueberfalls
564,61
Neue Ueberfallskante höchstens
D. Ueberfallhöhe am untern Ende
E. Jetzige Dammkrone
565,91
“
Neue Dammkrone mindestens
intime Freunde Stellmachers gelten. Sie verlangen, daß der Regierungsrath den Erfinder
dieser Verläumdung eruire & zur Rechenschaft
ziehe.
Der Regierungsrath,
auf Grund eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
in Betracht:
1. Daß Beschwerden über das Polizeikommando
zunächst an die demselben vorgesetzte Behörde,
die Polizeidirektion, zu richten sind, & der Regierungsrath zunächst weder Beruf noch Veranlaßung
hat, auf das gestellte Begehren sich einzulassen.
2. Daß übrigens, wenn die Gesuchsteller dafür halten, daß ein Fall von Ehrverletzung vorliege, eine
dießfällige Klage beim Friedensrichteramte anhängig zu machen ist,
beschließt:
I. Auf das Gesuch wird nicht eingetreten.
II. Petenten tragen die Ausfertigungskosten.
III. Mittheilung an dieselben.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz & Polizei,
beschlossen:
An den Bundesrath zu schreiben: