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metrischen Arbeiten einen Personenwechsel in der Stelle
des Chefs des Katasterbureau. Bei der Neubesetzung
der Stelle wurde den gesetzlichen Vorschriften vollständig Genüge geleistet und der neue Katastergeometer,
Herr Ingenieur Schleich, staatlich sanktionirt. Es kann überhaupt gesagt werden, daß man sich in Winterthur trotz
des Manches zu wünschen übrig lassenden Materials alle
Mühe gibt, das Katasterwesen auf eine zuverlässige Basis zu führen, soweit es die zurückgekommenen Finanzverhältnisse dieser Gemeinde erlauben. Nachdem im Vorjahre mit ziemlichen Kostenaufwendungen, vollständige Grundbücher nebst entsprechenden Plankopien zur allseitigen
richtigen Orientirung der Grundstücke angefertigt &
ein großer Theil einer neuen Triangulation ausgeführt
worden waren, wurde letztere im Laufe dieses Jahres
durch den neuen Katastergeometer in der Weise ergänzt,
daß nunmehr die Stadt Winterthur eine zuverläßige
Grundlage nicht nur für die Nachführungsvermessungen,
sondern auch für die in Aussicht genommene successive Neuvermessung besitzt. Die Kosten dieser Triangulation belaufen sich auf ca 4000 Fr. Dieselbe darf, da sie namentlich durch die Nachführungen provozirt wurde, auf einen
angemessenen Staatsbeitrag Anspruch machen, wofür ca
450 Fr. vorgeschlagen werden dürften.
Die eigentlichen Nachführungsarbeiten treten gegenüber frühern Jahren quantitativ ziemlich zurück; dieselben umfassen 63 Mutationen mit 84 neuen Nummern und be-
kung des Baurechtes der betheiligten Privaten erlöscht. Ein solcher Gemeindebeschluß sei im vorliegenden Falle nicht erfolgt.
3. Wenn früher oder später eine Aenderung
der gegenwärtigen Verhältnisse dadurch entstehen
sollten, daß die Besitzer der rekurrentischen Liegenschaften auf Ihrem Grundeigenthum bauen wollten,
so gebe § 68 der Bauordnung dem Gemeindrath die
Mittel an die Hand, eine Bebauung des Areals, welche
den öffentlichen Interessen nicht entsprechen würden, jederzeit zu verhindern.
F. Hierüber beschwert sich der Gemeindrath Hottingen
mit Eingabe vom 7. März 1881. Er hält dafür, es sei in
erster Linie die Frage zu prüfen, ob die projektirte Baulinie richtig sei oder nicht, & nach seiner Ansicht
ist unbedingt das erstere der Fall, indem die Baulinien den verschiedenen Privatinteressen möglichst gerecht werde. Ferner nimmt er neuerdings
für sich das Recht in Anspruch, gestützt auf § 68 des
Baugesetzes zu verlangen, daß nach einem Plane
gebaut werde, der demjenigen der übrigen Gemeinde sich anschließe. Von einer Ausführung der
Straße durch die Gemeinde will er nichts wissen.
G. In seiner Rekursbeantwortung bestreitet
Hr. Dr Mousson dem Gemeindrath das Recht sich auf
§ 68 des Baugesetzes zu stützen, und behauptet, wenn
der Gemeindrath eine neue Straße oder auch
ten und den im Ganzen zu gewinnenden Fall
mit einem Nettogefälle von mindestens 5 Fuß
für die Mühle & ca 7 Fuß für die Schleife zu benutzen.
An diese Bewilligung knüpfte der Regierungsrath u. A. die Bedingung, daß der schon im Sommer
1867 um 5 Zoll 4 Linien zu hoch erfundene Fachbaum
des Tößwuhres auf die in der Urkunde vom
19. November 1864 festgesetzte Höhe zu reduziren
sei; ebenso daß die Wasserkraft vermessen und
der jährliche zu entrichtende Wasserzins neu zu bestimmen sei.
B. Am 30. September 1872 sind die neuen Wasserwerksanlagen untersucht & zwei gehauene Steine
als Fixpunkte gesetzt worden. Die damalige
Untersuchung hat ergeben, daß der Fachbaum des
Tößwuhres immer noch um 4 Zoll 4 Linien zu hoch ist
und daß auch mit den sog. beweglichen Schwelladen,
welche höchstens 1 Fuß hoch sein dürfen, ziemlich willkürlich verfahren wird. Im Uebrigen wurde
die Wasserwerksanlage & namentlich die Vertheilung des Gefälles auf die beiden Wasserwerke
der Konzession entsprechend erfunden. Von einer
definitiven Fixirung der Bestandtheile der Wasserwerksanlage, sowie von der Wasserzinsbestimmung wurde damals Umgang genommen, bis das
Tößwuhr bezüglich Höhe in konzessionsmäßigen Stand
gebracht sei.
über denjenigen von Kloten zurücksetzt. Das wird
sich aber kaum ändern lassen. Zug 41 kann aus Rücksicht
auf die große Zahl der übrigen Passagiere nicht vor
1 Uhr von Zürich abgehen & muß wegen der Anschlüsse um
2 Uhr in Winterthur sein; er muß deßwegen die kürzere Route einschlagen & kann nicht über Kloten geführt werden.
9. Ebenso wenig scheint der Forderung, daß Zug 16
über Dietlikon geführt werde, entsprochen werden zu
können; dagegen darf dann allerdings Zug 36 in
Dietlikon anhalten; insbesondere wegen der Anschlüsse
nach der Westschweiz.
10. Es ist auch nicht einzusehen, daß die Leitung von
Zug 230 über Dietlikon eine bessere Verbindung ergäbe.
11. Ein Anhalten von Zug 46 in Dietlikon wäre
mit Rücksicht auf die in Winterthur beschäftigten
Arbeiter dortiger Gegend wol wünschbar. Da aber
verlangt werden muß, daß dieser Zug in Effretikon
anhalte, und daß dann Zug 707 an denselben sich anschließe, und der Zug 46 einen zweiten weitern Halt
nicht verträgt, so wird dem Wunsch nicht entsprochen
werden können.
12. In Summa scheint in der Vertheilung der
Züge zwischen Zürich & Winterthur auf die beiden
Routen der richtige Weg getroffen worden zu sein;
es bliebe nach den eingegangenen Kundgebungen
vielleicht nur die Frage dem Studium offen, ob nicht
sten heranziehen möchte, wird um Bewilligung zur
Anwendung des Abtretungsgesetzes nachgesucht.
Nach Ansicht der Direktion öffentlichen Arbeiten ist das Gesuch sowol mit Bezug auf die öffentlichen Interessen als auch rücksichtlich der
Bestimmungen des § 16 des Gesetzes betr. die Abtretung von Privatrechten vom 30. Novbr. 1879
statthaft.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Das Gesuch des Stadtrathes Zürich um Bewilligung zur Anwendung des Expropriationsgesetzes für die Erweiterung der Passage bei der
Trümpler’schen Liegenschaft am Sonnenquai in Zürich
wird nebst dem Plan dem Statthalteramt Zürich
zugestellt, mit der Einladung, nach §§ 3 & 4 der Verordnung betr. das Administrativverfahren bei
Abtretung von Privatrechten vom 6. März 1880
zu verfahren.
2. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich &
an den Stadtrath Zürich.
Eine Streitverkündung von Advokatt [sic!] Goll Namens J. J. Rieter & Cie in Winterthur betreffend
Wasserzins, geht an die Direktion der Finanzen zur
Vollziehung.
Die Direktion öffentlichen Arbeiten berichtet:
D.
betreffend Reparatur des äußern Verputzes
an der Kantonsbibliothek sind Offerten eingelegt von
2770.
1100.
727.
Die Eingabe des letzern, als zu niedrig, kann
keine Berücksichtigung finden; dagegen hat Hr.
Mollet an der Predigerkirche schon Arbeiten
zur Zufriedenheit der Direktion ausgeführt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Die Reparatur des äußern Verputzes
an der Kantonsbibliothek wird an Hrn. Th. Mollet,
Baumeister, in Außersihl, vergeben.
2. Mittheilung an die Direktion öffentlichen Arbeiten zur Vollziehung.
diese Gefahr zu beseitigen & könne mit der Infektionsgefahr jedenfalls eine Domiziländerung nicht begründet
werden. In dieser Hinsicht hätte nur eine Gefahr für die
Nachbarschaft als Argument dienen können; da aber noch
nie ein Nachbar der Rekurrenten pockenkrank geworden,
so könne eine solche Gefahr gar nicht angerufen werden.
C. Nachdem das Statthalteramt unter Zuzug des
Hrn. Bezirksarzt Frei als Experte, sowie einer Abordnung der Gesundheitskommission Riesbach & des Hrn. Liebmann, eine Lokalbesichtigung vorgenommen, wurden
dem Bezirksarzt, sowie dem eid. Fabrikinspektor folgende Fragen vorgelegt:
1. Verursacht der Geschäftsbetrieb der Herren Heß & Liebmann mit den gegenwärtig bestehenden Einrichtungen eine
erhebliche Belästigung der Nachbarschaft, oder wird durch
denselben die Gesundheit der Arbeiter gefährdet?
2. Welche Mittel sind geboten, um allfälligen, in den
unter Ziff. 1 angedeuteten Richtungen vorhandenen Uebelstände abzuhelfen?
3.Involvirt das Geschäft & dessen Betrieb eine Infektionsgefahr?
4. Wenn eine solche Gefahr besteht, welche Mittel können
dagegen angewendet werden, resp., ist eine Dislokation
des Geschäftes geeignet, die Gefahr zu beseitigen oder auch
nur erheblich zu vermeiden?
wobei es die Meinung hatte, daß Hr. Fabrikinspektor Schuler sich in seinem Berichte namentlich über die Frage 2 ausspreche.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Nachlasses des Heinrich Sigrist, Gibelbauren
von Rafz, verstorben den 5. April 1881,
betreffend Ermittlung des Aufenthaltsortes des
Jakob Heinrich Müller, Kaufmann, geb. 1825, in Newburg,
Staat New York,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
An den Bundesrath folgendes Schreiben zu richten:
„Damit beehren wir uns Ihre gefällige Vermittlung in nachfolgender Angelegenheit nachzusuchen:
Unterm 5. April d. Js. starb der wegen Geisteskrankheit durch Rathsschreiber Schweizer in Bülach bevormundet
gewesenen Heinrich Sigrist, Gibelbauren, von Rafz, ledig,
mit Hinterlassung eines Vermögens von 15,000 Frk.
Die vier Brüder des Erblassers sind, alle ohne Nachkommen, vor demselben verstorben. Von der väterlichen Parentel war nur ein Onkel des Verstorbenen,
Johannes Sigrist, geb. 1759 verehlicht mit Maria-Salomea Lang von Klein-Hüningen seit 1795. Ein Sohn
aus dieser Ehe starb ledig, die einzige Tochter Maria
Christine Sigrist, geb. 1799 verehlichte sich 1824 mit
Heinrich Müller, Goldschmied, von Embrach, sei 1837 von
Zürich. Zufolge beigeschlossenem Zeugniße des Zivilstandsamtes Zürich, dat. 25. April 1881, haben die verstorbenen Eheleute Müller-Sigrist einen einzigen Sohn
aus dieser Ehe hinterlassen, nämlich Jakob Heinrich
inbegriffen ist.
2. Sollte Hr. Heiz aus irgend einem Grunde von
der Pfarrstelle Albisrieden wieder zurücktreten,
so hat er vom Tage seines Rüktrittes an weiterhin
den genannten Ruhegehalt von 1600 Fr. zu beziehen.
Er unterstellt diesen Beschluß der Genehmigung
des Regierungsrathes.
Der Regierungsrath,
beschließt:
I. Es wird der oben erwähnte Beschluß des Kirchenrathes genehmigt.
II. Mittheilung an den Kirchenrath & an die Finanzdirektion.
Präsidial-Verfügungen
6. April 1881
An den Bundesrath wird folgendes Schreiben
gerichtet:
„In Folge eines beim Bezirksgericht Winterthur
anhängigen Prozesses, dessen Gegenstand das Erbrecht
in ein für Heinrich Schalcher, von Wülflingen in dort
verwaltetes Vermögen bilde, sieht sich das Obergericht unsers Kantons veranlaßt, um Beschaffung von
Auszügen aus den Büchern des Zivilstandsamtes resp.
Pfarramtes San Louis de Marannbào, Brasilien,
über die aus jenen Büchern ersichtlichen Verwandten,
insbesondere Nachkommen des muthmaßlich dort ver-
6. Zeughausverwalter,
7. Buchhalter des Zeughauses,
8. Fünf Kreiskommandanten.
Die bisherigen Inhaber der Stellen gelten als
von
angemeldet & es ist von keinem derselben ein Rücktrittsgesuch eingegangen, ausgenommen von Hrn. Oberst
Wehrli, Zeughausdirektor, der auf eine Anmeldung
a-auf die Stelle-a
des Zeughausverwalters verzichtet.
Für die durch Regierungsbeschluß vom 23. April
neu kreirte Stelle eines Zeughausverwalters, in
welcher die Funktionen des bisherigen Zeughausdirektors und des Zeugwartes vereinigt worden sind, gingen 4 Anmeldungen ein, nämlich:
Oberstlieut. Stahel, von Wyla, in Zürich,
Hptm. Emil Stutz, von Russikon, in Außersihl,
Wildermuth in Außersihl.
Die Direktion des Militärs schlägt vor, die Stelle des Zeughausverwalters gemäß Beschluß des
Regierungsrathes vom 23. April bis zum Erlaß eines
neuen kant. Militärgesetzes provisorisch zu besetzen
durch Hr. Zeugwart Michel, als einen seit 40 Jahren
mit den Zeughausverhältnissen bekannten Praktiker.
Herr Michel ist damit einverstanden, diese Stelle zu bekleiden bei der bisher als Zeugwart bezogenen Besoldung
von 2200 Fr. & freier Wohnung, unter der Bedingung,
daß ihm ebenfalls gestattet sei, die Ueberwachung der
Es bleibt daher dem Staate das Recht gewahrt, dieselbe auch in den Kanalanlagen [Weieranlagen] ausschließlich auszuüben & es muß einem allfälligen Pächter zu diesem Zwecke gestattet sein, die Kanalufer
[Weierufer] jederzeit zu betreten & zu begehen.
8. Alle in den, dem frühern Besitzer der Tobelmühle, Hrn. Heinrich Aeberli, unterm 27. Juni 1874 &
2. Juli 1875 ertheilten Wasserrechtsurkunden enthaltenen Vorschriften & Bedingungen bleiben in Kraft
bestehen.
II. Nach Beendigung der Anlagen und erfolgter
Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer die
Direktion der öffentlichen Arbeiten in Kenntniß zu
setzen, welche durch einen Experten folgende Untersuchungen & Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. die Untersuchung des Zustandes der ganzen
Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf die
dafür aufgestellten Bedingungen.
b. die Messung der Wasserkraft behufs Bestimmung des Wasserzinses.
III. Petent hat diese Konzession in seinen Kosten
in das Notariatsprotokoll eintragen zu lassen und
der Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten binnen sechs Wochen eine dießfällige Bescheinigung zu Handen zu stellen.
IV. Herr Bantli hat an die Kanzlei der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zu handen des Experten
halt in der Gemeinde Riesbach für das laufende Jahr
zu ertheilen.
2. Mittheilung an die Direktion der Justiz und Polizei.
Der Regierungsrath,
in Sachen der Sophie Schuppißer [sic!], angebl. von Oberwinterthur, in Paris,
betreffend Heimathörigkeit & Ueberwachen,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschloßen:
An den Bundesrath folgendes Antwortschreiben zu
richten:
„Bezugnehmend auf Ihre verehrliche Zuschrift vom
14. April, betreffend die Heimathörigkeit des in Paris
von seiner Mutter Johanna Henriette verlassenen Kindes Sophie Schuppißer, beehren wir uns Ihnen zur
Kenntniß zu bringen, daß der Gemeindrath Oberwinterthur, in welcher Gemeinde das Kind angeblich verbürgert sein soll, vorerst Einsendung eines
amtlich beglaubigten Geburtsscheines wünscht, um
aus demselben sich überzeugen zu können, daß die
Sophie Schuppißer wirklich die Tochter der Johanna
Claudine Henriette Schuppisser von Oberwinterthur, geb. 15. August 1853 sei.
Indem wir Ihrer weitern gefälligen Vermittlung in dieser Angelegenheit entgegensehen benutzen etc.“
sprache erhoben.
Die Entstellung der Baulinien wurde nachträglich vom Stadtrath fallen gelassen, der Rekurs gegen den Bauplan jedoch aufrecht erhalten.
In der Ausschreibung der innern Baulinie
ist bloß von Einsprachen gegen den Plan, nicht aber
vom Quartierplan die Rede, wie die Rekurrenten anzunehmen scheinen; daher wurde der Rekurs
durch den Rückzug der fraglichen Baulinien gegenstandslos. Dagegen sind die weitern Beschwerden der Rekurrenten betr. Verletzung
von Privatrechten nicht ganz unbegründet, wenn
gleich zur Zeit eine Veranlaßung, auf dieselben einzutreten, nicht vorliegt.
Ob die Ansicht des Bezirksrathes, daß der
Stadtrath berechtigt sei, die Häuser der Beschwerdeführer durch die an die äußern Baulinien zu
stellenden Gebäude einzuschließen, ohne jene zu
expropriiren, richtig sei oder nicht, darüber hat
der Regierungsrath im vorliegenden Rekurs nicht
zu entscheiden. Es ist das eine zivilrechtliche Frage,
und bevor dieselbe auf dem Wege gütlicher Verständigung oder durch die Gerichte gelöst sein
wird, kann der projektirte Quartierplan vom
Regierungsrathe nicht gutgeheißen werden.
Diese Genehmigung ist nämlich, wie die Rekurrenten ganz richtig behaupten, noch nicht erfolgt, resp.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Gemäß dem Reglement für Beschaffung des Brennmaterials für die Staatsgebäude wurden von den
einzelnen Verwaltungen Berichte über ihren jährlichen Bedarf eingezogen. Es ergibt sich aus der bezüglichen Zusammenstellung, daß der Verbrauch an Saarkohlen für Anatomie, Irrenanstalt, kant. Gerichtsgebäude, Obmannamt, Pflegeanstalt Rheinau, Kantonsspital, Strafanstalt, Technikum & Zeughaus 9460 m Ztr.
beträgt.
Was nun die Qualität der Kohlen betrifft, so sind
nach den von der Bauinspektion eingeholten Gutachten der Gebrüder Sulzer, von Winterthur, vorzügliche Kohlen die von Dudweil, Altenwald & Heinitz,
etwas geringere die von Luisenthal, Reden u. v.
der Heydt. Von den erstern sind die von Altenwald
die billigsten, von den letztern die von Reden;
die Differenz zwischen beiden beträgt 4–5 Fr. per
100 m Ztr. Nach zit. Gutachten empfiehlt es sich, nur
von den besten Kohlen zu beziehen, und es rechtfertigt sich daher die Bestellung von Altenwald-Kohlen.
Was den weitern Bedarf von Brennmaterial
für die einzelnen Anstalten anbelangt, haben sie
dafür selbst zu sorgen; es wurde deßhalb nur
die Lieferung von Saarkohlen zur Konkurrenz
ausgeschrieben.
Das Ergebniß der eingelegten Offerten für die
daß er das Miethverhältniß für beendigt betrachte,
habe letzterer auch die Aftermiethe fortbestehen
lassen und den Aftermiethzins einziehen dürfen, von
Betrug könne daher nicht gesprochen werden und
müsse Kläger den Schaden auf Rechnung seiner Unvorsichtigkeit setzen.
C. Hierüber beschwert sich Agent J. Pfenninger,
Namens Joh. Schwarz & beantragt Anweisung an
die Untersuchungsbehörden die Klage an Hand
zu nehmen.
Durch das bloße Faktum des Konkursausbruches,
welches den Vermiether zur Auflösung des Verhältnisses berechtigte [§ 1514 des priv. Ges. Buches],
sowie durch den Ausweisungsbefehl des Gemeindrathes Außersihl, habe der Angeschuldigte genau wissen müssen, daß mit dem Verlassen der
Wohnung dem Angeschuldigten kein Recht mehr zustand, den Aftermiethzins zu beziehen. Der Umstand,
daß Trachsler sich noch im Besitze des Miethvertrages befunden habe, sei unerheblich. Durch Auswirkung eines Retentionsbefehles beim Bezirksgerichtspräsidium auf Gegenstände des Aftermiethers für den Zins pro März a. c. habe der Angeschuldigte vollends die Frechheit auf die Spitze getrieben. In gleicher Weise, wie bei diesem, habe
der Angeschuldigte auch bei einem zweiten Aftermiether einen Betrag von Fr. 60 in betrüglicher
sundheitskommission Außersihl lieferte Hr. Schmiedmeister Emil Baumann daselbst im Sommer v. Jr. einen Krankentransportwagen für die Akkordsumme von
Fr. 1370 & es wird nun vom Gemeindrath unterm
9. März d. Js. das eingangs erwähnte Gesuch gestellt mit
dem Bemerken, daß die Zuthaten [Wolldecken, Polster, Decktücher etc.] noch Fr. 120 betragen, welche ebenfalls berücksichtigt werden möchten.
B. Herr Bezirksarzt Frey in Hottingen, zur Inspektion & Begutachtung des Wagens eingeladen, berichtet mit Zuschrift vom 14. d. Mts.:
Abgesehen von der äußern Eleganz des Wagens,
die auf den Kranken einen angenehmen Eindruck machen müsse, sei derselbe aufs Zweckmäßigste eingerichtet, sodaß die Patienten bequem liegen oder sitzen
können. Es sei ferner mit größter Aufmerksamkeit
Rücksicht darüber genommen worden, daß der Wagen
inwendig gehörig desinfizirt werden könne. Das
Innere sei mit Eisenblech glatt & sauber ausgeschlagen und
gut angestrichen. Dabei seien Ritzen & Fugen möglichst
vermieden worden; die Blechverkleidung lege sich
bei Thüren & Fenstern nach außen um, und dadurch sei es
ermöglicht, daß bei der Reinigung des Wagens, auch
inwendig das beste Reinigungsmittel, der Hydrantenstrahl, angewendet werden könne. Kurz, der Wagen
sei genau nach der vorliegenden Baubeschreibung
angefertigt & lasse sowol an äußerer Ausstattung,
ab nach Baden 901,-a
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Es sei an die Verwaltung der Tößthalbahn das Ansinnen zu stellen, die Fahrordnung von Zug II in erwähntem Sinne in Wiedererwägung zu ziehen, & denselben,
wie voriges Jahr, ca um 7 Uhr in Winterthur einzuführen.
II. Mittheilung an die Verwaltung der Tößthalbahn
& an das Eisenbahndepartement.
Die Gemeindräthe von Regendorf & Buchs machen
darauf aufmerksam, daß es der dortigen Bevölkerung in erster Linie an einer guten Verbindung
mit Zürich liege. Dieser Rücksicht entspreche das
Fahrplanprojekt nicht.
So werde der Abendzug in der Richtung
nach Zürich seltener von Bewohnern des Thales
selbst, als von Besuchern der dortigen Gegend benutzt, denen eine Heimkehr um 6 Uhr noch zu früh sei. Es
sollte deßwegen Zug 811 besser an Zug 231, Wettingen an 633 müßte die 20 K. in 50m abfahren & um 725 zum
Anschluß an 230 nach Oerlikon kommen, als an Zug 17 angeschlossen werden.
Daß durch diese Verlegung auch eine spätere Abfahrt von Zug 812 von Oerlikon bedingt werde, sei
ganz erwünscht; ein Anschluß an Zug 109, Oerlikon an 730,
oder 229, Oerlikon an 732, a-Ankunft in Wettingen 8.45,
1. Juni 1881.
Der Bericht des Regierungsrathes Freiburg, daß
dieser Kanton vom Konkordat betreffend Viehhauptmängel zurückgetreten sei, geht an die Direktion des
Sanitätswesens zur Erledigung.
3. Juni 1881.]
Die Viehassekuranzkorporation Gutensweil erklärt mit Bezug auf die bezügliche Publikation im
Amtsblatt, daß sie ihre Statuten gar nicht zum Zwecke
der Genehmigung eingesandt habe, sondern daß dieselben durch das statistische Bureau zu anderm Zwecke
eingefordert worden seien, & verwahrt sich gegen alle
Kosten. Die Zuschrift geht an die Direktion des Innern
zur Erledigung & wird die Staatskanzlei beauftragt,
den betreffenden Beschluß des Regierungsrathes
vom 21. Mai nicht auszufertigen.
Die Mittheilung des Regierungsrathes Schaffhausen auf hierseitiges vom 21. Mai, daß der Gemeindrath Buchberg sich bereit erklärt habe, für die
Familie Erzinger den Miethzins auf 4 Monate zu
bezahlen, geht an die Direktion der Justiz & Polizei
zur Erledigung.
die sich damit an seiner Frau habe rächen wollen. Die
Scheck sei eine durch & durch lügenhafte Person, was durch
zwei Beilagen, Briefe eines Soldaten Bruckmayer & einer
Stellenvermittlerin Buhner, in Konstanz, beweisen werden will.
C. Der Stadtrath Winterthur beantragt Abweisung
des Rekurses. Die Glaubwürdigkeit der Aussteller
der beiden letztgenannten Zeugnisse sei ihm nicht bekannt,
und es stoßen diese Zeugnisse die Aussagen der Scheck
noch nicht ohne weiteres um, zumal die Aussagen in drei
Verhören, welche die Scheck zu passiren gehabt, gleich
geblieben seien.
Das Protokoll der Verhöre mit frühern Kellnerinnen, aus welchen allen sich ergebe, daß in der blauen
Fahne etwas mehr als in einer ordentlichen Wirthschaft
vorgehe und daß die Gäste, welche diese Wirthschaft
frequentiren, dort auch mehr suchen, bestätigen die Aussagen der Scheck & mußte allein schon genügen, die Wirthschaft zu schließen. Wie die Kellnerinnen selbst bezeugen, stehe die Wirthschaft allgemein in üblem Rufe.
Noch sei beizufügen, daß der Wein schoppenweise
über die Gasse herbeigeholt worden sei, was auch mit dem
Begriff einer rechten Wirthschaft nicht stimme.
D. Der Bezirksrath Winterthur sowie die Finanzdirektion beantragen Abweisung des Rekurses gestützt auf die Akten.
In Betracht:
C. Hierauf erwiederte die Finanzdirektion dem
Petenten mit Zuschrift vom 5. d. Mts. folgendes:
a. Die Bestimmung des Assekuranzgesetzes erlaube nicht, an Brandbeschädigte, welche nicht bauen, die
Vergütung vor Eingang der Jahresbeiträge auszubezahlen; die Auszahlung sei sofort nach Vorhandensein
dieses Requisites erfolgt, mithin erscheine das Gesuch
des Petenten in dieser Hinsicht unbegründet.
b. Die Einwendung, daß dadurch die Bestimmung des zit. § 43
für Versicherte, welche nach erlittenem Brandschaden wieder bauen, und für solche, welche auf den Wiederaufbau verzichten, ein ungleiches Recht geschaffen werde, sei
darum nicht stichhaltig, weil der Zweck der Assekuranz
zunächst der sei, die Wiederherstellung zu ermöglichen.
c. Die sofortige Auszahlung aller Brandschäden
nach Erledigung der Untersuchung sei deßhalb nicht
möglich, weil die Assekuranzanstalt die Steuerbeiträge erst nach Ablauf des Versicherungsjahres
beziehe.
D. Mit einer vom 19. d. Mts. datirten Eingabe gelangt nun Hr. Weiß mit dem gleichen Gesuche an den Regierungsrath & begründet dasselbe in ähnlichem Sinne.
E. Die Direktion ist nun im Falle, ihre oben
[dem Petenten gegenüber] angeführte Darlegung
einfach wiederzugeben.
Bezüglich des eventuellen Begehrens des Petenten weist
sie darauf hin, daß das Guthaben bei der Brandassekuranz-