dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
der Gemeindeversammlung Zell verworfen.
B. Unterm 23. dies theilt der Gemeindrath
Zell dieses Resultat mit, welches theils aus der Ueberzeugung der Versammlung, daß eine definitive
Tößkorrektion doch noch längere Zeit auf sich warten lassen werde, theils aus dem Wunsche, daß die
neue Tößbrücke an einer andern Stelle gebaut werden möchte, hervorgegangen sei; endlich habe auch
die Ansicht geltend gemacht werden wollen, es sei
diese Baute Sache des Staates, weil die frühere
Jochbrücke durch seine Organe und nicht durch das
Hochwasser zerstört worden sei. Trotzdem sei der
Gemeindrath sowol von der Nothwendigkeit einer
raschen Erstellung der Brücke überzeugt, als auch
davon, daß es im ökonomischen Interesse der Gemeinde liege, wenn sie an der im Situationsplan
bezeichneten Stelle über den Fluß geführt werde.
Der Gemeindrath müsse nun die weitern Maßnahmen dem Regierungsrathe überlassen, möchte aber
unter Hinweis auf die finanzielle Lage der Gemeinde Zell darum nachsuchen, daß auf einen möglichst
hohen Staatsbeitrag Bedacht genommen würde.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die in Frage liegende Brücke bildet einen Bestandtheil einer Straße III. Klasse, welche noch nicht
so bald in die II. Klasse erhoben werden dürfte; es
beschließt:
1. Als dritter Kanzlist der Direktion der
öffentlichen Arbeiten mit der gesetzlichen Jahresbesoldung von 1000 Frk. und einer aus dem
Kredite für Besoldungszulagen zu entnehmenden Jahreszulage von 500 Frk. wird gewählt
Hr. Edwin Büeler von Wetzikon, in der Meinung, daß dessen Anstellung als mit dem 1. dies
erfolgt betrachtet werde.
2. Mittheilung an die Direktion[en] der öffentlichen Arbeiten und der Finanzen.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Vermögensverabfolgung an die
Eheleute Huber-Furter von Außersihl, in Camp
Point Illinois, und betreffend deren Entlassung aus dem Kantonsbürgerrecht,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- &
Polizeidirektion,
beschlossen:
1. Die Eheleute Salomon Huber und Anna
Huber geb. Furter von Außersihl werden
gestützt auf ihr Entlassungsgesuch vom 7. Juni
und ihre nordamerikanische Naturalisationsurkunde d. d. 25. Oktober 1856, nachdem sie
durch Schlußnahme des Gemeindrathes Außersihl aus dortigem Bürgerverband entlassen
worden
mit Urkunden vom 15. März 1851, 24. Brachmonat 1871 und 17. März 1877 bewilligte, im Besitze der Firma Kaspar Huber befindliche Wasserrecht am Aabache in Oberuster wird auf
Fr. 65 45 Rp. festgesetzt, welcher Betrag zum
ersten Mal mit Martini 1877 zu entrichten ist.
Für die Benutzung der vermehrten Wasserkraft in den Jahren 1873 bis und mit 1876 hat
Herr Huber an die Domänenkasse des Staates
den Betrag von Frk. 127 80 Rp. sofort nachzubezahlen.
II. Disp. I des gegenwärtigen Beschlusses ist als
Nachtrag in die Wasserrechtsurkunde vom 17. März
1877 aufzunehmen.
III. Mittheilung an die Firma Kaspar Huber unter Rückstellung der vervollständigten Wasserrechtsurkunde durch das Mittel des Statthalteramtes, an die Finanzdirektion und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung
der Akten.
In Sachen des Hrn. Johannes Graf, Müller
in Kempten - Wetzikon,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. In Eingabe an das Statthalteramt Hinweil
vom 18. Hornung d. Js. suchte Herr Graf um die Bewilligung nach:
daß es Sache der Grundeigenthümer sei, gegen Aufschwellungen Einsprache zu erheben, so ist doch
merkwürdiger Weise von ihnen eine solche nie
eingegangen, selbst nachträglich nicht, es sei denn,
daß die Rekursbeschwerde als solche aufzufassen ist.
Abgesehen von einer allfälligen Existenz
oder Anerkennung einer Privateinsprache, frägt
es sich in erster Linie, ob dem Gesuche, betreffend neue Regulirung der Schwellverhältnisse,
im öffentlichen Interessen [sic!] entsprochen werden
könne.
Das Wasserwerk der Herzogenmühle gehört zu denjenigen, für welche der Wildlauf
des Flusses als Kanal benutzt wird, was immer
zu Uebelständen führt. Das obere Wuhr mit dem
abzweigenden Glattkanal ist nicht geeignet,
alles Wasser der Glatt zu führen, ein Theil
muß durch den Wasserwerkskanal abfließen,
der wahrscheinlich ursprünglich den Hauptabfluß
bildete. Durch die beiden Wuhranlagen wird
überdieß die Glatt bis gegen die Straße Schwamendingen–Niederschwerzenbach gestaut.
Bei gegenwärtiger Handhabung der Schwellvorrichtungen liegt der Wasserspiegel selbst
bei gewöhnlichem Wasserstand auf der ganzen
Strecke nahezu im Niveau des anliegenden Ter-
ferenz behufs Ausarbeitung eines Nachtrages
zum Grenzbereinigungsprotokoll unter Vorbehalt der Genehmigung von Seite der beiden
Regierungen einverstanden.
2. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird zur Mitwirkung bei dieser Vorarbeit bevollmächtigt und es hat dieselbe
die Bestimmung von Ort und Zeit zur Konferenz von Seite der aargauischen Staatswirthschaftsdirektion zu gewärtigen.
3. Mittheilung an den Regierungsrath
Aargau und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Anstatt der mit Neujahr ausgetretenen
außerordentlichen Kanzlisten Hintermeister
und Job wurden von der Direktion die
Herren A. Ehrismann & E. Büeler [sic!] angestellt.
Letzterer hat sich nun als ein so intelligenter
und fleißiger Arbeiter erwiesen, daß die
Direktion dafür hält, es sei am Platze, ihn
definitiv anzustellen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
Cie vom 6. Jenner.
3. einer Beantwortung des Hrn. Eichmeister Ott
vom 27. Juni sammt Beilagen,
4. einer Erklärung des Hrn. Otto Meier von der
Firma Meier, Siebler & Cie vom 30. Juni etc.
sowie eines bezüglichen Antrages der Direktion der Justiz & Polizei,
beschließt:
Es sei an das eid. Departement des Innern
das in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Schreiben zu richten.
In Sachen des Gemeindrathes Dättlikon,
Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Winterthur,
betreffend Bürgerrechtsentlassung des Jakob
Meier, Thierarzt,
hat sich ergeben:
A–C. Siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses des Bezirksrathes Winterthur.
D. Unterm 27. April d. Js. hat der Bezirksrath Winterthur die Entlassung des Thierarzt
Jakob Meier aus dem Bürgerrechtsverbande
der Gemeinde Dättlikon bewilligt und dessen
Einbürgerung in der Gemeinde Hüntwangen gutgeheißen gestützt auf folgende Erwägung:
bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an Hrn. Jb. Friedr. Lang unter Rücksendung der betreffenden Akten, an den Gemeindrath Uster und die Direktion der Finanzen.
Mit Zuschrift vom 26. Herbstmonat stellt der Gemeindrath Uster Namens des Hrn. Joh. Georg Schailin, Sattler, von Tannenkirch - Baden, wohnhaft in Uster, welcher am 21. Jenner d. Js. eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Uster aufgenommen worden
ist und die in Art. 1 des bezüglichen Bundesgesetzes
vom 3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung des
Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, dat. 20. Herbstm. d. Js., beigebracht hat,
das Gesuch um Ertheilung des Landrechtes an denselben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Dem Herrn Joh. Georg Schailin wird gemäß
§ 21, Abs. 2 des Gesetzes betreffend das Gemeindewesen vom 27. Juni 1875 das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht
der Gemeinde Uster bestätigt unter der Bedingung,
daß er sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Ein-
I. Dem Herrn J. C. Guggenbühl im Neugut
Wallisellen wird, unbeschadet allfällig späterer
Privateinsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Konzessionsinhaber und nicht dem
Staate zur Last fällt, die Bewilligung ertheilt,
das bestehende Glattbett unterhalb seines Etablissements, vom Auslauf des Kanales an
bis 315 Meter weiter abwärts zur Ausgleichung der Sohlenhöhe entsprechend der daselbst
vorhandenen tiefern Lage regelmäßig zu
vertiefen, und das dadurch zu gewinnende Gefäll vermittelst des vorhandenen Motors
für den Betrieb des gegenwärtigen Geschäftes mitzubenutzen, jedoch nur unter folgenden
Bedingungen:
1. Das Glattbett muß eine Sohlenbreite von
mindestens 10.5 Meter erhalten und die beidseitigen Böschungen sollen wenigstens einfüßig erstellt werden.
2. Die regelmäßige Reinigung dieser
Glattstrecke, sowie die Unterhaltung der beidseitigen Ufer derselben ist Sache des Konzessionsinhabers.
3. Bei einer künftigen Glattkorrektion
kann der Inhaber der Konzession oder seine künftigen Besitznachfolger, gestützt auf dieselbe, keine Einsprache erheben oder Ansprache auf Ent-
3. Mittheilung an den Petenten unter Rücksendung der betreffenden Akten, an den
Gemeindrath Wülflingen, das Statthalteramt
Winterthur und die Direktion der Finanzen.
Der Regierungsrath hat,
nachdem sich ergeben:
A. Das Regulativ betreffend die Thätigkeit des Kantonschemikers vom 17. Febr.
1877 ist unter Verhältnissen aufgestellt worden, die wegen der Neuigkeit dieses Gebietes
noch keinerlei Erfahrungen zur Nutzanwendung kommen ließen. Es haben aber schon
die ersten Monate seit Eröffnung des staatlichen Laboratoriums gezeigt, daß dasselbe
einer starken und andauernden Inanspruchnahme weit über das Maß der ursprünglichen Erwartung hinaus sich wird versehen
müssen, daß zum Kantonschemiker hinzu für
einstweilen mindestens ein Assistent anzustellen ist, daß in Folge dessen die Ausgaben
für Besoldung und für Verwendung von Materialien sich rasch mehren werden, und daß
wenn diese in mancher Richtung erwünschte
Entwicklung nicht alles Maß überfluthen
soll, die Einführung einer genauern Controle
über die Thätigkeit des Kantonschemikers
Advokat Heller & Kons. wegen Eisenbahnsubvention der Stadt Winterthur,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
Es ist das in den Missiven vom heutigen
Tage enthaltene Schreiben an das schweiz. Bundesgericht in Lausanne zu richten.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Vertheilung der Liebesgaben für die
Wasserbeschädigten vom Jahr 1876,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
Es ist das in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Schreiben an das eid. Departement des Innern
zu richten.
Der Stadtrath Zürich beschwert sich mit Zuschrift
vom 9. Juni d. Js. darüber, daß die Direktion der
öffentlichen Arbeiten eine Rechnung von Fr. 299.92
für Arbeiten, welche in Folge der Hochwasser vom 14. Febr.
l. Js. auf Aufforderung dieser Direktion durch die städtische Bauverwaltung zum Schutze des linken Sihlufers
gegenüber dem Sihlhölzchen ausgeführt worden seien,
nicht habe bezahlen wollen.
eine vermehrte Wasserkraft von 20 Kubikfuß = 0,54 Kubikmeter. Das nutzbare Gefälle
beträgt 2,205 Meter. Es ergibt sich hieraus
1000
eine Wasserkraft von 0,54 x 2,205 x
15,86 Pferdekräfte. Für die Bestimmung des
Wasserzinses kommt hier der Maximalansatz von
Frk. 4 per Pferdekraft in Anschlag, weil die Wasserkraft in gewöhnlichen Jahren voll benutzt
werden kann. Der Wasserzins für diese vermehrte Wasserkraft beträgt daher jährlich 15,86 x 4
Frk. 63 45 Rp.
In Disp. II der Konzession vom 14. Brachmonat 1871 ist der jährliche Wasserzins für das Wasserrecht des Hrn. Huber vorläufig auf Fr. 31 50 Rp.
festgesetzt worden, demnach wird für die vermehrte Wasserkraft in den Jahren 1873 bis &
mit 1876 eine Nachzahlung von 4 x Fr. 31 95 Rp.
Frk. 127 80 Rp. stattfinden müssen.
B. Mit Verfügung vom 12. März d. Js. wurde
dieser Vermessungsbericht der Firma Kaspar
Huber in Oberuster mitgetheilt und ist keine Einsprache dagegen erhoben worden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der erhöhte jährliche Wasserzins für das
der Situation und eine augenblickliche katarrhalische Störung der Stimme des Redners
seinen Erfolg einigermaßen beeinträchtigt
haben. Im Uebrigen war der Vortrag frei
und ansprechend, das Dogmatische hinter dem
Ethischen völlig zurücktretend und das Ganze
vom Geiste religiöser Humanität getragen.
In Erwägung aller Verhältnisse gelangt
die Sanitätsdirektion dazu, für einmal nur
eine provisorische Wahl des Hrn. Kupferschmid
zu empfehlen. Sie hält dafür, dieses Provisorium würde für den Genannten der wirksamste Sporn sein, in Beziehung auf die Predigt noch bessere Leistungen anzustreben. Sie
trägt deshalb darauf an, daß Hr. Kupferschmid
auf Grund der im Reglement für die Strafanstalt aufgestellten Pflichtordnung zum
Pfarrverweser an der Strafanstalt mit
Fr. 4000 Jahresbesoldung, inbegriffen die Entschädigung für Seelsorge am Bezirksgefängnisse in Zürich, ernannt werde und zwar mit
Amtsantritt auf Ende September 1877 & mit
gegenseitig vorbehaltener vierteljährlicher
Kündungsfrist.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Sanitäts- & Gefängnißwesens,
1. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
wird ermächtigt, der politischen Gemeinde Wyla
an ihre Ausgaben für Leistungen und Lieferungen von Wuhrtannen beim Hochwasser vom 14. Hornung d. Js. im Betrage von Fr. 1319 10 auf Rechnung des außerordentlichen Hochwasserkonto einen
Beitrag von Fr. 700 zu verabfolgen.
2. Der Gemeindrath Wyla wird beauftragt,
aus diesem Gelde namentlich diejenigen Leistungen
zu vergüten, welche direkt von Straße & Brücken
gemacht worden sind.
3. Mittheilung an den Gemeindrath Wyla, die
Zivilvorsteherschaft Wyla und die Direktion
der öffentlichen Arbeiten.
Die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens berichtet.
Auf die ausgeschriebene Stelle eines ersten
Assistenzarztes der chirurgischen Abtheilung des
Kantonsspitals, welche durch die Beförderung des
Hrn. Dr Fritzsche zum Sekundararzt der selben Abtheilung auf den 1. Okt. a. c. erledigt worden ist,
hat sich gemeldet:
Herr Dr med. August Lüning, Sohn, von Rüschlikon,
der bereits schon ein Semester auf genannter Klinik als Unterassistent funktionirte und seit circa
acht Monaten behufs weiterer chirurgischer Studien
Sie ersucht um Bestätigung des bezirksräthlichen Beschlusses.
H. Der Bezirksrath Pfäffikon beruft
sich unterm 30. Juli, ohne weitere Bemerkung,
auf seinen Beschluß vom 15. Mai d. Js.
Es kommt in Betracht:
Nachdem in der Schulgemeindsversammlung
vom 10. Juni l. Js. das Protokoll der Versammlung vom 2. April genehmigt worden, war
kein Anlaß mehr vorhanden, gegen die Verhandlungen und Beschlüsse derselben, wie sie
das genehmigte Protokoll darstellt, Rekurs
zu erheben und hatte sonach der Rekurs von
Anfang an keinen Grund.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Der Rekurs wird als unbegründet abgewiesen.
2. Tragen die Rekurrenten die erst- und
zweitinstanzlichen Kosten, letztere bestehend in
3 Fr. Staats-[,] 2 Fr. Kanzlei- & den Ausfertigungsund Stempelgebühren.
3. Mittheilung an a. Gemeindrath Weber für
sich und zu Handen der Mitrekurrenten, an
die Vorsteherschaft der Schulgemeinde Ausli-
kum der Genuß des vorzüglichen Aussichtspunktes wol zu gönnen. Auf andere Art lasse sich
eine erträgliche Rentabilität der kostspieligen,
aber für jede Privatbenutzung allzu abgelegenen Lokalität nicht erzielen,
auf den Antrag der Direktion des Sanitätswesens,
beschlossen:
I. Für den Fall, daß sich von einem soliden
Unternehmer sichernde Vertragsbestimmungen
hinsichtlich der auf die benachbarte Heilanstalt
zu nehmenden Rücksichten erzielen lassen, kann
die Stephansburg zur Betreibung einer soliden
Wirthschaft verpachtet werden.
II. Dabei soll der Miethzins fürs erste Jahr
mindestens Frk. 1500 betragen und ein gegenseitiges halbjähriges Kündigungsrecht festgestellt
sein.
III. Mittheilung an die Direktion des Sanitätswesens zur Vollziehung.
Der Regierungsrath hat,
da sich ergeben:
Bei den Verhandlungen, welche sr. Zt. zwischen
dem Bundesrathe und dem Regierungsrathe über
die Baupflicht Zürichs betreffend das Polytechnikum gepflogen wurden, sind einzelne kleinere
richtet:
Durch das Hochwasser vom Juni 1876 wurde
auch das Auffangswuhr für die Mühle bei Glattbrugg zerstört. Um das Wasserwerk im Gang
zu erhalten, war der Besitzer genöthigt, den
Wildlauf der Glatt an der Stelle jenes Wuhres
provisorisch durch eine Bretterwand abzuschließen. Bei der Aussicht, daß die längst pendente Frage einer Korrektion der Glatt daselbst
mit einer Herabsetzung des Wasserwerkes wieder
ernstlich aufgenommen werde, stellte Hr. Althaus, gegenwärtiger Besitzer der Mühle, das Gesuch, es
möchte die Korrektion sofort vorgenommen werden, um ihm die Erstellung eines neuen Wuhres,
welches später wieder zu entfernen wäre, zu
ersparen, wogegen er gewisse Leistungen anerbot.
Um Stauungsverhältnissen, wie sich beim letzten Hochwasser zeigten, besser Rechnung zu tragen, und die Kosten möglichst zu ermäßigen, ergab sich die Nothwendigkeit, frühere Projekte
umzuarbeiten. Die Inspektion gab dazu die
nöthigen Anweisungen, die Ausführung verzögerte sich jedoch etwas lange, theils wegen anderweitiger Inanspruchnahme des disponibeln Personals, theils wegen Unterhandlung mit Herrn
Althaus.
der, daß man die Liegenschaften als einen Hauptfaktor des Vermögens betrachte und den vollen
Werth derselben bei der Vertheilung der Steuerquoten nach billigem Ermessen berücksichtige. Durch
§ 137 des Gemeindegesetzes wolle der Gesetzgeber keine neuen Steuern dekretiren, sondern er
bezwecke bloß, das Vermögen, bestehe dasselbe
in Liegenschaften oder etwas Anderm, zu besteuern
& zwar in der Weise, daß dasselbe, falls Jemand außer
seiner Wohngemeinde Liegenschaften besitze, nicht in seinem Gesammtbestande in der Wohngemeinde zur
Besteuerung herangezogen werde, sondern daß
auch die Gemeinden, in denen sich die Liegenschaften
befinden, je nach der Größe derselben an der
Steuer participiren, wobei bei Aktiengesellschaften der volle Werth der Liegenschaften, ohne Abzug der darauf haftenden Passiven, in Rücksicht
zu ziehen sei.
Er sei nun damit einverstanden, daß die Liegenschaften mit ihrem vollen Werthe in Anschlag
gebracht werden, aber er bestehe darauf, daß man
nur eine Steuer vom effektiven Vermögen verlange, und gestehe nur zu, daß bei der Vertheilung
der Quoten an die einzelnen Gemeinden die Grundstücke berücksichtigt werden, bei welchem Verfahren sich für die Gemeinde Außersihl bei einem wirklichen Vermögen des Konsumvereins von
veranschlagt waren, nun bei der Ausführung mit Fr. 3614.67 & 306 Fr. = [Fr.] 3920 67 Rp.
laut den betreffenden Verträgen an die
Unternehmer bezahlt werden mußten. Die
Kostendifferenz beträgt also Fr. 79.33, d. h. die
ausgeführten Objekte haben um so viel weniger gekostet, als die angenommene Beitragssumme der Gemeinde Rümlang beträgt. Diese ganze Differenz ist indessen gegenüber
der vereinbarten Aversalentschädigung,
resp. betreffend den daran zu ertheilenden
Staatsbeitrag nicht in Anrechnung zu bringen.
Die Gesammtvoranschlagssumme betrug Fr. 17,500
und die ausgeführten Arbeiten haben Fr. 16,551.62
gekostet.
Ebenso sind die auferlaufenen Kosten von
Fr. 90.74, welche der Gemeinde nach § 3 der Uebereinkunft zugefallen sind, auch allein von der
Gemeinde Rümlang zu tragen, denn von einem
Staatsbeitrag an diese Kosten ist in der Uebereinkunft keine Rede; sie betreffen hauptsächlich
Leistungen, welche nach Gesetz der Gemeinde zufallen, und dieselben sind überdieß so klein, daß
die längst nöthig gewesene Reparatur des frühern Bodenbelages der alten Brücke so viel
gekostet hätte.
Glattbrugg zu erstellen. Durch den Bau der
Nationalbahn habe sich aber die Sachlage geändert; der Gemeindrath habe dafür gesorgt,
daß ein Durchlaß beim Plattenweg erstellt und
die fragliche Straße in dieser Richtung projektirt worden sei. Gegen diese Richtung sei vom
Gemeindrath Kloten Beschwerde beim Bezirksrath Bülach erhoben worden, welche unterm
3. Juni 1876 zu einem Augenschein geführt habe,
bei welchem eine ganz gerade Richtung der Straße
und Durchführung derselben durch den Nationalbahndamm an einer Stelle, wo jetzt ein Durchlaß erstellt werde, verlangt worden sei. Die
Klagen über den Kostenpunkt und die ungünstigen Bodenverhältnisse treffen bei Opfikon auch
zu, wie bei Kloten und Rümlang. Wenn Art. 1
lemma 3 des Straßengesetzes vom 8. Jenner 1871
sage: „Straßen II. Klasse sind Verbindungsstraßen und verbinden politische Gemeinden
unter sich und mit Straßen I. Klasse“, so glaube
der Gemeindrath hier vollkommen im Recht zu sein,
eine Straße II. Klasse zu verlangen.
D. Unterm 20. Juli macht der Gemeindrath
Wallisellen, nachdem ihm zur Kenntniß gekommen, daß der Gemeindrath Opfikon um Dekretirung einer Straße II. Klasse von Opfikon nach
Rümlang beim Bezirksrath eingekommen und ab-
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
I. Der erstinstanzliche Entscheid ist bestätigt.
II. Die Rekurrenten haben die Kosten, bestehend in 3 Frk. Staats-, 2 Fr. Kanzlei- & den Ausfertigungs- und Stempelgebühren, zu bezahlen.
III. Mittheilung an die Rekurrenten, die
Schulgemeindsvorsteherschaft Dübendorf und den
Bezirksrath Uster unter Rücksendung der betreffenden Akten.
In Sachen des Konsumvereins Zürich, vertreten durch Hrn. Dr E. Zuppinger, ersten Appellanten,
und des Stadtrathes Zürich, zweiten Appellanten
gegen einen Entscheid des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Gemeindesteuer,
hat sich ergeben:
A–B. Siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
C. Der Bezirksrath Zürich beschloß unterm
12. Oktober 1876, der Rekurs des Konsumvereins werde theilweise gutgeheißen und sei
derselbe nicht verpflichtet, das auf dem Staatssteuerregister figurirende Vermögen von
Frk. 226,500. der Gemeinde Zürich zu versteuern,
diese sei vielmehr einzig berechtigt, die in Zürich
Qualitäten einem Inländer den Vorzug zu geben.
Als solche präsentiren sich die Herren Schmid & Huggenberg. Ueber Hrn. Schmid, der seiner Zeit schon um
die Hauptstelle sich beworben hatte, wurde damals
[Jenner 1877] vom Sanitätsrath folgende Censur abgegeben:
„Hr. Dr Werner Schmid kann sich in wissenschaftlicher Beziehung namentlich mit den beiden Erstgenannten [Abeljanz & Liechti] nicht messen. Er hat verhältnißmäßig viel geschrieben, allein seine Abhandlungen sind nicht bedeutende. Die Mühe & Arbeit,
die auf dieselben verwendet worden ist, steht
nicht im Verhältnisse zum Ziel der Untersuchungen. Allerdings läßt sich auch ihm eine gewisse praktische Routine nicht absprechen. Dem steht gegenüber, daß Hr. Dr Schmid offenbar eine etwas zerfahrene Persönlichkeit ist, die im Laufe eines Dezeniums es nicht so weit gebracht hat, eine stabile
Stellung zu erlangen. In Basel wie in Frauenfeld konnte er sich nicht halten.
Die Kommission hält dafür, daß er überhaupt
im Ganzen zu dieser Stellung nicht passe.“
Mag das vorstehende Urtheil etwas scharf gehalten sein, so tritt jedenfalls auch einer Uebertragung der Assistentenstelle an den Genannten
die Schwierigkeit entgegen, daß derselbe nach seinen Antecedentien etwas schwierigen Charak-
2.
rechtsgebühr von Fr. 50 bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm
die Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an den Petenten unter Rücksendung der betreffenden Akten, an den Gemeindrath Horgen und die Direktion der Finanzen.
In Sachen der Gemeinde Rümlang,
betreffend Bestimmung eines Staatsbeitrages an die Baukosten der dortigen Glattbrücke,
hat sich ergeben:
A. Gestützt auf einen Beschluß des Regierungsrathes vom 11. Wintermonat 1876 schloß
die Direktion der öffentlichen Arbeiten unterm 12. Jenner 1877 mit der Gemeinde Rümlang einen Vertrag ab über die Erstellung einer Brücke über die Glatt daselbst. Dieser
Vertrag lautet folgendermaßen:
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
übernimmt den Bau und den Unterhalt der
Brücke über die Glatt auf ihre Kosten nach
den vorgelegten Plänen.
die Gemeinde Rümlang leistet für diese Erstellung einen einmaligen Beitrag von
Frk. 4000, zahlbar nach Vollendung des Bau-