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ne Liegenschaften, und zwar diese ohne Abzug der Passiven,
sondern auch noch den aus den Liegenschaften sich bildenden
Reservefond zu versteuern hätte.
Wenn ferner der Gemeindrath Enge davon spreche,
daß der Konsumverein als Aktiengesellschaft in den Gemeinden, wo er Liegenschaften besitze, nicht nur diese,
sondern auch den Reservefond versteuern sollte, so vergesse auch er, daß in diesem Fall nach § 137, d des Gemeindegesetzes nur die Gemeinde des rechtlichen Wohnsitzes einen Anspruch auf Besteuerung des Reservefonds machen
könnte.
Im Uebrigen leiste diese Steuerstreitigkeit den unwidersprechlichen Beweis, daß wenn irgend eine Revision
der Staats- & Gemeindesteuergesetzgebung vorgenommen
werden sollte, dieselbe ganz besonders und vor Allem aus die
Bestimmungen des § 137 des Gemeindegesetzes ins Auge zu
fassen habe.
Es kommt in Betracht:
Zur Zeit als der Entscheid des Regierungsrathes vom
4. August 1877 gefaßt wurde, befand sich die Stadtgemeinde
Zürich noch im Genusse des Rechtes der Besteuerung auch des
Reservefondes des Konsumvereins, welches ihr dann durch
den Appellationsentscheid vom 15. Sept. 1877 deshalb entzogen wurde, weil der Regierungsrath in Uebereinstimmung
mit dem Bezirksrathe fand, daß sonst eine wirklich exorbitante Besteuerung vorhanden wäre.
Seitdem Zürich aber nicht mehr den Reservefond [neben
2. Mehrmals vorgenommene Lokalbesichtigungen
von Seite der Gemeinds- & Bezirksschulpflege, sowie angefertigte Pläne und Kostenberechnungen haben ergeben,
daß ein An- oder Umbau des alten Schulhauses trotz sehr
bedeutenden, auf wenigstens Fr. 11,000 berechneten Kosten,
demnach nicht zu einem allseitig genügenden Schulhause helfen würden, indem die Höhe der Zimmer, Fensterlichter &
Fenster, u. s. w. stets einen Fuß unter dem gesetzlichen
Maß bleiben würden. Zudem dürfe nicht übersehen werden,
daß in den meisten Fällen, wo Umbauten an alten Häusern vorgenommen wurden, die berechneten Voranschläge bedeutend überschritten wurden und werden
mußten.
Es habe sich also für die Gemeinde Sulzbach längst
nur noch um die Frage gehandelt:
An- und Umbau d. h. Reparatur am alten Schulhause,
oder aber Neubau eines solchen.
Wenn daher die Vorsteherschaft zu der Gemeindeversammlung vom 11. Mai mit dem angegebenen
Traktandum Reparatur am Schulhaus oder Neubau
eingeladen habe, so habe sie damit gewiß klar genug
gesagt, um was es sich handle und könne von einer
„Ueberrumplung“ der Bürgerschaft nicht gesprochen
werden.
3. Was die Publikation im „Anzeiger von Uster“
anbelange, so sei es seit Jahren Uebung dortiger Gemeinde gewesen, dieselben im genannten Blatte zu
von sofortigen rechtlichen Maßnahmen gegen dieselbe
Umgang genommen, und erst, als nachträgliche Mahnungen
zur Bezahlung der schuldigen Steuer erfolglos geblieben
seien, habe sie sich zu diesem Schritte veranlaßt gesehen.
4. Daß Wenzikon irgend jemals Ausmittlung der
Ausgaben für Lehrmittel während der Jahre 1875 & 1876 verlangt habe und daß die Sekundarschulgutsverwaltung
Reterschen nicht darauf eingetreten, sei Unwahrheit. Durch
ein solches Ausscheidungsgesuch hätte Wenzikon seine Steuerpflicht ja anerkannt, was jedoch heute noch nicht der Fall
sei. Sobald übrigens Wenzikon sich bereit erkläre, die
schuldige Steuer zu bezahlen, so sei auch die Sekundarschulpflege damit einverstanden, daß was von den in den
zwei ersten Schuljahren angeschafften Lehrmitteln, resp.
dem Inventarwerth derselben, Wenzikon zugehöre, aushingegeben werde. Der aus einer eventuellen Ausscheidung resultirende Betrag könnte dann von der Steuer in
Abzug gebracht werden.
5. Wo ein Sekundarschulkreis nicht mit einer & derselben politischen Gemeinde zusammenfalle, könne der
Gutsverwalter unmöglich auf die Bewahrer zweier politischer Gemeinden Steuern verlegen und einziehen. Es
besitze überhaupt kein Einwohner der einen Gemeinde das
Recht, in einer andern Steuern zu verlegen oder einzuziehen. Wenn also Wenzikon für die Schuljahre 1875 und
1876 pflichtig sei, die Sekundarschulsteuern nach Reterschen zu bezahlen, so müsse das Präsidium der Schulgemein-
rektionen der Finanzen und des Militärs.
Nach Einsicht der von Herrn André Bindschedler, Floretseidenspinnerei in Nieder-Uster, mit Zuschrift vom
2. August zur Genehmigung eingereichten Reglements zur
Verhütung von Unfällen,
sowie eines Antrages der Direktion des Innern,
hat der Regierungsrath,
beschlossen:
1. Dem fraglichen Reglement wird im Sinne von
Art. 8 des Bundesgesetzes betr. die Arbeit in den Fabriken die Genehmigung ertheilt.
2. Der Genehmigungsbeschluß soll den Abdrücken
des Reglements beigesetzt werden und es sind zwei Exemplare des letztern der Direktion des Innern zur Aufbewahrung zuzustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Uster, sowie
an den Petenten unter Rücksendung des Reglements.
Mit Zuschrift vom 2. August sendet Hr. André Bindschedler in Uster die Fabrikordnung für seine Floretseidenspinnerei in Niederuster neuerdings zur Genehmigung ein.
Es ergibt sich, daß Hr. Bindschedler den ihm durch
Regierungsbeschluß vom 26. März d. Js. gestellten Bedingungen nur theilweise nachgekommen ist.
Der Regierungsrath,
sichtigung empfehle, so geschehe es lediglich deshalb,
weil in der That die Zeitverhältnisse unsere Industrien in der Hauptsache heute noch sehr ungünstig sind und weil, wenn es auch unseren Industriellen zum großen Theil noch gelinge, ihre Geschäfte
ziemlich voll im Betriebe zu erhalten, dieß doch sehr oft
nur unter Verhältnissen geschehe, die zur Anspannung
der höchsten Leistungsfähigkeit nöthigen und die Verwendung großer Kosten für neue Anlagen ausschließen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Den Herren Gebr. Sulzer in Winterthur wird
gemäß Art. 11 Abs. 4 des eid. Fabrikgesetzes, die Bewilligung ertheilt, während der Dauer von zwei
Monaten von heute an gerechnet, die regelmäßige Arbeitszeit in ihrer mech. Werkstätte in der Weise zu verlängern, daß täglich ca 50 Arbeiter, welche damit einverstanden sind, während 12 1/2 Stunden
beschäftigt werden dürfen.
2. Mittheilung an dieselben, an Fabrikinspektor
Schuler in Mollis & an das Statthalteramt Winterthur
für sich und zu Handen des Stadtrathes Winterthur, welch’
letzterer angewiesen wird, darüber zu wachen, das
die ertheilte Bewilligung nicht überschritten werde.
Der Regierungsrath hat,
wegen ab, erklärt aber die Bereitwilligkeit des Konsulates, sofort Bericht zu erstatten, sobald ihm der Aufenthaltsort des Krebser bekannt werde.
Es kommt in Betracht:
1. Bei der beharrlichen Weigerung des Krebser,
für seine Familie etwas zu thun, würde auch die Ausforschung des Aufenthaltsortes keineswegs zum Ziele
führen, da früherer Erfahrung gemäß Ungarn wegen
Nichterfüllung der Vaterpflicht sich weder zur Auslieferung noch zur Androhung der polizeilichen Ausweisung
versteht.
2. Nachdem es den Bemühungen des orts- & landeskundigen Konsulates in Budapest nicht gelungen ist, den
Aufenthaltsort des Krebser zu eruiren, würde voraussichtlich das Betreten des diplomatischen Weges nur unnütze Mühen und Kosten verursachen.
3. Ein gerichtlicher Aufruf wegen Verschollenheit scheint
ebenso wenig angezeigt, dagegen dürfte Krebser wegen
Nichterfüllung der Vaterpflichten im zürch. Fahndungsblatt ausgeschrieben und eine Anzahl Exemplare den
Polizeistellen in Budapest und Arad sowie dem schweiz.
Konsulat in Pudapest [sic!] übersandt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschließt:
I. Von dem Beschreiten des diplomatischen Weges wird,
so lange nicht nähere Anhaltspunkte vorliegen, Umgang
was indeß in That und Wahrheit nur von Wenigen benutzt werde.
Ein Hauptgrund, warum viele Gemeinden an dieser
Sitte festhalten, liege ferner darin, daß die in größeren
Ortschaften vorhandene Konkurrenz in der akkordweisen
Uebernahme derartiger Arbeiten bei ihnen fast gänzlich
fehlen, so daß die Ausführung derselben erheblich höher zu
stehen käme als bei jenen. Zudem habe es sich hier nicht
um Sicherungsmaßregeln für längere Dauer gehandelt,
in welchem Falle man sich allerdings an die technischen
Vorschriften hätte halten müssen, sondern es sei mit Zuschrift vom 17. Oktober 1877 schon von der Direktion der
öffentlichen Arbeiten die Korrektion der Limmat in nahe
Aussicht gestellt worden.
Die frohnweise Herstellung von Gemeindewerken
stehe überhaupt mit keiner gesetzlicher Bestimmung, insbesondere auch nicht mit den von den Rekurrenten zitirten §§ 130 und 134 des Gemeindegesetzes vom Jahr 1875
im Widerspruch.
F. In Beantwortung des Rekurses beschränkt
sich der Bezirksrath Zürich in seiner Zuschrift vom 5. Juli
d. Js. darauf, Abweisung desselben zu beantragen, unter Verweisung auf die dem erstinstanzlichen Entscheide
zu Grunde gelegenen Erwägungen.
Es kommt in Betracht:
1. Die Verfügung des Statthalteramtes vom 16. April
1878 beauftragte der Gemeindrath Geroldsweil, die
die Konzession ohne Entschädigung gänzlich zurückzuziehen
und für kraftlos zu erklären.“
Unter den mit Beschluß vom 29. Juli 1875 vom Regierungsrathe als erloschen erklärten Wasserrechtskonzessionen figurirt auch diejenige des Hrn. J. J. Stahel in
Rämismühle vom 2. Juni 1855. In Revision dieses Beschlusses wurde unterm 19. Februar 1876 Hrn. Stahel im Sinne
des § 25 Ziff. 3 des Wasserbaugesetzes eine letzte Frist
bis Juni 1878 zur Nutzbarmachung seiner Wasserkraft
unter bisheriger Verzinsung derselben gewährt. Jene
letzte Frist ist verstrichen, ohne daß das verliehene Wasserrecht für ein neues Etablissement nutzbar gemacht
wurde. Die Konzession vom 2. Juni 1855 ist also in dieser
Beziehung als erloschen zu erklären.
Von jener Konzession wurde in Bezug auf den Betrieb der Hornmühle in der Weise Gebrauch gemacht,
daß das Wasser vom rechtseitigen Kanal der Rämismühle
vermittelst eines Syphons an beliebig gewählter Stelle
auf die rechte Seite der Töß geleitet wurde. Für die
Ersetzung dieses durch Hochwasser zerstörten Syphons
bedarf es deshalb und mit Rücksicht auf die Höhenlage
& Länge einer Bewilligung des Regierungsrathes.
Immerhin liegt es im allgemeinen Interesse und
im Interesse einer rationellen Verwerthung der Wasserkraft, daß diese auf der linken Seite der Töß
stattfinden kann. Deshalb dürfte dem Hrn. J. J. Stahel eröffnet werden, daß ihm bei einer neuen Bewerbung
zu modifiziren. Im Hinblick auf den bestimmten Wortlaut von
§ 75 des Gesetzes ist jedoch der Gemeindrath verpflichtet, vorerst den daselbst vorgeschriebenen Plan einzureichen, indem der allgemeine Vorbehalt, welchen die Gemeinde in
der Einleitung zu ihrer Verordnung macht, dieselbe auch
„für andere neu zu erstellende Straßen“ in Anwendung
zu bringen, nicht gutgeheißen werden darf.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Die Genehmigung der vom Gemeindrathe Wald
vorgelegten Bauordnung wird bis zur Vervollständigung
der Pläne sistirt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Wald.
Der Regierungsrath,
auf Erklärung des Herren Reg. Rath Walder, daß der
Konsumverein Zürich auf einer materiellen Erledigung
seiner Beschwerde betr. das Kreisschreiben der Justiz- und
Polizeidirektion vom 21. Mai 1877 nicht beharren,
beschließt:
Abschrift dieses Geschäftes.
Die Erziehungsdirektion berichtet:
A. Herr Professor Heer, Direktor des botanischen Gartens, stellt im Einverständniß mit dem Garteninspektor an
Die Direktion der Finanzen berichtet:
Die Zivilgemeinde Binz bei Maur hat im Juli v. Js. mit
einem Kostenaufwand von Fr. 1374 35 Rp. einen neuen
Feuerweier erstellt, welcher ausschließlich als solcher dient,
und es stellt nun die dortige Zivilvorsteherschaft, unter
Darlegung der ökonomischen Verhältnisse der Gemeinde,
das Gesuch um Ertheilung eines angemessenen Staatsbeitrages an die bezüglichen außerordentlichen Kosten, welches Gesuch vom Statthalteramt Uster in angelegentlichster Weise befürwortet wird.
Die Vermögens- und Steuerverhältnisse der Zivilgemeinde Binz sind, laut dem nachträglich eingezogenen
ausführlichen Berichte des Statthalteramtes Uster, folgendermaßen gestattet:
Das Gemeindegut, – in zinstragenden Kapitalien bestehend, – beträgt Fr. 1293 47 Rp. und das Steuerkapital Fr. 114,600. An Haushaltungen zählt die Gemeinde 33
& am steuerpflichtigen Bürgern 42.
In den letzten fünf Jahren wurden an Steuern zusammen
54 1/2‰ oder durchschnittlich per Jahr 10,9‰ bezogen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen,
beschließt:
I. Der Zivilgemeinde Binz wird, in Anwendung der
Bestimmungen des Regulativs betr. Beiträge an Feuerlöscheinrichtungen vom 22. Jenner dies Js., und in Würdigung der lobenswerthen Anstrengungen der genannten
durch das Mittel des Statthalteramtes Reklamationen
erhob und daß er selbst gegen Schädigungen an seinem
Eigenthum nicht ganz unthätig war. Wenn nun in Folge wiederholter außerordentlicher Wasserstände in den letzten Jahren auch außergewöhnliche Schädigungen entstanden sind, so kann denn doch die Schuld daran nicht einzig
auf den Grundbesitzer gewälzt werden. Gegen höhere
Gewalt kann sich auch der gewissenhafteste Anstößer nicht
immer mit Erfolg schützen. Uebrigens lag es in der Pflicht
des Gemeindrathes, rechtzeitig einzuschreiten.
4. Daß die Schutzbauten lediglich im Interesse der
Anstößer liegen sollen, kann nicht zugegeben werden.
Geht das Eigenthum eines Anstößers unter, so wird auch
weiteres Grundeigenthum gefährdet und der Besitzstand
dadurch im Allgemeinen verkürzt. Daß aber eine Gemeinde ein Interesse an der Erhaltung des Besitzstandes ihrer Einwohner hat, bedarf kaum einer weitern
Beweisführung.
5. Die Korporation Ober-Engstringen hat ihre Wuhrbauten auf dem Gemeindsgebiet Schlieren in ihren
Kosten erstellt und es können ihr theils deshalb, theils
aber auch darum keine weitern Kosten zugemuthet
werden, weil die unterhalb ihres Eigenthums erstellten
Wuhrungen für sie von wenig oder gar keiner Bedeutung sind. Für die unterhalb liegenden Anstößer ist die
bloß zur Hälfte ausgeführte Arbeit des Rekurrenten
eher schädlich als nützlich und wäre daher auch nach die-
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschließt:
I. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
II. Mittheilung an den Beschwerdeführer mit dem Beifügen, daß weitere den gleichen Gegenstand beschlagende Zuschriften einfach ad acta gelegt werden & an die
Direktion der Justiz & Polizei.
Mit Kreisschreiben vom 12. August legt der schweiz.
Bundesrath den Regierungen der im eid. Forstgebiet
liegende Kantone den Voranschlag des eid. Stabsbureaus vom 19. März d. Js. über die Kosten der Triangulation IV. Ordnung im eid. Forstgebiet zur Einsichtnahme und Meinungsäußerung vor, indem er gleichzeitig einen Bericht über den gegenwärtigen Stand
der Waldvermessungen und die dießfälligen Reglemente und Instruktionen verlangt.
Die Finanzdirektion, im Einklange mit dem
Oberforstamte, spricht sich hierüber folgendermaßen
aus:
Da die im eid. forstlichen Aufsichtsgebiet des Kantons Zürich liegende Staats-, Gemeinds- und Genossenschaftswaldungen vermessen sind und eine baldige Anhandnahme der Vermessung der Privatwaldungen nicht
in Aussicht steht, so gewährt die Triangulation IV. Ordnung
des fragl. Gebietes für den Kanton Zürich nur einigen, indi-
zukommen sollen.
II. Mittheilung an dieselben, letzterer unter Rückstellung von Rechnung, Belegen und Plänen & an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen des Gemeindrathes Fluntern,
betreffend Genehmigung von Bau- & Niveaulinien
der Hochstraße,
hat sich ergeben:
A. In Schreiben vom 5. Juli d. Js. übermittelt der
Gemeindrath Fluntern die Pläne über die Bau- & Niveaulinien der Hochstraße zur Genehmigung, mit der Bemerkung, daß zwar verschiedene Grundeigenthümer
gegen die Baulinie Einsprache erhoben haben, daß diese Einsprachen aber laut dem Beschluß des Bezirksrathes Zürich vom 5. Juni besichtigt seien.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die Bauliniendistanz an der Hochstraße, von der Mittelbergstraße bis zur Gemeindegrenze Oberstraß, soll 15m
betragen; davon kommen 5m auf die Fahrbahn, je 2m auf
die Trottoirs und je 3m auf den Raum zwischen Trottoir
& Baulinie. Die Baulinien sind von der gegenwärtig
bestehenden Straße auf beiden Seiten gleichmäßig zurückversetzt.
Das festgesetzte Niveau dieser Straße entspricht
mit ganz unbedeutenden Abweichungen dem Längenprofil der bestehenden Straße. Von der Einmündung