dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Seidenfärberei, in Albisrieden [2–4 Arbeiter, Dampfmotor].
Baumwollspinnerei, in Wetzikon [wird
Weber, J. J.
nicht mehr betrieben][.]
Seidenzwirnerei in Elsau [wird nicht mehr
betrieben].
Die Herren Joh. Jakob Rieter & Cie in Winterthur, ersuchen mit Zuschrift vom 19. August um die Bewilligung, die regelmäßige Arbeitszeit in ihren mech.
Werkstätten in Obertöß während drei Monaten
täglich um 2 Stunden verlängern zu dürfen und
führen zur Begründung an: Sie haben die Maschinenlieferungen für eine größere abgebrannte
Spinnerei übernommen, haben aber die Bestellung
nur mit garantirter kurzer Lieferfrist erhalten können, andernfalls dieselbe an die englische Konkurrenz übergegangen wäre. Um nun ihren Verpflichtungen, welche sie auch im Interesse
ihrer Arbeiter übernommen haben, nachkommen zu können, ersuchen sie um beförderliche Erledigung und Entsprechung ihres Gesuches, das Einverständniß jedes einzelnen
selbstsverständlich
Der Gemeindrath Töß begutachtet das Gesuch in
empfehlendem Sinne.
3000
vision des kant. Militärgesetzes diese Verhältnisse
gesetzlich ordnen zu können.
Der budgetirte Kredit für 1881 für die Zeugnebst seiner
hausverwaltung beträgt 6500 Fr. Um damit auszukommen, wäre auszurichten für das Jahr 1881:
nung & Verwendung der Erträgnisse des Landes.
b.
Im Fernern wäre Hrn. Michel gestattet, wie bisher die Verwaltung der eid. Depots zu besorgen und
dafür die Besoldung zu beziehen, wobei die kant.
Militärdirektion sich in angedeutetem Sinne beim
Bunde verwenden würde, daß etwelche Erhöhung eintreten würde.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Militärdirektion,
beschließt:
I. Bis zum Zeitpunkte des Inkrafttretens eines
revidirten kant. Militärgesetzes werden gewählt:
a. Als Direktor des Zeughauses: Hr. Oberst Wehrli
mit einer Besoldung von 3000 Fr. pro 1881 & laufenden Amtsdauer;
Zum Zeugwart: Herr Zeugwart Michel mit einer Besoldung von 1500 Fr. nebst freier Wohnung & Benutzung des Landes im Zeughaushof
pro 1881 & laufende Amtsdauer.
Demselben wird ferner gestattet, neben dieser
könne, statt schon mit Zug 827, so werden im Winter die Postgegenstände gar nicht mehr vertragen
und kommen erst am folgenden Tag in die Hände
der Adressaten. Wenn Zug 829 schon um 612 ab
Winterthur gehe, so entspreche dieß einem Abgang
von Zürich um 440, von Wald 1240, von St. Gallen 130, von Schaffhausen 235, von Romanshorn
320; die bloße Aufführung dieser Zahlen zeige
schon, wie schwer eine solche Anlage den Verkehr
der dortseitigen Gegend nach weiterhin beeinträchtige. Es sei dieß diesen Sommer unangenehm
genug empfunden worden.
2. Eine Anzahl der erwähnten Gemeinderäthe
fügt noch folgende Anregungen bei:
a. Es sei Zug 821 jedenfalls in der projektirten Fahrordnung zu belassen.
b. Es sei eine Influenz zwischen Zug 828 & 838
herzustellen, damit nicht die von Deutschland
her über Singen kommenden Reisenden in
Etzwylen stecken bleiben.
c. Die Züge Konstanz[–]Winterthur seien im Uebrigen nach dem Projekt auszuführen.
Es kommt in Betracht:
Die Dringlichkeit mit welcher die sämmtlichen
Gemeinderäthe der interessirten Gegend die erwähnten Verlegungen stellen, läßt schließen, daß
der bisherige Fahrplan bezüglich der Nachmittags-
rung des Apothekergewerbes die nothwendigen
Verfügungen zu treffen, anerkennt, so ist zum Schlusse
nur zu bemerken, daß die Auffassung, die Besteuerung des Apothekergewebes sei eine bloße Finanzmaßregel, eine durchaus irrige ist; neben der
Freigebung des Apothekergewebes hätte eine solche
Besteuerung keinen Zweck & keine Berechtigung mehr.
Die Konzessionsgebühr hat vielmehr die Bedeutung
eines Aequivalentes für den Schutz, welcher der
Staat den Apothekern gegen eine unter gegebenen
Verhältnissen ungerechtfertigte Konkurrenz zu
gewähren hat, sowie einer Entschädigung für die Ausübung der von ihm übernommenen Pflicht der
Aufsicht.
Indem wir Ihnen die Gutheißung unsers Rekurses empfehlen & damit die Bitte verbinden, es
möchte der h. Bundesrath veranlaßt werden, an
der Hand unsers Rekurses, sowie der Eingabe des
schweiz. Apothekervereins einen eid. Gesetzesentwurf,
durch den die Frage für das Gesammtvaterland erledigt würde, auszuarbeiten, versichern wir etc.“
Mit Zuschrift vom 20. Juli d. Js. ersucht Hr. Prof.
Dr O. Wyß, Direktor der propädeutischen Klinik des
Kantonsspitals, um Gewährung eines Urlaubes für den
Monat August zum Zwecke, durch eine längere Kur
seine angegriffene Gesundheit wieder herzustellen,
II. Mittheilung an den Rekurrenten & an die
Gemeindsarmenpflege und den Bezirksrath Horgen, je
unter Rücksendung der betreffenden Akten.
In Sachen der Einwohner der ehemaligen Zivilgemeinde Heurüti [Elgg] vertreten durch das Advokatenbureau Brunner & Ziegler, in Winterthur,
betreffend Gesuch um Revision der Schlußnahme
des Regierungsrathes vom 12. Febr. d. Js. in Sachen der
politischen und der Zivilgemeinde Elgg, sowie der früheren Zivilgemeinde Heurüti, über Ausscheidung ihrer ökonomischen Verhältnisse,
hat sich ergeben:
A. Am 12. Februar faßte der Regierungsrath
folgenden Beschluß:
1. Die regierungsräthliche Schlußnahme vom 26. Juni
1872, betr. Auflösung der Zivilgemeinde Heurüti, wird
aufgehoben, und es wird der Bezirksrath Winterthur eingeladen, die nöthigen Maßnahmen, betr. Wiederherstellung dieser Zivilgemeinde, zu treffen.
2. Dem Beschlusse der politischen Gemeindeversammlung Elgg vom 24. November 1878, bezw. der bezüglichen Vereinbarung mit der Zivilgemeinde Elgg wird
die Genehmigung mit folgendem Vorbehalt ertheilt:
Der jährliche Beitrag der Zivilgemeinde Heurüti
wird auf 200 Fr. reduzirt, sofern der Kapitaleinschuß
bei einer Verzinsung à 4 1/2% resp. im Verhältniß zu
E. In Folge einer Lokalbesichtigung gelangte der Bezirksrath zu der Ueberzeugung, daß
der fragliche Graben wirklich ein bloßer Wässerungsgraben sei, und daß die Wiesen der Rekurrenten ohne irgend eine Schwellvorrichtung nicht bewässert werden könnten, weil sie zu hoch lägen.
Der Schwellstock selbst aber sei so eingerichtet,
daß dessen Laden sehr leicht zu heben seien, und zudem könne der Gemeindrath Altstetten durch die
bei der Theilung des Baches vorhandenen Schwellvorrichtungen den Wasserabfluß jederzeit nach
Belieben reguliren lassen.
F. Der Bezirksrath Zürich hat daher unterm
16. April beschlossen:
„Der Rekurs der Gebrüder Notz ist begründet. Es wird der rekurrirte Beschluß des Gemeindrathes Altstetten vom 26. Novbr. 1880 aufgehoben, immerhin in der Meinung, daß den Gemeindrath das Aufsichts- & Einspracherecht gegen
Mißbrauch genannter Schwellenvorrichtung gewahrt bleibt.“
G. Gegen diesen Beschluß rekurrirte der
Gemeindrath Altstetten am 4. Mai l. Js. mit weitläufiger Eingabe an den Regierungsrath, ohne indessen viel Neues von Belang zur Begründung
anbringen zu können. In der Hauptsache würde
durch zwei beigelegte Schreiben der Herren
nen angemessenen Beitrag zu verabfolgen,
& nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Herrn Adjunkt Wittelsbach wird ein vierw[ö]chentlicher Urlaub, vom 11. dieß an berechnet, ertheilt, und
als dessen Stellvertreter Hr. Lieut. Bollier bezeichnet.
II. An die Kosten dieser Stellvertretung wird
Hrn. Wittelsbach ein Beitrag von 200 Fr. zugesichert.
III. Mittheilung an die Herren Wittelsbach & Bollier,
an die Staatsanwaltschaft & an die Direktion der
Finanzen.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Gemeindrathes Seen,
betreffend Intervention bei der Regierung des
Kts. St. Gallen in Vormundschaftssachen der Kinder
Boßhard, Jakobs sel. von Seen, in Rorschach,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
An die Regierung des Kts. St. Gallen folgendes
Schreiben zu richten:
„Veranlaßt durch das beigeschlossene Interventionsgesuch des Gemeindrathes Seen und des Bezirksrathes Winterthur dat. 27. April & 24. Mai d. Js. beehren
wir uns, Euch um Euere gefäll. Vermittlung zu ersuchen, damit die Maßnahmen & Anordnungen der dießseitigen Vormundschaftsbehörde über die wegen
setz nicht unterworfen zu erklären, eventuell
2. Es seien die Art. 11 & 16 [Normalarbeitstag und
Kinderarbeit] fragl. Gesetzes auf den Betrieb
der Ziegleien nicht anzuwenden,
beehren wir uns, Ihnen im Anschlusse an ein Gutachten des
Hrn. Fabrikinspektor Schuler Folgendes zu erwiedern:
„Die Petenten klammern sich – wie schon viele andere – vor allem aus an den Passus in Art. 1 des
eid. Fabrikgesetzes „in geschlossenen Räumen beschäftigt“. Es ist schwer zu begreifen, daß dieß recht
ernstlich gemeint sei; sind doch eine Menge Arbeiter
auch dem Fabrikgesetz unterstellt, die mehr oder
weniger in offenen Räumen arbeiten, z. B. die Färber, Bleicher, Gerber, diejenigen der Holzbearbeitungswerkstätten etc. Es sollte doch klar sein, daß
unter dem Ausdruck „geschlossene Räume“ nicht hermetisch geschlossene gemeint sind, sondern nur solche, wo
ein bestimmter Arbeitsplatz abgeschlossen ist, im Gegensatz
zu offenem Raum, zum freien Feld, wo ein großer Theil
der Bestimmungen des Fabrikgesetzes theils undurchführbar, theils gegenstandslos würde. Uebrigens ist
in größern Ziegeleien – und nur diese werden ja
dem Gesetz unterstellt – die Zahl der Arbeiter gar
nicht so klein, die unter Dach und in eingewandetem
Raum arbeiten. Es sind die Heizer [Brenner], die
Arbeiter an den Maschinen, die Leute, welche die
frisch geformten Ziegel auf die Rahmen befördern,
gefunden hatten und dem Vormunde Frei zugestellt
worden waren, beschloß der Bezirksrath unterm
27. Juli d. Js.
I. Die Beschwerde wird bezügl. der vermißten
Zinscoupons als gegenstandslos abgeschrieben.
II. Betreffend den Zinsausfall ist die Beschwerde
begründet & hat der Gemeindrath Uster den dem
Bevormundeten Brunner verursachten Schaden beförderlich mit Fr. 11 30 zu vergüten.
III. Die Ausfertigungsgebühren sind aus dem Vogtgute zu bezahlen.
B. Mit Eingabe vom 8. August beschwert sich Rekurrent beim Regierungsrath über Disp. III des bezirksräthlichen Beschlusses vom 27. Juli & verlangt
einen grundsätzlichen Entscheid darüber, ob das
Verfahren des Bezirksrathes Uster zu billigen
sei. Beschwerdeführer habe mit allen Begehren
obgesiegt, und nun werde ihm gleichwol der Erledigungsbeschluß unter Nachnahme von Fr. 3 30c
Kosten zugestellt.
C. Der Bezirksrath Uster theilt mit Zuschrift
vom 20. Sept. mit, daß die Kanzlei auf die Ausfertigungsgebühren verzichtet & daß dieselben nebst
den Postauslagen dem Beschwerdeführer zurückerstattet werden.
In Betracht:
Durch die Erklärung des Bezirksrathes Uster vom
resp. dem Gemeindrath Wiedikon aber aufgegeben, das nach §§ 8 & ff. der Verordnung des Regierungsrathes weiter Erforderliche anzuordnen.
II. Mittheilung an die Petentin unter Bezug der
Kosten & Rückstellung des eingereichten Planes & an
das Statthalteramt Zürich.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Joh. Diedrich Wübbeler von Barnstorf, Landtrostei Osnabrück, Hanover, Schreiner,
geb. 1851, unverheiratet, wohnhaft Froschaugasse 5,
da sich ergeben:
Petent ist laut dem von Polizeikommando mit
ihm erhobenen Einvernahmsprotokolls am 11.
Oktober 1879 von dem 1. Geldbataillon-Regiment 10,
II. Batterie, in Hanover, desertirt.
Der Militärdienst sei ihm überdrüßig geworden, weil er früher wegen Nichtbefolgung einer Einberufung in Minden eine halbjährige Festungsstrafe habe aushalten müssen.
Er habe anfangs in Deutschland gewohnt & gearbeitet & zwar zunächst in Aalfeld bei Hildesheim
[6 Monate] bei Tischler Berker, später in Würzburg
[9 Monate] bei Gebr. Billigheimer, Möbelfabrikanten. Von Würzburg sei er für längere Zeit nach Bamberg gegangen & von dort direkte nach der Schweiz
gekommen. Er stehe gegenwärtig bei Schreiner Keller,
treffenden Kommission zu eröffnen, daß der Regierungsrath einer Erhöhung der Staatssubvention der
schweiz. Landesausstellung auf 80,000 Fr. sich nicht widersetze.
II. Mittheilung an dieselbe.
Ein Kreisschreiben des Handelsdepartements betr.
Maßnahmen gegen die Reblaus geht an die Direktion
des Innern zur Erledigung.
Die Urtheile des Bundesgerichtes über den Rekurs
Thurgaus betr. Auslieferung Oettli und Rekurs Seen
betreffend Verfassungsverletzung gehen das erstere an die Justiz- & Polizeidirektion zur Vollziehung,
das letztere an die Direktion des Innern zur Erledigung.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Auslieferung des Joh. Georg Högerl, von
Regensburg,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
Es ist dem Bundesrathe über den Vollzug der Auslieferung folgender Bericht zu erstatten:
„Unter Bezugnahme auf Ihre Zuschrift vom 5. Juli
beschlossen:
I. Der Rekurs wird abgewiesen, und es werden die
Abschiede des Gemeindrathes Hüntwangen und des Bezirksrathes Bülach in Sachen ausdrücklich bestätigt, in der
Meinung, daß der nächsten Vogtrechnung die vom
Gemeindrathe Hüntwangen detaillirt aufgeführte
Bilanz als Grundlage zu dienen hat.
II. Rekurrent trägt die Kosten, bestehend in 3. Fr.
Staats-, 2. Fr. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- &
Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Rekurrenten unter Rücksendung der eingelegten Akten, gegen Empfangschein,
& an den Bezirksrath Bülach für sich & zu Handen des
Gemeindrathes Hüntwangen.
Der Regierungsrath hat,
betreffend das Verbot des Sozialistenkongresses
in Zürich,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Die Repliken des Hrn. Bürkli & Kons. in Zürich
und des Hrn. alt Nationalrath Ziegler, in Winterthur, werden Hrn. Bundesrichter Stamm [Instruktionsrichter] zu Handen des Bundesgerichtes in folgendem
Schreiben beantwortet:
„Nach Einsicht der beiden Repliken der Herren
Bürkli & Kons. dahier und des Hrn. alt Nationalrath
Mit Eingabe vom 18. August stellen die Herren
Jakob Weiß, Johannes und Ulrich Erb von und in Zinzikon - Oberwinterthur das Gesuch, der Regierungsrath möchte in Anwendung des § 19 des Gesetzes von
1878, betr. die Zivilgemeinden, den Verband der Zivilgemeinde Zinzikon aufheben und dieselbe mit der
Zivilgemeinde Oberwinterthur verschmelzen, eventuell die Obligenheiten der Zivilgemeinde Zinzikon an die politische Gemeinde Oberwinterthur
übertragen, weil diese Zivilgemeinde keinen Zweck
mehr habe, zu existiren.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
Es ist den Petenten unter Rücksendung der eingelegten Akten Folgendes zu erwiedern:
die Frage der kleinen Zivilgemeinden, von welchen
mit weniger als 100 Einwohnern noch eine beträchtliche
Zahl vorhanden sind, erfordert eine grundsätzliche
Regelung. Im concreten Falle eine Lösung zu suchen, würde um so schwieriger sein, als die Mehrzahl der Einwohner von Zinzikon selbst mit der Aufhebung der
Zivilgemeinde nicht einverstanden zu sein scheint. Es
mag den Petenten überlassen bleiben, sich an die
politische Gemeinde zu wenden. Ist dieselbe mit
der Auflösung der Zivilgemeinde Zinzikon einverstanden, so werden vom staatlichen Gesichtspunk-
Mit Eingabe vom 18. August übermittelte das
Statthalteramt Andelfingen das Protokoll über die
am 14. August stattgefundene Wahl des Hrn. Jakob
Lips von Urdorf, Pfarrer in Sizberg - Turbenthal,
zum Pfarrer der Kirchgemeinde Dorf, sowie die Annahmserklärung des Gewählten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Von der Wahl des Hrn. Jakob Lips zum Pfarrer der Kirchgemeinde Dorf wird Vormerk genommen.
II. Mittheilung an den Kirchenrath und an die Finanzdirektion.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Der orkanähnliche Sturm während des Gewitters
vom 21. v. Mts. hat namentlich in der Gemeindewaldung
der Gemeinde Alten, im sog. „Schlag Wyden“ schreckliche
Verheerungen angerichtet, sodaß an eine Verwerthung
des Holzes an die Bürger gegenwärtig nicht zu denken
ist, da dieselben mehr als genug mit ihren Obstbäumen zu
schaffen haben. Die Zivilvorsteherschaft Alten richtet nun
in Zuschriften an den Regierungsrath und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten das Gesuch, es möchte
für Verwendung des Windfallholzes, d. h. des Abholzes
von ca 500 Stämmen, meistens Tannen, für die Thurkor-
satz bedeutend reduzirte.
Am 19. Februar 1881 gelangte der Regierungsrath zu dem Entscheide, daß der erstinstanzliche
Beschluß vom 25. Mai 1880 als von inkompetenter
Stelle aus erlassen zu kassiren sei.
Dabei fiel insbesondere in Betracht, daß weder der Regierungsrath noch der Bezirksrath eine
Taxationsbehörde sei. Es müsse vielmehr betreffend
die Taxation auf dem Wege vorgegangen werden,
welchen das Gesetz betr. die Vermögenssteuer u. s. w.
vom 24. April 1870 vorschreibt. Nur wenn politische Gemeinden, Zivilgemeinden etc. sich über die
Reparation des Steuerkapitals nicht einigen könnten,
hätte letztinstanzlich der Regierungsrath zu entscheiden.
Nachdem dieser Beschluß auch der Gemeinde Glattfelden mitgetheilt worden war, ersuchte diese mit
Schreiben vom 1. April um nähere Interpretation,
wie die Wegleitung „es sei auf dem Wege vorzugehen, wie das Gesetz betr. die Vermögenssteuer es vorschreibe,“ zu verstehen sei & bemerkt im Speziellen:
Es ist dem Gemeindrath der Sinn des Beschlusses des
Regierungsrathes insoweit nicht ganz klar, daß er nicht weiß,
ob die vollständige staatliche Steuerkommission mit Abgeordneten des Bezirks- & Regierungsrathes [Steuerkommission] oder aber nur die Mitglieder der Gemeindesteuerkommission die Gemeindesteuertaxation zu treffen haben. – Letzteres scheint dem Ge-
[Pr¬
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Der Petentin wird gemäß Art. 11, Abs. 4 des eid.
Fabrikgesetzes die Bewilligung ertheilt, die regelmäßige Arbeitszeit in ihrem Etablissement während
drei Monaten, vom Tage der Mittheilung an gerechnet, für ca 50 Mann täglich bis Abends 8 Uhr zu
verlängern unter der Bedingung, daß nur freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiter verwendet
werden.
2. Mittheilung an dieselbe, an Fabrikinspektor
Schuler, in Mollis, an das Statthalteramt Zürich und
an die Gemeindebehörden von Zürich & Unterstraß, an
letztere mit der Anweisung, darüber zu wachen, daß
die ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
1. September 1881.
meldet der Bunäsidial-Verfügungen]
Auf Hierseitiges vom
desrath, daß der französ. Minister des Innern eine
Unterstützung von 250 Fr. per Jahr für die Louise
Moritz bewilligt habe. Die Mittheilung geht an die
Direktion der Justiz & Polizei zur Erledigung.
2. September 1881.
Dem Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
Die Streitfrage, ob den Gemeindräthen
als Nachfolgern von Kirchenpflege in der „Handhabung der Sittenpolizei“ auch das Ueberwachen
allfälliger Konkubinatsverhältnisse zustehe,
scheine der Staatsanwaltschaft eine offene und
diskutable zu sein; sie neige sich indeß der Ansicht des Statthalteramtes zu & glaube es rechtfertige sich, die Kompetenz des Gemeindrathes zu negiren.
Diese Ueberwachung des Konkubinates sei, wie viele andere sittenpolizeiliche Funktionen der Kirchenpflege, die in §§ 184 bis 189 des Gesetzes über das
Kirchenwesen vom Jahr 1861 aufgeführt seien, eine
solche mehr patriarchalischer, nicht eigentlich sittenpolizeilicher Natur; sie sei durch den § 115 des
privatrechtl. Gesetzbuches speziell & ausdrücklich
den „Kirchenstillständen[”] zugewiesen, und es gehe
nicht wol an, an Stelle der letztern einfach die
Gemeindräthe zu substituiren, ohne daß das Gesetz dieß ausdrücklich begründe. Endlich wäre
der eigenthümliche Fall gegeben, daß eine subordinirte Instanz [der Gemeindrath] ganz gleiche Befugnisse hätte, wie die übergeordnete Rekursbehörde [das Statthalteramt], der wol da vermieden werden sollte, wo es gesetzlich möglich sei. Die
Staatsanwaltschaft halte mit Dr Kappeler dafür, daß
dem Gemeindrath am richtigsten die Stellung der
Ueberwachung der Einwohner bezüglich allfälliger
1878
mehr als fraglich, ob diese ganze Fläche je dafür werde in Anspruch genommen werden; im Gegentheil muß
sehr wahrscheinlich ein Theil dieser Plätze zur allgemeinen Benutzung herbeigezogen werden.
D. Die Direktion des Sanitätswesens berichtet:
94.
Behufs Ermittlung des dießfälligen Staatsbeitrages sind gemäß dem Regulativ betr. Ertheilung von
Staatsbeiträgen an Neubauten & Hauptreparaturen an Friedhöfen vom 26. Febr. 1881 von den Anlage-
& Baukosten abzurechnen:
a. Aufsichts- & Verwaltungskosten.
Besoldung des Sekretärs der Friedhofkommission pro 1875, 1876 & 1877
Taggelder des technischen Bureau für
526
Aufsicht pro 1877
Gratifikation an Notar Hürlimann im
Jahr 1874
Summa
Gratifikation an Bauführer Ritter i. J. 1879
51,000 –.
Stadtbaumeister Geiser
b. Zinse von entlehnten Kapitalien.
Dem Gemeindegut für dessen Vorschüsse:
45,936 94.
c. Betreffend die Privatgräber.
Einnahmen lt. Bericht des Stadtrathes v. 15. Juli 1881
sollte. Landolt trat die Strafe nicht an und das
Obergericht erklärte die Kaution als verfallen;
hierauf gestützt wurde die von der Staatsanwaltschaft geltend gemachte Ansprache auch im Rechtsöffnungsverfahren gutgeheißen, und die Betreibung
bis ins Stadium der Warnung vor dem Konkurse
fortgesetzt.
B. Die Bürger suchen nun um Erlaß von 75%
der Kautionssumme nach; sie seien mittellos & im
Konkurse, der unvermeidlich einbrechen müßte,
würde nichts erhältlich sein. – Das dortige Gemeindammannamt unterstützt ihr Begehren und bezeichnet ihr Vorbringen als richtig.
C. Das Statthalteramt Andelfingen befürwortet das Gesuch; wenigstens der eine Bürge,
Müller, scheine in betrügerischer Weise zur Eingehung der Bürgschaft verleitet worden zu sein.
Der Bürge Peter sei bereits im Jahr 1880 in Konkurs gerathen, & auch Müller stehe ökonomisch
nicht günstig da.
D. Auch die Staatsanwaltschaft empfiehlt das
Gesuch zur Genehmigung, obwol die Petenten
nicht die mindeste Sympathie verdienen.
E. Nach Eingang des Gesuches – am 7. Juli – hat
die Staatsanwaltschaft die Rechte einstweilen
gestellt. Die 6 wöchentliche Frist läuft mit dem
30. dieß ab.
rung der mit dem ganzen Gotthardunternehmen zusammenhängenden Interessen überbunden ist, in wlcher
Eingabe sie einerseits die Ansicht aussprachen, daß bevor die Baulinie Immensee – Pino dem Betriebe
übergeben sei, die Gotthardbahnverwaltung sich
in keinerlei weitere Unternehmungen einlassen
sollte, anderseits auseinandergesetzt, daß wenn
dieser Verwaltung doch zugestanden werden
wollte, an anderen Unternehmungen sich zu betheiligen, der Linie Goldau–Zug ein Anrecht auf
Ausführung vor der Linie Luzern–Immensee
zukäme.
Der h. Bundesrath glaubte nicht in der Lage
zu sein, zur Zeit in dieser Angelegenheit eine Intervention eintreten zu lassen & wies uns an, unsern Standpunkt unmittelbar Ihrer Verwaltung gegenüber geltend zu machen und bei Ihnen die Begehren anzubringen, welche wir nach
Zeit und Verhältnissen für zweckmäßig erachten.
Seit der Zeit sind wieder sechs Monate vergangen; nur eine kurze Zeit trennt uns noch von
der Eröffnung der Hauptlinie der Gotthardbahn.
Es kann wol keine Frage mehr sein, daß der Ausbau dieser Hauptlinie durch die vorhandenen
Mittel gesichert erscheint.
Um so mehr drängt sich nun die Frage des
Baues der Zufahrten in den Vordergrund, um
mit der Anweisung, darüber zu wachen, daß die
ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
16. August 1881.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Jakob Oertli, Schmied, von Ossingen,
wohnhaft in Veltheim,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
Sei nachfolgendes Schreiben an die Regierung
des Kantons Thurgau zu richten:
„Im Nachtrage zu unserm Schreiben vom 10.
dieß in Auslieferungssachen des Jakob Oertli, von
Ossingen, in Veltheim, machen wir Euch, gestützt auf
einen Bericht des Statthalteramtes Winterthur, Abt.
Strafsachen, welch letzteres wir schon sub. 21. Juli
mit dem Vollzuge der Auslieferung beauftragt
haben, die Mittheilung, daß Oertli schon zur Zeit
des Eingangs des Auftrages krank im Bett gelegen ist, & jetzt noch dasselbe hüten muß. Derselbe leide nämlich nach beiliegendem Zeugniß des
behandelnden Arztes Dr Michel, in Winterthur,
an der Lunge und sei jede Gemüthserregung für
dessen Zustand gefährlich, da dieselbe, sowie die
geringste Anstrengung eine Blutung zur Folge habe.
Wir glauben, unter diesen Umständen dürf-