dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
spektor Schuler, in Mollis.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Auf erfolgte Ausschreibung sind für Lieferung
der verschiedenen Holzsortimente 60 Offerten
eingegangen, wie sie in mitfolgende Tabellen
zusammengestellt sind. Gegenüber denjenigen vom
vorigen Jahr sind mit Ausnahme des Weidenholzes, welches wieder größtentheils von auswärts
bezogen werden muß, die Angebote erheblich
zurück geblieben, namentlich von Seite der Wald
besitzenden Gemeinden, welche zugleich beitragspflichtig sind. Von diesen ist schon voriges Jahr
auf Abrechnung kein Holz mehr erhältlich gewesen
& werden auch die neuen Lieferungen nur unter Zusicherung der Baarbezahlung erhältlich sein. Angebote von Gemeinden liegen
vor von der Stadt Winterthur, von der Zivilgemeinde Neftenbach & von den Gemeinden Flaach, Klein-Andelfingen, Ossingen & Altikon, sowie nachträglich noch von Engstringen,
außerdem ist das Oberforstamt in der Lage,
ein ziemliches Quantum Wuhrholz liefern zu
können. Für die Töß & die Thur wird mit Ausnahme von Weidenholz der ganze Bedarf an
Tannästen, Streuholz, Mischholz & Stangen nebst
Büdget, jedoch nicht in Angriff genommen, ist nun größtentheils wieder aufgenommen. Davon reichen sich die
neuen Strecken oberhalb der Nationalbahnbrücke und
bei der Steinegg unterhalb Gütikhausen. Die Frage
eines allfälligen Durchstichs der Tiefenau bleibt einstweilen noch offen & könnte ein solcher ohne erhebliche
Modifikationen der vorgesehenen Bauten später
eingeschaltet werden.
b. Glatt: Die Abtheilungen Hochfelden & Glattbrugg–Herzogenmühle, zum Theil schon im Vorjahr
büdgetirt, werden erst im Laufe dieses Jahres in
Angriff genommen, die erstere mit einigen Modifikationen des ersten Planes in Folge von Verständigungen
über Wasserrechte. Daran dürfte sich die Strecke Herzogenmühle–Neugut aufschließen, für welche der vollständige Kostenvoranschlag beigefügt wird.
In technischer Beziehung ist betreffend Glattbrugg–Neugut hauptsächlich zu erwähnen, daß die
Hochwassermenge unterhalb Neugut auf 56 m3 per
Sekunde & unterhalb der Einmündung des Seebaches auf 72m3 angeschlagen wurde, daß aber auf
der Strecke, wo neben der alten Glatt ein neuer
Kanal projektirt ist, die erstere auch künftig als
Wasserwerkskanal fortzubestehen hat und bei
Hochwasser ca 12m3 aufnehmen wird. Die Theilung
des Wassers unterhalb Neugut soll durch ein festes
Ueberfallswuhr bewerkstelligt werden. Was
heer wahr sein sollte, auch die Eheleute Himmel-Biefer von dem betreffenden Proteste des Gemeindammanns Himmel gegenüber Eigenheer Kenntniß erhalten haben.
Es kommt in Betracht:
Aus der Vernehmlassung des Untersuchungsbeamten, wie aus den Akten erhellt zur Genüge,
daß die rekurrirte Verfügung weder auf offenbarem Irrthum noch nachlässiger Geschäftsführung des Untersuchungsbeamten beruft, &
ist auch das äußerste wetterwendische Benehmen
des Zeugen Eigenheer nicht geeignet, die Sache in
ein anderes Licht zu stellen, als die Untersuchung
dießfalls angenommen hat.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz & Polizei,
beschließt:
I. Werde der Rekurs, weil unbegründet, abgewiesen.
II. Trage Rekurrent die Kosten, bestehend in
3 Fr. Staats-[,] 2 Fr. Kanzlei- & den Ausfertigungs- &
Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Rekurrenten unter Rücksendung der von ihm eingelegten Akten & an die Staatsanwaltschaft unter Rückleitung der Untersuchungsakten.
I. Das Gesuch des alt Kreiskommandant Städeli
um Erlaß der Forderung um Rückzahlung von
im Jahr 1875 bezogenen & nicht verrechneten Militärpflichtersatz im Betrage von Fr. 69 93 Rp. wird
abgewiesen.
II. Mittheilung an denselben & an die Militärdirektion zu Handen des Kreiskommando in Oerlikon.
Die Mittheilung des Bundesgerichtspräsidenten,
daß die Bewilligung des Gesuches des Effektenbörsenvereins um Sistirung des Börsengesetzes versagt worden, geht an die Direktion des Innern
zur Erledigung.
Die Finanzdirektion berichtet:
Herr Julius Meier-Labhart, in Küsnacht, welcher schon vor Jahren das Gesuch um Abtretung
eines Stückes Reben von der dortigen Pfarrpfründ
stellte, erneuerte solches mit Zuschrift vom 14. Juli
a. c. wieder. Auf das erste Gesuch wurde nicht eingetreten, da sich der damalige Pfrundinhaber
Hr. Pfarrer Burkhard dagegen sträubte. Da in
Folge Rücktrittes des Hrn. Burkhard von seiner
Stelle dessen Einsprache dahin fiel, wurde auf das
zweite Gesuch des Hrn. Meier eingetreten & solches
Hrn. Bauaufseher Bühl zur Begutachtung überwiesen.
Nach derselben kann ein Stück von ca 390m2 zum
d. d. 13. April 1883, suchte Hr. Honegger um die Bewilligung nach, das Wasser des Bühlbaches beim
Auslauf des Glaser Heß auffassen & von da in Röhren bei kleinem Wasserstande in den Grundbach
ableiten zu dürfen, wurde aber mit Verfügung
vom 5. Okt. 1883 bis nach Erledigung der Einsprachen abgewiesen.
B. Nach beigelegtem Schreiben des Friedensrichteramtes Wald vom 21. Novbr. sind um diese
Einsprachen erledigt; es kann daher dem Herrn
Honegger die nachgesuchte Bewilligung ohne Bedenken ertheilt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Kaspar Honegger im Neuthal
Wald wird, unbeschadet allfälliger späterer Privateinsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung
dem Inhaber der Wasserrechtsurkunde und nicht
dem Staate zur Last fällt, die Bewilligung ertheilt, das Wasser des Bühlbaches bei kleinem
Wasserstand unterhalb dem Kettauslauf des Glaser
Heß bei a im Plane, mittelst Anbringung eines
leicht beweglichen Schwellbrettes von 0,30m Höhe zu
fassen, von da in Röhren von 0,15m Lichtweite in
den Grundbach & durch denselben in seinen Weier zu
An H. Graf-Weiß, z. Zeit, Winterthur.
Baumwollgarn, nach vor der Lieferung zu bestimmender Qualtät und Preis.
An. H. A. Scherer a/d. Sihl, Zürich.
An Schultheß-Rüßli, Neumünster.
An Meyer-Suter, Oberdorfgasse, Zürich.
Der Ankauf der Woll- & Baumwollwatte wird
der Verwaltung der Pflegeanstalt Rheinau überlassen.
II. Mittheilung an die Direktion des Sanitätsgrau,
wesens.
Von der Zusendung eines Diploms der schweiz.
Landesausstellung durch das Preisgericht wird
Vormerk genommen.
Das abweisende Urtheil des Bundesrathes in
Sachen der Frau Bachmann-Mösch, in Zürich betr.
Entzug der Niederlassung d. d. 28. Novbr. 1883 geht an
die Direktion der Justiz & Polizei zu Akten.
Die anhergesandten Exemplare der Zusammenstellung der Berichte der Kantonsregierungen über
die Ausführung des Fabrikgesetzes gehen an die
mundschaft gerade mit Rücksicht auf Duttweiler eingeleitet wurde, gehe aus den Akten
genügend hervor. Erst als der Sohn dem Ansinnen des Gemeindrathes, die Mutter in einer Anstalt zu versorgen widerstanden, sei
der Bevogtigungsantrag gestellt, ein entfernter Anverwandter als Vormund genannt, &
deßhalb wol der Sohn übergangen worden,
weil man so die Versorgung der Frau Kunz
leichter zu bewerkstelligen hoffe. Nach allem
sei der Forderung des § 323 des priv. Ges.
Buches nicht genügt; die Schlüsse des Bezirks-Arztes stellen sich als zu gewagt dar. Bevor
die Selbstständigkeit eines Menschen angetastet
werde, müsse zwingende Nothwendigkeit
hiefür vorhanden sein & vollends hier, wo
Schonung angezeigt sei. – Eventuell wäre die
Sache an den Bezirksrath zurückzuweisen, mit
dem Auftrag, bessern Beweis beizubringen.
C. Hierauf entgegnen:
1. Der Gemeindrath Dielsdorf. Seit längerer Zeit sei Wittwe Kunz geistig gestört; sie
habe voriges Jahr, als sie bei ihrem Vater
zur Miethe gewohnt, Ausdrücke der Art gethan, daß derselbe die Befürchtung hegte, es
könnte ein Unfall eintreten. Auf Betreiben
der Verwandten sei nun der Sohn aus der
Hrn. Meister ausfolgen; auf des letztern Wunsch,
hierüber später Verfügung zu treffen, seien
diese Gegenstände allerdings bei dessen unerwartet schnellen Tode noch in seinem Besitze gelegen, alsdann aber ins Archiv des Bezirksrathes gelegt worden.
Es kommt in Betracht:
1. In dem die obrigkeitliche Vormundschaft
beschlagenden Abschnitte des privatrechtl. Gesetzbuches ist überall ausdrücklich gesagt, wenn
eine Beschwerde zulässig sei & wem diese Rechtsmittel zustehe; es findet sich aber nirgends eine
Bestimmung, die dem Gemeindrathe das Recht
gäbe, gegen eine seinen Ansichten zuwiderlaufende Vogternennung beim Bezirksrathe beschwerend einzukommen. Wohl mag den Gesetzgeber
die Betrachtung geleitet haben, daß der Regierungsrath den Verhältnissen zu ferne stehe,
um in der Lage zu sein, dieselben richtiger beurtheilen zu können.
Auch bei Differenzen im Falle des § 335 des
privatrechtl. Gesetzbuches wurde bisher aus
dem gleichen Grunde, weil das Gesetz dem Gemeindrathe ein Rekursrecht nicht einräumt, Beschwerden dieser Stelle von der Hand gewiesen
[Ullmer, priv. Gesb. § 335].
2. Zwar hat der Regierungsrath alle Veran-
verletzendes Gesetz in Kraft treten, ohne daß,
gestützt auf ebenso allgemeine Behauptungen, wie
diejenigen des Effekten-Börsenvereins, die Frage der Suspension hätte geprüft werden müssen.
Wir empfehlen die Abweisung des Suspensionsbegehrens indem wir im Uebrigen auf unsere Ausführungen über das Materielle der Beschwerde, die wir zu Handen des h. Bundesgerichtes an den Hrn. Referenten Stamm abgehen lassen,
verweisen.“
Der Regierungsrath,
beschließt:
daß die Publikation des Börsengesetzes ohne
Verzug nach Konstatirung des Volksabstimmungsergebnisses geschehen soll.
Fall folgendermaßen: „Bei einer Umdrehungsschnelligkeit von 6 Touren per Minute an dieser
Stelle zu verunglücken, erfordert eine kolossale Unvorsichtigkeit. Eine Deckung jener Maschinentheile sei vielleicht möglich, aber nicht erforderlich.“
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Es ist in dieser Angelegenheit für den Regierungsrath keine Veranlassung weder zu
administrativem Vorgehen, noch, abgesehen von
der Kostenfrage, zu einer Ueberweisung ans
Gericht vorhanden.
2. Mittheilung an das Statthalteramt Bülach
unter Rücksendung der Akten & an Fabrikinspektor Schuler, in Mollis.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Rekurses des Alfred Zimmermann, Buchbinder in Zürich, gegen die
dem Bermögen der Wittwe Zimmermann, geb.
Rüegg, in Zürich, durch die Finanzdirektion
mit Verfügung vom 6. Okt. 1883 auferlegte
Steuernachzahlung im Betrage von 60. Fr.
der bezüglichen Vernehmlassungen.
Es ist folgendes Schreiben an das eid. politische
Departement zu richten.
„In Erwiederung Ihrer Zuschrift vom 26. Novbr.
beehren wir uns, Ihnen mitzutheilen, daß wir gegen
die Ertheilung des Exequaturs an den zum Konsul
von Portugal, in Zürich, ernannten Hrn. J. Töndüry
keine Einwendungen zu erheben haben.“
7. December 1883.]
de
Die Mittheilung des Bundesrathes vom 5.
Dezember, daß der Nationalrath am 3. Dezbr. der
Ständerath am 28. Novbr. den Rekurs der Eheleute Frauenfelder in Außersihl betr. Ausweisung
in Bezug auf den Ehemann für begründet, in Bezug auf die Ehefrau dagegen für unbegründet
erklärt haben, geht an die Justiz- & Polizeidirektion zur Erledigung.
Herr Erhard Wolff, in Turbenthal ersucht
mit Zuschrift vom 27. Novbr. um die Bewilligung
die regelmäßige Arbeitszeit in seiner Baumwollspinnerei täaglich [sic!] um eine Stundürfen, da er mit pressanten Aufträgen überhäuft sei.
Sowol der Gemeindrath Hombrechtikon als
das Statthalteramt Meilen empfehlen das Gesuch
habe dasselbe mit Martini 1881 Fr. 42,456 59
betragen. Daraufhin sei beschlossen worden,
die Garantiezeit bis Martini 1886 zu erneuern
& das Defizit bis dahin abzubezahlen, was auf
je 1000 Fr. der Schatzung, ohne Zins, 22 Fr. treffen würde. Der Mißwachs der letzten Jahre & die in Folge
der Schulhaus- & Straßenbauschuld [77,000 Fr.] drückend
gestiegenen Gemeindesteuern haben aber bewirkt,
daß an ein Festhalten jenes Beschlusses nicht zu denken sei, wenn nicht weitere Konkurse folgen sollen; wie auch der Genossenschaft in jüngster Zeit
wieder 4 Gütergewerbe anheimgefallen seien,
die nicht ohne Verlust verkauft werden könnten.
Um nun aber doch dazu kommen zu können,
den unheilvollen, jeden Güterverkehr hemmenden
Garantieverband mit Martini 1886 auflösen &
die bedrohte Existenz der Garanten und der
Gemeinde schützen zu können, hofft die Gesuchstellerin auf eine den Umstände angemessene
& möglichst günstige Lösung dieser Angelegenheit.
Der Bezirksrath Zürich begutachtet das
Gesuch der Garantiegenossenschaft Birmensdorf,
da deren Angaben nicht bezweifelt werden können, in empfehlendem Sinne.
Bevor wir auf das Gesuch eintreten, müssen
wir uns genauere Aufschlüsse über die Verhältnisse dieser Garantie-Genossenschaft zu erhalten
Wir bitten Sie, diesen Rekurs als unbegründet abzuweisen, & stützten uns dießfalls auf die
in Sachen ergangenen Akten, welche wir Ihnen
in der Anlage übermitteln, insbesondere aber
auf die in unserm Beschlusse vom 17. August gemachten rechtlichen & thatsächlichen Ausführungen &
fügen dießfalls nur noch bei:
1. die Bachmann gibt zu, zweimal wegen Kuppelei gerichtlich bestraft worden zu sein.
2. daß der Ehemann Bachmann unterm 24. Juli die
Niederlassung in Zürich erhalten hat, ändert an
der Ausweisung der Frau Bachmann nichts; denn
zur Zeit der Ausweisung lebte der Ehemann Bachmann wirklich von der Ausgewiesenen getrennt
&, es ist zudem anzunehmen, daß sich die Eheleute
Bachmann nun nur deshalb wieder vereinigt haben, um den Behörden gegenüber sagen zu können,
der Ehemann habe die Niederlassung in Zürich, also
gemäß § 130 des privatrechtl. Gesetzbuches auch
dessen Frau; sodann ist die Ausweisungsverfügung stärker als das Recht aus dem zit. § 130,
indem die Frau eben nur dann das Recht hat,
dem Manne in seine Wohnung zu folgen, wenn
nicht öffentlich rechtliche Gründe, wie z. B. Gefängnißstrafe, Ausweisungen etc. im Wege stehen
& das Recht aus § 130 suspendiren, & im Weitern
sind die gesetzlichen Requisite für die Bewilligung
Konsulate in New-Orleans zu eröffnenden Kredites zur Disposition.
Die 19. Lieferung der Beiträge zur geologischen Karte der Schweiz, geht an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten zu Akten.
Präsidial-Verfügung.
17. October 1883.
An den Bundesrath wird geschrieben:
„Auf Ihre geschätzte Zuschrift vom 9. Oktober
beehren wir uns, unter bester Verdankung Ihres
gefälligen Anerbietens, zu erwidern, daß nach einer uns eben zugehenden Mittheilung des Herrn
Gujer Zeller, Präsidenten der kantonsräthlichen
Kommission für indirekte Steuern, dieser selbst für
Beschaffung der im Begleitschreiben der Gesandtschaft in Paris erwähnten Drucksachen betr. das
Steuerwesen in Frankreich sorgen will.“
In Sachen der gefährdeten Bahnhofanlage
in Horgen,
hat sich ergeben:
Bundesversammlung verschoben werde, so haben
wir dießfalls zu bemerken, daß wir nach Empfang
Ihrer Zuschrift vom 26. Sept. 1883 die Exekution
sistirt ließen, nun aber mit dem Stadtrathe Zürich,
& aus den in seiner Vernehmlassung angegebenen Gründen hoffen, daß Sie das Begehren der
Frau Brandenberger abweisen werden.“
Der Regierungsrath hat,
in Sachen der Amalie Brändli, von Horgen, in Zürich,
betreffend Entzug der Niederlassung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
Sei folgende Rekursbeantwortung an den
Bundesrath zu machen:
„Unter Bezugnahme auf Ihre Zuschrift vom 2. Okt.
d. Js. betr. den Rekurs der Amalie Brändli, von
Horgen, in Zürich, gegen unsern Beschluß vom 3. März
1883 po Entzug der Niederlassung theilen wir Ihnen
mit, daß wir nicht ermangelt haben, sofort nach dem
Eintreffen Ihrer Zuschrift den Vollzug der Ausschaffung bis auf Weiteres zu sistiren.
In Vernehmlassung auf diesen Rekurs beantragen wir Ihnen denselben & zwar rücksichtlich
beider Rechtsbegehren als unbegründet abzuweisen.
Der Rekurs ist materiell unbegründet. Wir
In Sachen des Direktionskomite der
Zürcher Straßenbahn-Aktiengesellschaft,
betreffend Gesuch um Genehmigung des
Winterfahrtenplanes,
hat sich ergeben:
A. Das Direktionskomite der Zürcher
Straßenbahnaktiengesellschaft legt den Winterfahrplan zur Genehmigung vor & bemerkt
dazu, daß in der Stadt, sowie auf den Strecken
Hornbach–Stadelhofen & Ankerstraße–Geßnerallee der bisherige Sechs-Minuten-Betrieb fortgeführt werde. Da es sich aber hiebei um eine
erhebliche Mehrleistung gegenüber dem vorhergehenden Winter handle & sichere Anhaltspunkte dafür mangeln, daß dieselben auf einem
wirklichen Bedürfnisse ruhen, so müsse die Gesellschaft sich ausdrücklich vorbehalten, den Fahrplan zu reduziren, sobald sie sehe, daß die Wahrung der ihr anvertrauten Interessen eine solche
Maßregel gebiete. Für das ganze Winterhalbjahr könne sie sich nicht binden lassen, sonst müßte
sie Fahrten von vornherein auf das konzessionsgemäße Minimum oder eine sich demselben
nähernde Zahl beschränken. Selbstverständlich würde ein allfällig neuer Fahrtenplan wiederum der regierungsräthlichen Genehmigung
unterstellt. Die Straßenbahnkommission habe
der Justiz & Polizei,
beschlossen:
An das Obergericht folgende Zuschrift zu richten:
„Unter Bezugnahme auf Ihre Zuschrift vom 21.
August 1883 betr. Nachforschung über die Identität des Joh. Hensler Bierbrauer, in San Francisco, Californien, mit dem verschollenen
Rasierer Joh. Hensler, von Richtersweil, übermitteln wir Ihnen in der Anlage eine uns
vom h. Bundesrathe übermittelt kopirte Depesche des Konsuls Berton vom 19. Sept. 1883, laut
welcher die in Sachen gemachten Nachforschungen zu keinem Resultate geführt haben.
Die ergangenen Porti im Betrage von
Fr. 1 10 Rp. erlauben wir uns durch Nachnahme zu erheben, & benutzen etc.“
In Sachen der Frau Wittwe Bollinger,
in Außersihl, vertreten durch Advokat
Ith, in Zürich,
betreffend Beschwerde über eine Sistirungsverfügung des Statthalteramtes Zürich,
Abth. Strafsachen,
hat sich ergeben:
Die Staatsanwaltschaft berichtet in ihrer
Vernehmlassung, daß der Untersuchungsbeamte sich bei Fassung der rekurrirten Ver-
Genehmigung einzusenden & hernach gemäß § 5 desselben
Gesetzes die Korrektion durchzuführen.
B. Diesem Auftrag ist der Gemeindrath nicht nachgekommen, weßhalb sich der Beschwerdeführer Wegmann
veranlaßt sah, durch Hrn. Advokat Hauser mit Schreiben vom 6. August zu verlangen, daß der Gemeindrath auf exekutivem Wege zur Vornahme dieser
Arbeit gezwungen werde.
C. In Beantwortung dieser zweiten Beschwerde erklärte der Gemeindrath, die Ausführung
der angestrebten Korrektion sei mit bedeutenden
Schwierigkeiten verbunden, sei aber auch gar
nicht nothwendig, sondern es genüge, die Kempt auf
ein regelmäßige Breite zu öffnen, & dazu sei der
Gemeindrath bereit. Im Uebrigen wurde bemerkt,
daß der Bezirksrath, wenn er eine Lokalbesichtigung
veranstalte, sich selbst von der Richtigkeit dieser Behauptung überzeugen könne.
D. In seiner Replik vom 30. August verlangte
sodann Hr. Hauser einen Lokalaugenschein durch den
Bezirksrath. Dieser Augenschein hat stattgefunden &
es wurde konstatirt, daß die Arbeiten für Erweiterung des Kemptbettes nur von Wenigen durchgeführt waren und im Uebrigen ward vom Vertreter des Gemeindrathes die Pflicht anerkannt,
auf gänzliche Durchführung zu dringen.
E. Hierauf faßte der Bezirksrath Pfäffikon
auf denjenigen Zeitpunkte entlassen, da die Uebergabe Geschäfte an den neugewählten Notar
Schellenberg durch das Bezirksgericht Dielsdorf stattgefunden haben wird.
II. Mittheilung an Notar Schmid in Niederglatt,
an Notar Schellenberg & an das Bezirksgericht
Dielsdorf.
Das Statthalteramt Bülach übermittelte
mit Zuschrift vom 29. Novbr. die Akten über die
von ihm vorgenommene Untersuchung, betr. eine
von Jakob Gloor, von Leutwyl, Kt. Aargau, wohnhaft in Freienstein, geb. 1864, am 17. Okt. d. Js. in der
Baumwollspinnerei der Herren Imhoof, Blumer
& Cie in Freienstein erlittene Körperverletzung.
Aus diesen Akten ergibt sich Folgendes:
Gloor arbeitete erst seit dem 4. Okt. im genannten Etablissement & wurde in der Carderie
beschäftigt. Am 17. Okt. wollte er eine Triebstange reinigen, während die Maschine im Gange
war. Dabei gerieth er mit der linken Hand ins
Getriebe, so daß ihm das Nagellied am Ringfinger abgedrückt wurde.
Der Verletzte gibt als Grund seines Unfalles
an, er sei mit den vorkommenden Arbeiten noch
zu wenig vertraut gewesen & habe an jenem Tage
zu viele Maschinen bedienen müssen. Das Reini-
werden. Demzufolge treffen die Voraussetzungen des § 323 des priv. Gesetzes in allen Theilen zu.
4. Ob die Rekurrenten sich auch über die Wahl
des Vormundes eventuell beschweren wollen, ist
nicht klar. Eine dießfällige Beschwerde würde sich
aber auch aus oben vom Bezirksrathe angeführten Gründen nicht als gerechtfertigt darstellen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz & Polizei,
beschließt:
I. Die Beschwerde ist unbegründet & hat es
daher beim Beschlusse des Bezirksrathes sein Verbleiben.
II. Die zweitinstanzlichen Kosten, bestehend in 3 Fr.
Gebühren an den Bezirksarzt & 3 Fr. Staats-, 2 Fr. Kanzleinebst den Ausfertigungs- & Stempelgebühren, sind von
den Rekurrenten zu tragen.
III. Mittheilung an dieselben & an den Bezirksrath Dielsdorf für sich & zu Handen des dortigen Gemeindrathes.
In Sachen des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Rekurrenten gegen eine Verfügung des Statthalteramtes Pfäffikon,
hat sich ergeben:
A. Das Statthalteramt Pfäffikon hat, unter Ge-
17
22 1/2
An Jean Hausheer, Zürich.
220 cm
An Guggenheim-Bach, Zürich.
An C. Hohl & Cie, Zürich.
An Kasp. Spörri Bäretsweil.
An Rall & Leuze, Zürich.
Kilo
An Schoop-Bürgin, Zürich.
An Steiner & Briner, Zürich.
An M. Aebly & Cie, Zürich.
An C. Toggenburger, Marthalen.
Pferdehaar, nach vor der Lieferung zu bestimmender Qualität und Preis.
An Konrad Mantel, Bremgarten.
Baumwollgarn, roh, No 30/8 Ia à 3 Fr. per Kilo mit 4%
Sconto.
30
“ dunkelblau No 20/8 Ia à 4 Fr. “ “ “ 4% “
sichtsbehörde, es liege keine Begünstigung von
Gläubigern vor. Rekurrent bitte die Konkursakten nebst den dazu gehörigen Konkurs Pendenzenprotokollen nur oberflächlich resp. das eingelegte Material zu lesen, so werde sofort klar,
daß Schrämli zur Schädigung der Gläubiger und
zur Begünstigung seiner Frau & anderer Gläubiger am 9. August 1882 seinen Hof mit Mobiliar
verkauft habe. Er habe das in der Voraussicht
des Konkurses gethan & nur deshalb. Alles was
er von Aktiven besessen, habe er seiner Frau zugeschoben. Das sei alles verabredet gewesen,
so daß ihm der Notar bei der Fertigung ernstlich
gewarnt & auf die Strafe hingewiesen habe. Die
ganze Nachbarschaft, wenigstens die unparteiische,
empöre sich über ein solches Treiben, das Recht &
Moral so sehr verletze.
C. Das Statthalteramt Winterthur, Abth. Strafsachen, läßt sich über diesen Rekurs vernehmen
wie folgt:
Wie die verschiedenen Zivilprozeduren, welche
es vom Bezirksgericht Winterthur & vom Konkursrichter herbeigezogen, beweisen, habe der Rekurrent gegen die Frau des Konkursiten Schrämli schon lange zivilrechtlich prozessirt. In der
Hauptsache sei er vom Konkursrichter abgewiesen
worden & in dem betreffenden Urtheil seien die
und den Stadtrath Zürich an letztere mit der Anweisung, darüber zu wachen, daß die ertheilte
Bewilligung nicht überschritten werde.
In Sachen des Hrn. Advokat Hotz, alt Gemeindrath, in Oberrieden,
betreffend Beschwerde über den Bezirksrath
Horgen wegen Verzögerung der Beschlußfassung in
Sachen seiner gegen den Gemeindrath Oberrieden,
ungesetzliche Geschäftsführung des letztern, bezw.
seines Präsidenten anbelangend,
hat sich ergeben:
A. Durch Beschluß vom 28. April d. Js. wurde
vom Regierungsrath eine Eingabe des Hrn. Hotz
dat. 25. Okt. 1882, vermittelst welcher er um Einschreiten der Aufsichtsbehörde gegen den Gemeindrath
Oberrieden, bezw. seinen Präsidenten Hrn. Scheller, wegen ungesetzlicher Geschäftsführung nachsuchte, dem Bezirksrathe Horgen zu erstinstanzlicher Beschlußfassung
zugewiesen.
B. In einer Zuschrift an den Regierungsrath vom
6. Dezember beschwert sich Hr. Hotz darüber, daß er
bis anhin, nach Verfluß von 6 Monaten, einen Beschluß des Bezirksrathes Horgen nicht erhalten habe,
und ersucht, diesen zur Beschlußfassung anzuhalten.
C. Der Bezirksrath Horgen, zur Vernehmlassung eingeladen, berichtet unterm 18. Dezbr., daß in Sachen Be-