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Gefängnißräumen baldigst zu entsprechen. Wenn
das Projekt A mit einem Kostenvoranschlage von
61,000 Fr. etwas erschreckend gewirkt hat, so ist das
erklärlich; weniger sollte das der Fall sein bei
dem Projekt B mit einem Kostenvoranschlage von
28,650 Fr., wobei die Einheitspreise so gehalten sind,
daß die wirkliche Ausführung vielleicht nocht [sic!]
billiger zu stehen käme.
Auf einfachere und billigere Weise, als wie
dieses Projekt sich darstellt, wird man kaum dazu kommen, dem Bedürfnisse entsprechen zu können; daß man aber nur einen Neubau für 8 bis
10 Zellen erstellen lasse und dann allfällig weitere Gefangene wieder in die bisherigen Zellen im Dachstuhl des Gerichtsgebäudes unterbringe, damit könnte man wegen der Feuergefährlichkeit dieser Räume nicht einverstanden sein, diese Halbheit wäre jedenfalls die
Kosten nicht werth.
Weniger als 16 Zellen würden für den
Bezirk Horgen voraussichtlich auf Jahre hin
nicht genügen. Es ist jetzt schon in 7 Bezirken
des Kantons im Verhältniß der Bevölkerung
mehr Raum für die Gefangenen vorhanden,
als wenn der Bezirk Horgen über 16 Einzelzellen zu verfügen hat, wie nachstehende Tabelle zeigt:
a. die Arbeiten an der projektirten neuen
Straße [Projekt a. b. d.] vorderhand nicht
begonnen würden, und
b. daß sofort eine neue Untersuchung & Lokalbesichtigung vorgenommen & darauf die weitere
auch im Intereses des Hofes Waldhausen liegenden erforderlichen Schritte eingeleitet würden.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Bei der auf obiges Schreiben hin angeordneten
Expertise ergab sich, daß das von der Gemeinde Bachs
und der Hofbewohnerschaft Rübensberg vereinbarte und vom Bezirksrath Dielsdorf gutgeheißene
Projekt von Hub über Rübensberg nach Waldhausen
bereits in Ausführung begriffen war, woraufhin
die Hofbewohner von Waldhausen lt. beigelegter Erklärung vom 23. Januar ihre Beschwerde zurückzogen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Beschwerde des Hrn. Heinrich Meier, Namens
der Hofbewohnerschaft Waldhausen wird als durch
Rückzug erledigt abgeschrieben.
II. An die Regierung von Aargau wird folgendes Schreiben erlassen:
„In Erwiederung Eures Schreibens vom 11. v. Mts.
ihre Insolvenz, über Stadtrath & Oberbehörde zu
schimpfen. Daß gerade jetzt die angefochtenen Beschlüsse eine erhebliche Belastung der Steuerpflichtigen
zur Folge haben werden, bestreite der Stadtrath und
sei ebenso ungerechtfertigt der Vorwurf, daß die
einzelnen Beschlüsse Rücksichten der Billigkeit in ungebührlicher Weise verletzten.
D. Durch Beschluß des Bezirksrathes Winterthur
vom 8. Okt. v. Js. würde die Beschwerde in ihrem ganzen Umfange als unbegründet abgewiesen & den
Herren Heller & Kons. die Kosten auferlegt.
E. Mit Zuschrift am 4. Nov. 1881 gelangen die eingangsgenannten Rekurrenten an den Regierungsrath mit dem Begehren um Aufhebung der in Fact. A erwähnten Beschlüsse, indem
sie auf die vor erster Instanz geltend gemachten Motive &
Ausführungen, sowie auf eine vom Stadtrathe Winterthur
der Appellationskammer des Obergerichtes eingereichte Rekursschrift dat. 15. Sept. 1881 verweisen, in welcher gesagt sei,
daß die Bezahlung der gegen Winterthur eingeklagten Forderungen ein Ding der Unmöglichkeit sei und in welchem Aktenstück sogar die Frage des Gemeindekonkurses & dessen
Folgen erörtert werden.
Angesichts dieser Streitschrift sei es im höchsten Grade
bedenklich, über Befürchtungen wegen allzugroßer Steuerlast hinwegzuschreiten & Beschlüsse aufrecht zu erhalten, durch
welche nicht bestehende Schuldverpflichtungen erfüllt resp. Schenkungen begründet werden, während man die Erfüllung recht-
III. Mittheilung den Genannten und den betreffenden Statthalterämtern.
Nach Einsicht der von den Nachgenannten zur Genehmigung eingereichten Fabrikordnungen, in Bezug
auf welche zufolge der vorliegenden Erklärungen
den betreffenden Arbeitern Gelegenheit gegeben
worden war, sich über dieselben auszusprechen, ohne
daß von ihnen Einsprachen dagegen erhoben worden
wären,
sowie nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
hat der Regierungsrath,
beschlossen:
1. den fraglichen Fabrikordnungen wird im Sinne
von Art. 8 des eid. Fabrikgesetzes unter den nachstehenden Bedingungen die Genehmigung ertheilt.
2. der Genehmigungsbeschluß soll den Abdrücken
der hiernach genehmigten Fabrikordnungen beigesetzt
werden und es sind 4 Exemplare der letztern der Direktion des Innern zuzustellen.
3. Mittheilung den betreffenden Firmen und den
betreffenden Statthalterämtern.
Fabrikordnung.
1. des Herrn Ferd. Carpentier, Büchsenfabrik in Zürich,
Genehmigungsbedingungen:
1. Art. 9 des zit. Gesetzes schreibt, abgesehen von besonderer schriftlicher Uebereinkunft, eine Kündigung
rirten Entscheides.
Der Regierungsrath,
gestützt auf die von der ersten Instanz angeführten
Gründe,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Der Rekurs ist als unbegründet abzuweisen.
II. Rekurrent hat auch die zweitinstanzlichen Kosten
zu bezahlen, bestehend in 3. Fr. Staats-2 Fr. Kanzlei- nebst
den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Rekurrenten, an die Rebkommission Stäfa & den Bezirksrath Meilen, je unter
Rücksendung der betreffenden Akten.
Mit Zuschrift vom 27. Dezbr. 1881 stellt die kathol.
Kirchenpflege Winterthur unter ausführlicher Darlegung
der gegenwärtigen Verhältnisse der dortigen kathol.
Kirchgemeinde das Gesuch es möchte ihr bewilligt werden,
provisorisch einen zweiten Geistlichen, resp. einen Pfarrhelfer anzustellen, dessen Jahresgehalt aus dem kathol. Kirchenfond zu bestreiten wäre. Das Gesuch stützt sich hauptsächlich auf folgende Gründe:
Schon seit Jahren habe sich das Bedürfniß der Anstellung eines zweiten Geistlichen in der kathol. Kirchgemeinde
Winterthur, welche nach der Volkszählung von 1880 aus
mehr als 3000 Seelen bestehe, deren Zahl sich seit der
Volkszählung von 1879 mehr als verdoppelt habe, geltend
den betreffenden Arbeitern Gelegenheit gegeben worden war, sich über dieselbe auszusprechen, ohne daß von
ihnen Einsprachen dagegen erhoben worden wären;
sowie nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
hat der Regierungsrath,
beschlossen:
1. Der fraglichen Fabrikordnung wird im Sinne von
Art. 8 des eid. Fabrikgesetzes die Genehmigung ertheilt.
2. Der Genehmigungsbeschluß soll den Abdrücken der
Fabrikordnung beigesetzt werden und es sind vier Exemplare der letztern der Direktion des Innern zuzustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich & an die
Petenten unter Rücksendung der Fabrikordnung.
Mit Zuschrift vom 25. Januar d. Js. übermittelte
das Statthalteramt Bülach die Akten über die von ihm
vorgenommene Untersuchung, betr. die von nachstehenden
Personen in der Baumwollspinnerei der Firma Heinrich
Kunz in Rorbas erlittenen Körperverletzungen:
a. Hermann Hunziker, Ansetzer, in Rorbas, am 9. November 1881;
b. Gottlieb Adolf Brunner, Kardenschleifer, in Rorbas,
am 12. Dezember 1882.
Aus diesen Akten ergibt sich folgendes:
ad. a. Hunziker wollte nachsehen, ob die Rollen beim
Getriebe eines Seldactors warm seien, wobei er vom Riemen erfaßt wurde & an Hand & Arm Verschürfungen erlitt.
Fr.	9044 16 rp. für das Zürichhorn,
“	6939 18 “ “ die Parzelle an der Seefeldstraße.
15,983 34 Rp.; also etwas unter dem Voranschlag
[Akt. No 4].
H. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten begutachtet die ausgeführten Arbeiten als solid und die
Kostenrechnung als richtig [Akt. No 5 vom 16. April 1881].
Sie wiederholt den Vorbehalt der Verständigung
wegen abzutretendem Staatsgebiet.
I. Als solches Gebiet muß bezeichnet werden:
a. Das rechtseitige, an Baumeister Baur angrenzende Terrain unterhalb der Seefeldstraße.
Der 9 m breite Streifen längs der Koller’schen
b.
Besitzung bis in den See.
Das Terrain a wurde unterm 3. Sep. 1881 an Hrn.
Baumeister Baur für 7104 Fr. verkauft.
Die Unterhandlungen wegen dem Terrain b führten
lange zu keinem Ziel. Die Gemeinde Riesbach, welche dasselbe für eine Zukunftsstraße sehr nothwendig hat, trug
gleichwol das größte Bedenken, dasselbe zu erwerben,
weil die Fortsetzung der linken Seemauer zum Schutze
der Koller’schen Liegenschaften mit einem Kostenaufwande von 400–500 Fr. nur eine Frage der Zeit ist und
diese Ausgabe dem jeweiligen Eigenthümer belastet wird.
Erst als Hr. Koller Miene machte in Unterhandlungen
einzutreten, war der Gemeindrath Riesbach von der
Finanzdirektion zu einem Angebot von 1500 Fr. zu
längerung für einen kürzeren Termin zu wünschen.
Da sie aus jenem Eingangs erwähnten Zusatze glauben schließen zu müssen, daß ihnen ein ähnliches Gesuch später hin ablehnend beantwortet würde, so wünsche sie
ihre Fabrikordnung abzuändern in dem Sinne, daß
vom 21. März ab, nach Ablauf der vom 21. Januar datirten Bewilligung, täglich 11 Stunden, d. h. in 14 Tagen 132
Stunden, gearbeitet werde, statt wie bisher nur 125
Stunden, und gewärtige hierüber den Entscheid.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Den Herren F. Böhme & Cie wird erwiedert:
Es ist Pflicht des Regierungsrathes, die Bewilligungen für Arbeitszeitverlängerungen nur insofern zu
ertheilen, als durch letztere das eid. Fabrikgesetz
nicht illusorisch gemacht wird.
Wo triftige Gründe vorhanden sind, ist bisher den
Gesuchstellern immer entsprochen worden & wird auch
ferner entsprochen werden.
II. Die vorgeschlagene Abänderung der Fabrikordnung kann nur insofern genehmigt werden, als
die Stundenanzahl auf 65 per Woche resp. 130 in 14 Tagen
[11 Stunden an 5 Wochentagen, 10 Stunden am Samstag,
gemäß Art. 11 des eid. Fabrikgesetzes] reduziert wird.
III. Mittheilung an dieselben, an das Statthalteramt & den Stadtrath Winterthur, sowie von Disp. I an
der Klage antragen:
1. Die Schulvorsteherschaft Russikon:
Sie berufe sich darauf, daß Leemann ca 2 Monate
bei seinem Bruder Heinrich in der Stegwies - Russikon
gewohnt habe & zwar bis zu dem Zeitpunkte, wo
die Privatpflege für seine Krankheit nicht mehr genügte & die Uebersiedlung direkte von der Stegwies
aus in die Irrenheilanstalt bewerkstelligt worden sei. Grundeigenthum habe Leemann in Madetsweil nicht & sein dortiger Besitzstand stehe
ihm lediglich als Miether zu.
2. Der Vormund Hr. Kantonsrath Wolfensberger
bestätigte diese Angaben und setzte hinzu, daß wenn
Leemann nicht ins Burghölzli gebracht worden wäre oder derselbe wieder aus jener Anstalt entlassen würde, sein Wohnsitz doch gewiß Russikon,
nicht Madetsweil wäre, und er dann ohne Widerrede in ersterer Schul- & Zivilgemeinde steuerpflichtig sein würde.
D. Von folgenden Erwägungen ausgehend:
Leemann ist Bürger von Madetsweil & hatte
bis kurze Zeit vor seiner Versorgung in die
Irrenanstalt Burghölzli auch in Madetsweil seinen Wohnsitz. Wenn derselbe nun auch vor seiner
Unterbringung in jene Anstalt eine kurze Zeit,
& zwar getrennt von seiner damals noch in Madetsweil wohnenden Frau, bei seinem Bruder in Rus-
wolle aber hiefür nur Strafe verhängen, & dabei
könne nicht in Betracht kommen, ob der Steuerpflichtige schon in den Fall gekommen sei, seiner richtigen
Selbsttaxation entsprechende Steuern zu bezahlen
oder nicht.
In Betracht:
Es muß Rekurrent zugeben, daß der Wortlaut des Gesetzes für die Auffassung der Finanzdirektion spricht. Offenbar hat diese Bestimmung auch
ihren guten Sinn; sie will einigermaßen vorsorgen,
daß nicht durch eine vielleicht erst in Aussicht des nahen
Todes gemachte Selbsttaxation das Anrecht des Staates auf Steuernachzahlung, das Aequivalent der
demselben bis anhin durch zu geringe Versteuerung
vorenthaltenen Beträge, illusorisch gemacht werde.
Gegen die Gefahr, daß auf diese Weise die
Nachsteuer von einem Vermögen erhoben werden
könnte, das der Erblasser thatsächlich noch nicht besessen, schützt vollständig jene andere Bestimmung des
Gesetzes, nach welcher die Steuernachzahlung ganz
oder theilweise zu erlassen ist, wenn nachgewiesen wird, daß der ganze Mehrbetrag oder ein
Theil desselben erst seit dem Zeitpunkte erworben worden, da der Pflichtige zum letzten Mal nach
§ 17 des Steuergesetzes zur Selbsttaxation aufgefordert wurde.
Im vorliegenden Falle wurde hienach eine ent-
in zweiter Linie:
Hr. Hauptmann Arnold Kriech, geb. 1850, von Schmerikon, in
Küsnacht, Adjut. des Bat. 69;	Hauptmann seit 29.
Dezember 1877
Der Regierungsrath,
nach Einsicht obiger Vorschläge,
wählt:
Zu Majoren:
die Hauptleute:
Herrn Karl Reinacher, von und in Zürich &
“ Eduard Meili, von und in Hedingen,
und beschließt:
I. Zustellung von Brevets an dieselben.
II. Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Der Regierungsrath hat,
März
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschlossen:
I. Die Finanzdirektion wird eingeladen, über den Druck
und die Versendung der Stimmzeddel für kantonale Wahlen &
Abstimmungen nach unten folgenden Formularen eines Vertrages Konkurrenz zu eröffnen.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion.
Vertrags-Entwurf.
1.
Die Firma N. N. übernimmt den Satz, den Druck und die Versendung der für die kantonalen Wahlen & Abstimmungen erfor-
seiner Vernehmlassung über dieses Gesuch lediglich auf
seinen frühern Entscheid. Der Bezirksrath hält dafür, daß für einstweilen das Patent ertheilt werden könnte, sofern die in § 16 des Polizeigesetzes
vom 19. Dezbr. 1839 vorgesehene polizeiliche Aufsicht
eintreten würde, & es schließt sich auch die Finanzdirektion diesem Antrage an.
Der Regierungsrath,
auf Antrag der verordneten Kommission,
beschließt:
I. Dem Revisionsgesuch wird theilweise entsprochen und die Finanzdirektion eingeladen, das
verlangte Patent nunmehr zu ertheilen, immerhin
in der Meinung, daß die Wirthschaft unter spezielle Polizeiaufsicht gestellt werde.
II. Mittheilung an den Petenten, an den Gemeindrath Kl. Andelfingen, an das Statthalteramt
Andelfingen, an die Finanzdirektion, sowie an das
Justiz- & Polizeidepartement mit folgendem Schreiben:
„In Beantwortung des uns von Ihrer h. Stelle
zur Vernehmlassung anhergesandten Rekurses des
Abr. Sigg in Kl. Andelfingen po Verweigerung
eines Wirthschaftspatentes, beehren wir uns Ihnen
mitzutheilen, daß wir heute beschlossen haben, dem
Sigg das Patent zu ertheilen, immerhin in der Meinung, daß diese Wirthschaft unter spezielle Polizeiaufsicht gestellt werde. Damit ist der Rekurs gegen-
1851,
Ries¬
“ Rellstab, J. Jakob
1850, “ Grüb “ Hottingen,
“	E¬
“ Zürcher, Emil
1847, “ Veltheim,
Lindermann, Emanuel
1845, “ Mettmenstetten,
Huber, Karl August
Enge in
1853, “ Uster, Adjut. Reg. 22
“ Stadtler, Emil
und beschließt im Weiteren:
I. Den Betreffenden sind Brevets zuzustellen.
“
II. Mittheilung an die Militärdirektion.
Durch die Beförderung des Hrn. Major Wild zum
Oberstlieutenant und durch den Uebertritt des Hrn.
Major Escher zur Landwehr, sind die Stellen der Kommandanten der Füsilier Bataillone No 62 & 66 vakant
geworden.
Die Direktion des Militärs erlaubt sich nun, zur
Wiederbesetzung der betreffenden Vakanzen folgende Doppelvorschläge zu machen:
II.
In erster Linie:
Hr. Hauptmann Karl Reinacher, geb. 1847, von und in Zürich,
Adjutant des Bat. 65, Hauptm.	seit 19. Aug. 1879,
in zweiter Linie:
duard Meili, geb. 1847; von und in Hedingen,
1.
vernahme mit dem Verwaltungsgehülfen Rudolf,
dem Portier Brunner und der Wärterin Maria
Müller überein; sie könne sich auch mit den von
der Verwaltung getroffenen Anleitungen bezüglich des Verfahrens für Festhaltung derartigen
Patienten einverstanden erklären, dagegen
müsse sie vor Allem eins verlangen, daß, wenn solche
Patienten von Untersuchungs- oder Polizeibeamten in den Kantonsspital gebracht werden
wollen, die Vermittlung dafür nicht auf dem
Wege mündlichen Rapportes zwischen Polizeibegleitung & Portier des Kantonsspitals geschehe,
sondern daß bei Ueberbringung der Patienten
von den Polizeiangestellten ein schriftlicher Rapport über die Personalien, Qualifikationen etc.
abgegeben werde, der vom Portier sofort auf
dem Verwaltungsbureau abgegeben und von
diesem dem nach geschehener Notiznahme im Krankenbuch dem betreffenden Arzt & Wartpersonal
mitgetheilt werden könne; übrigens müsse sie
darauf aufmerksam machen, daß es im Kantonsspital allerdings möglich sei, die unbefugte Entlassung solcher Personen zu verhindern, nicht
aber die Entweichung, wenn solche versucht werden wolle; sie sehe sich auch in Folge der Mittheilungen der klinischen Direktoren wie der Verwaltung veranlaßt, dagegen sich zu verwahren,
in Betracht kommen, wenn Obfelden sage, es werde
durch das neue Projekt eine zweckmäßigere Einmündung über Wolsen nach Maschwanden hergestellt, da
weder von Maschwanden noch von Ottenbach der gegenseitige Verkehr durch die in Frage liegende
Straße, sondern nach wie vor durch die durchs Reußthal führende, sowol mit Rücksicht auf die Länge als
die Gefällsverhältnisse viel günstigere Straße genommen werde. Der Bezirksrath sei überzeigt, daß
das von Obfelden aufgestellte neue Projekt mehr
Opfer erfordern würde als das Projekt II, zudem
sei der Gemeindrath Obfelden bei Anlaß der sr. Zeit
vom Bezirksrath vorgenommenen Lokalbesichtigung
beauftragt worden, sich darüber auszusprechen,
ob nicht eine Verlegung des Straßenzuges mehr
westwärts angezeigt erscheine, und damals sei diese Frage verneint worden. Angesichts dieser Verhältnisse sei es zweifelhaft, ob es sich nicht wieder
um eine bloße Verschiebung der Straßenbaute
handle. Was den Verkehr von Bickweil mit dem
Zentrum von Obfelden & mit der Reußbrücke anbetreffe, so sei derselbe nicht groß & dafür durch die
bestehenden Fußwege & Straßen entsprechend gesorgt, weßhalb es sich nicht rechtfertigen würde,
die Straße nach einem ungünstigern Projekte zu
erbauen.
Der Bezirksrath wolle indessen nicht gegen das
erhalten werde. Wenn der Gemeindrath Wetzikon
diese Straße als Flurstraße bezeichnen wolle, werde auf das Flurprotokoll verwiesen, in welchem dieselbe als Straße 4. Kl. bezeichnet sei. Auf die fernere Angabe des Gemeindrathes Wetzikon, die Gegend sei menschenleer & Niemand von Wetzikon habe einen Genuß
durch diese Straße, müsse erwiedert werden, daß die Ortschaft Unter-Erlosen nahezu einen Drittheil der Schulgemeinde Erlosen-Bossikon bilde und daß im Laufe der
letzten Jahre über 10,000 Fuder Steine aus dem Steinbruche
bei Erlosen über die streitige Straße nach Wetzikon abgeführt worden seien. Zudem seien in der Nähe ca 80
Jucharten Land, welche durch diese Straße nach Ober-
& Unterwetzikon beworben würden, und endlich werde
diese Straße täglich von 20 bis 30 Fußgängern von Kempten, Moos & Ettenhausen über Wyl nach Bossikon etc. benutzt.
D. In Schreiben vom 4. Novbr. 1881 wiederlegt der
Gemeindrath Hinweil die Angabe der Rekurrenten, es sei
die streitige Straße III. Kl. bisher ein Flurweg gewesen,
indem er anführt, dieselbe sei von der Straße II. Kl.
in Ober-Erlosen über Unter-Erlosen bis Gemeindsgrenze Wetzikon [a. b. in der Karte] fallengelassen, von
dem Bezirksrathe aber mit Beschluß vom 16. Septbr.
1874 wieder aufgenommen worden. Es sei thatsächliche
Entstellung, wenn behauptet werde, Hinweil verlange
die Fortsetzung der fragl. Straße nicht, denn ohne diese Fort-
Die Besitzer der Waldungen am rechtseitigen
Einhange in die Sihl in der Gemeinde Hütten, stellen
unterm 17./28. Januar das Gesuch um Entlassung ihrer Waldungen von der durch die Vollziehungsverordnung zum
eid. und kant. Forstgesetz vom 26. April 1879 und die
Verfügung der Direktion des Innern vom 20. Nov. 1879
angeordneten forstpolizeilichen Aufsicht & begründen
ihr Gesuch, indem sie anführen, die fragliche Verordnung sei ihnen erst Ende November 1881 zur Kenntniß gebracht worden & sei für ihre Waldungen überflüssig,
weil sie dieselben in ihrem eigenen Interesse in gutem Zustande erhalten.
Der Regierungsrath hat,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
in Berücksichtigung daß,
1. Durch die Verordnung der Direktion des Innern
vom 20. Nov. 1879, die vorschriftsgemäß bekannt gemacht wurde, den Privatwaldbesitzern im Aufsichtsgebiete eine Frist von drei Monaten zur Eingabe
von Beschwerden gegen die getroffenen Anordnungen eingeräumt wurde, die weder von den Privatwaldbesitzern noch dem Gemeindrath in Hütten zu
einer Eingabe benutzt wurde;
2. Die Waldungen am rechtseitigen Sihleinhange
der Gemeinde Hütten ganz unzweifelhaft zu denjenigen
gehöre, über welche nach § 1, lemma 2 des Forstgesetzes,
auch wenn sie Privaten gehören, eine forstpolizeiliche Auf-
Die von der Finanzdirektion vorgelegte Beantwortung des Rekurses Pfarrer Heß in Embrach, Namens Erben Liechti betr. Steuernachzahlung, geht an
eine aus den Herren Eschmann & Zollinger bestellte Kommission zur Antragstellung.
In Sachen der Gemeinde Töß
betreffend Staatsbeitrag an ihre Rekonstruktions- & Flußkorrektionsarbeiten,
hat sich ergeben:
A. Laut Regierungsbeschluß vom 8. Septbr. 1877 beträgt der Antheil der politischen Gemeinde Töß an dem
Beitrag von 150,000 Fr., welcher den durch Hochwasser
geschädigten Gemeinden aus dem Reservefond der Kantonalbank bestimmt worden ist, 20,400 Fr. Nach der Zusammenstellung vom 15. Oktober 1881 ist von dieser Summe an die Gemeinde noch nichts ausbezahlt.
B. Der Gemeindrath Töß stellt nun mit Eingabe
vom 4. Febr. d. Js. das Ansuchen, es möchte der Gemeinde von diesem Guthaben beförderlich eine Abschlagszahlung von 10–15,000 Fr. gewährt werden. Er glaube
hinzu berechtigt zu sein, indem die Gemeinde Töß seit
1876 ganz erhebliche Summen für Wiederherstellungsarbeiten an Straßen, Brücken & Bächen verausgabt habe, welche bisher durch Steuern & Anleihen
haben bestritten werden müssen.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
kultät schlägt den Hrn. Professor Klebs zur Wahl vor,
welcher einem allfälligen Rufe unzweifelhaft folgen wird.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
I. Als ordentlicher Professor & pathologischer
Prosektor an der medizinischen Fakultät der Hochschule
mit der Verpflichtung zu Vorlesungen von 10–12 wöchentlichen Stunden über pathologische Anatomie & Histologie,
sowie zur Leitung von pathologischen Uebungen der
Studirenden im Seziren & in mikroskop. Untersuchungen, wird auf eine Amtsdauer von 6 Jahren mit
steter Wiederwählbarkeit gewählt Hr. Dr E. Klebs,
von Berlin, derzeit ordentlicher Professor an der
Universität Prag.
II. Die jährliche Besoldung beträgt 5500 Fr. nebst
den gesetzlichen Kollegiengeldern und der Amtsantritt wird auf 1. April 1882 festgesetzt.
III. Dem Genannten wird eine einmalige Umzugsentschädigung im Betrage von 1000 Fr. zugesichert.
IV. Mittheilung an den Gewählten.
In Sachen der Gemeinde Stadel,
betreffend Gesuch um Revision des Regierungsbeschlusses in Sachen Eintheilung der dortigen Straßen
II. Klasse in Straßenwärterbezirken,
Die zum zweiten Male erfolgte Genehmigung
des Gemeindrathes betraf die nicht „roth“ bezeichnete Einmündung in die Stockerstraße, welche eine
Abänderung des unterm 26. August 1880 genehmigten
Plans bildet.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die vom Gemeindraht Enge vorgelegten Pläne,
betreffend die Bau- & Niveaulinien auf der südlichen
Seite der Brandschenkestraße zwischen Stocker- und
Freigutstraße, werden genehmigt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Enge unter
Rücksendung des einen genehmigten Plandoppels, an
den Stadtrath Zürich & an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der übrigen
Akten und des Planes.
Der Regierungsrath,
da sich ergeben:
Mit Zuschrift vom 6. Februar rekurrirt Hr. Geschäftsagent Arnold in Zürich gegen eine Verfügung der Militärdirektion betr. Verweigerung einer Steuerrückzahlung.
Er sei für 1879 & 1880 mit 5000 Fr. Vermögen besteuert worden. Dieser Ansatz sei gestützt auf die gericht-