dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Zur weitern Prüfung und Antragstellung wird
eine aus den Herren Regierungsräthen Walder und
Hertenstein bestehende Kommission bestellt.
Die Direktion des Sanitäts- & Gefängnißwesens berichtet:
Die Pacht des Schönhausgutes beim Kantonsspital mußte wegen Vertragswidrigkeiten seitens
des Pächters Isler auf nächsten Mai gekündet werden. Auf die erfolgte Ausschreibung hin haben
sich 10 Aspiranten gemeldet mit Angeboten von
1500–2600 Frk. Pachtzins per Jahr. Die Pachtbedingungen sind dieselben geblieben mit der einzigen Ausnahme, daß zu Artikel 3 für den Fall
der Uebertretung der verschärfende Zusatz der
Ausfällung einer Conventionalbuße bis auf
50 Fr. gemacht wurde.
Die Aufsichtskommission des Kantonsspitals
ließ es sich angelegen sein, über jeden einzelnen
Bewerber mündlich oder schriftlich nähere Erkundigungen einzuziehen. Das Resultat ihrer Berathungen war, daß von den 10 Bewerbern
die Namen Näf [2200 Frk.], Staub [2200 Frk.], Zollinger [2400 Frk.] und Streuli [2600 Frk.] in Berücksichtigung gezogen werden konnten. Von diesen
wird auf das mündliche Referat der bestellten
Kommission hin als Spitalpächter definitiv vorge-
schäftslage in hohem Maße leide, dagegen das
Absatzgebiet des Cementsteins sich fortwährend
ausdehne, so daß jetzt der Nachfrage nach diesem
letztern Baumaterial kaum entsprochen werden
könne. Was speziell die Maschinen betreffe, so
seien der Steinbrecher und der Kollergang vorzüglich; die Ziegelpresse jedoch verursache häufige Betriebsstörungen, so daß nach Verfluß einiger Jahre große Reparaturen zu befürchten stehen. Um für alle Fälle ungehindert fortarbeiten und der Nachfrage besser entsprechen zu
können, sei die Anschaffung eines zweiten Kollerganges und einer zweiten großen Presse erforderlich. Die Kosten für einen Kollergang gleicher Konstruktion betragen Frk. 4000; diejenigen
für eine Presse nach Konstruktion Rieter incl.
Accumulator, doppelwirkendem Pumpwerk,
Getriebe und Röhrenleitungen Frk. 7000;
auf den Antrag der Direktion der Finanzen,
beschlossen:
I. Die Finanzdirektion wird ermächtigt, für
die Cementfabrik im Bergwerk Käpfnach einen
zweiten Kollergang gleicher Konstruktion wie der
erste und eine zweite große Presse nach Rieters
Konstruktion anzuschaffen und es wird ihr hiefür
ein Kredit von Frk. 11,500 bei der Domänenkasse
bewilligt, in der Meinung, daß derselbe gleich dem
Wahlgang bis nach Austrag der Sache zu verschieben; dieselbe habe aber die Verfügung einfach
ignorirt. Wenn denn der Bezirksrath dazu
gekommen sei, diese Widersetzlichkeit nur mit
einer Rüge zu ahnden, so sei dieß geschehen, weil
man Gnade für Recht habe ergehen lassen wollen,
zumal der Wahlgang selbst richtig vor sich gegangen und dadurch die Rechte der Kirchgemeinde Seegräben nicht beeinträchtigt worden seien.
Im Uebrigen verweise der Bezirksrath
auf die Begründung des rekurrirten Beschlusses und trage auf Bestätigung desselben an.
Es kommt in Betracht:
Schon im Jahre 1855 sind in Wetzikon Zweifel entstanden, wie bei der Besetzung der
Pfarrstelle vorzugehen sei. Der Gemeindrath
richtete eine dießfällige Einfrage an den Regierungsrath und erhielt unterm 25. Mai 1855
den Bescheid: Wetzikon und Seegräben seien in der Weise kirchlich verbunden, „daß
sie einen gemeinsamen Pfarrer haben & bilden daher in Allem, was sich auf eine Pfarrwahl
beziehe, eine gemeinsame Kirchgemeinde.“
Seither haben weder die gesetzlichen, noch
die thatsächlichen Verhältnisse sich geändert.
Es ist auch klar, daß eine Bestätigungswahl das gleiche Vorgehen bedingt, wie eine Neu-
Kosten der Lehrmittel
Zinse von entlehnten Kapitalien
1844.50
“
Es fällt in Betracht die Summe von
für
Der Sekundarschulfond beträgt
einen Lehrer [1320 + 909]
der Gemeindsschulfond für 2 Lehrer
zusammen
für 3 Lehrer Durchschnitt 3821 Fr. = [4. Klasse]
Steuerkapital
1177
Haushaltungen
somit ergibt die einfa¬
277,
Bürger
che Steuer
nach einer Steuer von 13–15‰ zur Tilgung obiger Bausumme.
Die Steuerkraft der Gemeinde [1,177,000 : 227]
4250 weist dieselbe in die 6. Klasse also 5. Durchschnittsklasse, die mit 1/7 der Bausumme entschädigt
werden kann, also mit 2270 Frk.
Die Abrundung auf 2300 Frk. ist in Berücksichtigung der großen Steuerlast der Gemeindemde, jährlich 10‰, ein Gebot der Billigkeit.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Mönchaltorf erhält an die Kosten seines Se-
tengebühren einzusenden und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- und Stempelgebühren
zu bezahlen.
IV. Hievon wird dem Statthalteramt Winterthur, dem Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes und den Direktionen der Finanzen und öffentlichen Arbeiten, letzterer unter
Rückstellung der Akten und des Planes Kenntniß gegeben.
Die Vorsteherschaft Wildensbuch verwendet sich mit Zuschrift vom 22. dieß für eine Fortsetzung der Straße Benken–Wildensbuch in
der Richtung nach Schlatt, indem sie zur Begründung dieses Gesuches anführt:
Schon früher habe sich die Gemeinde in
diesem Sinne an die Gemeinde Trüllikon
gewandt; letztere habe die Sache an den Bezirksrath gewiesen und dieser sie verschoben.
Ebenso sei die betheiligte thurgauische Gemeinde Schlatt gegen die fragliche Straßenbaute gewesen. Gegenwärtig aber habe sich
dort die Stimmung geändert und es habe die
Gemeindeversammlung am Neujahr beschlossen,
auf den Neubau einer Straße einzutreten und
der Gemeindrath sei beauftragt, dießfalls an
die von der nämlichen Straße, aber gegenüber liegenden Grundeigenthümer gar nicht
in Mitleidenschaft gezogen werden.
Eventuell, d. h. auf den Fall hin, daß der Regierungsrath wider Erwarten die vom Stadtrath fixirte Baulinie genehmigen und über
die Einwendungen der Rekurrenten hinweggehen sollte, wird das Gesuch gestellt, daß
der Stadtrath verpflichtet werden möchte, binnen Frist das nicht überbaubare und doch nicht
zur Straße geschlagene Land der Rekurrenin Besitz zu nehmen.
F. Vorstehender Rekurs wird vom Stadtrathe Zürich äußerst ausführlich im Wesentlichen
dahin beantwortet:
ten
a. Mit Bezug auf den zivilrechtlichen Einsprachsgrund.
Eine zivilrechtliche Verpflichtung der Stadt
existire im vorliegenden Falle überhaupt nicht:
1. Durch Genehmigung des fraglichen Quartierplanes nach § 68 der Bauordnung habe sich der
Stadtrath des Rechtes nicht begeben, eine von der
Straßenflucht abweichende Baulinie festzusetzen,
denn die Genehmigung eines solchen Planes sei
nur als ein Akt der Baupolizei anzusehen, der
gar keine Verpflichtungen einem Bauunternehmer gegenüber involvire.
rain nach der Hammermühle.
4. Für die Wasserwerksanlage sind bezüglich
Höhe der Auffangsstelle des Wassers und des Auslaufes in die Kempt die Höhenzahlen im eingelegten
Situationsplan maßgebend, welcher im Archiv
der Direktion der öffentlichen Arbeiten aufzubewahren ist. Dieselben sind folgende:
A. Fundamentvorsprung der Kemptbrücke
oberhalb der Eisenbahnstation
B. Unterwasserspiegel der Hammer¬
1559.19’
mühle am Auslaufkanal
I. Oberkante des Wuhrbaumes des
Wässerungswuhres am Lampergrain
“ Fundamentvorsprung der Kempt¬
1499.74’
eisenbahnbrücke daselbst
4. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
5. Sollte das Wasserrecht früher oder später
in den Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon der Direktion der öffentlichen Arbeiten
Kenntniß zu geben.
6. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden und Nachtheil, der,
von der Bewerbung dieses Rechtes herrührend,
an fremdem Eigenthum entstehen sollte.
7. Sollten die vorgeschriebenen Bedingun-
Rorbas
Freienstein
Teufen
zirksschulpflege Bülach auch den billigsten Anforderungen nicht genügt und verspricht in nicht ferner Zukunft in einem neu zu erbauenden Schulhause ein gesetzliches Lehrzimmer herzustellen.
Teufen acceptirt die Vorschläge von Freienstein.
nheiten
C. Die Sekundarschulpflege Embrach freut sich
über die Abtrennung von Rorbas-Freienstein, als
dadurch ihre Sekundarschule etwelchermaßen
entvölkert werde; die Bezirksschulpflege Bülach
beantragt unterm 16. Jenner 1877 die Gründung einer neuen Sekundarschule für die Kirchgemeinde Rorbas mit dem Namen Rorbas-Freienstein und unter Hinweisung auf Freiensteins günstigere Lage und besseres Schullokal mit Freienstein als Schulort.
D. Die Steuerverhältnisse des zu bildenden
Schulkreises sind:
285
1617
221
1,121,600
Sa
1650
150
3716
1,308,200
192
449
294,500
93
2099
212
285
1,602,700
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
in Vollziehung von §§ 100 und 102 des Unterrichtsgesetzes und § 1 des Gesetzes betreffend Ab-
8. Gesetzesentwurf betr. die kantonale Webschule,
Kommissionalantrag
und lädt zur Bezeichnung der vom Regierungsrathe anzuführenden Geschäfte ein.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht dieses Schreibens,
beschließt:
I. Dem Präsidenten des Kantonsrathes ist mitzutheilen, daß der Regierungsrath dem Kantonsrathe folgende Geschäfte vorzulegen im Falle ist:
1. Kreditbewilligungsgesuch betreffend Ausrichtung von Entschädigungen an die Sektionschef.
2. Petitionen einer Anzahl Zivilgemeinden um
Erhebung zu politischen Gemeinden.
3. Kreditbewilligungsgesuch betreffend Entschädigungen an die Zivilstandsämter Fluntern und
Oberstraß.
4. Entwurf des Gesetzes betreffend das kantonale
Polizeikorps.
Die Direktion der Finanzen legt die Beantwortung des Rekurses des Wirthes Josef Eppinger,
Schaubühlstraße Hottingen, betreffend Patentverweigerung vor.
Zu weiterer Prüfung & Antragstellung wird eine
aus den Herren Sieber und Hartenstein bestehende
Kommission bestellt.
für ihre vielen Geschäfte und Laufereien das
Jahr hindurch bloß noch dadurch entschädigt werden, daß ihnen die Ersatz- oder persönliche Dienstleistung nachgelassen werde. Es wäre diese Entschädigung in kleinen Gemeinden mit stabiler
Bevölkerung ausreichend, sofern der Sektionschef seine Ersatz- oder Dienstleistung noch ziemlich
hoch anschlagen müsse, sobald er aber im landwehrpflichtigen Alter stehe, was bei der Mehrzahl der Sektionschefs zutreffe, so falle dieser
Theil der Entschädigung kaum mehr in Betracht.
Es empfehle sich also wirklich, den Sektionschefs
neben jener fixen Provision eine Entschädigung zu bieten, die sich mehr nach den durch
den Bevölkerungswechsel und die Einwohnerzahl überhaupt bedingten Arbeiten richte. Dem
Sektionschef von Winterthur z. B. entgehe durch
den Wegfall von 15 Rpp. für An- und Abmeldung eine durchschnittliche Einnahme per Monat
von Frk. 25 und doch habe er nun noch die vermehrte Mühe des Registrirens und des allmonatlichen Rapportirens. Zur Zeit beschäftige
diese Stelle einen Mann fast vollständig, indem kein Tag vergehe, an dem er nicht außer
den Schreibereien noch verschiedene Gänge zu machen habe, wobei die Leute natürlich erst noch prompt
bedient sein wollen; – und das Alles gegenwärtig für
hat sich ergeben:
A & B. Siehe die faktischen Verhältnisse des
rekurrirten Beschlusses.
C. Durch Beschluß vom 4. Februar 1876
wies der Bezirksrath Winterthur den Rekurs als unbegründet ab.
D. Hierüber beschwert sich Rekurrent mit Eingabe vom 8. März indem er anführt:
Für die Steuerpflicht des Einzelnen sei lediglich maßgebend der Tag der Genehmigung des
Steuerverlegers [§ 143 des Gemeindegesetzes][.]
Gemäß diesen Bestimmungen seien nun diejenigen,
welche zur Zeit der Genehmigung desselben
nicht mehr in einer Gemeinde wohnen einfach
nicht darin aufzunehmen; nun habe Rekurrent
bei Genehmigung des Verlegers nicht mehr in
der Gemeinde Pfungen gewohnt, wodurch für
letztere das Recht zu seiner Besteuerung dahin
gefallen sei; die Forderung des Nachweises
seitens seiner frühern Wohngemeinde, daß
Rekurrent an einem andern Wohnorte bereits
eine ähnliche Steuer bezahlt habe, sei eine gesetzlich unberechtigte.
E. In ihrer Beantwortung vom 2. April
erwiedert die Schulpflege Pfungen Folgendes:
Nach gemeindräthlichem Abschiede der Schulgutsrechnung pro 1874 hätte die Steuer in 2 Ra-
ment das in den Missiven vom heutigen Tage
enthaltene Schreiben zu richten.
2. Mittheilung an die Direktion des Innern.
Der Regierungsrath hat,
betreffend den Rekurs Schneebeli-Weltert in
Oerlikon an den Bundesrath po Verletzung der
Gewerbefreiheit durch Nichtertheilung eines Tavernenrechtes,
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
I. Es sei an das eid. Handelsdepartement das
in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene
Schreiben zu richten.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion.
Präsidial-Verfügungen
4. März 1877.
Das Postdepartement theilt mit, daß es das Gesuch des Gemeindrathes Bärentsweil um Beibehaltung
der bisherigen Postkurseinrichtungen berücksichtigend,
den Verkehrsbedürfnissen des Petenten unter gleichzeitiger Wahrung der postfiskalischen Interessen gebührende Rechnung tragen werde.
Das Schreiben geht an die Direktion des Innern
zur Erledigung.
und rechtsufrige Zürichseebahn gethan haben.
Was den ersten Punkt betrifft, so ist die fragliche Ergänzungsvorlage zu unserem Bedauern
aus Versehen unterblieben, was Sie gefälligst entschuldigen wollen. Wir werden nicht ermangeln,
derselben zu entsprechen, sofern nicht die Unterhandlungen, welche Angesichts der gegenwärtigen Verhältnisse unserer Gesellschaft zum Zwecke vorübergehender Verschiebung des Baues einzelner Linien
eingeleitet sind, uns Veranlassung geben, auch den
Bundesbehörden eine Vorlage in diesem Sinne, in
welche voraussichtlich auch die rechtsufrige Zürichseebahn einbezogen würde, zu unterbreiten. Aus
diesem Grunde unterlassen wir zur Zeit auch die
Vorlage eines Arbeitsprogramms für Koblenz–Stein.
Der Regierungsrath
beschließt:
Vormerknahme am Protokoll, Zustellung des
Schreibens an die bestellte Kommission [Ziegler, Pfenninger, Hertenstein]. Mittheilung einer Copie an das
Comite der rechtsufrigen Zürichseebahn.
Mit Schreiben vom 22. Jenner 1877 macht das
Statthalteramt Affoltern Anzeige, daß die Kirchgemeindsversammlung Aeugst am 24. Jenner zu ihrem Pfarrer gewählt habe den Hrn. Jakob Wal-
Deckung von der Gemeinde noch aufzubringende Rest keine unerschwingliche Höhe für die betreffenden Gemeinden mehr erreichen. Beiläufig muß zu dem Ende hin hier noch bemerkt werden, daß Turbenthal keine der meistgeschädigten Gemeinden ist, der Staat längere Zeit
auf eigene Rechnung daselbst Rekonstruktionen
besorgte und daß in Wülflingen, Töß, Zell, sowie besonders in Wyla und Bauma weit schlimmere Verhältnisse existiren und den Staat
durchweg veranlassen müßten, überall die
fehlenden Flußübergänge in eigenen Kosten zu erstellen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Auf das Begehren des Gemeindrathes Turbenthal betreffend Wiederherstellung der Straßenbrücke bei Friedthal auf alleinige Rechnung des Staates kann nicht eingetreten werden.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Turbenthal & die
Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
betreffend Einsendung von Material über das
Der Erziehungsrath tritt dieser Anschauung der
Aufsichtskommission bei und erhebt auch den weitern
ebenfalls eine größere Latitüde vorbehalten in
Beziehung auf die Stundenzahl, zum Antrag, daß in
diesem Falle ähnlich verfahren werde, wie bei der
Besetzung der Mathematikstelle an der Industrieschule.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Es wird eine Lehrstelle am Gymnasium ausgeschrieben für den Unterricht in der alten lateinischen und griechischen Sprache mit einer Stundenzahl von einem durchschnittlichen Minimum von 20
und einem Maximum von 26 wöchentlichen Stunden
bei einer Jahresbesoldung von 180 bis 200 Frk. per
wöchentlicher Stunde.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion
zur Vollziehung.
Mit Zuschrift vom 30. Dez. 1876 theilt der Stadtrath Zürich mit, daß er geneigt wäre zum Zwecke
der Erwerbung des handschriftlichen und musikalischen
Nachlasses des sel. Hrn. Hans Georg Nägeli die Summe
von 3000 Frk. zu verwenden, sofern auch vom
beschließt:
nachstehenden Beschlussesentwurf an den Kantonsrath:
Der Kantonsrath,
nach Einsicht eines Antrages des Regierungsrathes
beschließt:
Der Regierungsrath wird ermächtigt, in Ausführung von § 15 des Gesetzes betreffend die Korrektion der öffentlichen Gewässer und deren Unterhalt vom 23. Weinmonats 1876 ein Staatsanleihen
bis auf den Betrag von zwei Millionen Franken
zu erheben.
Weisung:
Das Büdget pro 1877 sieht für den Conto der Flußkorrektionen eine durch Anleihen zu beschaffende
Summe von 600,000 Frk. vor und es wurde damals
bei der Büdgetberathung besondere Beschlußfassung über die Art und Weise der Beschlußfassung vorausgesetzt. Der Regierungsrath glaubte mit einer
dießfälligen Vorlage zuwarten zu dürfen, da einerseits der momentane Bedarf des Conto’s anderweitig gedeckt werden könnte & weil man
gerne vorher noch ein förmliches Programm über
die Ausführung der Korrektionsarbeiten vorgelegt hätte. Zwei Gründe bestimmen ihn nun aber insbesondere, jetzt schon von Ihnen die Ermächtigung
zur Erhebung einer Anleihe von 2,000,000 Frk.
einzuholen.
1. Die Beschwerde des Gemeindrathes wird
abgewiesen, diejenige des Motionsstellers dagegen in dem Sinne gutgeheißen, daß der Gemeindrath eingeladen wird, binnen Monatsfrist der Gemeindsversammlung die Motion
Hämig zum Entscheide vorzulegen.
2. Trage der Gemeindrath die Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
3. Mittheilung an Hrn. Hämig, den Gemeindrath Fehraltorf und den Bezirksrath Pfäffikon,
an diesen unter Rücksendung der betreffenden
Akten.
In Sachen des Herrn Fürsprech Dr Meili in Zürich
Namens des Hrn. Jakob Baur, Ziegler in Wettsweil, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Affoltern,
betreffend Beitragspflicht an die Kosten der Entwässerung des Bonstetter-Wettsweiler-Mooses,
hat sich ergeben:
A–G. Siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
H. Der Bezirksrath Affoltern beschloß am
8. April 1875:
1. Rekurrent hat für sein Grundstück Leim-Matte genannt [1 3/4 Juch. 2060 [Quadratfuss] Streueland] an die
Kosten des Entwässerungsunternehmens beizutragen
Dieses Deplacement in Folge der Bahnanlage Niederglatt–Baden bezieht sich auf den Grenzstein No 54,
während No 53 und 55 unverändert blieben. Es
ist aber auch jenes von keinem besondern Belange,
indem eine Verschiebung dieses Grenzpunktes
um ca 6 Meter genügte, um der Marke eine
in allen Beziehungen wünschbare Situation zu
schaffen; auch bezüglich der betroffenen Grundstücke
ist dieselbe ohne Einfluß auf ihre bisherige Zutheilung zum einen oder andern Kantonsgebiet.
Die aufgenommenen Verbale sind von der Vertretung der Direktion unterzeichnet und nach der
Ansicht der letztern nicht weiter zu beanstanden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Verbal über die durch die Bahnanlage Niederglatt–Baden veranlaßte Grenzveränderung zwischen den Kantonsmarken No 53
und 55 wird die Genehmigung ertheilt.
II. Mittheilung an die Regierung des Kantons
Aargau unter Zustellung des vom hiesigen Regierungsrathe genehmigten Verbals und an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Rückstellung der übrigen Akten.
ner von Dietlikon, in Obermeilen, gegen einen
Beschluß des Bezirksrathes Meilen vom 14. April
als begründet erklärt, der letztere Beschluß aufgehoben und der Gemeindrath Meilen angewiesen,
den Hrn. Böhner und seine Familie, dessen Schwiegertochter Wittwe Böhner geb. Hetzel und deren
Mutter Wittwe Hetzel als Aufenthalter zu behandeln.
B. Mit Eingabe vom 10. August sucht der Gemeindrath Meilen um Revision des erwähnten
Rekursalentscheides nach und führt zur Begründung im Wesentlichen an:
Dieser Entscheid stütze sich nicht auf die vorliegenden thatsächlichen Verhältnisse, sondern einzig
& allein auf den Bericht des Gemeindrathes Dietlikon,
daß Hr. Pfarrer Böhner wieder nach Dietlikon zurückgekehrt sei. Nun habe aber damals weder Herr
Böhner noch dessen eigene, mit ihm eine Haushaltung
bildende Familie [Frau, Tochter, Pensionärin, Dienstmagd] und ebenso wenig dessen getrennt lebende &
einen eigenen Haushalt führende Schwiegertochter
sammt Kindern und Mutter seiner Schwiegertochter Frau Hetzel die Gemeinde Meilen verlassen gehabt; ja noch mehr: Der Gemeindrath Meilen habe
in seiner nachträglichen Zuschrift vom 15. Juni konstatirt, daß Hr. Böhner mit einem Mobiliar, welches
er für Frk. 10,000 gegen Feuergefahr habe versichern
beschließt:
I. Den Herren Maggi & Cie, Besitzer der
Hammermühle im Kemptthal - Lindau, wird, unbeschadet allfällig späterer Privateinsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung dem Inhaber der
Bewilligungsurkunde und nicht dem Staate zur Last
fällt, behufs Vermehrung und Regulirung der Wasserkraft bewilligt, den bereits bestehenden Kanalweier unterhalb der Kemptbrücke bei Grafstall,
sowie das neue Auffangswuhr, bestehend aus einer
Losschutzfalle von 3 Meter Lichtweite und 1 Meter
Höhe und einem unbeweglichen, festen Ueberfall von
8,4 Meter Länge fortbestehen zu lassen, unter folgenden speziellen Bedingungen:
1. Das Ueberfallswuhr und die Losschutzfalle sollen
innerhalb Monatsfrist auf die konzessionirte Höhe gebracht, d. h. um 0,24 Meter, die Oberkante desselben
tiefer gesetzt werden. Zur Höhenbestimmung ist folgendes Nivellement maßgebend:
A. Straßenhöhe auf der Mitte der gewölbten
Kemptbrücke
B. Oberkante des Mittelpfeilers
der Kanalbrücke am obern Ende
C. Kopffläche der Straßenmarche
No 246 an der Kemptthalstraße
D. Oberkante von Falle & Ueberfall am Wuhr
Tochter ist offenbar humaner und besser, zugleich auch mit geringeren Kosten verbunden.
In dieser Richtung muß also der Rekurs als
begründet angesehen werden.
2. Hingegen fehlen alle Belege dafür, daß
Frau Spörri wirklich unterstützungsbedürftig
sei. Es liegt in dieser Richtung die bloße Behauptung des Rekurrenten vor. Ist dieselbe richtig,
so wird es ihm nicht schwer sein, sie durch Zeugnisse
der Ortsbehörden zu bekräftigen und er wird
vermuthlich in einem solchen Falle nicht neuerdings
von der Armenbehörde in Egg abgewiesen werden, falls nämlich gleichzeitig erwiesen wird, daß
die Unterstützung, so weit sie nöthig ist, nicht billigerweise von der Tochter, resp. Frau des Rekurrenten gemäß § 7 des Gesetzes über das Armenwesen erwartet werden könne.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Der Rekurs wird als theilweise begründet erklärt im Sinne der Erwägung 1, im Uebrigen abgewiesen.
2. Mittheilung an den Rekurrenten, die Gemeindsarmenpflege Egg und den Bezirksrath Uster,
an diesen unter Rücksendung der erstinstanzlichen
füllt werden, so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten, auf Kosten
dieses Wasserrechtes [sic!] weitere sichernde Anordnungen zu treffen.
8. Durch diese Konzession darf der Fischerei im
Sinne des § 4 des Gesetzes möglichst wenig Eintrag
geschehen. Es bleibt daher dem Staate das Recht
gewahrt, dieselbe auch in den Kanalanlagen ausschließlich auszuüben, und es muß einem allfälligen Pächter zu diesem Zwecke gestattet sein, die
Kanalufer jederzeit zu betreten & zu begehen.
II. Nach Beendigung der Anlagen und erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer die
Direktion der öffentlichen Arbeiten in Kenntniß zu
setzen, welche durch einen Experten folgende Untersuchungen und Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. die Untersuchung des Zustandes der ganzen
Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf die
dafür aufgestellten Bedingungen;
die Bestimmung eines Fixpunktes für die
b.
Bezeichnung der Höhenlage des Auffangswuhres vermittelst Setzung eines Marchsteines, zu welchem Behuf der Unternehmer auf
den Zeitpunkt der Expertenuntersuchung einen Marchstein von 4 Fuß Länge 7 bis 8 Zoll
Stärke und auf 1 1/2 Fuß glatt behauen in Bereitschaft zu halten hat;