dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
tung darauf hin, daß bei Anlaß der Prüfung des Inventars
über den Nachlaß der verstorbenen Jgfr. Emilie Keller
die Rekurrentin und die übrigen Erben sich mit Namensunterschrift über den gegenwärtigen Verkehrswerth
des Grundeigenthums in Hirslanden auf die Summe von
Fr. 50,000 vor der Schätzungskommission geeinigt haben.
Wenn aber diese Liegenschaft im Jahr 1879 diesen Werth
geglaubt, so sei deren Werth in den Jahren 1877 & 1878 eher
höher anzuschlagen gewesen, als zur gegenwärtigen Zeit.
Es kommt in Betracht:
Nach § 9 des Gesetzes betr. die Erbschaftssteuer gründet sich die Berechnung derselben auf die amtliche Inventarisirung, und nach § 26 des Gesetzes betr. die Vermögens-[,]
Einkommens- und Aktivbürgersteuer wird zum Zwecke der
Feststellung des Vermögens eine Schätzungskommission bestellt.
Eine Schatzungskommission hat nun auch in diesem Falle behufs
Erhebung der Erbschaftssteuer funktionirt, und das Nettovermögen der Erblasserin zu Fr. 42,105 veranschlagt.
Hiegegen ist von keiner Seite Berufung eingelegt worden,
vielmehr haben die Interessenten diese Taxation ausdrücklich anerkannt. Unter solchen Umständen & insbesondere in Ermanglung jeden Anhaltspunktes dafür, daß
die Preissteigerung erst seit der letzten Taxation erfolgt
sei, kann nun aber davon keine Rede sein, daß die Liegenschaften der Erblasserin entgegen der amtlichen und
allseitig gebilligten Schatzung nur im Betrage von
Fr. 28,000 wie Rekurrent beantragt, in Anrechnung fallen,
schaft Sünikon auf Abweisung des Rekurses an und bemerkt im Weitern:
Die im vorliegenden Falle prinzipiell zu entscheidende Streitfrage, ob das Gemeindegut an die Kosten
der erstellten Wasserversorgung resp. der damit zu
verbindenden Einrichtungen pflichtig sei, habe Hirt schon
unterm 13. Dezember 1878 beim Regierungsrathe anhängig
gemacht und berufe sie sich daher mit Bezug auf die gegenwärtige Beschwerde lediglich auf ihre frühere Antwortschrift, dat. 7. Jenner 1879.
Die Erstellung der Wasserversorgung auf Kosten des
Gemeindegutes, sowie die Rechnungen pro 1875, 76 und 77,
in welchen die Kosten für das Unternehmen in Ausgabe gebracht
worden, seien von keiner Seite beanstandet worden,
auch von Hirt nicht, sondern es habe sich der letztere sr. Zt.
über eine ihm zugemuthete Frohndienstleistung beschwert.
Bei der Beschlussfassung über diese Beschwerde seien sowol
der Bezirksrath wie auch der Regierungsrath gerade von
dem Grundsatze ausgegangen, daß, bevor Jemand an die
Kosten einer öffentlichen Gemeindeanstalt zu bezahlen angehalten werden könne, nach Gesetz und Verfaßung vorerst das Gemeindegut dafür einzustehen habe.
Angesichts der Thatsache, daß in gleicher Angelegenheit in kürzester Zeit ein Rekursentscheid des Regierungsrathes bevorstehe, erscheine übrigens dieser neue Rekurs
des Hirt als gegenstandslose Trölerei und sei schon aus
diesem Grunde abzuweisen.
ferungen anzunehmen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Berichtes des Friedensrichter Moos in
Vordermarcheln, nach welchem in Sachen der Erben Klöti
in Augweil, die sämmtlichen Bedachten Verzicht eingereicht
haben, und dem Regierungsrathe eine Frist von 8 Tagen
angesetzt wird, um seinerseits sich betr. den Verzicht
über das Legat zu Handen der kant. Krankenanstalten auszusprechen,
und eines bezüglichen Antrages der Sanitätsdirektion
unter Bezugnahme auf den Beschluß vom 16. August,
beschließt:
I. Die Sanitätsdirektion wird eingeladen, die Staatsanwaltschaft mit der Führung eines allfälligen Prozesses
zu beauftragen; für den Fall aber, daß diese Stelle sich
dessen weigern sollte, auf das Legat zu verzichten.
II. Mittheilung an die Sanitätsdirektion.
Der von Herrn Dr Stößel vorgelegte Entwurf betr.
Abänderung der §§ 68, 70 & 1151 des Rechtspflegegesetzes
wird in anliegender Form festgestellt und dem Bureau
die Genehmigung der bezüglichen Weisung überlassen.
Nach Einsicht der von Hrn. J. Etzensberger, Mühlemacher, in Weiach eingereichten Fabrikordnung, in Bezug
auf welche zufolge der vorliegenden Erklärungen den
ren zufallen.
3. Auch für die Ehefrau entstünden aus dem Umstande, daß die Ehe in der Heimat des Mannes nicht anerkannt wird, vielfache Gefahren.
4. Hiegegen würde eine Real- oder Personalkaution von Fr. 3000, die übrigens erst noch sicher gestellt
werden müßte, nur unvollkommenen Schutz gewähren,
was frühere Erfahrungen hinlänglich gezeigt haben.
5. Eine Dispensertheilung ist im vorliegenden Falle um so weniger angezeigt, als es ja einzig vom Willen des Petenten abhängt, durch Erfüllung seiner Militärpflicht die seiner Eheschließung entgegenstehenden
Hindernisse zu beseitigen und das Gesuch um Dispens
weder von der Braut noch von der Heimatsgemeinde
der Braut unterstützt wird.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschließt:
I. Der verlangte Ehedispens wird nicht ertheilt.
II. Mittheilung an den Petenten & an die Justiz-
& Polizeidirektion.
03. October 1879.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Berichterstattung an den Bundesrath zu
Handen des deutschen Konsulates in Capstadt zu Handen des in dort wohnhaften Johannes Ehrensberger von
Kapital von Fr. 20,000 dem schon auf dem Grundstücke haftenden unverzinslichen Kapitale, welches der Staat resp. der
zur Hebung der Pferdezucht angelegte Fond der Gesellschaft der Pferdezüchter vorgeschossen hat [Reg. Beschl. v.
12. April 1873], vorgehen zu lassen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern und
der ihr beigeordneten Kommission für Landwirthschaft,
beschließt:
1. Es wird auf das gestellte Gesuch nicht eingetreten, um
so weniger, als von bisherigen vortheilhaften Leistungen
des Pferdezuchtvereins nichts bekannt geworden ist.
2. Mittheilung an den Gesuchsteller.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Behaftung des Hrn. Prof. Dr J. Brunner bei seiner Wahlannahme z. Lehrer der Industrieschule,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschlossen:
An den Regierungsrath des Kantons Aargau das in heutigen Missiven enthaltene Schreiben zu richten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Für das Unterrichtsjahr 1879/80 werden die unten
stehenden Beiträge verabreicht.
Mit Zuschrift vom 19. August übermittelte das Statthalteramt Zürich das Gesuch des Gemeindrathsschreibers H.
Lienhard in Zollikon Namens des Joh. Georg Alber, Maurer,
von Heidenstadt - Nusplingen, Württemberg geb. 1834, wohnhaft in Zollikon, welcher am 3. August eventuell in den
Bürgerverband der Gemeinde Zollikon aufgenommen
worden ist und die in Art. 1 des bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung des
Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, dat. 19. Mai d. Js., beigebracht hat, – um Ertheilung
des Landrechtes an denselben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Joh. Georg Alber wird gemäß § 21 Abs. 2 des
Gemeindegesetzes das Kantonsbürgerrecht ertheilt und
seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Zollikon bestätigt unter der Bedingung, daß er sich innert
Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren in das
Gemeinde- & Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage
von Fr. 50, bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm die
Landrechtsurkunde auszustellen.
auf den Antrag der Justiz- & Polizeidirektion,
beschließt:
1. Die Beschwerde ist begründet und wird daher das
Statthalteramt, Abth. Strafsachen, angewiesen, die Sache weiter zu führen.
2. Mittheilung an den Rekurrenten, an den Rekursgegner, an die Staatsanwaltschaft und an das Statthalteramt Zürich, Abth. Strafsachen, unter Rücksendung der Untersuchungsakten.
In Sachen des bevormundeten Johannes Huber, aus
der Kühgasse - Horgen, vertreten durch Advokat Dr Giesker in Zürich, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Horgen,
betreffend Entvogtigung,
hat sich ergeben:
A & B siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten
Beschlusses.
C. Durch Beschluß des Bezirksrathes Horgen vom 4.
April d. Js. wurde das Entvogtigungsgesuch des wegen
Verschwendung bevormundeten Johannes Huber aus der
Kühgasse - Horgen, gestützt darauf, daß die in § 424 des privatrechtl. Gesetzbuches vorgeschriebenen Requisite, welche zur Aufhebung der Vormundschaft berechtigen, nicht
vorhanden seien, indem Huber nicht im Stande sei, selbst
seinem Vermögen in Zukunft würdig vorzustehen.
D. Gegen diesen Entscheid beschwert sich Advokat Giesker
An den Bundesrath das in heutigen Missiven liegende Schreiben zu erlassen.
Namens des unverheiratheten Jakob Schneider-Keller,
Schuhmacher, von Engstlatt - Würtemberg, geb. 1850, wohnhaft in Rorbas welchem am 11. Mai d. Js. eventuell das Bürgerrecht der Gemeinde Rorbas schenkungsweise ertheilt worden ist, und der in Art. 1 des bezüglichen Bundesgesetzes vom
3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung des Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes dat. 5.
August durch die hierseitige Vermittlung erhalten hat,
–
stellt der Gemeindrath Rorbas das Gesuch um Aufnahme desselben ins Kantonsbürgerrecht.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Herren Jakob Schneider-Keller wird gemäß
§ 21 Abs. 2 des Gemeindegesetzes das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht
der Gemeinde Rorbas bestätigt unter der Bedingung,
daß er sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Landrechtsgebühr von Fr. 50 bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm die
Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Bülach zu Handen des Petenten unter Rücksendung der Bürgerrechtsurkunde, an den Gemeindrath Rorbas und die Di-
Einrichtungen auf seinem Grund und Boden zu treffen.
Er hat in letzter Zeit den Einlauf in seinen Sammler wieder verstopft, wofür ihm durch Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums vom 31. Juli eine erneuerte
Buße von Fr. 25 auferlegt wurde. – Gegen die Weisung der Gesundheitsbehörde rekurrirte er ans Statthalteramt, gegen dessen Entscheid vom 10. Juli neuerdings
an den Regierungsrath und will jetzt den ganzen,
schon einmal ausgetragenen Rechtsstreit, von vorne beginnen.
Was nun die Ausführungen seines Anwaltes
anlangt, so mag es formell richtig sein, daß Bünzli
von dem Entscheide des Statthalteramtes vom 6. Dezbr.
1878 und von dem bestätigenden Beschluß des Regierungsrathes vom 26. April 1879 nicht sofort und direkt
Kenntniß erhielt und daß deshalb sein Rekurs nicht verspätet ist; materiell ist derselbe aber in allen Punkten unbegründet; denn erstlich wurde jener Entscheid des Statthalteramtes durch den regierungsräthlichen Beschluß ausdrücklich im ganzen Umfange, also inclusive der Bünzli berührenden Bestimmungen, bestätigt, und wenn darin diese letztere nicht
noch speziell aufgeführt wurden, so liegt der Grund
wol nur darin, daß Koblet nicht dagegen rekurrirt hatte.
Die nachfolgenden Anordnungen der Gesundheitsbehörde sind deshalb in der That nur Ausführungen jenes
nicht enthielt, unmöglich von vorneherein habe wiederlegegen können.
Die Motion sei im Gegentheil vom Gemeindrath sehr
einlässlich vorberathen und derselben in der Weise beitreten wurde, auf dieselbe einzutreten, jedoch in dem
Sinne, daß „nur für sämmtliche Gemeindewahlen durch
die Urne eine Buß eingeführt werden solle“. Dieser
gemeindräthliche Abänderungsantrag habe sodann auch
die Mehrheit erhalten.
Entgegen der Ansicht des Bezirksrath prätendire der Gemeindrath gerade für die dortige Gemeinde das nach Art. 61 des Gemeindegesetzes den zürcherischen Gemeinden zustehende Recht, zur Theilnahme
an allen oder einzelnen Abstimmungen durch die Urne unter Androhung einer Ordnungsbuße einzuladen, wie auch
den Gemeinden das Recht eingeräumt sei, zu allen oder
einzelnen ihrer Versammlungen bei Buße einzuladen.
Die Gemeinde Töß nehme alle Wahlen und wichtigen
Abstimmungen vermittelst der Urne vor; sie könne
dessen ungeachtet nicht gezwungen werden, bei allfälliger Einführung des Obligatoriums für die Gemeindewahlen ebenfalls eid. und kant. Wahlen oder Abstimmungen in dasselbe einzubeziehen.
Eine andere Interpretation des § 62 des Gemeindegesetzes [wie z. B. diejenige des Bezirksrathes] liege jedenfalls nicht im Willen des Gesetzgebers.
in Einnahme Fr. 15
–
die Hälfte des Meier dagegen nicht.
pro 1866, pag. 8 des Berichtes Meier desgleichen = Fr. 12 50
“ “
“ 17 –.
“ 1868 “ 14 “
“ 22 50.
Im Verleger von 1869 ist die Hälfte des Meier von
der Gemeind[e] übernommen worden. Briner hat nicht bewiesen, daß er für Meier bezahlt, und die Beträge
Briners finden sich in obigen Abschlüssen in Einnahme, obgleich er nach den Verlegern sie noch nicht bezahlt hatte.
Diejenigen auf Meier konnten natürlich nicht in Einnahme kommen.
ad. 9 betr. Eduard Volkart, pag. 25 des Hauptbuches.
Volkart hatte persönlich keine Vergütung gezeichnet;
er trat ein Namens eines Gottfried Volkart, No 34, für
die Hälfte von Fr. 100. Einzig pro 1868 sind im Buch
Fr. 2 34 aufgetragen, während der Verleger nur Fr. 2 25
also 9 Rp. weniger fordert. Ein Guthaben des Volkart
pro 1876, 50 Rp., ist am Zins von 1875 verrechnet; dasjenige laut Vorleger 1876 II = Fr. 2 10 kommt ihm noch zu
gut. Es ist wol möglich, daß Volkart jene Fr. 30 bezogen hat, ohne seine Schuldplicht zu tilgen, der größere
Theil derselben ist übrigens erst später entstanden.
Das Alles hat aber wieder keinen Einfluß auf das Resultat der Rechnung. Die Beträge sind in den Rechnungssabschlüssen von Meier in Einnahme, wie sie in den Verleger figuriren. Eine Differenz kann, wenn Volkart seine
Gemeinde für die Verbesserung ihrer Feuerlöscheinrichtungen, an die Kosten des erstellten Feuerweiers
ein Beitrag von Fr. 200 aus der Brandassekuranzkassa
gewährt.
II. Mittheilung an die Zivilvorsteherschaft Binz durch
das Mittel des Statthalteramtes Uster & an die Finanzdirektion unter Rücksendung der bezüglichen Akten.
Die Direktion der Finanzen berichtet:
Die Zivilgemeinde Glattfelden seit dem Jahr 1876
eine Wasserversorgung erstellen, und, um dieselbe auch
Löschzwecken dienlich zu machen, im Leitungsnetze derselben Hydranten anbringen lassen. Im Ganzen bestehen 13 Hydranten, wovon, nach vorliegendem Expertenberichte, bei einem etwaigen Brandausbruche gleichzeitig zwei für längere Zeit zur Verwendung kommen
könnten. Zur Vervollständigung der Feuerlöscheinrichtung wurden noch ca 300m Feuerschläuche [davon
für Fr. 540 30 Rp. erst jüngst – im Mai d. Js. – noch] angeschafft.
Die Kosten für Erstellung der Hydranten und für Ankauf
von Schläuchen, Wendröhren etc. verursachten der genannten Gemeinde eine Ausgabe von im Ganzen Frkn.
2980 85 Rp.
Der Gemeindrath Glattfelden stellt nun das Gesuch
um Ertheilung eines Staatsbeitrages an die Erstellungskosten der Löschwasserversorgung, welche Kosten er
im Total auf Fr. 36,155, ohne die obenerwähnte nach-
eingerathen von Körpertheilen erschwert und die Verletzung
derselben durch die herumgeschleuderten Griffe möglichst
vermieden wird.
3. Die Zugänge zu den Hauptlagern der horizontalen, die drei Turbinen kuppelnden Hauptwelle, wo die
großen konischen Getriebe sich befinden, sind abzuschließen
mittelst zwischen Säulen und bestehenden Geländern anzubringenden beweglichen Geländertheilen.
4. Um das Schmieren genannter Lager sowol als der
Halslager der vertikalen Turbinenwellen auch während des Ganges zu ermöglichen und ungefährlich zu machen, sind an den entsprechenden Säulen Schmierbecher anzubringen und durch Kupfer oder Zinnröhrchen mit den betreffenden Lagern in Verbindung zu bringen.
5. Die eisernen Truppen- & Geländertheile, um auf
die Pfeiler der Drathseiltransmission zu gelangen und
schmieren zu können, sollen, wo solche lose, gut befestigt und
6. Die Seilrollen und Räder ebendaselbst, soweit es die
Sicherung des Oelers auf seinem schlüpfrigen Standpunkte
erheischt, verschaalt und auf der Außenseite der Pfeiler
5–6 c/m über dem Rande der Deckquader Fußleisten so
angebracht werden, daß namentlich im Winter das Ausgleiten der Arbeiter verhindert wird.
II. Dieselbe hat die erlaufenen Kosten für die Untersuchung der Lokalitäten mit Fr. 20 zu bezahlen.
III. Das Statthalteramt Andelfingen wird eingeladen,
über die Ausführung von Disp. I zu wachen und seinerzeit an-
Nach allen diesen Auseinandersetzungen und unter
den gegebenen Verhältnissen muß die Beschwerde des Rekurrenten als eine ungerechtfertigte und dessen Mehrforderung als eine übertrieben bezeichnet werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Militärdirektion,
beschließt:
I. Das von Hrn. Friedrich Biedermann in Zürich für Josias
Fisler, Zimmermann, von Flaach, geb. 1846, eingereichte Gesuch um
Rückzahlung des zu viel geleisteten Militärersatzes von
Fr. 72 in noch ausstehendem Betrage von Fr. 42 und des einmal zu viel geleisteten Ersatzes pro 1876 Fr. 8.–
wird abgewiesen.
II. Mittheilung an denselben unter Rücksendung der
Akten mit Ausnahme der beiden Dienstbüchlein mit dem Bemerken, daß das Kreiskommando Winterthur den Auftrag erhalten hat, ein einziges allein gültiges aus den beiden auszustellen & dem Petenten zu behändigen.
Die Regierung des Kantons Thurgau wendet sich mittelst Schreiben vom 13. v. Mts. mit dem Gesuche an den Regierungsrath, es möchte derselbe als Obervormundschaftsbehörde die Waisenbehörde der Stadt Zürich anhalten,
der Notariatskanzlei Kreuzlingen durch Einsendung eines
Inventars über den Nachlaß der am 29. Mai d. Js. in Kreuzlingen verstorbenen Luise Zundel von Zürich, welche ein
unter waisenamtlicher Verwaltung gestandenes Vermögen
trägliche Schlauchanschaffung für Fr. 540 30 Rp., berechnet,
und das Statthalteramt Bülach empfiehlt dieses Gesuch
zu möglichster Berücksichtigung.
Ueber die Zweckdienlichkeit der Hydranten-Einworauf an
richtung als „Feuerlöscheinrichtung“ spricht sich ein nachträglich eingesandtes Expertengutachten ganz befriedigend aus.
Die Vermögens- & Steuerverhältnisse der Gemeinde sind, laut dem nachträglich durch das Statthalteramt Bülach, eingeholten Berichte, welcher von der Brandassekuranzkanzlei, an der Hand der dießfälligen Uebersichtstabellen des kant. statistischen Bureau, geprüft
und vollkommen übereinstimmend gefunden worden ist,
wie folgt gestaltet:
Das Gemeindegut beträgt
und besteht in
a. Kapitalien
61,379.
Saldo
b. Liegenschaften
26,058.
c. Restanzen
Aktiven
2543.
–
d. Verschiedenes
Passiven haften
Fr.
Die Gemeinde zählt 389 steuerpflichtige Bürger und 350
Haushaltungen.
Das gesammte Steuerkapital beträgt Fr. 1,663,500 –
An Steuern mußten in den letzten fünf Jahren im Ganzen
30‰ oder durchschnittlich per Jahr 6‰ bezogen werden.
schen des Rekurrenten entsprechend modifizirt und verpflichtet sich, diese Modifikation dem Regierungsrathe zur Genehmigung vorzulegen, und es zieht nun Hr. Hagnauer laut
Erklärung vom 11. dieß seinen Rekurs zurück.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Rekurs des Hrn. Wilhelm Hagnauer in Außersihl gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich, betr.
Feststellung der Baulinie an der Konradstraße, wird als
erledigt abgeschrieben.
II. Mittheilung an Hrn. Dr Zuppinger zu Handen des
Hrn. Hagnauer, unter Rückstellung der eingelegten Akten,
an den Gemeindrath Außersihl, & an den Bezirksrath Zürich.
Die politische Gemeinde Lindau ist genöthigt, die in
der Korporationsgenossenschaft Rykon befindliche Kiesgrube zu erweitern. Die genannte Korporation verweigerte aber die Abtretung des erforderlichen Landes,
weßhalb sich der Gemeindrath Lindau am 24. v. Mts. mit
dem Gesuche um Vermittlung an den Regierungsrath
wandte. Von Seite der Direktion der öffentlichen Arbeiten wurden darauf Unterhandlungen zwischen den
streitigen Parteien angebahnt, und es haben diese dazu geführt, daß nunmehr Rykon das fragliche Land abtritt.
Der Regierungsrath,
terer angewiesen wird, darüber zu wachen, daß die
ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
In Sachen der Herren Heinrich Appert & Konsorten in
Egg, vertreten durch das Advokaturbureau Honegger
& Zuppinger in Zürich, Rekurrenten gegen einen Beschluß
des Bezirksrathes Uster,
betreffend Gültigkeit eines Gemeindsbeschlusses über Erstellung resp. Umbau eines Zuganges zu Kirche und Kirchhof
in Egg,
hat sich ergeben:
A–C. Siehe die faktischen Verhältnisse des rekurrirten Entscheides.
D. Unterm 19. Juli d. Js. wies der Bezirksrath Uster
den Rekurs des Hch. Appert & Kons. in Egg gegen einen
Gemeindebeschluß betr. Erstellung eines Zuganges zu Kirche und Kirchhof in dort als unbegründet ab und legte den
Rekurrenten die Kosten auf.
E. Gegen diesen Beschluß rekurrirt mit Zuschrift
vom 9. August Dr Honegger in Zürich Namens Hch. Appert und
Kons. in Egg und sucht dafür nach, es möchte der angebliche
Gemeindebeschluß als nicht vorhanden resp. nichtig erklärt
und die Gemeindeversammlung angewiesen werden, über
den fraglichen Gegenstand nochmals, beziehungsweise wirklich Beschluß fassen.
Zur Begründung des Rekurses wird im Wesentlichen
angeführt:
nung der Höhenlage des Auffangswuhres vermittelst Setzung eines Marchsteines, zu welchem
Behuf der Unternehmer auf den Zeitpunkt der
Expertenuntersuchung einen Marchstein von 1.2m
Länge, 0,21–0,24m Stärke & auf 0,45m glatt
behauen, in Bereitschaft zu halten hat;
c. die Messung der Wasserkraft behufs Bestimmung
des Wasserzinses.
III. Herr Brändli hat an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten Fr. 12 Expertengebühren
einzusenden und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Hievon wird dem Statthalteramt Hinweil, dem
Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes, dem Gemeindrath Wald, mit
Bezug auf die Fischerei der Finanzdirektion, und der
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten & des Planes Kenntniß gegeben.
Mit Schreiben vom 15. Juli meldet das schweiz. Postund Eisenbahndepartement, daß es, veranlaßt durch die
Eingabe des hierseitigen Regierungsrathes vom 14.
Juni, die Gemeindekommission der Stadt Zürich und Ausgemeinden eingeladen habe, sich vor Allem aus mit dem
Regierungsrathe sowol über die Benutzung und Unterhaltung der zu beanspruchenden Kantonsstraßen und
über die Gestaltung der verkehrspolizeilichen Verhält-
A. Laut Publikation in No 11 des zürch. Amtsblattes
wurde durch Beschluß des Bezirksrathes Zürich über Albert
Hottinger von Zürich, wohnhaft in der Eschervorstadt
Enge, auf Grund von Geisteskrankheit staatliche Vormundschaft erkannt und als dessen Vormund Gemeindrathsschreiber E. Hasler in Enge ernannt.
B. Hiegegen rekurrirt der Bevormundete mit Zuschrift
vom 23. März an den Regierungsrath ohne weitere Angabe von Gründen.
Verschiedene weitere Eingaben des Rekurrenten an die Sanitätsdirektion, an Hrn. Statthalter
Meier, in Zürich, lassen schon durch ihren theilweise
verworrenen Inhalt auf Geistesstörung schließen.
In Betracht:
daß ein Geisteskranker, als welcher sich der Rekurrent laut Gutachten des Hrn. Bezirksarzt Dr Frei
und des Hrn. Professor Hitzig darstellt, zur Selbstständigen Beschwerdeführung ohne Verbeiständung
überhaupt nicht legitimirt ist, überdem die Rekursfrist zur Zeit der Eingabe des Rekurses längst abgelaufen war;
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten und
dieselbe einfach ad acta gelegt.
II. Mittheilung an die Direktionen des Sanitäts-