dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
sie dem aufgelegten Situationsplan entspricht; dagegen liegt der feste Ueberfall am Zulaufkanal um 6 Linien oder 2 Centimeter höher, als
die Schwellberechtigung, wie sie durch die Konzession
vom 14. Mai 1870 fixirt ist. Hr. Nüßli-Näf hat daher die Oberkante des Ueberfalls um 2 Centimeter
tiefer zu setzen, und es ist dieß um so nothwendiger,
2.
weil ohnedieß der Zulaufkanal zu wenig Gefälle
hat, und von den Besitzern des oberhalb liegenden
Wasserwerkes beständig über Aufstauungen und
Hinterwasser geklagt wird.
Für die bereits veränderte Wasserwerksanlage ist gemäß § 15 des Wasserbaugesetzes der jährliche Wasserzins neu zu bestimmen und es ergibt sich
hiefür Folgendes:
Nutzbare Fallhöhe gemäß Konzession vom
= 11.2 Fuß od. 3.36 Mtr.
14. Mai 1870
Wassermenge per Sekunde
innerhalb der gesetzlichen Ar¬
6 Cub‘ od. 16.2 Kilogr.
beitszeit
[Anno 1870 wurde sie zu 5 cub.‘ angenommen, hat sich
aber durch die großen Weieranlagen an der
Luppmen vermehrt]
Hieraus ergibt sich die Pferdekraftzahl = 162 x 3.36 / 75.
7.3
und bei einer mittlern Taxe per Pferdekraft von
3.5 Frk:
Jährlicher Wasserzins = 7.3 x 3.5 = Fr. 25 50 Rp.
de vom 30. Brachmonat 1853 ertheilte, jetzt im Besitze des Hrn. Rudolf Walder befindliche Wasserwerk
in der Stöck - Bäretsweil wird auf Fr. 22 80 Rp.
festgesetzt welcher Betrag zum ersten Male mit
Neujahr 1878 zu entrichten ist.
Für die Benutzung der Wasserkraft vom Neujahr 1875 an bis Neujahr 1877 hat Hr. Walder an die
Domänenkasse sofort die Summe von Fr. 29 40 Rp.
zu bezahlen.
II. Disp. I. des gegenwärtigen Beschlusses ist als
Nachtrag in die Urkunde vom 30. Brachmonat 1853
aufzunehmen.
III. Mittheilung an Hrn. Walder unter Rückstellung der vervollständigten Wasserrechtsurkunde durch das Mittel des Statthalteramtes,
an die Finanzdirektion und an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der
Akten.
Der Regierungsrath hat,
da sich ergeben:
A. Die Gesellschaft zur Errichtung einer Herberge für Arbeiterinnen in Zürich hat an diesem Ort
ein Haus angekauft und darin eine Anstalt gegründet, die den Zweck hat, „weiblichen Personen
aus dem Arbeiterstande und unbeschäftigten Dienstboten eine Unterkunft zu bieten“. Es ist also ein
betreffend Gesuch um Revision eines regierungsräthlichen Rekursalentscheides po Steueranlage, resp. Gültigkeit eines Gemeindebeschlusses,
hat sich ergeben:
A. Der Regierungsrath erklärte durch
Beschluß vom 7. Febr. d. Js. den Rekurs der
Hofgenossen Jakob Binder und Kons. als begründet, hob demnach den rekurrirten Beschluß des
Bezirksrathes Winterthur, sowie den rekurrirten Gemeindebeschluß auf und erkannte
auf Tragung der Kosten durch die politische
Gemeinde Elgg.
B. Diesen Beschluß erachtet der Gemeindrath Elgg als von unrichtigen Anschauungen
und Voraussetzungen ausgegangen und stellt
daher mit Eingabe vom 2. August d. Js. unter folgender Begründung das Gesuch um Revision
desselben:
Das Begehren um Revision obigen Beschlusses
wird erst jetzt gestellt, weil zur Zeit seines Erlasses die regierungsräthliche Verordnung betreffend die rechtliche Stellung der Zivilgemeinden erschien und dadurch die definitive Regulirung dieser Angelegenheit durch die faktische
Ausscheidung vorgenommen werden konnte.
Diese Ausscheidung wurde denn auch seither vor-
Nachdem sich in Folge einer Lokaluntersuchung die
Richtigkeit dieser Beschwerden ergeben, erhielt die
Inspektion den Auftrag zur Anfertigung der nöthigen technischen Vorarbeiten und sie legte, gestützt
auf die vorgenommenen Schätzungen des abzutredenden [sic!] Landes, zwei Projekte vor, das eine [mit
größerer Curve] im Betrage von Fr. 3474, das andere [mit kleinerer Curve] im Betrage von Fr. 1938;
beim ersten Projekte sind Fr. 360, beim andern Fr. 215
eigentliche Baukosten inbegriffen. Die Unterhandlungen, welche nun zwischen der Inspektion & dem Gemeindrathe Hinweil über die Wahl eines dieser
Projekte und die Kostenbetheiligung der Gemeinde
gepflogen wurden, führten zu einer Uebereinkunft,
wonach die Gemeinde die Korrektion der Straße
nach dem I. Projekt mit Inbegriff der Entschädigung von Privatrechten, Beseitigung von Gebäulichkeiten, der Anlage von Schalen u. s. w. übernehmen würde, insofern der Staat an die Kosten
einen Beitrag von Fr. 3500 bezahlt. Die Direktion ist daher in der Lage, dem Regierungsrathe
einen darauf bezüglichen Vertrag zur Genehmigung vorzulegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
werkes durch Stauung könnte zwar dem Entscheid
der Gerichte anheim gestellt werden. Aber spätern Inkonvenienzen für die Verwaltungsbehörden würde durch einen für die Gesuchsteller günstigen Entscheid nicht vorgebogen.
Der Spinnerei Wollishofen steht gemäß der
Konzession im Ganzen ein Flußgefäll von 41,82
Fuß zur Verfügung. Die Vermehrung dieses
Gefälls um den verhältnißmäßig kleinen Betrag von etwa 2% welche die gegenwärtigen &
die frühern Besitzer anstreben, steht in keinem Verhältniß zu den Nachtheilen die in wasserbaupolizeilicher
Beziehung geschaffen werden, namentlich im Hinblick
auf die hydrotechnisch in diesem Theil des Flußgebietes
durch die bewilligte Wuhranlage bereits bestehenden ungünstigen Verhältnisse und auf den Umstand, daß das
Problem einer Wuhrkonstruktion mit beweglichen
Schwellbrettern, die sich jeweilen beim Eintritt großen
Wassers von selbst umlegen oder beseitigt werden können, zur Zeit praktisch und bei allen Jahreszeiten richtig
funktionirend, noch in keiner Weise gelöst ist.
Es erscheint daher im Interesse der Handhabung einer richtigen Flußpolizei eine Abweisung
dieses Gesuches entschieden geboten.
In Folge der vom Anwalte der Spinnerei
Wollishofen gegen den Kreisingenieur erhobenen
persönlichen Beschwerde hat der Kantonsinge-
Die Beantwortung des Rekurses der Straßenkommission Reutlingen betreffend Straße II. Klasse
Seuzach–Stadel–Wiesendangen durch die Direktion der öffentlichen Arbeiten geht an eine aus
den Herren Pfenninger und Hertenstein bestellte Kommission zur Antragstellung.
Unterm 1. Herbstmonat d. Js. hat der Regierungsrath den Bau- und Niveaulinien für die
Seilergasse in Außersihl die Genehmigung ertheilt,
und es sucht nun der dortige Gemeindrath um Ertheilung des Expropriationsrechtes für diese
Straße nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem Gemeindrath Außersihl wird erwiedert, in der oben erwähnten Genehmigung der
Bau- und Niveaulinien für die Seilergasse sei
die Bewilligung für Anwendung des Abtretungsgesetzes inbegriffen, es erscheine daher ein weiteres Eintreten auf diese Angelegenheit unnöthig.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Außersihl und die Direktion der öffentlichen Arbeiten,
an diese unter Rückstellung der Akten.
Anzahl von Gemeinden wird diese Vertheilung
der Funktionen noch festgehalten, an andern
Orten ist das Eine wie das Andere der Gesundheitskommission übertragen.
C. Während im Allgemeinen die Aufsicht über
Maß und Gewicht den Gemeindräthen zukommt,
und denselben nicht entzogen werden kann, verhält es sich eigenthümlich mit dem Brote, das der
Landesübung gemäß dem Käufer weder zugemessen noch zugewogen, sondern in Laiben, die vor
dem Backen gewogen sind, verkauft wird, so daß
das schließliche Gewicht der angebotenen Waare
je nach dem Grade des Ausbackens sich verschieden herausstellt. Da bei diesem Lebensmittel
Qualität und Gewicht meistens mit einander in
Zusammenhang stehen, so empfiehlt es sich, die Kontrole nur einer Behörde zu übertragen und
zwar derjenigen, welche das wichtigere Requisit der Qualität ins Auge zu fassen hat;
auf den Antrag der Sanitätsdirektion,
beschlossen:
I. Die Kontrole über das zum Verkauf
angebotene Brod ist sowol hinsichtlich des Gewichtes als der Qualität den Gesundheitskommissionen übertragen, unvorgreiflich der Aufsicht über die Maße und Gewichte, bezüglich auf
deren Richtigkeit sämmtliche Gewerbtreibende
im Laufe des Jahres an zwei verschiedenen Wohnsitzen sich aufhalten, an jedem Orte im Verhältniß
zur Dauer ihres Aufenthaltes steuerpflichtig seien.
Das Bundesgericht, an das die Competenz, Fragen der
Doppelbesteuerung zu entscheiden, übergangen, habe die bundesräthliche Praxis, „daß jeder Kanton
nur für diejenige Zeit steuerberechtigt erklärt werde,
während welcher Rekurrent in demselben gewohnt
habe“, adoptirt; handle es sich um einen Konflikt
der Besteuerungsgewalt zwischen zwei Kantonen oder zwischen zweien zürcherischen Gemeinden, so sei die Frage in keinem andern Sinne zu entscheiden, wolle der Kanton Zürich nicht sich selbst & seine
Gemeinden schädigen durch Gutheißung der vom Bezirksrath angenommenen Doktrin. Zürch. Sommeraufenthalter in andern, pto Steuern günstiger gestellten Kantonen würden sich für die Dauer ihres dortigen
Aufenthaltes von den zürch. Steuern befreien, während
Angehörige jener Kantone, die ihre Sommerresidenz im
Kanton Zürich haben, befreit wären von den zürch.
Steuern, indem die Behandlung anderer Kantonsangehöriger sich nicht nach dem Grundsatze der Reciprocität, sondern nach demjenigen der Gleichstellung richte.
Eine seinen eigenen Interessen schädliche Steuerpflicht zu treiben sei der Kanton Zürich durch keine
Gesetzesvorschrift gezwungen; bei der Berathung des
Gemeindegesetzes von 1875 habe die ganze Entwicklung
Uebertrag:
55.
Fr. 11,744 15.
Wiederherstellung der durch das
Hochwasser zerstörten Brücke
“ 1818 40.
Der Voranschlag betrug Fr. 10,000; es hat somit eine
Ueberschreitung von Fr. 3562 55 stattgefunden. Dieselbe findet ihre Rechtfertigung theils in größerer
Landentschädigung, theils und zwar wesentlich in dem
Umstande, daß die vollendete Straßenbrücke durch
die Hochwasser vom Juni 1876 zerstört wurde. Da
Seen keinen Beitrag an Hochwasserschädigungen erhalten hat, so ist die Aufnahme des Postens für Wieoben
derherstellung der Brücke nicht zu beanstanden.
Die Bausumme von Fr. 13,562 55 erleidet somit
keinen Abzug, und bei Zugrundelegung der Quote von
244‰ berechnet sich ein Staatsbeitrag von Fr. 3309.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der Gemeinde Seen wird an die Kosten der
Fr.
Zufahrtsstraße zur dortigen Bahnstation ein Staatsbeitrag von Fr. 3300 bestimmt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Seen unter
Zustellung der Rechnungsbelege und technischen Vorarbeiten und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten
unter Rückstellung der übrigen Akten.
rathe Zürich für sich und zu Handen des Gemeindrathes Fluntern mit der Bemerkung zurückzustellen, daß man hierorts gegen die Ergebnisse
der neuen Schatzung und die Ansätze des revidirten Inventars keine Einsprache erhebe.
Das Oberforstamt legt mit Zuschrift vom 17.
vor. Mts. den Bericht über die Revision des Wirthschaftsplanes für die Staatswaldungen zu Töß zur
Prüfung & Genehmigung vor und bemerkt dabei,
daß, da sich die Anordnungen bei der vor 10 Jahren erfolgten Aufstellung eines neuen Wirthschaftsplanes über diese Waldungen bewahrt haben, die Revision keine wesentlichen Aenderungen an denselben bewirkt habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
1. Dem vorliegenden Berichte über die Revision des Wirthschaftsplanes für die Staatswaldungen in Töß wird die Genehmigung ertheilt.
2. Mittheilung an die Finanzdirektion für
sich und zu Handen des Oberforstamtes.
Der Regierungsrath hat,
betreffend ein Gesuch des Blasius Thurin, von Laatsch,
Tyrol, vertreten durch Advokat Zürcher in Winter-
88
zur Genehmigung vor.
Inklus. die Entschädigung für nicht bezogene
Nutzungen und die Zinsvergütung für das Jahr
1876/77 beträgt die zu bezahlende Loskaufssumme:
fallen. Vertragsgemäß soll die Loskaufssumme
spätestens am 31. lfd. Monats bezahlt werden.
Die Hubgenossen zu Schwamendingen haben dem
Vertrage die Genehmigung ertheilt und es empfiehlt
das Oberforstamt unter Verweisung auf seine Zuschrift vom 25. vor. Mts., betreffend Ermächtigung
zur Einleitung der gerichtl. Feststellung der Loskaufssumme für den zweiten Berechtigten, Johs.
Boßhardt, ebenfalls die Genehmigung;
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
1. Dem vorliegenden Vertrage wird die
Genehmigung ertheilt.
2. Mittheilung an die Finanzdirektion.
A. Mit Schreiben vom 28. Herbstmonat beschweren
sich Heinrich Schenkel und Genossen im Roßberg - Töß
über eine Verfügung der Finanzdirektion vom
18. Herbstm., wonach die von der Nationalbahn bezahlte Entschädigungssumme für verschiedene von
die in Frage stehende Petition und sucht in Ausführung des gefaßten Gemeindsbeschlusses dafür
nach, daß dem Begehren der Petenten um Abänderung der Gemeindsgrenze Wädensweil-Richtersweil in der in Fact. A bezeichneten Weise entsprochen werde.
C. Das Begehren selbst stützt sich auf die Bestimmungen von § 4 des neuen Gemeindegesetzes &
dafür, daß für die gewünschte Grenzänderung erhebliche Gründe administrativer Zweckmäßigkeit
sprechen, wird im Wesentlichen angeführt:
Die gegenwärtig bestehende Grenze zwischen
den Gemeinden Wädensweil & Richtersweil vom
Reidholz bis an den See sei den Verhältnissen,
wie sie sich mit der Zeit gestaltet haben, durchaus nicht mehr angemessen und bringe den beidseitigen Anwohnern der Grenze bedeutende Nachtheile. Schon die geographische Lage der Ortschaft
Gießen zeige, abgesehen von allen andern Verhältnissen, in eklatanter Weise die Unnatürlichkeit und Zweckwidrigkeit der jetzigen
Grenzlinie. Der dieselbe bildende Reidbach verlasse nämlich im Reidholz die gerade Richtung, indem er mit fast rechtwinkliger Abbiegung gegen
Wädensweil hin fließe und beim sog. Gießenhorn,
einer durch seine Ablagerung allmälig entstandenen Landzunge, in den See ausmünde. Durch
ist, von den Fabrikanten selbst beantwortet zu werden. Die nöthige Zahl dieser Fragenschemas anerbietet der Bundesrath.
Hierauf bezüglich wird weiter bemerkt:
bei allfälliger Verweigerung der Ausfüllung
oder unrichtiger Beantwortung dieses Fragenschemas wird auf die Strafbestimmungen des
Art. 19 verwiesen.
Das Schema ist jedem kleinern & größern Fabrikanten & ohne Unterschied zuzustellen, welcher gleichzeitig & regelmäßig eine Mehrzahl von Arbeitern außerhalb der Wohnung in geschlossenen Räumen beschäftigt.
e.
c.
der Entscheid, ob ein Etablissement dem Gesetz zu unterstellen sei, steht dem Bundesrath zu auf eingeholten Bericht der Kantonsregierung.
die ausgefüllten Fragebogen sind bis zum 31. Jenner 1878 der kantonalen Behörde einzusenden.
Die Kantonsregierungen haben die Zustellung der
d.
Formulare, versehen mit einer schriftlichen Aufforderung, anzuordnen.
3. Sodann ist der Bundesrath der Ansicht, daß die
Vorschriften des Art. 3 bis zum Erlaß einheitlicher Vorschriften durch die Kantonsregierungen nach ihrem Ermessen zu handhaben sein werden.
Der Regierungsrath,
auf einen Antrag der Direktion des Innern,
Begehren einer politischen Gemeinde oder eines
Bezirksrathes, nicht aber auf dasjenige einer
Straßenkommission von mehr privatem Charakter, geschehen. Wenn Reutlingen ein so großes
Interesse an seinem Projekte habe, so dürfte
es wol auch die höchstens 300 Fr. betragenden Kosten übernehmen, um so eher noch ,weil diese Kosten rückvergütet werden, wenn Reutlingen
mit seinem Projekt bei den politischen Gemeinden Oberwinterthur & Wiesendangen sowie bei
den Oberbehörden Anklang finde.
Es kommt in Betracht:
Im technischen Berichte [Beil. A] des Kreisingenieurs über die Straßenkorrektion Oberwinterthur[–]Reutlingen wird bei Befürwortung
des einen Projektes namentlich betont, daß von
diesem aus durch einen ca 3500 Fuß langen Neubau durch den Schooren sich die kürzeste, wohlfeilste und technisch richtigste Linie zwischen Seuzach
& Wiesendangen-Station erstellen lasse. Es ist
nun allerdings die Straße Oberwinterthur–Reutlingen etwas abweichend von dem von Hrn.
Kreisingenieur Spiller damals im Auge gehabten Projekt gebaut worden, allein da nach dem
Berichte des genannten Technikers vom 29. Juni
1877 [Beil. B.] die Wahl dieser Richtung doch noch
nicht ausgeschlossen, resp. verunmöglicht ist, indem
Die Erziehungsdirektion berichtet:
Mit Zuschrift vom 5. Christmonat stellt Herr H. Henke, Pedell und Hauswart an der Universität, das Gesuch um Erhöhung seiner Besoldung unter Hinweisung auf ein gegenwärtiges geringes Einkommen, 700 Fr. als Pedell, 800 Fr.
als Hauswart und ca 500 Fr. Sporteln, zusammen 2000 Fr.
nebst Wohnung im Souterrain, welcher Einnahme eine
Ausgabe von mindestens 1000 Fr. Reinigungskosten gegenüber steht, so daß Hrn. Henke für seine Leistungen
noch eine Barbesoldung von 900 bis 1000 Fr. übrig bleibt.
Der Senatsausschuß, in Anerkennung der musterhaften
Pflichterfüllung des Petenten, empfiehlt dessen Besoldungsaufbesserung um mindestens Fr. 500, und der
Erziehungsrath tritt dem Vorschlage des Senatsausschusses bei.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Die jährliche Besoldung des Hrn. Henke, Pedell & Hauswart an der Hochschule, beträgt vom 1.
Jenner 1878 an 2000 Fr. nebst freier Wohnung im
Souterrain.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion zur
Vollziehung & Kenntnißgabe.
Die Militärdirektion berichtet:
eren im Dorfe Töß an den dortigen Eisenbahnübergängen das Statthalteramt Winterthur mit
genauer Beobachtung der dortigen Verhältnisse
beauftragt und in Folge dessen folgenden Bericht
erhalten:
Bei der Barriere der Hauptstraße und derjenigen der Hintergasse sei nur ein Wärter angestellt, welcher vor Ankunft des Zuges zuerst die
Barrieren der Hintergasse und dann erst diejenige der Hauptstraße schließen müsse; nach Passiren des Zuges habe er diejenige der Hauptstraße zu öffnen und dann erst die der Hintergasse, was jedesmal viel Zeit in Anspruch nehme;
die Barriere der Hauptstraße werde gewöhnlich 2–3 Minuten vor Ankunft des Zuges geschlossen, diejenige der Hintergasse sei während
der Zeit der Beobachtung jedes Mal 12–15 Minuten, einmal sogar 18 Minuten geschlossen gewesen,
ohne von einem Wärter überwacht worden
zu sein, was für das Publikum ein Hinderniß sei,
da die Straße ziemlich belebt sei. Mittags 12 Uhr,
als die Arbeiter aus den Rieterschen Werkstätten gekommen und vor 1 Uhr wieder an die Arbeit
gegangen, sei die fragliche Barriere jedesmal
geschlossen gewesen und es haben viele Arbeiter einen größern Weg machen müssen, viele seien,
was natürlich nicht vorkommen sollte, über die Barri-
da keine Bevormundung bestund, die Familie Manz
zur Arbeitseinstellung und in die Anfänge des Verfolgungswahnes geführt hatte, und daß die daraus
sich ergebenden verkehrten Handlungen & Hexenkuren sich in schädlichster Weise gezeigt haben. Laut
einem bei den Akten liegenden Schreiben des ältesten
Sohnes, des Wachtmeisters, an das Obergericht vom Jahr
1875, sei Hr. Dr Forrer auf einem langbehaarten Ochsen
schon mehrere Male des Nachts in die Schlafkammer
seiner Schwestern geritten und habe sie krank gepeitscht, trotz verschlossener Fenster und Thüren
und wenn man ihn habe fangen wollen, so sei nur eine Hand voll Stroh in der Hand geblieben u. s. w. Nun
sagt Hr. Dr Ziegler, Manz, Sohn, spreche ohne Anregung anderer Personen nicht über das Thema des
Aberglaubens, derselbe sei ab er sehr stark bei ihm
entwickelt und harmlose Aeußerungen Verdächtigter
werden sofort in einem Sinne ausgelegt, daß sie Schaden zugefügt hätten oder zu thun beabsichtigen, und
unschuldige Worte bieten ihm Beweismittel dafür,
daß unangenehme Vorfälle von diesen Hexenmeistern provozirt worden seien. Daß er in Folge
dieser irrigen Ansichten im Verkehr mit seiner Umgebung sich unter Umständen selbst Schaden zuziehen
könne, sei daher nicht ausgeschlossen, dagegen sei daraus keine Dispositionsunfähigkeit abzuleiten. – Der
Bezirksrath will sich nun nicht über die größere oder ge-
von Dickbuch,
betreffend Rekurs gegen eine Ordnungsbuße,
da sich ergeben:
Rekurrent ist am 16. Herbstmonat d. Js. vom
Gemeindrath Hofstetten mit 15 Fr. Ordnungsbuße
belegt worden, weil er trotz wiederholter Aufforderung die Herausgabe eines ihm bloß zur Vernehmlassung übermittelten waisenamtlichen Inventars
verweigerte.
Ein „in Schrift und Styl sehr verworrener“
Rekurs an den Bezirksrath Winterthur wurde
als unbegründet abgewiesen und die gemeindräthliche Verfügung bestätigt.
Rekurrent wendet sich nun an den Regierungsrath um Aufhebung der Ordnungsbuße mit einer Eingabe, wie er deren in letzter Zeit
eine um die andere glaubt an Regierungsrath und Justizdirektion gelangen lassen zu
können;
in Anbetracht:
Nach § 5 des Gesetzes über die Ordnungsstrafen entscheidet der Bezirksrath endgültig
über eine vom Gemeindrath verhängte Ordnungsbuße. Der Rekurs des H. Weilenmann ist daher unstatthaft. Sein Benehmen ist ein sehr trölerisches,
wie es schon vom Bezirksrath Winterthur bezeichnet wurde;
Fälle seine wohlerworbenen Privatrechte, indem
es zugleich die Mittheilung beifüge, daß es gegen
die Nordostbahn bereits den Zivilprozeß über die
Frage der Baupflicht angehoben habe.
Selbstverständlich wäre das Comite mit einem Gesuche um Erstreckung der in der Konzession
vorgeschriebenen Fristen einverstanden und müßte
an die Einwilligung lediglich den Vorbehalt knüpfen,
daß dieselbe dem wohlerworbenen Privatrechte
auf Erstellung der Bahn innert kürzerer Frist
nicht präjudizire.
Auch gegen das eventuelle Begehren der Nordostbahn, die Konzession als dahingefallen zu erklären, protestire das Comite. Formell sei allerdings
die Nordostbahn einzige Konzessionsbewerberin. Allein zuerst habe das Comité beim Regierungsrathe ein
Konzessionsgesuch eingereicht, worauf die Nordostbahn
erklärt habe, von dem ihr zustehenden Prioritätsrechte
Gebrauch zu machen. Darauf habe endlich nach mannigfachen Unterhandlungen über die Beiträge der
betheiligten Gemeinden, die Nordostbahndirektion
am 20. Februar 1874 ein neues Konzessionsgesuch eingereicht, welches die Folge eines mit dem Lokalcomité
abgeschlossenen Vertrages gewesen und welchem durch
Bundesbeschluß vom 16. Mai 1874 entsprochen worden sei.
Dieses Konzessionsgesuch sei die Fortsetzung des vom Comité am 28. Febr. 1872 gestellten, und das Comité somit in
852 40.
Zürich und an die Finanzdirektion.
“
Die Direktion der Finanzen berichtet:
Mit Zuschrift von heute stellt der Zentralausschuß des schweiz. Feuerwehrvereins das Gesuch
um einen Beitrag pro 1877 an die Unterstützungskasse desselben und legt No 7 der schweiz. Feuerwehrzeitung vom 1. Juli 1877 ein, worin die Rechnung über die betreffende Unterstützungskasse enthalten ist.
Diese Rechnung, welche vom Zentralausschusse und
den Rechnungsrevisoren geprüft und richtig befunden
worden ist, enthält:
a. An Einnahmen.
Fr. 500 –
Saldo der Rechnung pro 1875
Jahresbeiträge der Sektionen
4399 –
“ 2400 –
Beiträge von 7 Kantonsregierungen
[Thurgau 100 Fr., Aargau 150 Fr., Bern 500 Fr.
Schaffhausen 50 Fr. St. Gallen 1000 Fr. Zürich 500 Fr.
Appenzell A/Rh. 100 Fr.]
Beiträge von 3 Mobilienversicherungsanstalten
“ 1300 –
[Balois & Helvetia in St. Gallen je 500 Fr.
Schweiz. Mobiliarversich. Gesellschaft 300 Fr.]
Zinse
Fr. 9451 40 Rp.
b. Ausgaben.
II. Mittheilung an die Direktionen der Finanzen
und des Militärs, an letztere zur Vollziehung.
Die Militärdirektion berichtet:
Die Theilnehmer an dem gegenwärtig unter dem Kommando des Hrn. Oberstlieut. Schmid in
Winterthur stattfindenden Reitkurse suchen
nachdem dieselben von der staatlichen Unterstützung eines ähnlichen Kurses in Zürich Kenntniß erhalten haben, um eine analoge Subvention nach, indem sie anführen, daß diese Reitlektionen von
15 Militärs & 8 Privaten besucht werden und zu
diesem Zweck 8 Regiepferde zur Verfügung
stehen. In der bezüglichen Eingabe sind keine
Angaben über die Dauer des Kurses und ebenso wenig Anhaltspunkte über die muthmaßlichen
Kosten gemacht; so viel aber der berichterstattenden Direktion bekannt, ist erstere auf 4 Wochen
von Ende November bis Ende Dezember fixirt & an
der Hand dieser Annahme müssen die dießfälligen
Kosten auf Fr. 800–1000 angenommen werden. Bei
der Bemessung eines Staatsbeitrages können
jedoch nur diejenigen Kosten in Berücksichtigung
fallen, welche solche Theilnehmer treffen, die
effektiven Dienst leisten, in ihrer Stellung beritten sind oder es nächstens werden oder überhaupt einem berittenen Korps angehören. Von den