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born, Kt. Thurgau gebürtig, folgerichtig die Gräflein daselbst Bürgerin. Dieselbe soll sich wirklich
mit einem gewissen Hörni [sic!], der damals in Horgen
wohnhaft gewesen, verehelicht haben, wo aber derselbe heimatsberechtigt gewesen & wann er gestorben,
sei dem Gemeindrath Oberrieden nicht bekannt;
ebenso wenig der in Ihrem Schreiben erwähnte Bruder Joh. Jakob Hörni, noch der ebenfalls berührte
Onkel Konrad Gräflein. Ueber letztern könne
ohne Zweifel der Gemeindrath Steckborn, als dessen
Heimatsbehörde, & wahrscheinlich auch über den erstern
Aufschluß geben.
Wir glauben Ihnen hievon Kenntniß geben zu sollen,
in Gewärtigung, ob Sie es vorziehen, sich direkt an
die thurgauische Regierung behufs weiterer Erhebungen zu wenden.“
12. Juli 1880.]
Die Mittheilung des Eisenbahndepartements,
daß es die Konferenz in Sachen des Anschlusses Seebach–Oerlikon auf Donnerstag den 15. Juli vertagt
habe, geht an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Erledigung.
Ebenso die Mittheilung des Bundesbeschlusses, mit
welchem der Bundesrath zur Uebertragung der Konzession
der Ostsektion der S. N. B. ermächtigt wurde.
Mit Zuschrift vom 28. Juli ersucht Hr. Prof. Dr Forel,
Direktor der Irrenheilanstalt Burghölzli, um Gewährung eines Urlaubes von 3 Wochen, welche er im Verlaufe des Monats August anzutreten gedenke.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Sanitätsdirektion,
beschließt:
I. Der gewünschte Urlaub wird Hrn. Prof. Forel bewilligt.
II. Mittheilung an die Sanitätsdirektion.
31. Juli 1880. [gehört auf pag. 283]
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Johann Friedrich Merklin, aus Stuttgart,
dato in Zürich,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
An den Bundsrath folgendes Schreiben zu richten:
„Bezugnehmend auf Ihre Zuschrift d. d. 28. Juli a. c.
die Auslieferung des Joh. Friedr. Merklin, Schreinergesellen aus Stuttgart, betreffend, beehren wir uns,
Ihnen mitzutheilen, daß das requirirte Individuum
seit dem 22. d. Mts. dahier verhaftet ist. Laut Einvernahmsprotokoll des Polizeikommando d. d. 30.dß. wiedersetzt sich Merklin der Auslieferung an das großh.
badische Amtsgericht Heidelberg nicht, und steht daher,
2. Dieselbe wird angewiesen:
a. die Führung des Aufzuges einem erwachsenen, bestimmten Arbeiter zu übertragen;
b. durch Anschlagzeddel jedem andern Arbeiter
c.
die Benutzung des Fahrstuhles zu untersagen;
die Thüren zu den Zutrittsöffnungen mit
Schlössern zu versehen & die Schlüssel dem betreffenden Maschinisten zu übergeben;
d. die Triebrinnen im 6. Boden bis auf Mannshöhe einfriedigen zu lassen.
Von diesem Berichte wurde der Firma Heinrich
Kunz Mittheilung gemacht, worauf dieselbe mit
Schreiben vom 8. Juni einwendet, es wäre ganz
unmöglich, die vorgeschriebenen Maßnahmen in einer Spinnerei, zumal einer Grobspinnerei, zu handhaben, ohne den Fabrikbetrieb & damit naturgemäß
den Verdienst der Arbeiter erheblich zu beeinträchtigen. Der Transport von Waaren aller Art mit
dem Aufzug zwischen den vielen Stockwerken sie ein
sehr bedeutender. In der Handhabung desselben liege
durchaus keine Gefahr; Klein & Groß können ihn, ohne
im Geringsten Etwas zu riskiren, benutzen, wenn
das bestehende Verbot ihres in jedem Saale gedruckt angeschlagenen Reglements nicht überschritten
werde. Daß bei Beobachtung dieses Reglements in der
Benutzung der Aufzüge keine Gefahr liege, beweise
die Thatsache, daß bis zum Rorbaßer Unglücksfall in
an Tagen seien in der Decke zwischen je 2
Geleisen Oberlichter von Glas anzubringen,
die eine Fläche von je 1,5 m2 im Minimum erhalten sollten. Für die nächtliche Beleuchtung
seien im Tunnel 2 Gaslampen & an beiden
Enden je ein Kandelaber zu erstellen. Die Bedeckung des Tunnels solle vollkommen wasserdicht sein & überhaupt für gehörige Trockenhaltung der Fahr- & Fußgängerbahn und
den Wasserabfluß gesorgt werden.
Der Unterhalt und die Reinigung der Durchb.
gänge müßten zu allen Zeiten der Nordostbahngesellschaft obliegen, auch hätte dieselbe
alle durch die Anlage der Durchgänge nöthig werdenden Veränderungen an Gas- &
Wasserleitungen, Wassergräben & Wasserdurchlässen selbst vorzunehmen, resp. die
dadurch erwachsenden Kosten zu bezahlen.
ad. 2. Die Unterführung an der Schaffhausen–Wülflingerstraße würde nach dem Projekte der
Nordostbahn auf die Nordseite der Straße verlegt. Hingegen verwahre sich der Stadtrath Winterthur mit Rücksicht auf die vom Regierungsrathe unterm 6. Mai 1871 genehmigten Bau- & Niveaulinien der St. Georgenstraße, deren Ausmündung
auf die Wülflingen–Schaffhauserstraße gerade
mit dem östlichen Tunnelausgang zusammentreffen wür-
20. Juli 1880.]
mit Einsicht auf den bezüglichen Regierungsbeschluß
vom 26. Juni 1880,
verfügt:
Dem Herrn Regierungsrath Joh. Ulrich Landolt,
Direktor der Finanzen des Kantons Zürich wird Vollmacht ertheilt, im Namen der Kreditorschaft für
das von der Stadtgemeinde Winterthur zu erhebende Darlehen im Betrage von 11,550,000 [elf Millionen
fünfhundert fünfzigtausend] Franken bei der notarialischen Fertigung der für diese Darlehen zu bestellenden Grundversicherung mitzuwirken.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Bezirksgerichtes Andelfingen,
betreffend Gesuch um diplomatische Vermittlung
zweier Requisitoriale,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
Sei folgendes Gesuchschreiben an den Bundesrath
zu richten:
„Einem Gesuche des Bezirksgerichtes Andelfingen
folgegebend, beehren wir uns Ihnen beiliegende zwei
Requisitoriale genannter Gerichtsstelle an die schweiz.
Konsulate in Cincinati & St. Louis in Sachen Basler zu
gefälliger diplomatischer Vermittlung zu übermachen.“
Die Mittheilung des Bundesrathes auf Hierseitiges
be von Fr. 9814 14 zeigt, wovon Fr. 3451 60 auf die
Redaktion, Fr. 3004 45 auf die Mitarbeiter, Fr. 2003 09
auf die Textilillustrationen & Fr. 1446 50 auf Allgemeines fallen, welche Ausgabe sich aber in Zukunft erheblich reduziren wird, indem die Anordnung getroffen
worden ist, daß an Stelle des bisherigen Blattes ein
kleineres mit einfachem Programm und möglichst einfacher Ausstattung tritt, das nunmehr um die vertragsgemäße Summe von Fr. 5000 herausgegeben wird.
3. Der Titel III. „Anschaffung von Ausstellungsgegenständen% eine Gesammtausgabe von Fr. 10,627 94
nachweist, welche Summe sich für Anschaffung von Erzeugnissen aus fast allen Gebieten des Gewerbswesens vertheilt.
4. Für Wanderausstellungen, Subventionen etc. nichts
ausgegeben wurde.
5. Die Rechnung mit einem Aktivsaldo von Fr. 1515
55 Rp. abschließt, wovon jedoch bereits Fr. 1250 auf neue
Rechnung verausgabt sind.
Die Rechnung selbst wurde von beiden Revisoren dieser Anstalten, sowie von dem Rechnungsrevisor
der Finanzdirektion geprüft, und unter Hinweisung
auf beiliegenden Zensurbericht richtig befunden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Der Bericht und die Rechnung pro 1879 werden auch
unter Vormundschaft des Waisenamtes Egg stehen. Erst
1878 hat diese Behörde Kenntniß vom Tode der Eva
Ragaz erhalten & sich nun seither vergeblich bemüht
ein Inventar, oder auch nur eine sichere Kunde über
Größe & Verbleib des Nachlasses zu erhalten, um
die Erbtheile der Vogtbefohlenen verwalten und
deren Interessen wahren zu können.
Auf ein Interventionsgesuch bei der Regierung
des Kts. Schaffhausen erhielten wir beigeschlossenes
Protokoll d. d. 13. August, demzufolge G. Ragaz sich
in Tamins befinden soll.
Wir stellen nun an Euch das Ansuchen, den Georg
Ragaz, resp. die Waisenbehörden in Tamins, veranlaßen zu wollen, endlich eine bestimmte & hinreichende Auskunft über die Größe & den Verbleib der
Verlassenschaft der Eva Ragaz zu ertheilen, resp.
den Erbtheil der hier bevormundeten Enkel der
Erblasserin zur Verwaltung an die hiesigen Waisenbehörden herauszugeben.“
18. August 1880.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen der Wittwe & Kinder des im Sudak in der
Krimm verstorbenen Jakob Müller, Steinhauer von
Hettlingen,
betreffend Vermittlung von Erkundigungen
über deren Aufenthalt & Verhältnisse,
wyl gerichtetes Gesuch um ausgiebige Unterstützung
dieser Kinder bisher unberücksichtigt geblieben.
Wir sehen uns daher veranlaßt, Euch gemäß Art. 45,
Abs. 5 der Bundesverfassung, von diesem Falle Kenntniß
zu geben mit dem Ersuchen, die Heimatgemeinde Leutwyl anzuhalten, den Geschwistern Kaspar ausreichende
Unterstützung zukommen zu lassen, da sonst nichts anderes übrig bliebe, als die Letztern wegen Verarmung
auszuweisen.“
Die Direktion des Innern übermittelt dem Regierungsrath die Zusammenstellung der Ergebnisse
des am 25. Juli in den politischen Gemeinden des Bezirkes Zürich stattgefundenen ersten Wahlganges für
die Wahlen von drei Mitgliedern des Bezirksgerichtes und des dritten Adjunkten des Statthalteramtes [welche Wahlen in Folge des Gesetzes vom 13. Juni
d. Js., betreffend Abänderung einiger Bestimmungen des
Rechtspflegegesetzes, vorzunehmen waren] sammt den
von den Wahlbureaux eingesandten Verbalprozessen.
Hienach sind gewählt:
a. Zu Mitgliedern des Bezirksgerichtes Zürich:
Hr. Dr Ulrich, Sekretär des Obergerichtes, in Zürich.
“ Gemeindeammann Nägeli-Abegg, in Enge.
“ Ernst Körner, von Zürich, Substitut des Bez. Ger. Winterthur.
b. Zum III. Adjunkt des Statthalteramtes Zürich.
Herr Max Züricher, bisheriger a. o. Adjunkt, in Zürich.
beigebracht haben, – um Ertheilung des Landrechtes.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Den Petenten wird gemäß § 21, Abs. 2 des Gemeindegesetzes das Kantonsbürgerrecht ertheilt &
ihre Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde
Riesbach bestätigt unter der Bedingung, daß sie sich
innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- & Kantonsbürgerrecht,
letzterer im Betrage von je Fr. 50, bei der Staatskanzlei
ausweisen.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihnen die
Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich zu
Handen der Petenten, an den Gemeindrath Riesbach, an
die Direktion der Finanzen & von No 1, 3 & 4 an die Militärdirektion.
Die Schulgemeinde Huggenberg gelangt mit dem
Gesuche an den Regierungsrath, es möchte ihrem definitiv gewählten Lehrer Hrn. Stüßi, im Sinne von § 4
des Besoldungsgesetzes eine Besoldungszulage verabreicht werden. Sie begründet dasselbe unter
Hinweis auf die isolirte Lage, die Unzulänglichkeit der eigenen finanziellen Kräfte, und den häufigen Lehrerwechsel – seit 34 Jahren wirkten an der
von Rothau, Elsaß,
Statthalteramt Uster eingeladen, vorerst den Sachverhalt zu untersuchen & alsdann das Weitere zu
verfügen.
2. Mittheilung an Advokat Wirz zu Handen der
Rekurrentinnen & an das Statthalteramt Uster unter
Rücksendung der Akten.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen der Wittwe Katharina Weidknecht, geb. Hisenstein,
betreffend deren Heimschaffung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
Sei dem Bundesrath zu Handen der Gesandtschaft
des deutschen Reichs in Bern über den Stand dieser
Angelegenheit folgender Bericht zu erstatten:
„Nachdem wir nicht ermangelt haben die mit Ihrem
verehrlichen Schreiben vom 18. Juni abschriftlich mitgetheilten Antwort des auswärtigen Amtes des deutschen
Reiches vom 11. gl. Mts. betr. die Heimschaffung der in
Freienstein aufhältlichen hülfsbedürftigen Wittwe
Weidknecht, geb. Hisler, von Rothau – dem Gemeinderathe Freienstein behufs weiterer Vernehmlassung bezüglich dieser Massnahme zur Kenntniß zu bringen,
theilt uns der Gemeindrath Freienstein unterm 13.
dieß mit, daß die Frau Weidknecht entschlossen sei, sich
in ihre Heimat zu begeben, da sie sich stark genug fühle,
II. Seien keine Staats- & Kanzleigebühren zu
verrechnen, die Ausfertigungs- & Stempelgebühren dagegen von beiden Parteien zu gleichen Theilen zu
tragen.
III. Mittheilung an den Gemeindrath Enge, an
Hrn. Harms, an den Bezirksrath Zürich und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Zustellung
der Akten.
Der Regierungsrath hat,
In Sachen des Hch. Schmid, Sattlers, von Rykon - Illnau,
wohnhaft an der Frankengasse in Zürich, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Pfäffikon,
betreffend Entvogtigung,
da sich ergeben:
A. Siehe den faktischen Theil des rekurrirten
Beschlusses des Bezirksrathes Pfäffikon vom 25. Mai
d. Js., durch welchen der Rekurs des Hch. Schmid gegen
einen Beschluß des Gemeindrathes Illnau betr. Aufhebung der Vormundschaft abgewiesen wurde.
B. Hierüber beschwert sich mit Eingabe vom 26.
Juni d. Js. Advokat Dr Meili in Zürich Namens Hch.
Schmid & beantragt Entlassung des letztern von der
Vormundschaft.
Zur Begründung wird im Wesentlichen angeführt:
1. Schmid habe, als im Mai 1876 auf Veranlaßung
einiger Verwandten gegen ihn Bevogtigung wegen
renten eingeholten Erkundigung, daß letzterer einen
Taglohn von 3 1/2 Fr. beziehe, daher mit 1000 Fr. Einkommen
richtig taxirt sei.
Es kommt in Betracht:
Das Staatssteuerregister muß auch für die Feststellung des auf den Ersatzpflichtigen fallenden Steuerbetrages, soweit es sich um den Erwerb handelt, maßgebend sein, denn die auf Grund des kant. Gesetzes
betr. die Vermögens-[,] Einkommens- & Aktivbürgersteuer vorgenommene Taxation bezweckt nicht minder als
das eid. Gesetz die genaue Ermittlung des ganzen Einkommens & hat sodann auch die Vermuthung der Richtigkeit
für sich. Es kann nicht angehen, daß eine andere Taxation des Einkommens behufs der an den Bund zu leistenden Steuer statthabe, soweit nicht – wie dieß beim Militärpflichtersatz allerdings der Fall ist – neue Momente hinzutreten, welche die Militärbehörde bestimmen
müssen, den Ansatz des Staatsteuerregisters zu erhöhen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten Rekurskommission,
beschließt:
I. Die Beschwerde ist begründet.
II. Mittheilung an den Rekurrenten & an die Militärdirektion.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird gemäß § 21. Abs. 2 des Gemeindegesetzes das Kantonsbürgerrecht ertheilt und
seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde
Oberstraß bestätigt unter der Bedingung, daß er
sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- & Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Fr. 50, bei der
Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm die
Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich zu
Handen des Petenten, unter Rücksendung der betreffenden Akten, an den Gemeindrath Oberstraß
& an die Direktionen der Finanzen & des Militärs.
Nach Einsicht der von Hrn. E. Suter, Pfannwaarenfabrik im Kämmoos - Bubikon zur Genehmigung eingereichten Fabrikordnung, in Bezug auf welche zufolge der vorliegenden Erklärung den betreffenden Arbeitern Gelegenheit gegeben worden war,
sich über dieselbe auszusprechen, ohne daß von ihnen Einsprachen dagegen erhoben worden wären,
sowie eines Antrages der Direktion des Innern,
hat der Regierungsrath,
beschlossen:
nach und nach wieder darnach einrichtet. Eine viel wichtigere Grundlage zu Beurtheilung dieser Erwägung müßte
durch Zahlen aus jenen Zeiten hergenommen werden, wo man
auf diese Verbindung sich eingelebt hatte.
Es verlangt ferner der Stadtrath Winterthur, daß die
Bahngesellschaften sich verständigen, um eine Influenz der
Züge 6 N. O. B. & 81 V. S. B. zu erzielen. Nach den Projekten
wäre es unmöglich, von Winterthur an einem Tage nach Chur
zu kommen & wieder zurückzukehren, in Glarus hätte man
einen Aufenthalt von 58 Minuten, gerade über die Mittagszeit, während man von Zürich aus in Glarus 10 1/4, in Chur
1/2 Stunden Aufenthalt hat.
Auch jetzt wieder müssen wir das Begehren des Stadtrathes Winterthur durchaus unterstützen. Diese Mißverhältnisse sind zu grell, als daß sie geduldet werden könnten. Ein
weiteres Postulat geht sonach dahin.
5. Es sind in Wallisellen Influenzen zu erstellen zwischen
Zug 6 N. O. B. & Zug 81 V. S. B. einerseits & zwischen Zug 88
V. S. B. & Zug 25b N. O. B. anderseits.
Ein Anhalten des Zuges 25b in Kempthal ist im Plan
nicht vorgesehen. Da von Seiten dortiger Bewohner auf ein
solches Anhalten Gewicht gelegt wird & der Zug in Winterthur
keine Anschlüsse erreichen muß, so dürfen wir wol erwarten,
daß Sie diesen Halt konzediren werden.
Unter Hinweis auf den lebhaften Geschäftsverkehr mit
seinem neu angekauften größeren Mühlegewerb in Schaffhausen wünscht der Besitzer der Hammermühle Kempthal, Hr. Maggi,
In Sachen des Herrn G. Ackermann, in Winterthur, Vormund des Gustav Albert Müller, von Wülflingen, vertreten durch Fürsprech Dr Zürcher in Winterthur,
betreffend Verpflegungskosten für Müller
hat sich ergeben:
A. Am 19. April 1879 hatte der Regierungsrath
beschlossen: Es habe bei dem Beschlusse vom 18. Mai 1878,
nach welchem der Müller die Bezahlung der Verpflegungskosten in der Irrenheilanstalt Burghölzli auf
die Dauer eines Jahres erlassen worden, sein Verbleiben. Von da ab bis zum 1. Juli 1879, mit welchem
Termin die Ueberführung des Müller in die Pflegeanstalt Rheinau zu bewerkstelligen sei, habe
Müller, resp. dessen Vormund, aus dem Vermögens
des Müller die Hälfte der niedrigsten Taxe zu bezahlen.
Ein weiteres Disp. II des Antrages der Direktion
der Justiz & Polizei, lautend: Vom 1. Juli 1879 an
habe die Verpflegung des Müller in der Weise
stattzufinden, daß die Taxe von 60 Rp. per Tag zur
Hälfte von dem Verpflegten, resp. dem Vormund aus
dem Vermögen desselben, die andere Hälfte vom
Staate zu tragen bezw. aus dem Kantonalarmenfond zu bestreiten sei – wurde gestrichen.
B. Der protokollführende Beamte unterließ
irrthümlicherweie die Streichung dieses Disp. II und
Der Regierungsrath
beschließt:
An den Kantonsrathspräsidenten folgendes Schreiben zu richten:
„Mit verehrlicher Zuschrift vom 29. Juli laden Sie,
unter Kenntnißgabe der von Ihnen entworfenen
Liste der Traktanden für die nächste Sitzung des
Kantonsrathes, uns ein, allfällig weitere Verhandlungsgegenstände, die wir vorzulegen hätten, Ihnen einzuberichten.
Zunächst vermissen wir in diesem Verzeichnisse
die Erwähnung des Gesetzesentwurfes betr. Staatsbeiträge an Schulhausbauten, der in der letzten
Session des h. Kantonsrathes einer Kommission überwiesen worden war & nun wol zu weiterer Berathung vorbereitet ist.
Im Ferneren ersuchen wir Sie, der Liste folgenden Traktanden beizufügen:
1. Rechenschaftsbericht des Regierungsrathes pro 1879;
2. Bericht und Antrag des Reg. Rathes betr. Errichtung
einer Korrektionsanstalt für minderjährige verwahrloste, im besondern strafrechtlich verurtheilte
Personen, & bezügliches Kreditgesuch;
3. Verordnung betr. die Organisation dieser Korrektionsanstalt;
4. Bericht & Antrag des Reg. Rathes über das Bergwerk
Käpfnach;
tienten soll erzielt werden durch Aufbau zweier
weiterer Etagen auf den bisherigen Bau der Isolirr¬
Die erste Etage mit 8 Zellen wäre für die Tobsüchtigen bestimmt; als „Tagraum“ für dieselben
würde der bereits bestehende Saal 127 benutzt und
zu diesem Zweck mit der neuen Etage durch eine
Thüre in Verbindung gebracht und der Corridor
vor dem Saal 127 mit einer Mauer und starken
Thüre von der Benachbarten Abtheilung abgeschlossen; das bestehende Zimmer 126 würde, wie es uräume.
sprünglich gewesen, wieder mit Saal 127 vereinigt,
indem die Scheidemauern abgetragen würden;
die innern Fenster der Isolirräume müßten mit eisernen Fensterrahmen versehen und mit sogen.
verre trempé von Genf verglast werden, das sehr
hart und elastisch zugleich ist.
Die 2te Etage gäbe Einzelzimmer für relativ
Ruhigere, für welche als Tagesraum ebenfalls der
Saal 127 benutzt würde; die Heizung würde durch
Fortleitung der bestehenden Warmluftkanäle
erzielt.
Die Erweiterung dieser Abtheilung für Unruhige hätte dann auch die Erweiterung des zu derselben gehörenden Hofes zur Folge.
Die unter 3 aufgeführten Isolirräume auf
der Männerabtheilung würden auf der ersten
zirksrathe Hinweil beschwert & sich auf einen frühern
Entscheid des letztern berufen [d. d. 23. Juni 1877], wonach Ehrensperger, gestützt auf § 138 des Gemeindegesetzes, in der Gemeinde Grüningen als nicht steuerpflichtig erklärt worden sei. Der Bezirksrath habe nun die Beschwerde des Vormundes begründet
gefunden & in Ziff. 2 seiner Erwägung ausdrücklich erklärt, daß einzig & allein § 138 des Gemeindegesetzes
maßgebend sei. In seinem frühern Entscheide sei namentlich hervorgehoben worden, Ehrensperger sei
analog der gesetzlichen Bestimmung wie ein Pflegling
irgend einer Versorgungsanstalt zu betrachten,
denn so wenig das Gesetz einen Unterschied zwischen
Zöglingen öffentlicher & privater Lehranstalten
mache, so wenig Bedeutung für die vorliegende
Frage habe der Unterschied zwischen der Versorgung eines Vögtlings in einer Pflegeanstalt oder
in einem Privathaus.
In einem Bescheid des Regierungsrathes vom
13. April 1878 sei dem zit. § 138 eine andere Auslegung gegeben & gesagt worden, dieser § müsse
in seiner Anwendung strenge auf die in demselben zitirten Kategorien beschränkt bleiben und es
könne ein bei einer Familie untergebrachter Bevormundeter, ob er bloß Kostgeld zahle oder auch mitarbeite, nicht den „in Heil- & Pflegeanstalten untergebrachten Personen“ gleichgestellt werden. Es sei ihm nun
II. Mittheilung an die Zivilvorsteherschaft Rußikon durch
das Mittel des Statthalteramtes Pfäffikon unter Rücksendung der eingelegten Rechnungen & an die Finanzdirektion
unter Rücksendung der übrigen Akten.
Die Direktion der Finanzen berichtet:
Die Gemeinde Meilen hat im Juli v. Js. für Berg - Meilen
eine neue Saugspritze mit einem Kostenaufwande von
Fr. 1350 angeschafft, und der Gemeindrath Meilen sucht nun
mit Eingabe vom 20. Mai d. Js. um einen Beitrag aus der
Kantonalassekuranzkasse an die Kosten dieser Anschaffung nach.
Ueber Beschaffenheit und Leistungsfähigkeit der fraglichen
Spritze spricht sich ein dem Gesuche beigelegten Expertengutachten befriedigend aus, & das Statthalteramt Meilen, welches von der Brandassekuranzkanzlei zur Begutachtung
des vorliegenden Gesuches eingeladen worden war, erklärt
in seiner Zuschrift vom 11. v. Mts., die von der Gemeinde
Meilen gemachte Anschaffung befriedige ein schon längst gefühltes Bedürfniß, & ergänze die Löscheinrichtungen dieser Gemeinde in einer Weise, daß nichts mehr zu wünschen übrig bleibe,
die Verabreichung eines Beitrages an die Kosten dieser Anschaffung sei daher durchaus zu empfehlen.
In Hinsicht auf die Vermögens- und Steuerverhältnisse der
Gemeinde Meilen berichtet der dortige Gemeindrath wie folgt:
Das Gemeindegut beträgt netto Fr. 34,533, das Steuergutvermögen Fr. 61,816.
Das Gesammtsteuerkapital beläuft sich auf
beschließt:
I. Wird die Beschwerde der Anna Spühler in Richtersweil als erledigt betrachtet.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion.
Mit Zuschrift vom 3. August übermittelte das
Statthalteramt Zürich das Gesuch des Gemeindrathes
Hottingen Namens des Hrn. Adolf Oettinger, Kaufmann
von Chicago - Nordamerika, geb. 1846, wohnhaft in Zürich,
welcher am 18. Juli d. Js. eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Hottingen aufgenommen worden
ist und die in Art. 1 des bezüglichen Bundesgesetzes vom
3. Juli 1876 vorgeschriebenen Bewilligung des Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes,
dat. 11. April d. Js., beigebracht hat, – um Ertheilung
des Landrechtes an denselben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Herrn Adolf Oettinger wird gemäß § 21,
Abs. 2 des Gemeindegesetztes das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Hottingen besttätigt unter der Bedingung, daß er sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- & Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Fr. 50,
bei der Staatskanzlei ausweise.