dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
pfang unseres Beschlusses vom 5. März 1883 mehr
als ein halbes Jahr mit dem Rekurse zugewartet
hat, & mit einem solchen erst aufgetreten ist, als die
Exekution unseres Beschlusses hätte stattfinden sollen,
& muß daher der Rekurs als eine Trölerei aufgefaßt
werden. Wenn nun in solchen Fällen einem Rekurse noch Suspensiveffekt beigelegt wird, muß die
Thätigkeit der kant. Behörden lahm gelegt werden,
& es wird der Rekurs immer mehr als ein Mittel beliebt werden, um die Wirksamkeit wolbegründeter Verfügungen der kant. Behörden auf lange
Zeit hinaus unwirksam zu machen. Angesichts des die
Unbegründetheit des Rekurses klarlegenden Aktenmaterials ersuchen wir Sie daher, Sie möchten die
Sistirung der Exekution unseres Beschlusses wieder aufheben & uns die Exekution dieses Beschlusses
vom 5. März d. Js. vor der Hand gestatten.“
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Waisenamtes der Stadt St. Gallen,
betreffend Beschwerde über das Waisenamt
Hombrechtikon wegen Vormundschaft über die
Kinder Haller,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz & Polizei,
beschlossen:
Folgende Zuschrift an das Waisenamt der Stadt
Mit Zuschrift vom 29. November übermittelt
das Statthalteramt Hinweil die Gesuche der Geschwister Maria Klara Agnes Münsterberg, geb.
1859, & Gottfried Moritz Felix Münsterberg, beide
von Breslau - Preußen & wohnhaft in Wetzikon,
welche am 24. September 1882 eventuell in den
Bürgerverband der Gemeinde Wetzikon aufgenommen worden sind & die in Art. 1 des bezüglichen
Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876 vorgeschriebenen Bewilligungen des Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes dat. 19.
November 1883, beigebracht haben, – um Ertheilung des Landrechtes.
Dem Vater der Petenten wurde am 24. August
d. Js. das Kantonsbürgerrecht ertheilt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Den Petenten wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt & ihre Aufnahme in das Bürgerrecht
der Gemeinde Wetzikon bestätigt unter der Bedingung, daß sie sich innert Monatsfrist über Be-
sionspetenten nicht der Fall war; denn es ist
nicht einzusehen, warum nicht der Vizepräsident des Gemeindrathes für die spezielle
Funktion eines Präsidenten des Wahlbureau
sollte eintreten können. Vollends ist nichts einzuwenden, wenn auch für die allfällige Vertretung dieses Vizepräsidenten in ganz korrekter Weise gesorgt ist.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
I. Das Revisionsgesuch wird abgewiesen.
II. Trage Revisionspetent die Kosten, bestehend
in 3 Fr. Staats-, 2 Fr. Kanzlei- & den Ausfertigungs-
& Stempelgebühren.
III. Mittheilung an denselben unter Rücksendung eines Aktenstückes, an das Wahlbureau
Oetweil & an den Bezirksrath Meilen.
Mit Zuschrift vom 12. November übermittelte
das Statthalteramt Zürich das Gesuch des Hrn.
Edmund Riesterer, Müller, von Walterdingen
Baden, geb. 1836, wohnhaft in Außersihl, welcher am 21. Oktober d. Js. eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Außersihl aufgenommen worden ist & die in Art. 1 des bezügli-
1. Ob. Steg an Gnehm in Lenzen - Fischenthal zum
Voranschlag.
2. Bodmersmühle an J. Broßi, Grafenstein, Erdarbeit zum Voranschlag, Pfläst. mit 10% Abgebot.
3. Neftenbach an Schnurrenberger in Dättlikon &
Widmer im Hard mit 3,5% Abgebot.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Vollziehung
Der Gemeindrath Niederglatt-Nöschikon stellte
unterm 12. Dezbr. v. Js. das Gesuch, es möchte im
laufenden Jahre bei den Glattkorrektionsarbeiten die Strecke von der Banngrenze Niederglatt an abwärts bis zur Eisenbahnbrücke in
einer Länge von ca 300 bis 400m ebenfalls in
Angriff genommen werden, weil sonst ca 5 Hektaren Acker- & Wiesland den in Folge der zu engen
Durchflußöffnung der Eisenbahnbrücke immer
wiederkehrenden Ueberfluthungen ausgesetzt
blieben, was seit ca 4 Monaten fast wöchentlich vorkomme.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Das vorstehende Gesuch blieb einstweilen unberücksichtigt, weil es sich vorerst darum handelte, die für Niederglatt viel wichtigere Korrektion der Glatt von der dortigen Brücke ab-
Schlußnahme über das sofortige Einschreiten
der Oberbehörden in den Fällen, wo ihnen von
den Ortsbehörden von Bauübertretungen Kenntniß gegeben werde, ist nicht wol einzutreten, weil
sich das Verfahren der erstern nach den jeweilen
vorliegenden Fällen richten muß, und ein sofortiges Einschreiten im gegebenen Fall als selbstverständlich erwartet werden darf. Uebrigens erklärt
das Statthalteramt Zürich, am 25. Juni Sistirung der
Baute verfügt zu haben. Diese Verfügung sei trotz
dringendem Gesuch des Unternehmers nie aufgehoben worden & wäre es Sache der Ortsbehörde
gewesen, Anzeige zu machen, wenn der erlassene Befehl nicht beobachtet worden sei.
Aus allen diesen Gründen dürfte daher der
Rekurs des Hrn. Hagnauer abgewiesen, derjenige
des Gemeindrathes Außersihl hingegen mit etwelcher Modifikation gutgeheißen werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Rekurs des Hrn. Hagnauer wird als unbegründet abgewiesen.
II. Dagegen wird der Rekurs des Gemeindrathes Außersihl in dem Sinne gutgeheißen, daß die
Baute des Hrn. Hagnauer im jetzigen Zustand fortbe-
C. Spörri noch zu gut als Restguthaben für die von
ihm erstellte Wehrbaute, welche durch Verfügung
vom 7. März 1881 als Bestandtheil der Korrektion
erklärt worden ist. Dieses Restguthaben von
Fr. 1706 94 soll Hrn. Spörri an dem auf ihn entfallenden Beitrag an die Korrektionskosten in
Abzug gebracht werden.
Die Gesammtkosten vertheilen sich nun auf die
betheiligten Gemeinden, wie folgt:
9619 75.
Wald [Wehr inbegriffen]
“
4580 07.
Dürnten
22,527 22 Rp.
Fr.
“
Diese Rechnung ist mit Verfügung vom 23. Januar d.Js. dem Statthalteramte Hinweil zu Handen der Gemeinden übermittelt & dasselbe beauftragt worden, die Gemeindräthe zur Aufstellung eines Vertheilungsplanes der Kosten unter
die Pflichtigen zu veranlaßen.
C. Unterm 21. August l. Js. stellte nun der Gemeindrath Dürnten das Gesuch um Gewährung eines möglichst hohen Staatsbeitrages an die der Gemeinde
Dürnten zugetheilten Kosten & zwar vorgängig der
Aufstellung des Kostenverlegers, damit nicht nachher noch ein zweiter angefertigt werden müsse. Der
Gemeindrath werde dann der Gemeinde einen Antrag
auf einen bezüglichen Gemeindebeitrag einbringen,
31. December 1883.]
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Der Zivilgemeinde Oberweil, polit. Gemeinde Nürensdorf, wird in Anwendung der Bestimmungen des zit. Regulativs an die Kosten der
ausgeführten Hauptreparatur ihrer Feuerspritze
ein Beitrag aus der kant. Brandassekuranzkasse
im Betrage von 100 Fr. bewilligt.
II. Mittheilung an dieselbe durch das Mittel des Gemeindrathes Nürensdorf unter Rückstellung der eingelegten Rechnungen & an die Finanzdirektion unter Rücksendung der übrigen
Akten.
R. Zuan-Salis verdankt die Wahl zum Börsenkommissär & verspricht, sich auf 2. Januar zur
Verfügung zu halten. Die Mittheilung geht an die
Direktion des Innern zu Akten.
ben werden, in den zweiten Theil setzen
& zwar jeweilen vor den Konkursganten.
Als Ueberschrift wollen Sie in Sperrschrift:
Gantanzeigen setzen & dann ohne Wiederholung dieser Ueberschrift alle Gantanzeigen aufeinander folgen lasse. In gleicher Weise gehören alle andern von Gemeindammannämtern im Auftrage von Gerichtsbehörden erfolgenden Publikationen in
den zweiten & nicht in den ersten Theil.
d. Endlich ersuchen wir Sie, in den Fällen, wo
die Unterschrift & das Datum auf einer Zeile
Platz haben, hiefür nicht zwei Zeilen zu verwenden & ferner je zwischen der letzten
Zeile bezw. der Unterschrift eines Inserates
und der ersten Zeile bezw. der Ueberschrift
des folgenden nie mehr als eine Zeile frei
zu lassen.“
Auf diese Weise hoffen wir, ohne einen vielleicht
da und dort Anstoß erregenden Zwang, die wesentlichsten Verbesserungen, welche in unserer
ersten Eingabe angeregt waren, doch durchführen zu können.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten
Rekurskommission,
beschließt:
sei; eventuell werde die Einvernahme weiterer,
benannter Zeugen über den Vorfall verlangt.
Von Nothwehr könne nicht die Rede sein, Anderegg habe von einem Todschläger Gebrauch gemacht, obgleich ihm kein Haar gekrümmt worden
sei.
Wegen der Quetschwunden habe sich Eigenheer
einige Tage nicht mehr zeigen dürfen & daher
auch nichts verdienen können.
C. Die Staatsanwaltschaft & der Untersuchungsbeamte tragen in ihren Vernehmlassungen auf Abweisung des Rekurses an; es ist
uns derjenigen des Untersuchungsbeamten
hervorzuheben: Es unterliege keinem Zweifel, daß der Wagen, wegen dessen der Streit
entstanden, von einem Dienstmann, der die Tagesmarke nicht bezahlt hatte & von einem Dritten,
der sich nicht einmal als Dienstmann gerirte &
in Zivilkleidung war, hat benutzt werden wollen.
Anderegg sei also völlig berechtigt gewesen,
den widerrechtlich & ohne seine Erlaubniß weggenommenen Wagen wieder in Besitz zu nehmen.
Daß sich Eigenheer dieser Wegnahme seitens Anderegg gewaltthätig & widerrechtlich widersetzt habe,
& dem Anderegg seinen Rock, mit dem letzterer
offenbar nur zu seiner Verteidigung gefuchtelt habe, & ohne jemanden zu verletzen, habe
kenen & habituellen Säufern als solchen existiren im Kt. Zürich keine.
Sofern der Konsum einen solchen Umfang
annimmt, daß erheblicher Verdacht vorliegt, der
Säufer werde in Zukunft sein Vermögen zu Grunde richten, kann das Gericht denselben, wenn er
Kantonsbürger ist, als Verschwender erklären,
& es kann daraufhin Vormundschaft über denselben eingeleitet werden – ein Fall, der zwar
sich kaum je realisirt.
Den Almosengenössigen ist nach § 29 des
Armengesetzes der Besuch von Wirthschaften
untersagt & es kann nach den folgenden §§ diesem Verbote durch Entzug der Unterstützung,
Einsperrung im Ortsarrestlokale & Gefängniß
Nichtachtung verschafft werden – offenbar aber
ebenfalls nicht aus sanitarischen Gründen. Uebrigens seien nach den Berichten der Statthalterämter seit Erlaß dieser Bestimmungen bedeutende Aenderungen in den daherigen Anschauungen eingetreten & werden dieselben nicht mehr
oft gehandhabt.
Es bestehen ferner im Kt. Zürich Korrektionsanstalten, in welche volljährige arbeitsfähige aber arbeitsscheue & liederliche Personen, die entweder almosengenössig sind oder
unter Vormundschaft stehen & minderjährige ver-
lichen Arbeiten zur Vollziehung unter Rücksendung der Akten.
Mit Zuschrift vom 4. Januar 1882 suchte Hr.
J. C. Guggenbühl, im Neugut - Wallisellen unter
Hinweis auf die Ueberschwemmungen der Jahr
1876, 1878 & 1881 & auf den hierauf seinem Etablissemente erwachsenen Schaden um beförderliche
Anhandnahme der Glattkorrektion nach. In
einem zweiten Schreiben an den Regierungsrath vom 13. Juli gl. Js. machte Hr. Guggenbühl
den Vorschlag, es möchte die Glattkorrektion
von unten nach oben fortgesetzt werden.
Da seither die Glattkorrektion in jener
Gegend eingeleitet worden ist, dürften die beiden obigen Zuschriften als durch die Thatsache
erledigt abgeschrieben werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Zuschriften des Petenten vom 4. Januar & 13. Juli 1882 an den Regierungsrath betr.
Anhandnahme & Ausführung der dortigen Glattkorrektion werden als erledigt abgeschrieben.
II. Mittheilung an die Staatskanzlei.
Direktion des Innern zu Akten.
Der Regierungsrath hat,
betreffend den Wirthschaftsplan über die Staatswaldung im Höckler,
nachdem sich ergeben:
Periode
Die Finanzdirektion legt den vom Oberforst¬
“
amtentworfene Wirthschaftsplan über die Staatswaldung, im Höckler zur Genehmigung vor.
von
Laut diesem Plane wird diese Waldung in 7
die ertragslose Fläche
0,15
I.
Wald, Riet & Weide
4,09
zusammen
Die Altersklassentabelle weist folgende Vorräthe auf:
III. Kl. 41–60
IV. Kl. 61–80.
419 Fm.
2763 Fm.
Wirklicher Vorrath
8019 Fm.
Normal-
II.
9612 “
Die Sanitätskassentabelle zeigt ein Gesammtertragsvermögen von Fm. 243
und eine Gesammtertragsfähigkeit von
“ 267.
Fm.
Das Ertragsvermögen für die verschiedenen Perioden ist:
1903–1922
ferung folgender Bericht zu erstatten:
„Unter Bezugnahme auf Ihre Zuschrift vom
27. Oktober womit Sie uns zur Vollziehung der von
Ihnen bewilligten Auslieferung des Peter Thumann,
von Erstein - Elsaß an den Untersuchungsrichter in
Freiburg i/B. einladen, beehren wir uns Ihnen mitzutheilen, daß das reklamirte Individuum am
30. Oktober an die requirirende Behörde ausgeliefert worden ist.“
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Schreibens des Obergerichtes d. d.
23. Oktober in welchem dasselbe, auf hierseitiges
vom 19. Okt. antwortend, mittheilt:
daß es das Stadtammannamt Winterthur angewiesen habe, künftig von jeder gegen die Stadt
Winterthur eingeleiteten Betreibung dem Regierungsrathe sofort Kenntniß zu geben,
& ebenso den Gerichtspräsidenten von Winterthur eingeladen habe, dem Regierungsrathe von
einem allfälligen gegen die Stadt Winterthur gerichteten Konkursdekret ungesäumt Mittheilung
zu machen,
daß es dagegen ablehne an den Gerichtsprä-
und im Interesse des Landes zu begünstigen sei;
2. Je nach dem Ergebnisse dieser Untersuchung Bericht & legislative Anträge vorzulegen;
3. Jedenfalls Anträge über Maßregeln
zum Schutze der Auswandernden einzubringen;
–
richteten Sie unterm 26. Juli d. Js. an uns
das Gesuch, durch das Mittel unserer Gemeindeorgane den Ursachen der nicht unbedeutenden Auswanderung nachzuforschen, & uns über
die in dem zit. Postulate enthaltenen Fragen
zu äußern bezw. Ihnen mitzutheilen, ob wir es
für nöthig erachten, daß vom Bunde weitere
gesetzliche Erlasse betr. die Auswanderung
aufgestellt werden, eventuell, welche Maßregeln zum Schutze der Auswandernden noch
zu treffen seien.
In Ausführung Ihrer Einladung haben wir ca 80
Gemeindräthe in allen Gegenden unsers Kantons
ersucht, die nothwendigen Erhebungen zu machen und
uns sodann nebst dem Berichte über deren Ergebniß auch ihre Ansichten über die Auswanderungsfrage mitzutheilen. Bis zur Stunde sind uns die
Antworten von 44 Gemeindräthen zugekommen
aus den Bezirken:
L. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die Erwägungen auf welche sich der rekurrirte Beschluß des Bezirksrathes stützt, können in formeller Beziehung als richtig angenommen werden, & sie werden auch für den
Entscheid des Regierungsrathes maßgebend
sein. Namentlich ist die formelle Einrede des
Stadtrathes nicht wol stichhaltig, als hätte der
Rekurs Sträuli als verspätet abgewiesen
werden sollen. Ist auch die Verfügung vom
20. Juli im Wesentlichen nur eine Bestätigung
derjenigen vom 2. Juni, so ist sie doch als neuer
Entscheid auf das von Hrn. Sträuli gestellte Gesuch vom 5. Juli zu betrachten, & hatte Petent
noch das Recht gegen denselben Rekurs zu ergreifen.
In materieller Beziehung dürfte es sich
dagegen immerhin noch fragen, ob nicht nach § 38
der Verordnung betr. die Feuerpolizei, der
Stadtrath berechtigt war, eine Erhöhung der
östlichen Gibelmauer über das Dach hinaus zu
verlangen. Sind auch in dem fraglichen Gebäudetheil keine Feuereinrichtungen, so bietet derselbe durch die darin aufgehäuften Massen von
Oel, Harz etc. im gegebenen Fall eine vermehrte
Feuergefahr für die Umgebung, & wie der Brand
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
Die auf Veranlaßung des schweiz. Post- & Eisenbahndepartements angefertigten technischen Vorarbeiten neuer Projekte für eine Straße II. Klasse
von Hochfelden & aus dem Glatthal nach dem Bahnhofe
Bülach werden demselben mit folgendem Begleitschreiben übermittelt:
„Auf Ihre Zuschrift vom 5. Juli v. Js., betr.
Revisionsgesuch der Gemeinden Bülach, Hochfelden,
Stadel & Neerach bezüglich des vom h. Bundesrath am
19. Mai v. Js. getroffenen Entscheides über die Frage eines Niveauüberganges im Bahnhofe Bülach
& Ergänzung der bezüglichen technischen Vorarbeiten durch Aufnahme neuer Projekte, haben wir durch
unser Straßeninspektorat neue Erhebungen vornehmen lassen, deren Ergebniß in den mitfolgenden Plänen & Kostenvoranschlägen zusammengestellt
ist.
Außer dem von Ihnen gewünschten Vorprojekt
über die von der Nordostbahndirektion vorgeschlagene Straßenverbindung mit Ueberbrückung
des Bahnhofeinschnittes [Projekt I] & dem Projekt einer Korrektion der gegenwärtig bestehenden Straßenverbindung [Projekt V] ist
noch ein weiteres Projekt IV mit Niveauüber-
Zürich 10, Affoltern 3, Horgen 6, Meilen 5, Hinweil 1, Uster 3, Pfäffikon 1, Winterthur 6, Andelfingen 4, Bülach 4, Dielsdorf 1.
Die meisten dieser gemeindräthlichen Berichte
gehen dahin, daß die Erwerbsverhältnisse durchaus
nicht derart seien, daß sie die Ursache zur Auswanderung bilden müssen; es sei vielmehr zu
konstatiren, daß bei etwelcher Arbeitslust und
Sparsamkeit in unserm Vaterlande sehr wol eine selbstständige Existenz erlangt werden könne.
Die Großzahl der Ausgewanderten sei dem
Rufe von Verwandten oder Bekannten gefolgt,
welche ihnen meist verlockende Berichte über
die Erwerbsverhältnisse in fremden Erdtheilen zukommen ließen. Andere habe bloße Unternehmungs- & Reiselust zur Auswanderung getrieben & nur von einem kleinern Bruchtheil der
ausgewanderten Personen könne gesagt werden,
daß er in Folge ökonomischen & moralischen Ruins
oder wegen ungenügenden Erwerbes nach fremden Erdtheilen ausgewandert sei.
Was allfällige Maßregeln zum Schutze
der Auswandernden anbetrifft, so wird fast
von allen Gemeinden betont, daß die Auswanderung jedenfalls nicht durch Gesetz oder Verordnungen gefördert oder begünstigt werden solle,
indem ein solches Verfahren in doppelter Hinsicht nach-
15 Rp.
I. Die Lieferung von Fleisch, Brod, Milch & Schuhwaaren für die kant. Kranken- & Versorgungsanstalten pro 1884 wird an folgende Lieferanten
vergeben:
Kantonsspital etc.
a. Fleischlieferung.
per Kilo unter der Taxe der Zürcher Fleischhalle.
Suppenknochen an denselben à 30 Rp. pr. Kilo.
Kalbfleisch an J. O. Baumann, Zürich à 16 Rp.
pr. Kilo unt. der Taxe der Zürcher Fleischhalle,
sowie auf 10 Kilo ein Kilo Suppenknochen
gratis.
Fehr,
Ochsen- & Kalbfleisch an Otto Schweizer, Zürich,
Gebäranstalt:
à 16. Rp. pr. Kilo unter dem Preis der
Zürcher Fleischhalle.
Ochsenfleisch an R. Rinderknecht, Unterstraß,
à 18 Rp. unter der Taxe der Züricher
Fleischhalle.
Kalbfleisch an denselben zu 16 Rp. pr. Kilo
unter der Taxe der Zürcher Fleischhalle.
b. Brodlieferung.
An E. Ganz, Zürich, à 7 Rp. pr. Kilo unter
Kantonsspital:
dem Brodschlag der Zürcher Bäcker.
An R. Schenkel, Fluntern, a 7 Rp. pr. Kilo
An Hch. Theiler, Unterstraß à 7Rp. pr. Kilo
Spannweid:
unt.
betreffend Staatsbeitrag an die Kosten der
Brückenbaute beim Forsthaus im Sihlwald,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 8. Septbr. 1882 übermittelte der Stadtrath Zürich die Pläne für den
Umbau, bezw. Neubau der Sihlbrücke beim Forsthaus im Sihlwald zur Genehmigung, & stellte zugleich
das Gesuch um Zusicherung eines Staatsbeitrages an
die auf 35,000 Fr. veranschlagten kosten.
B. Mit Beschluß vom 14. Oktober gl. Js. wurde den
Plänen in wasserbaupolizeilicher Beziehung die Genehmigung ertheilt, auf das Gesuch um Zusicherung
eines Staatsbeitrages aber nicht eingetreten, hauptsächlich aus dem Grunde, weil die Brücke mit keiner
öffentlichen Straße in Verbindung stehe.
C. In Schreiben vom 6. Juni l. Js. theilte dann
der Stadtrath mit, die Brücke sei vollendet, und
verband damit das Gesuch um Revision des Beschlusses vom 14. Okt. 1882, betr. Nichtverabfolgung
eines Staatsbeitrages. Zur Begründung ward angeführt:
Zu der Zeit, da der Regierungsrath das Subventionsgesuch behandelt habe, hätte die Brücke allerdings nicht als Bestandtheil einer Straße I.[,] II. oder III.
Klasse behandelt werden können. In Folge des
Beschlusses vom 25. Febr. 1883 habe nun aber die
Gemeinde Horgen die Straße vom Horger Dorf über
weiser Nachbesserung, da der Stromstrich der
Sihl sich ganz diesem linken Ufer nachzieht.
Diese Arbeiten gehören zwar zu den regelmäßigen Unterhaltungsarbeiten & sind Sache der
Gemeinden; wenn aber nach § 21 des Korrektionsgesetzes in einer Gemeinde die Unterhaltung
der Wuhrungen in Folge besonderer Verhältnisse
Kosten veranlaßt, welche jene in außerordentlicher Weise belasten, so kann der Regierungsrath einen angemessenen Staatsbeitrag bewilligen.
Als besonderes Verhältniß kann hier bezeichnet werden die Entfernung der Spuntwand bei der Ulrich’schen
Säge, wodurch eine Vertiefung der Flußsohle aufwärts
einigermaßen befördert wurde, was einen Staatsbeitrag rechtfertigt. Aus gleichen Gründen wurden auf
dem rechten Sihlufer die städtischen Pflästerungen,
durch eine Vorlage von größern Flußsteinen bei
Vornahme der Korrektion auf dem linken Ufer
geschützt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Gemeinde Wiedikon wird an die in den
Jahren 1880–1882 erlaufenen außerordentlichen
Kosten für Ausbesserung der Uferschutzbauten an der
Sihl beim Sihlhölzli ein Staatsbeitrag von 700 Fr. auf
No 234 zum Löwen in Ellikon auf den Namen des
Konrad Bauer, Metzger, daselbst, wird bewilligt.
II. Mittheilung an denselben, an das Statthalteramt Winterthur & an den Gemeindrath Ellikon.
In Sachen des Hrn. J. Weber, Sohn zum Café
du Nord in Zürich,
betreffend Gesuch um Uebertragung eines
Tavernenrechtes,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 15. August d. Js. stellt
Hr. J. Weber Sohn, im Café du Nord das Gesuch um
Uebertragung des mit Regierungsbeschluß vom
28. Januar 1882 dem Hrn. J. Fischer auf die Dauer
von 20 Jahren bewilligten Tavernenrechtes
zum Stadthof in Zürich, da er, Hr. Weber, diesen Gasthof zu Eigenthum erworben habe, auf
seinen Namen.
B. Der Stadtrath Zürich berichtet: Es liegen
keinerlei Gründe gegen die Entsprechung
der vorliegenden Gesuches vor. Nachdem von
der Notariatskanzlei erhaltenen Aufschlusse sei
Hr. Weber wirklich Eigenthümer der fraglichen
Liegenschaft.
C. Der Bezirksrath Zürich schließt sich dem
Gutachten des Stadtrathes an.
Der Regierungsrath,
gerichtlichen Verhandlungen ein anerkannter
Experte, der vorher mit der Sache noch nichts zu
thun gehabt hatte, zugezogen wird.
Ohne uns übrigens in den Geschaftskreis [sic!] der
Gerichte einzumischen, glaubten wir es der Sache
& der landwirthschaftlichen Bevölkerung schuldig
zu sein, um unsern Standpunkt auf alle Fälle,
zu wahren, unsere Ansichten über die durch
das bisherige Verfahren geschaffene Sachlage
zur Kenntniß bringen & Sie ersuchen zu sollen,
unsere dießfälligen Vorschläge in Erwägung
zu ziehen.“
beschließt:
I. Auf den Antrag der Sanitätsdirektion
wird nicht eingetreten.
II. Mittheilung an die Sanitätsdirektion.
Mit Zuschrift vom 10. Septbr. verlangt Hr.
Dr H. Meyer, I. Assistenzarzt in der Gebäranstalt die Entlassung von dieser Stelle auf Beginn des Wintersemesters.
Nach erfolgter Ausschreibung der vakant
werdenden Stelle hat sich als einziger Bewerber der bisherige II. Assistenzarzt Hr. Dr Louis
Bloch, gemeldet.
Hr. Prof. Dr Frankenhäuser empfiehlt die Wahl
des Hrn. Dr Bloch.
Aktiven & gemäß § 137, litt. c. sei nur ersteres,
also durch Aktiengesellschaften nur ihr Reservefond zu versteuern, was schon aus dem Se[l]bsttaxationsformular hervorgehe, wobei die Taxation für die Staatssteuer die Grundlage für die
Gemeindesteuer bilde.
Hinwieder sei es nicht eigenthümlich, daß die
grundversicherten Passiven nicht in Abzug zu bringen seien. Wenn indessen das Aktienkapital
nicht in Abzug gebracht würde, so bliebe von den
Aktiven [350,000 Fr.] abzüglich der Passiven und
Liegenschaften [zusammen Fr. 225,516 98 Rp.]
Fr. 124,483 02 Rp. also ca 1/3 der Aktiven als
wirkliches Vermögen. Nach der Berechnung von
nur diesem Drittheil & wenn die einzelnen Ansätze,
wie deren Antheil auf die Gemeinde Außersihl in
Wirklichkeit entfallen, würde die Gemeinde
Außersihl folgendermaßen partizipiren:
ob.
–
mit
An der Betriebskapitalquote
terial-Konto
in Summa mit
statt der berechneten
Was sodann die generische Behauptung mit Be-