dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Mit Regierungsbeschluß vom 3. April d. Js.
wurde die Direktion zur Ausführung der verschiedenen Reparatur-Arbeiten an der Decke
in der Aula des Polytechnikums und der Bedachung über derselben ermächtigt. Eine genaue Untersuchung der bisherigen Zinkbedachung durch Spengler H. Bachmann führte zu
dem Resultate, daß letztere nicht nach Vorschrift ausgeführt sei und eine gründliche, ausreichende Reparatur derselben mehr Kosten
verursachen würde, als eine ganze neue Zinkbedachung nach dem sog. Leistensystem. Laut Eingabe vom 23. dieß verlangt nun Hr. Bachmann für das Umdecken des Blechdaches nach
dem Leistensystem unter Benutzung des alten
Materials pr. Quadratfuß 30 Rp. und für einen neuen Kennel von Zinkblech per Quadratfuß 90 Rp., was zusammen eine Summe von
Frk. 1200 ausmachen würde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird ermächtigt die Umdeckung der
Zinkbedachung über der Aula des Polytechnikums nach dem Leistensystem nebst Anbrin-
6. Die Jahresrechnungen dieser Anstalt von
1860–1875.
Mit Zuschrift vom 8. Mai übermittelt der
Stadtrath Zürich einige Exemplare der von der
Gemeindsversammlung am 29. April d. Js. angenommenen Gemeindeordnung für die Stadt Zürich.
Nach Art. 2 dieser Gemeindeordnung hat die Gemeinde in Anwendung von § 13 des Gesetzes
betreffend das Gemeindewesen vom Jahr 1875
die Schulgemeinde mit der politischen Gemeinde
zu vereinigen beschlossen. An die Stelle der
bisherigen größern Schulpflege tritt der
große Stadtrath; dagegen bleibt die Schulpflege wie bisher das regelmäßige Organ für die
Besorgung des städtischen Schulwesens.
Der Stadtrath sucht nun um Genehmigung
der beschlossenen Vereinigung der politischen
und Schulgemeinde nach und hofft um so eher
auf Entsprechung des Gesuches, als beide Gemeinden territorial zusammenfallen & aus den gleichen
Stimmberechtigten bestehen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Dem Beschlusse der Gemeindeversammlung der
beschlossen:
I. Die Lieferung von 750 Kubikmeter Buchen- und 180 Kubikmeter Tannenholz wird den
Herren Schultheß & Schnorf in Zürich zum Preise
von Frk. 17 resp. Fr. 12 50 Rp. per Kubikmeter
übertragen.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen zur Vollziehung.
Der Regierungsrath hat,
nachdem sich ergeben:
A. Die Eisenbahngesellschaft Wald–Rüti
stellt mittelst Zuschrift vom 26. Mai a. c. das Gesuch um Ausrichtung der an ihre Staatssubvention
noch restirenden Fr. 15,000, da sie in der Lage sei,
diesen Betrag zur Restzahlung für die Grunderwerbung verwenden zu müssen & glaube, daß
der Vollziehung des kantonsräthlichen Beschlusses
vom 26. Dezbr. 1876 keinerlei Hindernisse entgegenstehen.
B. Die Gesammtsumme der Staatsbetheiligung
bei der Eisenbahn Wald–Rüti ist definitiv auf
Frk. 300,000 festgesetzt. Hieran sind bereits
Frk. 285,000 ausbezahlt. Die Bahn wurde im Herbst
v. Js. dem Betrieb übergeben;
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
2. Herr Reg. Rath Stößel, als Mitglied der
Aufsichtskommission der Strafanstalt.
3. Hr. Prof. Dr Huguenin, als Mitglied der
Aufsichtskommission der Irrenanstalt.
4. Hr. Friedrich Hunziker-Meier als Mitglied
der Aufsichtskommission der Irrenanstalt.
An deren Stelle werden zur Wahl vorgeschlagen:
a. Als Mitglied des Sanitätsrathes:
Herr Bez. Arzt Dr Müller, in Winterthur.
b. Als Mitglied der Aufsichtskommission der
Strafanstalt:
Herr Reg. Rath Walder.
c. Als Mitglieder der Aufsichtskommission der
Irrenanstalt:
Die Herren Prof. Dr Horner &
Friedensrichter Werdmüller in Zürich.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Von den vorerwähnten Rücktrittserklärungen der Herren Prof. Dr Huguenin, Reg.
Rath Dr Stößel und Hunziker-Meyer [sic!]
am Protokoll Notiz genommen und als Ersatz gewählt:
a. Zum Mitglied des Sanitätsrathes:
bleiben sollen.
Packhofes
2. Haben die Herren Egli und Huber an die
Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten Fr. 6 Expertengebühren einzusenden und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- und Stempelgebühren
zu bezahlen.
3. Hievon wird dem Statthalteramte Hinweil, den Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes und der Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung der Akten
Kenntniß gegeben.
des
In Sachen des Stadtrathes Zürich,
betreffend Genehmigung von Bau- und
Niveaulinien für das Kratzquartier,
“
hat sich ergeben:
A. Laut Schreiben des Stadtrathes Zürich
vom 27. Jenned. Js. hat der große Stadtrath
r/12. Hornung
am 20. Mai 1875 in Anwendung von § 1 des
Baugesetzes behufs Anlegung eines neuen
Kratzquartiers nachfolgende Bau- und Niveaulinien festgestellt:
a. b.
b. f.
e. f;
Frk.
f.
rath unter Festhaltung allerdings
der prinzipiellen Verpflichtung doch
für den Augenblick nicht auf der Ausführung dieser Bahnhoferweiterung
beharren werde und daß als Folge
dessen dann die für diesen speziellen Zweck von Tößthalbahn gemachten Einlagen wieder werden zurückgezogen werden können. Unter
dieser Voraussetzung würde dann
dieses Depositum von 120,000 Frk.
für die Tößthalbahn zunächst für ihre
gegenwärtige finanzielle Rekonstruktion wieder disponibel.]
Nachträgliche Leistungen der Gemeinden Seen, Turbenthal, Wyla
& Sternenberg, netto ca
[die Vertreter dieser Gemeinden
haben in der Delegirtenversammtal
lung vom 12. März in Turbenthal
sich bereit erklärt, die zur Bildung jener Nettosumme auf die einzelnen Gemeinden entfallenden Beträge ihren Gemeindeversammlungen neuerdings zur Annahme zu
Wehrmännern, die durch den Militärdienst
der letztern in Noth geraten sind, wieder
dahinfallen, so tritt für die Winkelriedstiftung die Pflicht ein, auch in diesem Sinne Hülfe zu leisten, doch nur so weit, als das
ihr nach dem Vorstehenden jetzt zufallende
Kapital reicht.
IV. Wenn die unter II und III aufgeführten Punkte geordnet sein werden, findet die Uebergabe
des Fondes ohne Weiteres statt.“
D. Mit Zuschrift vom 5. April a. c. stellt nun
das Verwaltungskomite der zürch. Winkelriedstiftung gemäß der oben sub. C. II enthaltenen
Bestimmung das Gesuch an den Regierungsrath,
er möchte seine Zustimmung und Anweisung ertheilen, daß von einem noch näher zu bezeichnenden Datum an das Gesammtvermögen der Winkelriedstiftung durch die Domänenkasse des Kantons Zürich verwaltet werde, in der Meinung,
daß die Bestimmung über die Kapitalanlagen &
die Verwendung der Gelder zu Unterstützungszwecken ausschließlich Sache des Winkelriedkomites sei.
Zur Unterstützung dieses Begehrens wird unter
Beilegung der betreffenden Beschlüsse auf die mit
dem Verwaltungskomite des kantonalen Fonds
getroffene Uebereinkunft und auf die weitere That-
Die Erziehungsdirektion berichtet:
Die Zahl der Zöglinge am Seminar in Küsnacht hat am Schluß des Schulkurses 145 betragen, wovon 32 nach bestandener Patentprüfung
abgegangen sind. Zu den bleibenden 110 kommen 60 Neueintretende hinzu, deren Zahl durch
einige nachträgliche Aufnahmen ohne Zweifel
auf 62 steigen, so daß die Gesammtzahl im neuen Kurs jedenfalls 170 betragen wird. Von
den 145 Zöglingen des letzten Jahres waren
107 Stipendiaten und die Zahl derselben wird
dieß Jahr auf 150 steigen. Der für einen Seminarbestand von 150 Zöglingen ausgeworfene Stipendienkredit von Frk. 40,000 wird also nicht genügen, es müßte derselbe, wenn die
Zahl der Zöglinge zum Maßstab genommen wird,
ca Frk. 7500, wenn dagegen die Zahl der Gesuche
zu Grunde gelegt wird ca Frk. 15,000 mehr betragen. Die Aufsichtskommission gelangte daher
an den Erziehungsrath mit dem Gesuch um Antragstellung zur Erhöhung dieses Kredits um
10,000 Frk.
Der Erziehungsrath schließt sich diesem Gesuche an und hebt hervor, daß für das gegenwärtige Rechnungsjahr nur die Hälfte dieser Summe
in Anspruch genommen wird, indem durch Ausrichtung der Stipendien je Ende Juli, Oktober,
digt abzuschreiben.
2. Mittheilung an den Petenten unter Rücksendung der Statuten.
Mit Zuschrift vom 11. April erklärt Hr. J. J.
Leemann, Verwalter der Kantonalbank-Filiale in
Meilen seinen Rücktritt von der Stelle eines Mitgliedes der, der Direktion des Innern beigeordneten Kommission für Landwirthschaft.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages, beziehungsweise Vorschlages der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Von dem Rücktritt des Hrn. Leemann als
Mitglied der Kommission für Landwirthschaft ist
Vormerk zu nehmen.
2. An dessen Stelle wird gewählt: Herr Regierungsrath A. Hafter in Zürich.
3. Mittheilung an den Gewählten.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Errichtung einer eidgen. Handelskammer,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
Es ist an das schweiz. Eisenbahn- und Handels-
30.
a. Anzahl der für das Jahr 1876 [inbegriffen
die pro 1875 bezahlten Restanzen] besteuerten
Personen 25,044
b. Gesammtsumme der für 1876 incl. die Restanzen
pro 1875 auferlegten Steuern
c. Bis zum Schlusse des Steuerjahres
sind an die Gesammtsumme [b] von
den Pflichtigen bezahlt worden
d. Die Hälfte der von den Pflichtigen
bis 31. Dez. 1876 bezahlten Steuern [c] beträgt
150,021
e. von der Gesammtsumme aller auferlegten Steuern [b] standen am
Fr.
Schlusse des Jahres aus
Letztere Summe enthält auch alle im Jahr 1876 erfolgten Abschreibungen wegen geleisteten Dienstes,
Doppel-Taxation, Erlaß wegen Armuth, durch Rechtstrieb unerhältlichen Ersatz etc., so daß die wirklichen Ausstände bedeutend niedriger stehen.
III. Von diesem Ausweise ist der Finanzdirektion
Kenntniß zu geben.
IV. Mittheilung an die Direktionen der Finanzen und des Militärs.
Eine Anregung der Staatskanzlei betreffend
Anfertigung von Separatabzügen des eid. Fabrikgesetzes zur Vertheilung, wird abgelehnt.
dert werden.
3. Für die Höhenverhältnisse gilt folgendes Nivellement:
Schwelle der Leerschutzfalle am
Kanal
a
Fallenoberkante daselbst
Leerschutzfalle bei der Fabrik
Auslaufschwelle beim Weier
Fixpunkte:
Mitte Coulissenplatte
Wassermarke im Ablaufkanal des Hrn. Escher-Hotz un¬
449.70
terhalb dem Kosthaus
II. Herr Escher-Hotz hat an die Kanzlei der
Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen
des Experten Frk. 12 Expertengebühren einzusenden, und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezahlen.
III. Hievon wird dem Statthalteramt Uster,
dem Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch
das Mittel des Statthalteramtes und der Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten Kenntniß gegeben.
In Sachen der Herren H. Wintsch und Genossen
in Wallisellen und Dübendorf, Revisionspetenten,
Vogtbestellung,
Hardthurm Außersihl, in dessen Nähe in die Limmat und ertrank, ohne daß die Leiche bis jetzt
aufgefunden werden konnte.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz und Polizei,
beschließt:
1. Es sei die Todeserklärung der Emma Hägi
von Hausen ausgesprochen.
2. Sei die Direktion der Justiz & Polizei beauftragt, die Eintragung in das Todtenregister
A des Zivilstandskreises Außersihl anzuordnen.
[Beschl. d. Reg. Rathes vom 2. Juni d. Js. Ziff. 2].
Es wird bei diesem Anlaße beschlossen, diese
Todeserklärungen quartalweise im Amtsblatte
zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
In Sachen der Frau Wittwe Elisabetha Rathgeb, geb. Eberhard, von Dietlikon, wohnhaft in Seebach, vertreten durch Fürsprech Forrer, Rekurrentin,
betreffend Bürgerrechtsentlassung und
90
Instandstellung des Kasernenplatzes
einer jährl. Hauptreinigung
Abgang an Mobiliar
6000
der eine Einnahme von
somit Mehrbetrag
für die Kantine gegenübersteht,
In denselben ist jedoch gar nicht inbegriffen
die Besoldung des Kaserniers und nur geringe Unterhaltungskosten an der Kaserne, weil letztere noch
theilweise im Bau begriffen war und die Weglassung
der erstern sich dadurch rechtfertigen dürfte, daß
der Kasernier vorzugsweise durch den Bezug der
neuen Lokalitäten und der erstmaligen Einrichtung beschäftigt war.
Aus dieser Auseinandersetzung ergibt sich:
Einnahme
Ausgabe
Rp.
Nettoertrag
Es muß hervorgehoben werden, daß unter
den verrechneten Ausgaben die Post für die Abfuhrunternehmung wenigstens theilweise wegen dem
auf die kantonalen Truppen und das Kommissariat
etc. fallenden Theil beanstandet werden könnte
und daß im Weitern fraglich ist, ob die Post für
Reparatur der Schießeinrichtungen auf der All-
Gebäud¬
372 lit. d. des privatrechtl. Gesetzbuches völlig
gerechtfertigt;
Hermann,
auf den Antrag der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Der Rekurs des Rudolf Schultheß ist abgewiesen.
II. Derselbe hat die Kosten zu tragen, bestehend in 3 Frk. Staats- 2 Frk. Kanzlei- nebst den
Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Rekurrenten, den
Bezirksrath Zürich, den Gemeindrath Fluntern
unter Rückstellung der bezirksräthl. Akten
und an die Direktion der Justiz und Polizei.
Der Regierungsrath hat,
betreffend einen Rekurs des Fürsprech Dr
Zürcher Namens der bevormundeten Elise
in Truttikon
daselbst,
wegen Vogtbestellung,
nachdem sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 17. Febr. beschweren
sich die Rekurrenten über den Bezirksrath
Andelfingen, weil dieser Zivilpräsident Keller
in Truttikon zum Vormund der minderjährigen Tochter ernannt hat. Sie führen an: Herr
hat sich ergeben:
A. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
beauftragte das Statthalteramt Winterthur eine
Stauvorrichtung in der Töß, welche die Herren
Heinrich Schwarz, Rudolf Bär & Kasp. Moos in Rykon
ca 12m oberhalb der Einlauffalle des Zulaufkanals zum Etablissement des Hrn. Moos durch Erstellung einer ca 21m langen, sog. Sporrens aus
Pfahl- und Flechtwerk vom rechten Ufer aus in
etwas schiefer Richtung in den Fluß hinein gebaut
hatten, beseitigen zu lassen und den genannten
Firmen für diese willkürliche & unerlaubte Wasserbaute eine Ordnungsbuße von mindestens
150 Frk. aufzulegen.
B. Hiegegen rekurrirt Erstgenannter am
18. Mai 1877.
Ein Flechtwerk wie die Direktion der öffentlichen Arbeiten behaupte, sei gar nicht erstellt worden. Was gemacht worden sei, beschränke sich auf die nothwendigste Maßnahme,
um das benöthigte Wasser zur Schleuße des Einlaufkanals zu leiten, welche Vorkehren jedesmal weggenommen werden, so bald sonst genug
Wasser zulaufe, und auch so lose angebracht seien, daß sie jedes stärkere Wasser wegschwemmen
würde.
Daß sich am rechten Ufer ein kleiner Ueber-
sirung der III. Klasse befürworten. Nicht nur
übersteigt die Schülerzahl das in § 186 festgestellte
Maximum, sondern es kommt in dieser Klasse auch
noch ein neues Fach, das Französische hinzu, für
welches im Sinne des cit. § in jedem Fall getrennt werden müßte.
Der Erziehungsrath beantragt Trennung
dieser drei Klassen, indem er dafür hält,
daß diese Maßregel im Interesse eines intensiven Unterrichts und der nöthigen individuellen
Behandlung der Schüler liegt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. In den zwei ersten Klassen des untern
Gymnasiums werden Parallelabtheilungen errichtet und der nöthige Kredit hiefür wird bewilligt, in der Meinung, daß bei allfälliger Reduktion der Schülerzahl in irgend einer Klasse unter 40
im Laufe des Schuljahres wieder Zusammenzug stattfinden müßte.
2. Die Erziehungsdirektion wird eingeladen,
mit möglichster Beförderung einen Gesetzesentwurf betreffend Reorganisation der Verhältnisse des wissenschaftlichen Vorbereitungsunterrichtes
zu hinterbringen.
Es haben sich für den I. Kurs im fakultativen
Fach des Englischen am Seminar in Küsnacht 53
Theilnehmer gemeldet, und es ist im Interesse
eines gründlichen Unterrichts und namentlich
zur Erzielung einer guten Aussprache die Trennung derselben in 2 Abtheilungen erforderlich. Der Erziehungsrath sucht um die Bewilligung des hiefür nöthigen Kredits nach. Die
betreffende Vermehrung der Stunden beträgt nur zwei per Woche und die bezügliche
Mehrausgabe ca 360 Frk.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages des Erziehungsrathes,
beschließt:
I. Der I. Kurs für Englisch am Seminar
in Küsnacht wird in zwei Abtheilungen getrennt und der nöthige Kredit für die um zwei vermehrte Stundenzahl ertheilt.
II. Mittheilung an die Erziehungsdirektion
zur Vollziehung.
Die verordnete Kommission berichtet:
Unterm 29. Jenner d. Js. hat der Regierungsrath in Sachen der Waffenplatzfrage sich
gegenüber dem eid. Militärdepartement in folgender Weise ausgesprochen:
mit einem vom Schulkommandanten zu bezeichnenden Offizier konstatiren lassen sollen, was für
Schädigungen jeweilen den Truppen zur Last
fallen. Wenn der Vermiether dieß unterlasse,
so verwirke er jedes Recht auf Entschädigung.
Das Departement könne also keinen andern als den mit Schreiben vom 15. Mai eingenommenen Standpunkt finden und anerbiete neuerdings vorbehältlich der Genehmigung durch
die Bundesversammlung die freiwillige Leistung von 3563 Fr. 97 Rp. mehr einer Vergütung
für die Herstellung des Platzes hinter der Kaserne.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Militärdirektion,
beschließt:
Es ist an das eid. Militärdepartement das in
den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Schreiben zu richten.
Mit Schreiben vom 5. Juni übersendet der
Chef der administrativen Abtheilung der Kriegsmaterialverwaltung in Bern den Vertrag über
Miethe der beiden Zeughäuser auf dem rechten
Sihlufer und des Munitionsmagazins im Heuried
in Doppel zur Unterschrift.
Der Regierungsrath,
IV. Der vorläufige jährliche Wasserzins
für das dem Hrn. Seel unterm 20. Juli 1872 bewilligte Wasserrecht wird auf Frk. 22 75 festgesetzt, welcher Betrag zum ersten Mal mit 20.
Juli 1877 zu bezahlen ist.
Für die Benutzung der Wasserkraft vom
20. Juli 1874 bis 20. Juli 1876 hat Hr. Seel an die
Domänenkasse sofort die Summe von Fr. 45 50
zu bezahlen.
V. Hievon wird dem Statthalteramt Pfäffikon, dem Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes, mit
Bezug auf das Fischerrecht [Disp. I Ziff. 14] und die Wasserzinsbestimmung der Finanzdirektion, und der Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung
der Akten und des Planes Kenntniß gegeben;
ferner wird dem Gemeindrath Hittnau und
der Zivilvorsteherschaft Unterhittnau je eine
beglaubigte Abschrift gegenwärtiger Urkunde
zugestellt.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
legt einen Bericht der Wasserbauinspektion über
die in nächster Zeit vorzunehmenden Flußkorrektionsarbeiten und Besetzung des technischen
Personals vor.
Die Behandlung des Berichtes wird bis zu
öffentlichen Arbeiten zur Erledigung.
Der von der Direktion der Nationalbahn
eingereichte Entwurf eines Vertrages über Betriebsfusion mit der Tößthalbahn geht an eine
aus den Herren Regierungsräthen Sieber, Dr
Stößel, Walder und Zollinger bestellte Kommission zur Antragstellung.
Der Jahresbericht des Kinderspitals in
Hottingen pro 1876 wird vertheilt.
Ein Kreisschreiben des Bundesrathes vom
30. Mai betreffend Anordnungen für Aushebung der Wehrpflichtigen für das Jahr 1878
geht an die Militärdirektion zur Erledigung.
Die Mittheilung des Bundesrathes, daß er
an Stelle des demissionirenden Herrn Torlades
O’Weil zum schweiz. Generalkonsul in Lissabon
ernannt habe den Herrn Alvaro Forreira Tinto
Bosto geht an die Direktion des Innern zur
Erledigung.
Die Mittheilung des Bundesrathes, daß die
hiesige Forstverordnung unter Vorbehalt der
Ergänzung derselben in dem Sinne, daß Art. 20
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 22. Mai 1877 übermittelt der Gemeindrath Dorlikon die Rechnung
über die Kosten der eingangserwähnten Straßenbauten und sucht in weitläufiger Auseinandersetzung um Verabreichung eines Staatsbeitrages
im Sinne von § 9 des Straßengesetzes nach.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Die fraglichen Straßen hätten schon längst vollendet sein sollen; da aber die Arbeiten äußerst
langsam betrieben wurden, so erwiesen sich
viele Mahnungen als nothwendig und mußte
zuletzt Exekution eintreten. Immerhin können nun die Straßen als gehörig vollendet
und solid erstellt erklärt werden, und es
fehlt einzig noch, daß für gute Berasung der
Einschnitt- und Auffüllungsböschungen mehr gethan und stellenweise die großen Steine beseitigt oder klein geschlagen werden.
Nach der gemeindräthlichen Rechnung belaufen sich die Kosten auf Frk. 37,706 38 Rp.,
während der Voranschlag nur Frk. 22,500 betrug. Die Rechnung ist weder nach einzelnen
Straßenstrecken geordnet, noch nach Materien
Altikon wegen fehlerhafter erster Anlage
stattfand,
daß bis zu Eintritt der Exekution zu hohe
Arbeitslöhne bezahlt wurden,
daß die Bekiesung von Straßen verrechnet ist, welche mit den angeführten Strecken
nichts zu thun hat,
und daß in ungerechtfertigter Weise auf
der Baustelle gefundene Steine verkauft und
nachher in Folge Mangels an Material wieder zurückgekauft werden mußten, auch ein
Bezug von andern Orten her stattfand.
Unvorhergesehenes waren namentlich die
Drainage- und Entwässerungsarbeiten zwischen
Fr.
Profil 20 und 30, welche sammt dem Material
auf Frk. 1500 zu stehen kommen, vermehrte Einfahrten, Ueberfahrtsdolen etc. Auch erscheinen
größere Beträge für Taggelder, Gerichtskosten, Advokatskosten, Zinse u. s. w., welche
aber gemäß Beschluß des Regierungsrathes vom
20. April 1872 betreffend Verfahren bei Straßen
II. Klasse, bei Berechnung des Staatsbeitrages
ausgeschlossen sind.
Es sind demnach nachfolgende Posten aus
der Rechnung zu streichen:
Schätzungskommission Taggelder
haft in Enge gegen Jakob Romann von Stäfa,
Gärtner in Enge, geführte Strafklage betreffend
Körperverletzung mit der Motivirung sistirt,
daß nach dem Ergebniß der Untersuchung Schoch den
Romann in widerrechtlicher Weise gereizt, bedroht „und sogar beinahe angegriffen habe“ und
dieses Gebahren des physisch weit überlegenen
Mannes, begleitet von zwei andern Bewohnern
der Sternengasse Romann bei seinem geistig
gemüthlichen Zustande in eine förmliche Nothlage versetzt, in der Romanns Handlung sich als
strafloses Vertheidigungsmittel qualifizire.
B. Gegen diese Verfügung erhebt Advokat Aebli mit Eingabe vom 1. Juni d. Js. Rekurs
& beantragt Aufhebung der Sistirungsverfügung und Anordnung einer Vervollständigung
der Untersuchungsakten durch Einvernahme der
von Schoch produzirten Zeugen und führt zur Begründung im Wesentlichen Folgendes an:
Durch die Akten sei nicht erwiesen, daß Romann von Schoch ernstlich gereizt oder gar bedroht worden sei, demnach könne von einer, Romanns Handlungsweise entschuldigenden Nothlage keine Rede sein. Das Zeugniß des Hrn. Dr Goll,
weil privaten Charakter, entbehre schon deshalb der Beweiskraft, und könnte selbst für den
Fall, als es noch solche hätte, nur auf das Strafmaß
und von da an der betreffende Ansatz dann
auch für die Gemeindesteuer in Enge als maßgebend zu betrachten. Die in ihrer Zuschrift
vom 6. Juni von der Rekurskommission der Bezirke Zürich und Affoltern ausgesprochene
Ansicht steht mit derjenigen des Regierungsrathes in dessen Beschluß vom 7. Februar nicht
in Widerspruch; es erübrigt bloß, dem letztern wirklich Folge zu geben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Der hierseitige Beschluß vom 7. Febr.
wird der Finanzdirektion zu Handen des Steuerkommissärs des Bezirkes Zürich zur Kenntniß gebracht.
2. Mittheilung an die Direktion[en] des Innern & der Finanzen, an die Rekurskommission
und an den Gemeindrath Enge.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- & Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Sei die durch Tod erledigte Stelle des
Hauptmanns des Polizeikorps zur Wiederbe-
Der Regierungsrath,
gestützt auf die erstinstanzlichen Erwägungen und die Berichterstattung des Gemeindrathes
Otelfingen,
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und
Polizeidirektion,
beschließt:
1. Sei der Rekurs als unbegründet abgewiesen.
2. Trage Rekurrent die Kosten, bestehen
in 3 Frk. Staats- 2 Frk. Kanzlei- und den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
3. Mittheilung an den Rekurrenten, an den
Bezirksrath Dielsdorf, den Gemeindrath Otelfingen und die Direktion der Justiz & Polizei.
Mit Eingabe vom 7. dieß stellt der Gemeindrath Wülflingen das Gesuch, es möchte dem in
Auszug vorgelegten Beschluß der politischen
Gemeinde betreffend Vereinigung der beiden bisanhin bestandenen Friedensrichterstellen von
Dorf- und Hofkreis zu einem gemeinsamen
Friedensrichteramt die regierungsräthliche
Genehmigung ertheilt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz & Polizei,