dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Aus der Anstalt Uitikon sei er mit seinen eigenen
alten Kleidern entlassen worden & habe er von der Verwaltung nur die absolut nöthigsten Arbeitskleider
erhalten, die zum Theil noch vorhanden seien.
Er bestreite neuerdings wegen Bettelei in die
Heimat geschafft worden zu sein; er habe vielmehr
noch Geld gehabt, als er nach Horgen gekommen sei.
Er berufe sich auf seine frühern Zeugnisse und auf die
Anstaltsverwaltungen von Kappel und Uitikon dafür, daß er nicht arbeitsscheu sei. Er sehe ein, daß er gefehlt habe, und daß es seine heilige Pflicht sei, seine Kräfte für die Sorge für die jüngern Kinder zu verwenden; man solle nicht durch eine allzu harte Strafe die
guten und aufrichtig gemeinten Vorsätze zu Nichte
machen & Familienbande für immer zerreißen.
In Betracht:
1. Dadurch, daß Rekurrent unmittelbar nach der
Entlassung aus der Anstalt Uitikon seine Stelle, durch
die ihm, so gut es damals möglich gewesen, eine einstweilige Versorgung geboten war, auf Veranlaßung leichtsinniger „Freunde“ in ebenso leichtfertiger
Weise verließ & ohne Schriften auf eigene Faust um Arbeit ausging & sogar einen Theil der ihm von der Anstaltsverwaltung übergebenen Kleider veräußerte, hat derselbe unzweifelhaft gezeigt, daß
er des Genusses der Freiheit noch nicht würdig sei.
2. Nach § 8 des Gesetzes betr. Errichtung von kant.
nehmen, aufgesucht werden, anderseits dadurch, daß
weniger Geldgaben als vielmehr Spenden von Brennmaterial, Nahrungsmitteln, warmen Kleidern, verabreicht, Suppenanstalten errichtet werden u. s. w.
Sie wollen darauf hinwirken, daß diesen Bestrebungen der privaten Wohlthätigkeit, wo nöthig, durch
Zuschüsse aus Gemeindemitteln thatkräftige Mithülfe zu Theil wird & daß auch die gesetzliche Armenpflege sich angesichts der großen Noth zu vermehrten Opfern herbeiläßt.
Ueber Ihre Thätigkeit und die erzielten Erfolge wollen Sie bis zum 14. Februar der Justiz- &
Polizeidirektion vorläufig Bericht erstatten, die
Ihnen auch auf besonderes Verlangen mit Rath und
Auskunft an Hand gehen wird.
Der Regierungsrath hegt das Vertrauen,
daß Sie sich die Erfüllung dieser schweren, aber
schönen Aufgabe recht angelegen sein lassen werden.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Unterm 28. dß. ist die Direktion eingeladen
worden, mit möglichster Beförderung einen Vorschlag einzubringen über die Beschäftigung von
Arbeitslosen zu Vorkehren behufs Abwendung
der aus einem Eisbruch der Sihl im Sihlwald drohenden Gefahren. Die Direktion hat die Sache sofort an
Hand genommen & die Wasserbauinspektion zu Unter-
sinnige & böswillige & sei er hiedurch, sowie durch
den langen Verhaft an Ehre & Ansehen gekränkt und
an Kredit geschädigt.
Gleichzeitig möchte die Frage geprüft werden,
ob nicht Rud. Nötzli von Staatswegen wegen falscher
Anschuldigung in Anklagezustand zu versetzen sei.
B. Die Staatsanwaltschaft, zur Vernehmlassung
eingeladen, beantragt Abweisung der Begehren
des Blasius Vögeli, indem sie im Wesentlichen
geltend macht:
Allerdings sei die zweite gegen Vögeli erhobene Klage eine leichtfertig angehobene, da von
einem Diebstal gar nicht die Rede sein könne; der
Angeschuldigte habe jedoch durch sein Benehmen
den Verhaft selbst verschuldet, indem er, ohne
vorher seinen Verbindlichkeiten nachgekommen
zu sein, heimlich, unter Mitnahme seiner Effekten, den Kostgeber verlassen habe, wozu im Fernern der sehr schlechte Leumund, als eine Verhaftung unter obwaltenden Umständen rechtfertigend, gekommen sei.
Die Begehren seien übrigens formell unzulässig.
Es kommt in Betracht:
1. Gemäß § 776 der Strafprozeßordnung ist
ein Begehren um Entschädigung für durch die Untersuchung verursachte Umtriebe & ausgestandenen Ver-
Die vom Eisenbahndepartement anhergesandten Exemplare des Montsrapports No 85 der Gotthardbahnbaute,
werden in üblicher Weise vertheilt.
kon geweigert, Reinigung & Beheizung etc. für die
Schullokalitäten ferner zu besorgen, welche Weigerung
von der Mehrheit der Sekundarschulpflege gebilligt und die Frage daher der Kreisversammlung vorgelegt wurde. Wenn nun die Versammlung dem Antrage der Schulvorsteherschaft beigestimmt habe, so
sei dieß wol deshalb geschehen, weil der zit. Artikel
des neuen Gemeindegesetzes, auf welch‘ letzteres das
Gesetz betr. die Sekundarschulkreisgemeinden vom
19. Mai 1878 verweise, folgendermaßen laute:
„Die Gemeindesteuern sind auf das Vermögen, das
Einkommen & auf die in der Gemeinde anwesenden Männer zu verlegen.“
Gegen diese bestimmte Ausdrucksweise frommen
keine Einwendungen.
G. Auch der Bezirksrath Hinweil beantragt in seiner Antwortschrift vom 22. Novbr. 1879 Abweisung
des Rekurses lediglich unter Hinweis auf seine dem
rekurrirten Entscheide zu Grunde gelegten Erwägungen & mit der Bemerkung, die Schulgemeindeversammlung vom 24. August 1879 sei in gesetzlicher Form abgehalten worden & daher die von derselben gefaßten
Beschlüsse für alle Schulgenossen rechtsverbindlich, trotzdem an derselben von 1357 Stimmberechtigten nur
20 Mann Theil genommen haben.
Es kommt in Betracht:
Das Gesetz betr. das Unterrichtswesen bestimmt in § 123
beschließt:
I. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird
eingeladen
mit möglichster Beförderung eine Vorlage einzubringen über die Beschäftigung solcher Leute zu Vorkehren behufs Abwendung der aus
einem Eisbruch der Sihl im Sihlwald drohenden
Gefahren;
b.
die betreffenden Gemeindebaubeamten von
Zürich & Ausgemeinden zu einer Konferenz zu
besammeln, um dieselben zu veranlaßen, in
Aussicht stehende öffentl. Arbeiten an Hand zu
nehmen, bezw. in Ausführung begriffene Arbeiten durch Verwendung zahlreicherer Arbeitskräfte zu beschleunigen.
II. Die Petitionen der einzelnen Arbeitslosen werden der Justiz- & Polizeidirektion mit der Einladung
zugestellt, durch das Polizeikommando eine Sichtung
derselben & Ausscheidung der Petenten nach Kategorien zu veranlaßen, – sich, nöthigenfalls unter Inanspruchnahme der betreffend Gemeindepolizeibehörden, über die Verhältnisse der Petenten zu informiren.
III. Die Staatskanzlei hat auf Samstag den Entwurf eines bezüglichen Kreisschreibens an die Gemeindräthe & Statthalter vorzulegen.
IV. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen
Gemeindsbanne gelegenen Grundstücken, die einen
Werth von mindestens 1000 Fr. haben, an die Gemeindelasten steuerpflichtig sind; es gehe aber aus dem ganzen Absatz zur Evidenz hervor, daß der Gesetzgeber statt „Besitzer“ Eigenthümer gemeint habe. Wäre
der Pächter steuerpflichtig, so würde in manchen Fällen ein seltsames Verhältniß eintreten; eine Substitution sei nicht möglich & liege auch nicht vor. Die
Hypothekenbank bezahle einen Pachtzins von 15 000 Fr.,
welchen Betrag die Pachtobjekte nachweislich nicht
abwerfen. Daß übrigens nur der Eigenthümer steuerpflichtig, resp. daß unter Besitzer Eigenthümer verstanden sei, habe der Gemeindrath in seiner Zuschrift vom 30.
August klar ausgesprochen. Bezüglich der einzelnen
faktischen Verhältnisse verweise er auf den angefochtenen Entscheid.
Es könne sich nur noch fragen, ob die Hypothekenbank
auch als Pächterin gemäß § 1525 des privatrechtl.
Gesetzbuches steuerpflichtig sei; aber auch diese Frage
müsse verneint werden, indem dieser § nicht zwingender,
sondern dispositiver Natur sei, die Verhältnisse zwischen Pächter & Pächterin aber geregelt seien. Nach Bestimmung c des Pachtvertrages habe die Hypothekenbank so lange nur die Steuer, die dem Fürst als Eigenthümer der Liegenschaften zur Bezahlung obliegen, zu
bezahlen., bis die notarialische Zufertigung dieser Liegenschaften an sie erfolgt ist. Eventuell werde bestritten,
F. Mit Schreiben vom 27. Jenner theilte Hr. Rudolf
Stüßi dem Bezirksrath Hinweil mit, daß er in Rücksicht auf die vielen Schwierigkeiten, welche ihm die
Gemeindebehörden von Wetzikon bereiten, auf die
Erlangung einer Niederlassungsbewilligung dorthin
verzichte.
G. In seiner Rekursbeantwortung vom 4. Febr.
sieht sich der Bezirksrath Hinweil zu keinen Bemerkungen veranlaßt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Der Rekurs wird, weil durch die Erklärung
des Hrn. Stüßi gegenstandslos geworden, als erledigt
abgeschrieben.
2. Die Ausfertigungsgebühren sind von Hrn. Stüßi
zu tragen.
3. Mittheilung an denselben, an den Gemeindrath
Wetzikon & an den Bezirksrath Hinweil.
Mit Zuschrift vom 29. Jenner übermittelte das
Statthalteramt Hinweil die Akten über die in der
Eisengießerei des Hrn. Kaspar Honegger in der Joweid
Rüti vorgenommene Untersuchung, woraus hervorgeht,
daß Peter Keller, von Linn - Bötzberg am 22. Jenner
bei der Sandreibe verunglückte, indem er den abweichenden Triebriemen auf die Rolle bringen wollte,
I. Betreffend die Schulverhältnisse,
a. die lokale Frage weist die Schulkinder von Ebertsweil-Kappel unbestritten in die Schule Ebertsweil, und
es besucht auch seit Jahren die nach Kappel schulpflichtige
Jugend fast ohne Ausnahme diese bedeutend näher gelegene Schule;
b. die Schulgemeinde Ebertsweil hat sich bereits durch
Beschluß vom 31. August 1879 mit Mehrheit für die Aufnahme der Schulgenossen von Ebertsweil-Kappel ausgesprochen;
c. die Zivilgemeinde Ebertsweil-Kappel hat zwar
mit einer Stimme Mehrheit sich in der Frage noch ablehnend
verhalten, dagegen befinden sich unter den Petenten die
Väter der schulpflichtigen Kinder, welche entschieden den Anschluß an Ebertsweil-Hausen wünschen;
d. Die Schule Kappel wird durch Abtrennung von Ebertsweil faktisch nicht in höherm Grade geschwächt, als sie es
seit Jahren bereits gewesen ist;
e. die Gemeinde Ebertsweil-Hausen wird gegenwärtig durch die obern Schulbehörden zu einem Schulhausbau genöthigt, und es ist billig, daß auch die Zivilgemeinde Ebertsweil-Kappel, deren schulpflichtige Jugend
seit Jahren die dortige Schule benutzt, zu Schulhausbausteuern herbeigezogen werde. Der Bauplatz ist zwar
nach Erledigung eingelegter Rekurse bereits festgestellt, dagegen würde der Erziehungsrath nicht abgeneigt
sein, auch der vereinigten Schulgemeinde Gelegenheit zu
Verzicht auf dieselben & die Anlegung eines neuen Friedhofes der Gemeinde einen Antrag vorzulegen und dieselbe zur Beschlußfassung binnen 4 Wochen zu veranlaßen;
nach Verfluß dieser 4 Wochen Bericht zu erstatten.
D. Mit Eingabe vom 6. Jenner d. Js. rekurrirt
die Zivilvorsteherschaft Ellikon gegen diesen Entscheid
und stellt das Gesuch um Aufrechterhaltung des Beschlusses
der politischen Gemeinde Marthalen, indem sie im
Wesentlichen anführt:
Die Zivilgemeinde Ellikon a/Rh. sei schon in den
ältesten Urkunden als reformirt Rheinau bezeichnet &
ihr sr. Zt. die Hälfte der Berg- oder St. Niklauskirche und
des dabei befindlichen Friedhofes zu Eigenthum übergeben worden.
Da der Begräbnißplatz der Gemeinde Rheinau nicht genügte, so seien mit der Zivilgemeinde
Ellikon Unterhandlungen angeknüpft & die Hälfte
des reformirten Begräbnißplatzes für die Summe
von Fr. 1200 an die Gemeinde Rheinau abgetreten,
welche Abtretung vom Regierungsrathe sanktionirt
worden sei.
Unterm 27. Sept. 1873 habe die Zivilgemeinde
Ellikon vom Regierungsrath die Bewilligung zur
Anlegung eines neuen Begräbnißplatzes in ihrem
Gemeindsbanne erhalten, mit der ausdrücklichen
Bestimmung, daß die Erstellungskosten lediglich von
Stadtangerichtet wird, kann daher unter normalen Verhältnissen kein großer sein.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Dem Gemeindrathe Oberstraß wird an die Kosten
der Unterhaltung der Straßen II. & III: Klasse für die Jahre
1876–80 ein Beitrag von Fr. 100 aus der Staatsforstkasse
B.
ertheilt.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion für sich & zu
Handen des Oberforstamtes.
rath
In Sachen des Hrn. H. Striebel, zum Schiff, in Winterthur,
betreffend Gesuch um Ertheilung eines Tavernenrechtes,
hat sich ergeben:
thur be¬
A. Mit Zuschrift vom 23. Jenner d. Js. stellt Hr. Striebel
das Gesuch um Ertheilung eines Tavernenrechtes & begründet
dasselbe damit, daß nach seiner Ansicht das Dasein eines Gasthauses in Winterthur für weniger bemittelte Leute ein Bedürfniß sei.
gutachten dieses Gesuch dahin, daß das Haus zum Schiff, auf
der
welches das Tavernenrecht verlangt werde, nach seiner ganzen Beschaffenheit sich nicht zu einer Tavernenwirthschaft eigne und überhaupt ein Bedürfniß zur Vermehrung der dortigen Tavernenwirthschaften gar nicht vorhanden sei, und beantragen demnach Abweisung des Gesuches.
leitung zu organisatorischem Eingreifen in den Gemeinden erhalten. Die gemachte Anregung liegt dagegen der Aufgabe des Technikums näher, und es sind
die Organe dieser Schule geneigt, für eine freie Bethätigung nach der genannten Richtung hin wenigstens Raum
zu gewähren. Dieselbe könnte nach ihrer Ansicht etwa
in der Art geschehen, daß Hr. Langsdorff in freier Weise an einer Anzahl von Samstag Nachmittagen denjenigen Schülern, welche sich hiefür verwenden, Instruktion im Feuerlöschwesen ertheilte, und es darf wol
die Erwartung ausgesprochen werden, daß für die
praktischen Uebungen die Löschgerätschaften der Stadt
Winterthur zur Benutzung erhältlich gemacht werden
können. Die kant. Behörden gedenken im Weitern
mit thunlichster Beförderung den Turnunterricht
am Technikum zu organisiren & sind der Ueberzeugung, daß derselbe in wirksamer Weise indirekt
auch die Bestrebungen des schweiz. Feuerwehrvereins
zu unterstützen vermöge.
2. Mittheilung an den Zentralausschuß des
schweiz. Feuerwehrvereins [Präsident L. Zollikofer
in St. Gallen] & an die Erziehungsdirektion.
In Sachen des Herrn Ulrich Rüegg im Tößhaus
Wyla, vertreten durch Advokat Heller, Rekurrenten
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Pfäffikon,
betreffend Vertheilung der Korrektionskosten des
a. die Untersuchung des Zustandes der ganzen
Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf die dafür aufgestellten Bedingungen;
die Bestimmung eines Fixpunktes für die Beb.
zeichnung der Höhe des Ueberfalles vermittelst Setzung eines Marchsteines, zu welchem
Behuf der Unternehmer auf den Zeitpunkt
der Expertenuntersuchung einen Marchstein
von 1,2 Meter Länge, 0,21 bis 0,24 Meter
Stärke & auf 0,45 Meter glatt behauen, in
Bereitschaft zu halten hat,
c. Die Messung der Wasserkraft für die Bestimmung des Wasserzinses.
III. Herr Stucki hat an die Kanzlei der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten
Fr. 8 Expertengebühren einzusenden und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu
bezahlen.
IV. Hievon wird dem Statthalteramte Pfäffikon,
dem Petenten, in urkundlicher Ausfertigung durch
das Mittel des Statthalteramtes, dem Gemeindrath Pfäffikon & der Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung der Akten und
des Planes Kenntniß gegeben.
In Sachen des Gemeindrathes Bachs, Rekurrenten
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Dielsdorf,
des Bezirksgerichtes Bülach beischließen, erachten
wir diese Angelegenheit für erledigt & benutzen etc.
4. Februar 1880.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
In Betracht, daß von den Arbeitsuchenden nur ein
kleiner Theil im Sihlwald Verwendung finden konnte,
war die Direktion darauf bedacht, noch weitere Gelegenheit für Arbeit ausfindig zu machen. Hiezu würde
sich nun ein Durchstich durch die Halbinsel Schönenwerd
oberhalb Dietikon eignen. An denselben ließe sich später eine umfassendere Korrektion der Limmat zweckmäßig anschließen, und derselbe könnte inzwischen dazu beitragen, den Flußlauf erheblich zu verbessern
& künftige Arbeiten zu verringern. Die Verpflegung der Arbeiter hätte in der Nähe von Dietikon,
Schlieren & Kloster Fahr keine Schwierigkeit, da 60–80
Personen leicht untergebracht werden könnten.
Die Arbeit bestände in der Aushebung eines Kanals von ca 240m Länge und 15m Breite, & wäre
auf ca Fr. 10, 000 zu veranschlagen.
Das Projekt durchschneidet mehrere kleine Grundstücke, & es hat die Direktion durch den Kreisingenieur
mit den betr. Eigenthümern unterhandeln lassen. Das
Ergebniß ist der Abschluß vorläufiger Verträge
über den Ankauf dieser Grundstücke. Für einen Abschnitt eines Grundstückes des Hrn. Gujer-Zeller steht
die Unterhandlung wegen dessen Abwesenheit noch
Bestrebungen beider schweiz. landwirthschaftlicher Hauptvereine zur Einführung eines gemeinsamen schweiz. Herdebuches zum Scheitern gebracht. Einig sind beide Hauptvereine nur darin geblieben, es solle das Herdebuch,
bezw. nun beide, auf dem Bureau des eid. Handels- und
Landwirthschaftsdepartement geführt werden; und es hat
dieses Departement seine Geneigtheit ausgesprochen, die
Weiterführung nach der ersten Einrichtung dem Bundesrath
& den eid. Räthen zu empfehlen.
Um die durch verschiedene Zwischenfälle schon zu lange
behandelte Angelegenheit in ihrer Grundlage zu vollenden und um die Bestimmungen des Heerdebuchprogramms
in Bezug auf den Termin der ersten Aufnahme [Auswahl im Frühjahr 1880 vor der Auffahrt auf die Alpen]
inne zu halten, hat die Direktion des schweiz. landwirthschaftlichen Vereins, mit Zustimmung der Mehrzahl
der landwirthschaftl. Kantonalvereins-Vorstände, die
vorschußweise Uebernahme der Auslagen für die
Jurys übernommen. In der gleichen Sitzung wurde auch
die Zulassung von nicht angemeldeten Rassen-Thieren zu
den behufs Auswahl ins Heerdebuch nothwendigen
Schauen beschlossen.
Es sollen den Jurys zur endgültigen Berathung unterbreitet werden:
a. die Berathung & Feststellung des Regulativs für
die Auswahl der Thiere,
Jenner auf hierseitiges vom 10. dß. betr. Trace der
Gotthardbahn Immensee–Brunnen geht an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten zu Akten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktionen der Finanzen und des Erziehungswesens,
beschließt:
An den Kantonsrath wird folgendes Schreiben gerichtet:
Seit der Zeit, da der Regierungsrath Ihrer h. Behörde den Entwurf des Voranschlages der Einnahmen
& Ausgaben des Kantons Zürich auf das Jahr 1880 einzureichen die Ehre hatte, sind theils Aenderungen in den
thatsächlichen Verhältnissen, die dem Büdget zu Grunde
liegen, eingetreten, theils haben sich einige der gemachten Voraussetzungen als irrthümlich herausgestellt.
Es führt dies zu verschiedenen Aenderungen im Voranschlag, die vorzunehmen wir die Ehre haben, Ihrer
h. Behörde in Folgendem zu beantragen:
Durch Beschluß vom 27. Dezbr. 1979 … genommen
werden müssen: [S. pag. 169].
II.
Wie wir Ihnen in der Weisung zu unserm Antrage
bezüglich Loslösung der Ersatzleistung an die Stadt
Zürich für Aufhebung des Kaufhausmonopols zur Kennt-
ausdrücklich, daß die Defizite in den Sekundarschulrechnungen gemäß den für die Gemeindesteuern überhaupt bestehenden gesetzlichen Vorschriften zu decken
seien, mit dem Beifügen, daß dießfälligen Ausgaben
weniger bemittelter Gemeinden bei der Bestimmung des
außerordentlichen Staatsbeitrages mit in Berücksichtigung gezogen werden können.
Es ist also der bezügliche Beschluß der Sekundarschulkreisgemeinde Wetzikon ganz korrekt & kann nicht angefochten
werden.
Der Regierungsrath;
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Der Rekurs wird als unbegründet abgewiesen.
2. Die Rekurrenten haben auch die zweitinstanzlichen Kosten zu bezahlen, bestehend in 3 Fr. Staats-[,] 2 Fr. Kanzlei-, nebst den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
3. Mittheilung an dieselben, an die Vorsteherschaft
des Sekundarschulkreises Wetzikon - Seegräben und
an den Bezirksrath Hinweil.
In Sachen der Firma J. Müller Weber, zur
Mühle Neuhard, Außersihl,
betreffend Gestattung einer Baute,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 22. Novbr. 1879 stellt die genannte Firma das Gesuch um Genehmigung des Pro-
auf Lager gearbeitet wird. Im Maximum 12 Arbeiter;
5. Stahel, Sigmund, in Zürich, Crawattenfabrikant; kein
Motor, nur einige Nähmaschinen, 18 Arbeiterinnen, alle
erwachsen;
6. Reymund & Cie in Zürich, Schuhfabrik; kein Motor,
16 erwachsene Arbeiter, mit Ausnahme von zwei Ausläufern, fast keine Fabrikation mehr, sondern Kundenarbeit;
7. Lang, A. in Zürich, Hemdenfabrik; 7 Näherinnen
an Handnähmaschinen; in Bälde nur noch Hausarbeit;
8. Gaißert, Karl, in Außersihl; Klavierfabrik; kein
Motor, 9–10 erwachsene Arbeiter;
9. Suter, H., in Enge, Klavierfabrik; kein Motor,
12 erwachsene Arbeiter;
10. Gasgesellschaft Enge, in Enge, Gasfabrik; außer dem
Direktor nur 3 Arbeiter;
11. Pestalozzi-Bodmer, H., in Enge, Seidenstofffabrik; kein Motor, nur 6 erwachsene Zettlerinnen;
12. Reiff-Huber, in Enge, Appretur & Zettlerei;
kein Motor, 12 erwachsene Personen. Die Anwendung
des Kohlenbeckens, die sonst als „Schädlichkeit“ in Betracht kommt, ist hier durch geeignete Ventilation auf
Null reduzirt.
Mit diesen Vorschlägen können wir uns einverstanden erklären, jedoch mit Ausnahme der No 1, 5, 8 & 9, da
andere Geschäftsinhaber in gleicher Branche dem Gesetz
unterstellt sind.
No 1 besitzt bereits eine genehmigte Fabrikordnung.
nigen.
2. Das Obergericht trägt in seiner Zuschrift vom
13. Jenner 1880 auf Genehmigung dieses Beschlusses an;
auf den Antrag der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Es hat in der politischen Gemeinde Thalweil nur
noch ein Friedensrichteramt zu bestehen.
II. Dieser Beschluß ist in der Gesetzessammlung
zu veröffentlichen.
III. Mittheilung an den Gemeindrath Thalweil,
an die Justiz- & Polizeidirektion & an das Obergericht mit folgendem Schreiben:
In Erledigung Ihrer geschätzten Zuschrift vom
13. dieß beehren wir uns Ihnen mitzutheilen, daß der
Regierungsrath in Gemäßheit des bezüglichen Beschlusses der Gemeindeversammlung Thalweil heute
beschlossen hat, es habe in der politischen Gemeinde Thalweil nur noch ein Friedensrichteramt zu
bestehen.
Im Uebrigen etc.
Die Beantwortung der Justiz- & Polizeidirektion betr. die Beschwerde der Gebrüder Weil in
Frauenfeld über eine Sistirungsverfügung der
Staatsanwaltschaft, geht an eine aus den Herren Walder & Dr Stößel bestellte Kommission zur Antragstellung.
[Fortse¬
Der anliegende Bericht über das Postulat des
Kantonsrathes betr. Ersparnisse im Staatshaushalt und Mehrung der Einnahmen wird redaktionell festgestellt und dessen Uebermittlung
in den Kantonsrath beschlossen.
Von dem Berichte des Statthalteramtes Zürich, Abth.
tzung
Strafsachen, über den Geschäftsgang im Dezember 1879,
wird Vormerk genommen unter Uebermittlung an die
Justiz- & Polizeidirektion.
Ebenso wird beschlossen, von der Anzeige des Regierungsrathes Waadt über die Bestellung seines
Bureau Vormerk zu nehmen.
Der Regierungsrath hat,
da sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 6. huj. stellt die Pflege der
Korrektionsanstalt Kappel das Gesuch um einen Staatsbeitrag für das laufende Jahr, unter Beifügung eines Verzeichnisses der Detinirten mit den bezügl. Verpflegungstagen, welche letztere sich auf 5596 beziffern.
Die Pflege denkt sich die Subvention so, daß ein
einmaliger Beitrag an die Erstellung der Gebäude
und ein jährlicher Beitrag nach Maßgabe der Verpflegungstage verabfolgt werde.
B. Auf die Einladung, die letzte Rechnung der An-
Gantverfahrens nicht zu besorgen steht, daß über
den Schuldtitel weiter zum Nachtheil des Briefschuldners & Erben des Kreditors verfügt werden dürfte,
übrigens auch, sofern dieser Titel lediglich zu Gunsten des Rekurrenten in der Bezirksgerichtskanzlei
deponirt liegt, kein Hinderniß vorliegen kann, denselben in der Schirmlade in Verwahr zu geben.
3. Ist nicht zu besorgen, daß weitere Veraberwandlungen des Vermögens der Frau Meier stattfinden dürften, so liegt auch keine anderweitige
Veranlaßung vor, sie unter Vormundschaft zu stellen;
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen; dem Vormunde Hr. Fritz Meier aber aufgegeben, wenn möglich dahin zu wirken, daß der
Schuldbrief auf seinen Mündel, soweit er nicht anläßlich des Verkaufes der Unterpfande annullirt werden wird, in der Schirmlade verwahrt werde.
2. Rekurrent trägt die Kosten, bestehend in 3 Frk.
Staats-, 2 Fr. Kanzlei- & den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
3. Mittheilung an alt Gemeindrath Müller, in
Buchs, Vormund des Hartmann Meier, unter Rückstellung der Akten, an Wittwe Barb. Meier, in Oberurdorf, an den Gemeindrath Oberurdorf & an den
Bezirksrath Zürich unter Zustellung der erstinstanz-