dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
ernennt:
zu Hauptleuten der Cavallerie [Dragoner]
die bisherigen Oberlieutenants:
1. Herrn Huber, Konrad, geb. 1851, in Stäfa, Oberlieutenant
seit 20. Jenner 1877,
2. “ Schüller, Arthur geb. 1852, von Zürich, in Riesbach, Oberlieutena[n]t seit 27. August 1877,
und beschließt im Weitern:
I. Den Ernannten sind Brevets zuzustellen.
II. Publikation der Beförderungen im Amtsblatt.
III. Mittheilung an die Militärdirektion.
Die Direktion des Militärs berichtet:
Die in den Dachräumen der Kaserne aufbewahrten deponirten Militäreffekten der eid. Bekleidungsreserve
haben unter den Einflüssen der Witterung stark zu leiden, da in Ermanglung einer Verschaalung in diesen Magazinen Staub & Wasser ungehindert durchdringen können und in Folge dessen die daselbst vorhandenen Vorräthe
jährlich mit vielen Unkosten verbundene Reinigungen erfordern. So lange deßhalb eine zweckmäßigere Bedachung eventuell eine Verschaalung nicht angebracht
sein wird, ist es absolut nothwendig, daß diese Ausrüstungen mit einem geeigneten Stoffe gedeckt werden.
Angesichts des günstigen Zeitpunktes zum Ankauf von
Baumwolltuch für Leintücher erscheine es angezeigt, die
erforderlichen 800 Meter in Baumwolltuch zu beschaffen &
I. Der Rekurs wird abgewiesen.
II. Rekurrentin trägt die Kosten, bestehend in 3 Fr.
Staats- 2 Fr. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an die Rekurrentin, an den Bezirksarzt, an das Statthalteramt Zürich & an die Sanitätsdirektion.
In Rekurssachen des Jakob Ziegler, in Riesbach, gewesenen Maschinisten in der Irrenanstalt Burghölzli,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 5. April 1879 beschwert sich
Hr. Jakob Ziegler in Riesbach darüber, daß er durch
Beschluß der Aufsichtskommission von der Stelle eines
Maschinisten an der Anstalt Burghölzli den 21. März
plötzlich entlassen worden sei unter Zutheilung des
Lohnes für ein weiteres Vierteljahr und mit der Begründung, daß sein Dienstverhältniß mit dem Frieden in der
Anstalt unverträglich sei. Nachdem er aber neun Jahre
lang derselben gedient habe, verlange er zu wissen,
von wem eine Beschwerde gegen ihn erhoben worden
und warum sein ferneres Verbleiben unzulässig sei.
Da die Aufsichtskommission weitern Bescheid ihm vorenthalte, bitte er um eine Untersuchung und bemerke zum
Voraus, daß er sich weigere, mit weniger als einem
vollen Jahrlohn und dazu noch halbjähriger Kostgeldvergütung sich abfinden zu lassen, zumal er die in der Nähe
1520.
1515.
Schenkel
Zimmermann,
5. Für Lieferung von Randsteinen.
1400.
Gohl, Außersihl
“
Schenkel, Zürich
Comolli, Bremgarten
“
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Die Bauarbeiten am Kantonsspital werden folgendermaßen vergeben:
a. die Maurerarbeit an J. Gohl, Baumeister, Außersihl,
b. “ Malerarbeit “ J. Stettbacher, Maler, Riesbach,
Parquetboden “ M. Bucher, in Enge,
Pflästerungsarbeiten an J. Zimmermann, Zürich
e.
Lieferung von Randsteinen an M. Comolli, Bremgarten.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Vollziehung.
Die neue Tößbrücke in Rykon kommt nicht mehr in
die gleiche Stelle zu stehen, wie die frühere, & ist deshalb
die Anlage neuer Zufahrtsstraßen erforderlich. Da
d.
nun die Eigenthümer des betreffenden Landes zu hohe
Preise dafür verlangen, sucht der Gemeindrath Zell
mit Zuschrift vom 18. dies darum nach, das Expropriationsgesetz anwenden zu dürfen.
ses an, indem er in der Hauptsache Folgendes anführt:
1. Streng genommen sei der Rekurs verspätet. Die bloße
Anzeige innerhalb der Frist, daß ein Rekurs nachfolgen werde, könne beim Mangel triftiger Gründe, was hier der
Fall sei, doch nicht wol als Rekurs binnen bestimmter zerstörlicher Frist angesehen werden.
2. Die Zivilgemeinde Ellikon gehöre zu denjenigen
Gemeinden, deren Bürgernutzung[en] bedeutend genannt werden dürfen, und welche den Rayon der nutzungsberechtigten Personen aufs Engste begrenzen. So habe sie sich erst
dazu verstanden, die durch das neue Gemeindegesetz für
die Nutzungsberechtigung geschaffene Basis anzuwenden,
nachdem sie bei allen Instanzen unterlegen war. Von
diesem Gesichtspunkte der Begrenzung des Anspruches müsse
auch das Verfahren gegen Heinrich Manz angesehen und beurtheilt werden.
3. Die Form der Abtretung von Gemeindeland an ortsanwesende Bürger scheine im vorliegenden Falle allerdings ein Kauf zu sein, allein das Anspruchsrecht auf einen
solchen Kauf richte sich, wie die Zivilvorsteherschaft wiederholt selbst darauf hinweise, nach den Bestimmungen des § 110
des Gemeindegesetzes. Die ganze Transaktion sei eigentlich nur eine Bürgernutzung, allerdings in vom Gesetze
abweichender Manier. Das Rechtsverhältniß eines Bürgers zu der Gemeinde und ihren öffentlichen Gütern sei
stets als öffentliches Recht angesehen worden, und die Prüfung der Requisite für diese Beziehungen falle daher den
Direktion der öffentlichen Arbeiten in Kenntniß zu
setzen, welche durch einen Experten folgende Untersuchungen & Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. die Untersuchung des Zustandes der ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf die dafür aufgestellten Bedingungen;
b. die Bestimmung eines Fixpunktes für die Bezeichnung
der Höhenlage des Auffangswuhres vermittelst
Setzung eines Marksteines, zu welchem Behuf der
Unternehmer auf den Zeitpunkt der Expertenuntersuchung einen Marchstein von 1.2m Länge,
0.21–0.24m Stärke, und auf 0.45m glatt behauen in Bereitschaft zu halten hat;
c. die Messung der Wasserkraft behufs Bestimmung
des Wasserzinses.
III. Herr Mettler hat an die Kanzlei der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten Fr. 18
Expertengebühren einzusenden, und an die Staatskanzlei
die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Hievon wird dem Statthalteramt Andelfingen, dem Petenten in
urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes, dem
Gemeindrath Ossingen und der Direktion der öffentlichen Arbeiten
unter Rückstellung der Akten und des Planes Kenntniß gegeben.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Gemäß Beschluß des Regierungsrathes ist gestützt auf Art. 23
der Bundesverfassung und die bezüglichen Bestimmungen des Wasser-
G. Der Stadtrath Zürich findet in seiner vom 21.
Jenner d. Js. datirten Rekursbeantwortung, Rekurrent
habe keine Ursache, sich über Unvollständigkeit des Augenscheins-Protokolles zu beklagen, da dasselbe ebenfalls
verschweige, daß bei jener Gelegenheit im Magazine des
Hrn. Fischer ein offener Düngerhaufen und eine hölzerne
Ladenwand entdeckt worden sei, welche der Stadtrath
wegzukennen berechtigt wäre. Da ferner diese Umbaute zwar nicht im Flächenraum das bisher bestandene überschreite, werde immer übersehen, daß das hinsichtlich der
Höhendimensionen der Fall sei, und daß nicht nur jener, sondern auch diese im Verhältniß zur Straßenbreite in
Betracht komme. Was für ganz offene Straßenzüge Gesetz sei, gelte um so mehr für Gebäude, welche an ganz
geschlossene Hofräume stoßen. Schon ein Blick auf den
Situationsplan zeige, daß hier das Maß zulässiger Bebauung bereits überschritten sei, auch wenn darauf
keine Rücksicht genommen werden wollte, daß die
Liegenschaft des Rekurrenten den Bestandtheil eines
größtentheils noch unüberbauten Quartieres bilde,
für welches ganz offene Hofräume vorgeschrieben seien.
Daß ferner bei dem 27 Meter langen aber bloß 4,5 Meter
tiefen Bau des Hrn. Architekt Weber kein Lichthof angebracht werden könne, springe in die Augen, und daß dessen
Baute überhaupt nicht verhindert werden konnte, gehe wol
auch aus dem von Hrn. Fischer mit Hrn. Weber abgeschlossenen Vergleiche hervor. Was endlich den vom Rekurrenten
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Rudolf Stehli, von Hedingen, wohnhaft in Baar,
betreffend Gesuch um regierungsräthliche Intervention
wegen verfassungswidriger Besteuerung,
da sich ergeben:
In Eingabe an den Regierungsrath vom 9. Juni d. Js.
beschwert sich der seit 1. Mai in Baar niedergelassene Rudolf
Stehli von Hedingen darüber, daß ihm [sic!] der Gemeindrath Baar
laut vorgelegter Polizeikarte mit einer Niederlassungsgebühr von 5 Fr. belegte, verbunden mit der Androhung von
Gemeindeverweisung im Nichtbezahlungsfalle, welche von ihm
zwar dem die Karte insinuirenden Polizeisoldaten bezahlt,
von demselben aber statt der verlangten Quittung dem Contribuirenden eine Maulschelle zu Theil geworden. Unter Berufung auf Art. 45 lemma 6 der Bundesverfassung stellt nun
Stehli das Gesuch, bei der Regierung des Kantons Zug & durch
diese bei den Polizeibehörden von Baar dahin zu wirken,
daß ihm die Niederlassung in dortiger Gemeinde ohne besondere Lasten bewilligt, resp. die bereits bezahlte Niederlassungsgebühr wieder zurückerstattet werde;
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Sei die Regierung von Zug unter Mittheilung der Beschwerde Stehli’s einzuladen, bei dem Gemeindrathe Baar eine
bezügliche Vernehmlassung anzuordnen, und für den Fall, als sich
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Den Petenten wird gemäß § 21 Abs. 2 des Gesetzes
betr. das Gemeindewesen vom 27. Juni 1875 das Kantonsbürgerrecht ertheilt und ihre Aufnahme in das Bürgerrecht der
Gemeinde Unterstraß bestätigt unter der Bedingung, daß
sie sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- & Kantonsbürgerrecht, letzterer
im Betrage von Fr. 50, bei der Staatskanzlei ausweisen.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung sind ihnen die
Landrechtsurkunden auszustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich zu Handen der Petenten unter Rücksendung der betreffenden
Akten, an den Gemeindrath Unterstraß und an die Direktion der Finanzen.
In Sachen des Herrn Kaspar Fürst, Sohn, in Zürich,
betreffend Gesuch um Ertheilung eines Tavernenrechtes,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 5. v. Mts. stellt Hr. C. Fürst, Sohn,
dato wohnhaft im Hôtel Schwert, in Zürich, das Gesuch um
Ertheilung eines Tavernenrechtes auf sein neu erstelltes
Kurhaus No 23 zum „Uto-Staffel“ auf dem Uetliberg, Gemeinde Stallikon.
B. Sowol der Gemeindrath Stallikon als der Bezirksrath Affoltern empfehlen das Gesuch zur Entsprechung.
C. Laut Attestat der Notariatskanzlei Schlieren ist Kaspar
verkaufende Land bilde einen schmalen Streifen zwischen
der Straße Illnau–Volketsweil und den anstoßenden Privatwäldern, welcher für die Genossenschaft einen geringen Werth habe, den Anstößern aber gut diene; für Ersatz
habe sie wenigstens theilweise gesorgt.
Da das Oberforstamt berichtet, die Begründung sei
zutreffend und es erwachse der verbleibenden Waldung
aus dem Verkauf kein Nachtheil,
so hat der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
beschlossen:
1. Der Genossenschaft Unter-Illnau wird die Bewilligung zum Verkauf des 190 [Quadratmeter] großen, zwischen
der Straße Illnau–Volkentsweil [sic!] & den angrenzenden
Privatwäldern liegenden Streifen Waldboden im Retteneich, ertheilt.
2. Mittheilung an die Vorsteherschaft der Holzgenossenschaft Unter-Illnau & an die Direktion des Innern.
tion,
In Rekurssachen der Erben des Heinrich Leemann,
Maurer, in Außersihl, gegen eine Verfügung der Finbetreffend Steuernachzahlung,
anzhat sich ergeben:
A. Mit Verfügung vom 4. Februar 1879 hat die Finanzdirektion dem Vermögen des verstorbenen Heinrich
Leemann eine Nachsteuer von Fr. 854 auferlegt unter Zu-
ches Kommando zu stellen, haben die Vorstände der Schießvereine, welche die Schießplätze von Unterstraß und
Oerlikon benutzen, jeweilen mindestens acht Tage vor
dem Schießtage, welcher angesetzt werden will, dem
Statthalteramte Zürich [oder allfällig bei einem von
den beiden Gemeindräthen Unterstraß & Oerlikon
zu bezeichnenden Vertrauensmann] Anzeige zu machen, welches, wenn keine Konkurrenz vorhanden ist,
die Benutzung ohne Weiteres gestattet, andernfalls
abwechselnd, dem einen und andern Verein & zwar
im Verhältniß zur Bedeutung der Vereine nach ihrer
Mitgliederzahl, die Priorität einräumt.
2. Mittheilung an die Gemeindräthe Oerlikon und
Unterstraß, unter Bezug der Ausfertigungskosten, an
das Statthalteramt Zürich und an die Polizeidirektion.
Herr Walder behält sich eine Gegenerklärung zu Protokoll vor.
In Rekurssachen der Frau Bertha Abegg, Hebamme, in Wipkingen,
hat sich ergeben:
Unterm 9. April 1879 legte die Sanitätsdirektion der
Rekurrentin eine Ordnungsbuße von 20 Fr. auf, da sie entgegen dem Verbot des Hrn. Dr Kreis, weitere Geburten zu
besorgen, damit sie nicht das Puerperalfieber, an welchem
die von ihr entbundene Frau Siegfried-Frey litt, auf andere Wöchnerinnen verschleppe, doch wieder den Entbindungen
8425.
einen Beitrag von Fr. 2000. Weitere Unterhandlungen mit
der Predigergemeinde führten zu dem Resultate, daß auch
diese Fr. 1000 anerbot.
Es wurden darauf verschiedene Projekte angefertigt
und es einigten sich die verschiedenen Betheiligten auf das
beigelegte Projekt II, welches nunmehr dem Regierungsrathe zur Genehmigung empfohlen wird.
Auch zog die Bauinspektion von mehreren bekannten Bauübernehmern Forderungen ein und zwar solche
für Ausführung der Baute in Stein und solche für Ausführung derselben in Cement. Das Resultat war folgendes:
a. Maurer- & Steinhauerarbeit.
F. Meili, im Seefeld
8350.
L. Däniker, Zürich
5000.
Baur & Nabholz in a-Zürich-a Riesbach
7800.
Th. Mollet, in Außersihl
Müller-Baur, Hirslanden
b. Maurer und Cementarbeit.
Fr.
7780.
Baur & Nabholz
5661 10c
L. Däniker
5500.
Della Torre & Greppi, Seefeld
5450.
Müller-Baur
F. Meili
“
4200.
Th. Mollet
Der Billigkeit wegen gibt die Direktion der Ausführung
“
in Cement den Vorzug und es sind die Stadt und die Gemeinde
Seite empfohlen wird, so dürfte es uns um so annehmbarer
erscheinen, als ein Arzt aus dem Kanton oder der deutschen Schweiz,
nicht zu gewinnen war.
Mit Rücksicht auf die vorhandenen Umstände dürfte es
sich rechtfertigen, den Hrn. Martin zunächst nur provisorisch
resp. für ein halbes Jahr, anzustellen, ihm aber außer der
freien Station eine Jahresbesoldung von 1000 Fr. in Aussicht
zu stellen.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Sanitätsdirektion,
beschließt:
I. Die Direktion des Sanitäts- & Gefängnißwesens wird
ermächtigt, die Stelle eines Hülfsarztes an der Irrenanstalt Burghölzli nach ihrem Ermessen zu besetzen unter folgenden Bedingungen:
1. Die Wahl geschieht provisorisch;
2. Dem Gewählten kann außer freier Station für seine Person eine Baarbesoldung von Fr. 1000 per Jahr verabreicht werden.
II. Mittheilung an die Sanitätsdirektion.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Karl Heinrich Weber, von Zürich, wohnhaft in
Philadelphia,
betreffend Landrechtsentlassung,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
Das in heutigen Missiven enthaltene Schreiben an Herrn
genommen unter Zustellung des Aktenstücks an die Direktion des Innern.
Die Direktion des Innern berichtet:
A. In der unterm 14. Dezember 1878 genehmigten Fabrikordnung der Firma Heinrich Kunz in Zürich für deren Etablissements in Adlisweil, Aathal, Rorbas & Kemptthal - Illnau
blieb in § 5 Abs. 3 der Passus unbeanstandet:
„Hülfsarbeiten, wie Putzen, Oelen, Reparaturen etc.
werden vorzugsweise Abends zwischen 6 bezw. 5 1/2 & 8 Uhr
gemacht [§ 12 des eid. Fabrikgesetzes].“
B. Mit Schreiben vom 1. Juni 1879 an die Direktion
des Innern berichtet Hr. Fabrikinspektor Schuler: er habe
am 31. Mai in der Baumwollspinnerei Heinrich Kunz in Adlisweil einen Anschlag des Inhaltes gefunden, daß die
Arbeiter außer der gewöhnlichen Arbeitszeit, das Putzen,
Oelen, Abdecken etc. als Hülfsarbeit zu besorgen haben, –
und ersucht, eine solche gesetzwidrige Bekanntmachung sofort zu kassiren, resp. zu verbieten.
C. Die Firma Heinrich Kunz ist der Forderung zur Einsendung zweier gedruckter Exemplare ihrer genehmigten Fabrikordnung noch nicht nachgekommen. Es ist daraus
zu schließen, daß die Fabrikordnungen noch nicht gedruckt sind.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Die unterm 14. Dezbr. 1878 dem Abs. 3 des § 5 der Fabrikordnung der Firma Heinrich Kunz für ihre Fabriken in
Adlisweil, Aathal, Rorbas & Kemptthal - Illnau, lautend:
nach Einsicht eines Antrages der Sanitätsdirektion,
beschließt:
I. Dem Gesuch des Kellermeister Temperli am Kantonsspital
um Entlassung von seiner Stelle wird entsprochen.
II. Es wird ihm in Anerkennung seiner langjährigen treuen
Dienste für die Jahre 1879 & 80 je ein Betrag von 700 Fr. ausgerichtet.
III. Als neuer Küfermeister wird auf Vorschlag der Verwaltung gewählt der bisherige Kellergehülfe, Hr. Ulrich Wipf von
Marthalen, mit einer Jahresbesoldung von 1500 Fr. & Amtsantritt vom 1. April 1879 an. Derselbe hat die bisherige, für
diese Stelle erforderliche Kaution zu leisten.
IV. Mittheilung an Hrn. Temperli & an Hrn. Wipf, sowie an die
Sanitätsdirektion.
Die Direktion des Sanitätswesens berichtet:
Unterm 17. März 1877 wurde Hr. cand. med. W. Onufrowicz aus Jeniseisk, Sibirien, zum Assistenzarzt der Pflegeanstalt
Rheinau gewählt mit einer Anfangsbesoldung von 2000 Fr. nebst
freier Station in der Anstalt und wurde ihm damals eine Gehaltserhöhung in Aussicht gestellt, falls er das Staatsexamen gemacht & seine Pflichten zur Zufriedenheit erfüllt haben würde.
Mit Zuschrift vom 18. Febr. 1879 stellt nun Hr. Assistenzarzt
Onufrowiez [sic!], der schon im November 1877 das Staatsexamen abgelegt hat, das Gesuch um Erhöhung seiner Besoldung von 2000 auf
2500 Fr. h. d. nebst freier Station, welche Remuneration sein
Vorgänger ebenfalls bezogen habe.
die Uebersiedlung der Familie nach Einsiedeln, damit dort
deren Existenzverhältnisse definitiv geregelt werden können.“
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
Es ist hievon dem Pfarramte Wipkingen zu Handen der
Wittwe Kälin, sowie dem dortigen Gemeindrathe Kenntniß zu geben.
Mit Zuschrift vom 28. April übermittelte das Statthalteramt Zürich ein Gesuch des Hrn. A. Härlin, Advokat in Zürich,
Namens des Hrn. John Türcke [sic!], Polytechniker, von Oberstrelitz
Preußen, geb. 1853, wohnhaft in Oberstraß, welcher am 6. April
d. Js. eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Riesbach
aufgenommen worden ist und die in Art. 1 des bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung
des Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, dat. 17. Dezbr. 1878, beigebracht hat, – um Ertheilung
des Landrechtes.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird gemäß § 21. Abs. 2 des Gesetzes
betr. das Gemeindewesen vom 27. Juni 1875 das Kantonsbürgerrecht ertheilt & seine Aufnahme in das Bürgerrecht der
Gemeinde Riesbach bestätigt unter der Bedingung, daß er sich
18. Juni 1879.]
2. Mittheilung an dieselben, an Fabrikinspektor Schuler in Mollis, sowie an das Statthalteramt Pfäffikon für
sich und zu Handen der Ortsbehörde, welche angewiesen wird,
darüber zu wachen, daß die ertheilte Bewilligung nicht
überschritten werde.
Mit Zuschrift vom 9. Juni stellen die Herren Seiler
& Fischer, mechan. Weberei in Wald, das Gesuch, um Bewilligung der Verlängerung der regelmäßigen Arbeitszeit in ihrem Etablissement auf 12 Stunden täglich, während
der Dauer von 2–3 Monaten.
Zur Begründung des Gesuches führen sie an, daß sie durch
eingegangene pressante Lieferungsverträge hiezu genöthigt seien.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht der in empfehlendem Sinne ausgestellten
Gutachten des Gemeindrathes Wald & des Statthalteramtes
Hinweil,
s[o]wie eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Den Petenten wird gemäß Art. 11 Abs. 4 des Bundesgesetzes betr. die Arbeit in den Fabriken die Bewilligung ertheilt, die regelmäßige Arbeitszeit bis Ende
August d. Js. für freiwillig sich meldende erwachsene Arbeiter täglich um eine Stunde zu verlängern.
2. Mittheilung an die Petenten, an Fabrikinspektor Schuler, sowie an das Statthalteramt Hinweil für