dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Untersuchung anzustellen wir uns nicht veranlaßt
sehen können, & deren nähere Prüfung auf Grundlage der Erhebungen in der Heimatgemeinde
Mosers wir Euch überlassen müssen, erlauben
wir uns nur beizufügen, daß wir uns genöthigt sehen würden, insofern weitere Beschwerden
über dauernde Belästigung der öffentlichen Wohlthätigkeit an uns gelangten, nach Art. 45, Al. 3 der
Bundesverfassung zu verfahren. Wir übermitteln
Euch in Beilagen die uns von der Armenpflege
Seebach übersandten Antworten aus der Heimatgemeinde & überlassen es Euch dieselben nach
ihrer Berechtigung zu prüfen.“
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direction des
Sanitätswesens, gestützt auf einen Bericht & Antrag
der Verwaltung des Kantonsspitals vom 27. April 1882,
beschließt:
I. Es sei die Direction des Sanitätswesens
ermächtigt, die Lieferung von Bettstellen in den Kantonsspital nach dem Antrage der Verwaltung des Kantonsspitals den betreffenden Lieferanten zu vergeben.
II. Mittheilung an die Direction zur
Vollziehung.
In Sachen der Gemeinde Obfelden,
klassifizirt im Banne U. Engstringen, wie der Gemeindrath behauptet. Die beiden Gemeinden Weiningen u. U. Engstringen haben genügende Verbindung durch die bestehende Straße I. Cl.
ad A. 5. Die neu erstellte Straße vom Fallendenbrunnenhof nach Guggach würde den Normalien
einer Straße II. Cl. entsprechen; da dieselbe
aber nur die Wehnthalstraße I. Cl. mit einem
Weiler (Guggach) verbindet, so treffen die Bedingungen für Erhebung in die II. Kl. nicht zu.
ad
A. 6. Die Straße von der Badenerstraße durch das
Dorf Wiedikon bis zur Papierfabrik entspricht
den Normalien einer Straße II. Cl. nicht in allen
Theilen, es kommen ungenügende Breiten,
Mangel an Seitengräben, Marken & s. w. vor.
Diese Straße bildet übrigens kaum eine
bessere Verbindung von Wiedikon mit Enge als
die bestehende Straße I. Cl. ist zur Zeit abzusehen
ad A. 7. a. ist zu bemerken, daß die sogenannte
„alte Landstraße“ in der Gemeinde Zollikon, wie
in Riesbach, ohnehin schon als Straße II. Cl. deklarirt
war, ebenso die Strecke
ad A. 7. b. von der Dampfschiffstation Zollikon bis
zum „Rain“. Die Strecken vom „Rain“ in Zollikon
bis Gemeindegrenze Küsnacht; vom „Rain“ bis
Forchstraße I. Cl. & von Unterhub bis Grenze Maur
entsprechen den Normalien einer Straße II. Cl. nicht.
510
führten Wuhrungen sind:
140
Querwuhre,
Mit diesen Arbeiten sind nun die Wuhrungen
im Banne Obfelden durchweg wieder erstellt. Die Rechnung von Fr. 5897.– (Fr. 11 56 pr. lfd.m) erscheint, wenn
nicht gerade übertrieben, doch etwas hoch; es dürfte
aber dennoch beantragt werden, es möchte der Gemeinde Obfelden an die Fr. 5897 betragenden
Kosten ein Staatsbeitrag im gleichen Verhältniß
wie derjenige der Gemeinde Ottenbach, welche unterm 25. vor. Mts. an die Fr. 3737 39 betragenden
Kosten einen Beitrag von Fr. 1300 erhalten hat,
verabfolgt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direction der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der Gemeinde Obfelden wird an die Kosten
der von ihr im vorigen Jahr an der Reuß ausgeführten Wuhrarbeiten ein Staatsbeitrag von Fr. 2000
auf Rechnung des Titels VIII. C. d. ertheilt
2. Mittheilung an den Gemeindrath Obfelden
unter Rückstellung der Rechnungen u. an die
24. April 1882.]
Gesandtschaft in Rom u. einige Consulate vermittelt.
Einem weitern von der k. italienischen Gesandtschaft geäußerten Wunsche entsprechend übermitteln
wir Ihnen in Anlage die neuesten Photographien
von Pessina & Majoli. Das Statthalteramt Zürich
bemerkt hiebei, daß die beiden Individuen zur
Zeit des Diebstahls nur Schnurrbärte (keine Vollbärte)
getragen haben.
Indem wir gleichzeitig die von der k. italienischen Gesandtschaft eingelegten Aktenstücke wieder
an Sie zurückzuleiten die Ehre haben, benutzen
wir diesen Anlaß etc.“
II. Mittheilung an die Direction der Justiz
u. Polizei.
Eine Einladung des Kantonsrathes zur Anordnung
einer Ersatzwahl für den verstorbenen Pfarrer Meier
in Töß als Mitglied des Kantonsrathes geht an
die Direction des Innern zur Erledigung.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des angebl. Oreste Rigi, Zimmermann, aus
Piacenza Italien, dato in Havre (Rouen) verhaftet,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- u.
Polizeidirection,
wären;
sowie nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
hat der Regierungsrath,
beschlossen:
1. Der fraglichen Fabrikordnung wird im Sinne
von Art. 8 des eid. Fabrikgesetzes die Genehmigung
ertheilt.
2. Der Genehmigungsbeschluß soll den Abdrücken
a.
der Fabrikordnung beigesetzt werden und es sind
vier Exemplare der letztern der Direktion des Innern zuzustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich und an
die Petenten unter Rücksendung ihrer Fabrikordnung.
Das Statthalteramt Hinweil übermittelte mit Zuschrift vom 18. Febr. d. Js. die Akten über die von ihm
vorgenommene Untersuchung, betr. die von nachstehenden Personen in der mech. Baumwollweberei der
Herren Seiler & Fischer im Jonathal - Wald erlittenen
Körperverletzungen:
Amalie Honegger, Weberin, daselbst, im April 1881,
Gottlieb Moser, Weber, ebendaselbst, am 2. Febr. 1882,
Aus diesen Akten ergibt sich Folgendes:
ad a. Amalie Honegger gerieth mit dem kleinen Finger der linken Hand in das Getriebe eines im Gange
befindlichen Webstuhles & erlitte eine Quetschung.
In Folge dieser Verletzung war sie 7 Wochen ar-
22. Juni 1882.]
Die Direction der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die Vorsteherschaft des Stadttheaters in Zürich
beabsichtigt, an das Theatergebäude auf der Seite
gegen den Obmannamtshof einen Treppenanbau
zu erstellen, ließ das Projekt ausschreiben u. die
Arbeiten, soweit sie das Herausbrechen der Mauer
betrafen, in Angriff nehmen. Da sich jedoch ergab,
daß dieser Bau statt auf 6’ Entfernung von der
Grenze des staatl. Eigenthums bloß auf 1 1/2’ Distanz davon zu stehen kommen solle, ließ die
Direction dagegen inhibiren.
In Folge einer Besprechung zwischen dem Präsidenten der Theatervorsteherschaft u. dem Direction
der öffentlichen Arbeiten wurde dann nachstehender Vertrag vereinbart:
„Bezüglich der Erstellung eines Treppenanbaues
auf der Ostseite des Theatergebäudes bei der Durchfahrt nach dem Obmannamtshofe ist zwischen der
Vorsteherschaft des Aktientheaters u. der Regierung
des Kantons Zürich nachstehender Vertrag abgeschlossen worden:
1. Die Regierung gestattet der Theatervorsteherschaft den projektirten u. im Amtsblatt
vom 2. Juni ausgeschriebenen Treppenbau nach
Plan in ungesetzlicher Entfernung von der
Grenze des Staatseigenthums aufzuführen.
2. Dagegen sind die Theatervorsteherschaft
Januar l. Js. beschlossen:
„Die Rekurse der Herren Ferd. Carpentier, Fried. Wagner, E. Koch-Finsler u. Gebrüder Maag gegen die vom
Großen Stadtrath von Zürich durch Beschluß vom 18. Octobr.
1881 festgesetzte, 4 Meter hinter der Straßenflucht liegende Baulinie an der Löwenstraße, werden als
begründet erklärt & ist der rekurrirte Beschluß
aufgehoben.
F. Gegen diesen Beschluß rekurrirt[e] der Stadtrath
Zürich unterm 22. Februar l. Js. an den Regierungsrath,
indem er im Wesentlichen Folgendes zur Begründung
anführte:
Unter Hinweisung auf die in seiner frühern Rekursbeantwortung gebrachte Widerlegung der
von den Rekurrenten angeführten Gründe, könne
er zunächst die Ansicht des Bezirksrathes von der Schädigung
der dortigen Privatinteressen durch Aufstellung der
neuen Baulinie gar nicht theilen. Ein Blick auf den Situationsplan zeige, daß zunächst für die südliche Straßenseite sämmtliche in Frage kommenden Liegenschaften,
welche auf ihrer rückwärtigen Grenze nicht durch eine
Verkehrsstraße, sondern durch den Sihlkanal begrenzt
seien, die Erstellung geschlossener Häuserquartiere
gar nicht möglich oder zuläßig sei, da die rückwärtigen Theile solcher Bauquartiere ganz ohne Kom[m]unikation wären u. somit von der Baubehörde solche Quartieranlagen niemals bewilligt werden könnten.
den Normalien einer Straße II. Kl. in keiner
Beziehung. Dieselbe ist eine Querstraße durch
das Limmatthal & verbindet Albisrieden mit
Wipkingen. Sie zieht sich in großen Windungen
durch [die] Ebene hin, so daß sie in Anlage & Richtung jedenfalls noch vorerst einer Hauptkorrektion bedürfte, um in die II. Cl. eingereicht
zu werden. Ueberdieß ist der bezügliche Verkehr sehr gering anzuschlagen.
ad A. 2. b. Die Limmatstraße ist schon zum Theil
Straße II. Cl., nämlich von der Langstraße bis
zur Wipkingerbrücke. Der obere Theil, der nun
auch in die II. Kl. erhoben werden soll, ist allerdings
eine Verbindung von Wipkingen mit Zürich
und dem Bahnhof, hat eine Länge von 770m
bis zur Sihlbrücke, 9m Fahrbahn u. beidseitige
Trottoirs von je 6m Breite, & gehört mithin
zu den Straßen mit städtischer Anlage.
Da Wipkingen ohnehin mit Zürich u. Außersihl
mit Straßen I u. II. Cl. verbunden ist, so erscheint eine andere Klassifizirung hier nicht
angezeigt, es sei denn wegen des Umstandes,
daß sie die kürzeste Verbindung von Wipkingen mit dem Bahnhof darstellt.
A. 2. c. genannte Kasernenstraße, 425m lang,
hat gleichfalls städtische Anlage. Sie verbindet
mit Bezug auf den Rohmaterialienverkehr
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Es ist zu verlangen, daß Zug 56 Nordostbahn
um 241 ab Ziegelbrücke gehe & die Stationen Oberrieden & Wollishofen bediene.
2. Mittheilung an die Direktion der Nordostbahn
& an das Eisenbahndepartement.
V. Zürich–Winterthur.
a. Siehe Effretikon–Wetzikon–Hinweil. [pag. 179.]
b. Der Stadtrath Winterthur kommt neuerdings
auf die Anschlüsse in Wallisellen zurück. Er bezeichnet den Mangel einer Influenz der Züge 2 N. O. B. &
81. V. S. B. als einen unverantwortlichen Skandal
und stellt das dringende Begehren, daß die Behörden
diesem Punkte ihre Aufmerksamkeit zuwenden & eine
Eisenbahn, die mit so unerhörtem Eigensinn zum Schaden
des Publikums an Schlechtem & Verwerflichem festhalte,
kraft ihres Verfügungsrechtes zu dem verhalten möchten, was anderwärts nicht einen Tag geduldet würde.
Er weist auf die früher in Sachen gewechselten Schreiben hin & betont neuerdings:
1. daß die ganze Differenz zwischen der Ankunft
des Zuges 2 N. O. B. und der Abfahrt des Zuges 81 V. S. B.
in Wallisellen 23 Minuten betrage.
2. daß die Direktion der N. O. B. sich mündlich bereit
In Sachen des Herrn J. Heinrich Schmidt,
zum Adler in Bauma,
betreffend Gesuch um Ertheilung resp. um
Erneuerung des Tavernenrechtes,
hat sich ergeben:
A. Die Conzession des Tavernenrechtes zum
Adler in Bauma, welche durch Regierungsbeschluß vom
19. April 1962 der Gemeinde Bauma auf 20 Jahre
ertheilt wurde, geht am 30. d. Mts. zu Ende.
B. Der bisherige Pächter dieser Taverne, Hr. Joh.
Hrch. Schmidt, welcher nach dem notarialischen Zeugniß
Eigenthümer des Wohn- & Gasthauses No 575 im Brandkataster geworden ist, stellt mit Schreiben vom 13. vor. Mts.
das Gesuch um Erneuerung resp. Ertheilung des
Tavernenrechtes zum Adler auf seinen Namen.
C. Der Gemeindrath Bauma, welcher in seinem
Berichte vorerst im Namen der dortigen Gemeinde
auf die fernere Erwerbung dieses Tavernenrechtes
verzichtet, empfiehlt das Gesuch des Hrn. Schmidt zur
Entsprechung und der Bezirksrath Pfäffikon schließt
sich dieser Empfehlung an.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirection,
beschließt:
I. Dem Herrn Joh. Heinrich Schmidt in Bauma wird
auf sein Gesuch auf sein käuflich erworbenes Haus No 575
daselbst für die Dauer von 20 Jahren, vom 30. April
16. Mai 1882.]
Die Mittheilung des Handels- & Landwirthschaftsdepartements, daß es mit hierseitigen Anträgen
vom 14. d. Js. betr. Aufnahme von Fabriken in das
Verzeichniß einverstanden sei, geht an die Direction des Innern zur Erledigung.
Die Mittheilung der Regierung von Aargau,
daß die mit Hierseitigem vom 6. ds. verlangte
Auslieferung des Alfred Isler bewilligt sei, geht
an die Justiz- und Polizeidirection zur
Erledigung.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Auslieferung des Jakob [sic!] Trippacher
aus Klingen, Bayern,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- u.
Polizeidirection,
beschlossen:
1. Es ist dem Bundesrathe über den Vollzug
der Auslieferung folgender Bericht zu erstatten:
„Unter Bezugnahme auf Ihre Zuschrift vom 10.
Mai d. Js. womit Sie uns zur Vollziehung der von
Ihnen bewilligten Auslieferung des Jakob Trippacher
von Klingen, Bayern, an das königl. Amtsgericht
München, I. Abthlg. einladen, beehren wir uns Ihnen
mitzutheilen, daß das reklamirte Individuum am 13.
derjenigen öffentlichen Organe, welche vermöge
ihrer Funktionen ein kompetentes Urtheil über die
Zweckdienlichkeit der projektirten öffentlichen Anlage habe, ein maßgebendes Gewicht beizumessen
ist. Es kann daher im Hinblick auf die Eigenartigkeit
des Expropriationsprozesses etwas Auffallendes darin
nicht gefunden werden, wenn bei der Auswahl
der Oertlichkeit für einen Turnplatz die Anschauung der Schulbehörden der Gemeinde u. des
Bezirks einem amtlichen Gutachten gleichgestellt wird.
2. Das von der Schulgemeinde Dättweil angenommene Projekt besitzt nun nach der Ansicht der
Schulbehörden gegenüber dem Meyer’schen verschiedene Vorzüge, welche dem Zweck der Anlage
wesentlich förderlich sich. Den diesbezüglichen Ausführungen vor erste Instanz werden vom
Beklagten keine Gründe entgegen gestellt, namentlich ist auch die Behauptung der Expropriantin,
daß nach dem Projekt Meyer die Erstellungskosten
bedeutend höher zu stehen kommen, unbestritten
geblieben. Unter diesen Umständen erscheint die
Anordnung einer weitern Expertise als überflüssig.
nach Einsicht eines Antrages der Direction der
Justiz u. Polizei,
beschlossen:
I. Sei die Beschwerde unbegründet.
nur unter die schweren Verbrechen gerechnet werden
können, u. daß aus den die Verurtheilung begleitenden
thatsächlichen Verhältnissen zugleich der Nachweis eines
die öffentliche Sicherheit & Sittlichkeit gefährdenden Lebenswandels geleistet ist, erscheint die Berechtigung
der Anwendung von lema [sic!] 4 des § 33 des zürcherischen
Gemeindegesetzes in Verbindung mit Art. 45 der
Bundesverfassung als evident.
Indem wir Ihnen die anher übermittelten Rekursakten wieder zuleiten u. im Weitern die folgenden
Strafprozeduren beischließen:
1. No 2744 - 1881 in Sachen c. Frau Schneller pto falsches
Zeugniß;
2. No 1602 - 1881 in Sachen c. Geschwister Toggweiler
pto Unterschlagung;
3. No 1384 - 1881 in Sachen c. Geschwister Toggweiler
pto Kuppelei;
4. No 2630 - 1881 in Sachen c. Hanhart pto falsches Zeugniß,
benutzen wir gleichzeitig diesen Anlaß etc.
II. Mittheilung an die Justiz[-] & Polizeidirection.
Das Stadtpolizeiamt Winterthur hat durch
Verfügung vom 14. März v. Js. der Firma Sulzer zum
Steineck den fernern Betrieb eines Petroliumlagers
in No 160 roth, am Wildbach untersagt, u. es hat auch das
Statthalteramt die gegen diese Verfügung erhobene
Beschwerde verworfen, weil der fragliche Keller in
Die zu korrigirende Straße durch das Oberdorf
Stadel bildet ein Theilstück der in die II. Klasse aufgenommenen Straße Stadel–Bachs und ist als solches seit 1872
mit einem vom Staate besoldeten Wärter versehen.
Die Korrektion erhält eine Länge von 230 m und eine
Abzweigung nördlich, in der Richtung gegen Weiach
von 62,6 m Länge; nach dem Kostenvoranschlag beträgt
die Bausumme Fr. 4418 60 Rp., ohne die Expropriation,
welche indessen ganz unbedeutend werden wird. Die
Hauptarbeiten bei dieser Straßenkorrektion bestehen in der Bacheinfassung längs der Straße und in der
Erstellung von Straßenschalen. Die Richtungs- & Niveauverhältnisse der schon bestehenden Straße werden unbedeutend verändert, in beiden Beziehungen finden für die
Straße günstige Ausgleichungen statt. Auf die Haus- &
Scheuneneingänge ist möglichst Rücksicht getragen, so daß
in dieser Hinsicht für Niemanden ungünstigere Verhältnisse entstehen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Pläne für Korrektion der Straße II. Klasse
durch das Oberdorf - Stadel werden genehmigt.
II. Mittheilung an den Bezirksrath Dielsdorf
unter Rücksendung der betreffenden technischen Vorarbeiten und an die Direktion der öffentlichen Ar-
I. Dem Herrn Apotheker H. Naumann wird die
Verlegung seiner Apotheke von Turbenthal in’s Neuwiesenquartier Winterthur gestattet, in der Meinung, daß die für Turbenthal ausgestellte Konzession
bis 24. November 1897 für die nach Winterthur verlegte Apotheke Gültigkeit habe.
II. Mittheilung an den Petenten u. die Sanitätsdirection.
In Beantwortung einer Eingabe des Gemeindrathes Dielsdorf, worin derselbe über die Anordnung der
Finanzdirektion & der Steuerkommissäre, daß die Gemeindrathsschreiber eingeladen seien, die Steuerregister auf
den 20. April für die Steuerkommissäre in Bereitschaft
zu halten, sich beschwert & anführt, für dieses Ansinnen
bestehe weder eine Verordnung noch ein Gesetz in
Kraft u. s. w., sei auch bis jetzt nie verlangt worden, berichtet die Finanzdirection:
Vor Allem aus ist die letztere Behauptung, daß
dieses gleiche Verfahren noch nie angewendet worden sei,
eine totale Unwahrheit. Genau dasselbe ist anläßlich
der frühern Haupttaxationen verordnet worden.
Materiell ist folgendes zu erwiedern
Der Steuerkommissär ist ein vom Regierungsrathe gewählter Beamter. Er ist als solcher Vorstand der
Gemeindesteuerkommission. Um in dieser Eigenschaft
auftreten zu können, bedarf er der Mittel zur Lösung
beschlossen:
1. Die Direction der Justiz u. Polizei wird ermächtigt,
dem Petenten eine Aufenthaltsbewilligung für die
Stadt Winterthur gültig bis Ende Jahres zu ertheilen.
2. Mittheilung an die Justiz[-] u. Polizeidirection.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirection,
beschlossen:
I. Die Direction der Justiz u. Polizei wird ermächtigt, den nachbezeichneten politischen Flüchtlingen
u. schriftenlosen Personen, deren mit Ende 1881 ausgelaufene Aufenthaltskarten von den betr. Gemeindrathskanzleien nachträglich zur Erneuerung eingesandt
wurden, Aufenthaltsbewilligungen bis Ende des
Jahres 1882 zu ertheilen:
1. Hüfner, Jacob, v. Gailsbach - Württemberg, geb. 1853,
Glaser, in Riesbach.
2. Kosowskiego, Andrgo aus Polen, Erdarbeiter, wohnhaft
in Richtersweil,
3. Meier, Heinrich von Herdern - Baden, Müller, wohnh.
in Weißlingen;
4. Schaller, Otto, v. Haigersloch - Hohenzollern, geb. 1857,
Schneider in Hirslanden.
II. Mittheilung an die Direction der Justiz
Polizei.
Gestützt auf obiges Ergebniß ergibt sich bei Anwendung der Quote von 237 per mille ein Staatsbeitrag
von 46,078 x 237[‰] = Fr. 10 920 48 oder rund Fr. 11 000.–
Seit Erbauung der Straße ist dieselbe von einem Wärter besorgt worden, dem die Gemeinde Rafz die Besoldung bezahlte; bei Erhebung der Straße in die II. Klasse
wird der Staat die Besoldung des Straßenwärters übernehmen u. eine neue Straßenwärterstelle kreiren müssen.
Die Länge dieser neuen Straße von Rafz bis an die
badische Grenze beträgt 3960m u. die jährliche Besoldung
dürfte auf Fr. 310 angesetzt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direction der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die neue Straße von Rafz bis an die badische
Grenze bei Baltersweil wird in die II. Klasse erhoben.
II. Der Gemeinde Rafz wird an die erlaufenen Kosten
für den Bau obiger Straße im Betrag von Fr. 46 078 68 cts.
ein Staatsbeitrag von Fr. 11 000 verabfolgt.
III. Das Statthalteramt Bülach wird eingeladen, die
neue Wärterstelle für die Straßenstrecke II. Klasse von
Rafz bis an die badische Grenze bei Baltersweil in einer
Länge von 3960m, mit einer Jahresbesoldung von Fr. 310.–
zur Bewerbung auszuschreiben.
IV. Mittheilung an den Gemeindrath Rafz unter Rückstellung der Rechnung & Belege, den Bezirksrath Bülach und
8. Mai 1882.]
ihrem Etablissement in Höngg während zwei Monaten,
vom Tage der Mittheilung an gerechnet, täglich
um eine Stunde zu verlängern unter der Bedingung, daß nur freiwillig sich meldende erwachsene
Arbeiter verwendet werden.
2. Mittheilung an dieselben, an Herrn Schuler,
eidg. Fabrikinspektor, in Mollis, an das Statthalteramt Zürich & den Gemeindrath Höngg, an letztere
mit der Anweisung, darüber zu wachen, daß die
ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
Herr Andreas Bindschedler in Niederuster ersucht
mit Zuschrift vom 2. Mai um die Bewilligung, die
regelmäßige Arbeitszeit in seiner Floretseidenspinnerei während 3 Monaten, von diesem Tage an,
mit 1/6 der Arbeiter täglich um 1 Stunde verlängern zu dürfen, da ihm Bestellungen eingetroffen seien, welche rasch ausgeführt werden müssen.
Der Gemeindrath sowol als das Statthalteramt
Uster empfehlen das Gesuch zur Entsprechung.
Die Direction des Innern berichtet: Petent
hat seit Mai 1880 kein bezügl. Gesuch mehr eingereicht.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direction des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird gemäß Art. 11 Abs. 4 des
eidg. Fabrikgesetzes die Bewilligung ertheilt,
einer Auflage von 5 Fr. belastet worden ist u. ferner gegen
die Forderung eines Beitrages an die Brunnenkosten
vom Jahr 1877, welche sich auf eine von der Gemeinde genehmigte ältere Brunnenordnung stützen soll, & es verlangt
Rekurrent die Aufhebung jenes Gemeindebeschlusses wie der
Bestimmungen über die Vertheilung der Brunnenkosten,
weil im Widerspruch mit dem Gemeindegesetze stehend.
Es ist daher zu untersuchen, ob diese Behauptung des Rekurrenten richtig sei oder nicht.
2. Was nun den ersten Punkt, die Bürgernutzung
betrifft, so enthielt allerdings das Gemeindegesetz von
1855 in § 163 letzter Absatz, die Bestimmung, daß die Gemeinde von den (den Bürgern zukommenden) Nutzungstheilen jederzeit eine Auflage (Losgeld) erheben
u. dieselbe nach Erforderniß ihrer Ausgaben beliebig
erhöhen oder vermindern könne. Diese Bestimmung
wurde bei Erlaß des Gemeindegesetzes von 1866
fallen gelassen & auch in das gegenwärtig in Kraft bestehende Gemeindegesetz von 1875 nicht wieder aufgenommen.
Nach § 110 des letztern Gesetzes dürfen politische Gemeinden,
welche nutzungsfähige Liegenschaften besitzen u. deren
Gemeindegut nach einer zehnjährigen Durchschnittsberechnung nicht nur im Stande ist, ohne Steuern
sämmtliche Gemeindeausgaben zu bestretten
sondern [sich] außerdem einen Ueberschuß der Einnahmen über die Ausgabe ergibt, den Ertrag
jener Liegenschaft soweit er nicht für die öffent-
müsse, seine Ankunft in Rothkreuz durch den Abgang
des Gotthard gegeben sei, eine Beschleunigung
der Züge 43 & 48 aber durchaus nicht angehe.
IV. Effretikon–Wetzikon–Hinweil.
Die Betriebsdirection hält es für unmöglich,
einen Zug um 708 abzufertigen, da der Seezug 56 um
705 ein- u. Zug 16 nach Aarau um 710 ausfahre. Sie
will auch nicht zugeben, daß eine Verschiebung des
Zuges 16 um 2 Minuten möglich sei.
Die Direction des Innern vermag das Gewicht
dieser Gegengründe nicht recht zu begreifen. Sie
glaubt, daß eine Abfertigung von Zug 15 um 700,
drei Minuten nach Einfahrt von Zug 56, um so eher
möglich sein sollte, als Zug 115 keine Post führt,
somit ein Postumlad nicht statt hat u. wol wenige
Passagiere jeweilen umsteigen werden. Die einzigen Anschlüsse des Zuges 16 aber, die in Betracht
fallen können, liegen in Basel & da vermögen wir
wiederum nicht einzusehen, daß mit einem Zug, der
dazu von Zürich bis Stein noch Personenzug ist, nicht
auf der 2 1/2 stündigen Fahr bis Basel 3–4 Minuten
sollten eingebracht werden können.
Nach neuerer Prüfung glaubten wir, es sollte
an dem aufgestellten Postulate mit der angedeuteten Modifikation festgehalten werden. Diese
postulirte Fahrordnung gibt den Anwohnern
von Effretikon bis Hinweil die früher so dringend
C. Zu Ersatzmännern des Bezirksrathes.
Gemeindammann Meier in Ottikon - Goßau.
Herr
D. Zu Mitgliedern der Bezirksschulpflege.
Friedensrichter Bickel in Dürnten.
in Wald.
Eduard Knecht zum Freihof - Wald.
Bünzli in Bäretsweil.
enthal.
E. Zu Mitgliedern der Bezirkskirchenpflege.
F. Zu Mitgliedern des Bezirksgerichtes.
Heinrich Heß im Sandhof - Dürnten.
Suter in Hinweil.
in
in Wetzikon.
Vontobel in Dürnten.
G. Zum Präsidenten des Bezirksgerichtes.
(Ist keine Wahl zu Stande gekommen).