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Hausheer in Balzach St. Gallen letzte Frühjahr seine
Möbel versteigert worden und derselbe fortwährend um jede kleine Forderung betrieben werden
mußte, somit ihm die ökonomischen Mittel fehlen, eine
ordentliche Wirthschaft betreiben zu können.
B. Nach dem Berichte von Balzach soll die Frau kein
gutes Renommé besitzen.
C. Ein in Au Kt. St. Gallen gestelltes Gesuch um
Betreibung einer Wirthschaft ist mit Rücksicht auf
obige Verhältnisse vom dortigen Gemeindrath
ebenfalls abschlägig beschieden worden.
Petent scheint demnach keine Sicherheit für
die Betreibung einer ordentlichen & ehrbaren
Wirthschaft zu bieten [§ 6, 1 des Gesetzes].
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der bestellten Rekurskommission,
beschließt:
I. Der Rekurs des Konrad Hausheer, in Außersihl, betr. Wirthschaftspatentverweigerung ist unbegründet.
II. Mittheilung an den Rekurrenten, an das Statthalteramt Zürich für sich & zu Handen des Gemeindrathes Außersihl & an die Finanzdirektion.
Der Regierungsrath,
beschließt:
der Ausgemeinden, die mit ihr bezüglich des Kloakenwesens in Verbindung stehen, nur nach den durch die
Verordnung und Verfügung aufgestellten Normen in
Betracht gezogen und behandelt werden können; sämmtliche Bestimmungen der Verordnung wie der Verfügung
kommen hier zur Anwendung und es muß dabei für die
Ausführung vor Allem auf die §§ 2 & 3 der Verordnung
sowie auf die Ausführungsverfügung verwiesen werden; für die fraglichen Verrichtungen können weder
schärfere noch weniger scharfe Bestimmungen aufgestellt werden. Es muß daher der Stadtrath Zürich bezüglich seines Revisionsgesuches, durch welches zwei
bereits gefaßte Beschlüsse des Regierungsrathes
neuerdings modifizirt werden sollen, lediglich auf
die Bestimmungen der Verordnung & Ausführungsverfügung verwiesen werden, zu welchen sein Revisionsgesuch vom 25. Novbr. 1879 die nächste Veranlaßung gegeben hat. Es muß dagegen erwartet
werden, daß, nachdem bereits die Sanitätsdirektion durch Verfügung vom 16. August 1881 eine
auf die Verordnung vom 1. Juni gestützte sachbezügliche Weisung ertheilt hat, nunmehr unverzüglich nach
der Vorschrift der Verordnung etc[.] die nöthigen Vorrichtungen für Auslauf des Schmutzwassers in die
Limmat getroffen werden.
Auf die in dem Revisionsgesuch eventuell aufgeworfenen Fragen der Beitragspflicht der mit der Stadt
täglich um eine Stunde verlängern zu dürfen.
Das Stadtpolizeiamt als auch das Statthalteramt
Winterthur empfehlen das Gesuch zur Entsprechung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird gemäß Art. 11, Abs. 4 des eid.
Fabrikgesetzes die Bewilligung ertheilt, die regelmäßige Arbeitszeit in seinem Etablissement während
sechs Wochen, vom Tage der Mittheilung an gerechnet,
täglich um eine Stunde zu verlängern unter der Bedingung,
daß nur freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiter verwendet werden.
2. Mittheilung an denselben, an Fabrikinspektor
Schuler, in Mollis, sowie an das Statthalteramt und
den Stadtrath Winterthur, an letztern mit der Anweisung, darüber zu wachen, daß die ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
Der Regierungsrath überwies der Direktion
des Innern zur Erledigung ein Schreiben des Obergerichtes vom 1. Oktober, worin das letztere um beförderliche Anordnung der Ersatzwahl eines Notars des Kreises Illnau für den zurücktretenden Hrn. Kasp. Kronauer
ersuchte, und es beauftragte hierauf die Direktion
des Innern durch Verfügung vom 4. Oktober das Statthalteramt Pfäffikon, die Wahlvorsteherschaft des ge-
Mit Schreiben vom 27. dieß suchte die Zivilvorsteherschaft Niederuster unter Beilegung eines bezüglichen Vertragsentwurfes um die Verwendung des
Regierungsrathes beim schweiz. Post- & Eisenbahndepartement dafür nach, daß in dortiger Gemeinde eine Telephonstation mit dem Vermittlungstelegraphenbureau Uster eingerichtet werden möchte. Mit
Verfügung vom 30. dieß wurde der Zivilvorsteherschaft ein dießbezüglicher Verpflichtungsschein zugestellt
und es ist derselbe heute unterzeichnet zurückgesandt
worden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. An das schweiz. Post- & Eisenbahndepartement wird
folgendes Schreiben gerichtet:
„Die Zivilvorsteherschaft Niederuster geht uns
unter Anlage des beigelegten Verpflichtungsscheins um unsere Intervention behufs telephonischer
Verbindung der dortigen Ortschaft mit Uster an.
Wir stehen in Folge dessen nicht an, Sie zu ersuchen, Sie
möchten für beförderliche Einrichtung einer Telephonstation in Niederuster in Verbindung mit dem
Vermittlungstelegraphenbureau Uster besorgt sein.“
II. Mittheilung an die Zivilvorsteherschaft Niederuster und die Direktion der öffentlichen Arbeiten
3. Herr Joh. Wajcik, aus Krakau,
4. “	Karl Stebler, von Solothurn,
5. “	Albert Baur, von Steckborn,
6. “	Franz Fritschi, von Utznach.
Der Kantonschemiker, Hr. Dr Abeljanz, zu einem
Wahlvorschlag eingeladen, stellt mit Zuschrift vom 23. Sept.
d. Js. den Hrn. Adolf Laubi, von Winterthur, d. Zt. Assistent
der schweiz. agrikultur-chemischen Zentralstation im Polytechnikum Zürich, in ersten Linie, und die Sanitätsdirektion trägt auf provisorische Wahl desselben an.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Sanitätsdirektion,
beschließt:
I. Vom Rücktritt des Hrn. Dr Huggenberg als Assistent des zürch. Kantonschemikers wird Vormerk genommen.
II. An dessen Stelle wird unter den nämlichen
Besoldungsbestimmungen und mit Amtsantritt auf Anfangs Oktober d. Js. provisorisch gewählt:
Herr Adolf Laubi, von Winterthur.
III. Mittheilung an den Gewählten & an die Direktionen
des Sanitätswesens und der Finanzen.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Waisenamtes Horgen,
betreffend Vermittlung der Inventarisation des
Nachlasses des Alfred Bollier, von Horgen, in Crajowa, Ru-
tungskapitals vorzugsweise für arme Berufslernende
verwendet werden wollen.
3. Hiegegen hat der Stifter sich klar & bestimmt dahin
ausgesprochen, daß er die Verwaltung des Fonds „der
Armenbehörde für Sitzberg“ zu übertragen wünsche und
diese Bestimmung muß sowol deßhalb respektirt werden,
weil sie den Willen des Stifters ausdrückt, wie auch, weil
sie als durchaus angemessen anzusehen ist. Die Kirchenpflege Sitzberg ist keine Armenbehörde. Sitzberg bildet überhaupt keine besondere Armengemeinde, und
es kann daher von der Einräumung des Rechtes zur Bestellung einer besondern Armenbehörde keine Rede sein.
4. Den Wünschen der Petenten, soweit sie berechtigt
sind, kann gleichwol in vollem Maße entsprochen werden.
Und berechtigt ist allerdings der Wunsch, daß die Bewohner von Sitzberg, welche durch die Stiftung speziell bedacht werden wollten, mitzureden haben über die Verwendung der Zinsen des Legates.
5. Es kann dieß in der Weise geschehen, daß die Armenpflege Turbenthal beauftragt wird, sofort, nachdem das Stiftungskapital auf mehr als 8000 Fr. erhöht
sein wird, und später jeweilen nach ihrer Gesammterneuerung eine Spezialkommission ernenne, welche der Armenpflege Anträge in Beziehung auf die Verwendung der
Zinsen vorzulegen berechtigt ist. Ein Mitglied der Armenpflege hätte in dieser Kommission den Vorsitz; die übrigen 4 Mitglieder wären aus den Stimmberechtigten der zürch.
B. Die Finanzdirektion berichtet nun, daß nach
§ 24 des Organisationsgesetzes der Entscheid über
das gestellte Gesuch der Finanzdirektion mit Beisitzern zukomme, die dasselbe auch schon beantwortet
habe.
Es verfügt hienach das Präsidium des
Regierungsrathes:
I. Das Geschäft wird als erledigt abgeschrieben.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion.
2. December 1881.
Der auf hierseitiges vom 8. Novbr. durch die Regierung von Baselland gegebene Aufschluß, daß
Kapp in Mönchenstein die fragliche Vogtrechnung für
die Kinder Würgler wegen Krankheit nicht habe liefern können, geht an die Justiz- & Polizeidirektion
zur Erledigung.
zugelassen hätte.
Aus verschiedenen Stellen der Zuschrift des Gemeindrathes Glattfelden [siehe auch den Brief vom
9. Juni desselben auf S. 7] geht deutlich hervor, daß
die Gemeinde sich nur so lange zu Leistungen veranlaßt
sah, „als der Gemeindrath den Wasserstand als bedrohlich halten mußte“ [S. 3], d. h. wol als Wiesen,
Straßen, Kanalanlagen etc. unmittelbar gefährdet
erschienen, daß er aber jede Mitwirkung verweigerte, um Ablagerungen im Flußbett zu verhindern, in Folge welcher dasselbe auch gewöhnliche
Mittelwasser, die vielleicht nahe bevorstanden, nicht
mehr hätte fassen können.
Es muß ausdrücklich betont werden, daß sich
die Leistungen der Gemeinde nur auf Schutzmaßregeln während des Hochwassers & keineswegs auf
Wiederherstellungsarbeiten bezogen haben. Die
Pflicht, gegen eintretende Hochwasser alle nöthigen
Vorkehrungen zu treffen, die bestehenden Wuhrungen
& Kämme zu schützen & zu ergänzen, ist durch das
Korrektionsgesetz keineswegs auf den Staat übergegangen; die Organe der Direktion der öffentlichen Arbeiten haben nach § 28 dieses Gesetzes
solche Schutzarbeiten zu leiten & müssen deßhalb
auch von den Gemeinden die nöthigen Leistungen
verlangen können. Sind die von einer Gemeinde
hiebei gebrachten Opfer für diese sehr drückend,
eine Brücke über die Sihl zwischen den benannten
Gemeinden genehmigt.
B. In Schreiben vom 6. Sept. l. Js. berichtet nun
die von den beiden Gemeinden Thalweil & Langnau gemeinsam bestellte Brückenbaukommission,
daß der Bau der fraglichen Brücke vollendet
sei, und verbindet damit das Gesuch um einen Staatsbeitrag.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
In diesem Schreiben sind die Gesammtbaukosten auf Fr. 54,600 90 Rp. angegeben, wofür aber
die Belege mangelten; es wurde daher eine spezifizirte Rechnung sammt den Belegen verlangt.
Diese Rechnung ward geprüft und mit den Belegen übereinstimmend gefunden; nach derselben betragen nun die Gesammtbaukosten	Fr. 53,605 95 Rp.
Nämlich:
r. 27,169 05 Rp.
[mit Zufahrtsstraßen]
Unterbau
35
624 55
Verschiedenes	“
gleich
53,605 95 Rp.
Von dieser Summe sind abzuziehen:
Erlös von der alten Brücke	Fr. 1100.
freiwilliger Beitrag von
“ 4000.
Hrn. Heinrich Schmid
freiwilliger Beitrag vom
Forstamt Zürich
“ 1500.
Rutzenbaches beförderlich zu Ende zu führen.
3. Mittheilung an Hrn. Büchi, an den Gemeindrath
Zell & an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen des Herrn Eberhard Oechslin, Seilermeister, in Schaffhausen, Rekurrenten gegen eine Verfügung des Statthalteramtes Andelfingen,
betreffend Schutzgeländer an einem öffentlichen Fußwege in Feuerthalen,
hat sich ergeben:
A. Auf eine Beschwerde des Advokat Heller, in Winterthur, Namens Hrn. Oechslin, es habe die Badeplatzkommission resp. der Gemeindrath Feuerthalen den das
Oechslin’sche Grundstück im sog. Schiffbrucktobel, Gemarkung Feuerthalen, durchschneidenden Fußweg von
der Landstraße „Feuerthalen–Langwiesen“ nach dem
Rhein einhegen lassen & dadurch Privatrechte des Anstößers geschädigt, hat das Statthalteramt Andelfingen am 3. Okt. d. Js. verfügt:
„Es sei der Gemeindrath Feuerthalen gehalten,
das bestehende Geländer am Schiffbruggtobelfußweg,
soweit derselbe auf der Ebene liegt, d. h. von der Landstraße bis zum Beginn der Treppe, bei Vermeidung
von Exekution beförderlich, jedenfalls binnen längstens 10 Tagen, wieder zu beseitigen, im Uebrigen sei
dagegen die Beschwerde des Hrn. Oechslin als unbegrün-
das Jahr 1882 um ein Weinschenk- & Speisepatent auf
das ihm eigenthümliche Haus beworben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Dem Herrn Heinrich Wanner, alt Speisewirth,
Bahnhofstraße No80 in Zürich, wird auf sein Gesuch auf das
bezeichnete Haus für die gesetzliche Dauer von 20 Jahren
vom 22. August 1881 an gerechnet gegen eine binnen 10
Tagen à dato an die Staatskassaverwaltung zu entrichtende Rekognitionsgebühr von Fr. 1500 ein Tavernenrecht No 401, genannt „Wanners Hôtel garni“,
ertheilt, in der Meinung, daß Petent sich allen veränderten Bestimmungen, welche durch das betreffend die
Tavernenwirthschaften zu erlassende Gesetz aufgestellt
werden, zu unterziehen habe.
II. Der Regierungsrath behält sich das Recht vor,
diese Konzession jederzeit ohne Entschädigung zurückziehen zu können, falls
a. der jeweilige Bewerber der durch sie verliehenen Berechtigung die nach dem Gesetz zur Betreibung des Wirthschaftsgewerbes erforderlichen Eigenschaften verlieren würde;
Die Konzession in einer den gesetzlichen Bestimmungen
b.
über die Betreibung eines Wirthschaftsgewerbes
zuwiderlaufenden Weise ausgeübt werden sollte.
III. Mittheilung an den Petenten mit dem Bemerken,
Rathhause Zürich stattgefunden, hat man sich mit dem
gegenseitigen Versprechen getrennt, daß die aargauischen Abgeordneten das Begehren Winterthurs – Zahlung
des Maicoupons 1881 durch die aargauischen Gemeinden – Lenzburg, Zofingen & Baden – in empfehlendem Sinne vorlegen werden, wogegen die zürch.
Abgeordneten es übernehmen, mit Winterthur in Unterhandlung zu treten & dort auf eine Unterstützung
der beabsichtigten Obligationen-Conversion im Sinne
des Vorschlages der Bankdirektion Baden, d. d. 12.
November, hinzuarbeiten. Wir haben unsererseits
das letztere ungesäumt gethan und sind Heute in der
angenehmen Lage, Euch berichten zu können, daß unsere Bemühungen von einem Erfolge begleitet gewesen sind, welcher – die Couponseinlösung durch
die aarg. Garantiestädte vorausgesetzt – dem Kanton Aargau die Möglichkeit eröffnet, das berührte Conversionsprojekt mit aller Energie an die
Hand zu nehmen & den Obligations-Inhabern vorzulegen.
Wir lassen die Beschlußfassung des Stadtrathes
Winterthur, welcher eine mündliche Besprechung mit
den Abgeordneten des Regierungsrathes voranging,
nachstehend folgen:
1. Die aarg. Städte Baden, Lenzburg & Zofingen
oder eine derselben, oder die Regierung des Kantons
Aargau verpflichten sich, den noch ausstehenden mit 1. Mai
62.
ge auf den Kanton und auf die Stadt Zürich sammt Ausgemeinden im Verhältniß ihrer Subventionen vertheilt, ergeben folgende Resultate:
Summa
b. Vertheil. d. III. Rate der
a. Vertheilung des Restes der
Sa 287,748 39
Nachsubvention v. Fr. 258,723 62.
I. Subvention v. Fr. 2024 77C.
Fr. Rp.
251,738 17.
250,185 86.
Kanton
21,831 03.
21,493 24.
337 79.
Stadt Zürich
1428 28.
1421 51.
6 77.
Außersihl
3618 56.
3582 21.
35.
36
Enge
863 67.
852 90.
Fluntern
10 77.
4361 78.
4321 39.
40 39.
Riesbach
2298 66.
24 24.
Hottingen
806 82.
796 05.
2024 77
Unterstraß
119 10.
113 72.
5 38.
Oberstraß
398 02.
Wiedikon
284 30.
Hirslanden
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
I. Die Finanzdirektion wird angewiesen, den vom
Bundesrathe verlangten Betrag von Fr. 287,748 39C
am 25. Okt. der eid. Staatskasse unter Kenntnißgabe
an das eid. Post- & Eisenbahndepartement zu übermitteln.
II. Dieselbe wird ferner eingeladen, die auf die
Stadt Zürich & Ausgemeinden entfallenden Quoten von den
betreffenden Gemeinden auf den genannten Zeitpunkt
gemäß der letzten Rechnung.
II. c.
Dieselben werden bis jetzt zur Bestreitung der
Sitzungsgelder der Prüfungskommissionen verwendet, sollen aber in Zukunft in die Staatskasse fallen, die dann auch jene Sitzungsgelder bestreitet.
Entschädigung der kant. Brandassekuranzanstalt
für Benutzung der Lokalitäten & Reinigung, Beheizung & Beleuchtung derselbegemäß heutigem Beschlusse.
e. Verschiedenes wie im Entwurf litt. d.
Ausgaben:
I. c. Staatsarchiv:
n	2000 Fr.
6.
700 “
Kantonerstere Erhöhung zur Erleichterung des Zulagenkredites von 20,000 Fr., letztere in Folge der Erfahrungen des letzten Jahres.
In II. a. 4. Druckkosten etc. ist der Voranschlag pro 1881
mit 500 Fr. unrichtig angegeben; es soll 800 Fr. sein.
“
zu streichen; diese Ausgaben hat der kant. Reservefond zu tragen.
Die Verminderung in II. c. 3 entspricht dem geringen Bedarf; für II. c. 7 fehlen die Grundla-
3. Die Baurechnung ist arithmetisch in Ordnung, ebenso die Belege. Materiell könnte es sich nur fragen, ob
auch sämmtliche Kosten für die Zufahrtsstraßen in die Brückenbaurechnung gehört hätten oder nicht. Die richtige Stellung
der sog. Traubenbrücke zur Bachkorrektion erforderte nämliche eine etwelche Verlegung der Straße, was
im Ganzen ca 140 Fr. Kosten verursachte [Beleg 11, 12, 13 & 14].
Es dürfen aber wol auch diese Arbeiten & Ausgaben als
zum Brückenbau gehörend betrachtet werden. Alle übrigen Ausgaben sind richtig, und es kann die für Bestimmung
des Staatsbeitrages maßgebende Summe auf Fr. 11,597.25
angenommen werden, wie es die Rechnung zeigt, oder rund
auf Fr. 11,600.
4. Die Baukosten fallen zu gleichen Theilen auf die politischen Gemeinden Turbenthal & Wyla, also auf jede
Gemeinde 5800 Fr.
Mit Beschluß vom 8. April 1876 wurde der Staatsbeitrag an die damals erstellten zwei Brücken am Steinenbach nach Maßgabe der Quoten für Straßen II. Klasse bestimmt. Die betreffenden Quoten auch für die vorliegenden Ausgaben angewendet ergeben für
Turbenthal 272 x 5,8 = Fr. 1577,6, rund Fr. 1600.–
Wyla 311 x 5,8 = Fr. 1803,8, rund Fr. 1800.
welche Beträge zur Genehmigung empfohlen werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
443,463m abzuziehen, wobei ein Gefäll von 8,646m
herausgekommen wäre.
Das Richtigste aber ist die Vergleichung der beiden Wasserspiegel oder die konzedirte Schwellhöhe
dem mittlern Unterwasserspiegel am Auslauf gegenüber zu setzen. Die weitere Auseinandersetzung betreffend Verlängerung des Ablaufkanals
muß nach diesem Ergebniß als werthlos dahin fallen.
Der Staat garantirt nun allerdings nicht dafür, daß das von der Spinnerei Adlisweil benutzte
Gefäll von 9m, resp. 9,45m auf alle Fälle unverändert erhalten bleibe. Wenn z. B. die Flußsohle am Ende
des Kanals sich auf natürlichem Wege erhöhen würde, so wäre der Staat nicht verpflichtet, für den
Ausfall an Gefäll Ersatz zu leisten; aber eine künstliche Beeinträchtigung eines konzedirten Gefälles zu
Gunsten eines andern Wasserwerkes kann der Staat
nicht bewilligen. Ob dieß durch Gewährung des Gesuches
der Spinnerei Wollishofen geschehen würde, bestimmt
sich nach der Größe des Freigefälles zwischen beiden Werken.
ad 2. Nach dem Nivellement des Hrn. Bleuler
entspricht die Höhe des Schwellbrettes der Spinnerei
und die Höhe des Schwellbrettes der
l	434,790m,
Spinnerei Wollishofen der Zahdie Höhendifferenz dieser beiden
ter Vorbehalt folgender Bedingungen:
a. Die betreffenden Gemeinden haben den vollständigen Unterhalt der Straßen mit Geleiseanlagen zu übernehmen & nach dem Ansinnen des Regierungsrathes allfällig
nothwendig werdende Ergänzungen am
Straßenkörper, wie durch Pflästerungen,
Trottoiranlagen etc., auf ihre Kosten auszuführen, gegen einen vom Staate zu entrichtende
jährliche Entschädigung im Betrage der bisherigen Leistungen des Staates für den Unterhalt
der betreffenden Straßenstrecke & für so lange,
als diese nicht in eine andere Straßenklasse versetzt werden.
b.
Es werden sämmtliche Kompetenzen der zürch.
Behörden insbesondere betr. Straßen- & Sicherheitspolizei vorbehalten.
c. Es wird verlangt, daß in Fällen von Schädigungen durch den Betrieb der Straßenbahn
die jeweiligen Bestimmungen der Bundesgesetzgebung betr. Haftpflicht der Eisenbahnen
Anwendung finden.
II. Mittheilung an die Straßenbahnkommission, &
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Rückstellung der Akten.
Mit Eingabe vom 18. November übermittelte das
und dieß sei zur Zeit die Gemeindsarmenpflege Turbenthal,
übertragen werden. Bei der Testamentserrichtung und
auch jetzt existirte noch keine Armenpflege Sitzberg;
hätte aber eine solche bestanden, so wäre unzweifelhaft
diese vom Testator ersucht worden, die Verwaltung
des Fonds zu übernehmen. Nun stellte Sitzberg das
Gesuch, daß ihm gestattet werden möchte, aus seiner Mitte
eine besondere Armenpflege zu wählen und dieser die
Verwaltung des fraglichen Fonds zu übertragen, welches Gesuch seine volle Berechtigung habe. Der von der
Kirchgemeinde Sitzberg am 23. Mai 1880 gefaßte Beschluß
betr. den Rebsamenfond ziele offenbar nicht dahin,
sich des Fonds zu bemächtigen, um denselben planlos zu
verbrauchen, sondern er beweise im Gegentheil, daß
die Gemeinde ihr Bedürfniß kenne und sich die nöthigen
Hülfsquellen zu sichern suche. Es sei auch wol selbstverständlich, daß eine aus der Mitte der Bewohnerschaft der
Kirchgemeinde gewählten Behörde mit den Verhältnissen
& Bedürfnissen derselben, weil ihr näher stehend, besser
vertraut sein müsse, als die ihr fernerstehende Armenpflege Turbenthal. Wenn auch vorausgesetzt werden müsse, die letztern werden den Ertrag dieses Legates seinerzeit nur im Interesse armer Angehöriger der
Gemeinde Sitzberg verwenden, & zwar ohne dadurch die
Armenkasse der politischen Gemeinde zu entlasten, so
müsse dagegen zugegeben werden, daß Fälle gedenkbar
seien, in denen die Versuchung nahe liegen würde, letzteres
und deshalb ihre Liefertermine seit Monaten
nahezu verdoppelt; aber ihre Hauptabnehmer für
die Gießerei, die Herren J. J. Rieter & Cie in Töß,
behaupten für ihre Branche längere Termine
als gewöhnlich nicht beanspruchen zu dürfen und
drängen mehr als je auf Gußlieferungen; trotz
allem Sträuben seien sie daher zur Mehrarbeit
gezwungen & glauben in 24 Arbeitstagen ihren
Anforderungen genügen zu können.
Das Stadtpolizeiamt Winterthur empfiehlt
Entsprechung des Gesuches.
Das Statthalteramt Winterthur, von welchem
die Petenten am 5. Dezbr. eventuell die Bewilligung zum sofortigen Beginn der nachgesuchten
Verlängerung, vorläufig für 14 Tage, erhalten
haben, begutachtet das Gesuch ebenfalls in empfehlendem Sinne.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Den Petenten wird gemäß Art. 11, Abs. 4
des eid. Fabrikgesetzes die Bewilligung ertheilt,
die regelmäßige Arbeitszeit in ihrer Gießerei
während sechs Wochen, vom 5. Dezember an gerechnet für das gesammte Arbeitspersonal [ca 450 Mann]
soweit dasselbe aus erwachsenen Personen besteht
und sich freiwillig hiezu meldet, an je 4 Tagen per
14. October 1881.]
so lange und so viel Gebrauch von der Bewilligung
machen werden, als ihnen zur Einhaltung der eingegangenen Lieferungstermine absolut nöthig sei.
Sowol der Gemeindrath Wald als das Statthalteramt Hinweil beantragen Entsprechung des Gesuches.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Den Petenten wird gemäß Art. 11, Abs. 4 des eid.
Fabrikgesetzes die Bewilligung ertheilt, die regelmäßige Arbeitszeit in ihrem Etablissement bis Ende
Januar 1882, vom Tage der Mittheilung an gerechnet, je nach Bedürfniß täglich um eine Stunde zu verlängern unter der Bedingung, daß nur freiwillig
sich meldende erwachsene Arbeiter verwendet werden.
2. Mittheilung an dieselben, an Fabrikinspektor
Schuler, in Mollis, an das Statthalteramt Hinweil und
an den Gemeindrath Wald, an letztern mit der Anweisung, darüber zu wachen, daß die ertheilte Bewilligung
nicht überschritten werde.
Herr Adolf Werdmüller-Stocker, Seidenfabrik in
Kempten - Wetzikon ersucht mit Zuschrift vom 5. Okt.
um die Bewilligung, die regelmäßige Arbeitszeit
in seiner Winderei, Zettlerei & Weberei während einigen Monaten täglich um eine Stunde verlängern
zu dürfen und führt zur Begründung an: Durch
Kirchgenossen in Sitzberg zu wählen. Diese Kommission hätte
auch Beschlüsse der genannten Berechtigten der Armenpflege Turbenthal vorzulegen. Würde diese Armenpflege Beschlüsse der zürch. Kirchgenossen in Sitzberg oder Anträge
der Kommission nicht berücksichtigen, so könnte das Rechtsmittel der Beschwerde beim Bezirksrathe & Regierungsrathe ergriffen werden.
Auf diese Weise dürften alle berechtigten Wünsche
der durch die Stiftung Bedachten zu gehöriger Geltung gelangen unter gleichzeitiger Belassung der Verwaltung des
Legates bei derjenigen Behörde, welcher sie nach dem Willen
des Stifters sowol wie des Gesetzes zukommt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Es wird bewilligt, daß, nachdem der zu Gunsten des
zürch. Kirchgenossen der Gemeinde Sitzberg von Hr. Rebsamen gestiftete Fond durch weitern Kapitalzuschuß auf die
Höhe von mindestens 8000 Fr. gebracht sein wird, die Verwendung der Zinsen & zwar in dem Sinne eintreten, daß dieselben
vorzugsweise bedürftigen Leuten, welche einen Beruf erlernen, zukommen sollen.
2. Die Armenpflege Turbenthal ist eingeladen, dafür zu sorgen, daß sofort, nachdem das Stiftungskapital
einen Betrag von mindestens 8000 Fr. erreicht haben wird,
eine von ihr aus den Stimmberechtigten der zürch. Kirchgenossen von Sitzberg gewählten Kommission von 4 Mitgliedern un-