dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
vention alle Vorbehalte und Bedingungen zu
knüpfen sind, die schon im Beschlusse vom 27 Christmonat 1877 und bei frühern Anläßen gestellt
wurden
beschließt:
I. Die Delegation des Regierungsrathes
an die am 5 dies in Bern zusammentretende
Konferenz behufs Nachsubvention für das Gotthardbahnunternehmen wird eingeladen, auch
für den Fall, als eine Bundessubsidie in Aussicht
genommen würde, die Bereitwilligkeit des Kantons Zürich zur Uebernahme des durch diese
Bundessubsidie nicht gedeckten Theiles der Nachsubvention auszusprechen, in der Meinung, daß als
Höhe dieses Beitrages der Betrag in Aussicht genommen werde, der sich auf Grund des von der Siebnerkommission aufgestellten Repartitionstableau
ergibt, wenn die Bundessubsidie zur gleichmäßigen Reduktion aller jener Ansätze verwendet wird, und daß auch für diese Subvention alle in
der vorigen Instruktion aufgestellten Bedingungen
gelten und an dieselbe alle Vorbehalte, die bezüglich Ratifikation oder sonst früher gestellt wurden,
geknüpft werden.
II. Mittheilung an die Delegation und an den
Kantonsrath.
und stellenweiser Ueberschüttung der Bahn
die Züge während mehreren Tagen nicht ununterbrochen durchfahren konnten.
Die Direktion ließ eine Lokalbesichtigung
durch Hrn. Kantonsingenieur Wetli vornehmen,
und es erstattet nun dieser Techniker folgenden Bericht:
Die Bahn ist vom Tunnel bei der Kuhweid etwa
1 Kilometer lang aufwärts in die steile Berglehne
auf der linken Seite des Jonabaches eingeschnitten.
Der Boden besteht zwar größtentheils aus Nagelfluh,
aber der Fels ist nicht kompakt sondern wechselt mit
horizontalen Mergelschichten und ist auch in vertikaler Richtung vielfach von Klüften und Rissen durchzogen. Die Einschnitte, welche bisweilen eine bedeutende Höhe erreichen, haben meistens sehr steile Böschungen, an einigen Stellen sogar senkrechte & selbst
überhängende Wände. Während einer kürzern
Zeit, namentlich über Sommer, konnten diese
Wände sich halten, aber auf einen dauernden
Bestand konnte nicht gerechnet werden und eine
normale Bauausführung hätte von Anfang an
eine bedeutende Erweiterung der Anschnitte erfordert.
Durch die über Winter und beim Eintritt des
Frühjahres stattgefundene Verwitterung der erdigen Schichten haben nun manche Felspartien die
blatt bekannt zu machen.
Die Vollziehungsverordnung des Kantons Zürich
zu dem zit. Bundesgesetze erweitert nun in § 19,
Abs. 2 den Art. 33 dahin, daß statt der Einrückung
des Verkündungsaktes im Amtsblatt, oder des
öffentlichen Anschlages auch die Verkündung in
einem öffentlichen Blatt, das als obligatorisches
Publikationsmittel für die Gemeinde erklärt
worden, geschehen dürfe.
Es ist nun das letztere Verfahren zur Regel geworden, denn von sämmtlichen Zivilstandskreisen haben nur 29 ausschließlich den Anschlag, 163 haben nur Publikation meistens in
Lokalblättern und 7 haben neben der Publikation gleichzeitig auch den Anschlag.
Diese Publikationen des Verkündungsaktes kosten aber die Gemeinden viel größere
Summen als vorausgesehen worden, und es wird
über diese Kosten von Zivilstandsbeamten & Gemeindräthen viel geklagt, und einzelne Gemeinden haben daher ausschließlich den Anschlag eingeführt, welcher zudem eine viel raschere Verkündung ermöglicht. Durch die Publikation werden
nicht selten Trauungen unnöthig eine ganze Woche
verzögert, was für die Brautleute und dann auch
für die Zivilstandsbeamten viele Verdrießlichkeiten verursacht.
zu kommen hat. Ueberdies kompariren in der Rechnung Fr. 424. 80 Rp. für Röhren, welche diese Straßenbaute nicht berühren. Alles in Allem dürften rund
Fr. 2000 in Abzug kommen.
d. Schalenpflästerung.
Im Voranschlag waren 41 Klafter vorgesehen, in Wirklichkeit sind 161.5 Klafter ausgeführt
worden. Auch hier ist zur Verschönerung des Dorfes mehr gethan worden, als die Straße als solche
erfordert hätte und es rechtfertigt sich daher
ein Abzug von mindestens Fr. 1200.
e. Steinbett und Bekiesung.
Hier sind zunächst die unter Posten 9 aufgezählten Fr. 250 zu streichen, weil diese Summe bereits
in der Rechnung des Akkordanten Meier enthalten ist, ferner Fr. 137. 50 Rp. für Reservoirs, als
zum Unterhalte gehörend, und endlich Fr. 160,
welche dem Uebernehmer wegen Senkungen abgezogen worden sind. Nach Abzug dieser Fr. 547. 50
beziffert sich die Rechnung noch immer auf Fr. 6505. 23
oder fast das Doppelte des Voranschlages von
Fr. 3289. Diese enorme Ueberschreitung findet
ihre Begründung zunächst darin, daß dem Akkordanten Fr. 8. 50 statt der vorgesehenen
Fr. 4. 50 bezahlt werden mußten und daß sich im
Herbste die Ueberführung der ganzen Straße
mit Lettkies als nothwendig erwies, um den je-
her wol nur übrig, durch Bestellung eines weitern
außerordentlichen Adjunkten dem Hrn. Diggelmann die
für Nacharbeitung der Restanzen nothwendige Zeit zu
gewähren.
B. Die Direktion der Justiz & Polizei berichtet:
Am 13. März waren in dem Geschäftsregister
als seit 1. Jenner d. Js. eingegangene Geschäfte ca 440
Nummern eingetragen, die theils von dem I. Adjunkten übernommen, theils an den zweiten und an den
außerordentlichen dritten Adjunkten gewiesen sind.
Der zweite Adjunkt, Hr. Diggelmann, hat noch so viele
Pendenzen zu erledigen, daß ihm nur sehr wenig neue
Geschäfte überwiesen werden können. Es wird wol
auch das Beste sein, ihm die Abwicklung dieser Pendenzen zu überlassen, dabei aber zu verlangen, daß
dieselben in angemessener Frist erledigt werden.
Herr Bezirksgerichtsschreiber Boller, wenn er die
Ansicht ausspricht, daß man es nicht darauf dürfe ankommen lassen, daß der Skandal noch größer werde
dadurch, daß die große Zahl der Pendenzen, die wenigstens theilweise auch in den Verhältnissen ihren
Grund hat, nicht erledigt würde, spricht damit vollständig auch die Ansicht der Justiz- und Polizeidirektion aus;
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Es sei zur Aushülfe bis zur Erledigung der Pendenzen
beschließt:
Es ist an das eid. politische Departement das
in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene
Schreiben zu richten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages eines Kreisschreibens des eid. Departements des Innern, Abth. Forstwesen, vom
7. Jenner, des bezüglichen Gutachtens des Oberforstamtes
und eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
Es ist das in den Missiven vom heutigen Tage
enthaltene Schreiben an das eid. Departement
des Innern zu richten.
Mit Zuschrift vom 14. Jenner stellt Herr
Ferdinand Ernst, Tuchfabrik in Pfungen, das
Gesuch um Bewilligung vorübergehender Verlängerung der gesetzlichen Arbeitszeit in seinem Etablissement und zwar für die Dauer von
4 Wochen, um in den Stand gesetzt zu werden,
rückständige Bestellungen noch rechtzeitig vollenden und abliefern zu können.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines bezüglichen Berichtes resp.
Gutachtens des Statthalteramtes Winterthur,
Das Bureau des Kantonsrathes übermachte
mit Zuschrift vom 7. Jenner den Protokollauszug
betreffend Verhandlungen vom 3. Jenner über
den Voranschlag der Einnahmen & Ausgaben des
Kantons Zürich in der genannten Behörde.
Der Regierungsrath
beschließt:
Uebermittlung dieses Protokollauszuges
an die Finanzdirektion mit der Einladung, nunmehr den Druck des bereinigten Büdget anzuordnen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht des Protokollauszuges der Verhandlungen des Kantonsrathes vom 3. Jenner über
den Voranschlag der Einnahmen & Ausgaben,
aus welchem sich ergeben:
daß der Antrag des Regierungsrathes lautend:
„Zur Erstellung einer neuen Turnhalle beim Seminar
in Küsnacht wird dem Regierungsrathe pro 1878 ein Kredit im Betrag von 30,000 Fr. ertheilt.“
vom Kantonsrathe genehmigt worden,
beschließt:
Es ist diese Mittheilung den Direktionen der öffentlichen Arbeiten und des Erziehungswesens zur
Antragstellung zu überweisen.
sicht des Bezirksrathes in dieser Angelegenheit &
dieser sprach sich unterm 8. Febr. 1877 dahin aus, daß
die ausdrückliche, nirgends aufgehobene Ueberbindung der Last an die Bürgergemeinde deutlich erkennen lasse, daß die Fortdauer derselben gerade gewollt wurde, wobei indessen die Frage eine
offene bleibe, ob, nachdem Jahre lang die Einwohnergemeinde die Teuchel selbst angeschafft habe, ohne ihr
Recht geltend zu machen, die Bürgergemeinde zum
Ersatze verpflichtet sei.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
Der Gemeindrath Dietikon ist unter Rücksendung der Akten auf seine Einfrage folgendes zu
erwiedern:
Der Regierungsrath ist nicht im Falle, eine
von derjenigen des Bezirksrathes abweichende Ansicht zu äußern; insbesondere dürfte es
ein Irrthum sein, wenn im Schreiben des Gemeindrathes angenommen wird, es sei die Servitut untergegangen, da, rechtlich aufgefaßt, die Kreise der
Berechtigten und Verpflichteten niemals zusammenfielen und auch zur Stunde noch auseinandergehen.
haubar; der Oberholzbestand ist schwach. Zur Anlage eines Rebberges eignet sich die Fläche nach
Lage und Boden gut, wenn auch die angrenzenden
Privathölzer gerodet werden. Die Rodung kann
ohne erheblichen Nachtheil für den angrenzenden,
ebenfalls im Mittelwaldbetriebe stehenden Bestand und ohne Verunstaltung der Grenze vorgenommen werden und erscheint um so eher zulässig,
als die Gemeinde im Jahr 1862 zur nämlichen
Forstbezirke ca 12 Jucht, Mittelwald zugekauft
hat und sich eine sorgfältige Pflege ihrer Waldungen überhaupt angelegen sein läßt.“
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Der Zivilgemeinde Wiesendangen wird
die Bewilligung zur Rodung des 6–7 Jucht oder
ca. 2,35 Ha. großen südlichen Abhanges der
Gemeindswaldung im Breitenloo unter der Bedingung ertheilt, daß
a. die gerodete Fläche mit Reben bepflanzt und
b. die Hälfte des Erlöses aus dem Boden zu Bodenankäufen behufs Arrondirung der
Waldung verwendet werde.
2. Mittheilung an die Zivilvorsteherschaft
Wiesendangen, sowie an die Direktion des In-
nen Verkündschein erhalten habe, es ersuche daher die Direktion des Innern, fraglichen Verkündschein auszuwirken.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern
beschließt:
1. Es ist an die Regierung des Kantons Tessin
das in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Schreiben zu richten.
2. Mittheilung an die Direktion des Innern
für sich und zu Handen des Zivilstandsamtes Uster.
Mit Zuschrift vom 16. Jenner übermittelt das
Statthalteramt Zürich das Gesuch des Joh. Friedrich
Kirschbaum von Degerschlacht - Württemberg, wohnhaft in Außersihl, welcher am 16. Dezember 1877 eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Außersihl aufgenommen worden ist, und die in Art. 1 des bezüglichen Landesgesetzes vom 3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung des Bundesrathes zur Erwerbung
des Schweizerbürgerrechtes, dat. 7. August 1877, beigebracht hat, – um Ertheilung des Landrechtes. Die
Einkaufsgebühr ins Gemeindebürgerrecht hat Petent
Linge pro 1878 zur öffentlichen Konkurrenz ausgeschrieben.
Auf diese Ausschreibung sind von 64 Lieferanten Offerten nebst den bezüglichen Mustern
eingegangen. Diese Offerten und Muster wurden Mitwoch den 27. und Donnerstag den 28. Febr.
von 2 Fachmännern, den Herren Siegfried zum Rössli und Specker-Alder in Zürich unter Zuzug
der Herren Verwalter Wehrli & Schnurrenberger einer genauen Prüfung unterworfen. Als
leitende Grundsätze für ihre Anträge gelten die
gleichen, wie bei der Vergebung der Lieferung
von Colonialwaaren etc.
Bezüglich des Bedarfs der einzelnen Anstalten wird auf das Verzeichniß verwiesen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Sanitätswesens,
beschließt:
I. Die ausgeschiedenen Lieferungen werden
in folgender Weise vergeben:
Leinwand, 165 cm. breit, gebleicht zu Leintüchern:
400 Meter für Kantonsspital an Hrn. Müller, zur
Sommerau, Zürich à 270 ct. pr. Meter (Mstr. No 305).
300 Meter für Burghölzli an Louis Abegg, in Zürich à 270 rp.
per Meter (Muster No 4)
250 Meter für Rheinau an Jäger-Oetiker in Zürich,
dieselben auszusprechen, ohne daß von ihnen Einsprachen dagegen erhoben worden wären,
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
1. Die fraglichen Fabrikordnungen werden zurückgewiesen, da dieselben der durch Regierungsbeschluß vom 18. Febr. d. Js. (Amtsblatt No 15) festgestellten Grundsätzen nicht entsprechen.
2. Mittheilung an die Statthalterämter Horgen,
Hinweil und Bülach zu Handen der betreffenden
Fabrikbesitzer unter Rücksendung ihrer Fabrikordnungen und Zustellung eines Exemplars des zitirten Regierungsbeschlusses.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Berichtes der Staatskanzlei
beschließt:
I. Es ist folgendes Zirkular an die Gemeindräthe
zu erlassen:
In Abänderung des bisherigen Verfahrens betreffend Bekanntmachung der noch dem Referendum unterstehenden Bundesgesetze und Beschlüsse
werden in Zukunft die Ihrer Tit. Behörde behufs
Auflage in der Gemeindrathskanzlei jeweilen
zukommenden zwei Exemplare solcher Gesetze und
Beschlüsse von unterzeichneter Stelle direkt und
beschließt:
1. Dem Bezirksgericht Zürich ist zur Gewinnung eines
selbständig arbeitenden Kanzleiangestellten, der zunächst
als Sekretär des Präsidenten im summarischen Verfahren beschäftigt und daneben auch zur Führung des Protokolls in Gerichtssitzungen verwendet würde, ein vom
1. April d. Js. an zur Verwendung kommender Jahreskredit von 2500 Fr. bewilligt.
2. Dem Obergerichte ist ein vom 1. April d. Js. an zur
Verwendung kommender Jahreskredit von 2500 Fr. eröffnet zum Zwecke der Entschädigung der Mitglieder
des Bezirksgerichtes Winterthur, welchen infolge einer Entlassung des Präsidenten mehr Geschäfte als bisher zufallen.
Geht an das Obergericht, an die Bezirksgerichte Zürich & Winterthur und an die Direktion der Finanzen
zur Vollziehung.
VII. Betreffend Antrag des Regierungsrathes für
Ertheilung eines Staatsbeitrages an die Seedammbaute
bei Rappersweil – lautend:
Die Angelegenheit sei an den Regierungsrath zurückgewiesen mit der Einladung darüber Bericht zu
erstatten: a. ob mit Einzahlung des beantragten Beitrages von Fr. 50,000 die zur Vollendung des Unternehmens erforderlichen Kosten vollständig gedeckt
seien; b. ob Gewissheit vorhanden sei, daß die westlichen Zufahrten zum Seedamm in einer die Bedürfnisse
Die Erziehungsdirektion berichtet:
Das Rektorat der Hochschule gelangt an den Erziehungsrath mit dem Gesuch, Herrn Henke, Pedell
& Hauswart der Hochschule, für das Jahr 1877 nachträglich noch eine Gratifikation verabreichen zu wollen,
da die unterm 22. Dezbr. bewilligte Besoldungserhöhung erst vom 1. Jenner 1878 an datire und die
gleichen Gründe, die diese nothwendig machten, auch
schon für das abgelaufene Jahr bestanden haben.
Der Erziehungsrath tritt dieser Ansch[a]uung bei
in der Meinung, daß eine Gratifikation von 300 Fr.
genügen dürfte, da für die Zukunft eine nicht unerhebliche jährliche Mehrbesoldung ausgerichtet werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Es erhält Hr. Henke, Pedell und Hauswart der
Hochschule, für das Jahr 1877 eine Gratifikation von
Frk. 300.
2. Mittheilung an den Petenten und an die Direktionen der Finanzen & des Erziehungswesens.
In Sachen der Gemeinden Fällanden & Schwerzenbach,
betreffend Gesuch um Ertheilung eines Staatsbeitrages an die Kosten einer Brückenreparatur,
hat sich ergeben:
A. Die Gemeindräthe Schwerzenbach und Fällanden
würdigt werden, zumal das für die Festsetzung
der Bureauentschädigungen gesammelte und sich
ergebende Material nicht unbedeutende Dienste
zu leisten im Stande sind.
Da nach den vorstehend genannten Verhältnissen die Revision der Besoldungen als Ergänzung der Prüfung der Geschäftslast und damit verbundene Festsetzung der Bureauentschädigung
zu betrachten ist und bei der Besoldung unstreitig dieselben Momente, wie bei der Bureau-Entschädigung „verschiedene Lebensbedingnisse
und Arbeitslast“ in Berücksichtigung fallen, dürfte eine Festsetzung der Besoldungen nach diesen
Grundsätzen in folgender Weise gerechtfertigt
sein:
I. Für die als Arbeitslast der Notare angenommenen 2000 Seiten, je das Doppelte der dem Hülfspersonal für 100 Seiten ausgesetzten Entschädigung, nämlich Fr. 160, 150, 140, 130 und 120; und
II. für je 1000 Seiten der Gesammtgeschäftslast, wobei
der Bruchtheil eines Tausend für voll gerechnet
würde, Fr. 100 Zulage.
Von einer weitern Würdigung der verschiedenen Verantwortlichkeit dürfte aus folgenden
Gründen Umgang genommen werden:
1. Von sämmtlichen Notaren werden und müssen
die gleichen Kenntnisse, Pünktlichkeit & Pflichttreue
die bei Andelfingen bezahlten; um den Leuten
aber Muth zu machen, mußte die Inspektion
auf eine solche Konzession eingehen.
Das Faschinenholz für die Bauten bei Flaach
liefert die Gemeinde zu 60 Rp. per Zentner
auf die Baustelle, die beiden Kategorien Stangenholz von 9–12ctm & 12–15ctm mittl. Dicke
zu 25, resp. 30 Rp. per lfdm.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Die von der Direktion der öffentlichen
Arbeiten abgeschlossenen Verträge mit
C. Müller von Eschikofen über den Bau von
Senkwalzen bei Au - Saaland &
J. Gisler, Seiler in Flaach, über den Bau von
Längs- & Querwuhren an der Thur bei Flaach,
werden genehmigt, ebenso der Ankauf von den
benöthigten Quantitäten Faschinenholzes von
der Gemeinde Flaach.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der eingelegten Verträge.
renten ihre Einsprache zurück.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Sei hievon Vormerk am Protokoll zu nehmen und das Geschäft als erledigt abzuschreiben.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Das Bureau des Kantonsrathes übermacht fol¬
[Fortsetgende Beschlüsse dieser Behörde vom 26. dies:
I. Ueberweisung der Petition des Heinr. Grob,
Bäcker, in Knonau, d. d. 11. Febr. 1878, betreffend die polizeiliche Kontrole über den Brodverkauf, an den
Regierungsrath zur Berichterstattung und Antragstellung.
Die Direktion der Justiz und Polizei wird zur Antragstellung hierüber eingeladen.
II. Beschwerde des Franzisco [sic!] Madrenas vom
25. d. gegen den Bußbeschluß des Regierungsrathes
vom 15. Dezbr. 1877 – zur Beantwortung.
Geht an dieselbe Direktion zur Antragstellung.
III. Petition des Gemeindevereins Obfelden,
d. d. 3. Febr., um Erlaß eines Gesetzes, welches die
Mistel als gemeinschädlich erklärt und ihre Beseitigung auf Kosten der Besitzer der betreffenden
zung
17. Mai d. Js. zu Ende geht.
Mit Zuschrift vom 13. Febr. stellt der Gemeindrath Fluntern Namens des Herrn Johannes Nadoleczny aus Galizien, wohnhaft in Fluntern, welcher
am 10. Februar eventuell in den Bürgerverband
der Gemeinde Fluntern aufgenommen worden ist,
& die in Art. 1 des bezüglichen Bundesgesetzes vom
3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung des Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, dat. 17. Jenner d. Js., beigebracht hat, – das
Gesuch um Ertheilung des Landrechtes an denselben.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Herrn Johannes Nadoleczny wird
gemäß § 21 Abs. 2 des Gesetzes betreffend das
Gemeindewesen vom 27. Juni 1875 das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das
Bürgerrecht der Gemeinde Fluntern bestätigt
unter der Bedingung, daß er sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren in
das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht, letzterer
serem Kanton zu geben, für welche Aufgabe ein
besonderes Ausstellungskomite bestellt worden ist.
In Ermanglung der nöthigen finanziellen Mittel
sieht sich das Comite gezwungen, bei Behörden und
Gesellschaften Beiträge nachzusuchen, um zu ermöglichen, daß der schweiz. Lehrertag in Zürich
seinen Zweck der Belehrung und Anregung seiner
Mitglieder zu erreichen im Stande ist. Da diese
Anregung namentlich auch unsern zürch. Schulen
zu gute kommen wird, so erscheint ein namhafter
Beitrag als gerechtfertigt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Das Organisationskomite des diesjährigen
schweiz. Lehrertages in Zürich erhält zur Bestreitung seiner Ausgaben einen Staatsbeitrag von
Fr. 1200.
2. Mittheilung an das Präsidium des Organisationskomite, Hrn. Prof. Vogt, an die Erziehungsdirektion und an die Finanzdirektion zur Vollziehung (XIII. Kredit des Regierungsrathes).
Mit Zuschrift vom 8. dieß theilen die Herren
Pfarrer Wolff & Meier-Geisler Namens des
zürch. Vereins und des Vorstandes des schweiz. Zentralvereins zum Schutz der Thiere mit, daß Dienstag
Es kommt in Betracht:
1. Der Beschluß des Regierungsrathes vom 24.
November 1877 verfügte auf Rekurs der Straßenkommission Reutlingen, daß die technische Bearbeitung eines Straßenprojektes Reutlingen–Schooren–Landstraße auf Staatskosten vorgenommen werde. Nach Disp. I des Beschlusses des Regierungsrathes vom 20. April 1872 betreffend
das Verfahren in Bezug auf die Straßen II. Klasse
geht allerdings das Gesuch eines Gemeindrathes
um Vornahme der technischen Vorarbeiten für
eine Straße, von der er glaubt, daß sie in die
II. Klasse gehöre, durch den Bezirksrath an den
Regierungsrath. So gut aber, als es noch lemma
jener Disp. I dem Bezirksrath unbenommen
bleibt, von sich aus oder auf Begehren einer
Nachbargemeinde die technische Untersuchung
eines Projektes zu verlangen, sofern dringende Gründe dafür vorhanden sind, so gut
muß es der Direktion der öffentlichen Arbeiten unbenommen bleiben, von sich aus oder auf
Begehren Betheiligter weitere technische Prüfung eines angeregten Projektes resp. von
Varianten anzuordnen, sofern solches im Interesse des Staates erforderlich erscheint, auch
ohne darüber vorher den Bezirksrath in Anfrage zu setzen. Dadurch wird so weniger der in § 2
Bezirksrathes Winterthur vom 2. Nov. 1877,
betreffend Gültigkeit eines Gemeindsbeschlusses bezüglich des Brunnenwesens,
hat sich ergeben:
Nachdem Hr. Heußer Namens der von der Zivilgemeinde Turbenthal bestellten Kommission mit
Eingabe vom 12. Dezbr. 1877 gegen den fraglichen Entscheid des Bezirksrathes Winterthur Rekurs
ergriffen hatte, erklärt derselbe mit Zuschrift,
eingegangen am 15. Jenner, daß in Folge gütlicher Uebereinkunft mit den Rekursgegnern (den frühern
Rekurrenten Jakob Keller & J. Stahel im Kählhof) der
Rekurs dahin gefallen sei.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern
beschließt:
1. Es ist von der Zurückziehung des Rekurses
Vormerk zu nehmen.
2. Mittheilung an die Rekurrentin und den
Bezirksrath Winterthur unter Rücksendung je der
betreffenden Akten.
Der Regierungsrath
beschließt:
bezüglich der für die Korrektion der Glatt vom
sog. Schmidwuhr am grauen Stein oberhalb der Ort-
vom 7. Oktober 1876 in Sachen der Gemeinde Horgen c. Gemeinde Auw;
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Es ist dem Gemeindrath Marthalen zu erwiedern, daß der Regierungsrath sich bei der voraussichtlichen Erfolglosigkeit des Schrittes nicht veranlaßt sehe, die gewünschte Intervention eintreten
zu lassen.
II. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
Unterm 15. Juni 1875 theilte der Stadtrath
von Zürich dem Regierungsrathe mit, daß er, nachdem die neue städtische Feuerwehrordnung in
Kraft getreten, geneigt wäre, die Militäranstalten in Außersihl, sowie die kant. Krankenanstalten und die landwirthschaftliche Schule in Fluntern und Oberstraß bei Brandfällen wie Gebäude zu behandeln, die auf Stadtgebiet liegen, resp.
sie dem städtischen Feuerwehrgebiet einzuverleiben.
Die Justiz- und Polizeidirektion, zur Antragstellung eingeladen, übermittelte das Schreiben
des Stadtrathes in Abschrift den Direktionen des
Innern, des Sanitäts- & Gefängnißwesens und des
Militärs, ferner den Gemeindräthen Außersihl[,]
Oberstraß und Fluntern zu gutscheinender Vernehmlassung.