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Mit Zuschrift vom 10. Christmonat stellt der
Gemeindrath Otelfingen das Gesuch um Erläuterung des Beschlusses des Regierungsrathes vom
10. Wintermonat d. Js. in Sachen der Gemeinden
Boppelsen und Otelfingen, betreffend Revision des
regierungsräthlichen Rekursalentscheides über Trennung resp. Ausscheidung ihres Armengutes, da jener
Beschluß von den betheiligten Gemeinden verschiedenartig ausgelegt werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Es ist dem Petenten zu erwiedern, daß wenn es in
Disp. I Ziff. 3 des hierseitigen Beschlusses vom 10. Wintermonat d. Js. heißt: „der nach Abzug von den in Ziff. 1
und 2 bestimmten Beträgen verbleibende Rest ist nach
der bürgerlichen Seelenzahl vom 1. Jenner 1877 zu
theilen“, – dabei die Meinung waltete, daß die Vertheilung des Stammkapitals des Armengutes in seinem Bestand am 1. Jenner d. Js. stattzufinden habe.
2. Mittheilung an die Gemeindräthe Otelfingen und
Boppelsen, an erstern unter Rücksendung der eingelegten Akten.
Mit Zuschrift vom 21. Wintermonat theilt der Regierungsrath des Kantons Schaffhausen mit, daß sich seine
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Das Nivellement in Disp. I Ziff. 3 der
Urkunde vom 24. März 1877 wird folgendermaßen ergänzt:
g.
Oberfläche des Weiers, Fixpunkt
430,593.
neben dem Weier
II. Der jährliche Wasserzins für das dem
Heinrich Hochstraßer in Wädensweil unterm
24. März 1877 bewilligte, jetzt im Besitze
des H. Pfister zur Säge befindliche Wasserrecht am Sagenbache daselbst, wird auf
Fr. 12 60 festgesetzt, welcher Betrag zum
ersten Mal mit Martini 1878 zu entrichten ist, wogegen der bisher bezahlte Zins
von Fr. 3 65 wegfällt.
III. Gegenwärtiger Beschluß ist als Nachtrag in die Wasserrechtsurkunde vom 24.
März 1877 aufzunehmen.
IV. Mittheilung an H. Pfister unter Rückstellung der vervollständigten Wasserrechtsurkunde durch das Mittel des Statthalteramtes, an die Finanzdirektion und an die
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen des Jakob Schoch, Schreiner zur
destens um 0.3 Meter tiefer, als die Dammkrone liegen eine Breite von 1.5 Meter erhalten und mit einem soliden Sturzbett versehen sein soll.
2. Der Weier darf nur in der Zeit gefüllt werden, wo den unterhalb liegenden Wasserwerken genügend Wasser zufließt, worüber sich der jeweilige Konzessionsbesitzer mit den betreffenden
Wasserrechtsbesitzern zu verständigen hat.
3. Petent, sowie dessen jeweilige Besitznachfolger verpflichten sich, die Reinigung des Baches
längs des Weiers zur Hälfte zu übernehmen, allfällige Schädigungen, die in Folge des Baues des
Weierdammes entstehen, zu vergüten, und die anstoßenden Landbesitzer in allen Beziehungen schadlos zu halten.
4. Petent, sowie dessen jeweilige Besitznachfolger
verpflichten sich, eine genügende Vorrichtung längs
der Straße Nürensdorf–Baltensweil zu erstellen und stets in gutem Stand zu erhalten.
5. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen
und Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden, so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten, auf Kosten des jeweiligen Besitzers dieser Konzession weitere sichernde Anordnungen zu treffen, und dieselbe nach Gut-
stein nicht zuerst bloß Lehrer an der Anstalt gewesen oder wäre er gegenwärtig nicht Lehrer am Seminar, so würde Niemand daran denken, die Stellung des Direktors in derjenigen des Lehrers aufgehen zu lassen. Man würde vielmehr in erster Linie einen Direktor zu gewinnen suchen und diesem
gewisse Unterrichtsfächer übertragen. Aus diesen
Gründen erscheine es der Aufsichtskommission als das
allein Richtige, in Hrn. Dr Wettstein den Seminardirektor zu wählen und diesem den Unterricht in
den Naturwissenschaften zu übertragen; denn nach
der Ansicht der Kommission werde durch jene Wahl die
bisherige Stellung des Hrn. Dr Wettstein als Lehrer
für aufgehoben erklärt.
Was im Weitern die Dauer der Uebertragung
dieser Funktionen anbelange, so könne nach Ansicht
der Kommission nur eine se[c]hsjährige Amtsdauer in
Frage kommen.
Durch Aufhebung des Konvikts sei die Stellung
eines Seminardirektors nicht etwa zu derjenigen
eines bloßen Verwalters des Seminargutes herabgesunken, sondern er sei nach wie vor in erster Linie
das Haupt der Anstalt, deren Schwerpunkt nach der
wissenschaftlichen und pädagogischen und nicht nach der
ökonomischen Seite hin zu suchen sei. Es könne somit die
Wahl des Seminardirektors nicht den Vorschriften
des § 11 der kantonalen Verfassung unterworfen sein.
beschließt:
I. Es ist dem Bundesrath ad Ziff. 1 zu erwiedern:
Als Organ für Durchführung des Fabrikgesetzes
und Vollziehung aller Anordnungen, welche sich auf das
Fabrikwesen beziehen, besteht bei uns bereits eine der
Direktion des Innern beigeordnete Fabriksektion, deren Obliegenheiten des Nähern in dem beiliegenden
Reglement vom 9. Herbstmonat 1871 bezeichnet sind.
Die für die Vollziehung des Kreisschreibens vom
11. Christmonat d. Js. speziell nöthigen Anordnungen
sind getroffen.
II. Mit der Vertheilung und der Einsammlung der
Fragenschema werden die Statthalterämter beauftragt,
und es ist denselben die hiefür nöthige Zahl von Formularen zu übersenden und mit folgendem Schreiben
zu begleiten:
Der Bundesrath hat mit Beschluß vom 3. d. Mts. das
Bundesgesetz betreffend die Arbeit in den Fabriken vom
23. März 1877 in Kraft und mit dem 1. Jenner 1878 vollziehbar erklärt und ferner beschlossen:
1. Es soll möglichst bald eine Aufnahme über die Zahl &
den Bestand der Fabriken, und über deren Verhältnisse, so weit sie von dem Bundesgesetz über die Fabriken berührt werden, ausgeführt werden.
2. den Kantonsregierungen wird hiefür die nöthige
Zahl von Formularen zur Verfügung gestellt.
3. Es soll das Schema jedem Fabrikanten ohne Unter-
sowie Minderung der Forderungen mit Bezug auf Errichtung provisorischer Stallungen
nur für 100 statt für 160 Pferde –, was schließlich ebenfalls zugestanden wurde.
Auf diesen Vereinbarungen beruht der nunmehr
im Doppel unterzeichnet vom Vertreter des Bundes
vorgelegte Vertrag, dem allerdings die Genehmigung des Bundes noch fehlt, aber wol kaum ausbleiben wird.
Wenn wir uns über denselben aussprechen sollen, so erklären wir vorab, daß wir einer Einigung
auf eine Jahresmiethe vor einer Tagesentschädigung
weit den Vorzug gegeben hätten, weil einerseits die
Einnahme zu einer bestimmt zu bemessenden geworden
wäre, anderseits der Bund sein größtes Interesse
in starker Frequenz des Platzes gefunden hätte,
während nach den jetzigen Vertragsverhältnissen diese Faktoren in weit geringerer Art gesichert, die Interessenten mit einer Anzahl Kurse
mehr auf den guten Willen der maßgebenden
Persönlichkeiten angewiesen sind. Wenn wir
uns gleichwol für die Annahme der vorliegenden
Verträge aussprechen, so geschieht es aus dem Grunde, weil sich bessere Grundlagen nach dem Stande der
Dinge namentlich nach dem außer Zürich einzig noch
Bern bisher sich in dieser Waffenplatzangelegenheit dem Willen der Eidgenossenschaft nicht fügte –
Linie gestellt werden, denn die betheiligte
Landesgegend habe schon Ao 1874 die ihr obliegende Subvention eingezahlt, der Finanzausweis sei längst genehmigt und für den
Bau bereits die Summe von Fr. 2,500,000
verwendet worden. Die für das Unternehmen ertheilten Konzessionen kennen
kein Stundungsrecht irgend einer Behörde
und das Comité glaube auch nicht, daß nach
bestehendem Bundesrecht ein solches Begehren zulässig sei.
Ebenso müsse das eventuelle Gesuch,
daß die Konzession als erloschen erklärt
werde, verneint werden. Sollte dies
dennnoch geschehen, so verlange das Comité
Rückübertragung der bezüglichen Konzessionen auf sich.
F. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Aus dem gesammten Aktenmaterial geht
hervor, daß alle denkbaren Versuche gemacht worden sind, um die hier in Frage
stehenden Angelegenheiten auf dem Wege
der Verständigung und des gegenseitigen
Entgegenkommens zu einem für alle Interessirten befriedigenden Abschluß zu bringen. Auf
der einen Seite hat man es mit perfekten, in al-
hat, um sich dadurch in seinen Armensteuern günstiger zu stellen; daß ferner das Steuerkapital
von Otelfingen bei einer Zahl der Armen von
46 [in den Jahren 1866–1877] Fr. 1,999,500 &dasjenige von Boppelsen bei einer Zahl der Armen
von 175 in den gleichen Jahren nur 415,000 Fr.
beträgt und die Ausscheidung sich nur auf das
Stammkapital beziehen kann, erscheint es der
Billigkeit angemessen, die Vertheilung des Kapitals den Bedürfnissen gemäß, wie sie sich im
Laufe der Zeit gebildet haben, vorzunehmen.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschlossen:
I. Das Revisionsgesuch der Gemeinde Boppelsen
ist begründet, dasjenige der Gemeinde Otelfingen dagegen unbegründet und wird der Entscheid des Regierungsrathes vom 14. April d. Js., beziehungsweise derjenige des Bezirksrathes Dielsdorf vom 12. Febr. d. Js. dahin abgeändert, daß die
Vertheilung des Stammkapitals des Armengutes
Otelfingen-Boppelsen folgendermaßen stattzufinden hat:
1. Die Parteien haben die eingeworfenen Raten, wie sie durch Ausscheidungsvertrag vom 22.
Jenner 1839 fixirt wurden, zu beziehen.
Rp.
Zur Zeit der Ertheilung der Konzession war
die Wasserwerksanlage mit Ausnahme der Drathseiltransmission fertig erstellt, es bleiben daher die in der Konzession enthaltenen Höhenbestimmungen unverändert.
Laut Disp. II. lit. e der erwähnten Konzession wurde die Vermessung der Wasserkraft vorgenommen, und es ergibt sich Folgendes:
Als Zeitpunkt der Inbetriebsetzung der ganzen Anlage kann der 1. November 1874 angenommen werden, und es ist der Zins von diesem
Zeitpunkt an zu bezahlen.
Zur Bestimmung des Wasserzinses ist maßgebend:
Bruttogefälle bei 247m Länge der Wasser¬
15.48m
leitungen
Hieraus Nettogefälle abzügl. 1‰
der Länge
15.23 x
Wassermenge pr. Sekunde innerhalb
der Arbeitszeit mit Benutzung des
ca 8 Liter
Weiers
Fr.
60
Zins pr. Pferdekraft wegen variabler
Wassermenge 3.5 Fr. folgl. jährl. Wasserzins
Von diesen Erhebungen wurde dem Hrn. Bertschinger Kenntniß gegeben und derselbe hat innert der
angesetzten Frist keine Einsprache dagegen erhoben.
vernenwirthschaft.
B. Der Gemeindrath Oerlikon sieht sich nicht
veranlaßt, diesem Gesuch entgegenzutreten. Wol
könne von einem entschiedenen Bedürfnisse, da bereits zwei Tavernenrechte existiren, nicht gesprochen werden; dagegen spreche der Umstand
zu Gunsten des Gesuches, daß das Lokal des Gesuchstellers sich in der Nähe des Bahnhofes a-sich-a befindet und insofern günstiger situirt sei als die
bereits bestehenden.
C. Der Bezirksrath Zürich spricht sich in seiner Begutachtung über das vorliegende Gesuch dahin aus: Ein Bedürfniß für ein drittes
Tavernenrecht in Oerlikon sei nicht vorhanden.
Da nun aber Petent ohnehin eine Wirthschaft zu
betreiben beabsichtige, so kenne der Bezirksrath keinen Grund, die bestehende Speisewirthschaft
in eine Taverne umzuändern, verhindern zu
sollen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Finanzen,
beschließt:
1. Dem Herrn Jakob Bleuler in Oerlikon
wird auf sein eigenthümliches Haus No 117 daselbst
auf die gesetzliche Dauer von 20 Jahren von heute
an gerechnet gegen eine binnen 10 Tagen à dato
rathes Riesbach, die an den Bezirksrath gestellten Anträge.
G. In seiner Beantwortung der Rekursschrift
Riesbach vom 8. August d. Js. macht der Bezirksrath
Zürich Folgendes geltend:
Die vom Rekurrenten angerufene bundesrechtliche Praxis könne selbst auf dem Wege der Analogie keine Anwendung auf vorliegenden Fall finden; denn alle jene bundesrechtlichen Entscheide beruhen auf dem in der Bundesverfassung enthaltenen
Verbote der Doppelbesteuerung von Kanton zu Kanton, während die hier zu behandelnde Beschwerdeangelegenheit mit Doppelbesteuerung nichts zu thun habe,
von einem Konflikt zwischen zwei Kantonen keine Rede
sei, sondern es sich einzig um die Entscheidung der Frage
handle, ob Personen, die in Zürich als Bürger oder Niedergelassene ihren ständigen Wohnsitz haben, an dem
Orte, wo sie einige Sommermonate zubringen, als Niedergelassene zu behandeln und daselbst steuerpflichtig
seien. Für den Entscheid dieser Frage sei aber einzig
und allein der Inhalt des zürch. Gemeindegesetzes
maßgebend.
Mit den Ausführungen des Rekurrenten über die
rechtlichen Voraussetzungen des Wohnsitzes könne er
nicht einig gehen. Der Begriff des Wechsels der Wohngemeinde verlange außer der Absicht der Domizilsänderung die Vollziehung der Uebersiedlung d. h.
b. § 6 soll lauten:
Die Offiziere des Polizeikorps werden besoldet wie folgt:
Fr. 4200.
Der Hauptmann erhält jährlich
“ Oberlieutenant
“ 3800.
“
Unterlieutenant “
“
Die Unteroffiziere etc. wie in der gedruckten
Vorlage.
c. Das zweite Lemma des § 12 erhält folgende
Fassung:
Der Regierungsrath bestimmt, welche Pension
oder Entschädigung denjenigen Korpsangehörigen
oder deren Hinterlassenen zukommen soll, welche
vor zurückgelegtem 30. Dienstjahre in Folge des
Dienstes ohne eigenes Verschulden dienstuntauglich
geworden oder umgekommen sind.
II. Mittheilung an die in Sachen bestellte kantonsräthliche Kommission sammt Akten und an die
Direktion der Justiz & Polizei.
Die weitern Anträge der Direktion lautend:
„§ 6. Die Unteroffiziere und Soldaten erhalten den
Verhältnissen angemessenen Tagessold.
§ 7. Für Gewinnung und Erhaltung tüchtiger Offiziere
und Unteroffiziere, für Bestreitung allfälliger außerordentlicher Ausgaben für Instruktion des Korps sowie
für Belohnung außerordentlicher Dienstleistungen
bei Entdeckung und Verhaftung von Verbrechern wird
schwerde ein:
Im Juli 1876 sei er als Wärter in die Irrenanstalt Burghölzli eingetreten, aber auf Angabe
des Aeppli schon im Dezember desselben Jahres von
Professor Hitzig in ungerechter Weise entlassen
worden, worüber er sich bei der Sanitätsdirektion
beschwert habe unter Anfügung verschiedener weiterer Mittheilungen über die dort obwaltenden
Verhältnisse.
Am 2. Juli l. Js. habe er geschäftshalber den Wärter Spörri im Burghölzli besucht; kaum habe er
die Anstalt betreten, so habe ihn Professor Hitzig
abgefaßt, ihn auf sein Bureau genommen, die Thüre
zugeschlossen und ihn in langem und peinlichen Verhör
über die Beschwerde vernommen, die er bei seiner Entlassung an die Sanitätsdirektion gerichtet hatte. Es sei
auch Dr Weller dazu beigerufen worden. Man habe durchaus von ihm wissen wollen ob der Verwalter Schnurrenberger oder der Oberwärter Müller ihn zu jener
Klage veranlaßt und ihm dann Geld gegeben haben.
Der Direktor habe ihm eine Stelle versprochen,
wenn er Alles sage und habe ihn eine volle Stunde aufs
Aeußerste gepreßt. Er habe der Wahrheit gemäß daran
festgehalten, daß von seinem Schreiben an die Sanitätsdirektion weder der Verwalter noch der Oberwärter
etwas gewußt haben und sei dann mit freundlichen Worten entlassen worden. Der Direktor habe ihm noch einen
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Militärs
ernennt zu Hauptleuten bei der Infanterie die bisherigen Oberlieutenants:
geb. 1846
in
Wittelsbach Albert v. Tägerweilen in Meilen
1847
Grob Hs. Jakob von Riffersweil
Notz Robert von Höngg in Uster
Boßhard Karl v. Othmarsingen in Wädensweil
1848
Güller Albert von Otelfingen in Hüttikon
Fierz Robert von Zürich
Duttweiler Heinrich von Oberweningen in Hinweil
1848
Bertschinger Heinrich von Pfäffikon
1849
Pfister Julius von Männedorf in Winterthur
1846
“
Koch Martin von Zürich in Riesbach
Sulzer Rudolf von Winterthur
Zu Bataillonsadjutanten mit Hauptmannsgrad die bisherigen Oberlieutenants:
1850
Usteri Eduard, von Zürich
Kriech Arnold von Schmerikon in Küsnacht
“
Giesker Heinrich von Zürich
“
und beschließt im Weitern:
“
I. Zustellung von Brevets an die Ernannten.
II. Publikation der Ernennungen im Amtsblatt.
III. Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Der Regierungsrath hat,
II. Nach Beendigung der Anlagen und erfolgter Ingangsetzung des Werkes haben die Unternehmer die Direktion der öffentlichen Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche durch einen Experten folgende Untersuchungen und Arbeiten
vornehmen lassen wird:
die Untersuchung des Zustandes der ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf
die dafür aufgestellten Bedingungen;
die Bestimmung eines Fixpunktes für die
Bezeichnung der Höhenlage der Weierdammkrone vermittelst Setzung eines Marchsteines, zu welchem Behuf der Unternehmer auf den Zeitpunkt der Expertenuntersuchung einen Marchstein von 1.2m
Länge, 0,21–0.24m Stärke und auf 0.45m
glatt behauen in Bereitschaft zu halten hat,
die Messung der Wasserkraft behufs Bestimmung des Wasserzinses.
III. Die Gebrüder Pfenninger haben an die
Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten
Fr. 15 Expertengebühren einzusenden & an die
Staatskanzlei die Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Hievon wird dem Statthalteramt Pfäffikon, den Petenten in urkundlicher Ausfertigung
durch das Mittel des Statthalteramtes, mit Bezug
Mit Zuschrift vom 22. Wintermonat sucht Herr
A. Härlin, Advokat in Zürich Namens des Herrn
Georg August Heinrich Wagner, von Künzelsau - Württemberg, Gastwirth in Zürich, welcher am 18. Wintermonat eventuell in den Bürgerverband der Stadtgemeinde Zürich aufgenommen worden ist und die
in Art. 1 des bezüglichen Bundesgesetzes vom 3.
Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung des Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, dat. 13. Herbstm. d. Js., beigebracht hat,
um Ertheilung des Landrechtes an denselben nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Dem Hrn. Georg August Heinrich Wagner,
wird gemäß § 21, Abs. 2 des Gesetzes betreffend das Gemeindewesen vom 27. Juni 1875 das
Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Stadtgemeinde Zürich bestätigt unter der Bedingung, daß
er sich innert Monatsfrist über Bezahlung der
Einkaufsgebühren in das Gemeinde- & Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Fr. 50
bei der Staatskanzlei ausweise.
tengraben in der Weise zu erstellen, daß die Grenzlinie derselben 10‘ von den Gebäulichkeiten des
Hrn. Stünzi beim Meierhof absteht und dem Letztern also zwischen Straße und Gebäulichkeiten
10‘ breit unbelastetes Privateigenthum zusteht;
2. Für die weitere Landexpropriation hat sich der
Gemeindrath Horgen auf gütlichem oder rechtlichem
Wege mit der Meierhofgesellschaft zu verständigen,
wobei namentlich nicht außer Acht zu lassen ist, daß
bei der Einmündung in die Seestraße des bequemen Rankes halber die Landexpropriation bis an
den Garten Schwarzenbach-Wieland auszudehnen
sein dürfte.
3. Die Kosten werden dem Gemeindrath Horgen
und dem Hrn. Stünzi zu gleichen Theilen aufgelegt.
H. Gegen dieses Urtheil appellirt Hr. Ryf unterm
18. Oktober, verweist im Wesentlichen auf die vor erster Instanz geltend gemachten Gründe und verlangt eine
Lokalbesichtigung.
I. Fürsprech Hasler Namens des Hrn. Stünzi wünscht
in seiner Beantwortung vom 31. Oktober ebenfalls
eine Lokalbesichtigung und erklärt, daß er mit dem
erstinstanzlichen Urtheil einverstanden sei und dasselbe acceptire.
K. Der Bezirksrath Horgen hält in seiner Beantwortung vom 13. Wintermonat an dem in seinem
Urtheil eingenommenen Standpunkt fest.
I. Dem zwischen der Direktion der öffentlichen
Arbeiten und dem Gemeindrathe Hinweil abgeschlossenen Vertrage betreffend die Korrektion der Straße I. Klasse No 12 im Dorfe Hinweil wird a-hiemit-a die Genehmigung ertheilt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Hinweil
und die Direktion der öffentlichen Arbeiten,
an diese unter Rücksendung der Akten.
In Sachen des Heinrich Benz von Dättlikon,
Vormundes der Frau Elisabetha Meier, Ehefrau
des falliten Jakob Meier in Dättlikon, vertreten
durch Fürsprech Imhof in Winterthur, Rekurrenten
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Winterthur,
betreffend Verweigerung der Genehmigung eines Pachtvertrages,
hat sich ergeben:
A. Unterm 17. Febr. d. Js. wurde zwischen Hs.
Ulrich Meier, von Dättlikon einerseits & dessen
Schwiegertochter Elisabetha Meier, geb. Wenziker,
mit Zustimmung ihres Vormundes Hch. Benz, anderseits
ein Vertrag abgeschlossen, wonach Ersterer der
Letztern seinen ganzen in Dättlikon gelegenen
Gütergewerb wie er im Vertrag speziell verzeichnet ist, nebst Schiff und Geschirr & dem vorhandenen Vieh für 3 Jahre pachtweise überläßt ge-
Wasserwerk zu errichten und zu dessen Betreibung das Wasser des Hedingerbaches mittelst Anbringen einer Auffangsschwelle zu fassen, durch einen offenen Kanal auf das Werk
und oberhalb der Sennhütte wieder in den Bach
zu leiten.
B. Mit Schreiben vom 27. Augstmonat d. Js.
theilte Baumann mit, daß die konzedirte Anlage vollendet sei. Die angenommene Messung
der Wasserkraft ergibt:
Die Wassermenge beträgt 0,054 Kubikmeter,
das nutzbare Gefäll 3 Meter, somit die Wasserkraft 0,054 x 1000 x 3 / 75 = 2.16 Pferdekräfte.
Da die Wassermenge ziemlich konstant ist, wird
der jährliche Zins per Pferdekraft zu Fr. 4 festgesetzt; derselbe beträgt daher für die gesammte Wasserkraft Fr. 8 65 & ist in diesem
Betrage zum ersten Mal mit Martini 1878 zu
entrichten.
C. Von vorstehendem Berichte wurde dem Baumann Mittheilung gemacht, der keine Einsprache
innert der festgesetzten Frist erhob.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der jährliche Wasserzins für das dem Jakob
Baumann in Fehrenbach - Affoltern a/A. unterm
11. Wintermonat 1876 bewilligte Wasserrecht
am Hedingerbache wird auf Fr. 8 65 festgesetzt, welcher Betrag zum ersten Mal mit Martini 1878 zu bezahlen ist.
II. Gegenwärtiger Betrag ist als Nachtrag
in die Wasserrechtsurkunde vom 11. Wintermonat 1876 aufzunehmen.
III. Mittheilung an Jakob Baumann unter Rückstellung der vervollständigten Wasserrechtsurkunde durch das Mittel des Statthalteramtes, an
die Finanzdirektion und die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
Mit Zuschrift vom 30. Wintermonat sucht die
auf Aktien gegründete „Ziegelhüttengesellschaft
Bassersdorf“ um Genehmigung ihrer Statuten vom
23. Mai d. Js. nach.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Den vorliegenden Statuten der „Ziegelhüttengesellschaft Bassersdorf“ wird im Sinne
des § 22 des privatrechtl. Gesetzbuches die Genehmigung ertheilt.
2. Von den Statuten sollen zwei Exemplare
Gestützt auf die Lokalverhandlungen ergibt
sich Folgendes:
ad 1. Die von der Nordostbahndirektion gestellten Bedingungen betreffend Bauausführung stimmen mit dem vorgelegten Projekt
überein; bezüglich der Eigenthumsverhältnisse
und der Haftbarkeit für allfälligen Schaden
am Bahndamm erklärt sich Hr. Hardmeier einverstanden.
Die Einsprache der Nordostbahn kann somit
als erledigt betrachtet werden.
ad 2. Die Nationalbahndirektion erklärt sich mit den von der Nordostbahn gestellten Bedingungen einverstanden, mithin ist
auch diese Einsprache als erledigt anzusehen.
ad 3. Die Holzgenossenschaft Rykon hat zu
der Weieranlage ca 400 [Quadrat] Meter Waldboden
längs des Würglerbaches abzutreten. Eine Verständigung über die Größe der Entschädigung
konnte nicht erzielt werden. Da jedoch die Abtretungspflicht nicht bestritten werden kann,
so fällt die Einsprache bei Ertheilung der Konzession nicht in Betracht.
ad 4. Diese Einsprache fällt von selbst dahin, da nach dem Projekt der Weier nur bis
an den Bahndurchlaß des Würglerbaches
oder bis an die Grenze des dem Hrn. Weber
I. Der Rekurs wird als unbegründet abgewiesen.
II. Rekurrent trägt die Kosten, bestehend
in 3 Fr. Staats-[,] 2 Fr. Kanzlei- & den Ausfertigungsund Stempelgebühren.
III. Mittheilung an denselben, resp. an die
von ihm vertretene Firma Bernhard Locher in Dietikon, an den Gemeindrath Wetzikon und an den Bezirksrath Hinweil.
Der Bezirksrath Andelfingen theilt seinen
Beschluß vom 26. Wintermonat d. Js. mit, welchen er in Folge der nach § 10 des Gemeindegesetzes
vom Jahr 1875 von der politischen Gemeinde
Dachsen am 11. Wintermonat beschlossenen Lostrennung vom Armenverbande mit der politischen Gemeinde Uhwiesen und Aufstellung
einer besondern Armenpflege für Dachsen
gefaßt hat.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Es ist hievon Vormerk zu nehmen.
2. Mittheilung an den Bezirksrath Andelfingen.
Mit Zuschrift vom 31. März d. Js. theilte die