dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
und für allen durch das Schwellen entstehenden Schaden zu haften, womit sich Hr. Steinmann
einverstanden erklärte. Die Einsprache ist somit
erledigt.
C. Bei der vorgenommenen Untersuchung, wobei zugleich ein Plan und ein Nivellement über
das Projekt aufgenommen werden mußte, zeigte
es sich, daß der Ausführung desselben in keiner
Beziehung etwas entgegensteht.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Johannes Steinmann in Rengg
Langnau wird, unbeschadet allfälliger späterer privatrechtlicher Einsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Inhaber der
Wasserrechtsurkunde und nicht dem Staate zur Last
fällt, die Bewilligung ertheilt, bei seiner Scheune
ein Wasserwerk zu errichten, und zur Betreibung
desselben das Wasser des Renggbaches neben der
östlichen Ecke seines Gartens, bei a im Plane, mittelst einer Schwellvorrichtung zu fassen, von da
in geschlossenen Röhren auf das Werk und bei d
wieder in den Bach zu leiten unter folgenden
Bedingungen:
1. Die Auffangsschwelle im Bache, deren Höhenlage
II. Mittheilung an das Comite unter Rückstellung der Akten und an die Direktion der Finanzen.
In Sachen der Wittwe Bühler geb. Bühler an
der Museumsstraße No 580 in Winterthur, Rekurrentin gegen eine Verfügung der Finanzdirektion,
betreffend Steuerpflicht,
hat sich ergeben:
A–D. Bezüglich der faktischen Ergebnisse siehe die
Ausführungen des rekurrirten Entscheides.
E. Unterm 21. März 1877 hatte die Finanzdirektion den Rekurs der Wittwe Bühler gegen die
von der Steuerkommission Winterthur vorgenommene
Taxation für das Jahr 1876 abgewiesen, im wesentlichen mit der Begründung, daß sich aus der Darstellung der Steuerbehörde der Stadt Winterthur
ergebe, daß die Frau Bühler & ihre Tochter Hermine
den polizeilichen Vorschriften betreffend Deponirung
von Ausweisschriften nicht nachgekommen oder wo möglich auszuweichen suchten, in der geflissentlichen Absicht, dadurch der Steuerpflicht zu entgehen. Zugleich
Mitglied der Steuerkommission eine Ordnungsstrafe
von 20 Frk. auferlegt.
F. Hiegegen rekurrirt Namens der Frau Bühler mit Schreiben vom 6. April Advokat Heller.
straße und die im Eingange verlangte im Lind
erstellt und benutzbar sein werden.
Da auf eine Einigung über diese Punkte in
nächster Zeit nicht zu rechnen ist, so dürfte gleichwol im Interesse des Fußgängerverkehrs von
der Nordostbahn die Erstellung einer aus Eisen
konstruirten Passerelle an der Schaffhauserstraße
als interimistische Gegenleistung wol verlangt
werden, weil einerseits die Kosten einer derartigen Anlage verglichen mit derjenigen von
Holz nicht grell abstehen, anderseits wol gefordert werden darf, daß die Umgebung von Winterthur durch provisorische Bauten, wie eine solche an der Zürcherstraße erstellt wurde, nicht
weiter verunstaltet werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Es sei dem eid. Eisenbahndepartement unter Beischluß der Eingabe des Stadtrathes Winterthur in Original von dem Berichte der Direktion der öffentlichen Arbeiten und des Kantonsingenieurs & der Petitionäre Mittheilung
zu machen, und gleichzeitig das bestimmte Verlangen
zu stellen, die vorgelegten Aenderungen an dem
Bahnhofe Winterthur nur unter folgenden Bedin-
diejenigen Vorzüge besitze, welche man von derselben
erwarte, – worüber die Petenten längst im Klaren seien.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
An der unter a berührten Stelle fand seitens der Tößthalbahn bei deren Bau eine
Straßenverlegung gegen die Töß hin statt und
die dadurch bewirkte Flußverengerung, unterstützt von der unzureichenden Widerstandsfähigkeit der neu erstellten Wuhrungen, war
die Veranlaßung zu den im Juni und Februar
erfolgten Angriffen an Straße und Bahn. Inzwischen ist jedoch diese Partie korrigirt worden, d. h. es hat eine Flußverlegung zum Zwecke
einer Milderung der bestandenen Curve stattgefunden und es sind auch beide Ufer mit Senkfaschinen versichert und die nöthigen Hinterwuhrungen erstellt worden, womit jedenfalls, soweit möglich, auch den Wünschen der
Petenten entsprochen wurde.
Bezüglich der Baukosten und deren Deckung
gibt das Flußkorrektionsgesetz die nöthigen Anhaltspunkte, namentlich darüber, von wem und
in welchem Betrage diese Kosten zu tragen seien, und es liegt nicht in der Kompetenz des Regierungsrathes, weder die einen Drittheil be-
2. Mittheilung derselben unter Rückstellung
der Akten.
Die Eisenbahnverwaltung Wald–Rüti hat
mit Begleitschreiben vom 19. dieß ihren Geschäftsbericht pro 1876, sammt Stimmkarten für 570
Aktiven zur Theilnahme an der Generalversammlung vom 24. Mai, übermittelt.
Heute berichtet Hr. Reg. Rath Walder, als
Vertreter des Staates bei dieser Generalversammlung, daß letztere den Betriebsvertrag mit den „Vereinigten Schweizerbahnen“
nach dem bekannten Antrage des Verwaltungsrathes angenommen habe.
Er wird hievon Notiz genommen.
Von einer Erklärung des Hrn. Dr Emil Müller in Winterthur mit Schreiben vom 18. Mai,
daß er die Wahl als Mitglied des Sanitätsrathes acceptire – wird Notiz genommen.
Das Organisationskomite des „eid. Militärund Volksmusikfestes“ ladet den Regierungsrath zur Theilnahme an dem auf 26., 27. & 28. Mai
angeordneten Feste ein. Es wird den einzelnen
Mitgliedern überlassen der Einladung Folge zu leisten.
I. Den Gesuchstellern werden nachträglich
aus dem Reste der Liebessteuer für die Wasserbeschädigten folgende Beiträge verabreicht:
Heinrich Sallenbach
25.
15.
II. Mittheilung an den Gemeindräthe [sic!] Dättlikon und Uster zu Handen der betreffenden
Petenten, sowie an die Direktion des Innern
zur Vollziehung.
selbst schon zu allgemeiner Anerkennung und
Verwendung gekommen: einem patentirten
Arzte wird man kaum verbieten wollen,
z. B. den Le Roi Thee zur Verwendung zu
bringen, so wenig als man einem patentirten Arzte die Anwendung der Homöopathischen Heilmethode wird verbieten können.
Das Publikum wird allein durch Ankündigung
solcher Schriften nicht so leicht in Gefahr kommen, zum Ankauf und Gebrauch der Mittel
verleitet und gedrängt zu werden. Es wäre
das Verbot dieser Literatur eine Maßregel über den Zweck hinaus und als solche eine
Verletzung des Grundsatzes der Handelsfreiheit gegenüber dem Buchhandel. Es darf übrigens wol auch noch daran erinnert werden, wie schwer die Grenze bei dieser Literatur zu ziehen sein dürfte; so könnte Uebereifrigen die gar keine Belehrung des Laien
über gesundheitliche Verhältnisse zulassen, sondern Alles an die Behandlung des Arztes verweisen wollen, das vielbekannte Buch des
Prof. Back „vom gesunden und kranken
Menschen“, die Hufeland’schen Schriften oder Iman.
Kants „Von der Macht des Gemüths, durch den
bloßen Vorsatz seiner krankhaften Gefühle
Meister zu werden“, zu verbieten.
gung, daß er sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Landrechtsgebühr von Fr. 50 bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm die
Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an den Petenten unter Rücksendung der betreffenden Akten, an den Gemeindrath Riesbach und die Direktion der Finanzen.
Mit Zuschrift vom 23. Juni übermittelt das Statthalteramt Zürich das Gesuch des Hrn. Wilhelm Dahl,
Kaufmann von Baden, wohnhaft in Außersihl, welcher
am 22. April d. Js. eventuell in den Bürgerrechtsverband der Gemeinde Außersihl aufgenommen wurde, um Ertheilung des Landrechtes.
Nach den beigelegten Akten ist der Ausweis
über die in § 18 des Gemeindegesetzes für die
Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse geleistet. Ebenso ist die in Art. 1 des
bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Hornung 1876
vorgeschriebene Bewilligung des Bundesrathes
zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechts dat.
13. März 1877, vorhanden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
lung deshalb nachträglich wieder aufgehoben
werden könne.
D. Die Vernehmlassung des Bezirksrathes Zürich vom 29. März geht dahin:
Es werde, wenn Petent aus dem hiesigen
Staatsverband und aus der Bevormundung entlassen werde, die Einbuße seines Vermögens
erfolgen. Petent, geb. 1841, sei im März 1868
freiwillig unter staatliche Vormundschaft getreten, im August 1873 von derselben wieder entlassen und ihm sein Vermögen von ca Fr. 71,000
im November gl. Js. aushingegeben worden.
Auf den Bericht und Antrag des Waisenamtes
Zürich sei über den Petenten, welcher einen
großen Theil seines Vermögens verbraucht,
seinen Antheil am großväterlichen Vermögen
an welchem der Großmutter die Nutznießung
zustehe, an Juden verkauft und sein Haus
nebst Garten in Riesbach veräußert habe, am
16. November 1876 Bevogtigung wegen Verschwendung erkannt, Hr. Dr Zuppinger in Zürich zum
Vormund desselben ernannt und das Bezirksgericht um Anhandnahme des Bevogtigungsprozesses angegangen worden, bei welchem die
Angelegenheit gegenwärtig noch pendent sei.
Es kommt in Betracht:
In vorliegendem Falle erscheinen zwar die
Steuer hievon pro 1873
Bezahlte Steuer von Fr. 22,000
zu wenig
ebenso pro 1874
357
B. Hiegegen rekurrirt mit Schreiben vom 7.
März 1876 Heinrich Diggelmann:
Er habe im Jahr 1864 bei Theilung des Vermögens seines Schwiegervaters Frk. 60,000 bekommen.
Davon habe er Frk. 24,000 zum Bau eines Wohnhauses und 13,000 Frk. zum Bau eines Hinterhauses
verwendet, die zusammen zu nur Fr. 20,000 assekurirt seien. Wegen schlechter Geschäfte, Konkurrenz,
Krankheiten etc. sei er um eine weitere erkleckliche Summe zurückgekommen. Er könne daher heute noch zu keinem andern Inventar seines Frauengutes kommen wie vor zwei Jahren bei der Inventarisation durch die Schätzungskommission
nämlich
Assekuranzwerth der Gebäude
4200
Hausplatz, Garten & Atelier
11,449
Fr.
Kapitalien
315
Fahrhabe versteuerbare
8533
Waarenlager
Passiven:
det sich unterm 14. April für Aufrechterhaltung
des angefochtenen Beschlusses, und betont dabei hauptsächlich den Umstand, daß bereits
die Profile für Projekt I aufgestellt und
etliche Jucharten Wald gefällt worden seien,
um die Baute während der Baufrist durchzuführen, daß
somit der Gemeinde durch Aenderung der Richtung großer
Schaden erwachsen würde.
G. In Zuschrift vom 23. April verwahren sich die
beiden Bezirksräthe gegen jede Verdächtigung, als haben sie irgendwie pflichtwidrig gehandelt.
Ferner wird angeführt, die 255 Unterschriften
rühren lediglich von Solchen her, die aus verschiedenen Gründen kein Interesse an der Sache haben, &
die Baute gern aufschieben möchten, Schließlich
wird der Wunsch ausgesprochen, das Revisionsgesuch
möchte als unbegründet abgewiesen werden.
H. Die vom Regierungsrathe in Sachen verordnete Kommission berichtet:
Die Angaben über diese Straßenanlage in
den erst- und zweitinstanzlichen Entscheiden, soweit
sie technischer Natur sind, basiren auf der Aufnahme der Ingenieure und es muß deren Richtigkeit vorausgesetzt werden. Bei dem vorgenommenen Augenschein war das erste Projekt
beinahe durchweg profilirt, und dem Auge zugänglicher, während am II. Projekt nur die erste
im sog. Gäßli durch das vorjährige Hochwasser in
der ganzen Länge von ca 2000 Fuß = 600 Meter,
und zwar stellenweise arg beschädigt wurden,
so daß die Wiederherstellung derselben bedeutende Arbeit und Material erforderte,
welche Arbeit nun aber wieder gehörig ausgeführt ist.
Nach der Rechnung, die mit den beigelegten
Belegen [für 1, 13 und 14 liegen keine bei] übereinstimmt, betragen die Gesammtkosten Fr. 2942
30 Rp., worunter 1611 Frohndiensttage mit
Frk. 1611 inbegriffen sind.
Obschon diese Arbeiten nicht zu den eigentlichen Korrektionsarbeiten gezählt werden
können, sondern lediglich den Unterhalt oder
die Hauptreparatur bestehender Wuhrungen
betreffen, so dürfte der Gemeinde Ottenbach
dennoch, mit Rücksicht darauf, daß sie ohnehin
schon mit den Wuhrarbeiten an der Reuß
unverhältnißmäßig schwer belastet ist, in Anwendung von § 21 des Gesetzes für Korrektion der Gewässer und deren Unterhalt,
ein Staatsbeitrag an genannte Kosten verabreicht und bezüglich der Ausmessung desselben
mitberücksichtigt werden, daß die Gemeinde Ottenbach auch am linken [Aargauer] Ufer beträchtliche Wuhrbauten ausgeführt hat, an welche ihr aber
von der Direktion der öffentlichen Arbeiten Kenntniß zu geben.
6. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden & Nachtheil,
der, von den Anlagen und der Bewerbung
a-oder an ihrem
dieses Rechtes herrührend, an der Gesundheit Anderer
Eigenthum-a entstehen sollte.
7. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen und Verpflichtungen nicht vollständig
erfüllt werden, so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten, auf Kosten des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrechtes weitere sichernde Anordnungen zu
treffen.
8. Durch diese Konzession darf der Fischerei im Sinne von § 4 des Gesetzes möglichst
wenig Eintrag geschehen. Es bleibt daher dem Staate das Recht gewahrt, dieselbe auch in den Kanalanlagen ausschließlich auszuüben, und es muß
einem allfälligen Pächter zu diesem Zwecke gestattet sein, die Kanalufer jederzeit zu betreten und zu begehen.
II. Nach Beendigung der Anlagen und erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer die Direktion in Kenntniß zu setzen, welche
durch einen Experten folgende Untersuchungen
& Arbeiten vornehmen lassen wird:
ganz ebenen Terrain östlich von der Tößthalstraße gegen Seen. Dasselbe bildet ein fast
gleichschenkliges Dreieck mit einer Grundlinie von 355 Meter und Seiten von 524 und
542 Meter Länge. Die regelmäßige Qua[r]tierbreite ist auf 81 Meter angenommen, während
die Abschnitte in Trapezform und Dreieckform verschiedene Breiten und Längen haben. Die Breite zwischen den Baulinien beträgt 17,5 Meter, diejenige der Straßen 7,5
Meter und die der Trottoirs 5 Meter. Die
Längsstraßen von Ost nach West haben ein
Gefälle von 4,41 pro mille, die Querstraßen von
0,16–1,86 pro mille. Ueberall ist das Gefälle
dem Terrain angepaßt und durch den Abfluß des Wassers bedingt. Fast alle Straßen
ohne Ausnahme [sic!] kommen über das Niveau des
Terrains zu liegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Den vom Stadtrath Winterthur vorgelegten Plänen für die Bau- und Niveaulinien der Quartierstraßen im Baugebiete
südlich von der obern Dietwegstraße und östlich von der Tößthalstraße wird die Geneh-
An dieselbe Direktion geht zur Erledigung
das vom schweiz. Generalkommissariat für die Weltausstellung in Philadelphia übermachte Memorial über die schweiz. Industrie.
Das Rektorat des Gymnasiums ersucht um Wiedererwägung des Beschlusses vom 7. betreffend Parallelisirung von Klassen, in der Meinung, daß
auch die dritte Klasse des untern Gymnasiums, welche
nach jetzigem Status 44, möglicherweise bis 47 Schüler zählen werde, wenigstens für die Fächer der deutschen, lateinischen und französischen Sprache und der Mathematik getheilt werde.
Der Regierungsrath
beschließt:
I. Es seien keine Gründe vorhanden, von dem am
7. dieß dießfalls gefaßten Beschlusse abzugehen.
II. Mittheilung an das Rektorat des Gymnasiums
und an die Erziehungsdirektion.
Mit Schreiben vom 8. und 11. April wünscht das Rektorat der Industrieschule eine Parallelisirung
der II. Klasse in den Fächern der Mathematik, Sprachen und des geometrischen und Freihandzeichnens.
Das Gesuch wird begründet durch die Schwierigkeit,
eine Schülerzahl von 41 in einer Klasse, die aus den verschiedensten Schulen zusammenströmen, gründlich zusam-
700
Fr.
3. Mittheilung an den Petenten, unter Rücksendung der betreffenden Akten, an das Statthalteramt Winterthur, an den Gemeindrath Wülflingen und die Direktion der Finanzen.
Jakob Schellenberg, in Dättlikon, Hch. Sallenbach, Maurermeister, in Oberuster & Konrad
Bünzli Landwirth in Niederuster stellen das Gesuch, es möchte ihnen nachträglich ein Beitrag aus
der Liebessteuer für die Wasserbeschädigten
verabreicht werden.
Aus den vorliegenden Akten ergibt sich, daß
Jakob Schellenberg einen durch die Hochwasser
ten Jahres verursachten Schaden
Heinrich Sallenbach einen solchen
“
& Ko Bünzli
erlitten hat. Der erst Genannte versteuert kein
Vermögen, der zweite ein solches von Frk 2000 &
Konrad Bünzli Frk. 2600.
Die Gemeindräthe Dättlikon und Uster empfehlen die Gesuche zur Entsprechung, da die Geschädigten sr. Zt. von den Schätzungskommissarien
übergangen worden seien.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
letz¬
in den Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon der Direktion der öffentlichen Arbeiten
Kenntniß zu geben.
11. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für allen Schaden & Nachtheil, der,
von den Anlagen und der Bewerbung dieses
Rechtes herrührend, an der Gesundheit Anderer
oder an ihrem Eigenthum entstehen sollte.
12. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen und Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden, so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten, auf Kosten des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrechtes weitere sichernde Anordnungen zu treffen.
13. Der Regierungsrath behält sich vor, die
Konzession vom 20. Juli 1872 für das durch dieselbe verliehene Gefälle ohne Entschädigung gänzlich zurückzuziehen und für kraftlos zu erklären,
wenn die ganze Wasserwerksanlage nicht bis
zum 20. Juli 1878 nutzbar gemacht ist.
14. Durch diese Konzession darf der Fischerei im Sinne von § 4 des Gesetzes möglichst wenig Eintrag geschehen. Es bleibt daher dem Staate
das Recht gewahrt, dieselbe auch in den Kanalanlagen ausschließlich auszuüben, und es muß
einem allfälligen Pächter zu diesem Zwecke gestattet sein, die Kanalufer jederzeit zu betre-
5.
hat auf den 15. Mai d. Js. zu
ten und zu begehen.
II. Nach Beendigung der Anlagen und erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer die Direktion der öffentlichen Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche durch einen
Experten folgende Untersuchungen und Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. Die Untersuchung des Zustandes der ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht
auf die dafür aufgestellten Bedingungen.
Die Bestimmung eines Fixpunktes für die
b.
Bezeichnung der Höhenlage der Auffangsschwellen vermittelst Setzung zweier
Marchsteine, zu welchem Behuf der Unternehmer auf den Zeitpunkt der Expertenuntersuchung zwei Marchsteine
von 1,2m Länge, 0,21–0,24m Stärke
und auf 0,45m glatt behauen, in Bereitschaft zu halten hat.
c. Die Messung der Wasserkraft behufs
Neubestimmung des Wasserzinses.
III. Herr Seel hat an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen des
Experten Frk. 28 60 Expertengebühren einzusenden, und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu bezahlen.
richten.
II. Mittheilung an die Schulpflege Außersihl unter Zustellung der bezüglichen Akten und
an die Erziehungsdirektion.
Mit Zuschrift vom 10. Mai l. Js. macht die
politische Gemeinde Hofstetten von einem Beschlusse Mittheilung wonach die Schulgemeinde
Hofstetten, Dickbuch & Huggenberg gestützt auf
§ 12 des Gemeindegesetzes in Schulangelegenheiten sich vom bisherigen Schulkreis Elgg abgetrennt, als eigenen Schulkreis konstiturirt
und unterm 6. Mai eine eigene Schulpflege gewählt haben.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Der Beschluß der politischen Gemeinde
Hofstetten betreffend Abtrennung vom bisherigen Schulkreise Elgg und deren Konstituirung als eigener Schulkreis wird bestätigt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Hofstetten und an die Direktionen des Innern
und des Erziehungswesens.
ken, und es liefere eine Vermögens- Haushaltungsund Mannsteuer zu 1‰ den Ertrag von Frk. 20,000.
3. Das Gemeindegut selbst besitze mit Ausnahme
mehrerer werthvoller Gebäude und Plätze kein Vermögen; dagegen beziffern sich die Fonds für Kirchen-
Schul- und Armenzwecke, abgesehen von den Gebäuden auf mehr als Frk. 400,000. Der Assekuranzwerth der öffentlichen Gebäude der Gemeinde belaufe sich auf Frk. 494,300.
4. Mit dem dießjährigen Voranschlage seien die
sämmtlichen außerordentlichen Ausgaben für Straßen
und Hochbauten der Gemeinde auf längere Zeit hinaus erledigt; die Normal-Ausgabe für die Gesammtbedürfnisse der Gemeinde, inbegriffen das Kirchen- Schul- und Armenwesen, erfordere im Dorfschulkreise eine durchschnittliche Steuerleistung von
5‰, in den übrigen vier Schulkreisen sei die
Steuerleistung erheblich geringer.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
I. Der Gemeinde Wädensweil wird im Sinne
der §§ 1100 und 1102 des privatrechtl. Gesetzbuches die
Bewilligung zur Ausgabe von auf den Inhaber lautenden Obligationen bis zum Betrage von Frk.
800,000, ertheilt.
gens- Einkommens- und Aktivbürgersteuer
vom 24. April 1870, die fünffache Nachzahlung
des zu wenig Versteuerten für die Jahre 1873 &
1874 im Betrage von 75 Franken auferlegt
unter Zugrundelegung eines steuerpflichtigen
Vermögens von Frk. 11,541 07 Rp.
[Aktiven Fr. 25,000 – Passiven 13,458 Fr. 93 Rp.]
B. Gegen diese Verfügung rekurrirt mit
Schreiben vom 28. Febr. 1876 Frau Elisabeth Wiederkehr, indem sie im Wesentlichen anführt:
Das Haus, welches von der Finanzdirektion zu Frk. 25,000 veranschlagt werde, sei seinerzeit um Frk. 12,016 66 Rp. angekauft worden
und für Frk. 13,600 assekurirt.
C. Der Stadtrath Zürich befürwortet in seinem Gutachten vom 29. März die Gutheißung
des Rekurses, da ein Preis von Fr. 25,000 nur
unter den denkbar günstigsten Umständen für
das Haus gelöst werden könnte und daher nicht
zur Berechnung des steuerbaren Vermögens maßgebend sein dürfe.
D. Der Bezirksrath Zürich schließt sich in seinem
Gutachten vom 6. April 1876, dieser Befürwortung an.
E. Dagegen findet die Finanzdirektion in ihrer
Rekursbeantwortung vom 18. April 1876 die
Rendite des Hauses von Fr. 1550 entspreche einem
Wülflingen vom Dorfe aus
lang
Die neue Straße von Oberwinter¬
4310
thur bis Seuzach
Die neue Straße von Ossingen
gegen Oberneunforn
Fehraltorf
Pfäffikon
Die Zufahrtsstraße zur Station
9.
Illnau
Pfungen
Die Zufahrtsstraßen zu den Eisenbahnstationen Seen, Wyla, Fehraltorf, Illnau, Pfäffikon
sind so kurz, daß sie bestehenden Wärterbezirken mit oder ohne Veränderung der Besoldung zugetheilt werden können.
Die Straße Ossingen–Oberneunforn kann
bis auf Weiteres dem Straßenwärter Kübler in
Ossingen zugetheilt werden, weil wegen des
Mangels eines Brückenüberganges bei Gütikhausen die ca 900 Meter lange Straßenstrecke
von der Ziegelhütte bis zur Thur keiner Besorgung bedarf.
Für die Straße Oberwinterthur–Seuzach mit
4310 Meter Länge bedarf es eines neuen Stras-
C. Nach erfolgter Publikation durch das Statthalteramt wurde unterm 26. Mai von Hrn. R.
Schwarz eventuell Einsprache gegen dieses Projekt
erhoben, in dem Sinne, daß an den bestehenden
Wasserwerksanlagen so lange nichts geändert werde, bis die gerichtliche Expertise in Sachen eines
zwischen ihm und dem Stadtrathe Winterthur schwebenden Prozesses beendigt sei.
D. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Das Wasserrechtsgesuch des Hrn. Furrer betrifft
die Eulach, somit ein Privatgewässer, und unterliegt gemäß § 26 des Gesetzes betreffend die Benutzung der Gewässer nur in wasserbaupolizeilicher Hinsicht der Genehmigung des Staates.
Eine unterm 7. dieß vorgenommene Lokaluntersuchung hat nun ergeben, daß durch die Ausführung des in Frage liegenden Projektes die
Abflußverhältnisse des Eulachkanales wesentlich verbessert werden, und daß die Einsprache
des Hrn. Schwarz nicht stichhaltigen Grund zur
Verzögerung der Genehmigung bietet, denn die
gerichtlichen Experten haben das Lokal bereits
untersucht und die Höhenverhältnisse sind in der
stadträthlichen Bewilligung genau fixirt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der