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werkes und für definitive Bestimmung des Wasserzinses vornehmen zu lassen, sobald die Ueberfalleinrichtungen wieder vollständig hergestellt
sind.
III. Disp. I dieses Beschlusses ist als Nachtrag in die
Wasserrechtsurkunde vom 7. Septbr. 1872 aufzunehmen.
IV. Petent hat gegenwärtige Bestimmung des
Wasserzinses in seinen Kosten im Notariatsprotokoll vormerken zu lassen u. sich nach geschehener
Vormerknahme durch ein notarialisches Zeugniß
bei der Domänenverwaltung hierüber auszuweisen.
V. Mittheilung an Herrn Johs. Beugger unter
Rückstellung der vervollständigten Wasserrechtsurkunde durch das Mittel des Statthalteramtes, den
Gemeindrath & die Notariatskanzlei Wülflingen
u. die Direktionen der Finanzen u. der öffentl.
Arbeiten, an letztere unter Rückstellung der Akten.
In Sachen des Herrn Ferd. Ernst in Neu-Pfungen,
betreffend vorläufige Bestimmung des Wasserzinses,
hat sich ergeben:
A. Dem Herrn Ferd. Ernst in Winterthur, Besitzer des Fabriketablissements in Neu-Pfungen,
wurde mit Beschluß vom 27. Septbr. 1879, in Erweiterung der ihm ertheilten Konzession vom 24.
November 1853 u. 10. August 1861, die Bewillig-
Die Einzahlung ist zwar im Liquidationsbuche vorgemerkt, das ganze Geschäft aber noch
total unerledigt. Schmid-Staub, welcher wiederholt Abrechnung verlangte, erhielt von Koller beständig das Versprechen sofortiger Erledigung
und hatte keine Idee davon, daß noch gar nichts
geordnet war.
Die im Liquidationsbuche vorgemerkten Zahlungen von Fr. 1160 an die Kantonalbank und
Fr. 1000 an Herrn Bodmer in Zürich sind falsch
gebucht. Es sind diese Zahlungen nicht aus obiger Kaufssumme, sondern aus Konkursgeldern
geleistet worden.
B. Nun schreibt §. 52 des Gesetzes betr. das
Notariatswesen vom 26. Juni 1839 (O. S. v. 1751)
Folgendes vor:
„Wenn das Eigenthum an einem Grundstück, welches mit andern Grundstücken für eine Schuld
verpfändet ist, auf einen Dritten übergeht, oder
wenn die Realtheilung eines einzelnen verpfändeten Grundstückes stattfindet, so sind die darauf
haftenden Schulden auf die einzelnen Grundstücke nach Verhältniß des ungefähren Werthes
der Letztern zu verlegen u. von den neuen
Eigenthümern zu übernehmen.
In solchen Fällen sollen jedoch die Landschreiber
die Auflösung bestehender Einzinsereien mög-
selben eingesehen, auch sei ein schriftlicher Bericht
über den Befund der Rechnung von Seite der Rechnungsprüfungskommission, welche an jener Versammlung ohne Vertretung war, nicht vorgelegen.
Der im Abschiede der Rechnung durch die Schulgemeinde enthaltene Passus, es sei die Rechnung von
der bestellten Commission geprüft u. in Uebereinstimmung mit derselben als richtig befunden worden, entbehre mithin jeder thatsächlichen Grundlage; ferner sei auch der oben erwähnte Herr
Müller nicht berechtigt gewesen, den Abschied zur
Schulgutsrechnung zu unterzeichnen. Endlich habe
das Gutachten der Gemeindsschulpflege Hombrechtikon einen sehr geringen Werth, weil nur drei Mitglieder um den wirklichen Sachverhalt wußten u.
die übrigen acht Mitglieder denselben nicht kannten.
Lediglich infolge des unrichtigen Abschiedes der Rechnung und des hierauf sich stützenden Berichtes der
Gemeindsschulpflege sei die erste Instanz zu ihrem
in Fact. C angeführten Beschlusse gelangt. Es seien
nun aber Verhältnisse eingetreten, welche die Fortbekleidung des fraglichen Amtes als unmöglich
oder zum Mindesten als unthunlich erscheinen lassen.
E. In ihrer Rekursbeantwortung vom 31. Juli
schildert die Schulvorsteherschaft Feldbach die thatsächlichen Verhältnisse, indem sie hauptsächlich hervorhebt:
straße in Ausführung gebracht worden. Es hätten
nun allerdings gegen den äußern Theil 3 Anstößer
Einsprache erhoben, welche auch vom Bezirksrath u.
vom Regierungsrath anerkannt worden sei. Gegen das innere Theilstück dagegen, vom Freiplatz
an der Hottingerstraße bis zur Merkurstraße, sei
keine Einsprache erhoben worden, u. der Reg. Rath
habe auch in Folge dessen diesen Theil der Baulinie
genehmigt.
Es sei nun weder in der Begründung des Bez.
Rathes noch in derjenigen des Regierungsrathes
irgendwo etwas zu finden, was darauf schließen
lassen könnte, daß die bezeichnete Baulinie unrichtig sei, sondern die Aufhebung sei einzig nur
aus formellen Gründen geschehen. Man zweifle
deßhalb auch keinen Augenblick daran, daß dieses
Projekt von der Oberbehörde anerkannt werde, sobald die Gemeinde die formell erhobenen Bedenken beseitigt haben werde. Daß dieses die Gemeinde auch thue, sobald sich das Bedürfniß etwas
mehr entwickelt haben werden, glaubt der Gemeindrath ebenfalls annehmen zu dürfen.
Mit dem vorliegenden Straßenstück sei nun die
Sache insoweit anders, als die betheiligten Grundbesitzer keine Einsprache gegen die ausgeschiedene
Baulinie erhoben hätten, und es sei dieses auch
vollständig genügend. Es könne sich durchaus nicht
8. September 1882.
Das schweiz. Handels- u. Landwirthschaftsdepartement berichtet mit Schreiben vom 7. dß., daß dem
Gesuche des J. J. Ulrich im Berichthaus Zürich um
Bewilligung regelmäßiger Nachtarbeit für
die mit der Erstellung des „Tagblatt der Stadt
Zürich“ beschäftigten Angestellten unter Bedingungen entsprochen worden sei.
Das Schreiben geht an die Direktion des Innern
zu den Akten.
Unterstützung derselben an genanntes Ministerium des Innern hatten eingesandt werden müssen, wieder retour kommen oder durch neu ausgestellte ersetzt werden.
Indem wir Ihnen auch dieses Gesuch zu gefl.
Berücksichtigung empfehlen, benutzen wir etc.
1. October 1882.
Die von der Bundeskanzlei anhergesandte Empfangs-Bescheinigung des Emil Gaißert in Barzelona für den demselben gemäß unserem Schreiben vom 16. September zugeleiteten Rekurs des
Heß-Pfenninger Namens Garigues geht an
das Obergericht zur Erledigung.
Circular-Beschluß.
2. October 1882.
Der Regierungsrath
hat
da sich ergeben:
A. Mit Zuschrift dat. 29. September d. Js. theilt das
Statthalteramt Winterthur mit, daß Hr. Statthalteramtsadjunkt Alfr. Ziegler in Winterthur seit dem
25. d. Mts. am Typhus krankliege und daß derselbe
vermuthlich während längerer Zeit seine Amtsthätigkeit nicht wieder werde aufnehmen können.
Hr. Würmli ersucht um beförderliche Bezeichnung
Unter’m 29. Januar d. Js. hatte die Justiz-
& Polizeidirektion beantragt, die Direktionen
des Regierungsrathes zur Einreichung der in
ihren Ressort gehörenden Verordnungen etc.
einzuladen. Sie war des Glaubens, daß die Verordnungen etc. über Kirchenwesen von der
Direktion des Innern zusammengestellt würden. Da sich aber diese Verordnungen in der
von dieser Direktion eingereichten Sammlung
nicht finden, so wird es nöthig sein, den Kirchenrath mit dieser Aufgabe zu betrauen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz & Polizei,
beschließt:
I. Zum Zwecke der Erfüllung eines kantonsräthlichen Postulats wird der Kirchenrath eingeladen, beförderlich alle in seinen Ressort
gehörenden noch gültigen Verordnungen, Reglemente, Regulative, Beschlüsse, gleichwerthigen Kreisschreiben zu Handen der Direktion
der Justiz & Polizei zusammenzustellen u.
zugleich sich darüber auszusprechen, ob und
in wie weit dieselben zur Aufnahme in die
vom Kantonsrathe verlangte Sammlung aller
gültigen Verordnungen sich eignen.
II. Mittheilung an den Kirchenrath. (Disp I.)
5.
1882
zahl in Wahrheit wol kaum allzugroße Schwierigkeiten im Wege stehen.
Die Direktion des Innern berichtet:
Dem Herrn Rieter wurden seit 1881 folgende
Bewilligungen ertheilt:
je nach Bedürf-niß
23. April
der
6
“
3
27. Septbr.
Arbeiter
1/2
“
Gießerei
4
für das vorliegende Gesuch hat Petent vom Statthalteramt bereits eine vorläufige 14 tägige Bewilligung erhalten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
I. Dem Petenten wird gemäß Art. 11, Abs. 4 des
eidg. Fabrikgesetzes die Bewilligung ertheilt, die
regelmäßige Arbeitszeit in seinem Etablissement, vom 1. Septbr., als dem Tage der vom Statthalteramte Winterthur vorläufig ertheilten 14
tägigen Bewilligung an gerechnet, in folgender Weise zu verlängern:
a) in der Gießerei mit ca 15 Arbeitern während
drei Monaten je nach Bedürfniß täglich um 1/2
eidg. Abschiede Bd. IV. 1. d (1541–48) sind in üblicher Weise zu vertheilen (1 Staatsarchiv, 1 Stadtbibliothek Zürich, 1 Stadtbibliothek Winterthur, 1
juristische Bibliothek, 7 Direktionen, 1 Staatskanzlei, Rest Staatsarchiv).
Herr Regierungsrath Hauser macht Eröffnungen über die gegenwärtigen Aussichten
betreffend das Zustandekommen des Konversionsprojektes der Nationalbahngarantiestädte.
Der Regierungsrath beschließt:
Es sei die in folgendem Schreiben enthaltene
Einladung an das Obergericht zu adressiren:
„Im Hinblick auf die mögliche Gestaltung
der Finanzlage Winterthurs will es uns zweckmäßig erscheinen, mit Abgeordneten Ihrer h.
Behörde eine Besprechung zu pflegen. Wir erlauben uns daher, Sie zu ersuchen, zu diesem
Zwecke zwei Mitglieder auf morgen Vormittag
10 Uhr in’s Zimmer No 11 des Obmannamtes abordnen zu wollen.“
Gemäß Beschluß des Regierungsrathes vom
29. Juli sind weiter von nachstehenden Gemeind-
nach Einsicht eines Antrages der Militärdirektion,
wählt:
zum Major der Infanterie:
Herrn Hauptmann Arnold Kriech von Schmerikon
in Küsnacht,
und beschließt im Weitern:
I. Dem Gewählten ist ein Brevet auszustellen.
II. Mittheilung an die Militärdirektion.
Betreffend Bezug von Exemplaren des Expertenberichtes in Sachen der Nordostbahn
hat sich ergeben:
Herr Nationalrath Dr S. Kaiser benachrichtigt die
Regierung des Kts. Schaffhausen, daß in Ausführung des Beschlusses der betheiligten Kantone die
Drucklegung des Expertenberichtes in Sachen der
Nordostbahn demnächst beginnen werde u. ersucht dieselbe, ihm die Höhe der Auflage bestimmen
zu wollen. – Um nun diesem Verlangen nachkommen zu können, ersucht die genannte Regierung
die betreffenden Kantone, es möchte ihr gemeldet
werden, in welcher Anzahl von Exemplaren der
Bericht bezogen werden wolle. – Mit dieser Anfrage verbindet die Regierung des Kts. Schaffhausen
die Mittheilung, daß die Expertenkommission die
Conclusionen in etwa 4 Wochen feststellen und
als Bestandtheil des Berichtes noch eine Normal-
geliefert oder nach einem ältern Schema schon
geordnet und registrirt waren. Diese Pläne umfaßten also damals schon (1839 u. 1850) nur einen geringen Theil des Archives, das unterdessen
durch Abschübe beinahe sämmtlicher Kanzleien sehr
erweitert wurde. Dieser Zuwachs nöthigt nun
zu einer Umgestaltung des ganzen Areals; bisher gesonderte Partien u. Spezialfächer müssen
in möglichst bestimmt abgegrenzte Hauptabtheilungen verschmolzen und jedes neue Ganze nach
einem durchgreifenden Gedankengange gegliedert u. speziell geordnet werden, wofür die Natur des Materials die Prinzipien der Eintheilung
an die Hand gibt. So können die in den durchaus
neu u. definitiv organisirten Abtheilungen
„Schularchiv“ und „Finanzarchiv“ angewandten
Gründsätze der Theilung nach Materien und
Lokalitäten in anderen Gruppen schwerlich in
gleich durchsichtiger Weise oder in gleichem Umfange angewendet werden; statt der Lokalen
tritt da und dort das Personelle in den Vordergrund, um eine entsprechende Anordnung
zu fordern. Neben den Geboten der Natur und
der Logik sind freilich auch die gewöhnlichen Bedürfnisse der Behörden u. der Archivbenutzer überhaupt zu beachten, von den Rücksichten auf die
Archiv-Verwaltung abgesehen.
Voranschlag Fr. 1350.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Anstrich der Sihlbrücke an der Straße I.
Klasse No 33 in Adlisweil wird an Herrn Jul.
Ruh. Maler in Außersihl auf Grundlage seiner
Offerte vergeben.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten zur Vollziehung.
In Sachen der Gemeinde Töß,
betreffend Staatsbeitrag an die eiserne Tößbrücke
im Krugler,
hat sich ergeben:
A. Der Gemeindrath Töß stellte mit Eingabe
vom 23. Juli d. Js. das Gesuch um einen angemessenen Staatsbeitrag an die Kosten der neuen
Tößbrücke mit Kanalbrücke u. Zufahrtsstraße
im sog. Krugler im Dorf Töß. Er findet, es dürfe
die Gemeinde Töß auf einen Beitrag Anspruch
machen, indem der Abbruch der alten hölzernen
Brücke durch die Hochwasser von 1876 u. 1877 und
durch die nachherige Korrektion der Töß nothwendig
geworden, von den Oberbehörden verlangt und
dafür entsprechend dem neuen Tößbett die jetzige
108
145
.
Haushaltungen
An Steuern für Gemeindezwecke wurden in
den letzten 5 Jahren zusammen 16,10‰ oder durchschnittlich per Jahr 3,02‰ erhoben.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Der Gemeinde Stadel wird in Anwendung
der Bestimmungen des Regulatives betr. Beiträge
an Feuerlöscheinrichtungen vom 22. Januar
1879 an die Kosten für Erstellung ihrer Hydranten-Einrichtung u. Anschaffung der für das
Löschwesen bestimmten Zubehörden ein Beitrag
von Fr. 850 aus der Kantonalbrandassekuranzkasse verabreicht.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Stadel,
durch das Mittel des Statthalteramt Dielsdorf
unter Rücksendung der eingelegten Belege.
Die Civilgemeinde Freudweil hat voriges Jahr
eine Feuerspritze (sog. Saugspritze) nebst 150m
Hanfschlauch angeschafft und dafür Fr. 1400.–
verausgabt.
Mit Zuschrift vom 5. vor. Mts. sucht nun die
Civilvorsteherschaft Freudweil um einen Beitrag
an die Kosten dieser Anschaffung nach.
beschließt:
I. Es wird die Finanzdirektion ermächtigt, in den Fällen:
Kantonalbank
Unfallversiche. Winterthur – J. Wolfensberger
dto
[Präsidial-Verfügungen.]
Kirchengut Fraumünster
Rentenanstalt Zürich – D. Engel, Thalweil
7450.–
die grundsätzliche Anerkennung der Haftpflicht auszusprechen u. die betreffenden Geschädigten zur Eingabe ihrer spezifizirten Schadensersatzforderungen
einzuladen.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion.
Dem Herrn Staatsschreiber Stüßi wird ein Urlaub
vom 21. August bis 11. Septbr. gewährt.
15. August 1882.
Die Mittheilung des Bundesrathes, daß das französ.
Ministerium des Auswärtigen den französ. Generalkonsul in Alexandria angewiesen habe, dem Entschädigungsbegehren des Kaufmanns Robert Zuppinger von Männedorf angemessen Folge zu geben, geht
an die Justiz- & Polizeidirektion zur Kenntnißnahme.
16. August 1882.
(siehe Amtsblatt, No 66, pag. 670).
gesetzes vom 3. Juli 1876 vorgeschrieben Bewilligung des Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, datirt 7. August, beigebracht hat,
um Ertheilung des Landrechtes.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Dem Petenten u. seinen minderjährigen Kindern wird das Kantonsbürgerrecht ertheilt u. seine
Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Riesbach bestätigt, unter der Bedingung, daß sich Hr.
Metzger innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- u. Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von 50 Fr. bei der Staatskanzlei ausweise.
II. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm
die Landrechtsurkunde auszustellen.
III. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich
zu Handen des Petenten, an den Gemeindrath
Riesbach und die Direktionen des Innern und
des Militärs.
Mit Zuschrift vom 25. Juli übermittelt das Statthalteramt Uster die Akten über die von ihm vorgenommene Untersuchung, betreffend die von Johs.
Rüttimann von Arni, Kt. Aargau, wohnhaft in
Uster, am 28. Juni in der Baumwollspinnerei
1750.
Ausgaben der Correntrechnung
20,660.
Arbeiterlöhne
2,929.
Brennmaterial
3,109.
“
Kies, Sand, Kalkstein
Portlandcement
Cementsteingewinnung in
11,445.
Mühlehorn
5,032.
Materialien, Unterhalt, Reparaturen
24.
Schifflöhne u. Frachten
Packmaterial
Allgemeine Unkosten
Versicherungsprämien für die
Arbeiter
Verlust an Schuldnern u. Differenzen
Passiv-Zinse
Abschreibungen gemäß Kantonsrathsbeschluß:
a. Gebäude 3%
4393.
–
b. Mobiliar 10%
Vorschlag der Correntrechnung
Wird von diesem Vorschlag der Rückschlag der
Correntrechnung über das Bergwerk im
Betrage von
in Abrechnung gebracht, so ergibt sich ein
Netto-Vorschlag von
73,584.
2,099.
tion sind allmälig herzustellen: Register etc.“
In diesem einzig sachgemäßen Sinne hat aber das
Reglement seine Vollziehung gefunden, wie sich
dies aus dem folgenden noch deutlich ergeben
wird.
Nach diesen Betrachtungen wird man an die
Forderungen, welche die Rechenschaftsberichtsprüfungskommission aufgestellt hat, etwas nüchtern herantreten.
Nehmen wir die einzelnen Punkte vor:
I. Feststellung des Archivplanes.
Hier schon, wie dann wieder in den folgenden
Punkten zeigt sich, daß die Rechenschaftsberichtsprüfungskommission sich vor Aufstellung ihrer Forderungen nicht in genügender Weise orientirt hat.
Wir weisen zunächst auf den Schlußbericht des abgetretenen Archivars hin, der sagt:
„Der hier (d. h. im Reglement) geforderte Archivplan liegt theilweise schon im Reglement selbst,
theils in den dort verlangten Registern u. Repertorien. Ich habe daher an dieser Stelle nur folgendes
beizubringen: Zwei von meinem Amtsvorgänger
entworfene „Archivpläne“, die gedruckt vorliegen,
beziehen sich einzig auf die jeweilen noch zur Bearbeitung bestimmten Akten des Regierungsrathes;
die Akten der Direktionskanzleien waren dabei
ausgeschlossen, weil sie entweder noch nicht ab-
Bürger, welche die Auflage bezahlt, nicht nur
nicht gegen den Beschluß rekurrirt, sondern durch
die geleistete Zahlung denselben anerkannt haben,
so muß es in Rücksicht hierauf der Gemeinde
überlassen bleiben, die Rückzahlungspflicht zu
bestreiten, u. es fällt ein bezüglicher Entscheid
in dieser Rechtssache den Gerichten zu.
Der Regierungsrath nimmt Kenntniß von der
Mittheilung des Kantonsrathes, dat. den
30. August 1882, daß die Stimmberechtigten des
Kantons am 27. d. Mts. als Mitglied des Reg.
Rathes an Stelle des Herrn Zollinger den
Herrn Ingenieur Heinrich Spiller von Elgg
mit 27 073 Stimmen bei einem absoluten Mehr
von 25,832 gewählt haben.
Mit einer Abordnung des Obergerichtes (Hh.
Fehr u. v. Wyß) wird im Hinblick auf die Möglichkeit des Konkursausbruches über die Stadtgemeinde
Winterthur darüber berathen, ob und inwiefern in solchem Falle der Administrativgewalt
eine interdicirende Befugniß zustehen könne.
Als Resultat der Verhandlungen ist zu konstatiren, daß die anwesenden Herren Oberrichter
eine solche Einmischung in das gesetzliche
Konkursverfahren im Allgemeinen nicht
4. Juli l. Js. ergriffene Rekurs gegen diesen Beschluß an den Regierungsrath richtet sich gegen
Disp. 2 des bezirksräthlichen Beschlusses, da Rekurrent nicht einsehe, wie es sich rechtfertige, eine Behörde zur Zahlung aller Kosten zu verurtheilen,
bloß weil sie den Standpunkt des öffentlichen
(kantonalen) Interesses habe wahren wollen, u.
zwar um so weniger, als auch aus den Erwägungen
des Bezirksrathes hervorgehe, daß die Bauverweigerung theilweise begründet gewesen sei.
F. Der Bezirksrath Zürich trägt unter’m 15.
Juli auf Abweisung des Rekurses an.
G. Die Direktion der öffentl. Arbeiten berichtet:
Es kann nicht Sache des Reg. Rathes sein, in der Hauptsache materiell auf den Rekursgegenstand einzutreten, da Disp. I des bezirksräthlichen Entscheides
nicht bestritten ist. Dagegen erscheint es als richtig,
daß die Bauverweigerung ab Seite des Gemeindrathes im Sinne der Wahrung der Interessen der Gemeinde u. des Staates erfolgte u. daß durch die
Aufhebung des gemeindräthlichen Beschlusses durch
den Bezirksrath dem erstinstanzlichen Rekurrenten
gegenüber seiner früheren Position wesentliche Vortheile erwachsen, die eine etwelche Uebernahme der
Kosten wol rechtfertigt. Die Proposition des Gemeindrathes auf Halbirung derselben erscheint als billig
tion des Militärs und Gefängnißwesens zum
Vollzug.
Der Regierungsrath
hat in Sachen
des Rudolf Hochstraßer, von Meilen, in Genf,
betreffend Gesuch um Intervention bei der
Regierung des Kantons Genf behufs Erwirkung einer Entschädigung wegen unschuldig
erstandenen Verhaftes,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
Sei auf das Gesuch des R. Hochstraßer nicht weiter einzutreten u. dem Petenten durch das Mittel der Staatskanzlei mit folgendem Schreiben Kenntniß
„Auf Ihr Interventionsgesuch vom 28. August
d. Js., an den Kantonsrath des Kantons Zürich gerichtet, haben wir Ihnen zu berichten, daß unsere
Direktion der Justiz und Polizei im Sinne Ihres
Ansuchens bei dem Justiz- u. Polizeidepartement
des Kts. Genf intervenirt hat. Die Antwort letztere
Stelle lautet durchaus ablehnend unter Berufung darauf, daß das Genfer Gesetz eine Entschädigungs-Pflicht für derartige Fälle nicht anerkennt,
und daß, selbst wenn dies der Fall wäre, mit Rück-
Oktober
wo er schon bei seiner ersten Inspektion allzu¬
13.
junge Kinder getroffen.
Ferner habe er in der Stickerei des Herrn Heinrich
Gubler in Bauma 2 Kinder getroffen, aber nicht
arbeiten gesehen; letzteres zu konstatiren, sei Sache einer polizeilichen Nachschau.
etzes
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern;
beschließt:
I. Die Statthalterämter Hinweil u. Pfäffikon
werden eingeladen, die genannten Fabrikbesitzer
wegen Uebertretung des Art. 16 des eidg. Fabrikgesgemäß Art. … desselben Gesetzes dem Gericht zur Bestrafung zu überweisen, u. über das Resultat
sr. Zt. anher Bericht zu erstatten.
II. Das Statthalteramt Pfäffikon wird eingeladen, bezüglich der Beschäftigung von minderjährigen Kindern in der Stickerei des Herrn
Heinrich Gubler in Bauma eine Untersuchung
zu veranstalten und, falls sich diese Thatsache bestätigen sollte, den letztern ebenfalls dem Gerichte zur Bestrafung zu überweisen und über
das Resultat sr. Zt anher zu berichten.
III. Mittheilung an die Statthalterämter Hin-
spürenwies befindlichen Brunnenstube zusammengefaßt wird, nach Abgabe des Betreffnisses für den
Privatbrunnen der Gebrüder Wegmann, Brangis,
der vierte Theil für den mittleren Gemeindebrunnen u. drei Viertheile für den oberen Gemeinde-Brunnen dienen sollen, und es sind dann von
dem letztern Quantum per Minute 2 Liter in
das zu erstellende Reservoir zur Benutzung
für die Beschwerdeführer abzuleiten.
Wenn indessen bei eingetretener Trockenheit die
Wassermenge nach Abgabe des Antheiles an den Wegmannschen Privatbrunnen u. den mittlern Gemeindebrunnen nicht mehr als 4 Liter per Minute betragen würde,
so soll dieses ganze Quantum ausschließlich zu dem
obern Gemeindebrunnen gehören, u. nur zur Nachtzeit
das Abwasser des letztern direkte aus dem Troge vermittelst einer besonders anzubringenden geeigneten
Vorrichtung in das für die Bedürfnisse der Beschwerdeführer dienende Reservoir abgeleitet werden, und
es muß diese Vorrichtung, behufs Verhütung der Entleerung des Troges, zu oberst in demselben angebracht werden.
3. Die Erstellung des Reservoirs hat im Sinne des
Gutachtens von H[erren] Weinmann zu geschehen.
4. Die Gesammtkosten für das Reservoir, die Leitungen
u. alle übrigen Vorrichtungen ohne Ausnahme werden den Beschwerdeführern allein überbunden.
worden, weil der Schulgutsverwalter selbst drei
größere Rechnungen eingegeben habe.
Nachdem diese Angriffe von ihm widerlegt worden seien, habe er (Hr. Mauer) mehrmals verlangt,
daß die betreffenden Belege zur Schulgutsrechnung,
welche von keinem der Schulgenossen eingesehen
oder geprüft worden seien, verlesen werden,
was jedoch unterblieben sei. Nach längerer Discussion habe dann die Versammlung, von der Voraussetzung geleitet, daß der Verwalter in Zukunft mehr spare, beschlossen, die Rechnung abzunehmen. Dieses Votum habe ihn sehr unangenehm
berühren müssen, zumal er überzeugt sei, keine
unnützen Ausgaben gemacht zu haben, im
Gegentheil seien der Kassa neue Einnahmen durch
vorübergehende Zinsbarmachung der Kassabaarschaft zugeflossen.
B. Die Gemeindsschulpflege Hombrechtikon,
davon ausgehend, daß die Schulgutsrechnung dem
Herrn Mauer unter bester Verdankung abgenommen worden sei, theilte mit, daß sie keinen
Grund finde, welcher die Entlassung des Herrn
Mauer vor Ablauf seiner Amtsdauer rechtfertigen würde.
C. Am 24. Juni wies der Bezirksrath Meilen
den H[errn] Mauer mit seinem Gesuch um Entlassung als Gutsverwalter der Schulgemeinde Feld-