dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Die Musikschule in Zürich erhält für das Schuljahr
1877/78 einen Staatsbeitrag von 2000 Fr. in der Meinung, daß für die musikalische Weiterbildung von Lehramtskandidaten und Lehrern soweit möglich besondere
Vorsorge getroffen werde.
2. Mittheilung an die Direktionen des Erziehungswesen und der Finanzen & an die Direktion der Musikschule.
Mit Zuschrift vom 21. Dezbr. 1878 sucht Hr. J. Künzli,
Mitglied der Rechnungsprüfungskommssion in Goßau, in
einem Fall, in welchem es sich um die Frage handelt, ob
der Gemeindrath berechtigt war, dem Gemeindrathsschreiber ohne Zustimmung der Gemeinde über seine fixe
Besoldung hinaus eine jährliche Gratifikation von
Fr. 300 auszusetzen, um Interpretation des § 93 des
Gemeindegesetzes nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
Es ist dem Petenten zu erwiedern, der Regierungsrath sehe sich nicht veranlaßt, auf das Gesuch eizutreten,
da er, wenn die Frage auf dem Rekursweg erledigt werden müßte, erst in zweiter Instanz seinen Entscheid abzu-
bauten und Rekonstruktionsarbeiten Staatsbeiträge
ertheilt werden:
1. an die eiserne Brücke über die Töß bei Wyla mit
Fr. 14,307 Baukosten,
2. an die neue Straße II. Klasse von Wyla bis Tablat
mit Fr. 5183.63 Rp. Baukosten.
3. an die Rekonstruktion verschiedener Straßen und
Brücken III. Klasse in Folge von Hochwasserschaden mit
Fr. 11,298. 35 Rp. Baukosten,
4. an verschiedene Straßen & Brücken III. Klasse, welche
seit dem Jahre 1872 neu gebaut & an die noch keine
Staatsbeiträge ertheilt wurden, im Gesammtkostenbetrage von Fr. 16,031.58 Rp.
Dabei wird namentlich auf die sehr bedrängte
Lage der Gemeinde aufmerksam gemacht, welche z. B.
für das laufende Jahr die Erhebung von 8‰ Gemeinde-,
2‰ Armen- und 1–4‰ Schulsteuern nothwendig mache.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die unter Ziff. 1 und 2 aufgeführte Tößbrücke & Straße
nach Tablat gehören zusammen und es ist letztere nach dem
am 1. Herbstmonat 1877 genehmigten Straßenprojekte gebaut. Die in Eisenkonstruktion ausgeführte Brücke wurde unter spezieller Aufsicht des Sektionsingenieurs Müller in Bauma von der Erzgießerei und Façonschmiede
Romanshorn erstellt, bestand am 21. Herbstmonat l. Js. die
Probebelastung und ward als in allen Theilen plangemäß
ausgeführt abgenommen. Die Akkordsumme betrug bei 496 Ztr.
27. Januar 1879.]
Der Bundesrath übermittelt seinen Beschluß vom 24. Jenner betr. Genehmigung des Uebereinkommens mit Aargau
vom 8./9. Jenner über die Patentirung der Hebammen. Hievon
wird der Regierung von Aargau und der Sanitätsdirektion Kenntniß gegeben.
Auf Hierseitiges vom 16. November 1878 berichtet
der Bundesrath, daß die Familie Schmitz, deren preußische Staatsangehörigkeit anerkannt werde, inzwischen
in der Heimat eingetroffen sei mit Ausnahme der beiden ältern Kinder, welche dermalen in Zürich untergebracht seien. Seitens des Oberbürgermeisters in
Bonn seien bereits die einleitenden Schritte zur Bestellung eines Gegenvormundes für diese Kinder eingeleitet worden.
Die Mittheilung geht an die Justiz- & Polizeidirektion
zu Akten.
28. Januar 1879.
An das Obergericht wird eine Mahnung erlassen,
betr. Einlieferung der durch Aufhebung der Kreisgerichte
verfügbar gewordenen Gesetzessammlungen.
30. Januar 1879.
Auf Hierseitiges vom 30. Novbr. v. Js. sendet der
Bundesrath vier Druckschriften betr. Pfandleihanstalten,
nicht zu duldenden gesundheitsschädlichen Zustand gerathen ist, wieder bewohnbar zu machen, dem Hauseigenthümer überbunden werden müssen. Im vorliegenden Fall
also Hrn. Jean Gut in Rüschlikon. Mit der Uebernahme
der Baupflicht trägt dieser konsequenterweise auch die
Reparaturkosten und die erlaufenen Untersuchungskosten. Diese letztern speziell, weil ohne eine gründliche
Voruntersuchung und ohne die Gutachten sachkundiger
Experten, die sanitarischen Uebelstände nicht nachgewiesen
werden konnten. Nutznießer oder Miethsleute können
nach dem privatrechtl. Gesetzbuch nur für solche Schäden
haftbar gemacht werden, welche sie selbst verschuldeten.
Dieses Verschulden kann aber hier der Frau Dr Gut
nicht zur Last gelegt werden. Die sanitarischen Uebelstände rühren her von der im Juni 1878 stattgehabten
Ueberschwemmung und von der schlechten Beschaffenheit der naheliegenden Jauchetröge, und die Beseitigung dergleichen ist überall Pflicht des Grundeigenthümers.
Wenn nun das Statthalteramt Horgen die Nutznießerin Frau Dr Gut in ihrer Eigenschaft als Vermietherin gegen Hrn. Dr Appert hiefür haftbar machen will,
allerdings mit Regreßvorbehalt auf Hrn Jean Gut, so muß
hiegegen bemerkt werden, daß Frau Dr Gut nicht als
Eigenthümerin, sondern eben bloß der ihr zugesicherten
Nutznießung wegen eine übrige Wohnung an Herrn Dr Appert vermiethete, und daß sie also nur innert der Trag-
schweigen übergeht.
Den zulässigen Gewichtsmangel für diese kleinen, weniger für Haushaltungsbedürfnisse als für Feinschmecker gemachten und verlangten Brode, welche gewöhnlich außerordentlich stark gebacken verlangt werden, und daher
im Verhältniß zum Gewicht einen erheblich größeren Gewichtsverlust durch das Backen erleiden, richtig festzusetzen,
wäre auch außerordentlich schwer gewesen. Seither habe
sich die Brodschau nur mit dem für den großen Konsum
begehrten, also mehr als 1 Pfund schweren, Brod befaßt.
Ende 1877 sei, nachdem der Regierungsrath den Gesundheitskommissionen die Untersuchung des Brodes auf seine Beschaffenheit
gesetzlich übertragen, durch eine Verordnung das Gesetz
auch darin abgeändert worden, daß man den Gemeindräthen
die Untersuchung des Gewichtes des Brodes abnahm und den
Gesundheitskommissionen übertrug.
Die Gesundheitskommission Winterthur anerkenne nun die
regierungsräthliche Kompetenz zu letzterer Verordnung,
behaupte dagegen, diejenige vom 14. August 1864 habe das
eingangserwähnte Gesetz nicht ändern können und habe
demnach allen Bäckern Winterthurs angezeigt, daß sie in
Zukunft auch das Gewicht des 1 lb Brodes prüfen und bei
Gewichtsmanko Buße verhängen werde.
Petent hält es als Aufgabe des Regierungsrathes,
durch seine Interpretation Prozessen, Bußen etc. vorzubeugen und den Bäckern zu sagen, was Recht sei, resp. ob
die Anschauung der Gesundheitskommission berechtigt sei, ob
Zeugamt
verstorbenen Hrn. Bundesrath Oberst Scherer in Winterthur.
Die hieraus entstandenen Kosten belaufen sich auf:
legung
Schwestern Graf in Winterthur
50
Schützen
Rech¬
“
22.
Fr.
vom
Inserationskosten
400 Aufgebote für die Mannschaft
Rp.
und beantragt die Militärdirektion, diese Ausgaben unter Titel XIII „Unvorhergesehenes“ zu verrechldung
nen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Militärdirektion,
beschließt:
I. Die bei Anlaß der militärischen Beerdigung des
Hrn. Bundesrath Oberst Scherer entstandenen Auslagen
im Betrage von Fr. 724 & 50 Rp. sind unter Titel XIII „Unvorhergesehenes“ zu verrechnen.
II. Mittheilung an die Direktionen der Finanzen
und des Militärs.
Die Direktion des Militärs berichtet:
Bei der Cavallerie sind zur Zeit sämmtliche drei Schwadro-
weis liegt nicht vor.
2. Sodann sind gegen das Begehren des Petenten Einsprachen erfolgt, über deren Begründetheit nach Art. 7
des zit. Bundesgesetzes das Bundesgericht zu entscheiden hat.
Bevor diese Einsprachen gerichtlich abgewiesen sind [Art. 8],
kann die Entlassung des Petenten aus hierseitigem Gemeindsund Kantonsbürgerrechte nicht ausgesprochen werden.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
1. Das Gesuch des Petenten aus dem hierseitigen Gemeinde- und Kantons- resp. aus dem Schweizerbürgerrechte
wird zur Zeit abgewiesen.
2. Mittheilung an Hrn. Byers, amerikanischer Konsul
in Zürich, zu Handen des Petenten unter Rückstellung des
Vollmachtscheines und der Naturalisationsurkunde, sowie
an den Stadtrath & den Bezirksrath Zürich.
Der Regierungsrath hat,
nachdem sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 14. dieß kommt der Gemeindrath
der Stadt Rapperswyl neuerdings mit dem Gesuche ein, es
möchte ihm die vom Kanton Zürich zugesicherte Subvention
ausbezahlt werden, indem durch das vorliegende, von
der Stadtgemeinde unterm 24. Novbr. v. Js. angenommene
Projekt die an die Subvention geknüpfte Bedingung nunmehr als erfüllt betrachtet werden könne. Die Verbindung
außer Acht lassen, als keine der vakanten Lehrstellen
für sich allein eine volle Lebensstellung zu bieten vermag, während dagegen das Interesse der Anstalt es erfordern würde, daß der Vertreter jeder einzelnen
derselben seine Thätigkeit ausschließlich auf das Seminar
zu konzentriren in der Lage wäre. Von diesem Standpunkt aus wurde die Seminaraufsichtskommission über ihre
Auffassung der Sachlage im Allgemeinen angefragt unter gleichzeitiger Nomination des Hrn. O. Hunziker, derzeit Rektor der Industrieschule, für die allfällige Uebertragung der beiden Lehrstellen.
Die Aufsichtskommission gab in dieser Angelegenheit
ksichnachfolgendes Gutachten ab:
„Die Aufgabe eines Lehrers der Pädagogik am Seminar
hat eine wissenschaftliche und eine praktische Seite. Es kann
die Aufsichtskommission zur Zeit keine Persönlichkeit namhaft machen, welche allen Anforderungen nach beiden Rücten hin zu genügen vermöchte. Von den beiden in
ihrem Schooße [sic!] gemachten Nominationen der Herren
Rektor Hunziker und Erziehungsrath Näf erscheint es
ihr unzweifelhaft, daß der erst Genannte in wissenschaftlicher Beziehung alle Garantien zur befriedigenden Lösung der gestellten Aufgabe bieten würde. Es hält jedoch die Kommission das methodisch-praktische Interesse
für das überwiegendere und stellt von diesem Standpunkt für die Besetzung der fraglichen Lehrstelle die Nomination Näf in erste Linie.
unter Rückstellung der übrigen Akten.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Ertheilung von Aufenthaltsbewilligungen an
folgende
1. Artuzzi, Florian von Newiroff, Polen, Zeitungskorrespondent,
3. Katazinski, Theophil, v. Lublin, Polen, Färber,
2. Hofmockel, Georg, v. Witersbach - Bayern, Papierer,
4. Kosobutzki, Josef v. Bisenow, Polen, Schriftsetzer,
5. Uehle, Adolf, Neustadt Chemnitz,
“
6. Neff, Robert, v. Augsburg - Bayern
7. Schamsin, Michael, v. Astrachan, Rußland, Stud.
8. Lübeck, C. mit Familie v. Berlin, Schriftsteller,
9. Schwimkowski, S. mit Familie,
10. Neeodovic Frau Elis. mit 2 Söhnen, von Belgrad - Serbien,
11. Bergerau, Joseph, v. Lyon,
12. Kruppek, Wilhelm aus Preußen,
13. Issaro, Leon, v. Toroki, Rußland, Technikum Winterthur,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Die Gemeindräthe werden angewiesen, allen Ausländern, welche nicht mit gültigen Ausweispapieren versehen
sind, insofern dieselben nicht als politische Flüchtlinge vom Regierungsrathe bezw. der von ihm ermächtigen Direktion
der Justiz und Polizei, mit Aufenthaltskarten, welche die ordentlichen Ausweispapiere ersetzen, versehen sind, die Niederlassung oder den Aufenthalt nur unter Auferlegung der in
I. Die Domänenverwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung der von der Militärdirektion berührten Verhältnisse, über den Feuerwerkersaal im
Sihlfeld unter den landesüblichen Bedingungen und dem
offerirten in vierteljährlichen Raten zu entrichtenden Zins, einen Vertrag, mit Antritt spätestens 1. April,
für 1 1/2 Jahre fest, mit je freistehender halbjährlicher
Kündigung vom 1. Oktober 1880 ab, abzuschließen.
II. Mittheilung an die Direktionen der Finanzen und
des Militärs.
Präsidial-Verfügungen.
21. Januar 1879.
Auf ein Schreiben des eid. politischen Departements
d. d. 8. Jenner, in welchem dasselbe sich nach dem Stand der
Angelegenheit betr. die Familie Haggenmacher von Winterthur in Cairo erkundigt und, da die Umstände jetzt günstiger erscheinen, neuerdings seine Intervention anbietet, wird mit dem in heutigen Missiven liegenden Schreiben geantwortet.
Das schweiz. Handels- und Landwirthschaftsdepartement
wünscht mit Zuschrift vom 28. November zu Handen der Bundes-
Der Entscheid des Bundesrathes in Sachen der Milchlieferanten von Zürich [siehe unser Schreiben v. 8. März] geht an die
Sanitätsdirektion zur Erledigung.
31. März 1879
Ein Gesuch des Gemeindrathes Höngg bei Erledigung des
Rekurses des Gemeindrathes Enge in Steuersachen Paul
Wunderli auf die Steuerquote für Höngg festsetzen zu wollen,
geht an die Direktion des Innern zur Erledigung.
litischen Gemeinden erfolgt.
Im vorliegenden Falle kann die Uebernahme der
Straßenbeleuchtung im Dorfe Affoltern durch die politische Gemeinde um so weniger beanstandet werden, als den
Rekurrenten frei steht, die gleiche Begünstigung auf Rechnung der politischen Gemeinde auch für sich zu verlangen,
und der Gemeindrath Affoltern sich auch zum Voraus geneigt zeigt, dieses Gegenrecht nicht zu beanstanden.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Der Rekurs wird begründet erklärt und der Beschluß des Bezirksrathes Affoltern vom 14. Septbr. 1878 aufgehoben.
2. Die Zivilgemeinden Zwillikon & Loo-Fehrenbach haben die erst- und zweitinstanzlichen Ausfertigungs- und
Stempelgebühren zu bezahlen.
3. Mittheilung an den Bezirksrath Affoltern unter
Rücksendung der erstinstanzlichen Akten, an den Gemeindrath Affoltern und an die Vorsteherschaften der Zivilgemeinden Zwillikon & Loo-Fehrenbach.
In Sachen des Herrn Moritz Weise, No 15 an der Poststraße in Zürich,
betreffend Gesuch um Uebertragung eines Tavernenrechtes,
hat sich ergeben:
lbst-a
heitspflege unsern Ortsbehörden, unserm Publikum a-sethet. Diese Aufgabe zu erfüllen müsse man in passender Weise
das öffentliche Interesse an der Sache wach zu erhalten suchen.
Gelegenheitliche unbestimmte Notizen in einem politischen Tagesblatte genügen nicht, ebenso wenig eine Statistik, die alljährlich einmal in einem dicken Buch neben vielen andern in einigen Hundert Exemplaren zu Handen der Aerzte publizirt wird.
Monatliche Publikationen der Infectionskrankheiichen
ten im Amtsblatte sei wol das wenigste, was zu Handen
des Publikums verlangt werden dürfte, wie denn überhaupt das Amtsblatt dasjenige Organ werden sollte, welches
Zustände des Kantons dienen könnte.
Die Sanitätsdirektion hat diese Anregung den Berader öffentlthungen des Sanitätsrathes unterstellt. Nach einläßlicher
Diskussion, in welcher die sehr erheblichen Schwierigkeiten der praktischen Durchführung derselben nicht verkannt wurden, hat diese Behörde zu Handen des Regierungsrathes folgende Schlußnahme gefaßt:
I. Der fraglichen Anregung der Staatskanzlei wird
grundsätzlich beigepflichtet.
II. Die Aerzte bezw. Thierärzte werden verpflichtet,
zur
von jedem in ihrer Praxis vorkommenden Seuchenfall [Menschen- und Viehseuchen] der Gesundheitskommission des Wohnortes der Patienten ohne Verzug Anzeige zu machen. Zu
diesem Zwecke soll jedem Arzt bezw. Thierarzt ein sogen.
Cheque-Büchlein mit ca 100 Zählblättchen, das die nöthigen
In Folge der am 15. März erhaltenen Einladung
zur Vernehmlassung über den Vertragsentwurf mit dem
Bund wegen Baupflicht am Polytechnikum berichtet die
Sanitätsdirektion Namens der Spitalbehörde, was folgt:
Zunächst bedauert sie, daß nach der Aktenlage die Verhandlungen mit dem Bundesrathe schon so weit vorgeschritten
seien, ohne daß ihr je Gelegenheit gegeben worden, gegen
die projektirten Bauten auf dem Spitalareal, vielleicht
mit größerem Erfolg als jetzt möglich, ihre Bedenken
zu erheben.
Auf die Vorlage eingehend, bemerkt sie, daß es
schwer begreiflich scheine, warum der Spital auch jetzt wieder,
wie bei der landwirthschaftl. Schule das für seine spätere Vergrößerung von administrativen wie ärztlichen Gesichtspunkte aus geeignete Terrain an die Eidgenossenschaft abtreten
sollte, während doch er in erster Linie Berücksichtigung verdiente und die beiden verfügbaren Bauplätze hinter dem Bremerschlüssel und hinter der Blindenanstalt den Zwecken der
Eidgenossenschaft ebenso passend wären, der erstere ebenso sonnenreich und ebenso frei gelegen, wie der hinter der landwirthschaftlichen Schule und mit Wegrecht von drei Seiten, der
andere jedenfalls nicht höher im Werthe anzuschlagen, als
der Spital das fragliche Areal für seine Zwecke schätzen
müsse. Letzterer verdiene für das Chemiegebäude noch um
so eher den Vorzug wegen seiner freien und gleich hohen Lage
an der Landstraße in unmittelbarer Nähe des Polytechnikums. Für Spitalzwecke könnte er wegen seiner Lage an der
Regierungsrath in seiner Eigenschaft als Obervormundschaftsbehörde keinerlei Veranlaßung vor in Sachen zu handeln;
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Es sei das Begehren des Petenten wegen Inkompetenz hierseitiger Stelle aus formellen Gründen abgewiesen und bleibe es letzterm überlassen, seine Klage bei den
zuständigen Gerichten anhängig zu machen.
2. Mittheilung an den Petenten unter Rücksendung der
eingelegten Akten, an den Gemeindrath Meilen & an die Direktion der Justiz & Polizei.
Mit Schreiben vom 1. dieß ersucht ein Daniel Ryffel,
von Stäfa, geb. 19. Mai 1852, Sohn des Andreas Ryffel &
der Susanna Oetiker, zur Zeit Soldat 2. Kl. 4. Bat. 4 Ce No
matricule 20,690 in Mascara, Dept. Oran in Afrika – den
Regierungsrath um Erwirkung seiner Freilassung aus dem
französ. Fremdenregiment.
Laut einem vom Gemeindrathe Stäfa eingezogenen Zeugnisse genießt Petent in seiner Heimatsgemeinde eines sehr
guten und unbescholtenen Rufes und es ist über denselben
dortseits nichts Nachtheiliges bekannt; es bezeugt nun
auch die Gemeindsbehörde, daß der Gesuchsteller der Verwendung des Bundesrathes würdig sei.
Die Eltern des Ryffel seien gestorben und seinen 2
Brüdern und Schwester, wenn nicht gerade seiner Unterstützung bedürftig, sei dessen Heimkehr und allfällige Aushül-
eine Empfangsbescheinigung, noch ein Postschein vorliegt.
2. Der Rekurs muß aber aus materiellen Gründen abgewiesen werden. Es mangelt nämlich das Requisit der zehnjährigen Niederlassung in der Gemeinde Steinmaur, bezw. der
Nachweis hiefür. Offenbar ist es aber Sache des Petenten, resp.
Rekurrenten in erster Linie, diesen Nachweis zu erbringen;
es kann nicht einfach die Behauptung aufgestellt werden,
daß die Behörden von Steinmaur einem bezüglichen Ansuchen nicht entsprechen würden. Die staatlichen Behörden
hätten erst dann einzuschreiten und zu untersuchen, wenn
eine Abweisung wirklich erfolgt wäre.
Im vorliegenden Falle ist aber von vorneherein sehr
wenig Wahrscheinlichkeit vorhanden, daß eine Untersuchung
der Verhältnisse, auch wenn sie sofort von Amtes wegen
angeordnet werden wollte, ein dem Rekurrenten günstiges Ergebniß zur Folge hätte. Es ist nämlich eine zugegebene Thatsache, daß der in Steinmaur deponirte Heimatschein
des Demuth vom 24. Dezember 1869 datirt ist. Er liegt
also jedenfalls nicht bereits zehn Jahre in Steinmaur, und
es läßt sich nicht denken, daß Petent einen schon früher deponirten Heimatschein lediglich deshalb, wie der Rekurs anzunehmen scheint, zurückgezogen habe, um denselben, als
nicht mehr in besonders gutem Zustande befindlich, durch einen
neuen zu ersetzen. Vielmehr muß wol angenommen werden, daß, wenn überhaupt schon früher ein Heimatschein deponirt
gewesen, er zu dem Zwecke zurückgezogen worden sei, um ihn,
wenigsten vorübergehend, in einer andern Gemeinde als Aus-
a. Abnahme der 1877r Rechnung,
b. Berichterstattung über die Verhältnisse der Kiesgrube,
Weise
c. allfällig Weiteres[.]
Vorsteher Morf sei dann mit einem weitern Traktandum betr. die Wahl eines Brunnenmeisters in Minderheit geblieben, da angenommen worden sei, das Provisorium noch bis zum Schlusse dieses Jahres fortdauern zu lassen.
Was den Hergang in der Gemeindsversammlung betreffe,
rohester
so sei richtig, daß Hr. Morf nach Eröffnung der Versammlung die Frage gestellt habe, warum nicht noch mehr Geschäfte unter den Traktanden erschienen seien. Die Beschwerdeführer haben aber schon gewußt, daß die Frage gestellt werde und haben gehofft, daß die Geschäfte schon bei
diesem Punkte abgebrochen werden. Allein mit der größten Mühe und Sorgfalt sei es dem Präsidenten gelungen, die Wahl der Stimmenzähler vorzunehmen, und die
Rechnung verlesen zu lassen. Nachdem das freie Wortbegehren gestattet worden, haben, ohne das Wort zu ver¬
Der Präsident habe vergebens Ruhe verlangt, so daß der
Schreiber erklärt habe, daß es unter solchen Umständen
unmöglich sei, ein Protokoll anzufertigen, worauf Hr. Jakob
Morf verlangt habe, daß ein anderer Schreiber gewählt werde.
Hierauf hätten sich die meisten Anwesenden erhoben & seien „durcheinander getaumelt“, so daß keine andere Wahl
mehr übrig geblieben sei, als die Versammlung für aufgelöst zu erklären. Für die Richtigkeit dieser Angaben berufen
“
gung der Scabiösen.
Das Delirantenzimmer No 126 gehört beiden Abtheilungen gemeinsam.
Da der II. Kliniker an die Stelle des Sekundararztes
stag
der medizinischen Abtheilung tritt, so wird diese Stelle
[§ 5. Ziff. 1 des Gesetzes über die kant. Kranken- und
Versorgungsanstalten] nicht weiter besetzt.
Jedem der beiden Kliniker wird ein 1. Assistenzarzt
zugetheilt mit Amtsantritt auf Ende Wintersemester
1879. Diese Assistenzärzte haben Anspruch auf die in
§ 14 Abs. 2 des Gesetzes vorgesehene Besoldung [Gehalt
500–1000 Fr. nebst freier Station].
Dem Assistenten der I. Klinik steht das Recht zu, einen
physikalischen Kurs für Anfänger zu halten.
III. Krankenaufnahme.
Die Krankenaufnahme wird von den beiden Kliniken abwechselnd besorgt und zwar:
zubehalten [Art. 9 des zit. Gesetzes].
No 13. der Herren J. J. Egli & Heinrich Rüegg, „Weberei Bläsimühle“ in Madetsweil - Russikon.
Genehmigungsbedingungen:
a. In Abs. 2 von § 1 ist bezufügen: „Die Fabrik-Verordnung wird überdieß in der Fabrik angeschlagen“ [Art.
8 Abs. 4 des eid. Fabrikgesetzes & Ziff. 9 der Reg. Beschlüsse vom
18. Febr. & 14. Dezbr. 1878].
b. In den §§ 2 und 11 sind die Worte „in der Regel“
zu streichen [Ziff. 2 der zit. Reg. Beschlüsse].
c. Der Schlußsatz von § 7: „ebenso wird es demselben
zur Pflicht gemacht“ etc. ist, weil im Widerspruch mit den
§§ 764 und 863 des Gesetzes betr. die zürch. Rechtspflege
vom Jahre 1874, zu streichen.
d. Für die in § 12 vorgesehenen Lohnabzüge für „allfällige Betreffnisse für Vorschüsse irgend welcher Art,
Miethzinse“ ist das Einverständniß des Arbeiters ausdrücklich vorbehalten [Art. 10 Abs. 4 des zit. Gesetzes und
Ziff. 6 Abs. 2 der zit. Reg. Beschlüsse].
No 14. des Herrn Johs. Forrer, Färberei, in Winterthur.
Genehmigungsbedingung:
Im ersten Absatz ist beizufügen: „an Vorabenden
von Sonn- und Festtagen nur 10 Stunden‟ [Art. 11 des eid. Fabrikgesetzes].
No 15. des Herrn Heinrich Frey, Bau- und Möbelschreiner
in Winterthur.
Genehmigungsbedingungen:
Angriffe erfolgen, während das linkseitige Ufer auch bei
einer Zurücksetzung immer viel weniger zu leiden haben wird.
Die ältere Korrektionslinie aus den 60er Jahren, im
Plan punktirt blau bezeichnet, wurde nach einem Katasterplan entworfen, der die Höhensverhältnisse nicht hinreichend erkennen ließ. Die nach dem Plan auf dem Terrain abgesteckte Linie würde an manchen Stellen tief
in das linke Ufer einschneiden. Zudem würden, ohne bedeutende ökonomische Vortheile zu erzielen, zu starke,
den Unterhalt erschwerende Krümmungen beibehalten.
Um jedoch Groß-Andelfingen möglichst entgegen zu kommen, wurde ein Theil der Curve von 800m Radius durch
eine solche von 500m ersetzt, wodurch das Reutenenhölzli
mehr geschont wurde. Diese Modifikation wurde beiden
Gemeinden zur Rückäußerung vorgelegt; beide lehnten
dasselbe ab.
Unter diesen Umständen muß das erste Projekt als
das rationellere, und das wenigstens die Zustimmung einer
Gemeinde hat, empfohlen werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem von der Direktion der öffentlichen Arbeiten vorgelegten ersten Projekt für die Thurkorrektion bei Andelfingen von der Thurbrücke Andelfingen