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Herrn Sekundararzt Dr Müller genehmigt.
II. Mittheilung an die Sanitätsdirektion.
In Sachen des Herrn Kirchenpflegers Kaspar Binder und
Mithafte in der Käshalde - Rümlang,
betreffend Korrektion der Käshaldenstraße,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 27. Augstmonat beschweren sich die
Herren Kaspar Binder & Mithafte neuerdings darüber, daß
der Verfügung vom 27. Herbstmonat 1876 nicht Nachachtung
verschafft und die Gemeinden Seebach und Rümlang zu der
damals innert einer Frist von 6 Wochen angeordneten Ausführung der Straßenkorrektion angehalten werden.
Nach dieser Eingabe soll die mangelhafte Ausführung
dieses Auftrages namentlich im Banne Seebach liegen und
wäre der Direktion der öffentlichen Arbeiten unterm 7. Mai
d. Js. hievon Kenntniß gegeben worden, ohne daß jedoch inzwischen Abhülfe erfolgt sei, was Veranlaßung zu wiederholter Begrüßung des Regierungsrathes gebe.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die oben angezogene Klage der Petenten ist hierorts
eingegangen und übungsgemäß den Betheiligten zur Beantwortung übermittelt worden, woher die Verzögerung
rührt, und was dem Gemeindrath Seebach in erster Linie zu einem Gesuche um Rückgängigmachung der früher eingegangenen Verpflichtung zur Korrektion des noch fehlenden Theiles
dieser Verbindung Veranlaßung gab, gestützt darauf, daß
13. Juli 1878.]
Karlsruhe wegen Diebstals u. Unterschlagung
verfolgt und in Zürich verhaftet, dem Bundesrathe unter Verweisung auf das Einvernahmeprotokoll, laut welchem derselbe gegen die
Auslieferung protestirt, mit der Bemerkung
zu übermitteln, es scheine auch in diesem Falle
keine besondere Veranlaßung vorhanden zu
sein, auf den Protest Rücksicht zu nehmen.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschließt:
1. Es seien die Akten in Sachen des ehemaligen Wirthes Johann Bichler, von Sielenbach - Bayern, verfolgt wegen Betrugs & Fälschung öffentlicher Urkunden, mit der Anzeige an den
Bundesrath zu übermitteln, daß die angestellten Nachforschungen erfolglos geblieben
seien.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
15. Juli 1878.
Das Gesuch des Gemeindrathes Sternenberg
um Auszahlung des Restes des Staatsbeitrages
an die Hochwasserschäden von 1876 geht an die Di-
vom 5. August d. Js. haben Christian Schranz, Maurer,
von Zams - Tyrol, geb. 1846, und Josepha Herzog, von
Hofweyer, Großh. Baden, gewes. Dienstmagd in Zürich,
beide wohnhaft in Wollishofen, im Mai 1877 vor Zivilstandsamt Wollishofen ein Eheversprechen abgegeben mit dem Gesuche, die nöthigen Schritte zur
Eingehung der Ehe vornehmen zu wollen.
B. Von der Heimatsgemeinde des Schranz wurde
die Einwilligung zur Eheschließung aus folgenden
Gründen verweigert: Schranz habe der Unterstützungspflicht gegen seine Eltern nicht genügt;
ferner habe er mit einem andern „Mädchen“
ein außereheliches Kind erzeugt; endlich reiche sein
Verdienst zum Unterhalt einer Familie ohne Unterstützung nicht aus.
C. Auf erfolgte Erklärung des Schranz, abgegeben von der k. k. oesterreich. Statthalterei in Insbruck
zu Handen seiner Heimatsbehörden, daß er für sich
und seine künftige Familie auf alle und jede Unterstützung Seitens seiner Eltern und der Gemeinde
vollständig verzichte, so daß seiner Heimatsgemeinde aus dieser Ehe keine Unterstützungspflichten erwachsen sollen, wurde die Ehebewilligung
von Seite der Heimatsgemeinde wiederum verweigert und unterm 20. Mai 1878 von der k. k.
oesterreich. Bezirkshauptmannschaft Landeck unter
Rückschluß des Verkündgesuches erklärt, daß
Das Statthalteramt Zürich übermittelte am
2. August das Gesuch des Gemeindrathes Riesbach
Namens des Hrn. Berthold William Bodeck, Kaufmann, aus Brody - Sachsen, wohnhaft in Riesbach, welcher am
Bürgerverband der Gemeinde Riesbach aufgenommen
worden ist und die in Art. 1 des bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung des Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechts, dat. 28. Mai 1877, beigebracht
hat, – um Ertheilung des Landrechtes an Hrn. Bodeck.
Die Einkaufsgebühren in das Gemeindebürgerrecht
sind bezahlt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Herrn Berthold William Bodeck wird
gemäß § 21 Abs. 2 des Gesetzes betr. das Gemeindewesen vom 27. Juni 1875 das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der
Gemeinde Riesbach bestätigt unter der Bedingung, daß
er sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Eink¬
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm die Landder
rechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an das Statthalteramt Zürich zu Hanvon
den des Hrn. Bodeck, an den Gemeindrath Riesbach
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen
Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Heinrich Schwarz, Spinnereibesitzer in Rykon an der Töß, wird im Anschluß an die Wasserrechtsbewilligung vom 18. März 1865, jedoch unbeschadet allfälliger Privateinsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung
dem Inhaber der Konzession und nicht dem Staate zur
Last fällt, die Bewilligung ertheilt, den durch Hochwasser
verschütteten Ablaufkanal von der Spinnerei Rykon
bis zum Schönthal in etwas veränderter Richtung und
etwas größerer Entfernung von der Töß wieder neu
herzustellen, jedoch nur unter folgenden Bedingungen:
1. An den Gefällsverhältnissen sowol der Spinnerei
Rykon, als derjenigen in Schönthal, darf nichts geändert werden, und es bleiben alle Bestimmungen der
Wasserrechtsurkunde vom 10. Herbstmonat 1850 und
18. März 1865, soweit sie mit dieser Bewilligung nicht
im Widerspruch stehen, ausdrücklich vorbehalten.
2. Heinrich Schwarz hat nach Anleitung des Gemeindrathes von Zell in eigenen Kosten längs des Kanales
bis in die sog. „Arlez“ wieder einen gehörigen fahrbaren Weg zu erstellen nach Breite und Zustand,
wie solcher vor dem Jahr 1876 bestanden hatte.
3. Durch diese Konzession darf der Fischerei im Sinne
Gemeinde veranlaßen.
Die Direktion ist nun der Ansicht, der Staat
dürfe mit Rücksicht auf die Verhältnisse einen erheblichen Beitrag an die Korrektion leisten.
Eine Neuerstellung der beiden in Frage kommenden Brücken über die Landstraße, welche bald zu erfolgen hätte, käme, noch brauchbare Widerlager vorausgesetzt, nach der
Ansicht des Kantonsingenieurs auf einige
Tausend Franken zu stehen. Dadurch würde
der Uebelstand, soweit er den Staat berührt,
allerdings gehoben, und es könnte letzterer
in diesem Falle von einer Korrektion absehen. Die Direktion ist daher der Meinung,
eine Betheiligung an der Korrektion in ungefährem Betrage von Fr. 4000 sei gerechtfertigt, sofern die Gemeinde oder der nicht minder interessirte Fabrikbesitzer die Bauausführung nach Maßgabe der Pläne und Anweisungen der Wasserbauinspektion in seinen
Kosten ausführt, und dem Staate gegenüber die
nothwendigen Verpflichtungen zum Schutz der
Straße längs der Korrektion für alle Zeiten,
sowie die Erstellung und Unterhaltung des Durchlasses unter der Straße für den Ablaufkanal nach
einem hierseits zu genehmigenden Plane übernimmt.
Gleichzeitig mit der Durchführung der Korrektion
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
in Vollziehung des Gesetzes betr. die Wahlen etc.
vom 7. November 1869 und § 28 des Gesetzes betr. die
Organisation des Regierungsrathes,
wählt:
1. Zum Direktor des botanischen Gartens:
Herrn Prof. Dr Oswald Heer, in Zürich.
2. Zum Inspektor des botanischen Gartens:
Herrn Eduard Ortgies, in Zürich.
und beschließt:
Mittheilung an die Gewählten und an die Erziehungsdirektion.
Eine neuerliche Beschwerde des Hrn. v. Puttkammer
über das Verfahren des Bezirksgerichtspräsidenten
Bachmann und des Staatsanwaltes Dr Aebli, geht an
die Direktion der Justiz & Polizei zur Antragstellung.
Von der Verdankung des Staatsbeitrages durch
die Schützengesellschaft Winterthur und der damit
verbundenen Einladung zum Feste wird Vormerk
genommen, im Uebrigen den Mitgliedern überlassen, der Einladung Folge zu geben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Kreisschreibens des Bundesrathes
in Anwendung des Regierungsbeschlusses vom 22.
Juni 1877,
beschlossen:
1. Das Zivilstandsamt Hirslanden wird angewiesen, den Jakob Flury, gestützt auf Vorstehendes, in das Todtenregister A einzutragen.
2. Mittheilung an das Zivilstandsamt Hirslanden, an das Statthalteramt Zürich unter Rücksendung der Akten & an die Justiz- & Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat,
nachdem sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 4. d. Mts. berichtet der
Gemeindrath Rafz, man sei genöthigt für die
[Quadortige Einwohnerschaft einen neuen Friedhof
anzulegen und habe hiezu ein 40,000 [Quadratsendes Areal, im Sträßler genannt, in Aussicht genommen [Vergl. Situationsplan]. Dieses Grundstück habe bis jetzt zwölf Eigenthümer gezählt,
von denen alle bis auf einen unbeanstandet,
dratfuss] zu 12 Rp. abgetreten hätten. Dieser eine
sei Johs. Bächi in dort und bestehe dessen Eigenthum, auf dem Plan mit V bezeichnet, in 3724,09
Da nun sich dieser Eigenthümer beharrlich geweigert,
sein Land zu obigem Preise gleich den andern herzugeben, sehe sich der Gemeindrath genöthigt, das
Gesuch zu stellen, es möchte der Regierungsrath
fach durch Gelegenheitsbeschlüsse, anstatt durch formelle Berathung der betreffenden Bestimmungen
und allfällige neue Artikulirung und Publikation abändern zu wollen.
3. Nachdem allgemein die Lebenslänglichkeit
bei der Neubesetzung von Amts- und Lehrstellen [mit Ausnahme des Falles von Direktor
Hitzig] als obsolet geworden angesehen wird,
hat, wie in andern ähnlichen Fällen, für die Seminardirektorstelle eine sechsjährige, nicht eine
dreijährige Amtsdauer an die Stelle der Lebenslänglichkeit zu treten, und zwar um so mehr, als
der Direktor zugleich Lehrer der Anstalt ist.
4. Die willkürliche Ausdehnung einer Amtsdauer
von 6 auf eine solche von 6 1/2, 7, 7 1/2 u. s. w. Jahren hat
gar keinen gesetzlichen Halt und muß als etwas höchst
Unzweckmäßiges erscheinen, weil dadurch der Amtsdauer ein rein privatrechtlicher Charakter aufgedrückt wird.
Nicht zu vergessen ist zudem, daß der Gewählte
ein Recht darauf hat, nach Ablauf der sechs Jahre die
Anordnung der Bestätigungswahl zu verlangen, und
es kann ihm dieses Recht durch keinen Administrativbeschluß entzogen werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
es habe Herr Professor Dr Albert Mousson mit Zuschrift vom 15. Juli 1878 die Entlassung von seiner ordentlichen Professur an der Hochschule auf Ende des
laufenden Sommersemesters nachgesucht,
und im Hinblick darauf, daß der Geometer seit
Gründung der Kantonsschule als Professor zuerst der Mathematik, sodann der Physik an dieser Anstalt gewirkt hat, daneben eine lange Reihe
von Jahren die Stelle eines Privatdozenten, sodann eines außerordentlichen und zuletzt eines
ordentlichen Professors der Physik an der Hochschule versah und in dieser letztern Eigenschaft
auch noch seit seiner Berufung an’s schweiz. Polytechnikum bis zur Stunde verblieben ist, so zwar,
daß seine wissenschaftliche und lehrende Thätigkeit stets von vorzüglichem Erfolg begleitet war,
auf den Antrag der Direktion des Erziehungswesens,
beschließt:
1. Dem Herrn Professor Dr Mousson wird auf
Ende des Sommersemesters die nachgesuchte Entlassung
von seiner ordentlichen Professur an der Hochschule
ertheilt.
2. Mittheilung der Disp. I. an Hrn. Professor Mousson, und an die Erziehungsdirektion zu weiterer
Kenntnißgabe.
Mit Eingabe vom 5. & 16. Juli d. Js. stellt Hr. J. R.
Adj. Herr Dr C. Fischer, in Altstetten.
Bezirk Horgen.
Arzt: “ August Lüning, in Rüschlikon, Med. Dr.
Adj.: “ Friedr. Jenny, in Wädensweil “
Bezirk Meilen.
Arzt: “ Med. Dr Ad. Baumann, v. Stäfa, in Meilen.
Adj.: “ “ “ Gust. Irminger, in Küsnacht.
Bezirk Hinweil.
Wilh. Rösli, in Rüti, Arzt.
Gottfr. Walder, in Wetzikon, Med. Dr.
Adj.: “
Bezirk Uster.
Otto Werdmüller, in Uster, Arzt.
Jb. Heß, von Wald, in Uster, Med. Dr.
Bezirk Pfäffikon.
J. Jb. Spörri, von Bauma, Med. Dr.
Emil Bindschädler, in Illnau, “
Bezirk Winterthur.
Emil Müller, von Winterthur, “ “
August Rebsamen in
Bezirk Andelfingen.
Joh. Hch. Sigg in Andelfingen,
Arzt: “
Wilh. Breiter v.
Adj: “
Bezirk Bülach.
L. C. Martin, in Glattfelden, “
Adj.: “ Franz Ineichen in Eglisau, Arzt.
Bezirk Dielsdorf.
Arzt: “ C. Heußi, in Dielsdorf, Med. Dr.;
Auslieferung beim Staatsrath von Tessin zu
betreiben, sofern nicht etwa durch eine weitere gerichtliche Requisition nach Mailand
sich ergeben sollte, daß die Gründe zu einer
strafrechtlichen Verfolgung dahin gefallen sind.
B. Der Gemeindrath Wollishofen, zur Vernehmlassung eingeladen, protestirt gegen
die Anerkennung des Alessandro Piazzoli
als Bürger seiner Gemeinde und macht geltend:
Laut Gemeindrathsprotokoll vom 6. März
& 20. April 1835, habe der Vater des Alessandro Piazzoli, Francesco Piazzoli, bei seiner
damaligen Bürgerrechtserwerbung Fl. 1000 als
Realkaution baar erlegt, mit der Bedingung,
daß wenn er später wieder aus dem Bürgerrechtsverbande entlassen zu werden wünsche,
ihm alsdann diese Summe nach halbjährlicher
Kündigung zurückerstattet werden möchte.
Laut den in der Gemeinde Schirmlade
aufbewahrten Aktenstücken, die im Original
produzirt werden, sei
1. Franceso Piazzoli im Jahr 1842 gestorben und dessen Wittwe von den Behörden
von Lugano, wo die Frau Piazzoli wohnte, als
Vormünder über ihre sechs minorennen Kinder
bestellt worden;
2. Die Erziehung der Kinder Piazzoli in der
keine Rede davon gewesen, daß er die Kosten zu tragen habe, sonst hätte er die Uebereinkunft mit der Gemeindebehörde nie unterschrieben. Hätte letztere ihm die im
Vertrage enthaltene Offerte früher gemacht, so hätte
der Bezirksrath nie auf das Lokal kommen müssen; der
Gemeindrath habe also die Kosten verschuldet und müsse
sie daher übernehmen.
D. Der Bezirksrath Dielsdorf äußert sich in seiner Rekursbeantwortung dahin:
Der fragliche Augenschein sei wegen Eberhard nöthig geworden, wie dieß aus den Akten hervorgehe.
Der Bezirksrath habe dem Rekurrenten verdeutet,
daß seine Einsprachsgründe, falls es zu einem Entscheide
komme, nicht berücksichtigt würden, sondern daß das
Gesuch des Gemeindrathes die Gutheißung der Behörde erlange – in welchem Falle jenen sämmtliche Kosten aufgelegt worden wären. Durch die Vermittlung
des Bezirksrathes sei sodann die gütliche Vereinbarung zwischen den Parteien zu Stande gekommen &
bei dieser Sachlage habe es sich gerechtfertigt, beide zu belasten. Der Bezirksrath trage daher auf
Abweisung des Rekurses an.
E. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Der Entscheid des Bezirksrathes Dielsdorf betreffend Tragung der Kosten bei Anlaß der Festsetzung
eines Abänderungsprojektes an der Straße II. Klasse
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Militärdirektion,
beschließt:
I. Es sei zur Zeit von einer Weiterziehung dieser
Angelegenheit Umgang zu nehmen & dieses Geschäft einlen,
fach abzuschreiben.
II. Mittheilung an die Militärdirektion.
prä¬
Die Militärdirektion berichtet:
Der Kanton Zürich ist mit den eid. Militärbehörden schon 30 Jahre in einem Miethverhältnisse betreffend die Abhaltung von Militärkursen in hiesigen Militärlokalitäten und seit dem Bestande dieser Vereinbarungen wurden dem Eigenthümer für
die Benutzung der angewiesenen Räume für den Einund Abrückungstag zusammen je eine Tagesentschädigung ausgerichtet. Der neue Kasernenvertrag
beruht, wie die frühern punkto dieser Vergütungen auf der gleichen Basis und es konnte deshalb bei
dem Abschlusse desselben Niemanden [recte: Niemazisere Bestimmungen in denselben aufnehmen zu wollen,
als sie bisher bestunden, geübt und gehandhabt wurden.
Es hätte sich, da die Truppen am sogenannten Einrückungstage oft schon in den Morgenstunden die Kasernen-Stallungen etc. beziehen und die Reitbahnen zu
allerlei Zwecken benutzten, in der Regel auch abkochen
etc.; am Entlassungstage oft erst Nachmittags die inne-
berichtet:
Die Baustraße zieht sich von der Seefeldstraße beim Haus von Baumeister Baur
parallel dem Hornbach durch das bestehende
Häuserquartier bis zum sog. Feldweg. Die
Bauliniendistanz ist zu 11m angenommen, wovon je 1.5m auf die beidseitigen Vorgärten, je 1.8m auf die beidseitigen Trottoirs
und 4.4m auf die Fahrbahn fallen.
Das Niveau der Straße fällt von der
Seefeldstraße bis zur Kreuzung mit der
Düfourstraße auf 150m Länge mit 1.1%
und von der Dufourstraße bis zum Feldweg auf 95.5m Länge mit 1.6%.
Die Straße wird durchgehend über das
Terrain etwas erhöht, die größte Auftragshöhe beträgt indessen nur 0.2m.
Die Bauliniendistanz und die Straßenbreite scheinen gering zu sein, können indessen dem nicht stark bevölkerten Quartier und dem lokalen Verkehr desselben genügen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Den vom Gemeindrathe Riesbach vor-
sich, hat aber seine Rechtfertigung darin, daß
ohne Schuld der jetzigen Erziehungsbehörde, unser öffentliches Schulwesen den Rahmen des Gesetzes und der noch bestehenden Reglemente an sehr
vielen Punkten durchbrochen hat, ohne daß jeweilen der Veränderung der materiellen
Verhältnisse durch vorausgehende Aenderung
der bisherigen Gesetzesbestimmungen der ordentliche
Weg gebahnt würde. Im gegenwärtigen Moment ist es nun ebenso unmöglich, wieder das
aufzustellen, was früher vom Gesetz verlangt
war, als etwas für die Zukunft definitiv Gültiges noch vor der Erledigung der Revision vorzuschreiben; man muß vielmehr mit provisorischen Maßregeln sich behelfen und hat dieselben
so zu treffen, wie sie sorgfältig gezogener
Voraussicht nach durch die Revision dann definitiv
zur Geltung kommen werden. Nachdem übrigens dieser Sachverhalt dem Kantonsrath schon
öfter zur Kenntniß gebracht worden ist, und
diese Behörde selbst die provisorische Aufhebung der wichtigsten im Seminar in Frage
gekommenen Gesetzesbestimmung, diejenige betreffend den Konvikt, gut geheißen hat, so ist
der Regierungsrath in seiner Verantwortlichkeit hinreichend gedeckt, wenn er ein paar damit zusammenhängende, viel minder wichtige Ge-
beschließt:
1. An der Hochschule wird eine Professur für propädeutische
Klinik und praktische Hygieine errichtet.
2. Als ordentlicher Professor der propädeutischen Klinik und
praktischen Hygieine an der Hochschule mit Amtsantritt auf 1. April
1879 wird auf eine Amtsdauer von 6 Jahren und nachheriger
steter Wiederwählbarkeit berufen Hr. Professor Oskar Wyß,
bisher außerordentl. Professor der Poliklinik, mit der Verpflichtung zu Vorlesungen im Umfange von 10–12 wöchentlichen
Stunden gegen einen außer den gesetzlichen Kollegiengeldern
4500 Fr. betragenden Jahresgehalt, in der Meinung, daß der
Gewählte sich allfälligen gesetzlichen Veränderungen seiner
Stellung ohne Anspruch auf Entschädigung zu unterziehen hätte.
3. Mittheilung an den Gewählten & an die Direktionen
der Finanzen und des Erziehungswesens.
Ein Antrag der Staatskanzlei die bei den Pfarrämtern liegenden offiziellen Gesetzessammlungen den betreffenden Gemeindräthen zu übergeben, welche dieselben den
Bürgern zugänglich zu machen hätten, wird abgelehnt.
Der von der Finanzdirektion vorgelegte abgeänderte
Conto der Flußkorrektionen wird mit einer Umsetzung der Anmerkung auf pag. 214 in: „die Repartition auf die einzelnen
Gemeinden und den Staat, soweit er als Grundeigenthümer betheiligt ist, findet nach § 9 des Korrektionsgesetzes statt“ genehmigt.
Direktion in Anbetracht der jetzt folgenden günstigen Bauperiode ein Projekt für die Ausführung
der Arbeiten entwerfen, und der Dringlichkeit
der Sache wegen, dieselben zur Konkurrenz ausschreiben lassen, nachdem sich die betheiligten Gemeinden
mit dem Projekt einverstanden erklärt hatten.
Es sind in Folge dessen gegenüber einem Kostenvoranschlag von Fr. 54,945 folgende Eingaben erfolgt:
Stipek & Furrer, Winterthur
6.
nzetti,
53,515 50.
Näf & Zschokke, Zürich
Baumeister Meili, Seefeld
20.
in
Straub & Pfähler, Rappersweil
Huber & Bodmer, Unterstraß
.
77,018 –
Auf die einzelnen Eingaben übergehend, ist folgendes zu bemerken:
No 1 [Kund] hat für die Erstellung des Pflasters
Preise, die sich bereits bei der Korrektion im Sihlhölzli als unzulänglich erwiesen haben, obschon
daselbst die Transportkosten für die Steine bedeutend geringer waren, als sie beim Waffenplatz
anzuschlagen sind, die Preise für Erdarbeiten
sind ziemlich richtig berechnet.
No 2 [Stipek & Furrer]. Hier betragen die Preise für Erdarbeiten ungefähr die Hälfte derjenigen
die Expropriation des fraglichen Grundstückes
bewilligen.
B. Durch Verfügung vom 7. März abhin hat
die Sanitätsdirektion das seitens der Gemeinde
Rafz vorgelegte Projekt dieser Friedhofanlage,
gestützt auf vorgenommene Lokalinspektion durch
Sachverständige [Prof. Heim & Bezirksarzt Martin], vom sanitätspolizeilichen Standpunkte
aus gutgeheißen.
C. Da die Erstellung eines Begräbnißplatzes
unzweifelhaft zu denjenigen öffentlichen Anlagen
gehört, welche die Anwendung des Expropriationsverfahrens rechtfertigen, steht die Sanitätsdirekt[i]on nicht an, das Gesuch der regierungsräthlichen Genehmigung zu empfehlen,
auf den Antrag der Sanitätsdirektion,
beschlossen:
I. Der Gemeinde Rafz wird die Expropriation
des dem Jakob Bächi angehörenden 3724,09
[335,20 [Quadratmeter]] umfassenden Grundstückes behufs
Mitverwendung für die Anlage eines neuen Begräbnißplatzes für die dortige Gemeinde im Sinne der Bestimmungen des Gesetzes vom 21. März
1838 bewilligt.
II. Mittheilung an die Gemeinde Rafz unter Rücksendung des Situationsplanes & an die Sanitätsdirektion.
Nöthigste zur Verbesserung der Abflußverhältnisse
vorzunehmen, bis die in Aussicht stehende Glattkorrektion ausgeführt wird.
2. Die Gemeinde Schwerzenbach wird angehalten,
den Weg von Hermikon nach Schwerzenbach im Sinne
der statthalteramtlichen Verfügung innert Monatsfrist zu verbessern und in ordentlichen Stand zu stellen; Alles unter Androhung von Buße & Exekution im
Unterlassungsfalle.
3. Die Gemeinde Fällanden wird aufgefordert,
den schon im Jahr 1873 ihr anbefohlenen Bau eines
Schuttsammlers zur Verhinderung weiterer Geschiebsanhäufungen im Glattbett innert Monatsfrist vorzunehmen.
4. Mittheilung an das Statthalteramt Uster zu
Handen der beiden Gemeinden und an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten.
Das Statthalteramt Zürich übermittelte am 2. resp. 6. und
7. dies die Gesuche nachfolgender Personen:
stenzarzt im Einwohnerspital in Winterthur,
6.
Kasp. Josef Schiebener, von Fulda,
“
1830,
Baden
Kasp. Haug, von Engstlatt,
Rücksendung der Akten.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Auslieferung der Katharina Rückerl von Nürnberg,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
An den Bundesrath ist das in den heutigen Missiven
enthaltene Schreiben zu richten.
In Sachen des Gemeindrathes Riesbach, Rekurrenten
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Bevogtigung der Wittwe Barbara Freitag,
geb. Pfister, von und in Riesbach,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 15. August verlangt der Gemeindrath Rickenbach unter Aufhebung des Beschlusses des
Bezirksrathes Zürich Verhängung der staatlichen Vormundschaft über Wittwe Barbara Freitag geb. Pfister,
von und in Riesbach, geboren den 21. November 1826, kinderlos, vollständig erblindet, gestützt auf § 323 des privatrechtl. Gesetzbuches. Der Gemeindrath geht dabei
von der Ueberzeugung aus, daß die Frau Freitag nicht
im Stande sei, ihr Vermögen selbst zu verwalten, indem sie ganz allein dastehe ohne Hausgenossen oder Verwandte, und von einer gehörigen Ueberwachung der Dienstboten, mit denen sie überdieß stark wechsle, ferner von ei-
in Sachen verschiedener Fabriketablissements,
betreffend Einreichung unter die Fabrikordnung,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
Es ist an das eid. Eisenbahn- & Handelsdepartement
das in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Schreiben zu richten.
Der Regierungsrath,
betreffend Begutachtung des Gesuches von David
Sprüngli in Zürich um Bewilligung zur Nacht- und Sonntagsarbeit,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
Es ist das in den heutigen Missiven enthaltene
Schreiben an das eid. Eisenbahn- & Handelsdepartement
zu erlassen.
Mit Eingabe vom 3. Juli macht Johann Bisang
in Winterthur die Mittheilung, daß er anlässlich
einer Reparatur des Wasserrades in der Mühle und
Säge des Hrn. Gemeindrath Boßhard in Seen, bei
welchem er in Arbeit gestanden, am 17. Mai d. Js. eine Verletzung der rechten Hand erlitten habe und
in Folge dessen bisher arbeitsunfähig gewesen sei, und
stellt, da ihm der genannte Arbeitgeber alle und
jede Unterstützung verweigere, das Gesuch, es