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annahme der Olympiade Efrenoff vor Waisenamt kund gegeben u. empfiehlt das Gesuch der
Petenten zur Genehmigung.
D. In Folge der durch den Bezirksrath Zürich angeordneten Aktenvervollständigung
wurde eine Erklärung des Tiburce Gougger in
Straßburg, Lehrers an der dortigen Töchterschule,
dat. 15. Mai 1882, vorgelegt, dahin lautend: er
habe die außerordentliche Vormundschaft über
die Olympiade Efrenoff übernommen.
Daß dieser außerordentliche Vormund vom
Waisenamt Oberstraß persönlich vorgeladen
worden sei, ist aus den Akten nicht ersichtlich,
dagegen anzunehmen, es sei dies nicht geschehen.
E. Der Bezirksrath Zürich, in Berücksichtigung, daß im vorliegenden Falle die gesetzlichen Requisite in materieller Beziehung vorhanden sind, unter denen eine Adoption zu
bewilligen ist (§. 235 des priv. Ges.) überweist
durch Beschluß vom 10. Juni d. Js. das Gesuch der
Petenten mit dem Antrage auf Genehmigung.
F. Die Justiz- & Polizeidirektion veranlaßte den Bezirksrath Zürich mittelst Schreibens
vom 17. Juni zu weiterer Aktenvervollständigung mit Bezug auf Beibringung eines förmlichen Consensus zur Adoption Seitens der Mut-
Diesem Gesuche ist eine detaillirte Ausgabenrechnung sammt den zugehörenden Rechnungsbelegen beigegeben, und es weist dieselbe in getrennter Uebersicht auf:
a. Die Ausgaben für Arbeit u. Material an
Steinen, Sandsäcken, Holz, für Ketten, Fuhrwerke und Allerlei, überhaupt für alles während dem Hochwasser zur Sicherung des gefährdeten Widerlagers u. Straßendammes Geleistete,
im Ganzen 482 Fr. 80 Rpn. betragend.
b. Die Ausgaben für die während dem letzten
Winter u. Frühjahr ausgeführten Steinpflästerungen und Wiederherstellungsarbeiten am
Straßendamm etc. mit Fr. 1457. 10 Rpn.
In diese Ausgaben haben sich die politischen
Gemeinden Ossingen u. Thalheim zu gleichen
Theilen getheilt, und es wird bei Bestimmung,
resp. Zusicherung eines Staatsbeitrages jede
der beiden Gemeinden nach ihrem Betreffniß
besonders zu behandeln sein.
Die Rechnung ist arithmetisch richig u. die Belege in Ordnung, in materieller Beziehung
dagegen sind für gemeindräthliche Bemühungen,
Reisen, Rechnungsstellungen etc. einige Ausgabeposten auszuscheiden, welche auf keinen
Staatsbeitrag Anspruch machen können. Es sind
dies die Belege 26, 26a, 48, 49, 50 u. 50a.
Länge beträgt 57,80m.
Die Anzahl der Oeffnungen dieser Brücke
wurde zu 4m [sic!] angenommen, da bei drei Oeffnungen, wie beim untersten, eisernen Sihlsteg,
sich für die hölzernen Träger die ganz ausnahmsweise Länge von ca 19m ergeben hätte; nun
beträgt die Spannweite der 4 Oeffnungen zwischen je zwei Jochmitten 14,20m.
Im Uebrigen erhält diese Brücke im Wesentlichen dieselbe Konstruktion wie die obere u.
kann gleichfalls als Provisorium für genügend erachtet werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die vom Centralcomité der schweizerischen
Landesausstellung im Doppel vorgelegten
Pläne für Erstellung einer obern u. einer
untern Brücke über die Sihl im Ausstellungsrayon, werden als provisorische Bauten für
die Dauer der Landesausstellung unter folgenden Bedingungen genehmigt:
1. Das Centralcomité hat dafür zu sorgen,
daß die Baugerüste den Wasserabfluß möglichst wenige beeinträchtigen und nach Schluß
der Landesausstellung alle Objekte wieder
1849,
Töchhat sich ergeben:
A. Laut Urkunden der Gemeindebehörde Herisau vom 7. Mai u. der Kanzlei des Kts. Appenzell A./Rh. vom 15. Mai ist dem Herrn Schlatter,
tern: Olga Dorothea, geb. 1877, u. Elis. Auguste,
geb. 1878, – das Bürgerrecht der Gemeinde Herisau
vorbehältlich der Entlassung aus dem bisherigen
Landrecht ertheilt worden.
B. Der behufs Abgabe einer Zustimmungs-Erklärung für die minderjährigen Töchter bestellte außerordentliche Vormund, Herr Gemeindammann Heinrich Schmid in Buchs, sowie der dortige Gemeindrath empfehlen in ihren bezüglichen
Zuschriften vom 14. u. 17. Juni das an den letztern gerichtete Gesuch des Herrn Schlatter um
Entlassung dieser Familie aus dem zürcherisch.
Kantonsbürgerrecht zur Entsprechung.
C. In seinem Gutachten vom 7. Juli trägt
der Bezirksrath Dielsdorf mit Rücksicht darauf,
daß im vorliegenden Falle alle erforderlichen
Requisite erfüllt seien, ebenfalls auf Entsprechung des Gesuches an.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
Statuten der letztern und sich um Genehmigung derselben nach.
Der Regierungsrath;
auf den Antrag der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Den vorliegenden Statuten wird im Sinne von
§. 22 des privatrechtlichen Gesetzbuches die Genehmigung ertheilt.
II. Von den Statuten sollen zwei Exemplare auf
Stempelpapier ausgefertigt und mit den Original-Unterschriften versehen werden; das eine Exemplar ist im Archiv der Direktion des Innern aufzubewahren, das andere der Gesellschaft zuzustellen.
III. Im Uebrigen wird die Gesellschaft auf §. 4 d
des Gesetzes von 1863, betreffend die Stempelabgabe
(Offizielle Gesetzessammlung, Bd. XIII, Seite 239)
aufmerksam gemacht.
IV. Gegenwärtiger Beschluß soll sämmtlichen Abschriften oder Abdrücken der Statuten beigesetzt u.
nebst den letztern auf Kosten der Gesellschaft durch
das Amtsblatt bekannt gemacht werden.
V. Mittheilung an den Verwaltungsrath der genannten Aktiengesellschaft.
Gemäß Beschluß des Regierungsrathes vom 29.
Juli sind von nachstehenden Gemeindräthen der
durch Hochgewitter u. Ueberschwemmungen geschädigten
Am 9. April 1881, 23. Juli u. 21. Oktbr. 1881, 14. Jan.
u. 13. Mai 1882 je für seine beiden Etablissemente in Dübendorf u. Herzogenmühle während 3 Monaten täglich um eine Stunde; am
4. März d. Js. zur Nachtarbeit wegen Wassermangel ebenfalls für beide Etablissemente.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Dem Petenten wird gemäß Art. 11, Abs. 4
des eidg. Fabrikgesetzes die Bewilligung ertheilt,
die regelmäßige Arbeitszeit in seiner Baumwollspinnerei in Dübendorf während weiterer
drei Monate, vom 14. August an gerechnet,
täglich um eine Stunde zu verlängern unter
der Bedingung, daß nur freiwillig sich meldende, erwachsene Arbeiter verwendet werden.
II. Der Gemeindrath Dübendorf wird eingeladen, die Bewilligung durch Anschlag zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
III. Mittheilung an den Petenten, an Herrn
Schuler, eidg. Fabrikinspektor in Mollis, an
das Statthalteramt Uster und den Gemeindrath
Dübendorf, an letztere mit der Anweisung, darüber zu wachen, daß die ertheilte Bewilligung
nicht überschritten werde.
thur,
betreffend Entlassung von der Vogtstelle über
den minderjährigen Heinrich Huber von Hegi
Oberwinterthur,
hat sich ergeben:
A. Durch Beschluß des Bezirksrathes Winterthur vom 5. Mai d. Js. wurde eine Beschwerde
des oben genannten Rekurrenten über den
Gemeindrath Oberwinterthur, betr. Entlassung
von der Vogtstelle über den minderjährigen
Heinrich Huber, Heinrichs, Wagenwärter, von
Hegi - Oberwinterthur, abgewiesen mit der Begründung: Es habe nach einem Bericht des Bezirksgerichtes Winterthur der Rekurrent bei der Prozeß-Verhandlung in Sachen Maria Schoch, von
Ringgenbach, Hohenzollern - Sigmaringen,
gegen den Intestaterben des verstorb. Heinrich
Huber po Status des von der Klägerin zu gebärenden Kindes, als Vertreter des minderjährigen Heinrich Huber sich derart benommen,
daß die Verhandlung eingestellt werden mußte,
u. das Gericht sich veranlaßt gesehen habe, die
Waisenbehörden einzuladen, für einen geeigneteren Vertreter zu sorgen. Für die Waisenbehörden sei es daher geboten gewesen, einen
neuen Vormund zu bestellen. Da Huber schon
fallit gewesen, hätte von Anfang an auf eine
nationalen Kongreß theilnehmen zu können.
Herr Dr Matthey würde Herrn Professor Wyß in
den gewöhnlichen Geschäften vertreten u. für
wichtigere Fälle Herr Dr Anton v. Schultheß-Rechberg eintreten.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Sanitätsdirektion,
beschließt:
I. Herrn Professor Dr O. Wyß wird behufs Besuches des internationalen hygienischen Kongresses in Genf für die nächste Woche Urlaub ertheilt und die vorgeschlagene Stellvertretung
durch H[erren] Matthey u. v. Schultheß-Rechberg
genehmigt.
II. Mittheilung an H[erren] Professor Dr O. Wyß.
Die Firma Heinrich Kunz in Zürich ersucht
mit Zuschrift vom 21. August um die Bewilligung, die regelmäßige Arbeitszeit in ihrer
Baumwollspinnerei Rorbas während 2 Monaten,
vom 9. Septbr. an, täglich um 2 Stunden (bis
Nachts 10 Uhr) verlängern zu dürfen u. führt zur
Begründung an: Sie stehe im Begriffe, im
Kemptthal eine Dampfanlage zu erstellen
u. das alte Wasserrad durch eine Turbine zu
ersetzen. Diese Verbesserungen erheischen Kanalu. Hochbauten u. andere bauliche Veränder-
sichtlich ihrer Betheiligung an der Tragung der Erstellungskosten nicht als genügend. Das Haus des
Hs. Ulrich Wegmann steht in ziemlicher Nähe des Gemeindebrunnens, u. wenn auch dasjenige der Herren Wintsch
u. Schmid etwas entfernter von demselben sich befindet, so könnte es nicht wol angehen, die Gemeinde
einzig aus diesem Grunde mit einem Theile der Kosten
zu belasten.
B. Mit Zuschrift vom 28. März gelangen die
eingangserwähnten Rekurrenten, Antheilhaber des
obern Gemeindebrunnens, an den Regierungsrath u.
protestiren gegen den bezirksräthlichen Entscheid, indem sie sagen:
Laut den Angaben der H[erren] Wintsch u. Consorten
müßte das Reservoir täglich für 30 Personen u. 15
Stück Vieh Wasser liefern. Gegenwärtig zählen aber
die drei Haushaltungen der erstinstanzlichen Rekurrenten nur 15 Personen; es sei mithin den letztern zu viel Wasser zugesprochen worden.
C. Die Rekursgegner Schmid, Wintsch u. Wegmann
bestreiten in ihrer Zuschrift vom 8. April den Rekurrenten das Berufungsrecht an den Regierungsrath,
da die Civilgemeinde Tagelswangen es abgelehnt
habe, hievon Gebrauch zu machen. Im Uebrigen
verweisen sie auf die im erstinstanzlichen Entscheide
geschilderten thatsächlichen Verhältnisse u. machen
darauf aufmerksam, daß, weil die Erstellung
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Die Uebertragung des Tavernenrechtes No
27 zur Linde in Oberstraß auf den Namen des
Herrn Albert Güller daselbst wird bewilligt.
II. Mittheilung an den Petenten und den
Gemeindrath Oberstraß, an das Statthalteramt
Zürich u. die Direktion der Finanzen.
In Sachen
des H. Adam Hafner in Langwiesen - Feuerthalen
betr. Gesuch um Uebertragung eines Tavernenrechts,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 14. d. Mts. stellt Herr
Ad. Hafner in Langwiesen das Gesuch um Uebertragung des Tavernenrechtes zum Löwen daselbst (Ehehafte) auf seinen Namen, da er
Eigenthümer dieses Gewerbes geworden sei.
B. Der Gemeindrath Feuerthalen u. das
Statthalteramt Andelfingen empfehlen dieses
Gesuch zur Entsprechung.
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Die Uebertragung des Tavernenrechtes No
267 in Langwiesen auf den Namen des Herrn
Oktober täglich um eine Stunde zu verlängern,
unter der Bedingung, daß nur freiwillig sich
meldende erwachsene Arbeiter verwendet werden.
II. Der Gemeindrath Goßau wird angewiesen,
die Bewilligung durch Anschlag des mitfolgenden
Zeddels am schwarzen Brett zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
III. Mittheilung an den Petenten, an Herrn
Fabrikinspektor Schuler in Mollis, an das Statthalteramt Hinweil und den Gemeindrath Goßau, an letztere mit der Einladung, darüber zu
wachen, daß die ertheilte Bewilligung nicht
überschritten werde.
In Sachen
des Herrn Dekan Konrad Aeberli, Pfarrer in
Hütten, Rekurrenten gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes Horgen,
betreffend verweigerte Entlassung von der Stelle
eines Mitgliedes der Sekundarschulpflege
Richtersweil-Hütten,
hat sich ergeben:
A. Auf die Anzeige hin, daß er zum Mitgliede
der Sekundarschulpflege Richtersweil-Hütten gewählt worden sei, theilte Herr Dekan Aeberli dem
Bureau der Kreisvorsteherschaft mit, es sei ihm
unmöglich, diese Stelle neuerdings für eine
neuen Grundlagen denken, auf denen dieses
Verhältniß zwischen Staat u. Stadt geordnet werden könnte und beantragt daher folgende Zuschrift
an den Stadtrath Zürich:
„Unter’m 25. April a. c. haben Sie uns Mittheilung gemacht von dem am 16. April erfolgten
Beschlusse der Stadtgemeinde Zürich, wonach sich
die Stadt Zürich vom 1. Mai 1883 an ihren Verpflichtungen als Hauptort des Bezirkes Zürich entbunden hält, resp. von dem Rechte der Kündigung
als Hauptort des Bezirkes nach §. 3 des bezüglichen
Gesetzes Gebrauch gemacht hat. In Ihrem Schreiben
bemerken Sie wörtlich: „Wir glauben diese Schlußnahme etc. (vide pag. 576).“
Der Regierungsrath wünscht nur vor Allem
aus zu vernehmen, wie Sie sich diese neuen
Grundlagen denken. Sofern Sie nicht im Falle
sind, bezügliche schriftliche Propositionen zu machen, so schlagen wir Ihnen eventuell vor, daß
Delegirte Ihrer Behörde mit der vom Regierungsrathe bestellten Commission zu weitern bezüglichen
Verhandlungen zusammentreten möchten.
Ihre dießfällige Schlußnahme gewärtigend, etc.“
Nach wiederholten Mahnungen u. Aufforderungen von Seite des Regierungsrathes hat die
Gemeindeversammlung von Horgen unter’m 2.
Fratelli Alberti,
Fratelli Prato di Giuse,
R. Baumann & Cie.
Wir beehren uns, Ihnen das bezügliche Rogatorium im Anschluß zuzuleiten mit dem Ersuchen, dessen Vollziehung mit thunlichster Beförderung auf diplomat. Wege veranlassen zu
wollen u. benutzen etc.
In Sachen
a) Michael Albert in Zürich,
b) J. J. Meister in Winterthur,
Rekurrenten betr. Verweigerung des Wirthschaftspatentes werden die Akten mit der eingegangenen Antwortschrift der Finanzdirektion einer aus den Herren Reg. Räthen Eschmann u. Grob
bestehenden Commission zur Antragstellung
überwiesen.
Unter Bezugnahme auf seine frühern Gesuche
um Arbeitszeitverlängerung ersucht Herr
Ammann-Labhart in Feuerthalen mit Zuschrift
vom 19. August neuerdings um die Bewilligung, die regelmäßige Arbeitszeit in seiner
Stroh- u. Filzhutfabrik während den Monaten
September u. Oktober mit den männlichen Arbeitern täglich um 2 Stunden verlängern zu
5. October 1882.]
gen Stand in Beziehung auf ein Urtheil der Appellations-Kammer des Obergerichtes des Kantons Zürich vom
6. Juli d. Js. gegen Albert Meyer in New-York, beehren wir uns, unter Rücksendung des anher übermittelten Aktenfaszikels, Ihnen in Anlage nebst
den Urtheilen der Appellationskammer und des
Kassationsgerichtes des Kantons Zürich eine Berichterstattung des zürch. Obergerichtes über den in Frage
stehenden Rechtsfall zuzuleiten.
Wir sehen uns nicht veranlaßt, den Ausführungen des Obergerichtes, welchem wir in allen Theilen beipflichten, etwas Weiteres beizufügen.
In der Erwartung, daß Sie mit uns finden
werden, es sei im vorliegenden Fall für die amerikanischen Behörden kein Grund zu einer Reklamation
vorhanden, benutzen wir den Anlaß etc.“
An den h. Bundesrath.
„Johs. Lips, Küfer und Mechaniker, alt Gemeinspräsident u. Albert Lips, Mechaniker u. Landwirth,
a. Gemeindammann, beide von u. zuletzt wohnhaft
gewesen in Nieder-Urdorf, Kt. Zürich, werden vom
Statthalteramt wegen einer Reihe von Verbrechen
strafrechtlich verfolgt. Dieselben sind zufolge Mittheilung des schweiz. Konsulates in Barcelona vom 30.
Septbr. in dort verhaftet und zwar Albert Lips unter dem Namen Kaspar Lips.
1320
18,843
kostspielige eiserne Brücke geboten gewesen sei,
außerdem sei der Staat mit seinen Waldungen
bei der neuen Brücke direkt interessirt, wie er dies
bereits beim Bau der alten Brücke im Jahr 1864 durch
den schönen Beitrag von Fr. 2000– anerkannt habe.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die der Eingabe beigegebene Rechnung ohne Belege weist eine Gesammtausgabe von Fr. 22,745 –
auf, wovon,
Kanalbrücke,
“
u.
fallen.
Die Rechnung ist arithemtisch richtig u. auch materiell nichts zu bemerken, indem die ganze Baute unter staatlicher Aufsicht ausgeführt worden
ist. Auf die Beibringung der Belege, welche bei
den übrigen Gemeinderechnungen liegen, kann
verzichtet werden. Auch die Brückenbaute selbst
gibt zu keinen besondern Bemerkungen Veranlaßung. Es sind dabei die unter’m 12. März 1881
genehmigten Pläne genau eingehalten worden,
sie hat auch beim letzten Hochwasser im September
vor. Js. bereits die erste Probe bestanden und die
Probebelastung ergab ganz günstige Resultate.
Am 9. Dezbr. vor. Js. ist die neue Kommunikation
2,485.
pro 1881 zeigt folgende Resultate:
I. Betriebsergebnisse des Kohlenbergwerks.
2,099.
Stückkosten
Mergel, Kohlenklein, Gries etc.
7740.
66,502
Ausgaben der Correntrechnung.
49,941.
Arbeitslöhne
Schifflöhne u. Frachten
Sieblöhne für Kohlenklein & für Gries
Materialien, Unterhalt, Reparaturen
Besoldungen
Passivzinse
Verluste an Schuldnern
Diverse Unkosten
945.
Versich. Prämie für die Arbeiter
Abschreibungen gemäß Ktsrathsbeschluß
46.
a) Gebäude 3%
68,601.
Rückschlag der Correntrechnung
II.Betriebsergebnisse des Cementgeschäftes.
Einnahmen der Correntrechnung.
Totalproduktion an Cement,
Kalk, Cementsteinen und
80,147.
Cementröhren
Diverse Einnahmen
1863
Diebstahl an Banquier Walker in Zürich heute
an Ihre Kanzlei haben abgehen lassen und ersuchen
wir um Empfangsbescheinigung.“
In weiterer Berathung des Voranschlages pro 1883
wird beschlossen:
Fr.
pag. 6 III f. Gewerbspatentgebühren 6000 Fr.
zu genehmigen.
pag.16. b. 5. Kosten einer gewerbl. Enquête 4000 Fr.
zu streichen.
dafür b. 4. Commissions- u. Inspektionskosten 1000
(statt 1915)
in Begründung beifügen: Gewerbliche Enquête.
20. c. 8. Beitrag an den Invalidenfond des
Kantonalpolizeicorps.
5500
a). Ordentl. Beitrag
(statt –)
9000
b). Außerordentl. Zuschuß
Voranschlag 1883.
pag. 88. Ausgaben
Vier Wachtmeister
1682
Zwei Korporale
720
Ein Gefreiter
Besoldungsnachgenuß)
Unvorhergesehenes
4. Juli 1882.]
suchen zum ersten Mal sei ihrer Unterstellung unter das eidg. Fabrikgesetz (1880) um
Arbeitszeitverlängerung nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
I. Den Petenten wird gemäß Art. 11, Abs. 4
des eidg. Fabrikgesetz die Bewilligung ertheilt, die regelmäßige Arbeitszeit in ihrem
Etablissement während zwei Monaten, vom
Tage der Mittheilung an gerechnet, täglich
um 11/2 Stunden zu verlängern unter der
Bedingung, daß nur freiwillig sich meldende
erwachsene Arbeiter verwendet werden.
II. Mittheilung an die Petenten, an Herrn
Fabrikinspektor Schuler in Mollis, an das
Statthalteramt Meilen u. den Gemeindrath
Küsnacht, an letztere mit der Anweisung,
darüber zu wachen, daß die ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
Die Mittheilung des Handelsdepartements,
daß es mit der hierseits proponirten Streichung
der Schollenberger’schen Mühle in Wülflingen
aus der Fabrikliste einverstanden sei, geht an
die Direktion des Innern zur Antragstellung.
Begehren um theilweisen Erlaß der Detentionszeit. Es könnte sich daher immerhin noch rechtfertigen, auf das Gesuch einzutreten, sofern
eine hinreichende Garantie für eine dauernde Besserung des Detinirten vorhanden wäre.
Dieß ist nun aber auch nach dem Bericht der
Armenpflege Hottingen nicht der Fall und
ist auch die Behauptung des Petenten, daß ihm
eine passende Stellung gesichert sei, durch
nichts unterstützt, vielmehr im höchsten Grade
zweifelhaft.
Eine bedingte Entlassung im Sinne des Antrages der Armenpflege Hottingen, insbesondere hinsichtlich der Bestimmung 2, ist
unzulässig.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz & Polizei,
beschließt:
I. Sei das Gesuch des Wilh. Bertschinger abgewiesen.
II. Mittheilung an denselben durch das Mittel der Anstaltspflege Uitikon und an den
Bezirksrath Zürich für sich und zu Handen
der Armenpflege Hottingen unter Rücksendung der Akten.
vom Regierungsrath in den einschlägigen Akten-Publikationen und Entscheidungen konsequent
als Ein zusammengehöriges Ganzes, als Eine Baulinie betrachtet u. behandelt worden. Daher könne
auch die regierungsräthliche Genehmigung der
Baulinie „vom Freiplatz Hottingen bis zur Merkurstraße“ nicht in dem Sinne ausgelegt werden, daß
derselbe Einsprachegrund, der in den andern Rekursfällen als gültig für die ganze Linie anerkannt worden sei, für den jetzt vorliegenden Rekurs, d. h. für ein Theilstück derselben, als kraftlos
oder dahingefallen erklärt werden wolle.
E. Der Bezirksrath Zürich hat daher unter’m
25. Februar den Rekurs des Herrn Wirth als begründet erklärt u. den rekurrirten Beschluß des
Gemeindrathes aufgehoben.
F. Gegen diesen Entscheid ergriff der Gemeindrath Hottingen unter’m16. März l. Js. den
Rekurs an den Regierungsrath, zur Begründung im Wesentlichen Folgendes anführend:
Der Gemeindrath habe eine Baulinie vom Freiplatz - Hottingerstraße über die Thalstraße, Merkur- u. Klosbachstraße bis zur Eidmassstraße festgesetzt u. dieselbe unter’m 3. Dezember 1880 im
Amtsblatt, ebenso im Tagblatt öffentlich ausgeschrieben.
Zu gleicher Zeit sei auch das Stück Freiplatz–Thal-
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz
beschließt:
Sei an den h. Bundesrath folgender Bericht zu erstatten:
„Bezugnehmend auf Ihre geschätzte Zuschrift dat. 18.
Juli d. Js., die Auslieferung des vom vormal. königl.
Bezirksgerichte Kempten am 19. April 1877 wegen
Diebstahls verurtheilten Johann Boneberg, Taglöhner
aus Käsers, Gemeinde Schrattenbach in Bayern, betreffend, beehren wir uns, Ihnen zur Kenntniß zu
bringen, daß die reklamirte Person in Zürich zur
Haft gebracht ist.
Da Boneberg, wie Sie dem mitfolgenden Einvernahme-Protokoll des Polizei-Commando vom 20. d.
Mts. zu entnehmen belieben, gegen die Auslieferung keine Einsprache erhebt, so steht unserseits der
Anwendung des Staatsvertrages mit dem deutschen
Reiche vom 24. Januar 1874 kein Hinderniß im
Wege.
Indem wir Ihnen gleichzeitig die anher übermittelten Aktenstücke wieder zuleiten, benutzen wir etc.“
Entrichtung einer Stempeltaxe für die ausgegebenen Aktientitel befreit.
II. Die Finanzdirektion ist ermächtigt, weitere
ähnliche Fälle in erster Instanz von sich aus zu
erledigen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen,
da sich ergeben:
A. Die Quaibauten-Unternehmung bedarf zur
Durchführung ihrer Projekte:
1. das zürch. Salzhausgebäude, welches als Vorplatz der neuen Quaibrücke gänzlich beseitigt werden muß und von dessen Terrain nachher nur
ein kleiner Streifen zur Erstellung einer abschließenden Front des Hôtel belle vue verwendet
werden soll;
2. das bisherige Holzmagazin des Staates nebst
Ausgelände gegen den See, welches Terrain
durch die Straßenzüge der verlängerten Dufourstraße und der zu erweiternden Falkengasse
durchschnitten wird, während der Rest desselben
in die beiden neuen Bauquartiere No 5 u. 6 fällt;
B. Die Quaibautendirektion hat sich mit
u. des Gottfried Walder, Fabrikarbeiter, von Ueßikon,
Maur,
betreffend Begnadigung,
wird an den Kantonsrath folgendes Schreiben gerichtet:
„Mit Eingaben vom 16. u. 24. Juni d. Js. haben die
H[erren] Advokaten Dr Aebli u. Dr. J. Ryf in Zürich hierorts
Begnadigungsgesuche eingereicht für:
Adolf Meier, Landwirth von und in Maur - Uster,
geb. 1859, u.
Gottfried Walder, Fabrikarbeiter, von Ueßikon
Maur, geb. 1862,
welche von der Appellationskammer des Obergerichtes
unter’m 15. Juni d. Js. wegen Brandstiftung zu je
sechs Monaten Arbeitshaus verurtheilt worden sind.
Dieselben beantragen Begnadigung in dem Sinne,
daß die Strafe als durch den Sicherheitsverhaft erstanden betrachtet, eventuell in eine kurze Gefängnißstrafe (von 1–2 Monat) umgewandlet werde.
In Anwendung des §. 1110 des Gesetzes betr. die zürch.
Rechtspflege haben wir die Staatsanwaltschaft u.
das Obergericht zur Antragstellung u. Begutachtung eingeladen.
Die Staatsanwaltschaft beantragt die Umwandlung der verhängten Arbeitshausstrafe in eine Gefängnißstrafe von je vier Monaten, bei Meier
unter Abrechnung von 14 Tagen, bei Walder unter