dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Pfäffikon,
betreffend Wasserrecht und Wasserzins,
hat sich ergeben:
A. Unterm 25. Jenner 1873 wurde dem
Hrn. G. Nüßli-Näf, Rechtsnachfolger der Herren
Gebrüder Näf in Pfäffikon, Besitzer einer
Seidenzwirnerei in dort, im Anschluß an die
Wasserrechtsurkunde vom 14. Mai 1870 die
Bewilligung ertheilt, oberhalb seines Fabrikgebäudes, westlich eines längs des Fußweges einen Hülfsweier anzulegen, das Wasser des Zulaufkanales außer der gewöhnlichen Arbeitszeit, somit von Abends 8 Uhr an bis Morgens
4 Uhr in denselben abfließen zu lassen und das
Weierwasser in einer ca 220 Fuß langen, eisernen Röhrenleitung ca 4 Fuß unter dem gegenwärtigen Radauflauf auf das bestehende
Wasserrad zu leiten, – Alles unter besondern
Bedingungen.
Durch Regierungsbeschluß vom 3. Brachmonat 1876
wurde obige Konzession, da mit den bezüglichen Bauten noch nicht begonnen worden war, gemäß § 25 des
Gesetzes betreffend Benutzung der Gewässer und das
Wasserbauwesen als erloschen erklärt, und dieser
Beschluß im Amtsblatte publizirt.
B. Mit Eingabe an das Statthalteramt Pfäffikon d. d. 13. Heumonat 1876 stellte Hr. Nüßli-Näf das
Verbindungsstück in gleicher Sohlenbreite
wie bei dem Bachmann’schen Kanale erstellt.
Erst nachträglich, unterm 10. Wintermonat
1876, erfolgte die amtliche Publikation dieser
Veränderungen.
B. Gegen die Bestätigung dieser schon ausgeführten Arbeiten wurde unterm 21. Wintermonat 1876 vom Gemeindrathe Uster und unterm 6. Christmonat 1876 von Hrn. Jakob Berchtold in Uster und 8 Mithaften Einsprache erhoben.
C. Am 18. April l. Js. veranstaltete der
Kreisingenieur in Gegenwart der beiden Wasserwerksbesitzer und der Einsprecher eine Lokaluntersuchung und es führten die dabei gepflogenen Unterhandlungen zu nachstehendem Resultat:
die Einsprache des Gemeindrathes Uster basirte auf dem Verlangen, daß der Wildbach
eine Breite von 22 Fuß haben solle. Es ergab
sich nun, daß die verlangte Breite von
6,6 Metern bereits vorhanden sei, womit
diese Einsprache als erledigt dahinfiel.
Die Herren Berchtold und Konsorten protestirb.
ten als Wiesenwässerungsberechtigte gegen
die Beseitigung des neben dem Etablissement des Hrn. Bachmann angebrachten Regu-
In Sachen der Herren Spörri und Meier, im Neuegg
Bäretsweil,
betreffend Bestimmung des Wasserzinses,
hat sich ergeben:
A. Unterm 20. Weinmonat 1860 wurde dem Herrn
Kaspar Wolfensberger, Müller, in Bäretsweil, die Bewilligung zur Anlage eines neuen Zuleitungskanales
zu seiner Mühle ertheilt. Nachdem das Wasserwerk
in den Besitz des Hrn. H. Bertschinger im Neuegg - Bäretsweil übergegangen war, wurde demselben mit Ur-
In Sachen der Gemeinde Embrach,
betreffend Bestimmung eines Staatsbeitrages
an die Kosten von Wuhrbauten an der Töß,
hat sich ergeben:
A. Im Juni 1876 entstand oberhalb der Weißhaldenmühle bei Embrach ein Erdrutsch im Umfange
von ca 2 1/2 Juchart, welcher die Töß daselbst vollständig ausfüllte.
Nachdem das Flußbett zunächst mit Hülfe der Nachbargemeinden und dann auf Staatskosten wieder ausgegraben worden war, forderte die Direktion
der öffentlichen Arbeiten unterm 9. Herbstmonat den
Gemeindrath Embrach auf, die fraglichen Rutschungen
durch doppeltes Flechtwerk oder durch Flechtwerk mit
Pfahlreihen zu sichern.
Diese Arbeit ist im Laufe des verflossenen
Winters in Akkord gegeben worden und soll theilweise vollendet gewesen sein, als das Hochwasser vom
Februar dieses Jahres das Flechtwerk bis auf wenige
Reste wieder wegriß. Weil inzwischen das neue Gesetz
betreffend die Korrektion der öffentlichen Gewässer
und deren Uferunterhalt in Kraft getreten war,
glaubte der Gemeindrath, der Staat werde nun den
Handen der dortigen politischen Gemeinde, an
letztere unter Rücksendung der Akten.
In Sachen des Gemeindrathes Wädensweil,
Klägers und Appellanten, vertreten durch Fürsprech Goll,
und
des Jakob Pfenninger auf dem Bühl - Wädensweil, Beklagten und Appellanten, vertreten
durch Fürsprech Ryf in Horgen,
betreffend Expropriation,
hat sich ergeben:
A. Durch Urtheil des Bezirksrathes Horgen
vom 30. August wurde der Beklagte verpflichtet, eine 750 [Quadrat] Meter große in dem bei den Akten liegenden Situationsplan mit A, B, C bezeichnete Landparzelle gegen Entschädigung an
den Gemeindrath Wädensweil abzutreten, welcher darin ein Reservoir für die Zwecke der
dortigen Wasserversorgung anlegen will.
Ausführung und Betrieb dieser Wasserversorgung wurde von der Gemeindsversammlung durch
Beschluß vom 23. Jenner 1876 unter Vorbehalt
der Wiederübernahme nach 5 Jahren einer Aktiengesellschaft übertragen, welche auf Grundlage
der Statuten vom 30. Herbstmonat 1876 sich unter
der Firma „Quellwasserversorgung Wädensweil“
Bleiche, Fischenthal,
betreffend Wasserzins,
hat sich ergeben:
A. Mit Urkunde vom 29. Brachmonat
1861 wurde dem Jakob Schoch bewilligt am
Schmerhaldenbache bei Fischenthal ein kleines
Wasserwerk mit Wassersammler anzubringen.
Unterm 15. Mai 1875 wurde dem Schoch in
Erweiterung der konzedirten Anlagen die
Bewilligung ertheilt, das Wasser des Frühtobelbächli mittelst Anlegung eines Auffangswuhres zu fassen, in geschlossenen Röhren in
den bestehenden Weier, und von da auf seine
Turbine zu leiten.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Auf eine Anzeige des Schoch, daß das Werk
vollendet sei, wurde der in der Konzession vorgeschriebene Stein für Bestimmung der Höhenlage
des Wuhres gesetzt. Die Messung der Wasserkraft ergibt Folgendes: Die mittlere Wassermenge beträgt per Sekunde 0.006 Kubikmeter,
das nutzbare Gefälle 25.5 Meter, somit die
Wasserkraft 0.006 x 1000 x 25.5 / 75. = 2.14 Pferdekräfte. Bei der ziemlich konstanten Wassermenge ist per Pferdekraft ein jährlicher Zins
von Fr. 4, also für die 2.4 [sic!] Pferdekräfte ein sol-
von andern Gebäulichkeiten entfernt, werde nur
während 4 Monaten bewohnt und es werde dannzumal nur am Tage in gut eingerichteten Oefen
gefeuert. Die Petenten glauben, daß schon
ähnlichen Gebäuden die Aufnahme in die Brandassekuranz bewilligt worden;
nach Einsicht einer Begutachtung des Hrn. Bauinspektor Weber,
und eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Die Aufnahme des Wirthschaftsgebäudes
des zürch. Schlittschuhclubs wird ohne bauliche Veränderung an demselben bewilligt.
II. Mittheilung an den Vorstand des zürch.
Schlittschuhclubs & an die Direktionen der Finanzen
und der Justiz & Polizei.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Rückzug des auf diplomatischem
Wege gestellten Strafantrages c. Max Levy
aus Memel,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Es ist die in den Missiven vom heutigen Tage
enthaltene Zuschrift an das eid. Justiz- & Polizeidepartement zu richten.
liche Wasserrecht wird auf Fr. 92 festgesetzt, welcher Betrag zum ersten Male mit Martini 1877
zu bezahlen ist, wogegen der bisher entrichtete Zins
von Fr. 24 40 wegfällt.
Für den Zeitraum vom Neujahr 1875 bis Martini 1876 haben die Herren Spörri & Meier an die
Domänenkasse des Staates den Betrag von Fr. 118 50
sofort nachzubezahlen.
II. Disp. I des gegenwärtigen Beschlusses ist als
Nachtrag in die Urkunde vom 1. März 1873 aufzunehmen.
III. Mittheilung an die Herren Spörri und Meier
unter Rückstellung der vervollständigten Wasserrechtsurkunde durch das Mittel des Statthalteramtes, an die Finanzdirektion und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Veranlaßt durch wiederholte Klagen und Beschwerden verschiedener Fuhrhalter, daß die Passage der
Straße I. Klasse No 12 im Dorfe Hinweil beim Gasthofe zum
Hirschen namentlich für Holzfuhrwerke sehr schwierig, ja
fast unmöglich sei, wandte sich der Gemeindrath Hinweil
an die Direktion mit dem Gesuche um Korrektion dieser Straßenstelle im Sinne der theilweisen oder ganzen Beseitigung der zum Hirschen gehörigen Scheune.
von Gemeindsbürgern an der Grenze gegen
Hirzel und Oberrieden hin.
der
Namens der Gemeinde macht sodann der Gemeindrath Wädensweil mit Eingabe vom 21. Juni
d. Js. seine Zustimmung zu der Abtretung des zu
der politischen Gemeinde Wädensweil gehörigen Theiles der Schulgenossenschaft Spitzen, der
ein Steuerkapital von Fr. 272,000 repräsentire,
abhängig einmal von der Lostrennung der Ortschaft Gießen von der Gemeinde Richtersweil
und der Zutheilung derselben an Wädensweil,
und dann hauptsächlich von der Regulirung des
Verhältnisses betreffend Uebernahme eines entsprechenden Theiles der von der Gemeinde
Wädensweil der linksufrigen Zürichseebahn
und der Eisenbahn Wädensweil–Einsiedeln gegenüber eingegangenen Verpflichtungen durch
die Ortschaft Spitzen.
Laut Zuschrift vom 26. Mai spricht sich der Gemeindrath Hirzel dahin aus, es finde die Petition
der Schulgenossenschaft Spitzen ihre Begründung
einerseits in der langjährigen Vereinigung gefür kirchliche Bedürfnisse sowol als für diejenigen der Schule, anderseits in dem Umstand, daß
das seit 1867 entstandene Kirchengut, sowie der
Friedhof sammt Leichenhaus & Mobiliar der politi-
selben Bestimmungen zu handhaben. Wenn die Zeit
des konzentrirten Abflusses der Jona durch den
Weier der Herren Biedermann in Zwillikon für
die Müller in Jona um 3–4 Stunden verschoben
werde, so würde diese Verschiebung durch den
Weier in Affoltern, welcher seit 1868 bestehe,
vor der Erstellung des erstern um 5–6 Stunden geschehen sein. Eine Einsprache gegen den
Weier bei Affoltern sei von Seiten Aargaus
nicht erfolgt und es seien auch in der Folge nie
Klagen über Benachtheiligung eingegangen. Der
Einwand, daß die Müller im Kanton Zürich dasselbe
Interesse wie die Müller in Jona haben und demgemäß die Regulirung zum beiderseitigen Vortheil
vornehmen, falle dahin, wenn man bedenke, daß
der Weier in Affoltern nur zu dem Zwecke erstellt worden sein könne, den natürlichen Abfluß
der Jona, namentlich bei Niederwasser, zu verändern, wogegen nun hinsichtlich des Weiers in Zwillikon, welcher den Einfluß des obern entfernteren
Weiers zu Gunsten der untern Wasserwerke zum
Theil wieder aufhebe, protestirt werde. Der Umwandlung der Mühle in Affoltern in ein anderes
Etablissement stehe übrigens Nichts im Wege. Das
freimüthige Anerbieten der Herren Biedermann
zu einer Entschädigung von Fr. 6700 scheine die aargauischen Interessirten zu einer weitern Erpressung
1. Zur Erstellung einer Trink- und Brauchwasserleitung aus dem Atzenheimerhof, Kts. Schaffhausen,
nach der Pflegeanstalt und dem Dorfe Rheinau, wobei letzteres mit der Hälfte der Erstellungskosten sich betheiligt, wird der erforderliche Kredit
von Fr. 25,000 bewilligt.
2.] Mittheilung an den Regierungsrath zur
Vollziehung.
Weisung.
Schon beim Auftauchen des Projektes der Verlegung der Versorgungsanstalt aus dem alten Spital
Zürich in die Räume des Ao 1862 aufgehobenen
Klosters Rheinau war für die damalige Spitalpflege
eine Hauptfrage, ob es in Rheinau möglich sei, eine
so große Anstalt hinreichend mit Trinkwasser zu
versehen. Der gänzliche Mangel an laufenden
Brunnen im Dorfe und das sehr spärliche Wasserquantum der drei Brunnen des Klosters hatten diesfalls Besorgnisse erregt. Die vorgenommenen Untersuchungen ergaben, daß bei guter Fassung
der Quelle im „Korb“ und Ersetzung der hölzernen Leitung durch eine eiserne gehofft werden könne, genügend Trinkwasser zu erhalten.
Zur Deckung des Bedarfs an Brauchwasser für die
Waschküche, Bäder etc. und zum Schutze gegen Feuersgefahr wurde eine Leitung mit 2 Reservoirs auf
dem Dachboden des Anstaltsgebäudes erstellt, welche
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn J. Geilinger, Sohn, in Winterthur,
A.
als Inhaber der mechanischen Weberei in Laubberg
Bauma wird in Abänderung und Erweiterung der ihm
zustehenden Wasserrechtsurkunde vom 11. Juni 1867 unbeschadet allfällig späterer Privateinsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Inhaber der Konzession und nicht dem Staate zur Last fällt, die Bewilligung ertheilt, den bereits erstellten sog. obern
Weier im Hasel - Hittnau in seiner jetzigen Dammanlage fortbestehen zu lassen, nach bestehendem Plan und
folgenden besondern Bedingungen:
1. Zur Sicherung des Weiers vor Ueberfüllung
und Ueberlaufen ist an geeigneter Stelle ein 3 Meter langer, fester Ueberfall anzubringen, dessen Oberkante 1.2m unter der Dammkrone
liegen soll.
2. Die Höhe der Weieranlage und ihrer Bestandtheile ist durch eine am westlichen Ende der Grenze zwischen den Grundstücken von Jakob Trachsler &
Jakob Trachsler Richters, und ca 6 Meter vom nördlichen Weierrand gesetzte gehauene Wassermarche
fixirt und hiefür folgendes Nivellement maßgebend:
Wenn Kerbe an der Wassermarche, 0.3 Me-
beschließt:
I. Nachstehende Offiziere werden in Folge des
mit 31. Christmonat 1877 zurückgelegten Dienstpflichtigkeitsalters gemäß Art. 1 der schweiz.
Militärorganisation vom 13. Wintermonat 1874
auf Ende dieses Jahres unter Verdankung der geleisteten Dienste von der Wehrpflicht entlassen:
a. Bei den Scharfschützen:
geb. 1833.
“
Ernst, Konrad in Riesbach
“ “
b. Bei der Infanterie:
Schläpfer, Karl Wilh. in Zürich
geb. 1833.
“
Hasler, Gottfr. in Männedorf
“
Pfenninger, Hch. in Pfäffikon
“ “
Heß, Joh. Kasp. in Enge
“ “
ptm.
c. Bei der Artillerie:
Freudweiler, Hans in Zürich
Heußer, Robert in Hombrechtikon
Huber, Albert in Hirzel
II. Publikation der Entlassungen im Amtsblatt.
III. Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Der Regierungsrath hat,
nachdem sich ergeben:
A. Der Gemeindrath Illnau stellt das Gesuch
um einen Beitrag an die Fr. 744 betragenden Kosten des Unterhaltes der Straßen II. und III. Klasse
ganzen Angelegenheit darauf, daß man, um den
Absichten des Stifters gerecht zu werden, neben der
in erster Linie maßgebenden Bedürftigkeit nicht
nur das Alter der Blinden, sondern auch die Dauer der Erblindung in Berücksichtigung zu ziehen
habe.
Es wurde daher die dießjährige Liste in der
Weise gebildet, daß zunächst die 25 ältesten Blinden
in die Liste gesetzt, sodann aus dieser alle Diejenigen, welche ökonomisch besser situirt, beziehungsweise wenigstens nicht auf die Armenunterstützung angewiesen sind, sowie Diejenigen, welche seit weniger als fünf Jahren erblindet sind,
gestrichen, & zur Ergänzung dann diejenigen in die
Liste aufgenommen wurden, welche in der Klassifikation nach der Dauer der Erblindung zuerst erscheinen, immer unter Berücksichtigung der mehr
oder weniger großen Armuth und des Gesundheitszustandes.
Durch diesen Vertheilungsmodus fielen nun allerdings eine Anzahl Blinder außer Berücksichtigung,
die bisher bedacht worden waren und es wird zur
Vermeidung von Reklamationen und Mißverständnissen angezeigt sein, den betreffenden Gemeindsarmenpflegen die Gründe dieser Unterbrechung durch Aufnahme des gegenwärtigen Berichtes in das Amtsblatt zur Kenntniß zu bringen.
er haben und soll bei der Wahl zuerst auf
einen Fachmann halten, wenn es ihr aber nicht
möglich ist in ihrem Kreis einen solchen zu
finden, so ist sie befugt, auf Jemand anders
zu greifen, sofern er nur ein für die schlichten
Erfordernisse der Fleischschau „Sachverständiger“
ist, und wenn er es noch nicht ist, so kann ers werden, ohne deßhalb die ganze Thierarzneikunde
sich aneignen zu müssen. Nur muß er sich dann
gemäß § 3 der Instruktion für die Fleischschauer bei der Sanitätsdirektion über seine Befähigung ausweisen. Noch in den letzten Jahren hatten ein paar Besprechungen mit den
zugehörigen Bezirksthierärzten genügt, um
sich das Fähigkeitszeugniß zu verschaffen,
wobei nach dem offenen schriftlichen Geständniß
einer Anzahl dieser letztern oftmals persönliche
Rücksichten mehr galten als die Sache; jetzt aber
ist neu angeordnet, daß von einer einheitlichen
Stelle aus, nämlich von dem Lehrer des Veterinärpolizeiwesens an der kantonalen Thierarzneischule, die Instruktion der Kandidaten sowie
die Prüfung ihrer Befähigung stattfinde & Niemand wird dieses Verfahren laxer finden als das
frühere. Noch mehr: Während der erwähnte Lehrer, Bezirksthierarzt Meier, um sein Gutachten
darüber angegangen, wie die Einrichtung einer sol-
frist bis zum 1. März 1876. – Die im Gemeindebanne Weißlingen liegende Strecke dieser Straße
ist schon etwas früher vollendet worden, weil
gar keine Bauschwierigkeiten vorkamen, so
daß schon am 11. November der Staatsbeitrag
bestimmt und ausbezahlt werden konnte, & zwar
im Betrage von Fr. 1450. – Im Gemeindebanne
Kyburg erwiesen sich die Schwierigkeiten größer,
so daß die Baufrist nicht eingehalten werden konnte, außerdem verzögerte ein lange dauernder Prozeß mit einem Abtretungspflichtigen
die Rechnungsstellung, so daß der Gemeindrath Kyburg erst am 1. Herbstmonat d. Js. die
Straßenbaurechnung zum Behuf der Feststellung
des Staatsbeitrages einliefern konnte.
Mit Rücksicht auf diese Verhältnisse hat übrigens die Gemeinde Kyburg durch Beschluß des
Regierungsrathes vom 17. Brachmonat v. Js. bereits
einen Vorschuß von Fr. 2000 erhalten, welcher
von dem Staatsbeitrage in Abrechnung zu bringen
ist.
Die Straße ist in jeder Beziehung fertig gebaut,
mit gehauenen Steinen vermarcht und mit Kiesbehältern und mit Randbäumen versehen; die Anlage erweist sich nunmehr nach den überstandenen Schwierigkeiten wegen Rutschungen u. s. w.
als solid und gut angelegt und hat das Junihoch-
liche Erledigung dem Inhaber der Urkunde und nicht
dem Staate zur Last fallen würde, die Bewilligung ertheilt, seinen schon früher ohne Bewilligung erstellten Weier am Ottikerbache fortbestehen zu lassen,
jedoch nur unter folgenden Bedingungen:
1. Die Dammkrone des Weiers soll 5,853 Meter &
die Sohle des Ueberfalls 1,833 Meter tiefer liegen
als die Oberfläche des neben dem Weierdamm am rechtseitigen Ufer gesetzten Steines.
2. Der jeweilige Besitzer des Weiers ist verpflichtet, denselben zu allen Zeiten sorgfältig zu unterhalten, und es hat derselbe für allen aus Nichtbefolgung
dieser Vorschrift entstehenden Schaden zu haften.
3. Bei Feuerausbruch in der untern Landesgegend
soll der Weier den Behörden zur Verfügung gestellt
werden.
4. Ohne vorher nachgesuchte und erhaltene Bewilligung dürfen keinerlei Veränderungen an den
Weieranlagen vorgenommen werden.
5. Durch diese Konzession darf der Fischerei
im Sinne des § 4 des Gesetzes möglichst wenig
Eintrag geschehen. Es bleibt daher dem Staate das
Recht gewahrt, dieselbe auch in der Weieranlage ausschließlich auszuüben, und es muß einem
allfälligen Pächter der Zugang zum Weier zu
diesem Zwecke jederzeit gestattet sein.
II. Herr Trüb hat an die Kanzlei der Direktion
II. Der Direktion wird ferner die Ermächtigung ertheilt, den Bau der Senkwalzen für die
Abtheilung Kempt–N. O. B. Brücke nach eingezogenen
einläßlichen Erkundigungen von sich aus zu vergeben.
III. Mittheilung an die Direktion unter Rückstellung der Akten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Dem von der Direktion der öffentlichen
Arbeiten mit Hrn. Ulrich Weilenmann von Rykon
abgeschlossenen Vertrage über Erstellung einer
Steinvorlage vor der linksufrigen Senkwalze
am Tößufer bei Rittweg - Bauma, im Kostenbetrage von Fr. 2781, wird die Genehmigung ertheilt.
2. Mittheilung an die Direktion unter Rückstellung der Akten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Voriges Jahr wurde mit Hrn. Oberle in Muri
ein Vertrag abgeschlossen, nach welchem derselbe
für letzten Winter 20,000 Ztr. und für den kommenden Winter 40,000 Ztr. Holz zu liefern sich ver-
absurden Wahnideen behaftet, auch auf keine
vernünftige Oekonomie geschlossen werden
könne, weßhalb Abweisung des Rekurses beantragt werde.
In Genehmigung des wesentlichen Inhaltes
der erstinstanzlichen Begründung,
gestützt auf die Berichterstattung des Bezirksrathes Andelfingen, und da aus den Akten nicht ersichtlich ist, daß seit dem Beschluß des Regierungsrathes vom 20. Oktober 1875 sich an der Sachlage
irgend Etwas wesentlich geändert habe,
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz und Polizei,
beschlossen:
1. Sei der Rekurs abgewiesen.
2. Trage Rekurrent die Kosten, bestehend in
3 Frk. Staats-, 2 Fr. Kanzlei- und den Ausfertigungsund Stempelgebühren.
3. Mittheilung an die Rekurrenten, an den
Bezirksrath Andelfingen unter Rücksendung der
Akten und an die Direktion der Justiz & Polizei.
Präsidial-Verfügungen
11. November 1877.
Eine Mittheilung des Bundesrathes, wonach der
von Fürsprech Strohecker Namens Schneebeli zum
+ 0.765 Mtr.
rades, Durchmesser 4.68m
Falz der Fensterbank am Mühle¬
+ 1.458 “
“
gebäude neben dem Radhaus
Oberkante des Fachbaumes am
+ 0.878 “
Kemptwuhr
+ 0.312 “
Grundschwelle der Kanalsohle daselbst
Wasserspiegel daselbst & Höhe der be¬
+ 1.154 “
weglichen Schwelladen
Gewölbscheitel des Durchlasses des
+ 5.370 “
Würglerbaches am Bahndamm
Sohle des Würglerbaches am Aus¬
+
lauf des Durchlasses daselbst
Es soll Krone des Weierdammes und
4.170 “
der Berme
Weierwasserspiegel & Oberkante des
+ 3.570
Weierüberfalles
1.770
Weiersohle am Auslaufrohr
+
5. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen
des Wasserwerkes vorgenommen werden.
6. Sollte das Wasserrecht früher oder später in den
Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon der Direktion der öffentlichen Arbeiten Kenntniß zu geben.
7. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden & Nachtheil, der, von
den Anlagen und der Bewerbung dieses Rechtes
herrührend, an der Gesundheit Anderer oder an
3. Mittheilung an den Stadtrath Zürich und an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen des Standes Aargau gegen den Stand
Zürich,
betreffend die Wasserrechtsanstände an der Jona,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 18. Augstmonat d. Js. übermittelte der Instruktionsrichter des schweiz. Bundesgerichtes das Expertengutachten in Eingangs
erwähnter Streitsache, unter Fristansetzung bis
zum 12. Herbstmonat zur Einreichung allfälliger
sachbezüglicher Bemerkungen und mit dem Auftrage, sich über Annahme oder Nichtannahme des
von den Experten gemachten Vorschlages auszusprechen.
B. Das von den Herren Ganguillet & Legler
Experten
die Experten gestellte Fragen:
1. Welchen Einfluß hat die von der Regierung von
Zürich am 16. Wintermonat 1872 dem Hrn. Biedermann zur Erstellung eines Weiers ertheilte Konzession und die Geltendmachung der letztern auf
die Benutzung des Wassers der Jona im Gebiete des
Kantons Aargau, und
2. Können allfällige nachtheilige Einflüsse gehoben werden durch anderweitige Vorkehrungen,
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Auf den in Sachen des Standes Aargau gegen
den Stand Zürich, betreffend Wasserrechtsanstände
an der Jona, von den Experten, Herren Legler und
Ganguillet, gemachten Vorschlag wird nicht eingetreten.
II. Mittheilung an Hrn. Dr Honegger, als Anwalt des Standes Zürich, für sich und zu Handen des
Bundesgerichtes, mit der Einladung, gegenüber dem
Bundesgerichte den Standpunkt zu vertreten, daß der
Augenschein und die angeordnete Expertise für nicht in
Betracht kommend angesehen werden müssen, da deren
Anordnung den hierseitigen Experten zu spät mitgetheilt worden und denselben dadurch die Gelegenheit
benommen worden sei, dem Akte beiwohnen zu können,
an die Herren J. und A. Biedermann in Winterthur
und die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
in Genehmigung eines bezüglichen Beschlusses des
Kirchenrathes,
beschließt:
beschränke, auf Folgendes aufmerksam zu machen:
Die den Sommer-Einwohnern in rechtlicher &
politischer Beziehung angewiesene Stellung führe
dahin, daß dieselben an beiden Orten zur Hälfte
steuerpflichtig, formell successiv in beiden Gemeinden stimmberechtigt, aber faktisch von jeder Bekleidung eines Gemeindeamtes in irgend
einer dieser Gemeinden ausgeschlossen wären.
Durch die hohe Schätzung der Landgüter haben die Landgemeinden dafür gesorgt, daß sie
auch bei Gutheißung der bezirksräthlichen Auffassung in keiner Weise zu kurz kommen.
Bedeutenden Schwierigkeiten müßten die
Fragen rufen, in welcher Gemeinde die Staatssteuer zu entrichten sei und ob die betreffenden
Steuerpflichtigen sich von zwei von einander unabhängigen Steuerkommissionen taxiren zu lassen haben.
Er ersuche um Bestätigung des erstinstanzlichen Entscheides, eventuell müßte er verlangen, daß der Entscheid nur prinzipiell erfolge
und die Ausmittlung des Vermögens, welches
zur Hälfte in Zürich und Enge zur Versteurung
kommen soll, der nähern Verständigung der betreffenden Steuerbehörden vorbehalten bleibe.
H. Der Bezirksrath Zürich macht in seiner
Beantwortung des Rekurses Enge, vom 8. August