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vom Eigenthum der Gebrüder Vontobel in Rüti
& Jakob Hardmeier, Schreiner, in Jonahügel - Dürnten
weggerissen worden, wodurch auch die Straße II. Klasse
Dürnten–Rüti gefährdet erschienen sei. Der Gemeindrath habe die betreffenden Grundeigenthümer angehalten, die weggerissenen Ufer wieder herzustellen & durch Pfähle & Flechtwerk zu sichern. Die
Gebrüder Vontobel haben die Arbeiten in eigenen
Kosten ausgeführt; für Hardmeier seien sämmtliche Arbeiten durch die Gemeinde ausgeführt & bezahlt
worden. Die Kosten betragen Fr. 719. 60. Von diesen habe der Gemeindrath, mit Genehmigung des
Bezirksrathes, Fr. 500, dem Hrn. Hardmeier auferlegt, & Fr. 219. 60 zu Lasten der Gemeinde übernommen.
Schließlich stellt der Gemeindrath gestützt auf § 12
des Gesetzes über die Korrektion der öffentlichen Gewässer, das Gesuch um Ertheilung eines Staatsbeitrages
an fragliche Kosten zu Gunsten des Hardmeier, der arm
& mit seiner zahlreichen Familie fast immer mit ökonomischen Sorgen geplagt sei; bemerkt aber dabei,
es möchte ein solcher Beitrag nicht an Hardmeier, sondern an die Gemeindgutsverwaltung Dürnten, die
alle Auslagen für fragliche Korrektion bezahlt habe,
verabreicht werden.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die erwähnten Wuhrarbeiten bestehen in einem
Längenwuhr von 66 m Länge und 1,2 m Höhe & 9 Quer-
v. Js. mit seinem Gesuche um Bewilligung zum Aufenthalte im Kanton abgewiesen. Er erneuerte nun mit Zuschrift
an die Justiz- & Polizeidirektion sine dato [eingegangen
den 12. März] sein Gesuch & stellte in Aussicht, daß er
innert Monatsfrist Ausweispapiere beibringen werde, die
vielleicht doch die Behörden bestimmen könnten ihm & der
kranken Frau den Aufenthalt zu gestatten, zumal er
hier ein bescheidenes Auskommen finden könnte.
Durch Verfügung der Justiz- & Polizeidirektion
vom 12. März wurde dann dem Petenten anbefohlen
binnen Monatsfrist entweder weitere Ausweise oder
Kaution beizubringen, ansonst die Ausweisung erfolgen müsste, worauf nun derselbe beiliegenden
Kopulationsschein des Pfarramtes der Kirche zum Heiligen Kreuz in Warschau beibrachte;
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Die Justiz- & Polizeidirektion wird ermächtigt,
dem Köhler für sich & seine Frau eine Aufenthaltsbewilligung für die Stadt Zürich & das laufende Jahr
zu ertheilen.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
In Sachen der Geschwister Lüthy in Uelikon-Stäfa, vertreten durch Fürsprech Dr Giesker, in Zürich,
Rekurrenten gegen eine Sistirungsverfügung der Staatsanwaltschaft über Sistirung eines Untersuchungsverfah-
August sein Zentralfest in Winterthur ab, wo bei
Wettübungen abgehalten werden im Schießen, Fechten, Reiten, Schirren, Richten etc. Gleichzeitig wird
auch die Eröffnung der Urtheile über die Lösung
von schriftlichen Preisaufgaben stattfinden.
Die Sektion Winterthur des eid. Unteroffiziersvereins ersucht nun um Gewährung eines
Beitrages behufs Verwendung zu Prämien, indem der Verein anderweitig finanziell sehr in
Anspruch genommen werde.
Das letzte in Zürich abgehaltene Unteroffiziersfest fand im Jahr 1871 statt. Angesichts der einschlägigen Leistung des Bundes von 250 Fr. dürfte ein
kantonaler Beitrag von 200 Fr. weder zu hoch noch
zu niedrig bemessen sein.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Militärdirektion,
beschließt:
I. Der Sektion Winterthur wird für das am
14. & 15. August dort stattfindende eid. Unteroffiziersfest aus dem Kredit für freiwillige Schießvereine ein Beitrag von 250 Fr. verabfolgt, unter der
Bedingung, daß diese Summe ausschließlich zu Prämien verwendet werde.
II. Mittheilung an den Unteroffiziersverein
Winterthur & an die Militärdirektion zu Vollzug.
Anweilängern unter der Bedingung, daß nur freiwillig sich
meldende erwachsene Arbeiter verwendet werden.
2. Mittheilung an denselben, an Fabrikinspektor Schuler, in Mollis, an das Statthalteramt Winsung, darüber zu wachen, daß die ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
Mittelst Erklärung vom 9. April zieht Herr Dr
Bertschinger in Enge den am 11. Februar gegen einen
Beschluß des Bezirksrathes Zürich vom 29. Jenner d. Js.,
betr. verweigerte Entlassung von der Stelle eines
Mitgliedes des Gemeindrathes Enge, gerichteten
Rekurs zurück.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eins Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Es wird von der Rückzugserklärung Vormerk am Protokoll genommen & die Angelegenheit
damit als erledigt erklärt.
2. Herr Dr Bertschinger hat die Ausfertigungsgebühren zu bezahlen.
3. Mittheilung an denselben unter Rücksendung des erstinstanzlichen Entscheides, an den Gemeindrath Enge & den Bezirksrath Zürich.
Die Direktion des Innern berichtet:
1. Dem Petenten wird gemäß Art. 11, Abs. 4
des eid. Fabrikgesetzes, die Bewilligung ertheilt,
die regelmäßige Arbeitszeit in seinem Etablissement in Kyburg während drei Monaten täglich,
Samstags ausgenommen, um eine Stunde zu verlängern unter der Bedingung, daß nur freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiter verwendet werden.
2. Mittheilung an denselben, an Fabrikinspektor Schuler, in Mollis, an das Statthalteramt
Pfäffikon & an den Gemeindrath Kyburg, an letztere mit der Anweisung, darüber zu wachen, daß
die ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
Herr Zuppinger-Billeter in Herzogenmühle - Wallisellen ersucht mit Zuschrift vom 23. März, unter Beilegung der Gesuche seiner Arbeiter, neuerdings um
die Bewilligung die regelmäßige Arbeitszeit in
seinen Spinnereien daselbst & in Dübendorf während
weitern 3 Monaten täglich um eine Stunde verlängern zu dürfen, indem er die Gesuche seiner Arbeiter,
welche sich mit bloß 11 stündiger Arbeit sehr beeinträchtigt fühlen & es Familienväter gebe, die ihre Familien
kaum durch bringen können, – zur Berücksichtigung empfiehlt und im Weitern anführt: Das erwähnte Ansuchen stimme auch mit seinen Interessen überein, die Geschäftsverhältnisse seien etwas weniger schlecht als früher,
I. Die Direktion der Finanzen wird eingeladen
zu prüfen, ob nicht der Beschluß vom 30. März betr.
Genehmigung der Statuten des Gewerbemuseums nach
der Richtung zu modifizieren sei, daß für die Aufrechthaltung der bisherigen Subvention der Schulausstellung durch das Gewerbemuseum Garantien
gesucht werden.
II. Mittheilung an die Direktion des Innern.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Jean Gloor, Färber, in Glattfelden,
betreffend Beschwerde gegen das Statthalteramt Bülach, die Staatsanwaltschaft & das Bezirksgericht Bülach
wegen Retention von Akten,
da sich ergeben:
A. Mit Eingabe an den Regierungsrath, dat.
23. März beschwert sich Gloor darüber, daß, nachdem
er mit seiner Betrugsklage gegen Neukomm Holzhändler, in Rafz, abgewiesen worden, ihm nunmehr trotz
Reklamationen beim Statthalteramt, der Staatsanwaltschaft, dem Bezirksgericht Bülach und der Obergerichtskanzlei, seine sr. Zt. eingelegten Akten nicht
herausgegeben werden wollen.
B. Die Staatsanwaltschaft, zur Berichterstattung
und Einsendung allfälliger Akten eingeladen, theilt
unter Verweisung auf die Prozedur No 8295 in Sachen Sch. Neukomm in Rafz, po Betrug, mit, das die Kla-
8. Juni 1881]
betreffend Auslieferung
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
An den Bundesrath folgendes Schreiben zu richten:
„Unter Bezugnahme auf Ihre verehrliche Zuschrift vom 27. Mai d. Js. die Auslieferung des
Josef Halder, Bierbrauer, von Weildorf, Bezirksamt Ueberlingen - Baden, betreffend, beehren wir
uns, Ihnen zur Kenntniß zu bringen, daß derselbe
unterm 18. Mai d. Js. vom Bezirksgericht Zürich zu
sechs Monaten Arbeitshausstrafe, abzüglich 10 Tage,
verurtheilt worden ist. Da Halder selbst zufolge
beigeschlossenem Einvernahmsprotokoll des Statthalteramtes
Zürich. Abthl. Strafsachen keine Einsprache gegen seine Auslieferung erhebt, so steht unserseits der Entsprechung des Gesuches des großh. badischen Staatsministeriums nichts entgegen.
Indem wir ihnen zum Zweck der definitiven Entscheidung den Haftbefehl des großh. bad. Amtsgerichtes
Offenburg dat. 4. Mai nebst dem Einvernahmsprotokoll
des Statthalteramtes Zürich vom 4. Juni, sowie einen Auszug aus dem Spruchbuche des Bezirksgerichtes Zürich
vom 18. Mai d. Js. übermitteln, benutzen wir etc.“
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
des Gesuches.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Der Petentin wird gemäß Art. 11, Abs. 4 des
eid. Fabrikgesetzes die Bewilligung ertheilt, die regelmäßige Arbeitszeit am Vorwerke ihrer Spinnerei
in Rorbas während drei Monaten, vom Tage der
Mittheilung an gerechnet, täglich um zwei Stunden
zu verlängern unter der Bedingung, daß nur freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiter verwendet
werden.
2. Mittheilung an dieselbe, an Fabrikinspektor
Schuler, in Mollis, an das Statthalteramt Bülach &
an den Gemeindrath Rorbas, an letztere mit der
Anweisung darüber zu wachen, daß die ertheilte
Bewilligung nicht überschritten werde.
die gegen den großen Weier geht, bis zu dem
Brückli des über den Mühlebach führt.“ als müsse
wieder die zitirte öffentliche Straße mit der
jetzt streitigen identisch sein.
Bei diesen Flurfertigungen habe Namens der Holzkorporation Zollikon der damalige Vizepräsident des Gemeindrathes mitgewirkt und er selbst
habe die streitige Straßenstrecke als Bestandtheil der öffentlichen Straßen, d. h. der Kühgasse,
angesehen & behandelt, niemals aber sei sie als
Flurweg qualifizirt & eingetragen worden.
b. Die Ortschaft Itschnach habe ein dringendes Interesse an der Instandstellung der fraglichen
Straßenstrecke, denn letztere in Verbindung
mit der Weierstraße auf dem Gebiete von
Küsnacht bilde offenbar die natürlichste und richtigste Kommunikation zwischen Itschnach & Zollikon.
E. Der Gemeindrath Zollikon verweist in seiner Rekursbeantwortung auf seine frühern Einwendungen, und fügt diesen bei:
Was die Behauptungen bezüglich des Fahr- & Fußwegrechtes Ernst & Scheller betreffe, so seien solche
Verträge aus Irrthum & bloßen Angaben der Kontrahenten entstanden, welche aus Unkenntniß eine
Waldstraße als eine öffentliche Straße betrachtet
haben, wie dieß oft geschehe. Daß die streitige Strecke
niemals als öffentliche Straße klassifizirt worden, gehe
Ausführung des Werkes nichts entgegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herren Jakob Egli in der Stöckrüti - Bäretsweil wird, unbeschadet allfälliger späterer
privatrechtlicher Einsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Inhaber der Wasserrechtsurkunde & nicht dem Staate zur Last fallen würde,
die Bewilligung ertheilt, in seinem eigenen Lande
am Riedtbach ein Wasserwerk zu errichten und
zu dessen Betreibung das Wasser des Baches bei
a im Plane mittelst Einlegung einer Schwelle zu
fassen, von da in einen anzulegenden Weier, von
diesem in theils offener, theils geschlossener Leitung
auf das Werk und unterhalb desselben [bei k im
Plan] wieder in den Bach zu leiten; – Alles unter
folgender Bedingungen:
1. Die im Bache anzubringende Auffangschwelle
muß rechtwinklig zur Bachrichtung & horizontal eingelegt & gut befestigt werden; weitere Schwellvorrichtungen sind nicht gestattet.
2. Die Dämme des Weiers sollen die dem
Drucke des Wassers vollständig entsprechende Stärke erhalten & mit aller für eine solche Anlage erforderlichen Sorgfalt & Genauigkeit ausgeführt wer-
die Nutznießung beziehe, gemeindesteuerpflichtig,
auch wenn dieses Vermögen dort deponirt sein sollte.
Nach § 29 des betr. das kathol. Kirchenwesen von
1863, sollen allerdings die Ausgaben der katholischen
Kirchgemeinde, soweit dieß erforderlich ist, durch
Steuern der steuerpflichtigen Konfessionsgenossen gedeckt werden; unter diesen seien aber jedenfalls nur
diejenigen verstanden, welche in der Kirchgemeinde wohnen, nicht aber solche, welche auswärts ihren
Wohnsitz haben.
E. Gegen diesen Entscheid appelliren mit Eingabe vom 4. April die Herren Brunner & Ziegler in
Winterthur namens der Beklagten an den Regierungsrath & verlangen Aufhebung des Erkenntnisses unter im Wesentlichen folgender Begründung:
a. Nach allgemeinen Grundsätzen & speziell
nach § 744 des privatrechtl. Gesetzbuches sei nicht
der Eigenthümer, sondern der Nießbraucher eines
der Nutznießung unterworfenen Vermögens steuerpflichtig. Die Trägerin des steuerpflichtigen Kapitals von 175,000 Fr. sei somit die Wittwe Weiß
in Wien, nicht Frau Melanie Bertschinger geb.
Weiß & ihr verschollener Bruder.
b. So lange Wittwe Weiß nicht gestützt auf
die Thatsache, daß sie in Wien lebe, ihre Steuerpflicht an Staat und Gemeindewesen prinzipiell in
Widerspruch setze, vielmehr anerkenne, sei sie als
V. Mittheilung an die Gesundheitskommission Riesbach
& an die Rekurrenten.
D. Mit Zuschrift vom 20. März d. Js. rekurrirt die Gesundheitskommission Riesbach gegen die Verfügung des Statthalteramtes vom 9. März. Zur Begründung ihres Rekurses
führt sie folgendes an:
Die Gesundheitskommission müsse an ihrer Behauptung,
daß der Heß- & Liebmann’sche Geschäftsbetrieb sowol eine Belästigung der Nachbarschaft von nicht nur unangenehmen, sondern unter Umständen auch gesundheitsschädlichen Folgen, als
auch eine nicht zu unterschätzende Gefahr für die Gesundheit
der Arbeiter in sich schließe, welche Behauptung auch vom Bezirksarzt bestätigt werde, voll & ganz festhalten.
Wenn im Fernern der statthalteramtliche Rekursentscheid
auch mit keiner Silbe des Inhalts der Petitionseingabe von 35
Anwohnern des Reviers, sowie einer motivirten Eingabe
des Professor Dodel erwähne, so könne dieß jedenfalls nicht
für eine gründliche Prüfung des Rekursmaterials sprechen.
Was die Erwägung des Statthalteramtes: „wenn daher
auch eine Dislokation des Geschäftes im Interesse der Arbeiter
demnach wünschbar erscheinen möge, so gehe die Kompetenz der
Gesundheitsbehörde nur so weit, das Nothwendige, nicht aber
auch das Wünschbare verfügen zu dürfen–„ betreffe, so sei
dieselbe der Gesundheitskommission geradezu unverständlich;
seien doch in den Jahren 1878 & 1880 konstatirtermaßen 27 Pockenfälle von diesem Federgeschäft ausgegangen. Sollte es denn
wirklich nur wünschbar & nicht vielmehr nothwendig sein, die Ge-
Joh. Krauer, Hombrechtikon
Meilen.
Hinweil
Hier. Hürlimann, Goßau.
Hch. Heß, Sandhof - Tann b/Rüti
“
Uster
“
Rud. Egli, Uster.
Pfäffikon
J. Jak. Frey, Rykon - Illnau.
“
J. Jakob Fischer, Bauma
Winterthur
Aug. Bär, Winterthur.
Rud. Hofmann, Winterthur
“
J. Hofmann, Marthalen.
Rud. Huber, Thalheim a/Th.
Andelfingen
Friedr. Keller, Nürensdorf
Bülach
Math. Schlatter, Regensberg.
e. Als Kantonsapotheker:
Weber,
Herr C. C. Keller, von Zürich, in Fluntern.
II. Mittheilung an die Gewählten & an die Finanzdirektion.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion Erziehungsdirektion,
wählt:
1. Zum Sekretär der Erziehungsdirektion:
Herrn Kaspar Grob, von Maschwanden
2. Zu Kanzlisten dieser Direktion:
I. Herr Heinrich Egli, von Wald.
II. “ Karl Bölsterli, von Seen.
3. Zum Kantonsschulverwalter:
Herr David Wißmann, von Unterstraß.
und beschließt:
I. Es ist von diesen Wahlen den Gewählten durch Zustellung von Urkunden Kenntniß zu geben & zwar für 3
längern zu dürfen, um übernommene Aufträge, die in
verhältnißmäßig sehr kurzer Zeit geliefert werden müssen, rechtzeitig ausführen zu können.
Der Gemeindrath Wetzikon begutachtet das Gesuch in empfehlenden Sinne & das Statthalteramt Hinweil empfiehlt ebenfalls Entsprechung desselben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird gemäß Art. 11, Abs. 4 des
eid. Fabrikgesetzes die Bewilligung ertheilt, die regelmäßige Arbeitszeit in seinem Etablissement während
rund drei Monaten, vom Tage der Mittheilung an
gerechnet, mit einem Theil seiner Arbeiter täglich
um eine Stunde zu verlängern unter der Bedingung,
daß nur freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiter
verwendet werden.
2. Mittheilung an denselben, an Fabrikinspektor
Schuler, in Mollis, an das Statthalteramt Hinweil &
an den Gemeindrath Wetzikon, an letztere mit der
Anweisung, darüber zu wachen, daß die ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
Die Herren Joh. Jakob Rieter & Cie in Winterthur
ersuchen mit Zuschrift vom 28. Mai um die Bewilligung,
die Werkzeugmaschinen in ihren mechan. Werkstätten in Ober-Töß während 2 Monaten täglich 2 Stunden
und beschließt:
Mittheilung an den Gewählten.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
in Vollziehung des Gesetzes betr. die Wahl etc.
vom 7. November 1869 & § 28 des Gesetzes betr. die
Organisation de Regierungsrathes,
wählt:
1. Zum Direktor des botanischen Gartens:
Herr Prof. Dr Oswald Heer, in Zürich.
2. Zum Inspektor des botanischen Gartens:
Herr Eduard Ortgies [sic!], in Zürich,
und beschließt:
Mittheilung an die Gewählten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
in Vollziehung des Gesetzes betr. die Wahlen etc.
vom 7. November 1869 & § 28 des Gesetzes betr. die Organisation des Regierungsrathes,
wählt:
Zum Direktor der medizinischen Polyklinik:
Herrn Dr Hermann Müller in Zürich.
und beschließt:
Mittheilung an den Gewählten.
Der Gemeindrath Elsau beschwert sich darüber,
daß Zug 7 der Vereinigten Schweizerbahnen auf dortiger Station nicht anhält. Er nennt dieß eine Neuerung,
gegen die er um der vielen Unannehmlichkeiten & Nachtheile für den Personen- & namentlich den Postverkehr willen entschieden protestiren müsse.
Es kommt in Betracht:
Es ist zu beachten, daß auch vorigen Sommer die
Fahrordnung von Zug 7 einen Halt in Reterschen
nicht enthielt, im Projekt also eine Neuerung nicht
liegt; es ist ferner zu beachten, daß die Fahrzeit
von Zug 7 eine äußerst knappe, ein früherer Abgang von Winterthur unmöglich ist & die Ankunft
in Rorschach wegen der weitern Influenzen eine
gegebene zu sein scheint.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Das Verlangen des Gemeindrathes Elsau wird
der Direktion der Vereinigten Schweizerbahnen zu
gutfindender Berücksichtigung übermittelt.
II. Mittheilung an dieselbe & an das Eisenbahndepartement.
Die Herren Zimmermann & Furrer in Turbenthal
& Joh. Huber, Rämismühle wünschen, daß der erste Zug
vor 7 Uhr früh & nicht erst 727 in Winterthur anlange.
Ammann,
Zu Staatskanzlisten:
Rüti,
4.
Oberhausen.
Zu Waibeln:
Ossingen,
Gottlieb Vontobel,
Jakob Demuth,
“
August
Butz,
Hüntwangen,
in der Meinung, daß die Gewählten sich allen durch
Gesetze mit Bezug auf ihre Stellen eintretenden Veränderungen ohne Anspruch auf Entschädigung zu unterziehen haben.
II. Mittheilung an die Gewählten durch Urkunden, an die Finanzdirektion & Publikation im Amtsblatt.
Der Regierungsrath hat,
in Vollziehung der nach § 12 des Wahlgesetzes von
1869 vorzunehmenden Erneuerungswahlen für das
Kanzleipersonale der Direktion des Innern & die
Staatsforstbeamten;
nach Einsicht der Vorschläge der Direktion des Innern,
auf eine neue Amtsdauer gewählt:
Gemeinden des Kantons benutzen die Nationalbahn, der Klettgau die Waldshuter Linie. Es sei
auch die Frequenz der Bahn seitens der zürch.
Gemeinden eine ungleich größere als seitens
Schaffhausens.
In gleicher Weise verlangt der Stadtrath
Winterthur Beibehaltung der vorjährigen Fahrordnung.
B. Dagegen wünscht der Gemeindrath Uhwiesen Beibehaltung der projektirten Fahrordnung.
Wenn der Frühzug schon vor 6 Uhr Morgens abgehe, so müssen die Postgegenstände schon Abends
vorher bei der Post aufgegeben werden & werden die dortigen Bewohner um die Wohlthat
gebracht je Morgens vor Abgang der Post noch
etwas zur Spedition aufgeben zu können. Immerhin könnte er sich mit einer Verlegung von
Zug 40 auf den frühern Morgen befreunden.
Es kommt in Betracht:
Es muß auffallen, wie die Direktion der
Nordostbahn nach den vorjährigen Vorgängen
wieder dazu kommt, ein damals sogar durch Entscheid des Bundesrathes verworfenes Projekt wiederum vorzubringen, da doch die thatsächlichen
Verhältnisse & Bedürfnisse vollkommen dieselben
sind, wie voriges Jahr. Sie fügt in ihrem Berichte,
der unrichtigerweise das Sommerfahrplanprojekt mit
behalt der Ausstellungen, welche vorstehend unter A
und B gemacht sind, genehmigt.
2. Mittheilung an den Gesuchsteller unter Rücksendung der Statuten.
Im Namen der Sennereigesellschaft Sternenberg legen die Herren J. J. Wolfensberger, Präsident,
J. Boßhard, Quästor, und E. Furrer, Aktuar, einen Statutenentwurf mit dem Gesuche vor, denselben als Statut einer Aktiengesellschaft zu genehmigen.
Es kommt in Betracht:
Aus dem Statutenentwurf ergibt sich, daß keine Aktiengesellschaft im Sinne des privatrechtlichen
Gesetzbuches begründet werden will. Die Gesellschafter verpflichten sich vielmehr unbeschränkt & solidarisch zu haften. Eine Genehmigung der Statuten ist daher nicht erforderlich.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Es wird zu Handen der Sennereigesellschaft
Sternenberg erklärt, daß eine staatliche Genehmigung der von ihr vorgelegten Statuten nicht erforderlich sei.
2. Mittheilung an Hrn. J. J. Wolfensberger als Präsidenten der Sennereigesellschaft zu Handen derselben
unter Rücksendung der Akten.
Adjunkt des Kantonschemikers:
Dr Karl Heggenberg von Winterthur.
Sekundararzt der chirurg. Abth. des Kantonsspitals:
Med. Dr A. Lüning, von Rüschlikon.
Pfarrer der Krankenanstalten in Zürich.
Pfarrer Julius Studer, von Winterthur.
Verwalter des Kantonsspitals:
Heinrich Wehrli, von Höngg,
Verwaltungsgehülfe:
Karl Rudolf, von Rümlang.
Kellermeister des Kantonsspitals:
Ulrich Wipf, von Marthalen.
Armenien
Direktor der Irrenheilanstalt Burghölzli:
Prof. Dr August Forel, von Mor[?ges] - Waadt.
Sekundararzt der Irrenheilanstalt Burghölzli:
Med. Pract. Ernst Laufer, von Eglisau.
Verwalter der Irrenheilanstalt Burghölzli:
J. Jb. Markwalder, von Oetlikon - Aargau.
Hausmeister an der Spannweid:
Heinrich Meier, von Schwamendingen.
Direktor der Pflegeanstalt Rheinau:
Med. Dr Heinrich Nägeli, von Enge.
Sekundararzt der Pflegeanstalt Rheinau:
Med. Pract. Leopold [?Großpin], v. Delémont - Bern.
Verwalter der Pflegeanstalt Rheinau:
J. Rimathe, von Dachsen.
Wardablur,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
und gestützt auf § 21 des Gesetzes betr. Abtretung von Privatrechten vom 30. November 1879 und
gemäß § 6 der zit. Verordnung,
beschlossen:
I. Dem Gemeindrathe Hinweil wird zur Erwerbung von Land behufs Erweiterung der Straße II. Klasse außerhalb des Schulhauses bis zum Bahnhofplatz
Hinweil gemäß eingereichtem Plan das Expropriationsrecht ertheilt, dem Exproprienten, resp. dem
Gemeindrath Hinweil aber aufgegeben das nach § 8 u.
ff der Verordnung des Regierungsrathes weiter Erforderliche anzuordnen.
II. Mittheilung an den Petenten, unter Bezug der
Kosten & unter Rücksendung des Planes & an das Statthalteramt Hinweil.
Zufolge einer Ausschreibung für die Milchlieferung für die kant. Strafanstalt vom 1. Mai 1881
bis dahin 1882 sind 5 Offerten eingegangen, worunter der bisherige Lieferant Hr. Jb. Bindschedler in
Richtersweil ebenfalls figurirt & samt schriftlicher
Eingabe per Liter ganze Milch 1/2 Rappen mehr verlangt, als der mindestfordernde Hr. B. Bachmann in
Richtersweil; nach stattgefundener mündlicher Rücksprache sodann offerirt er den Liter noch um 1/4 Rappen
billiger als der letztere. Da nun nachdem Berichte der