dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
und enthalte, wie die Drainröhren im neuen
Theile beweisen, offenbar ziemlich viel Wasser;
drainirt sei nur der neue Theil & zwar auf vollständig rationelle Weise. [Der Bezirksarzt fügt
eine Handzeichnung über die Lokalverhältnisse bei].
Das Gutachten des Bezirksarztes geht nun dahin:
a. Die Lage an und für sich sei eine durchaus passende, da das Wasser mit Leichtigkeit und ohne
Gefahr für nahe Brunnen & Wohnungen abfließen
könne; ein Uebelstand sei dagegen die geringe
Entfernung des ältern Theiles [13,5 m] von
der nächsten Wohnung.
b. Der Boden und seine Beschaffenheit entspreche nur im neuen Theile den Anforderungen, die
an einen Begräbnißplatz gestellt werden müssen;
die beiden ältern Theile seien durchaus unzulänglich, besonders da die Leichen nach längerer Periode selbst nicht vollständig in Verwesung übergehen,
und es müßte hier jedenfalls geholfen werden.
c. Was nun den Hauptpunkt betreffe, nämlich
die Größe der Erweiterung, so müsse hier bemerkt
werden, daß dieselbe weit unter dem erlaubten
Minimum zurückgeblieben sei. Hausen habe im Jahr
1870 laut offizieller Volkszählung 1369 Seelen gehabt; seither sei die Bevölkerung aber durch Zuwachs, besonders auch durch Vergrößerung und Neuerrichtung industrieller Geschäfte, derartig angewachsen,
Die von der Finanzdirektion vorgelegte Beantwortung der Rekurse Langenegger, Zürich & Pfaff,
Zürich, betr. Wirthschaftspatentverweigerungen, gehen an eine aus den Herren Eschmann & Spiller bestellte Kommission zur Antragstellung.
Die von der Sanitätsdirektion vorgelegte
Beantwortung des Rekurses des Pfarrer Egli
in Bachs, wegen Einstellung in seiner ärztlichen
Praxis, geht an eine aus den Herren Zollinger &
Hafter bestellte Kommission zur Antragstellung.
In Sachen der Kommission für Entwässerung der
sog. Rosenwiesen in der Gemeinde Dorf,
betreffend Gesuch um Genehmigung dieses Unternehmens,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom12. Mai d. Js. stellte die
für Entwässerung der Rosenwiesen von der Versammlung der betreffenden Grundeigenthümer gewählte Kommission das Gesuch um Genehmigung dieses Unternehmens & legte die bezüglichen Pläne, Kostenberechnungen & Statuten bei.
B. Das vom kant. Katasterverifikator, Herrn
Giezendanner, eingeholte Gutachten, dat. 23. August,
lautet im Wesentlichen:
Diese Wiesen befinden sich auf der Westseite des
a.
in Anwendung, nach welchem die Gerichte zu entschieden haben, ob einem ungerecht Angeschuldigten für
die durch die Untersuchung ihm verursachten Umtriebe eine Entschädigung zu geben sei.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der bestellten Kommission,
beschließt:
I. Auf das Gesuch wird nicht eingetreten.
II. Mittheilung an den Petenten & an die Direktionen der Justiz & Polizei, des Sanitätswesens und
des Innern, je unter Rückstellung der Akten.
In Sachen der Gemeinde Horgen,
betreffend Staatsbeitrag an verschiedene
Straßenbauten,
c.
hat sich ergeben:
A. In Eingabe vom 1. Juli d. Js. stellt der Gemeindrath Horgen, gestützt auf § 9 des Straßengesetzes, das Gesuch um einen Staatsbeitrag an die
Kosten der Straßenbauten III. Klasse.
Friedegg [ob Kalkofen]–Moorschwanderweg
Spritzenhaus–Brunnenwiesli–Gstalden
1610.–
Moorschwanderweg–Klausen
Zur Begründung wird angeführt:
In den letzten 6 Jahren habe die Gemeinde Horgen
für eine große Zahl im öffentlichen Interesse ausgeführter Werke außerordentlich hohe Ausgaben
5. September 1880.]
Die Mittheilung des Handels- & Landwirthschaftsdepartements, daß es dem Hafner Meyer in Winterthur unter den üblichen Bedingungen Nachtarbeit
gestattet habe & zur Ueberwachung der Befolgung
dieser Vorschriften einlädt, geht an die Direktion des Innern zur Erledigung.
6. September 1880.
An das schweiz. Post- & Eisenbahndepartement
wird folgendes Schreiben gerichtet:
„ Es ist uns nachträglich von den Gemeindräthen
Wädensweil & Richtersweil ein Begehren um Einlage zweier weiterer Verbindungen mit der March
eingegangen, in Folge dessen wir das in Abschrift
anliegende Schreiben an die Direktion der Nordostbahn gerichtet haben.
Wenn auch verspätet, wird dieses Begehren
immer noch auf Berücksichtigung Anspruch machen
dürfen, da hiebei keine weitergehenden Aenderungen im Fahrplan & keinerlei Anschlußverhältnisse in Frage kommen.
Den Empfang Ihrer Einladung zu den Fahrplankonferenzen auf den 9. und 10. dß. bestätigend,
beehren wir uns Ihnen mitzutheilen, daß wir an
dieselben den Herrn Staatsschreiber Stüßi abgeordnet haben.“
lichkeit geworden“ – & im Falle Flawyl: „Der Fortbestand konfessioneller Schulen ist unvereinbar mit der
Bundesverfassung.“ – Der Regierungsrath folgte
dem Grundsatze, daß alle Bestimmungen kantonaler Verfassungen & Gesetze, welche mit der neuen
Bundesverfassung im Widerspruch stehen, außer
Kraft getreten seien.
Gegen seinen Beschluß rekurrirte katholisch
Dietikon an den Bundesrath, indem es die Art. 27 & 50
der Bundesverfassung für verletzt erklärte. Der
Bundesrath wies zwar am 18. Juli 1879 den Rekurs
ab, aber so, daß er abweichend von seiner früheren
Interpretation bloß noch erklärte, die Bundesverfassung stehe dem regierungsräthlichen Beschluß nicht
entgegen.
Indem sodann die Rekurrentin sich an die h.
Bundesversammlung wandte, wurde sie hinsichtlich
der angerufenen Artikel der Bundesverfassung
neuerdings abgewiesen, mit dem Hinzufügen, es
werde nicht eingetreten, soweit sich der Rekurs
gegen eine Verletzung der Verfassung und die
Gesetze des Kantons Zürich beziehe, oder Fragen
des Eigenthums betreffe.
Dieser Zusatz gab für kath. Dietikon den Impuls zu der dem h. Bundesgericht eingereichten Beschwerde, auf welche der zürch. Regierungsrath folgendes zu erwiedern hat:
der Brüngger zu belassen.
B. Das Statthalteramt Uster trägt unter Einsendung einer Berichterstattung des Gemeindammannamtes
Volketsweil auf Abweisung des Rekurses an & ebenso
die Staatsanwaltschaft mit Uebermittlung der Akten am 6. Juni d. Js.
In Betracht:
1. Die Umstände dieses Falles sind nicht der Art, daß
ihre thatsächliche Richtigkeit vorausgesetzt, ohne weiteres
gesagt werden könnte, es liege ein Vergehen nicht vor. Nun
sollen die Rekurrentinnnen zum Nachweise ihrer Behauptungen auf eine Mehrzahl von Personen abstellen und
wäre demnach vor Allem durch Einvernahme der angerufenen Zeugen zu ermitteln, ob & inwieweit die Klage
begründet werden kann. Das Requisit „widerrechtlich“
wäre in keinem Falle in dem Sinne aufzufassen, daß
wenn nur das Eindringen in das Haus kein widerrechtliches
war, denn auch das weitere Gebahren der Beklagten daselbst nicht als ein solches aufgefaßt & behandelt werden
könne.
2. In gleicher Weise sollte die Untersuchung doch
erst angehoben werden, bevor mit Sicherheit angenommen
werden darf, daß auch dem Gemeindammann ein Vergehen nicht
zur Last falle;
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Die Beschwerde wird gutgeheißen & demnach das
Der Regierungsrath hat,
betreffend ein Gesuch des Obergerichtes um diplomatische Vermittlung einer persönlichen Einvernahme
des Fritz Kull-Schurter von Meilen, wohnhaft in
Paris,
betreffend Weibergutsversicherung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
Sei folgendes Gesuchschreiben an den Bundesrath zu richten:
„Das Waisenamt Meilen hat bei dem Bezirksgerichte Meilen das Begehren anhängig gemacht, daß Fritz
Kull-Schurter, von dort, wohnhaft Avenue d’Orleans No 23
in Paris, sein in der Schirmlade Meilen liegendes Weibergut bis auf den Betrag von Fr. 1800 versichere.
Da nach § 536 des Gesetzes betr. die Rechtspflege
bei Klagen auf Sicherstellung des Weibergutes der
Instruktionsrichter die Parteien behufs persönlicher
Einvernahme vorzuladen & alles dasjenige von Amtes
wegen anzuordnen hat, was zur Aufklärung der Sache
nöthig ist, – so ersuchen wir Sie, auf diplomatischem
Wege den Fritz Kull-Schurter durch die zuständige
Behörde in Paris zu einer Erklärung darüber zu
veranlaßen, ob er Klagebegehren überhaupt
bestreiten wolle oder nicht.
Für den Fall der Bestreitung wäre Kull sodann
darüber einzuvernehmen, aus welchen Gründen er
geler, Winterthur.
24. August 1880.]
Ebenso das vom Bundesrath auf hierseitiges vom
19. Juni eingelaufene Rogatorium in Sachen Wein¬
Mit Schreiben vom 20 d. Mts. sucht Hr. Professor Dr.
Horner als Professor der ophthalmologischen Klinik aus
Gesundheitsrücksichten um Gewährung eines Urlaubes
bis zum 10. Oktober nach.
Als Stellvertreter schlägt er seinen ersten Assistenzarzt Hrn. Dr. Max Keins vor.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Sanitätsdirektion,
beschließt:
I. Der gewünschte Urlaub wird bewilligt & die
vorgeschlagene Stellvertretung genehmigt.
II. Mittheilung an die Sanitätsdirektion und an
den Petenten.
An die schweiz. Gesandtschaft in Berlin wird fol¬
Engendes Schreiben gerichtet:
„Auf Wunsch des Gemeindrathes Fluntern ersuchen
wir Sie, Erkundigungen über das Schicksal eines Hch.
Frymann, Bürgers, von Fluntern, geb. 19. Februar 1838,
der zuletzt in Berlin niedergelassen gewesen sein soll,
einziehen, eventuell einem legalen Todschein anher gelangen lassen zu wollen. Frymann soll sich in Berlin ver-
forderlichen Baches werden erst nöthig, wenn die Einreden gegen die Korrektion gehoben seien.
ad b. Auch die Ausfüllung des alten Grabens könne
erst in Frage kommen, wenn an die Ausführung des
Unternehmens geschritten wurde.
ad c. Ueber die Vertheilung der Kosten werde sr.
Zeit. an Hand des § 16 des Korrektionsgesetzes entschieden werden.
ad d. Wer zur Beitragspflicht an die Kosten herangezogen werden soll, könne zur Zeit noch nicht bestimmt
gesagt werden. Hier seien die §§ 20 & 21 des Korrektionsgesetzes maßgebend.
ad e. Der Gemeindrath anerkenne den Kostenvoranschlag des Hrn. Bleuler nicht, halte sich vielmehr
an denjenigen des Hrn. Bachofner, der gründlich und
sorgfältig sei, wie das ganze Projekt.
J. Der Bezirksrath Pfäffikon bemerkt in seiner
Rekursbeantwortung:
Das Bedürfniß der Wildbachkorrektion sei nicht
bestritten & lasse sich angesichts der lokalen Verhältnisse
nicht bestreiten. Die Pläne können trotz des Gemeindebeschlusses vom 16. November 1879 genehmigt werden,
denn durch diesen Beschluß sei bloß die Ausführung
der Korrektion verschoben worden.
Im jetzigen Stadium handle es sich nur um Genehmigung der Pläne, weiter um nichts. Ueber die
Verlegung der Kosten etc. müsse erst Beschluß gefaßt
denen Ersatzwahlen hat jeweilen das Sekretariat
der Finanzdirektion die Kautionspflichtigen zur Bürgschaftsleistung anzuhalten. Die Frist, innerhalb welcher
der betreffende Beamte oder Angestellte die Kau¬
3.
tion zu leisten hat, beträgt 14 Tage. Läuft dieselbe
jedoch ab, ohne daß Bürgschaft geleistet wird, so hat
das Sekretariat der Finanzdirektion letzterer hievon
unverzüglich Anzeige zu machen.
Alljährlich hat die Finanzdirektion bezw. deren Sekretariat bei den Statthalterämtern über Leben
und Habhaftigkeit sämmtlicher Bürgen der laufenden
Amtsperiode Erkundigungen einzuziehen. Da, wo
Amtsbürgen verstorben sind, hat das Finanzsekretariat dafür zu sorgen, daß die Kautionspflichtigen
zur Ergänzung der Bürgschaft angehalten werden. Ueberdieß sind die Erben der verstorbenen Amtsbürgen, soweit dieselben in Erfahrung gebracht werden
können, von der bestehenden Bürgschaft in Kenntniß
zu setzen & zwar vermittelst rekommandirter Briefe.
Eine weitergehende Verpflichtung besteht nicht.
§ 4.
Bei Ersatz- & Erneuerungswahlen von Gemeindemännern hat das Finanzsekretariat dafür zu sorgen,
daß die Bürgschaftsscheine für dieselben von Seite der
Bezirksrathe beförderlich der Finanzdirektion eingereicht werden, saumselige Behörden sind der Finanzdi-
Was die zweite Einwendung der Rekurrenten
gegen Geradelegung des Baches oberhalb der
u] be¬
Kempthalstraße betrifft, so ist anzuführen, daß
dieß nur ein eventuelles Projekt ist & daß das Hauptprojekt nach dem Willen der Rekurrenten in
den Krümmungen um deren Wiesen herum ausgearbeitet wurde. Der Kostenvoranschlag ist
zwar auf das eventuelle Projekt berechnet & Gemeindrath, wie Bezirksrath haben sich für dasselbe
entschieden.
Wenn die Rekurrenten, welche hier speziell
interessiert sind, absolut auf der krummen Linie [zharren, so mag ihnen entsprochen werden, da ein
besonderer Nachtheil dadurch dem Gesammtunternehmen nicht erwächst, sondern die Rekurrenten
sich höchstens selber schaden können.
d. Die Rekurrenten behaupten, das ganze Korrektionsprojekt sei oberflächlich & der Voranschlag
zu niedrig. Es mag richtig sein, daß die äußere Ausstattung der Arbeit zu wünschen übrig läßt, auch
der Kostenvoranschlag hätte etwas spezieller ausgeführt werden dürfen. Sachlich ist dagegen das
Projekt richtig behandelt & übersichtlich genug, um
ein Urtheil abzugeben, ob dasselbe den gegebenen
Verhältnissen entspreche. Bei der ganzen Anlage
desselben ist auf möglichste Schonung des Grundbesitzes & möglichste Vermeidung der Kosten Rück-
gesetzlich zulässigen Rechtsmittel ergriffen, an die Gemeindeausgaben der bezeichneten Jahre steuerpflichtig. Hieran
vermag weder die jetzige Behauptung des Rekurrenten,
er besitze kein Vermögen, noch das Zeugniß des Stadtammannamtes Zürich, daß seine Mobilien für Summen
verpfändet seien, welche den Werth der Pfänder erheblich übersteigen, etwas zu ändern.
2. Was die Frage betrifft, ob die Quittung für
die erste Hälfte der Gemeindesteuern einen Beweis
für geleistete Bezahlung auch der zweiten Hälfte der Steuer pro 1878 bilde, so ist dieselbe, wenn sie streitig wird,
Rechtsache & daher von den Gerichten zu entscheiden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Der Rekurs wird als unbegründet abgewiesen.
II. Rekurrent trägt auch die zweitinstanzlichen Kosten, bestehen in 3 Fr. Staats-, 2 Fr. Kanzlei- & den Ausfertigungs-
& Stempelgebühren.
III. Mittheilung an denselben unter Rücksendung der
betreffenden Akten, sowie an den Stadtrath und den Bezirksrath Zürich.
Mit Eingabe an den Bezirksrath Bülach vom 11.
Mai d. Js. erneuert Hr. Joh. Eduard Hinnen, von Dietlikon, geb. 1843, „Konsularagent der Vereinigten Staaten, in Bern“, welcher laut der von der amerikanischen
Geldverkehr mit der Staatskasse zu benutzen sei;
b.
der Staatsbuchhaltung die bisanhin von der
Justiz- & Polizeidirektion benutzten Lokalitäten angewiesen werden;
c.
das Rechnungsrevisorat in das bisherige
Buchhaltungszimmer zu verlegen sei.
2. Ueber die Benutzung des durch diese Anordnung frei werdenden Zimmers des Rechnungsrevisors
im II. Stock wird zur Zeit noch nicht verfügt.
B. Obmannamt
a. Neubau.
1. Der Brandassekuranzkanzlei werden angewiesen:
die Zimmer No 2, 3, 4 & 5, eventuell auch No 1 zur Unterbringung von Akten.
2. No 1 hat in der Folge zur Ausstellung von Mustern zu dienen, die bei Konkurrenzausschreibungen
betr. Anschaffungen für Spitäler eingereicht werden.
3. Für Zimmer No 6 bleibt die definitive Verfügung noch vorbehalten.
b. Bisheriger I. Stock
1. Zimmer No 20 des Kantonsschulverwalters wird
für den Lehrmittelverlag bestimmt.
2. Dem Kantonsschulverwalter wird Zimmer
No 23 angewiesen.
3. Die übrigen drei Räumlichkeiten, bisher von der
Brandassekuranz occupirt, gehen an die Sanitäts-
Etage über den schon bestehenden Tobzellen diesen
letztern entsprechend ausgeführt & für die relativ Ruhigern die anstoßende Abtheilung in Einzelzimmer umgebaut; die Fensteröffnungen blieben wie sie sind, jedoch mit den Fenstern der für
die Weiberabtheilung vorgeschlagenen Construktion [Eisen mit verre trempé] versehen.
Die nächste Veranlaßung zu den baulichen
Erweiterungen und Umänderungen in Rheinau
geben die Verhältnisse in der „Irrenheilanstalt“
Burghölzli, die, wenn sie ihrem Hauptzweck erhalten bleiben und nicht, wie aus dem Berichte
der Direktion der Irrenheilanstalt Burghölzli hervorgeht, zum größern Theil als Pfleganstalt Unheilbarer dienen soll, von den als unheilbar
erfundenen Patienten, die aber ihres Zustandes
wegen in einer Anstalt untergebracht werden
müssen, möglichst entlastet werden muß, um in wenigstens annähernd ausreichendem Maße den Anforderungen für Unterbringung solcher Patienten genügen zu können, für welche noch Heilung zu hoffen ist.
Das erste Erforderniß, um zu diesem Zwecke
zu gelangen, ist die Herstellung genügender Räumlichkeiten in Rheinau, in welche mehr oder weniger unruhige unheilbare Geisteskranke beiderlei Geschlechts untergebracht werden können & zwar
I. Dem Hrn. Emil Kölliker wird bewilligt für sich
& seine allfälligen Nachkommen den Familiennamen
„Gujer“ zu führen.
II. Mittheilung an Hrn. Kölliker unter Rücksendung von 4 Aktenstücken & an den Gemeindrath Bubikon für sich und zu Handen des dortigen Zivilstandsamtes.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
Es ist folgendes Schreiben an den Bundesrath zu
richten:
„In Beantwortung Ihrer Zuschrift vom 3. Septbr.,
betreffend Vergütung der 3 fl. 40xr Ö. W. betragenden Kosten für Verpflegung des 27 Jahre alten Optikergehilfen Heinrich Baltensperger, von Neerach,
dessen Mutter Maria Magdalena Baltensperger,
daselbst wohnen soll, im allgemeinen Krankenhaus
Alsergrund in Wien, beehren wir uns, Ihnen beigeschlossen unter Rücksendung von zwei Spitalaktenstücken ein auf die bezügliche Verfügung unserer
Direktion des Innern vom 6. Septbr. hin vom Gemeindrath Neerach eingegangenes Antwortschreiben,
datirt 16. dieß, in Abschrift zu übermitteln, dahin ge-
Durch Vermittlung der Staatsanwaltschaft gelangt
eine Vorladung des königl. Verwalters in Sondrio
anher, gemäß welcher Frau Lisette Hasler in Wollishofen am 14. dß. vor dem tribunale correzionale in
Sondrio als Zeuge in Sachen gegen Joh. Fuchs betr.
Tödtung zu erscheinen hätte,
auf den Antrag der Justiz- & Polizeidirektion,
und in Gemäßheit des Art. 14 des Auslieferungsvertrages mit Italien & Art. 1. b, c der bezüglichen „Erklärung“ [Bundesges. IX p. 744 & 749]
beschließt der Regierungsrath,
I. Die Lisette Hasler ist aufzufordern der Eingangs erwähnten Citation Folge zu leisten & wird
ihr zum Zwecke der Bestreitung der Kosten für die
Reise an den Sitzungsort ein Vorschuß von 55 Fr.
verabfolgt sowie ein von der Staatskanzlei zu
fertigender Geleitsbrief behändigt.
II. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion
zur Vollziehung.
Dem Herrn Staatschreiber H. Stüßi wird nach
Einsicht seines bezüglichen Gesuches vom 7. dß Urlaub
für die Zeit bis Ende des Monats Septbr. ertheilt.
Nach § 20 der Verordnung über die staatliche
Korrektionsanstalt bei Ringweil steht dieselbe unter der Leitung einer Aufsichtskommission von 5 Mit-
11. August 1880.]
zirkes Bülach neuerdings stattgefundenen zweiten
Wahlganges für die Ersatzwahl eines Mitgliedes des
Bezirksrathes [nachdem der zweite Wahlgang durch Rekursalentscheid des Regierungsrathes vom 27. Juli als ungültig erklärt worden war] sammt den von den Wahlbureaux eingesandten Verbalprozessen.
Hienach ist gewählt:
Herr Gemeindeammann August Eberhard, in Kloten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht der vorliegenden Wahlakten und eines
Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Das Wahlergebniß ist im Amtsblatt zu veröffentlichen.
II. Von der getroffenen Wahl ist Vormerkt zu machen & nach Ablauf der gesetzlichen Einsprachefrist dem
Gewählten durch Zustellung einer Urkunde, wie auch den
betreffenden Behörden [§ 18 des Wahlgesetztes von 1869]
Kenntniß zu geben.
III. Mittheilung an die Finanzdirektion.
Die Schützengesellschaft Andelfingen beabsichtige,
am 15. & 16. August ein Freischießen abzuhalten und mit
demselben auch ein Sektionswettschießen zu verbinden;
zur Teilnahme an demselben habe sich bereits eine Anzahl benachbarter Schießvereine mit ungefähr 100
Mitgliedern bereit erklärt.
Die Vorlage geht an die Erziehungsdirektion
zur Antragstellung bezüglich der Fomulirung des
Berichtes.
Das Kantonsrathsbureau übermittelt mit Zuschrift
vom 20. August das von Fürsprech Häberli, in Zürich,
Namens der von der Appellationskammer des Obergerichts zu lebenslänglichem Zuchthaus verurtheilten
Jakobea Sprenger dem Kantonsrathe eingereichte
Begnadigungsgesuch zur Vorberathung im Sinne von
§ 1110 des Rechtspflegegesetzes.
Das Gesuch wird der Justiz- & Polizeidirektion
zur Antragstellung übermacht.
Das Kantonsrathsbureau übermittelt folgenden
Beschluß des Kantonsrathes vom 16. August betr.
Konzentrirung des Kassawesens des Staates:
I. Der Regierungsrath wird beauftragt, das Kassawesen des Staates mit thunlichster Beförderung so viel
als möglich zu konzentriren.
II. Der Regierungsrath wird eingeladen, das Gesetz betreffend die Verwaltung des Staatsvermögens
und der Staatseinkünfte vom Jahr 1856 zu revidiren
& dem Kantonsrathe eine bezügliche Vorlage zu
hinterbringen.
III. Inzwischen erhält derselbe Vollmacht zur Anstellung des für Ausübung einer strengen Kontrole,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion
beschließt:
I. Wird diese Beschwerde aus dem Grunde als unbegründet abgewiesen, weil nicht nachgewiesen ist, daß
Rekurrentin während der betreffenden Zeit [Juli–September 1879] anderweitig niedergelassen gewesen sei
& ihr Vermögen versteuert habe, – und die Taxation der
Steuerbehörden demnach bestätigt.
II. Mittheilung an den Beschwerdeführer unter Rücksendung eines Aktenstückes & an den Gemeindrath Enge.
Die Direktion der Finanzen berichtet:
In Sachen der Anna Spühler in Richtersweil, betreffend Auferlegung einer Erbschaftssteuer auf ein Legat
von Fr. 5000, habe sie gemäß dem Regierungsbeschlusse
vom 26. Juli 1879 die Frage, in wie weit die Beschwerdestellerin einer Erbschaftsteuer zu unterwerfen sei,
näher geprüft und in Berücksichtigung der Verhältnisse
zwischen ihrem gewesenen Dienstherrn & ihr gefunden,
eine Reduktion der Steuer von Fr. 500 auf Fr. 250 sei
gerechtfertigt.
Mit dieser Reduktion hat sich denn auch die Spühler einverstanden und die Bezahlung des Betrages
bis 10. August erklärt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
den Beurlaubten eine Rückvergütung hieran beansprucht wird;
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Den Herren Staatsanwälten Kronauer & Koller
wird der nachgesuchte Urlaub auf die Dauer vom 18. Juli
bis 15. August bewilligt.
II. Die vorgeschlagene Stellvertretung durch
Hrn. Polizeilieut. Bollier für diesen Zeitraum gemäß
§ 74 des Gesetzes betr. die Rechtspflege wird genehmigt in der Meinung, daß Hr. Bollier für diese Zeit
seine regelmäßige Besoldung auf Kosten des Staates
fortbeziehe.
III. Mittheilung an die Herren Staatsanwälte
Kronauer & Koller, an den a. o. Stellvertreter Hrn.
Polizeilieut. Bollier & an die Direktion der Finanzen.
Mit Zuschrift vom 5. Juli 1880 übermittelte der
Stadtrath Winterthur den Beschluß der politischen
Gemeinde Winterthur vom 4. Juli 1880 betr. Ratifikation des Vertrages über ein städtisches Anlehen
mit Grundversicherung mit dem Ersuchen um Genehmigung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Dem Stadtrath Winterthur zu antworten:
erkapitals der Herren Gebr. Zürrer auf die interessirten drei Gemeinden einverstanden.
G. Mit Zuschrift vom 22. Juli berichtigt der
Bezirksrath Affoltern zunächst einen Fehler, der sich
in die Ausfertigung des rekurrirten Beschlusses
eingeschlichen habe; dieser Beschluß sei in dem in
fact. D bezeichneten Sinne gefaßt worden. Sodann
beantragt der Bezirksrath die Abweisung des
Rekurses aus den in seinem Entscheid angeführten
& folgenden weiteren Gründen:
1. Die Vertheilung des fraglichen Steuerkapitals beruhe auf einer ganz genauen Berechnung
der Aktiven, die in den betreffenden Gemeinden
liegen. Dabei seien die Frauenvermögen, welche
in der Gemeinde Hausen liegen & zusammen 180,000 Fr.
betragen zum Voraus für diese Gemeinde auszuscheiden. Es bleiben daher nur 400,000 Fr. Steuervermögen unter die drei Gemeinden Hausen, Adlisweil & Zürich zu vertheilen. Letzteres, sowie
die Richtigkeit der Zusammenstellung & Vertheilung
der Aktiven sei von keiner Seite bestritten worden, auch vom Stadtrathe Zürich nicht, die Grundlage der Vertheilung des Steuervermögens somit
faktisch anerkannt.
2. Die Vereinbarung zwischen Zürich & Ausgemeinden etc., auf welche der Stadtrath sich berufe, könne
hier keine Berücksichtigung finden und seine Angaben,