dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
der Direktion der öffentlichen Arbeiten die Anzeige,
daß die größere Glocke in dortigem Kirchthurm, weil geborsten, unbrauchbar geworden sei, und daß die Gemeinde Wytikon beabsichtige die beiden vorhandenen Glocken
umgießen zu lassen resp. eine dritte zu beschaffen. Die
Finanzdirektion faßte nun in Folge einer Anregung der
Direktion der öffentlichen Arbeiten die Frage ins Auge,
ob nicht bei diesem Anlaße die dem Staate obliegende Unterhaltungspflicht losgelöst werden sollte. Wie aus einer
von Hrn. Keller, Glockengießer, in Unterstraß, aufgestellten Kostenberechnung hervorgeht, kämen die Kosten für
Beschaffung einer neuen, großen Glocke an die Stelle der
geborstenen auf Fr. 450 zu stehen und es hätte der Staat,
wenn der Loskauf der Unterhaltungspflicht nicht stattfinden würde, diesen Betrag zu bezahlen.
Gestützt hierauf wurde alsdann von Seite der Finanzdirektion der Kirchenpflege als Loskauf die Summe
von Fr. 450 mit Ueberlassung der alten Glocken anerboten, wogegen die Gemeinde ein Geläute aus drei Glocken, welches indeß
als ihr Eigenthum verbleiben würde, zu beschaffen, und die Unterhaltungskosten für alle Zukunft selbst zu tragen hätte. Ferner
wäre die Gemeinde gehalten, die in Folge der Beschaffung eines
neuen Geläutes erforderlichen Veränderungen am Thurm [Ausbrechen von Schallöchern & Glockenstuhlerstellung] auf ihre Kosten vornehmen zu lassen. Nach dem Gutachten des Hrn. Bauaufseher Bühl und des Hrn. Glockengießer Keller würde die
Mehrbelastung von 285 Klgr. der Tragfähigkeit des Thurmes
ten Aufträge vollzogen werden, und über deren Ausführung sr. Zt. Bericht zu erstatten.
III. Mittheilung an die Herren Bannwart & Wildbolz,
den Gemeindrath Birmensdorf & Hrn. Schuler, eid. Fabrikinspektor in Mollis, sowie an das Statthalteramt Zürich,
welches beauftragt wird, die erlaufenen Inspektionskosten
im Betrage von Fr. 12 80 von den Herren Bannwart &
Wildbolz zu beziehen & der Staatskassaverwaltung abzuliefern, welcher hievon Kenntniß zu geben ist.
In Sachen des Herrn Johannes Schneebeli, Müllers zur
Moosmühle in Affoltern a/A.,
betreffend Abänderung einer Wasserrechtsurkunde,
hat sich ergeben:
A. In der am 1. dies dem Hrn. Schneebeli ertheilten Wasserrechtskonzession lautet Ziff. 2 in Disp. I folgendermaßen:
„Der jeweilige Besitzer des Wasserrechtes ist verpflichtet, das Schwellbrett zu heben, sobald das Wasser die Oberkante desselben erreicht; im Nichtbefolgungsfalle ist der
jeweilige Besitzer der Gerbe berechtigt, dasselbe ohne
Weiteres von sich aus zu heben.“
B. Gegen diese Fassung dieses Artikels nun erhoben die
Herren Weiß & Cie, Besitzer der Gerbe in Affoltern, Beschwerde, indem sie anführen, daß ihnen aus der praktischen
Handhabung dieser Bestimmung im Falle eines bei Nacht eintretenden Hochwassers nothwendig in Folge einer Ueberflu-
spruch genommen werden, ehe eine Ausscheidung stattgefunden habe, eventuell dürfe für Feststellung eines Steuerfußes nur derjenige Betrag dienen, der sich nach Abzug
der, aller Wahrscheinlichkeit nach, einzuwerfenden Leistung aus dem Zivilgemeindegut ergebe.“
Diese Schlußfolgerung sei für den jetzt in Frage stehenden Gemeindebeschluß maßgebend; denn weil die vorgesehene Ausscheidung nicht auf gütlichem Weg gelöst werden
könne, sondern durch die Administrativbehörden geschehe,
wofür die Angelegenheit längst anhängig sei, so müsse
das Urtheil abgewartet werden. Aus diesen Gründen
werde gegen den fraglichen Gemeindsbeschluß, resp. gegen jede ausnahmsweise Steuer so lange protestirt, bis
eine definitive Ausscheidung getroffen sei. Nach richtiger Ausscheidung und in Berücksichtigung der früher bestandenen Verhältnisse sollten die Zivilgemeinde Elgg und
die Höfe ein zusammengehöriges Gemeinwesen bilden, in welchem nicht ausnahmsweise Steuern Platz finden, wo z. B. der
eine per Faktor 25 Rp., der andere per Faktor 1 Fr. 25 Rp.
zahlen müßte, wie solches durch den fraglichen Gemeindsbeschluß der Fall würde. Das sr. Zt. bestandene Zivilgemeindegut sei ja gemäß Anweisung je an die betreffenden Schulgüter eingeworfen worden, was doch gewiß
bezwecken sollte, möglichste Gleichstellung in dem Gemeindewesen zu erhalten.
G. In seiner Beantwortung vom 15. November 1878
beruft sich der Gemeindrath Elgg in der Hauptsache auf sein
No 20. des Herrn Heinrich Gubelmann, Weberei, in Wetzikon.
Genehmigungsbedingung:
§ 7 soll nur im Sinne von Art. 4 der Reg. Beschlüsse vom
18. Febr. & 14. Dezbr. 1878 Anwendung finden.
No 21. des Herrn J. Hanhart-Solivo, Türkischroth-Färberei in
Dietikon.
Genehmigungsbedingungen:
a. § 12 ist so zu fassen, daß die Denunziationspflicht der Arbeiter wegfällt, weil im Widerspruch mit den §§ 764 & 863
des Gesetzes betr. die zürch. Rechtspflege vom Jahre 1874.
b. In Beziehung auf die §§ 15 & 16 bleibt der richterliche
Entscheid vorbehalten.
No 22. des Herrn Joh. Hofmann, Schuhfabrik, zum Wallfisch in
Winterthur.
Genehmigungsbedingungen:
a. Die in Abschnitt Aufkündigung & Austritt den Arbeitern vorgeschriebene Kündigungsfrist ist auch vom Arbeitgeber zu beobachten. [Art. 9 des eid. Fabrikgesetzes].
b. Die Fabrikordnung ist im Lokal anzuschlagen und jedem
Arbeiter zuzustellen [Art. 8 Abs. 4 des zit. Gesetzes].
No 23. des Hrn. Rud. Homberger, mech. Weberei, in Hadlikon
Hinweil.
Genehmigungsbedingungen:
a. In § 1 ist beizufügen: „an Vorabenden von Sonn- und Festtagen 10 Stunden [Art. 11 des eid. Fabrikgesetzes und Ziff. 2
der Reg. Beschlüsse vom 18. Febr. u. 14. Dezbr. 1878].
b. Die in § 4 angedrohten Bußen sind mit Art. 7 des zit. Gesetzes
die Regierung von Zürich gewendet, es möchten schleunig
Maßregeln, entweder zu einem ausreichenden Schutze
des bedrohten Ufers oder zu einer Korrektion der Thur,
ergriffen werden. Diese Eingaben seien entweder gar nicht
oder nur ausweichend beantwortet worden, und thatsächlich sei bis zur Stunde nichts geschehen, so daß die Befürchtung
einer der Bahn in nächster Zeit drohenden Katastrophe nur
zu gerechtfertigt sei.
B. Mit Begleitschreiben vom 22. Hornung d. Js. sandte das schweiz. Eisenbahn- und Postdepartement diese
Beschwerde zur Vernehmlassung an den Regierungsrath
und verband damit die Einladung, es möchten im Hinblicke auf die Möglichkeit einer Katastrophe rechtzeitig
die unter den gegebenen Verhältnissen gebotenen wasserbaupolizeilichen Maßnahmen ergriffen werden.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Bekanntlich bildet der Thurlauf bei Dättwyl eine starke
Schlinge mit scharfen Krümmungen. Das linke Ufer gegen
Dättwyl lehnt sich an einen wenigstens 20 Meter hohen
Abhang, welcher die dortige Hochfläche begrenzt. Ueber
die letztere wurde nun neben der stärksten Flußkrümmung die Nationalbahn geführt vermittelst eines 10 Meter hohen Dammes, so daß also das Geleise mehr als 30
Meter über der Thur liegt und zwar in der Weise, daß
ursprünglich zwischen dem Fuße des Bahndammes und der
Kante des Abhanges nur 30–40 Meter Spielraum vorhanden war. Schon zur Zeit des Bahnbaues war dieser Abhang
in folgenden Gemeinden:
Zürich [Stadt], Fluntern, Hirslanden, Hottingen, Riesbach,
Wollishofen, Wytikon, Zollikon, Horgen, Kilchberg,
Thalweil.
Herr Huber in folgenden Gemeinden:
Adlisweil, Hirzel, Hütten, Langnau, Schönenberg, Aesch,
Albisrieden, Altstetten, Außersihl, Birmensdorf, Dietikon,
Enge, Geroldsweil, Höngg, Niederurdorf, Oberengstringen, Oberstraß, Oberurdorf, Oerlikon, Oetweil, Schlieren, Schwamendingen, Seebach, Uitikon, Unterengstringen, Unterstraß, Weiningen, Wiedikon, Wipkingen.
Wädensweil und
Gegen diese Vereinbarung und Zutheilung kann nichts
eingewendet werden.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion der Finanzen,
beschließt:
I. Sei vorstehender Vereinbarung die Genehmigung ertheilt.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion und Bekanntmachung im Amtsblatt.
Herr Dr Weißenfels, prakt. Arzt, beschwert sich in
weitläufiger Eingabe darüber, daß ihm der Aufenthalt in der Gemeinde Hottingen entzogen werden
wolle, weil er noch nicht dazu gelangt sei, die von ihm
behufs seiner Niederlassung verlangte Kaution zu leisten,
inspektion genehmigt.
2. Der Regierungsrath wird um Genehmigung ersucht.
des
3. Mittheilung.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Beschlusse des Bezirksrathes Affoltern, betreffend Korrektion der Straße II. Klasse von Affoltern über Mühleberg bis Aeugsterthal bei der Ortschaft
Mühleberg, wird die Genehmigung ertheilt und der
Gemeinde Aeugst für Ausführung und Vollendung der
Arbeit eine Frist bis spätestens Ende April l. Js. angesetzt.
II. Mittheilung an den Bezirksrath Affoltern unter
Bezirksge¬
Rückstellung der technischen Vorarbeiten und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Der Regierungsrath hat
in Sachen des Gemeindrathes Kilchberg,
betreffend Expropriation,
da sich ergeben:
Nachdem der Gemeindrath Kilchberg zum Zwecke der Ablösung einer dem Hrn. alt Pfleger Nägeli in Bendlikon
zustehenden Servitutsberechtigung zur Ablagerung von Holz
richtes Horgen auf das Expropriationsverfahren war
verwiesen worden, – stellt der Gemeindrath unter Hinweis
nen ohne Hauptleute und liegt auch nur für einen Oberlieutenant das Fähigkeitszeugniß zur Beförderung zum
Hauptmann vor, der Betreffende ist indessen erst der zweitälteste Oberlieutenant, während für den ältesten erst nach Bestehen einer Cadreschule das Zeugniß ausgestellt werden wird.
Unter diesen Umständen erscheint es nicht gerechtfertigt, die
Beförderung a-des-a zweitältesten Oberlieutenants zum Hauptmann noch länger hinauszuschieben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Militärdirektion,
und des betreffenden Fähigkeitszeugnisses,
ernennt:
zum Hauptmann bei der Cavallerie [Dragoner]
Herrn Wunderli, Paul Johannes von Meilen in Zürich,
geb. 1852.,
bisheriger Oberlieutenant,
und beschließt im Weitern:
I. Zustellung eines Brevets an den Ernannten.
II. Publikation der Ernennung im Amtsblatt.
III. Mittheilung an die Militärdirektion.
Von der Mittheilung der Standeskommission des Kantons Glarus, daß der dreifache Landrath an Stelle des
verstorbenen M. Kundert den Balthasar Zwicky von
Mollis zum ersten Rathsschreiber gewählt habe, wird
Vormerk genommen.
deutendes Gemeinwesen nach sich ziehen würde – eine Gefahr, die nach den Auseinandersetzungen des Stadtrathes
in drohender Nähe steht – rechtfertigt es, dem bezüglichen
Vertrage die möglichst weite Ausdehnung zu geben und die
als Maximum in Aussicht genommene Darlehenssume [sic!] im vollen Betrage der im Jahr 1878 für den Bau gemachten Auslagen zu erschöpfen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Die Finanzdirektion wird ermächtigt, der Stadt
Winterthur auf Grund des Vertrages vom 23. April 1878 zu
den bereits geleisteten Zahlungen von 50,000, 125,000 und
75,000 Fr. eine weitere Zahlung von 100,000 Fr. zu leisten.
II. Hiemit wird die Bedingung verknüpft, daß die Amortisation in 3 Jahren beginne, die erste Amortisationsquote
also um 1. Mai 1882 zur Bezahlung komme.
III. Mittheilung an den Stadtrath Winterthur durch
Kanzleimissiv und an die Finanzdirektion.
In Sachen der Gemeinde Oberrieden,
betreffend Klassifikation der Zufahrtsstraße zur dortigen Station,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 4. November v. Js. stellte Der
Gemeindrath Oberrieden das Gesuch, es möchte die Bahnstationsstraße von der Straße II. Klasse Tischenloo–Thalweil an
Rieter & Cie für die Folge gewonnene Sicherheit gegen
Wasserschaden.
Unter diesen Verhältnissen kann die Herbeiführung der frühern Zustände weder gewünscht, noch verlangt, vielmehr muß, falls für das Etablissement in Niedertöß auf dem Verlangen, ein selbstständiges Wuhr zu
besitzen, beharrt werden sollte, die Einreichung eines
Konzessionsgesuches gewärtigt werden. Durch die Umgehung der vom alten Wuhr einzig noch bestehenden eingeschwemmten Grundschwelle erwachsen den Konzessionären keine erheblichen Kosten, zumal der Regierungsrath im Weitern bereit ist, an die Neuerstellung des Wuhres denjenigen Vortheil durch einen
Staatsbeitrag auszugleichen, der aus dieser Anlage
für die Korrektion allfällig resultirt.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der bestellten Kommission,
beschließt:
1. Hievon sei den Herren J. J. Rieter & Cie Mittheilung zu machen.
2. Kenntnißgabe an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen des Rudolf Lips, Hinterberg No 16 in Fluntern, Namens Hs. Georg Lips in Affoltern b/H., Rekurrenten gegen eine Verfügung des Statthalteramtes Dielsdorf,
in seiner Rekursbeantwortung gestützt auf die Begründung des rekurrirten Beschlusses sowie auf die Rekursbeantwortung des Waisenamtes Hütten auf Abweisung des
Rekurses.
Der Regierungsrath,
in Genehmigung der erstinstanzlichen Begründung &
gestützt auf die Rekursbeantwortung des Waisenamtes
Hütten,
sowie nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschließt:
1. Sei der Rekurs unbegründet abgewiesen.
2. Trage Rekurrent die Kosten, bestehend in 3 Frk. Staats-
2 Fr. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
3. Mittheilung an den Rekurrenten unter Rücksendung
der eingelegten Attestate, an den Bezirksrath Horgen, an
den Gemeindrath Hütten & an die Direktion der Justiz und
Polizei.
In Sachen der Frau Hasler, Oberwäscherin der Irrenanstalt Burghölzli; Rekurrentin gegen einen Beschluß
dieser Anstalt,
betreffend gesetzwidrige Entlassung,
hat sich ergeben:
Die Verwaltung der Irrenanstalt Burghölzli beantragte mit Zuschrift vom 14. Septbr. v. Js. die definitive
Anstellung des provisorisch eingetretenen Personales der
dem
Genehmigungsbedingungen:
a. Am Schlusse von § 1 ist beizufügen: „An Vorabenden von
Sonn- & Festtagen wird nur 10 Stunden gearbeitet[“]. [Art. 11 des
eid. Fabrikgesetzes]
b. § 5 ist in Uebereinstimmung zu bringen mit Art. 10 Abs. 3 des
zit. Gesetzes, nach welchem am Zahltage nur „der letzte Wochenlohn“ ausstehen darf. [Ziff. 6 der Reg. Beschlüsse vom 18. Febr. und 14.
Dezember 1878]
c. Durch das Reinigen der Maschinen an Samstagen darf die
gesetzliche Arbeitszeit [10 Stunden] nicht verlängert werden.
[Ziff. 2 Abs. 3 und 4 der zit. Reg. Beschlüsse].
No 43. des Hrn. J. H. Rüegg, mech. Stickerei, in Unter-Hittnau.
ungs¬
Genehmigungsbedingung:
In Art. 4 ist das Wort „gewöhnliche“ zu streichen und nach
„11 Stunden pr. Tag“ beizufügen: „an Vorabenden von Sonn-
& Festtagen 10 Stunden“ [Art. 11 Abs. 1 & 2 des eid. Fabrikgesetzes
& Ziff. 2 der Reg. Beschlüsse vom 18. Febr. & 14. Dezbr. 1878].
No 44. der Herren S. Rütschi & Cie, Seidenwinderei in Fluntern.
Genehmigungsbedingungen:
a. Am Schlusse von § 1 ist der Nachsatz anzubringen: „Dieselbe wird übrigens in der Fabrik an auffälliger Stelle angeschlagen.“ [Art. 8 Abs. 4 des eid. Fabrikgesetzes & Ziff. 9 der Reg.
Beschlüsse vom 18. Febr. & 14. Dezbr. 1878].
b. Die in litt. d. von § 2 erwähnten „speziellen Reglemente“
sind, falls darunter Reglemente & nicht bloße Weisungen in einzelnen Fällen
rathe zur Prüfung & Genehmigung vorzulegen.
chentagen von Abends 8 Uhr bis Morgens 4 Uhr, gesammelt werden, und es ist der jeweilige Besitzer des
Weiers verpflichtet, dasselbe während der gesetzlichen Arbeitszeit, d. h. von Morgens 4 Uhr, bis Abends 8
Uhr, immer ungehindert abfließen zu lassen.
5. Derselbe ist ferner verpflichtet, bei Feuerausbruch den Weier den Behörden zur Verfügung zu
stellen.
6. Als Höhenbestimmung für diese Wasserwerkanlagen gilt folgendes Nivellement:
90,091.
a. Sohle am Auslauf der Gerbe
b. Fensterbank am Gerbereigebäude,
91,084.
Westseite, nächst dem Bach
91,150.
c. auf Stein, Fixpunkt
d. Oberfläche der Grundschwelle am Auf¬
89,510.
fangswuhr
90,000.
Stirne des Schwellbrettes
90,940.
e. Oberfläche des Weierdammes
f. Sohle des Ueberfalles
g. Oberfläche der Grundschwelle am Fal¬
88,075.
lenwuhr, vergl.
89,264.
“
Stirne der Schwellfalle rechts
89,167.
links
84,660.
h. Kettsohle unter den Wasserrädern
i. Thürschwelle am Eingang zur Mühle und
88,701.
Wohnhaus
82,207.
k. Sohle des Ablaufkanals am Ende
ten Statuten der Unterstützungskasse für die Arbeiter seiner mechan. Flachsspinnerei in Höngg,
sowie nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Die vorliegenden Statuten können, weil namentlich mit Art. 5 des Bundesgesetzes betr. die Arbeit in den
Fabriken im Widerspruch stehend, dann aber auch weil den
Arbeitern zu wenig Einfluß auf die Verwaltung der
Kasse eingeräumt ist, nicht genehmigt werden.
2. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich für sich
und zu Handen des Hrn. Strickler unter Rücksendung der
Statuten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht:
eines Kreisschreibens des Bundesrathes an die Regierungen der Kantone des eid. Forstgebietes, vom 30.
Dezbr. 1878, betreffend das Verfahren bei Anmeldung
von Aufforstungen und Schutzbauten und bei Gesuchen
um Beiträge an die Kosten für solche;
des bezüglichen Berichtes des Oberforstamtes, wonach,
da im Kanton Zürich bis jetzt keine Schutzwaldungen ausgeschieden wurden, die Waldbesitzer daher auch kein
Recht haben, Bundesbeiträge an Aufforstungen & Schutzbauten zu verlangen, – das erwähnte Kreisschreiben
des Bundesrathes für hiesigen Kanton zur Zeit noch kei-
2. Mittheilung an Hrn. Byers, amerikanischen Konsul in Zürich, zu Handen des Petenten, an den Bezirksrath Pfäffikon und den Gemeindrath Hittnau, je unter Rücksendung der betreffenden Akten.
Die Direktion des Innern übermittelt dem Regierungsrath die Zusammenstellung der Ergebnisse des am
16. Februar im I. eidgen. Wahlkreis stattgefundenen zweiten Wahlganges für die Ersatzwahl eines Mitgliedes des
Nationalrathes [an Stelle des verstorbenen Hrn. Widmer-Hüni in Horgen] sammt den bezüglichen von den
Wahlbureaux der Gemeinden eingesandten Verbalprozessen.
Daraus ergibt sich, daß bei einem absoluten Mehr
von 9029 als Mitglied des Nationalrathes gewählt
wurde:
Herr a. Reg. Rath Joh. Jakob Pfenninger, von Hinweil,
in Zürich,
mit 10,142 Stimmen;
daß ferner Herr Kantonsrath Peter-Hüni in Zürich
7649 Stimmen erhielt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht der vorliegenden Wahlakten und eines
Antrages der Direktion des Innern;
in Anwendung der Art. 9, 11 und 24 des Bundesgesetzes
vom 19. Juli 1872, betreffend die eidgen. Wahlen und
Abstimmungen
an die Direktionen der Finanzen & des Sanitätswesens.
Die Direktion des Sanitäts- & Gefängnißwesens berichtet:
Mit Zuschrift vom 18. l. Mts. verlangt Hr. Med.
Pract. C. Walder die Entlassung von der seit 4 Jahren
durch ihn bekleideten Stelle eines Oberassistenten der
medizinischen Klinik auf Ende Wintersemester 1878/79.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Sanitäts- & Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Vom Rücktritt des Hrn. Walder von der Stelle eines
Oberassistenten der medizinischen Klinik des Kantonsspitals auf Ende Wintersemester 1878/79 wird am Protokoll Notiz genommen und die Sanitätsdirektion eingeladen, die nöthigen Schritte zur Wiederbesetzung
der Stelle zu thun.
II. Mittheilung an die Direktion des Sanitäts- &
Gefängnißwesens.
Das eid. Departement des Innern verlangt mit
Kreisschreiben an die Kantonsregierungen vom 17.
dieß anläßlich eines Spezialfalles darüber näher unterrichtet zu werden, ob in den einzelnen Kantonen für
die Bewilligung der Ausübung derjenigen wissenschaft-
5000
1878:
“
6184.
Fr.
9442.
1878:
Nach Uitikon wurden Staatsbeiträge bewilligt:
mmen
1. Febr. 1877:
tage.
12. Jenner 1878:
Nach Detentionstag machen die bisher nach Uitikon
verabfolgten Staatsbeiträge 45 1/2 Rp. aus.
Unter diesen Verhältnissen wird es angemessen sein,
ammen:
an Kappel einen Beitrag von 2000 Fr. zu leisten, wodurch
die Subvention des Staates auf ca 40 Rp. per Detentionstag ansteigt.
Einen Unterschied zu machen zwischen Kappel und Uitikon
rechtfertigt sich namentlich deshalb, weil Kappel Armen- und
Zwangsarbeitsanstalt zugleich und daher im Falle ist, geringere
Kosten aufwenden zu müssen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Es wird ein weiterer Staatsbeitrag von 2000 Fr. an die
De¬
Zwangsarbeitsanstalt Kappel aus dem Kredite für das Armenwesen 1878 [Büdget Tit. A. II. c. 1.] unter den Bedingungen und
Voraussetzungen des Regierungsbeschlusses vom 17. Mai 1878
in Affoltern a/A.,
10. “
Gebrüder Schnorf, Fabrik chemischer Produkte
in Uetikon a/See,
Win¬
Außersihl,
terthur,
“
J. Spörri, Confektions-Atelier, im Centralhof - Zürich,
Jb. Steiner, Bau- & Möbelschreiner, in Winterthur,
zur Genehmigung eingereichten Fabrikordnungen, in Bezug
auf welche zufolge der vorliegenden Erklärungen den betreffenden Arbeitern Gelegenheit gegeben worden war,
sich über dieselben auszusprechen, ohne daß von ihnen Einsprachen dagegen erhoben worden wären,
sowie nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
hat der Regierungsrath
beschlossen:
14.
1. Den fraglichen Fabrikordnungen wird im Sinne von
Art. 8 des Bundesgesetzes betr. die Arbeit in den Fabriken
[v. J. 1877] die Genehmigung ertheilt.
2. Der Genehmigungsbeschluß soll den Abdrücken der
Fabrikordnungen beigesetzt werden und es sind je zwei
Exemplare der letztern der Direktion des Innern zur
Aufbewahrung zuzustellen.
3. Mittheilung den Genannten und den betreffenden
beschließt:
I. Den Städten Zürich, nebst Ausgemeinden, und Winterthur werden an die Kosten der gemäß § 3 der regierungsräthlichen Verordnung vom 27. Mai 1874 vollzogenen Nachführungen der Grundpläne nachstehende Staatsbeiträge verabreicht:
1. Stadt Zürich
2. Außersihl
“
170.
3. Wiedikon
400.
4. Fluntern
5. An das gemeinschaftliche Kataste¬
100.
r-Bureau für Triangulation
980.
6. Winterthur
II. Mittheilung an die Direktion [sic!] der Finanzen und
der öffentlichen Arbeiten.
In Rekurssachen des Rudolf Etzensperger, von Elgg, in
Hottingen, hat der Bezirksrath Winterthur erstinstanzlich
entschieden, und es wurde dieser Beschluß zweitinstanzlich
vom Regierungsrathe bestätigt und die erhobenen Beschwerden abgewiesen.
Die Annahme dieses Entscheides wurde von Etzensper¬
Fr.
ger wol der Kosten wegen verweigert; dagegen eine erneuerte Eingabe vom 3. Febr. 1878 an den Regierungsrath gerichtet, ebenso eine Gleiche vom 9. Juli v. Js. – der ein notarialisches Zeugniß betr. Weibergut beigelegt war – und endlich
eine 3. Beschwerde vom 8. Novbr. gl. Js.
ren Schädigungen bei eintretendem Hochwasser vom Dorfe Töß und den fraglichen Fabrikanlagen abzuwenden.
F. Auf diese Erhebungen gestützt wurden die Korrektionspläne ausgearbeitet und dem Gemeindrathe Töß
zu Handen der Interessirten, ja unterm 20. Jenner 1877
den Herren J. J. Rieter & Cie zur Vernehmlassung selbst
zugestellt, ohne daß nach dem Berichte der Direktion der
öffentlichen Arbeiten inzwischen Abänderungsbegehren
bekannt gegeben oder definitiv verlangt wurden.
Es mußte somit das Einverständniß der Betheiligten bezüglich dieser Vorlagen vorausgesetzt werden, und
die Direktion der öffentlichen Arbeiten durfte aus diesem Stillschweigen schließen, daß die mehrfach genannte
Firma auf die Wuhranlage bei Niedertöß, von der
die oben erwähnten eigenen Planskizzen, denen die amtlichen definitiven Pläne später nachgebildet wurden,
ebenfalls nichts enthalten, besondern Werth nicht setze.
Wenn auf der einen Seite der Bestand dieser
Wuhrkonzession sich nicht bestreiten läßt, so fallen
auf der andern Seite der veränderte Flußlauf, der
Mangel einer staatlichen Pflicht zur Rückleitung des
Wassers in das frühere Flußbett, insbesondere aber auch
die Zerstörung des einzig noch wirksamen oberirdischen
Theiles der Wuhranlage schwer ins Gewicht. Dazu kommt
noch der Umstand, daß die Kosten einer Neuanlage derselben in dem veränderten Flußlaufe mehr als kompensirt werden durch die für das Eigenthum der Herren J. J.