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Gutachtens dahin aus: „Ich bin der Ueberzeugung, daß durch die Fassung dieser Prachtquellen der Gemeinde und der Anstalt Rheinau ein unberechenbarer Dienst gethan wäre. Die Wassermenge ist derart, daß keiner weitern Ausdehnung des Wasserverbrauchs ein Hinderniß im Wege stünde. Möchten die herrlichen Quellen nicht
mehr bloß dazu dienen, die abwärts gelegenen
Wiesen zu durchnässen, sondern den Menschen
zum Leben und zur Gesundheit und zur Verbesserung ihrer Existenz dienstbar gemacht werden.“
Der Regierungsrath empfiehlt Ihnen die Bewilligung des nachgesuchten Kredites.
Die Generalagentur der schweiz. Unfallversicherungsgesellschaft Winterthur in Zürich anempfiehlt ihr Institut zur Berücksichtigung.
Hievon wird Vormerk genommen.
Das Statthalteramt Pfäffikon berichtet, daß
die Kirchgemeindsversammlung Hittnau am 11. dies
für den weggezogenen Hrn. Tappolet mit 260 Stimmen von 261 Votanten den Hrn. Eugen Sträuli von
Zollikon in Pfäffikon zum Pfarrer gewählt und
dieser die Wahl angenommen habe. Einsprachen seien
in der gesetzlichen Frist nicht erfolgt.
Der Regierungsrath,
aufgemuntert zu haben.
Der Vorschlag der Experten, zur Befriedigung der Ansprüche von Seiten Aargaus oberhalb der Kantonsgrenze etwa in einer Stunde
Entfernung von den bestehenden Marken in
Jona einen Weier anzulegen, könnte wol denselben am wenigsten dienen, theils wegen der
großen Entfernung, theils wegen der verlangten Regulirungsmethode, daß jeweilen in derselben Zeit so viel Wasser abgegeben werde,
als bei Zwillikon zurückbehalten werde. Damit würde der natürliche Abfluß der Jona nicht
hergestellt, weil, wie bereits erwähnt, schon
durch die Werke oberhalb von Zwillikon, namentlich bei Affoltern eine Veränderung jenes Zustandes
herbeigeführt werde, welche noch fühlbarer sein müsse,
als durch die neue Regulirung in Zwillikon. Ebenso
wenig könnte dieß zu Gunsten von Wasserkräften
an der Jona, die der Kanton Aargau noch zu vergeben habe, ausfallen. Wenn dafür ein Erlös von
Fr. 20,000 in Aussicht genommen werde, so könne dieß
wol schwerlich im Hinblicke auf Mühlen geschehen,
sondern höchstens auf Etablissements, für welche eine
Regulirung der Abflußverhältnisse wie in Zwillikon nur erwünscht sein könnte. Uebrigens werde
dem Kanton Aargau kaum das Glück zu Theil werden, seine Wasserkräfte zu solchem Preise zu verwer-
Leemann, Jakob, Zürich.
Die Militärdirektion hat nun gemäß Gesetz bei den
betreffenden Bataillonskommandanten die Fähigkeitszeugnisse für diese Offiziere eingeholt und den Oberinstruktor
nebst dem Dividionär begrüßt und es werden zur Führung
einer Kompagnie theilweise als unfähig bezeichnet, theilweise
wegen zu wenig Dienst im gegenwärtigen Grade zur Beförderung nicht empfohlen:
Weinmann Eduard,
Enderis Albert,
Schoch Erhard,
Arbenz Rudolf,
Brunner Karl,
Honegger Heinrich,
Irminger Kaspar,
Sprüngli Rudolf,
Huber Werner,
Schmid Adolf,
Weber Alfred,
Appenzeller Eduard
Küderli Albert,
Leemann Jakob.
Die übrigen Oberlieutenants haben Fähigkeitszeugnisse erhalten und es wird beantragt, dieselben als Hauptleute vorrücken zu lassen.
Im Fernern fehlen drei Bataillonsadjutanten. Es wurden hiezu von den betreffenden Bataillonskommandanten
vorgeschlagen die Oberlieutenants:
Usteri Eduard Zürich,
Kriech Arnold Küsnacht,
Giesker Heinrich Zürich,
Alle drei haben das Zeugniß zur Befähigung erhalten
und es beantragt die Direktion auch dießfalls deren Beförderung zu Hauptleuten, eventuell als Bataillonsadjutanten.
nach demselben es sich nur um Neuerstellung
einer Straßenstrecke von ca 1800 Meter mit
einer Ausgabe von Fr. 15,000 gegenüber einer
solchen über Stadel von Fr. 24,370 handelt, so
hat der Staat als Beitragspflichtiger an die
Baukosten mit ein Interesse, daß dieses Projekt – das den Bedürfnissen möglicherweise
ebenso gut entsprechen dürfte – technisch untersucht werde & wäre es nur deswegen, die örtlichen Interessen, die bei der endgültigen Entscheidung dieser Angelegenheit in die Wagschaale geworfen werden, gehörig zu würdigen, auf das richtige Maß zurückzuführen &
einen Maßstab für die Zumessung des wirklich gerechtfertigten Staatsbeitrages zu erzielen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten Kommission,
beschließt:
I. Der Rekurs des Heinrich Peter & Mitbetheiligte gegen eine Verfügung der Direktion der öffentlichen Arbeiten vom 17. Juli
1877 betreffend technische Bearbeitung eines
Straßenprojektes Reutlingen–Schooren–Landstraße wird begründet erklärt und die Vornahme derselben auf Staatskosten bewilligt.
forderungen, soweit sie nicht dortiges liegenschaftliches Vermögen der Rekurrenten [Dr G. Mousson & Kons.]
beschlagen, abgewiesen und seien derselben die Ausfertigungs- und Stempelgebühren auferlegt.
F. Gegen cit. bezirksräthlichen Beschluß meldete der Gemeindrath Riesbach am 2. Mai a. c. Rekurs an, welcher dann sub. 5. Mai in Form eines
Rechtsgutachtens von Hrn. Prof. Vogt erfolgte.
Dasselbe verbreitet sich über die Sache wie folgt:
Die Frage sei, ob die Gemeinde Riesbach berechtigt sei, von ihren Sommer-Einwohnern, d. i. den Rekurrenten, die vom Frühjahr bis zum Herbst mit ihren
Familien eigene Landhäuser oder Miethwohnungen bewohnen und während dieser Zeit eigene
Haushaltung führen, für die Hälfte die Bezahlung
der Gemeindesteuern zu fordern, wobei es sich von
selbst verstehe, daß es sich nur um Versteuerung desjenigen Vermögens handle, welches außer dem, nach
§ 137 b des Gemeindegesetzes abgesondert zu versteuernden, Grundeigenthum vorhanden sei.
Statt sich, wie der Bezirksrath es thue, auf bloße
Entwürfe zu Bundesgesetzen und solchen Entwürfen
beigegebenen Motivirungen zu beziehen, stelle Verfasser des Gutachtens ab auf vielfache Entscheidungen
der Bundesbehörden, welche die Steuerpflicht der Sommer-Einwohner grundsätzlich normirt haben und
welche dahin gehen, daß Personen, die abwechselnd
der herwärtige Kanton Fr. 277,142 72 also nahezu
30% beitrug, während unser Kontingent nur 10%
der ganzen eid. Armee ausmacht, auch verglichen mit der Bevölkerungsziffer, der Vermögensund Erwerbsverhältnisse und darauf gegründeten
Geldskala sich konstatiren läßt, daß unsere
Leistungen ganz unverhältnißmäßig groß gegenüber unsern Mitständen sind. Es kann deshalb
eine Fortdauer dieser Beitragspflicht nach den
bisherigen Normen dem Kanton nicht zugemuthet,
dagegen die Frage mit Bezug auf das Verhalten
gegenüber den Ersatzzahlenden ventilirt werden.
Von einem Fallenlassen dieser staatlichen Einnahmen vom kantonalen Standpunkte aus kann
wol im Hinblick auf die dem Kanton noch zur
Last fallenden Militärausgaben keine Rede
sein und eine Reduktion der Beträge der Einzelnen ist ohne Gesetzesänderung nicht zulässig
und ebensowenig angezeigt in Anbetracht der dem
aktiv Dienstleistenden zugemutheten Opfer; mit
Rücksicht auf die Votation des Zürcher Volkes über
das vorgelegte Gesetz und den Umstand, daß
der Bund vielleicht in etwas anderer Form den
Einnahmenausfall doch durch die Kantone decken
lassen wird.
Wenn eine Verrechnung dieses Pflichtersatzes
sodann überhaupt noch möglich sein sollte, so darf mit
hölzer [Schwellen] einlege.
D. Namens der Firma Schwarz schließt sich Herr
Dr Honegger der Vernehmlassung des Gemeindrathes
an. Er betont, daß nach den Bestimmungen der §§ 3,
5 und 9 des Gesetzes betreffend die Korrektion der öffentlichen Gewässer gar kein Zweifel
darüber bestehen könne, daß es sich hier um eine
vom Staate auszuführende Korrektion handle.
E. Der Kreisingenieur spricht sich über den vorliegenden Gegenstand folgendermaßen aus:
Die in Frage stehende Korrektion umfaßt eine
Länge von ca 500 Metern von der Ausmündung
in die Töß aufwärts und ist mit der Eigenthümlichkeit verknüpft, daß der Bach über den Ablaufkanal der Spinnerei hinwegzuführen ist. Von den
zwei Projekten kann aus verschiedenen Gründen nur das kürzere in der Richtung des alten Bachbettes in Betracht kommen. Die neue
Bachsohle wurde von Hrn. Bleuler so gewählt,
daß sie vom obern Ausgangspunkt mit 5‰ gegen die Ausmündung fällt, den Kanal in 3,3 Meter Höhe über der Sohle überschreitet & 1,6 Meter über der Tößsohle ausmündet. Das Profil
des Bachbettes hat eine Sohlenbreite von 4 Metern mit anderthalbfüßiger Böschung, und einer Höhe von 1,8 Meter. Die Dämme haben eine
Kronenbreite von 1,25 Meter und eine einfüßige
Zivilgemeinde Gyrenbad dem Regierungsrathe mit, sie habe am 1. Oktober 1876 beschlossen,
sich aufzulösen und das mit Ende 1875 Fr. 201 87
betragende Vermögen des Zivilgutes für Schulzwecke zu verwenden.
Der Gemeindrath Hinweil erklärt unterm
8. Wintermonat, er habe gegen die Auflösung des Zivilgemeindeverbandes Gyrenbad
nichts einzuwenden. Auch der Bezirksrath Hinweil befürwortet mit Eingabe vom 5. Christmonat die Genehmigung des fraglichen Beschlusses der Zivilgemeinde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Dem Beschlusse der Zivilgemeinde Gyrenbad vom 1. Oktober 1876, betreffend
Auflösung des Zivilgemeindeverbandes, wird
gemäß § 2 der Verordnung vom 1. Febr. d. Js. die
Genehmigung ertheilt.
2. Mittheilung an den Bezirksrath Hinweil für sich und zu Handen des Gemeindrathes Hinweil und der Zivilvorsteherschaft Gyrenbad.
Der Bezirksrath Hinweil übermittelt das Gesuch
Sicherheit.
Die Rekursbeantwortung der Sanitätsdirektion vom 2. Wintermonat verweist insbesondere auf ein ihr vorliegendes amtlich beglaubigtes Aktenstück, laut welchem Heinrich Meier,
Glaser in Zürich, bezeuge, daß Jgfr. Deck den 16.
und 17. Mai zwei Tage und zwei Nächte bei der
Niederkunft seiner Frau anwesend war, da
die Geburt erst in der zweiten Nacht nach 4 Uhr
erfolgte und daß die Genannte die Wöchnerin erst am 18. Morgens nach 4 Uhr habe verlassen können – und auf oberwähntes Zeugniß
des Dr med. Nüscheler, durch welches konstatirt
werde, theils daß die Jgfr. Deck schon bei zwei
schweren Geburtsfällen ihn als Arzt gerufen und
dabei ihre eigene berufliche Dienstleistung mit Sachkenntniß und Geschick vollzogen habe, theils daß
er ihr jetzt auf besonderes Verlangen eine Prüfung über das Verhalten der Hebammen bei Blutungen abgenommen und ihr die bei dieser Erscheinung nöthigen Wegleitungen noch besonders
an’s Herz gelegt habe.
Der Regierungsrath,
gestützt auf die Berichterstattung der Sanitätsdirektion
auf Antrag der verordneten Rekurskommission,
beschließt:
gegenseitigen Schädigungen vorgebogen werden
solle.
ad. 3. Das Bestreben, den Wünschen der Privatwaldbesitzer Geltung zu verschaffen, habe den
Gemeindrath zu einer zu günstigen Darstellung der
Verhältnisse des Wasserabflusses und der Waldungen geführt. Der Gießenbach und der Ruppenbach seien nicht ganz unschuldig an den Verwüstungen, welche der Steinenbach anrichte. Daß im Uebrigen nur drei Bäche im Gemeindsbanne in die
Töß ausmünden, sei richtig, ebenso richtig aber
auch, daß der Ergertsweiler- und Sack-Bach ihr
Sammelgebiet vorzugsweise in der Gemarkung
Turbenthal haben und daß diese sowol als der
Kämmibach und der Hutzikerbach Schaden anrichten
und unter Umständen ihr Geschiebe bis in die Töß
hinaustreiben. Die forstlichen Zustände seien stellenweise günstiger als im obersten Theile des
Tößthales und im nahen Zell, auf mehr als der
Hälfte der Waldfläche dagegen seien sie den letztern ganz ähnlich. Schlagende Beweise hiefür liefern
die Einfänge in den Steinenbach und die Umgebung
von Schmidrüti überhaupt, der südliche Abhang ins
Neubrunnenthal und die allernächste Umgebung von
Turbenthal.
ad. 4. Daß die starke Parzellirung die Aufsicht
erschwere sei richtig, eben so richtig sei es aber auch,
Faktum verwiesen wird, daß dem auf dem Sterbebett liegenden Vater Meier bei Unterzeichnung
desselben die Hand habe geführt werden müssen.
Der Gemeindrath Gelangt daher zu dem Resumé,
daß durch Aufrechthaltung des Vertrages, die Miterben in empfindlicher Weise geschädigt würden,
daher die Ratifikation zu verweigern sei.
E. In entgegengesetztem Sinne spricht sich dagegen die Berichterstattung des Gemeindrathes
Dättlikon vom 8. Her[b]stmonat aus, indem derselbe sich des Bestimmtesten dahin ausspricht, daß der fragliche Pachtvertrag für die Pächterin entschieden
günstig sei, welche Ansicht auch von den übrigen
Erben des Verpächters getheilt werde; die Forderung eines hoch bemessenen Geldäquivalents für
Kost und Logis des nun verstorbenen Verpächters
könne um so weniger ins Gewicht fallen, als überhaupt die Berechtigung hiezu noch nicht entschieden,
eventuell die Erben zu einer einseitig beliebig hohen Ersatzforderung nicht berechtigt seien. Sodann
dürfe nicht außer Acht gelassen werden, daß die
Eheleute Meier bereits 1 1/2 Jahre auf dem Pachtgewerbe gearbeitet und der Verpächter durch dessen Inpachtgabe denselben auch hiefür habe Entschädigung bieten wollen. Das nämliche Motiv habe auch
der gemeindräthlichen Ratifikation der einjährigen
Pacht zu Grunde gelegen, indem dadurch die Pächterin
Kuttelstich stellt sich wie bisher auf Fr. 19 von jedem
Ochs.
2. Für Kalbfleisch von Hrn. Konrad Möckli in Marthalen, welcher dieses bisher zu einem Preise lieferte, welcher sich jeweils um 12 Rappen niedriger
als der Metzgpreis in Zürich stellte. Hr. Möckli
wünscht, den bisherigen Vertrag einfach und ohne
Abänderungen zu erneuern.
3. Für Brod von den beiden bisherigen Lieferanten, den Herren Gottfried Schweizer & Johannes
Schweizer in Rheinau, welche die Lieferung ebenfalls zu den ganz gleichen Bedingungen wie bisher
übernehmen wollen, wonach sich der Brodpreis
je um 6 Rppn. per Kilogr. billiger als in Zürich stellt.
4. Für Schuhwaaren und Flickarbeit von solchen
an Ignatz Schmid in Rheinau, welcher liefern will:
Fr. 8 20 Rp.
1 Paar neue Mannsschuhe
1 “ “ Sohlen mit Fleck
– 20.
25.
– 80.
b.
“
von Wilhelm Schmid in Rheinau, welcher verlangt für
Fr. 5 –
1 Paar neue Frauenschuhe
“ 1 60.
1 “ “ Sohlen
“ – 70.
1 “ “ Flecke
“ 3 –
1 “ Finkensohlen
1 Riester
Unterlegen eines Stückes Leder
ben unterm 3. August die vom Bunde gewährte Soldentschädigung im Betrage von 283 Fr.
20. Rp. ausgerichtet und die Conti des Spitals ausgeglichen werden.
Ueber den Zustand des Verunglückten, seine
Erwerbsfähigkeit etc. ist die Militärdirektion
nicht in der Lage, weiteres zu berichten, dagegen hält sie dafür, daß der Entscheid des eidgen.
Militärdepartements in dieser Angelegenheit
ein harter war, zumal – wie privatim mitgetheilt wurde – die vermuthete Trunkenheit sich
als nicht vorhanden hätte nachweisen lassen. Nach
Verfluß von bald 1 1/2 Jahren wird aber ein Revisionsgesuch kaum Aussicht auf Erfolg haben und
da im kantonalen Militärbudget für derartige Fälle verfügbare Summen nicht vorhanden
sind, nichts anderes übrig bleiben als das Gesuch
an den kantonalen Militär-Pensionsfond zu
weisen – dessen Bestimmung wol auch die sein dürfte – die Noth derartig verunglückter Militärs nach Kräften zu mildern.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Militärdirektion,
beschließt:
I. Das Gesuch um Unterstützung des verunglückten Trompeters Hiltebrand von Eschenmo-
Wasserquantum, das Reservoir derselben, von
wo aus die Hochdruckleitung nach Rheinau beginnt, kommt 9 Meter höher und 763 Meter näher zu liegen, als das Altenburgerprojekt, so
daß bei einer Druckhöhe von 52 Meter bis zum
„Löwen“ auch dem hoch gelegenen Theil des Dorfes Rheinau der große Vortheil erwächst, sich
der Hydranten bei Feuerausbruch direkt zum
Löschen ohne Spritzen bedienen zu können, während bei Annahme des Altenburgerprojektes die Hydranten an diesem Punkte nur noch
zum Füllen der Spritzen zu verwenden wären &
selbst für die tiefer gelegene Pflegeanstalt nicht
völlig den wünschbaren Druck hätten.
Der Bürgerrath von Schaffhausen erklärt
sich bereit, gegen einen angemessenen Wasserzins
die Kühlenbrunnenquellen an Rheinau abzutreten und wegen des Durchlasses der Leitung
über das dazwischen liegende badische Gebiet sind
mit den badischen Behörden und Privatgrundbesitzern Unterhandlungen eingeleitet, die zum
Ziele führen werden. Die Gemeinde Rheinau hat
durch Gemeindebeschluß ihren Willen kund gegeben, für ein entsprechendes Mitbenutzungsrecht
an die Erstellungskosten die Hälfte zu übernehmen.
Herr Prof. Heim spricht sich am Schlusse seines
darf, und die übrigen auf einen kleinen oder grössern Theil des Bedarfes.
Ein Theil der gestellten Preise bezieht sich auf den
lfdm Stangenholz, andere auf das Stück Pfahl.
In erster Linie kommen die 3 Gesammtlieferungsofferten in Betracht, von welchen diejenige des Hrn.
Rud. Boßhard im Laubberg - Saaland mit 30 Rp. pr. lfdm
dickeres und 25 Rp. per lfdm dünneres Pfahlholz die
günstigste ist. Schlatter verlangt für die schwächere
Waare den gleichen Preis, dagegen für die stärkere
10 Rp. per lfdm mehr; Landis & Hüni verlangen für beide Sorten 10 Rp. per lfd. M. mehr.
Von denjenigen Offerten, welche sich nur auf einen Theil des ausgeschriebenen Quantums beziehen,
sind nur drei günstiger oder ebenso günstig, wie
die Offerte des Hrn. Boßhard.
Herr Bachofner in Töß verlangt 25 Rp. per lfd. M.
der dünnern Waare für die Strecke Rykon–Pfungen;
Lemaitre in Winterthur für die dickere Waare 4 Rp.
mehr, für die dünnere dagegen 2 Rp. weniger als Hr.
Boßhardt [sic!]; J. Knecht in Adentsweil stellt die gleichen
Bedingungen, wie Hr. Boßhard, aspirirt aber nur auf
je 3000 lfd. M.
Von den Offerten für theilweise Lieferung kann
nur diejenige von Hrn. Bachofner in Töß in Erwägung
kommen, da sein Preis franko Baustelle, während der
von Hrn. Boßhard franko nächste Ablieferungssta-
eigenen Namen übernommen hat.
Die bezüglichen Statuten sind unterm 16. Wintermonat 1876 vom Regierungsrathe genehmigt worden.
Hinsichtlich des Dispenses von Steuern zu Kulturzwecken haben weder der Bund noch der Kanton
Zürich bisher in Ausführung der betreffenden Verfassungsartikel gesetzliche Bestimmungen aufgestellt.
Unter diesen Verhältnissen liegt für den Regierungsrath kein genügender Grund vor, auf seinen
Entscheid vom 29. Wintermonat 1873 zurückzukommen.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
1. Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.
2. Die Revisionspetentin hat die Kosten zu bezahlen, bestehend in 3 Fr. Staats-, 2 Fr. Kanzlei- & den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
3. Mittheilung an Hrn. Dr Giesker zu Handen
der Revisionspetentin unter Rücksendung der betreffenden Akten, an den Gemeindrath Oerlikon
und an den Bezirksrath Zürich.
In Sachen des Gemeindrathes Oerlikon, Namens
dortiger Gemeinde, Rekurrentin gegen einen Beschluß
des Bezirksrathes Zürich vom 31. August 1876,
betreffend Besteuerung der Aktiengesellschaft
nachdem die anfänglich verwendeten zwei Handpumpen außer Gebrauch gekommen sind, seit 1870 durch
ein eisernes Wasserrad mit Wasser aus dem Rhein gespeist wird.
Im Verlaufe des zehnjährigen Bestandes der Pflegeanstalt Rheinau hat sich nun aber gezeigt, daß sowol die Trinkwasser- als die Brauchwasserleitung
den gegenwärtig bestehenden Verhältnissen nicht
mehr zu genügen vermögen. Die Zahl der Versorgten ist von 454 auf 600 angestiegen, das Wart- und
Dienstpersonal zählt gegenwärtig 66, das Beamtenpersonal mit Einschluß von deren Familien 10
Personen. Der Viehstand beträgt 60 Stücke Großvieh und 50 Schweine. Die gutgefaßte Trinkwasserquelle im „Korb“ ist zu verschiedenen Jahreszeiten sehr ungleich. Vorgenommene Messungen in
der Brunnenstube ergaben ein Wasserquantum
von 7–10,15 Maß per Minute, was für den Bedarf in die Küchen, Gemüsehalle, Metzg, Kellerei,
Brennerei, Ställe etc. unzureichend ist.
Die Brauchwasserleitung genügt für gewöhnliche Verhältnisse; tritt aber z. B. Hochwasser ein,
so hindert bei dem niedern Gefäll das starke Hinterwasser den Gang des Wasserrades. Abgesehen
hievon zeigt sich die Unzulänglichkeit der Reservoirs auf dem Dachboden am eklatantesten bei
Feuerausbrüchen, wie deren seit dem Bestehen der
treffend Staudenlieferung für die Flußkorrektionen für den Winter 1877/78 wird die
Genehmigung ertheilt.
II. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
wird bevollmächtigt, den noch fehlenden Bedarf
auf dem Konkurrenzwege zu decken.
III. Mittheilung an die Direktion unter Rückstellung der Akten.
Die vom Linthsekretär übermachte revidirte Verordnung über die Geschäftsordnung der
Linthkommission wird nach Vormerknahme an
die Finanzdirektion zur Erledigung übermacht.
Mit Zuschrift vom 12. Wintermonat unterstellt der Kirchenrath die Wahl des Johannes
Dürst, V. D. M., von Dornhaus, Kt. Glarus, zum Pfarrverweser der Gemeinde Knonau, der Genehmigung
des Regierungsrathes.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht dieser Zuschrift,
beschließt:
I. Genehmigung dieser Bestellung.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion.
Mit Zuschrift vom 12. Wintermonat unterstellt der Kirchenrath die Wahl des Rudolf Lin-
der Töß daselbst und des anstoßenden Auslaufkanales beider Fabrikbesitzer die Genehmigung
ertheilt. Im faktischen Theile dieses Beschlusses
wird erwähnt, daß die Fabrikbesitzer an den
daraus entstehenden Kosten mit ca drei Viertheilen sich betheiligen würden.
Gegen diesen letztern Passus nun erhob
Herr Beugger mündlich und Hr. U. Schwarz schriftlich Einsprache, da sie beide nach dem mit ihnen abgeschlossenen Vertrage nur die eine Hälfte der
Kosten zu tragen hätten, der Staat aber die andere.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
anerkennt die Berechtigung dieser Reklamation, da der angefochtene Passus des bezüglichen Beschlusses auf einem Mißverständniß
beruhe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der am Schlusse des faktischen Theiles
des Regierungsbeschlusses vom 20. Weinmonat
1877 betreffend Vertragsgenehmigung zwischen der Wasserbauinspektion und den Herren
Schwarz und Beugger in Wülflingen, befindliche
Passus, welcher lautet: „wogegen den Fabrikbe-
züglichen Berichtes dieser Direktion, aus
dem sich ergibt, daß eine gleichlautende Eingabe
des Beschwerdeführers vom 2. d. Mts. am selben
Tage dem Bezirksrath Winterthur resp. dem
Gemeindrath Hofstetten zur Berichterstattung
übermittelt worden,
beschließt:
I. Das Gesuch ist als durch die Antwort
der Direktion der Justiz & Polizei erledigt
abzuschreiben.
II. Mittheilung an den Beschwerdeführer
& an die Direktion der Justiz & Polizei.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Gesuch des Johann Nackerer, Zimmermann, gebürtig von Habsheim, Elsaß, französischer Bürger in Folge Option und zur Zeit
wohnhaft in Veltheim, um Dispens im Sinne
von Art. 31 und 37 des eid. Ehegesetzes,
da sich ergeben:
Die Erklärung der Anerkennung seiner beabsichtigten Ehe mit Rosa Böni geschiedene Hurst wird dem Petenten von Seite der Mairie von Bussang Dep. des Vosges
verweigert, weil von den ungefähr 10,000 Elsäßern, die
zu Bussang optirt hätten, nur diejenigen als dort domizilirend betrachtet werden können, die sich wirklich
dort aufhalten.
zahlten Entschädigungssumme wird entsprochen.
II. Mittheilung an die Petenten und an die Finanzdirektion.
In Sachen der Frau Eppinger No 17 Schönbühlstraße, Hottingen, Rekurrentin,
betreffend Verweigerung der Uebertragung
des auf den Namen ihres Mannes lautenden Weinschenk- und Speisepatentes auf ihren Namen,
hat sich ergeben:
A. Mit Verfügung vom 7. Juli d. Js. wies die
Finanzdirektion ein Gesuch der Frau Eppinger um
Uebertragung des Weinschenk- und Speisepatentes,
das auf den Namen ihres Mannes lautet, auf ihren
Namen unter Hinweisung auf § 6, l. c des Gesetzes
betreffend die Weinschenken ab.
B. Gegen diese Verfügung rekurrirt Frau
Eppinger am 17. Juli unter Anführung, daß ihr in
den Konkurs gerathener Mann sich entfernt und
sie mit einem Kind von 5 Jahren zurückgelassen
habe; sie habe keinen andern Verdienst und sei
auf Fortführung der Wirthschaft angewiesen. Im
Uebrigen betreibe sie keine unehrbare Wirthschaft, worüber sie sich auf ihre Nachbarschaft
beruft.
C. Der Gemeindrath Hottingen antwortet am
24. Juli, daß wenn die Wirthschaft der Frau Eppinger