dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
den Bau der Straße von Rafz bis an die
badische Grenze bei Baltersweil nach den genehmigten Plänen und Profilen, in Angriff
zu nehmen.
2. Auf die Klassifikation dieser Straße &
Bestimmung des Staatsbeitrages wird erst eingetreten, wenn der Anschluß an die Landstraße
Schaffhausen–Waldshut auf badischem Gebiete
erstellt sein wird.
3. Von letzterm Zeitpunkte an werden dann
auch die übrigen staatlichen Leistungen betreffend Unterhalt dieser Straße, gemäß den
gesetzlichen Bestimmungen beginnen.
4. Mittheilung an den Gemeindrath Rafz
und die Direktion der öffentlichen Arbeiten
unter Rückstellung der Akten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Für das Jahr 1876 war der Direktion der
öffentlichen Arbeiten ein Kredit von Fr. 15,000
für Mobiliaranschaffungen gewährt worden,
und es war ihr Bestreben, denselben möglichst
innezuhalten. Bei dem Rechnungsabschlusse ergab sich aber eine Mehrausgabe von über
Frk. 4000; welche ihren Grund darin hatte, daß,
ohne irgend welche Kenntnißgabe und ohne daß beim
auf dem Bureau des Hrn. Oberst Dumur statt und
der Hauptanstand bildet die Zutheilung der verlangten Cavalleriekurse, auf die wir mit Rücksicht auf
den Beschluß des Regierungsrathes um so weniger
Verzicht leisten konnten, als dadurch unsere finanzielle Basis ganz wesentlich gestört, ja der herwärtige Kanton gegenüber Bern, Luzern und Aargau
bedeutend benachtheiligt worden wäre.“
„Herr Oberst Dumur versprach auf Eingang des
Gutachtens dieser cavalleristischen Ausnutzung unseres Waffenplatzes zu dringen und uns einen bezüglichen Vertragsentwurf einzuhändigen. Letzterer
ging schon am 25. Juni hier ein, ließ aber unsere Forderung auf Zutheilung der Cavallerie völlig unberücksichtigt. Trotzdem erschien in der 2. Juliwoche der
Waffenchef der Cavallerie zur Untersuchung von
Kaserne und Waffenplatz und wir durften mit Rücksicht auf diese Anordnung und die bei dieser Untersuchung gefallenen Aeußerungen annehmen, die eid.
Behörden seien Willens, auf unsere Begehren einzutreten, um so eher, als der Herr Departementschef selbst sich
früher gegenüber Hrn. Oberstlieut. Meister dahin ausgesprochen hat, daß der Zutheilung der Cavallerie-Instruktionskurse an Zürich gar nichts im Wege stehe.“
„Wir erwarteten täglich Mittheilung über diesen
in der Hauptsache einzig noch schwebenden Punkt, allein vergebens, und dieses veranlaßte uns, unsere
Der Präsident des Kantonsrathes übermacht
mit Schreiben vom 1. August nachstehendes Verzeichniß der Traktanden für die am 20. dieß beginnende Augustsession des Kantonsrathes.
Gesetzesentwurf des Reg. Rathes betr. das kant. Polizeikorps;
betr. eine Revision des privatrechtl. Ge¬
3.
“
des Reg. Rathes betr. die Vermögens-[,] Eina-Sonntags- & Wirthkommensschaftspolizei-a;
5.
a-Abtretung von Pri¬
1.
Aktivbürgersteuer;
vatrechten-a;
Initiativvorschläge betr. Reduktion der Mitgliederzahl des Kantonsrathes, Wahlkreiseintheilung
des Kantons, Proportionalvertretung & bezüglicher Kommissionalantrag;
Kommissionalantrag betr. die Petition verschiedener
Zivilgemeinden für Erhebung zu politischen Gemeinden;
Petition mehrerer Zivilgemeinden für Abän¬
6.
derung der regierungsräthl. Verordnung vom
1. Febr. 1877 und Normirung der Einkaufsgebühr in
die Zivilkorporationsgüter nach deren Kapitalwerth.
Gesuch der Seidenindustriegesellschaft des Kantons Zürich
um Wiedererwägung einer Bestimmung des „Gesetzes
hat sich ergeben:
A. Unterm 2. Augstmonat 1875 suchte
Hr. Zuppinger darum nach, daß ihm gestattet
werden möchte, behufs eventueller Erneuerung seiner Wasserwerksanlage oder Erstellung einer Turbine die zwei zu Recht bestehenden Radgerinne bei seinem Etablissement in eine Gesammtbreite von 24 Fuß zu
vereinigen. Dabei würden die sämmtlichen
Leerlaufschleußen zunächst der Motoren in
ihrer Höhe unverändert bleiben, der Pfahl
vom Jahr 1811 aber wegfallen und für die
Höhe des Oberwasserspiegels die bisherige
Oberkante der Fallen beim obern Glattwuhre
maßgebend sein. Der bestehende Fischweier
sollte vom linken auf das rechte Glattufer
verlegt werden.
B. Nach erfolgter Publikation dieses
Projektes protestirte der Gemeindrath
Wallisellen gegen die Entfernung dieses Pfahles vom Jahr 1811 und bemerkte er ferner,
daß er nur in eine solche Schwellhöhe einwillige,
wie dieselbe durch die Verfügung der Direktion der öffentlichen Arbeiten vom 17.
Jenner 1856 fixirt worden sei.
C. Mit Verfügung vom 25. März 1876
wurde Hr. Zuppinger mit seinem Gesuche bis nach
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Hs. Jakob Bachmann in der
Benklen - Hinweil wird, unbeschadet allfälliger
späterer Privateinsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Konzessionsinhaber
und nicht dem Staate zur Last fällt, die Bewilligung ertheilt, unterhalb seines Hauses daselbst
ein Wasserwerk zu errichten und zu dessen Betreibung das Wasser des dortigen Riedtes in
einem oberhalb des Hauses [bei b im Plane] zu
erstellenden Weier zu sammeln, und von da
in offenem Kanal auf das Wasserrad, und unmittelbar unterhalb wieder in die unter der
Straße II. Klasse durch führende Dole zu leiten,
unter folgenden Bedingungen:
1. Die Dämme des Weiers sollen die dem
Drucke des zu sammelnden Wassers entsprechende Stärke erhalten, und mit aller für eine solche Anlage erforderlichen Sorgfalt und Genauigkeit ausgeführt werden. An geeigneter Stelle ist zur Verhütung der Ueberfüllung
ein freier Ueberfall anzubringen, dessen Ueberfallskante mindestens um 0,3m tiefer, als
die Dammkrone, liegen, die erforderliche Breite erhalten und mit einem soliden Sturzbett versehen sein soll.
fertigt erscheine.
D. Die Waisenkommission Horgen bezieht sich
in der Hauptsache auf die Berichterstattung
des Vormundes Bollier, welche sie in allen Theilen
bestätigt, und im Weitern noch beifügt, daß Julius Stäubli den Anordnungen des Vormundes &
der Waisenbehörden nichts nachfrage, sondern nach
seinem Belieben handle, sogar trotz der regierungsräthlichen Anordnung, daß sich sein Familienhaushalt innert den Grenzen des gestatteten Büdgets zu bewegen habe, und allfällige Ueberschreitungen von ihm selbst zu bestreiten seien
nach wie vor verschwenderisch darauf los wirthschafte.
E. In seiner Rekursbeantwortung vom 16.
Juli d. Js. hält der Bezirksrath Horgen dafür,
daß dem regierungsräthlichen Beschlusse vom
24. Mai 1875 in der Hauptsache Genüge geleistet worden sei. Sodann findet derselbe, obschon
der Zinsertrag von 5500 Frk. aus dem 124,000 Fr.
betragenden Vermögen der Kinder Stäubli für
den Unterhalt der Familie ausreichend sein
dürfte, sei dieses bei der Lebens- & Handlungsweise Stäublis dennnoch nicht der Fall, denn statt
daß der gewandte, begabte & noch rüstige Julius
Stäubli zum Unterhalt von Frau & Kindern beitrage, lebe er aus deren Vermögen und trage
Publikation in öffentlichen Blättern bekannt gemacht werde.
Der Preis stelle sich folgendermaßen:
95
600
Einzelne Stücke:
60
1 Liter
45
Fr. 2.25.
DL
“ 1.75
5 DL
43
243.
verpackt
40
“ –.75.
Fracht & Zoll pr Serie
Fr. 6. –
Verpackung
Für Ein- & Auspacken
200
Messen, Schleifen
…
12
Für Bruch
in der Eichstätte abgeholt
durch die Post bezogen
Nachdem der Bundesrath das Gesuch um Zollermäßigung abgewiesen, liegt kein Grund vor,
den Verkauf weiter zu verschieben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
I. Es seien die Eichmeister beauftragt, die Probeflaschen zu beistehenden Preisen an die Verkäufer von Getränken zu verkaufen.
einer Doppelbesteuerung führen, welche unter allen Umständen nicht stattfinden dürfe. Aus der Bestimmung des kant. Forstgesetzes, daß da, wo noch keine Korporationen zu forstpolizeilichem Zweck
bestehen, solche zu bilden seien, könne der Begriff
von vermögensrechtlichen Korporationen im Sinne
der §§ 20 und 22 des privatrechtl. Gesetzbuches
weder abgeleitet noch ein Besteuerungsrecht
auf Korporationen gefolgert werden. Es komme
nicht darauf an, daß der Gemeindrath Oberstraß
sondern er dürfe lediglich wissen, daß Jemand
Besitzer einer Gerechtigkeit sei, müsse dann aber
gewärtigen, in welchem Verhältniß dieser Besitz zu dessen übrigen Vermögensobjekten stehe,
d. h. in wie weit derselbe mit Schulden belastet
sei oder nicht, um den Antheil mit Steuern belasten zu können.
F. Der Gemeindrath Oberstraß erwidert
hierauf Folgendes:
Das Vermögen der Korporation Unterstraß, welches aus einem in Oberstraß liegenden
Waldkomplex bestehe, bilde ein unvertheiltes
Ganzes; der Antheil, den jedes Korporationsmitglied habe, sei nur ein ideeller und auch nur
als solcher kanzleiisch zugesichert; der Verwalter dieser Korporation gebe selbst zu, daß auf
ordnung die Angelegenheit überhaupt geregelt
sein werde.
H. Unterm 12. Juli d. Js. äußert sich der Bezirksrath Zürich folgendermaßen:
Sein Entscheid vom 19. Mai d. Js. sei von einer
einzigen der 4 Gemeinden Außersihl, Fluntern, Hottingen & Riesbach rekurrirt worden, was wol für
Anerkennung der Richtigkeit desselben spreche.
Die Betrachtungen des Gemeindrathes Riesbach über die innere und soziale Berechtigung
der Gemeinde des Gewerbebetriebsortes zur
Besteuerung des betreffenden Gewerbekapitals
seien nicht zutreffend; die Annahme, als ob Zürich
nur Vortheile habe, wenn Bewohner von Ausgemeinden in der Stadt ein Geschäft betreiben, die
Ausgemeinden dagegen im Nachtheil seien, widerspreche der Wahrheit und Wirklichkeit. Dem unmittelbaren territorialen Zusammenhange mit der
Stadt verdanken die Ausgemeinden zum guten
Theile ihre Entwicklungsfähigkeit und den großen
Aufschwung, den sie theilweise genommen. Ein Hinausdrängen habe nicht stattgefunden, wol aber haben sich die Ausgemeinden an die Stadt herangedrängt; die Anziehungskraft, die jede größere
Stadt ausübe, sei weniger dieser selbst als den
Ausgemeinden zu Gute gekommen: es sei nicht die
Stadt, die sich weiter ausdehnen, baulich entwickeln,
genden ärztlichen Zeugnisse als unstichhaltig erklärt. Ebenso wird von dem angeblichen Wohlverhalten das gerade Gegentheil konstatiert,
und die ihm übertragene Besorgung des Viehes
als eine Maßregel dargestellt, bezweckend, Nievergelt zur Verhütung von Streit von seinen
Mitdetinirten etwas gesondert zu halten.
Das Gutachten spricht sich schließlich dahin aus,
auf das Entlassungsgesuch zur Zeit nicht einzutreten, sondern den Petenten erst Ende August zu entlassen, um ihm Gelegenheit zu geben,
daheim „ruhig und still“ sich verhalten zu können.
D. Bezugnehmend auf das Gutachten der
Anstaltspflege Uitikon spricht sich auch dasjenige
des Gemeindrathes Maschwanden dahin aus,
den festgesetzten Entlassungstermin Nievergelts, Ende August, beizubehalten und sodann
dessen einstweilige Entlassung behufs weiterer
Beobachtung anzuordnen.
E. Der Bezirksrath Affoltern beantragt
mit Zuschrift vom 30. Juni, gestützt auf den
Inhalt der Akten, im Sinne des Gutachtens
der Anstaltspflege Uitikon beziehungsweise
desjenigen des Gemeindrathes Maschwanden
zu entscheiden.
Der Regierungsrath,
gestützt auf die übereinstimmenden Gutachten
eine neue Saugspritze, pr einfachen Hub 4 Maß Wasser liefernd, nebst den nöthigen Schläuchen etc. für
den Preis von 2900 Fr. angekauft und es stellt
nun der dortige Gemeindrath unter Hervorhebung der gedrängten finanziellen Lage der Gemeinde das Gesuch um Ertheilung eines angemessenen Beitrages an die bezüglichen Kosten.
Das Statthalteramt Zürich, welches das betreffende Gesuch eingesandt hat, unterstützt
dasselbe und gibt zugleich an, die Spritze habe
sich an der im April d. Js. vorgenommenen Probe, welcher es beigewohnt, bewährt.
Die Vermögens- und Steuerverhältnisse
der Gemeinde Schwamendingen sind nach den
eingegangenen Berichten folgende:
Das Gemeindegut, zum größten Theile [8300 Fr.]
aus Kapitalien bestehend, beträgt 9400 Fr., das
Steuerkapital beläuft sich auf 530,000 Frk.
Haushaltungen finden sich 180 vor mit
190 Aktivbürgern.
An Steuern mußten in den letzten fünf Jahren [1873–1877] durchschnittlich per Jahr 7,55‰
bezogen werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Finanzen,
beschließt:
gewünschten Pläne nachgeliefert und zugleich darauf hingewiesen, daß die Publikation des Projektes schon unterm 31. Mai d. Js. in No 129 des Tagblattes der Stadt Zürich stattgefunden habe. Zu
diesem neuen Spitalquartier seien folgende
Straßenprojekte planirt worden, um deren Genehmigung nachgesucht werde:
1. Seilergraben, vom Predigerplatz bis Limmatquai–Bahnhofbrücke;
2. Längsstraße, vom öffentlichen Platz beim
Prediger [Neuhaus] bis Seilergraben [unten];
3. Seilergraben–Brunngasse–Rosengasse–Limmatquai;
4. Seilergraben–Mühlegasse–Limmatquai;
5. Seilergraben–Querstraße–Häringsplatz;
6. Mühlegasse–Gräbli–Predigerplatz;
7. Seilergraben–Gräbligasse–Niederdorf;
8. Spitalgasse–Rosengasse–Limmatquai.
E. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
ad 1. Die Baulinie am Seilergraben mit 16
Meter Distanz von der Stützmauer zum Hirschengraben verjüngt sich vom Haus No 21 [Hamburgerhalle] an bis zur Einmündung der Längsstraße
auf 12,2 Meter Entfernung von genannter Stützmauer; in gleicher Richtung verjüngt sich die
Trottoirbreite längs der Häuser von 3 Metern
so ist hievon der Direktion der öffentlichen Arbeiten Kenntniß zu geben.
7. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes
haftet für jeden Schaden und Nachtheil, der, von den
Anlagen und der Bewerbung dieses Rechtes herrührend, an der Gesundheit Anderer oder an ihrem
Eigenthum entstehen sollte.
8. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen
Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden,
so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das
Recht vorbehalten, auf Kosten des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrechtes weitere, sichernde Anordnungen zu treffen.
II. Nach Beendigung der Anlagen und erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer die Direktion der öffentlichen Arbeiten
in Kenntniß zu setzen, welche durch einen Experten
folgende Untersuchungen und Arbeiten vornehmen lassen wird:
die Untersuchung des Zustandes der ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf
die dafür aufgestellten Bedingungen;
die Messung der Wasserkraft behufs Bestimmung des Wasserzinses.
III. Herr Bachmann hat an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen
des Experten Frk. 25 Expertengebühren einzusen-
Von einer Verletzung von Art. 48 der
Staatsverfassung könne nicht gesprochen werden,
denn die Dotation des Zuchtochsenfondes gehe
nicht über die Zwecke der Gemeinde hinaus,
wenn auch das Gemeindegesetz die Kosten für
Anschaffung von Zuchtochsen nicht ausdrücklich
als eine von der Gemeinde zu tragende Ausgabe bezeichne; auch habe der fragliche Gemeindebeschluß keine erhebliche Belastung der Steuerpflichtigen zur Folge, ebenso wenig werden dadurch Rücksichten der Billigkeit verletzt. Unrichtig sei ferner die Behauptung des Rekurrenten, daß die Klasse der Viehbesitzer
die wohlhabendere Klasse sei, denn während
nach dem Steuerregister pro 1876 das Vermögen aller Steuerpflichtigen der Gemeinde
Fr. 5,445,000 betrage, figuriren alle Rindviehbesitzer, trotzdem daß sie weitaus die
Mehrzahl bilden, bloß mit einem Steuerkapital von Fr. 1,500,000.
Es dürfe im Weitern auch darauf hingewiesen werden, daß eine Nichtigkeitserklärung des Gemeindebeschlusses vom 28. April
d. Js. durch die Mißstimmung, der sie bei einer
zahlreichen Klasse ohne Zweifel rufen würde, sehr geeignet
sei die Verwirklichung von in Aussicht genommenen gemeinnützigen Projekten in Frage zu
Herr Med. pract. Fritzsche von Zürich, bisheriger I. Assistenzarzt daselbst.
II. Mittheilung an den Gewählten und an die
Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens.
Der Regierungsrath hat,
nachdem sich ergeben:
A.] An die für einstweilen zu besetzende
Stelle eines Assistenten für den Kantonschemiker haben sich gemeldet:
Hr. Dr Jonas Rudolf Strohecker von Frankfurt a/M [ohne Beilegung von Zeugnissen];
Hr. Albert Kehlstadt, Chemiker von Basel [mit zwei
Zeugnissen];
Hr. Dr
Karl Huggenberg von Winterthur mit einem
Zeugniß & Dissertation
Hr. Dr Franz Leonhard May, von Frankfurt a/M,
[mit drei Zeugnissen & Dissertation];
Hr. Dr Werner Schmid, Privatdozent dahier [mit
vier Zeugnissen, einer Brochüre und zwei Zeitungsnummern.]
B. Da die Stelle des Kantonschemikers durch einen Ausländer besetzt ist, woraus für den amtlichen Verkehr mit den Gemeinden und Privaten
unsers Kantons manche Schwierigkeit erwächst, so
empfiehlt es sich, für die Stelle des Assistenten beim
Vorhandensein der im Weitern erforderlichen
te als Experte bestimmte Herr Gottl. Kramer,
Forstmeister in Zürich spricht sich in seinem
Berichte vom 20. dß. im Wesentlichen folgendermaßen aus:
Platz 1. Gehren–Bochslenholz werde bei 300
Meter von der Straße Lutikon–Platten durchschnitten, dagegen könne eine Gefährdung von
Passanten durch Aufstellung von Signalfähnchen leicht vermieden werden; in der direkten Verlängerung der Schußlinie liege in
einer Entfernung von 1020m der Weiler
Lützelsee hinter dem Hügel des Bochslenholz.
So lange der Hügel wie jetzt dicht bewaldet
sei, können keine Kugeln bis zu jenen Wohnhäusern gelangen, was aber nach Lichtung
oder Rodung des Waldes wol möglich wäre.
Die Schußlinie bei diesem Platze sei ziemlich
günstig, jedoch für kniende oder liegende
Stellung kaum verwendbar.
Platz No 2. Langacker–Seewaid biete nach
der Lage des Terrains und dessen Beleuchtung eine so hübsche Schußlinie, wie sie wol
selten besser gefunden werden könne, menschliche Wohnungen kommen hier gar nicht in Betracht und sei die Schußlinie in dieser Beziehung eine total gefahrlose. Die Scheiben können so aufgestellt werden, daß sie der Schütze
abweichenden Wünsche dem vorgelegten Vertragsentwurf [von dem wir eine Abschrift zu den Akten
bringen] einzuverleiben und in weitläufiger Begründung unterm 5. Herbstm. an Hrn. Oberst Dumur
mit dem Beifügen gelangen zu lassen, daß wir
täglich – Samstag ausgenommen – zu weiteren Verhandlungen in Bern, Olten, Liestal etc. oder hier
bereit seien.“
„Es wird uns deshalb kaum eine Schuld treffen,
wenn diese Waffenplatzangelegenheit ihre Ordnung
noch nicht gefunden hat, auch glauben wir, es sei bei
ernstem Willen noch hinreichende Zeit zur Erledigung
dieser Pendenz, indem die Feststellung des Kurstableau erst gegen Schluß des Jahres vorgenommen wird
und gegenwärtig noch kein genügender Grund zur
interimistischen Ordnung der herwärtigen Waffenplatzbenutzung pro 1878 vorhanden ist.“
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschließt:
I. Hievon sei dem eid. Militärdepartement Kenntniß zu geben und damit den Wunsch zu verbinden, Hrn.
Oberst Dumur zur Fortsetzung der Verhandlungen
über die Waffenplatzangelegenheit zu veranlaßen, resp. sich selbst über die von uns aufgestellten Begehren mit thunlichster Beförderung zu
beschließt:
1. Der Rekurs ist als unbegründet abgewiesen.
2. Die Holzgenossenschaft Unterstraß hat
auch die zweitinstanzlichen Kosten, bestehend in
3 Frk. Staats-, 2 Frk. Kanzlei-[,] nebst den Ausfertigungs- und Stempelgebühren, zu bezahlen.
3. Mittheilung an dieselbe, an den Gemeindrath Oberstraß und den Bezirksrath Zürich,
unter Rücksendung der betreffenden Akten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion
beschließt:
I. Es ist den Herren Rechnungsrevisor Thomann
und Kantonskriegskommissär Baltischweiler, nachdem dieselben den durch Verfügung der Finanzdirektion vom 18. Jenner a. c. ertheilten Auftrag, das Inventar des Zeugamtes einer neuen Schatzung zu unterwerfen, ausgeführt haben,
für diese außerordentliche Arbeit eine Entschädigung von Frk. 150 beziehungsweise Fr. 100
aus dem freien Kredite des Regierungsrathes
zu verabfolgen.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion zur
Vollziehung.
2. Mittheilung an die Petenten und an
die Direktionen der Finanzen und des Erziehungswesens.
Mit Zuschrift vom Juni d. Js. sucht die Verlagshandlung Orell, Füßli & Cie in Zürich dafür
nach, daß die bei ihr erschienene „Kurze Anleitung zur landwirthschaftlichen Buchführung von
O. Brunner, Lehrer an der landwirthschaftlichen
Schule im Strickhof“ den landwirthschaftlichen
Vereinen und Mittelschulen hiesigen Kantons
zur Anschaffung empfohlen werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
und der ihr beigeordneten Kommission für
Landwirthschaft,
beschließt:
1. Es ist der Verlagshandlung Orell, Füßli &
Cie zu erwiedern, daß, wenn auch das Gute, das
die fragliche Anleitung enthalte, aller Anerkennung werth sei, es doch nicht Sache der Behörden
sein könne, offiziell das Werk zur Verbreitung zu empfehlen.
2. Mittheilung an die genannte Verlagshandlung.
Es ist dem Kantonsrath über den Stand der
Revision der Bureauauslagen der Notariatskanzleien mittelst Schreiben, das in den Missiven vom heutigen Tage enthalten ist, Bericht
zu erstatten.
Die Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens berichtet:
Herr Dr Schläpfer, Sekundararzt der chirurgischen Abtheilung des Kantonsspitals, verlangt seine Entlassung von dieser Stelle auf
Ende September. Durch Schlußnahme des Regierungsrathes vom 25. August wird von diesem Rücktritte am Protokoll Notiz genommen.
Auf erfolgte Ausschreibung der Stelle
hat sich als einziger Bewerber gemeldet der
bisherige I. Assistenzarzt der chirurgischen Klinik,
Hr. Med. pract. Fritzsche von Zürich. Herr Professor
Dr Rose, Direktor dieser Abtheilung befürwortet
die Beförderung des Angemeldeten zum Sekundararzt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Als Sekundararzt der chirurgischen Abtheilung des Kantonsspitals wird gewählt:
zirksrath Affoltern und an den Vormund des
Jakob Wilpert unter Rücksendung der betreffenden Akten.
In Sachen der Zivilgemeinde Herten,
betreffend Auflösung als solche,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 6. Oktober 1876 stellen die Herren Heinrich Bachmann, als Präsident und Heinrich Oehninger und Kaspar Bachmann,
als Vorsteher, Namens der Zivilgemeinde
Herten das Gesuch um Aufhebung der dortigen
Zivilgemeinde und Einverleibung derselben
in die Zivilgemeinde Ellikon.
Dieses Gesuch wird folgendermaßen begründet:
Durch das neue Gemeindegesetz sei die
Competenz und die Thätigkeit der Zivilgemeinden auf ein Minimum herabgesetzt worden, besonders da, wo keine oder doch nur unbedeutende Gemeindegüter vorhanden seien. Das
Letztere nun sei bei Herten der Fall, denn außer
Frk. 5341 zinstragend angelegtem Kapital
besitze es nur noch einige Jucharten Waldung
und etwas Streueland im Werthe von ca Fr. 900[.]
Deshalb habe denn auch schon vor einem Jahr die Zivilgemeinde Herten auf Aufhebung als solche
zu richten.
2. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Mit Eingabe vom 18. Herbstmonat stellt Herr
Johann Nicewicz, Apotheker, aus Polen, wohnhaft in
Lachen, Kt. Schwyz, welcher am 2. Herbstmonat eventuell in den Bürgerverband der Gemeinde Schönenberg aufgenommen worden ist, und die in Art. 1 des
bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876 vorgeschriebene Bewilligung des Bundesrathes zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes, dat. 6. Herbstm.
d. Js., beigebracht hat, – das Gesuch um Ertheilung
des Landrechtes. Die Einkaufsgebühr in’s Gemeindebürgerrecht hat derselbe bezahlt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten wird gemäß § 21, Abs. 2 des Gemeindegesetzes vom Jahr 1875 das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht
der Gemeinde Schönenberg bestätigt unter der Be-
lichst zu beseitigen.
2. Fällt sonach das Hauptbegehren des Gemeindrathes Riesbach als der litt. c widerstreitend
dahin, so läßt sich dagegen das eventuelle – Verständigung zwischen der Stadt und der betreffenden Wohngemeinde –
vollkommen rechtfertigen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
I. Der Rekurs des Gemeindrathes Riesbach
wird abgewiesen, mit der Einschränkung jedoch,
daß die Stadt Zürich verpflichtet ist, sich über
Ausscheidung der Steuerquoten mit der Wohngemeinde der Gewerbtreibenden ins Einvernehmen zu setzen.
II. Rekurrent hat die erst- und zweitinstanzlichen Kosten zu 2/3, letztere bestehend in 3 Fr. Staats-[,]
2 Fr. Kanzlei- und den Ausfertigungs- und Stempelgebühren, zu tragen, der Stadtrath Zürich zu 1/3.
III. Mittheilung an den Rekurrenten und den Stadtrath und Bezirksrath Zürich.
In Sachen des Konsumvereins Winterthur,
Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Winterthur,
betreffend Besteuerung des liegenschaftlichen