dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
im Betrage von 15,100 Fr. nahmen an der Gant
nicht Theil & kamen mit ihren Forderungen zu
Verlust.
Die Domänenverwaltung hat auf den erworbenen Unterpfanden zu suchen:
Kapital
Fr.
2400 –
Ausstehende Zinse bis 1. August 1883
112 –
Assekuranzsteuer pro 1882 & 1883
Kosten für Gantbewilligung, not.
Zufertigung, Rechnung des Gemeind¬
3000
ammannamtes Wipkingen
Maurer & Spenglerrechnung für Repa¬
40 –
raturen
Die erworbenen Unterpfande bestehen in:
77e
Drei Aren sechzehn Quadratmeter achtzig
Quadratdezimeter Land, worauf obige Gebäulichkeiten stehen, im Letten zu Wipkingen gelegen.
Unter Vorbehalt der Genehmigung durch
den Regierungsrath hat die Domänenverwaltung obigen Liegenschaften an Hrn. Friedrich
Reist, von Summiswald, Kt. Bern, Schlosser, im
Letten - Wipkingen zum Preise von 35,000 Fr. wie-
II. Trage Rekurrent die Kosten, bestehend in 3 Fr. Staats-, 2 Fr. Kanzlei- & den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Rekurrenten &
an die Staatsanwaltschaft für sich & zu Handen
des Statthalteramtes Zürich, Strafsachen unter Rücksendung der Akten.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Eduard Gemard, wohnhaft gewesen
in Genf, angebl. aus Tuxpan, Mexico,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages er Direktion der
Justiz & Polizei,
beschlossen:
An den Bundesrath folgendes Schreiben zu
richten:
„Unter Uebermittlung dreier Exemplare des
Haftbefehls unserer Staatsanwaltschaft gegen den
wegen Betruges strafrechtlich verfolgten Eduard
Gemard, Kaufmann, wohnhaft gewesen in Genf,
angeblich aus Tuxpan, Mexico, zur Zeit sich in
Marseille aufhaltend, stellen wir an Sie das ergeben Gesuch auf diplomatischem Wege dessen
Auslieferung bei der französ. Regierung zu
veranlaßen.
Indem wir Ihnen noch davon Kenntniß geben,
rungsrath am 10. Dezbr. d. Js. beschlossen:
1. Der Gemeindrath Hottingen wird eingeladen,
bezüglich Erhebung der Privatstraße im engl.
Viertel von der Merkurstraße bis zur Klosterbachstraße nach der Bauordnung §§ 1–5 zu
verfahren.
2. In Beziehung auf das Straßengebiet Klosbach–Eidmattstraße werden die Akten & Pläne dem
Statthalteramt Zürich zur Einleitung des Expropriationsverfahrens übermittelt.
B. Mit Eingabe vom 22. Dezbr. berichtet das
Statthalteramt Zürich, es habe ein Betheiligter innerhalb gesetzlicher Frist gegen die Gültigkeit des
Gemeindebeschlusses beim Bezirksrathes Einsprache
erhoben, welche zur Zeit noch nicht endgültig erledigt sei. Das Statthalteramt findet nun ein weiteres Verfahren als verfrüht & wünscht unter Rückstellung der Akten Wegleitung, weil die Direktion
der öffentlichen Arbeiten von dem Rekurs Kenntniß gehabt habe & ihm deshalb die Tendenz des weitern Verfahrens unklar sei.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Die Anzeige der Bezirksrathskanzlei von dem
Eingang eines Rekurses Wetli-Lutz gegen die Gültigkeit des Gemeindebeschlusses von Hottingen datirt vom 10. Dezbr., eingegangen am 11. Dezbr., also
Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer die
Direktion der öffentlichen Arbeiten in Kenntniß zu
setzen, welche durch einen Experten folgende Untersuchung & Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. die Untersuchung des Zustandes der ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf die dafür
aufgestellten Bedingungen;
b. die Bestimmung eines Fixpunktes für die Bezeichnung der Höhenlage des Weiers mittelst Setzung
eines Marksteines, zu welchem Behuf der Unternehmer auf den Zeitpunkt der Expertenun[t]ersuchung
einen Markstein von 1,2 m Länge, 0,21–0,24 m
Stärke, & auf 0,45 m glatt behauen in Bereitschaft zu halten hat;
c. die Messung der Wasserkraft behufs Bestimmung
des Wasserzinses.
III. Petent hat diese Konzession in seinen Kosten
in das Notariatsprotokoll eintragen zu lassen, &
der Direktion der öffentlichen Arbeiten binnen sechs
Wochen eine dießfällige Bescheinigung zu Handen zu
stellen.
IV. Herr Saxer hat an die Kanzlei der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten
Fr. 25 Expertengebühren einzusenden & an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
V. Hievon wird dem Petenten in urkundlicher
ersuchte der Gemeindrath Dietikon die Direktion der öffentlichen Arbeiten um Sendung von Mannschaft für Instandstellung
der ausgeschwemmten Straßen & Sicherung
der Flußufer. Diesem Begehren wurde jedoch
mit Verfügung vom 5. Septbr. 1881 nicht entsprochen, der Gemeinde aber in der Folge weitere staatliche Unterstützung in Aussicht gestellt, welch‘ letztere bis jetzt namentlich deshalb nicht erfolgte, weil die Gemeinde Dietikon sich noch immer nicht über die projektirte, durchgreifende Reppischkorrektion ausgesprochen hat.
Was nun die eingereichte Rechnung anbetrifft, so ist dieselbe arithmetisch richtig und
und
stimmt auch mit den beigegebenen Belegen
überein, sie zerfällt in
Die erstellten Uferschutzarbeiten, bestehend im Bau von Querwuhren [Sporren]
oberhalb dem Hause von Georg Bollin & in ei¬
Stege
nigen Mauerungen mit Holzeinlagen, sind
zwar nur provisorische Uferbauten & lassen
in der Ausführung zu wünschen übrig, immerhin
entsprechen dieselben ihrem Zweck, & es dürfte
daher an die bezügl. Kosten, mit Rücksicht auf
licher Weise publizirt worden, ohne daß dagegen irgend welche Einsprachen erhoben worden seien.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
ad 1. Hermannstraße. Dieselbe ist in der Richtung von Nord nach Süd verlaufende Verbindungsstraße der Römerstraße [Winterthur–Frauenfeld] & der Geiselweidstraße [Winterthur–St. Gallen] hat eine Länge von 299,6m und
eine Breite zwischen den Marken von 7,2m.
Die Distanz der Baulinien von der Straßengrenze
ist beidseitig auf 5m festgesetzt, wie dort bei den
übrigen in der Richtung von Nord nach Süd verlaufenden Straßen jenes Quartiers auch der Fall sei.
An dieser Straße sind erst 6 Gebäude erstellt, von
denen aber nur eines auf der Baulinie steht, wogegen 2 von der Baulinie geschnitten werden & 3 von derselben zurückstehen. Bei einem derselben, welches im
Jahr 1875 erstellt & als sog. Herrensitz behandelt worden sei, sei das weitere Zurücktreten bewilligt worden.
Gegen die festgesetzten Baulinien, welche eine Distanz von 17,2m von einander haben, läßt sich nichts einwenden. Was die Niveaulinien betrifft, so fällt die
Straße von der Römerstraße bis zur Kreuzung der
Seidenstraße um 0,47m, & zwar auf ca die halbe Länge mit 0,17 & auf der andern Hälfte mit 0,47% & von
No 18 Hch. Enderli, No 23 Jul. Ernst, No 26 Gottl. Amsler,
No 36 H. F. Strehler, No 37 Rob. Zollinger, No 38 Arnold
Wolfensberger, No 43 Hs. Jb. Dickelmann und No 44
Ed. Stäheli.
Nach dieser Richtung verbleiben dann noch:
No 3. A. Gasser, 1853, von Unterhallau, in Zürich, Oberlieutt. Verwaltungstruppen.
No 6. H. Junker, 1850, von Wangen, in Hottingen, Soldat L. W. Bat. 70.
No 22. H. Weber, in Außersihl, dienstpflichtig.
No 30. K. Meier, 1862 v. Hombrechtikon an in Zürich,
Fourier Bat. 64,2.
No 32. Hch. Germann, 1850, Berg - Thurgau, in Zürich, dienstpflichtig.
No 39. J. Müller, von Oberstraß, Fourier.
No 41. Kasp. Duttweiler, 1858 v. Schöfflisdorf in W’thur,
Korporal.
No 45. Rud. Schwarzenbach v. Höngg in Erlenbach, Hauptm.
Verwalt. Comp. No 6.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Vorschlages der Direktion des
Militärs,
beschließt:
I. Als Gehülfe des Controlbureaus für
den Rest der Amtsdauer bis Mai 1884 wird mit
einer Anfangsbesoldung von Fr. 2000 per Jahr vom
1. November an provisorisch gewählt:
vor Allem im Interesse der Kinder, als Eigenthümer, zu verwenden. Die Pensionen sind nicht so
bedeutend, daß sie auch nur entfernt hinreichten,
die nothwendigsten Bedürfnisse dieser Kinder
zu decken. Von einer Pflicht der letztern, der
Mutter aus diesen Mitteln Beihülfe zu leisten
[§ 254 des privatrechtl. Gesetzbuches], kann daher
nicht gesprochen werden.
3. Anderseits könnte freilich auch einer in
ökonomisch sehr bedrängten Lage sich befindenden Mutter nicht zugemuthet werden, ohne Beitrag
von irgend einer Seite für Nahrung & Kleidung
eines Kindes zu sorgen. Vielmehr besteht auch für
eine Waisenbehörde in einem solchen Falle die
Pflicht, der Mutter so lange dieselbe für das Kind
sorgt, angemessene Unterstützung zukommen zu lassen. – Ob der Rekurrentin für bezügl. Leistungen
aus letzter Zeit ein Anspruch zusteht, oder ob sie
wie früher, bereits Unterstützung vom Armengute erhalten hat, ist aus den Akten nicht ersichtlich,
ist aber auch nicht weiter zu prüfen, da ein dahin
zielendes Begehren nicht gestellt; & nur im Allgemeinen verlangt worden ist, daß über die Frage,
wem die Pension des Knaben Albert gehöre, entschieden werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
des Etablissements im letzten Frühjahr gezeigt hat, war namentlich die Ostseite wegen der
herrschenden Windrichtung am meisten bedroht.
Für solche außergewöhnlichen Verhältnisse
sollte den Ortsbehörden das Recht allgemein
gewahrt bleiben, außer den gesetzlichen Vorschriften auch weitere zur Abwendung von Feuergefahr erforderliche Vorschriften erlassen zu
können, wie dieß in § 38 für gewisse Fälle vorgesehen ist.
Die vom Stadtrath verlangte Maßregel
der Erhöhung der Gibelmauern der Ostseite
des Magazingebäudes war eine sehr bescheidene, & könnte bei den vielen Fensteröffnungen, welche diese Mauer enthält, die Feuersgefahr für die zunächstliegenden Gebäude nicht
ganz heben. Dennoch wäre die Feuersgefahr
erheblich gemindert worden, & es hätte von der
Firma Sträuli erwartet werden dürfen, daß
sie dem Begehren nachkomme. Sie hätte es auch
ohne große Kosten thun können, & es treffen
die Einwendungen von ästethischer Verunstaltung & konstruktiven Nachtheilen für das Gebäude nicht zu.
Zur Zeit ist nunmehr das Gebäude sammt
vorspringender Dachung an den östlichen Shedgibeln vollständig fertig gebaut, & es wird von
durch seinen Entscheid vom 28. Juni 1881 die ausschließliche Unterordnung des Apothekerberufes unter
Art. 31 der Bundesverfassung nicht statuirt sei, daß
vielmehr in den Erwägungen noch deutlich genug
hervorgehoben sei, daß die Freiheit in der Ausübung der Pharmacie keineswegs eine schrankenlose, von öffentlichen Interessen unabhängige sein
dürfe, daß selbst vom ausschließlichen Standpunkt
des Art. 31 Verfügungen polizeilicher & speziell
sanitätspolizeilicher Natur über die Ausübung
der Gewerbe durchaus zulässig seien etc., wurde
unterm 17. Febr. d. Js. der Apothekerverein, bezw.
sämmtliche Apotheker des Kantons, vom Sanitätsrathe eingeladen, ihre Ansicht darüber auszusprechen, ob die Beibehaltung einer amtlichen Apothekertaxe überhaupt noch wünschenswerth erscheine.
Der Apothekerverein gab daraufhin unterm 25. Juni die Erklärung ab, daß er das
Bestehen einer amtlichen Taxe als den Interessen
des Berufes, der Medizinalpolizei & des arzneibedürftigen Publikums als am besten entsprechend
ansehe, & verbindet damit das Gesuch, es möchten
die im Jahr 1882 eingereichten Taxänderungen
angenommen & promulgirt werden, & spricht endlich
den Wunsch aus, daß künftighin die amtliche Revision der Arzneitaxe einer aus 2 Mitgliedern
schwerde des Hermann Kaul-Reiser, in Oberstraß gegen den Bezirksrath Hinweil zur Sicherstellung von Frauenvermögen wegen Inkompetenz abgewiesen worden war, rekurrirt derselbe Hermann Kaul, vertreten durch das Advokaturbureau Flad & Notz in Zürich, an den Regierungsrath.
Er führt an, daß seine Beschwerde von der Justiz- & Polizeidirektion mißverstanden worden sei.
Es habe sich nicht um einen Entscheid darüber gehandelt, ob Gründe vorliegen, welche im Sinne des § 155
des privatrechtl. Gesetzbuches Sicherstellung des
Weibergutes durch den Rekurrenten rechtfertigen
oder nicht, sondern um einen Entscheid über die
staatsrechtliche Frage, ob ein Ausländer, in diesem Falle ein Bürger des Großh. Baden, sich gefallen lassen müsse, daß die hiesigen Vormundschaftsbehörden sich in seine & seiner Ehefrau vermögensrechtlichen Verhältnisse einmischen, ob die
hiesigen Vormundschaftsbehörden die Befugniß
haben, von einem Badenser die Sicherstellung des
Frauenvermögens im Sinne des § 155 des priv.
Gesetzbuches zu verlangen.
Der Regierungsrath,
in Betracht:
1. Es kommt im vorliegenden Falle nicht nur
das Verhältniß des Rekurrenten zu seiner Ehefrau in Betracht. Die Frau Kaul hat aus ihrer
berechnet worden; Gemäß litt. c des mehr zit.
§ 137 & auch nach einem regierungsräthlichen Entscheid [Amtsblatt, Texttheil 1879, S. 324 Wolf Bd. I
pag. 179 No 87] dürfe nicht nur bloß das Etablissement, sondern auch ein Theil des Betriebskapitales besteuert werden.
Die gegnerische Behauptung, daß man das Grundeigenthum nicht ohne Abzug der Schulden besteuern
könne, sei in großem Widerspruche mit der klaren
Gesetzesvorschrift des § 137 litt. e des Gemeindegesetzes.
Für die gemeindräthliche Taxation sei der Werthansatz im Betrage von 110,894 Fr. laut Bilanz maßgebend, alle andern aber unrichtig; auch sei außer
Betracht fallend, daß ein Gebäude noch nicht formell
Eigenthum der Gesellschaft sei. [Wolf, Band II. pag. 510].
Der Bauplatz von Schneebelis Erben sodann sei zu
über 15,000 Fr. angekauft, dagegen aber nur mit
10,000 Fr. besteuert worden.
Der Gemeindrath, indem er dafür hält, es sei
die Klage in allen Theilen unbegründet & daher
abzuweisen, hofft auf Bestätigung seiner durch
das Gesetz & die Praxis begründeten Taxation
von 225,000 Fr.
D. Von folgenden Erwägungen ausgehend:
1. Es habe die Zürcher Telephongesellschaft nach
§ 137, litt. c und d des Gemeindegesetzes in der Gemeinde Außersihl keine Gemeindesteuern zu ent-
wie bei einem oder zwei Konkursen vollständig
hergesetzt werden; überdieß würden einzelne Kolonnen,
in welche nur ein Datum zu stehen käme, halb leer bleiben & damit wieder Raum verloren.
Vielleicht ließe sich eher bei der bisherigen Form
dieser Publikationen durch Kürzung einiges ersparen, wenn dieselben etwa wie folgt gefaßt würden:
August Hofstätter, Bäcker, Hs. Jakoben in Toußen
Obfelden, in Folge [Insolvenzerklärung/Rechtstrieb]. Eröffnung: Affoltern,
9. Oktober 1883, Eingaben bis 10. Novbr. an die Notariatskanzlei Affoltern. Bedenkzeit: 25. Novbr. bis 4. Dezbr.
Gant: 27. November, Verhandlung 27. Dezbr. 1883, 8 Uhr, in
Affoltern.“
Die Rekurskommission legt ihre Anträge etc.
“
[S. pag. 885]
Schaufelberger-Pfister, Frau, Außersihl[,]
Polizeiaufsicht.
Huwyler, Frau, Außersihl, Polizeiaufsicht & Bedingung jederzeit ohne Entschädigung zurückgezogen, sofern bei der
Betreibung der Wirthschaft Personen bethätigt werden,
die nicht durchaus guten Rufes [sic!] genießen.
Jenny, Theresia, Frau, Außersihl
Abweisung
Niedermeyer, Joh.,
“
“
Würtemberfer Frau, Unterstraß
“
Amadeo, Antonio, Zürich
Burlet, Joh. Zürich, pro 1883
“
Bach, Gust. Riesbach
Polizeiaufsicht.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
Es ist folgendes Schreiben an das eid. Handelsdepartment zu richten:
„Wir beehren uns, Ihnen gemäß Art. 17, Abs. 2
des eid. Fabrikgesetzes mitzutheilen, daß Herr
Albert Züblin in Kempten - Wetzikon ein neues
Stickereigebäude erstellt hat & in demselben 11
Arbeiter, ohne Motor, beschäftigt.
Indem wir Ihnen den ausgefüllten Fragebogen
übermitteln, stehen wir nicht an, Ihnen die Unterstellung dieses Etablissements unter das Gesetz zu
empfehlen.
Sodann haben wir Ihnen folgende Veränderungen behufs Vormerk im Fabrikverzeichnisse mitzutheilen:
1. Die Stickerei von F. Gagg-Spörri, in Wald,
[früher A. Gagg, dann Hch. Lätsch] ist an Hrn. Eduard
Furrer in Wald, käuflich übergegangen. Laut
dem beiliegenden ausgefüllten Fragebogen beschäftigt Hr. Furrer 12 Arbeiter, ohne Motor.
2. Ebenso ist die Baumwollspinnerei von Rud.
Weber, in Schwarz - Bubikon, an Kaspar Heußer, in
Kempten - Wetzikon übergegangen.
3. Laut Anzeige der Firma G. Stapfer, in Zürich,
[Besitzer: Oskar & Cäsar Stapfer] hat dieselbe ihre
kowitsch in Kairo po Ehescheidung der Beklagten
Frau Maria Haggenmacher, geb. Bezikowitsch, verwittwete Schultheß, in Kairo, gegen Empfangsschein
auf diplomatischem Wege zustellen lassen zu wollen.“
Der Regierungsrath hat,
betreffend die diplomatische Vermittlung von Requisitorialien des Obergerichtes, in Sachen der
Frau Baur-Baggenstoß c. Angst, Lehrer,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
An den Bundesrath folgende Zuschrift zu
richten:
„In Beantwortung Ihrer Zuschrift vom 29.
Septbr. 1883 betr. das Requisitorial in Sachen
Frau Baur-Baggenstoß c. J. Angst, Lehrer, theilt
uns das Obergericht mit, daß in Sachen von den
Prozeßparteien 400 Fr. für die Kosten der Zeugeneinvernahme sicher gestellt, von welchen indessen
Fr. 32 60 für die bisherigen Kosten bezogen worden seien. Es stehen demnach noch für die in Amerika bei den requirirten Zeugeneinvernahmen entstehenden Kosten Fr. 367 40 abzüglich der
für die Rücksendung des Requisitoriales erwachsenden Kosten & der allfällig dem Konsulate
zu bezahlenden Taxen, zur Deckung des dem
Gemeinde Bülach ganz besonders dringen müsse.
Unter diesen Umständen wird nun der h. Bundesrath definitiv über die Einsprache der Nordostbahndirektion zu entscheiden haben & können
wir nicht umhin, unser schon unterm 2. Mai v. Js
gestelltes Gesuch um Abweisung der Einsprache
gegen den betreffenden Straßenübergang
zu wiederholen unter Verweisung auf die damals von uns angeführten Gründe & auf das
in Beilage folgende Material.
Durch diese neuen Erhebungen dürfte hindie
reichend nachgewiesen sein, daß dem Verkehr,
zwischen den Glatthalgemeinden Hochfelden,
Stadel u. d. E. mit dem Bahnhof Bülach in rationeller Weise nur durch eine neue Straße
mit Niveauübergang ein Genüge geleistet
Variante oder Projekt IV nach Distanz, Gefälle
& Kosten als Verkehrsstraße dem Projekt III
ziemlich ebenbürtig sein, so verunstaltet dasselbe die anstoßenden Liegenschaften ganz erheblich, & würden wir es für unbillig halten, wenn
die Gemeinde Bülach doch nach diesem Projekte
bauen müßte, da durch den Bahnübergang nach
Projekt III, in dessen nächster Nähe ein Wächter
stationirt ist, der Bahndienst in keiner Weise er-
43 50.
43 50.
Oberglatt.
147.78 q
264.40 q.
Esslingen
pr. 100 KM
Gebr. Koch, in Zürich
Boßhard & Cie Näfels
39 –
Berchtold, Hch. Thalweil
Fr.
Die Offerte des Hrn. Reimann erscheint außerordentlich & wol zu billig, um eine ordentliche Arbeit
ohne eigene Opfer liefern zu können, sofern nicht die
Absicht obwaltet, um jeden Preis wieder Aufträge
des Staates zu erhalten. Wenn überdieß die schwebende Angelegenheit der Hornbrücke ein Eintreten
dermals nicht rechtfertigt, so dürften Schmid & Cie
in Romanshorn vielleicht deßwegen besondere
Berücksichtigung verdienen, weil diese Firma verschiedene Planarbeiten für die Thurbrücke bei
Andelfingen anfertigte, ohne von der Baukommission
eine Entschädigung erhalten zu haben.
H. Knecht in Uster ist hierorts nicht genügend
bekannt, und im Brückenbau kaum genügend erfahren.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Ausführung der 3 Brücken über die
tersagen & dieser Werthgegenstand einstweilen
der Finanzdirektion zur Aufbewahrung zu übergeben, stützt sich auf folgende Erwägungen:
1. Der Umstand, daß im Verzeichniß der Gegenstände, welche in Folge Beschlusses des Regierungsrathes vom 8. Novbr. 1862 der Kirchgemeinde
Rheinau übergeben worden sind, der Fintansbecher nicht erwähnt wird, kann von Rheinau keineswegs ohne Weiteres zu Gunsten der Gemeinde angeführt werden, weil aus diesem Mangel einer
speziellen Aufführung an & für sich ebenso gut geschlossen werden könnte, es sei der Becher nur
in Folge eines Irrthums an die Kirchgemeinde
Rheinau gelangt.
2. Wenn übrigens auch vollständig zugeben werden wollte, daß der Becher unter Ziff. 10
des Verzeichnissies enthalten sei, so würde die Frage
des Irrthums neuerdings in sehr schlagender Weise in der Vordergrund treten. Da der Regierungsrath konstatirtermaßen jede Veränderung
oder Veräußerung von Gegenständen untersagte,
welche einen Werth von 80 bis 100 Fr. oder darüber
haben, so konnte es niemals sein Wille sein, die Veräußerung eines Gegenstandes zu gestatten, welcher
einen Werth von mehr als 25,000 Fr. hat, also den angenommenen Werth der sämmtlichen damals der Kirchgemeinde Rheinau übergebenen Sakristeigegenstände,
mit motivirt: Es könne ihm nicht genügen, daß
sein Rekurs bloß als gegenstandslos abgeschrieben worden sei, sondern er müsse darüber einen
definitiven Beschluß verlangen, ob derselbe
begründet & damit der bezirksräthliche Entscheid,
welcher die beiden beanstandeten Wahlen nicht
nur bestätige, sondern damit auch den so nahen
Verwandten das Recht gebe, in dem Wahlbureau
Oetweil zu funktioniren, aufgehoben sei, & ob ihm,
dem Petenten, damit auch die erstinstanzlichen Kosten zurückzuerstatten seien. Ein definitiver Beschluß sei ihm, dem Petenten, nicht nur für den vorliegenden Fall von großem Werth, sondern auch
für die Zukunft, indem er nicht wünsche, in ähnlichen Fällen wieder den Rekursweg betreten zu
müssen; auch wünsche er zu wissen, ob der gesetzliche bestimmte Präsident eines Wahlbureau nur so
beliebig zurücktreten, sich seiner Pflichten selbst
entheben, und, wie es hier geschehen, zu Gunsten
seines Sohnes abdanken könne. Er, Petent, habe
überhaupt allen Grund anzunehmen, daß der bezirksräthliche Entscheid dem Wahlbureau nie vorgelegt worden sei, weil man dem Bezirksrathe
eine andere als die beschlossene Begründung
unterbreitet habe, er werde, wenn die Sache
nach Zürich komme, schon dafür sorgen, daß sie glatt
ablaufe.
Material, die in den Räumen der Fabrik und
des anstoßenden Magazins aufgehäuft würden,
etwas weitgehende Anforderungen wol rechtfertigen. Hiebei erscheine die Höherführung der östlichen Façaden über die Dachfläche zur
größeren Sicherheit der nächsten Gebäude keineswegs überflüssig. Die Brandmauer auf der
Westseite würde wol den ersten Schutz, aber für
einen größern Brand kein unübersteigliches
Hinderniß bieten. Auch hätten die Nachbarn ihre
sr. Zt. eingereichten Einsprachen nur zurückbezogen, nachdem sie sich durch Einsichtnahme der ertheilten Bauvorschriften überzeugt gehabt hätten, daß die Stadtverwaltung sich angelegen sein
lasse, ihren gewiß nicht ganz unbegründeten Bedenken Rechnung zu tragen.
Die Befürchtungen des Rekurrenten, daß längs
dem überstehenden Theil der Mauer & der anstoßenden Dachbedeckung Schnee & Regenwasser sich sammeln, auf darunter befindliche Holzwerk durchsickern & dasselbe in kurzer Zeit ruiniren würden, seien unbegründet, indem es für einen Baumeister oder Architekten ein leichtes sein werde, durch
eine geeignete wasserdichte Konstruktion diesem
Uebelstande vorzubeugen. Aus allen diesen Gründen werde auf Abweisung des Rekurses angetragen.
F. Der Bezirksrath Winterthur gelangte, ge-
Kanton wohnhaft sein, oder einen im Kanton niedergelassenen, von der Regierung anerkannten Hauptagenten halten.
Es ist nun zwar ab Seite des Hrn. Gomringer direkt der Finanzdirektion oder Brandassekuranzkanzlei noch keinerlei Mittheilung über die Niederlegung der Vertretung der fraglichen Gesellschaft zugekommen; nachdem derselbe aber gegenüber einer
andern Amtsstelle eine dahin lautende bestimmte
Erklärung abgegeben hat, so ist doch keinerlei Grund
vorhanden, daran zu zweifeln, daß die Niederlegung des Hautagenturmandates seitens des Hrn.
Gomringer nicht wirklich Thatsache sei.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Die Direktion der Lübecker Feuerversicherungsgesellschaft in Lübeck ist eingeladen, innert einer Frist von 14. Tagen einen Vorschlag für Bestellung
der Hauptagentur im Kt. Zürich nach Vorschrift des
§ 1 des Gesetzes betr. Aufsicht des Staates über Versicherung von Fahrhabe etc. vom 21. Dezbr. 1852 einzureichen, widrigenfalls die dieser Gesellschaft unterm 15. Novbr. 1873 resp. 6. Juni 1874 ertheilte Konzession zum Geschäftsbetrieb als erloschen & aufgehoben erklärt werden müßte. Derselben wird
überdem aufgegeben, dafür besorgt zu sein, daß