dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
weil,
betreffend Wasserzins,
hat sich ergeben:
A. Mit Urkunde vom 17. Mai d. Js. wurde dem Hrn.
Hofmann die Errichtung eines Wasserwerkes am Zopfbache daselbst bewilligt.
B. In Schreiben vom 24. Juni d. Js. theilt Hr. Hofmann
mit, daß das Werk erstellt sei und die Untersuchung desselben vorgenommen werden könne.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Das ganze zu dem Wasserwerk des Hrn. Hofmann gehörende Gefälle beträgt 21,869m, in diesem ist jedoch
das dem Hrn. Huber unterm 8. Juli 1854 konzedirte,
3,511m betragende Gefälle inbegriffen. Der Zins für
dieses Gefälle wurde aber unterm 13. Oktober 1856 kapitalisiert & kann daher dasselbe nicht mehr in Rechnung
gebracht werden. Zieht man überdieß für Zu- & Ablauf
noch 0,358m ab, so beträgt das zu verzinsende nutzbare
Gefälle 18 Meter. Die mittlere Wassermenge beträgt
0,013 m3, somit ergibt sich eine Wasserkraft von 0,013 x 1000 x 18
75
3.12 Pferdekräften. Per Jahr & per Pferdekraft muß der
Zins zu 4 Fr. angenommen werden; der im Ganzen zu entrichtende Zins beläuft sich auf Fr. 12 50 per Jahr.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
nutzt werden, so wird Günthardt nicht beanspruchen können,
ein Recht zu haben, den Nachbar in so hohem Grade schädigen zu dürfen.“
E. Im Uebrigen muß erwähnt werden, daß bei
der Lokalbesichtigung Metzger Günthardt, entgegen
der von dessen Advokaten Hagenbuch erlassenen Berichtigung [vergl. Fact. C. letztes Alinea], ausdrücklich erklärt
hat, daß die Grube für Versorgung des Mageninhalts
der geschlachteten Thiere gebraucht und jährlich zwei Male
gelernt werden solle.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Sanitätsdirektion,
beschließt:
I. Der Rekurs wird abgewiesen und die statthalteramtliche Verfügung bestätigt.
II. Rekurrent hat die zweitinstanzlichen Kosten, bestehend in 46 Fr. Expertise- & Augenscheins & den Staats- & Kanzleigebühren zu tragen.
III. Mittheilung an den Rekurrenten, an das Statthalteramt Horgen für sich und zu Handen der Gesundheitskommission Wädensweil & an die Sanitätsdirektion.
Namens des Vorstandes des zürch. Pferdezuchtvereins
stellt dessen Aktuar, Hr. Tobler-Schellenberg in Zürich, mit
Zuschrift vom 1. August das Gesuch um Bewilligung, ein auf
das Grundstück des Vereins auf dem Uetliberg, dem sog.
Hinterberg, der als Pferdeweide dient, zu versicherndes
erlassen, das für die politische Gemeinde obligatorisches
Publikationsmittel sei und auch im „Rebacker“ gehalten werde; gegen diese Publikationsweise habe sich
überhaupt noch nie auch nur eine Stimme missbilligend
ausgesprochen.
4. Hinsichtlich der Stimmgebung des Präsidenten
sei die Vorsteherschaft immer noch der Ansicht, daß bei
geheimer Abstimmung der Präsident mitzustimmen und nur
bei offener Abstimmung bei gleicher Stimmenzahl seinen Stichentscheid abzugeben habe.
Die fraglichen Stimmzeddel [deren „Verifikation“
beanstandet werden wolle] liegen übrigens noch zur
Verfügung.
5. Unter den obwaltenden Umständen handle es sich
absolute nicht um eine Luxusbaute, wie die Rekurrenten meinen, sondern nur um die Herstellung eines Schulhauses, das den pädagogischen und sanitarischen Anforderungen entspreche. Dabei trachte die Vorsteherschaft stets
dahin, bei Ausführung der Baute den Bürgern Gelegenheit
zu geben, sowol durch Fuhrleistungen als durch Handfrohnen
u. s. w. einen ganz erheblichen Theil der Kosten in einer Form
abtragen zu können, die denselben am wenigsten beschwerlich falle, und die Bausumme um einige tausend Franken
vermindern würde. Ueber Umfang der Baute, Größe
der Kosten u. s. w., werde ohnehin von einer spätern Versammlung entschieden werden müssen, wobei von vorneherein
nicht zu fürchten sei, daß dabei zu hoch gegriffen werde.
de in den letzten 10 Jahren ungemein verschlimmert, sodaß es ihr zur Zeit unmöglich sei, solche Bauten auszuführen. Zudem genüge die vorhandene Straße in Wirklichkeit dem Bedürfnisse.
B. Vorstehende Beschwerde wurde von der Direktion der öffentlichen Arbeiten dem Bezirksrathe Dielsdorf
zur Beantwortung zugestellt, und letzterer eingeladen,
den rekurrirten Beschluß, welcher von Affoltern dem
Rekurse nicht beigefügt worden war, einzusenden.
Die vom 12. dß. datirte Antwort des Bezirksrathes
geht nun im Wesentlichen dahin:
Ein förmlicher Beschluß für Erbauung einer neuen
Straße II. Klasse von Höngg nach Affoltern oder Korrektion der bestehenden Straße und Erhebung derselben in
die II. Klasse sei vom Bezirksrath noch nie gefaßt worden, und es sei die Behörde auch nicht in der Lage, gegenwärtig einen solchen zu fassen. Im Jahr 1872 habe der
damalige Bezirksrath zwar bei der Direktion der öffentlichen Arbeiten um Anfertigung der technischen Vorarbeiten nachgesucht, und nachdem dann diese letzten Winter
ihm zugestellt worden, den angefochtenen Entscheid getroffen. Dieser habe aber nur die Meinung gehabt, daß die
Gemeinde Affoltern nach Ablauf der angesetzten Frist
auf die Angelegenheit eintrete und alsdann entweder die
Ausführung des Straßenprojektes nach den vorliegenden
Plänen, oder irgend eine wünschbare Modifikation beschließe.
blieben unverändert. – Als im Laufe der folgenden Jahre das Eigenthum des Nußberger & damit die Servitut
an Bünzli übergegangen war, suchte sich dieser durch Verstopfen der Leitung die Flüssigkeit vom Leibe zu halten,
wurde aber durch Befehl des Bezirksgerichtspräsidiums vom 3. Septbr. 1878 angehalten, die Leitung zu öffnen
und offen zu halten, und als er diesem Befehl wiederholt
entgegenhandelte, am 9. Oktbr. in Fr. 15 Buß verfällt.
Gegen diese Verfügung ergriff Bünzli Rekurs ans Obergericht, wurde aber von diesem durch Beschluß vom 2.
Novbr. 1878 abgewiesen. Inzwischen wurde auch unterm 31.
August Namens des Bünzli und des J. Süßtrunk zur Myrthe
von Fürsprech Bertschinger bei der Gesundheitsbehörde gegen Koblet Beschwerde erhoben des Inhalts, daß dessen oben
offener und über dem Boden gelegener Düngerhaufen sowie seine Behälter für den flüssigen Dünger den zur
Zeit bestehenden Vorschriften nicht entspreche und die Nachbarschaft durch üble Ausdünstung in gesundheitsschädlicher
Weise belästige, um so mehr als Koblet seinen Stalldünger noch
mit der Jauche desselben begieße, die dann oberflächlich wieder ablaufe. Diese Beschwerde wurde von der Gesundheitsbehörde begründet erklärt & dem gemäß Koblet unterm 3. Septbr. aufgegeben, seine Düngergrube, entsprechend
den Vorschriften der im Jahr 1872 aufgestellten städtischen
Latrinenordnung und des § 11 der Verordnung betr. die
örtlichen Gesundheitspflegen vom 24. Febr. 1877, in den Boden
zu versenken, wasserdicht auszumauern und einzudecken, das
In Sachen des Rudolf Stehli, von Hedingen, wohnhaft
in Baar,
betreffend Gesuch um regierungsräthliche Intervention wegen verfassungswidriger Besteuerung,
hat sich ergeben:
A. In Folge einer Beschwerde des Rudolf Stehli über
die Polizeibehörde von Baar wegen Bezuges einer Niederlassungsgebühr von 5 Fr., resp. Gesuch um Verwendung bei
der Regierung von Zug zum Zwecke der Rückerstattung dieser Gebühr, wurde durch Regierungsmissiv
vom 21. Juni die Regierung von Zug unter Mittheilung
der Beschwerde Stehli’s ersucht, bei dem Gemeindrathe von
Baar eine bezügliche Vernehmlassung anzuordnen und für
den Fall, als sich das Vorbringen bestätigen sollte, gestützt
auf Art. 45 lemma 6 der Bundesverfassung denselben
zur Restituirung dieser Gebühr anzuhalten und über das
Ergebniß des gewünschten Vorgehens bald möglichst Bericht
zu erstatten.
B. In ihrem Antwortschreiben vom 18. Juli wahrt die
Regierung von Zug dem Gemeindrathe Baar die Berechtigung zum Bezuge der beanstandeten Kanzlei- & Niederlassungsgebühren, indem sie dießfalls geltend macht:
Rudolf Stehli führe mit seiner Familie in Baar eine
eigene Haushaltung und betreibe einen selbstständigen
Beruf auf eigene Rechnung; gemäß § 129 litt. a & b des zugerischen Gemeindegesetzes sei er demnach verpflichtet,
die Niederlassung zu nehmen. Betreffend die daherigen Ge-
nn
sich auf bedauernswerthe Thatsache, daß die Gesundheit
des J. Emanuel durch abnorme Charaktereigenschaften seiner Mutter sehr gefährdet worden sei. Der damalige
Entscheid der Vormundschaftsbehörde habe dann zur Folge
gehabt, daß der Vögtling seiner Tante Jgfr. Elisabetha Hür¬
[sic!] in Hombrechtikon zur Wiederherstellung der Gesundheit überlassen worden sei. Der Knabe habe sich unter der Obhut seiner Tante hinsichtlich erholt und seine Gesundheit wieder erlangt. Gegenwärtig besuche er die
zweite Klasse der Sekundarschule.
Die Wittwe Rubli habe schon in frühern Verhandlungen das Begehren der Ueberlassung des Sohnes damit motivirt, daß sie ihm eine höhere wissenschaftliche
Ausbildung geben wolle, was nur in Zürich möglich
sei. Die Vormundschaftsbehörden hätten aber gefunden, daß der Knabe der Mutter nicht überlassen werden dürfe, was nicht ausschließe, ihm gleichwol eine
tüchtige Schulbidung angedeihen zu lassen. Auch außerhalb Zürich’s gebe es Gelegenheit zu tüchtiger Bildung und
die Anfangsgründe der lateinischen Sprache könnten auch
neben dem Sekundarschulunterricht durch Privatstunden
erworben werden. Jetzt schon den Knaben zu dem Theologie-Studium zu bestimmen, sei entschieden verfrüht.
Sollte der Knabe später ein Gymansium beziehen, so
könne ebenso gut Winterthur wie Zürich in Betracht fallen.
Nach der Ansicht des Bezirksrathes seien es wesentlich ökonomische Gründe, welche die Rekurrentin veran-
bestimmt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Elgg unter
Rückstellung von Rechnung, Belegen und technischen
Vorarbeiten, & an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten.
Die Leihkasse Stammheim suchte mit Zuschrift vom
14. August um Genehmigung des von der Generalsversammlung der Aktionäre am 7. Juni 1876 beschlossenen
Abänderungen der §§ 2 und 22 ihrer Statuten, welche
von dem Aktienkapital und dem Reservefond handeln, – nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Den abgeänderten §§ 2 und 22 der Statuten
der Leihkasse Stammheim wird im Sinne des § 22 des
privatrechtl. Gesetzbuches die Genehmigung ertheilt.
2. Von der fraglichen Statutenabänderung
sollen zwei Exemplare auf Stempelpapier ausgefertigt und mit den Originalunterschriften versehen werden; das eine Exemplar ist im Archiv der
Direktion des Innern aufzubewahren, das andere
der Gesellschaft zuzustellen.
3. Gegenwärtiger Beschluß soll sämmtlichen Abschriften oder Abdrücken der Statuten beigesetzt und
nebst den letztern auf Kosten der Gesellschaft durch das
Stück der Bank in Winterthur] zum festen Preise von 100%
ohne irgend welche Vergütung weder bei der Kapitaleinzahlung noch bei der Rückzahlung der Verzinsung. Die
Marchzinse werden wie üblich verrechnet.
§ 5. Die den Obligationen beizugebenden halbjährlichen
Zinscoupons werden je pr. 30. Juni und 30. Dezember fällig
und zwar der erste mit 30. Dezember 1879 und der letzte
mit 30. Juni 1891. Der Zins ist bei der Staatskasse Zürich
zahlbar.
§ 6. Die Einzahlungen der beiden Banken auf dieses
Anleihen haben bei der Zürcher Kantonalbank in folgenden Terminen stattzufinden; eine Million Franken im
Juli & August, eine halbe Million Franken im September
1879 und der Rest von einer halben Million Franken in
der Periode vom Jenner bis Mai 1880.
§ 7. Vorliegender Vertrag ist in zwei gleichlautenden
Exemplaren ausgestellt worden und tritt in Kraft, sobald derselbe von den Kontrahenten unterzeichnet
worden ist und die Genehmigung seitens des Regierungsrathes des Kantons Zürich erhalten hat.
C. Die Finanzdirektion berichtet: Das erzielte Resultat müsse als ein überaus günstiges bezeichnet werden,
indem die Aufnahme des Anleihens dem Kanton keine Kosten
verursache, ausgenommen die Anfertigung der Schuldtitel,
während bei den frühern Staatsanleihen erhebliche weitere Vergütungen haben übernommen werden müssen. In Folge des Staatsrechnungsdefizites und der Ausgaben für die
gezogen, also nicht vereinnahmt.
3. diejenige pro 1866 = Fr. 5, desgl. s. pag. 8 des Berichtes „Meier“.
“ 1867 “ 6 80 “ “ “ 11 “
4.
u. s. f.
Alle diese Vergütungen bis auf Fr. 86 84 sind in den
Meier’schen Rechnungsabschlüssen je per Jahr in der Einnahme
abgezogen & in dem abgeänderten Rechnungsabschluß von 1875
ist der ganze Betrag in der Ausgabe abgezogen. Der Uebertrag der 1876er Rechnung ist dem abgeänderten Abschluß
von 1875 pag. 38 entnommen; dort finden sich die Eisenbahnzinsvergütungen nicht in Ausgabe, weil sie vorn auch nicht
in Einnahme waren. Das Gemeindegut hatte daher weder
Einnahme noch Ausg[a]be. Kann nun Volkart nachweisen,
daß er bezahlt hat, so hat Hiltebrand das Gemeindegut
um den Betrag geschädigt; letzterer ist aber von
der Gemeinde laut Buchnotiz den 2. April 1876 erlassen
worden. Im Buchauszug findet sich der dießfällige Beweis nicht und Belege oder Quittungen liegen dafür
auch nicht vor.
ad f. betr. Gottlieb Meier, Lumpenhändler in dort.
Meier & Briner hafteten Anfangs wirklich solidarisch, Briner aber wurde später seiner Solidarschaft entlassen.
Briner hat für Meier nicht bezahlt.
pro 1864, pag. 3 des Berichtes Meier ist die ganze Vergütung
in Einnahme Fr. 12 20
“ ist die Hälfte auf Briner
“ 1865 “ 5 “ “
worden ist, und eine Korrektur dieses Fehlers mit
unverhältnißmäßigen Kosten für die Druckerei verbunden wäre, die ihr um so weniger zugemuthet
werden könne, als ein Theil der Schuld an Beamten der
Staatsverwaltung liegt, wird der Druckerei gestattet, auch
den übrigen Theil des Rechenschaftsberichtes bogenweise abzuliefern, immerhin in der Meinung, daß sie sich in Zukunft
genau an die dießfälligen Bestimmungen des Vertrages zu
halten habe.
9. September 1879.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Peter Simons, aus Duttweiler, Preußen,
in Zürich verhaftet,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
An den Bundesrath das in heutigen Missiven liegende
Schreiben zu erlassen.
Mit Zuschrift vom 19. Juli & 23. August d. Js. übermittelte Herr Alfred Schwarzenbach Namens der „Mechan.
Seidenstoffweberei Adlisweil“ die vom 15. Juli d. Js. datirten Statuten dieser Aktiengesellschaft und sucht um
mal mit durchschnittlich Fr. 2 1/2, also im Gesammten mit
Fr. 258 vergütet, für die 4 Instruktoren, die 3 Abwärte und für allerlei Nebenauslagen sind Fr. 340
berechnet, wodurch eine Gesammtauslage von Fr. 2135
entsteht. Es schien möglich, den Mehrbetrag von Fr. 835
über das Büdget hinaus ohne Nachkreditbegehren zu
rechtfertigen.
C. Nun macht aber die einberufene Lehrerschaft
die Vorstellung, daß sie mit den Fr. 2 per Tag außer
Quartier und Frühstück bei den Anstrengungen ihrer Arbeit und der enormen Hitze der gegenwärtigen Woche ohne erhebliche Zulage aus der eigenen
Tasche nicht auskomme, und daß es nicht billig sei, ihr
noch Baarauslagen zuzumuthen für eine Sache, zu
der sie doch nicht leicht zwingend hätte angehalten werden können. Sie erinnert zugleich daran, daß in frühern Jahren bei Uebungskursen den Lehrern Fr. 5
Taggeld verabreicht worden seien mit der Verpflichtung für Kost und Logis selbst zu sorgen, und sie erklärt, bei der Einrichtung des gegenwärtigen Kurses
mit weniger als Fr. 3 per Tag nicht auszukommen.
D. Es muß anerkannt werden, daß die Einberufene mit gutem Willen sich eingefunden haben und
ihrer Aufgabe mit Eifer sich unterziehen. Ein Taggeld
von Fr. 3 erscheint gerechtfertigt; die Büdgetüberschreitung wächst dadurch um weitere Fr. 618, beträgt
also im Ganzen Fr. 1453,
a-über den zu erwartenden Staatsbeitrag – 507 – welche Mittheilung-a
entscheidender Bedeutung. Sulzbach, das ein Steuerkapital
von ca Fr. 100,000 besessen habe, welch’ letzteres aber in jüngster Zeit durch Wegzug von Fr. 45,000 abzüglich Einzug von
Fr. 10–11,000 einen effektiven Verlust von ca Fr. 34,000 erlitten, sei schon pro 1877 mit 8,3‰ Gemeindesteuern belastet gewesen und liege es daher in höchst eigenem Interesse
der dortigen Einwohner, daß diese Last nicht unnöthiger
Weise vergrößert werde. Das den beiden Anträgen
zu Grunde gelegene Aktenmaterial sei ein total unzureichendes gewesen für den Umbau des alten Schulhauses
seien Plan und Kostenberechnung vorgelegen, nicht aber
für den Neubau. Bezüglich des letztern sei der Versammlung also zugemuthet worden, auf Grund einiger „Erkundigungen“ einen nicht unwichtigen Beschluß zu fassen. Welcher Werth überdieß solchen Erkundigungen beigemessen
werden dürfe und könne, erhelle schon die gemachte Mittheilgelinde als ein „Irrthum“ qualifizirt werden müsse.
Die Abstimmung selbst sei eine ungesetzliche: Die Art,
wie der letzte Stimmzeddel verifizirt wurde, könne nicht mit
der Erklärung abgethan werden, er sei in Ordnung gewesen
und er habe auch auf „neu“ gelautet.
Es sei ferner unbestritten, daß an der Abstimmung,
die gemäß Art. 51 des Gemeindegesetzes geheim vorgenommen wurde, auch der Präsident sich betheiligte, welch’
letzterer sich jedoch erst hätte betheiligen sollen, wenn die
ung
beiden Anträge gleiche Stimmenzahl auf sich vereinigten.
3. Nach dem Sinn und Wortlaute von Art. 48 der kantonalen
Was heißt hier Ableitung? Er darf das Wasser nicht in
seinem Hofe liegen lassen und nicht in einem Sickerschacht versenken, ebenso wenig, wie Koblet selbst es dürfte, sondern er
hat es „abzuleiten“, d. h. weiter zu schaffen; wenn dieß nicht
in den Stadtkanal geschehen darf, so ist es auf andere Weise
zu bewerkstelligen und wurde ihm der gewöhnliche Weg
durch die Abfuhr vorgeschrieben.
Die Gesundheitsbehörde glaubt in der That, daß es
keiner weitern Ausführungen bedarf um die Haltlosigkeit
der vorgebrachten Behauptungen darzuthun und bittet nunmehr um baldigen Entscheid unter Abweisung des Rekurses, damit sie nicht gezwungen ist, gerade in der warmen Jahreszeit Zustände zu dulden, die erwiesener- & auch unbestrittenermaßen für die Nachbarschaft nicht nur unangenehme, sondern selbst schädlich sind, und um Ansetzung einer möglichst
kurzen Frist für Ausführung der Arbeit, welche ebenso
sehr im Interesse des Bünzli selbst, als der Oeffentlichkeit liegt.“
D. Das Statthalteramt schließt sich mit Zuschrift vom
21. August vollständig obiger Ausführung der Gesundheitskommission an & bemerkt dazu:
„Die Begründung der Rekursalentscheide in Sachen
des Koblet durch das Statthalteramt und den Regierungsrath, dieselbe Angelegenheit beschlagend, sowie diejenige
des gegenwärtig von Advokat Imhof angefochtenen erstinstanzlichen Entscheides in Sachen des Bünzli ist klar genug,
als daß sie noch weiterer Ausführung oder Beleuchtung be-
sammlung angenommene Bürgernutzungsverordnung gegen Recht
und Gesetz verstoßen und Bestimmungen enthalten, die eigentlich
in die Kompetenz des Gemeindammannamtes fallen müßten.
Die fragliche Verordnung habe im Gegentheil den gesetzlichen
Vorschriften entsprochen. Die Vorsteherschaft scheine übersehen
zu haben, daß die Rekurrenten in den Gemeindsversammlungen vom 4. und 10. Febr. als Stimmenzähler fungirt und das
Protokoll unterzeichnet haben, mithin wissen mußten, was
dasselbe enthalte.
Angesichts der vom Bezirksrathe angesetzten Frist zur
Einreichung der Nutzungsverordnung hätte die Vorsteherschaft
nichts anderes thun sollen, als die von der Gemeindsversammlung am 10. Febr. angenommene Verordnung abzufassen &
dem Bezirksrathe zur Prüfung vorzulegen.
Der Schluß des Bezirksrathes: Die Gemeindsversammlung vom 16. Febr. sei als Fortsetzung früherer Berathungen zu betrachten, beruhe auf Irrthum, denn nachdem die
Gemeindsversammlung am 10. Februar die von der bestellten
Kommission vorgelegte Verordnung angenommen, habe fragliche
Kommission ihre Aufgabe als erledigt betrachtet und sich aufgelöst; von einer Fortsetzung dieser Berathungen könne daher
nie die Rede sein. Die Einberufung der Gemeindsversammlung auf den 16. Febr., in welcher zu alledem kaum die
zur Beschlußfähigkeit nöthige Stimmenzahl vertreten gewesen, sei nichts anderes, als ein Akt der Willkür.
Zur Bekräftigung ihrer Behauptungen anerbieten sie
überdieß die Beibringung von Auszügen aus dem Zivil-
Zürich mit dem Ersuchen, sich über den Inhalt derselben, sowie
auch darüber aussprechen zu wollen, ob Sie Einwendungen
dagegen zu erheben hätten, wenn wir die kant. Kommission für
das Gewerbewesen beauftragen würden, die Verhältnisse der Gewerbehalle zu prüfen und zu Ihren Handen ein
Gutachten einzureichen.
In Sachen der Stadtverwaltung Winterthur vertreten durch Hrn. Stadtschreiber Knüsli, Rekurrentin gegen
einen Beschluß des Bezirksrathes Winterthur,
betreffend Errichtung einer Zufahrt zum Hause des
Hrn. Konrad [sic!] Müller im Süsenberg bei Winterthur von
der Tößertobelstraße aus,
hat sich ergeben:
A–C. Siehe die faktischen Verhältnisse des rekurrirten Beschlusses.
D. Unterm 12. Februar beschloß der Bezirksrath
Winterthur, es sei Konrad Müller berechtigt, an der bezeichneten Stelle über den Streifen städtisches Land eine
Ausfahrt zu verlangen, selbstverständlich gegen eine angemessene Entschädigung im Sinne des § 574 des privatrechtl. Gesetzbuches; dagegen habe derselbe die erlaufenen Kosten zu bezahlen.
E. Gegen diesen Beschluß rekurrirt nun die Stadtverwaltung Winterthur mit Zuschrift vom 20. März
und ersucht um Aufhebung desselben unter folgender
Begründung:
sie ist, anstatt „Handwerk und Kleingewerbe zu unterstützen“, wie das Reglement vorschreibt, eine Konkurrenzanstalt für dieselben, gegen welche nur schwer aufzukommen ist. Es sollte die Gewerbehalle, wenn sie ihrem
Programme gerecht werden will, dem kleinen Handwerker Gelegenheit geben, seine Arbeitsprodukte dem
Publikum an einem günstigen Orte vorzuführen, er
sollte dadurch in den Stand gesetzt werden, die gleichen
Vortheile, welche größere Geschäfte durch ihre Magazine erzielen, zu genießen, es sollte ihm dadurch gelingen, seinen Namen, der sonst dem Publikum unbekannt
bleiben würde, durch die Güte seiner Arbeitsprodukte zur Geltung zu bringen. Dieß war im Grunde das
Hauptprinzip, welches zur Errichtung der Gewerbehalle
führte, welches das Reglement, das für dieselbe aufgestellt
wurde, diktirte.
Wie wird nun gegenwärtig dieses Reglement gehandhabt, wie werden diese Prinzipien verfolgt?
Fürs Erste finden wir, daß der größte Theil des Raumes in der Gewerbehalle von solchen Ausstellern benutzt wird, welche selbst schon Magazine besitzen, welche daher die Gewerbehalle als ein bequemes Depot benutzen, dabei jedoch dem kleinen Handwerker so viel als
möglich verdrängen und schädigen. Anstatt in dieser
Beziehung dem Kleingewerbe unterstützend beizustehen, wendet sich die Verwaltung der Gewerbehalle
mehr den großen Geschäften zu, befördert deren Aus-
chen Arbeiten.
In Sachen des Herrn Bezirksrath J. Ringger, in
Heisch - Hausen,
betreffend Wasserzins,
hat sich ergeben:
A. Mit Regierungsbeschluß vom 27. Oktober 1878
wurde dem Hrn. Ringger bewilligt, theils in seinem
Wohnhause, theils in einem neuen Gebäude nach beigelegten Plane Wasserwerke zu errichten, und zu deren Betreibung das Wasser des Dorfbaches zu benutzen.
B. In Schreiben vom 18. Jenner d. Js. theilt Herr
Ringger mit, daß das Wasserwerk in seinem Hause vollendet und in Betrieb sei.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Herr Ringger ist Eigenthümer der am Heischer
Dorfbach bestehenden Säge, welche alt und zinsfrei
und in den Wasserrechtsverzeichnissen nicht enthalten
ist. Derselbe benutzt nun das zur Säge gehörige Gefälle von 12.5 Meter nebst dem übrigen zur Betreibung seines neuen Werkes. Der als Fixpunkt dienende Stein wurde daher neben dem Sägeweier gesetzt;
Lage und Höhe desselben ist im Plane angegeben.
Die Messung der neuen Wasserkraft ergibt eine
mittlere Wassermenge von 0,014 m3 per Sekunde,