dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
buch von seiner Drehbank weglaufen und nach
einem ausgestoßenen Schrei ungefähr 6 Schritte
von der Maschine entfernt zusammenstürzen gesehen; ohne Zweifel habe Hagenbuch bei der in
Arbeit befindlichen Kurbelwelle die lebensgefährliche Verletzung erlitten.
Im Weitern bemerkt der Gemeindrath Unterstraß, es sei dies der dritte Unglücksfall, der innert Jahresfrist bei dieser Maschine begegnet
sei; er halte daher für angezeigt, daß eine nähere Untersuchung darüber veranstaltet werde,
ob nicht die Drehbank an eine freiere Stelle versetzt werden sollte.
Die Direktion des Innern beauftragte hierauf
den Herrn Rudolf Morf, Mitglied der kantonalen
Fabriksektion in Zürich, die angeregte Untersuchung an Ort u. Stelle vorzunehmen, und es äußert
sich nun derselbe in seiner Berichterstattung vom
16. Juni folgendermaßen:
„Ich finde, daß auf alle Seiten genügend Raum
vorhanden ist, auch wenn das denkbar größte Stück,
das überhaupt auf dieser Bank gedreht werden kann,
ausgespannt ist. Es liegt durchaus kein Grund vor,
eine Versetzung der Bank anzuordnen. Durch
große Vorsicht u. aufmerksame Beobachtung von Seite
der Arbeiter, sowie entsprechende Anordnungen des
Werkführers können Unglücksfälle verhütet werden.“
II. Mittheilung an die Sanitätsdirektion.
Hr. Ziegler-Forster in Zürich rekurrirt beim Reg.
Rathe gegen eine Verfügung der Finanzdirektion vom 30. Juni a. c., wonach derselbe für
ein von seinem verstorbenen Neffen ererbtes
Vermögen mit Erbschaftssteuer belastet wird.
Derselbe stützt sich im Wesentlichen darauf, daß
der Erblasser in Amerika verstorben sei u. daher
keine Erbschaftssteuer erhoben werden dürfe, wenn
auch das Vermögen im Kanton Zürich verwaltet
worden sei.
Es kommt in Betracht:
Art. 1 des Erbschaftssteuergesetzes bestimmt, daß
von allen im Kanton fällig werdenden Erbschaften
und Vermächtnissen, mit Ausnahme der in §. 2
bezeichneten Fällen, eine Erbschaftssteuer bezogen
werden dürfe. Das Vermögen des verstorbenen
Ziegler ist von den Vormundschaftsbehörden verwaltet und als solches besteuert worden. Es unterliegt
nun keinem Zweifel, daß die Erbschaft im Kanton Zürich fällig geworden ist, da das Vermögen
hier liegt u. daher die Erbschaftssteuer eine berechtigte ist. Wo der Erblasser zur Zeit gewohnt hat,
kommt nicht in Frage. Es ist im umgekehrten Falle
von Personen, die im Kanton Zürich wohnen, denen ein Erbe anfällt, das anderwärts gelegen
In Sachen
des J. J. Hiltebrand, Soldat, Bataillon 64, 1, von
Winkel,
betreffend Begnadigung,
hat sich ergeben:
A. J. J. Hiltebrand von Winkel wurde unter’m 6. September d. Js. vom kantonalen Kriegsgerichte wegen Veruntreuung zu drei Monaten
Gefängniß, abzügl. 14 Tagen Untersuchungsverhaft, verurtheilt.
B. Mit Eingabe, dat. 13./16. Septbr. an den
Großrichter des Gerichtes, Herrn Schneider, Hauptmann im Justizstab, stellt Hiltebrand ein Begnadigungsgesuch im Sinne der Art. 426 u. 433
des Bundesgesetzes über die Strafrechtspflege für
die eidg. Truppen vom 27. August 1851, indem
er zu seinen Gunsten geltend macht, daß er nicht
in verbrecherischer Absicht, sondern aus Noth u.
im Zustande der Trunkenheit die inkrim. Handlung begangen habe.
C. Der Großrichter übermittelt das Begnadigungs-Gesuch dem Regierungsrathe mit dem
Antrag auf Abweisung.
Die von Hiltebrand angeführten, zu seinen
Gunsten sprechenden Umstände seien schon vom
Gericht gewürdigt worden, dem das Militärstrafgesetz freien Spielraum gelassen, mit der
falls
a) der jeweilige Bewerber der durch sie verliehenen Berechtigung die nach dem Gesetze zur
Betreibung des Wirthschaftsgewerbes erforderlichen Eigenschaften verlieren würde;
b) die Konzession in einer den gesetzlichen Bestimmungen über die Betreibung eines Wirthschaftsgewerbes zuwiderlaufenden Weise ausgeübt
werden sollte.
III. Mittheilung: a) an den Petenten, b) den
Gemeindrath Unterstraß u. c) an das Statthalteramt Zürich.
Die Centralkommission der schweiz. gemeinnützigen Gesellschaft wendet sich mittelst Kreisschreiben vom 8. August a. c. an die sämmtlichen
Kantonsregierungen der Schweiz, um zu vernehmen, ob Geneigtheit vorhanden wäre, sich
an einer von der gemeinnützigen Gesellschaft
zu errichtenden Korrektionsanstalt für jugendliche Verbrecher im Alter von 14–18 Jahren zu
betheiligen, und wenn ja, wie viel Plätze der
Kanton Zürich hiebei beanspruchen wolle.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Gefängnißdirektion,
beschließt:
Es ist folgendes Schreiben an den Vorstand der
durch starke Federn an der Fronte des Hôtels sich
walzenförmig aufrollen u. durch ein leichtes gebogenes Blechdächlein gegen die Witterung geschützt seien. Den seitlichen Schutz bilden Zugjalousien mit leichten Holzbrettchen, die, wie allbekannt, nach oben aufgezogen würden, nur noch
einen ganz kleinen Raum einnehmen u. für
das Auge von Außen durch einen zierlichen Samberquin, der sich auf die ganze Länge und in
einer Höhe von ca 2,70m vom bestehenden Steinsockel hinziehe, unsichtbar gemacht werde. Sowol
die obern Blechrouleux als die seitlichen Zugjalousien würden nur bei Frequenz der Terrasse u.
nur bei Sonnenschein oder Regen theilweise oder
ganz herabgelassen, sonst bleiben sie aufgerollt,
so daß nur ein ganz leichtes Eisengerippe sichtbar
sei, das oben zum Befestigen u. Tragen der Rouleaux diene.
F. Der Bezirksrath Zürich gelangte zu folgenden Erwägungen:
Eine Verletzung des §. 3 des Baureglements
liege nicht vor, denn dieser § gestatte, an der
Geßnerallee den freien Raum zwischen der Straßenund Baulinie entweder zu Garten- u. Gebüschanlagen oder als Hof zu verwenden. Mit dieser
im Baureglement vorgesehenen Verwendung stehe die Baubewilligung, welche der Stadtrath durch
6. Der jeweilige Besitzer des Wasserrechtes haftet
für jeden Schaden u. Nachtheil, der, von den Anlagen
u. der Bewerbung dieses Rechtes herrührend, an der
Gesundheit Anderer oder an ihrem Eigenthum entstehen sollte.
7. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen u.
Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden,
so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das
Recht vorbehalten, auf Kosten des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrechtes weitere sichernde Anordnungen zu treffen.
8. Durch diese Konzession darf der Fischerei im Sinne
von §. 4 des Gesetzes möglichst wenig Eintrag geschehen. Es bleibt daher dem Staate das Recht gewahrt, dieselbe auch in den Kanal- (Weier-) Anlagen ausschließlich auszuüben, und es muß einem allfälligen Pächter zu diesem Zwecke gestattet sein, die Kanalufer (Weierufer) jederzeit zu
betreten u. zu begehen.
II. Nach Beendigung der Anlagen u. erfolgter
Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer
die Direktion der öffentlichen Arbeiten in Kenntniß
zu setzen, welche durch einen Experten folgende
Untersuchungen u. Arbeiten vornehmen lassen
wird:
a) Die Untersuchung des Zustandes der ganzen
Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf die dafür
252.
No 10 beim Floos - Wetzikon hat sich in Folge Hochwasser bedeutend vertieft, eine 13m lange Ufermauer längs der Straße ist unterspült u. droht
den Einsturz, ebenso ist das Straßenbord auf
eine Länge von ca 12m unterwaschen und
eingestürzt. Die Mauer muß daher abgebrochen
u. mindestens 0,60m tief in den Leberfelsen
fundirt werden; in Verlängerung derselben
muß ferner eine neue Mauer von 12m Länge,
mit Fundament 1,80m hoch erstellt werden.
Dann sind ferner die Fundamente an der gewölbten Brücke über den Unterwetzikerbach
bei der Fabrik des Herrn Gubelmann bloß gelegt u. außen durch ein Sohlenpflaster gesichert, und es müssen die Widerlager und
Flügelmauern ausgebessert werden.
Die Kosten werden muthmaßlich betragen:
a. am Aabache:
Abbrechen u. Wiederaufbau der alten
Mauer aus vorhandenen Steinen
268
Spitzsteinmauerwerk
10
Fundamentmauerwerk
(Fundamentgraben in Leberfelsen inbegriffen)
b. an der gewölbten Brücke:
4
Fr.
Querschwellen à 6.5m lang, 0,25m tief, 26m à 1.65
1410.
–
Sohlenpflaster 12m lang, 5.8 breit, 0.30 dick, 69.6m2 à Fr. 10 =
Ausbessern der Widerlager & Flügelmauern =
zusammen
über dieselbe auszusprechen, ohne daß von ihnen
Einsprachen dagegen erhoben worden wären,
sowie nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern
hat der Regierungsrath beschlossen:
I. Der fraglichen Fabrikordnung wird im Sinne
von Art. 8 des Bundesgesetzes betreffend die Arbeit in den Fabriken die Genehmigung ertheilt.
II. Der Genehmigungsbeschluß soll den Abdrücken der Fabrikordnung beigesetzt werden
und es sind vier Exemplare der letztern der
Direktion des Innern zuzustellen.
III. Mittheilung an das Statthalteramt Uster,
sowie an Herrn Heinrich Knecht daselbst unter
Rücksendung der Fabrikordnung.
Herr C. Moos in Weißlingen ersucht mit Zuschrift
vom 21. Juni um die Bewilligung, die regelmäßige Arbeitszeit in seinen beiden Etablissementen, nämlich Baumwollspinnerei in Rykon
u. Buntweberei u. Bleicherei in Weißlingen,
während drei Monaten für erwachsene Arbeiter
täglich um eine Stunde verlängern zu dürfen,
und führt zur Begründung an:
Seit einem halben Jahr habe fast immerwährend
außergewöhnlicher Wassermangel geherrscht,
so daß trotz der Nachhülfe mit Dampfkraft die
D. Der Bezirksrath Horgen, zur Vernehmlassung
i/11. Aug
eingeladen, beantragt mit Zuschrift dat. 19. Jul¬
Gutheißung des Rekurses u. zwar im Wesentlichen
gestützt darauf, daß die Frau Streuli dies selbst
wünsche, u. weil Rekurrent seinen angegriffenen Gesundheitszustand durch ein ärztliches Zeugniß belege, welche beiden Momente bei der Schlußfassung des Bezirksrathes nicht vorgelegen haben.
Der Regierungsrath;
auf den Antrag der Justizdirektion,
rn]
beschließt:
I. Sei die Beschwerde begründet u. demgemäß H[err]
Seminarlehrer Pfenninger von der Vogtstelle zu
entlassen.
II. Sei der Bezirksrath eingeladen, an Stelle des H[er¬
Pfenninger einen andern Vormund zu ernennen.
III. Mittheilung an Herrn Seminarlehrer Pfenninger, an Frau Streuli, Flühgasse Riesbach und den
Bezirksrath Horgen, an erstern u. letztern je
unter Rücksendung der Akten.
Die Vorlage betreffend Bericht des Regierungsrathes
betreffend Erstellung eines Gebäudes für Chemie
und Physik an der Hochschule an den Kantonsrath
wird genehmigt u. soll demselben übermittelt werden.
(Siehe Amtsblatt, pag. 665)
weitere Amtsdauer zu bekleiden.
Hierauf habe ihm das Aktuariat mit Zuschrift
vom 19. Mai d. Js. eröffnet, daß ein allfälliger Rekurs unverzüglich beim Bezirksrathe Horgen anhängig zu machen sei u. habe er infolge dieser Anleitung sofort eine bezügliche Eingabe mit im
Wesentlichen folgender Begründung an die erste
Instanz gerichtet:
Seit einer langen Reihe von Jahren habe er der
Sekundarschulpflege sowol als Mitglied, wie auch
als Präsident angehört; sodann nehme hauptsächlich
das Dekanat hinsichtlich der kirchlichen Schulstunden u. Visitationen seine Zeit voll und ganz in
Anspruch, sodaß er unmöglich neue Pflichten
übernehmen könne.
B. Die Vorsteherschaft des erwähnten Sekundarschul-Kreises befürwortete in ihrer Vernehmlassung das Entlassungsgesuch des Petenten.
C. Dagegen wies der Bezirksrath Horgen durch
Schlußnahme vom 6. Juni das Gesuch des Herrn
Dekan Aeberli aus folgenden Gründen ab:
Die Stelle eines Sekundarschulpflegers ist mit
Amtszwang verbunden u. besteht für Ablehnung
einer solchen Stelle nach §. 19, Abs. 2 in Verbindung
mit §. 46 des Wahlgesetzes eine Rekursfrist von
vier Tagen, von der Wahlverhandlung bezw. von
der Bekanntmachung des Wahlergebnisses an ge-
Rathes Winterthur gingen erst nach wiederholten
Mahnschreiben am 22. Juli d. Js. ein; zur Entschuldigung wird angeführt, es habe die Antwort
des Gemeindrathes Bertschikon an diesen zurückgeschickt werden müssen behufs Unterzeichnung
durch den Präsidenten.
Der Bezirksrath beantragt Abweisung der Beschwerde unter Hinweisung auf die Motivirung der rekurrirten Schlußnahme. Auch jetzt
können keine Gründe gefunden werden, welche
eine Aenderung in den Bürgerrechtsverhältnissen
als nothwendig oder wünschbar erscheinen ließen.
Das Vermögen bleibe im einen wie im andern
Fall unter vormundschaftlicher Verwaltung u.
Kontrole. Der majorenne Sohn Hans wolle sein
Bürgerrecht in Bertschikon beibehalten u. die Tochter
Elisabetha werde demnächst das Volljährigkeitsalter erreichen u. sei der Entscheid über das Bürgerrecht alsdann ihr zu überlassen.
Es kommt in Betracht:
1. Schon zu wiederholten Malen ist in früheren,
analogen Fällen dahin entschieden worden, daß
es sich rechtfertige, wenn in den Bürgerrechtsverhältnissen Minderjähriger ohne sehr erhebliche Gründe
nichts geändert werde, daß vielmehr der Zeitpunkt der eigenen selbstständigen Bestimmung über
den Bürgerverband, dem der Vögtling angehören
dessen Verlust oder Zerstörung zur Folge gehabt haben sollte.
Ohne diese Entschädigung wäre er ruinirt; die
Früchte der ehrlichen Arbeit u. Sparsamkeit von 20
Jahren wären dahin.
Wir beehren uns, Ihnen unter Zustellung des Inventars von diesem Sachverhalte Kenntniß zu geben
mit der ergebenen Bitte, dieses Entschädigungsgesuch gehörigen Ortes anbringen u. demselben Ihre
geneigte Unterstützung angedeihen lassen zu
wollen.“
Mittheilung an Herrn Zuppinger u. die Direktion
der Justiz & Polizei.
21. Juli 1882.]
Ein Zwischenbericht des Bundesrathes in Nachlaßsachen Heinrich Volkart von Höri, in Rochester verstorben, geht an die Direktion der Justiz & Polizei
zur Erledigung.
Ein Kreisschreiben des Militärdepartements, enthaltend die Anordnungen betreffend die Abstimmungen der Militär am 30. Juli geht an die Direktionen des Innern und des Militärwesens
zur Erledigung.
mit Zuschrift, d. d. 18. Septbr. dafür nach, der
Regierungsrath möchte in Abänderung seines Beschlusses vom 9. Septbr. die Entlassung des Wild
aus dem hierseitigen Gemeinde- und Staatsverbande bewilligen.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
beschließt:
Es ist dem Petenten zu erwiedern:
„In der eingesandten Erklärung vom 3. August d.
Js. hat Wild nur die Absicht ausgesprochen, nordamerikanischer Bürger werden zu wollen; über
die erfolgte Naturalisation ist jedoch ein Ausweis
Wild vor Erfüllung dieses Requisites aus seinem
bisherigen Staatsverbande nicht entlassen werden
darf.“
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Armenwesens,
beschließt:
An die schweiz. Gesandtschaft in Paris wird folgende
Zuschrift gerichtet:
„Auf Ihr verehrl. Schreiben vom 7. d. Mts. betr. Unterstützung der Wittwe Adolphine Volkart von Niederglatt haben wir die Armenpflege Niederhasli ver-
sächlich zur Einleitung der Verbesserung der Abflußverhältnisse durch die Ebene bei Altikon nothwendig.
b. Töß. Zur Verminderung der Geschiebführung
der Töß sind an den gefährlichsten Zuflüssen im
Quellgebiet weitere Verbauungen in Rechnung
gebracht, so am Frühtobelbach, Brüttenbach, Laubbergbach und Steinenbach. Für die Töß selbst, deren
Korrektion nunmehr wenige Lücken aufweist,
kommen hauptsächlich Ergänzungsarbeiten in Anschlag. Die Inangriffnahme neuer Strecken bezeiht sich auf die noch unkorrigirten kleinern Partien bei Kollbrunn, Wülflingen u. Neftenbach,
von denen für das nächste Baujahr noch ein Theil
übrig bleiben wird. Ferner wird eine Korrektion
bei Freienstein aufgenommen, welche sich in Folge
von gefährlichen Rutschungen als dringlich zeigt.
Es erscheint daselbst eine Erweiterung des Tößbettes
durch Versetzung einer ca 3m. hohen Ufermauer
und eine Uferversicherung auf dem gegenüberliegenden unsichern Ufer nothwendig, um einer
neuen Verschüttung des Flußbettes vorzubeugen.
c. Glatt. Es werden vorgesehen: Die Inangriffnahme der Strecken in der Gemeinde Opfikon
oberhalb Glattbrugg, von Oberglatt bis unterhalb
Hofstetten, beim Dorfe Hochfelden und die Fortsetzung vom Letten bis zum Rhein; (der schon im
stieg er über den Spinnstuhl u. stieß dabei unbemerkt an den Absteller, so daß der Sinnstuhl mit
voller Kraft einfuhr. In Folge dessen gerieth Volkart zwischen den Stuhl und die Cylinderbank u.
erlitt am rechten Bein eine starke Quetschung.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Es ist in dieser Angelegenheit für den Reg.
Rath keine Veranlassung, weder zu administrativem Vorgehen, noch, abgesehen von der Kostenfrage, zu einer Ueberweisung an’s Gericht
vorhanden.
II. Mittheilung an das Statthalteramt Bülach,
unter Rücksendung der Akten u. an H[en] Fabrikinspektor Schuler in Mollis.
nach Einsicht eines neuen Gesuches des Gemeindrathes Adlikon um Genehmigung seiner Vorschläge,
betreffend Vertheilung der letzten Rate der
Liebessteuer,
in Anbetracht:
Es ist zwar der Gemeindrath Adlikon erheblich
anders verfahren, als alle übrigen Gemeindebehörden. In seiner neuen Eingabe hat er
11.
beschließt:
I. Herr Salomon Vögelin von Zürich wird als
ordentlicher Professor an der philosophischen Fakultät der Hochschule für die Fächer der Kulturund Kunstgeschichte für eine Amtsdauer von
sechs Jahren, vom 1. Oktober l. Js. an gerechnet
neuerdings gewählt.
II. Mittheilung an den Gewählten u. an
die Erziehungsdirektion.
Bei Vertheilung der in §. 138 des Unterrichtsgesetzes vorgesehenen Gratifikationen an unbesoldete Professoren u. Privatdozenten an
der Hochschule können für das abgelaufene
Sommersemester folgende Dozenten Berücksichtigung finden:
Egli, Emil, Repetitorium d. Kirchengeschichte
Medizinische Fakultät:
Goll, Friedrich. Repetitorium der Arznei¬
2.
mittellehre
5.
6
Kaufmann, C. Allgemeine Chirurgie
Philosophische Fakultät:
Bächtold, J. Einleitung zu Göthe’s Götz
9.
und zu Iphigenia
Dändliker, K. Schweizergeschichtliches
29. September 1882.]
(vide Amtsblatt, Texttheil, pag. 762.)
Auf Hierseitiges vom 19. August betreffend Nachforschungen nach J. J. Bliggenstorfer von Wettsweil-Stallikon schickt der Bundesrath die vom Konsulat in
Rotterdam eingegangene Antwort, nach welche zwar
der Name Bliggenstorfer in dem Stammbuch eines
Schweizerregimentes allerdings vorkomme mit dem
Bemerken, daß derselbe am 9. März 1829 zu den Kürassieren übergegangen sei, daß aber jede fernere
Notiz oder Kenntniß von dessen ferneren Schicksalen
fehle. Der Bericht geht an die Justiz- & Polizeidirektion zur Erledigung.
Der Entscheid des Bundesrathes vom 26. September,
mit welchem der Rekurs der Geschwister Toggweiler
in Zürich betr. Entzug der Niederlassung abgewiesen
worden, geht an die Justiz- & Polizeidirektion
zur Erledigung.
Der Regierungsrath,
in Sachen
des Heinrich Schmid und der Frau Zweidler in Zweidlen bei Glattfelden, Rekurrenten gegen eine Verfügung der Direktion der öffentlichen Arbeiten
betreffend Benutzung ihres Grundeigenthums
zur Durchfahrt mit Steinen für die Flußkorrektion,
Barbara Großmann
An den h. Bundesrath ist folgender Bericht zu
erstatten:
„Mit verehrl. Zuschrift vom 1. Aug. d. Js. theilen
Sie uns mit, daß Sie die Auslieferung des in
Zürich in Untersuchungshaft befindlichen Joh.
Baptist Gotterbarm, von Berghausen, k. bayer.
Bezirksamtes Speyer, an das k. württb. Amtsgericht Reutlingen bewilligt haben.
Wir beehren uns nun, Ihnen zur Kenntniß
zu bringen, daß gen. J. B. Gotterbarm unter’m
17. August d. Js. vom Bezirksgerichte Zürich wegen Diebstahls zu 6 Monaten Arbeitshaus, abzüglich zwei Wochen Untersuchungsverhaft, u.
zu vierjähriger Verweisung aus der Schweiz verurtheilt worden ist. Nach Erstehung dieser Strafe werden wir nicht ermangeln, den Gotterbarm
k. württb. Amtsgericht Reutlingen zuführen
zu lassen.“
Rüm¬
In Sachen
lang, vertreten durch Advokat Pfenninger in
Zürich, Rekurrenten gegen einen Beschluß
in
des Bezirksrathes Dielsdorf,
betreffend Bevogtigung,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 25. Januar 1882 be-
Innern,
beschließt:
I. Dem Petenten wird gemäß Art. 11, Abs. 4 des Bundesgesetzes betreffend die Arbeit in den
Fabriken, die Bewilligung ertheilt, die regelmäßige Arbeitszeit in ihrer Baumwollspinnerei
in Bülach während drei Monaten, vom Tage
der Mittheilung an gerechnet, täglich um 1
Stunden zu verlängern unter der Bedingung,
daß nur freiwillig sich meldende erwachsene
Arbeiter verwendet werden.
II. Mittheilung an dieselben, an Herrn
Schuler, Fabrikinspektor in Mollis, an das
Statthalteramt und den Gemeindrath Bülach,
an letztere mit der Anweisung, darüber zu
wachen, daß die ertheilte Bewilligung nicht
überschritten werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
An das eidg. Departement des Innern wird
folgende Zuschrift gerichtet:
„Wir haben die Ehre, Ihnen zu Handen des
Bundesrathes den in Art. 12 des Bundesgesetzes betreffend Civilstand u. Ehe vor-
Indeß ist nicht zu leugnen, daß eine strenge
Anwendung der erwähnten Ausschlußbestimmung, namentlich gegenüber Löscheinrichtungen
von solch außergewöhnlicher Bedeutung, wie
die hier in Frage kommenden, in der That etwas
hart erscheint, u. dies um so mehr in einem
Falle, wo wie im vorliegenden, eine eigentliche Versäumniß auf Seite des Gesuchstellers
gar nicht vorhanden ist. Das erste Begehren des
Stadtrathes um einen Beitrag an die städtische
Hydranten-Einrichtung ist am 15. April 1879,
also kurz nach Erlaß des Regulatives vom 22.
Januar 1879, eingereicht worden und vor Erlaß des Regulatives hatte der Stadtrath keine
Veranlaßung, ein Beitragsgesuch zu stellen,
weil damals Beiträge in der Regel nur
an ärmere Gemeinden verabreicht wurden.
Die Verjährung des Anspruchsrechtes der Stadt
ist somit nur durch den zufälligen Umstand
begründet, daß ihre Hydranten schon in früheren Jahren erstellt worden sind.
Hiezu kommt aber im Weitern noch, daß die
Stadt zur Vervollkommnung ihres Löschwesens
in ihrem „Feuerpiket“ eine Einrichtung geschaffen hat, welche ihr jährlich wiederkehrende
beträchtliche Ausgaben verursacht, und daß
diese Einrichtung, obwol sie den Werth und
sei, – und hierüber auf die nächste Novbr.
Session Bericht u. Antrag zu hinterbringen“
–
geht zur Antragstellung an die Sanitätsdirektion.
3) Beschluß betreffend die Ertheilung eines
Nachtragskredites für das Mobiliar des pathol.
Institutes, lautend:
„Dem Regierungsrath wird für die Mobiliar-Ausrüstung des neuen Gebäudes für Pathologie an der Hochschule ein Nachtragskredit
im Betrage von 34,000 Fr. bewilligt.“
– geht zur Erledigung resp. Antragstellung
an die Direktion der öffentl. Arbeiten.
4) Beschluß betr. die Vorlegung von Büdgets
für Flußkorrektionen, lautend:
„Der Regierungsrath wird, gestützt darauf,
a) Daß das Rechnungsjahr für die Flußkorrektions-Bauten je mit dem 1. Juli beginnt u. mit dem 30. Juni des künftigen
Jahres abschließt;
b) Daß die Vorlage u. die Berathung des allgemeinen Büdget immer erst nach Beginn
des neuen Baujahres stattfinden kann,
eingeladen, das Spezialbüdget über die
Flußkorrektionsbauten dem Kantonsrathe
derart frühzeitig zu unterbreiten, daß
sich derselbe vor der Inangriffnahme der
und Rechnungen pro 1881,
sowie eines Antrages der Direktion des Armenwesens,
beschließt:
Es ist folgendes Schreiben an den h. Bundesrath
zu richten:
„Wir beehren uns, Ihnen hiemit den Vertheilungsplan des vom Kantonsrathe festgesetzten Kredites
im Betrage von 2800 Fr. für Verabreichung von Staatsbeiträgen an schweiz. Hülfsgesellschaften im Auslande pro 1881 einzureichen. Den genannten Betrag
wird unsere Staatskasse ihrer Bundeskasse übermitteln.
Sollten sich aus dem Umstande, daß jeder Kanton diese Beiträge für sich auf die einzelnen Gesellschaften repartirt, Uebelstände in der Weise ergeben, daß die einen Gesellschaften in Rücksicht
auf Leistungen und Kräfte im Verhältniß zu
andern zu wenig bedacht würden, so sind wir gerne bereit, Ihre diesfälligen Bemerkungen entgegenzunehmen, bezw. unsere Vertheilung denselben
entsprechen zu gestalten.“
In Sachen
des Heinrich Schmid u. der Frau Zweidler in Zweidlen - Glattfelden, Rekurrenten gegen eine Verfügung der Direktion der öffentlichen Arbeiten