dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens,
beschließt:
I. Von den Rücktrittserklärungen der
2.
Herren Kommandant Huber und Kaufmann Süßtrunk als Mitglieder der Aufsichtskommission der
Strafanstalt und des Hrn. Prof. Dr Hüguenin als
Mitglied der Aufsichtskommission der Heilanstalt
Burghölzli wird Notiz genommen.
II. Als Mitglieder der Aufsichtskommission der
Strafanstalt werden gewählt:
Schmi[e]d-Siegfried, Kaufmann in Zürich.
III. Die Ergänzungswahl in die Aufsichtskommission der Irrenheilanstalt wird bis nach Erledigung der obschwebenden Angelegenheit verschoben.
IV. Mittheilung an die Gewählten und an die
Direktion des Sanitäts- und Gefängnißwesens.
Die Direktion der Finanzen legt ihre Beant¬
“
wortung des Rekurses von Hch. Diggelmann in
Uster betreffend Steuernachzahlung vor. Die Angelegenheit wird zur Antragstellung an eine aus
den Herren Walder und Hertenstein bestellte
Kommission gewiesen.
der Bärengasse in die Bahnhofstraße,
hat sich ergeben:
A–B siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
C. Der Bezirksrath Zürich hat am 27. Heumonat 1876 beschlossen:
Der Rekurs des Hrn. Dr J. Escher ist theilweise begründet, d. h. die Straßenlinie an der
Bärengasse von 40’ und die Baulinie von 60’ werden gut geheißen in der Meinung, daß solche für
die ganze Bärengasse, mithin auch für die Einmündung derselben in die Bahnhofstraße zur Geltung kommen soll. Dem eventuellen Begehren
des Hrn. Dr Escher wird daher entsprochen.
D. Hierüber beschwert sich der Stadtrath Zürich
mit Schreiben vom 12. Herbstmonat.
Zur Veranschaulichung produzirt er einen Plan
mit den beiden Tracés und fügt als Commentar bei:
Für die Ausmündung der Bärengasse in die Bahnhofstraße habe man eine Abstumpfung der beiden
Ecken für angezeigt erachtet, weil dadurch der Verkehr bedeutend erleichtert werde. Auf der Seite
des Feldhofes sei diese Abstumpfung bereits durchgeführt, es müßte sich daher häßlich ausnehmen, wenn
auf der gegenüber liegenden Seite eine scharfe Ecke
verbleibe; auch gingen alle beim Feldhof errungenen Vortheile für den Verkehr wieder verloren.
Die Länge der fraglichen Straßenstrecke beträgt 4670 Fuß, = 1401 Meter, der laufende Meter kommt daher auf 8 Fr. 55 Rp. zu stehen.
Im Voranschlage sind die Baukosten auf
Frk. 5600 angesetzt, es hat somit eine Ueberschreitung von Frk. 2832.60 stattgefunden.
Hiezu haben verschiedene Momente beigetragen:
1. An einer Stelle mußte wegen Wässerungsrechten
der Straßendamm höher gesetzt und
2. die 6’ weite Brücke bei 31x um 14 Fuß länger
gemacht und der Bach daselbst auf eine ziemliche
Länge verlegt werden.
3. Auf der vor mehreren Jahren neu gebauten
Strecke zwischen No 0 und 13 war auf 800’ Länge
die Erstellung eines Steinbettes nothwendig &
4. mußten die Steine zum Steinbett weiter her bezogen werden, als ursprünglich angenommen
worden war.
Die Quote für Goßau beträgt 285‰ und damit berechnet sich der Staatsbeitrag auf Fr. 3413 oder
rund auf Frk. 3400.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Gemeinde Goßau wird an die Kosten der
Straßenbaute II. Klasse vom Dorfe Goßau bis an die
beschließt:
I. Der Rekurs des H. W. Pfähler wird als verspätet abgewiesen.
II. Rekurrent trägt die Kosten bestehend in
3 Frk. Staats-[,] 2 Frk. Kanzlei- und den Ausfertigungsund Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Rekurrenten, das
Statthalteramt Zürich und die Finanzdirektion.
Der Regierungsrath hat,
in Sachen des Eichmeister Meier, in Bülach,
betreffend Verzeigung durch das eid. Departement des Innern wegen ungesetzlichen Verfahrens,
auf Antrag der Justiz- und Polizeidirektion,
beschlossen:
I. Es ist an das eid. Departement des Innern
das in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Schreiben zu richten.
II. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Mit Schreiben vom 15. Jenner theilt das eid.
Departement des Innern die Replik der schweiz.
Rentenanstalt betreffend Statutengenehmigung mit, und frägt an, ob man von dem Rechte einer Duplik Gebrauch machen wolle.
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement wird unter Rückschluß der Pläne für ein Verbindungsgeleise zwischen der Eisenbahnstation
Rüti und dem Etablissement des Hrn. Kaspar
Honegger daselbst mitgetheilt, der Regierungsrath müsse verlangen, daß bei allfälliger Veränderung des Jonabettes durch die Bahnanlage
eine besondere Planvorlage dafür der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur Genehmigung
vorzulegen sei.
II. Mittheilung an das Eisenbahndepartement und an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten.
Nach Einsicht des von der Kirchgemeinde Dietlikon eingesandten Protokolls über die am
18. März getroffene Berufungswahl des Herrn
Heinrich Schneebeli von Affoltern a/A., bisheriger
Pfarrverweser in Dietlikon, zu ihrem Pfarrer,
der Annahmserklärung des Gewählten,
und eines Antrages der Direktion des Innern,
hat der Regierungsrath
beschlossen:
Es ist von der Wahl des Hrn. Heinrich Schneebeli,
wie die neue Kreiseintheilung des Kantons Zürich
seit längerer Zeit in Kraft getreten und die mit der
Durchführung derselben betrauten Beamten seit Monaten mitten in der Arbeit gestanden, ist es den
Letztern nun auch möglich, ihre Arbeitslast genauer
zu übersehen und zu bemessen. Es zeigt sich aber,
daß die gewöhnlichen Bureauarbeiten der Kreiskommandanten sich in einer Weise vermehrt haben,
daß die Bewältigung derselben die volle Thätigkeit
eines Mannes beansprucht und daß zeitweise Aushülfe für Jeden unbedingt erforderlich ist. Ueberdieß verursachen die Anfertigung der neuen Stammkontrolen und die Ausfertigung der Dienstbüchlein
für die Ersatzpflichtigen ganz außerordentliche
Mühe und bedarf es zur rechtzeitigen Bewältigung
der Hülfe, die gut bezahlt werden muß.
Da die Besoldungsverhältnisse der Kreiskommandanten noch nicht geordnet seien, so finden sich
fremdieselben veranlaßt, auf diese Angelegenheit
speziell aufmerksam zu machen und zu ersuchen,
daß ihnen vorderhand wenigstens die für die außergewöhnlichen Arbeiten entstehenden Kosten vergütet werden.
Nach den übereinstimmenden Erfahrungen erfordern die Ausfertigung von 100 Dienstbüchlein oder
das Eintragen von 100 Mann in die Stammkontrolen
von Frk. 50 bei der Staatskanzlei ausweise.
2. Nach Erfüllung dieser Bedingung ist ihm die
Landrechtsurkunde auszustellen.
3. Mittheilung an den Petenten unter Rücksendung der betreffenden Akten, an den Stadtrath Zürich und die Direktion der Finanzen.
Herr Christian Hanne von Schlierbach - Württemberg, Kleiderhändler, in Zürich, welcher mit
seiner Familie am 17. Christm. 1876 eventuell in den
Bürgerrechtsverband der Stadtgemeinde Zürich aufgenommen wurde, sucht um Ertheilung des Kantonsbürgerrechtes nach.
Durch die vorliegenden Akten ist der Ausweis über die in § 18 des Gemeindegesetzes für
die Bürgerrechtserwerbung vorgeschriebenen Erfordernisse geleistet. Ebenso die in Art. 1
des bezüglichen Bundesgesetzes vom 3. Juli 1876
vorgeschriebene Bewilligung des Bundesrathes
zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechtes,
dat. 29. Jenner d. Js., vorhanden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
1. Dem Petenten nebst Familie wird gemäß § 21, Abs. 2 des Gesetzes betreffend das
ist – Theilzahlungen nicht angenommen werden.
Die Kantonalbank besorgt den Druck der
Subskriptionsscheine, Prospekte, Interimsscheine, Insertionen etc., die Finanzdirektion die
Lieferung der definitiven Titel bis spätestens im Monat September.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
I. Die Finanzdirektion wird ermächtigt,
das Anlehensgeschäft auf der Grundlage obiger Offerten definitiv abzuschließen.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion zur
Vollziehung.
Von der Verdankung des für die landwirthschaftliche Ausstellung in Freiburg gewährten
Staatsbeitrages durch das Comite des landwirthschaftl. Vereins der romanischen Schweiz wird Vormerk genommen.
Die Verwaltung der Tößthalbahn übermittelt
mit Zuschrift vom 15. März den Beschluß der Generalversammlung zum Zweck der Erfüllung der
Klausel 2 des Beschlusses der Gemeindeversammlung Winterthur betreffend Obligationenübernah-
Beschluß des Bezirksrathes Winterthur,
betreffend Gültigkeit eines Gemeindebeschlusses
über Betheiligung an einer Anleihe der Tößthalbahngesellschaft,
hat sich ergeben:
A–C siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
D. Durch Beschluß des Bezirksrathes Winterthur
vom 23. Febr. wurde der Rekurs als unbegründet abgewiesen und der fragliche Gemeindsbeschluß
bestätigt. Die Motive für diese Abweisung waren im Wesentlichen folgende:
Nach Art. 48 der Verfassung und § 59 des Gemeindegesetzes können Gemeindsbeschlüsse in sachlicher
Richtung nur angefochten werden, wenn sie offenbar über die Zwecke der Gemeinde hinausgehen
und zugleich eine erhebliche Belastung der Steuerpflichtigen zur Folge haben, oder wenn [sie] die Rücksichten der Billigkeit in ungebührlicher Weise
verletzen.
Die Nachsubvention der Tößthalbahn erscheint
als ein Akt der Nothwendigkeit zur Sicherung des
Unternehmens, bei welchem die Stadtgemeinde
Winterthur sich schon vorher und ohne daß dagegen
Einsprache erhoben worden wäre, namhaft betheiligt hatte; zugleich aber auch als ein Gebot der
Pflicht gegenüber den mitbetheiligten Gemein-
16 Fuß zu erstellen und bis Ende 1877 zu vollenden.
Dabei hat es immerhin die Meinung, daß die
Straße um 1 Fuß über dem höchsten Wasserstande
im Sinne des abgeänderten Kostenvoranschlages
des Hrn. Ehensberger erhöht werde.
III. Die Bauaufsicht wird gemäß § 6 des Straßengesetzes vom Staate übernommen.
V. Mittheilung.
M. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die Verbindung zwischen Wallisellen und
Dübendorf entsprach längst den Anforderungen der Zeit nicht mehr, und es wurde deshalb die
Bewilligung zur technischen Bearbeitung eines
Projektes ertheilt, das im Einverständniß mit den
beiden betheiligten Bezirksräthen über Neugut
gezogen wurde. Bei Vorlage desselben beschlossen
die Gemeinden Wallisellen und Dübendorf die Bearbeitung eines zweite Projektes, mehr der Richtung der alten Straße folgend, das dann die Zustimmung der Mehrheit der Gemeinde Dübendorf
erhielt, während die Gemeinde Wallisellen sich für
das erste erklärte. Die vereinigten Bezirksräthe entschieden sich ebenfalls für letzteres und es
harmonirt dieser Entscheid mit dem Gutachten der
Techniker, die hervorheben:
Uebertrag
“
150.
–
Einnahmen
wovon ebenfalls der Staat übernähme
d. Fluntern.
804.
Kosten der Nachführungsarbeiten
231.
rund
300. –
Defizit
Wie oben angedeutet, ist hiebei zu berücksichtigen, daß dieses verhältnißmäßig
große Defizit von dem schlechten Originalmaterial herrührt, welches die Nachführungsarbeiten erschwerte & daher
kostspieliger machte. Es wäre gegenüber den andern Gemeinden unbillig,
wenn der Staat hieraus entstehende Mehrkosten übernehmen würde. Um normale
Verhältnisse annehmen zu können, kann
das Defizit von Frk. 573 füglich auf die
reduzirt werden, und dürfte sich dann
die Hälfte hievon, also
als Staatsbeitrag rechtfertigen.
e. Stadt und sämmtliche Ausgemeinden, resp. das
gemeinschaftliche Katasterbureau.
Im Interesse aller sich nach und nach anschließenoder
den Gemeinden um Zürich wurde die im Jahre 1875 begon-
rathes Winterthur vom 9. Dezbr. 1876 zu Akten,
wonach der Stadtrath jenen Rekursalentscheid der
Sanitätsdirektion dem Polizeiamt zur Vormerknahme überweist und im Weitern beschließt:
„Das bisherige Verfahren, Visitation durch
den Fleischschauer beizubehalten, da mit der Einführung dieses Verfahrens die frühern vielseitigen
Kollisionen und Reibereien verstummt seien, und
es werde das Polizeiamt beauftragt, dem Herrn
Vogt den Grund zu dieser Schlußnahme persönlich auseinanderzusetzen.“
Rekurrent behauptet, daß auch damals, als
Hr. Frei das Fleisch in seinem, des Rekurrenten, Haus
untersucht habe, er nie bankunwürdiges oder
gar krankes Fleisch gefunden habe und nie eine
Buße über ihn habe verhängen müssen. Es sei,
meint Rekurrent, geradezu absurd, daß Herr
Frei täglich die Fleischsendungen, die Rekurrent
per Bahn überall her erhalte, in des Rekurrenten Hause untersuche, dagegen verlange, daß er
das in Veltheim untersuchte und gestempelte Fleisch
zuerst zur Untersuchung in den Schlachthaushof
führe.
Es kommt in Betracht:
Der Rekurs des Hrn. Vogt richtet sich, wie
insbesondere aus seinem zweiten Schreiben hervor
In Sachen der Herren J. Rimathé [sic!] und E. Schneller in Rheinau,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Unterm 17. April 1873 wurde von dem
Statthalteramte Andelfingen ein von den Herren
Rimathé und Schneller gestelltes Wasserrechtsgesuch
veröffentlicht, wonach dieselben beabsichtigen, die
im Rhein bei Rheinau vorhandene Wasserkraft
durch Anlage eines vom sog. Korb bei der Pflegeanstalt unter dem sog. Stadtgraben daselbst
sich durchziehenden Tunnels für Wasserwerke in
möglichst ausgiebiger Weise nutzbar zu machen.
Mit Eingabe an die Direktion der öffentlichen Arbeiten, d. d. 26. April 1873, ergänzten die
Petenten ihr Gesuch dahin, daß sie einen Theil
der Wasserkraft auf badisches Gebiet hinüberleiten und dort zu verwenden wünschen.
B. Nach erfolgter Publikation des Projektes sind keine Einsprachen gegen dasselbe erhoben worden.
C. Gemäß früherer Vereinbarung mit
dem badischen Bezirksamte Waldshut gab die
Direktion der öffentlichen Arbeiten jenem Kenntniß von dem Gesuche, worauf am 9. Christmonat
1873 ein vom 6. gl. Mts. datirter Erlaß des
badischen Handelsministeriums einkam. Nach die-
Uebertrag
an Privaten wurden Rechnungen gestellt im Betrage von
an verschiedene Aemter für
Vermessungen von Straßen-
2675.
& Kanalbauten
bleiben also Defizit
Es sind nun zwar in dieser Summe eine Reihe
von Arbeiten, welche nicht beitragspflichtig sind
[z. B. Absteckungen, Vermarkungen u. s. w.] inbegriffen; ferner ist zu wiederholen, daß in Folge
des schlechten Originaloperates die Nachführungsarbeiten sehr mühsam und umständlich werden,
und hiebei wie bei der Gemeinde Fluntern zu bemerken ist, daß dem Staate die Pflicht nicht obliegt, an diese Mehrkosten zahlen zu helfen immer¬
Frk. 1000
hin dürfte ein Beitrag von
als Maximum lt. Verordnung angemessen sein,
wobei allerdings die bestimmte Hoffnung ausgesprochen wird, daß im laufenden Jahre die
oben erwähnten Arbeiten [Triangulationsund Polygonnetz] ausgeführt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
unter Rücksendung der Akten und des Planes Kenntniß gegeben.
Mit Schreiben vom 9. Januar a. c. ersucht
der Stadtrath Zürich um Mittheilung einer
Abschrift der hierseitigen Vernehmlassung
an den Bundesrath, um daraus entnehmen
zu können, ob darin dem von ihm am 2. Juli
1875 gestellten Begehren um eine etwelche
Gefällsveränderung der Bahn neben dem
Obmannamt Rechnung getragen worden sei.
Der Regierungsrath,
auf Antrag der Direktion der öffentlichen
Arbeiten,
beschließt:
I. Es sei dem Stadtrath Zürich zu erwiedern,
daß die dießfalls eingelegten Begehren und
Wünsche der betreffenden Gemeinden dem
Bundesrathe im Original eingesandt worden
seien, und man sich deswegen nicht veranlaßt
gesehen, in der betreffenden Zuschrift auf
diesen speziellen Punkt sich besonders einzulassen.
II. Mittheilung an den Stadtrath Zürich
und die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Die Gemeinde Hofstetten will Land zu ei-
tung des Postkurses Henggart–Flaach,
hat der Regierungsrath,
gestützt darauf, daß dieses Geschäft faktisch
erledigt ist, weil der fragliche Postkurs gegenwärtig noch besteht,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
Es sei das vorliegende Geschäft als erledigt abzuschreiben.
Fürsprech Meili erhebt Namens Heinrich Kunz
in Zürich gegen eine allfällige Ertheilung des Expropriationsrechtes an die Gemeinde Uster für
Benutzung zweier Quellen in der Artwiese im Aathal.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Innern,
beschließt:
1. Der Firma Heinrich Kunz in Zürich ist mitzutheilen, daß ein Gesuch der Gemeinde Uster um Bewilligung der Expropriation nicht vorliege.
2. Mittheilung an die Direktion des Innern.
Mit Zuschrift vom 12. Juli 1876 stellt der Regierungsrath des Kantons Schaffhausen das Gesuch, daß
die Gemeinde Niederurdorf zur Rückvergütung der
von der Armenpflege Neunkirch verausgabten Ko-
möchte, in den Bürgerregistern verzeichnet
sein sollte.
Das eid. Departement des Innern avisirt den
2ten Band des Repertoriums der Abschiede von
1814–1848 und zwar 1 Exemplar auf Schreibpapier
für das Staatsarchiv und 15 auf Druckpapier für
Stadtbibliothek Zürich & Winterthur, juristische Bibliothek Zürich u. s. f.
Das Schreiben geht an die Staatskanzlei zur
Erledigung.
In Sachen der Gemeinde Pfungen,
betreffend Erstellung von Zufahrtsstraßen
zur dortigen Station,
hat sich ergeben:
A bis E siehe die faktischen Ergebnisse des bezüglichen bezirksräthlichen Entscheides.
F. Der Bezirksrath Winterthur hat unterm 22.
Christmonat 1876 beschlossen:
1. Werde von beiden Richtungen her Projekt I angenommen und als Straße II. Klasse auf die Station
Pfungen anerkannt.
2. Werde dem Gemeindrathe Pfungen zur Ausführung und Vollendung der dießfälligen Arbeiten Frist bis Ende Juni d. Js. angesetzt.
3. Sei dieser Beschluß dem Regierungsrathe zur
achten des Lehrerkonvents und in Uebereinstimmung mit dem Antrag der Aufsichtskommission, den
Geschichtsunterricht in der III. Klasse von 4 auf 3 Stunden zu reduziren. Es ist also ein Ersatz für 3 Stunden zu suchen und nach der Anschauung der vorberathenden Behörden liegt es im Interesse der Anstalt, daß dieselben dem bereits für Geschichte angestellten Hrn. Dr Dändliker übertragen werden,
um dieses Fach wieder in eine Hand zu legen. Man
kommt auch den Wünschen des Hrn. Dändliker entgegen,
indem man ihm für das fakultative Fach des Lateinischen ein Aequivalent durch Mehrbetheiligung
in der Geschichte bietet, wodurch es ihm gestattet wird,
seine ganze Thätigkeit auf diesen eigentlichen Kreis
seines Studiums zu richten. Die Stellung des Herrn
Dändliker bleibt also materiell dieselbe und muß
nur anders formulirt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Die durch Beschluß des Regierungsrathes
vom 19. Februar 1876 und durch betreffende Urkunde festgestellten Anstellungsverhältnisse des Hrn.
Dr Karl Dändliker am Seminar in Küsnacht werden in der Weise abgeändert, daß ihm das Fach der
lateinischen Sprache abgenommen und dagegen 3 wei-
Aktenstücke.
Durch Regierungsbeschluß vom 16. Christmonat
1876 wurde dem minderjährigen Karl August Schneider von Dessau, Herzogth. Anhalt-Dessau, das Kantonsbürgerrecht ertheilt und seine Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Wiedikon bestätigt unter der
Bedingung, daß er sich innert Monatsfrist über Bezahlung der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- &
Kantonsbürgerrecht, sowie über seine Entlassung
aus dem bisherigen Staatsverbande bei der Staatskanzlei ausweise.
Mit Eingabe vom 15. Jenner sucht nun Herr
F. A. Carli-Bodmer, Lithograph in Zürich dafür
nach, daß dem Karl August Schneider, seinem Stiefbruder, die Beibringung eines Ausweises über
die Entlassung aus dem bisherigen Staatsverbande, um welchen er sich bisher vergeblich bei der
Regierung des Herzogthums Anhalt-Dessau verwendet habe, erlassen werde, namentlich mit Rücksicht darauf, daß sein Stiefbruder im Jahr 1859 in
der Schweiz geboren worden sei, seine Erziehung
daselbst genossen habe und er ihn zu seinem Geschäftsnachfolger zu bestimmen beabsichtige.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
Von der Mittheilung des Bundesrathes, daß
er in Ersetzung des demissionirenden Alphonse
Jeannot Droz zum Konsul in Besançon ernannt
habe den Charles Marc Bugnot-Colladon von
Rollé, Fabrikant in Besançon wird Vormerk
am Protokoll genommen und das Schreiben der
Direktion des Innern zur Erledigung zugestellt.
Vom Entlassungsgesuch des Hrn. Rud. Bindschädler als Sekretär der Militärdirektion wird
Vormerk genommen und die Staatskanzlei mit Ausschreibung der Stelle beauftragt. Das Schreiben
geht an die Direktion des Militärs zur Vormerknahme.
Das Zolldepartement sendet 10 Exemplare
des Generalberichtes des Waarenverkehrs an
den schweiz. Zollstätten 1876. Dieselben werden
in üblicher Weise vertheilt.
Der Kirchenrath berichtet, daß er beschlossen, von
der Ernennung eines besondern Mitgliedes der theologischen Konkordatsprüfungskommission für Zürich
abzusehen und die Vertretung des Kantons
in jener Behörde dem jetzigen Präsidenten derselben bis auf Weiteres zu übertragen.
eine Verbindung zu erbauen sei. Hiefür spreche
der geringe Verkehr zwischen den beiden Gemeinden und die großen Kosten einer Doppelverbindung, welche zu ersterm in gar keinem Verhältniß ständen. Die Linie Willikon–Oetweil allein
würde Frk. 20,000 kosten und da sei in letzter
Zeit die Frage aufgetaucht, ob es nicht thunlich wäre, ein Trace [sic!] zu wählen, das die Verbindung
ebenso gut vermitteln und zugleich weniger kosten würde. Hiebei wäre die Linie Uetzikon–Langholz nicht ausgeschlossen. Endlich sucht der Gemeindrath um Aushingabe des zurückbehaltenen Staatsbeitrages an die Straßenbaute Geerenstöck–Willikon nach.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet
Die Gemeinden Hombrechtikon und Oetweil besaßen bis Anfangs der 70er Jahre eine genügende
direkte Verbindung nicht und es entschied der Regierungsrath schon unterm 15. Nov. 1872 auf dem
Rekurswege entgegen den Ansichten von Oetweil
dahin, daß diese Verbindung der zugestandenen Bedeutung wegen bei ihrer Creirung als Ganzes behandelt werden müsse.
Bei der Tracebestimmung wurde dann durch
Regierungsbeschluß vom 5. Juli 1873 dem Projekte Seeweid–Willikon gegenüber demjenigen
Gehauene Straßenmarche No 258 Kopffläche
Bachsohle neben der nordöstlichen Scheunenecke
8,48
Bachsohle am Einlauf in die Kempt
4. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
5. Das Wasserwerk wird für die Betreibung
landwirthschaftlicher Maschinen bewilligt und
soll ohne nachgesuchte und erhaltene Erlaubniß
für keinen andern Gewerbszweig benutzt werden dürfen.
6. Sollte das Wasserwerk früher oder später
in den Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon der Direktion der öffentlichen Arbeiten Kenntniß zu geben.
7. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden & Nachtheil, der, von
den Anlagen und der Bewerbung dieses Rechtes
herrührend, an der Gesundheit Anderer oder an
ihrem Eigenthum entstehen sollte.
8. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen und Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden, so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten, auf Kosten des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrech-
In Sachen
des Herrn Albert Bantli und Mithafte in Wiesendangen, vertreten durch Fürsprech Dr Bertschinger
in Winterthur, Rekurrenten gegen einen Beschluß
des Bezirksrathes Winterthur,
betreffend Bürgernutzung,
hat sich ergeben:
A–C vide die faktischen Verhältnisse des
rekurrirten Beschlusses.
D. Durch Beschluß des Bezirksrathes Winterthur vom 8. November 1876 wurde Rekurrent abgewiesen, und demselben die Kosten auferlegt.
E. In seiner Beschwerde über diesen Beschluß führt
Hr. Dr Bertschinger Namens Albert Bantli und Mithafte im Wesentlichen an:
Nachdem die Rekurrenten in das Bürgerrecht der Gemeinde Wiesendangen aufgenommen
worden, seien dieselben zu allen Zivilgemeindsversammlungen eingeladen worden und ebenso
haben dieselben an den Abstimmungen Theil genommen; wer bei diesen Akten sich nicht betheiligt habe,
sei sogar gebüßt worden. Es erhelle daraus, daß
die Rekurrenten als Bürger der Zivilgemeinde
schon anerkannt worden seien, ein nachträglicher
Bürgerrechtsentzug sei aber nicht zulässig. Im
vorliegenden Fall kommen die §§ 3 und 5, l. 3 des
Gemeindegesetzes zur Anwendung [Vrgl. den i. S. der