dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Begehren der Armenpflege nicht entsprochen werden kann,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Sei der erstinstanzliche Entscheid bestätigt und werde die Armenpflege mit ihrem
eventuell gestellten Begehren abgewiesen.
2. Mittheilung an die Armenpflege Bassersdorf, an Frau Rinderknecht unter Rücksendung
der eingelegten Akten, an den Bezirksrath
Bülach und an die Direktion des Innern.
In Sachen der Gemeinde Neerach, Rekurrentin gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Dielsdorf,
betreffend Gültigkeit eines Gemeindsbeschlusses über Ausschluß von Neubürgern von der
Bürgernutzung,
hat sich ergeben:
A & B. Siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
C. Durch Beschluß des Bezirksrathes
Dielsdorf vom 16. August 1876 wurde der Rekurs des Hrn. Johannes Junker, Schmid in Neerach und vier anderer Neubürger daselbst gutgeheißen, der von ihnen angefochtene Gemeinds-
arbeiten [Stammkontrolen] so weit gefördert seien,
daß mit Beruhigung auf die Ausführung derselben
habe geblickt werden und man habe sicher sein können, daß dieselben auf den von der Bundesbehörde vorgeschriebenen Zeitpunkt [Ende 1876] wirklich
zu Ende gebracht werden. Zur Zeit könne nur davon die Rede sein, die Besoldungs- beziehungsweise
Entschädigungsverhältnisse für ihre Mehrleistungen
für die Zeit vom Beginn dieser letztern an festzusetzen und zwar um so mehr, als etwas Definitives
vor Erlaß des eid. Militärpflichtersatzgesetzes
nicht erzielt werden könne.
Im Allgemeinen müsse anerkannt werden,
daß durch die neue Militärorganisation und die
Verordnung des Bundesrathes betreffend Führung
der Kontrolen etc. den Kreiskommandanten gegenüber früher bedeutende Mehrarbeiten zugefallen seien; diese werden namentlich dadurch verursacht, daß gegenwärtig alle im Kanton wohnenden Schweizerbürger im militärpflichtigen Alter
der militärischen Kontrole, sei es als diensthuende, sei es als Ersatzpflichtige unterstellt seien,
während früher nur die Kantonsbürger und die
im Kanton niedergelassenen Schweizerbürger unter
diese Kontrole vielen, dazu kommen die durch die
erwähnte Verordnung verlangten periodischen Rapporte über den Wohnungswechsel, Ein-
bau
über Braunisberg nach Langholz gemäß den Mehrheitsbeschlüssen der Gemeinden und dem Antrage des
Bezirksrathes die Genehmigung ertheilt und von einer
Beschlußfassung betreffend die Strecke von Willikon bis Dörfli Oetweil aber deshalb abgesehen,
weil zur damaligen Zeit die Bestrebungen für eine Lokalbahn Stäfa–Uster noch nicht abgeklärt erschienen und die Ausführung der letztern möglicherweise zur Modifikation an diesem Straßen¬
Veranlassung
Um aber jedweder unberechtigten Verschiebung der Vollendung dieser Verbindung für den
Verkehr mit Uster die Spitze abzubrechen, wurden bei der Genehmigung des eben erwähnten
Theilstückes durch Disp. II des zitirten Regierungsbeschlusses die technischen Vorarbeiten der noch zu
bauenden Straßenstrecke Willikon–Zelgli oder
Dörfli Oetweil zur Beschlußfassung zu geeigneter Zeit, nämlich nachdem über das Zustandekommen einer Lokalbahn entschieden sei, dem Bezirksrathe zugewiesen.
Im August vor. Js. beschweren sich eine größere
Anzahl Bürger über die unberechtigte Verzögerung,
die in dieser Angelegenheit Platz gegriffen habe,
zumal gar keine Aussicht mehr auf Realisirung der
bestandenen Eisenbahnprojekte vorhanden sei.
Ueber die Interpretation des Regierungsbe-
laßen, und legte die Ausfertigungs- & Stempelgebühren der Gemeinde Fehraltorf auf.
E. Gegen diesen Beschluß des Bezirksrathes rekurriren sowol Hr. Hämig als der
Gemeindrath Fehraltorf und sie verlangen
Aufhebung desselben.
Herr Hämmig trägt darauf an, daß der
Gemeindrath Fehraltorf angewiesen werde,
innert einer anzusetzenden Frist die fragliche
Motion der Gemeinde zur Beschlußfassung
vorzulegen; er wiederholt seine Ansicht, daß
nach dem Gesetze die Gemeinde ohne weiters
kompetent sei, den hier zur Sprache kommenden
Gegenstand zu behandeln und einen bezüglichen Beschluß zu fassen.
Der Gemeindrath Fehraltorf dagegen,
daß der Bezirksrath veranlaßt werde, sich
über die vom Gemeindrath aufgeworfene Kompetenzfrage auszusprechen. Zur Begründung fügt er an:
Er habe schon erstinstanzlich vorgebracht,
daß die Behörde über die Motion zweimal Berathung gepflogen; das Resultat der ersten Berathung sei in der That der Antrag an die Gemeinde
auf Abweisung der Motion gewesen; von der Kanzlei sei dann auch diese Angelegenheit auf die Traktandenliste der Gemeindsversammlung genommen wor-
bene Anschuldigung, daß sie eines üblen Leumundes
genießen und daß ihre Wirthschaft unter polizeilicher
Aufsicht stehe, entbehre jeden Grundes & widerspreche durchaus dem vom Stadtrath Zürich am 29.
März d. Js. ausgestellten Leumundszeugnisse.
In Bezug auf die Angabe, es haben einzelne
Mitglieder der Armenpflege Pfäffikon beim persönlichen Besuche der Wirthschaft der Rekurrenten
wahrgenommen, daß die älteste Tochter Barbara
Krebs [15 Jahre alt] von jungen Männern zum Trinken eingeladen worden sei und daß sie dieser Einladung Folge geleistet habe, – sei zu bemerken,
daß es doch wol selbstverständlich sei, daß Eltern
sich bei Ausübung ihres Berufes vorerst ihrer eigenen arbeitsfähigen Kinder bedienen, bevor sie
fremde Leute in Dienst nehmen, und wenn nun die
Barbara Krebs, in der Wirthschaft behülflich, von
jungen Leuten ein ihr anerbotenes Glas Wein
angenommen habe, so sei dieß doch gewiß eine harmlose unschuldige Handlung. Die andern angeführten
Punkte hinsichtlich der Entlassung aus der Treichlerschen Waschanstalt und einer Bestrafung in der Ergänzungsschule seien ohne Einfluß, zumal dem erstern das eigenhändige Zeugniß des Hrn. Treichler
entgegenstehe.
Auch die ökonomischen Verhältnisse Hübschers
seien keineswegs so beschaffen, daß er nicht im
lständiges Genüge geleistet.
Aus dem sorgfältig aufgenommenen Plane sei
zu ersehen, daß die kleine obere Tumbelzelg überall von Flurwegen umgeben sei, auf welchen
man in die einzelnen Grundstücke gelangen
könne.
Dem § 28 des Flurgesetzes vom 22. April 1862
Die
Ausdrücke „rationell“ und „billig“ werden von
den Rekurrenten unrichtig gebraucht; was sie wollen, sei wiederrechtlich und ungesetzlich; sie wollen
einem Andern sein Eigenthum gegen seinen Willen
wegnehmen, um es in ihrem Interesse zu verwenden, sie wollen das, ohne durch das Gesetz hiezu berechtigt zu sein; denn der Zweck, zu dessen Erreichung sie dieß thun könnten, sei schon längst erreicht.
Das Gesetz spreche nirgends von einer Verpflichtung
zur Abtretung, um der bloßen Bequemlichkeit &
Annehmlichkeit Anderer Vorschub zu leisten und dieß
allein wollen die Rekurrenten, ein Bestreben, das
unhaltbar und unerreichbar sei, weil es jedweden
rechtlichen Fundamentes entbehre.
H. In seiner Zuschrift vom 29. Mai erklärt
der Bezirksrath Pfäffikon, daß er sich zu keinen Bemerkungen veranlaßt sehe, sondern einfach auf
die Begründung des rekurrirten Beschlusses verweise.
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
I. Die Finanzdirektion wird ermächtigt, auf
Rechnung der Staatssubvention der Linie Winterthur–Zofingen eine siebente Einbezahlung im
Betrage von Frk. 90,000 zu leisten, resp. diese
Summe als mit heute geleistete Rückzahlung an
den der Stadt Winterthur gemachten Vorschuß
zu verrechnen.
II. Mittheilung an die Direktion der Nationalbahn, an den Stadtrath Winterthur und an die
Direktion der Finanzen.
Der Regierungsrath hat,
nachdem sich ergeben:
A. Unter Berufung auf Artikel 23 der
kantonalen Verfassung vom 18. April 1869 wonach der Staat die Entwicklung des auf Selbsthülfe
beruhenden Genossenschaftswesens zu fördern und
zu erleichtern hat, stellte die Mechanikergenossenschaft in Zürich zu Anfang des Jahres 1873 bei der
Finanzdirektion das Gesuch um Bewilligung eines
Darleihens von Frk. 2000 und anerbot dafür neben der Solidargarantie sämmtlicher Genossenschafter als weitere Deckung eine freiwillige Pfandverschreibung auf verschiedene Maschinen und
Werkzeuge im Schatzungswerthe von Frk. 2400.
bewendet sein lassen will, entweder auf einfache Zutheilung der 20% oder eines weitern
Zuschusses.
5. Die Gemeindräthe Dietikon und Ober-Urdorf stellen das Gesuch, es möchte der Ueberschuß der zugetheilten Summe der Gemeindekasse
als theilweiser Ersatz an den erlittenen Schaden überlassen werden, es wurde aber mit
Rücksicht darauf, daß der Gemeindeschaden
nicht bedeutend ist, nicht darauf eingetreten.
6. Bezüglich der Vertheilung der übrigen
20% für die Hagelbeschädigten der Gemeinde
Bubikon macht der Gemeindrath den Vorschlag,
den betreffenden Betrag von Frk. 663 den Hagelbeschädigten vom 24. Juli zukommen zu lassen.
Die Direktion des Innern findet das Gesuch begründet und trägt auf Entsprechung an.
Sämmtliche Nachträge inbegriffen beträgt
die zur Vertheilung kommende Summe Fr. 499,668.
Der Gesammtbetrag der Liebesgaben beläuft sich incl. Zinsen, auf ca Frk. 511,000. Ohne
Zweifel stehen noch einige weitere Reklamationen in Aussicht.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
auf die Herstellung und Erhaltung desjenigen
Zustandes derselben zu ordnen, in welchem sie ihren
Zweck erfüllen können.
Die kantonalen Forstbehörden werden für
die Bewirthschaftung und Benutzung der einzelnen Schutzwaldgebiete besondere Regulative
aufstellen und die Vollziehung derselben überwachen.“
2. Von dieser nachträglichen Abänderung der
Verordnung ist behufs deren Genehmigung dem
Bundesrathe in besonderem Schreiben Kenntniß
zu geben.
Die Direktion des Militärs stellt folgenden
Antrag:
Es sei betreffend den Stand der Waffenplatzfrage an den Bundesrath das in den Missiven
vom heutigen Tage enthaltene Schreiben zu
richten.
Der Regierungsrath
beschließt:
1. Auf den Antrag wird nicht eingetreten.
2. Derselbe geht an die Militärdirektion
zurück mit der Einladung, bestimmte Vorschläge
über die Vergleichsverhandlungen mit dem eidgen.
Militärdepartement betreffend Waffenplatz zu
hinterbringen.
5. Die gesammte Reduktion des der Nachsteuer
zu Grunde zu legenden Vermögens ist hiernach zu
ca 3500 Frk. anzusetzen und beträgt dasselbe noch
Frk. 55,500.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten
Rekurskommission,
beschließt:
I. Der Rekurs des Stadtrath Schwarz, als Vormund der Kinder des verstorbenen Landschreiber
Hasler in Wald, betreffend Nachsteuer, ist theilweise begründet und wird das dieser Nachsteuer zu
Grunde zu legende Vermögen auf Frk. 55,500
festgesetzt.
II. Rekurrent trägt die halbe Staats- & Kanzleigebühr mit 2 1/2 Frk. und die Ausfertigungsgebühren.
III. Mittheilung an den Rekurrenten, den Gemeindrath Wald, das Statthalteramt Hinweil & die
Direktion der Finanzen.
In Sachen der Wittwe Kündig-Meßmer, in
Winterthur, als Uebernehmerin des Nachlasses der
verstorbenen Wittwe Barbara Berchtold geb.
Meßmer in Winterthur, Rekurrentin gegen
einen Revisionsentscheid der Finanzdirektion,
betreffend Steuernachzahlung,
dings an die Regierung von Thurgau zu gelangen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Es sei neuerdings bei der Regierung
von Thurgau die Nothwendigkeit der Korrektion der Straße Wildensbuch–Unterschlatt in
Anregung zu bringen, gestützt darauf, daß
letztere Gemeinde diesen Neubau laut neuestem
Gemeindebeschluß ebenfalls wünsche.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen der Direktion der Nordostbahn,
Rekurrentin gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Feststellung der Baulinien an
der Langgasse und Frankengasse in Außersihl,
hat sich ergeben:
A. Unterm 4. Wintermonat 1875 beschwerte sich der Rechtskonsulent der Nordostbahn
Herr G. Ehrhardt, über den Eingangs erwähnten Beschluß.
B. Der Rekurs wurde dem Bezirksrathe &
von diesem dem Gemeindrathe Außersihl zur
tage Anträge wegen Bewilligung der erforderlichen Geldmittel unterbreiten, sobald die Annahme schweizerischerseits gesichert sei, was von Schaffhausen und Zürich längst erklärt wurde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Es sei hievon der großh. badischen Oberdirektion für Wasser- und Straßenbau, sowie der
Regierung von Schaffhausen, letzterer unter
Uebermittlung des Aktenmaterials Mittheilung
zu machen.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen
Der Frau Wittwe Meyer am Kreuzplatz - Hirslanden, Rekurrentin gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Zürich,
betreffend Festsetzung von Baulinien,
hat sich ergeben:
A bis D siehe die faktischen Ergebnisse des
rekurrirten Beschlusses.
E. Der Bezirksrath Zürich hat am 12. Weinmonat d. Js. beschlossen:
1. Der Rekurs der Frau Meier [sic!] wird als unbe-
und Weith und des Hrn. Dr Abeljanz den zu stellenden
Anforderungen und können ohne Verzug belegt werden. [Bis zum Bezuge arbeitet Hr. Abeljanz im Laboratorium der Hochschule] Der von der Stadt verlangte Miethzins von Frk. 1000 per Jahr erscheint als
annehmbar; dieß immerhin nur in der Meinung, daß
weitere Klauseln betreffend die Mitbenutzung des
Lokals für städtische a-Schul-aZwecke seitens der Stadtverwaltung fallen gelassen werden.
3. Ueber die erste Einrichtung des Laboratoriums gibt in Beilage III Hr. Dr Abeljanz Aufschluß.
Die Sanitätsdirektion hat hiebei die Forderung
voraus und bestimmt gestellt, daß sich die Anschaffungen auf das Unerläßliche beschränken.
Die Möblirung des Konsultationszimmers
wird einen Tisch und einige Stühle erfordern.
4. Der Chemiker erklärt die sofortige Anstellung eines Abwarts als unvermeidlich, theils um
bei den Manipulationen, bei denen zwei Hände
nicht ausreichen, behülflich zu sein, theils die Zimmer
in Ordnung zu halten, die Glasgefässe und Apparate
zu reinigen und den Verkehr mit der Post und mit
der Sanitätsdirektion zu besorgen. Er denkt an
einen jüngern intelligenten Bediensteten von
17–20 Jahren, der Interesse für das Fach zeigte & auch
mit mäßiger Entschädigung zufrieden wäre, weil
er die Gelegenheit zu eigener weiterer Förderung
Der Regierungsrath wird eingeladen, für
die Verabreichung von Beiträgen an Sekundarschulbauten ein Regulativ aufzustellen.
B. Die Erziehungsdirektion zur Antragstellung über diesen Gegenstand eingeladen, glaubte
die im ganzen Jahr 1876 eingelangenden Begehren
um staatliche Subventionirung von Sekundarschulbauten zusammenkommen lassen zu sollen, um
über den Umfang des dießfälligen Bedürfnisses
und die Art der dabei waltenden Verhältnisse einen etwelchen Ueberblick zu gewinnen.
Die Frage einer Staatsunterstützung für
Sekundarschulbauten stellte sich nur in einem der
eingegangenen Gesuche rein dar und dieses bezog sich auf eine im Jahr 1873/74 in Hinweil ausgeführte Baute, von der es zunächst fraglich sein
mußte, ob sie für den für das Jahr 1876 ertheilten Kredit mit in Berücksichtigung gezogen werden könne.
Die beiden andern Begehren [Männedorf &
Wülflingen] bezogen sich auf Bauten, welche zum
weitaus überwiegenden Theil aus dem Bedürfnisse der Primarschule hervorgegangen waren
und nur accidentiell bis auf Weiteres auch der
Sekundarschule zu dienen bestimmt wurden. Letztere beiden Fälle reihten sich demnach an eine An-
Die Statthalterämter, welchen dieselben
zur Einsicht zugestellt wurden, sprechen sich dahin
aus:
a. Das Statthalteramt Affoltern:
Der Fahrtenplan für die Linie Zürich–Zug–Luzern entspreche genau dem bisherigen Winterfahrplane; wenn derselbe aber auch für den Sommer zu gelten habe, so müsse dagegen protestirt
werden; das Statthalteramt verwendet sich für
Einführung eines fünften Zuges.
b. Das Statthalteramt Bülach wünscht, daß
Zug 104 statt um 1140 Vormittags schon um 1/2
10–10 Uhr und Zug 108 etwas später als 5.50m Abends
von Bülach abgehe; es sei dieß ein allgemeiner
und durchaus berechtigter Wunsch, welchem um so
eher entsprochen werden dürfte, wenn man berücksichtige, daß die Linie Bülach–Zürich keine reine
Lokalbahn mehr sei;
c. Das Statthalteramt Dielsdorf übermittelt eine Eingabe des Gemeindrathes Dielsdorf,
welcher, von der Ansicht ausgehend, es handle
sich um Begutachtung des Sommerfahrtenplanes,
den Vorschlag macht, es sollte der erste Morgenzug Dielsdorf–Zürich ca 15 Minuten früher
abgehen. Weniger dringend, doch wünschenswerth
erscheine es, daß der um 1.57 von Luzern abge-
1876 wegen Errichtung einer Station an der Nationalbahn an den Regierungsrath gewendet und es
fanden darauf Verhandlungen zwischen dem Gemeindrathe, der Direktion der Nationalbahn und der Direktion der öffentlichen Arbeiten statt. Mit
Schreiben vom 9. dieß theilt nur der Gemeindrath
mit, daß die Direktion der Nationalbahn das
Anerbieten der Gemeinde von Frk. 15,000 für
Erstellung einer Station angenommen und die Sache
so ihren Abschluß gefunden habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Sei das Geschäft betreffend Erstellung
einer Station an der Nationalbahn bei Affoltern b/H. als erledigt abzuschreiben.
2. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
Das schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement übermacht ein Doppel des von der Direktion der Nationalbahn vorgelegten Planes betreffend Verlegung des Wegüberganges bei der
Station Kemptthal [Profil 39.55] und die damit
zusammenhängende Korrektion der Weganlage
zur Vernehmlassung.
Schreiben zu richten.
II. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
Der Regierungsrath hat
betreffend Gesuch des Gemeindrathes Schöfflisdorf Namens einer Anzahl Gemeinden des Wahlkreises Schöfflisdorf um Bewilligung der Errichtung einer gemeinsamen Sinnanstalt,
da sich ergeben:
Das bezügliche Gesetz von 1856 und die kantonale Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz
über Maß und Gewicht vom 16. Sept. 1876 sprechen
allerdings bloß von Errichtung von Sinnanstalten durch die Gemeinden. Allein § 8 des Gemeindegesetzes erlaubt, wo besondere Verhältnisse
es als zweckmäßig erscheinen lassen, daß benachbarte Gemeinden sich mit einander für gemeinschaftliche Besorgung einzelner Geschäftszweige
verbinden und hiefür besondere Organe aufstellen. Es steht daher Nichts im Wege dem Gesuch
der Gemeinden Schöfflisdorf, Niederweningen,
Schleinikon, Oberweningen und Steinmaur [sämmtliche des Wahlkreises Schöfflisdorf mit Ausnahme
von Regensberg] um Errichtung einer gemeinsamen Sinnanstalt in der Mitte des Kreises zu
entsprechen, da auch der Bezirksrath Dielsdorf in
3. Was den letztern betrifft, so scheint derselbe nach Allem, was vorgebracht worden, nicht mit Rücksicht auf die Bärengasse allein, sondern vielmehr mit
Rücksicht auf andere zur Zeit noch keineswegs gereifte Projekte gefaßt worden zu sein. Eine
Nothwendigkeit, die Baulinie der Bärengasse mit
60’ Weite zu bestimmen, liegt an sich auch nicht vor,
namentlich wenn in Betracht gezogen wird, daß
dieselbe auf ganz kurze Distanzen durch den Thalacker und die Thalgasse, die allerdings nicht diese Weite haben, dessen ungeachtet aber bisher zu
den schönsten Straßen Zürichs gerechnet wurden,
mußte durchschnitten werden. Diese Projekte, wenigstens die Fortführung über den Schanzengraben scheinen aber noch nicht einer so nahen Verwirklichung entgegen zu sehen; ihre Ausführung
liegt zur Zeit ja nicht einmal in der Macht der
Stadtbehörden und es ist nicht einmal ersichtlich, was
für Ziele bei der Fortsetzung der Bärengasse
über den Schanzengraben erreicht werden sollten, und
von einer Hauptverkehrstraße nach jener Richtung
kann kaum die Rede sein.
4. Bei der Erledigung der verschiedenen Rekurse, die betreffend diese Baulinie erhoben worden,
fällt im Uebrigen auch noch das Verfahren der Stadtbehörden bei Festsetzung der Baulinie auf der südlichen Seiten der Bärengasse für die auf dem Boden des
rung zwischen den Hintermarken No 15 & 18 etwas
ausgebessert worden.
Unterm 2. November 1861 sei der Korporationsgenossenschaft an die Kosten der von ihr an
der Reuß auf aargauischem Gebiete auszuführenden Wuhrungen ein Staatsbeitrag von Frk. 3000 in
Aussicht gestellt, und daran sogleich eine Zahlung
von Frk. 1000 bewilligt worden, in der Meinung,
daß der Rest je nach dem Fortgange der Arbeiten,
die letzte Zahlung aber erst verabfolgt werden
solle, wenn sämmtliche Arbeiten am linken Ufer
zweckmäßig und solid vollendet seien. Unterm
12. Febr. 1864, 16. Juli 1866 & 8. April 1868 seien je
weitere 500 Frk., also nun im Ganzen 2500 Frk.
verabfolgt worden, zugleich sei mit der Zahlung vom
8. April 1868 die Einladung verbunden worden, nicht
nur der Unterhaltung der bereits vollendeten Wuhrungen alle Sorgfalt zuzuwenden, sondern auch
die Herstellung der noch mangelnden Arbeiten
nicht zu sehr in die Länge zu ziehen, zumal die
Restzahlung von Frk. 500 erst angewiesen werde
könne, wenn alle Arbeiten vollendet seien & als
in gutem Zustande befindlich erklärt werden können.
Unterm 8. Mai 1872 sei die Genossenschaft mit einem weitern Gesuch um Leistung eines Staatsbeitrages an die Wuhrbauten auf aargauischer Seite mit
betreffend Gemeindesteuerforderung,
hat sich ergeben:
A–C. Siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
D. Durch Beschluß vom 16. Dezbr. 1875 wies
der Bezirksrath Zürich die Beschwerde des Rekurrenten als unbegründet ab und legte dem Letztern die Kosten auf.
E. Hiegegen rekurrirt Hr. Kuschel mit Eingabe
vom 8. Jenner 1876, verlangt, daß der Entscheid
des Bezirksrathes aufgehoben und ihm gestattet
werde, von seinem Frk. 84,000 betragenden Vermögen Frk. 29,000 für Mitbesitz von Grundeigenthum in Wiedikon, das in dieser Gemeinde steuerpflichtig sei, in Abzug zu bringen, so daß er an
die Gemeindslasten von Hottingen nur Frk. 55,000
zu versteuern hätte, und führt zur Begründung seines Begehrens im Wesentlichen an:
Der § 137 litt. a des Gemeindegesetzes anerkenne prinzipiell den Abzug eines nach litt. b des gleichen Paragraphen in einer andern Gemeinde bezahlten
Steuerbetreffnisses. Nun habe Rekurrent nachgewiesen, daß er Mitbesitzer eines in Wiedikon steuerpflichtigen Grundstückes sei und daß der Werth seines
dießfälligen Miteigenthums Frk. 29,000 betrage;
dieser Theil seines Vermögens dürfe also nicht von
der Gemeinde Hottingen besteuert werden.
hausen ihre Zustimmung zu dem Eingangs erwähnten
Straßenprojekte ertheilt, seien auch für die auf Baden fallende Straßenstrecke die technischen
Vorarbeiten angefertigt worden und es würden
sich nach dem bearbeiteten Projekte die Kosten
auf Mark 46,000 stellen.
Diese Summe stehe aber in keinem Verhältniß zu dem Nutzen der Anlage für Baden, und
es lasse sich nicht erwarten, daß der Kreisverband
und die Gemeinde Baltersweil – die allein betheiligte badische Gemeinde – den gesetzlichen
Beitrag mit je einem Sechstel der Herstellungskosten zu übernehmen bereit seien.
Auch könnte eine dießfällige Vorlage an die
Landstände bei der geringen Bedeutung des Verkehres der Straße nicht wol gerechtfertigt werden. Die badische Regierung könne deßhalb nur
dann dem Unternehmen zustimmen, wenn von Seite der daran zunächst betheiligten Kantone Zürich
und Schaffhausen an die auf Baden fallenden Kosten
ein Beitrag von beiläufig der Hälfte derselben
mit Mark 23,000 geleistet werde.
B. Der Gemeindrath Rafz, welchem vorstehendes Schreiben zur Rückäußerung übermittelt wurde spricht sich darüber dahin aus:
Der Gemeindrath sei nicht im Falle, auf die
gestellte Bedingung einzugehen, er müsse daher den
Pfarrer, der die Pastoration der evangelischen
Gemeinde Ueßlingen besorgt, alljährlich Fr. 250
dafür zu bezahlen. Diese Entschädigung ist bis
Ende des III. Quartals 1874 ausgerichtet, dann
aber sistirt worden wegen dem dießfalls mit
dem Kanton Thurgau entstandenen Streit, welcher damit endigte, daß durch bundesgerichtliches Urtheil vom 17. Juni 1876 lediglich die oben
erwähnte, von Seite Zürichs anerkannte Verpflichtung bestätigt wurde. Seither ist keine
weitere Zahlung erfolgt.
B. Mit Schreiben vom 27. Jenner a. c. berichtet die evangelische Kirchenvorsteherschaft
Ueßlingen, daß Hr. Pfarrer Nägeli in Ellikon [jetzt in Pfungen] die pfarramtlichen
Funktionen in Ueßlingen vom Oktober 1874
bis Ostern 1876 fortgesetzt habe auf die Versicherung einer Entschädigung im bisherigen
Maßstabe hin und daß demselben dann auch
für die genannte Zeit eine Summe von 375 Frk.
durch die Kirchenpflegschaft ausgerichtet worden sei. Hierauf habe der thurgauische Kirchenrath anläßlich der Bekanntgabe des bundesgerichtlichen Urtheils die Kirchenvorsteherschaft ermächtigt, fraglichen Betrag hierorts zu
reklamiren, weßhalb sie um Bezahlung desselben ersuche;