dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
bei Kilometer 13+ca 18 m des Korrektionsplanes
& sucht um dessen Genehmigung nach.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
In Folge vorgenommener Sondirung des Grundes & des dabei gefundenen Felsens überbrachte heute eine Abordnung des Gemeindrathes eine Modifikation des Planes hinsichtlich der Fundation der
Flußpfeiler, indem dieselbe anstatt aus Eisenpfählen
aus einem Betonmauerwerk bestehen soll.
Die Brücke hat entsprechend dem dortigen
Normenprofil des Tößbettes eine Gesammtweite
zwischen den Widerlagern von 44 m, wovon
25 m auf die Mittelöffnung & je 9,5 m auf die
Seitenöffnungen fallen. Die Höhe der Unterkante
des Trägers über der normalen Flußsohle beträgt
4.25 m. Die Betonfundation der eisernen Pfeiler hat von der Höhe der Vorlandkante aus eine
Tiefe bis auf den Felsengrund von 1,9 m bis 2,6
Die Fahrbahnbreite beträgt 4,5 m von Mitte zu
Mitte der Träger gemessen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Den vom Gemeindrathe Töß vorgelegten
modifizirten Plänen für eine Brückenbaute III. Klasse
sich über dieselbe auszusprechen, ohne daß von ihren
Einsprachen dagegen erhoben worden wären;
sowie nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
hat der Regierungsrath,
beschlossen:
1. Der fraglichen Fabrikordnung wird im Sinne von
Art. 8 des eid. Fabrikgesetzes die Genehmigung ertheilt.
2. Der Genehmigungsbeschluß soll den Abdrücken
der Fabrikordnung beigesetzt werden und es sind vier
Exemplare der letztern der Direktion des Innern
zuzustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Hinweil & an
die Petenten unter Rücksendung ihrer Fabrikordnung.
Nach Einsicht
a. der von den Herren Wyder, Schiller & Cot in Außersihl gemäß Art. 3 des eid. Fabrikgesetzes, nachträglich eingereichten Pläne über die von ihnen erstellte
Appretur-Fabrik im Industriequartier;
b. des vom 23. Jenner datirten zustimmenden Gutachtens des Hrn. Schuler, eid. Fabrikinspektor in Mollis;
c. eines Antrages der Direktion des Innern,
hat der Regierungsrath,
beschlossen:
1. Die vorliegenden Pläne werden genehmigt &
die Bewilligung zum Fabrikbetrieb ertheilt.
2. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich
Diese Rechtfertigung wurde dem Bezirksrathe
Zürich zur Einsicht übermittelt & von demselben unterm
18. Februar ohne Bemerkung wieder retournirt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschließt:
I. Die Beschwerde des Bezirksrathes Zürich gegen
die Armenpflege Zollikon betr. ungesetzliche Detention
des G. Ferd. Blatter wird als erledigt abgeschrieben.
II. Mittheilung an den Bezirksrath Zürich und an
die Armenpflege Zollikon.
Der kantonale Feldschützenverein stellt mit Zuschrift vom 16. Februar das Gesuch um Verabreichung
eines Staatsbeitrages an das dießjährige übliche
Kantonalschützenfest, welches im Monat Juni in Neumünster abgehalten werden sollte.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Militärdirektion,
beschließt:
I. Dem kant. Feldschützenverein wird an sein
dießjähriges Schützenfest der übliche Staatsbeitrag
von 300 Fr. aus dem Kredite für die freiwilligen
Schießvereine bewilligt, unter der Bedingung, daß
diese Summe zu Schießübungen verwendet wird.
II. Mittheilung an die Militärdirektion zur Vollziehung.
1. Auf das Revisionsgesuch des Gemeindrathes
Hottingen betreffend Erhöhung des Staatsbeitrages
an die Wolfbergstraße wird nicht eingetreten.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Hottingen.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen der Konferenz kant. Polizeivorstände
in Zürich,
betreffend Regelung der Zigeunerfrage,
nach Einsicht einer Zuschrift der Regierung des
Kts. St. Gallen vom 22. Jenner,
und eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Es sei an die Regierungen der Kantone
Schwyz, Glarus, Schaffhausen, Appenzell a/Rh., Graubünden, Aargau & Thurgau das beigebundene Schreiben zu richten. [S. Beilage]
II. Mittheilung an die Regierung von St. Gallen
mit folgendem Begleitschreiben:
Eurer mit Zuschrift vom 22. Jenner gemachten Anregung betr. Stellungsnahme zu der bundesräthlichen
Antwort in der Zigeunerfrage Folge gebend, haben
wir das anliegende Kreisschreiben an die mitbetheiligten h. Stände erlassen & werden Euch von dem Erfol-
geschenkt und daher unterlassen, amtliche Geburtszeugnisse zu verlangen. Auf die Bemerkung des Hrn. Schuler anläßlich seiner Inspektion, man sei der Sache
nicht sicher, wenn man nicht amtliche Ausweise verlange, habe sich die Geschäftsleitung veranlaßt gesehen,
die Beibringung solcher Zeugnisse zu fordern, wobei
sich dann herausgestellt habe, daß mehrere Fädler & Fädlerinnen das 14. Altersjahr noch nicht zurückgelegt hatten und
fünf derselben sofort aus der Fabrik entlassen wurden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Das Statthalteramt Winterthur wird eingeladen,
die Inhaber der Firma A. Büchi & Cie in Elgg gemäß
Art. 19 des eid. Fabrikgesetzes dem Gerichte zur Bestrafung zu überweisen.
2. Im Uebrigen wird das Statthalteramt für die
Zukunft darauf aufmerksam gemacht, daß ein spezieller
Auftrag des Regierungsrathes für die Ueberweisung
an die Gerichte nicht erforderlich ist.
3. Mittheilung an dasselbe unter Rücksendung der
Akten & an Fabrikinspektor Schuler.
In Folge Beschwerde des Hrn. Fabrikinspektor Schuler, in Mollis, über Hrn. J. Martin, Inhaber einer Baumwollweberei in Langen - Wald, dahingehend, es verweigere dieser alle und jede Auskunft über die Führung
Die Niveaulinie soll nur unbedeutend verändert
werden gegen die Ausmündung gegen die Bederstraße
hin findet ein kleiner Auftrag, und an dem Bet- & Pfarrhaus vorbei etwelcher Abtrag statt. Die größte Steigung der Niveaulinie soll in Zukunft 3.35% betragen.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Den vom Gemeindrath Enge vorgelegten Plänen über Bau- & Niveaulinien des innern Theiles der
Grütlistraße wird die Genehmigung ertheilt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Enge unter Rückstellung des einen genehmigten Plandoppels & an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Zustellung der übrigen Pläne & Akten.
A. Mit Verfügung vom 27. Jenner 1881 hatte die Staatsanwaltschaft die auf Antrag des Fürsprech Schwarz, Namens
Abraham Meyer, in Hottingen eingeleitete Untersuchung gegen Heinrich Märki, von Mandach betr. falsche Anschuldigung bezw. falsches Zeugniß sistirt und es war diese Verfügung von der Direktion der Justiz & Polizei am selben
Tage genehmigt worden.
B. Hierüber beschwert sich Fürsprech Schwarz Namens
Abraham Meyer beim Regierungsrath. Er setzt zunächst
den Verlauf der Angelegenheit auseinander & sucht dann
Fabrikordnung.
1. Des Hrn. Ant. Einberger, mech. Schreinerei und
Glaserei in Richtersweil.
in
Genehmigungsbedingung:
In Ziff. 7 soll nach den Worten „auf den Zahltag“ beigesetzt werden: „oder Samstag“ [Art. 9
des eid. Fabrikgesetzes].
Bendlikon - Kilchberg.
Ed.
Genehmigungsbedingung:
In § 2 ist zu sagen, daß die Arbeitszeit an Vorabenden von Sonn- & Festtagen nur 10 Stunden betrage [Art. 11 des eid. Fabrikgesetzes].
Der Regierungsrath
beschließt:
An den Kantonsrathspräsidenten folgendes
Schreiben zu richten:
„Wir haben die Ehre, mit Bezug auf die uns
mit Zuschrift vom 25. März 1881 übermachte
Liste der Traktanden für die Session des h. Kantonsrathes vom 11. April zu bemerken, daß No 10
„Bericht und Antrag des Regierungsrathes betr.
das Bergwerk Käpfnach“ durch die Verhandlungen des h. Kantonsrathes bei Anlaß der Feststellung des Büdget & Abnahme der Staatsrechnung
unserer Ansicht nach ihre definitive Erledigung ge-
Bahnanlagen ihrer bisherigen Bestimmung nicht entfremden darf. Die schlechte Rentabilität werde deshalb mit
Recht nie ein Grund sein können, die Fabrikanlagen
nicht zu versteuern, eine unrentable Bahn dagegen sei & bleibe ein werthloses Objekt, die Transportpflicht sei da, wo die aufzubringenden Transporte ungenügend seien, eine den Werth des belasteten Grundstückes
vernichtende Servitut. Eine Servitut sei aber selbstverständlich mit den „Schulden, die vom Werthe nicht abgezogen werden dürfen“, nicht auf gleiche Linie zu stellen.
Die Eisenbahnbilanzen zeigen immer nur die stattgefundene Verwendung der für die Unternehmung aufgebrachten Gelder, ohne sich auf eine Werthung der betreffenden Objekte einzulassen; eine Werthabschreibung wegen
Unrentabilität finde so wenig statt, als eine Werthzuschreibung wegen großen, den landesüblichen Zinsfuß überschreitenden Ertrages. Der wirkliche Werth
der Bahn möge und sollte seinen Ausdruck im Kurse
der Aktien finden.
In Sachen der Gemeinde Wiedikon c. Uetlibergbahn
habe der Regierungsrath gerade auch das Moment der
Ertragsfähigkeit als für die Besteuerung maßgebend
bezeichnet. Die Uetlibergbahn sei nur aus dem Grunde
zur Versteuerung gezwungen worden, weil die in Frage stehende Brücke einen integrirenden Theil einer einen Zins abwehrenden, einer Verkehrswerth besitzenden
Bahnstrecke bilde.
Zahlung geleistet.
Es werden demnach Sparhefte in gewissem Sinne
als Inhaberpapiere behandelt & kann so der Ehemann,
wenn er im Besitze des Sparheftes sich befindet, die
auf den Namen der Ehefrau gemachten Einlagern bei
der Ersparnißkasse beheben.
Hat der Ehemann durch eine unrechtmäßige Handlung, z. B. einen Diebstal, den Besitz des Sparheftes
erlangt, so ist die geschädigte Ehefrau berechtigt, auf
Bestrafung des Mannes dieses Verbrechen wegen
anzutragen. Die Strafe ist jedoch nur die Hälfte der
sonst für dieses Verbrechen verwirkten. [§ 170
des zürch Strafgesetzbuches vom 1. Febr. 1871].
Indem wir damit Ihrem Wunsche nachgekommen zu sein hoffen, benutzen wir etc.“
Der Regierungsrath hat,
in Sachen Theophil Hermann, Schuster, von Wädensweil
in Veltheim - Aargau,
betreffend Beschwerde über Beschlagnahme von Ausweisschriften,
da sich ergeben:
A. Unterm 9. Oktober 1880 wurde Hermann, vom
Polizeiamt der Stadt Winterthur wegen Nichtabgabe
der Ausweisschriften mit einer Buße von 3 Fr. & 50 Rp. Schreibgebühr belegt. Da die fragliche Verfügung zwar in Rechtskraft erwachsen, die Buße aber nicht bezahlt worden war,
Krankheiten mit den übrigen Kantonsangehörigen
auf ganz gleicher Linie stehen & in dieser Beziehung keine weiter gehenden Rechte geltend gemacht werden können.“
In Sachen des Herrn Hs. Jakob Reutlinger, zum Rößli in
Brüttisellen - Wangen,
betreffend Verzicht auf sein Tavernenrecht,
hat sich ergeben:
Mit Schreiben vom 8. v. Mts. erklärt Hr. Reutlinger
den Verzicht auf das durch Regierungsbeschluß vom 29.
März 1862 ihm auf die Dauer von zwanzig Jahren ertheilte Tavernenrecht zum Rößli daselbst & verbindet
damit das Gesuch
1. um Erlaß der dießjährigen Wirthschaftsabgabe,
2. um Rückerstattung des Betreffnisses der von ihm
bezahlten Rekognitionsgebühr von Fr. 600,
3. um Rückvergütung der von ihm bezahlten Wirthschaftsabgabe für das Jahr 1880, da er in diesem Jahre die Wirthschaft nicht mehr betrieben habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrage der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Wird von dem Verzichte des Hrn. Reutlinger Vormerk am Protokoll genommen.
II. Werden die Gesuche um Erlaß & Rückvergütung der
Wirthschaftsabgabe der Finanzdirektion zur Erledigung überwiesen.
gehörige Verfahren in keiner Weise rechtfertigen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Der Rekurs wird als begründet erklärt, der
erstinstanzliche Entscheid vom 30. Okt. 1880 aufgehoben &
der Gemeindrath Maur eingeladen, die Rechnungen
über die Verwaltung der Gemeindegüter pro 1879
nochmals der Gemeindeversammlung vorzulegen, nachdem dieselben nebst den Belegen den Stimmberechtigen während der gesetzlichen Zeit zur Einsichtnahme offen
gelegen haben.
II. Die Gemeinde Maur hat die erst- & zweitinstanzlichen Kosten zu bezahlen, letztere bestehend in 3 Fr. Staats-,
2 Fr. Kanzlei- & den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Rekurrenten, an den Gemeindrath Maur & den Bezirksrath Uster, je unter
Rücksendung der betreffenden Akten.
Herrn Präsident Dr Stößel wird für die Dauer
der Bundesversammlung Urlaub gewährt.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Gemeindrathes Wollishofen,
betreffend Gesuch um Bewilligung der Anwendung
des Expropriationsrechtes,
da sich ergeben:
Untersuchung & Begutachtung des fraglichen Wagens
eingeladen, berichtet unterm 8.Februar: Am 29.
Jenner, als nach Ablauf der Garantiezeit, sei dem
Erbauer Morf der Wagen ohne irgend welche Aussetzungen definitiv abgenommen worden. Aus vollster Ueberzeugung bestätige er daher, gestützt auf
eigene Anschauung und Erfahrung, daß der Krankentransportwagen zweckmäßig, den Bauvorschriften konform eigerichtet, untadelhaft und solid
konstruirt sei, und könne er das Gesuch um einen
Staatsbeitrag nur empfehlen.
D. Gestützt auf den Befund des Bezirksarztes,
findet es die Sanitätsdirektion mit Rücksicht auf
die freiwilligen Beiträge und die Maximalbestimmung laut regierungsräthl. Beschlusse vom 3.
August 1878 angemessen, daß der Staat mit einem
Beitrage von 450 Fr. sich betheilige;
nach Einsicht eines Antrages der Sanitätsdirektion,
beschlossen:
I. Der gemeinnützigen Gesellschaft des Bezirkes
Dielsdorf wird an die Kosten der Erstellung ihres
Krankentransportwagens ein Staatsbeitrag von
450 Fr. bewilligt, welcher auf Rechnung des betreffenden Büdgets der Sanitätsdirektion zu bezahlen ist.
II. Mittheilung an das Präs. derselben unter Rücksendung der betr. Akten & an die Sanitätsdirektion zur
Zahlungsanweisung.
Uebertrag:
Pflästerung der Kellerböden mit
Ziegeln & eines Streifens längs
9.
der Scheune mit Steinen
800.
5.
Ausrüstung des Lehrzimmers [Schulbänke etc.]
700.
dieselben
die Betten & Lingerie
3000.
Tische, Bänke, Sessel etc.
sen; es
sind
500.
belas¬
Ausrüstung der Küche [Kochgeschirr, Wasserkessel & Eßgeschirr]
Anschaffung einer Obstpresse &
Einrichtung derselben
800.
10.
weitere landwirthschaftliche Geräthe, Jauchewagen, Schlitten, Handgeräthe, Ketten, Egge etc.
15,000.
11.
Anschaffung von 5 Stück Vieh
2400.
Sa
Mit diesem Kredite wurden die Umbauten
des Hauses & des Nebengebäudes vollendet und diese
Gebäude möblirt, ebenso die Scheune mit Vieh und Geräthschaften so ausgestattet, wie es der richtige Betrieb des Gutes im Verhältniß zu seinem jetzigen
bestimmt zur Einrichtung von Werkstätten, sofern
bach, Revisionspetenten,
betreffend Bestimmung des Wasserzinses,
hat sich ergeben:
A. Mit Beschluß vom 19. Febr. d. Js. wurde der
jährliche Wasserzins für das den Herren Gebr. Bodmer
unterm 18. Jenner 1873 bewilligte Wasserrecht an
der Töß vorläufig auf Fr. 38 50 festgesetzt, das erste
Mal zahlbar mit Neujahr 1882. Dabei wurde bestimmt,
daß die Gebr. Bodmer für die Benutzung des Wasserrechtes vom 1. Jenner 1874–1. Jenner 1881 den Betrag von
Fr. 269 50 nachzubezahlen haben.
B. Unterm 9. März beschwert sich Hr. Gottfried Bodmer gegen diese Wasserzinsbestimmung & wünscht Reduktion
des Zinses, da er wegen Verschwemmung seines Ablaufkanales seit 1876 kaum eine Pferdekraft habe benutzen
können, anstatt der berechneten 11 Pferdekräfte. Auch
sei die Zinsquote von Fr. 3 50 per Pferdekraft zu hoch,
da Petent nur auf den Wasserüberfluß der Hardfabrik
angewiesen sei & zeitweise fast gar kein Wasser habe.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die vorläufige Bestimmung des Wasserzinses hat nach
den Bestimmungen der §§ 14 & 15 des Wasserbaugesetzes stattgefunden. Dabei wurde angenommen:
a. Eine mittlere Wassermenge von 160 kg. oder 6 c‘, wie
sie Hr. Bodmer bei der Untersuchung am 30. Nov. v. Js.
selbst angegeben hat;
b. ein nutzbares Gefälle von 5.2 m, während in der
stücken, ohne Rücksicht auf den Wohnsitz der Eigenthümer, eine einzige große Wuhrkorporation
zu bilden, welche die Korrektion sowol, als
die Dammbauten, unter Beihülfe der staatlichen
Beiträge auszuführen habe.
Ferner ersucht der Regierungsrath, dafür
zu sorgen, daß Feldi die Hälfte der Kosten an
von Privaten von Niederneunforn zur Bildung
des neuen Flußbettes abgetretenen Holzboden
bezahle. Das betreffende Land sei von den Herren
Forstmeister Keller & Professor Kopp zu Fr. 287 10
gewerthet worden; es haben nun die Gemeinde Feldi
und die Wuhrkorporation Ueßlingen je die Hälfte mit Fr. 143 55 zu bezahlen.
C. Die Gemeinde Feldi zur Vernehmlassung aufgefordert, kann sich mit dem zweiten von Thurgau vorgeschlagenen Argument befreunden;
theilt aber zugleich mit, daß die Einwohner von
Feldi die Bezahlung früher ergangener Kosten
bis zu dem Zeitpunkte, wo das neue Wuhrreglement in Kraft trete, verweigere.
D. Aus dem Berichte der Direktion der öffentlichen Arbeiten ergibt sich, daß das fragliche Land
wirklich von zürch. Seite nach den Bestimmungen des
Vertrags über die Thurkorrektion zwischen Altikon und Niederneunforn zu entschädigen ist; da es
nun am zweckmäßigsten ist, wenn das Land, das in Fol-
propriation verursachen werde. Im Weitern
wird darüber geklagt, daß der Gemeindrath Wiesendangen gegen Verabredung der Gemeinde Oberwinterthur die Erwerbung von Kiesland erschwere, während doch gerade die Gewinnung & Reservierung von
Kiesland das Hauptmotiv gewesen sei, warum ein zweites Projekt in Vorschlag liege.
Im jetzigen Stadium der Angelegenheit kann
die Eingabe von Oberwinterthur nur noch als ein
Revisionsgesuch behandelt werden. Als Rekurs ist
sie gesetzlich unzulässig & im Uebrigen sind die vorgebrachten Begehren nicht neu und bei der Beschlußfassung des Bezirksrathes gründlich & weitläufig erörtert und auch bei der Genehmigung durch den Regierungsrath in Betracht gezogen worden.
Der Gemeindrath Oberwinterthur opponirt
nicht eigentlich gegen das abgeänderte Projekt,
sondern möchte nur gern Antheil nehmen an den
möglicher Weise der Gemeinde Wiesendangen durch
dasselbe erwachsenden Vortheilen. Er anerkennt,
daß dasselbe bezüglich Richtung schöner ist, und daß
auch bei richtiger Vergleichung das Straßenniveau
das neue Projekt besser und schöner ausfallen wird,
als das ursprüngliche Projekt, und dreht sich der Streit
eigentlich nur um die Kosten. in dieser Beziehung können nur die Strecken von der Banngrenze Wiesendangen bis Profil No 10 in Vergleichung gezogen wer-
in Sachen des Johannes Weber, Bäcker, von und in
Marthalen,
betreffend Adoption,
da sich ergeben:
A. Durch Verfügung der Justiz- & Polizeidirektion vom 20. Dezbr. 1880 wurde den Eheleuten Johann
Weber, Bäcker, und Dorothea Weber geb. Schenk,
von Marthalen, die Bewilligung zur Adoption ihrer
Pflegetochter Anna Weber, von Marthalen, ertheilt.
B. Mit Zuschrift vom 28. Dezbr. 1880 berichtet
der Bezirksrath Andelfingen, zu der nach § 245 des
privatrechtl. Gesetzbuches angeordneten Schlußverhandlung seien der Adoptivvater Joh. Weber und
die Adoptivtochter Anna Weber, mit der Anzeige
erschienen, daß die Dorothea Weber geb. Schenk
Sonntags den 26. Dezbr. plötzlich gestorben sei.
Johannes Weber & Anna Weber erklärten sodann, daß sie auch einseitig das Adoptivverhältniß
begründet haben wollen.
Der Bezirksrath ersucht unter Hinweisung auf
den Beschluß des Regierungsrathes vom 31. Juli
1862, Zeitschr. XIV. 423 um Auskunft, ob durch die
vor Bezirksrath dieser Behörde abgegebenen
Erklärungen des Joh. und der Anna Weber die
Kindesannahme zwischen diesen beiden Personen als
vollzogen betrachtet werden könne, oder ob ein
neues Verfahren eingeleitet werden müsse.
Was unsere Brutanstalten betrifft, so dürfen
wir konstatiren, daß im Berichtsjahr die Anstalt Dachsen gemäß den von Ihren Experten sr. Zeit ausgesprochenen Wünschen zunächst an den Rhein verlegt und für
36 Bruttröge eingerichtet wurde.
Die Station Wasserkirche Zürich bietet Veranlaßung See & Limmat in allergünstigster Art und
Weise mit kräftiger Nachzucht zu bevölkern; speziell auch mit den Lachsen, die von der Aare-Limmat
aufsteigen.
Der von der Eidgenossenschaft bis anher verabfolgte Beitrag von 1000 Fr. erschient unter solch‘ veränderten Umständen entschieden als zu gering, und
möchten wir Ihnen belieben, denselben in Anbetracht
der Leistungen von Dachsen & Glattfelden etc. im Sinne
von Art. 2 der Vollziehungsverordnung und in
Berücksichtigung der strammen Innehaltung der Flußpolizei im Sinne der Convention vom 25. März 1875
entsprechend höher zu stellen.
Wir möchten Ihnen zudem belieben, dem
Kanton Zürich auch mit Rücksicht auf die übrigen Bestrebungen im Gebiete der künstlichen Fischzucht im
Sinne von Art. 12 lemma 1 eine entsprechende Prämie zuerkennen zu wollen.
Anläßlich dieser Berichterstattung können
wir es uns nicht versagen, einem weitern Ersuchen Ausdruck zu geben. Das eid. Fischereigesetz wie die Voll-
dingung, daß die verlängerte Arbeitszeit bei
genügenden Erholungspausen innerhalb den Zeitraum fällt, den das Fabrikgesetz für die Tagesarbeit einräumt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschießt:
1. Den Petenten wird gemäß Art. 11, Abs. 4
des eid. Fabrikgesetzes, die Bewilligung ertheilt,
die regelmäßige Arbeitszeit in ihrer mechanischen
Strickerei während 4 Wochen mit 5 Arbeiterinnen, vom Tage der Mittheilung an gerechnet,
täglich um zwei Stunden zu verlängern unter
der Bedingung, daß nur freiwillig sich meldende
erwachsene Arbeiterinnen verwendet werden, &
daß diese Arbeitszeitverlängerung bei genügenden Erholungspausen innerhalb den Zeitraum
von 6 Uhr Morgens & 8 Uhr Abends verlegt werde.
2. Mittheilung an dieselben, an Fabrikinspektor Schuler, in Mollis, an das Statthalteramt
Winterthur & an den Gemeindrath Wülflingen,
an letztere mit der Anweisung, darüber zu
wachen, daß die ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
Die Direktion des Sanitätswesens berichtet:
Mit Zuschrift vom 15. Febr. d. Js. theilt der Stadtrath Zürich mit, es habe die Aufnahmskommission des
Kantonsspitals beschlossen, es solle auch für die stadtzürcherischen almosengenössigen Patienten gleich den
andern Kantonsangehörigen nach Verfluß von 30 Tagen eine Taxe von 30 Rp. per Tag bezahlt werden &
habe die städtische Armenpflege in Folge dessen
bereits 2 Rechnungen erhalten.
Es befremde dieses Vorgehen der Aufnahmskommission um so mehr, als sich der Stadtrath in dem
zwar immer noch nicht genehmigten Vertragsentwurf vom 4. November 1879 bereit erklärt habe, auf diese Vorrechte der Stadt Verzicht zu leisten.
Der Stadtrath stellt daher das Gesuch, es möchten auf ferner hin, eventuell bis zum Zustandekommen des zit. Vertrages die almosengenössigen
Stadtbürger unentgeltlich behandelt werden & müßte
er sich im Falle Nichtbeachtung dieses Gesuches vorbehalten, die Vergleichspropositionen von 1879 definitiv zurückzuziehen und die durch gerichtliches
Urtheil anerkannten Rechte der Bürgerschaft
in Rheinau wiedergeltend zu machen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Sanitätsdirektion,
beschließt:
An den Stadtrath Zürich wird folgendes Schrei-
In Sachen des Gemeindrathes Schöfflisdorf,
Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Dielsdorf,
betreffend Aufnahme des Hrn. Gottlieb Hediger, Wattenfabrikant, von Reinach, Kt. Aargau,
ins Bürgerrecht der Gemeinde Schöfflisdorf,
hat sich ergeben:
A. Durch Beschluß des Gemeindrathes Schöfflisdorf vom 18. Dezbr. 1880 wurde Hr. Gottlieb Hediger,
mit seinem, gestützt auf § 25, Abs. 3 des Gemeindegesetzes,
gestellten Begehren um unentgeltliche Aufnahme
ins Bürgerrecht der Gemeinde Schöfflisdorf abgewiesen, weil er vorerst vom erreichten volljährigen Alter an zehn Jahre in dortiger Gemeinde gewohnt haben müsse.
B. Gegen diesen Beschluß rekurrirte der
Petent mit Eingabe vom 23. Dezbr. & ersucht um
Aufhebung desselben aus folgenden Gründen:
Er [Hediger] wohne nun seit 1870 ununterbrochen in Schöfflisdorf & habe einen guten Leumund;
er besitze dort Grundeigenthum & betreibe sein
Geschäft, das er von der Mutter übernommen, mit
Beihülfe minderjähriger Geschwister fort. Der
Weigerungsgrund des Gemeindrathes sei deshalb
schon unrichtig, weil minderjährige Kinder das Bürgerrecht auch unentgeltlich erhalten, das der
Vater für sich auf dem Wege der Einkaufs oder