dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
wie die Unterstützung des freiwilligen Schießwesens,
nämlich die Aufmunterung zu freiwilligen Leistungen
im Gebiete des Militärdienstes überhaupt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Militärdirektion,
beschließt:
I. Der Zürcher Offiziers-Reitgesellschaft pro
1880/81 wird an die Kosten des veranstalteten Militär-Reitkurses ein Staatsbeitrag von 300 Fr. verabreicht und es ist diese Ausgabe aus dem Kredite
für die freiwilligen Schießvereine pro 1880 zu bestreiten.
II. Mittheilung an die Militärdirektion zum Vollzug.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. An das schweiz. Post- & Handelsdepartement,
Abtheil. Eisenbahnen wird folgendes Schreiben gerichtet:
„In Erwiederung auf Ihre Zuschrift vom 27.
Dezbr. v. Js. betreffend Genehmigung des von der
Direktion der Eisenbahn Wädensweil–Einsiedeln
vorgelegten Planes für eine Geleiseerweiterung
auf der Station Wädensweil theilen wir Ihnen mit,
daß wir gegen das Projekt keine Einwendung zu
erheben haben.“
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Den Petenten wird gemäß Art. 11, Abs. 4
des eid. Fabrikgesetzes, die Bewilligung ertheilt,
die regelmäßige Arbeitszeit in ihrem Etablissement
in Ebertsweil während einem Monat, vom 14 März
an gerechnet, täglich um eine Stunde zu verlängern
unter der Bedingung, daß nur freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiterinnen verwendet werden.
2. Mittheilung an dieselben, an Fabrikinspektor Schuler, in Mollis, an das Statthalteramt Affoltern & an den Gemeindrath Hausen, an letztern
mit der Anweisung, darüber zu wachen, daß die ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
10. März 1881.
Auf hierseitiges vom 29. Dezbr. betreffend
Auslieferung des Joh. Wild, berichtet der Bundesrath mit Schreiben vom 7. dieß, daß alle Nachforschungen nach demselben umsonst gewesen seien.
11. März 1881.
Mit Schreiben vom 10. März lehnt das schweiz.
Finanzdepartement die Errichtung eines Pulverdepot bei Arnold Walser, in Winterthur, ab, da nach
Bericht des Militärdepartements ein solches nicht nö-
tung, hierüber eingeladen, berichtet im Wesentlichen
folgendes:
Nachdem die Armenpflege unterm 28. Dezember
beschlossen habe, den Blatter in die Anstalt Uitikon
verbringen zu lassen, sei rasches Handeln um so eher
am Platze gewesen, als die Einbringung Blatters
auch nur einige Zeit nach seiner Strafhaft in Pfäffikon
sehr erschwert worden wäre. Sie habe daher durch
einen Expressen die nöthigen Einleitungen bei der Anstaltspflege in Uitikon gemacht & die Bewilligung
zur Detention beim Bezirksrath nachgesucht, derselbe habe aber ohne ihr Wissen & Willen die bezüglichen
Akten wiederum mitgenommen, nachdem ihm mitgetheilt
worden sei, daß der Bezirksrath in den nächsten Tagen keine Sitzung habe. Außerdem habe die Armenpflege Zollikon verlangt, daß Blatter vor
seiner Ueberführung nach Uitikon dem Statthalteramt Zürich solle vorgestellt & die Bewilligung
zur Detention eingeholt werden, was aber auch ohne
ihr Wissen ebenfalls unterblieben und dadurch es
so gekommen sei, daß Blatter ohne Urtheil & Beobachtung der gesetzlichen Vorschriften in die Anstalt
Uitikon verbracht worden ist. Im Uebrigen habe
aber diese Angelegenheit ihre Erledigung dadurch
gefunden, daß Blatter sofort nach dem ablehnenden
Entscheide des Bezirksrathes aus der Anstalt Uitikon
wieder entlassen worden sei.
Leitung ausführen würde, um noch andern Orten das
Wasser abzugeben, mit 5% verzinst werden müßte;
hiezu käme noch die Entschädigung für den Wasserverbrauch, die im Minimum jährlich 300 Fr. betragen würde.“
„Neu ist aber bekannt, daß das städtische Wasser bei
der heißen Jahreszeit als Trinkwasser seiner Temperatur wegen keine Erfrischung bietet und aus diesem
Grunde sich nicht empfehlen dürfte.“
„Dagegen sind die vorhandenen Quellen im Höckler weit eher geeignet, die Allmend mit gutem Trinkwasser versorgen zu können. Die Messungen des Wassers von 3 dortigen Quellen zeigen bei mittlerem
Wasserstande 46 Liter per Minute, was zur Speisung von 3 Röhren genügen würde. Wenn dasselbe
auch bei großer Trockenheit sich um eine Röhre vermindern sollte, so wäre durch passende Vorrichtungen hinreichend und gutes Wasser zu reserviren.“
„Die Leitung würde eine Länge von 2000 m.
erhalten und die Gesammtkosten sind zu höchstens
12,000 Fr. veranschlagt. Dafür dürfte dieser Umstand höhern Orts bei Zutheilung von eid. Kursen
auf unsern Waffenplatz von günstigem Einfluß sein.“
„Es beantragt daher der Regierungsrath, der
h. Kantonsrath wolle in das Büdget pro 1881 unter Titel B der außerordentlichen Einnahmen & Ausgaben
pag. 50 einen Kredit von 12,000 Fr. für die Trinkwasserversorgung der Wollishofer Allmend aufnehmen.“
In Sachen des Hrn. Johannes Studer-Studer, in Unterlumern - Obfelden,
betreffend Gesuch um Uebertragung eines Tavernenrechtes,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 20. v. Mts. stellt Herr Johannes
Studer-Studer, in Unterlumern - Obfelden, das Gesuch
um Uebertragung des dem dato falliten Joh. Jakob
Stehli als Eigenthum zugestandenen Tavernenrechtes zum
Hirschen [Ehehafte] auf seinen Namen als nunmehrigem
Eigenthümer.
B. Der Gemeindrath Obfelden & der Bezirksrath
Affoltern empfehlen das Gesuch zur Entsprechung, da Petent einen günstigen Leumden genieße.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Die Uebertragung des Tavernenrechtes zum
Hirschen in Unterlumern - Obfelden auf den Namen
des Johannes Studer-Studer, daselbst, wird bewilligt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Obfelden, an das
Statthalteramt Affoltern & an den Petenten.
In Sachen des Hrn. Heinrich Brüngger-Meier, zum
Schwanen in Zürich,
betreffend Gesuch um Uebertragung eines Tavernenrechtes,
beschlossen:
Die Beschwerde des Gemeindrathes Wiedikon ist
begründet & wird daher die Armenpflege Schönenberg angewiesen, demselben die fraglichen Beerdigungskosten direkt zu ersetzen.
Die Erwägungen, welche zu diesem Beschlusse führten, sind hauptsächlich folgende:
1. Wenn eine Person bei ihren nächsten Angehörigen stirbt, diese unterlassen aber eine Anzeige an das Zivilstandsamt, sorgen überhaupt nicht
für die Bestattung der Leiche, die Behörden erhalten dann davon Kenntniß & verfügen das Nöthige,
so kann doch gewiß nicht von Auffindung einer Leiche gesprochen werden, sondern es liegt in einem
solchen Falle lediglich Mißachtung der Gesetze & grobe
Verletzung der Familienpietät seitens der Angehörigen der Verstorbenen vor. Der Gemeindrath
Wiedikon hat deshalb, um nicht den Vorwurf der
Inhumanität & Härte zu gewärtigen, sehr vorsichtig
gethan, daß er der Leiche eine schickliche Beerdigung
zu Theil werden ließ & dieselbe nicht an die Anatomie ablieferte.
2. Gemäß den Bestimmungen des Gesetzes über
das Armenwesen ist es unzweifelhaft Pflicht der Heimatsgemeinde, die von der Wohnortsgemeinde ausgelegten Beerdigungskosten dieser direkt zu ersetzen. § 10 des zit. Gesetzes über die Unterstützung
genden Bedingungen:
1. Die jeweiligen Besitzer dieser Stauvorrichtung
haben für allen Schaden, der durch die Benutzung derselben in irgend welcher Weise entstehen sollte, zu haften.
2. Wenn während der Stauzeit in der Umgegend
Feuer ausbrechen sollte, so muß der Weier den Behörden zur Verfügung gestellt werden.
3. Der Direktion der öffentlichen Arbeiten bleibt
das Recht vorbehalten, die Beseitigung dieser Stauvorrichtung zu jeder Zeit zu verlangen.
II. Petentin hat diese Konzession in ihren Kosten
in das Notariatsprotokoll eintragen zu lassen und
der Direktion der öffentlichen Arbeiten eine dießfällige Bescheinigung zu Handen zu stellen.
III. Mittheilung an die Petentin in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes, das Statthalteramt Hinweil, den Gemeindrath Wald, die Notariatskanzlei Wald & die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung von Plan und Akten.
In Sachen des Gemeindrathes Fluntern, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Korrektion der sog. Hohlgasse,
hat sich ergeben:
A. Auf die Beschwerde der Herren C. Bruppacher in Fluntern & Genossen über den schlechten Zu-
eine Wirthschaftspatentes abgewiesen worden
war,
in Betracht:
daß außer der zurückgenommenen Denunziation
der Anna Burkhard eine ganze Reihe von Polizeiapparaten vorliegen, die erweisen, daß in
der fraglichen Wirthschaft die Unzucht begünstigt
wird,
auf Antrag einer verordneten Kommission,
beschließt:
I. Das Revisionsgesuch wird als unbegründet
abgewiesen.
II. Mittheilung an den Petenten, an den Stadtrath und das Statthalteramt Zürich & an die Finanzdirektion.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Rekurses von Rechtsagent
Bachmann Ns. Heinr. Hilty, an der Hirschengasse No 9,
in Zürich gegen eine Verfügung der Finanzdirektion,
betreffend Verweigerung eines Wirthschaftspatentes,
auf Antrag der verordneten Rekurskommission,
beschließt:
I. Es sind keine Gründe vorhanden um dem Rekurs zu entsprechen.
waltungsrathes diese Ausscheidung als eine für den
Kredit der Gesellschaft nicht gerechtfertigte gehalten
& gegen eine Verminderung des Reservefondes in so
großem Betrage damals opponirten, so darf das als
ein Beweis angenommen werden, daß man in der Verwaltung selbst nicht allgemein der Ansicht gewesen ist, daß
die Fr. 601,000 unter allen Umständen hinreichende Deckung
den Versicherten bieten. Wenn also Mitglieder der Verwaltung einigermaßen im Zweifel waren, ob eine Ausscheidung von dem Reservefond im obgenannten Betrage als im Geschäfte verdientes Vermögen sich rechtfertigen lasse, so darf man daraus schließen, daß es
nicht in der Absicht der Verwaltung gelegen habe, ein Vermögen hier der Steuerpflicht zu entziehen.
Da das Recht der Besteuerung der auf Rechnung
pro 1879 übertragenen Fr. 300,000 und des Einkommens
von Fr. 59,000 von der Gesellschaft anerkannt ist, so wird
es richtig sein, mit Rücksicht auf die theilweise begründeten Einreden der Gesellschaft die Nachsteuer fallen
zu lassen, um so mehr, als der Staat auch ein Interesse
daran hat, daß solche Gesellschaften möglichst solid verfahren, namentlich mit Rücksicht auf Deckungskapital.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten Kommission
beschließt:
I. Das Revisionsgesuch der schweiz. Rückversicherungsgesellschaft wird gutgeheißen und auf die Erhebung ei-
funden hat und deswegen aus der Liste zu streichen
ist. Dagegen vermissen wir auf der Liste die Aufzählung eines Kommissionalberichtes über die Revision des Schulgesetzes, wir glaubten, es habe
der h. Kantonsrath sich vorgenommen, diese Angelegenheit noch in seiner gegenwärtigen Amtsperiode zu Ende zu bringen.
Wir von uns aus haben der von Ihnen
entworfenen Liste keine weitern Verhandlungsgegenstände anzufügen.“
Der Regierungsrath,
nach Einsicht einer Eingabe einiger Einwohner von
Rafz, um Unterstützung für durch Rutschung erlittenen landwirthschaftl. Schaden,
beschließt:
I. Das Geschäft wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten überwiesen mit der Einladung, eine Lokalbesichtigung zu veranstalten & eventuell
einen Antrag auf Festsetzung der Entschädigung
aus den Zinsen der noch zurück behaltenen Raten der sr. Zt. für die Wasserbeschädigten dem
Reservefond der Kantonalbank entnommenen Summe
zu hinterbringen.
II. Mittheilung an diese Direktion.
Der Regierungsrath,
schlagen.
Auf die erfolgte Ausschreibung hin haben sich noch
folgende Persönlichkeiten um die erledigte Professur
beworben:
Herr Richard Thoma, a. o. Professor an der Universität Heidelberg,
“ Dr Friedrich Böhmer, in Würzburg.
Der erstere beruft sich in seiner Anmeldung auf eine siebenjährige Thätigkeit an der Universität Heidelberg & auf
seine 9 jährige Wirksamkeit als Assistent an der pathologisch-anatomischen Anstalt der genannten Hochschule; der
letztere ein wahrscheinlich schon bejahrter Gelehrter &
Arzt, bekleidet keine Universitätsstellung, dagegen
hält er Privatkurse, Vorträge & Uebungen aus dem
Gebiete der pathologischen Anatomie, der Mikroskopie etc., für welche es in Würzburg weder an Material noch an Zuhörern fehlen soll.
Die Erziehungsdirektion hatte auf ihrer jüngsten
Reise nach Berlin die Gelegenheit wahrgenommen, ihr
Augenmerk auch schon auf eine Persönlichkeit zu richten,
welche für den Fall der damals schon in die Oeffentlichkeit gedrungenen Berufung des Hrn. Prof. Eberth
nach Halle in akademischen Kreisen als vorzüglich
ausgewiesen bereits genannt worden war und zu
diesem Zwecke den Rückweg über Freiburg genommen, um Hrn. Ziegler persönlich kennenzulernen.
Der in einer Unterredung mit diesem Gelehrten gewonnene Eindruck war ein durchaus günstiger und es
Wie im regierungsräthlichen Beschlusse vom 8. Februar
1880 schon ausgeführt ist, war nach dem Berichte der Straßenbauinspektion zur Zeit der Klassifikation der Straßen im
Februar 1872 nach dem neuen Straßengesetze die fragliche Wolfbachstraße schon im Bau begriffen. Bis zu dieser Zeit war die sogen. Thalstraße die Verbindungsstraße in der Richtung gegen Wytikon; auf den Vorschlag
des Gemeindrathes und des Bezirksrathes wurde statt der
Thalstraße die neue Wolfbachstraße als Straße II. Klasse
aufgenommen, dieselbe wurde als schon bestehende Straße
behandelt. Für Gemeindsstraßen, die in die II. Klasse versetzt wurden, leistete der Staat nachträglich keine Beiträge an den Bau & der Umstand, daß die Straße
noch nicht vollendet war, gibt der Gemeinde noch kein
Recht auf einen Staatsbeitrag. Auch bei Kommunikationsstraßen nach dem frühern Gesetze war die Ertheilung eines Staatsbeitrages von einem förmlichen
Regierungsbeschlusse vor dem Bau abhängig gemacht & gegenwärtig sind solche Neubauten vom Bezirksrathe zu beschließen & vom Regierungsrathe
zu genehmigen, was aber beides nicht geschehen ist. Formell genommen hätte also jeder Beitrag an die Wolfbachstraße verweigert werden können. Da aber
diese neue Straße dem Verkehr nach Wytikon etc.
besser dient als die frühere Thalstraße und mit
Rücksicht auf die in zweiter Linie vom Gemeindrathe
angeführten Verhältnisse glaubte der Regierungsrath
gung der Staatskassaverwaltung über Bezahlung
der Rekognitionsgebühr & gegen Entrichtung der Kanzleitaxe auf der Staatskanzlei bezogen werden kann,
an den Gemeindrath Hirslanden & an das Statthalteramt Zürich.
In Sachen der Hypothekarbank in Basel,
betreffend Erneuerung eines Tavernenrechtes,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 29. Oktober 1880 stellt
Hr. Rechtsagent Wintsch-Frey, in Zürich Namens der
Hypothekarbank in Basel das Gesuch um Erneuerung
des am 10. Juni gl. Js. abgelaufenen Tavernenrechtes
auf dem Uetliberg, Gemeinde Albisrieden, mit dem
Bemerken, daß eine Ermäßigung der Konzessionsgebühr eintrete, da konstatirt sei, daß das Hôtel
seit längerer Zeit ein jährliches Betriebsdefizit aufweise.
B. Der Gemeindrath Albisrieden und der Bezirksrath Zürich begutachten dieses Gesuch in entsprechendem
Sinne.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Der Hypothekarbank in Basel [vertreten durch
Rechtsagent Wintsch-Frey in Zürich] wird auf ihr eigenthümliches Haus No 105 auf dem Uetliberg, Gemeinde
Der Kirchenrath berichtet:
Durch Regierungsbeschluß vom 21. November 1878
wurden den Geistlichen in den Berggemeinden Fischenthal,
Sternenberg, Wald & Bäretsweil Besoldungszulagen von
je 300 Fr., demjenigen in Hinweil von 200 Fr. ertheilt &
der Kirchenrath ermächtigt, dieselben Zulagen bis zum
Ablauf der Amtsdauer der Geistlichen von sich aus zu ertheilen.
Durch Beschluß vom 25. Okt. 1879 wurde für das Jahr
1879 dem Geistlichen in Hinweil ebenfalls eine Zulage
von 300 Fr. ertheilt. Im Frühjahr 1880 haben die Erneuerungswahlen der Geistlichen stattgefunden, im
Uebrigen sind die Verhältnisse der genannten Gemeinden unverändert geblieben, und es erscheint daher angemessen, auch weiterhin die betreffenden Besoldungszulagen in bisheriger Weise zu ertheilen, selbstverständlich in der Meinung, daß die Zulage nur an definitiv gewählte Pfarrer oder dauernd angestellte
Pfarrverweser ertheilt wird.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages des Kirchenrathes,
in Anwendung von § 258 Abs. 2 des Gesetzes betr.
Abänderungen des Kirchengesetzes,
beschließt:
1. Die Zulage an die Geistlichen in den Berggemeinden Fischenthal, Sternenberg, Wald, Bäretsweil, Hinweil, wird für 1880 & weiterhin während der gegen-
standung gefunden hat, noch, hoffen wir, finden wird,
indem voraussichtlich die Vollziehungsverordnung
von den im Gesetze gegebenen allerdings sehr weit
gehenden Kompetenzen nur einen bescheidenen
Gebrauch machen wird.“
„Im Uebrigen Euere Einladung bestens
verdankend, benutzen wir etc.“
Die Herren Reimann & Spörri, in Wald, ersuchen
mit Zuschrift vom 8. Jenner um die Bewilligung, die
regelmäßige Arbeitszeit in ihrer mech. Baumwollweberei während 3 Monaten täglich um eine
Stunde verlängern zu dürfen, und führen zur
Begründung an, es seien ihnen einige Aufträge
proponirt, welche sie nur innert der vorgeschriebenen Lieferzeit auszuführen im Stande seien,
sofern ihnen die nachgesuchte Verlängerung der
Arbeitszeit gestattet werde; andern Falls müßten
sie auf diese Ordrés verzichten.
Der Gemeindrath Wald und das Statthalteramt Hinweil empfehlen das Gesuch zur Entsprechung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Den Petenten wird gemäß Art. 11, Abs. 4
des eid. Fabrikgesetzes, die Bewilligung ertheilt,
die regelmäßige Arbeitszeit in ihrem Etablisse-
in ihren mechan. Werkstätten während weitern drei
Monaten an je 4 Tagen der Woche, Montag und
Samstag ausgenommen, um 2 Stunden zu verlängern unter der ihnen am 29. Jenner gestellten Bedingung.
2. Mittheilung an dieselben, an Fabrikinspektor Schuler, in Mollis, & an das Statthalteramt und
den Stadtrath Winterthur, an letztere mit der Anweisung , darüber zu wachen, daß die ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die Arbeiterkompagnie im Winterthurer Wald,
die durch Verschmelzung der beiden Vertragskonsortien gebildet wurde, hat sich laut Mittheilung der
Leitung der Flußkorrektionen seit ihrer Konstituirung nicht gut gehalten. Polizeibußen, Waldfrevel,
großer Konsum von geistigen Getränken, gegenseitige Beschuldigungen, Anfeindungen ihrer Mitglieder, Mangel an gehöriger Leitung, Ordnung und
Disziplin, mangelhafter Fortschritt der Arbeit, Ausreißerei – kennzeichnen ihr Verhalten.
Seit der Inangriffnahmen der Arbeit bis
zum heutigen Tag hat sich die Gesellschaft ganz umgebildet, indem von 58 Vertragsunterzeichnern nur
mehr 12 in der Kompagnie sind. Die übrige Mannschaft des gegenwärtigen Bestandes, ca 20–25 Mann,
ist nach der vertraglichen Uebernahme der Arbeit,
Fr.
4350 73.
01.
Von ersterem Posten gehen ab:
Die Zinsvergütungen [Belege 101, 103
& 115], die Rückzahlung eines Darleihens von Fr. 1000, das Guthaben des Rechnungsstellers im Betrage von Fr. 1002 28.
28.
zusammen
2072 08.
Der zweite Posten erleidet keinen Abzug.
bei Berechnung des Staatsbeitrages in Betracht fallende Summe beträgt demnach
Rp.
Die Straße hat eine Gesammtlänge von 3110 m und ist im
Ganzen gehörig vollendet.
b. An den Bau der Straße wurde nur unter Vorbehalt
der Bestimmungen des neuen Straßengesetzes ein Staatsbeitrag zugesichert. Nach der jetzigen Klassifikation betrifft
es eine Straße III. Klasse, an welche der Staat in der Regel
keine Beiträge gibt. Auch sind die Verhältnisse derart, daß
eine Versetzung in die II. Klasse kaum zu erwarten ist.
Gleichwol erscheint es im Hinblick auf den Beschluß
vom 3. August 1870 als ein Akt der Billigkeit, wenigstens
einen Staatsbeitrag in reduzirtem Maße zu bestimmen.
Die gewöhnliche Quote für Straßen II. Klasse der Gemeinde Illnau beträgt 230‰, womit sich ein Beitrag von
5640 Fr. berechnen würde. Mit Rücksicht auf die erwähnten
Franziska Paulina Müller, verehelicht mit Joh. Steinemann, Schreiner, von Anglikon, Vilmergen, Kts.
Aargau, welche laut Auszügen aus den Zivilstandsregistern der Gemeinde Dägerlen die nächsten Erben des Verstorbenen sind, mit ihren Ehegatten nach
Amerika ausgewandert sein sollen & daß weder dem
Gemeindrath Dägerlen noch demjenigen von Anglikon
der derzeitige Aufenthalt der Erben bekannt ist.“
26. Januar 1881.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Abraham Canale, Maurers, von Roncegus, Bezirk Borgo, Südtyrol,
betreffend Aufenthaltsausforschung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
An den Bundesrath folgendes Schreiben zu richten:
„Bezugnehmend auf Ihre verehrliche Zuschrift vom
9. dieß, die Ermittlung des gegenwärtigen Aufenthaltsortes des Abraham Canale, Maurers, von Roncegus, Bezirk Borgo, Südtyrol, betreffend, beehren
wir uns Ihnen zur Kenntniß zu bringen, daß der Genannte sub. No 124 lfd. Bds. des zürch. Fahndungsblattes zur Aufenthaltsausforschung aufgegeben war.
Dem Bericht des kant. Polizeikorpskommando zufolge
stund Canale bis vor ca 4 Wochen in Bäch, Kts. Schwyz,
in Arbeit, von wo er dann nach dem Gotthard ver-
guten Eisenbahnbetrieb sein mag. Daß vielfach Reparaturen an Maschinen etc. eintreten müssen, deren
rasche Ausführung eine Nothwendigkeit ist, dürfte nicht
zu bezweifeln sein. Am sichersten wird aber eine Eisenbahnunternehmung für rasche Reparatur sorgen,
wenn sie selbst Werkstätten unterhält. Nur dann, wenn
eine Gesellschaft selbst z. B. neue Lokomotiven konstruirt, oder für Andere arbeiten läßt, wird sie auf Grund
jener Konzessionsbestimmung zur Steuer herangezogen
werden können. Dagegen kann der Grund, auf welchen gestützt die Nordostbahndirektion die Dienstwohnungen der Beamten im Gebäude No 9 als steuerfrei betrachtet
wissen möchte, keineswegs als stichhaltig anerkannt
werden. Sie sagt einfach, es könne für diese Wohnungen keine Taxationen stattfinden, weil sie einen Theil
des Dienstgehaltes der betreffenden Angestellten bilden. Von einem Nachweise, daß die betreffenden Beamten nothwendig in diesem Gebäude wohnen müssen,
ist keine Rede.
4. Die Nordostbahndirektion wünscht, daß außer
den Gebäuden & Einrichtungen, von welchen sub. 3 gesprochen worden, die No 12, 16, 17 & 19 von der Steuerpflicht befreit werden.
In Beziehung auf No 12 wird behauptet, daß der
betreffende Schuppen lediglich zur Lagerung eigener
Materialien diene. Etwas Anderes ist nicht nachgewiesen.
Betreffend die Imprägniranstalt No 16 ist anzunehmen,
Die Direktion des Sanitätswesens berichtet:
Die Einnahmen für Untersuchungen durch den Kantonschemiker belaufen sich im Jahr 1880 abzüglich der
Beträge für Materialverbrauch auf die Summe
von Netto Fr. 2628 40 Rp.
Unterm 15. Jenner 1880 beschloß der Regierungsrath folgende Vertheilung der Einnahmen des
Jahres 1879: 30% dem Kantonschemiker, 15% dem
Adjunkten desselben & 55% der Staatskasse.
In Anbetracht der mit den beiden ersten Stellen verbundenen großen Verantwortlichkeit
& Arbeitskraft, die sich beständig vermehrt,
wird es sich rechtfertigen, die Vertheilung der
Einnahmen auch für das abgelaufene Jahr in gleicher Weise, wie für das Jahr 1879, vorzunehmen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Sanitätsdirektion,
beschließt:
I. Dem Kantonschemiker Hrn. Dr Abeljanz,
werden für das Jahr 1880 30% der eingegangenen Untersuchungsgebühren = Fr. 788 52 Rp., dem
Adjunkten desselben, Hrn. Dr Huggenberg 15%
Fr. 394 26 Rp. und der Staatskasse 55%
Fr. 1445 62 Rp. ausbezahlt.
II. Mittheilung an die Sanitätsdirektion.
Der Regierungsrath hat,