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Es kann der Regierungsrath auf diesen Streit,
dessen Austrag den Gerichten obliegen wird, keine
Rücksicht nehmen. Nach § 5 des Straßengesetzes ist
der Unterhalt der Straßen II. Klasse Sache derjenigen
politischen Gemeinde, durch deren Bann sie sich
ziehe, im vorliegenden Falle der politischen
Gemeinde Adlisweil, u. muß ihr überlassen bleiben,
für ihre daraus erwachsenden Auslagen auf
allfällig andere nach ihrer Meinung Verpflichtete
Regreß zu nehmen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direction der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die politische Gemeinde Adlisweil wird eingeladen, die erforderlichen Unterhaltungsarbeiten
an der Straße II. Kl. von Langnau über Buchenegg
auszuführen.
II. Mittheilung an die Bezirksräthe Horgen &
Affoltern, den Gemeindrath Adlisweil unter Rückstellung der eingelegten Akten, den Gemeindrath Stallikon u. an die Direction der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen der Firma Maggi u. Comp. in
Kemptthal - Lindau,
betreffend Wasserrecht,
welche keinen Bürgernutzen beziehen u. also die
fragliche Auflage nicht zu bezahlen haben. Der
Bürgernutzen werde nämlich nach einem ältern
Modus nur an die Bürgerhaushaltungen vertheilt.
Der Rekursgegner widerlegt sodann den von H[rn].
Wirth gemachten Einwurf betreffend die Höhe des
Bürgernutzens.
Auch die Beiträge an die Brunnenkosten können
nicht als Gemeindesteuer betrachtet werden, da nur
diejenigen Bürger Beiträge zu bezahlen haben, welche
bei Brunnen betheiligt seien, die von Gemeindewegen einer Reparatur unterworfen worden.
Uebrigens haben die Beiträge der Brunnengenossen
mit dem Jahre 1877 aufgehört, da die Vorschriften
betreffend den Brunnenmeister vom Gemeindrathe geändert worden seien u. seither das Reinigen
der Brunnen u. Wassertröge den Brunnengenossen
selbst überlassen worden.
F. Vom Bezirksrathe Dielsdorf wird in seiner
Antwortschrift, d. d. 21. April, ebenfalls Abweisung
des Rekurses beantragt u. im Uebrigen lediglich
auf seine Begründung des rekurrirten Entscheides
verwiesen.
Es kommt in Betracht:
1. Die Beschwerde des Rekurrenten richtet sich gegen den
Beschluß der Gemeinde Niederweningen vom 24. Novbr. 1878,
wonach der Bezug eines Bürgerholztheiles (als Bürgernutzung) mit
rathe Maschwanden wird mitgetheilt, der Regierungsrath habe gegenüber der Regierung von Aargau
seine Geneigtheit zur Wiederaufnahme der Verhandlungen betreffend eine Straßenbaute von
Maschwanden nach Mühlau, eventuell zur Beschickung
einer Konferenz unter der Bedingung ausgesprochen, daß zugleich der Bau einer Reußbrücke
in Aussicht genommen werde.
3. Mittheilung an die Direction der öffentl.
Arbeiten unter Rückstellung sämmtlicher Acten.
In Sachen der Herren Hrch. Schwarz in Rykon u. J. H.
Bühler & Söhne in Winterthur,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Gemäß Konzession vom 27. April 1881 haben die Herren
Schwarz u. Bühler am 1. Mai d. Js. die Detailpläne über
Ausführung der Kanal[-] u. Weierbaute im sog. Himmerich an der Töß oberhalb Rykon eingesandt u. um
deren Genehmigung nachgesucht. Mit Verfügung
vom 10. Mai wurden jedoch die Planvorlagen
zurückgewiesen u. den Wasserrechtsinhabern zugleich
diejenigen Punkte bezeichnet, welche bei einer neuen
Planauflage zu beachten seien. Im Fernern wurde
verfügt, es könne auf die Turbinenanlage erst
nach nachgesuchter Konzession eingetreten
werden.
daß eine Zufahrt zur Station Kempten
schon Straße II. Klasse ist. Diese dient Kempten &
Wetzikon zugleich.
Aus den eingegebenen Erklärungen ergibt sich,
daß von keiner Seite durchgreifende Aenderungen
in der gegenwärtigen Eintheilung des Straßennetzes
verlangt werden & die Begehren sich nur auf Erweiterungen im Einzelnen der Straßen I. & II. Kl. beziehen, u. zwar im Allgemeinen in ziemlich beschränktem Maße. Es beweist dieß, daß die nach Erlaß
des Gesetzes von 1871 vorgenommene Eintheilung
nach Ablauf der ersten 10 Jahre auch den gegenwärtigen Verhältnissen & Anforderungen noch als
entsprechend angesehen wird. Die in der Zwischenzeit
entstandenen Eisenbahnen haben allerdings auf den
Verkehr vieler Straßen modifizirend eingewirkt, namentlich in ermäßigendem Sinne auf die mit den
Bahnen parallel laufenden; da diese aber meistens
die bevölkerten Ortschaften durchziehen, so kommt ihnen
immerhin eine hervorragende Bedeutung zu. Ein
Rückschritt in der Unterhaltung, wie er mit der
Versetzung in eine niedere Klasse verbunden sein
würde, kann deshalb nicht im öffentlichen Interesse
liegen. Andere Straßen können für die Zufahrt
zu Bahnstationen eine größere Frequenz erfahren
haben, diese beschränkt sich aber gewöhnlich auf
einen engen Kreis, so daß auch deshalb Aenderungen
nunmehr viel weniger feuersgefährlich sei.
Eine Untersuchung durch Sachkundige würde
ergeben, daß bei Lagerung des Petroleums
in dem fraglichen feuerfest abgeschlossenen,
unterirdischen Magazine von einer wirklichen
Gefahr gar nicht die Rede sein könne. – Zum
Erlaß eines Verbotes der Lagerung von
Petroleum im Schopf sei keine Veranlaßung
vorhanden gewesen, weil nie solcher Stoff
im Schopfe, außerhalb des Kellers gelagert
worden sei.
Das Statthalteramt beantragt Bestätigung
seiner Verfügung. Wenn allerdings die neue
Verordnung eine Milderung der frühern Bestimmung
mit Rücksicht auf kleinere Lager bezwecke, so könne
dies keineswegs einem Lager zu Statten kommen,
in welchem zu Zeiten bis auf 300 Fässer untergebracht werden, wie dies im concreten Fallen
zugestandener Maßen vorkomme.
Die Polizeidirection veranlaßte H[rn]. Professor
U. Meyer, welcher sr. Zt. bei Vorberathung der regierungsräthlichen Verordnung betr. die Lagerung
von Petroleum etc. als Experte mitgewirkt hatte,
von der Sachlage an Ort & Stelle Einsicht zu nehmen
und einen Befund darüber abzugeben, ob &
in wie weit beim Betriebe des fraglichen
Magazins von Feuersgefährlichkeit gesprochen
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des schriftenlosen Friedrich Günther
[recte: Forstlahm], Bezirksamt Kulmbach, Baiern,
geb. 1859, Taglöhner, wohnhaft Neumarkt No 3 Zürich,
betreffend Gesuch um Aufenthaltsbewilligung,
da sich ergeben:
Petent desertirte laut seiner Deposition vor
Polizei-Commando am 7. April d. Js. aus der
Garnison Neuburg, woselbst er dem 15. Infanterieregiment als Musiker zugetheilt war.
Grund der Desertion war der Umstand, daß Petent wegen seines Stotterns den Dienst nicht versehen konnte, allein dennoch dazu gezwungen
wurde. Günther hat seine Militär-Effekten in
Neuburg zurückgelassen u. sich sofort nach Zürich
begeben, wo er nunmehr bei der Quaiunternehmung in Arbeit steht.
vom] Petenten werden als Ausweise
deponirt: ein Arbeitsbuch u. ein Geburtsattest.
nach Einsicht eines Antrages der Justiz-
Polizeidirection,
beschlossen:
1. Die Justiz- u. Polizeidirection wird ermächtigt
dem Friedrich Günther eine einstweilige
Bewilligung zum Aufenthalt in der Stadt Zürich
zu ertheilen.
2. Mittheilung an die Justiz- u. Polizeidirection.
daß sie sich innert Monatsfrist über Bezahlung
der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- & Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von je
50 Fr. bei der Staatskanzlei ausweisen.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihnen
die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich
zu Handen der Petenten unter Rücksendung
von zwei Actenstücken an Uhle, an den Gemeindrath
Riesbach u. die Directionen der Finanzen u. des
Militärs.
Die Direction der öffentl. Arbeiten berichtet:
Der Gemeindrath Außersihl brachte mit Schreiben
vom 4. April l. Js. zur Kenntniß, daß er unterm 17.
März eine Verordnung über den Bezug von Baupolizeitaxen erlassen habe, und sucht um Genehmigung derselben durch den Regierungsrath nach.
Mit Verfügung vom 8. Mai wurde dem Gemeindrathe
eine Abänderung der Art. 1, 7 u. 11 vorgeschlagen, welche
Vorschläge der Gemeindrath laut Schreiben vom 5. dß.
acceptirte und herauf eine demgemäß modifizirte
Verordnung zur Genehmigung einsandte.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direction der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
kaufte Fahrhabe, die Berufsgeräthe & Vorräthe mitgenommen & dort verpfändet. Diese Pfändung sei gültig,
weil es unterlassen worden sei, in den öffentlichen
Blättern des Kts. Zug den Fallitenzustand des Staub
bekannt zu machen. Die Gegenstände seien deßhalb
nicht eingelöst worden, weil sonst Staub dasselbe Manöver einfach anderwärts wiederholen würde.
Der Bezirksrath werde übrigens nicht ermangeln, die nunmehr beim Waisenamt liegende Vogtrechnung seinerzeit mit Bezug auf die vorliegenden Beschwerdepunkte einer eingehenden Prüfung zu
unterziehen;
im Wesentlichen aus dem [sic!] vom Bezirksrath geltend gemachten Gründen,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Sei die Beschwerde unbegründet.
II. Tragen die Rekurrenten die Kosten, bestehend
in 3 Fr. Staats-[,] 2 Fr. Kanzlei-[,] nebst den Ausfertigungs- &
Stempelgebühren.
III. Mittheilung an die Rekurrenten & an den Bezirksrath Horgen für sich & zu Handen des Gemeindrathes Oberrieden unter Rücksendung der Akten.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen
nachdem sich ergeben:
noch gar nicht vorfinden. Was die am Protokoll verzeichneten Liegenschaften anbetrifft,
so ist das Flächenmaß, die Grenze sowie die Culturart so unsicher angegeben, daß eine Uebereinstimmung mit dem gegenwärtigen
Bestande nur mit der größten Mühe geschaffen werden kann; wahrscheinlich ist aber solches
im vollen Umfange gar nicht möglich.
Um eine Zufertigung der dem Spitalamte
am Grundprotokoll zustehenden Liegenschaften an den
Staat vornehmen zu können, sollte in erster Linie
eine Bereinigung der Eigenthumsverhältnisse stattfinden, zu welchem Zwecke sehr wahrscheinlich ein gerichtlicher Aufruf erfolgen müßte. Bevor aber ein solcher
nachgesucht werden kann, muß konstatirt werden, daß die Grundprotokolle über die Eigenthumsverhältnisse der in Frage stehenden Liegenschaften
nicht genügenden Aufschluß geben; zu diesem Zwecke
bedarf es vorerst der Aufnahme eines vollständigen Situationsplanes mit genauer Angabe
des Maßes, der Grenzen & der Culturart;
auf den Antrag der Finanzdirection,
beschlossen:
I. Die Direction der öffentlichen Arbeiten wird
eingeladen, beförderlich einen genauen Uebersichtsplan über das Strickhofgut anfertigen zu lassen.
II. Nach Empfang dieses Uebersichtsplanes wird die
unterm 24. Febr. d. Js. ertheilte Genehmigung des Bauprojektes von Hrn. Gujer-Zeller seine Kompetenz überschritten habe, ist zu betonen, daß der projektirte Neubau an der Bahnhofstraße gelegen ist, deren Baulinie
durch Regierungsbeschluß vom 14. April 1877 fixirt
wurde, und daß somit die Erstellung eines weitern
Neubaues im Anschluß an die bestehende Häuserfläche
zweifellos unanfechtbar ist. Wenn dieser Bauplatz
gleichzeitig ein Eckplatz ist, indem dessen Südseite statt
durch eine Brandmauer durch eine Façade nach der
Börsenstraße abgeschlossen wird, so darf daraus nicht
gefolgert werden, daß eine weitere Baute an der
Bahnhofstraße nicht bewilligt werden dürfe, weil
das Theilstück der Börsenstraße noch nicht die regierungsräthliche Genehmigung erhalten habe.
Durch diese Bauten werden die Interessen der
Petenten keineswegs in erheblichem Maße beeinträchtigt, jedenfalls könne von einer direkten Schädigung durch Entzug von Licht & Luft nicht gesprochen
werden. Immerhin liege es nicht in der Absicht der
städtischen Behörde, die alten Häuser am Stadthausplatz einer gänzlichen Einsargung preiszugeben, sondern es habe sich beim Detailstudium der Quaipläne
die Ansicht Bahn gebrochen, daß ein Stehenlassen der
alten Gebäude inmitten eines der schönsten Baucarrés auf die Dauer nicht zulässig erscheine, und es
sei denn auch bei Aufstellung der Kostenberechnung
positionen kommen wir zum Schlusse, die
erstere anzunehmen, in der Meinung, daß
wir uns verpflichten, an die Stadt Winterthur
die bestimmte Zumuthung zu stellen, daß sie
den genannten Baarzuschuß von 230 000 Fr. leiste.
II. Mittheilung an H[rn]. Bundesrath Welti telegraphisch
an die Finanzdirection.
Präsidial-Verfügungen.
19. Mai 1882.
Circular-Beschluss.
Mit Zuschrift vom 2. huj. sucht der Gemeindrath Meilen,
welchem zum Zwecke der Erbauung einer Verbindungsstraße
von der Kirchgasse nach Hofstetten schon im Mai vor. Js. die
Anwendung des Expropriationsrechtes bewilligt worden war,
dafür nach, daß in Gemäßheit des § 54 des Ges. betr. die Abtretg.
v. Privatrechten der Abtretungspflichtige Hr. Martin Brunner,
Bäcker, das. zu sofortiger Abtretung des für die Baute erforderlichen Stückes Gartenland verpflichtet werde. Am 13.
Februar abhin habe die Schätzung sämmtlicher Abtretungsobjekte stattgefunden & sei bei diesem Anlaße auch die
sofortige Abtretung verlangt worden, wogegen Herr
Brunner erst remonstrirt [sic!] habe, als man zur Ausführung
habe schreiten wollen. Dieses Stillschweigen habe der Gemeindrath so gedeutet, daß der Anhandnahme der Baute ein Hinderniß nirgends im Wege stehe, & demzufolge sei dann
am 25. abhin die Straßenbaute in Accord vergeben worden
bei Ausmessung desselben auch die im Jahre 1877 verausgabten Kosten von Fr. 1599 84 für die damalige Anlage
des betreffenden Dammes berücksichtigt werden.
Zur Begründung wird angeführt, daß dieser Damm
obschon er nicht von den staatlichen Technikern gebaut
worden sei, seit seinem Bestehen die größten Dienste
geleistet u. eine beträchtliche Fläche von Kulturland
vor Ueberfluthung geschützt habe u. bis zur Vollendung
der staatlichen Korrektionsanstalten in dieser Gegend
noch schützen werde.
B. Mit Schreiben vom 3. dß. unterstützte der Gemeindrath Andelfingen dieses Gesuch & empfahl es zur Berücksichtigung.
C. Die Direction der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die unregelmäßige, theilweise sogar im Zick-Zack
gehaltene Anlage des Dammes scheint zunächst
darauf hinzudeuten, daß man alle & jede Expropriation von Land vermeiden wollte. Die Kronenbreite
beträgt im Mittel bloß 0,9m, die Böschung gegen den
Fluß nur ca 1 1/2, die gegen das Land ca 1 Fuß, derselbe ragt nur ganz wenig über den Hochwasserstand
hervor. Trotz seiner Schwäche leistete der Damm
beim letztjährigen Hochwasser allerdings gute Dienste.
Nach der neuesten Berechnung beträgt der Gesammtkubikinhalt
des Dammes ca 3700m3. Rechnet man noch ca 100m3
dazu für Wiederausfüllen der Dammbrüche, so
beträgt die Gesammterdbewegung ca 3800m3 wovon
Mit Eingabe vom 16. Januar d. Js. machte Johs.
Nievergelt in Dietikon die Anzeige, es betreibe daselbst
ein Seidenfabrikant Namens M. Schneider, wohnhaft
in Riesbach, eine Weberei mit 38 Stühlen, welcher entgegen dem eidg. Fabrikgesetz oft bis Abends 9 u. 10 Uhr
arbeiten lasse, während die Arbeiterinnen nachher wieder 6–8 Tage warten müssen, zudem
mache er den Arbeitern beim Austritt u. andern
Gelegenheiten starke Lohnabzüge.
Die Direction des Innern, welcher das Etablissement gänzlich unbekannt war, ließ hierauf Erkundigungen einziehen, zu welchem Zwecke sie durch das
Statthalteramt Zürich dem Herrn Schnyder [sic!] einen
Fragebogen zur Ausfüllung übermittelte u. denselben zur
Berichterstattung über das Bestehen seines Etablissements,
eventuell zur Einsendung eines Planes aufforderte.
Aus den eingegangenen Acten vom 4. März ergibt
sich nun, daß das fragliche Webereigebäude im Jahr 1876
gebaut & von H[rn]. M. Schnyder im Seefeld - Riesbach 1881 erworben wurde. In 2 Säälen beschäftige er 33 Arbeiter, wovon 9 unerwachsen, mit der Seidenweberei;
diese beiden Sääle betrachte er als gar nichts anderes,
als zwei größere Weberstuben, wie es solche auf
dem Lande viele habe; seine Arbeiter genießen
die volle Freiheit, wie wenn sie zu Hause arbeiten
würden. Hie & da komme es vor, daß die Frauen, welche
am Tage nicht viel in der Weberei gewesen seien, Nachts
Experten für Untersuchung der Nordostbahn-Verhältnisse,
nachdem sich ergeben:
Das Finanzdepartement des Kantons Schaffhausen
macht die Mittheilung, es verlange Hr. Ständerath
Olivier Zschokke, weil den Experten für Untersuchung
der Verhältnisse der Nordostbahn erhebliche Spesen erwachsen, einen Vorschuß bis auf den Betrag von 3000 Fr.,
welcher successive bei der Bank in Solothurn erhoben werden könne.
Einen Vorschuß von 300 Fr. hat der Experte Herr
Steinmann-Bucher im Monat Januar bereits erhalten
& zwar durch den Kanton Schaffhausen.
Obschon nun das genannte Departement dafür hält,
daß das Ansuchen nicht wol abschlägig beschieden werden könne, so wird doch diese Angelegenheit den betheiligten Kantonsregierungen zur Entscheidung vorgelegt;
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
Es ist folgendes Schreiben an das Finanzdepartement des Kts. Schaffhausen zu richten:
„Ihrer Zuschrift vom 23. März entnehmen wir, daß die Experten für Untersuchung der Nordostbahn-Verhältnisse einen Vorschuß von 3000 Fr., welcher successive bei der Bank in Solothurn erhoben werden
könne, verlangen, weil denselben erhebliche Spe-
II. Trage Rekurrent die Kosten.
III. Mittheilung an Herrn Advokat Hauser in
Wetzikon zu Handen der Rekurrentin, an den Bezirksrath Hinweil für sich u. zu Handen des Gemeindrathes Dürnten unter Rückstellung der Acten &
die Direction der Justiz & Polizei.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Herrn A. Sigfried in Marseille, Vormund
der Kinder des sel. H[rn]. Heinrich Nägeli von Kilchberg,
in Marseille, Rekurrenten,
betreffend Beschwerde über einen Beschluß des Bezirksrath,
da sich ergeben:
A. Unterm 1. Februar d. Js. beschloß der Bezirksrath
Horgen, es sei das vormundschaftlich verwaltete Vermögen der
Geschwister Nägeli, soweit dasselbe in Werthschriften, irgend
welcher Art bestehe, vom Vormund bei den gegenwärtigen Aufbewahrungsorten (Banque de France,
Bank von London etc.) zurückzuziehen u. dem Gemeindrathe Kilchberg behufs dessen Deponirung bei einem
anerkannt soliden Geldinstitute des Kantons Zürich
zu übergeben.
B. Herr Sigfried sucht um Aufhebung dieses Beschlusses nach. Der Verstorbene Hr. Nägeli, habe sr. Zt. sein
Vermögen mit aller Sorgfalt so plazirt, wie es
im Interesse einer soliden Verwaltung und Sicher-
Das Begehren erscheine zunächst als verspätet,
weil es bei Anlaß des Schätzungsverfahrens hätte gestellt werden sollen, damit die zu leistende
Kaution welche eventuell beansprucht werde von
der Schätzungskommission hätte festgestellt werden
können.
Es sei hier das weitere Erforderniß für den
Ausnahmefall der sofortigen Abtretung ein bedeutender drohender Nachtheil, weder vorhanden
noch überhaupt behauptet. Wenn die Kommunikation im Rosenweg gestört sei, so sei dieser Uebelstand durch den Gemeindrath selbst verschuldet, weil
derselbe die Neubaute bewilligt habe vor der
Durchführung des Expropriationsverfahrens zur
Korrektion des Weges. Es könne nun nicht angehen,
daß auf Kosten eines andern Anstößers der Gemeindrath den von ihm selbst verletzten Interessen des öffentlichen Verkehrs wieder gerecht werden kann.
Endlich lasse sich die Größe der Entschädigung nach vollzogener Abtretung nicht mehr mit der erforderlichen
Sicherheit feststellen namentlich die projektirte Verwendung des abzutretenden Landes zu baulichen
Zwecken lasse sich nachher nicht mehr in gleicher Weise
würdigen.
In Betracht:
1. Gemäß § 53 des Gesetzes betr. die Abtretung
Bürgerrecht der Gemeinde Pfungen bestätigt
unter der Bedingung, daß er sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren
in das Gemeinde- & Kantonsbürgerrecht, letzterer
im Betrage von 50 Fr., bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm die
Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Winterthur
zu Handen des Petenten unter Rücksendung eines
Actenstückes, an den Gemeindrath Pfungen
die Directionen der Finanzen & des Militärs.
Mit Zuschrift vom 3. Juni übermittelte die
Leih- u. Sparkasse des Wahlkreises Kloten-Bassersdorf ihre revidirten Statuten, d. d. 10. April 1882,
und sucht um Genehmigung derselben nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direction des
Innern,
beschließt:
1. Den vorliegenden revidirten Statuten der
Leih- u. Sparkasse des Wahlkreises Kloten-Bassersdorf
wird im Sinne des § 22 des privatrechtlichen
Gesetzbuches die Genehmigung ertheilt.
2. Von den revidirten Statuten sollen zwei
Exemplare auf Stempelpapier ausgefertigt u.
mit den Originalunterschriften versehen werden;
in die Zivilstandsregister einzutragen und anzuerkennen.
B. In Beantwortung dieser Beschwerde führt
der Gemeindrath von Oetweil a/S. an, daß auf Beschluß
des Regierungsrathes vom 12. März 1881 das Zivilstandsamt angewiesen worden sei, von der Legitimation in den Zivilstandsregistern den nöthigen
Vormerk zu nehmen. Er habe es aber nicht als eine
Aufgabe betrachtet, dem Zivilstandsamt Eriswyl
hievon besondere Mittheilung zu machen.
C. Unterm 12. März 1881 beschloß der Regierungsrath:
1. Der Gemeindrath Oetweil a/S. hat sich binnen einer
Frist von 14 Tagen, von der Mittheilung an gerechnet darüber auszuweisen, daß er beim zuständigen Gerichte Einsprache gegen die Legitimation des vorehelich gebornen Kindes
der Eheleute Heußer-Hiltbrunner erhoben haben [sisten auf die Anerkennung desselben als eines ehelichen geschlossen würde.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Oetweil a/S. & an das
Niederlassungsbureau in Basel zu Handen des Rud. Heußer.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
Es ist per Staatskanzlei folgendes Schreiben an das Zivilstandsamt Eriswyl zu richten:
„Auf die Beschwerde des Niederlassungsbureau in
Basel Namens der Eheleute Heußer-Hiltbrunner gegen den
anson¬
155
930, in Zürich 1130. Anschlüsse sind in Wallisellen,
Anschlüsse können gar nicht in Betracht kommen,
es für das Aathal & den See-Zug 12 viel günstigere
Anschlüsse gibt. Es ist nun zuzugeben, daß die von
Schaffhausen kommenden Reisenden nicht gerne in
Winterthur 1 1/2 Stunden auf den Zug 18 warten, sondern lieber auf 12 Uhr schon nach Zürich kommen
werden. Diese kleine Bequemlichkeitsrücksicht vermag aber gegenüber den dringlichen Bedürfnissen der Landesgegend kaum maßgebend zu werden.
Wenn Zug 6 die Stationen zwischen Winterthur–Wallisellen nicht bedienen kann, so sollte Zug 8 um ca
2–2 1/2 Stunden früher gelegt werden. Er dient
dann zur Heimkehr von Winterthur u. gibt mit Ankunft
in Zürich ca 1/2 10–10 Uhr eine ordentliche Vormittagsverbindung mit Zürich. Es wird ihm leicht sein, den
Personenzug 83 in Wallisellen zu erreichen u. damit eine weit bessere Verbindung nach dem Aathal u. bis Chur & Glarus zu geben; es hat ferner günstigen Anschluß an den Schnellzug 55 (See).
b. Die Einstellung eines Zuges Zürich–Wallisellen
nach 7 Uhr Abends wird als unmöglich erklärt. Die
Anrufung eines Entscheides des Departements
würde kaum viel Erfolg haben, das Postulat darf aber
als ein grundsätzliches wol auch nicht fallen gelassen werden.
Rekurrent die Wirthschaft durch Steiner betreiben lassen würde u. somit dessen eigenes Gesuch
nur eine Finte sei, um für den abgewiesenen
Steiner, dem dort kund gegeben Willen der Behörden entgegen, die Bewilligung doch zu erlangen.
beschließt:
I. Der Rekurs wird als unbegründet abgewiesen.
II. Mittheilung an den Rekurrenten u. an die
Finanzdirection.
Die Direction der öffentlichen Arbeiten
legt dem Regierungsrathe die von der Bauinspektion angefertigten Zusammenstellungen
der auf erfolgte Ausschreibung hin eingegangenen
Offerte auf die Ausführung der Dachdeckerarbeit
am Polytechnikum, Kantonsspital u. Zeughaus H vor.
Gestützt darauf wird beantragt, die Arbeit am Polytechnikum an die Ziegler’sche Thonwaarenfabrik in
Schaffhausen für ihre Forderung von Fr. 2372 50 zu
vergeben, damit möglichst gleichartige Ziegel zur
Verwendung kommen; Ferner die Arbeit am
Kantonsspital an den Mindestfordernden, Herrn
J. Bollinger, Dachdecker, in Hirslanden, für seine
Forderung von Fr. 2100 zu übertragen in der Meinung,
daß die nämliche Qualität von Ziegeln, wie bisher, zur
Verwendung komme; u. endlich die Ausführung der