dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
bestreite diese Pflicht, und es müsse daher der Streit
durch die Gerichte ausgetragen werden. Mit einer
Korrektion oder mit dem Unterhalte eines öffentlichen Gewässers habe man es hier nicht zu thun, sondern
mit einer Straßenbaute, und da könne nur das Straßengesetz, spezielle die §§ 5 & 10 desselben, zur Anwendung
kommen.
D. Der Gemeindrath Zollikon produzirt ein Verzeichniß der öffentlichen Wege der Gemeinde, aus dem
ersichtlich ist, daß die im Streite liegende Straße
nur vom Dorfe bis an den Salsterbach als öffentliche anerkannt, auf der weitern Strecke gegen
die Gemeindegrenze Küsnacht hin jedoch Flurstraße
ist. Gestützt hierauf behauptet der Gemeindrath,
daß man es in der Hauptsache mit einer Brücken-
& Bachkorrektion zu thun habe und somit das Gesetzt über die Korrektion der Gewässer & deren Uferunterhalt maßgebend sei.
E. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Nach dem Fact. D erwähnten Verzeichniß der öffentlichen Straßen & Wege in der Gemeinde Zollikon ist die
Kühgasse wirklich nur bis zum Salsterbach eine öffentliche Straße, deren Fortsetzung jenseits des Baches
kommt aber bloß die Bedeutung eines Flurweges zu.
Auch hat laut Angabe des Gemeindrathes die Holzkorporation Anfangs der 50er Jahre die frühere
Brücke über den Salsterbach erbaut, und es ist diese
ne Besoldungszulage mehr zu verabfolgen sei.
B. Gegen diese Schlußnahme der Sekundarschulkreisgemeinde, soweit dieselbe die Besoldungszulage
des Hrn. Beglinger betrifft, protestirt die Rekurrentin mit Eingabe vom 25. Dezbr. 1880 an den Bezirksrath Hinweil unter im Wesentlichen folgender
Begründung:
Der Beschluß vom 4. Febr. 1873 stütze sich auf die damals zuschlägigen Gesetze, wonach einzig die Sekundarschulpflegen kompetent gewesen seien, Besoldungszulagen zu stipuliren. Diese Zulage sei eine unbedingte, rein persönliche, & es könne
dieselbe nicht vermindert werden. Durch das Gesetz vom
19. Mai 1878 betr. die Sekundarschulkreisgemeinden sei
allerdings diese frühere Befugniß der Sekundarschulpflegen auf die Kreisgemeinden übergegangen, jedoch ohne
daß dadurch die von den Sekundarschulpflegen rechtskräftig erledigten Punkte irgendwo rückgängig gemacht werden können. Der von der Sekundarschulkreisgemeinde am 12. Dezbr. 1880 gefaßte Beschluß, betr. die
Aufhebung der Besoldungszulagen, könne also nur auf
die Zulage des Verwesers Anwendung finden, welche
sich auf die Lehrstelle, & nicht auf den Inhaber bezogen habe und daher auch bis anhin alljährlich festgestellt worden sei.
Der Beschluß der Sekundarschulkreisgemeinde erwähne dieser Ausnahme nicht & besitze daher in der gefaßten Form eine Tragweite, die nach verschiedenen bisherigen
Stadt Winterthur.
Nach lit. b. 2 hat die Nordostbahn den auf der
Linie Winterthur–Waldshut von & nach Waldshut
sich bewegenden Personen- & Güterverkehr in selbstständigen Zügen über die bestehende Nordostbahnstation Koblenz in unmittelbaren Anschluß an die
in Waldshut ankommenden & abgehenden Züge der
badischen Staatsbahn zu bringen.
Dieser unmittelbare Anschluß sei bei den
Zügen 502, 507, 508, 509, 510, 504, 511 mit 27, 32, 40,
43 & 61 Minuten Aufenthalt nicht hergestellt; ob
die Züge selbstständig verkehren, sei aus dem
Fahrplan nicht zu ersehen.
Es habe ferner die Nordostbahn sich verpflichtet, in jeder Richtung täglich einen Schnellzug zu
führen in unmittelbarem Anschluß an die Schnellzüge der badischen Bahn. Ob die als Schnellzüge
qualifizirten Züge 518 & 511 an Schnellzüge der
badischen Bahn anschließen, sei aus den Plänen
nicht ersichtlich, dagegen seien jedenfalls die
Wartezeiten von 40 & 61 Minuten in direktem
Widerspruch mit den Vertragsbestimmungen, &
müsse hiegegen protestirt werden. Dann aber seien 27.3 bezw. 26.2 Kilometer keine Schnellzugsgeschwindigkeiten; sofern diese Züge nicht mehr
beschleunigt werden sollten, werde man nöthigenfalls den gerichtlichen Entscheid anrufen.
des Straßengesetzes kann nur ein Beitrag an die
Erstellungskosten verlangt werden, und es lehnt
daher der Gemeindrath Dättlikon jede Betheiligung
an den künftigen Unterhaltungskosten der Tößbrücke ab.
4. Die Frage des Tößüberganges ist schon früher allseitig geprüft worden, und es ist das beschlossene Projekt in jeder Beziehung dem vom Gemeindrath Pfungen vorgeschlagenen Projekt eines Tößüberganges unterhalb dem Wuhr von Ernst vorzuziehen. Namentlich die Kosten würden für Pfungen größer, die Stellung der Brücke, weil in der Kurve, ungünstiger, und für Dättlikon die Verbindung mit der
Fabrik Neu-Pfungen unnöthig erschwert: Die verlangte Bearbeitung eines neuen Straßen- & Brückenprojektes kann den gefaßten Beschluß unmöglich
ändern & bezweckt offenbar nur eine weitere Verschiebung des Brückenbaues, während umgekehrt
die gegenwärtig außerordentlich niedrigen Eisenpreise benutzt werden sollten, um möglichst schnell
& billig zu einer Brücke zu gelangen.
5. Den ökonomischen Verhältnissen der beiden
Gemeinden Pfungen & Dättlikon ist im Beschluß vom
21. Januar soweit Rechnung getragen, als es überhaupt
mit der Verkehrssicherheit & dem Verkehrsbedürfniß
vereinbar ist. Weiter gehende Reduktionen in Tragkraft & Dimensionen sind nicht zuläßig & können nicht zuge-
23. Juni 1881.]
beschließt:
1. Den Petenten wird gemäß Art. 11, Abs. 4 des
eid. Fabrikgesetzes die Bewilligung ertheilt, die regelmäßige Arbeitszeit in ihrer Eisenbahngießerei, während 40 Arbeitstagen, vom 27. Juni an gerechnet,
für das ganze erwachsene Arbeitspersonal [ca 400
Mann], im Einverständnisse der Arbeiter, an je
5 Tagen per Woche um eine Stunde zu verlängern.
2. Mittheilung an dieselben, an Fabrikinspektor Schuler, in Mollis, & an das Statthalteramt &
den Stadtrath Winterthur, an letztere mit der
Anweisung, darüber zu wachen, daß die ertheilte
Bewilligung nicht überschritten werde.
Die Herren Appenzeller-Landolt & Cie in
Zürich ersuchten mit Zuschriften vom 7. Juni um
die Bewilligung, die regelmäßige Arbeitszeit in ihrer Seidenzwirnerei in Neerach während ca eines Monats mit 5–7 Mädchen, welche die Facht- & Zwirnenmaschinen besorgen, täglich
etwas verlängern zu dürfen & führen zur Begründung an: Einige pressante Aufträge zwingen sie
zu diesem Gesuche.
Der Gemeindrath Neerach empfiehlt das Gesuch in
der Weise zur Berücksichtigung, daß den Petenten
gestattet werde, während eines Monates 5–7
Mädchen täglich 1 1/2 Stunden über die gesetzliche
sein Bruder Julius, der den Schirmmacherberuf betreibt, dasselbe bisher nach Außen vertreten habe.
Letzterer gedenke nun anderwärts sich niederzulassen; ein Ersatz für denselben können ihm nun aber
weder die Mutter wegen vorgerückten Alters
und starker Inanspruchnahme mit Hausgeschäften und
Güterarbeit, noch die beiden andern Brüder wegen allzugroßer Entfernung vom Geschäft bieten.
Ueberdieß liege eine baldige Ausscheidung im Wunsche sämmtlicher Betheiligten. Bei dieser Sachlage habe sich daher Petent entschlossen, das erwähnte Geschäft schon jetzt zu übernehmen, wozu aber die
Handlungsfähigkeit unbedingt nothwendig sei.
B. Der Gemeindrath Elgg empfiehlt mit Schlußnahme vom 28. Febr. d. Js. das Gesuch zur Entsprechung,
da dasselbe in vorliegenden Verhältnissen hinreichend begründet, überhaupt sämmtliche in § 423 des
privatrechtl. Gesetzbuchs verlangten Requisite
vorhanden seien.
C. Der Vormund Jakob Schöchli, Spengler, in
Elgg, sowie die drei Brüder des Petenten ertheilen
letzterem übereinstimmend das Zeugniß, daß er das
von seinem Bruder hinterlassene Bäckereigeschäft
seit zwei Jahren mit Eifer & Umsicht geführt & daher
zur Volljährigerklärung bestens empfohlen werden
könne. Ebenso spricht sich das Zeugniß der Seminardirektion über die Leistungen & das Betragen des Pe-
gefordert wird. Zu Handen der Amtsbürgen sei eine
Anzahl Abschriften angefertigt worden. Da außer
Zweifel stehe, daß Hr. Fürsprech Meyer wirklich die
Rechte für einen Kreditoren von Koller vertrete, so
habe sie, um diese Angelegenheit auf gütlichem Wege
zu erledigen, demselben eine beglaubigte Kopie zukommen lassen, ohne indeß ihre Ansicht mit Bezug auf
das Verweigerungsrecht der Aushingabe solcher geändert zu haben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht dieses Berichtes,
beschließt:
Vormerknahme.
Die Gefängnißdirektion berichtet:
Johannes Künzli, von Hinweil, geb. 1843, am 28. März
1873 vom kantonalen Kriegsgericht auf Geständniß
wegen Brandstiftung zu 10 Jahren Zuchthaus verurtheilt,
suchte schon, nachdem er am 28. November 1879 2/3 seiner
Strafzeit erstanden, bei der Aufsichtskommission der
Strafanstalt um bedingte Entlassung nach.
Die Aufsichtskommission ersuchte damals Hrn. Staatsanwalt Kappeler um seine Ansicht betr. die Kompetenz
ihrerseits, da Künzli durch das kantonale Kriegsgericht
1800.
anstalt Rheinau sind nach erfolgter Ausschreibung folgende Offerten eingekommen:
Huldrich Graf, Winterthur
Rud. Ganz, in Töß
Noli & Brusa, Aussersihl
C. Buchner, Zürich
Della Torre & Greppi, Seefeld
E. Jakob, Zürich
H. & U. Landolt, Andelfingen
Kofmehl, Oensingen
Herr Blum will sechs- oder achteckige Plättli
Frei
[sonst theures Material] um den billigen Preis von
Fr. 5,25 pr. m2 liefern; die Prüfung des eingesandten
Musters hat aber gezeigt, daß die Ware wegen
Weichheit & Brüchigkeit nicht empfehlenswerth ist. Bei
den übrigen Mustern ist zu unterscheiden zwischen
façonnirten [mit kleinem vertieften Carré] und
glatten. Erstere, namentlich das Fabrikat von
Hrn. Buchner, empfehlen sich, weil darauf angenehmer zu gehen ist; der Preis erscheint mit Fr. 6,50
nicht zu hoch.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Das Gesuch des Gemeindrathes Zell um Bewilligung zur Vornahme der Expropriation für
eine Straßenbaute III. Klasse von Rykon [Hinterrykon] nach Schwendi wird nebst den technischen Vorarbeiten dem Statthalteramte Winterthur zur weitern Behandlung zugestellt.
2. Mittheilung an das Statthalteramt Winterthur & den Gemeindrath Zell.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten legt dem
Regierungsrathe eine Offerte der Verwaltung der
Strafanstalt vor, wonach dieselbe die gesammte projektirte Schopfbaute daselbst um den Preis von 1600 Fr.
auszuführen sich anerbietet. Obgleich diese Forderung den von der Bauinspektion aufgestellten Voranschlag um Fr. 100 übersteigt, so wird die Offerte
doch von der Direktion des Militärs- & Gefängnißwesens zur Berücksichtigung empfohlen. Auf die
von der Verwaltung proponirte Ersetzung der
Gemauerten Pfeiler durch hölzerne Pfosten kann
jedoch – weil mit § 40 der Bauordnung im Widerspruch stehend, – nicht eingetreten werden, im Uebrigen aber dürfte sich die Vergebung der Baute
an die Verwaltung der Strafanstalt zu dem von ihr
aufgestellten Preise rechtfertigen.
Der Regierungsrath,
chen. Die frühere Bestimmung des Gesetzes, die als Beginn der Volljährigkeit das zurückgelegte 24. Altersjahr verlangte, sei längst aufgehoben & könne auf
das gegenwärtige Gesetz keinen Einfluß ausüben.
F. Der Bezirksrath Dielsdorf verweist in seiner
Vernehmlassung vom 2. Juni lediglich auf die Begründung des rekurrirten Beschlusses & beantragt Abweisung der Beschwerde.
In Betracht:
Durch die Staatsverfassung vom 18. April 1869, Art. 16
wurde der Eintritt der bürgerlichen Handlungsfähigkeit auf das zurückgelegte 20. Altersjahr festgesetzt.
Dadurch wurde zwar die Regel des § 420, litt. a,
welche den Zeitpunkt des Eintrittes der Volljährigkeit auf das zurückgelegte 24. Altersjahr normirt hatte,
abgeändert, nicht aber wurde durch jene Verfassungsbestimmung auch die litt. b des zit. § aufgehoben.
Es entspricht vielmehr der ratio legis, wie auch der
seitherigen Praxis, daß einem Begehren um Volljährigerklärung nur dann entsprochen werden
soll, wenn eine zwingende Nothwendigkeit oder
doch ein erhebliches Mißverhältniß die Abweisung
von der allgemeinen Regel des Art. 16 der zürch.
Staatsverfassung & damit die Statuirung eines Ausnahmezustandes rechtfertigen. Solche Gründe sind nun
aber in der That im vorliegenden Fall nicht geltend gemacht worden;
beschließt:
1. Die Fortsetzung des Umbaus der Kirchhofmauer in Schwerzenbach nach dem reduzirten
Bauprojekte wird an Hrn. Müller-Baur, Baumeister, in Hirslanden, zu den von ihm gestellten
Einheitspreisen vergeben.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Vollziehung unter Rückstellung
der Akten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Schon vor mehreren Jahren wurde die nördliche
Seite des Pfarrhauses in Rheinau umgebaut, während
der andere südliche Theil, wo sich hauptsächlich
Wohnräume befinden, in seinen wirklich verlotterten baulichen Zustande belassen wurde. Entsprechend einem Gesuche des dortigen Pfarrers
wurde im dießjährigen Büdget hiefür ein Posten
von 8000 Fr. vorgesehen. Die projektirten Umbauten bestehen hauptsächlich in der Beseitigung des
Abtrittanbaues & Verlegung desselben in das
Innere, sodann ausbrechen der alten Fensterlichter & deren Ersetzung durch zweckmäßigere
neue Fenster, ferner in der Erstellung neuer Decken,
Fußböden & Getäfer u. s. w.
Die Ausschreibung der hauptsächlichen Arbeiten
3580.
Uebertrag
an das gemeinschaftliche Katasterbureau
für die Ergänzungsblätter
Fr.
II. Die Stadt Zürich und die Gemeinden Außersihl, Wiedikon & Fluntern werden eingeladen, für die weitere
Fortführung der Grundkataster im Sinne des § 3 der Verordnung vom 27. Mai 1874 bestimmte Vorschläge behufs Genehmigung einzureichen.
III. Mittheilung an die Stadträthe von Zürich und
Winterthur, die Gemeindräthe Außersihl, Wiedikon, Enge &
Fluntern, und an die Direktion öffentlichen Arbeiten
unter Rückstellung des beigelegten Aktenstückes.
tärdiensten zurückgekehrt & habe sich damals vielfach geäußert, er werde wieder Handgeld nehmen,
und weil nun zu jener Zeit 1860 nur Werbungen nach
Holländisch-Indien [Batavia] offen gestanden
haben, wird vermuthet, er sei in holländische Dienste getreten. Ein dem Jakob Boßhard während
seiner Abwesenheit angefallenes, nun mehr 6400 Fr.
betragendes Erbe wird von den Vormundschaftsbehörden verwaltet & hätte nun namentlich die Armenpflege Oberschlatt, welche einem sehr bedürftigen, kränklichen Erben des Abwesenden bereits namhafte
Vorschüsse auf seinen dereinstigen Erbtheil gemacht
hat, ein erhebliches Interesse daran zu wissen, wo
Jakob Boßhard sich dato aufhält, eventuell ob, resp.
wann derselbe verstorben sei.
Wir müssen es Ihrem Ermessen anheimstellen, ob Sie auf diese allerdings geringen Anhaltspunkte Sie [sic!] sich veranlaßt sehen, bei der holländischen Regierung dieß bezügliche Nachforschungen anstellen zu lassen. Ihren allfälligen Berichten entgegensehend, benutzen wir etc.“
Mit Zuschrift vom 22. März übermittelte
der Stadtrath Winterthur das Gesuch der Frau Wittwe
Adelheid Weiß, geb. Schweizer, von Winterthur, wohnhaft in Wien, welche laut amtlich beglaubigter Abschrift einer vom 20. Sept. 1880 datirten Urkunde
nennen gehört; es betrifft aber offenbar den Hch.
Alb. Morf, Chemiker, Stapferweg 249, Oberstraß, ein
bekanntes Mitglied des schweiz. Arbeiterbundes &
Vorstandsmitglied mehrerer soziali[s]tischer Vereine].
Er nannte das Thema des Abends & forderte diejenigen zum Wort auf, welche über dasselbe zu sprechen wünschen.
Zuerst hätte ein Deutscher das Wort ergriffen.
Dessen Vortrag sei aber nach Form & Inhalt bedeutungslos gewesen & deßhalb sei ihm, dem Referenten, auch der Name entfallen. In zweiter Linie
habe ein Oesterreicher, dessen Name der Berichterstatter ebenfalls überhört oder wieder vergessen
hat, den Mord am russischen Kaiser vom oesterreichisch-nationalen Standpunkt aus betrachtet & beleuchtet. Die Quintessenz dieses Vortrags sei darin gelegen, daß eben er als Oesterreicher über den Tod
des russischen Kaisers Befriedigung empfunden. Die
Voten, denen wirklich eine Bedeutung habe beigemessen werden können, seien diejenigen von Karl
Bürkli & alt Redakteur Greulich gewesen.
Ersterer habe im Eingang seiner Rede erklärt,
die hier anwesenden Russen, [es waren einige russische Studenten anwesend] mögen sich wol hüten, über den
Tod des russischen Kaisers sich auszulassen, denn da könnten sie sicher sein, in den nächsten Tagen ihre Namen am
schwarzen Brett in St. Petersburg zu finden.
an Straßen gesetzt werden dürfen. Nun seien aber
die hier in Frage kommenden Bäume schon vor Erlaß
des Gesetzes da gewesen und der Gemeindrath könnte sie nur auf dem Wege der Expropriation beseitigen, wozu er indessen nicht verpflichtet sei.
b. Die Anstößer an die Kreuzbühlstraße haben kein Wasser durch eine Straßdole abzuleiten,
weßhalb die Erstellung einer solchen nach § 16 des Baugesetzes nicht nothwendig erscheine.
c. In § 17 sei allerdings die Erstellung von
Trottoirs vorgeschrieben. Nun existiren solche bereits auf eine bedeutende Länge & nur auf eine Strecke
von ca 200 m fehlen sie. Wenn aber der Gemeindrath Hirslanden sich mit der Herstellung des Trottoirs
auf dieser Strecke zufrieden gebe, so erkläre sich
der Gemeindrath Riesbach bereit, zu diesem Zweck
mit den beiden andern Gemeinden in Unterhandlungen
zu treten.
G. Der Gemeindrath Hottingen betont vor Allem aus, daß in Folge des neuen Straßengesetzes die
fragliche Straße von der Kirchgemeinde Neumünster
auf die politische Gemeinde Riesbach übergegangen
sei, Hottingen also schon aus diesem Grunde sich gegen
eine allfällige Baupflicht verwahren.
Uebrigens habe die Kreuzbühlstraße überall
die für Straßen II. Klasse vorgeschriebene Breite
& es könne deßwegen eine dritte Gemeinde nicht ein
belgischer und italienischer Gerichte, soweit nach den
bestehenden Verträgen auf diplomatischem Wege
bezügliche Mittheilungen eingehen, von Ihrer h. Stelle, resp. der Bundeskanzlei, anstatt wie bisher üblich,
unserer Staatskanzlei oder der Direktion der Justiz-[sic!] & Polizei, ebenfalls direkt der Staatsanwaltschaft in Zürich zugestellt werden möchten.“
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Otto Schaller, von Haigersloch, Hohenzollern, geb. 1857, Deserteur, von Beruf Schneider,
unverheiratet, wohnhaft Kreuzplatz bei Bildhauer
Wethli, in Hottingen, in Arbeit bei Schneider Schrankel,
in Gassen No 4,
da sich ergeben:
Petent desertirte laut seiner Einvernahme vor
Polizeikommando am 12. Okt. 1879 in Mühlhausen vom
4. bad. Infanterieregiment No 112, Kompagnie Verwaltungstruppen, nachdem er 14 Tage gedient hatte.
Er hatte damals eine Braut, Rosine Bauer, von
Sarmensdorf, Kt. Aargau, die gegenwärtig in ihrer
Heimatsgemeinde lebt. Das Verhältniß ist gegenwärtig
aufgehoben.
Weil sich Schaller dieses Verhältnisses wegen
genirte, zudem einige kleinere Reibereien mit einem
Unteroffiziere hatte & überhaupt keine Lust zum Militärdienst empfand, war er geflohen. Nachdem der de-
die Verwaltung der Tößthalbahn den Wunsch,
daß Sie Ihrem um 802 in Rüti ankommenden Zug 102
eine Verbindung mit Zug 83a geben möchten. Es
hätte dieß den großen Vortheil, der Stadt Winterthur & dem Tößthal eine bessere Verbindung mit
Glarus zu gewähren. Wenn man, wie es bei Herstellung dieser Verbindung möglich würde, von Winterthur aus schon um 1050 V. in Glarus sein & bis
656 Abends dort bleiben könnte, dann dürften die
jedes Semester sich wiederholenden Klagen & Beschwerden wegen des Mangels einer Influenz der
ersten Züge Winterthur–Zürich & Zürich–Chur
endlich verstummen, was wol allen Betheiligten nur
angenehm sein dürfte.
Sollte sich diese Verbindung nicht bewerkstelligen lassen, dann müßten wir wünschen, daß Sie bei
Konstruktion der künftigen Fahrplanprojekte mit
der Direktion der Nordostbahn eine Vereinbarung
anstrebten, um die erwünschte Influenz in Wallisellen herzustellen. Die ganze Differenz um die es sich
jetzt noch handelt, beträgt 22 Minuten & diese sollten bei beiderseitigem guten Willen doch eingebracht
werden können.
Es sind übrigens auch die andern Influenzen in
Wallisellen in der Hinsicht mangelhaft, daß immer noch zu
große Wartezeiten dem Publikum auferlegt werden.
Wenn es auch um anderweitige Rücksichten willen nicht mög-
warten,
such um Gewährung eines Staatsbeitrages an das
am 22. Mai in Wald stattfindende dritte kantonale Militär- & Volksmusikfest, indem er namentlich darauf hinweist, welch wohltätigen Einfluß dieser Verband auf die Förderung der Militärmusikanten ausüben, daß aber die Veranstaltung solch
gemeinsamer Aufführungen mit den nöthigen Vorproben immer mit erheblichen Kosten verbunden sei.
Die Direktion des Militärs berichtet:
Wie aus den Statuten des zürch. Militär- & Volksmusikvereins ersichtlich, ist diese Gesellschaft allerdings bestrebt, neben der Pflege der Volksmusik
auch die Militärmusik zu heben, eine Tendenz, die
sehr beachtens- & lobenswerth wäre, sofern eigentliche Militärmusikvereine existiren würden, was
zur Zeit noch nicht der Fall ist. Es steht jedoch zu er¬
Jahren bilden werden, sobald die gegenwärtig in
Aussicht genommene neue Vertheilung der Bataillonsspiele durchgeführt sein wird, welche sich bisher auf
den ganzen Kanton ausgedehnt haben & nunmer auf
einen möglichst kleinen Bezirk konzentriert werden
wollen. Können dann diese Militärmusikvereine,
welche ausschließlich aus dienstthuenden Trompetern zusammengesetzt sind auch in den Verband des
kantonalen Musikvereins eintreten und aufgenommen werden, so wird es allerdings Pflicht des Staa-
Fr. 41,276 19 Rp. während auf den Liegenschaften an Passiven 55,000 Fr. haften.
Fr.
Jahresausgaben
Dezbr.
Der Regierungsrath,
Rp.
nach Einsicht eines Antrages der Sanitätsdirektion,
beschließt:
I. Dem Kinderspital Hottingen wird pro 1880 für 8674
Verpflegungstage à 50 Rp. per Verpflegungstag ein
Staatsbeitrag von 4337 Fr. auf Rechnung des Büdget-Titels IX. c. 5. verabfolgt.
II. Mittheilung an das Comite des Kinderspitals
Hottingen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Sanitätsdirektion,
beschließt:
Es sei folgendes Schreiben an den Kantonsrath zu richten:
„In Folge der Veranstaltung einer Expertise über
den Zustand der Maschinen in der Irrenheilanstalt Burghölzli durch Hrn. Prof. Veith vom Polytechnikum zeigte es
sich, daß bei der Kesselanlage der Heizeinrichtung auf der
Mauerseite eine Trockenlegung der zu derselben gehörenden Rauch- & Ventilationszüge unausgängliches Bedürfniß sei, und man kam unter Beiziehung des Oberin-
Bewilligung der Anwendung des Expropriationsrechtes bei Erwerbung von Land zum Zwecke
der Erweiterung der Straße vom Bach nach dem
Rumpump - Wollishofen nach beigelegtem Plane
ertheilt werde.
B. Das Statthalteramt Zürich berichtet mit Eingabe
dat. 30. März 1881, daß dieses Projekt, gemäß § 3 der
Verordnung des Regierungsrathes vom 6. März 1880
betr. das Administrativverfahren bei Abtretung
von Privatrechten, zur öffentlichen Kenntniß gebracht worden ist und daß Einsprachen nicht erfolgt sind;
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
und gestützt auf § 21 des Gesetzes betr. Abtretung
von Privatrechten vom 30. Novbr. 1879 und gemäß
§ 6 der zit. Verordnung,
beschlossen:
I. Dem Gemeindrath Wollishofen, Namens der
dortigen Gemeinde wird zur Erwerbung von Land
behufs Erweiterung der Straße vom Bach nach dem sog.
Rumpump, Gemeinde Wollishofen, gemäß eingereichtem
Plan das Expropriationsrecht ertheilt, der Expropriantin, resp. dem Gemeindrath Wollishofen aber aufgegeben, das nach § 8 & ff. der Verordnung des Regierungsrathes weiter Erforderliche anzuordnen.
II. Mittheilung an den Petenten unter Bezug der
Kosten & an das Statthalteramt Zürich.
Schaffhausen um 650 Vormittags und Ankunft in
Winterthur um 754 zum Anschluß an den um 912 in
Zürich ankommenden Zug 10 N. O. B. verlegt. Gleich wie
im vorigen Frühjahr gelangte die ganze interessirte Gegend des herwärtigen Kantons mit einziger
Ausnahme von Uhwiesen an den Regierungsrath
mit dem Ersuchen um seine Intervention, damit der
Zug gegen 7 Uhr in Winterthur eingeführt werde
zum Anschluß an den um 743 in Zürich ankommenden
Zug 8. Der Regierungsrath nahm diesen Wunsch als
Postulat auf und übermittelte dasselbe Ihrem Tit.
Eisenbahndepartement mit einläßlicher Begründung,
die wir bitten zu Akten zu ziehen. Da in der Fahrplankonferenz sowol die Vertretung des Standes
Schaffhausen als auch die Direktion der Nordostbahn sich der gewünschten Verlegung widersetzen,
& eine Einigung nicht erzielt werden konnte, so müßte
der Entscheid dem Tit. Departement anheimgegeben
werden. Dasselbe telegraphirt uns gestern, daß es
sich aus den gleichen Gründen wie voriges Jahr für
Legung des Zuges 32 nach Projekt der N. O. B. entscheide,
und verweist uns für einen allfälligen Rekurs an
Ihre h. Behörde.
Wir sehen uns in der That veranlaßt, diesen Weg einzuschlagen & Sie zu ersuchen, gleich wie
voriges Jahr den Entscheid des Tit. Departements aufzuheben und die gewünschte Einführung von Zug 32 in