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kann nun aber vollständiger oder mangelhaft,
naturgetreuer oder unrichtig, einem bestimmten
Zweck entsprechend, oder bedeutungslos sein.
Aufgabe der Kommission würde es sein, zu untersuchen, wie mit gerigerm Aufwand von Zeit und
Kosten der möglichst größte Erfolg erzielt werden könnte.
4. Da der Kommission nur berathende & keineswegs endgültig entscheidende Kompetenz zugestanden werden könnte, würde dieselbe den einzelnen Direktionen nur Vorschläge machen, welche der Genehmigung sowol der Direktionen als
des Regierungsrathes unterstellt würden.
5. Die Zahl zweier vom Regierungsrath zu
wählenden Mitglieder dürfte genügen, die unter
dem Vorsitze der Direktion des Innern und mit
Beiziehung des Chefs des statist. Büreaus und desjenigen Sekretärs einer Direktion, für welche
Vorschläge gemacht würden, Wahl und Bearbeitung
des Stoffes und die Form der Zusammenstellungen
zu berathen hätte.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Die Direktion des Innern wird eingeladen, ein
Schema betreffend Neugestaltung der kant. Verwaltungsstatistik dem Regierungsrathe vorzulegen, in
behufs Erstellung der von der Gemeinde Schöfflisdorf
beschlossenen Straßenbaute von seiner Hofreite das hiefür benöthigte Grundeigenthum abzutreten, gestützt wesentlich auf folgende Gründe: Daß Expropriat weder
in seiner bezüglichen Eingabe an den Bezirksrath, noch
bei der bezirksräthlichen Augenscheinsverhandlung dargethan, daß für Erstellung der Straße die Abtretung
seines Grundeigenthums nicht erforderlich sei. Die gegenwärtig über dessen Hausflur führende Straße werde durch das neue Projekt auf 16’ erweitert und es
müsse bei dieser Erweiterung, die sich als ein absolutes Bedürfniß herausgestellt, insofern die Straße
ihrem Zwecke dienen solle, die Hofreite Kochs in Anspruch genommen werden, da nach der südlichen Seite
eine Erweiterung der Straße nicht möglich sei. Dem
Abtretungspflichtigen würden dann immerhin noch
Mistwürfe verbleiben, die dessen Bedürfnissen
vollkommen genügen, selbst wenn sich der Viehstand noch um
einige Stücke vermehren würde, abgesehen davon, daß
er über der Straße noch 1/2 Vierling Land besitze, welches er nöthigenfalls benutzen könnte. Im Uebrigen müssen die vom Gemeindrathe angeführten Gründe, die zu dem
in Frage liegenden Projekte Veranlaßung gegeben, durchaus gebilligt werden.
E. Gegen diesen Entscheid legt Expropriat mit Zuschrift
vom 17. Jenner d. Js. ein, indem er zur Begründung folgendes anführt:
Umfange beibehalten, zu dürfen, wie sie schon
seit langer Zeit bestanden, und wie solche auch in
dem beigelegten Situationsplane ersichtlich
seien.
B. Laut Schreiben des Statthalteramtes Winterthur sind nach Veröffentlichung dieses Konzessionsgesuches keine Einsprachen gegen dasselbe erhoben worden.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Die Gemeinde Wülflingen hat auf öffentlichen Ganten unterm 1. Christmonat 1837 und
5. März 1838 den größten Theil des ihr vorher angehörigen Landes an Wiesen, Pünten
und Reben verkauft, u. A. auch die sog. Neuwiesen, Buchwiesen und Rooswiesen. – Für diese
Wiesen hat seit alten Zeiten an der Eulach ein
Wässerungswuhr bestanden, mittelst welchem nicht
nur das Wasser der Eulach, sondern auch Wasser aus der Töß bei Bodmermühle in fragliche Wiesen geleitet und dort verwässert werden konnte. Laut Zufertigungsbrief vom 22.
Brachmonat 1838 hat die Gemeinde Wülflingen das Wässerungswuhr an der Eulach zu unterhalten, und ist den Käufern das Recht eingeräumt, jederzeit die erkauften Wiesen, wie
bisanhin, zu wässern; – das Wasser darf aber zu
derseits mit den Regierungen der genannten
Staaten ein Abkommen getroffen habe, nachfolgenden Inhalts:
1. Portopflichtige Sendungen sind stets von
der absendenden Behörde zu frankiren.
2. Bei Korrespondenzen zwischen Behörden in
Parteisachen entrichtet die absehende Stelle
das Porto auch in solchen Fällen, in welchen
die Pflicht zur Portozahlung einer im Gebiete der empfangenden Stelle befriedlichen
Partei obliegt.
3. Die empfangende Stelle ist zwar befugt,
den Portobetrag von der Partei einzuziehen; jedoch soll von einer Erstattung derselben an die absendende Behörde des
andern Staates bis auf Weiteres Umgang
genommen werden.
Dieses Abkommen soll vom 1. März dieses
Jahres in Wirksamkeit treten.
Er ladet ein, diese Vereinbarung in ausreichender Weise bekannt zu machen und dafür zu sorgen, daß von den Behörden und Amtsstellen
vom 1. März l. Js. ab den Bestimmungen derselben gemäß verfahren werde – zugleich ihm
von den getroffenen Anordnungen Bericht gebend.
Der Regierungsrath,
bis er den Gewerb im Turbenthal an Mann gebracht,
endlich habe der Pächter des Geschäftes denselben
mit Martini 1873 kaufsweise übernommen und eine
Anzahlung von 10,000 Fr. daran gemacht, welche er
in der besten Absicht in Gotthard-Obligationen angelegt habe, welches Anleihen im Jahr 1874 vom Unter- und Oberwaisenamt genehmigt worden sei.
Nachdem nun unglücklicher Weise die Gotthardbahnobligationen noch mehr als andere Papiere im
Kurse eingebüßt haben und man nicht zum Voraus wissen könne, ob dieselben je wieder zu ihrem
vollen Werthe gelangen oder noch weiter zurückgehen werden, wollen ihn die Vormundschaftsbehörden gestützt auf § 409 des privatrechtl. Gesetzbuches für allen Schaden verantwortlich machen;
er bestreite denselben das Recht hiezu, da nicht die
mindeste Fahrlässigkeit vorliege.
C. In der Beantwortung des Rekurses anerkennt
der Gemeindrath Zell die Verdienste des Hrn. Wolff
um die Aeufnung des Vermögens seiner Mündel
bemerkt dann aber dabei, daß derselbe einen Fehler begangen, daß er die 9000 Fr. (ursprünglich
10,000 Fr. laut Vogtrechnung von 1874) in Bahnobligationen statt anderweitig sicher angelegt habe.
Möglich wäre, daß der Vormund eine Anzahl Obligationen für sich selbst genommen und erst später eine Partie
davon seinen Mündeln zugeschrieben hätte, wofür der
ergibt, als nicht geschehen zu betrachten sein und ihre
Wirkung verlieren würde.
Wir glauben daher vorläufig, daß eine Anwendung der fraglichen Gesetzesvorschrift in dem
vorerwähnten Sinne sich einerseits durch ihre Einfachheit empfiehlt und anderseits der Absicht des Gesetzgebers vollkommen Genüge leistet.
Der Regierungsrath
beschließt:
1. Aufnahme dieses Kreisschreibens in das Amtsblatt.
2. Mittheilung desselben an die Direktion des Innern zur Vollziehung.
Von einer Zuschrift des Stadtrathes Winterthur
vom 30., daß er zur Tramwaykonferenz den Hrn.
Bleuler-Hausheer abordne, wird Vormerk genommen und das Schreiben der Direktion der öffentlichen Arbeiten übermacht.
Präsidial-Verfügungen.
31. Januar 1878.
Mit Zuschrift vom 31. sendet Jean Wetzel-Großmann, Postbeamter in Zürich, 40 Fr. als Depositum
für allfällig erlaufende Kosten und ersucht um die
in der Depesche des Generalkonsulates in London
vom 22. anerbotene Beibringung eines Todscheines
§§ bestehen nicht für offene Gemeindeversammlungen, sondern überhaupt für die Wahl von
Geistlichen, auch wo dieselbe durch den neuen Modus
der Urne vorgenommen wird; dieselben normiren
das nähere Verfahren bei fragl. Pfarrwahlen,
während § 64 der Staatsverfassung bloß den Wahlkörper feststellt.
Hat also das Gesetz wirklich noch Gültigkeit, so
hätte die Versammlung von Stimmberechtigten, welche
einen Gegenkandidaten bringen wollte, mit dem
Antrag an die Kirchenpflege gelangen sollen, welche
mit ihrem Vorschlag auch den Gegenvorschlag zu
veröffentlichen gehabt hätte; in diesem Falle wäre
dieser dann auch obgelegen, das gesetzliche Zeugniß
über Hrn. Pfarrer Siedler vom Kirchenrathe beizubringen.
Mit Bezug auf das Verfahren zur Ermittlung
des Wahlergebnisses sieht sich die Kirchenpflege zu
der Bemerkung veranlaßt, daß die Verhandlungen der Wahlvorsteherschaften hauptsächlich mit
dem Vorstande der Kirchgemeinde gepflogen
wurden, welcher die Anordnungen der Wahl
der Kirchenpflege überband; diese überließ es
des Friedens wegen, da derselbe durchaus nicht
anerkennen wollte, daß die Kirchgemeinde Neumünster ein Wahlkollegium bilde und die Wahlvorsteherschaften sich weigerten, die Urnen zur
C. In seiner Beantwortung der Beschwerde des
Marthaler vom 17. Dezember v. Js. beantragt der
Bezirksrath Dielsdorf Abweisung derselben, mit
der Bemerkung, daß er dem an ihn gerichteten Gesuch der Armenpflege Dänikon um Bewilligung zur
Versorgung des Petenten in der Zwangsarbeitsanstalt Kalchrain für die Dauer einiger Monate,
gestützt auf die von der Pflege angeführten Gründe entsprochen habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
I. Die Beschwerde wird abgewiesen und der Bewilligung des Bezirksrathes Dielsdorf zur einstweiligen Unterbringung des Heinrich Marthaler in der Korrektionsanstalt Kalchrain die Genehmigung ertheilt,
in der Meinung jedoch, daß die Detention die Dauer
von sechs Monaten nicht überschreiten darf.
II. Mittheilung an Marthaler & an den Bezirksrath Dielsdorf für sich und zu Handen der Armenpflege Dänikon.
In Sachen des Herrn Arnold Heußer zur Bierbrauerei in Turbenthal als Präsidenten & Namens
der von der dortigen Zivilgemeinde bestellten
Kommission, Rekurrentin gegen einen Entscheid des
I. An das eid. Eisenbahn- & Handelsdepartement ist das in den Missiven vom heutigen Tage
enthaltene Schreiben zu richten.
II. Mittheilung an die Direktion des Innern.
Das vorliegende, von der Sanitätsdirektion
vorgelegte Regulativ, betreffend die zum Verkauf gebrachten Wurstsorten, wird genehmigt
und dessen Aufnahme in das Amtsblatt Gesetze
und Verordnungen verfügt.
Das eid. Departement des Innern übermacht
mit Zirkular vom 21. Jenner 6 Exemplare der
Akten des im Jahre 1876 in Lausanne abgehaltenen Philoxera-Kongreß. Davon wird ein Exemplar dem Lesezimmer des Regierungsrathes,
der Rest der Direktion des Innern zugestellt.
Eine Zuschrift des Stadtrathes Zürich vom 24.
Jenner des Inhaltes, daß er sein Anerbieten, sein
Sitzungszimmer im Fraumünsteramt einstweilen dem
Bezirksrath zur Benutzung einzuräumen, nur
mit dem Vorbehalte, keine fernere Verpflichtung
zur Lieferung weiterer Lokalitäten für die Bezirksbehörden anzuerkennen, gemacht habe, geht an
die Justiz- & Polizeidirektion zur Antragstellung.
Der Bundesrath übermacht mit Schreiben vom
28. Dec. / 12. Jan. den Beschluß der eid. Räthe vom 4. / 21. Dec.
1877 betreffend den Betriebsvertrag der Eisenbahngesellschaft Wald–Rüti.
Der Regierungsrath
beschließt:
I. Vormerknahme am Protokoll.
II. Aufnahme dieses Beschlusses sammt dem Vertrag in das Amtsblatt, Abth. Gesetze und Verordnungen, und in die offizielle Gesetzessammlung.
III. Mittheilung an die Direktionen der Finanzen
und der öffentlichen Arbeiten.
Die Staatskanzlei macht die Anregung, es sei ein
XIX. Band der offiziellen Gesetzessammlung auszugeben, und legt ein Verzeichniß des allfälligen Inhaltes dieses Bandes vor. Die Zuschrift geht an die Direktion der Justiz & Polizei zur Antragstellung.
Der schweiz. Generalkommissär für die Pariser
Weltausstellung übermacht das Tabelau der schweiz.
Aussteller an dieser Ausstellung und verdankt die
bisherige Mitwirkung der Behörde. Das Schreiben
geht nach Vormerknahme an die Direktion des Innern zur Erledigung.
Mit Kreisschreiben vom 27. Christmonat v. Js. theilt
Straße vorgefunden und es hat dann die Gemeinde den Unternehmern das Brechen der Mauersteine und des Kieses nach den angenommenen Einheitspreisen mit Fr. 1800 bezahlt, was unrichtig ist, und
worauf der Kreisingenieur die Baukommission aufmerksam gemacht hat, da die Unternehmer, falls
sich diese Materialien im Straßenzuge nicht vorgefunden hätten, die Bausteine von Bäch oder
Bollingen her und den Kies in einer ziemlich
bedeutenden Entfernung hätten ankaufen und
beziehen müssen, ohne daß sie berechtigt gewesen
wären, etwas dafür zu verlangen.
C. Vorstehendem Berichte wird von der Direktion der öffentlichen Arbeiten noch beigefügt:
Eine Lokalbesichtigung hat die Direktion
von der Schwierigkeit der Ausführung der
Baute überzeugt und es sind die enormen Baukosten zum großen Theil als Folge der Wasserkatastrophen vom Jahr 1876 zu betrachten. Strenge
genommen gehören jedoch die dadurch veranlassten Mehrkosten nicht auf die Straßenbaurechnung. Zudem sind
einige von dem Kreisingenieur bezeichnete Fehler, wie
Anrechung der Materialtransportkosten für Bekiesung u. dgl., nicht richtig. Dem steht allerdings gegenüber,
daß ausnahmsweise und zum Theil unverschuldete Schwierigkeiten zu überwinden waren, für welche die Gemeinde
nicht verantwortlich gemacht werden kann.
rührend, an der Gesundheit Anderer oder an ihrem Eigenthum entstehen sollte.
Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen
und Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt
werden, oder zur Regulirung des Wasserspiegels in der bezeichneten Höhe nicht ausreichen, so ist der Direktion der öffentlichen
Arbeiten das Recht vorbehalten, auf Kosten
des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrechtes weitere sichernde Anordnungen zu treffen.
Durch diese Konzession darf der Fischerei im Sinne des § 4 des Gesetzes möglichst wenig Eintrag geschehen. Es bleibt daher dem Staate
das Recht gewahrt, dieselbe auch in den Kanalanlagen ausschließlich auszuüben, und es
muß einem allfälligen Pächter zu diesem
Zwecke gestattet sein, die Kanalufer jederzeit zu betreten und zu begehen.
b. Nach Vollendung der Anlagen soll die Messung der Wasserkraft behufs Bestimmung des Wasserzinses vorgenommen werden.
B. Mit Schreiben vom 20. Herbstmonat 1877
sucht Hr. Zuppinger um Revision dieser Bedingungen
nach, indem er im Wesentlichen anführt:
Er beanspruche die gleichen Schwellvorrichtungen, wie er sie im Jahr 1835 übernommen und seither
beworben habe; dieselben ganz ungeschmälert zu er-
schaft Schachen bis zum Glattstollen bei Rheinsfelden
geltenden Grundsätze:
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
1. Der frühere Flusslauf wird im Allgemeinen
beibehalten, mit Modifikationen bezüglich unzweckmäßiger Biegungen und weiterer Entfernung von
steilen, bloßgelegten Halden oder der Gefahr der Ausspühlung ausgesetzten Anlagen.
2. Das Profil ist zu ermäßigen & auszugleichen
mit Reduzirung der Anzahl der Ueberfälle auf
die konzedirten oder in Aussicht stehenden Fabrikwuhre und auf die zur Wiesenwässerung unbedingt nöthigen Einrichtungen.
3. Das Profil für das Hochwasser ist zu erweitern.
4. Für das Mittelwasser ist eine vorläufige Eindämmung vermittelst Senkfaschinen mit anschließenden, gegen das erhöhte Terrain ansteigenden, zu
beiden Seiten symmetrischen Sporren von Fluchtwerk anzubringen.
5. Der schließliche Ausbau des Niederwasserprofils und die Fertigerstellung des Hochwasserprofils wird späterer Beschlussfassung vorbehalten.
6. Ueber den Umfang der in Angriff zu nehmenden Strecke wird nach Eingang der bezüglichen
Uebernahmsofferten Beschluß gefaßt werden.
beschließt:
I. Vormerknahme am Protokoll.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Dürnten &
an Herrn Eduard Bodenmüller in Tann bei Dürnten.
III. Mittheilung an die Direktion des Innern zur
Erledigung.
Die von der Finanzdirektion vorgelegte Beantwortung des Rekurses der Wegmann’schen Erben
betreffend Nachsteuer geht an eine aus den Herren
Zollinger und Dr Stößel bestellte Kommission zur Antragstellung.
Mit Begleitschreiben vom 11. Febr. legt der
Staatsschreiber den beiliegenden Vorschlag betreffend Einführung der Lebensversicherung als Geschäftszweig der Kantonalbank vor.
Es geht der Vorschlag an den Proponenten
zurück mit dem Auftrag, die Frage noch nach den
Richtungen des Anschlusses einer kantonalen Krankenkasse und der Lehrer[-,] Wittwen- und Waisenstiftung zu prüfen und Bericht hierüber zu hinterbringen sammt anderm Material, das zur Beurtheilung der Tragweite dieser Neuerung dienlich
sein könnte.
Eine Reklamation des Bezirksrathes Zürich
lichen Abtheilung des eid. Polytechnikums folgende Mittheilungen:
Die Bundesversammlung hat am 17. März 1877
die Errichtung einer chemischen Untersuchungs- und
einer Samenkontrolstation an der landwirthschaftlichen Abtheilung des Polytechnikums beschlossen.
Zu den Hauptaufgaben der Untersuchungsstation
soll u. A. die Kontrole künstlichen Düngers, zu
denjenigen der Samenkontrolstation die Untersuchung von Sämereien hinsichtlich ihrer Aechtheit, Keimfähigkeit etc. gehören.
Als Leiter der Untersuchungsstation ist Hr.
Dr Grete, Assistent im Laboratorium der Hochschule für Bodenkultur in Wien, und als Leiter
der Samenkontrolstation Hr. Dr G. Stebler, von
Bern, Privatdozent an der landwirthschaftlichen
Abtheilung des Polytechnikums, ernannt worden.
Ersterer wird Mitte März sein Amt antreten,
während Hr. Stebler die Funktionen für die Samenkontrole bereits begonnen hat.
Damit verbindet das eid. Departement des Innern die Einladung, es möchte von diesen im Interesse der Landwirthschaft kreirten Instituten,
wo der Anlaß sich bietet, recht lebhafter Gebrauch
gemacht und die interessirten Kreise hiesigen Kantons soweit thunlich zur Benutzung veranlaßt und
aufgemuntert werden.
I. Der Beschluß des Bundesrathes vom 2. Okt.
vor. Js. betreffend Genehmigung der revidirten
Statuten der Eisenbahngesellschaft Wädensweil–Einsiedeln, dat. 30. Juli 1877, soll sämmtlichen Abschriften
uf Kosten der Gesellschaft-a
oder Abdrücken der Statuten beigesetzt a-u. a¬
Amtsblatt veröffentlicht werden.
II. Von den Statuten ist ein auf Stempelpapier ausgefertigtes und mit den Originalunterschriften
versehenes Exemplar der Direktion des Innern
zuzustellen und in deren Archiv aufzubewahren.
III. Mittheilung an die Direktion der Eisenbahn
Wädensweil–Einsiedeln.
Mit Zuschrift vom 9. Jenner sucht Hr. Daniel Roller, von Neuhausen - Württemberg, Landwirth in Stäfa,
geb. 1861, welcher am 8. Jenner eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Stäfa aufgenommen worden ist und die in Art. 1 des bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung
des Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, dat. 29. Wintermonat 1877, beigebracht
hat, – um Ertheilung des Landrechtes nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird gemäß § 21 Abs. 2 des Ge-
werden versuchsweise aus Faschinenpackwerk
erstellt.
2. Auf je 30m Abstand muß dieser Längsbau durch
Querwuhre ansteigend an das vorhandene Ufer angeschlossen werden.
3. Die mit den Gemeinden Groß- und Klein-Andelfingen abgeschlossenen Verträge betreffend
Faschinenholz- & Pfahllieferungen werden genehmigt.
4. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
wird ermächtigt, die Ausführung der Bauten entsprechend den im Schema angegebenen Vorschriften
und zu den dort angeführten Einheitspreisen zu
vergeben.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen des Gottfried Frick von Knonau,
wohnhaft in Oberwyl Cham, Rekurrenten gegen
einen Beschluß des Bezirksrathes Affoltern,
betreffend Armenunterstützung,
hat sich ergeben:
A.–B. Siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
C. Der Beschluß des Bezirksrathes Affoltern
vom 3. November v. Js. lautete auf Abweisung des
Rekurrenten.
die Eingangs erwähnten Privaten um Aufhebung
des bezirksräthlichen Beschlusses und um Festsetzung der Bauliniendistanz an der Kreuzstraße
auf 30 Fuß nach.
In der Begründung werden im Wesentlichen
die schon vor erster Instanz gemachten Angaben
reproduzirt, dabei aber besonderes Gewicht auf
folgende Momente gelegt:
a. durch die neue Baulinie werden den Rekurrenten 6400 [Quadratfuß] Land entzogen, resp.
deren Benutzung unmöglich gemacht.
b. Von Interessen sanitarischer Art sei im vorliegenden Falle keine Rede und die bezirksräthliche Argumentation durchaus verkehrt.
Dieß gehe am Besten daraus hervor, daß für
die Straßen I. Klasse des Kantons die Breite
auf 24, resp. 30’ angenommen worden sei, was
für alle Fälle genüge.
die Kreuzstraße habe einen bloß lokalen
Charakter, und werde niemals eine Hauptverkehrsader werden, es bestehe daher kein
Bedürfniß, die Straße breiter anzulegen,
als eine Straße I. Klasse.
Schließlich wird das Gesuch gestellt, es möchte
auf den Fall der Gutheißung der 40 fußigen Baulinie der Gemeindrath Riesbach verblindlich erklärt
werden, das außerhalb der Baulinie befindliche
zur Vollendung der resultatlos gebliebenen Wahl
eines Mitgliedes des Bezirksgerichtes Uster die
erforderlichen Anordnungen zu treffen.
4. Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
Die von der Militärdirektion vorgelegte
Beantwortung des Rekurses Honegger in Hinweil
betreffend Militärpflichtersatztaxation geht an
eine aus den Herren Walder und Zollinger bestellte Kommission zur Antragstellung.
In Rekurssache der Frau Rosina Rast, Bäckers
in Affoltern a/A., vertreten durch Advokat Stroheker,
betreffend Wirthschaftspatentverweigerung,
hat sich ergeben:
A. Mit Verfügung vom 11. Christm. 1877 hat
die Finanzdirektion ein Gesuch der Frau Rosina
Rast um Ertheilung eines Weinschenk- & Speisepatentes für den Rest des Jahres 1877 und das Jahr
1878 abgewiesen.
B. Hiegegen rekurrirt Advokat Stroheker Namens der Frau Rast am 22. Christm.
Die §§ 5b & 6.1 des Wirthschaftsgesetzes, auf
die sich die Abweisung stütze, seien hier nicht zutreffend. Frau Rast sei nicht bevormundet, aargauische
Staatsbürgerin und als solche handlungsfähig. Der
Eisenbahn- und Handelsdepartement bereit, im
Konferenzwege die Frage der bundesrechtlichen
Stellung der Straßenbahnen zu erörtern und
ersucht um Bezeichnung der Abordnung.
Es gibt der hierseitigen Würdigung anheim,
ob es nicht angemessen sei, die Stadträthe von
Zürich und Winterthur hievon zu verständigen
und ebenfalls zur Theilnahme einzuladen. Den
Zeitpunkt der Konferenz werde das Departement den Delegirten direkt zur Kenntniß
bringen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht dieses Schreibens
beschließt:
I. Als hierseitige Vertreter werden die
Herren Regierungsräthe Walder und Hertenstein
und Kantonsingenieur Wetli bezeichnet.
II. Die Stadträthe Zürich und Winterthur & der
Gemeindrath Riesbach werden von dieser Konferenz in Kenntniß gesetzt und ihnen freigestellt, sich dabei vertreten zu lassen und die
Namen ihrer Vertreter direkt an das Departement zu berichten.
III. Mittheilung an das Eisenbahn- & Handelsdepartement und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Der Regierungsrath,
bereiche liegenden Staatswald Ebnet nicht ein freier Beitrag an diese Baukosten aus der Staatsforstkasse rechtfertige.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Töß,
die Finanzdirektion unter Zustellung des
Gesuches und der Rechnung des Gemeindrathes,
und die Direktion der öffentlichen Arbeiten
unter Rückstellung des Berichtes des Kreisingenieurs.
Laut Zuschrift des Gemeindrathes Dynhard vom
20. Augstmonat v. Js. hat die dortige Gemeinde
bisher nicht nur die eigentlichen Bäche, sondern
auch verschiedene Abzugsgräben, deren Wasser
den Hauptbächen zufließt und deren Instandstellung
für die Landwirthschaft von besonderm Interesse
sein soll (sog. Ehfurtgräben), der Aufsicht des Gemeindrathes unterstellt und die Anstößer zum
Unterhalte der Ufer verpflichtet.
Der Gemeindrath wünscht nun zu wissen: ob in
Anwendung des neuen Gesetzes betreffend Korrektion der öffentlichen Gewässer die Aufsicht
des Gemeindrathes im gleichen Umfange wie bisher stattfinden solle, und ob die Reinigungskosten
bloß auf die anstoßenden, oder auch auf die
entfertern, durch Entwässerungsanlagen mitinteressirten Grrundstücke zu vertheilen seien
am 24. v. Mts. beschlossen habe, die neu
erbaute Bergstraße III. Klasse am Endpunkt unten
am Moorschwand bis auf den hintern Klausen fortzusetzen, und sucht um Bewilligung zur Anwendung des
Abtretungsgesetzes nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der von der Gemeinde Horgen beschlossenen
Fortsetzung der Bergstraße III. Klasse von Moorschwand bis auf den hintern Klausen wird im Sinne
von § 2 des Abtretungsgesetzes die vorläufige
Genehmigung ertheilt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Horgen
unter Rückstellung der technischen Vorarbeiten,
an das Statthalteramt Horgen und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückschluß
der übrigen Akten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
An Polytechnikum und Hochschule sind auf der Südund Westseite sämmtliche Fensterstorren, mit Ausnahme derjenigen an den großen Bogenfenstern im
Hauptmittelbau (Aula), den Bogenfenstern im Senatszimmer, Südseite, und acht Fenstern im Erdgeschoß