dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Zahl der
Zahl der
Stimmberechtigten.
Votanten.
56,776
73,099
I. Fabrikgesetz.
III. Politische Rechte der
II. Militärpflichtdergelassenen
Nieund
Aufenthalter.
Leer.
Nein
Ungültig
26,443
3804
37
26,492
4036
38,520
14,187
6349.
30,505
33
19,889
beschließt:
1. Es sind gemäß Art. 13 des Bundesgesetzes vom 17. Brachmonat 1874 betreffend Volksabstimmung über Bundesgesetze
und Bundesbeschlüsse die fraglichen Abstimmungsprotokolle
nebst der Zusammenstellung der Abstimmungsergebnisse dem
Bundesrathe zu weiterer Verfügung zu übersenden.
ersatz.
2. Das Ergebniß der Volksabstimmung im Kanton Zürich ist nach Art. 9 des Bundesgesetzes vom
19. Heumonat 1872 betreffend die eid. Wahlen und
Abstimmungen, durch das Amtsblatt zu veröffentlichen.
In Sachen der Erben des Oberst M. Pfau, Rekurrenten gegen eine Verfügung der Finanzdirektion,
betreffend Besteuerung der Gemäldegallerie desselben,
hat sich ergeben:
A. Mit Verfügung vom 10. Herbstmonat 1877
hatte die Finanzdirektion den Bezirksrath Pfäffikon eingeladen, in Ergänzung des Inventars des
verstorbenen Oberst Pfau die im Nachlasse desselben
befindliche Gemäldegallerie durch Experten schätzen zu
pflichtete, Preis 1 Frk.
Außerdem wurden durch den Adjunkten
des Kantonsingenieurs Verträge mit der Linthverwaltung und mit Hrn. Kamm in Mollis abgeschlossen. Erstere verpflichtet sich zur Lieferung
von 15,000 Ztr. Erlen- und 5000 Ztr. Weidenholz
à Frk. 1.–; letzterer zu 3000 Ztr. Erlen- & 6000 Ztr.
Weidenholz à Frk. 1.
Herr Kägi in Pfyn offerirt 1000 Ztr. Erlenholz à 0.85 Fr. & 4000 Ztr. Weidenholz à Fr. 1. – loco
Versandtstation [sic!]. Im Ganzen sind gekauft und offerirt:
120,000 Ztr.
Die Direktion legt diesen Status dem Regierungsrathe zur Einsicht vor, indem sie um nachträgliche Genehmigung der bereits abgeschlossenen Verträge, sowie um die Vollmacht nachsucht, den Rest des Bedarfes auf dem Wege
der Konkurrenzeröffnung zu decken.
von
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Den bisher abgeschlossenen Verträgen be-
Nach den Angaben der Herren Legler und Hohl
beträgt das gegenwärtige Gefäll der Flußsohle
vom Auslaufe des Kanals bis Oberfläche Grundschwelle 1,26 Fuß oder 0,91‰. Die Sohle liegt mithin zur Zeit etwas höher als früher. Dagegen wurde
wahrscheinlich bei geringerm Wasserstande von
Hrn. Bleuler der Wasserspiegel am Ende der Kanalwand tiefer gefunden als bei dem bezeichneten
mittlern Wasserstand.
Die Höhendifferenz betrug bis zum Wuhr [Schwellbrett] 2,12 Fuß oder 1,53‰. Vom obern Ende der
Kanalwand bis zum Wuhr ergab sich auf 1716 Fuß
Länge ein Höhenunterschied von 3,466 Fuß oder
2,02‰. Herr Bleuler glaubt, daß eine Verlängerung des Kanals des Hrn. H. Kunz stattgefunden
haben müsse.
In der Konzessionsurkunde vom 14. Mai 1857
ist allerdings die Länge des Ablaufkanales von
der Spinnerei aus zu 2022 Fuß angegeben, während neuere Pläne bis an das Ende der Kanalwand
eine um etwa 60 Fuß größere Länge aufweisen.
Wahrscheinlich hat aber diese Verlängerung schon
vor der Konzessionirung des Wasserwerkes
für die Spinnerei Wollishofen stattgefunden. Uebrigens würde der Gewinn an Gefäll nur um
0,12 Fuß betragen haben. Gemäß den Angaben des
II. Die Finanzdirektion wird eingeladen, betreffend Gestattung des Nachgenusses an Hinterlassene von im Dienst verstorbenen Polizeisoldaten Bericht und Antrag zu hinterbringen.
III. Mittheilung an die Finanzdirektion zur Vollziehung & an die Justiz- & Polizeidirektion.
Mit Zuschrift vom 29. Wintermonat übermittelt der Bezirksrath Affoltern ein Gesuchschreiben der Gemeindsarmenpflege Affoltern a/A,
betreffend Unterstützung der daselbst wohnhaften Familie des verstorbenen Peter Merlini von Morbio inferiore, Kt. Tessin, in empfehlendem Sinne
Nach diesem Schreiben hat die aus der Wittwe
Elisabetha Merlini geb. Vollenweider & 6 Kindern [von denen die beiden ältesten nur Fr. 3.50
wöchentlich verdienen] bestehende Familie schon
seit längerer Zeit keine Unterstützung aus ihrer Heimatgemeinde erhalten, obschon sie derselben namentlich bei der fortwährenden
Kränklichkeit der Mutter sehr bedurft hätte. Mit Rücksicht auf die Nothlage dieser Familie, welche durch den bevorstehenden Winter noch erhöht wird, wünscht die Armenpflege, daß die Heimatgemeinde Morbio inferiore
zur Leistung eines Unterstützungsbeitrages
30. December 1877.]
1. Es ist an den Bundesrath das in den Missiven
vom heutigen Tage enthaltene Schreiben zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Auslieferung des Hugo Poppe, von Ichtershausen,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz[-] & Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Es ist an den Bundesrath die in den Missiven
vom heutigen Tage enthaltene Zuschrift zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- & Polizeidirektion.
Ein Kreisschreiben des eid. Departements des
Innern, in welchem die Beschlüsse der interkantonalen Konferenz vom 14. dieß betreffend endgültige Vertheilung der zu Gunsten der Wasserbeschädigten von 1876 gesammelten Liebesgaben mitgetheilt werden, geht an die Direktion des Innern
zur Antragstellung.
Ebenso ein Schreiben der Gebrüder Sulzer in
Winterthur betreffend Gestattung ausnahmsweiser
wol erleidet die angeführte Summe keinen Abzug.
Im Voranschlage waren nämlich die Einheitspreise im Ganzen zu tief angesetzt; es waren viel
mehr Durchlässe erforderlich als vorgesehen,
wegen erfolgter Rutschungen mußten Sickerdolen erstellt und da das Material für Steinbett und Bekiesung auf der Baustrecke nicht erhältlich war, so mußte auf große Distanz bergauf transportirt werden.
Die Straße ist 2248,8 Meter = 7616 Fuß
lang, es kommt somit der laufende Meter auf
Fr. 14 31, der Fuß auf Fr. 4 30 zu stehen.
Was die Größe des Beitrages anbelangt,
so dürfte sich in Betracht der wirklich schwierigen Lage der Gemeinde und des fernern Umstandes, daß letztere auf das Drängen von
Aargau so zu sagen zum Baue der Straße gezwungen wurde, die Verabreichung des gesetzlichen Maximums rechtfertigen, obschon die Quote für Birmensdorf bloß 292 beträgt.
Schließich ist zu bemerken, daß der Gemeindrath mündlich das Ansuchen um Bestellung eines
Straßenwärters gestellt hat. Nun ist die Straßenstrecke von der „Grub“ bis zur Straße I. Klasse
bei der „Sonne“ zwar noch nicht gebaut, da
sie aber nächstes Jahr in Angriff genommen werden soll, so dürfte es am Platze sein, diese 367
Sekunde sich ergeben. Sonst soll die regelmäßige
Schwellzeit um 8 Uhr Abends beginnen und so lange
erforderlich fortdauern.
4. Während großer Kälte und Eisbildung im Jonabett darf der freie Abfluß der Jona nicht gehemmt werden.
C. Der Kantonsingenieur sieht sich durch dieses
Gutachten zu folgenden Bemerkungen veranlaßt:
Ob und inwieweit der die Experten leitende
Grundsatz der Berechtigung von Seite Aargaus
zur Einsprache gegen die Art und Weise der Benutzung des Wassers im Kanton Zürich zur Geltung kommen könne, sei nicht seine Sache zu prüfen,
und er weise bloß auf die Konsequenzen hin, die
sich daraus ergeben würden.
Den größten Einfluß auf den Abfluß des
Wassers aus einem bestimmten Gebiete übe die Art
der Kultur. Je nach der Bebauung des Landes könne der Abfluß sehr ungleich, bald verschwindend,
bald außerordentlich stark, oder gleichmäßiger stattfinden. Deßgleichen wirke die Vornahme von Entsumpfungen oder Bewässerungen sehr
modifizirend ein, indem durch das erstere die
reservirende und vertheilende Eigenschaft des
Bodens größtentheils aufgehoben und durch das
letztere das konstante Wasser zur Einsickerung &
Verdunstung gebracht werde. Veränderungen in
ter unter der obern Kopffläche
0.00 Meter
gesetzt wird, so soll
B.
Dammkrone des obern Weiers genau in gleicher Höhe wie die Kerbe
0.00 “
Oberkante der Grundschwelle des
D.
Weierüberfalls
1.20 “
Anfang
7.54 “
Sohle des Weierablaufrohres am
8.83 “
Auslauf oder Ende
Sohle des Ablaufrohres am klei¬
11.10 “
nen untern Weier am Auslauf
Dammkrone des kleinen Weiers
E.
8.75 “
Wasserspiegel & Ueberlauf am
kleinen Weier
9.15 “
3. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
4. Sollte das Wasserrecht früher oder später
in den Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon der Direktion der öffentlichen Arbeiten
Kenntniß zu geben.
5. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden und Nachtheil,
der, von den Anlagen und der Bewerbung
dieses Rechtes herrührend, an der Gesundheit Anderer oder an ihrem Eigenthum entstehen sollte.
beschließt:
1. Die Ausführung der Böschungspflästerung zwischen der Kronen- und der Nordostbahnbrücke in Töß
wird Hrn. Weilenmann zur Post in Rykon übergeben.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten mit der Ermächtigung, einen sachbezüglichen
Vertrag abzuschließen.
Der Regierungsrath hat,
da sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 21. Herbstmonat bringt der
Bundesrath zur Kenntniß, daß die in Art. 17 des internationalen Vertrages vom 15. Oktober 1869 betreffend den Bau und Betrieb einer Gotthardeisenbahn,
vorgesehene jährliche Verifikation der Arbeiten im
großen Gotthardtunnel den 3. und 4. Herbstmonat stattgefunden und für die Leistungen des am 30. Herbstm.
summe ergeben habe von
Fr. 8,695,600 –
wovon auf die Schweiz
“ 2,046,023 53
und auf den Kanton Zürich laut Verpflichtungsschein vom
20. Juni 1870, fallen
Fr. 153,451 76.
Hierin sei jedoch nicht inbegriffen die fixe fünfte
ntions¬
Jahresrata von im Ganzen
Fr. 3,148,148 –
oder für die Schweiz von
“ 740,740 74
und für den Kanton Zürich
55,555 56.
Bezüglich der Zahlung dieser fixen Jahresrata sei,
Die Erziehungsdirektion berichtet:
Durch Regierungsbeschluß vom 15. Jenner
1876 wurde der Musikschule außer einem einmaligen Beitrag an die erste Einrichtung der
Anstalt im Betrage von Fr. 3000, ein weiterer
Beitrag in demselben Betrage zugesichert,
fällig ein Jahr nach Eröffnung der Schule unter der Bedingung, daß für Lehramtskandidaten 4 Freiplätze an der Dilettantenschule bewilligt werden.
Auf Grundlage des unterm 22. dies eingesandten ersten Jahresberichts [Schuljahr 1876/77]
gelangt die Direktion mit dem Gesuche an den
Regierungsrath um Verabfolgung dieses Beitrags von Fr. 3000.
Die Angabe betreffend Erfüllung der
daran geknüpften Bedingung muß bestätigt &
hinzugefügt werden, daß die Direktion bereitwillig dem Wunsche der Erziehungsdirektion entsprach, in zweiter Linie auch Lehrern
den Genuß der vier festgesetzten Freiplätze
zuzuwenden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. An die Musikschule in Zürich wird für
Centralbahn, Herr Gysin, von Sissach, in Basel. Die bezüglichen Unterhandlungen endigten aber wider Erwarten damit, daß der von der Kommission einstimmig Vorgeschlagene sich schließlich dahin entschied, in seiner gegenwärtigen Stellung zu verbleiben. Unterdessen wurden bezügliche Anfragen gerichtet an die Herren Ingenieur Schleich
in Aarau und Zeichnungslehrer Benteli an der Kantonsschule in Bern, welche beide ebenfalls ein negatives
Resultat hatten. Es gingen auch noch zwei neue Anmeldungen ein von Hrn. Ingenieur Dr Koppe in Zürich &
Ingenieur Stambach [sic!] in Aarau, von welchen jedoch die
erstere wegen Familienverhältnissen wieder zurückgezogen wurde.
Die über Hrn. Stambach eingezogenen Erkundigungen in Verbindung mit den eingereichten Zeugnissen,
welche der Kommission in ihrer Sitzung vom 25. dies
vorlagen, veranlaßten nun die letztere, sich im
Sinne einer provisorischen Besetzung der Stelle an die
Oberbehörden zu äußern.
Herr Stambach ist zwar durch seinen Bildungsgang
sowol als durch seine bisherige praktische Laufbahn
hinreichend qualifizirt, die Stelle des Vorstands
einer Geometerschule zu bekleiden. Indeß erscheint
ein Provisorium von einem Jahr als wünschbar,
um Hrn. Stambach Zeit zu geben, sich in die praktische Schulführung einzuleben, wozu ihm bisher nur
vorübergehend Gelegenheit geboten war. Nach den
war, so handelt es sich jetzt in der Hauptsache nur
um den körperlichen und geistigen Zustand des
Vaters Manz, und die Vorkehrungen, welche in
Folge desselben in seinem Interesse und zu seinem
Schutze sich als nothwendig ergeben. Das Verhalten
der übrigen Glieder der Familie fällt nur deshalb
in Berücksichtigung weil physische und körperliche
Mängel, namentlich solche aus der natürlichen Decrepidität des Greisenalters, in den einen Fällen
nicht oder nur bei Rechtsgeschäften, staatliche Bevormundung oder Vertretung eines Menschen erfordern, wenn diese Mängel durch die Capazitäten der Familie oder der Umgebung überhaupt aufgewogen und die daraus sich ergebenden Nachtheile verhütet werden, während sie in den andern die staatliche Vertretung zum Schutze der defekten Person unbedingt nothwendig machen, wo die Ausgleichung durch
die Familie fehlt und Jene selbst voller Geistes- und
Körperkraft bedarf, um die Letztere im richtigen Geleise zu halten.
2. Bei der Einleitung der Bevormundung wurde
der Bezirksrath unter Zuzug des behandelnden Arztes
mit der Untersuchung und Begutachtung des Jakob
Manz betraut, nachdem in den Vorverhandlungen,
wo die Bevormundung wegen Verschwendung resp.
fahrläßiger Geschäftsführung vorberathen worden
war, sich ergeben hatte, daß diese Vorwürfe auf geisti-
Begriffes „Niederlassung“ führe und die dem innern Wesen nach nothwendige Verschiedenheit
der Sachlage einfach als nicht vorhanden betrachte.
Durch die vom Rekurrenten angestrebte Neuerung werde das schöne Recht der freien Personalbewegung und des ungehinderten Verkehrs beeinträchtigt, gestört und gehemmt & Plakereien gerufen; denn eine solche würde es doch sein, wenn
jede vorübergehende Abwesenheit von der bleibenden Wohngemeinde am Orte der vorübergehenden Anwesenheit sofort und zwangsweise zur
Niederlassung und zur Steuerverpflichtung erwachse,
wodurch der Betroffene zur Erfüllung einer Reihe
von Formalitäten gezwungen werde. – Der Staat
müsse allerdings aus mehreren Gründen für die
administrative Ordnung der Bevölkerung sorgen, aber er habe nur ein Interesse daran, daß
Jeder einer Gemeinde zugehöre, theils einer Heimatsgemeinde als Bürger, theils einer Wohngemeinde als Niedergelassener; aber der Staat
habe kein Interesse daran, daß um geringfügiger Ursachen willen ein beständiger Wechsel in
der Zuständigkeit zu einer Gemeinde eintrete &
der Verband mit der Wohngemeinde so leichthin
wegen vorübergehender Abwesenheit lösbar gemacht werde.
Schließlich müsse er noch auf einen Grund aufmerk-
art unterspühlt, daß das Bachbord bis zu einer halben Höhe in das Bachbett hinunterrutschte.
Am 2. Jenner d. Js. durch den Gemeindrath
Riesbach aufgefordert, das Bachufer binnen
kürzester Frist wieder herzustellen, ersuchte
er denselben um dessen Beihülfe für dieses
Werk, da die fragl. weggeschwemmte Strecke
die Gemeindegrenze bilde und die Gemeinde
als solche gewissermaßen gehalten sei, ihre
Grenzen zu schützen. Dieses Gesuch wurde jedoch unterm 24. April d. Js. rundweg von der
Hand gewiesen. Hierauf ließ Hr. Kuhn den
eingetretenen Schaden mit einem Kostenaufwand von Fr. 1075 [lt. beigelegter Rechnung
& Belegen] repariren. Er rechnet nun um so
eher auf ein baldiges Eintreten auf sein Gesuch in entsprechendem Sinne, als ohne ihm zu
Theil werdende etwelche Unterstützung das
Drängen verschiedener Gläubiger bei seinem
durch genanntes Ereigniß in außergewöhnlicher
Weise in Anspruch genommenen Kräften für
ihn verhängnißvoll werden könne.
Das Gutachten des Gemeindrathes Riesbach
vom 14. Wintermonat d. Js. spricht sich dahin aus:
Herr Kuhn, welcher ein Vermögen von
Fr. 6000 und ein Einkommen von Fr. 2000 versteuert, gehört ohne Zweifel in die Klasse der
sitzern ca drei Viertheile der Kosten übernommen werden“, ist umzuändern in „wogegen von den Fabrikbesitzern ein Theil der
Kosten nach Vertrag übernommen wird.“
2. Mittheilung an die Herren Schwarz &
Beugger und die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen der Gemeinden Boppelsen & Otelfingen,
betreffend Gesuch um Revision eines regierungsräthlichen Rekursalentscheides über Trennung resp. Ausscheidung des Armengutes Otelfingen-Boppelsen,
hat sich ergeben:
A. Durch Regierungsbeschluß vom 14. April
d. Js. wurden die Rekurse der Gemeinden Otelfingen und Boppelsen abgewiesen, der rekurrirte Beschluß des Bezirksrathes Dielsdorf vom 12.
Hornung d. Js. bestätigt und den Rekurrentin[n]en
die Kosten zu gleichen Theilen auferlegt.
B. In seinem Revisionsgesuch vom 22. Mai a. c.
hält der Gemeindrath Boppelsen an seinem Antrag fest, das ganze gemeinsame Armengut Otelfingen-Boppelsen und zwar nicht etwa das liquide Vermögen, sondern das Fr. 12,934 39 betragende Stammgut, solle in voller Berücksichtigung der
Mit Eingabe vom 26. Herbstmonat d. Js. stellt der
Gemeindrath Fischenthal das Gesuch um Ausrichtung des
lich selbstständig; es wäre wol im Interesse der Gesellschaft gelegen, ihn auch hinsichtlich seiner Besoldung unabhängig vom Vorstande zu stellen und diese Besoldung
durch die Generalversammlung feststellen zu lassen. Immerhin wird hier nicht genügender Grund zur Auflage
einer Abänderung der Statuten vorliegen.
Im Uebrigen entsprechen die Statuten den bezüglichen allgemeinen und besondern Bestimmungen
des privatrechtl. Gesetzbuches.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
I. Der Ziegelhüttengesellschaft Bassersdorf ist
unter Rücksendung der Statuten zu erwiedern, daß
die vorgelegten Statuten erst dann genehmigt werden können, wenn
eine Bestimmung über das Verhältniß des zu
entlehnenden Kapitals zum Aktienkapital
in dieselben aufgenommen ist, wobei es die
Meinung hat, daß die Summe der entlehnten
Gelder den Betrag des Aktienkapitals
unter keinen Umständen übersteigen darf;
der § 5 dahin abgeändert ist, daß vom Nettoertrag, welcher nach Abzug sämmtlicher Ausgaben, incl. Zinsen der entlehnten Gelder,
überbleibt, allenfalls den Aktien ein Zins
Uebertrag:
5 Stunden & Leitung
530.
350.
4
“
250.
“
Prof. Weith
ann
170.
Heim
Dr
400.
2 “
C.
100.
Fr.
Dodel
Prof. Avenarius
30.
“
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200.
“
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Erziehungsrath Näf
Prof. Werdmüller
2. Die Erziehungsdirektion ist ermächtigt, allfällige Reklamationen geringern Belangs von Seite der Dozenten von sich aus zu erledigen.
3. Mittheilung an die Erziehungsdirektion zur Vollziehung.
Der Gemeindrath Töß stellt mit Zuschrift vom
11./25. Mai u. A. das Begehren, der Regierungsrath
möchte beim Bundesrath sich um bessere Bedienung der
Station Töß durch die Linie Winterthur–Waldshut verwenden.
Der Regierungsrath,
in Betracht:
1. daß nach dem Winterfahrplan der Linie Winterthur–Waldshut die Station Töß hinlänglich gut
zog, zur Zeit der Ausführung ihrer Beschlüsse
ein Unternehmen, gleichviel ob einem Einzelnen
oder einer Aktiengesellschaft zu überlassen,
so steht sie nach den vorliegenden Akten Dritten
gegenüber dennnoch in der Stellung des Exproprianten, auf dessen Geheiß ein Werk zur Förderung
des öffentlichen Wohles ausgeführt werden soll,
und es muß die Expropriation daher auch auf dem
durch § 9 des Gesetzes bezeichneten Wege vorgenommen werden.
2. Nach § 17 des Gesetzes könnte zwar unzweifelhaft unter analoger Anwendung der Bestimmung über Abtretung von Grundeigenthum
auch auf die Forderung des Klägers um Ableitung
der Ablaufdolen eingetreten werden; es scheint
aber diese Forderung materiell über das Bedürfniß hinauszugehen & die Gemeinde Wädensweil sich durch Einlegung dieser Dolen in der
Straße vollständig selbst helfen zu können, es
liegt daher von diesem Gesichtspunkte aus kein Grund
vor, auf die weitere Forderung des Klägers einzutreten;
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
erkennt:
I. Die beiden Appellationen werden als unbegründet abgewiesen.
verkauft, vom werthvollsten Theil des Weißzeuges seine Tochter ausgesteuert worden und werde
in Folge veränderter Verhältnisse auch nicht mehr
so viel Wein eingekellert wie früher.
ad 2. Das Angebot von 60 Rappen per Quadratfuß sei von den Erben Wettstein im März
1877 dem Gemeindrath für einen Streifen
Land, der bei dem Straßenanstoße, zu einem Projekte, dem sie und alle andern Betheiligten
abgeneigt gewesen seien, gemacht worden.
ad 3. Das an Fröbel verkaufte Land sei
deßwegen so hoch bezahlt worden, weil es mitten in der Fröbel’schen Baumschule gelegen sei &
Fröbel dadurch ein Wegrecht in die Baumschule
erlangt habe.
ad 4. Der angeblich zu 1 Fr. 70 Rp. verkaufte
Komplex Land sei ein kleiner Garten gewesen,
auf dem ein Gebäude mit Metzg und Schlachthaus
zu erstellen projektirt gewesen sei, das des
Verkäufers Haus bedeutenden Minderwerth
verursacht hätte, daß ferner das Kaufsobjekt
gerade vor der Rekurrenten Metzglokalitäten gelegen und der Käufer der Pächter ihres an
ihn nicht verkauften Metzglokals gewesen sei,
der nun aus Rache den fraglichen Platz um jeden Preis gekauft hätte.
ad 5. Die Landverkäufe um angeblich 50–60 Rpn.
und bis die Bau- und Niveaulinie festgestellt ist.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Rekurs des Wirth Schurter wird als unbegründet abgewiesen.
II. Dem Gemeindrath Außersihl wird eine Frist
von einem Monat angesetzt, um die Pläne für die
Bau- und Niveaulinie der Rothwandstraße in projektirter Weise dem Regierungsrathe zur Genehmigung vorzulegen.
III. Trägt Rekurrent die Kosten, bestehend in
3 Fr. Staats-[,] 2 Fr. Kanzlei-[,] nebst den Ausfertigungsund Stempelgebühren.
IV. Mittheilung an Advokat Meier-Stadler
für sich und zu Handen des Schurter unter Rückstellung der eingelegten Pläne und Akten, an den Bezirksrath Zürich, den Gemeindrath Außersihl &
die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Rückstellung der Akten.
Der Regierungsrath,
gestützt auf den Kantonsrathsbeschluß vom 29. Wintermonat d. Js. in Sachen der Zivilgemeinde Kirch-Uster gegen den Regierungsbeschluß [Rekursalentscheid] dat. 4. August 1877, betreffend Ausführung ei-
beschließt:
b.
I. Den wehrpflichtigen Mitgliedern der freiwilligen Schießvereine wird pro 1877 vergütet:
pr. Mitglied 50 Rp. Prämie
“ die über die von der Eidgenossenschaft zu vergütenden 50 Patronen hinaus
verbrauchte Zahl bis auf höchstens 75 Stück im
Kostenpreise.
II. Mittheilung an die Militärdirektion zur
Vollziehung.
“
Bericht und Antrag des Regierungsrathes an
den Kantonsrath betreffend Aenderungen in
der Gemeinde-Eintheilung und in der Gesetzgebung betreffend die Stellung der Zivilgemeinden zu den politischen Gemeinden.
[Siehe denselben beigebunden.]
Die Weisung des Regierungsrathes an den
Kantonsrath betreffend den Voranschlag über
die Einnahmen und Ausgaben pro 1878 wird genehmigt.
Präsidial-Verfügungen
15. November 1877.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Berichterstattung über die Ausliefe-
A. Mit Zuschrift vom 30. Herbstmonat 1877 kommen mehrere Petenten aus Rüti, an deren Spitze
Kantonsrath A. Honegger, darum ein, es möchte
der dortige Gemeindrath dazu angehalten werden, einen patentirten Thierarzt zum Fleischschauer
zu bestellen. Die Genannten zitiren diejenigen gesetzlichen Vorschriften, welche ihnen das gestellte
Begehren zu begründen scheinen, machen auf mehrfache Uebelstände aufmerksam, welche in Rüti
wegen Nichtachtung dieser Vorschrift sich eingeschlichen hätten, und weisen auf den ganz nahe an
der Gemeindegrenze wohnenden Bezirksthierarzt Heß in Dürnten hin, welcher zur Uebernahme der fraglichen Stelle geeignet wäre.
B. Die zitirten Gesetzesbestimmungen schreiben
indessen nur so viel vor, daß wenn in dem betreffenden Kreis [politische Gemeinde] ein Thierarzt oder Arzt sich zur Uebernahme der Fleischschauerstelle bereit finde, darauf in erster Linie Rücksicht zu nehmen sei und sie lassen der
Gemeindsbehörde die Berechtigung, wo diese
Bedingung nicht eintrifft, einen andern Sachverständigen in der Gemeinde zu wählen. Der Gewählte hat dann durch ein Zeugniß sich über
seine Befähigung auszuweisen und wenn er
dasselbe nicht schon besitzt, entweder durch eine sachbezügliche Prüfung seine Fähigkeit nach-