dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Für Fertigung, Protokollirung, Ausfertigung, Registratur, Abschreiben, Revidiren, Collationiren &
Statistik der Schuldtitel, zusammen je nach dem die
Gemeinden vermessen und bereinigt, nur bereinigt oder
unbereinigt waren das Ergebniß des Grundprotokolls 3 1/2, 4 oder 4 1/2 genommen.
Die Multiplikatoren ergeben sich aus folgenden
Faktoren:
bereinigt.]
vermessen.]
1. Fertigung, Protokolliren, Abschreiben,
Ausfertigen, Nachführung der Grund- & Brandkataster
3,08
2. Registratur (Brouillon & Reinschrift) je
ca 6% des Protokolls.
0,12
4,50
3. Revidiren, Collationiren & Statistik
Summa
3,50
Außerdem wurden für außerordentliche Verhältnisse,
z. B. außergewöhnlich viele Servituten, schlechter Zustand der Notariatsprotokollle in Folge mangelhafter Protokollsführung früherer Notare, viele
alten Einzinsereien und Geschreiungen, – welche dem
Verifikator von früher schon bekannt waren und
worauf bei diesem Anlaße noch besonders geachtet
wurde – bei den betreffenden Notariaten noch ein
weiterer Zuschlag von 5–12% des aus der Multiplikation ergebenen Resultates gemacht, wobei
wiederum zwischen vermessen, bereinigt und unbe-
Strafsachen, Auskunft ertheilt, woraus u. A. hervorgeht, daß ca 400 Prozeduren pendent sind und
mit Rücksicht darauf verlangt:
1. daß ein außerordentlicher Stellvertreter auf
die Dauer von 3 Monaten ernannt,
2. ferner Hafner die Kompetenz ertheilt werde,
während eines Viertels Jahres auch nach Antritt
der Stelle des Statthalters die Unterschrift für
Strafsachen führen zu dürfen, um wo möglich seine
eigenen Pendenzen erledigen zu können;
läßt Hr. Staatsanwalt Dr Amsler in einläßlicher Zuschrift vom 8. Jenner im Wesentlichen sich
folgendermaßen vernehmen:
Er sei zu der Ueberzeugung gelangt, daß es
zwei Adjunkten, auch wenn sie tüchtige Untersuchungsbeamte seien, nicht möglich sei, mit den gegenwärtigen Mitteln den gerechten Anforderungen des Amtes zu genügen; es müsse unter den
gegenwärtigen Umständen mit Rücksicht auf die
Bestimmungen unsers Gesetzes, durch welches für den
Bezirk Zürich zwei Untersuchungsbeamte aufgestellt werden, folgende Vermehrung der Hülfsmittel beschafft werden;
a. zwei Bureauzimmer,
b. ein Polizeisoldat,
c. ein Sekretär,
d. ein Waibel.
gerrecht vom Jahr 1876 überwiesen wurde, empfehlen das Gesuch zur Entsprechung.
Nach Art. 6 des zitirten Bundesgesetzes kann
insofern er
a. in der Schweiz kein Domizil mehr besitzt;
b. nach den Gesetzen des Landes, in welchem er
wohnt, handlungsfähig ist;
c. das Bürgerrecht eines andern Staates erworben hat.
Im vorliegenden Fall ist die Bedingung unter litt. a nicht erfüllt, da Petent gegenwärtig
im Kanton Zürich sich aufhält; auch ist der Ausweis
(litt. b) nicht geleistet.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Petent ist mit seinem Gesuche zur Zeit abgewiesen.
2. Mittheilung an denselben unter Rücksendung der Naturalisationsurkunde, sowie an
den Bezirksrath Hinweil für sich und zu Handen
des Gemeindrathes Grüningen.
In Sachen der Zivilgemeinden Konau (politische Gemeinde Knonau) Bickweil, Ober - Lummern,
Unter - Lummern, Toußen und Wolsen (polit. Gemein-
druck nicht erzielt würde, da die Strecke von
dem Ausfluß der Hauptleitung mehr als 180 Schritte betrage, somit eine solche Reparatur keinen
Zweck hätte.
Um eine Besserung herbeizuführen, müßte
die ganze Leitung neu erstellt werden, was eine
Ausgabe von 6–700 Fr. erfordern würde, zu
deren Deckung mehr als 4 Steuerbezüge erforderlich wären. Wiederholte Messungen haben ergeben, daß der fragliche Brunnen nur unbedeutend weniger Wasser liefere als die beiden andern. Zudem sei das von diesem Brunnen
zu deckende Bedürfniß am geringsten. Er beantrage daher Aufrechthaltung des bezirksräthlichen Entscheides.
J. Mit Schreiben vom 27. Dez. v. Js. verweist
der Bezirksrath Pfäffikon auf seinen Beschluß
vom 13. Okt. 1877 und bemerkt, daß durch denselben die Rechte der Rekurrenten keineswegs verletzt werden.
Es kommt in Betracht:
1. Es ist Thatsache, daß von den drei Zivilgemeindebrunnen in Bisikon der in Frage kommende nur
ungefähr zur Hälfte so viel Wasser liefert, wie
jeder der beiden andern, da ein zu enges Kaliber für die Leitung zu diesem Brunnen gewählt
worden ist.
sowie eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird gemäß Art. 11, Abs. 4
des Bundesgesetzes betreffend die Arbeit in
den Fabriken vom Jahr 1877 die Bewilligung
ertheilt, zu dem fraglichen Zwecke die gesetzliche Arbeitszeit von heute an in der Weise
zu verlängern, daß freiwillig sich hiefür meldende, erwachsene Arbeiter, welche wöchentlich zu wechseln sind, für die Dauer von vier
Wochen täglich während 14 Stunden beschäftigt
werden dürfen.
2. Mittheilung an den Petenten, an das
Statthalteramt Winterthur für sich und zu
Handen der Ortsbehörde, welche angewiesen
wird, darüber zu wachen, daß die ertheilte
Bewilligung nicht überschritten werde.
Der Turnverein der Seminaristen in Küsnacht gelangt unterm 7. dies mit dem Gesuche an
den Regierungsrath um Verabreichung eines
Staatsbeitrages pro 1877, und dieses Gesuch
wird vom Lehrerkonvent eindringlich zur Berücksichtigung empfohlen, da der Verein auch
dieß Jahr ernstlich bestrebt gewesen sei, seine
Mitglieder zu tüchtigen Turnlehrern auszubilden.
Vorwurf der Trunksucht, den die Kirchenpflege
Affoltern und der Bezirksrath durchblicken lassen, sei übertrieben. Es liege demselben ein einziger Fall von Betrunkenheit zu Grunde, sonst
sei die Frau brav, solid, geachtet und dem Trunke absolut nicht ergeben.
C. Am 14. Jenner d. Js. bringt Rekurrent ein Zeugniß einer Anzahl Bewohner von Affoltern ein, die
bezeugen, daß sie die Frau Rast seit ihrer Domiziländerung zur Station noch nie in betrunkenem Zustande gesehen haben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht der auf Abweisung lautenden Anträge der Rekursbeantwortungen sämtlicher Instanzen,
auf Antrag der verordneten Rekurskommission,
beschließt:
I. Abweisung des Rekurses.
II. Rekurrentin trägt die Kosten, bestehend in
3 Fr. Staats-. 2 Fr. Kanzlei- und den Ausfertigungsund Stempelgebühren.
III. Mittheilung an Rekurrentin, an den Gemeinderath und das Statthalteramt Affoltern und an die
Finanzdirektion.
Mit Schreiben vom 29. Christm. 1877 kommt Josef
Lang an der Lagergasse, Außersihl, um Revision
Beschwerdeführerin, unter Wiederholung der erstinstanzlich vorgebrachten Gründe und mit dem
Beifügen, daß es unstatthaft sei, Zivilgemeindsversammlungen in einem außerhalb der Zivilgemeinde gelegenen Lokale abzuhalten; auch rechtfertige es sich nicht, das Gemeindehaus zu dem
vereinbarten Kaufpreise (Fr. 2900) loszuschlagen, während dasselbe, wie es sich heraustelle,
in Folge kürzlich stattgehabter Neuvermiethung
eine Rendite von Fr. 100 abwerfe, wobei die Gemeindestube für die jeweiligen Zivilgemeindsversammlungen noch frei bliebe und eine Räumlichkeit als Spritzenlokal benutzt werden könne,
welches der Vergleich mit dem in Aussicht genommenen vollständig aushalte.
I. Vom Bezirksrath Andelfingen wird Abweisung der Rekurrentin beantragt und es
führt die dießs. Beantwortung des Rekurses
vom 5. März d. Js. namentlich aus, daß die Zivilgemeinde Niederweil in dem Gemeindehause
ihr einziges öffentliches Lokal besitze, daß die
Benutzung des mit Oberweil gemeinsam erstellten neuen Schulhauses, weil außerhalb der Zivilgemeinde gelegen als Versammlungsort ebenso
unstatthaft erscheine als die Besammlung der Gemeinde in einem Privathause. Sodann nöthige
auch die Erstellung einer Wasserleitung, wenn
en der Finanzen und der Justiz & Polizei.
In Sachen Jakob Leimbacher, Bäcker, Heinrich Bruppacher und Mitbetheiligte in Küsnacht, Rekurrenten
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Meilen,
betreffend Gültigkeit eines Gemeindebeschlusses
über Aussetzung eines Ruhegehaltes an Waibel
Schmid in Küsnacht,
hat sich ergeben:
A–B siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
C. Mit Beschluß vom 2. Februar 1878 erklärte
der Bezirksrath Meilen den Rekurs als unbegründet und bestätigte den Beschluß der Gemeindsversammlung Küsnacht vom 2. Dezbr. 1877, durch welchen
dem Waibel Schmid daselbst ein Ruhegehalt von
Fr. 300 zugesichert wurde.
D. Gegen diesen Beschluß rekurriren H. Bruppacher und J. Leimbacher und verlangen Aufhebung desselben (mit Eingabe vom 1. März d. Js.)
und ihr Begehren wird insoweit von 8 andern Einwohnern von Küsnacht unterstützt, als dieselben
mit Namensunterschrift erklären, es sei von
dem Rekurrenten Hch. Bruppacher in der Gemeindsversammlung vom 2. Dezbr. 1877 bei Anlaß der Behandlung des Antrages des Gemeindrathes auf Aussetzung eines Ruhegehaltes an Waibel Schmid der An-
meinde U / Langenhard:
Die Leistung des Gemeindebrunnens muß als
eine seit jeher den Bedürfnissen der Ortschaft in
quantitativer sowol als in qualitativer Beziehung genügende bezeichnet werden. Ueber das
im Mittel gelieferte Quantum Wasser gibt beigelegte amtliche Messung befriedigende Auskunft; das
vorübergehende Trübelaufen im Sommer 1877 war
ein zufälliges, verursacht durch an der Brunnenstube vorgenommene Reparaturen: unbrauchbares Wasser wird nicht zugeleitet. Was die behauptete ungenügende Plazirung des Brunnens betrifft, so ist nur zu wiederholen, daß derselbe mitten im Dorfe, nicht eingekeilt zwischen zwei Häuser,
sodann auf einem großen und freien Platze steht,
wovon sich auch der Bezirksrath bei der vorgenommenen Lokalbesichtigung überzeugen konnte; es
waren also Bequemlichkeitsrücksichten, welche die
Appellanten zur Erstellung ihrer Privatbrunnen
bewogen. Auch andere Zivilgemeindsbürger haben
Privatbrunnen, deren Unterhalt auf eigene Kosten
sie aber als selbstverständlich betrachten. Wenn sich
die Korporationsgenossen darüber beklagen, daß sie
den Gemeindebrunnen mit unterhalten müssen, so ist
dazu zu bemerken, daß sie in einer der letzten Zivilgemeindsversammlungen aufgestellten Antrag
hin ohne Zweifel von der Beitragspflicht an die Ko-
Die Schulgemeinde Knonau hat verschiedene
Reparaturen am Schulhause vorgenommen, eine
neue Heizeinrichtung, eine neue Treppe & Turngeräthschaften erstellt und das Schulzimmer anstreichen lassen. Dieselben haben im Ganzen eine
Ausgabe von 2950 Fr. zur Folge gehabt.
Die Schulpflege gelangt nun unterm 12. dieß mit
dem Gesuch um Verabreichung eines Staatsbeitrages an den Regierungsrath und die Bezirksschulpflege Affoltern unterstützt dieses Gesuch
mit Zuschrift vom 21. dieß.
Die Gemeinde Knonau hat einen Schulfond
von Fr. 10,900 auf einen Lehrer und fällt damit
in die 9. Klasse.
Sie hat ein Steuerkapital von 707,000 Fr.
Bürger
163
Haushaltungen 130. und bezieht
also bei 1‰ eine Steuer von 1000 Fr., so daß die
obige Ausgabe eine einmalige Steuerauflage
von ca. 3‰ erfordern würde.
Nach ihrer Steuerkraft (1,000,000 : 163 = 6130 Fr.)
fällt sie in die 7. Klasse, und es ergäbe sich demnach
+ 7 / 2) die 8. Durchschnittsklasse, welche mit 1/10 der
verwendeten Bausumme bedacht werden könne (1/10 von
2950 = 290 Fr.).
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
und Hirzel anderseits in der Weise, daß Spitzen
und die Höfe Brunnenhäusli, Brunnen, Bächenmoos, Spreuermühle, Hinterm Rain & Schlieregg
von der politischen Gemeinde Wädensweil
die Höfe Gumpi, Rennweg und Geerensteg von
der politischen Gemeinde Horgen abgetrennt und
alle diese Ortschaften & Höfe mit der politischen
Gemeinde Hirzel vereinigt werden
soll im Amtsblatte publizirt und den Direktionen des Innern und des Erziehungswesens, an
erstere zur Vollziehung übermacht werden.
XV. Ebenso der Beschluß betreffend Grenzveränderung zwischen Wädensweil und Richtersweil
in der Weise, daß die auf dem rechten Ufer des
Reidbaches gelegenen Gebäude der Ortschaft Gießen
und die gegenwärtig zwischen der Eichmühle und
Wädensweil auf dem Territorium der Gemeinde
Richtersweil liegende Straße II. Klasse der Gemeinde Wädensweil zugetheilt werden.
Es wird in die Berathung der Verordnung
betreffend Sammlung und Vertheilung von Liebesgaben eingetreten und deren drei ersten Paragraphen erledigt. [S. dies. pag. 672.]
Die Direktion des Sanitäts- & Gefängnißwesens berichtet:
2. Von den revidirten Statuten sollen zwei Exemplare auf Stempelpapier ausgefertigt und mit den
Originalunterschriften versehen werden; das eine
Exemplar ist im Archiv der Direktion des Innern aufzubewahren, das andere der Gesellschaft zuzustellen.
3. Gegenwärtiger Beschluß soll sämmtlichen Abschriften oder Abdrücken der Statuten beigesetzt & nebst
letztern auf Kosten der Gesellschaft durch das Amtsblatt bekannt gemacht werden.
4. Mittheilung an die Bank in Zürich.
Mit Eingabe vom 25. März sucht Johannes Fischer,
Schreiner, von Oberlauchringen - Baden, wohnhaft in
Hirslanden, welcher am 10. März eventuell in den
Bürgerverband der Gemeinde Hinweil aufgenommen
worden ist und die in Art. 1 des bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung
des Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, dat. 17. Nov. 1877, beigebracht hat, – um Ertheilung des Landrechtes nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird gemäß § 21, Abs. 2 des Gesetzes betreffend das Gemeindewesen vom 27. Juni
1875 das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine
Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Hinweil
wird ermächtigt, zur Ausführung dieser Baute
im Sinne des vorstehenden Berichtes der Sanitätsdirektion mit den Herren Gebr. Ragatz
in Schaffhausen und Zollinger-Ernst in Flurlingen Verträge abzuschließen.
III. Mittheilung an die Sanitätsdirektion
& an die Direktion der öffentlichen Arbeiten,
an letztere unter Zustellung der Akten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Die Kaufsumme für die durch Beschluß vom 5.
Dezember 1877 an Ingenieur Näf in Meilen abgetretenen Bauplätze im Bahnhofquartier wird
in Anbetracht der sr. Zt. nicht in Anschlag gebrachten Servitut der Durchfahrt um Fr. 5000
reduzirt.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion
zur Erledigung.
Die Direktion des Militärs berichtet:
In den kantonalen Staatsmagazinen befinden
sich gegenwärtig noch 1140 Stück überzählige Kapute für Infanterie und Schützen, für welche
der Kanton keine Verwendung hat und welche,
wenn nicht verwerthet, nach und nach zu Grunde
im Wattenbach für den Wasserdurchfluß bei
Hochwasser nicht genügen, oder die vorgeschriebenen Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden, so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten, auf Kosten des jeweiligen Besitzers weitere sichernde Anordnungen zu treffen.
II. Der Stadtrath Winterthur hat an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten Fr. 12
Expertengebühren einzusenden und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren
zu bezahlen.
III. Hievon wird dem Statthalteramt Winterthur, der Petentin und dem Gemeindrath Seen
in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel
des Statthalteramtes, und der Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten
In Sachen der Gemeinde Wiedikon,
betreffend Gesuch um Genehmigung von Baulinien,
hat sich ergeben:
A. Der Gemeindrath Wiedikon theilt mit Schreiben vom 1. Christmonat 1877 mit:
Er habe die Bau- und Niveaulinie für folgende Straßen festgesetzt:
der übrig bleibenden 230 [Quadratfuß] Hofreite zu einer Mistwürfe; bezeichnet sodann die Ansätze für das zu expropriirende Land sowol als die Entschädigung für Minderwerth des Gebäudes als zu hoch gegriffen; konstatirt
endlich, daß der Plan vorgelegt worden, und die Kostenberechnung nur der streitigen Expropriation wegen bis jetzt nicht habe festgestellt werden können, und
kommt unter Berufung auf nochmaligen Augenschein und
Beweisanerbieten zu dem Antrage auf Abweisung.
G. Der Bezirksrath Dielsdorf in Zuschrift vom 29.
Jenner d. Js. verweist lediglich auf die in dem rekurrirten Entscheide aufgestellten Gründe.
H. Aus dem Befunde der im Auftrag der Direktion
der öffentlichen Arbeiten angeordneten Lokalbesichtigung ergibt sich, daß dem Expropriaten über das
abzutretende Land hinaus noch genügend Hofreite für
Anlage einer seinen Verhältnissen entsprechenden Mistwürfe übrig bleibe und für den Fall vermehrten
Bedürfnisses ein Theil des jenseits der Straße liegenden Gartens verwendbar sei; ebenso noch genug Hofraum zur Ablagerung von Holz übrig bleibe, sowie
daß die beschlossene Straßenrichtung den Interessen
der großen Mehrheit diene.
Der Regierungsrath hat,
gestützt auf die Begründung des erstinstanzlichen
Entscheides, und das Ergebniß der Lokalbesichtigung,
sowie nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizei-
lagen leicht möglich und könnten die betreffenden,
im Nachtheile sich befundenen Notare, nachträglich
entschädigt werden.
5. Das aus der Untersuchung und Feststellung
der Geschäftslast hervorgegangene Resultat
bedinge unausweichlich eine Revision der Besoldungen, denn gemäß Abschnitt II Ziffer 5 des regierungsräthlichen Berichtes an das zürch. Volk betreffend das dem Herbstreferendum vom Jahr 1873 unterstellte Gesetz über Eintheilung des Kantons in
Notariatskreise, die Amtstellung der Notare und
die Notariatsgebühren gehe hervor, daß außer
den ganz verschieden gestalteten Lebensbedingungen
in den einzelnen Notariaten auch auf den Geschäftsumfang und die Verantwortlichkeit der Notare
Rücksicht genommen wurde.
Wenn nun auch die Prüfung der Verhältnisse
der Bureauentschädigungen keine die Revision
der Besoldungen nach sich ziehende Ergebnisse zu
Tage gefördert hätte, so dürfte dennoch diese Frage, zu Folge der schon früher eingereichten Beschwerden und Gesuche und der bei Anlaß der
Einforderung der Angaben betreffend die Geschäftslast und Prüfung dieser Eingaben schriftlich und mündlich gestellten Gesuche betreffend
Erhöhung des Minimums der Besoldungen, bei
dieser Gelegenheit einer nähern Untersuchung ge-
kurse nicht wol auf den Zeitpunkt verschoben werden kann, wo das in Aussicht genommene neue Expropriationsgesetz in Kraft treten wird.
Die Vollziehung des Baugesetzes kann
kaum den Sinn haben, daß durch dasselbe
bloß den ausführenden Behörden Gewalt in
die Hände gegeben werde, sondern daß auch
Private gegen zu weit gehende Zumuthungen
sollen geschützt werden können.
6. Eine Gutheißung der Rekurse in dem Sinn,
daß die vom Gemeindrath Riesbach ausgeschriebene Baulinie der alten Landstraße ganz
einfach verworfen, eventuell auf 30’ reduzirt werden solle, erscheint mit Rücksicht auf
die bauliche Entwicklung der zürch. Ausgemeinden unrichtig. Eine Verbreiterung der fraglichen Straße, sowie die Festsetzung einer Bauliniendistanz, ist den Verhältnissen angemessen,
nur soll dieselbe auf ein richtiges Maß zurückgeführt und dabei eine allzustarke Belastung der seewärts liegenden Anstößer
vermieden werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
in dortiger Gegend.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Unterm 26. Augstmonat 1872 stellte Hr. Jakob
Müller, Schreiner im Tobel - Hombrechtikon, das
Gesuch um die Konzession zur Benutzung des dem
Lützelsen entfließenden Wassers zur Betreibung
eines Wasserwerkes. Hierauf suchte Hr. Heußer
unterm 25. Herbstmonat 1872 um die Konzession
zur Wiederbenutzung seines alten Mühle- und
Reibegebäudes nach. Beide Gesuche betrafen das
nämliche Gefälle und Wasserquantum.
Durch Beschluß vom 4. Jenner 1873 wurde dann
das Wasserrecht dem Hrn. Müller zum Voraus
zugesichert, sofern es ihm gelinge, die gegen sein
Projekt erhobenen Einsprachen zu beseitigen, und
es mußte derselbe bei der Finanzdirektion Fr. 1000
deponiren. Das Wasserrecht wurde aber durch
obergerichtlichen Entscheid dem Hrn. Heußer
zugesprochen, und demselben auch unterm 6.
Hornung 1875 die Konzession dafür ertheilt;
dafür mußte er ebenfalls bei der Finanzdirektion Fr. 1000 deponiren unter den sub. A angeführten Bedingungen.
Das Mühle- und Reibegebäude des Herrn
Heußer ist alt und soll früher zur dortigen Mühle
gehört haben; es wird aber in demselben schon
Gemeinde einzig belastenden großen Ausgaben
auf 1/4 der maßgebenden Kosten oder rund Frk.
2700 angesetzt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der Gemeinde Wald wird an die Kosten
der Erstellung der Zufahrtsstraße zur dortigen Station ein Beitrag von Fr. 2700 bestimmt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Wald unter
Zustellung der eingelegten Quittungen und an die
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückschluß der übrigen Akten.
Mit Schreiben vom 16. Jenner ersucht die Gesundheitskommission der Stadt Zürich um Verhängung
polizeilicher Spezialaufsicht gegen die spanischen
Weinhallen.
Der Regierungsrath,
in Erwägung:
a. daß den Gesundheitskommissionen keine
Kompetenzen zukommen, derartige Begehren um
Verhängung polizeilicher Aufsicht zu stellen,
b. daß wenn die Polizeibehörden solche Beschränkungen des durch Patent autorisirten Geschäftsbetriebes für nöthig erachten, sie den orga-
willigt.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion
zur weitern Vollziehung.
Die Seminaraufsichtskommission hat in ihrer
Sitzung vom 11. dies den Wunsch ausgesprochen,
daß die zu erstellende Turnhalle auf den im
beiliegenden Plan mit C bezeichneten Platz
zu stehen komme, weil die ursprünglich in Aussicht genommene Baustelle A bedeutende Erdarbeiten erfordere und der von der Bauinspektion vorgeschlagene Platz B die Demolirung der Anlagen bedingen würde, welche erst vor ca 3 Jahren mit nicht unbedeutenden Kosten erstellt wurden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Die neue Turnhalle beim Seminar in
Küsnacht wird erstellt auf der Südseite der
Gartenanlage längs des Weges gegenüber
dem Turnplatz.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion
und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten,
an letztere mit der Einladung zur beförderlichen Anhandnahme der Baute.
Kosten ihres bisherigen Eigenthümers so weit als nöthig, einzureißen, und hernach auf gemeinsame Kosten beider Anstößer neu aufzubauen, beziehungsweise zu verstärken.
4. Die in solcher Weise von zwei Anstößern gemeinsam erstellten oder benutzten Mauern stehen,
soweit die gemeinsame Benutzung reicht, in deren gemeinsamem Eigenthum, welches als untheilbar anzusehen ist, so daß niemals von einer Scheidung der
Mauer in zwei Hälften die Rede sein kann.
5. Für die Benützung der Mauer ist § 43 des
Gesetzes betreffend eine Bauordnung maßgebend.
Die Kosten des Unterhaltes liegen den Anstößern
zu gleichen Theilen ob.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der vom Stadtrathe Zürich aufgestellten
Bauordnung für das neue Spitalquartier wird
die Genehmigung ertheilt.
2. Mittheilung an den Stadtrath Zürich und an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten, an diese
unter Rückstellung von Akten und Plan.
Der Gemeindrath Horgen theilt mit Schreiben
vom 9. dies [mit], daß die dortige Gemeindeversammlung
200 Meter, 135 cm breit für Rheinau an Eduard
Kunz in Zürich à 131 rp. pr. Mtr. (Mstr No 4598)
60 Meter, 150 cm breit für Rheinau an Ed. Kunz in
Zürich à 141 rp. (Mstr No 4593)
Matratzendrilch, 120 cm breit:
200 Meter für Kantonsspital an Ed. Kunz, Zürich
à 140 rp. (Mstr No 3957)
120 Meter für Burghölzli an Ed. Kunz, Zürich
à 140 rp (Mstr No 3956).
Baumwolltuch zu Linden, gebleicht, 90 cm breit:
150 Meter an Müller zur Sommerau, Zürich à 60 rp.
(Muster No 335).
Baumwolltuch, zu Kleidern, 90 cm breit:
gebl. für Burghölzli an Jäger-Ottiker, Zürich
200 Meter,
à 49 rp. (Muster No PP. 24)
ungebl. für Rheinau an Jäger Ottiker, Zürich
150 Meter,
à 59 rp. (Muster No C)
gebl. für Rheinau an Bruppacher & Bryner
Zürich, Preis No 16 Extra à 70 pr. Meter.
Flanelle zu Linden, 75 cm breit:
700 Meter an Frau Hausheer, Zürich à 122 rp. (Mstr No 2.
Mousseline zu Gypsverbänden:
1050 Meter an Jäger-Ottiker, Zürich à 31 rp. (105 cm breit)
1050 “ “ Jäger und Söhne “ à 30 rp. (100 cm breit)
Cotonne zu Blousen 75 & 120 cm breit: