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eines Direktors der Pflegeanstalt Rheinau wurde diese
Stelle unterm 9. April 1879 zur Neubesetzung ausgeschrieben. Es gingen daraufhin 4 Anmeldungen ein & zwar von
den Hrn. Dr Walther, dirig. Arzt der Irrenanstalt Münsterlingen, Dr Raboco, II. Arzt der Irrenanstalt Bois de Cery
bei Lausanne, Dr Meister, Bezirksarztadjunkt in Stadel und
Dr Bolhalter, prakt. Arzt in Bischoffszell. Die eingegangenen Erkundigungen ergaben, daß Dr Walther ein wissenschaftlich tüchtig gebildeter Arzt, auch ein guter Dirigent
einer Anstalt sei, dagegen mißfalle nach einer Mittheilung
in jüngster Zeit sein schüchternes unzugängliches Wesen.
[Von anderer Seite widersprochen]. Dr Raboco ist ebenfalls
nach den vorliegenden Zeugnissen, wie nach genauen Erkundigungen ein tüchtiger und wissenschaftlich gut gebildeter Arzt. Dr Meister in Stadel muß bei einem Alter
von 63 Jahren, obschon erfahrner Arzt, als etwas zu alt
erscheinen, um der mühevollen Stelle eines Direktors
in Rheinau genügen zu können. Das Gegentheil dürfte
bei Dr Bolhalter der Fall sein, der bei einem Alter von
28 Jahren sich über seine Befähigung für das Amt noch
nicht genügend ausgewiesen hat.
Außer den genannten 4 Aerzten erkundigten sich
noch weitere drei Aerzte über die ausgeschriebene Stelle,
nämlich Dr Henzi, Arzt am Burgerspital in Bern, Dr
Max Huppert, Oberarzt der Irrenanstalt Neuwatzschen bei Klosterbuch, Sachsen, & Dr Nägeli, von Zürich.
[Seither angemeldet].
Dielsdorf und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen der Gemeinde Embrach,
betreffend Staatsbeitrag an Tößwuhrungen,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 26. Mai d. Js. stellt der Gemeindrath
Embrach das Gesuch, es möchte ihm an die Wiederherstellungskosten der durch das Hochwasser zerstörten Tößwuhrungen bei
der Weißhalde, welche sich auf Fr. 758 40 Rp. belaufen, ein
Staatsbeitrag verabfolgt werden. Zur Begründung des
Gesuches wird angeführt, daß diese Unterhaltungskosten
die Gemeinde stark belasten. Die bezüglichen Reparaturen seien lediglich in Folge des Hochwassers nöthig geworden, und sei es daher in Anwendung des § 21 des Korrektionsgesetzes gerechtfertigt, einen Beitrag zu gewähren,
um so mehr, als auch die kantonsräthliche Kommission diesen
Standpunkt einnehme und die Gemeinde Embrach auf eine
Tößkorrektion in ihrem Banne verzichte, während in andern Gemeinden, z. B. Pfungen, der Staat große Opfer
auf sich nehmen müsse.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Mit Regierungsbeschluß vom 6. Oktober 1877 wurde
der Gemeinde Embrach an die Kosten der von ihr und
von Hrn. Lienhard zur Weißhaldenmühle ausgeführten
Wuhrarbeiten an der Töß ein Staatsbeitrag von Fr. 2400
bestimmt. Die örtlichen Verhältnisse haben erfordert,
daß der Uferschutz bei der Weißhaldenmühle aus Längs-
eingeladen werden, zur Perfektion des Leibdingsvertrages beizutragen und denselben dem Entscheide des
Bezirksrathes zu unterbreiten, um ihn gerichtlich bestätigen zu lassen.
F. Der Gemeindrath Altstetten glaubt dem Rekurs
Hotz gegenüber wegen mangelnder Legitimation von
einer Beantwortung Umgang nehmen zu dürfen und wendet
sich lediglich gegen den Rekurs Wolfer, indem er unter Hinweis
auf die frühern vergeblichen Versuche, den Schwarz bei entsprechenden privaten- [sic!] & öffentlichen Versorgungsanstalten unterzubringen, und den weitern Umstand, daß die Familie Haller
zu wenig genügende Sicherheit für das von Hrn. Wolfer befürwortete Leibgeding biete, – die beschlossene Versorgung in Kappel als die allein richtige Lösung vorwürfiger Frage betrachtet. Zu weiterer Unterstützung dieser Ansicht wird noch
darauf aufmerksam gemacht, daß Schwarz dem Leibdingsvertrage erst nach vorausgegangenem Versprechen Hallers,
bei Empfang des Vermögens ihm 1–2000 Fr. verabfolgen zu
lassen, seine Zustimmung gegeben habe, überhaupt die Leibdingsverträge nur annehmen wolle, wenn eine Detention in Aussicht stehe, also unter zwei Uebeln das kleinere zu wählen glaube, weßhalb Abweichung des Rekurses beantragt wird.
G. In seiner Berichterstattung vom 5. Juni d. Js. verweist
der Bezirksrath Zürich lediglich auf die Erwägung seines Beschlusses vom 5. April & auf die Begutachtung des Gemeindrathes Altstetten & stellt ebenfalls den Antrag auf Abweisung
der Rekurse.
Personenverkehr daselbst fast unausstehliche gesundheitsschädliche Ausdünstungen stattfinden.
B. Gegen diese Verfügung wurde auf Grund des § 33
der Verordnung vom 24. Febr. 1877 betr. die örtlichen Gesundheitsbehörden beim Statthalteramt Horgen Rekurs
eingelegt. Das Statthalteramt Horgen bestätigte jedoch die Anordnung der Gesundheitskommission Wädensweil mit der einzigen Abänderung, daß der Nordostbahn bis zum 1. Juni 1879 Zeit gelassen werde, die
vorgeschriebene Wasserspühlung im Pissoir Wädensweil einzuführen.
C. Hiegegen wird nun die endgültige Entscheidung
des Regierungsrathes angerufen und Aufhebung der Verfügung der Gesundheitskommission Wädensweil verlangt
aus folgenden Gründen:
1. Herr Bezirksarzt Dr Lünning spricht sich in seinen
Gutachten günstig über die Reinhaltung des Pissoir aus
und konstatirt, daß zur Zeit daselbst keine gesundheitsschädlichen Ausdünstungen stattfinden.
2. Herr Dr Jenny, in Wädensweil, der von Hrn. Dr
Lünning befragt wurde, sind auch in der Sommerszeit
keine besondern lästigen Ausdünstungen im Pissoir
aufgefallen, was doch jedenfalls hätte der Fall sein
müssen, da der Abtritt ganz in der Nähe des Aufnahmsgebäudes und der Stelle, wo die Züge anhalten, steht,
wenn die Ausdünstungen des Pissoirs im Sommer in solchem Maße erfolgen, daß solche einen schädlichen Einfluß
Aussicht genommene Erweiterung der Durchflußöffnung an der
Schloßbachbrücke in Wetzikon sei nicht einmal für einen gewöhnlichen Regenfall genügend, um wie viel weniger bei
Regengüssen & Hochwassern. Wolle man nicht die Kosten ganz
vergeblich aufwenden, so müßte der Brückendurchlaß mindestens auf 1,5 Meter Höhe und 2,55 bis 2,7 Meter Breite
erstellt werden, indem die Brücke selbst ganz gut um 0,6 bis
0,9 Meter erhöht werden könne.
Fr.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Bei einer nochmaligen, im Beisein von Abgeordneten
.
des Gemeindrathes vorgenommenen Untersuchung zeigte es
sich, daß die Brückenöffnung wegen der Kirchhofanlage
höchstens um 0,20 bis 0,30 Meter erhöht werden könnte.
Die Brücke hat gegenwärtig eine Oeffnung von 1,20 Meter Breite und 0,99 Meter Höhe = 1,277 Quadratmeter.
Die Abordnung des Gemeindrathes verlangte nun, daß die
Brückenöffnung auf das Doppelte erweitert werden möchte. Um das zu erreichen, müßte, da die Höhe beschränkt ist,
ein eiserner Oberbau angebracht werden, und zwar so,
daß die Weite der Oeffnung, 2,50 und die Höhe derselben
1,10, mithin der Quadratinhalt 2,75 Meter betragen
würde.
Die Kostenberechnung ergibt eine muthmaßliche Ausgabe von Fr. 1750; nämlich:
für den Unterbau
“ “ eisernen Oberbau, 2470 Kilo à Fr. 0,35
Summa wie oben
jedem Anschwellen des Baches beseitigt werden muß.
3. Die Wasserleitung soll solid und wasserdicht erstellt
und immer in gutem Zustande erhalten werden.
4. Als Höhenbestimmung für diese Wasserwerksanlage
gilt folgendes Nivellement:
503.580.
f.
Auf Stein, Fixpunkt neben dem Auffangswuhr
503.496.
Bachsohle unter der Brücke
503.288.
Sohle am Röhreneinlauf
503.280.
Oberfläche des Auffangswuhres
Stirne der Schwellfalle
502.788.
Oberfläche des alten Auffangswuhres
500.618.
Zentrum des Wasserrades [Radius 1,83]
498.974.
Auf Stein, Fixpunkt am Ende des Ablaufkanales
Schwellrecht der Mühle Eßlingen, Ende
498.587.
des Gefälles von Brunner
5. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen des Wasserwerkes
vorgenommen werden.
6. Das Wasserrecht wird für die Betreibung einer mechanischen Werkstätte bewilligt, und soll ohne nachgesuchte und erhaltene Erlaubniß für keinen andern Gewerbszweig
benutzt werden dürfen.
7. Sollte das Wasserrecht früher oder später in den Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon der Direktion der
öffentlichen Arbeiten Kenntniß zu geben.
8. Der jeweilige Besitzer des Wasserrechtes haftet für
jeden Schaden und Nachtheil, der, von den Anlagen und der Be-
mentmauern mit Cement verstreichen und auf der Nord-
Süd- und Westseite des Gebäudes eine gepflasterte Schale
aus kantig gerichteten Kieselsteinen herstellen zu lassen und die Kosten auf die Titel „Gewöhnlicher Unterhalt“ und „Unvorhergesehenes“ zu vertheilen.
2. Die Ausführung der Fundamentreparatur & der
Pflästerungsarbeiten wird an den Mindestfordernden,
Hrn. Kaspar Müller, Pflästermeister, in Außersihl, vergeben.
3. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten und an den schweiz.
Schulrath.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
1. Dem von der Direktion der öffentlichen Arbeiten
mit Hrn. Gemeindrath Furrer, zur Krone in Töß, abgeschlossenen Vertrage betr. Ausführung des Hochwasserdammes zwischen Kil. XI+625–XI+944, – wonach diese Arbeit incl.
Andeckung der Böschungen mit Humus auf 65 Rp. per Kubikmeter und im Ganzen auf ca Fr. 1625 zu stehen kommt,
wird die Genehmigung ertheilt.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten zur Vollziehung.
Die Direktion des Militärs berichtet:
beschließt:
I. Der Rekurs des Hrn. Ulrich Rüegg in Wyla gegen
den Beschluß des Bezirksrathes Pfäffikon, betreffend
Korrektion des Hubbaches zwischen der Straße I. Klasse beim
Felsenegg und der Töß, wird als unbegründet abgewiesen und der bezirksräthliche Beschluß bestätigt.
II. Herr Rüegg trägt die zweitinstanzlichen Kosten, bestehend in 3 Fr. Staats- 2 Fr. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs-
& Stempelgebühren.
III. Mittheilung an Hrn. Dr Zürcher zu Handen des Hrn.
Rüegg, an den Gemeindrath Wyla, an den Bezirksrath Pfäffikon & an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Rückstellung der Akten.
Herr Professor Cloetta erklärt aus Gesundheitsrücksichten auf Schluß des laufenden Semesters seinen Rücktritt
als Professor an der medizinischen Fakultät der Hochschule.
Der Erziehungsrath hält dafür daß es möglich sein werde, die Hrn. Prof. Cloetta übertragenen Vorlesungen
[Allgemeine Pathologie, gerichtliche Medizin & Arzneimittellehre] unter bereits vorhandene Lehrkräfte zu vertheilen, so daß die erledigte Professur einstweilen nicht zu besetzen wäre.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
40.46
Februar und 14. Dezbr. 1878 & Art. 9 des Fabrikgesetzes]
c. Das Reinigen der Maschinen & Arbeitsplätze [§ 7] hat
innerhalb der gesetzlichen Arbeitszeit zu geschehen. [Art. 2 Abs. 4
der zit. Reg. Beschlüsse].
No 31. der Herren Gebr. Zwald & Cie, Seidenfärberei, in
in
Horgen.
Genehmigungsbedingung:
Für die in Ziff. 3 vorgesehenen „Ueberstunden“ ist die
Bewilligung der zuständigen Behörde einzuholen. [Art. 11
Abs. 4 des eid. Fabrikgesetzes].
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Wald
Bezüglich der Ausführung der am 26. März d. Js. beschlossenen Umbaute der Aabachbrücke in Uster sind nach erfolgter Ausschreibung folgende Offerten eingekommen:
Wild & Landis, Richtersweil
mann,
Heinr. Berchtold, in Zürich
4350
Brückenbauwerkstätte Romanshorn
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen
Arbeiten,
beschließt:
1. Der Umbau der Eisenkonstruktion der Brücke über
den Aabach im Dorfe Uster wird an Hrn. Heinrich Blank in Uster
Wieland, Schmid & Cie in
empfehlendem Sinne begutachtet;
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Der nachgesuchte Dispens wird bewilligt und dem Zivilstandsamt Birmensdorf gestattet, die Trauung ohne Weiteres zu vollziehen.
2. Mittheilung an dasselbe & an die Direktion der Justiz & Polizei.
In Rekurssachen der Firma Wieland, Schmid & Cie in
Langnau, vertreten durch Advokat Eduard Meyer in Zürich, Rekurrenten gegen eine Verfügung der Direktion des Innern
betreffend Aenderung ihrer Firma,
hat sich ergeben:
A. Mit Verfügung vom 24. Jenner 1879 hatte die Diein Gesuch
Langnau um Notiznahme von Aenderungen in der Führung der Firma zurückgewiesen mit dem Bemerken, daß
der
gemäß § 1343 des privatrechtl. Gesetzbuches der Name der
Aktiengesellschaft nicht persönlich sein dürfe, sondern dem
Objekt oder Zweck der Unternehmung entnommen werden
müsse und die Firma in diesem Sinne abzuändern sei.
B. Rekurrenten stützen ihr Gesuch um Aufhebung dieser Verfügung insbesondere darauf, daß jener § 1343
nur auf solche Aktiengesellschaften Anwendung finden
könne, welche seit der Einführung jenes Gesetzes, seit dem
b. Es sei allerdings wahr, daß die Hochwasser den
Wuhrungen des Rekurrenten anno 1876 arg mitgespielt
haben; aber Rekurrent habe doch dieselben herstellen
lassen können, er müsse also vorher im Besitze der betreffenden Mittel gewesen sein; von einer Entstehung dieser
Werthe seit 1876 sei sonach keine Rede.
Zu einer weitergehenden Reduktion als sub. 1 angegeben sei kein Anlaß, da schon 1/5 des Werthes des
Mühlegewerbes als Sohnesvortheil abgerechnet und
Schollenberger ohne Zweifel im Besitze noch anderer
Aktiven sei; so sei z. B. das Haus zur untern Geduld
nicht in die Aktiven eingerechnet.
D. Der Bezirksrath schließt sich diesen Auseinandersetzungen an.
E. Ebenso die Finanzdirektion, welche sich mit einer Reduktion des steuerpflichtigen Vermögens auf 130,000 Frk.
bezw. der Nachzahlung auf Fr. 1452 50 Rp., einverstanden
erklärt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten Rekurskommission,
beschließt:
I. Der Rekurs ist theilweise begründet und es wird
das der Versteuerung zu Grunde zu legende Vermögen auf 130,000 Fr., die Steuernachzahlung auf 1452 Fr. 50 Rp.
angesetzt.
II. Rekurrent trägt die Ausfertigungskosten.
Die Schulgemeinde Teufen sieht sich genöthigt, behufs Erstellung eines Turnplatzes ein Grundstück zu erwerben.
Der Eigenthümer will dasselbe aus freien Stücken nicht abtreten und es legt daher die Gemeinde ein Gesuch um Bewilligung der Expropriation ein, indem ein anderes geeignetes Areal in unmittelbarer Nähe des Schulhauses
nicht vorhanden sei.
Die Bezirksschulpflege erklärt, daß ein früher von
der Gemeinde vorgeschlagenes Terrain wegen zu bedeutender Entfernung vom Schulhaus von ihr nicht genehmigt
worden, daß dagegen der nunmehr in Aussicht genommene Platz zweckentsprechend sei, und sie empfiehlt das
Gesuch zur Genehmigung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
in Anwendung von § 2 des Gesetzes betr. die Abtretung
von Privatrechten,
beschließt:
I. Es wird die Erstellung eines Turnplatzes in Teufen
als im öffentlichen Interesse liegend erklärt & demgemäß die Anwendung des Abtretungsgesetzes von Privatrechten bei Erwerbung des für diesen Platz erforderlichen Landes bewilligt.
II. Mittheilung an die Schulgemeinde Teufen, das Statthalteramt Bülach & die Erziehungsdirektion.
Die Finanzdirektion berichtet:
ist
einer
d.
Da
gebeutet
Rp.
Uebertrag:
Erlös aus verkauftem Material
Aufsichts- & Verwaltungskosten, Pläne eabbezahlte Passiven & Zinse
Im Weitern müssen als nicht für
kirchliche Zwecke nothwendig bei Berechnung des Staatsbeitrages in Abzug fallen die Kosten der Thurmreparatur, dieselben betragen kaum weniger als
6782 39
“
Es fällt also noch in Betracht die Summe von
C. Die Kirchgemeinde hat ein
Steuerkapital von 1,476,700 Fr.
360
Haushaltungen
451
Bürger
“
Die einfache Steuer ergibt somit 2287 und es ist zur
Deckung der in Betracht fallenden Kosten eine Steuer von
nahezu 13‰ erforderlich. Nach der üblichen Norm fällt daher die Gemeinde in die 10. Klasse, die mit 1/8 bis 1/6 der nach Abzug von 1‰ restirenden Summe unterstützt werden kann.
[29559 – 2287 = 27272. 1/8 = 3409, 1/6 = 4565, Durchschnitt 3987].
Wenn zur Erhöhung über den genauen Durchschnitt hinaus
die anderweitige Steuerlast der Gemeinde angeführt werden
könnte, so wären dagegen einige Luxusausgaben für Steinhauerarbeiten, Taufstein u. s. f. in Abzug zu bringen. Auch
bleibt zu bemerken, daß der Reparaturplan nicht vor der
Ausführung der Oberbehörde zur Einsicht mitgetheilt worden ist.
unbilliger, als sich dort noch viele andere Senkgruben befinden, welche alle die gerügten Uebelstände
aufweisen, und die Herren Meier & Konsorten können
sich das nicht gefallen lassen. Der § 16 der Bauordnung
bestimme ja klar und deutlich die Pflicht der Gemeinde, zuerst die Entwässerung der Straßen vorzunehmen und den Anschluß der Privatabzugsdolen an die
von der Gemeinde zu errichtenden Kanäle zu ermöglichen. Diese Verpflichtung dürfe nicht beliebig
verschoben werden, jedenfalls aber müsse die Gemeinde Abhülfe schaffen, bis die Kanalisation durchgeführt sei. Uebrigens seien die Kosten nicht so bedeutend, da es sich zunächst nur um die Dreischeunenstraße handle.
Was den § 6 betreffe, so finde derselbe auf die
Häuser seiner Klienten keine Anwendung, denn er
beziehe sich nur auf Neubauten, während die in Frage
liegenden Häuser schon vor der Annahme der Bauordnung existirt haben. Im Gesetze folge erst nach § 56
der Titel C „Umänderungen schon bestehender Gebäude und Einrichtungen“, und in § 57 sei zudem noch
ausdrücklich festgesetzt, daß § 56 bei schon bestehenden Einrichtungen nur soweit es das öffentliche Wohl
erfordere und in diesem Falle nur gegen Expropriation zur Anwendung komme.
Gestützt auf das Gesagte wird auf Abweisung des
Rekurses angetragen.
hat sich ergeben:
A. Das schweiz. Post- & Eisenbahndepartement übermacht
ein Gesuch des Stadtrathes Zürich um Bewilligung zur Erstellung eines Verbindungsgeleises zwischen dem Bahnhof Zürich
und dem in Ausbildung begriffenen Industriequartier in
Außersihl, und ersucht, allfällige Bemerkungen zu diesem
Projekt mit thunlichster Beförderung unter Rückgabe der
beigelegten Akten an dasselbe gelangen zu lassen.
Dem Schreiben, datirt vom 2. Juni 1879, sind beigelegt:
Eingabe des Stadtrathes Zürich an den Bundesrath 27. Mai 1879
Korrespondenz mit der Nordostbahn, in Abschrift,
Uebereinkunft mit Außersihl, “ “
Situationsplan,
Längenprofil,
1 Blatt Normalprofile.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die Herstellung eines Verbindungsgeleises zwischen dem
Bahnhof und dem Industriequartier hat den Zweck, theils die
schon bestehenden Etablissements [Stadtmühle, Diener’scher Gewerb, Gasfabrik, städtische Materialverwaltung, eventuell auch das Kornhaus] mit dem Bahnhofe zu verbinden,
theils für die beim weitern Ausbau des neuen Quartiers
sich dorthin ziehenden Gewerbe zu dienen.
Eine bezügliche Vereinbarung mit der Nordostbahn betr.
diese Geleiseanlage hat stattgefunden, und mit der Gemeinde
Außersihl ist ein Vertrag über Erstellung eines Industriegeleises zwischen dem Rangierbahnhof der Nordostbahn und
rigerweise dem Regierungsrathe die provisorische Wiederwahl des Kaserniers beantragt und gutgeheißen mit
der Weisung, innert Jahresfrist über eine definitive Anstellung oder Neuausschreibung einen Antrag zu hinterbringen.
In Vollziehung dieses Auftrages entnehmen wir dem
beigelegten vom Regierungsrathe genehmigten Reglemente für den Kasernier, daß diese Wahl dem Direktor des Militärs selbst zusteht und daß an der Hand dieser Erhebung der sr. Zt. gefaßte Beschluß des Regierungsrathes dahinfallen und dem Direktionsvorstande die gutfindende Erledigung dieser Angelegenheit anheim gegeben werden muß.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Militärdirektion,
beschließt:
I. Von dieser Mittheilung der Militärdirektion
wird am Protokoll Vormerk genommen.
II. Kenntnißgabe an dieselbe.
Der Regierungsrath,
in Abänderung des Beschlusses vom 26. Juli 1878,
beschließt:
I. Die Direktionen der öffentlichen Arbeiten und
des Sanitätswesens werden eingeladen, bis Ende April
d. Js. darüber Bericht und Antrag zu hinterbringen, ob
sie im Falle seien, die Inhaber der provisorisch besetzten
Das Krankenasyl Horgen ist seit seinem Entstehen als
eine vom Staate zu unterstützende Anstalt anerkannt &
ist derselben bis dahin, wie andern ähnlichen Krankenanstalten ein Staatsbeitrag von 50 Rp. per Tag ausbezahlt
worden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Sanitätsdirektion,
beschließt:
I. Dem Krankenasyl Horgen wird für das Jahr 1878
per 2142 Verpflegungstage à 50 Rp. ein Staatsbeitrag
von Fr. 1071 zuerkannt. [Büdg. A. II. e. 1. Außerordentliche Unterstützungen].
II. Mittheilung an die Direktion des Krankenasyls
Horgen und an die Direktionen des Innern, des Sanitätswesens & der Finanzen, an letztere zur Vollziehung.
In Sachen der Gemeinde Illnau,
betreffend Staatsbeitrag,
hat sich ergeben:
A. Der Gemeindrath Illnau theilt mit Schreiben vom
5. Juni d. Js. mit, daß er in den letzten Jahren folgende
Straßen II. Klasse erbaut habe:
a. Von der Gemeindegrenze Volketsweil bei Bietenholz bis auf die Station Effretikon;
b. Zufahrtsstraße zur Station Illnau.
Diesem Schreiben werden die Rechnungen und Belege
über die Ausgaben dieser Straßenbauten beigelegt, und
beschließt:
An das eid. Post- & Eisenbahndepartement das in heutigen
Missiven enthaltene Schreiben zu richten.
Ein neuer Bericht des Bundesrathes betr. Nachforschungen über Gebrüder Speerli von Kilchberg in Argentinien geht
an die Justiz- & Polizeidirektion zur Erledigung.
5. Juni 1879.]
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Halperin Hiller, von Bobran[s]k - Rußland, z. Zt. in
Berlin, Invalidenstraße 153,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz & Polizei,
beschlossen:
An den Bundesrath das in heutigen Missiven enthaltene Schreiben zu richten.
in Sachen des Johann Baptist Kolb, von Kehlheim - Bayern, z. Zt.
in Zürich verhaftet,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
An den Bundesrath das in heutigen Missiven enthaltene
Schreiben zu richten.
vorgelegten Projekte für Durchführung des Leerlaufkanales bei der obern Spinnerei der Firma Heinrich
Schwarz in Rykon wird die Genehmigung ertheilt und die
bezüglichen Arbeiten den Herren Huldrich Graf, Cementier, & Baumeister Schnitzler, in Winterthur auf Grundlage ihrer Einheitspreise vergeben.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Vollziehung.
In Angelegenheit des Schießplatzes Oerlikon-Unterstraß,
hat sich ergeben:
Die Schießvereine Unterstraß & Wipkingen hatten
durch verschiedene Jahre den Schießplatz der Gemeinde
Oerlikon benutzt. Im Jahr 1876 untersagte in Folge eines Zwischenfalles der Gemeindrath Oerlikon diese
Mitbenutzung ohne seine spezielle Bewilligung und es
sahen sich daher die Schießvereine Unterstraß & Wipkingen, bezw. die Gemeindräthe dieser Gemeinden, nach einem neuen Schießplatze um, für welchen sie ein passendes Terrain an Seite des Schießplatzes von Oerlikon
fanden und acquirirten. Sie ließen sich von der Polizeidirektion die polizeiliche Genehmigung, vom Regierungsrathe die Bewilligung zur Anwendung des
Expropriationsrechtes ertheilen.
Es stellte sich nun heraus, daß die Schußlinien der beiden Schießplätze kollidiren und eine gleichzeitige Be-
liegende Gesuch einzutreten.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Pfäffikon unter Rückstellung der eingelegten Rechnung und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Behufs Erweiterung der Staatskiesgrube in Stettbach
bei Dübendorf, mußte gegen Joh. Bucher daselbst, welcher
1693.8 m2 Wiesland abzutreten hat, die amtliche Schatzung vorgenommen werden, und die Schätzer des vierten Kreises taxirten den Quadratmeter des Expropriationsobjektes zu 75 Rp.
Bucher wünscht noch Erstellung eines Weges zu seinem übrig
bleibenden Grundstück, da er zur Bewirthschaftung des
letztern keinen andern besitze, als den über die Kiesgrube.
Der von den Schätzern angesetzte Preis darf in Anbetracht
der großen Höhe der Kieswand als annehmbar angesehen
werden; die Erstellung des gewünschten Weges ist unbedeutend und hat erst nach einigen Jahren zu geschehen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen
Arbeiten,
beschließt:
1. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird
ermächtigt, dem Joh. Bucher in Stettbach - Dübendorf für
1693.8 m2 Wiesland, das er zur Erweiterung der dortigen
Kiesgrube abzutreten hat, per m2 75 Rp. oder im Ganzen
Fr. 1275 30 Rp. zu bezahlen, und sobald der bestehende Weg in