dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
0.54 auf 0.75‰. Dadurch ist der Wasserspiegel bei
Oberglatt um ca 1 m zu senken und dem Himmelbach und Saumgraben der nöthige Abfluß zu verschaffen. Bevor also die Glattkorrektion in dieser
Gegend in Angriff genommen werden kann, ist die
Mühle außer Thätigkeit zu setzen.
Mit Schreiben vom 5. März d. Js. machen die
jetzigen Besitzer der Hofstetter Mühle, welch letztere in Folge Todesfall in Liquidation kommt, den
Vorschlag, es möchte, da doch die Glattkorrektion in
den nächsten Jahren in Aussicht stehe, der Staat den
betreffenden Gewerb [Dreschmaschine mit Fraise
& Hanfreibe, Säge & Mühle] um die runde Summe
von Fr. 50,000 erwerben.
Zur Vergleichung mit dem Glattbruggmühlegewerb ist auszuführen, daß der Ankauf deßselben
nach Abrechnung eines voraussichtlichen Wiedererlöses auf ca Fr. 60–80,000 zu stehen kommen dürfte. Die
Wasserkraft wurde von den Experten zu 93.3 Bruttopferdekräften mit 3.6 m3 Wasser per Sekunde
und 1.945 m Gefäll angenommen. Davon würden nach
der Glattkorrektion noch wenigstens 57.6 Pferdekräfte disponibel bleiben & mithin nur 35.7 Pferde eingebüßt werden. Bei Annahme der gleichen Wassermenge von 3.6 m bei Hofstetten und dem Gefäll von
0.9 m, wie aus frühern Bestimmungen hervorgeht, anstatt
nach gegenwärtiger unberechtigter Stauung, ergibt sich
glitscht und mit der liken Hand in das Getriebe
der Drehbank geraten, wobei der zwischen Daumen & Zeigefinger eine erhebliche Verletzung
erlitt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Es ist für den Regierungsrath keine Veranlaßung weder zu administrativem Vorgehen in
dieser Angelegenheit, noch, abgesehen von der Kostenfrage, zu einer Ueberweisung ans Gericht vorhanden.
2. Mittheilung an das Statthalteramt Hinweil unter Rücksendung der Akten & an Fabrikinspektor
Schuler, in Mollis.
Nach Einsicht:
a. des Gesuchschreibens des Hrn. Robert Zuppinger-Singeisen zum Thalbrunnen in Männedorf vom
14. April um Genehmigung der gemäß Art. 3 des eid. Fabrikgesetzes eingereichten Pläne über das von ihm erstellte Fabrikgebäude für eine Seidenzwirnerei, eventuell um Bewilligung zum Betriebe dieser Fabrikation;
b. des zustimmenden Gutachtens des Hrn. Schuler, eid.
Fabrikinspektor, in Mollis, vom 23. April;
c. eines Antrages der Direktion des Innern,
hat der Regierungsrath,
die im Hinblick auf diese besonderen Umstände gemachte Auflage zur Stellung einer Uebergabsrechnung hinreichend motivirt worden.
Die Berufung auf den genannten Passus der Begründung zum bezirksräthlichen Beschluß vom 7. Mai
1880, erscheint, abgesehen davon, daß im Zusammenhang
des Einverständniß der gewesenen Bevormundeten
vorausgesetzt wird, und daß überhaupt aus Erwägungen eine Rechtsverbindlichkeit in diesem Sinne
nicht gefolgert werden kann, nicht als zutreffen,
da die Anweisung des Bezirksrathes vom 7. Mai und
29. September 1880 unzweifelhaft den Sinn hat, es sei
diese Uebergabsrechnung vom Gemeindrath, nach
Analogie einer Schlußrechnung, verabschiedet sr. Zt.
dem Bezirksrath zur Prüfung zu unterbreiten;
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Sei die Beschwerde unbegründet.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Dynhard unter
Rücksendung der eingelegten Akten & an den Bezirksrath Winterthur.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen der Armenpflege Ottenbach,
betreffend Behebung des Nachlasses der Elise Zehnder geb. Siedler, von Ottenbach, verstorben in Philadelphia, Nordamerika,
Zeit an den Nachwirkungen der Krankheit zu leiden hatte. Die Baarauslagen, die er für Entschädigung der aushelfenden Geistlichen hatte, erreichten den Betrag von 200 Fr.
Der Kirchenrath berichtet, daß wenn Hr. Wunderli im Anfange seiner Krankheit das Gesuch
um ein vom Staate besoldetes Vikariat gestellt
hätte, demselben ohne Zweifel entsprochen worden wäre, und empfiehlt daher, das jetzt gestellte
Gesuch in dem Sinne zur Berücksichtigung, daß
Hrn. Wunderli für die Dauer seiner Krankheit
[1. November 1880–bis 28. Febr. 1881] die gesetzliche Vikariatsbesoldung im Betrage von
Frk. 266. 70 ertheilt werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages des Kirchenrathes,
beschließt:
I. Dem Hrn. Pfarrer Wunderli, in Lufingen,
wird im Sinne von §§ 255 des Kirchengesetzes
für die Zeit seiner Krankheit eine Vikariatsentschädigung im Betrage von Fr. 266. 70 bewilligt.
II. Mittheilung an den Kirchenrath.
in Sachen des Gemeindrathes Wädensweil,
betreffend Gesuch um Creirung einer zweiten
Polizeistation,
ser Station geführt werden; – oder dann solle
Zug 46 in Dietlikon anhalten.
Zur Begründung wird angeführt:
Die Anstalt werde täglich von 3–4 Personen mit
Abonnement von Zürich aus besucht. Nun wäre es nach
dem Projekt gar nicht mehr möglich, vor 10 Uhr in
Dietlikon zu sein – abgesehen vom ersten Zuge – und
Abends könne man erst 9 1/4 Uhr nach Zürich zurück.
Die Anstalt habe der Station Dietlikon eine wesentliche Verkehrsvermehrung gebracht & verdiene deßwegen Rücksichten, die um so eher gewährt werden sollten, als die geäußerten Wünsche auch den Bedürfnissen der ganzen dortigen Gegend entsprechen. Eine
Reihe von Personen aus dortiger Gegend suchen ihren
Verdienst in Zürich & Winterthur; diese würden geschädigt, wenn Dietlikon von 518 bis 952 früh keine
Verbindung mit Winterthur, von 523 bis 861 Abends
keine solche mit Zürich hätte.
Insbesondere aber sei Zug 16 von großem Werthe, sowol um der Geschäfte in Zürich willen als wegen
der Anschlüsse. Zug 134 komme zu spät für die Anschlüsse
nach Aarau, Bülach–Waldshut, Zug–Luzern. Wenn eine
andere Instradirung von Zug 16 durchaus nicht enginge
so müßte jedenfalls das Anhalten von Zug 36 verlangt werden.
F. Die Gemeindräthe Illnau, Fehraltorf & Pfäffikon
sammt vielen Privaten von Pfäffikon u. d. E. wünschen,
der Pläne & Akten, an den Gemeindrath Dorf und das
Statthalteramt Andelfingen.
Nach Einsicht eines Schreibens des Bundesrathes vom
27. v. Mts., worin er sich in der Angelegenheit des Jakob
Friedrich Krouse aus Dorpat dahin ausspricht, daß er
den von dießseitiger Stelle mit Zuschrift vom 14. April
angeregten Standpunkt nicht adaptiren könne, & demgemäß verlangt, daß ihm die von Hrn. Dr Zuppinger
einbezahlte Kautionssumme von Fr. 5000 zu Handen
der russischen Gesandtschaft zugestellt werde,
hat der Regierungsrath,
auf den Antrag der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Es sind nunmehr die bei der Staatskasse deponirten 5000 Fr. mit folgendem Begleitschreiben an
den Bundesrath auszufolgen.
„Bezugnehmend auf Ihre verehrliche Zuschrift
vom 27. April, in Auslieferungssachen Jakob Friedlich
Krouse, von Dorpat, mit welcher Sie den in unserm
Schreiben vom 14. April eingenommenen Standpunkt nicht
theilen zu können erklären, beehren wir uns, Ihnen
zur Kenntniß zu bringen, das wir nicht länger anstehen,
Ihnen die von Hrn. Dr Zuppinger erhobenen Kaution von
5000 Fr. zu weiterer Verfügung aushinzugeben & unsere Staatskasse beauftragt haben, den genannten
Betrag Ihrer Bundeskasse zuzuwenden.“
c. die Messung der Wasserkraft für die Bestimmung
des Wasserzinses.
III. Petent hat diese Konzession in seinen Kosten in
das Notariatsprotokoll eintragen zu lassen und der
Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten binnen
sechs Wochen eine dießfällige Bescheinigung zu Handen
zu stellen.
IV. Herr Bebie hat an die Kanzlei der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten
Fr. 12 Expertengebühren einzusenden und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu
bezahlen.
V. Hievon wird dem Statthalteramte Meilen, dem
Gemeindrathe Küsnacht, der Notariatskanzlei Küsnacht,
dem Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch
das Mittel des Statthalteramtes, Hrn. Bantli, zur
Tobelmühle, der Finanzdirektion und der Direktion
der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten und des Planes Kenntniß gegeben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. An das schweiz. Eisenbahndepartement wird folgendes Schreiben erlassen:
„Wie Sie aus der beigelegten Eingabe einer
Bäretsweil, die Notariatskanzlei Bauma, die Finanzdirektion & die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten & des Planes.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen der Frau Zimmermann, untere Feldeggstraße 12, Riesbach, vertreten durch Fürsprech A.
Ammann, in Zürich, Rekurrentin gegen eine Sistirungsverfügung des Statthalteramtes Zürich, Abth.
Strafsachen resp. der Staatsanwaltschaft, betr. Diebstal,
da sich ergeben:
A. In der Nacht vom 5. April d. Js. wurde der
Frau Zimmermann ein Rosenbäumchen im Werth
von 5 Fr. entwendet. Sie erhob deßhalb beim Statthalteramt Zürich Strafklage gegen Joh. Baur, Gärtner in Riesbach, weil sie in einem vom Angeschuldigten am 6. April ca 6 Uhr Morgens auf der Achsel
am Hause vorbeigetragenen Rosenbäumchen bestimmt das ihr entwendete erkannt haben wollte.
In seiner Einvernahme vor Statthalteramt gab
Baur zu, am fraglichen Vormittag ca 1/2 7 Uhr ein
Rosenbäumchen zu Schreiner Wunderli an der obern
Feldeggstraße gebracht zu haben, bestritt aber die
Thäterschaft des Diebstals bei der Klägerin. Im Beisein des Polizeisoldat Frei in Riesbach & auf Veranlaßung des Untersuchungsbeamten wurde das neu
theilung des Expropriationsrechtes für Erstellung
eines neuen Fußweges von der Kemptthalstraße bis
zur Eisenbahnstation Unter-Illnau wird nebst Plänen und Landabtretungstabelle dem Statthalteramte Pfäffikon zu weiterer Behandlung zugestellt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Illnau &
an das Statthalteramt Pfäffikon.
In Sachen der Gemeinde Wollishofen,
betreffend Gesuch um einen Staatsbeitrag an
die Kosten der Katastervermessung,
hat sich ergeben:
A. Der Gemeindrath Wollishofen suchte mit Schreiben vom 14. April darum nach, es möchte der dortigen Gemeinde an die ihr durch Anfertigung eines
Katasterplanes über einen Theil des Gemeindegebietes erwachsenen Kosten im Betrage von Fr. 7821 20 Rp.
ein angemessener Staatsbeitrag ertheilt werden.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten, gestützt
auf die Erhebungen des Katasterverifikators berichtet:
Die Vermessung und der Plan erstrecken sich auf
etwa auf einen Drittheil des Gemeindebannes Wollishofen, nämlich auf das östliche Gelände nebst der Hochebene von der nördlichen bis zur südlichen Grenze
und umfaßt ca 160 Hektaren. Die Vermessungsarbeiten wurden in jeder Hinsicht nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeführt. Die Resultate der Verifikation
nachge¬
Anforderungen nicht nachkommen & daß die angeordneten vorsorglichen Mittel nicht ausreichen, nicht von ihnen mehr zu verlangen, als was zum Schutze ihrer
Arbeiter sowol als der Umgebung von ihrer bis
jetzt verlangt worden sei.
Der Regierungsrath,
gestützt auf das Gutachten des Sanitätsrathes und
nach Einsicht eines Antrages der Sanitätsdirektion,
beschließt:
I. Sei der Rekurs zur Zeit abgewiesen bezw. der
erstinstanzliche Entscheid bestätigt.
II. Seien die zweitinstanzlichen Kosten mit Ausnahme der Ausfertigungsgebühren, welche von den
Herren Heß & Liebmann zu tragen sind, niedergeschlagen.
III. Haben die Herren Heß & Liebmann mit Rücksicht
darauf, daß sie nach der statthalteramtlichen Verfürechtzeitig
gung [Disp. II] frühern Anforderungen nicht
kommen sind & dadurch zu dem Vorgehen der Gesundheitskommission Riesbach Veranlaßung gegeben haben,
auch die erstinstanzlichen Kosten zu tragen.
IV. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich, an die
Gesundheitskommission Riesbach & an die Herren Heß &
Liebmann, daselbst.
Die Sanitätsdirektion berichtet:
In Vollziehung des Regierungsrathsbeschlusses vom
30. Juli 1880 in Sachen Gustav Albert Müller, von Wülflin-
betreffend Gesuch um bundesräthliche Vermittlung
behufs Erhebungen bei den russischen Behörden in der
Ehescheidungsangelegenheit der Eheleute Pawlowsky
Raimund, aus Warschau,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
An den Bundesrath folgendes Schreiben zu erlassen:
„Franz Ignatz Pawlowsky, aus Warschau, geb.
den 27. Jener 1829, kathol. Konfession, welcher im
Jahr 1874 für seine Person in das Bürgerrecht der
Gemeinde Oetlikon - Aargau aufgenommen wurde und
gegenwärtig als Cigarrenhändler in Zürich wohnt,
hat bei dem Bezirksgerichte Zürich Scheidungsklage
gegen seine abwesende Ehefrau Karolina geb. Raimund erhoben.
Derselbe vermag sich aber nicht darüber
auszuweisen, daß und wann die angebliche Ehe abgeschlossen worden sei. Er behauptet, er sei mit der
Genannten im Februar 1857 an deren Heimatsort
Telechow bei Warschau nach Erfüllung der gesetzlichen Formen kirchlich getraut worden & habe nachher
mit ihr bis 1862 in Warschau zusammengelebt, wo er Regierungsangestellter gewesen sei; seine Frau habe
ihm zwei Kinder geboren, Luce geb. 1858 & Ladislaw
geb. 1859.
Im Jahr 1862 habe er wegen Theilnahme an politischen Unruhen Warschau verlassen müssen & lebe seit-
die Kompetenz der Verwaltungsbehörden, nicht der
Unterrichtsbehörden, begründet ist.
2. Im fernern kann nicht zweifelhaft sein, daß
es nunmehr Sache der Sekundarschulkreisgemeinden
ist, über Besoldungszulagen an Sekundarlehrer zu
statuiren. Soweit wolerworbene Rechte als verletzt
betrachtet wurden, hätten die Gerichte zu entscheiden.
3. Es ist aber weiter in Betracht zu ziehen, daß,
wenn das neue Gemeindegesetz von 1875 die Vorschrift
des § 123 des Gemeindegesetzes von 1866, dahin gehend, es haben die Besoldungsbestimmungen vorgängig
den von einer Gemeindeverssammlung zu treffenden Wahlen zu erfolgen, nicht mehr ausdrücklich aufnahm, dieß nur deßhalb geschah, weil sie als selbstverständlich betrachtet wurde. Die Sekundarschulkreisgemeinde ist aber erst am 12. Dezbr. 1880 zur Beschlußfassung gelangt, nachdem die Bestätigungswahl schon im
Frühjahr 1879 stattgefunden hatte. Eine Reduktion der Besoldung nach erfolgter definitiver Wahl muß aber unter
allen Umständen während der Amtsperiode als unzulässig
erachtet werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Der Beschluß der Sekundarschulkreisgemeinde
Wetzikon-Seegräben vom 12. Dezbr. 1880 wird insoweit als
unzulässig erklärt und aufgehoben, als er Aenderungen
lichung dieses Beschlusses durch das Amtsblatt.
Kanton Zürich ein Patent erwerbe und daß seine Apotheke außerhalb [südwestlich] der die Gemeinde durchschneidenden Bahnlinie errichtet werde.
II. Die Konzessionsurkunde ist dem Hrn. Daiber nach
erfolgter Bezahlung der festgesetzten Gebühr zuzustellen.
III. Mittheilung an denselben & an die Direktionen
der Finanzen & des Sanitätswesen, an letztere für sich
& zu weiterer Kenntnißgabe.
Die Direktion des Sanitätswesens berichtet:
Mit Schreiben vom 3. März d. Js. stellt Hr. Sautter,
Apotheker, Rue Lévrier 13 & Place des Alpes in Genf,
das Gesuch um Ertheilung der Konzession einer homöopathischen, eventuell auch allopathischen Apotheke in
der Stadt Zürich.
Der Bezirksrath Zürich, im Sinne der §§ 22 & 23
des Gesetzes betr. das Medizinalwesen zur Begutachtung dieses Gesuches eingeladen, beantragt, gestützt
auf einen Bericht des Stadtrathes Zürich, Abweisung des Petenten, indem er bemerkt: Es könne sich
zwar fragen, ob die Beschränkung eines Gewerbes
nach der Bevölkerungszahl mit dem Prinzip der Gewerbefreiheit vereinbar sei; allein eine unverhältnißmäßige große Zahl von Apotheken wiederspreche so sehr dem sanitarischen Zwecke, daß die Aufrechthaltung der bisherigen gesetzlichen Beschränkung sich
rechtfertige.
1881 dem Nachlasse der Frau Regula Heidelberger
geb. Stolz, von Hochfelden unter Zugrundelegung eines
steuerpflichtigen Vermögens von 19,500 Fr. [Aktiven
35,963 Fr., Passiven 14,442 Fr.] eine Nachsteuer aufgelegt.
Hiegegen rekurrirt der Liquidator der Masse,
Rechtsagent Arnold am 8. März, unter Hinweis darauf, daß
es zur Stunde unmöglich sei, einen nur halbwegs genauen Status aufzustellen, da hiefür das Ergebniß der Versteigerung der Liegenschaften, der Inkassi der ausstehenden Guthaben etc. abgewartet werden müsse. Die vom
Waisenamt vorgenommene Schätzung sei nur überschlagsweise geschehen, was näher ausgeführt wird.
Der Gemeindrath Enge gibt in seiner Rekursbeantwortung vom 7. April zu, daß die zu 30,000 Fr. gewertheten Liegenschaften auf der Gant nur 22,600 Fr. gegolten haben. Dagegen sei seit der Inventarisation ein
Schuldbrief von 1200 Fr. aufgefunden worden, der zu
den heidelbergerschen Aktiven gehöre & habe sich herausgestellt, daß ein auf den Liegenschaften vorgestellter
Schuldenbrief von 1000 Fr. abbezahlt sei, so daß sich das reine Vermögen um 5200 Fr. reduzire.
Mit dieser Reduktion erklärt sich die Finanzdirektion einverstanden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der bestellten Rekurskommission,
beschließt:
namentlich auch kompliziert durch die Nothwendigkeit der
Benutzung außerhalb des Kantonsschulgebäudes liegenden Lokalitäten.
Der Erziehungsrath schlägt vor, die Stellung des
Rektors einstweilen provisorisch in nachfolgender Weise zu umschreiben.
Der jeweilige Rektor übernimmt 16 wöchentliche
Unterrichtsstunden, welche mit 200 Fr. pr. Stunde honorirt werden. Das Rektorat wird nach gesetzlicher Vorschrift mit 1000 Fr. entschädigt. Für die Besorgung der
Geschäfte des Hausrektors welche Funktionen ebenfalls
dem Rektor des Gymnasiums übertragen werden,
erhält derselbe die bisherige Entschädigung von
200 Fr. Ueberdies wird dem Rektor des Gymnasiums
für die Dauer der vollständigen Parallelisierung der
Anstalt eine jährliche Besoldungszulage von 600 Fr. zugesichert. Auf diese Weise wird die Besoldung im Ganzen auf 5000 Fr. normirt. Hiebei hat der Rektor die
Verpflichtung, außer den ihm zufallenden 16 möglichen Unterrichtsstunden noch 4 weitere Stunden per
Woche auf die Inspektion des Unterrichts der übrigen
Lehrer zu verwenden.
Ebenso dürfte auch dem Prorektor, welcher eine
Entschädigung von 200 Fr. per Jahr bezieht, eine Zulage
von 100 Fr. ebenfalls in provisorischer Weise zugesichert
werden.
Der Regierungsrath,
deren Bestimmung in Neuhausen bezw. im Kanton
Schaffhausen als unzulässig erklärt, eventuell,
daß der Kt. Zürich angehalten werde, sie aus seinem Staatssteuerregister als Einkommenssteuerpflichtige zu streichen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
Es sei an Hrn. Bundesrichter Dr Kopp folgendes
Schreiben zu richten:
„Ueber die uns zu allfälliger Einreichung von Bemerkungen überwiesenen Beschwerdeschriften von Einwohnern der Gemeinden Feuerthalen, Flurlingen, Uhwiesen,
Benken, Dachsen, Rheinau & Marthalen, welche bei der schweiz.
Industriegesellschaft in Neuhausen ihre tägliche Beschäftigung finden, betreffend Entrichtung der Einkommenssteuer im Kt. Schaffhausen po Doppelbesteuerung, erlauben wir uns folgendes zu berichten:
Gemäß § 4 des zürch. Gesetzes betr. die Vermögens-[,] Einkommens- & Aktivbürgersteuer ist der Erwerb
und das Einkommen der im Kanton wohnenden Bürger &
der Niedergelassenen und der im Kanton bestehenden
Korporationen der Einkommenssteuer unterworfen.
Da der Kanton Schaffhausen ebenfalls einen auf
sein Gesetz gegründeten Anspruch auf die Versteuerung
dieser Einkommen erhebt, durch das Bundesrecht aber die
Doppelbesteuerung eines & desselben Einkommens ausgeschlossen
§ 191 Ziff. 1 & 3 vor, was aus den Akten zur Genüge
hervorgehe. Daß die Requisite dieses Deliktes nicht
vorhanden seien, sogar der Beweis hiefür fehle, da
die Geschäftsbücher des Faust verkauft, die Käufer
unbekannt und überhaupt nichts zu finden sei, gebe
Rekurrent nicht zu. Die Geschäftsbücher seien noch
vorhanden, deren Käufer leicht zu ermitteln, nur
seien bis dahin nicht alle dießbezüglichen Schritte
von Seite der untersuchenden Stelle zur Beibringung dieser Beweisakten gethan worden. Allerdings habe das Statthalteramt den Namen des Käufers nicht in das Gantprotokoll aufgenommen, dagegen habe der Adjunkt Wust des Stadtammannamtes
erklärt, der Käufer sei von Mettmenstetten, der
Name sei ihm momentan entfallen aber Faust kenne
die genaue Adresse; er habe sr. Zt. Rücksprache mit
demselben genommen, Auskunft werde vermuthlich auch Hr.
Füllemann am Drathzug - Hirslanden geben können, der als
Zessionar von Faust, Schuldner des letztern betrieben habe; einige Bücher seien wahrscheinlich noch auf der Gantstube. Unter
solchen Umständen halte Rekurrent dafür, daß es einer Vervollständigung der Akten bedürfe, auch hinsichtlich der von
Faust verheimlichten Hemden, ehe von einer Sistirung des Verfahrens als schwurgerichtliches die Rede sein könne. Es seien
die Rekurrenten im Falle, dem Untersuchungsrichter noch mit
weitern Beweise an Hand zu gehen.
Abgesehen von den Büchern gehe doch auch aus den Akten
Februar l. Js. bei Müller Egli in Arbeit steht. Nebst
freier Kost & Logis erhält er per Monat 45 Fr. Den
Aufenthaltsort seines Vaters kennt er nicht. Seine
von väterlicher Seite,
sind nicht im Stande Kaution für ihn zu leisten und
auch andere Verwandte könnten dieß nicht thun.
Ob Herr Egli sich dazu verstehen könnte, weiß
er nicht. Meier ist in keinem politischen Verein und
bekümmert sich nicht um Politik & Sozialdemokratie.
Er besitzt auch von früher her ein gutes Zeugniß über
sein Betragen von Hrn. Egli;
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Die Direktion der Justiz & Polizei wird ermächtigt, dem Petenten eine Bewilligung zum Aufenthalt
in der Gemeinde Pfäffikon für das laufende Jahr
zu ertheilen.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
Der Regierungsrath,
in Sachen des Gemeindrathes Wädensweil, Rekurrenten gegen eine Verfügung des Statthalteramtes
Horgen,
betreffend Retention von Ausweisschriften,
da sich ergeben:
A. Mit Zuschrift an das Statthalteramt Horgen
dat. 22. März verlangt das Polizeidepartement des
Gemeindegesetzes das Kantonsbürgerrecht ertheilt
und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Stadt
Winterthur bestätigt unter der Bedingung, daß er
sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- & Kantonsbürgerrecht
letzterer im Betrage von Fr. 50, bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm die
Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Winterthur zu Handen des Petenten unter Rücksendung der betreffenden Akten, an den Stadtrath
Winterthur und an die Direktion der Finanzen
und des Militärs.
Das Statthalteramt Hinweil übermittelt mit
Zuschrift vom 24. April die Akten über die von
ihm vorgenommene Untersuchung, betreffend die von
Anton Elsener, Dreher, von Rapperswyl in der mech.
Werkstätte der Firma Kaspar Honegger, in der
Joweid - Rüti, am 5. April erlittene Körperverletzung.
Aus diesen Akten ergibt sich folgendes:
Der Verletzte arbeite seit ca 25 Jahren an der
gleichen Drehbank; bei der ihm sonst gewohnten, immer gleichen Arbeit, sei er mit dem Werkzeuge [Handdrehstahl] bei etwas ungenügender Vorsicht ausge-
geneigter Prüfung & gutfindender Berücksichtigung empfohlen.
II. Mittheilung an dieselbe & an das Eisenbahndepartement.
A. Namens und in Auftrag einer großen Anzahl
von Gemeinden erheben Hr. Kantonsrath Arbenz,
Hr. Oberstlt. Moser & Hr. Präsident Frauenfelder
Protest gegen die projektirte Fahrordnung
von Zug 32 & verlangen, daß dieser Zug so angelegt werde, daß er etwa 10 Minuten vor 7
Uhr in Winterthur ankomme, eventuell daß, wenn
Zug 32 in der projektirten Fahrordnung belassen werden sollte, Zug 40 in der angegebenen
Weise angelegt werde. Sie beziehen sich zur Begründung ihres Begehrens auf die vor einem
Jahre angeführten Gründe & bemerken im
Weitern: Die Aufregung die laut Bericht der
h. Regierung von Schaffhausen an den h. Bundesrath wegen der vorjährigen Aenderung des
Fahrplans in angedeutetem Sinne im Kanton
Schaffhausen geherrscht haben solle, habe in Wirklichkeit nicht existirt. Sie haben Gelegenheit gehabt den Kt. Schaffhausen ganz zu bereisen & überall nach dieser Aufregung & Erbitterung geforscht, aber nichts gefunden; diese Aufregung
habe nur in ein par Köpfen geherrscht; die obern