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hard; mechanische Seidenzwirnerei in Bauma &
Dürnten, mit Zuschrift vom 23. Mai zur Genehmigung eingereichten Fabrikordnung, in Bezug
auf welche zufolge der vorliegenden Erklärungen den betreffenden Arbeitern Gelegenheit gegeben worden war, sich über dieselbe auszusprechen, ohne daß von ihnen Einsprachen dagegen erhoben worden wären;
sowie nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
hat der Regierungsrath,
beschlossen:
1. Der fraglichen Fabrikordnung wird im Sinne
von Art. 8 des Bundesgesetzes betr. die Arbeit
in den Fabriken [v. J. 1877] die Genehmigung ertheilt, unter der Bedingung jedoch, daß in § 11 der
Fabrikordnung die Schlussworte: „und zwar bis
auf den Betrag von zwei Taglöhnen, wenn der
Schaden Fr. 5 oder mehr beträgt“ – gestrichen &
in § 11 anstatt der Worte: [“] bis auf 2 Fr.“ gesetzt werde:
„bis auf die Hälfte des Taglohnes des Gebüßten“ [Art. 7
Abs. 2 des Bundesgesetzes]
2. Der Genehmigungsbeschluß soll den Abdrücken der
in vorstehender Weise abgeänderten Fabrikordnung beigesetzt werden und es sind zwei Exemplare der letztern der Direktion des Innern zur Aufbewahrung zuzustellen.
Der regierungsräthliche Entscheid vom 8. Jenner 1876
stütze sich auf die Voraussetzung, dass der auf dem rechten Tößufer liegende Straßentheil nur geringe Erbreiterung über das eben liegende Tößfeld und eine unwesentliche Korrektion bei der Bodmerbühle erfordere,
um den Anforderungen einer Straße II. Klasse zu entsprechen, – Verbesserungen, die an sich unbedeutend
seien, keine großen Kosten verursachen und von der
Gemeinde Wülflingen wol verlangt werden dürfen, nachdem von Seite der staatlichen Behörden die technischen
Vorarbeiten übernommen worden seien.
Eine Lokalbesichtigung hat ergeben, dass es sich namentlich in Folge des Umbaues der Tößbrücke wirklich
um eine viel weiter gehende Korrektion handelt, als bei
der Beschlussesfassung vom 12. Jenner 1878 vorausgesetzt wurde. Sowol die Landentschädigungen als auch
die Expropriationskosten durch die Bodmersmühle nehmen ganz beträchtliche Summen in Anspruch, so dass das Gesuch der Gemeinde, im Sinne des § 6 des Straßengesetzes
Anspruch auf einen Beitrag an die Baukosten machen zu
können, gerechtfertigt ist.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
und in Abänderung des Entscheides vom 12. Jenner 1878,
beschließt:
1. Dem Gemeindrath Wülflingen wird erwidert:
cher am 3. Febr. d. Js. eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Unter-Engstringen aufgenommen
worden ist und die in Art. 1 des bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung des Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, dat. 25. März d. Js., beigebracht hat,
das Gesuch um Ertheilung des Landrechtes.
Der Regierungsrath,
der
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird gemäß § 21 Abs. 2 des
Gesetzes betreffend das Gemeindewesen vom 27. Juni 1875
das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Unter-Engstringen bestätigt unter der Bedingung, daß er
sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Fr. 50, bei der
Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm die
Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an den Petenten unter Rücksendung der betreffenden Akten, an den Stadt¬
Finanzen.
Mit Eingabe vom 2. Mai sucht Hr. Raimund Schauber,
zedur von Hrn. Hafner zum Mindesten gesagt, oberflächlich geführt wurde. Hr. Dr Amsler kann nicht
der Vorwurf gemacht werden, daß die Untersuchung von ihm einseitig oder leidenschaftlich fortgeführt wurde; er hat sich vielmehr vergebene
Mühe gegeben, was vorher vernachlässigt worden, nachzuholen. Mit Ausnahme der oben gemachten Bemerkungen glaubt die Direktion der Justiz und Polizei darin mit ihm übereinstimmen zu sollen, was in der Sistirungsverfügung Akt 57 gesagt ist, daß die Widersprüche in den Aktenstücken
18, 26, 41, 42, 44, 44a sich kaum mehr lösen lassen; ebenso wenig diejenigen, auf welche jetzt von der
Direktion aufmerksam gemacht wurde.
Die Rekursfrist gegen das Maß der Entschädigung an das Gesammtobergericht ist abgelaufen
und es wäre von dem Beschwerdeführer kaum
diese Beschwerde erhoben worden, wenn nicht
die allgemeinen Klagen über die Untersuchungsbeamten laut geworden wären. Satisfaktion
ist durch die Sistirung und durch die Festsetzung einer
Entschädigung überhaupt dem A. Schmid von Seite
der Staatsanwaltschaft ertheilt worden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
I. Sei die Beschwerde abgewiesen.
gen Gemeinde, indem er sich auf § 140 des Forstgesetzes stützt und hervorhebt, daß die Straße III. Klasse
Dettenriedt–Kollbrunnen vorzugsweise zur Holzabfuhr aus der Staatswaldung diene und als Bergstraße einen sorgfältigen Unterhalt erfordere.
Die Straße Dettenriedt–Schwendi sei im letzten Jahr
mit einem Kostenaufwand von Fr. 4275 korrigirt
worden und werde ebenfalls für die Holzabfuhr benutzt. Endlich diene die Straße II. Klasse Weißlingen–Kollbrunnen nicht nur dem Dettenriedter Wald sondern auch dem Brüngberg.
B. Das Oberforstamt begutachtet das vorliegende Gesuch folgendermaßen:
Der 59,36 ha große Dettenriedter Wald liege
an der äußersten Grenze des Gemeindebannes Weißlingen; ca 1/4 des zu schlagenden Holzes gelange nun
gar nicht auf eine öffentliche Straße im Gemeindsbanne Weißlingen, 1/2 nur auf eine kurze Strecke
der Straße Weißlingen–Kollbrunnen & 1/4 auf der
Straße Dettenriedt–Kollbrunnen bis zur Waldgrenze, wo auch der Gemeindebann von Weißlingen
aufhöre. In der Richtung gegen Weißlingen werde
sehr wenig Holz geführt & auch mit diesem müsse nur eine sehr kurze Strecke auf Straßen zurückgelegt werden, welche von Weißlingen unterhalten werden. Die
Straße Dettenriedt–Schwendi, die im letzten Sommer
korrigirt worden sei, würde für die Holzabfuhr aus
Ein Bericht der Direktion der Justiz & Polizei
über die Stellung der kantonalen Behörden gegenüber schriftenlosen Ausländern geht an diese Direktion zurück mit der Einladung zur Antragstellung.
In Sachen des Herrn Escher-Hotz in Zürich, Besitzer der Spinnerei Niederuster, Rekurrenten
gegen eine Verfügung der Direktion der öffentlichen
Arbeiten,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A–D siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
E. Unterm 24. August v. Js. theilte die Direktion der öffentlichen Arbeiten dem Rekurrenten
mit, es könne auf seine Verzichtleistung auf die
Konzession vom 2. Juni 1877 betr. Errichtung einer Leerschutzfalle erst dann eingetreten werden, wenn die
körperlichen Einrichtungen für dieselbe gänzlich entfernt seien. Bis dahin bleiben die betreffenden
Bedingungen in Kraft. Im Fernern wurde dem
Rekurrenten untersagt, das Wasser seines Einlaufkanals fernerhin durch das Gehrentswiesenwuhr in den Wildbach abfließen zu lassen.
F. Mit Schreiben vom 13. Sept. bittet das Advokaturbureau Honegger und Zuppinger in Zürich Namens
gust vor. Js. erfolgt und es ermangelt dieselbe nur
noch der Prüfung und Abnahme. Der Tenor für die
Rückzahlung des Obligationen-Kapitals ist nicht ungünstig und auf 20 Jahre hinausgeschoben; auch haben
seit dieser Schlußnahme im Verwaltungsrathe über
diese streitige Angelegenheit Verhandlungen stattgefunden, um von der Kreditorschaft entgegenkommende Offerten mit Rücksicht auf die übrigen Begehren zu erteilen. Es führten dieselben einzig dazu,
daß die Vertreter der Nordostbahn sich dahin erklärten, die Aushingabe nur desjenigen Obligationenbetrages jeweilen zu verlangen, der ihr für vorgeschossene Gelder nach den ratifizirten Rechnungen
zu gut komme (gegenwärtig 850,000 Fr.). Zu weitern
Zugeständnissen hielt sich die Nordostbahndirektion nicht
für berechtigt und glaubt auch auf entschiedenen Widerstand im Verwaltungsrathe zu stoßen, weil die Mehrheit desselben auf die zürch. Lokalbahnen an und für sich
nicht gut zu sprechen sei; ein Umstand, der wünschbar mache,
diese Pendenz ohne besonderes Aufsehen zu erledigen.
Die Vertretung des Regierungsrathes bei dieser
Unternehmung kennt kein Mittel, eine Stimmungsänderung
bei der Nordostbahn herbeizuführen; sie erblickt vielmehr in dem Verfahren am früher Beschlossenen eine
weit größere Gefahr für die Unternehmung, indem mit der
unbestrittenen laufenden Forderung die Nordostbahn nur
einer Frist von einem Monat bedarf, um den Konkurs der-
den Bundesrath gerichtet.
11. Juni 1878.
Das Eisenbahn- & Handelsdepartement berichtet unterm
8. dß., daß der Bundesrath in seiner Sitzung vom 31.
Mai den von der Direktion der Nationalbahn vorgelegten Plänen für den Niveauübergang bei Effretikon und für die einstweilige Verlängerung des
nördlichen Stumpengeleises auf der Station Kemptthal die Genehmigung ertheilt habe unter nachstehenden Bedingungen:
1. Die Bahnverwaltung sei verhalten, allfällige Aenderungen vorzunehmen, sofern der Bundesrath solche später für nöthig erachten sollte.
2. Im Falle zwei Züge der Nationalbahn in
Kemptthal zu kreuzen haben, soll stets der von
Winterthur herkommende, in der Richtung gegen
Effretikon sich bewegende Zug auf das Stumpengeleise gegen Effretikon vorrücken und den
Gegenzug von Effretikon nach Winterthur immer
außerhalb der Station warten lassen, bis der erstere im Stumpengeleise geborgen sei.
Die Mittheilung geht an die Direktion der Justiz & Polizei zur Erledigung.
heim“ umzuändern.
Die in einer weitläufigen Auseinandersetzung
der Verhältnisse enthaltene Begründung ihres Gesuches stützt sich im Wesentlichen auf folgendes:
Dorlikon hieß früher „Thorlikon“ [Notariatsprotokolle und Urkunden], vorher Thorlinchen,
Thorlingewa, abstammend von dem ursprünglichen
Thorlinghofen [Hof des Thor oder Thorling, des ersten Ansiedlers]. Der Name Dorlikon ist also lediglich Zufall, weil der erste Ansiedler so und nicht
anders hieß. Er steht weder mit der Oertlichkeit, noch
mit andern maßgebenden, z. B. geschichtlichen Anhaltspunkten im Zusammenhang. Wenn er auch eingeht, so
wird dadurch gleichwol keine Reminiscenz zerstört,
Nichts in Frage gestellt.
Der Umstand, daß die deutsche Sprache das im
Stamme gleichlautende Wort „Thor“, [dumm, thöricht, einfältig] enthält, hat diesen Dorfnamen Thorlikon
oder Dorlikon wol von früher Zeit bis jetzt für
die Gemeinde zu einer Quelle stetiger Verunglimpfung und Missachtung geschaffen, und durch die daherigen ökonomischen Folgen ihre dauernde Erhebung und Wohlfahrt verhindert.
Der Volkswitz, welche für seine Begriffe stets
greifbare Dinge sucht und seinen Darstellungen
eine fassbare Unterlage gibt, hat im Laufe der
Zeit beide Wörter in Verbindung gebracht & damit
letztere, dat. vom 22. April 1878, spricht sich in folgender Weise aus:
„a. Der mit Profilen bezeichnete Bauplatz befindet sich hinter dem Gasthaus zum „wilden Mann“
und dem damit zusammenhängenden Hause des Metzgers Julius Hausammann, 15 a 16’ von diesem Gebäude
entfernt, links 5–1’ nahe an den gegen die Kirche
ansteigenden Fußweg grenzend und rechts 8 1/2’ nahe
an das Waschhaus von R. Hausammann anstoßend.
Die nördliche Ecke liegt nur 11 1/2’ von der südlichen
Ecke des Hauses von Hrn. Weber, Fergger, entfernt. Gegen Westen und Südwesten ist der Platz durch
Gebäude ziemlich abgeschlossen. Das Terrain fällt
stark nach Südwesten und liegt beträchtlich über
der sich an den „wilden Mann“ anreihenden Häusergruppe, dagegen tiefer als das Weber’sche Haus.“
„b. In nächster Nähe des Bauplatzes, unmittelbar an die nordöstliche Seite des Waschhauses angelegt, befindet sich eine offene Düngerstätte, in welcher der Dünger aus dem ziemlich entfernten Pferdestall des Gasthofes und auch der Inhalt der Magen
und Gedärme des geschlachteten Viehes deponirt wird.“
„c. Zirka 10’ unterhalb der westlichen Ecke des
projektirten Baues befindet sich die vergitterte
Oeffnung eines Schlammsammlers, welcher mit einer Dole
in Verbindung steht. Diese Dole scheint gemauert,
auf dem Boden gepflastert und oben mit Sandstein-
ofen im Ganzen nicht höher als auf ca 3600 zu
stehen komme. Die Gemeinde werde also zu einer
viel größern Ausgabe gezwungen.
L. Von Oberbalm liegen zwei Rekursbeantwortungen vor, nämlich die eine von Rudolf
Liesi Namens der frühern Rekurrenten, die andere von Jakob Jucker.
Erstere geht im Wesentlichen dahin:
Für Oberbalm handle es sich darum, mit der Fahrstraße gleichzeitig eine rationelle Verbindung für
Fußgänger zu erhalten und für den Fahrweg die bisherigen abnormen Gefällsverhältnisse zu beseitigen.
Beides wurde durch das modifizirte Kellersche Projekt
erreicht. Die vom Rekurrenten so perhorreszirte
Steigung von 8 1/2 % sei nicht so außerordentlich, finde
sich auf vielen andern Straßen, und habe hier um so
weniger zu bedeuten, als der Fuhrwerksverkehr nur
sehr klein sei. Was sodann den fernern Unterhalt
der alten Straße anbelange, so verursache derselbe jedenfalls keine bedeutenden Kosten; zudem
würde bei Annahme des Bachofen’schen Projektes
der Fußweg nicht entbehrlich, sondern es müßte derselbe ebenfalls korrigirt und später unterhalten
werden. In dieser Hinsicht dürften beide Projekte
einander etwa gleich stehen.
Mit Bezug auf die Kosten endlich verdiene das
vom Bezirksrathe adoptirte Projekt den Vorzug,
ber 2 Partien Seide nach dem Aargau gebracht
hatte, die an Johannes Stauber und Rudolf Wirz gelangt waren, und daß er am 29. Sept. v. Js. die dritte
Partie an den gleichen Ort verbringen wollte. Der
Werth der beiden ersten Partien stund ansehnlich unter 500 Fr.; es sei durchaus unrichtig, wenn Hr. Guggenbühl etwas Anderes behaupte. Mehr sei nicht nachzuweisen gewesen.
Diese 2 Partien mit der dritten, welche dem Samuel Stauber in Aarau, also bevor sie an Joh. Stauber
oder Wirz gelangt war, abgenommen wurde, hatten
einen Werth von über 500 Fr.
Nach dem Standpunkt, den die Angeschuldigten bei
den Einvernahmen festhielten, war es sicher, daß Samuel Stauber sich des Diebstals im Betrage von unter 500 Fr. schuldig, Johann Stauber der Hehlerei im gleichen Betrag schuldig und Rudolf Wirz nicht schuldig erklären werde. Die Anklage Akt. 85 sei sodann gestellt
worden; trotzdem wenig Aussicht vorhanden gewesen,
gegenüber den Hehlern einen Betrag von über 500 Fr.
beweisen zu können, habe die Staatsanwaltschaft für
den Fall, als der Dieb sich nicht schuldig erklärte, das
ganze Beweisverfahren vor der Jury abwickeln
wollen und deßhalb auch den gehehlten Betrag auf
über 500 Fr. angesetzt [s. § 179 litt. b des Strafgesetzbuches und § 93 Ziff. 7 des Gesetzes betr. die Rechtspflege].
Bei der Anklageeröffnung habe sich die Vermuthung
Bestätigung des bezirksräthlichen Beschlusses. Sie
vindiziren der Straße vom Embrach über Nürensdorf nach Tagelswangen einen viel größern Verkehr, als Illnau zugeben will und betonen, daß die
Straße von Tagelswangen über Rikon den Bedürfnissen der betheiligten Gemeinden durchaus nicht
genüge und daß die jetzt in Frage liegende Straßenstrecke die natürliche, längst sogar von Illnau in
Aussicht genommene Fortsetzung der obengenannten
Embracher Straße sei.
H. Vom Bezirksrath Pfäffikon wird auf die
Begründung seines Beschlusses verwiesen und beigefügt:
Nur durch Erstellung der projektirten Straßenstrecke erhalte der Straßenzug von der Station Effretikon in die Zürich–Winterthurer
Straße bei Tagelswangen seine volle Bedeutung
und Vollendung und entspreche erst dann dem Zwecke,
welchen die Gemeinden Lindau & Nürensdorf beim
Bau der Straße von Embrach her angestrebt haben.
Ebenso sei die Straße von Ober-Illnau gegen die
Station Effretikon (der sogen. Wattarm) sr. Zt. in der
bestimmten Voraussetzung erbaut worden, es werde
dieselbe über die Station hinaus gegen Tagelswangen fortgesetzt, um als Bindeglied mit der schon genannten Straße nach Embrach zu dienen.
I. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
trage von Fr. 1,500,000.
Das Gesuch wird in folgender Weise begründet:
Die schweiz. Nordostbahngesellschaft hat sr. Zt
übernommen, für Ausführung der Linie Effretikon–Wetzikon–Hinweil dasjenige Kapital, welches über
das Aktienkapital hinaus noch nöthig sein würde,
unter näher zu vereinbarenden Bedingungen
gegen auf die Unternehmung lautende Obligationen darzuleihen. Es hat nun die Nordostbahn
über das Aktienkapital hinaus bis Ende 1876 als
Obligationenkapital bereits Fr. 850,000 einbezahlt und wird dasselbe mit den seither stattgefundenen und den noch nöthig werdenden Verwendungen eine Höhe von Fr. 1,200,000 – Fr. 1,300,000
erreichen. Für diesen Betrag darf sie somit die
Abgabe von Obligationen beanspruchen. Um nun
für alle Fälle gedeckt zu sein, wird darum nachgesucht, daß die Gesammtsumme [übrigens approximitiver Betrag], sodann auf die runde Summe
von Fr. 1,500,000 fixirt werde, wobei es die Meinung hat, daß die Obligationen, soweit sie nicht an
die Nordostbahngesellschaft abgegeben werden
müssen, keine Verwendung finden dürfen.
Ueber die Bedingungen, unter welchen die
Forderung der Nordostbahn an die Eisenbahngesellschaft Effretikon–Wetzikon–Hinweil durch
können. Wenn zum Beweise, daß die Schlußnahme
der Zivilgemeindsversammlung vom 2. Okt. 1876 nur
die vom Rekurrenten zugegebenen Bedeutung habe,
mit dem Gemeindsbeschluß vom 19. Dezbr. 1876, betr.
Aufnahme des Hrn. Posthalter Meier in’s Zivilbürgerrecht gegen Erlegung einer Einkaufsgebühr,
exemplirt werden will, so ist eben zu betonen,
daß die vom Rekurrenten gemachte Angabe, es
habe Hr. Meier ebenfalls 10 Jahre Niederlassung in
der Zivilgemeinde aufzuweisen, auf Unwahrheit
beruht, und die Feststellung dieser den Sachverhalt entstellenden Unwahrheit läßt denn auch
den Unterschied in der Fassung der beiden fraglichen Gemeindsbeschlüsse als durch die in Betracht
kommenden, von einander abweichenden, Verhältnisse vollständig motivirt und die dabei obgewaltete Willensmeinung der Zivilgemeinde Regensdorf im Sinne der Auffassung des Bezirksrathes
aufs Unzweideutigste und Unzweifelhafteste ausgedrückt erscheinen.
Wie wenig gerechtfertigt es denn auch ist, das
Zivilgut als reines Korporationsgut hinzustellen,
geht aus den Thatsachen hervor, daß der Zivilgemeinde Regensdorf das Recht nicht zusteht, die dortigen Niedergelassenen für das von ihr an die politischen Gemeindeausgaben zu leistende Betreffniß, welches sie aus dem Erträgniß des Zivil-
Konstituirende Sitzung.
Der Regierungsrath ist, wie er aus den Erneuerungswahlen vom 19. Mai und 2. Juni d. Js. hervorgegangen, und nachdem er vor dem Kantonsrath in
dessen heutiger Versammlung das Amtsgelübde geleistet hat, zu seiner konstituirenden Sitzung zusammen getreten.
Seine Mitglieder sind:
Herr eid. Oberst Wilh. Friedr. Hertenstein, von Kyburg,
Johannes Frick, von Uttenberg - Knonau,
“ Karl Felix Walder, von Hombrechtikon,
“ J. Kaspar Zollinger, von Zürich,
Adam Hafter, von Weinfelden,
“
Dr Johannes Stößel, von Bäretsweil,
“ J. Ulrich Landolt, von Klein-Andelfingen.
Die Sitzung wird von Hrn. Regierungsrath Zollinger als ältestem Mitglied eröffnet und hierauf
zur Wahl des Präsidenten und Vizepräsidenten
geschritten.
Es wird für das Amtsjahr 1878/79 gewählt:
Zum Präsidenten des Regierungsrathes:
Herr Regierungsrath Karl Felix Walder;
Herr Regierungsrath Walder übernimmt hierauf
die Leitung der Geschäfte.
Zum Vizepräsidenten des Reg. Rathes wird gewählt:
Herr Regierungsrath Wilh. Friedr. Hertenstein.
In geheimer Wahl werden die Direktionen des
5. Der Neubestellung der Verwaltung durch
die Generalversammlung habe, nachdem die auf
Grundlage der Betriebsfusion mit der schweiz. Nationalbahn am 18. Okt. 1877 ins Leben gerufene
Reorganisation nunmehr wieder als dahingefallen
zu betrachten sei, ein neuer Beschluß der Generalversammlung betr. Revision der Statuten
zum Zwecke einer definitiven Organisation des
Unternehmens voranzugehen. Diese Reform sei
auf den Zeitpunkt der Beendigung des Baues von
jeher als nothwendig anerkannt a-worden-a und a-sei-a
lediglich durch die Fusionsbestrebungen verhindert
worden.
6. Gleichzeitig mit den unter 3 erwähnten
Anträgen gedenke die Verwaltung auch solche
über Einholung der Bewilligung der Anwendung
höherer Taxen vorzulegen. Die Annahme eines
solchen Antrages würde die Garantiepflicht der
Gemeinden binnen kurzer Zeit auf Null reduziren.
B. Die Delegation des Regierungsrathes an
fraglicher Konferenz in Turbenthal berichtet:
„Auf die Bemerkungen, welche mit Zuschrift vom
18. April das Präsidium der Tößthalbahnverwaltung über das Konferenzprotokoll zu unsern Handen
geäußert hat, antworten wir nach der Reihenfolge
der einzelnen Punkte:
„1. Die Konferenz ist genau in der Weise besammelt wor-
ertheilte Konzession für die erstellte Leerschutzfalle (a) wird Vormerk genommen und demselben aufgegeben:
diese Vorrichtung bis Ende dieses Jahres
zu entfernen & inzwischen nicht zu gebrauchen
– unter Androhung von Buße im Falle der
Zuwiderhandlung, und
b.
bei abgestellter Fabrik über die Mittagszeit den längst bestehenden Leerlauf (c)
ferner offen zu halten.[“]
II. Rekurrent trägt die Kosten, bestehend in 3 Fr.
Staats-, 2 Fr. Kanzlei- und den Ausfertigungs- und
Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Rekurrenten, an Hrn.
Zollinger in Niederuster und an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten.
Präsidialverfügungen
23. April 1878.
Cirkular-Beschluß.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Schreibens der Tößthalbahnsverwaltung dat. 17. April 1878 betr. Anschlußverhältnisse
zwischen ihrem Zug 3 und dem Zug Wald–Rüti No 104,
und eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Der Abgeordnete des Regierungsrathes zur
hat sich ergeben:
A. Der Gemeindrath Riesbach übermittelt
unterm 11. April d. Js. die Pläne für die Bauund Niveaulinien an der Kreuzstraße & dem
Rosenweg, sowie für die Ausdehnung des Baurayons.
Dabei wird bemerkt:
a. Bezüglich den Bau- und Niveaulinien
für die Kreuzstraße:
Die Pläne seien öffentlich aufgelegt gewesen und der Gemeindrath habe eine Bauliniendistanz von 40 Fuß angenommen gehabt. In Folge
eines Rekurses habe aber der Regierungsrath die fragliche Distanz auf 36 Fuß festgesetzt.
b. Gegen die Bau- & Niveaulinie am Rosenweg habe ein Einsprecher rekurrirt, derselbe
sei aber vom Bezirksrath abgewiesen und die
Bauliniendistanz von 8.4 Meter genehmigt worden.
c. Die Gemeindeversammlung habe am 17. März
d. Js. das Gebiet, auf welches die Bauordnung
Anwendung finde, ausgedehnt auf alles Land
außerhalb des Nebelbaches bis zur Grenze von
Zollikon bis ca 60 Meter oberhalb der Rankstraße,
der Riedtstraße bis zur Zollikerstraße und der
Zollikerstraße bis zur Grenze Zollikon.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten be-
chen Arbeiten.
In Sachen des Herrn Demetrius Keller, Speisewirth zum Strohhof in Winterthur,
betreffend Gesuch um Ertheilung eines Tavernenrechtes,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 5. April d. Js. stellt Hr.
Demetrius Keller, Speisewirth zum Strohhof in Winterthur, das Gesuch um Ertheilung eines Tavernenrechtes auf sein eigenthümliches Haus No 535, in
welchem bisher eine Speisewirthschaft betrieben
worden, unter Beibehaltung des bisherigen
Namens „zum Strohhof“, und begründet sein Gesuch damit, daß die Errichtung eines weitern Gasthauses untern Ranges in der Stadt Winterthur
eine Nothwendigkeit sei, indem die andern Herbergen meistens überfüllt und ungenügend sind.
Das Lokal biete Platz für 20 Gastbetten und eigne sich durch seine günstige Lage zu fraglichem
Zwecke ausgezeichnet.
B. Sowol der Stadtrath als auch der Bezirksrath
Winterthur begutachten dieses Gesuch in empfehlendem Sinne und bezeichnen die Errichtung eines Gasthauses 3. Ranges in der Stadt Winterthur als
wirkliches Bedürfniß.
Der Regierungsrath,