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beschließt:
I. Dem von der Direktion der öffentlichen Arbeiten
für die Verbauung des linken Sihlufers unterhalb der
Straßenbrücke in Adlisweil vorgelegten Korrektionsplane wird die Genehmigung ertheilt, und dieselbe mit der
Einleitung der weitern Schritte zur Ausführung dieser Baute beauftragt.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Mit Zuschrift vom 27. August übermittelte das Statthalteramt Winterthur das Gesuch des Gemeindrathes Hagenbuch-Schneit Namens des Hrn. Karl Hertler, von Erzingen - Württemberg, geb. 1852, Schäfer, wohnhaft in Schneit, welcher am
28. Juli d. Js. eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Hagenbuch-Schneit aufgenommen worden ist & die in Art. 1
des bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung des Bundesrathes zur Erwerbung des
Schweizerbürgerrechtes, dat. 9. Mai d. Js., beigebracht hat,
um Ertheilung des Landrechtes an Hrn. Hertler.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Herrn Karl Hertler wird gemäß § 21 Abs. 2 des
Gesetzes betreffend das Gemeindewesen vom 27. Juni 1875
des Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Auf Rechnung der Liebessteuer für die Wasserbeschädigten vom Juni 1878 werden aus dem Restsaldo der Liebesgaben von 1876 nachbenannten Wasserbeschädigten folgende Beiträge bewilligt:
1. Der Frau Wittwe Hoffmann zur Schleife in Küsnacht
Fr. 300
“ 800.
2. dem Hch. Aeberli zur Tobelmühle
II. die Ausbezahlung geschieht durch die Vermittlung
des Gemeindrathes Küsnacht.
III. Mittheilung an den Gemeindrath Küsnacht und an
die Direktion des Innern zur Vollziehung.
Nach Kenntnißnahme von dem Regierungsrathsbeschluß
vom 10. August d. Js., betreffend Befürwortung des Gesuches
des Herren Bachmann und Staub in Männedorf, um eine auf
die Vorabende von Sonn- & Festtagen beschränkte & höchstens 6 Arbeiter treffende Verlängerung der Arbeitszeit, erklärt der schweiz. Bundesrath mit Zuschrift vom
19. August, daß er sich mit Rücksicht darauf, daß eine amtliche Expertise nicht vorliege, welche die Nothwendigkeit
der beantragten Ausdehnung der gesetzlichen Arbeitszeit
darthun, das Anordnen einer Expertise unmittelbar vor
der Bestellung der eid. Fabrikinspektorate aber nicht wol
thunlich erscheine, nicht in der Lage sehe, auf das Gesuch einzutreten; übrigens stehe es dem Regierungsrathe frei, die ge-
er kein Recht hat, dieß zu verlangen. Trotzdem
ist ihm übrigens laut Versicherung des Herrn
Staatsschreibers diese Eingabe übermittelt
worden.
Ueber das Verhalten der Justiz- & Polizeidirektion, welches ebenfalls einen Gegenstand der
Beschwerde bildet, wird ein spezieller Bericht eingeholt und später in dieser Richtung Beschluß gefaßt werden.
Beschwerden über das Verhalten von Gerichtsstellen
und Gerichtspersonen berühren den Regierungsrath in
keiner Weise. Es muß dem Beschwerdeführer überlassen bleiben, sich allfällig, wenn der ordentliche Instanzenzug erschöpft ist, an den Kantonsrath zu wenden.
Endlich hat über alle Beschwerden gegen Gemeindebehörden, also auch gegen den Stadtrath Zürich, rechtinstanzlich der Bezirksrath zu erkennen. Es ist in dieser Beziehung bloß zu bemerken, daß, wenn Jemand
die Pflicht, nicht bloß das Maß der Steuer in Gemeindesteuerangelegenheiten bestreitet, es nicht der Gemeindrath ist, welcher als Kläger aufzutreten hat,
sondern der Angesprochene ist es, welcher den Streit
beim Bezirksrath anhängig zu machen hat.
Gemäß Art. 4 des Bundesgesetzes betr. die Arbeit in den Fabriken [v. J. 1877] sandte das Statthalteramt Winterthur am 27. Juli die Untersuchungs-
Ellikon und dortigen Privaten].
D. Das Gesuch von Alten wird unterstützt von den Gemeinden Ellikon a/Rh., Flaach, Humlikon, Rheinau, Dorf, Volken, Marthalen, und dabei durchweg die Nothwendigkeit die Wiederherstellung einer geordneten Verbindung zwischen Alten und
Großandelfingen hervorgehoben. Ferner wird ein Auszug aus
dem Protokoll des Bezirksrathes Andelfingen beigebracht,
aus welchem hervorgeht, daß im Jahr 1871 erstinstanzlich die
Einreihung der Straße Flaach–Alten–Marthalen in die II. Klasse
empfohlen wurde.
E. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Vor 10 Jahren gelang es der entlegenen, zur politischen
Gemeinde Kleinandelfingen gehörende Ortschaft Alten,
theils durch eigene Anstrengungen, theils durch Mithülfe von
Nachbargemeinden, über die Thur an Stelle der bisher bestandenen Fähre in der Richtung gegen Großandelfingen eine
Brücke in Eisenkonstruktion zu erstellen, und sich dadurch eine
allen Wünschen entsprechende Verbindung zu sichern. Schon
das Hochwasser vom Juni 1876 schädigte die Landpfeiler derselben erheblich & ohne Zweifel trägt die inzwischen ungenügend vollzogene Ausbesserung derselben große Schuld
mit daran, daß im Februar 1877 einer derselben einstürzte
und diese schöne Schöpfung ganz zerstört wurde. Seither ist
zum Zwecke der Wiederherstellung der unterbrochenen
Kommunikation nichts geschehen, die inzwischen eingerichtete
Fähre vermittelt den Fußgängerdienst nur ungenügend,
und der Verkehr mit Wagen ist wieder auf Feldwege und mehr
sei es direkt oder durch Infiltration in das Wasser gelangt sind. Der Bodensatz bei Wasser No III. besteht vorwiegend aus pflanzlichen Stoffen und Eisenoxiduloxidverbindungen.
Es unterliegt keinem Zweifel, daß dieses Wasser [III.]
nicht nur für Menschen, sondern auch für Vieh als Trinkwasser
in gegebenem Zustande zu verwerfen ist.“
Nach einer Lokalbesichtigung des Quellengebietes
durch die Herren Reg. Rath Frick, Spitalverwalter Wehrli,
Ingenieur Lang und Stadtbrunnenmeister Oechslin von Zürich wurden einzelne Quellenzuleitungen aufgedeckt und
es ergaben sich als Ursachen der Trinkwasserverunreinigung:
1. zu tief angebrachte Brunnenstubenthüren & schlecht
gemauerte Brunnenstuben, in welche trübes Sickerwasser
aus den gedüngten Wiesen eindringen konnte;
2. mehrfach zerbrochene Thonröhrenleitungen der Hauptund Seitenarmen, welche inwendig zum Theil ganz schwarz aussehen, was davon herrühren muß, daß diese schlecht schließenden Dolenröhren, die zudem stellenweise nahe an der
Oberfläche liegen, verunreinigtes Sickerwasser zulassen;
3. ist es hauptsächlich der Seitenarm GH in der Nähe
der Anstaltsgebäude, welcher mit vegetabilischen Stoffen
verunreinigten Wasser zuführt und deshalb abgegraben
und wasserdicht verschlossen werden muß. Ueber diesen
Arm führt nämlich ein Bächlein, in welches unmittelbar
oberhalb der Kreuzung Abflußdolen aus den Stallungen
korrektion à 20 Rp. mit Fr. 538 nebst Fr. 50 für einen
Baum. Es hat nun allerdings die untere Zufahrtsstraße
eine kleine Verlegung des Luppmenbaches erfordert,
aber keineswegs die vollständige Korrektion derselmit
ben bis zur Straße nach Freudweil - Uster. Für den
Straßenbau können höchstens Fr. 250 in Rechnung gebracht werden, die übrige Ausgabe fällt auf die Bachkorrektion.
3. Beleg No 13. Johannes Bachofner, Wagner. Auch hier ers¬
Fr. 24 15 Rp. aus der Straßenrechnung zu streichen sind.
4. Beleg No 14. Akkordsumme von Fr. 5670. Laut Vertrag
vom 22. Dezember 1876 ist im Akkord inbegriffen, die
Korrektion der Kempt, resp. Luppmen von der Stationsbrücke bis zur Straße nach Freudweil. Von den
Kosten der Luppmenkorrektion kann nun aber nur
so viel in die Straßenbaurechnung gezogen werden,
als der Straßenbau absolut erforderte und fallen
auf die eigentliche Luppmenkorrektion ca Fr. 600, welche abzuziehen sind.
5. Beleg No 30. Sogenannte zweite Bekiesung. Diese
Arbeit ist noch nicht ausgeführt, soll dagegen im Betrag
von Fr. 190 50 R. akkordirt sein. Diese Ausgabe zählt
nicht zum Neubau, sondern zum Unterhalt, indem im
Bauakkord Steinbett und Bekiesung schon enthalten
sind. Der Betrag ist daher zu streichen.
Es kommen also im Ganzen von der Bausumme die in
beschließt:
An den Bundesrath ist das in den Missiven vom
heutigen Tage enthaltene Schreiben zu richten.
In Sachen des Kaspar Wolfensberger, von
Wetzikon, wohnhaft in St. Imier,
betreffend Entvogtigung,
hat sich ergeben:
A. Mittelst Zuschrift an den Regierungsrath
vom 17. Dezember 1877 stellte Kaspar Wolfensberger, Schuster in St. Imier, das Gesuch um Befreiung
von der sr. Zt. über ihn wegen Verschwendung verhängten Bevogtigung. Durch Beschluß vom 22. Dez.
1877 überwies der Regierungsrath die Eingabe
dem Bezirksrathe Hinweil zur erstinstanzlichen
Behandlung. Nach eingezogenem Gutachten beim
Vormunde der Familie Wolfensberger, Schreiner J. Weiß, in St. Imier, ferner beim Gemeindrath in St. Imier, resp. dessen Präsidenten, im
Weitern beim Präfekten in Courtelary, endlich
beim Gemeindrath Wetzikon, die sämmtlich das
Gesuch des Kasp. Wolfensberger in abschlägigem
Sinne beschieden, hat der Bezirksrath Hinweil unterm 4. März d. Js. dem Petenten mit seinem Begehren um Entlassung von der Bevogtigung abgewiesen, in Betracht:
„daß die eingezogenen Berichte, welche amtlichen
der laufenden Geschäfte ohnedieß vollauf zu thun hat und
endlich, weil die Untersuchung durch eine vom Regierungsrath bestellte Spezialkommission, die außer dem Anstaltsleben steht, geeigneter erscheine und auch in den Augen
des Publikums mehr Gewicht haben dürfte.
Die Aufsichtskommission hat deshalb in ihrer gestrigen
Sitzung beschlossen: „Es wolle der Regierungsrath zur
Untersuchung & Klarstellung der in Presse & öffentlicher Meinung der Irrenanstalt Burghölzli gemachten Ausstellungen
und Vorwürfe eine Untersuchungskommission aus Fachmännern und Juristen bestellen.“
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Sanitäts- &
Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Zur Untersuchung & Klarstellung der in Presse und
öffentlicher Meinung der Irrenanstalt Burghölzli gemachten Ausstellungen und Vorwürfe wird eine Untersuchungskommission bestellt.
Als Mitglieder dieser Komission werden ernannt:
Die Herren Prof. Dr Schneider, Prof. Dr Cloetta & Kantonsrath Walther Hauser, in Wädensweil; eventuell im Falle
eines dieser Mitglieder nicht annehmen sollte, die Herren
Fürsprech Alfred Brunner, in Winterthur & Dr Heußer, Vater,
in Richtersweil.
II. Die Kommission wird eingeladen, über einzelne, leicht
getrennt zu behandelnde Punkte, vor Erstattung des Gesammt-
des Nachlasses der in Rio de Janeiro verstorbenen
Mathilde Wetzstein, alias et recte Louisa Johanna Pfeiffer,
an deren hinterlassene Mutter, Christina Wilhelmina
Pfeiffer, wohnhaft in Unterstraß, ersucht.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
in Vollziehung des Gesetzes betreffend die Wahlen etc.
vom 7. Nov. 1869 und § 28 des Gesetzes betreffend die Organisation des Regierungsrathes,
wählt:
zum Oberbibliothekar der Kantonalbibliothek:
Herrn Prof. Dr Otto Fridolin Fritzsche, in Riesbach,
und beschließt:
Mittheilung an den Gewählten und an die Erziehungsdirektion.
wählt:
Zum Direktor der medizinischen Poliklinik:
Herrn Prof. Dr O. Wyß, von Zürich,
und beschließt:
Mittheilung an den Gewählten und an die Erziehungs-
4. In die Aufsichtskommission des Gymnasiums:
Hrn. Prof. Dr Biedermann, v. Zürich.
“ “ “ Arnold Hug, in Hottingen.
g[en]
“ Med. Dr K. Rahn-Meyer, v. Zürich.
“ Prof. Dr Schneider, v. Albisrieden.
Kantonsingenieur, Kasp. Wetli.
“ Prof. Dr Wilhelm Weith, in Zürich.
“
Anmerkung: Hr. Archivar Dr Strickler will zurücktreten, statt seiner ist Hr. Prof. Dr Schneider vorgeschlagen.
5. In die Aufsichtskommission der Industrieschule:
Hrn. Konrad Baumann, Seidenfabrikant, in Zürich.
Prof. Karl Culmann, in Hottingen.
Dr J. J. Müller, “
“ Erziehungsrath Hch. Näf, in Riesbach.
Sekundarlehrer J. Ryffel, in Außersihl.
“ a. Reg. Rath Pfenninger, [in] Unterstraß.
6. In die Aufsichtskommission für die Turn- & Waffenübun¬
Hrn. Reg. Rath Walder, Präsident.
“ a. Erziehungsrath J. J. Egg, in Thalweil.
“ Med. Dr Albert Klaus, in Zürich.
Oberlieut. Dr Konrad Escher, in Enge.
“
Obergerichtspräs. Dr E. Streuli v. Winterthur.
7. In die Aufsichtskommission der Thierarzneischule:
Hrn. Med. Dr J. A. Friedr. Goll, v. Zürich.
Bezirksrichter Frei, in Weiningen.
“ Thierarzt Trachsler, in Oerlikon.
“ Dr Karl Meyer v. Zürich.
2. Von der getroffenen Wahl ist Vormerk zu nehmen,
und dem Gewählten durch Zustellung einer Urkunde, wie auch
den betreffenden Behörden [§ 18 des Wahlgesetzes vom Jahr
1869] Kenntniß zu geben.
3. Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
Herr Regierungsrath Zollinger wird vom 17.–24. Sept.
Urlaub gewährt.
Betreffend Uferschutz an der Glatt bei Dübendorf,
hat sich ergeben:
A. In Folge einer Beschwerde von J. J. Homberger in
Dübendorf, wurde der dortige Gemeindrath am 2. März 1877
von der Direktion der öffentlichen Arbeiten aufgefordert,
die ihm obliegende Unterhaltung des Glattufers oberhalb des
Schwellwuhres zur untern Spinnerei von J. J. Homberger im
Laufe des Monats März vorzunehmen, und zwar im Sinne
von § 17 des Gesetzes betr. die Korrektion der öffentlichen Gewässer und deren Uferunterhalt.
B. Mit Eingaben vom 29. Mai d. Js. beschwert sich Heinrich
Pfister in der Birchler - Dübendorf darüber, daß in Sachen noch nichts geschehen sei und verbindet damit das Gesuch,
es möchte der Gemeindrath nochmals angehalten werden,
beförderlich die Arbeit auszuführen; denn bei jedem Re-
Austretungen der Glatt ,weil derselbe auf Terrainhöhe liegt und weder Steinbett, noch Bekiesung besitzt; der Weg könnte übrigens leicht und mit geringen Kosten verbessert werden, wenn er erhöht und
beidseitig mit Gräben versehen würde.
Durch gründliche Reinigung des Glattbettes von
Geschiebebänken, Pflanzen etc. und die Beseitigung der
stärksten Krümmungen könnten die Abflußverhältnisse
der Glatt theilweise verbessert und auch im Verhältniß die Ueberschwemmungen verhindern, resp. gemäßigt werden.
Die Glattkorrektion, mit welcher bei Glattfelden
begonnen worden, hat systematisch von unten nach oben
vorzuschreiten, soll die Verbesserung an einer Stelle
nicht zum Schaden anderer Gegenden gereichen. Inzwischen sind Ufer und Bett da, wo die Korrektion noch
nicht in Angriff genommen werden kann, von Seiten
der Gemeinden zu schützen, rsp. zu reinigen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Den Gemeinden Schwerzenbach und Fällanden wird
durch das Mittel des Statthalteramtes Uster aufgegeben,
das Glattbett von Geschiebbänken, Pflanzen etc. zu reinigen, die angespülten Bordungen zu schützen und
die vorspringenden Ecken abzustechen, überhaupt das
vermehrt hätten; voriges Jahr seien allein für das Straßenwesen und die Eisenbahn 7‰ bezogen worden; mit Hinzurechnung der übrigen Steuern belaufe sich der Gesammtbetrag derselben im letzten Jahre auf 14–15‰. Eine
Verminderung derselben sei aber nicht sobald gedenkbar,
so daß gemäß § 9 des Straßengesetzes die Verabreichung eines Staatsbeitrages auch für Straßen III. Klasse
an die jetzt stark belastete Gemeinde sich rechtfertige.
B. In Begleitschreiben vom 15. gl. Mts. empfahl das Statthalteramt Winterthur das Gesuch zur Berücksichtigung.
C. Die vorgenommene Lokaluntersuchung ergab folgendes
Resultat:
a. Alle drei Straßen sind von den dabei interessirten
Ortschaften schon seit Jahren angestrebt worden; deren
Erstellung konnte jedoch erst mit dem neuen Straßengesetze
verwirklicht werden, und es mußte die Straße Egetsweil–Käfer durch Regierungsbeschluß dekretirt werden;
b. die Ausführung dieser drei Straßen wurde mit Vertrag vom 24. Jenner 1876 an den Akkordanten Ghilmetti
für die Summe von Fr. 9200 vergeben und es dienten
die von dem verstorbenen Straßenwärter Manz in Wyla
angefertigten Profile & Berechnungen dabei als Grundlage. Unvorhergesehene Schwierigkeiten an der Käferstraße
aber machten Abänderungen nothwendig, wodurch Mehrarbeiten im Betrage von Fr. 3700 entstanden. außerdem wurden die gerade im Bau begriffenenen Strecken durch das Junihochwasser von 1876 bedeutend geschädigt, sodaß noch weitere
jetzt unheilbar blödsinnig sei. Von was für humane Gefühlen übrigens der Vater gegen seinen Sohn beseelt sei, möge
daraus entnommen werden, daß er früher einmal bei Uebersendung des Jahresbeitrages an die Mutter des geisteskranken Sohnes wörtlich schrieb: anmit übersende er die
„Hundsabgabe“. Uebrigens habe Vater Vontobel mit wenig
Ausnahmen den pflichtigen Beitrag an die Unterhaltskosten
seines Sohnes erst nach erfolgtem Rechtstrieb eingesandt, ebenso die Beiträge für die Verpflegung des Sohnes in Rheinau,
Beweis genug für seine Opferfreudigkeit gegen sein eigen
Fleisch & Blut. Daraus könne entnommen werden, welcher
Behandlung sich sein für jegliche Arbeit untüchtiger Sohn unter seiner Obhut zu erfreuen haben würde. Von einer nothwendigen Beaufsichtigung und humanen Pflege wäre bei dem
Charakter des Vaters, trotz ärztlicher Aufsicht, wenig genug zu verspüren. Der geistesschwache Sohne müßte mehr
als wahrscheinlich sein ferneres Dasein in irgend einer Kammer abgeschlossen vertrauern.
Wenn aber der Vater in Folge seiner lieblosen Gesinnung gegen den Sohn, seiner vorgerückten Alters und
seiner geschwächten Sehkraft gar keine Gewähr für die Pflege seines unglücklichen Sohnes biete, so sei letztere noch weniger von Seiten der Stiefmutter zu erwarten, die mit ihrem Gatten keineswegs in den besten Verhältnissen lebe.
Nach Allem sei dahin zu resümiren: eine Versorgung des geisteskranken Sohnes bei Vater Vontobel ist
unmöglich, ohne die vornehmsten Rücksichten der Humanität
103
2 Fr. Kanzlei- und den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Rekurrenten, das Statthalteramt Bülach, die Sanitätsdirektion und an das
Bezirksgericht Bülach unter Rücksendung sämmtlicher
Akten.
In Sachen der Gebrüder Truninger, in Herten
Ellikon, Rekurrenten gegen eine Verfügung der Finanzdirektion,
betr. Nachsteuer,
hat sich ergeben:
A. Mit Verfügung vom 6. Juni hat die Finanzdirektion dem Vermögen des Johann Ulrich Truninger von
Herten - Ellikon eine Nachsteuer von 207 Fr. auferlegt
gestützt auf folgende Rechnung:
Aktiven
Passiven
Der Versteuerung zu Grunde gelegtes
Vermögen
Steuer hievon pro 1875
Bezahlte Steuer von 11,000 Fr.
Zu wenig
fünffach
103 50
ebenso pro 1876
Steuernachzahlung
B. Gegen diese Verfügung beschwert sich Namens Jb.
tion trat hierauf nicht ein, sondern ertheilte den beiden bei
der Brückenstelle an die Thur stoßenden Gemeinden Groß- &
Kleinandelfingen unterm 28. Mai 1877 den Auftrag, das im
Flußbette liegende Eisenwerk der zerstörten Brücke zu
beseitigen und für regelmäßige Bedienung eines Schiffes
zu sorgen, eventuell einen provisorischen Steg über die Thur
zu bauen.
B. Die Gemeindräthe Groß- und Kleinandelfingen suchten
um Revision vorstehender Verfügung nach, in der Meinung,
daß die Demontirung des noch vorhandenen Eisenwerkes von
Staats wegen und auf Rechnung des Staates ausgeführt werden
möchte. Der Gemeindrath Großandelfingen ging noch einen
Schritt weiter, und wollte die ganze Angelegenheit, also
auch den Bau einer neuen Brücke, dem Staate überbinden.
Diesen Gesuchen wurde von Seite der Direktion insoweit entsprochen, als die Wasserbauinspektion den Auftrag erhielt, das oben erwähnte Eisenwerk aus der Thur zu
entfernen.
C. Hiemit ist die Zivilgemeinde Alten nicht zufrieden, sie
verlangt vielmehr in Eingabe vom August, es möchte der
Regierungsrath beschließen, daß der Staat die technischen
Vorarbeiten für eine neue Brücke sofort anfertigen lasse, und
daß die beiden politischen Gemeinden Groß- & Kleinandelfingen angehalten werden möchten eine neue eiserne Brücke zu
erstellen. Dagegen anerbietet Alten das gesammte Material
der bisherigen Brücke, sowie verschiedene freiwillige Beiträge von zusammen Fr. 2200 [worunter Fr. 600 von der Gemeinde
Zum Kasernier [provisorisch] Hrn. Johs. Hofmann v. Küsnacht
in Außersihl,
“
Zeughausdirektor: Hr. Hch. Wehrli, v. Zürich, Oberst,
Gotth. Leonh. Michel v. Zürich,
Zeugwart
“ Kreis-Commandanten in Zürich: Hr. Johs. Knopfli v.
Zürich, Hptm.
am See: Hr. Herm. Kunz in Oetweil
Seegräben,
v.
am See, Bat. Com.
im Oberland: Hr. Rob. Reimann in
Wald, Bat. Com.
in Winterthur: Jb. Pfenninger von
Seen, Major [provisorisch]
im Glatt- & Wehnthal: Hr. Lukas
[Kreis-Commandanten]
Hauptmann.
II. Publikation im Amtsblatt, Mittheilung an die Gewählten & an die Direktionen der Finanzen und des
Militärs.
Mit Zuschrift vom 29. Juni macht der Gemeindrath Dorlikon die Anzeige, daß die dortige Gemeinde in ihrer Versammlung vom 23. vor. Mts. mit Rücksicht auf die äußerst schwierige Finanzlage, und obschon
schwer wiegende Interessen für die Gemeinde in Frage
stehen, die Nichtbetheiligung am Betriebsdefizit der schweiz.
Nationalbahn während deren Liquidation beschlossen habe.
weisung des Rekurrenten, indem sie sich sowol
in thatsächlicher als in rechtlicher Beziehung auf
ihr früher in Sachen Angeführtes beruft, und im
Weitern noch bemerkt:
1. daß die Verhältnisse im Geschäft Liebeskind andere seien als zur Zeit der Uebernahme der Vogtstelle durch Hrn. Kläger, und daß
dasselbe jetzt einen eigenen Reisenden erfordere, sei durchaus unwahr, indem darin höchstens ein Dutzend Arbeiter beschäftigt werden. Einziger solidarer Antheilhaber sei Hr.
Liebeskind, welcher Frk. 1000 Vermögen und
Fr. 2000 Einkommen versteuere. Derselbe sei
von der Steuerkommission auf Fr. 30,000 Vermögen taxirt, dieser Ansatz dann aber von
der Rekurskommission wieder auf 1000 Fr. reduzirt worden. Angenommen auch, das Geschäft werde größtentheils auf Kredit betrieben, so ist nicht einzusehen, wie ein Geschäft, welches bloß Fr. 2000 Einkommen abwerfe und höchstens 12 Arbeiter beschäftige, einen beständigen Reisenden erfordere. Wenn Hr. Kläger
gegenwärtig schon zwei Monate fort sei, so
müsse dieses jedenfalls ein ausnahmsweises Verhältniß sein.
2. Bei der Frau Stäubli haben sich die Verhältnisse seit Uebernahme der Vogtstelle im We-
gabe.
Mit Zuschrift vom 2. September stellt die Direktion der
schweiz. Nordostbahn das Gesuch, es möchte ihr gestattet werden,
im Wege der Conversion von bereits emittirten Inhaber-Obligationen neue auf den Inhaber lautende Titel im Betrage
von Fr. 350, Fr. 300, und Fr. 150 auszugeben. Zur Begründung
dieses Gesuches wird angeführt:
„Die Nordostbahngesellschaft wünscht anlässlich der Emission
eines neuen Anleihens von 65 Millionen Franken sowol zu Gunsten dieses Anleihens als der früher emittirten und später noch
zu emittirenden bis zu einem Gesammtbetrage von 160 oder
mit Hinzurechnung der auf die schweiz. Centralbahn entfallenden Hälfte des Gemeinschaftsanleihens von 50 Millionen Franken
Dieses Pfandrecht soll zerfallen in ein erstes, welches 70%,
und in ein zweites, welches 30% der zu versichernden Gesammtsumme umfassen würde. Es war beabsichtigt, diese Rangordnung in der Weise in Anwendung zu bringen, daß für das
neue Anleihen von 65 Millionen Franken 91,000 Titel im Gesammtbetrage von Fr. 45,500,000 mit ausschließlich erster Hypothek und weitere 39,000 Titel im Gesammtbetrage von
Fr. 19,500,000 mit ausschließlich zweiter Hypothek ausgegeben
werden, dagegen die bereits bestehenden Obligationen ohne
weitere Aenderung mit je 7/10 ihres Nominalbetrages an der
Hypothek ersten Ranges und mit den übrigen 3/10 an der Hypothek
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Kaspar Morf, von Zürich,
betreffend Auslieferung,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Es ist an die Regierung von Bern das in den heutigen Missiven enthaltene Schreiben zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Gesuch um Nachforschung nach dem
unbekannt abwesenden Joh. Jakob Kleiner, von Schönenberg,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Es ist an den Bundesrath das in den heutigen
Missiven enthaltene Schreiben zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
Der Rechenschaftsbericht der Linthverwaltung
pro 1877 geht an die Finanzdirektion zur Erledigung.
Der Regierungsrath,
nach Eingang eines Berichtes der Erziehungsdirektion,