dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Nordostbahn, welcher mit der Zeit tiefer gelegt
werden muß. Die ganze Anlage macht den Eindruck rationeller & technisch richtiger Ausführung & es lassen sich die gewünschten Erfolge
nicht verkennen. Der Wasserabfluß aus den
Vorfluthen ist ein stetiger & das drainirte Land
schon jetzt düngfähig, während die Entwässerung auch für die dortige Straße unstreitig
Vortheil gebracht hat, da deren Seitengraben
nun mehr trocken liegen & Senkungen nicht
mehr zu befürchten sind. Wenn hiebei noch
die in sanitarischer & aesthetischer Beziehung
wohlthätigen Folgend des Unternehmens zugerechnet werden, so darf füglich gesagt werden,
daß dasselbe im Sinne von § 38 des zit. Gesetzes
neben verbesserter Bodenkultur auch erhebliche Vortheile im öffentlichen Interesse bietet
& um so mehr auf eine Staatsunterstützung Anspruch machen darf, als Benken in dieser Richtung schon sehr vieles geleistet hat.
Die sorgfältig & übersichtlich gestellte Rechnung zeigt pro 1880 an Ausgaben Fr. 8866 07 und
pro 1881 Fr. 9028 57, zusammen Fr. 17,894 64. Es
übersteigen dieselben den Voranschlag um
1500 Fr., was eine Folge des nachträglich beigezogenen Stückes Entwässerung ist. Ebenso stimmen die Belege & enthält die Rechnung keine
zu fassen:
Die gegenseitige Kündungsfrist beträgt vierzehn Tage, & zwar hat die Kündung jeweilen
an einem Zahltag oder Samstag zu erfolgen
[Art. 9 des Gesetzes]
c. Der Schlußsatz von Ziff. VIII ist entweder
zu streichen, oder nach Art. 8, Abs. 4 des Fabrikgesetzes abzuändern.
2. Der Genehmigungsbeschluß soll den Abdrücken der unter vorstehenden Bedingungen genehmigten Fabrikordnung beigesetzt
werden & es sind 4 Exemplare der letztern
der Direktion des Innern zuzustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Horgen
& an den Petenten unter Rücksendung seiner Fabrikordnung.
In Sachen der politischen Gemeinde Uitikon und
der Zivilgemeinden Ringlikon & Uitikon,
betreffend Ausscheidung ihrer ökonomischen
Verhältnisse,
hat sich ergeben:
A. Zwischen der politischen Gemeinde Uitikon
& den genannten Zivilgemeinden ist folgende Vereinbarung zu Stande gekommen, welche im September 1883 die Zustimmung sowol der politischen Gemeinde wie der betheiligten Zivilgemeinden er-
7. December 1883.]
zur Entsprechung.
Die Direktion des Innern berichtet:
Der frühere Besitzer dieses Etablissements
Hr. Hch. Heußer ist gestorben & hat Hr. Wolff dasselbe
dieses Jahr käuflich erworben; sucht zum ersten Mal
um Arbeitszeitverlängerung nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird die Bewilligung ertheilt, die regelmäßige Arbeitszeit in seinem
Etablissement in Hombrechtikon während drei
Monaten, vom Tage der Mittheilung an gerechnet, täglich um eine Stunde zu verlängern unter der Bedingung, daß nur freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiter verwendet werden.
2. Der Gemeindrath Hombrechtikon wird
eingeladen, die Bewilligung durch Anschlag zur
öffentlichen Kenntniß zu bringen.
3. Mittheilung an den Petenten, an Fabrikinspektor Schuler in Mollis, an das Statthalteramt
Meilen & an den Gemeindrath Hombrechtikon, an letztere mit der Anweisung, darüber zu wachen, daß die
ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
Herr G. Thomann in Zürich ersucht mit Zuschrift
vom 29. Novbr. um die Bewilligung, die regelmäßi-
886 –.
A. Schon vor längerer Zeit hatte sich die
Straße II. Klasse über Buchenegg im dritten Kehr,
von den Näfenhäusern abwärts gerechnet, auf
der Nordseite des Berges bedeutend gesenkt, und
es wurde der Gemeindrath Adlisweil mit Verfügung vom 26. Januar l. Js. eingeladen, die Straße
wieder in der ursprünglichen Breite & Höhe mit
Steinbett & guter Bekiesung aufzubauen, vorerst
aber den Boden gehörig zu entwässern.
B. In Schreiben vom 6. März l. Js. suchte der
Gemeindrath um Anleitung über die Art & Weise der
auszuführenden Arbeit nach, die dann auch im Sinne der
Verfügung ertheilt, & dabei hauptsächlich eine gehörige Entwässerung des Bodens angerathen wurde.
In Schreiben vom 28. v. Mts. berichtet nun der Gemeindrath Adlisweil, die Straße sei wieder hergestellt, & verbindet damit das Gesuch um einen Staatsbeitrag an diese ausserordentlichen Arbeiten.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Fr.
Nach der Rechnung, die mit den Belegen übereinstimmt, betragen die Kosten:
Für Bekiesung in den Jahren 1882&1883
“ Wiederaufbau der Straße & Zurücksetzen einer Mauer
zusammen
1771 60.
Die Straße ist nun wirklich wieder aufgebaut,
öffentlichen Ordnung, wie sie ihrerseits in Aussicht
gestellt wurde, unnachsichtlich strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen müßte.
In Folge dessen faßte der Regierungsrath,
welcher sich durch den angezeigten Rekurs an den
Kantonsrath in seinem Vorgehen nicht konnte hindern
lassen, sondern zur Ordnung der Verhältnisse der
kathol. Gemeinde weitere Schritte thun mußte, gestützt vorzugsweise darauf, daß nach seiner Erklärung wie nach seiner ganzen Handlungsweise
von Hrn. Pfarrhelfer Bossard die durch Verfassung
& Gesetzgebung dem Staate angewiesene Stellung
gegenüber der kathol. Kirche nicht anerkannt
werde, & daß er unter vorliegenden Verhältnissen vor Allem nicht mehr als Geistlicher einer Gemeinde betrachtet werden könne, deren durch
Verfassung & Gesetzgebung [Art. 64 der Verfassung
& §§ 9 & 10 des Gesetzes betr. das kathol. Kirchenwesen] gegebene Stellung er nicht anerkenne und von
der er sich selbst durch verschiedene Akte bereits losgelöst habe, – am 19. Juli folgenden Beschluß.
„Von der Erklärung des Hrn. Pfarrhelfer Bossard
ist Vormerk zu nehmen. Derselbe kann als Geistlicher
an der kathol. Kirchgemeinde Zürich & Umgebung, wie
sie durch zürch. Verfassung & Gesetz gegeben ist, nicht
mehr anerkannt werden und ist dieser Stelle enthoben“
C. Nach Kenntnißnahme des bezüglichen Berichtes
Beide Einsprachen konnten auf gütlichem Wege erledigt werden & auch in wasserbaupolizeilicher Beziehung steht der Ausführung des Projektes nichts entgegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Konrad Madutz, in der Mettlen - Wald, wird, unbeschadet allfälliger späterer privatrechtlicher Einsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Inhaber der Urkunde & nicht dem Staate zur Last fällt, die Bewilligung ertheilt sein Auffangswuhr neu zu
erstellen, sowie in seinem Lande einen Weier
nach vorgelegtem Plan anzubringen & das Wasser des Mettlenbaches, behufs Benutzung für sein
Werk, in denselben zu leiten, jedoch nur unter
folgenden Bedingungen:
1. Das Auffangswuhr soll rechtwinklig zur
Bachrichtung & horizontal angelegt & gut befestigt
werden; die Oberfläche desselben soll 0,197 m
tiefer liegen, als die Stirne des 4 m oberhalb
des Wuhres auf dem linken Ufer gesetzten Steines. Weitere Schwellvorrichtungen werden nicht
gestattet.
2. Die Dämme des Weiers sollen die dem Drucke
Wie er vermuthet, komme hier sein Antrag
bezüglich höherer Fenster zu spät. Er bedaure
sehr, denn trotz dem vorspringenden Dachgesimse würde doch weit mehr Licht von oben
einfallen, & das sei bei Stickereien besonders
werthvoll. Die kleinen Ventilationslöcher seien von ganz minimem, oder gar keinem Werth,
wie er sich schon durch Messungen überzeugt habe
& werden von einem Klappfenster 20 fach an Wirkung übertroffen.
In der Zuversicht, daß künftig rechtzeitig Planvorlagen es ermöglichen werden,
früh genug die nöthigen Verlangen zu stellen,
beantrage er in diesem Falle noch Genehmigung der Baupläne.
Der Regierungsrath,
gestützt auf das zweite Gutachten des Herrn
Fabrikinspektor Schuler,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
I. Die vorliegenden Pläne werden gemäß Art. 3 des eid. Fabrikgesetzes genehmigt
& die Bewilligung zum Fabrikbetrieb ertheilt.
II. Mittheilung an den Petenten, an Herrn
Schuler, an das Statthalteramt Hinweil und an
den Gemeindrath Wetzikon.
pflichtige Mädchen besorge in Abwesenheit der
Mutter & der ältern Schwester die Hausgeschäfte
& überwachen die jüngern Geschwister; von Erwerb könne mithin bei diesem ohnehin körperlich & geistig ziemlich schwachen Mädchen keine
Rede sein. Die Armenpflege bezahle nun allerdings für das 7 jährige Mädchen 90 Fr. per Jahr,
gehe aber offenbar zu weit, wenn sie der Mutter zumuthe, im Verein mit der ältesten Tochter
für sich, das 13 & das 3 jährige Mädchen, also für
4 Personen; den Unterhalt zu erwerben.
Die Armenpflege Stallikon machte in ihrer
Beantwortung der Beschwerde vor Allem geltend, daß sie ergänzungsschulpflichtige Kinder
stets unentgeldlich versorgen könne & einer Mutter wol zugemuthet werden dürfe, für das jüngste Kind zu sorgen, die gewährte Unterstützung
für das 7 jährige Mädchen müsse daher als genügend erscheinen.
B. Der Bezirksrath Affoltern, hauptsächlich
in Erwägung, daß die Familie Hitz mit ihrem Verdienste & der bisher von der Armenpflege verabreichten Unterstützung, abzüglich des Hauszinses, jährlich in runder Summe nur auf 580 Fr. zu
stehen komme, eine Summe, die in der That zur Ernährung & Kleidung von 5 Personen zu klein sei,
er klärte die Beschwerde durch seine Schluß-
größten Theil schadlos zu halten.
Durch den am 30. Septbr. erfolgten Hinschied
des Hrn. J. Büßi, von Wyla, in Außersihl ist
die Stelle eines Gehülfen des Controlbureaus
erledigt worden.
sodann
Die Militärdirektion hat diese Vakanz im
Amtsblatt No 80 & 81 zur freien Bewerbung ausgeschrieben, zufolge dessen 45 Anmeldungen
eingegangen sind.
Von diesen Bewerbungen dürfen zum Voraus ohne Bedenken gestrichen werden, weil die
Betreffenden zu jung & noch nicht militärpflichtig: No 4 Gottlieb Huber, No 16 Hch. Keller, No 20 Jean
Gachming, No 31 F. Brüngger & No 40 J. Jb. Rümbeli;
No 24 Jb. Hauser-Arbenz, der im Aktivbürgerrecht eingestellt ist.
Da die betreffende Stelle unbedingt einen gewandten jüngern Mann erfordert und
hiebei auf eine geläufige & einigermaßen gefällige Handschrift Rücksicht genommen werden
sollte, besonders bei Anlage von Aufgeboten,
bei Führung der sämmtlichen Korpskontrolen, so
können im Weitern folgende Anmeldungen
bei Seite gelegt werden:
a. wegen zu hohem Alter: No 7 J. Rud. Hofmann,
müßte, wodurch der größte Theil des Wassers
für die Petenten verloren wäre.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Auf das Gesuch der Herren Joh. Aeppli und
Kons. um Bewilligung eines Wässerungswuhres
im Grüningerbach oberhalb der Schwobshofbrücke
nach vorgelegtem Projekt wird aus wasserbaupolizeilichen Gründen nicht eingetreten.
II. Dieselben haben an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten Fr. 52 30 Expertengebühren einzusenden & an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- und
Stempelgebühren zu bezahlen.
III. Mittheilung an Hrn. Aeppli für sich & zu
Handen der übrigen Betheiligten unter Rücksendung der eingesandten Urtheile & Pläne durch das
Mittel des Statthalteramtes, das Statthalteramt
Hinweil & an die Direktion der öffentlichen Arbeiten
unter Rückstellung der übrigen Akten.
ausgenommen ist.
Nach § 9 des zit. Gesetzes beginnt bei der Vermögens- & Einkommenssteuer die Steuerpflicht mit dem
Zeitpunkt, in welchem Jemand zu einem steuerpflichtigen Besitzthum oder Einkommen gelangt.
Kantonsfremde werden mit dem Zeitpunkt steuerpflichtig, in welchem sie in das Verhältniß der Niedergelassenen treten.
Was nun Ihre spezielle Anfrage betr. Erhebung
von Erbschaftssteuern betrifft, so legen wir auch hier
zur Orientirung das Gesetz betr. die Erbschaftssteuer
bei.
Aus demselben ist zu entnehmen, daß von allen
im Kanton fällig werdenden Erbschaften & Vermächtnissen, mit Ausnahme der in § 2 bezeichneten Fälle,
eine Steuer bezogen wird.
Auch diese Steuer ist von Fremden in gleicher
Weise wie von den Einheimischen zu entrichten &
zwar wird unter dem Ausdrucke „fällig werdenden Erbschaften & Vermächtnissen“ verstanden,
daß der Erblasser oder Testator im Kanton
Zürich überhaupt steuerpflichtig gewesen sei.
Ein nicht im Kanton wohnender & deßhalb nicht
steuerpflichtiger Russe bezahlt deßhalb gleichwol die nach § 4 ihn treffende Erbschaftssteuer,
sobald der Erblasser im Kanton steuerpflichtig war;
der hier wohnende Russe ist von einer Erbschafts-
ligen Konkurse der Stadt Winterthur zu treffenden Maßnahmen.
III. Ueber die Art & Weise wie in solchem
Falle erstens die Administrativbehörden gegenüber den die Privatinteressen der Gläubiger vertretenden Konkursbehörden die
dabei ins Spiel kommenden öffentlichen Interessen zu wahren sein werden, soll eine Konferenz mit Abordnungen des Stadtrathes & des
Bezirksrathes Winterthur statthaben.
Diese Konferenz wird auf Freitag den 16.
November Vorm. 9 Uhr, Zimmer der Finanzdirektion, angesetzt & es werden seitens des Regierungsrathes die Herren Präsident Hauser &
Dr Stößel abgeordnet. Die Staatskanzlei hat
den Stadtrath & den Bezirksrath Winterthur
zur Beschickung dieser Konferenz einzuladen.
IV. Mittheilung an die Herren Präsident
Hauser & Dr Stößel.
Herr Regierungsrath J. J. Spiller gibt folgenden Antrag zu Protokoll:
In Sachen der Stadtgemeinde Winterthur
wird
in Betracht:
1. Es ist nachgerade eine offenkundige Thatsache, daß die politische Gemeinde Winterthur
hat sich ergeben:
A. Der Gemeindrath Wülflingen ist dem, zuletzt
mit Verfügung vom 28. Juli 1883 erhaltenen Auftrage, das rechtseitige Widerlager der Tößbrücke bei
der Bodmersmühle, dessen Böschungskegel unterspült
war, besser zu schützen, letzten Herbst nachgekommen,
indem er gemäß jener Verfügung denselben gehörig
unterbetoniren & mit einer Vorlage aus Kalksteinen
versehen ließ. Zudem mußte ein Theil des Böschungskegels, welcher während diesen Bauten zusammengestürzt war, neu aufgeführt werden, sowie auch
der ganze Böschungskegel gehörig mit Cement ausgefügt war. – Alle diese Arbeiten sind gut ausgeführt, & es scheint der jetzige Böschungskegel jede
wünschbare Garantie gegen Unterspülung zu
bieten.
Bevor aber diese Arbeiten vorgenommen
wurden, ist auf Rechnung der Flußkorrektionen
durch die felsige Tößsohle ein 3m breiter Kanal
gesprengt worden, um den Stromstrich mehr vom
rechten Ufer abzulenken, & einerseits die Wasserabsperrung bei den nachfolgenden Bauten zu erleichtern & anderseits die Gefahr der Unterspülung
für die Zukunft zu verringern.
Diese Felsensprengungen haben laut einer Zusammenstellung des Hrn. Sektionsingenieur Hotz
Fr. 311 75 gekostet.
2010 30.
werden, wo überhaupt Vermögen vorhanden
sei, was eben hier nicht der Fall sei. Eventuell wäre auch die Taxation unrichtig. Die Gesellschaft besitze in Außersihl ein Werkstattgebäude das, zu
34,000 Fr. assekurirt, heute in Folge einer baulichen
Erhöhung desselben 46,000 Fr. werth sei; ferner ein
Grundstück, für Fr. 15,743 70 Rp. von Schneebelis Erben
viel zu theuer angekauft, auf welchem 10,000 Fr. grundversichert haften; daneben benütze sie ein Werkstattgebäude, früher dem Schreiner Tewes gehörend, das
aber nicht formell ihr Eigenthum sei, sondern sie habe
sich nur das Recht gesichert, jederzeit notarialische Eigenthümerin davon werden zu können.
C. Der Gemeindrath Außersihl erwiederte hierauf mit Zuschrift vom 24. Juli an den Bezirksrath:
Für die gemeindräthliche Besteuerung sei der
§ 137, litt. c und e des Gemeindegesetzes maßgebend
& derselben folgende Aktiven der Telephongesellschaft
laut ihrer Bilanz per 31. Dezember 1882 zu Grunde gelegt & als steuerpflichtig erklärt worden:
Werkstattgebäude
Bauplatz von Schneebelis Erben
10,000 –
der auf 58 Apparate in Außersihl
fallende Bruchtheil des Telephongesetz-Baukonto
Telephongesetz-Mobilien-Konto
worden, es handle sich sowol in Baar als in
Aegeri um Antheile von Kollektivgesellschaften, die als solche im Kt. Zürich nicht steuerpflichtig gewesen wären. Damit stimme auch die Rekurseingabe des Erblassers an die Finanzdirektion vom 6. Juli 1879 & 15. Mai 1880, wo
überall nur von Spinnereiantheilen, von
Antheilscheinen auf den Namen lautenden die
Rede sei. Im Jahr 1882 aber habe Schmid jede
Angabe über den fraglichen Aktienbesitz
verweigert & wenn dann die Steuerkommission in der Ungewißheit über den Umfang dieses Aktienbesitzes sich mit einer
Erhöhung von blos 50,000 Fr. bezeugt & auch
der Kommissär auf einen Rekurs verzichtet
habe, so könne deswegen selbstverständlich
nicht davon gesprochen werden, daß Schmid
mit Wissen & Willen der Steuerkommission der
Steuerpflicht fraglicher Aktien enthoben und
daß ein Kompromiß abgeschlossen worden sei,
der denselben vor den Folgen einer unrichtigen Versteuerung bewahre.
Es kommt in Betracht:
1. Die Rekurrenten scheinen der Ansicht zu
sein, daß eine Steuernachzahlung nur dann
gefordert werden könne, wenn absichtliche
Verheimlichung von Vermögenstheilen vorliege.
Gerichte anhängig gemacht worden sei, eventuell
die Schwelle auf die konzessionsmäßige Höhe herunter zu setzen.
E. Herr Brugger hat die Streitsache innerhalb der
angesetzten Frist beim Bezirksgericht Winterthur anhängig gemacht & eine bezügliche Bescheinigung beigebracht.
F. Inzwischen ist der Besitzer der Bodmersmühle in
Konkurs gerathen & die Mühle in andere Hände übergegangen. Der neue Besitzer hat, nachdem der Konkursrichter die Fortführung des Prozesses auf Rechnung
der Konkursmasse abgelehnt hatte, denselben wieder
aufgenommen. In letzter Stunde wurde aber doch noch
ein gütlicher Vergleich erzielt & es übersandte nun Hr.
Brugger unterm 14. Dezember 1883 den bezüglichen Beschluß des Bezirksgerichtes, in welchem der Vergleich
wörtlich aufgenommen ist, mit dem Gesuch um baldige
Ertheilung der nachgesuchten Konzession.
G. Der Ertheilung der Konzession steht nun in der
That weder in privatrechtlicher noch in wasserbaupolizeilicher Hinsicht etwas im Wege.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Johannes Brugger, Mechaniker, Besitzer der Spinnerei bei der Bodmersmühle in Wülf-
in Kraft bestehen.
II. Die Inspektion wird beauftragt die Wasserkraft behufs Bestimmung des Wasserzinses neu
zu vermessen.
III. Petent hat diese Konzession in seinen Kosten
in das Notariatsprotokoll eintragen zu lassen,
& der Direktion der öffentlichen Arbeiten binnen 6 Wochen eine dießfällige Bescheinigung zu
Handen zu stellen.
IV. Petent hat an die Kanzlei der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten Fr. 18 Expertengebühren einzusenden und an
die Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
V. Hievon wird dem Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes, dem Statthalteramt Hinweil, dem Gemeindrath und der Notariatskanzlei Wald,
von Ziff. 5 des Disp. I der Finanzdirektion und
der Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Rückstellung der Akten & des Planes, sowie Hrn.
Gottfried Honegger, in Wald, Kenntniß gegeben.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Nachlaßangelegenheit des in Batavia verstorbenen Hrn. Schellenbaum, von Winterthur,
II. Mittheilung an den Petenten unter Rücksendung des Vertrages & der Statuten.
Das Statthalteramt Meilen übermittelte
am 10. Novbr. die Akten über die von ihm vorgenommene Untersuchung, betr. eine von Heinrich
Boßhard, von Bauma, wohnhaft in Männedorf,
geb. 1844, am 13. August d. Js. in der Maschinenlederfabrik der Firma Bachmann & Staub in Männedorf erlittene Körperverletzung.
Aus diesen Akten ergibt sich Folgendes:
Boßhard arbeitete seit April 1882 als Fräser im genannten Etablissement, welche Arbeit er
vorher schon über 3 Jahre verrichtet hatte. Während
dem Fräsen kam es vor, daß die angesammelten
Sagspäne den sog. Schlitten in seinem Laufe hemmten & der Mechaniker gerufen werden mußte,
um die Maschine wieder in Ordnung zu stellen.
So war es auch am Vormittag des 13. August. Als
aber Boßhard am Nachmittag mit einem Nebenarbeiter wieder mit Fräsen beschäftigt, verstopfte sich der Schlitten abermals. Boßhard
wollte nun, was er übrigens schon oft gethan
hatte, selb[er] nachhelfen & ließ die Maschine abstellen. Ohne aber das gänzliche Stillestehen der
Fräsenscheibe abzuwarten, wollte er eine Schraubenmutter los machen, wobei ihm die Schrauben-
war bis 1972 Straße II. Klasse nach altem Gesetze & wurde die Mühletobelbrücke vom
Staate erbaut & auch unterhalten bis dann die
Straße in die II. Klasse nach neuem Gesetz versetzt & der Gemeinde zur Unterhalt überbunden worden ist. Die Brücke ist nicht gerade von den besten Steinen erstellt und hat
schon wiederholte Reparaturen erfordert.
Es dürfte daher an die damalige kostspielige
Hauptreparatur ein Beitrag von 800 Fr. geleistet werden.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Gemeinde Männedorf wird an
die Kosten der Hauptreparatur der Mühletobelbrücke an der Straße II. Klasse von
Männedorf nach Oetweil ein Staatsbeitrag
von 800 Fr. bestimmt.
II. Mittheilung an denselben unter Rücksendung der Rechnung & Belege & an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Vollziehung unter Rückstellung der Akten.
In Sachen der Gemeinde Dübendorf
betreffend Staatsbeitrag an die Glatt-
der Schwierigkeiten beiträgt, & es wäre überhaupt eine Aenderung des gegenwärtigen Zustandes zur Zeit in Frage zu stellen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Auf das Wasserrechtsgesuch des Hrn. R. Boßhard
zur Säge im Neugut - Zell, kann aus wasserbaupolizeilichen Gründen nicht eingetreten werden.
II. Herr Boßhard hat an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten
Fr. 11 35 Expertengebühren einzusenden & an die
Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren
zu bezahlen.
III. Mittheilung an Hrn. Boßhard unter Rücksendung
des Planes, an das Statthalteramt Winterthur, an
den Gemeindrath Zell & an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen der Gemeinde Wetzikon,
betreffend Gesuch um Ertheilung eines Staatsbeitrags an die Kosten der Korrektionsarbeiten
des Kemptnerbaches,
hat sich ergeben:
A. Der Gemeinde Wetzikon ist bereits durch
Beschluß vom 24. Febr. d. Js. an die Kosten der Kor-
Zustimmung folgendes Inserat in das Amtsblatt senden:
Form der Amtsblattinserate.
Seit einiger Zeit werden der Amtsblattexpedition von verschiedenen Seiten Inserate
zur Aufnahme eingesandt mit bloßer Bezeichnung der inserirenden Amtsstelle ohne persönliche Unterschrift. Es widerspricht dieß einer am
4.Januar 1837 erlassenen, in No 5 des Amtsblattes
publizirten Verordnung, nach welcher jede Eingabe mit dem Namen einer für den Inhalt derselben verantwortlichen Person versehen sein
soll. Diese Verordnung hat auch heute noch ihren
guten Sinn & muß an derselben festgehalten werden. Die Amtsblattexpedition wird in Zukunft
jedes Inserat, das nicht neben der Bezeichnung
der inserirenden Amtsstelle den Namen des
verantwortlichen Einsenders in lesbarer Schrift
trägt, zur Vervollständigung zurücksenden.
Dagegen ist allerdings die Aufnahme dieser
persönlichen Unterschrift in das Amtsblatt in allen Fällen überflüssig & deren Weglassung im
Interesse der Vereinfachung des Amtsblattes
& zur Erzielung von Ersparniß höchst wünschbar.
Diese Weglassung wird in Zukunft in jedem Falle
eintreten, wenn der Einsender es wünscht & diese
seine Absicht dadurch kund gibt, daß er zwischen
Erfahrungen stattgefunden haben wird.“
Das Urtheil des Bundesgerichtes welches den
Rekurs des Hrn. Dr Sulzer, in Winterthur gegen
das Reblausgesetz abweist, geht an die Direktion
des Innern zu Akten.
Ein Schreiben des Eisenbahndepartements
betr. Station Horgen geht an die Direktion der
öffentlichen Arbeiten zur Antragstellung.
Für die Vertheilung der Staatsbeiträge an
die Armenausgaben der Gemeinden wurde derjenige Betrag zu Grunde gelegt, welcher sich ergibt,
wenn von den Totalausgaben für das Armenwesen
einer Gemeinde die Rückerstattungen, der Ertrag
des Armengutes & die übrigen Einnahmen des letztern
– mit Ausschluß des Ertrages der Kirchensteuern – abgezogen werden.
Die Vertheilung wurde in folgender Weise vorgenommen:
I. A. An die Armenausgaben derjenigen Gemeinden,
welche in den letzten fünf Jahren zur Deckung der
Armenausgaben entweder gar keine Steuer oder
höchstens 1‰ erheben mußten, leistet der Staat keinen
Beitrag.
B. Denjenigen Gemeinden, welche in den letzten fünf