dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
das Bachbett vom Anfange der Korrektion bei No 0 bis
zur Gemeindegrenze vollständig zu öffnen.
B. Mit Schreiben vom 7. v. Mts. machte der Gemeindrath Bauma die Anzeige, daß die Korrektionsarbeiten am
Weißenbache nun vollendet seien.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Bei der in Gegenwart des Gemeindrathspräsidenten und
des Hrn. Gujer vorgenommenen Lokalbesichtigung ergab sich,
daß die von Letzterem übernommene Korrektion des
Weißenbaches in allen Theilen nach Plan und Profil gehörig ausgeführt ist. Ebenso hat Hr. Gujer das Bachbett von
No 0 an aufwärts bis zur gewölbten Brücke an der Straße
I. Klasse No 32 geöffnet; unter der Brücke ließ die Inspektion
öffnen, dagegen ist an der Bachstrecke von der Brücke bis
zur Gemeindegrenze in einer Länge von ca 195 Metern
noch keine Arbeit ausgeführt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen
Arbeiten,
beschließt:
1. Der Gemeinde Bauma wird von dem für die Korrektion des Weißenbaches bestimmten Staatsbeitrage von Fr. 4000
die Summe von Fr. 3500 ausbezahlt, der Rest von Fr. 500 aber
für so lange zurückbehalten, bis das Bachbett von der Straßenbrücke bis zur Gemeindegrenze geöffnet, sowie die Ufer gesichert sein werden.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Bauma und die Di-
noch nach Horgen steuerpflichtig sind,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Der Rekurs wird abgewiesen und der erstinstanzliche Entscheid bestätigt.
2. Die Rekurrenten haben die Kosten zu tragen,
bestehend in 3 Fr. Staats-, 2 Fr. Kanzlei- und den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
3. Mittheilung an die Rekurrenten, an die Gemeindräthe Horgen & Hirzel, an letztere unter Rücksendung
der Akten und an den Bezirksrath Horgen.
Die Direktion des Innern berichtet:
A. Namens der Hundigwiesenkorporation beschwert
sich der Wuhrmeister Hch. Meier mit Eingabe vom 3. Juli d. Js.
darüber, daß der Gemeindrath Glattfelden bei der Repartition des Beitrages, welcher der Gemeinde an ihren
Wasserschaden vom Juni 1876 aus dem Kantonalbankreservefond zugewiesen worden, die Hundigwiesenkorporation übergangen habe, während andere Korporationen
entschädigt worden seien. Der Schaden der Korporationen
sei mit Fr. 1540 in dem Gesammtschaden inbegriffen; auf
Grundlage der Gesammtschadenssumme sei der Gemeinde ein
Beitrag von Fr. 4700 zugemessen worden; von dieser
Summe habe der Gemeindrath der Hundigwuhrkorporation die im Verhältniß zu ihrem angegebenen Schaden stehende Quote von Fr. 370–380 zu verabfolgen, wenn
Streifen nicht, weil ja die Berme immer Berme bleibe, ob
sie im Eigenthum der Gemeinde oder in seinem Eigenthum sei.
Wenn Spörri bei dieser Erklärung, die Berme immer
Berme bleiben lassen zu wollen, vom Regierungsrathe behaftet werde, derart, daß diese Behaftung, auch für zukünftige Besitzer bindend, ans Grundprotokoll genommen werden könnte, so würde sich die Gemeinde dabei vollkommen
beruhigen, denn sie wolle gar nicht mehr Land erwerben
als nöthig.
Das sei nun aber nicht der Fall; die Berme bleibe freies
Eigenthum des Spörri; es bestehe aber die Gefahr, daß Spörri
oder sein Rechtsnachfolger desselben
1. den Kanal sr. Zt. bis dicht an die Böschung verlege;
2. von dem ihm zustehenden Rechte Gebrauch mache, den
Kanal um 3 Fuß zu erhöhen;
3. neue Schwellen einzulegen, sei es in den jetzigen, sei
es in den erhöhten Kanal,
und Rekurrentin behaupte, daß durch alle oder einzelne
dieser Vorkehren die Straße so gefährdet würde, daß jetzt
schon, bei Erstellung derselben, diese Gefahr beseitigt
werden müsse.
Hiefür stelle Rekurrentin auf Expertise ab.
Es solle sonach der Regierungsrath beschließen, entweder habe Spörri den fraglichen Streifen Land an die Gemeinde abzutreten gegen durch die zuständigen Behörden
zu ermittelnde Entschädigung – oder er habe, wiederum gegen Entschädigung, aus Grundprotokoll die Erklä-
sehr gefährlich erwies. Die Zivilvorsteherschaft Unter-Hittnau hat sich nun mit den Weierbesitzern dahin verständigt, daß der Feuerweier unterbleibe und dafür am
Luppmenbach an passenden Stellen drei Bachschwellen mit den
nöthigen Stauvorrichtungen gebaut werden, und wünscht mit
Schreiben vom 11. Weinmonat Genehmigung des Vertrages,
bezw. Abänderung der Konzessionsbestimmungen im Sinne
des neuen Vertrages.
B. Die zunächst kompetenten Feuerpolizeibehörden,
der Gemeindrath Hittnau und das Statthalteramt Pfäffikon,
sind mit dem Vertrage einverstanden, in der Meinung,
daß überdies den Herren Spörri an der Luppmen aufgegeben werden solle, an ihrer Wasserleitung, resp. an der Turbine, eine zweckmäßigere Vorrichtung, als die jetzt bestehende ist, zum Ablassen des Wassers anzubrigen.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Der gewünschten Abänderung der Konzessionsbedingungen
I. 5. steht nichts im Wege und es bedarf der vorgelegte Vertrag auch keiner besonderen Genehmigung, weil die Konzession unter Disp. I. 4 diejenigen Vorschriften enthält, welche
nach § 23 des Gesetzes über Benutzung der Gewässer den
Wasserrechtsbesitzern aufgegeben werden können und
aufgegeben werden müssen. Bedingung I. 5 ist nur auf besondere Verwendung der Zivilvorsteherschaft und mit
Rücksicht auf die lokalen Verhältnisse entstanden und
kann daher abgeändert werden, wenn die Betheiligten
miteinander einig sind. Da bei der zinslichen Entfer-
Wenn nun der Gemeindrath erstere Fr. 496 60 Rp. in
den Ausgaben verrechnet, so sind die Fr. 838 95 Rp. als
Einnahmen zu behandeln und deswegen von der Rechnungssumme abzuziehen.
b. In Beleg No 7 sind Fr. 97 für Sitzungen der
Straßenkommission etc. und Fr. 10 80 für Publikationen & Beschlüsse zu streichen.
Von der Rechnungssumme von
kommen daher in Abzug:
Fr. 838 95 + Fr. 97 – + Fr. 10 80 =
so daß sich die für Bestimmung des Staats¬
Summe
stellt.
Bei der Quote von 333‰ beziffert sich der Staatsbei¬
Fr.
trag auf Fr. 1662 oder rund Fr. 1700.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen
auf
Arbeiten,
beschließt:
1. Der Gemeinde Rheinau wird an die Kosten der Korrektion der Straße II. Klasse von Marthalen nach Rheinau bei der
Eschhalde ein Staatsbeitrag von Fr. 1700 bestimmt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Rheinau unter Zustellung von Rechnung und Belegen und an die Direktion der
öffentlichen Arbeiten.
Der Regierungsrath hat
Vorbehalten bezüglich der Rechtsstellung des Kantons Zürich
auch mit Bezug auf diese Einzahlung festgehalten werde.
Ferner soll die in dem Betrage von Fr. 238,859 85C enthaltene sog. fixe Jahresquote von Fr. 55,555 56C in der eidgen. Staatskasse bis zum Zeitpunkte der durchgeführten Rekonstruktion
der Gotthardbahnunternehmung deponirt bleiben und im Nichtgelingensfalle ohne weiteres an den Kanton Zürich zurückbezahlt werden.
II. Mittheilung.
In Sachen der Gemeinden Neftenbach, Henggart und
Buch,
betreffend Klassifikation und theilweise Korrektion
der Straße von Henggart über Hünikon nach Buch,
hat sich ergeben:
A. Der Bezirksrath Andelfingen hatte am 28. Jenner
1878 die Straße Henggart–Hünikon als Bestandtheil einer
Straße Henggart–Buch in die II. Klasse erhoben und deren Korrektion beschlossen. Der Regierungsrath versagte jedoch, in Betracht, daß auf eine Klassifikation von Theilstücken von Straßen nicht eingetreten werden könne,
sondern erst ein bezüglicher Beschluß zu fassen sein werde,
wenn die beiden Bezirksräthe Andelfingen & Winterthur
einen Antrag auf Ausführung der ganzen Strecke Henggart–Buch vorlegen werden, die Genehmigung der bezirksräthlichen Beschlusses [30. März 1878]
B. Dieser Entscheid wurde vom Bezirksrathe der Ge-.
3. Mittheilung an denselben, an den Stadtrath
und den Bezirksrath Zürich und an die Finanzdirektion.
Mit Zuschrift vom 4. September d. Js. rekurrirt Rechtsagent Heß-Pfenninger in Zürich, als Vormund seines Schwiegervaters Joh. Pfenninger, in Zürich gegen die Auflage einer Steuernachzahlung von Seiten der Finanzdirektion,
d. d. 21. August 1878, welche sich darauf stützte, daß das steuerbare Vermögen pro 1878 und 1877 Fr. 67,000 betragen
habe, während nur 50,000 Fr. versteuert wurden.
Rekurrent weist daraufhin, daß von dem Inventarbetrag d. d. 20. Mai 1878, von 70,657 Fr. 04 Rp. der Werth
der Liegenschaften in Berg - Dietikon, Aargau und in Aach,
Baden, nebst Fahrhabe, im Betrage von 14,123 Fr. in Abzug zu bringen seien, so daß sich auf jenen Zeitpunkt das
steuerbare Vermögen auf nur ca 56,000 Fr. stellen würde.
Zu der Zeit, für welche die Nachsteuer gerechnet werde,
habe aber dieses Vermögen noch nicht bestanden; Rekurrent sei damals im Wesentlichen nur im Besitze des Hauses an der Kuttelgasse gewesen, das, zu 38,000 Fr. assekurirt, von den Steuerbehörden so wenig als vom Pflichtigen höher als zu 50,000 Fr. habe gewerthet werden können.
Da die begutachtenden Behörden diesen Ausführungen
beipflichten
so beschließt der Regierungsrath,
I. Der Rekurs ist als begründet erklärt.
Unterm 14. dieß sucht nun der Gemeindrath Altikon
um Ertheilung eines Staatsbeitrages an die Fr. 1091 90
betragenden Kosten für diese Arbeit nach, indem namentlich auf die großen Opfer der Gemeinde für die
Uferversicherungen längs der Thurstraße und auf
die beträchtlichen Armen- und Kirchensteuern hingewiesen wird. Dieses Gesuch wurde vom Statthalteramte Winterthur mit Schreiben vom 18. dieß angelegentlich zur Berücksichtigung empfohlen.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die Rechnung ist richtig & mit Belegen gehörig
nachgewiesen, und es geht daraus hervor, daß die
Arbeit sehr wohlfeil in Akkord gegeben und ausgeführt worden ist, nämlich:
Provisorische Herstellung der Straße zum nothdürftigsten Verkehr
Für Erdarbeiten I. u. II. Bekiesung lt. Vertrag
Für Land zur Ausbeutung von Ausfüllungsmaterial
Für Material zur II. Bekiesung
25
“ Arbeitslöhne bei der II. Bekiesung
Für [sic!] Absteigerungs- & Aufsichtskosten
“
Rp.
Von diesen Posten aber betreffen die unter I.,
IV, V, und VI angeführten doch solche Arbeiten, welche
so sehr zu den allgemeinen Pflichten der Gemeinden ge-
sorgung in der Zwangsarbeitsanstalt Uitikon.
Diese irrationelle Anordnung werde noch gesteigert
durch den Umstand, daß Schwarz am Magenkatarrh
leide, so daß er gewöhnliche Kost, namentlich aber gewisse Speisen, gar nicht vertragen könne. Weiter sei zu
betonen, daß Schwarz seit Frühjahr 1878 sich wesentlich
selbst erhalten und daß er sich in dieser Zeit nie den geringsten Exzeß habe zu Schulden kommen lassen. Uebrigens handle es sich ja nur um eine Probe auf Zusehen
hin und keineswegs um ein Definitivum.
B. Der Bezirksrath Zürich, zur Vernehmlassung eingeladen, verweist mit Schreiben vom 7. Oktober lediglich auf die Erwägungen seines Beschlusses, an welchem er festzuhalten erklärt.
C. Der Gemeindrath Altstetten dagegen tritt in seiner Rekursbeantwortung auf die verschiedenen Beschwerdepunkte in einer durch eine Reihe von Belegen
unterstützten einläßlichen Darlegung detaillirt ein &
macht im Wesentlichen folgendes geltend:
Rekurrent Schwarz geb. 1808, habe von seinen Eltern ein kleines Heimwesen ererbt, dasselbe in kurzer Zeit verloren und sich dann mit Kattundruckerei & nachher als Taglöhner beschäftigt und sei später Dienstmann geworden.
Nach dem Tode seiner Frau habe er den Hausrath verkauft und
das Geld verbraucht & sei dann vom Armengute unterstützt
worden, bis ihm im Jahr 1874 von seiner Schwester, der verstorbenen Frau Appenzeller ein kleines Erbe von einigen hundert
Es könnten den Arbeitern solche Anzeigen höchstens
empfohlen werden.
20. Ebenso ist die den Arbeitern auferlegte Verpflichtung, sich bei Verdacht auf Entwendung einer persönlichen Untersuchung zu unterziehen, als im Widerspruch
mit den §§ 760, 822 u. ff. des zit. Gesetzes, zu streichen.
21. Falls ein Fabrikant wünschen sollte, seiner Fabrikordnung eine bedingungslose Genehmigungsklausel beisetzen zu dürfen, so mag er dieselbe gemäß den an die
Genehmigung geknüpften Bedingungen abändern & zur
Revision einsenden.
II. Der Staatskanzlei wird, gemäß ihrer Bereiterklärung, übertragen, die am 30. Novbr. gefaßten Beschlüsse betr. Genehmigung von 64 Fabrikordnungen gemäß obigen Grundsätzen nach bestem Ermessen endgültig
umzugestalten und für beförderliche Ausfertigung besorgt zu sein.
III. Die Direktion des Innern wird eingeladen, in
ihren Anträgen bezüglich Genehmigung der restirenden Fabrikordnungen die obigen Grundsätze sammt den
am 18. Febr. festgestellten und den Bestimmungen des Bundesgesetzes strikte zur Geltung zu bringen, und auch die
schon dem Regierungsrathe vorgelegten, aber noch nicht
erledigten Fabrikordnungen in diesem Sinne zu bereinigen.
IV. Es ist ein Auszug aus diesem Beschlusse in das Amtsblatt aufzunehmen und sammt dem Beschlusse vom 18. Februar
15. November 1878.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Auslieferung des Albert Muschwitz von
Berlin,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
An den Bundesrath das in den heutigen Missiven enthaltene Schreiben zu richten.
Die Beantwortung der Postulate an den Kantonsrath
wird definitiv bereinigt.
Antrag des Regierungsrathes an den Kantonsrath, betr.
Auszahlung des Restes der Staatssubvention für die Eisenbahn Wädensweil–Einsiedeln.
Der Kantonsrath,
nach Einsicht eines Antrages des Regierungsrathes,
beschließt:
I. Der Fr. 28500 betragende Rest der für die Eisenbahn Wädensweil–Einsiedeln bewilligten Staatssubvention von Fr. 285,000, soll sammt Zins seit 1. Mai 1877 bedingungslos ausbezahlt werden.
II. Der Regierungsrath wird mit der Vollziehung beauftragt.
Fischenthal
Wald
Bäretsweil
Hinweil
denen folgendes hervorgeht:
8373.
2229.
über
2 1/2.
6.
5.
3.
den
7031.
5127.
dch
der
6143.
Pfarrer
7.
3.
2844.
3.
6202.
8.
2638.
Zur letzten Columne ist zu bemerken, daß in Fischenthal
an den 2 Bergschulen der Lehrer den Unterricht gibt, in Wald
der Pfarrer an allen 5 Schulen, aber nur je alle 14 Tage denselben ertheilt, in Bäretsweil der Pfarrer an den 6 entfernten Schulen 14 täglich je 2 Stunden ertheilt, in Hinweil der
Pfarrer in 3 kleinen Bergschulen keine Stunden gibt, und 2 andere zusammenzieht. In allen 4 Kirchgemeinden kommt hinzu der
Religionsunterricht an der Ergänzungsschule des Kirchenorts,
die kirchliche Unterweisung, die 2 Stunden an der Sekundarschule und der Konfirmationsunterricht. Bei diesen Verhältnissen
findet der Kirchenrath, es sei in der That kein Grund vorhanden, dem Pfarrer in Hinweil nur halb so viel Zulage zu
geben, als den andern Geistlichen, und empfiehlt daher
das Gesuch zur Berücksichtigung.
B. In den 4 anderen Gemeinden haben sich die Verhältnisse nicht geändert, es erscheint daher die Beibehaltung
der bisherigen Ansätze als gerechtfertigt. Da nun, falls
der Regierungsrath dem Gesuche von Hinweil entspricht,
voraussichtlich in den nächsten Jahren keine Veranlaßung
zu Aenderung der Anträge sein wird, so erscheint es unnöthig, auch weiterhin jedes Jahr einen besondern Beschluß zu
Vorschuß der Staatskasse
Vergütung der Baarauslagen an Hrn. Dr Schneider
120.–
für seinen Aufenthalt in Baden
Entschädigung für den Bericht resp. 36 Arbeitstage
an Aktuar Ziegler für 30 Tage
“ Hrn. Dr E. Müller für 10 Tage
96.–
“
“
“ “ Zollinger-Ernst für 8 Tage
Dazu kommen Druckkosten des Berichtes 11 Bogen.
Beilage zum Amtsblatt 4600 Expl.
Separatabdruck 2000 “ in Summa mit circa
Fr. 2000, so daß die Kosten für die Untersuchung im Ganzen
auf ca Fr. 3400 ansteigen werden.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Sanitätsdirektion,
beschließt:
1. Die Spesenrechnung des Untersuchungskommission im Betrage von Fr. 213 wird unter Verdankung genehmigt.
2. Darüber hinaus sind die Kommissionsmitglieder mit zwölf
Frk. per Arbeits- und Sitzungstag zu entschädigen, der Sekretär mit 10 Fr. und es sind daher zu vergüten:
Herrn Prof. Dr Schneider:
Baarauslagen für den Aufenthalt in Baden
432.–
per Bericht und Untersuchung
Hrn. Bezirksarzt Dr Müller in Winterthur
Fr.
“ Zollinger-Ernst, in Flurlingen
300.–
“ Aktuar F. Ziegler
1. Dem ersten Satz in § 1 ist beizufügen, daß die Eintheilung der Arbeitszeit jeweilen der Ortsbehörde angezeigt werde.
2. In § 4 muß gesagt werden, daß die angedrohte
Ordnungsbuße die Höhe eines halben Taglohnes nicht übersteigen dürfe; es ist der Schlußsatz dieses § entweder zu streichen oder mit Ziff. 3 der Reg. Beschlüsse v. 18. Febr. und 14. Dezbr.
1878 in Einklang zu bringen.
3. Der Schlußsatz von § 6 von: „wer diese Kündigung
unterlässt“ ist zu streichen.
4. Nach der gleichen Ziff. 3, Abs. 8 der zit. Regierungsbeschlüsse ist § 7 zu streichen, bezw. abzuändern.
XIV. Des Herrn Johann Jak. Hauser, Sohlledergerberei,
in Wädensweil.
Genehmigungsbedingungen:
1. Litt. b Abschnitt I ist gemäß den Bestimmungen von
Ziff. 3 der Reg. Beschlüsse vom 18. Febr. & 14. Dezbr. 1878 abzuändern.
2. In II. a. ist statt „reguläre Arbeitszeit“ zu sagen:
„regelmäßige Arbeitszeit“.
3. Absatz 2 in litt. b Abschnitt II ist dahin zu ergänzen,
daß am Schluße beigefügt wird: „und der Ortsbehörde
mitgetheilt.“
4. Für die in litt. c Abschnitt II vorgesehene Sonntagsarbeit ist laut Art. 14 des eid. Fabrikgesetzes die Bewilligung des Bundesrathes einzuholen.
XV. Der Herren Hauser & Zwicky, mech. Werkstätte, in Wald.
Genehmigungsbedingungen:
Daraufhin wurde die Direktion der Thierarzneischule
ermächtigt, sich mit einer Reitanstalt in Verbindung zu
setzen, um die Grundlage eines Uebereinkommens behufs
Fortsetzung des Unterrichts zu gewinnen, und es legt dieselbe nunmehr den Entwurf eines Vertrages vor mit der Direktion der Reitanstalt zu St. Jakob. Die Erziehungsdirektion glaubt denselben genehmigen zu können, da die bezügliche Ausgabe in mäßigen Grenzen sich hält, und die Summe, welche bis im Jahr 1872 für diesen Unterricht ausgesetzt war, nur
um den jährlichen Betrag von 50 Fr. übersteigt.
Die Erziehungsdirektion und die Aufsichtskommission werden nicht unterlassen, sich von der Nothwendigkeit und Zweckmäßigkeit dieses Unterrichts durch genaue Ueberwachung
desselben zu vergewissern.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
in theilweiser Revision des Beschlusses vom 22. Juni l. Js.
beschließt:
1. Die Erziehungsdirektion ist ermächtigt, den Vertrag zwischen dem Pächter der Reitanstalt zu St. Jakob in Außersihl und
der Direktion der Thierarzneischule in Zürich behufs Ertheilung von wöchentlich 2 Stunden Reitunterricht für Thierarzneischüler gegen eine jährliche Entschädigung von Fr. 650 zu
genehmigen. Immerhin soll dieser Beschluß für die Zukunft
unpräjudizirlich sein.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion.
Es sei an den Bundesrath das in den heutigen Missiven
enthaltene Schreiben zu richten.
Mit Eingabe vom 2. Dezbr. stellt der Gemeindrath Wyl
Namens und auf Ansuchen des Rudolf Heller, Küfer in Wyl das
Gesuch um Erwirkung der Befreiung seines Sohnes Johann Heller,
von dort, zur Zeit Soldat II. Klasse, Legion Etrangère II. Bat.
II. Comp. in Sidi-Bel-Abbes, Provinz Oran - Algerien, aus
dem französ. Militärdienst, und führt zur Begründung dieses
Gesuches im Wesentlichen an:
Johannes Heller, geb. 1857, sei das älteste von 9 Kindern
des obgenannten Rudolf Heller, Küfer von Wyl, habe sich,
nachdem er den Malerberuf erlernt hatte, im Frühling 1877
auf die Wanderschaft begeben und sei im Frühling 1878 in
der französ. Stadt Besançon, in einer arbeits- & verdienstlosen Zeit, da ihm der unbemittelte Vater kein Geld nachsenden konnte, den französ. Werbern in die Hände gerathen
und habe sich wahrscheinlich in angetrunkenem Zustand in
den französ. Kriegsdienst anwerben lassen.
Seit seinem Aufenthalt in Algier sei er fast immer
krank, namentlich leide er sehr am Fieber & es sei zu befürchten, daß ein längerer Aufenthalt in dort ihm den
Tod zuziehen würde. Sein Tod würde den Vater Heller
beinahe ins Grab bringen.
Auch sei seit der Abreise des Johannes Heller vom väterlichen Hause der zweitälteste Sohn Theodor, geb. 1858, welcher
den Beruf des Vaters erlernt hatte, in die Fremde verreist,
Bezirksrathes Zürich vom 1./9. August 1878,
betreffend vormundschaftliche Verwaltung,
hat sich ergeben:
A. Mit Rekursschrift vom 16. August d. Js. beschwert
sich Namens des Heinrich Schwarz von Altstetten Fürsprech
Dr Hotz gegen einen Beschluß des Bezirksrathes vom
1/9. August d. Js. und wünscht, daß der Gemeindrath Altstetten eingeladen werde, den bevogteten Schwarz „auf
Zusehen hin“ Logis und Beköstigung in Zürich nehmen
zu lassen und demselben den ausgesetzten Betrag von
Fr. 12 per Woche tageweise zu verabfolgen. Zur Begründung dieses Begehrens wird im Wesentlichen Folgendes geltend gemacht:
Schwarz sei siebenzig Jahre alt, Dienstmann in
Zürich, und habe bei der gegenwärtigen Einrichtung mit
Kostort in Altstetten vier Mal täglich den Weg Altstetten–Zürich zurückzulegen. Abgesehen von der Zeitversäumniß erwachse dem Rekurrenten ein großer
ökonomischer Nachtheil, da er gewöhnlich in Zürich bleibe
und sich da verköstige, so daß die Fr. 624 Kostgeld in Altstetten nicht für nichts ausgegeben werde, wozu dann noch
die Kosten für die Eisenbahn hinzukommen. Daß Schwarz
gezwungen werde, in Altstetten Kost & Logis zu nehmen, habe seinen Grund lediglich in einer Animosität
des Gemeindrathes Altstetten, bezw. einzelner Mitglieder derselben, herrührend von Schwarz’s heftigem
Widerstand gegen seine Bevogtigung und die spätere Ver-
als Aufseher d. Holzdepots
Beigerlohn ca Fr. 320
Gratifikation “ 200
Bedienung d. Ktsrathes
50.
Wohnungsentschäd.
obige Gratifikation
Total Fr. 2480
Fr.
III. Die vorstehend bewilligten Gratifikationen sind
auf Rechnung des freien Kredites des Regierungsrathes zu
nehmen, soweit der für Bedienung des Regierungsrathes angesetzte Kredit nicht ausreicht.
IV. Mittheilung an die Direktion der Finanzen zur
Vollziehung.
Der Regierungsrath hat,
nachdem sich ergeben:
Bei Aufhebung des Bau- & Liquidationskonto des
Spitalamtes mußte das zentrale Staatsgut das an der
Kappelergasse im Seefeld gelegene, 6610 [Quadratfuss] große Stück
Land um die Summe von Fr. 5576 93 übernehmen.
Der Gemeindrath Riesbach wünscht nun, um im Laufe des
durch die Katastrophe sehr schwer betroffen wurden] seine
Verwendung finden könnte.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem von der Direktion des Innern vorgeschlagenen Vertheilungsmodus, bezw. den von ihr vorgelegten Verzeichnissen betr. Entschädigung an die Wasserund Hagelbeschädigten wird die Genehmigung ertheilt.
2. Von den nach obigem Schema berechneten Entschädigungen sollen 50% sofort zur Auszahlung gelangen.
3. Die zurückbehaltenen 50% sollen die Berücksichtigung der individuellen Verhältnisse der Geschädigten ermöglichen.
Zu diesem Ende sind die Gemeindräthe einzuladen, innert 14 Tagen Antrag darüber zu hinterbringen, wie
der auf ihre Gemeinde entfallende Antheil an jenen 50% auf die
in obige Vertheilung einbezogenen Geschädigten ihrer Gemeinden
zu repartiren sei.
Der Regierungsrath behält sich die definitive Schlußnahme
hierüber vor.
4. Die Beiträge für Schädigungen an solchen Wuhrungen,
welche von den Gemeinden wiederhergestellt wurden, werden den letztern übermittelt und haben die Gemeindräthe
die Betreffnisse als Leistung an die Wuhrungskosten den einzelnen Wuhrpflichtigen gutzuschreiben.
5. Die Beiträge sind den Gemeindräthen zuzustellen und
hören, daß sie bei einem Staatsbeitrag nicht wol berücksichtigt werden können. Dagegen ist an die unter I und II aufgeführten Posten im Betrage von
Fr. 919 ein Staatsbeitrag von ca Fr. 300 gerechtfertigt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Gemeinde Altikon wird an die Kosten
der Wiederherstellung der Zufahrtsstraße zur
dortigen Thurbrücke ein Staatsbeitrag von Fr. 350
auf Rechnung des Hochwasserkonto bewilligt, in der
Meinung, daß die Deckwerke des Straßendammes
ungesäumt und ohne weitere Staatshülfe zu verstärken und zu verbessern seien.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Altikon unter Rücksendung der Rechnung nebst Belegen und
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der übrigen Akten.
Behufs Prüfung der Vorlage der Direktion der
öffentlichen Arbeiten betreffend Bildung der Sektionen der Flussgebiete und dießfälliger Antragstellung wird eine Kommission aus den Herren Hafter,
Hertenstein, Frick & Landolt bestellt.