dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
an der Zeit, sich freiwillig zu dieser Leistung herbeizulassen. Die örtlichen Verhältnisse sind der Art,
daß die Gemeinde Därgerlen auch in Zukunft stets in
ihrem ganzen Verkehr auf Andelfingen angewiesen sein wird, während keinerlei innere Bande sie
an Seuzach knüpfen.
Die Bezirksschulpflegen Andelfingen und Winterthur unterstützen das Begehren von Oberweil / Dägerlen und die Sekundarschulfplege Seuzach hat
keine Einwendung zu dieser Lostrennung zu machen,
sofern ihrem Wunsch betreffend Zutheilung von
Welzikon - Eschlikon zu ihrem Sekundarschulkries
ebenfalls entsprochen wird.
Da von den betheiligten Genossenschaften kein
Widerstand gegen das Vorhaben geltend gemacht,
vielmehr die Trennung resp. der Anschluß von
allen Seiten gewünscht wird, so beantragt der Erziehungsrath, daß dem Gesuch entsprochen werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Die Zivilgemeinde Oberweil / Dägerlen wird auf
1. Mai 1878 vom Sekundarschulkreis Seuzach abgetrennt und dem Sekundarschulkreis Andelfingen zugetheilt.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion
zur Vollziehung & weiterer Kenntnißgabe.
angezeigt, bevor weitere Schritte in dieser Angelegenheit gethan werden, den Entscheid der eid. Räthe
abzuwarten, der, wie gegenwärtig die Akten liegen,
schwerlich zu Ungunsten der zürch. Anregung ausfallen wird. Gleichwol kann aber eine vorgängige Schlußnahme des Regierungsrathes nicht umgangen werden, da unter allen Umständen ein Theil dieser
Gelder nach alten Auffassungen der Eidgenossenschaft
gehören und ihr zukommen, resp. reservirt werden
sollen.
Nach den von der Militärdirektion getroffenen Anordnungen ist der Militärpflichtersatzbezug pro 1877 so beschleunigt worden, daß derselbe
noch in die 1877er Staatsrechnung aufgenommen werden kann, indem zur Geldablieferung den Kreiskommandanten Frist bis Ende März gesetzt wurde, &
es bleibt einzig zu entscheiden, welcher Betrag davon ausgeschieden und der Eidgenossenschaft zur
Verfügung gehalten werden soll. Gestützt auf das
Vorgehen des Kantonsrathes ist der Weg hier vorgezeichnet und weil der Bundesrath in den den Räthen
vorgelegten Akten seine dießfälligen Ansprüche an
die Kantone – wenn auf diesem Fuße die Angelegenheit ihre Erledigung findet – auf 60% eines Geldkontingentes fixirt, so würde unsere dießfällige Schuld Frk.
85,435. 80 Rp. betragen und wol am besten vor Stellung der Staatsrechnung pro 1877 als besonderes Gut-
Pestalozzistiftung mit der Kommission verabfinde.
D. Ueber diesen Beschluß des Bezirksrathes
Andelfingen beschwert sich die Armenpflege mit Eingabe vom 6. Dezember 1877, in der sie, das früher
Vorgebrachte ergänzend, sich dahin äußert:
Von einem „stillschweigenden Hinnehmen der
Kenntniß von der Sachlage“ kann angesichts der
Thatsache, daß die Armenpflege in 4 verschiedenen
Sitzungen einläßliche Berathung über die vorgeschlagene Versorgung hielt und daß der Bescheid
jeweilen wol motivirt dem Versorgungsverein in Zürich zugestellt wurde, keine Rede sein.
Im Uebrigen kann durch die Protokolle nachgewiesen werden, daß die erste Mittheilung
über den Leichtsinn des E. Müller der Armenpflege erst am 9. Dezbr. 1876 und nicht wie im
bezirksräthlichen Beschluß gesagt wird am 28. Jenner 1876 zukam, es dürfte also jedenfalls die
Vergütung der Versorgungskosten nicht von
letzterem Datum an berechnet werden.
Nicht verschwiegen mag werden, daß auch bei
den Verhandlungen der Armenpflege allgemeine
Gründe der Billigkeit gegenüber dem wohlthätigen Zweck des Versorgungsvereins geltend
gemacht wurden, welche es gerechtfertigt hätten,
sich an der durch den freiwilligen Versorgungsverein für verwahrloste Kinder bewerkstellig-
baut werde.
Die Gemeinde Rüdlingen, welcher nach Schaffhauserischen Gesetzen die Baute obliegt, kam der genannten Verpflichtung innert der angesetzten
Frist und auch später nicht nach, so daß auf das
Ansuchen von Rafz von Seite des hierseitigen Regierungsrathes wiederholt und zwar zum letzten Mal am 13. Jenner 1877, bei der Regierung von Schaffhausen auf Anhandnahme der
Baute gedrungen wurde.
B. Mit Schreiben vom 12. dies beschwert sich
der Gemeindrath Rafz neuerdings darüber,
daß die Gemeinde Rüdlingen in Sachen immer noch
nichts thue und daß die Straße von der Brücke
durch das Dorf Rüdlingen so zu sagen unfahrbar sei, während die Gemeinde Rafz mit großen
Kosten das auf ihren Bann fallende Theilstück
der fraglichen Straße längst erbaut habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Die Regierung von Schaffhausen wird neuerdings ersucht, dafür zu sorgen, daß die Straße
von der Rheinbrücke bei Rüdlingen gegen Rafz
endlich gemäß der Schaffhausen obliegenden Verpflichtung in gehörigen Stand gestellt werde.
brachten Gründe, hält eine jährliche Unterstützung
der zürch. naturforschenden Gesellschaft für angemessen und wünscht, daß für das Jahr 1878 ein
bezüglicher Beitrag von Fr. 500 ins Büdget aufgeein
nommen und der Gesellschaft bedingungslos gewährt werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Der naturforschenden Gesellschaft in Züzugesichert von Fr. 500, und es wird eine bezügliche Ausgabepost in den Voranschlag von 1878
aufgenommen.
2. Mittheilung an die naturforschende Gesellschaft und an die Erziehungsdirektion.
In Sachen des Herrn Karl Egli, zur Mühle in
Bußenhausen,
betreffend Aushingabe einer Kaution,
hat sich ergeben:
A. Unterm 9. April 1874 suchte Hr. Egli beim
Statthalteramte Pfäffikon um die Konzession für
ein neues Wasserwerk an der Luppmen nach. Das
gleiche Gesuch stellte einige Tage später Hr. Hs. Hch.
Schneider in Pfäffikon. Der Regierungsrath er-
don sammt Todschein für den am 29. Okt. 1864
in Somerstown verstorbenen Joh. Großmann.
Die Direktion des botanischen Gartens wünscht,
daß auch für das Jahr 1877 Hrn. Garteinspektor Ortgies aus dem Reinertrag des Pflanzen- und Samenhandels eine Besoldungszulage von 1000 Fr. ertheilt
werde, und die Aufsichtskommission unterstützt dieses
Gesuch, indem sie betont, das ohne den außerordentlichen Aufschwung, den durch die Thätigkeit
des Hrn. Ortgies der Pflanzenhandel in den letzten Jahren genommen hat, die zweckmäßige
Ausführung der Bauten im botanischen Garten
ohne erhebliche Belastung der Staatskasse nicht
möglich gewesen wäre.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Es ist Herrn Garteninspektor Ortgies für das
Jahr 1877 vom Reinertrag des Pflanzen- & Samenhandels des botanischen Gartens eine Zulage von
1000 Fr. ertheilt.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion zur Voll-
des regierungsräthlichen Beschlusses vom 22. Dez.
ein, wonach ein Rekurs des Revisionspetenten
betreffend Wirthschaftspatentverweigerung
abweisenden Bescheid erhalten hatte.
Der Revisionspetent glaubt, da in seiner Person und seiner Wirthschaftsführung keinerlei
Gründe für eine solche Verweigerung gefunden
werden können, daß der schlechte Ruf, in welchem die betreffende Wirthschaft unter dem frühern Wirthe gestanden, noch diese üble Nachwirkung ausübe, und daß dießfalls ein Versehen unterlaufen sei. Gerne würde er sich die Polizeiaufsicht über seine Wirthschaft gefallen lassen, damit
man sich von der Ehrbarkeit seines Wirthschaftsbetriebes überzeuge.
Der Regierungsrath,
auf Antrag der bestellten Kommission,
beschließt:
I. Sei das Revisionsgesuch gutgeheißen und die
Patentertheilung an Lang für das Jahr 1878 bewilligt,
unter der Bedingung, daß die Wirthschaft unter polizeiliche Spezialaufsicht gestellt werde.
II. Mittheilung an den Revisionspetenten, an
das Statthalteramt Zürich, an den Gemeindrath
Außersihl und die Finanzdirektion.
In Rekurssache des Jean Pfister, Wirth an der
wesen erdrückend würden.
Der Regierungsrath,
in Erwägung:
Es muß einerseits anerkannt werden, daß die Petenten
wegen weiter Entfernung vom Gemeindebrunnen in dessen
Benutzung gehindert sind und sie daher, wenn sie trotzdem in
gleichem Maße an die Kosten desselben beitragen müssen,
ihrerseits Anspruch auf einen Beitrag von Seiten der Zivilgemeinde haben, wenn sie für Befriedigung ihrer Bedürfnisse durch
Erstellung von Privatbrunnen selbst haben sorgen müssen.
Dazu kommt, daß diese Brunnen als Reservebrunnen dienen
können, insofern der Gemeindebrunnen aus irgend welchen
Gründen vorübergehend kein Wasser liefern könnte & liegt
somit deren Existenz auch im Interesse der Gemeinde;
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Die Appellation wird als theilweise begründet erklärt und es wird die Zivilgemeinde eingeladen, darüber Beschluß zu fassen, in welcher Weise diejenigen Einwohner, welche nicht den Gemeindebrunnen benutzen können, in ihren Leistungen für die
von denselben unterhaltenen Privatbrunnen erleichtert werden sollen.
II. Die Kosten, bestehend in 3 Fr. Staats-. 2 Fr. Kanzleiund den Ausfertigungs- und Stempelgebühren werden zu 1/3 der Gemeinde, zu 2/3 den Appellanten
auferlegt.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen der Kinder Oehninger von Zürich,
betreffend Ausübung der vormundschaftlichen Verwaltung durch die hiesigen oder durch die
thurgauischen Behörden,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Es ist dem Regierungsrathe des Kantons
Thurgau mit Rücksicht auf dessen Zuschrift vom 1.
vor. Mts. zu berichten, daß die zuständigen Vormundschaftsbehörden, Waisenamt und Bezirksrath
Zürich, nunmehr auf die Ausübung der Obervormundschaft über die Kinder Oehninger verzichtet
und den bisherigen Vormund angewiesen haben,
Schlußrechnung zu stellen, damit das hier verwaltete Vermögen des Vaters Oehninger an die volljährigen Erben beziehungsweise an das Waisenamt
Frauenfeld extradirt werden könne.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Heimschaffung des Noah Kollheb von
Schwarzenfels, Hessen-Nassau,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
die Nachsteuer von Fr. 62.25 als den Verhältnissen
angemessen.
D. Der Bezirksrath Pfäffikon empfiehlt unterm
27. Christm. ebenfalls Reduktion der Steuernachzahlung.
E. Die Finanzdirektion nach Prüfung der vom Rekurrenten vorgebrachten Thatsachen und deren Bestätigung durch den Gemeindrath beantragt am 7. Jenner
die Nachsteuer der Rekurrenten auf Fr. 62.25 festzusetzen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht der Akten,
beschließt:
I. Der Rekurs wird als begründet anerkannt
und die von Heinrich Vollenweider zu entrichtende
Steuernachzahlung auf Fr. 62.25 angesetzt.
II. Mittheilung an den Rekurrenten, an den Gemeindrath und Bezirksrath Pfäffikon & an die Finanzdirektion.
Der Regierungsrath des Kantons Waadt zeigt an,
daß er den Herrn Baud zu seinem Präsidenten
und den Hrn. Charles Estaschey zu seinem Vize-Präsidenten gewählt habe
Hievon wird Vormerk genommen.
Eine Anfrage der Staatskanzlei betreffend
Aufnahme der revidirten Statuten der schweiz. Nord-
legenheit Hr. Dr. G. Schoch in Zürich bezeichnet, und Hr.
Schoch macht heute die Mittheilung, daß die Verabreichung des Jahresbeitrages pro 1878 im Betrage von Fr. 312. 50 gewünscht werde, da für
die nächste Zeit bereits verschiedene Anmeldungen eingegangen seien.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Zur Erwerbung eines Arbeitsstisches für einen schweiz. Gelehrten am Institut Dohrn in Neapel wird für das Jahr 1878 ein Staatsbeitrag
von Fr. 312. 50 (Kredit XIII Unvorherzusehendes)
verabreicht.
2. Mittheilung an die Erziehungsidrektion und
an die Finanzdirektion zur Vollziehung, an den Vorstand des leitenden Ausschusses Hrn. Professor L.
Rütimeyer in Basel.
Mit Zuschrift vom 29. Christmonat 1877 übermittelte der Bezirksrath Hinweil die Eingabe der
Zivilgemeinde Laupen, welche am 6. Mai 1877 beschlossen hat, sich als solche aufzulösen, sowie am
6. August, es sei das vorhandene Zivilgemeindsgut
im Betrage von Fr. 977.30 dem Schulgute Laupen
einzuverleiben.
Beurtheilung solcher Fabrikordnungen vom Regierungsrathe als maßgebend erachteten Gesichtspunkte zusammenzustellen und dem Regierungsrathe
vorzulegen.
In Sachen der Zivilgemeinde Watt, vertreten
durch das Advokaturbureau von Honegger & Zuppinger in Zürich; Rekurrentin gegen einen Beschluß
des Bezirksrathes Dielsdorf,
betreffend Bezug des auf Rekurrentin entfallenden Beitrages an die Ausgaben der polit.
Gemeinde Regensdorf pro 1877 und an aufgekündete Kapitalien der Straßenbaute Adlikon–Watt,
hat sich ergeben:
A & B siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
C. Durch Beschluß vom 10. Herbstmonat 1877
hat der Bezirksrath Dielsdorf die Beschwerde
der Zivilgemeinde Watt im Sinne der Erwägungen erledigt, d. h. abgewiesen, und derselben die
Kosten auferlegt.
D. Gegen diesen Beschluß des Bezirksrathes
beschwert sich nun mit Eingabe vom 22. Herbstmonat
1877 Fürsprech Dr Honegger Namens der Zivilgemeinde Watt und verlangt Aufhebung des bezirksräthl. Entscheides. Zur Begründung wird im
Gewählten.
Der Gemeindrath habe weder im Büdget pro 1876
noch nachträglich von der Gemeinde irgend welchen Kredit für Besoldung und Entschädigung des
Zivilstandsbeamten im Jahr 1876 verlangt oder
erhalten, gleichwol aber einen Posten von Fr. 1100
in die Rechnung gebracht, welchen die Gemeinde
nicht anerkenne. Ein solches Verfahren des Gemeindrathes sei im direkten Widerspruche mit § 51
der Verfassung.
F. In seiner Rekursbeantwortung vom 11. Dez.
1877 beantragt der Gemeindrath Richtersweil Bestätigung des bezirksräthl. Beschlusses, indem er
anführt:
Die Rekursschrift der Gemeinde enthalte den
ursprünglichen Wortlaut des Gemeindebeschlusses
nicht. Bei dem veränderten Wortlaute sei es nicht
ganz klar, ob die Streichung der Fr. 1100 sich nur
auf das Jahr 1876 beziehe oder ob damit die Streichung der Besoldung überhaupt gemeint sei; in der
ursprünglichen Fassung werde die Höhe der Lokalentschädigung normirt d. h. auf Fr. 250 festgestellt, auf die Zitate der einschlägigen Gesetzesbestimmungen seien in der veränderten Fassung weggelassen.
Es sei durchaus unwahr, daß der Gemeindrath
einen Auftrag erhalten habe, lautend: „Mit dem An-
Haustüre von Schneebeli
Straßenmarke 95 Fuß unterhalb der
Ecke der Schmiede
Auf steinerenem Treppentritt rechts am
Hause No 17 von Frau Trachsler
Straßenmarke bei der Zehntenscheune
Neu gesetzte Wassermarche links
am Bach beim Einlauf
2. Im Uebrigen bleiben die gleichen Bedingungen, wie sie in der Urkunde vom 20. Hornung 1875
festgesetzt worden sind, auch für diese Bewilligung
in Kraft bestehen.
II. Disp. I der gegenwärtigen Urkunde ist als
Nachtrag in die Wasserrechtsurkunde vom 20. Hornung
1875 aufzunehmen.
III. Nach Beendigung der Anlagen und erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer die Direktion der öffentlichen Arbeiten
in Kenntniß zu setzen, welche durch einen Experten
folgende Untersuchungen und Arbeiten vornehmen lassen wird:
die Untersuchung des Zustandes der ganzen
Wasserwerkanlage mit Rücksicht auf die
dafür aufgestellten Bedingungen.
die Messung der Wasserkraft für die Bestimmung des Wasserzinses.
IV. Herr Schneebeli hat an die Kanzlei der Direktion
200 Meter an Jäger & Söhne, Zürich à 70 rp. (Mstr. No J)
150 “ “ Louid Abegg, “ à 160 rp. (Mstr. No 36a)
Cotonne, blau & roth, 120 cm breit:
100 Meter an Rall & Passauer, Zürich à 110 rp. (Mstr. No 5134)
Cotonne, zu Kleidern, 90 & 120 cm breit:
200 Meter an Bruppacher & Bryner, Zürich à 80 Rp 120 cm
breit (Muster No 6).
100 Meter an Jäger-Ottiker, Zürich à 90 rp., 90 cm brt.
(Muster No 10)
Futterbarchent, glatt, 65 cm breit, nach Muster No 37
300 Meter an Louis Abegg, Zürich à 39 1/2 rp.
Futterbarchent, gerippt, 80 cm breit:
120 Meter an Jäger-Ottiker, Zürich, à 92 rp.
Futterlibet No 1, 2, 3.
100 Meter an Bruppacher & Bryner à 37 rp. (Muster No 19/21)
180 “ “ do “ do à 50 “ ( “ No 16).
100 “ “ do “ do à 60 “ ( “ No N. D.)
Nördlinger, grau, braun & weiß:
150 Meter an Roll & Passauer, Zürich à 145 rp. per Meter
Jutten-Laubsacktuch, 180 cm breit:
600 Meter an Volkart & Meier, Zürich à 75 rp. (Mstr. No 12)
Bettbarchent, 135 & 150 cm breit:
200 Meter an Bruppacher & Bryner, Zürich, 135 cm breit
à 160 rp. nach Muster A
“ 150 cm breit
150 Meter an Obige
à 180 rp. nach Muster A
jektes bis zur Streichung desselben in Kataster zu bezahlen;
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
I. Die zum Pfarrhaus in Aeugst gehörende Scheune sammt Schopf wird dem Hs. Hch. Bär in Aeugst um den
Preis von Fr. 370, welcher sofort baar zu erlegen
ist, zum Abbruch übertragen und zwar unter oben
erwähnten Kaufsbedingungen.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen
und der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen des Herrn Arnold Heußer, zur Bierbrauerei in Turbenthal,
betreffend Gesuch um Ertheilung eines Tavernenrechtes,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 11. Oktober vor. Js. stellt
Hr. Arnold Heußer das Gesuch um Ertheilung eines
Tavernenrechtes auf sein eigenthümliches Haus „zur
Bierbrauerei“ No 45 in Turbenthal, worin er schon
seit vielen Jahren eine Wein- und Speisewirthschaft
betrieben, und begründet sein Gesuch wie folgt:
In dem großen und industriellen Dorfe Turbenthal bestehen nur zwei Tavernen-Wirthschaften, nämlich zum „Bären“ und zum „Sternen“, die
aber, seitdem der frühere große Gasthof zum Bä-
gelegene Areal – eine zur Anlage eines Rebberges geeignete Fläche auf der Westseite der Waldung
gerodet wurde. In den Jahren 1874 und 1876 wurden
neue Rodungsbewilligungen ertheilt und mit der erstern die Erklärung verbunden, daß der Rodung des
Tiefenhau, der gegenwärtig noch 17 1/8 Jucht. misst, kein
Hinderniß entgegenstehe, wenn Ersatz hiefür geboten
werde.
In Folge dieser Rodungen reduzirte sich der Flächeninhalt der fraglichen Waldung auf 68 Juchart 1 Vrlg
Durch die Erstellung der Nationalbahn wurde die Waldung in zwei Theile getheilt und ihr Flächeninhalt abermals um 9 Jucht. 1 Vrlg. 2110 [Quadratfuß] vermindert. Diese Theilung mußte auf die zukünftige
Bewirthschaftung der Waldung um so ungünstiger
wirken, als der entholzte Streifen deßwegen
eine große Breite besitzt, weil er die Station Seebach aufnehmen mußte. Umgekehrt bildet der Wald
auch keine passende und willkommene Umgebung
für die Station und zwar um so weniger, als letztere von ersterem ganz eingeschlossen ist.
Das Rodungsbegehren der Gemeinde Seebach
erstreckt sich auf den Tiefenhau, den Waldtheil,
der zwischen der Schaffhauser Straße und der Station liegt, und auf einen ca 100m breiten Streifen
westlich von der letztern; es blieben daher von
der bisherigen Waldung nur noch 4,10Ha, welche
rektionen immer der Form von Zuschriften zu
bedienen habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Das durch Protokollauszug vom 6. Februar
d. Js. gestellte Gesuch des Bezirksrathes Winterthur wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.
II. Mittheilung an denselben und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Das Bureau des Kantonsrathes übermacht
mit Zuschrift vom 15. dies den Beschluß dieser Behörde vom gleichen Datum betreffend Betheiligung des Kantons Zürich an der Nachsubvention
für die Gotthardbahnunternehmung, lautend:
Der Kantonsrath,
nach Einsicht eines Berichtes & Antrages des Regierungsrathes,
beschließt:
I. Der Kanton Zürich betheiligt sich bei der auf die
Schweiz entfallenden Nachtragssubvention für die
Gotthardbahnunternehmung im Betrage von 8,000,000
Franken unter Zuziehung eines von der Stadt Zürich
und den umliegenden Gemeinden zu leistenden Beitrages von 100,000 Fr. mit einer Summe von Frk. 800,000
Bemerkungen nicht veranlaßt.
Der Regierungsrath,
sich den bezirksräthlichen Begründungen anschließend,
und auf einen Antrag der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Der Rekurs des Konrad Vonrufs & Mithafte
wird als unbegründet abgewiesen, und der Beschluß
des Bezirksrathes Meilen vom 30. Oktober resp.
der Kirchgemeinde Erlenbach vom 26. August 1877,
betreffend Anschaffung eines Harmoniums, bestätigt.
2. Rekurrenten tragen die Kosten, bestehend
in Fr. 3 Staats-, Fr. 2 Kanzlei- und den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
3. Mittheilung an die Rekurrenten, an die
Kirchenpflege Erlenbach und an den Bezirksrath
Meilen, an letztere unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten.
Der von der Erziehungsdirektion vorgelegte
Entwurf eines Gesetzes betreffend Abänderung
einiger Bestimmungen des Gesetzes über das gesammte Unterrichtswesen vom 23. Christmonat
1859 wird in erster Lesung in nebenstehender
Fassung angenommen.
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Laut Publikation im zürch. Amtsblatt
vom 3. Herbstmonat 1877 wünscht die genannte
Gesellschaft zur Sicherung ihres unterirdischen
Ablaufkanales vor Hochwasser zwischen dem sog.
Rheinfels und dem Damme der Ziegler’schen Thonwarenfabrik in Flurlingen eine Schutzwand zu
erstellen.
B. Die Ziegler’sche Thonwaarenfabrik protestirte hiegegen, hat aber unterm 30. dieß
ihre Einsprache in optima forma zurückgezogen immerhin in der Meinung, daß gewisse Bedingungen in die
zu ertheilende Konzessionsurkunde aufgenommen werden,
womit sich die Petentin einverstanden erklärte.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Das vorliegende Konzessionsgesuch ist als Erweiterung des am 26. Dezember 1863 ertheilten Wasserrechtes für Errichtung des neuen Rheinwehres mit Turbinen zu betrachten. Der damals
bewilligte Ablaufkanal, welcher im Rheinbett ausgegraben, neben dem Damm und Zulaufkanal der
Thonwaarenfabrik gegen den Rheinfels sich hinzieht
und tunnelartig unter diesen durch unterhalb in das
Rheinbett ausmündet, mußte sr. Zt. in seinem offenen,
nicht eingewölbten Theil zur Sicherung gegen Hochwasser
ten und die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der übrigen Akten.
In Sachen der Gemeinde Zollikon,
betreffend Bewilligung zur Anwendung des Abtretungsgesetzes,
hat sich ergeben:
A. In Schreiben vom 10. Christmonat vor. Js. theilt
der Gemeindrath Zollikon mit, daß die dortige
Gemeinde den Bau einer Straße III. Klasse von Oberhub bis Sennhof beschlossen habe und sucht um Bewilligung zur Anwendung des Expropriationsgesetzes
nach.
B. Der Gemeindrath Zollikon wurde eingeladen, bezügliche Pläne einzuschicken, zieht aber
mit Schreiben vom 3. dies das obenerwähnte Gesuch zurück, da er sich mit den Abtretern gütlich
verständigt habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Hievon wird Vormerk am Protokoll genommen.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen des Herrn Friedrich Mantel in Elgg,
ter und als solche sind auch Diejenigen zu betrachten, welche nachträglich erklären, sich von der
katholischen Konzession losgesagt zu haben, indem
kein Beweis ihres Eintrittes in die evangelisch
reformirte Landeskirche vorliegt.
Schließlich spricht die Kirchenpflege Neumünster
den Wunsch aus, es möchte im Interesse einer künftigen Wahl in irgend einer Weise dafür gesorgt
werden, daß die Stimmregister genauen Aufschluß
über Religion und Konzession der in dieselben
Eingetragenen geben und sie glaubt, eine entsprechende Bereinigung ließe sich am besten
durch Aufstellung eines besondern Wahlbureau
erzielen.
I. In seiner Rekursbeantwortung vom 6. Dez.
v. Js. beantragt der Bezirksrath Zürich Bestätigung seines Beschlusses und fügt in Begutachtung
des Rekurses den Erwägungen im rekurrirten
Beschlusse noch bei:
Aus den eingezogenen Stimmregistern der Gemeinde Riesbach, Hottingen & Hirslanden, wie
auch aus andern Akten, namentlich dem Berichte
der kathol. Kirchenpflege, hat sich ergeben, daß die
Stimmregister in einem Zustande sich befinden, der
nicht die mindeste Garantie gibt, daß § 50 Abs. 3
der Staatsverfassung gehandhabt werden kann,
und daß die in § 47 des Gemeindegesetzes geforderte