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Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Winterthur zu
Handen des Petenten unter Rücksendung der betreffenden
Akten, an den Gemeindrath Neftenbach & an die Direktionen
der Finanzen & des Militärs.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
Es ist folgendes Schreiben an das eid. Handelsdepartement zu richten:
„Herr Schuler, eid. Fabrikinspektor, in Mollis, machte uns
mit Zuschriften vom 14. März, 18. April & 16. Mai abermals
die Vorschläge, nachstehende Etablissemente auf unserer Fabrikliste zu streichen:
1. Ochsenbein, J. B., Hemdenfabrik, in Zürich, nur 6 Arbeiterinnen an Nähmaschinen;
2. Müller-Schwarz, Seidenwinderei, in Altstetten, sei eingegangen;
3. Streuli, F. & E, Seidenfabrik, in Zollikon, nur 1–2 Zettlerinnen;
4. Kaiser, [vormals Widmer & Weidmann], Cigarrenfabrik,
in Hedingen, nur noch 1 Arbeiterin;
5. Kunz, J. Bottinenschäfte, in Stäfa, nur 6 Arbeiterinnen
an Nähmaschinen;
thigen Signale zu gestatten & zu letztern bei Bewirthschaftung des Landes möglichst Sorge zu tragen.
Bezüglich allfälligen Schadenersatzes hat sich der
Eigenthümer mit dem betreffenden Ingenieur zu verständigen oder an den Gemeindrath zu wenden, welch
letzterer den Oberbehörden zum Zwecke der Erledigung solcher Begehren Anzeige zu machen hat.
Schließlich wird darauf aufmerksam gemacht,
daß nach Art. 9 des Bundesgesetzes betr. die Verbindlichkeit zur Abtretung von Privatrechten jede unbefugte Veränderung an Signalen, Pfählen u. s. w. mit
der gesetzlichen Strafe belegt würde.
2. Sei dieselbe in Separatabdrücken sämmtlichen
Statthalterämtern & Gemeindräthen zuzustellen.
3. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen des Herrn J. J. Stahel zur Rämismühle
bei Zell,
betreffend Wasserrecht & Wasserzins,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 15. November 1876 an das
Statthalteramt Winterthur stellte Hr. Stahel das Gesuch
um Bewilligung, seine Wiese oberhalb der Spinnerei
zwischen dem bestehenden Zulaufkanal und der Landstraße
als Kanalerweiterung zu benutzen, sowie um Ertheilung der Konzession für den bereits erstellten Weier
Otelfingen versetzt und in sämmtlichen Plänen & Flächenverzeichnissen die erforderliche Korrektion gemacht.
Das nun vorhandene zur Grenzkarte gehörende Material besteht aus:
Winkel- und Handrisse [2 Hefte].
Triangulations-Rechnungen von Schlegel und Stammbach [2 Hefte].
Polygon-Rechnungen [1 Heft].
2 Exemplare Triangulationsnetze im Maßstab 1/25 000
auf Leinwand aufgezogen].
9.
Meßstichblätter [ca 50 Stück].
2 Exemplare Original- resp. Reinpläne im Maßstab
1/2000 [je 18 Blätter auf Leinwand aufgezogen].
2 dito, Copien auf Pauspapier in Aktenformat im Maßstab 1/200 [je 6 Stück auf Leinwand aufgezogen].
2 dito, für jede der anstoßenden Gemeinden [36 Stück
2 Exemplare Eigenthümer-Verzeichnisse gemeindeweise
geordnet & mit Angabe der Flächen des kleinern
Theils der von der Kantonsgrenze durchschnittenen
Grundstücke [in Heften brochirt].
Ferner sind noch vorhanden:
2 theilweise Copien der Triangulation & 2 Copien einer
Partie bei Otelfingen, in welchen die kantonale Zutheilung der Grundstücke nach dem System der sog. natürlichen Grenze und derjenigen der geraden Linien
dargestellt sind.
beiten gleich Andern & beweisen das durch das Zeugniß verschiedener Gemeindebürger. Richtig sei einzig, daß letzten Herbst ein Fuder Streue nicht eingeheimst worden & dann über den Winter auf dem Felde liegen geblieben sei, weil man eben vergeblich
gehofft habe, die Streue trocken einzubringen. Aus
einem minimen Rückschlage im Vermögen lasse sich
die angeordnete Maßregel auch nicht rechtfertigen;
und endlich sei der Zeitpunkt zum Verkaufe von Liegenschaften sehr übel gewählt.
C. Zur Widerlegung der Beschwerde verweisen
die Vormundschaftsbehörden auf die gesammten die
fragl. Vormundschaft betreffenden Schlußnahmen &
Rechnungen & halten an ihrer frühern Darstellung des
Sachverhaltes fest. Zweimal habe der Bezirksrath durch
Abordnungen an Ort & Stelle die Sache untersuchen lassen; beide Mal sei der Stand der Oekonomie, die Art
des Wirthschaftsbetriebes etc. einläßlich geprüft worden; man habe immer gefunden, daß grelle Uebelstände vorliegen, deren Ursache in einem an Geistesschwäche gränzenden Unverstande der Bevormundeten
enthalten liegen, & dann geraume Zeit gehofft, durch
strengere Aufsicht und Leitung nachzuhelfen & damit
der Nothwendigkeit einer Besitzesveräußerung auszuweichen. Allein diese Hoffnung habe sich nicht erfüllt,
die Geschwister Sigg seien störrisch & unlenksam geblieben, der Verfall der Wirthschaft habe immer zu-
den sind & die in Art. 1 des bezüglichen Bundesgesetzes
vom 3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung des Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, dat.
17. März d. Js, beigebracht haben, – um Ertheilung des
Landrechtes an dieselben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Den Petenten wird gemäß § 21, Abs. 2 des Gemeindegesetzes das Kantonsbürgerrecht ertheilt & ihre
Aufnahme in das Bürgerrecht der Stadt Zürich bestätigt
unter der Bedingung, daß sie sich innert Monatsfrist
über Bezahlung der Einkaufsgebühren in das Gemeindeund Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von je
Fr. 50, bei der Staatskanzlei ausweisen.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihnen die
Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich zu Handen des Petenten unter Rücksendung der betreffenden
Akten, an den Stadtrath Zürich & an die Direktion der
Finanzen resp. des Militärs.
Von der Wahl des Hrn. Speiser zum Präsidenten, des
Hrn. Burkhardt-Iselin zum Vizepräsidenten des Regierungsrathes Basel-Stadt wird Vormerk genommen.
Ebenso von der Mittheilung des Staatsschreibers, daß er
B. Mit Eingabe vom 6. Mai sucht Advokat J. Pfenninger in Zürich, Namens Präs. Stadtmann in Geroldsweil
und einiger Mitglieder des dortigen Gemeindrathes, darum nach, daß, in Revision des Beschlusses vom 14. April,
a. die in Disp. II ausgesprochene Rüge an den Gemeindrath resp. dessen Präsidenten wieder aufgehoben,
b. die in Disp. III daselbst beschlossene Kostenauflage
ebenfalls aufgehoben & Präs. Stadtmann von jeder
Kostenauflage befreit werde;
indem er zur Begründung im Wesentlichen anführt:
Als Vormund der Familie des Konkursiten C. Stadtmann in Geroldsweil sei am 14. Dez. v. Js. Jb. Wiederkehr, Vater, in Dietikon, ernannt worden. Dieser habe gegen diese Ernennung Rekurs ergriffen, weil er
als Bürge & Kreditor des C. Stadtmann in dessen Konkurs zu Schaden gekommen sei. Als Vormund sei sodann
Hch. Stadtmann bezeichnet worden, welcher indeß ebenfalls Beschwerde einlegte. Beide Rekurse seien vom
Bezirksrath unter selbem Datum, 31. Jenner, entschieden
worden & zwar der erstere in gutheißendem, der letztere in abweisendem Sinne. Der Rekurs des Stadtmann sei in Verbindung mit demjenigen des Wiederkehr zu würdige. Durch den unterm 12. Jenner erfolgten Tod des Jakob Wiederkehr, Vater, sei der von der
Frau des Konkursiten C. Stadtmann vorgeschlagene
Vormund Jb. Wiederkehr, Sohn, dessen Rechtsnachfolger,
10. Juni 1880.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Jakob Plüß, Hausis, von Rykon, Kt. Aargau,
dato in der Strafanstalt zu Bern,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
An die Regierung des Kts. Bern folgendes Schreiben zu
richten:
„Unter Bezugnahme auf unser Auslieferungsgesuch vom
27. Mai, den in der Strafanstalt zu Bern verhafteten
Jakob Plüß, von Rykon, Kts. Aargau, betreffend, sowie
auf Euere gefällige bezügliche Zuschrift, beehren wir uns
Euch mitzutheilen, daß der bei der Tit. Justizdirektion des
Kantons Aargau eingezogenen Erkundigungen zufolge in dort
verhaftete Jakob Plüß, Hausis, von Rykon, nicht identisch
ist mit dem wegen Betruges, verübt im April 1873 im Bezirk Winterthur, verfolgten Individuum gleichen Namens,
& ziehen wir demgemäß das unterm 27. v. Mts. gestellte
Auslieferungsgesuch zurück.
Wir benutzen“ etc.
der erstinstanzlichen Akten & an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der übrigen
Akten.
Die Gemeinde Kilchberg beabsichtigt laut Schreiben
des Gemeindrathes vom 3. dieß, an der Verbindungsstraße
vom Schooren nach dem Böndler einen Rank zu korrigiren.
Der Gemeindrath such nun die Bewilligung zur Expropriation nach, glaubt aber von der Anfertigung und Einsendung eines Planes Umgang nehmen zu können, da sämmtliche in Frage kommenden Grundbesitzer bereits ihre Zustimmung zu dem Projekte gegeben haben und nur noch
Differenzen über die Größe der Entschädigung bestehen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Gemeindrath Kilchberg wird erwiedert:
Gemäß der Verordnung betr. das Administrativverfahren bei Abtretung von Privatrechten vom 6. März 1880
sei jedem Expropriationsgesuche ein Plan beizulegen und es
habe der Regierungsrath vor Allem aus zu prüfen, ob das
Gesuch in Bezug auf die öffentlichen Interessen, sowie in Rücksicht auf die Bestimmung des § 16 des Gesetzes betr. die Abtretung von Privatrechten vom 30. Nov. 1879 statthaft sei.
Diese Prüfung sei, wenn kein Plan vorliege, nicht möglich,
es könne daher auf das Gesuch des Gemeindrathes nicht einge-
zwischen seinem Zulaufkanal und der Töß.
B. Nach erfolgter Publikation dieses Projektes
sind folgende Einsprachen dagegen erhoben worden:
Georg Reuble, Weinschenk do.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
z.
Bei den am 24. Jenner 1877 vorgenommenen Lokalverhandlungen konnte nur die Einsprache No 1 gütlich erledigt werden; No 2 wurde im August 1879 beseitigt, indem Petent
das Besitzthum von Reuble zu Eigenthum erwarb. No 4
fällt außer Betracht, weil die von Grob geforderten
Arbeiten schon durch Verfügung vom 10. Novbr. 1876 dem
Hrn. Stahel aufgegeben worden waren.
Der Besitzer der Hornmühle erhebt gegen die Weieranlage & deren Benutzung namentlich deßwegen
Einsprache, weil er gegenüber dem Gesuchsteller durch
Privatvertrag verpflichtet ist, seine Mühle & Säge nur
von Abends 9 Uhr bis Morgens 5 Uhr arbeiten zu
lassen, wenn Hr. Stahel das Wasser während der Arbeitszeit für ein eigenes bei der Hornmühle zu errichtendes Wasserwerk verwenden will. Wenn nun Hr. Stahel
das der Hornmühle zufließende Wasser bei Tag für
sich in Anspruch nimmt & dann noch bei Nachtzeit weiert,
so wird die Hornmühle betriebsunfähig. Hr. Reimann verlangt daher mit Recht etwelchen Schutz & es erklärt sich
Projektes im „Sträßler“ entschieden hat.
B. Nachdem nun seit geraumer Zeit die Friedhofanlage nebst Leichenhaus & Remise vollendet ist, stellt
der Gemeindrath mit Zuschrift vom 28. Febr. 1880 das
Gesuch um Ertheilung eines angemessenen Staatsbeitrages an die Fr. 17,870. 89.c betragenden Baukosten,
welche noch von der Gemeinde durch Steuern zu decken
sind, & stützt sich dabei auf Plan, Rechnung & Belege.
C. Der durch Vermittlung der Direktion der öffentlichen Arbeiten eingeholte Untersuchungsbericht
der Hochbauinspektion hebt tadelnd hervor: Der Steinsockel der Einzäumung und die Portalpfostamente seien zwar ihrer Bestimmung entsprechend ausgeführt, die
Kosten derselben aber nicht im richtigen Verhältnisse,
jedenfalls um 3–4 Fr. per lfd. Meter zu hoch. Das Geländer hätte zum kostenden Preise auch eine gefälligere
und solidere Konstruktion erhalten können.
D. Die Sanitätsdirektion berichtet:
Die vorliegende Rechnung, d. d. 11. Nov. 1879, welche eine
Bel.
Bausumme aufweist von
wurde mit den Belegen verglichen & in Ue¬
13
bereinstimmung gefunden. Dagegen fallen
gemäß Art. 3 des unten näher bezeichneten
Regulativs folgende Ausgabeposten in Abzug:
Beleg 1–12
65.
461.
Für Gärtnerarbeiten & Pflanzen zur
ohne daß von ihnen Einsprachen dagegen erhoben worden
wären;
sowie nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
hat der Regierungsrath
beschlossen:
1. Der fraglichen Fabrikordnung wird im Sinne von
Art. 8 des Bundesgesetzes betr. die Arbeit in den Fabriken die Genehmigung ertheilt unter der Bedingung, daß
in Art. 1 der Satz eingeschaltet werde: „An Vorabenden
von Sonn- & Festtagen 10 Stunden“ [Art. 11 des zit. Gesetzes].
2. Der Genehmigungsbeschluß soll den Abdrücken der
unter obiger Bedingung genehmigten Fabrikordnung beigesetzt werden & es sind zwei Exemplare der letztern der
Direktion des Innern zur Aufbewahrung zuzustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Winterthur &
an die Petenten unter Rücksendung der Fabrikordnung.
Aus einer Zuschrift des Hrn. Schuler, eid. Fabrikinspektor, in Mollis, vom 1. April, geht hervor, daß in der
Jacquardweberei des Hrn. J. Winkler in Stäfa die gesetzliche Arbeitszeit regelmäßig überschritten, resp. täglich
1 1/2 Stunden zu lange gearbeitet werde.
Das Gemeindspräsidium von Stäfa antwortete auf
eine bezügliche Anfrage, es habe genaue Erkundigungen über
das Innehalten der Normalarbeitszeit in genanntem
Etablissemente eingezogen; nach denselben könne aber von
einer Ueberschreitung keine Rede sein; es werde von Mor-
beschließt:
I. Der Rekurs des Gemeindrathes Hausen a/A. gegen die Verfügung des Statthalteramtes Affoltern betr. Besorgung des Unterhaltes der Albisstraße, wird als unbegründet abgewiesen
und die rekurrirte Verfügung bestätigt.
II. Der Gemeindrath Hausen trägt die zweitinstanzlichen
Kosten, bestehend in 3 Fr. Staats-, 2 Fr. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Gemeindrath Hausen & an das Statthalteramt Affoltern.
In Sachen der Gemeinden Turbenthal & Wildberg,
betreffend Staatsbeitrag an die Tößbrückenbaute bei
Hutzikon,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 15. dieß gelangten die vereinigten Gemeindräthe Turbenthal & Wildberg an den Regierungsrath mit dem Gesuche, es möchte ihnen an die Kosten
der von den beiden Gemeinden erstellten neuen eisernen
Brücke über die Töß bei Hutzikon der mit Beschluß vom
13. April 1878 in Aussicht gestellte Staatsbeitrag verabfolgt
werden. Zwar seit mit Regierungsbeschluß vom 10. Februar
1879 dem Gemeinden für Vollendung dieser Brücke nur bis
Ende Juni gl. Js. Frist gewährt worden, in der Meinung,
daß nach fruchtlosem Ablauf derselben von der Ertheilung des gesetzlichen Maximums des Staatsbeitrages abgesehen werde, – allein verschiedene Ursachen hätten die
werden. Der Umfang der gestellten Aufgabe war zu
groß & wegen der Vertheilung der Ausführung auf eine längere Periode, während welcher noch manche Umgestaltung
der Verhältnisse erfolgen kann, noch zu unbestimmt um in
technischer Beziehung ein abgeschlossenes Programm mit
speziellen Projekten & Kostenberechnung sofort aufstellen
zu können. Indessen wurde vorläufig für die Ausgaben
des Staates ein Kredit von 6 Millionen Franken verlangt
& bewilligt in der Meinung, daß zwar diese Summe wol nicht
ausreichend sein werde für die Durchführung der sämmtlichen
in Aussicht genommenen Korrektionsarbeiten, daß dieselbe
aber für die im Laufe des nächsten Jahrzehntes auszuführenden Arbeiten genügen dürfte.
Die genannten Flüsse I. Klasse weisen annähernd folgende Längen im Kanton Zürich auf:
42
Rhein von Langwiesen bis Kaiserstuhl
Thur von Feldi bis Rhein
Töß von Steg - Fischenthal bis Rhein
50
36,5
Glatt von Greifensee bis Rhein
Limmat von Zürich bis Kantonsgrenze
Sihl von Kantonsgrenze bei Hütten bis Limmat
5,5
Reuß von Lorze bis Kantonsgrenze bei Ottenbach
Gesammtflußlänge:
Die Reuß ist ausschließlich Grenzfluß, der Rhein auf 37,
die Thur auf 4.5 und die Sihl auf 11,5 Km; die Töß, Glatt
22
& Limmat betreffen nur das Kantonsgebiet.
Im eid. Forstgebiet liegen die Töß auf 11.7 Km. außer
net, es sollten jedoch die Gradationen durch Farbentöne
mehr ins Auge fallend gemacht werden, was die Sache
etwas verteuern würde.
Die Ausführung der Karten in Farbentönen ist am ehesten geeignet, ein richtiges übersichtliches Bild der Thatsachen
zu geben & daher allein zweckentsprechend.
Der Kosten wegen ist wol von einer Publikation durch
das Amtsblatt, welche auf 350 Fr. zu stehen käme, abzusehen und eine kleinere Auflage von 600 Exemplaren als
Beilage für die „Statist. Mittheilungen“ in Aussicht zu
nehmen. Auf diesem Wege würden diese Darstellungen,
die besonders in landwirthschaftlicher Beziehung von
großem Interesse sind, immerhin eine angemessene Verbreitung erhalten. Die Kosten hiefür würden sich auf
ca 150 Fr. belaufen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Die Regenkarten sind für die Jahrgänge 1878 &
1879 in 3 Farben in einer Auflage von je 600 Exemplaren zu erstellen und den „Statist. Mittheilungen“ beizulegen.
II. Mittheilung an die Direktion des Innern zur
Vollziehung.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Erledigung des Requisitorials des Bezirks-
der Hoffnung keinen Raum offen, daß der Hinweis auf
die den Garantiestädten anerbotenen Stammaktien der
Nordostbahn dieselbe bewegen werde, aus ihrer ablehnenden Stellung herauszutreten & es kann deßwegen der
Regierungsrath sich nicht dazu verstehen, ein neues bezügliches Gesuch an dieselbe zu richten.
Der Regierungsrath hält auch nicht dafür, daß im jetzigen Moment ein Eintreten seinerseits für die auf heute fälligen Verpflichtungen der Stadt Winterthur nothwendig sei;
es mag zur Zeit genügen, wenn die Finanzdirektion vom
Stadtrath Winterthur über den Sachverhalt auf dem Laufenden gehalten wird, um zu geeigneter Zeit dem Regierungsrathe die nöthigen Anträge stellen zu können.
II. Mittheilung an den Stadtrath Winterthur und an die
Finanzdirektion.
Der Regierungsrath hat,
bezüglich eines Gesuches des Stephan Bonkowski, von Plock
Polen, Siebmacher, bei Hrn. Schultheß dahier, geb. 1846, um Ertheilung einer Aufenthaltsbewilligung,
mit Rücksicht auf die eingereichten guten Zeugnisse desselben,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Die Direktion der Justiz & Polizei wird ermächtigt, dem
Stephan Bonkowski eine Aufenthaltsbewilligung für die Gemeinde Zürich bis Ende Dezember 1880 gültig zu ertheilen.
II. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
stattgefundenen Wahl des Hrn. Theophil Isler, Pfarrer in
Zyfen, Kt. Baselland, zum Pfarrer der Kirchgemeinde Oetweil
In den vorliegenden Aktenstücken wird bezeugt, daß
der Gewählte sich zur Annahme der Wahl erklärt habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Von der Wahl des Hrn. Theophil Isler zum Pfarrer der Kirchgemeinde Oetweil a/S. wird Vormerk genommen.
II. Mittheilung an den Kirchenrath & an die Finanzdirektion.
a/See.
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
Es ist folgendes Schreiben an das eid. Handelsdepartement zu richten:
„Gemäß den Art. 1 und 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes
betr. die Arbeit in den Fabriken, beehren wir uns, Ihnen im Anschlusse zwei von Hrn. C. G. Billeter, in Zürich,
ausgefüllte Fragebogen nebst bezüglichen Zuschriften zu
übermitteln. Laut seiner eigenen Angabe besitzt Herr
Billeter zwei Etablissemente, das eine im Riesbach und
das andere im Sihlhölzli - Zürich, welche beide nachträglich dem eid. Fabrikgesetz zu unterstellen sind.
in welcher Weise die in der Schweiz bestehenden Theater von
den städtischen Verwaltungen und kant. Regierungen unterstützt werden & was für Verordnungen mit Bezug auf dieselben hierseits bestehen, beehren wir uns Ihnen zu Handen
der belgischen Gesandtschaft mitzutheilen, daß die Stadt
Zürich sich beim Bau des hiesigen Aktientheaters im Jahr 1834
mit 5 Aktien à 200 fl. [= 466 2/3 Fr.] betheiligt und dasselbe
während den Jahren 1840–1868 mit einer jährlichen Subvention
von Fr. 2500 unterstützt hat. Seit 1868 wurde sodann diese Subvention auf Fr. 5000 erhöht & wird auch gegenwärtig noch
in diesem Betrage geleistet.
Von der Regierung des Kts. Zürich wurden bei Gründung des Theaters 10 Aktien à fl. 200 übernommen, welche
dato noch im Besitze des Fiskus sind. Verordnungen über
den Betrieb des hiesigen Theaters bestehen keine.“
Die Finanzdirektion berichtet:
Gemäß Bundesbeschluß vom 27. Febr. 1862 betr. die Reorganisation der Linthverwaltung besteht die Linthkommission
aus 5 Mitgliedern, von denen eines durch den Bundesrath,
die übrigen 4 durch die betheiligten Kantone Zürich, Schwyz,
Glarus & St. Gallen bezeichnet werden.
Sämmtliche Mitglieder werden auf eine Amtsdauer von
sechs Jahren gewählt.
Die erstmalige Präsidentenwahl fand am 16. Juni 1862
statt; von da an sind die sechsjährigen Amtsdauern zu rechnen. Im Jahr 1868 war die Erneuerung vergessen worden;
tung des Rekurses der Erben Rudolf Stolz in Albisrieden betr. Steuernachzahlung, geht an eine aus den Herren
Eschmann & Walder bestellte Kommission zur Antragstellung.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen der Magdalena Neugrat, Ehefrau des Ludwig Neugrat, von Pfaffenweiler, dato in Rykon bei
Zell wohnhaft,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
Es sei an den Bundesrath folgendes Schreiben zu richten:
„Bezugnehmend auf Ihre Zuschrift vom 9. April d.
Js., die Auslieferung der Magdalena Neugrat, Ehefrau
des Ludwig Neugrat, von Pfaffenweiler, dato in Rykon
bei Zell, betreffend, beehren wir uns, unter Rückschließung
des Verhaftsbefehls des großh. badischen Amtsgerichtes Villingen d. d. 31. Dezbr. 1879 Ihnen mitzutheilen, daß wir Ihrer Anordnung gemäß die Neugrat verhaften & einvernehmen ließen [Protokoll v. 16. d. Mts. in Anlage]. Mit Rücksicht
darauf, daß dieselbe kleine, der Pflege der Mutter bedürftige Kinder zu Hause ohne Pflege zurückgelassen hat,
sowie mit Rücksicht auf die Geringfügigkeit der Sache
[Entwendung von Feldfrüchten im Werth von 3 Mark], endlich mit Rücksicht darauf, daß der Ehemann in Rykon dauern-