dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
[ob] der nicht pfandversicherte Schuldbetrag
Fr. 100 übersteigt oder nicht, behufs allseitiger
Orientirung über diese Frage als wünschbar
erachtet, aus allen Kantonen bezüglich Angaben betreffend die drei letzten Jahre zu erhalten, wobei jedoch in einer besondern
Rubrik auch die Betreibungen für grundversicherte Forderungen aufzunehmen wären.
Sofern es möglich wäre, auch die Betreibung
für durch Mobiliarpfand gesicherte Forderungen besonders zu erzeigen, so wurde auch
um diese Angabe nachgesucht.
Wir richten demgemäß an Sie das Ersuchen,
Sie wollen gefäll. eine derartige Zusammenstellung der Betreibungen mit Ausscheidung
derjenigen für Beträge bis auf 100 Fr. von
denjenigen für höhere Summen bezirksweise geordnet veranlaßen & uns zu Handen der Bundesbehörden mit thunlicher Beförderung zukommen lassen.“
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Johannes & Albert Lips, von Nieder-Urdorf, beide in Barcelona, Spanien,
verhaftet,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
Innern,
beschließt:
Es ist von vorstehendem Berichte Vormerk zu
nehmen & das Geschäft als gegenstandslos abzuschreiben.
Der Regierungsrath hat,
betreffend diplomatische Vermittlung eines
Strafurtheils des Schwurgerichtes c. Giuseppe Pessina
von Biassano, Provinz Mailand & Giovanni Majoli,
von Valle Lamellina [recte: Lomellina],
betreffend ausgezeichneten Diebstal, an das
französische Justizministerium,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
Sei nachfolgendes Schreiben an den Bundesrath
zu richten:
„In Beilage übermitteln wir Ihnen eine
Ausfertigung des Urtheils des Schwurgerichtes
in Sachen Giuseppe Pessina, von Biassano, Prov.
Mailand & Giovanni Majoli, von Valle Lomellina,
Prov. Pavia, betreffend ausgezeichneten Diebstal & Begünstigung zu solchem, – mit dem ergebenen Ersuchen, dasselbe auf diplomatischem
Wege durch Vermittlung der schweiz. Gesandtschaft zu Paris dem französ. Justizministerium zu-
an der Bözbergbahn & hat sich auf praktischem
Wege zu einem tüchtigen Techniker herangebildet. Alle drei Kandidaten, besonders Hotz und
Schmied besorgen schon längere Zeit die selbstständige Leitung von größern Bauten, Arnold
seit vorigem Herbst bei Glattfelden, Hotz seit
1879 an der Töß & Schmied seit Herbst 1879 an der
Thur & zeigen regen Eifer & treue Pflichterfüllung bei ihrer Aufgabe.
Die isolirte Stellung an der Thur gab Hrn.
Schmied besondere Gelegenheit seine Selbstthätigkeit in der Bauleitung & im Verkehr mit Arbeitern & Behörden zu entwickeln & ein reiferes
Urtheil zu bilden, auch wird ihm seine gute Schulbildung eine weitere praktische Ausbildung wesentlich erleichtern.
Alle Verhältnisse ins Auge gefaßt, glaubt
die Direktion zur Wahl an die vakante Stelle
eines Kreisingenieurs Hrn. Ingenieur Gottfried
[sic!], von Illnau, besonders empfehlen zu
können.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Zum Kreisingenieur für den II. Kreis
mit Amtsantritt auf den 1. November nächsthin
Herr Ackeret stellt laut seiner Deposition
diese Thatsache nicht in Abrede. Dagegen bestreitet er, daß in seiner Stickerei die gesetzliche
Arbeitszeit überschritten werde; das Arbeiterverzeichniß habe er vor kaum 6 Wochen dem
Hrn. Fabrikinspektor Schuler einsenden müssen.
Eine vom Regierungsrathe genehmigte Fabrikordnung existire aber in seinem Geschäfte noch
nicht.
Herr Fabrikinspektor Schuler, welchem die
Akten zur Einsicht übermittelt wurden, äußert
sich in seiner Zuschrift vom 22. Oktober folgendermaßen:
„Daß die Stickerei des Hrn. Ackeret unter
dem Fabrikgesetz stehe, war demselben wol bekannt; dafür sprechen deutlich genug die Thatsachen, daß sein Geschäft mehrmals inspizirt
wurde & daß Hr. Ackeret am 15. Mai d. Js. ein
Formular mit Angabe der Arbeiterzahl in seiner Fabrik auszufüllen hatte & mir zusandte.
Der Umstand, daß ein Theil seiner Arbeiter bei
ihm Kost & Logis hat ändert an der Sache nichts.
Wenn Hr. Ackeret möglicherweise vergaß,
ein Reglement aufzustellen, so ist dieß entschuldbar, da er das Geschäft zu einer Zeit & unter
Umständen übernahm, wo er wol an das Eingehenlassen desselben denken konnte. Ich selbst hielt
26.
Hr.
Brunn-
1882.
Elgg daselbst verschiedene Versicherungen mit
10jähriger Vertragsdauer abgeschlossen gehabt.
Nachdem dann der Brand vom 9. Juli 1876 vorgefallen war, erhielt der Hauptagent von der Direktion dieser Gesellschaft die Instruktion, die Versicherungen in Elgg, wenn immer möglich sämmtliche wieder aufzuheben, und diese Instruktion
ging stets auf jeden neu ernannten Hauptagenten über. Jeder immer nur gedenkbare Vorwand mußte von diesen für Vollziehung dieser Ordre benützt werden; zahlte ein Versicherter seine Prämie nicht am Verfalltage, so hatte
er folgenden Tages ein rekommandirtes Schreiben von der Hauptagentur zu gewärtigen,
die Versicherung sei in Anwendung des § 3 der
allgemeinen Versicherungsbedingungen nunmehr aufgehoben; ließ sich aber ein Versicherter
eine solche Unpünktlichkeit nicht zu Schulden
kommen, so genügte ein bloßer Wohnungswechsel,
selbst wenn sich durch einen solchen der Risiko
objektiv verbesserte, die Versicherung, gestützt
wieder auf die allgemeinen Polizenbedingungen [§ 3], ohne Rücksicht auf die beim Vertragsabschlusse gegenseitig vereinbarte Vertragsdauer, als erloschen zu erklären. Ein Beispiel dieser letztern Praxis hatte zu einer Reklamation bei der Finanzdirektion geführt,
hat eine allfällig in Zukunft nöthig werdende
Anschaffung von Handspritzen auf Rechnung dieser Zivilgemeinden zu erfolgen.
Die im Flurwesen entstehenden Kosten sind von
den betheiligten Privaten oder Korporationen
zu tragen.
Der gemäß § 5, Abs. 1 des bezüglichen Gesetzes
von den Zivilgemeinden zu leistende Ersatz an
das politische Gemeindegut besteht in der Vergütung des jeweiligen Kostenbetrages, welchen
der Gemeindrath in Ausführung des Straßengesetzes auf das Straßennetz einer Zivilgemeinde
zu verwenden genöthigt war. Hiebei hat es die
Meinung:
Die Unterhaltungskosten der im politischen
Gemeindebanne befindlichen Straßen I. Klasse
trägt die politische Gemeinde, ebenso die Besoldung der vom Gemeindrathe bestellten
Straßenwärter.
Die Erstellung neuer Straßenzüge & Durchführung von Korrektionen, sowie die Erstellung &
Reparatur von Brücken, Coulissen & Röhrenleitungen, deren Kostenbetrag 50 Fr. übersteigt,
fallen auf Rechnung der politischen Gemeinde.
Jede der fünf Zivilgemeinden ist verpflichtet,
dem Gemeindrathe resp. der politischen Gemeinde das Kies, welches auf die Straßen & Landfußwege
Mit Rücksicht auf alle diese Umstände stellten
daher Riegger & Kons. das Gesuch um Aufhebung des
Gemeindebeschlusses vom 5. März d. Js. an den Bezirksrath und erneuerten dieselben gleichzeitig
ihr in Fact. A erwähntes Begehren.
C. Auf diese Beschwerde erwiderte der Gemeindrath Hinweil, indem er auf Abweisung der
Beschwerdeführer antrug, hauptsächlich Folgendes:
Bezüglich des in formeller Beziehung angefochtenen Gemeindebeschlusses verwies er auf eine zu den Akten gebrachte Abschrift des betr. Protokolls & fügte weiter bei, es habe der Gemeindrath im wohlverstandenen Interesse der Gemeinde nicht von sich aus das fragliche Gesuch behandeln wollen, weil dasselbe ein Projekt betreffe,
welches keinerlei Vortheile, sondern nur Nachtheile bringe und das überdieß nicht Bedürfniß sei. Die
Bewohner von Berg, Hadlikon & Unterholz besitzen
eine gute Straßenverbindung durch das Dorf
Hinweil & wenn jemals eine bessere Verbindung
angestrebt werden sollte, so wäre ein Straßenzug
vom Friedhof bis in die jetzt bestehende Bahnhofstraße, sich näher an’s Dorf anschließend, geboten.
Diese Ansicht walte allgemein ob, & habe sie auch in
der Schlußnahme der Gemeindeversammlung ihre
Bestätigung gefunden.
Von einem Straßenprojekt Gstalden–Bahnhof
ter Rückstellung der übrigen Akten.
In Sachen der Gemeinde Lindau,
betreffend Staatsbeitrag an die Kosten der
Straßenbaute II. Klasse Effretikon–Tagelswangen–Lindau,
hat sich ergeben:
A. Der Regierungsrath hat am 19. Februar
1881 einen Beschluß des Bezirksrathes Pfäffikon
vom 27. Jenner gl. Js. genehmigt, nach welchem von
der Eisenbahnstation Effretikon aus bis in die
Straße I. Klasse Winterthur–Zürich bei Tagelswangen und, als Ergänzung der neuen Straße
nach Lindau–Nürensdorf, eine neue Straße II. Kl.
nach modifizirtem Plan [Projekt blau] mit Baufrist bis Ende 1881 zu erstellen sei.
B. Mit Eingabe vom 1. November d. Js. übermittelt nun der Gemeindrath Lindau die Straßenbaurechnung mit dem Gesuch um Verabreichung des gesetzlichen Staatsbeitrages an die politische Gemeinde Lindau.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Von der in Frage kommenden Straßenbaute entfallen auf die Gemeinde Lindau 532m Baulänge, deren Kosten im Ganzen auf Fr. 2850 veranschlagt
waren. Die Baurechnung zeigt: Fr. 3090 65 Rp. & wäre
und Umbaute der noch bestehenden Holzbrücke
über den Sihlkanal.
2. Die Gemeinde entscheidet in jedem einzelnen Fall,
ob und wie die betreffende Baute auszuführen
sei. Zu diesem Ende hin wird der Stadtrath
Zürich allmälig & je nachdem die Verhältnisse
ein weiteres Vorgehen als rathsam erscheinen
lassen, der Gemeinde neue Vorlagen gestützt
auf detaillirte Pläne & Kostenberechnungen
machen. Dabei werden die Kosten für Durchführung des Projektes mit Anschluß an die
Freigutstraße auf Fr. 230,000 veranschlagt,
wovon indeß Fr. 60,000 als Beitrag der Gemeinde Wiedikon an die Brücke abzurechnen wären.
Auf wiederholtes Drängen vom Gemeindrath
Wiedikon habe der Stadtrath Zürich am 28. April
1880 dann mitgetheilt, es sei allerdings durch
den Gemeindebeschluß von 1877 die Erbauung einer
fahrbaren Brücke in Aussicht genommen und vom
städtischen Ingenieurbureau Pläne & Kostenberechnung hierfür & für die Straßenverbindung mit Wiedikon ausgearbeitet worden,
welche auf die Summe von Fr. 230,000 ansteige.
Die Ausführung derselben sei aber hauptsächlich
deshalb unterblieben, weil die Stadt mit anderweitigen Unternehmungen, Wasserversorgung
Die Firma Geßner & Cie in Wädensweil ersucht
mit Zuschrift vom 20. Novbr. um die Bewilligung, die
regelmäßige Arbeitszeit in ihrer mech. Seidenstoffweberei vom 27. Novbr. an bis Ende Dezember d. Js.
täglich um 1 Stunde verlängern zu dürfen, damit
sie einige sehr pressante Bestellungen noch rechtzeitig abliefern könne.
Sowol der Gemeindrath Wädensweil als das
Statthalteramt Horgen empfehlen das Gesuch zur
Entsprechung.
Die Direktion des Innern berichtet:
Die Petentin hat noch nie ein bezügliches Gesuch
eingereicht.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Der Petentin wird gemäß Art. 11, Abs. 4 des
eid. Fabrikgesetzes die Bewilligung ertheilt, die
regelmäßige Arbeitszeit in ihrem Etablissement
bis Ende Dezember d. Js. täglich um eine Stunde zu
verlängern unter der Bedingung, daß nur freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiter verwendet werden.
2. Der Gemeindrath Wädensweil wird eingeladen, die Bewilligung durch Anschlag zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
3. Mittheilung an die Petentin, an Fabrikinspek-
um 1 Stunde verlängern zu dürfen, um bei dem gegenwärtigen Rückgang der Seidenpreise mit der Ausführung seiner Aufträge nicht in Rückstand zu kommen.
Sowol der Gemeindrath Wetzikon als das Statthalteramt Hinweil beantragen Entsprechung des Gesuches.
Die Direktion des Innern berichtet:
Dem Hrn. Werdmüller wurde am 25. Februar
d. Js. die Bewilligung zur Arbeitszeitverlängerung
während 3 Monaten täglich um 1 Stunde ertheilt, seither hat derselbe ein Gesuch nicht mehr eingereicht.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird gemäß Art. 11, Abs. … des eid.
Fabrikgesetzes die Bewilligung ertheilt, die regelmäßige Arbeitszeit in seinem Etablissement während 3
Monaten, vom Tage der Mittheilung an gerechnet,
täglich um eine Stunde zu verlängern unter der Bedingung, daß nur freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiter verwendet werden.
2. Der Gemeindrath Wetzikon wird eingeladen, die Bewilligung durch Anschlag zur öffentlichen
Kenntniß zu bringen.
3. Mittheilung an den Petenten, an Fabrikinspektor Schuler, in Mollis, an das Statthalteramt
Hinweil & an den Gemeindrath Wetzikon, an letztere mit der Anweisung, darüber zu wachen, daß
erhalten wünscht;
b. eines bezüglichen Antrages der Direktion des
Innern & der ihr beigeordneten Kommission für die
Landwirthschaft,
beschließt:
Dem Gemeindrath Uster ist zu Handen der genannten Kommission Folgendes zu antworten:
Die Verordnung vom 24. Dezember 1881, betr.
die Genossenschaften für das Halten von Zuchtstieren,
bestimmt in § 13, daß ein Zuchtstier in der Regel nur
für Thiere der nämlichen Rasse [Braunvieh oder
Fleckvieh] zum Züchten verwendet werden soll.
Diese Bestimmung strickte durchzuführen ist aber
da nicht möglich, wo nur ein Zuchtstier gehalten werden muß & doch beide Viehrassen vorhanden sind.
Umgekehrt ist aber zum Schutz & im Interesse einer
rationellen Viehzucht wieder die Bestimmung aufgenommen, daß, wo beide Viehrassen vorhanden sind
& mehr als ein Zuchtstier gehalten werden muß, die
Genossenschaft bestimmen kann, daß dieser oder jener
Zuchtstier nur für Thiere der nämlichen Rasse zur
Zucht verwendet werde.
Nach der Vollziehungsverordnung vom 27.
August 1881 zum Prämirungsgesetze sollen nur Thiere reiner Rasse prämirt werden: Die Bastardthiere können hier nicht in Betracht fallen; es
wird eine staatliche Unterstützung für deren Zucht
Nach Anleitung des Feuerwehrreglements
vom 29. Jenner 1873 bleibt die Organisation
& Handhabung des Feuerwehrdienstes, die Verabreichung von Entschädigungen etc. an Dienstleistende sowol bei Ausmärschen als auch
bei Uebungen & für Reinigungen der Spritze
etc. Sache der politischen Gemeinde.
Die Zivilgemeinde Wiesendangen übernimmt auf ihre Rechnung die Beschaffung einer in brauchbarem Zustande befindlichen
Spritze mit Zubehörde, die Anschaffung &
Instandhaltung der übrigen Löschgeräthschaften, die Unterbringung sämmtlicher Geräthe in einem geeigneten Lokale, die Erstellung & Instandhaltung der Dorfbachschwellen,
die Unterhaltung des gesammten Dorfbaches,
indem sie sich zur alljährlichen Reinigung
desselben & Instandhaltung der Bachwände
verpflichtet, & des nördlichen Kanalbordes, sowie
die Reinigung der nördlichen Hälfte des Kanals
bis zum Glockengraben, ausgenommen diejenige
Korrektion, durch welche ein regelrechter Abfluß
erzielt wird.
Die andern vier Zivilgemeinden übernehmen die Erstellung und Instandhaltung der benöthigten Wassersammler & übrigen Löschgeräthschaften, sowie die Plazirung derselben. Ebenso
Bezirksthierärzte Heß & Weber, an Thierarzt J.
Meier, Sohn, & an das Statthalteramt Uster.
In Sachen des Gemeindrathes Uster,
betreffend Gesuch um einen Staatsbeitrag an
die Kosten der Aabachkorrektion,
hat sich ergeben:
A. Der Gemeindrath Uster suchte mit Schreiben vom 20. Septbr. l. Js. um einen Staatsbeitrag
an die enormen Kosten der Aabachkorrektion nach, und zwar müsse darauf gedrungen
werden, daß, obschon die Arbeiten noch nicht
vollendet, eine Leistung ab Seite des Staates
aus dem im Staatsbüdget vorgesehenen Betrage für Gewässer II. Klasse verabfolgt werde.
Eine genaue und vollständige Ausrechnung
werde sr. Zt. eingehen; immerhin möge zur Begründung des Begehrens in Erwägung gezogen
werden, daß für schon vollendete Korrektionsarbeiten laut Kassabuch 65,000 Fr. baar verausgabt worden seien, sowie, daß ein weiteres
Arbeitsloos um den Betrag von 26,000 Fr. verakkordirt & im Bau begriffen, und daß im
Fernern die letzte Strecke, deren Kosten sich auf
ca 60,000 Fr. belaufen würden, profilirt & ausgeschrieben sei.
Wenn sich der Gemeindrath Uster vorläufig
die Kosten der Straßenbaute II. Klasse von
Bülach nach Stadel,
hat sich ergeben:
A. Der Gemeindrath Hochfelden übermachte mit Schreiben vom 8. November d. Js. die Abrechnung über den Bau der Straße II. Klasse
von Bülach nach Stadel im Gemeindebann Hochfelden mit dem Ansuchen um Verabreichung eines Staatsbeitrages in der Größe von mindestens 1/3 der Baukosten.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Zur Vervollständigung der Akten mußten
die Pläne, Voranschlag und die Rechnungsbelege zur Einsendung verlangt werden, welche nun in den letzten Tagen eingegangen
sind.
Bei der Untersuchung dieser neuen
Straße im Dezember vor. Js. war dieselbe
des Gänzlichen vollendet und vermarkt, an
einzelnen Stellen mußten noch Schutzwehren
[Bäume] erstellt werden.
Die Abrechnung über die auf die Gemeinde Hochfelden fallende, 2335m lange Baustrecke zeigt eine Gesammtausgabe von
Fr. 229,423 15 Rp.
Die Rechnung ist arithmetisch richtig dagegen
vorgelegten & genehmigten Plänen, noch in dem
Baugesuches etwas enthalten gewesen & überdieß für
Gebäude, welche auf der Grundstücksgrenze stehen, bei vorkommenden Veränderungen die Vorschriften über Erstellung von Brandmauern zur
Anwendung gebracht werden müssen, so beschloß
die Baupolizeikommission unterm 1. April 1882, gestützt auf die §§ 20, 33, 43–45 des Baugesetzes:
1. „Herr Schoch hat die fraglichen Arbeiten an
der südlichen Front des Hauses No 471c sofort
einzustellen.
2. Bevor diese Arbeiten fortgesetzt werden
dürfen, hat derselbe neue Pläne, die über
die beabsichtigten Veränderungen genauen
Aufschluß ertheilen, einzureichen & den Entscheid der Baupolizeikommission über Zulässigkeit oder Unzulässigkeit der Baute zu gewärtigen, – beides unter Androhung von Buße resp.
Ueberweisung ans Statthalteramt im Nichtbeachtungsfall.“
B. Hierauf wurde von Hrn. Schoch ein Konstruktionsplan der Riegelwand, welche derselbe auf
der Südseite seines Oekonomiegebäudes No 471c
zu erstellen beabsichtigte & größtentheils bereits zur Ausführung gebracht hatte, der Baukommission eingesandt, demselben aber eine Erläuterung resp. Ergänzung seines frühern Bauge-
schaft & dem Statthalteramt Andelfingen zur
Vernehmlassung & Vorlegung der Akten mitgetheilt. Aus den bezüglichen Rückäußerungen ergibt sich im Wesentlichen Folgendes:
a. das Statthalteramt macht geltend, daß
das nachträglich eingelegte ärztliche Zeugniß nicht
geeignet wäre den Thatbestand des eingeklagten Vergehens herzustellen; es sei daher eine
polizeiliche Bestrafung des Angeschuldigten im vorliegenden Fall den Umständen eher angemessen.
Der Vorwurf, es sei von den Behörden keine gehörige Aufsicht geübt worden, könne
höchstens den Gemeindrath Feuerthalen treffen,
da es diesem gemäß § 94, Ziff. 9. a. obgelegen habe zu handeln. Eine Beschwerde über den Gemeindrath sei indeß dem Statthalteramt nie zugekommen.
b. Die Staatsanwaltschaft beantragt Abweisung der Beschwerde unter Verweisung auf
die Akten & auf die Motivirung der rekurrirten Verfügung. Aus denselben gehe hervor, daß
das Fundament der verlangten Strafklage fehle indem:
α. nicht feststehe, daß das Verhalten des Angeschuldigten ein grob fahrläßiges gewesen sei,
β. nicht konstatirt sei & nicht mehr rechtsgenügend
konstatirt werden könne, daß der Knabe Moser
Beförderung die nöthigen Vorschriften zur
Regelung der Jagd von Schwimmvögeln auf Seen
aufzustellen & Ihnen von den dießbezüglichen
Verfügungen Kenntniß zu geben.
Wir beehren uns, Ihnen ein Exemplar des
unterm 26. v. Mts. vom Volke genehmigten Gesetzes
betr. Jagd und Vogelschutz zu übermitteln und
dabei auf § 7 desselben zu verweisen, wonach diese Jagd, auch wenn der Regierungsrath dieselbe überhaupt bewilligen will, auf das Gebiet
des Zürichsee eingeschränkt & nur vom Schiffe aus
gestattet sein sollte.“
Die Aufsichtskommission des Technikums macht nach
erfolgter Prüfung der Eingaben einzelner Lehrer
um etwelche Erhöhung ihrer Besoldungsansätze
die Anregung, es möchte in Anbetracht der Besoldungsverhältnisse an den übrigen kantonalen Mittelschulen & in Anerkennung tüchtiger Leistungen die Jahresbesoldung nachbenannter Lehrer des Technikums in der angegebenen Weise
erhöht werden.
Herrn Müller, Lehrer an der mechanischen Abtheilung von Fr. 4200 auf Fr. 4400 nebst gleichzeitiger Reduktion der Verpflichtung zur Ertheilung
von 25 [statt 28] Unterrichtsstunden per Woche.
Herrn Wolf [sic!], Lehrer der Naturwissenschaften und
die beiden Begehren in keinem innern oder
direkten Zusammenhang. Die Behandlung des
Rekurses hat sich daher lediglich auf das Begehren um Nachlaß der Rekognition von
600 Fr. zu beschränken, bezw. auf die Frage, ob
die Trinkwasserleitung [sic!], wie [eine] solche der Stadtrath Zürich in Folge Vertragsverpflichtung
einem bisher von dem Wasser der Limmat
betriebenen Etablissement hat erstellen müssen,
als öffentliche oder Privatleitung zu behandeln sei.
Ueber Entstehung & Zweck der Wasserleitung kann zwar kein Zweifel entstehen. Nach
dem Konzessionsgesuch vom 14. Februar 1879
und den eigenen Darstellungen des Rekurrenten, war derselbe zur Ermöglichung des städtischen Wasserwerkes genöthigt, das Wasserrecht des Pfenninger’schen Etablissements in
Wipkingen zu expropriiren. Die Expropriation erfolgte mittelst Abgabe eines gewissen
Quantums Kraft vom neuen Wasserwerk aus
durch die hier in Frage stehende Leitung.
Diese dient also einem Privatwasserwerk, ist
sogar gewissermaßen als ein Bestandtheil desselben zu betrachten & daher wie eine Privatwasserleitung zu behandeln [§ 39 des Straßengesetzes & Verordnung vom 30. März 1872].
entnehmen wir u. A. noch Folgendes:
Es läge namentlich im Wunsche der hiesigen
Pferdebesitzer, daß die eid. Pferdeankaufskommission die hier aufgezogenen Pferde etwas mehr
berücksichtigen würde als dieß bisher geschehen ist.
Dieser Umstand, sowie die stets wechselnden Grundsätze in der Prämirung & Importation machen
bei uns die Pferdezucht je länger je unpopulärer.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Gemeindrathes Fehraltorf,
betreffend Gesuch um Bewilligung der Anwendung des Expropriationsrechtes,
da sich ergeben:
A. Mit Eingabe dat. 18. Oktober d. Js. sucht der Gemeindrath Fehraltorf darum nach, daß ihm die Bewilligung
der Anwendung des Expropriationsrechtes bei Erwerbung von Land behufs Erstellung eines Arrestlokals
mittelst Anbau an das dortige Spritzenhaus ertheilt
werde.
B. Das Statthalteramt Pfäffikon berichtet mit
Eingabe dat. 26. Novbr. d. Js., daß dieses Projekt, gemäß
§ 3 der Verordnung des Regierungsrathes vom 6. März
1880 betr. das Administrativverfahren bei Abtretung von Privatrechten, zur öffentlichen Kenntniß gebracht worden ist & daß Einsprachen nicht erfolgt
sind;
In Folge dessen wurde laut Naturalisationsurkunde, dat. Schleswig den 30. März 1882, dem Hrn. Heußer
zum Zwecke seines Eintrittes als Kadett in die k. deutsche
Marine und seiner Niederlassung in Kiel von der k. Regierung die preußische Staatsangehörigkeit verliehen.
Laut Urkunde vom 22. Juli 1882 ist jedoch dem Hrn.
Heußer auf sein Ansuchen von der genannten Regierung
in Schleswig die Entlassung aus der preußischen Staatsangehörigkeit ertheilt & derselbe laut Zeugniß des
Gemeindrathes Hirzel am 17. November 1882 von dieser Behörde kraft der von der Bürgergemeinde erhaltenen Vollmacht wieder in den Bürgerverband
seiner frühern Heimatgemeinde Hirzel aufgenommen
worden.
Namens des Hrn. Heußer stellt nun dessen Oheim Hr.
Stadtschreiber Spyri in Zürich mit Zuschrift vom 8. Dezbr.
unter Hinweis auf die erwähnten Aktenstücke das Gesuch an den Regierungsrath um Wiederaufnahme seines
Neffen in das zürch. Kantons- resp. Schweizerbürgerrecht oder vielmehr um Rücknahme der am 18. März d. Js.
ausgesprochenen Entlassung desselben aus dem hierseitigen Landrecht und führt zur Begründung des Gesuches an:
Sein Neffe sei im April d. Js. als Kadett in die k.
deutsche Marine in Kiel eingetreten, aber schon nach wenigen Monaten habe es sich gezeigt, daß er sich in seinen
Illusionen getäuscht hatte. Der Verzicht desselben auf
trag, mit Ausnahme vom Jahr 1880, successive
reduzirt. Zu ebenfalls 1‰ berechnet, betrug
dieselbe
“
1878
Gemeind¬
“
1079
Rp.
Das politische Gemeindegut Sternenberg, welches im Jahr 1876 einen Bestand von Fr. 15,363 07 Rp.
zeigte, beträgt nach der Rechnung des Jahres 1881
nur noch Frk. 6826 14 Rp.
Steuern wurden bezogen:
I. Armensteuern.
1
3
1873:
2
2
1874:
2
2
1875:
3
1876:
3
“
4
1877:
2
7
1872:
Fr.
2
2
1880:
2
1881:
steuern.
II. Schulsteuern.
Sternenberg.
Tobel.
Kohlwies
Gfell.
2 1/2