dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Bezüglich der Beschaffenheit und Leistungsfähigkeit
der fraglichen Hydranteneinrichtung erklärt die Verwaltung der städtischen Wasserversorgung, daß die Hydranten in Hirslanden genau nach dem gleichen Modelle,
wie jene in der Stadt Zürich & den übrigen Ausgemeinden ausgeführt seien, und verweist dieselbe auf das von
dem Oberfeuerkommando der Stadt Zürich [Hrn. Ingenieur Bürkli-Ziegler] über diese letztere Hydranten
sr. Zt. abgegeben, günstig lautende Gutachten.
Das Statthalteramt Zürich zur Begutachtung des Gesuches des Gemeindrathes Hirslanden aufgefordert, empfiehlt
dasselbe zu möglichster Berücksichtigung.
Die Vermögens- & Steuerverhältnisse der Gemeinde Hirslanden sind folgende:
Die Gemeindegutrechnung pro 1880 erzeigt einen Ueberschuß der Passiven über die Aktiven im Betrage
r	668
Das Gesammtsteuerkapital beträgt	Fr. 5,820,200.
die Zahl der steuerpflichtigen Männen	574.
“ “ “ Haushaltunge¬
An Steuern für das Gemeindewesen mußten in den
letzten fünf Jahren alljährlich 6,5‰ erhoben werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Der Gemeinde Hirslanden wird, in Anwendung
der Bestimmungen des Regulativs betr. Beiträge an Feu-
Die Direktion der Finanzen berichtet:
Die Helvetia schweiz. Feuerversicherungsgesellschaft in St. Gallen macht mit Eingabe vom 30.
November 1880 die Mittheilung, sie sehe sich veranlaßt, für industrielle Risiken neben der Versicherung des durch Brand oder Explosion verursachten direkten Schadens auch die Versicherung gegen den indirekten Verlust aus Betriebsunterbrechung in Folge von Brand oder Explosion einzuführen & legt einen bezüglichen Prospekt mit den
diese Versicherungsart betreffenden Zusatzbedingungen vor.
Nach diesem Prospekte wird die Betriebsunterbrechung in der Weise geleistet, daß der für diesen
indirekten Schaden versicherte Betrag stets in einem bestimmten Verhältnisse zu der gegen direkten
Feuerschaden versicherten Summen steht, jedoch 10%
dieser letztern nie übersteigen soll, und daß in gleicher Weise auch die aus dieser Versicherung allfällig
zu leistende Entschädigung immer proportional der
für den direkten Feuerschaden zu bezahlenden Vergütung berechnet wird, mit der ausdrücklichen Bedingung jedoch, daß der dießfalls zur Ausbezahlung gelangende Entschädigungsbetrag in keinem Falle höher sein darf, als der durch die Betriebsunterbrechung
wirklich entstandene Verlust.
Mit Bezug auf diese neue Versicherungsart, wel-
außerordentlichen Verhältnissen besser der Zivilgemeinde überlassen, indem die zusammenhängenden Häusergruppen die Feuergefährlichkeit stark bedingen
und daher ein reichhaltiges Löschmaterial vorhanden
sein müsse, was mit großen Kosten verbunden sei. An
der projektirten Wasserversorgung habe die Zivilgemeinde Elgg allein Interesse.
Eine Kapitalzahlung von 100,000 Fr. statt der
jährlichen Beiträge sei ihr nicht leicht möglich. Der
Gemeindrath habe die jährlichen Beiträge acceptirt,
um für Elgg & Heurüti ein gleiches Verfahren anzuwenden, es sei jedoch für keinen Theil ausgeschlossen, den Beitrag zu kapitalisiren und das
Ausscheidungskapital zu amortisiren. Für Heurüti
sei analog Elgg ein jährlicher Beitrag von 300 Fr.
festgesetzt worden, was à 4 1/2% ein Ausscheidungskapital von 6607 Fr. repräsentire. Hievon könne
das zurückzufordernde Zivilgut von 683 Fr. in Abrechnung, verblieben also der Gemeinde Heurüti
noch 5984 Fr., welches Kapital bei einem Steuerfuß
von 1‰ per Jahr in 20 Jahren amortisirt würde.
Sie beantragen daher: Es sei das für die Zivilgemeinden Elgg & Heurüti festgesetzte Loskaufskapital im Sinne des § 5 des Zivilgemeindegesetzes
innert 20 Jahren sammt jeweilen ausstehenden Zinsen
à 4 1/2% zu amortisiren.
Zu einer Auflösung der Zivilgemeinde Elgg wer-
zuschalten: „vierzehntägige“, sowie nach den Worten „die am Zahltag“: „oder am Samstag“ [Art. 9 des
eid. Fabrikgesetzes].
No 2. des Herrn Christ. Stäubli, Hafnerei, in Winterthur.
In Art. 3 ist nach den Worten „und am Zahltage“
beizusetzen: „oder am Samstag“ [Art. 9 des eid. Fabrikgesetzes].
No 3. des Herrn Johs. Weber, Eisen- & Messinggießerei in
Uster.
Genehmigungsbedingung:
In § 5 ist nach den Worten „und hat jeweilen am Zahltag“ beizusetzen: „oder am Samstag“ [Art. 9 des eid. Fabrikgesetzes].
No 4. des Herrn C. Weber, Litzenfabrik, in Mönchaltorf.
Genehmigungsbedingung:
In Ziff. III soll beigesetzt werden: „An Vorabenden von Sonn- & Festtagen beträgt die Arbeitszeit nur
10 Stunden“. [Art. 11 des eid. Fabrikgesetzes].
No 5. des Herrn Schrader-Kauffmann, mech. Seidenzettlerei & Weberei, in Dübendorf.
Genehmigungsbedingung:
In Ziff. 9 ist nach den Worten „und wird nur an
Rechnungstagen“ beizusetzen: „oder an Samstagen“
[Art. 9 des eid. Fabrikgesetzes].
No 6. des Herrn H. Ulrich-Kauffmann, in Riesbach, Seidenstoffweberei im Waldgarten - Schwamendingen.
Genehmigungsbedingungen:
Ein Antrag der Justiz- & Polizeidirektion auf
Jagdbewilligung für Steiner, Pfungen, zu Gunsten der
dortigen Schulsammlungen geht an die Erziehungsdirektion zur Begutachtung.
Ein Antrag der Rekurskommission in Sachen
Amsler-Stöckli betr. Sistirung wird für einstweilen zurückgelegt & an die Staatsanwaltschaft folgendes Kanzleimissiv gerichtet:
„In Rekurssachen Amsler c. Stöckli betr. Sistirung,
trägt uns der Regierungsrath auf, Sie einzuladen,
umgehend ein neues bezirksärztliches Gutachten
über den Zustand des Verletzten zu Akten geben zu
wollen.“
Auf ein Gesuch der Gemeindrathskanzlei Außersihl an die Staatskanzlei, daß sie die Bewilligung zur
Obligationenemission für dortige Gemeinde auf den
ganzen Betrag von 300/m ausstellen solle, da ja ein
Mehrbetrag von 14/m durch die Gemeinde indirekt
durch Acceptation theurerer Bauplätze als im Voranschlag vorgesehen, gewährt worden sei & die letzten
1000 zur Abrundung dienen, wird die Staatskanzlei
beauftragt zu erwiedern, daß jene indirekte Kreditbewilligung nicht genüge und noch weniger die Abrundung ein genügender Titel zur Erhöhung der Summe sei,
daß aber die Erhöhung der Emission vom Regierungs-
Kann¬
In § 28, erster Satz ist nach den Worten „dem Vereine zur Genehmigung vor,“ beizusetzen: „nachdem die
Rechnung vorher den Mitgliedern 14 Tage zur Einsicht
aufgelegt worden.“
2. Das Statthalteramt Zürich wird eingeladen,
dafür zu sorgen, daß ihm zu Handen der Direktion
des Innern 4 Exemplare der Statuten eingegeben
werden. Diese Exemplare sind mit dem Stempel der
Direktion zu versehen & es soll das eine bei ihr aufbewahrt, das zweite der Direktion des Sanitätswesens, das dritte dem Statthalteramte zugestellt & das
vierte Exemplar dem Petenten zurückgesandt werden.
3. Mittheilung an das Statthalteramt für sich und
zu Handen des Petenten unter Rücksendung der Statuten.
Mit Zuschriften vom 8. Februar übermittelte das
Statthalteramt Zürich die Gesuche
Mülhausen - Ober-Elsaß, geb. 1836,
statt - Württemberg, geb. 1839,
beide wohnhaft in Zürich, welche am 23. Jenner resp. 1. Februar d. Js., eventuell in den Bürgerverband der Stadt
Zürich aufgenommen worden ist und die in Art. 1 des
bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876 vorgeschrieben Bewilligung des Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, dat. 28. Dezbr. 1880
tlichen
Breite von 4,2 m und ist beidseitig mit gepflasterten
Straßenschaalen versehen. Die Vermarkung der Straße
hat noch nicht stattgefunden. Die Höhe der Bausumme gegenüber den Erstellungskosten anderer Straßen erklärt sich hauptsächlich aus dem Bau einer ca 9 m hohen
Stützmauer mit Geländer beim Thor.
Bei Bemessung des Staatsbeitrages können die Gesammtposten, wie sie aufgeführt sind, nicht vollständig berücksichtigt werden; – so muß bei dem Betrage von Fr. 1877 72
für Landentschädigung für Zinse der Betrag von Fr. 136
auch die Summe von Fr. 47 50 Rp. für Schatzungin
sichtigt werden; dagegen kommen die eig¬
9510 08
11,251 80 Rp.
so daß die maßgebende Summe sich
belauft.
Gegenüber dem Voranschlage von Fr. 6300 ergibt sich
eine Ueberschreitung von Fr. 5000, welche zum Theile von
ausgeführten Bauten herrühren soll, die nicht vorhergesehen waren und mehr das Interesse der Verschönerung der Ortschaft als nothwendige Erfordernisse für
die Straße betrafen. Das Straßenstück gehört über
dieß noch zur III. Klasse und seine Erhebung in die II. Klasse ist
vorläufig Sache des Bezirksrathes.
Bei Zumessung des Staatsbeitrages dürfte indessen
Im Ganzen bestehen 8 Hydranten, welche auf die Häusergruppen der Ortschaft Oberstammheim derart vertheilt
sind, daß auf eine Brandstelle vermittelst der Schlauchleitungen stets 2 oder 3 Hydranten konzentrirt werden
können.
Zur Vervollständigung der Feuerlöscheinrichtung wurden sodann seit 1877 & bis Mitte 1880 noch neu angeschafft:
101,8 m Hanfschläuche, 10 Stück Schlauchschlosse, 2 Standrohre,
3 Wendrohre & 1 Schlauchhaspelwagen.
Die Kosten für Anlage der Hydranten belaufen
sich auf
1300 90
diejenigen der Zubehörden auf
“
Die Gesammtausgabe somit auf
Der Gemeindrath Oberstammheim stellt nun mit Zuschrift vom 17. Oktober 1880, unter Berufung auf das
Regulativ betr. Beiträge an Feuerlöscheinrichtungen
vom 22. Jenner 1879, das Gesuch um Verabreichung eines
Beitrages an obige Kosten, sowie auch an die Erstellungskosten eines in Verbindung mit der Wasserversorgung erbauten Wasserreservoirs, indem er zur
Begründung des letzteren Theiles seines Gesuches anführt,
das fragliche Reservoir im Ganzen einen Wasserinhalt von 200 m3 umfassend, bestehe aus 2 Abtheilungen, wovon die größere, ca 135 m3 haltende, ausschließlich für Feuerlöschzwecke diene. Die Kosten der
Erstellung dieses Wasserreservoirs betragen im Ganzen Fr. 8089 65 Rp., wovon, nach der Berechnung des Ge-
auch sind unter den übrigens noch nicht bezahlten
Rechnungen solche, welche zum mindesten als übersetzt bezeichnet werden müssen. Der sr. Zt. ausgeschiedene Pensionsfond für die ehemaligen Conventualen des Klosters Rheinau ist schon aufgebraucht worden & müssen die Pensionen gegenwärtig aus der Staatskasse weiter bezahlt
werden; unter diesen Verhältnissen erscheint
es nicht angezeigt, einen Nachgenuß zu verabfolgen.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Die Finanzdirektion wird eingeladen,
dem Gesuchsteller als Erben des Exconventualen
Pater Basilius die Pension bis zum Todestag
auszubezahlen, im Weitern ist Petent mit seinem Gesuche abgewiesen.
II. Mittheilung an Hrn. Johann Meienfisch, Hafner, in Kaiserstuhl.
Die Direktion der Finanzen berichtet:
Mit Zuschrift vom 22. Jenner d. Js. macht die
Basler Versicherungsgesellschaft gegen Feuerschaden in Basel die Anzeige, sie habe an ihren
allgemeinen Versicherungsbedingungen verschiedene Aenderungen vorgenommen, welche zum Theil
nur redaktioneller Natur seien, zum Theil aber
daß sie theilweise steuerpflichtig sei, soweit nämlich für
andere Unternehmungen oder für Kinder überhaupt
gearbeitet wird. Sofern eine Verständigung nicht
stattfindet, muß eine bezügliche Abschätzung stattfinden.
Der Getreideschuppen No 17 ist nach den Ausführungen der Nordostbahndirektion kein Getreidelagerschuppen, gehört daher nothwendig & unmittelbar zu
den Betriebseinrichtungen.
Bezüglich der Lagerplätze im Vorbahnhofe hat
die Nordostbahndirektion einen speziellen Nachweis
dafür, daß sie unter die von der Gegenpartei als
normgebend anerkannte Konzessionsbestimmung fallen,
gar nicht angetreten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern
erkannt:
I. Die Appellation des Gemeindrathes Außersihl
ist insofern begründet, als das für die Dienstwohnungen im Materialverwaltungsgebäude aufgewendete
Kapital als steuerpflichtig erklärt wird.
II. Den Appellationsbegehren der Nordostbahndirektion wird insofern entsprochen, als der Lagerschopf No 214 & der Getreideschuppen No 768 gänzlich,
die Imprägniranstalt theilweise von der Steuerpflicht ausgenommen werden.
III. Die Kosten sind von den Parteien zu gleichen
Theilen zu tragen, bestehend in 3 Fr. Staats-, 2 Fr. Kanzlei-
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Mit hierseitiger Verfügung vom 20. Dezember
vor. Js. wurde die Erstellung einer Telephonlinie zwischen dem Bezirksgerichtsgebäude im Selnau angeordnet, in der Meinung, daß für erstere Verbindung
einfach der schon bestehende Draht zwischen der
Staatsanwaltschaft und der Hauptwache mittelst Anknüpfens an diese Linie benutzt würde. Die Kosten
für diese Vorrichtungen hatten sich auf 250 Fr. belaufen.
Nun zeigt es sich aber, daß diese Einrichtung verschiedene Nachtheile im Gefolge hätte. Zunächst könnte
Alles, was gesprochen würde, auf jeder der drei
Stationen gehört werden. Will dieses vermieden
werden, so ist es nothwendig, das Obmannamt ebenfalls direkt mit der Hauptwache zu verbinden, sodaß letztere als Zentralstation betrachtet würde.
Hiebei wäre ferner in Aussicht zu nehmen, daß später einmal an eine Verbindung mit dem Rathhause
gedacht werden dürfte. Ferner wäre eine Verwendung einer Telegrapheneinrichtung mit dynamo-elek-
rem Grund & Boden benöthigte Land unentgeltlich abtreten würden. Diese Voraussetzungen seien indessen
nicht in Erfüllung gegangen. Die damaligen Besitzer haben von einem Verkaufe ihrer Gärten zu Bauzwecken
nichts wissen wollen, im Gegentheil alle Anstrengungen gemacht, die Gartenreihe, welche in der That für die Gesundheitsverhältnisse der Stadt nicht unwichtig sei, zu retten.
Alle, mit einziger Ausnahme des Petenten, vertreten heute
noch den gleichen Standpunkt.
Selbstverständlich seien unter diesen Umständen die
mündlichen Unterhandlungen mit den Anstößern resultatlos geblieben und das Straßenprojekt wieder hinfällig geworden. Damit sei die Erstellung von Gebäuden welche dessen Ausführung zur Vorbedingung gehabt, unmöglich gemacht worden. Nirgends finde sich aber
eine gesetzliche Bestimmung, wonach einmal aufgestellte & genehmigte Projekte der Stadtverwaltung von dieser im Interesse Einzelner durchgeführt werden müssen, auch dann, wann
die Voraussetzungen, von denen sie dabei ausgegangen,
nicht zutreffen.
In jener Straße hätte etwa die Hälfte der Fläche von den Anstößern abgetreten werden müssen und
die Alleebäume auf der Südseite wären unberührt geblieben. Die Baulinie sei mit der nördlichen Straßengrenze zusammengefallen, es wären also außer der
Straße besondere Zufahrten zu den einzelnen Bauplätzen
nicht nöthig gewesen. Wenn der Bezirksrath eine solche
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. An das schweiz. Post- & Eisenbahndepartement
wird folgendes Schreiben erlassen:
„Wir übermitteln Ihnen hiemit den unterzeichneten Vertrag, betr. die Errichtung einer Telephonstation in Schwamendingen in Verbindung mit
dem Vermittlungstelegraphenbureau Wallisellen, und ersuchen Sie um beförderliche Vollziehung dieses Vertrages. indem wir Sie noch um
gefällige Zusendung eines Vertragsdoppels bitten, benutzen wir etc.“
„Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rücksendung der Akten.
Die Direktion der Finanzen berichtet:
Die Kantonalbrandassekuranzkanzlei ist mit
ihren Arbeiten für den Rechnungsabschluß pro 1880
so weit vorgerückt, daß nunmehr der Bezug der
Brandassekuranzsteuer für dieses letztere Jahr
angeordnet werden kann.
Nach der hier beiliegenden Zusammenstellung,
„Resultat der Katasterrevision im Jahr 1880“ beläuft sich die Gesammtassekuranzsumme der bei der
Kantonalbrandassekuranzanstalt versicherten
Gebäude mit Ende 1880 auf Fr. 645,059,075 –.
Mit Eingabe vom 12. Februar übermittelte das
Statthalteramt Winterthur das Protokoll über die am
6. Februar stattgefundene Wahl des Hrn. Johannes Deck,
von Zürich, Pfarrer in Turbenthal, zum Pfarrer der
Kirchgemeinde Pfungen, sowie Annahmserklärung des
Gewählten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Von der Wahl des Hrn. Johannes Deck, zum
Pfarrer der Kirchgemeinde Pfungen wird Vormerk
genommen.
II. Mittheilung an den Kirchenrath und an die
Finanzdirektion.
Mit Zuschrift vom 11. Februar übermittelte das Statthalteramt Zürich das Gesuch des Hrn. Paul Theodor Kugler,
Banquier, von Königsbach - Bayern, geb. 1858, wohnhaft in
Zürich, welcher am 23. Jenner eventuell in den Bürgerverband der Stadt Zürich aufgenommen worden ist und die in
Art. 1 des bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung des Bundesrathes zur Erwerbung
des Schweizerbürgerrechtes, dat. 17. Dezember 1880, beigebracht hat, – um Ertheilung des Landrechtes.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
die Finanzdirektion.
Die Schulpflege Außersihl gelangt durch Zuschrift dat.
28. Jenner mit dem Gesuch an den Erziehungsrath, es möchte
der Schulgemeinde an das reglementarisch berechnete
Kassadefizit pro 1879 im Betrage von ca 35,000 Fr., an welches auf Grundlage des neuen Reglements dat. vom 6.
Juli 1878 kein Staatsbeitrag mehr erhältlich sei, eine
außerordentliche Unterstützung verabreicht werden.
Das Gesuch wird begründet mit dem Hinweis auf den
nach allen Richtungen hin abnormen Zustand der Gemeinde Außersihl, welchen keine andere Gemeinde
des Kantons aufzuweisen habe. Mit der rasch zunehmenden Bevölkerungszahl stehe in Verbindung
die Nothwendigkeit alljährlichen Kreirung neuer Lehrstellen & die bedeutende Vermehrung der ökonomischen Bedürfnisse, für welche auf der andern Seite
kein Aequivalent in vermehrter Steuerkraft erwachse. Die Schulpflege wünscht, daß die in den letzten Jahren bereits in außerordentlicher Weise auf
besonderes Gesuch hin verabreichten Beiträge fürderhin nicht wie das bisher geschehen, von Jahr zu Jahr
abnehmen, sondern wie die zunehmenden Lasten der
Gemeinde von Jahr zu Jahr wachsen.
Der Erziehungsrath findet, daß die ausnahmsweisen Verhältnisse der Gemeinde Außersihl in der That
auch eine ausnahmsweise Behandlung als zulässig erscheinen
likon getroffenen Wahl eines Schulgutsverwalters,
hat sich ergeben:
A. Am 9. Mai 1880 wurde in der Gemeinde Dietlikon die Erneuerungswahl der Schulpflege und des Schulgutsverwalter durch die Urne vorgenommen.
B. Gegen die Gültigkeit der Wahlen wurde sodann
Rekurs ergriffen und es sprach sich der Bezirksrath
Bülach in der Begründung seines bezüglichen Entscheides
vom 16. Juni u. A. dahin aus:
„Was die Wahl des Schulverwalters betrifft, so
steht solches den stimmberechtigten [sic!] des Volkes [der Schulgemeinde] zu nach § 1 des Wahlgesetzes; dieses Wahlrecht ist aber nicht nur ein Recht, sondern eine Pflicht,
welche die Schulgemeinde nicht einem andern Organ
überbinden kann; wäre dieß dennoch die Meinung des
Gesetzes, so müßte solches ausdrücklich gesagt sein.“
C. Mit Eingabe vom 10. Jenner verlangen nun
die Beschwerdeführer, daß im Gegensatz zu der Anschauung des Bezirksrathes die von der Gemeinde
durch die Urne getroffene Wahl des Schulgutsverwalters als ungültig erklärt & die Gemeindsschulpflege beauftragt werde, den Verwalter aus ihrer
Mitte zu wählen; sie berufen sich dabei auf den analogen Entscheid des Regierungsrathes vom 20. Nov. 1880
in Sachen der Schulgemeinde Tanne [Texttheil des Amtsblattes, Seite 1007–1009].
Es kommt in Betracht:
räthlichen Beschlusses vom 31. Juli 1862 die Bedeutung
des § 245 des privatrechtl. Gesetzbuches in Fällen der vorliegenden Art so aufzufassen, daß:
falls bei einer gemeinsamen Adoption zweier
Ehegatten der eine derselben vor der Vollziehung des zit. § 245 stirbt, bei Vorhandensein der
Erfordernisse des § 235 lit. a & b, & sofern der
überlebende Gatte für seine Person auf der
Adoption beharrt, kein neues Adoptionsverfahren einzuleiten sei.
II. Mittheilung an den Bezirksrath Andelfingen.
Die von der Sanitätsdirektion vorgelegte
Beantwortung des Rekurses des Gemeindrathes Marthalen betr. Nichtentlassung Ritter aus Rheinau, geht
an eine aus den Herren Eschmann & Zollinger bestellte Kommission zur Antragstellung.
Mit Zuschrift vom 29. Dezember v. Js. stellt der
Vorstand der zürch. Offiziersreitgesellschaft das Gesuch
um Verabreichung eines Staatsbeitrages an die Kosten des diesen Winter angeordneten sechswöchentlichen Militärreitkurses.
Die Direktion des Militärs berichtet:
Eine Anzahl von ca 40 Offizieren aller Waffengattungen habe sich zusammengethan, um auf hiesigem
Platze mit Regiepferden unter der Leitung des Ca-
untersuchung wegen des an Schiffmann Streiff in Jona
dortseit. Kantons verübten Diebstal ebenfalls zu veranlaßen, und ersuchen Euch zugleich, den Hürlimann dem
Statthalteramt Hinweil zuführen zu lassen.“
Nach Anhörung des von der Direktion des Innern
vorgelegten Entwurfs der Weisung zum Kirchengesetz
wird beschlossen, dieselbe zu genehmigen und sammt
dem Entwurf in der vorgelegten Fassung dem Kantonsrath zu übergeben. Als Referent wird Hr. Präsident
Dr Stößel bezeichnet.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht der von Advokat Ziegler in Winterthur
vorgelegten Beantwortung der Klage des Bundesrathes
betreffend Baupflicht am Polytechnikum,
beschließt:
I. Die Kommission wird eingeladen, dem Hrn. Ziegler
die angeregten Verbesserungen seiner Eingabe in mündlicher Konferenz zur Kenntniß zu bringen.
II. Mittheilung an Hrn. Regierungsrath Zollinger als
erstes Mitglied der Kommission.
c. Eine Niveaulinie könne z. Zt. aus diesem
Grunde um so weniger aufgestellt werden,
als die Straße durch vollständig unparzellirtes Terrain führe & die Höhenlage aller Anschlußstücke auch noch unbestimmt sei.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Gemeindrath Wiedikon wird erwiedert:
Da vom Gesetze auch die Feststellung des Niveaus
der Straße verlangt werde, hier aber fehle, und da
überdieß weitere Projekte, wie Werdstraße, Rosengartenstraße, mit der in Frage liegenden Straße in
einem engen Zusammenhange stehen, erscheine es unzulässig, einen Theil, & zwar einen untergeordneten,
für sich allein zu behandeln, namentlich in Hinsicht
auf den unbestimmten Charakter der Wird- und Rosengartenstraße.
Zudem müßte, da der größere Theil der Straße
auf Gebiet von Außersihl liege, vom Gemeindrathe
dieser Gemeinde auch ein Gesuch vorliegen. Uebrigens
müsse der Tendenz, die Ausführung von mißbeliebigen
Bauten bloß dadurch zu verhindern, daß man auch einem Plane einfach Baulinien einzeichne, ohne daß man
je mit der Ausführung der Straße Ernst machen wolle,
entgegentreten werden. Ebenso wenig könne es an-
gerichtet. Die alten Bachmauern waren eingestürzt,
das Bachbett wurde mit Geschieb ausgefüllt & das
Wasser ergoß sich in die anliegenden Häuser & über
die Straße II. Klasse in die verschiedenen Kulturen,
überall Furchen ausschwemmend & Geschiebe zurücklassend. Die nun ausgeführte Bachkorrektion verspricht, daß solche Schädigungen nicht mehr vorkommen
sollten. Das Bachprofil hat eine gehörige Weite, die
Sohle ist vor Ausschwemmung durch eine Stehbrücke
gesichert und die Ufermauern, aus Spitzsteinen erstellt, scheinen solid zu sein.
Wie schon oben angegeben worden, belaufen sich die Korrektionskosten auf Fr. 14,183 72 & es
erleidet diese Summe keinen Abzug.
Was nun die Größe des Staatsbeitrages betrifft, so fällt in Betracht, daß die Gemeinde Albisrieden im Durchschnitt ca 4‰ Gemeindesteuern
bezahlt, somit nicht übermäßig belastet ist. Es dürfte
daher eine Staatsbetheiligung mit ca 20% der Kosten am Platze sein.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der Gemeinde Albisrieden wird an die Kosten der Korrektion des dortigen Dorfbaches ein
Staatsbeitrag von Fr. 2800 bestimmt:
tor Schuler in Mollis, an das Statthalteramt Winterthur & an den Gemeindrath Zell, an letztere mit der
Anweisung, darüber zu wachen, daß die ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
Gegen die Vertheilung der Staatsbeiträge an die
Armenausgaben der Gemeinden im Jahr 1879 sind für
die Gemeinden Fischenthal, Zell, Sternenberg und Feldi
Einsprachen erhoben worden.
Eine nochmalige genaue Prüfung an Hand der
eingezogenen Gutsrechnungen hat ergeben:
1. Bei Fischenthal ist der letztjährige Staatsbeitrag an die Armenausgaben im Betrage von 5020 Fr.
unter den „übrigen Einnahmen“ aufgeführt.
Weglassung dieses Betrages aus der Rechnung würde
Fischenthal einen ordentlichen Staatsbeitrag von
956
erhalten, sodann zur Reduktion der Steuer auf 2‰ noch
Fr. 4414.
Total
statt Fr. 839 [Mehr 3575 Fr.].
2. Bei Zell ist ebenfalls der letztjährige Staatsbeitrag von Fr. 1100 mitgerechnet. Nach Abzug dieses Betrages erhält Zell einen ordentlichen Staatsbeitrag von
Fr. 814, statt 435 [Mehr 379 Fr.].