dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Bausummen:
Zeitraum:
6.
1878–1879
Dübelsteinstraße
Bettlistraße
incl.
Grockhausen–Tobelhofstraße
1880
Fr.
47
12,718.
955.
Grockauser-Kirchweg
rectionen:
“
Stützmauer dem Bach entlang in Stettbach
ausgeführt 1879
Sa
hiezu
Neubauten:
Total
Im Weitern führt der Gemeindrath dann noch
an, daß das dortige Straßennetz mit Erstellung vorbezeichneter Straßen auf eine Länge von ca 32 000m
angewachsen sei, & daß deren Unterhalt der großen
Transportweiten & des Kiesmangels wegen alljährlich
bedeutende Ausgaben erfordere. Das Defizit der
Gemeinde betrage denn auch immer noch nahezu
60 000.–, trotzdem in den letzten 4 Jahren allein 5‰
Steuern zur Deckung der polit. Gemeindeausgaben
erhoben worden seien, & es werde jenes Defizit auch
bei diesem Steuerfuße nicht vor einer Frist von 15
Jahren amortisirt werden können. Schließlich wird dann
nochmals darum gebeten, es möchte unter Berücksichtigung der angeführten Verhältnisse ein
angemessener Staatsbeitrag ertheilt werden.
Cts.
neues Abbaufeld nach. Dasselbe schließt sich an das
abgebaute Feld an u. ist im Plan mit roth II markirt. Laut der von Herrn Geometer Fröhlich
unter, 5. Mai 1880 ausgeführten Aufnahme ist
damals schon die Grenze des Konzessionsfeldes
überschritten worden.
B. Die Bergwerksverwaltung in Käpfnach, zur
Begutachtung des vorliegenden Gesuches eingeladen, macht den Vorschlag:
1. Die Konzessionsbestimmungen in der Belehnungsakte vom 2. November 1872 im Allgemeinen bestehen zu lassen.
2. Dem Konzessionär die Unterminirung von
Gebäulichkeiten & Brunnen zu untersagen
u. denselben unter Hinweisung auf den Fall
im Langenberg auf § 11 der Konzessionsbestimmungen sowie auf § 686 des privatrechtlichen Gesetzbuches aufmerksam zu machen,
laut welchen der Konzessionär für allen
Schaden, welcher in Folge des Bergbaues
entsteht, dem betreffenden Grundeigenthümer
gegenüber haftbar ist;
3. daß mit Rücksicht auf die mißliche Lage des
Bergbaues im Allgemeinen eine mäßige
Feldsteuer festgesetzt werde;
auf den Antrag der Finanzdirection,
beschlossen
Der Kantonsrath
nach Einsicht eines Antrages des Regierungsrathes,
beschließt:
1. Für den Fall etc. (S. Amtsblatt pag. 345).
Das Statthalteramt Bülach übermittelte mit
Zuschrift vom 6. April die Acten über die von ihm vorgenommene Untersuchung, betr. die von nachstehenden Personen in der Baumwollspinnerei der
Herren Imhof, Blumer u. Comp. in Freienstein erlittenen
Körperverletzungen:
a. Heinrich Lienhard von Teufen,
b. Joh. Georg Früh von Mogelsberg, Kt. St. Gallen
in Freienstein.
Aus diesen Acten ergibt sich Folgendes:
ad a. Lienhard arbeitet als Ansetzer in der genannten
Spinnerei. Am 14. Februar d. Js. gerieth er mit dem
Zeigfinger der rechten Hand unter ein Wagenrädchen des Spinnstuhles u. erlitt in Folge dessen eine
Quetschung der Fingerspitze.
Der Verletzte war am 21. März ohne Nachtheil geheilt.
ad b. Früh ist als Schlichtermeister in derselben
im Bezug auf welche zufolge der vorliegenden
Erklärungen den betreffenden Arbeitern Gelegenheit gegeben worden war, sich über dieselbe
auszusprechen, ohne daß von ihnen Einsprachen
dagegen erhoben worden wären,
sowie nach Einsicht eines Antrages der Direction
des Innern,
hat der Regierungsrath,
beschlossen:
1. Der fraglichen Fabrikordnung wird im Sinne von
Art. 8 des eidg. Fabrikgesetzes (v. Jahr 1877) die Genehmigung ertheilt unter folgenden Bedingungen:
a. In § 4 ist zu sagen, daß die Arbeitszeit an den
Vorabenden vor Sonn- & Festtagen nur 10 Stunden
betrage (Art. 11 des eidg. Fabrikgesetzes).
b. Dem § 6 ist beizufügen: „Die Buße darf jedoch
die Hälfte des Taglohnes des Gebüßten nicht übersteigen.“
(Art. 7 Abs. 2 des eidg. Fabrikgesetzes).
c. § 7 ist in der allgemeinen Fassung, wie sie
vorliegt unzuläßig. Nur „Entschädigungen“ dürfen
dem Arbeitgeber zukommen. Bußen im eigentlichen Sinne des Wortes sind im Interesse der Arbeiter,
namentlich für Unterstützungskassen zu verwenden. (Art. 7 Abs. 3 des cit. Gesetzes).
d. In § 9 ist nach den Worten „am Zahltag“ beizufügen „oder Sonntag“. (Art. 9 des Gesetzes).
2. Der Genehmigungsbeschluß soll den Abdrücken
schwerlich gewesen wäre, zumal die Zahl der pflichtigen
Grundeigenthümer wol 200 betrage und der Grundbesitz
jedes Pflichtigen wieder in 2, 3–20 & mehr Theile zerfalle. Die Anfertigung eines Verlegers & der Inkasso
hätten mehr Kosten verursacht, als die fraglichen Flur
selbst betragen. Künftig werden keine oder äußerst
wenig solcher Kosten mehr entstehen und dürften dieselben aus den der Ortskasse zugewiesenen Bußen völlig gedeckt werden.
D. Am 28. Dezbr. 1881 hat der Bezirksrath Uster, hauptsächlich in Erwägung:
Freiwillige Betheiligungen an Lasten, die nach
strengem Rechte Andern obliegen würden, kommen im
Gemeindehaushalt hie und da vor; sie sind ein Ausfluß
der Gemeindeautonomie & nach § 59, Abs. 2 des Gemeindegesetzes zu beurtheilen.
Bezüglich der Anwendung dieser Gesetzesbestimmung
auf den vorliegenden Fall ist zu prüfen, ob der rekurrirte Beschluß über die Gemeindezwecke hinausgehe & zugleich eine erhebliche Belastung der Steuerpflichtigen zur Folge habe. Das letztere ist nun keineswegs der Fall & dürfte daher der Beschluß aufrecht
erhalten werden, auch wenn damit keinerlei Gemeindezwecke bedacht wären.
Allein auch die Flurwege, für welche die fraglichen Ausgaben auf die Zivilgemeindekasse übernommen werden, sind den Gemeindezwecken nicht ganz
436,307
4. Als Höhenbestimmung für die Wasserwerksanlage gilt folgendes Nivellement:
f.
467,981
auf Markstein, links am Weier
467,831
Oberfläche des Weierdammes
467,529
Sohle am Ueberfall
464,099
Röhreneinlauf, gl. Weiersohle
g.
450,000
auf Stein, Fixpunkt
Fensterbank, Falz, am Waschhaus v. Staub,
431,295
Bachseite nächst der östlichen Ecke
428,967
Bachsohle, Ende des Gefälles
auf Kellerfensterbank am Hause v. Brändli, Nordseite
hle unter
5. Alle in der Wasserrechtsurkunde vom 2. Mai
1879 enthaltenen Vorschriften & Bedingungen gelten
auch für diese neuen Anlagen, u. bleiben ferner in
Kraft bestehen.
II. Nach Beendigung der Anlagen & erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer die Direction der öffentlichen Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche
durch einen Experten folgende Untersuchungen u. Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. Die Untersuchung des Zustandes der ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf die dafür
aufgestellten Bedingungen;
b. Die Messung der Wasserkraft behufs Bestimmung
des Wasserzinses.
III. Petent hat diese Konzession in seinen Kosten in das
in
Ober¬
F. Zu Mitgliedern des Bezirksgerichtes.
Joh. Schlatter in Kloten.
Fay
“
Dr Ganz in Rorbas.
“
“
Sal. Angst in Bassersdorf.
heim.
G. Zum Präsidenten des Bezirksgerichtes.
XI. Bezirk Dielsdorf.
A. Zum Bezirksstatthalter.
B. Zu Mitgliedern des Bezirksrathes.
J. Gaßmann in Riedt - Neerach.
C. Zum Ersatzmann des Bezirksrathes.
D. Zu Mitgliedern der Bezirksschulpflege.
Meier in Dällikon.
E. Zu Mitgliedern der Bezirkskirchenpflege.
alt Gerichtspräsident Güller in Hüttikon.
stamm¬
9 + 60m–12 + 40m, um mehr altes Straßengebiet
mitbenutzen u. an den etwas kostspieligen Expropriationskosten sparen zu können;
b. in etwelcher Tieferlegung des Straßenniveaus
zwischen Profil 20+0 m bis 13+30 m.
D. Die Direction der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die Niveauänderung von 20+0 m–13+30 m ist wegen den
anstoßenden Haus- u. Hofräumen u. der Wasserableitungen
von denselben geboten, wird allseitig gewünscht u. ist
auch ohne Nachtheil für die neue Straßenanlage
möglich. Die Aenderung der Richtung aber, welche
hauptsächlich die Strecke von Profil 10–12 betrifft, ist eher
eine Verschlimmerung als eine Verschönerung u. hatte die
Einsprache eines Abtretungspflichtigen zur Folge. Ohne
Genehmigung dieser Abänderung ist nun das Expropriationsverfahren nicht zuläßig, woraus sich das
vorliegende Gesuch des Gemeindrathes Oberwinterthur
erklärt. Formell wäre dasselbe vorerst von dem Bezirksrath Winterthur zu behandeln, es sollte jedoch
auf die Aenderung der Richtung gar nicht eingetreten werden. Da nicht wirklich sichtbare Verbesserungen
möglich sind, wird besser am genehmigten Projekt
festgehalten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direction der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
stößer an die Kosten für auf dem linkseitigen
Ufer der Lützelmurg ausgeführte Versicherungsbauten beizutragen.
Zur weitern Motivirung des Rekurses führen
dann die Herren Strickler noch an, daß in Folge Abholzung des Raines & nasser Witterung die früher
erstellten Bauten auf dem linken Ufer wieder
zerstört worden seien, und daß sie, da Unterhandlungen des Gemeindrathes Elgg mit dem linkseitigen
Anstößer Conr. Horber zu keinem Resultate geführt
hätten, mehrmals gezwungen gewesen seien, den
Schutt auf eigene Kosten aus dem Bachgebiet zu
beseitigen, wenn sie nicht noch größern Schaden
hätten gewärtigen wollen, da stellenweise als
eine Folge des gegenüber liegenden Bordes
ihre Uferversicherung zerstört worden sei.
Als dann jene Abrutschungen nicht aufgehört hätten,
seien sie endlich gezwungen gewesen, die Angelegenheit beim Bezirksrath Winterthur anhängig zu
machen, worauf der Gemeindrath Elgg die Ausführung einer linkseitigen Uferversicherung auf dem
Wege öffentl. Absteigerung um die Summe von Fr. 270.–
an den Anstößer Conrad Hörber [sic!] vergeben habe. Das
ebenfalls demolirte rechtseitige Ufer sei dagegen
von ihnen selbst reparirt worden.
Aus diesen Gründen könnten sie nun gar
nicht einsehen, daß sie an eine Correktion, die ihr
gefahrdrohende Maschinen im Sinne von Art. 15,4
des Fabrikgesetzes, an welchen Frauenspersonen nicht
verwendet werden dürfen. Dagegen muß die allergewöhnlichste Vorsicht dazu führen, solche Stühle
abzustellen, bevor die Reinigung derselben begonnen wird.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Die Inhaber der Firma Joh. Heußer, älter, in
Goßau, werden ernstlich ermahnt, darauf zu halten,
daß in ihrem Etablissement keine Reinigung von
Spinnstühlen vorgenommen werde, bevor dieselben
außer Gang gesetzt sind.
II. Das Statthalteramt Hinweil wird eingeladen, die erlaufenen Kosten im Betrage von
Fr. 4 60 von der Firma Johs. Heußer, älter, zu beziehen, im Weigerungsfalle einen bezüglichen Gerichtsbeschluß zu veranlaßen.
III. Mittheilung an dasselbe unter Rücksendung
der Akten, an Fabrikinspektor Schuler, in Mollis &
an die Firma Johs. Heußer, älter.
Nach Einsicht der von den Herren Geßner & Cie,
in Wädensweil, mech. Seidenstoffweberei, mit Zuschrift vom 15. Februar zur Genehmigung eingereichten Fabrikordnung, in Bezug auf welche zufolge
Zeit, um seine gehörigen Ausweispapiere wieder
zu erhalten. Letztere werden ihm jedoch, weil er
sich nur vorübergehend in seiner Heimatgemeinde
aufgehalten habe, u. deshalb nach Ablauf von zehn Jahren
das Staatsbürgerrecht erloschen sei, verweigert.
Petent wünscht nun das Schweizerbürgerrecht zu erwerben & bis zum Ablauf der hiefür angesetzten Frist
Aufenthaltsbewilligung zu erhalten. Derselbe
hat beim Gemeindrathe Wiedikon die in § 35 des Ges.
betr. das Gemeindewesen vorgesehene Caution im
Betrage von 3000 Fr. geleistet & deponirt im
Weitern einen Auszug aus dem Register der Heiraths-Urkunden des Bürgermeisteramtes St. Kreuz, Bezirks
Ober-Elsaß, sowie ein Leumundszeugniß der
Heimatgemeinde Böttingen.
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirection,
beschlossen:
1. Die Direction der Justiz & Polizei wird ermächtigt, dem
Petenten eine Aufenthaltsbewilligung für die Gemeinde
Wiedikon bis Ende des Jahres 1882 zu ertheilen.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirection.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen betreffend Revision des Bundesgesetzes
über die Organisation der Bundesrechtspflege vom
27. Juni 1874,
lassung ausdrücklich anerkennt, daß es sein eifriges Bestreben sein werde, dem Großen Stadtrath & der Gemeinde den gesammten Quartierplan beförderlich zur
Annahme zu unterbreiten, daß er keineswegs die
Absicht habe, die alten Häuser am Stadthausplatz einzusargen, und daß er die Expropriation derselben in Aussicht genommen hat, – da er jedoch begreiflicher Weise vorderhand noch Freiheit der Aktion wahren will, sofern
eine gütliche Verständigung nicht erzielt werden kann, und
da durch die Ausführung des Gujerschen Bauprojektes den
Petenten in der That keine wesentlichen Nachtheile zugefügt werden, so rechtfertigt sich eine Abweisung des Gesuches.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen
Arbeiten,
beschließt:
I. Die Beschwerde des Hrn. Dr Zuppinger Namens
Schlosser Kieser, Frau Grebel & Hrn. Hoffmann betr. Nichtbeachtung des Regierungsbeschlusses vom 30. April 1881
in Sachen der Vorlage eines Quartierplanes wird als
unbegründet abgewiesen.
II. Tragen die Beschwerdeführer die zweitinstanzlichen
Kosten, bestehend in 3 Fr. Staats-, 2 Fr. Kanzlei-[,] nebst den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an Hrn. Dr Zuppinger für sich und zu
Handen der Interessenten & an den Stadtrath Zürich.
nach Einsicht eines Antrages der Direction des Innern,
beschließt:
1. Dem Unternehmen der Entwässerung der Mederbachwiesen resp. der Korrektion des Mederbaches
vom Weier bei Oerlingen bis zur Eisenbahn (Winterthur–Schaffhausen) wird gemäß den §§ 1 u. 21 des Gesetzes
von 1864, betreffend Bewässerung u. Entwässerung
von größern Grundflächen, die Genehmigung
ertheilt.
2. Ebenso werden die eingelegten Statuten u. Pläne
dieses Unternehmen betreffend, genehmigt mit dem
Vorbehalt, daß die Art. 17 & 22 der Statuten abzuändern
u. die Kosten auf die betheiligten Grundeigenthümer
allein zu verlegen sind.
3. Mittheilung an die Entwässerungskommission
(Präsident Hr. J. Moser in Oerlingen) unter Rücksendung
der Acten & Pläne, sowie an das Statthalteramt
Andelfingen.
Mit Zuschrift vom 25. Mai übermittelt das Statthalteramt Winterthur das Gesuch des Herrn Joseph Schlosser,
Eisengießer von Brunnstadt [-] Ober-Elsaß, geb. 1852,
wohnhaft in Winterthur, welcher am 10. Mai eventuell
in den Bürgerverband der Stadt Winterthur aufgenommen worden ist u. die in Art. 1 des bezügl. Bundesgesetzes v. 3. Juli [1876] vorgeschriebene Bewilligung des
Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes,
der politischen Gemeinde Stallikon gezogen worden
sei, habe er den Gemeindrath Stallikon veranlaßt,
diese Straßenstrecke zu bekiesen u. zu verbessern,
sei aber von demselben an die Civilgemeinde Buchenegg, die nicht mehr existire gewiesen worden. Von
den Bezirksräthen Horgen & Affoltern sei der Gemeindrath mit seinem diesfälligen Gesuche ab[-], u. vom Erstern an den Regierungsrath gewiesen worden. Der Gemeindrath hoffe nun, es werde der Regierungsrath nach
vorgenommener Prüfung die Forderung gerechtfertigt finden. Es seien alle Arbeiten in’s Urtheil
der obern Straßenbehörde aufgenommen u. die
Arbeiter dabei behaftet worden.
B. Die Direction der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Bei einer am 20. dß. auf Buchenegg mit Abgeordneten der
Gemeindräthe von Adlisweil & von Stallikon u. in Gegenwart
dreier Bewohner von Buchenegg vorgenommenen Untersuchung
u. Unterhandlung wurde von den Abgeordneten des Gemeindrathes Stallikon sowol als von den Bewohnern von Buchenegg
die Pflicht des Unterhaltes fraglicher Straßenstrecke auf das
Bestimmteste bestritten, indem behauptet ward, die
Sache sei verjährt, da Buchenegg seit 12 Jahren nichts mehr
an der Straße gethan habe u. auch von dem Gemeindrathe
Adlisweil nichts von Buchenegg verlangt worden sei,
zudem sei die Servitut nicht im Grundprotokoll
eingetragen u. somit erloschen.
möchte ihm erlaubt werden, die ihm durch Regierungsbeschluß vom 11. März zur Eröffnung des Betriebes unter litt. b gestellte Bedingung, „daß im Dach
über der Glätterei Ventilationsrohre an verschiedenen Stellen desselben angebracht werden“, einigermaßen abzuändern, da das Anbringen solcher Ventilatoren auf folgende Schwierigkeiten stoße:
1.
Nach dem Kaufvertrag habe er nicht das Recht,
über diesem Gebäude irgend welche Erhöhung
2.
anzubringen;
sei es schwierig, die in ein Holzcementdach gemachten Löcher & Oeffnungen dicht zu machen.
Sodann erscheine es ihm fraglich, ob einfache Ventilatoren ohne Verbindung mit einem Kamin genügen würden, um eine Ventilation zu erzielen; zu diesem Zwecke
habe er das am östlichen Gibelende sich befindende Kamin, das sonst nicht gebraucht werde, in Aussicht genommen & mache nun den Vorschlag, die Luft mittelst eines im
Gibel des Daches befindlichen Kanales einzusaugen & in das
Kamin zu befördern. Diesen Vorschlag habe er dem Hrn.
Fabrikinspektor Schuler mitgetheilt & es scheine derselbe
im Allgemeinen damit einverstanden zu sein. Jedenfalls
wünsche er [Hr. Nüscheler] die Bewilligung, einen Versuch in der von ihm vorgeschlagenen Weise machen zu
dürfen.
Herr Fabrikinspektor Schuler in Mollis spricht sich
in seinem Gutachten vom 6. April folgendermaßen aus:
sei nicht möglich. Wenn es wünschbar erscheine, daß
nicht bebaute Plätze bestehen, so müßten eben entsprechende Straßen oder öffentliche Plätze angelegt werden, hingegen ginge es doch zu weit, wenn der einzelne
Private gezwungen werden könnte, Gärten zu halten,
besser & schöner erscheine, als wenn Gebäude errichtet
würden. Eine Baulinie könne ferner nach dem Gesetze nur für ganze Straßen, nicht aber für einzelne
Straßentheile dekretirt werden. Das wäre nicht mehr eine
allgemeine Maßregel, sondern eine besondere Belastung;
dadurch würde nicht Jedermann gegenüber gleiches
Recht gehalten; sondern das Verfahren wäre ein
willkürliches.
Im obern u. im untern Theile der Löwenstraße sei
die Baulinie nicht so gezogen, wie die fragliche gezogen
werden solle. Dort existiren zum Theil Bauplätze, welche
die Stadt selbst mit der besondern Zusicherung verkauft
hätte, daß die Käufer bis an die bestehende Straße
verbauen dürften. So habe die fragliche Baulinie
gar keinen Zweck; sie würde nur einen geradezu
unschönen Zustand herbeiführen.
Der Bericht der Baukommission gestehe selbst zu, daß
die sanitarischen Verhältnisse an diesem Theile der
Löwenstraße ausnahmsweise günstig seien, zudem
sei die Behauptung unrichtig, daß keine Querstraße
deshalb ungenügende Luftzirkulation vorhanden sei,
eine Korrektion und Verbreiterung der verkümmerten
Die Direktion des Sanitätswesens berichtet:
In Folge Ablebens des Hrn. Direktor Zangger
ist die Stelle eines thierärztlichen Mitgliedes des Sanitätsrathes vakant geworden.
Die Sanitätsdirektion schlägt zur Neuwahl an
die vakante Stelle Hrn. Bezirksthierarzt J. Meyer,
in Enge, vor.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Sanitätsdirektion,
beschließt:
I. Als Mitglied des Sanitätsrathes wird an die
durch den Tod des Hrn. Direktor Zangger erledigte
Stelle gewählt:
Herr Bezirksthierarzt J. Meyer, in Enge.
II. Mittheilung an den Gewählten durch Urkunde.
In Sachen der Armenpflege Regensberg, Rekurrentin gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Dielsdorf,
betreffend Unterstützung des Heinrich Kunz, von
Regensberg,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 5. Dezember 1881 sucht Jakob
Utzinger, Maurer, in Wasen, Gemeinde Schleinikon
Dachslern, bei der Bezirksarmenpflege Dielsdorf
darum nach, es möchte letztere die Armenpflege
Regensberg anhalten, ihm an die Kosten der Erziehung
des bei seiner im Jahr 1876 stattgefundenen Heirath
Wunsch dieser Direction eine Kommission
aus den Herren Spiller & Eschmann bestellt.
Die Direction der Finanzen berichtet:
Nachdem der h. Regierungsrath in Sachen
der gegenseitigen Viehversicherungs-Gesellschaft
„Union“ in Berlin unterm 4. vor. Mts. beschlossen
hat, es könne derselben die staatliche Bewilligung
zum Geschäftsbetriebe im Kanton Zürich nur unter
ertheilt werden, daß sie allen Bestimmungen
des Gesetzes betreffend die Aufsicht des Staates über
Versicherung von Fahrhabe etc. vom 21. Dezember
1852 u. der seither erlassenen speziellen Verordnungen & Verfügungen zu unterziehen
sich bereit erkläre; sofern sie aber auf die Versicherung auch des Feuerschadens an Vieh in
hiesigem Kanton verzichte, so bedürfe sie der
staatlichen Konzession nicht, – hat die Direction
der genannten Gesellschaft mit Schreiben vom
20. März a. c. die Erklärung abgegeben, daß sie
die Entschädigung in Folge Feuergefahr beibehalten wolle u. sich den Bestimmungen des erwähnten
Gesetzes vom 21. Dezember 1852 unterwerfe. In
Folge dessen stellt Herr F. [sic!] C. Bluntschli in Zürich,
als von der Gesellschafts-Direction ernannter
Hauptagent mit Zuschrift vom 2. d. Mts. das Gesuch, es möchte der genannten Gesellschaft die
Die Rechnung ist in jeder Beziehung richtig
und Alles durch Belege in gehöriger Weise
nachgewiesen.
Wie aus derselben ersichtlich, bewegen sich die
Kosten für den gewöhnlichen Unterhalt mit ca 1150 Fr.
innerhalb ziemlich normaler Grenzen, es fällt daher
die Hauptlast auf Straßenbauten und Korrektionen
von Straßen III Classe.
Gebaut resp. korrigirt wurde die Straße von Dickbuch gegen Elgg, und diejenige im Dorfe Huggenberg,
beides sehr nothwendige und schon seit vielen Jahren
angestrebte Verbesserungen, welche aber immer
aufgeschoben werden mußten, weil die Straßenbaute II Klasse, Elgg–Kollbrunnen, noch nicht
fertig bezahlt ist.
Letztere hat die Gemeinde Hofstetten 17 362 Fr.
gekostet und betrug der Staatsbeitrag im
Ganzen 4600 Fr.
Es ist nun richtig, daß im Gemeindebanne
Hofstetten der größte Theil der Straßen II. Cl. sich
noch in ziemlich primitivem Zustande befindet, & daß
noch eine Reihe von Jahren außer dem gewöhnl.
Unterhalt jährlich für Straßenkorrektionen mindestens 3000 Fr. verwendet werden müssen, bis
allen weit zerstreuten Höfen & Dörfern der Gemeinde leidliche Verkehrswege geschaffen sind.
Durch § 9 des Straßengesetzes wird nun bestimmt,
lassen, ob die Angaben der Angeschuldigten über
ihre Aufenthaltsverhältnisse in der kritischen Zeit
auf Wahrheit beruhen, ein Vorgehen im
letztern Sinne wäre uns immerhin wünschbar.“
II. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirection.
Der Regierungsrath hat,
Fr.
betreffend Einzahlung des Restes der Gotthardsubventionsrata,
nachdem sich ergeben:
Vermittelst Kreisschreiben vom 12. Juni theilt der
schweiz. Bundesrath mit, daß die X u. letzte Verifikation der Bauarbeiten an der Gotthardbahn durch
eine internationale Kommission stattgefunden
habe und hiebei [sei] constatirt worden, daß die ganze
Linie in betriebsfähigem Zustande sei, sowie daß die
Bauarbeiten gemäß den Bestimmungen der Verträge
ausgeführt worden
Auf Grund dieses Ergebnisses wird die Einzahlung
des Restes der für die Gotthardbahn bewilligten Subvention verlangt. Es beträgt die Restsubvention
im Ganzen
hievon entfallen auf die Schweiz
4,484,349
u. speziell auf den Kanton Zürich
Cts.
Die Subventionsquote ist unter Kenntnißgabe an
das schweiz. Post- u. Eisenbahndepartement an die eidg.
Staatskasse oder dann direct an die Hauptkasse der Gott-
kosten im Betrage von ca 670 Fr. anerbieten,
theilen wir Ihnen mit, daß wir von dieser Ihrer
Offerte u. unter den von Ihnen gestellten Bedingungen
Gebrauch zu machen geneigt sind.“
II. Mittheilung an die Direction der öffentl.
Arbeiten unter Rücksendung des beigelegten Actenstückes.
Dem Präsidenten des Kantonsrathes wird
geschrieben:
In Beantwortung Ihrer Zuschrift vom 31. Mai beehren
wir uns, der von Ihnen für die am 19. Juni beginnende
ordentliche Session des Kantonsrathes aufgestellten Traktandenliste folgende Geschäfte beizufügen:
1. Genehmigung eines mit der Anstaltspflege Kappel abgeschlossenen Vertrages;
2. Für den Fall der Genehmigung des vorstehenden Vertrages oder des Ankaufs der Anstalt Uitikon:
Genehmigung der Verordnung betr. Organisation
u. Leitung der Korrektionsanstalten für volljährige Personen.
3. Bericht des Regierungsrathes über verschiedene
Verhältnisse des Notariatswesens.
4. Gesetzesentwurf betr. die Vermögens-, Einkommensu. Activbürgersteuer.
5. Gesetzesentwurf betr. Gemeindesteuern.
Genehmigen Sie etc.