dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird gemäß Art: 11, Abs. 4 des eid.
Fabrikgesetzes die Bewilligung ertheilt, die regelmäßige Arbeitszeit in seiner mech. Weberei in Glattfelden während drei Monaten, vom Tage der Mittheilung an gerechnet, täglich um eine Stunde zu verlängern unter der Bedingung, daß nur freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiter verwendet werden.
2. Mittheilung an denselben, an Fabrikinspektor
Schuler, in Mollis, an das Statthalteramt Bülach und an den
Gemeindrath Glattfelden, an letztern mit der Anweisung,
darüber zu wachen, daß die ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
Mit Zuschrift vom 8. Oktober übermittelte das Statthalteramt Zürich das Gesuch des Hrn. Johannes Faul, Schumacher,
von Heroldingen-Bayern, geb. 1841, wohnhaft in Fluntern,
welcher am 24. Septbr. d. Js. eventuell in den Bürgerverbund der Gemeinde Fluntern aufgenommen worden ist & die
in Art. 1 des bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876
vorgeschriebenen Bewilligung zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, dat. 4. Oktober 1880, beigebracht hat,
um Ertheilung des Landrechtes.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
000
befinden sich 23 Bäume, die beseitigt werden
müssen.
III. Servitut.
[Quadra¬
Das Recht über das in der Schußlinie liegende Land von 2 Hektaren 7 Aren [5 Jucharten
tfuß]] schießen zu dürfen.
IV. Das Recht einen in der Schußlinie liegenden
Hügel abzutragen und das Material zum Schutzwall
zu transportiren & dazu zu verwenden, wobei es die
ausdrückliche Meinung hat, daß das Land wieder
in guten und ertragfähigen Zustand gestellt und
alle gute Erde dort gelassen werde.
V. Das Recht durch das Land der Allmendgenossenschaft auf 50m Entfernung 7 Telegraphenstangen aufzustellen.
B. Der gegen diesen Entscheid erhobene Rekurs
der Allmendgenossenschaft Horgen wurde vom Regierungsrath durch Beschluß vom 24. Januar 1880
für teilweise begründet erklärt und das erstinstanzliche Erkenntniß, soweit es sich auf das erweiterte Projekt für den Standschützenplatz bezieht,
aufgehoben.
Dagegen wurde die Allmendgenossenschaft gemäß Disp. II als pflichtig erklärt, gegen Entschädigung:
1. Zu Eigenthum abzutreten:
a. Für den Standort der Schützen auf 430m
betreffend Gesuch um Ausbezahlung eines Staatsbeitrages an die Kosten der Wiederherstellung
eines verrutschten Weinberges daselbst,
hat sich ergeben:
A. Unterm 11. Juni l. Js. hat der Regierungsrath beschlossen:
„Dem Gemeindrathe Rafz wird zu Handen
der beschädigten Rebenbesitzer in der Laubegg
aus dem freien Kredite des Regierungsrathes
ein Staatsbeitrag in gleicher Höhe wie der bezügliche Beitrag der Gemeinde, jedoch nicht über 400 Fr.,
ausgerichtet, in der Meinung, daß der Gemeindrath Rafz sich vorher über den Betrag der Gemeinde und dessen Vertheilung auf die Beschäftigten genau ausweise.“
B. Mit Schreiben vom 8. dieß bringt nun
der Gemeindrath Rafz zur Kenntniß, daß er
den von dortiger Gemeindeversammlung unterm
8. Mai l. Js. bewilligten Beitrag an die Besitzer
der verrutschten Reben im Laubegg folgendermaßen vertheilt habe:
1. Das gelieferte Material [Sperrholz,
Pfähle, Cementröhren etc.] habe nach den gegenwärtigen Verkehrsverhältnissen die Summe
von mindesten Fr. 150 erreicht und sei im gemeinsamen Interesse von allen Geschädigten verwendet worden.
beehren wir uns, Ihnen folgenden Zusatz zur gefälligen Berücksichtigung zu empfehlen.
Bei Art. 2 Abs. 2 des Entwurfes zu einem Reglement
betr. die Polizeitransporte sollte der Passus eingeschoben werden:
„Diese Berechnungsweise findet jedoch nicht statt, sofern in Folge der Jahreszeit [bei zu großer Kälte oder
Hitze] der Transport in Gepäckwagen ohne Nachtheil
für die Gesundheit von Arrestanten oder Begleitung
nicht möglich wäre.“
Es kann in den kalten Wintermonaten, sowie in
heißen Sommern der Fall eintreten, daß ein Polizeitransport in dem engen Raum des Gepäckwagens, wo die Transportirenden wehrlos dem Einfluß der Witterung preisgegeben sind, nicht rathsam erscheint. Eine Versetzung
in die III. Wagenklasse ist dann dringendes Gebot der
Humanität. Die ökonomischen Folgen dieser höhern Einflüsse dürfen aber nicht der den Transport anordnenden Behörde zur Last geschrieben werden, da die
Bahnverwaltungen nicht minder als jene verpflichtet
sind, dafür zu sorgen, daß die Transportirten während des Transportes an ihrer Gesundheit keinen Schaden leiden.
Es sind dann auch in der That seitens der Verwaltungen der Nordostbahn & der Vereinigten Schweizerbahnen-Gesellschaften für diese ausnahmsweisen Transporte in der III. Wagenklasse nicht die dießbezüglichen
werden, und hat zu den bezüglichen Verhandlungen
die Herren Reg. Räthe Zollinger & Walder abgeordnet. Wir ersuchen Sie, auch Ihrerseits zwei Mitglieder zu einer Konferenz mit dem angedeuteten Zwecke
abzuordnen & hievon dem Hrn. Regierungsrath Zollinger Kenntniß zu geben, der die Konferenz einberufen wird.“
V. Mittheilung an die Herren Regierungsräthe
Zollinger & Walder.
Mit Zuschrift vom 21. Novbr. ersucht Hr. U. Schwarz,
Besitzer eines Mühlegewerbes in Wülflingen, um ein
Zeugniß darüber, daß sein Geschäft dem eid. Fabrikgesetz
nicht unterstellt sei, indem er zur Begründung anführt:
Sein Mühlegewerb sei im Jahr 1877 in das Verzeichniß der dem Fabrikgesetz provisorisch unterstellten
Etablissemente aufgenommen worden, gegen welche Aufnahme er mit einer Reihe anderer Müller an den
Bundesrath petitionirt habe. Gestützt auf die Berichte
der eid. Fabrikinspektoren habe dann der Bundesrath
ein Kreisschreiben erlassen, in welchem erklärt werde;
Getreidemühlen fallen nicht unter das Fabrikgesetz, wenn
darin nur erwachsene männliche Arbeiter beschäftigt
werden und dieselben in der Regel bei ihrem Arbeitgeber Kost & Logis erhalten.
Diese Bedingungen treffen in seinem Geschäfte zu;
auch habe bis jetzt kein Fabrikinspektor dasselbe besucht.
24. December 1881.]
ergibt, daß die Frist für Benutzung des Xenophon-Manuskripts auf den Wunsch des Hrn. Hug bis Ende
Januar erstreckt wurde, und ersuchen Sie, für gefällige Kenntnißgabe dieser Fristerstreckung an
die schweiz. Gesandtschaft in Paris besorgt sein zu
wollen. Hr. Hug macht sich anheischig, uns das Manuscript auf Mitte Januar zuzustellen und wir
werden nicht ermangeln, unverzüglich für dessen
Rücksendung Vorsorge zu treffen.“
Mit Zuschrift vom 19. Dezember 1881 berichtet der
Bundesrath, daß er den folgenden Vorlagen:
1. Gesetz betr. die Benutzung der Gewässer und das
Wasserbauwesen, datirt den 14. April 1872,
2. Gesetz betr. die Korrektion der öffentlichen Gewässer
und deren Uferunterhalt, datirt 10. Dezbr. 1876,
3. Regulativ betr. die Verlegung der Kosten der Flußkorrektionen auf die Gemeinden, datirt den 4. Dezbr.
1878,
4. Verordnung zum Gesetze betr. Korrektion & Unterhalt der Flüsse, datirt 10. Septbr. 1879,
die Genehmigung ertheilt habe, mit dem allgemeinen Vorbehalt, daß deren Bestimmungen nicht Beschränkungen des eid. Wasserbaupolizeigesetzes bedeuten
dürfen, weder bezüglich der unter die Aufsicht des
Bundes fallenden Gewässer, noch bezüglich der Verpflichtung der Kantone zur Ausführung der vom öffentlichen
hätte. Eventuell könnte die Folge einer solchen Handlung jedenfalls nicht die Anwendung des Gesetzes über
die Ordnungsstrafen sein.
C. Das Statthalteramt Winterthur, durch Verfügung vom 15. August d. Js. zur Vernehmlassung eingeladen,
macht mit Zuschrift d. d. 4./8. Dezember im Wesentlichen Folgendes geltend:
Es müsse zugegeben werden, daß die Annahme der
Amtsstelle, es befinde sich Saurenmann als Verkäufer
des finnenkranken Fleisches in öffentlicher Stellung, eine
irrige gewesen sei.
Gleichwol werde an der rekurrirten Bußenverfügung festgehalten, weil auch Privatpersonen, wenn
sie wissentlich & absichtlich berechtigte Anordnungen der Polizei umgehen oder der Umgehung derselben Vorschub leisten, was hier seitens des Gebüßten geschehen sei, disziplinariter zu bestrafen seien.
Der polizeiliche Zweck bei der Ueberweisung des
Fleisches finnenkranker Thiere zum Verkauf auf der Finnenbank sei offenbar der, eine Gewähr dafür zu schaffen:
1. Daß jeder, der vom fragl. Fleische kaufe, zu wissen bekomme, an welcher Krankheit das Thier, von dem es stamme,
gelitten habe;
2. Daß durch diesen Verkauf dem Schmuggel mit solchem
Fleisch nach öffentlichen Fleischverkaufslokalen vorgebeugt werde.
Letzterer Punkt werde nun vom Rekurrenten in
Verfügung der Staatsanwaltschaft d. d. 15. Dezember,
mit welcher dessen Klage gegen Notar Schmid betreffend Amtspflichtverletzung abgewiesen worden war.
Nach § 1071 des Rechtspflegegesetzes muß eine solche
Beschwerde innerhalb 10 Tagen, von der Eröffnung der betreffenden Verfügung an gerechnet, der obern Instanz
schriftlich eingereicht werden. Die Verfügung der Staatsanwaltschaft wurde dem Rekurrenten am 16. Dezbr.
zugestellt; es war sonach mit dem 26. Dezbr. die Rekursfrist abgelaufen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschließt:
I. Der Rekurs wird als verspätet abgewiesen.
II. Rekurrent trägt die Kosten, bestehend in 3 Fr. Staats-,
2 Fr. Kanzlei- und den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an denselben & an die Justiz- & Polizeidirektion für sich & zu Handen der Staatsanwaltschaft
je unter Rücksendung der Akten.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Gottlieb Rüegg, Heinrichs, Bäckers Sohn,
von Hittnau, in Wädensweil, geb. 1867,
betreffend Einweisung in eine staatliche Korrektionsanstalt,
da sich ergeben:
A. Unterm 25. November d. Js. beschloß der Bezirks-
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Sei die Beschwerde unbegründet.
II. Trage Rekurrent die Kosten, bestehend in 3 Frk.
Staats-[,] 2 Fr. Kanzlei- & den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an denselben & an das Statthalteramt Winterthur unter Rücksendung der Akten.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Rudolf Hablützel, von Trüllikon,
dato wohnhaft in Feuerthalen,
betreffend Auslieferung,
An die Regierung des Kantons Schaffhausen
folgende Antwort zu richten:
„Unter Bezugnahme auf Eure verehrliche
Zuschrift vom 2. Novbr. d. Js., die Auslieferung des
Rudolf Hablützel, Taglöhner, von Trüllikon, in Feuerthalen, betreffend, beehren wir uns euch zur Kenntniß zu bringen, daß wir keinen Anstand mehr nehmen, dem gestellten Ansuchen zu entsprechen, nachdem wir den eingezogenen Erkundigungen zufolge
zu der Annahme berechtigt sind, daß die angebliche Gemüthskrankheit des Hablützel auf Simulation
Mit Zuschrift vom 23. September übermittelte
das Statthalteramt Zürich das Gesuch des Hrn. Hermann
Fritz, von Mainz - Hessen, geb. 1830, Professor am eid.
Polytechnikum, in Zürich, wohnhaft in Hottingen, welcher am 4. September eventuell in den Bürgerverband der Stadt Zürich unentgeltlich aufgenommen worden ist und die in Art. 1 des bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung des
Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, dat. 22. April d. Js., beigebracht hat, – um Ertheilung des Landrechtes.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten und seiner Familie wird gemäß
§ 21, Abs. 2 & § 22 des Gemeindegesetzes in Anerkennung seiner Lehrthätigkeit am eid. Polytechnikum das
Kantonsbürgerrecht schenkungsweise ertheilt und seine
Aufnahme in das Bürgerrecht der Stadt Zürich bestätigt.
2. Die Staatskanzlei wird eingeladen, dem Petenten die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich zu
rath der Gesellschaft gefordert und angeordnet werden.
Die Aktien sind sog. Namensaktien.
Die Bildung eines Reservefonds ist in den Statuten vorgesehen, indem durch dieselben bestimmt ist, daß
von dem erzielten Reingewinn alljährlich 20% dem Reservefond abgegeben werden sollen, bis dieser letztere
die Höhe der Hälfte des Gesellschaftskapitals erreicht haben
werde. Den Aktionären ist indessen in erster Linie die
Verzinsung ihrer Einzahlungen zu 5% p. a. statuarisch zugesichert, und dadurch erscheint eine rasche Aeufnung des
Reservefonds etwas erschwert. Diese Bestimmung mag
aber, da die Gesellschaft trotz derselben auch in Frankreich autorisirt worden ist, für eine Abweisung des
hierorts gestellten Konzessionsgesuches kaum genügenden Grund bieten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Der Gesellschaft „Le Chômage“ in Paris wird
die Bewilligung zum Abschluß von Versicherungen gegen indirekten Feuerschaden im Kanton Zürich nach
Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und mit der
ausdrücklichen Bedingung ertheilt, daß die dießfälligen Versicherungen gleich denjenigen gegen direkten
Feuerschaden der staatlichen Aufsicht zu unterstellen
sind.
II. Herr J. Wirz in Zürich wird als Hauptagent dieser
Sinn verständigt worden.
Dagegen müssen wir sehr wünschen, daß Toggenburger in zweiter Linie, d. h. unmittelbar nach seiner
Beurtheilung durch die aargauischen Gerichte, behufs
Durchführung der gegen ihn erhobenen Anklage auf
zweifachen Mordversuch anher ausgeliefert werde.“
Der von der Finanzdirektion bereinigte Voranschlag
der Einnahmen & Ausgaben des Kantons Zürich pro 1882
sammt Weisung wird genehmigt mit folgenden Aenderungen:
pag 50. Ein im frühern Protokoll schon bemerkter Fehler in II Flußkorrektionen ist zu korrigieren.
pag. 20. c. b. Verhaftskosten 4500 Fr.
c. 9. Reinigung & Heilung v. Hautkranken 1500 Fr.
Die bisherigen Ansätze des Büdget wurden durch
unrichtige Buchung veranlaßt. Es ist auch die Weisung
entsprechend zu ändern.
Auf pag. 96. c. 1. ist in der Begründung „zum Theil
in Folge Aufhebung des Realgymnasiums [siehe auch
VII. F. l. d.] zu streichen“; ebenso auf pag. 98. F. 1. die
Klammer sammt Inhalt zu streichen.
pag. 98. VIII. c. 1. einzuschalten „Bubikon“.
29. Juli 1881 wurde Jakob Meierhofer, in Weiach, als
Vormund des taubstummen Jakob Huber, Johs. Sohn, von
Weiach, bestätigt und die Wittwe Dorothea Huber mit ihrem
Begehren um Ernennung des H. Maler Kern, in Bülach, als
eines Freundes ihres verstorbenen Mannes, eventuell
des Hrn. Pfarrer Stünzi, in Weiach, abgewiesen.
B. Hierüber beschwert sich Wittwe Huber mit Eingabe vom 13. August & beantragt Aufhebung des rekurrirten Beschlusses & Ernennung des Hrn. Kern, eventuell
des Hrn. Pfarrer Stünzi, als Vormund des Jakob Huber.
Die Ernennung des Hrn. Kern liege auch im Willen des
verstorbenen Vaters des Vögtlings & habe Hr. Kern
schon seit fünf Jahren einen Theil des Vermögens ihres
Ehemannes gewissenhaft und uneigennützig verwaltet.
Der Umstand, daß der Vorgeschlagene zwei Stunden vom
Vögtling entfernt wohne, habe bei den heutigen Verkehrseinrichtungen wenig zu bedeuten & sei diese Ansicht auch von einem Mitgliede des Gemeindrathes selbst
geäußert worden.
In gleicher Weise würde die Ernennung des Hrn. Pfarrer Stünzi den Wünschen der Eltern des Vögtlings entsprechen. Jb. Meierhofer sei erst 32 Jahre alt, und Vater
einer sehr zahlreichen Familie, habe außer seiner Gemeindebeamtung noch eine Vormundschaft zu verwalten &
sei Kaufmann & Landwirth zugleich. Es sei das sehr viel
für einen Mann und müsse der Rekurrentin daher die
Ernennung eines anderen Vormundes angelegen sein.
Nivellement des Hrn. Bleuler wird der Wasserspiegel beim Auslauf des Kanals der Spinnerei
Adlisweil, angegeben mit
und beim Wuhr der Spinnerei Wollishofen, der 9cm über den Schwelll	0,485m.
brettern stand,
also Differenz der Wasserspiege¬
Dem Mehrbetrag von 6,2cm über das normale Freigefäll von 0,423m steht ein Mindergefäll von 9,7cm zwischen dem Oberwasserspeiegel
& Unterwasserspiegel der Spinnerei Adlisweil zur Zeit des Nivellements des Hrn. Bleuler gegenüber. Je nach dem
Wasserstand werden diese Verhältnisse etwas modifizirt, aber es zeigt gerade das Nivellement
von Hrn. Bleuler, daß schon die jetzige Wuhrhöhe
der Spinnerei Wollishofen auf das der Spinnerei Adlisweil konzedirte Gefäll influiren kann.
Das zur Vergleichung von Hrn. Bleuler dargestellte freie Gefäll zwischen den Wasserwerken
des Hrn. Höhe und der Spinnerei Adlisweil beruht
auf ähnlichen unrichtigen Zahlenzusammenstellungen
wie für das Geschäft der Spinnerei Adlisweil,
indem Seite 6 einerseits die Höhe des Sihlbettes,
anderseits die Schwellhöhe, welche der Wasserspiegelhöhe gleichkommt, miteinander verglichen
werden und so 0,3m,bezw. unter Berücksichtigung
des Schwellbrettes gar kein Freigefäll herauskommt,
Bülach
Fr.
Dielsdorf
2000.
Fr.
II. Der Stadt Zürich ist der im Büdget pro 1881
XV. g 2. vorgesehene außerordentliche Beitrag von
Fr. 5000 nicht auszurichten, weil die an die Ausbezahlung
dieser Summe geknüpfte Bedingung, daß die Bezirkslokalitäten entsprechend vergrößert oder vermehrt
werden, bis jetzt nicht erfüllt worden ist, dagegen ist
ihr als Entschädigung für Ueberlassung des Sihlamtsgebäudes der büdgetirte Betrag von 1000 Fr. auszurichten.
[Titel XIV. g.].
III. Die nun beschlossene Erhöhung der Entschädigung an Uster im Betrage von 200 Fr. ist nur dann
auszubezahlen, wenn die mit Regierungsbeschluß
vom 2. April 1881 geforderte Verständigung mit
dem Bezirksrathsschreiber erzielt sein wird.
IV. Mittheilung an die Finanzdirektion zur Vollziehung.
Die von der Finanzdirektion vorgelegten Beantwortungen der Beschwerden Meier, Horgen,
wegen Bezug von Kohlen aus dem Bergwerk Käpfnach, & Knöpfli, Andelfingen, betr. Reduktion des
Pachtzinses, geht an eine aus den Herren Eschmann u.
Walder bestellte Kommission zur Antragstellung.
Fabrikgesetzes die Bewilligung ertheilt, die regelmäßige Arbeitszeit in ihrem Etablissement bis 30.
Dezember d. Js., vom Tage der Mittheilung an gerechnet, abwechselnd für 10–12 Arbeiter täglich um drei
Stunden zu verlängern unter der Bedingung, daß
nur freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiter
verwendet werden.
2. Mittheilung an dieselben, an Fabrikinspektor Schuler, in Mollis, an das Statthalteramt Zürich und
den Gemeindrath Altstetten, an letztere mit der Anweisung, darüber zu wachen, daß die ertheilte Bewilligung
nicht überschritten werde.
17. December 1881.
Herr Heinrich Spörri im Schmittenbach - Fischenthal
ersucht mit Zuschrift vom 6. Dezbr. um die Bewilligung,
die regelmäßige Arbeitszeit in seiner Strickerei bis
Ende Februar 1882 täglich um eine Stunde verlängern
zu dürfen & führt zur Begründung an, er habe eine
größere Partie Sticketen, mit Lieferfrist bis Ende Februar, übernommen & sei daher zu dieser Verlängerung,
mit welcher seine Arbeiter einverstanden seien, gezwungen.
Sowol der Gemeindrath Fischenthal als das Statthalteramt Hinweil empfehlen Entsprechung des Gesuches.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
Gouvernement Loublin, Kgrch. Polen, wohnhaft in Neuhausen, Kt. Schaffhausen,
betreffend Gesuch um Aufenthaltsbewilligung,
da sich ergeben:
Mit Zuschrift vom 17. Sept. a. c. wendet sich Petent
an den Regierungsrath des Kantons Zürich mit dem Gesuche, in einer der Gemeinden Uhwiesen, Dachsen oder
Flurlingen seinen Aufenthalt für sich und seine Familie
nehmen zu dürfen.
Er sagt uns, er sei seit 1863 politischer Flüchtling
& dürfe deßhalb nicht in sein Vaterland zurückkehren,
weil er sonst abgefaßt würde. Nach seiner Flucht sei
er mit andern politischen Flüchtlingen aus Polen einige Zeit in Lemberg in Galizien in Haft behalten
worden. Nachdem er wieder frei geworden, habe er
sich nach Iglau in Mähren gewandt, wo er auf seiner
Profession als Schreiner Arbeit gefunden. Von da
aus sei er nach Wien, dann nach Prag & endlich nach
Reichenberg gekommen, wo er längere Zeit geblieben
und sich mit Maria Wiksch von Wartenberg verehelicht habe.
Die Trauung fand laut beiliegendem Trauungsschein am 18. Okt. 1878 statt. Da aber sein Verdienst
zum Unterhalt seiner Familie nicht hinreichte, so wandte
er sich auf den Rath seines Arbeitgebers nach der
Schweiz. Er ging zuerst nach Genf, begab sich von da
nach Feuerthalen & schließlich nach Neuhausen, wo er
pflichtersatz, Kriegskommissariat, Eisenbahnsubventionen, Flußkorrektionen, Brandassekuranzanstalt.
b.
Die Rechnungen über die kant. kranken- & Versorgungsanstalten.
3. Neben diesen Rechnungen gibt es dann eine Anzahl, wo ohne einige anderweitige Konzessionen das Ziel
nicht erreicht wird; dahin gehören u. A. die Rechnungsbeilage über den Ertrag der Vermögens-[,] Einkommens-
& Aktivbürgersteuer. Der gegenwärtige Modus,
nach welchem die Gemeindräthe erst mit 15. März haben
Rechnung stellen müssen, hat bewirkt, daß bis Ende März
die Hauptzusammenstellung der Abgabenkanzlei nicht beendigt werden konnte. Diesem Umstand ist dadurch
abzuhelfen, daß man sich darauf beschränkt, den
Brutto-Ertrag, welcher schon am 31. Dezember bekannt
ist, in Rechnung zu bringen & zur richtigen Darstellung
dieser Einnahmenpost die für das laufende Jahr büdgetierte Summe für Taxationskosten & Bezugsprovision,
unerhältliche Rückstände & Rückerstattungen in Folge
von gerichtlichen oder Rekursalentscheiden in Abrechnung
bringt. Es läßt sich dieses Verfahren um so eher empfehlen,
als ja durch dasselbe die Durchführung des vom Kantonsrathe beschlossenen Postulates, das dem Steuerpflichtigen einen mindestens 6 wöchentlichen Termin einräumt,
wesentlich erleichtert wird.
4. Nicht unerhebliche Schwierigkeiten sind vorhanden
so mag ein Beitrag des Staates angemessen sein.
Im vorliegenden Fall hat aber der Staat bereits
von sich aus während des Hochwassers mehr geleistet als die Gemeinde.
Da nun aber nicht absolut verneint werden kann,
daß ein Theil des Faschinenholzes, um Geschiebsablagerungen zu verhindern, verwendet oder nachher zu eigentlichen Reparaturarbeiten wieder benutzt wurde, erscheint es unter Hinweisung auf die Berichte der Herren Fierz vom 14. Juni 1879 und von Marchion vom 20. November 1880 behufs endlicher Erledigung dieser Angelegenheit angezeigt, der Gemeinde Glattfelden eine Aversalentschädigung von 800 Fr.
zukommen zu lassen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. der Gemeinde Glattfelden wird in Revision
des Regierungsbeschlusses vom 2. Oktober 1880 an ihre
Holzlieferungen während der Hochwasserkatastrophe
im Juni 1878 im Betrage von 1341 Fr. auf Rechnung
der Flußkorrektionen die Aversalsumme von 800 Fr.
ausgerichtet.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Glattfelden
und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur
Vollziehung unter Rückstellung der Akten.
am Seminar Küsnacht.
5. Nachtragskreditbegehren für die Bauten
in Rheinau & an der Thierarzneischule.“
Die von der Post vorgelegte Liste der bisher
für das Lesezimmer abonnirten Zeitungen wird auch
für das nächste Jahr maßgebend erklärt mit den
allfälligen Aenderungen, welche im Bestand der
Zürcher Zeitungen erfolgen, und die Staatskanzlei
beauftragt, die Bestellung auszuführen.
Der Regierungsrath
beschließt:
I. Die bisher für das Lesezimmer abonnirten zwei
Werke „Annalen des deutschen Reichs“ & „Staatsarchiv“ sollen in Zukunft nicht mehr abonnirt werden.
II. Die bisher erschienenen Bände sind der Kantonsbibliothek zu übermachen & derselben zu
überlassen, das Abonnement fortzusetzen.
III. Die Staatskanzlei wird mit der Vollziehung
beauftragt.
Die Verordnung betr. die Genossenschaften für das
Halten der Zuchtstiere wird festgestellt & soll dem Kantonsrath übermittelt werden mit folgendem Schreiben:
„Wir haben die Ehre, Ihnen gemäß § 20 des Gesetzes
vom 12. Juni betr. die Ertheilung von Prämien zur För-
ter dem Vorsitze eines Mitgliedes der genannten Armenpflege dieser die erforderlichen Anträge betreffend die
Verwendung der Zinsen vorlegen.
Diese Kommission ist je nach Bedürfniß zu besammeln und
nach jeder Integralerneuerung der Gemeindsbehörden
neu zu bestellen.
Beschlüsse der berechtigten Kirchgenossen von Sitzberg
können der Armenpflege Turbenthal direkt oder durch
diese Kommission vorgelegt werden.
3. Mittheilung an die Kirchenpflege Sitzberg unter
Rücksendung der betreffenden Akten, an die Gemeindsarmenpflege Turbenthal & an den Bezirks[r]ath Winterthur.
In Sachen des Gemeindrathes Außersihl,
betreffend Bau einer Brücke von der Lagergasse
nach dem Bahnhof,
hat sich ergeben:
A. Der Gemeindrath Außersihl unterbreitete
mit Schreiben vom 20. August ein Projekt für eine
Brücke über die Sihl von der Lagergasse nach dem
Bahnhofquartier zur Prüfung und ersuchte den Regierungsrath, es möchten dießbezügliche Unterhandlungen mit den betheiligten Behörden von Zürich & Außersihl eingeleitet werden. [Eine Planvorlage ist nicht
erfolgt]. Zur Begründung dieses Gesuches wurde angeführt:
Die Brücke sei bestimmt den direkten Verkehr