dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
Ausnahme bildet allerdings die Gemeinde Fluntern, da dort die Originaloperate schlecht und
ungenau sind, und daher die Nachführungen eine
unsichere Grundlage haben; es wird nun aber auch
dort, bis eine totale Neubearbeitung des Katastermaterials ermöglicht wird, wenigstens
bei neuen Vermessungen, welche die Nachführungen bedingen, darauf Bedacht genommen, daß
mindestens diese richtig sind.
Die Nachführungsarbeiten in diesen Gemeinden umfassen in erster Linie die für notarialische
Akten nothwendig gewordenen Mutationen in
Folge von Theilungen, Tauschen, Straßenkorrektionen und namentlich z. B. in der Gemeinde Außersihl von der Baute der linksufrigen Seebahn und in
Wiedikon von der Uetlibergbahn u. s. w. Im Fernern wurden die Veränderungen im Innern
der Grundstücke, deren Nachtragungen ebenfalls vorgeschrieben sind, aber keiner notarialischen Fertigung bedürfen, [namentlich z. B. Neubauten] aufgenommen und in das Katastermaterial eingetragen.
Die bezüglichen Kosten im Jahr 1876 gestalten
sich wie folgt:
a. Stadt Zürich. Die Rechnungen speziell für die Nachführungsarbeiten weisen eine Ausgabe auf
Straße auf 60’ zu erweitern und dann ohne Entschädigung, über jenen zu verfügen.
3. Der den Rekurrenten zugefügte Schaden belaufe sich, den [Quadratfuss] nur zu 15 Frk. gerechnet, auf
Frk. 22,000; zudem werde ihr ganzes Bauprojekt
unmöglich gemacht und ihnen dadurch weiterer Schaden zugefügt.
4. Stadtrath und Bezirksrath sprechen wol von
ähnlichen Fällen, wissen aber keinen namentlich anzuführen.
F. Der Stadtrath Zürich verweist auf seine
Beantwortung des Rekurses der Herren Bryner,
Hitz und Genossen und führt dabei weiter an, daß rückwärtsliegende Baulinien festgesetzt worden seien
für die der Stadt gehörenden Bauplätze an der untern Löwenstraße, für die westliche Seite der „obern
Zäune“ und in Enge für die dortige Seestraße.
Ferner wird behauptet, daß auch abgesehen
von der neuen Baulinie das Bauprojekt der Rekurrenten wegen der dagegen erhobenen Privateinsprachen und auch vom feuerpolizeilichen
Standpunkt aus nicht hätte bewilligt werden können. Und zuletzt versucht der Stadtrath nachzuweisen, daß die Rekurrenten bei Inhaltung
der Baulinie rationell und ohne große Mehrbelastung bauen könne, weil sie mit Bezug auf
die Tiefe des Gebäudes keinerlei Beschränkungen
rechten die vorläufige Genehmigung ertheilt.
2. Mittheilung an den Gemeindrath Fällanden, das Statthalteramt Uster und die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen des Stadtrathes Zürich,
betreffend Bewilligung einer Stegbaute über
die Limmat,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 30. Christmonat 1876
sucht der Stadtrath Zürich um die Bewilligung zur
Errichtung eines Steges über die Limmat beim Maschinenhaus der städtischen Wasserwerksanlage im Letten nach.
Dieser Steg ist zunächst dazu bestimmt, die vier die Limmat kreuzenden Wasserleitungen zu tragen, soll
dann aber auch dem öffentlichen Fußgängerverkehr
geöffnet werden.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten,
gestützt auf das Gutachten der Techniker, berichtet:
Der projektirte Steg soll als Verkehrsmittel
zwischen dem Industriequartier in Außersihl und der Gemeinde Unterstraß dienen. Derselbe erhält eine Gesammtlänge von ca 90 Metern und eine Breite von 3,8m. Auch
sollen die Zugänge zum Kanaldamm und zur Schiffahrtsschleuße über diesen Steg führen, weßhalb auf der betreffenden Stelle des Kanaldammes ein doppeltes Widerlager und zwei seitliche Treppen projektirt wurden. Nebst
Ziffern, wenn gar keine Parallelklasse errichtet werden muß.
Diese Stunden waren in der letzten Zeit unter drei Lehrkräfte so vertheilt, daß den einzelnen Lehrern eine relativ geringe Zahl zufiel,
welche in ökonomischer Beziehung ihnen nicht die erforderliche Garantie bot. Die Aufsichtskommission
und der Erziehungsrath halten nun dafür, daß es
im Interesse der Anstalt liege, bei dieser Gelegenheit zwei volle und ganze im Rang gleich stehende Lehrstellen zu schaffen, welche mit einer Stundenzahl bedacht werden von einem durchschnittlichen Minimum von 20 und einem Maximum von
26 wöchentlichen Stunden. Soweit diese beiden Lehrkräfte nicht ausreichen, solle ein, unter Umständen
auch mehrere Hülfslehrer bethätigt werden, deren
Anstellung fortwährend eine provisorische bleibt.
Die beiden Hauptlehrstellen sollen gleichmäßig einfach als „Lehrstellen für Mathematik“ an der Industrieschule bezeichnet und der Lehrstoff unter sie durch
besondern Beschluß des Erziehungsrathes vertheilt
werden.
B. Die eine dieser Lehrstellen schlägt die Erziehungsdirektion und der Erziehungsrath in der
Weise zu besetzen vor, daß die Bedingungen, unter
denen am 20. Mai vorigen Jahres Herr Julius
Hemmig von Wetzikon als Mathematiklehrer an der In-
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Diese Planvorlage wurde seitens der Nationalbahndirektion der dießseitigen Stelle
unterm 8. Dezbr. vor. Js. direkte zur Rückäußerung übermittelt, und gestützt auf eine
Begutachtung derselben durch die Inspektion
in Verbindung mit dem zunächst betheiligten
Oberforstamte wurde der Bahndirektion unter weitläufiger Begründung unterm 14. vor.
Mts. erwiedert, daß gegen diese Planänderung hierorts keine Einwendungen gemacht
werden, wenn
a. statt der Gefällsausgleichung bis zu
Profil 2058 dieselbe bis zu Profil No 2059,
dem Scheidepunkte der Kemptthal–Zürcherstraße, ausgedehnt und thalabwärts
noch etwas weiter fortgesetzt werde;
der Uebergang über die Station bei den
b.
kurzen Radien der Zu- und Abfahrten
mindestens 6 Meter breit angelegt und
die beidseitigen Abschlußvorrichtungen
eine ebenso weite Durchgangsöffnung
erhalten werden;
c. die Wegrichtung links der Bahn bis nach
definitiver Fixirung des Kemptüberganges in suspense beziehungsweise einer
gung dem Inhaber der Urkunde und nicht dem Staate zur Last fällt, die Bewilligung ertheilt, das Wasser des Wylaermühlenbaches, sowie das Wasser vom
Rosenberg her in den ihm unterm 4. Juni 1868 konzedirten Grundwasserkanal, und von da sämmtliche Wasser vereint unter dem Tößbett durch
seinem Wasserwerk zuzuleiten, unter folgenden Bedingungen:
1. Eine allfällig im öffentlichen Interesse gebotene Veränderung oder Verlegung des unter dem Tößbett durchführenden Syphons hat jederzeit auf Kosten des Konzessionsinhabers zu geschehen, es hat derselbe allen dießfälligen Anleitungen und Befehlen der Behörde genaue Folge zu
leisten, und diejenigen Anordnungen zu treffen,
die von der Wasserbauinspektion bezüglich des
Durchstiches der Wuhrungen und Hinterdämme & deren Wiederherstellung nöthig erachtet werden.
2. Alle in frühern Urkunden enthaltenen Vorschriften und Bedingungen, soweit dieselben Vorstehendem nicht widersprechen, bleiben ferner in
Kraft bestehen und sollen auch für diese Konzession
gültig sein.
II. Gegenwärtige Konzession ist als Nachtrag in
die dem Hrn. Spiller unterm 15. April 1876 ertheilte Konzession aufzunehmen.
III. Hat Herr Spiller-Boßhard an die Kanzlei der
von Schiffswerften in der Limmat vom 30.
August 1836, 14. November 1837 und 29. November 1853 werden als dahin gefallen erklärt
und ist die Firma Escher, Wyß & Cie gehalten, die
erwähnten Einbauten binnen Jahresfrist wieder zu entfernen.
II. Mittheilung an den Stadtrath Zürich, das Statthalteramt Zürich, an Escher, Wyß & Cie und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Mit Schreiben vom 2. dß. suchte der Kleine Rath
des Kantons Graubünden behufs Einrichtung der
Heizung für ein in Chur projektirtes kantonales
Bank- und Staatsgebäude um Aufschluß über die
in den hiesigen öffentlichen Gebäuden an den
verschiedenen Heizungssystemen gemachten Erfahrungen nach, indem dabei außer der herkömmlichen Einrichtung der gewöhnlichen Oefen namentlich auf folgende Systeme Gewicht gelegt wird:
a. die Luftheizung, mit Unterscheidung der
französischen und der neuern von Sulzer in
Schaffhausen angewendeten Methode;
b. die Dampfheizung.
Hinsichtlich beider Systeme wird neben der Angabe der Kosten für Einrichtung und Konsum nament-
Dezember 1876, sei der erwähnte Betrag der kantonalen Staatskassaverwaltung unterm 25. November übersandt worden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
1. Es sei die Direktion der Finanzen eingeladen, dem eid. Departement des Innern den Empfang von Frk. 251,496 02 Rp. zu bescheinigen.
2. Mittheilung an dieselbe.
Mit Schreiben vom 20. Juli 1876 theilt der
Vorstand der Schulgemeinde Aesch mit, daß die Schulgemeindsversammlung am 2. Juli einstimmig den Beschluß gefaßt habe, sich in Schulangelegenheiten
von der Gemeinde Birmensdorf abzutrennen und
einen eigenen Schulkreis mit eigener Schulpflege
zu bilden.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion des Erziehungswesens,
beschließt:
1. Der Beschluß der Schulgemeindsversammlung Aesch vom 2. Juli 1876 betreffend Abtrennung
von Birmensdorf und Bildung eines eigenen Schulkreises mit eigener Schulpflege wird bestätigt.
amt Winterthur und die Direktion der Finanzen.
Mit Zuschrift vom 15. Juli 1876 stellte der
Gemeindrath Dübendorf das Gesuch, es möchte der dortigen Holzkorporation die Bewilligung zur Expropriation des benöthigten Landes zur Erweiterung der Abfuhrstraße aus dem
großen Bannholz nach Dübolstein, welches von
sämmtlichen Landanstößern einzig Hr. Rud. Gut
in Dübolstein, abzutreten verweigert habe, erdern:
theilt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
Es sei dem Gemeindrath Dübendorf unter
Rücksendung der eingelegten Pläne zu er¬
Da es sich im vorliegenden Falle um die
Korrektion resp. Erweiterung eines bestehenden offenen Flurweges handle, so bedürfe es der Bewilligung des Regierungsrathes
zur Expropriation des dazu nöthigen Privateigenthums nicht, sondern es kommen die Bestimmungen des
Flurgesetzes vom Jahr 1862, Tit. V und VII, welche
sich auf Flur- und Feldwege, deren Anlage etc.,
geb. 1852, seit dem Tod seines Vaters im Jahr
1867 bevormundet, begab sich bei Abnahme der
Schlußrechnung vor Gemeindrath am 2. Dez. 1873
freiwillig aufs neue unter staatliche Vormundschaft. Nach einiger Zeit verheiratete er sich
und zwar mit einer Margaretha Zollinger verwittwete Strehler geb. 1828. Er arbeite nun auf
der Schneiderprofession in Niederuster.
B. Am 5. Oktober 1876 verlangte Pfenninger
vom Bezirksrath Hinweil Entlassung von der
Vormundschaft. Er wurde jedoch am 28. Dezbr.
rag
zur Zeit abgewiesen, weil nicht erbracht sei, daß
die Gründe für den Fortbestand der letztern dahingefallen. Die Sache von sich aus näher zu prüfen,
dazu würde der Bezirksrath bei Abnahme nächster Rechnung [Martini d. Js.] bald Gelegenheit haben. Im letztern Sinne wurde auch durch den Beschluß der Gemeindrath Bärentsweil beauftragt,
zu hinterbringen.
C. Am 29. Jenner d. Js. beschwerte sich Fürsprech Zimmermann Namens des Pfenninger
über den Beschluß des Bezirksrathes mit dem
Begehren, daß die Vormundschaft aufgehoben,
eventuell der Bezirksrath zu sofortiger Untersuchung, ob Gründe für die Fortdauer der Vorund
Ant¬
unter nachfolgenden Vorbehalten zu genehmigen und demselben bis auf einen kleinen Restbetrag die seit völlig einem Jahre fällige Akkordsumme ausrichten zu lassen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Ingenieur Stammbach in Aarau
wird das nach Vertrag vom November 1873 übertragene Vermessungsoperat [Kantonsgrenzkarte von Ottenbach bis Kaiserstuhl] abgenommen,
nachdem noch folgende Nachtragsarbeiten – die
in der ersten Hälfte dieses Jahres nach Anleitung des hiesigen Katasterverifikators zu vollenden sind – ihre Erledigung gefunden haben
werden:
a. Gemeindeweise Nummerirung der Grundstücke in sämmtlichen Plänen und Herstellung von bezüglichen Eigenthümerverzeichnissen.
b. Berichtigung einiger bei der Verifikation
zum Vorschein gekommener unbedeutender Lücken und Fehler.
c. Uebersichtliche Zusammenstellung der Triangulations- und Polygonrechnungen.
d. Angabe der Fläche, wenigstens des kleinern
polizei im Hochgebirge und die Eintheilung des Kantons in Forstkreise gemäß § 3 des Gesetzes betreffend das Forstwesen werden genehmigt.
II. Die Vollziehungsverordnung, die Zusammenstellung der unter eid. forstpolizeiliche Aufsicht zu
stellenden Waldungen, das Tableau über die Eintheilung des Kantons in Forstkreise und das Verzeichniß
des zürch. Forstpersonals werden dem Bundesrathe
mit der in den Missiven vom heutigen Tage enthaltenen Zuschrift übermittelt.
Die Vorsteherschaft der Holzgenossenschaft in Vorder-Egg stellt unterm 8. Febr. das Gesuch um Bewilligung zum Verkauf eines Waldstreifens im Forstbezirk Bühl, welcher zwischen dem die Waldung in unmittelbarer Nähe der südlichen Waldgrenze durchziehenden Flurweg und letzterer selbst liegt, und
begründet ihr Gesuch mit dem zu erzielenden günstigen Erlös für den Boden und dem Vortheil, der
für die Unterhaltung der Flurstraße aus deren
Freilegung gegen Süden erwachsen würde.
Das Oberforstamt spricht sich in seinem Gutachten
vom 13. dieß dahin aus:
Da aus der Abholzung und Rodung des fraglichen nur 3–4m breiten Waldstreifens für den übrig bleibenden Theil der Waldung keine erheblichen
Nachtheile erwachsen, die Begrenzung der Waldung
Die Schätzer bemerken in ihrem Berichte, daß die
Schatzungen eher zu niedrig als zu hoch angeschlagen
und nur diejenigen Geschädigten in die Tabelle aufgenommen worden seien, welche entweder gar kein
oder bis auf Frk. 2000 Vermögen versteuern.
Die Kommission für Vertheilung der Liebessteuer
für die Wasserbeschädigten berichtet:
Aus dem Verzeichnisse der eingegangenen Liebessteuern ergebe sich, daß die
Grüningen
Frk.
Bubikon
für die Wasserbeschädigten gesteuert habe.
In diesen Beträgen seien laut den Berichten
der Gemeindräthe die Gaben, welche gleichzeitig für
die Wetterbeschädigten in den betreffenden Gemeinden entweder eingesammelt oder ausgeschieden
worden, nicht inbegriffen und es betragen dieselben
der
Goßau
400.
Wenn nun bei diesen Hagelbeschädigten die
gleichen Grundsätze wie bei den Wasserbeschädigten
zur Anwendung gebracht werden, so ergeben sich
abzüglich der Liebessteuer für die Hagelbeschädigten
folgende Betreffnisse:
“
zusa¬
1230
Gemeinde Grüningen:
8047.
von
Gemeinde Goßau:
Gemeinde Bubikon:
mmen
– Frk. 600 = Frk. 1537
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der bestellten Kommission,
beschließt:
1. Es sei den Hagelbeschädigten der Gemeinden
1537.
Goßau
“ 3313
Bubikon
aus der für die Wasserbeschädigten eingesammelten
Liebessteuer zu verabreichen.
2. Von diesem Betrage sollen 80% sofort
zur Auszahlung gelangen; die zurückbehaltenen
20% sollen die Berücksichtigung der individuellen
Verhältnisse der Geschädigten ermöglichen. Zu diesem Ende sind die betreffenden Gemeindräthe einzuladen Antrag darüber zu hinterbringen wie
der auf ihre Gemeinden entfallende Antheil an
jenen 20% auf die Geschädigten zu repartiren
sei. Der Regierungsrath behält sich die definitive Schluß-
um Verabreichung eines Staatsbeitrages ein und
zwar unter Verweisung sowol auf § 97 des Unterrichtsgesetzes als auch auf den seinerzeit durch
Kantonsrathsbeschluß ausgesetzten Kredit zur
Unterstützung von Sekundarschulbauten und unter Betonung ihrer großen Steuerlast von 9–10‰.
Die Bezirksschulpflege unterstützt unterm
und
3. März 1876 das Gesuch um so williger, als nicht
nur Wülflingen aus freien Stücken für seine Schulzwecke an die Ausführung einer Baute geschritten sei, sondern diese auch im Ganzen als ein
nach außen und innen wol gelungener Bau bezeichnet werden müsse.
B. Die Ausgaben für den Bau
betragen
644.
Erstellung des Turnplatzes
“
In Berechnung kommen
Die Sekundarschule Wülflingen hat keinen Schulfond, dagegen die Primarschule einen solchen von Frk. 47,615 für 4 Lehrer [9. Klasse]. Auf
5 Lehrer berechnet, den Sekundarlehrer inbegriffen, ergibt sich die 8. Klasse.
3758
Haushaltungen
701
Bürger
würde also zur Deckung obiger Bausumme
Die Beschwerdeführerin behaupte nun, es habe der Bezirksrath die Sache unrichtig aufgefaßt, indem in diesem Falle das besagte Auskaufskapital der Korporation verzinst wird
nach § 106 des Gemeindegesetzes versteuert
werden müßte, wodurch das sonst schon kleine
Gemeindegut seiner raschen Auflösung entgegen gehen würde.
C. Der Bezirksrath Bülach beantwortet die Beschwerde mit Folgendem:
Wenn die Zivilgemeinde Ober-Embrach
beschlossen habe, den Zuchtochsen und den Ziegenbock nicht mehr auf eigene Rechnung zu halten,
sondern dieß den Viehbesitzern zu überlassen
und diesen dagegen eine jährliche Entschädigung von Frk. 450 zu bezahlen, so vermöge
der Bezirksrath in einer solchen Leistung keine Ausgabe zu erblicken, welche die ganze
oder theilweise Verwendung des Stammgutes
rechtfertigen würde. Hier handle es sich um
eine jährlich wiederkehrende regelmäßige
Ausgabe, nicht aber um die Gründung oder Unterstützung einer Anstalt oder eines Unternehmens zur Förderung des öffentlichen
Wohles [§ 109 des Gemeindegesetzes]. Es könne
sich überdieß fragen, ob das Halten von Zuchtochsen überhaupt Gemeindssache sei oder ob
sich allmählich von selbst schlichten, indem Sekundarschulkreis und Gemeinde immer mehr
zusammenfallen.
Es erscheint daher angezeigt, die Subvenhäutionirung a-der-a Sekundarschulbauten in der Weise
zu ordnen, daß einfach das für die Ausmessung der Staatsbeiträge an Primarschulbauten geltende Regulativ mit einigen aus
der Natur der Sache entspringenden Modifikationen angewendet werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
gestützt auf den Beschluß des Kantonsrathes vom 27. Christmonat 1875,
verordnet:
I. Die gemäß Verordnung vom 14. Herbstmonat 1864 betreffend die Staatsbeiträge an
Bauten und Hauptreparaturen von Primarschulsern geltenden Bestimmungen finden fortan auch
Anwendung auf die vom Staate für Bauten
und Hauptreparaturen von Sekundarschulen
auszusetzenden Beiträge wobei des nähern
festgesetzt wird:
a. daß behufs Einrichtung des Kreises in eine
der dort aufgestellten Klassen nur die
Zahl derjenigen Schuleinwohner in Be-
Betreffend ein Gesuch des Stadtrathes Winterthur in der Metzger Vogt’schen Fleischschauangelegenheit,
hat sich ergeben:
Der Stadtrath von Winterthur stellt unterm
17. Jenner das Gesuch um Wiedererwägung und
Revision des regierungsräthlichen Beschlusses
vom 6. vor. Mts. in Sachen des E. Vogt, Metzger,
Rekurrenten gegen eine Verfügung der Sanitätsdirektion vom 26. November 1876 und begründet das Gesuch folgendermaßen:
a. Disp. II. a der genannten Verfügung enthalte nur eine Einladung an den Stadtrath von Winterthur zur provisorischen Verlegung der Fleisch-Controle in das Vogt’sche Verkaufslokal, woraus der Stadtrath von Winterthur unmöglich einen strikten Auftrag, sondern vielmehr die Freiheit zur selbstständigen Entschließung ableiten
zu sollen geglaubt habe.
b. Der Stadtrath wünscht, daß seine Schlußnahme vom 8. Juli v. Js. von der Sanitätsdirektion nochmals zu den Akten gezogen und einer
abermaligen Prüfung unterstellt werde, weil
dieselbe den Tendenzen des nunmehr in Kraft getretenen Gesetzes über Gesundheitspflege und
Lebensmittelpolizei entspreche, und eine einheitliche Controle über die Fleischschau absolut nöthig
5. März 1877.]
Die von der Direktion der Justiz und Polizei
vorgelegte Weisung zum Gesetz betreffend Besoldungen und Gebühren wird durch Präsidialverfügung genehmigt.
Das eid. Departement des Innern ersucht, die
Eichmeister anzuweisen, daß sie an keinen ältern
Gewichtsstücken die Bezeichnung in Pfunden wegmeißeln und an deren Stelle die neue Bezeichnung
anbringen, da die Gußkruste bei eisernen Gewichten nach Art. 16 Alinea 4 der Eichmeister-Anleitung nirgends verletzt werden dürfe, und ja
Gewichte mit der alten Bezeichnung, auch ohne daß die
neue beigefügt sei, gebraucht werden dürfen.
Das Schreiben geht an die Direktion der Justiz und Polizei zur Erledigung.
Mit Schreiben vom 26. Febr. 1877 gibt das
Obergericht Kenntniß vom Hinschied des Notar
Brunner in Küsnacht und ersucht, gemäß § 15 des
Gesetzes betreffend die Eintheilung des Kantons
in Notariatskreise u. s. w. einen Interimsverwalter zu bezeichnen und die zur Wiederbesetzung
der Stelle erforderlichen Maßnahmen zu treffen.
Der Regierungsrath,
mit nach Genehmigung des Verlegers] noch nicht im
Besitze eines andern Bürgerrechtes gewesen, es bis
zur Stunde sogar nicht sei; nun könne es aber durchaus nicht angehen, auf ein Bürgerrecht anticipando
zu verzichten, bloß um der Bezahlung schuldiger
Steuern auszuweichen.
2. Die Gemeinde Sternenberg habe seit Jahren
immer im Monat Dezember die für das folgende
Jahr erforderlichen Steuern dekretirt und dann
im folgenden Monat jeweilen den Bezug durchgeführt; mit Bezug auf die dießfällige Verdächtigung des
Appellanten könne einfach auf die Akten verwiesen
werden, aus welchen hervorgehe, daß die dortige
Gemeindrathskanzlei nicht nur den Appellanten, sondern sogar die Gemeindrathskanzlei Unterstraß
auf die Sachlage aufmerksam gemacht und um Einsendung eines gesetzlichen Nachweises über den Besitz des dortigen Bürgerrechtes ersucht habe, aber
vergeblich.
3. Herr Helbig habe sich bis zur Stunde noch
nicht darüber ausgewiesen, daß er das Bürgerrecht
von Unterstraß erworben habe; die Zuschrift der
dortigen Gemeindrathskanzlei vom 2. Febr., auf welche Appellant sich berufe könne als rechtsgültiger
Nachweis um so weniger gelten, als bekanntermaßen der dießfällige Beschluß der Gemeindsversammlung von Unterstraß angefochten worden sei.
die Gemeinde aufzukommen habe, wie für die übrigen Ausgaben derselben.
Daß die Gemeinden zweierlei spezifisch verschiedene Ausgaben haben, nämlich solche, die unter
§ 106 des Gemeindegesetzes fallen und wiederum
solche, die ausschließlich durch Steuern zu decken
seien, sei eine Ansicht, die nach Sinn und Geist des
Gemeindegesetzes völlig haltlos sei. Es könne
auch die Grenze zwischen diesen Ausgaben nicht
gefunden werden.
Aus dem Umstande, daß sich die politische
Gemeinde Kloten mit Frk. 165,000, die Zivilgemeinde dagegen mit Frk. 185,000 bei der Nationalbahn
betheiligt habe, ziehe die erste Instanz den Schluß,
es habe dabei die Meinung obgewaltet, das Zivilgemeindegut Kloten habe bloß für das Defizit
der Zivilgemeinde Kloten, nicht aber auch für das
der politischen Gemeinde aufzukommen. Auch diese
Folgerung sei völlig unrichtig. Gesetzt aber auch,
die politische Gemeinde Kloten hätte förmlich beschlossen, ein allfälliges Defizit sei auch für die Bewohner der Zivilgemeinde Kloten nicht aus dem Ertrage des dortigen öffentlichen Gutes, sondern
ausschließlich auf dem Steuerwege zu decken, so
wäre ein solcher Beschluß offenbar nichtig, da bei Dekretirung von Ausgaben die Gemeinden nahezu souverän seien. Wie aber diese Ausgaben gedeckt
zesse mit dem Vater der beiden Kinder absolut
verlangt habe, daß diese Kinder bei ihr verbleiben, obschon deren Großvater, Hr. Isak Bryner,
erklärt habe, dieselben unentgeltlich zu sich zu
nehmen. Der Letztere, ein achtbarer und wohlhabender Mann, der ein Vermögen von
Frk. 20,000 besitze, sei jetzt noch bereit, seine Enkelinnen zur Erziehung zu übernehmen resp.
zu unterstützen.
G. Namens der Frau Rinderknecht, Mutter
der Kinder Bryner beantragen die Herren
Honegger und Zuppinger, Advokaten in Zürich
mit Zuschrift vom 24. Oktober 1876 Abweisung
des Rekurses der Armenpflege Bassersdorf
und führen zur Begründung im Wesentlichen an:
Es sei nicht wahr, daß das ältere Kind seinen Unterhalt verdiene; ebenso wenig, daß Frau Rinderknecht wolhabend sei. Was sie besessen, habe
ihr geschiedener Mann Bryner verbraucht &
wenn sie seit der Scheidung sich und die Kinder
habe erhalten müssen, so habe sie wol Nichts erübrigen können. Gleichgültig sei die Erklärung des Großvaters, die Kinder zu sich nehmen
zu wollen, oder die Verweisung an denselben um
Unterstützung. Isak Bryner habe sich bis jetzt
von Frau Rinderknecht nicht bewegen lassen, einen
Unterstützungsbeitrag für seine Enkelinnen zu