dh-unibe/image-text_kurrent-xix huggingface dataset:
5. Durch den Flurweg könnte die Brunnenstube des Rekurrenten, die sich im Bachbette befinde, sowie zwei Uebergänge benachtheiligt werden; ferner würde demselben durch den Flurweg sein bestes Land weggenommen und ihm wenig
mehr übrig bleiben als die Bachmauer und deren
Unterhalt, und ebenso könnte man dann von ihm
Kappung der Bäume vorhalb des Baches, soweit diese überhangen, verlangen, wenn er das Land
bis an den Bach abtreten würde. In diesen Richtungen habe Rekurrent nur seine Rechte wahren wollen und sei bereit gewesen, einen sehr
billigen Vergleich, der bei der Augenscheinsverhandlung besprochen und nachher schriftlich abgefaß[t] worden sei, einzugehen; diesen Vergleich, der bei den Akten liege, habe aber die
Gegnerschaft verworfen.
Schließlich wünscht Rekurrent, daß, wenn sein Hauptbegehren abgewiesen werden sollte, ihm doch sein
Recht auf die Brunnenstube im Bach und die Uebergänge vorbehalten und daß dann jedenfalls die
erstinstanzlichen Kosten mindestens zur Hälfte der
Gegnerschaft aufgelegt werden, weil Rekurrent zur
Wahrung seiner Rechte Schritte habe thun müssen
und weil ihm selbst der Bezirksrath in einem sehr
wichtigen Punkte habe Recht geben müssen.
G. Mit Zuschrift vom 23. September beantwor-
lichen Referates.
F. In seiner Rekursbeantwortung vom 27. November bemerkt der Bezirksrath Pfäffikon:
Er habe sich allerdings über die Hauptfrage nicht ausgesprochen; ob es Sache des Gemeindrathes oder
der Gemeindsversammlung sei, über die von Hrn.
Hämig eingereichte Motion betreffend Erstellung von
Waschtrögen bei den vorhandenen Gemeindebrunnen
Beschluß zu fassen – und zwar darum nicht, weil
er gefunden habe, es sei, nachdem der Gemeindrath
selbst die Motion unter die Traktanden der Gemeindsversammlung aufgenommen, der Motionssteller
Referent des Gemeindrathes darauf geantwortet habe, das einzig Richtige, wenn die Gemeindsversammlung selbst darüber entscheide, ob die Frage der Erstellung von Waschtrögen sie berühre oder nicht.
Der Bezirksrath gebe nun zu, daß allerdings
auch eine andere Anschauungsweise ihre Berechtigung
haben könne. Nach seiner Ansicht habe aber in der ganzen Angelegenheit der Gemeindrath, der sich für
allein kompetent halte, in der Art korrekt
gehandelt, daß er die Frage vor die Gemeindsversammlung gebracht habe, statt konsequenter Weise selbst darüber
Beschluß zu fassen und diesen dem Motionssteller mitzutheilen.
In Erwägung:
tion,
beschließt:
1. Es ist Hrn. Leuthold in Eschenz, Thurgau zu
erwiedern:
Eine gegen Schulrath und Lehrer von Eschenz
geführte Klage ist bei den thurgauischen Behörden anhängig zu machen.
2. Mittheilung an Hrn. Leuthold und an die
Erziehungsdirektion.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Justiz- und Polizeidirektion,
beschließt:
I. Eine Sistirungsverfügung des Statthalteramtes Andelfingen in Betreff des am 16. Sept.
vor. Js. auf der Station Ossingen stattgefundenen
Eisenbahnunfalles geht mit dem in den Missiven
vom heutigen Tage enthaltenen Schreiben an
den Bundesrath.
II. Mittheilung an die Justiz- und Polizeidirektion.
24. Januar 1877.
Der Regierungsrath hat,
betreffend Ersatz der Pflegekosten für J. J.
Burkhard von Richtersweil, an die Irrenanstalten
Finanzdirektion.
Die Militärdirektion legt einen Antrag
betreffend Entschädigung der Sektionschefs für
außerordentliche Arbeiten vor.
Die in Aussicht genommene Entschädigung wird
auf Frk. 4000 reduzirt, und der Antrag der Militärdirektion zurückgestellt, mit der Einladung,
denselben in diesem Sinne umzuarbeiten und zugleich Antrag zu stellen über die Uebertragung
der Funktionen der Sektionschef[s] an die Gemeindräthe.
[Präsidial-Verfügungen
23. Januar 1877.]
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Es ist das Gesuch des Hrn. Privatdozenten
Hemmig, betreffend Revision eines regierungsräthlichen Beschlusses vom 6. Jenner wegen Zurücknahme desselben als erledigt zu betrachten.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirek-
1. Die Beschwerde des Fürsprech Meyerhans Namens des Hrn. Peter wird abgewiesen.
2. Mittheilung an Fürsprech Meyerhans
unter Bezug der Kosten, an das Statthalteramt
Andelfingen unter Rücksendung der Akten
und an die Justiz- und Polizeidirektion.
In Sachen der Herren Johs. Gut und Gemeindammann Stutz in Wettsweil, Rekurrenten
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Affoltern,
betreffend Führung des Gemeindsprotokolls,
hat sich ergeben:
A–D. Siehe die faktischen Ergebnisse
des rekurrirten Beschlusses.
E. Unterm 11. November 1876 hat der
Bezirksrath Affoltern beschlossen:
1. Der Rekurs wird, soweit er gegen die Abfassung des Protokolls gerichtet ist, abgewiesen.
2. Die den Rekurrenten ab Seite des Gemeindrathes auferlegte Ordnungsbuße wird
aufgehoben, dieselben aber angewiesen, das Protokoll innert 5 Tagen von der Mittheilung dieses Beschlusses angerechnet, zu unterzeichnen.
3. Die Rekurrenten tragen die Kosten.
F. Ueber diesen Beschluß beschweren sich die
Verfassung sowie die daraus erflossenen Vollziehungsverordnungen für die Angehörigen der
christkatholischen Kirche im hiesigen Kanton zu genehmigen und dem verfassungsgemäß von
der Nationssynode gewählten, vorschriftsgemäß konsekrirten und mit feierlicher Beeidigung in sein Amt eingesetzten Bischof für die
christkatholischen Angehörigen des hiesigen
Kantons die Anerkennung zu ertheilen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschließt:
I. Dem Synodalrathe der christkatholischen
Kirche der Schweiz ist zu erwiedern, daß der
Regierungsrath des Kantons Zürich keine Einwendung gegen die Verfassung und bezüglichen Vollziehungsverordnungen der christkatholischen Kirche zu machen habe.
Ebenso wenig sei er im Falle, Einsprache dagegen zu erheben, daß der von der National-Synode gewählte Bischof Herzog seine Funktionen im Kanton Zürich ausübe.
II. Mittheilung an den Synodenrath der christkatholischen Kirche in der Schweiz und an die Direktion des Innern.
beschließt:
I. Es werde die Direktion der öffentlichen Arbeiten ermächtigt, diejenigen Nothbrücken im Tößthale, deren Ersetzung durch einen definitiven Bau
nicht in naher Aussicht stehe, auf 4 Meter Fahrbahnbreite nach der Konstruktion aus Holz erstellen zu
lassen, mit der eine freie Durchlaßöffnung von ca
20 Metern erzielt werde & wofür Uebernahmsofferten im ungefähren Betrage von Frk. 3000
vorliegen.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen der Herren J. H. Bühler & Söhne in Kollbrunnen,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Unterm 24. Herbstmonat 1873 suchten die
Herren J. H. Bühler und Söhne um die Bewilligung
zur Erstellung eines Weiers am linken Ufer ihres
Grundwasserkanales zwischen Rykon und Au, und
zur Erbreiterung des Zulaufkanales zur Spinnerei Kollbrunnen nach.
B. Nach erfolgter Publikation dieses Gesuches
wurden sieben Einsprachen dagegen erhoben, von
welchen eine einzige beseitigt werden konnte.
C. Nach verschiedenen Verhandlungen verzich-
Es wird beschlossen, auf die Duplik zu verzichten.
Von der Annahmserklärung des Hrn. Rebstein als Lehrer der Mathematik an der Industrieschule Zürich wird Vormerk am Protokoll genommen und das Schreiben der Erziehungsdirektion zur Erledigung übermacht.
Ein Schreiben des Hrn. Antistes Finsler vom
17. Jenner mit welchem er die Annahme des ihm
übertragenen Mandates der Vertretung des
hierseitigen Kantons bei der Konferenz zur Wahl
eines Präsidenten und dessen Stellvertreters
der theologischen Konkordatsprüfungsbehörde
an der Eröffnung der Konferenz erklärt, geht
an die Direktion des Innern zur Erledigung.
Die Direktion der schweiz. Nationalbahn
schreibt betreffend definitiver Ausmessung der
Subvention für die Linie Winterthur–Singen–Kreuzlingen auf 1,506,000 Frk.: „Wiewol wir Sie
auf unserem Conto mit Frk. 1,506,150, also
150 Frk. mehr belastet haben, so nehmen wir doch
keinen Anstand unsere Rechnung auf den von
Ihnen genannten Betrag abzurunden, und erklären uns demnach mit dieser definitiven Aus-
rechtzeitig bei der Nordostbahn ihren Einfluß geltend zu machen suchen.
Was dagegen die rechtzeitige Publikation
des Fahrplanes anbelangt, so ist bei diesem Anlaß sowol als auch schon bei frühern die betreffende Verwaltung zur strikten Beachtung der
einschlägigen Vorschriften des Konzessionsreglements angehalten worden.“
Der Regierungsrath
beschließt:
Auszugsweise Aufnahme dieses Bescheides
in’s Amtsblatt, Mittheilung einer Copie desselben an eine der petitionirenden Gemeinden
für sich und zu Handen der übrigen, Vormerknahme am Protokoll und Uebermittlung an die
Direktion des Innern zur Erledigung.
Mit Schreiben vom 8. Jenner zeigt Kommandant
Huber seinen Rücktritt von der Stelle eines Mitgliedes der Aufsichtskommission der kantonalen
Strafanstalt in Zürich an, motivirt durch Mangel
an Zeit und Mangel an Befähigung zur richtigen
Ausfüllung einer solchen Stelle.
Das Schreiben geht an die Direktion des Sanitäts- und Gefängniswesens mit der Einladung
den zur Ergänzung der Kommission nöthigen Wahlvorschlag zu hinterbringen.
gierungsrath einen der beiden Erstgenannten zur
Wahl.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschließt:
I. Zum Sekretär der Militärdirektion
wird Hr. Albert Schmid, Artillerie-Lieut. von
Rüti, gewählt.
II. Mittheilung an den Gewählten und an die
Militärdirektion.
Die Militärdirektion legt Bericht und Antrag
betreffend das durch den Oberst Stocker in Luzern
erfolgte Verbot des Tragens der Majorsabzeichen des durch Regierungsbeschluß vom 24. Februar
zum Major ernannten Fritschi von Thalweil, vor.
Es wird beschlossen, vorläufig die in den Missiven vom heutigen Tage enthaltene Anfrage an
das eid. Militärdepartement zu richten.
Ein Antrag der Militärdirektion betreffend Entschädigung für die Militäranstalten pro
1876 wird zu weiterer Behandlung und Antragstellung mit Bezug auf die Höhe der vom Bunde
zu fordernden Entschädigung an eine aus den Direktionen des Militärs, der öffentlichen Arbeiten
rath Elgg die Rekurrenten von der Benutzung des
Gutes ausschließen; es sei das um so unbilliger, als
bis zur Stunde nicht festgestellt sei, daß das sogenannte Zivilgemeindegut seinem Ursprunge nach ausschließliches Nutzungsgut der Zivilgemeinde Elgg
gewesen sei. Gestützt auf die zit. Gesetzesbestimmungen verlangen die Rekurrenten, daß das
Zivilgemeindegut dem politischen Gemeindegut einverleibt
und aus demselben die öffentlichen Bedürfnisse der
Gemeinde bestritten werden. Da das ehemalige
Zivilgemeindegut von Heurüti mit den betreffenden Schulgütern verschmolzen worden sei, so
seien die Hofbewohner bereit, als Ersatz einen
von den Administrativbehörden zu bestimmenden
Einkauf zu leisten.
G. In seiner Beantwortung vom 28. Oktober
erwiedert der Gemeindrath Elgg Folgendes:
Art. 47 letztes Lemma der Verfassung sowie
§ 3 des Gemeindegesetzes garantiren die Zivilgemeinden als selbstständige Zivilgemeindsverbände & damit wol auch das Eigenthumsrecht ihrer
Gemeindegüter. Der Casus belli bestehe seines
Erachtens in einer unrichtigen Interpretation
des § 7 des Gemeindegesetzes. Nach der Ansicht
der Rekurrenten hätte das Zivilgemeindegut
Elgg alle politischen Gemeindeausgaben zu bestreiten, während das Zivilgut nur die Mehrla-
öffentlichen Arbeiten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Zur Anschaffung der nöthigen Musikalien für die Kantonsschule wird bis auf Weiteres ein jährlicher Kredit von 100 Frk. bewilligt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Erziehungsdirektion,
beschließt:
1. Von Beginn des Sommersemesters 1877 an
werden vom Staate nur noch die Collegiengelder von Kantonsbürgern, die als Lehramtsschüler die Hochschule, Abtheilung Lehramtsschule,
besuchen, übernommen.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion.
Auf den Antrag der Erziehungsdirektion betreffend
Ernennung des Prof. Cohn zum Lehrer der Nationalökonomie
und Statistik an der Hochschule wird nicht eingetreten.
lich des Angestelltenpersonals und der ärztlichen Besorgung Beschluß zu fassen.
A. Betreffend die Möblirung ist in erster Linie das vorhandene Material des bisherigen provisorischen Pockenspitals und das Reserveinventar aus der Stephansburg zur Verwendung zu
bringen. Dieses alte Material bedarf jedoch
namentlich bezüglich der Matrazzen und Bettstücke einer gründlichen Reinigung und Umarbeitung, die alten Bettstellen und Schränke eines frischen Anstriches etc.
Eine Durchmusterung dieser Gegenstände hat
ergeben, daß die Verwendung derselben zu einer
vollkommenen Möblirung des Pockenspitals nicht
ausreichend ist. Zur Ergänzung desselben bedarf
es einiger Neuanschaffungen. So sind z. B. die
112 vorhandenen Wolldecken nicht nur alt, sondern
größtentheils zu klein und von Motten beschädigt;
voraussichtlich wird also ein bedeutender Theil
derselben jetzt schon in Abgang kommen. Von
den 222 Leintüchern sind die meisten zu klein und
müssen für die Matrazzenbetten zusammengesetzt
werden, so daß also auch hier ein Ausfall durch Neuanschaffungen zu decken ist. Weitere Ergänzungen an Mobiliar verlangt das Kostgängerzimmer und die Kücheneinrichtung.
Der Gesammtkostenvoranschlag für die Umar-
konto für Verlegung der Militäranstalten“ ist
per Ende 1876 aufzuheben und zu diesem Behufe
sind:
a. die noch nicht verkauften Bauplätze im Bahnhofquartier gegen den Schatzungswerth von
Frk. 391,189 60 Rp. auf den Conto der entbehrlichen Liegenschaften überzutragen;
b. die erstellten Militärgebäulichkeiten und
das in Anspruch genommene Land auf den Conto
der unentbehrlichen Liegenschaften zu setzen
und zwar so, daß für die Gebäulichkeiten nur
die Assekuranzsumme ins Inventar und die sich
ergebende Differenz zwischen Baukosten und
Assekuranz in Verlustkonto fällt;
c. der Passivsaldo ist vorläufig als Guthaben
auf die Staatskasse in Rechnung zu stellen. Ueber
die Tilgung desselben wird weitere Schlußnahme vorbehalten.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen zur Vollziehung.
Der Regierungsrath hat,
nachdem sich ergeben:
A. Mit Ende 1875 stellte sich die Bilanz des
Bau- und Liquidationskonto des Spitalamtes
wie folgt:
Anbetracht der Lage und Einwohnerzahl der
Gemeinden und des dortigen Weinbaues ein empfehlendes Gutachten abgegeben hat;
beschlossen:
I. Gegen das Vorhaben der Gemeinden Schöfflisdorf, Niederweningen, Schleinikon, Oberweningen und Steinmaur, eine gemeinsame Sinnanstalt zu
errichten, wird keine Einwendung gemacht.
II. Mittheilung an die Direktion der Justiz &
Polizei.
Das Statthalteramt Meilen sendet seinen Jahresbericht pro 1876. Hievon wird Vormerk genommen und die einzelnen Theile desselben den bezüglichen Direktionen vertheilt.
Das Regierungspräsidium berichtet, es habe
vom Vizepräsidenten des Bundesgerichtes am
7. März Folgendes in Erfahrung gebracht:
Herr Bertschinger habe mit Datum vom Samstag 3. März unter Berufung auf den angeblich
beiliegenden Pfandschein, der aber nicht beigelegen habe, die Zwangsliquidation der Tößthalbahn verlangt, und dann am Montag, unter Anzeige, daß der Pfandschein dem Briefe nicht gefolgt sei, telegraphisch Aufschub begehrt.
Bezüglich des Verfahrens habe Hr. Vizeprä-
um eine den Verhältnissen entsprechende Erhöhung
seiner Besoldung an die Erziehungsdirektion,
indem er betont, daß von kompetenter Seite ihm
schon damals eine baldige Erhöhung in Aussicht gestellt worden sei.
Zwar steigt der Ertrag der Kollegiengelder
für diese Professur auf die Höhe anderer Professuren an der medizinischen Fakultät, und beträgt
für den Direktor des Laboratoriums durchschnittlich 5000 bis 6000 Frk. per Jahr; aber so
lange eben solche Verhältnisse überhaupt bestehen,
scheint es nicht angezeigt, bei einem Professor,
dessen Zeit und Kraft von seiner Stellung allerdings
voll und ganz in Anspruch genommen wird, die
fixe Besoldung aus dem Grunde niedriger zu
stellen, weil die Quelle der Kollegiengelder
reichlich fließt.
Der Erziehungsrath hat dann aber bei dieser
Gelegenheit auch die Besoldungsverhältnisse des
andern Professors der Chemie in Berathung
gezogen. Herr Professor Weith bezieht seit 27. Dez.
1873 einen fixen Gehalt von 3000 Fr. und es ist
ihm unterm 27. Juni 1874 auch Rang, Titel und Befugnisse eines ordentlichen Professors zuerkannt worden. Es ist nicht zu verkennen, daß
die Kräfte des Hrn. Prof. Merz durch das Hinzukommen der Verpflichtung der Leitung eines che-
zur Unterkante der Rohrbrücke 5 Meter. Nach
der Ansicht der Direktion der öffentlichen Arbeiten
können diese Dimensionen als genügend betrachtet
werden. Die Richtung der neuen Kanalbrücke soll
genau parallel der bisherigen etwas südlich verlegt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Den Herren J. H. Bühler & Söhne in Winterthur, Besitzern der obern Spinnerei in Kollbrunnen wird, unbeschadet allfällig späterer Privateinsprachen, deren zivilrichterliche Erledigung
dem Inhaber der Konzession und nicht dem Staate
zur Last fällt, die Bewilligung ertheilt, anstatt
der durch Konzession am 10. September 1850 bewilligten hölzernen Kanalbrücke über die
Töß oberhalb der Spinnerei eine solche von Eisengitterwerk mit Rohrleitung von 1,8 Meter
Lichtweite zu erstellen, sowie den Zulaufkanal oberhalb der Töß nach Plan zu erbreitern, Alles unter folgenden Bedingungen:
1. An den Gefällsverhältnissen, wie sie durch
die Konzession am 10. September 1850 gegenüber
dem oberhalb liegenden Wasserwerk des Hrn. Schwarz
festgestellt sind, darf nichts geändert werden; ebenso blei-
ss] abbeschließt:
I. Der Bericht und Rechnung pro 1875/76 werden auch seitens des Regierungsrathes genehmigt &
der Zentralkommission unter bester Verdankung
abgenommen.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion unter Uebermittlung des Berichtes nebst Rechnung zur Aufbewahrung im Finanzarchiv, und
an die Zentralkommission unter Rückstellung
der Belege.
Der Regierungsrath hat,
nachdem sich ergeben:
A. Herr alt Gemeindrathspräsident Heinrich
Rinderknecht in Oberstraß stellt mittelst Zuschrift
vom 30. Mai 1876 an die Sanitätsdirektion das
Gesuch um Einwilligung zu einem Landabtausch
beim Strickhof daselbst in der Weise, daß der Staat
gemäß dem beigelegten Plane von der zum Spitalgut gehörenden, von der landwirthschaftlichen
Schule benutzen Wiese auf der Südostseite gegen das anstoßende Gut des Petenten 16,960 [Quadratfutreten und dafür auf der Südwestseite 16,890 [Quadratfuss]
Hrn. Rinderknecht erhalten würde. Die Differenz von
Fläche glaubt der Petent durch den Mehrwerth der Reben gegenüber dem Wiesland als ausgeglichen betrachten zu können und als Grundlage resp. Veranlaßung
schäften die Bestimmungen des Gesetzes betreffend
Aufsicht des Staates über Versicherung von Fahrhabe etc. vom 21. Decbr. 1852, sowie seither erlassene oder noch zu erlassende, das Versicherungswesen betreffende Vorschriften genau
zu beachten und darnach zu verfahren habe, insbesondere sich bezüglich der im Kanton abgeschlossenen Versicherungen dem zürch. Gerichtsstande unterwerfe.
III. Dieser Beschluß ist im Amtsblatte zu veröffentlichen.
IV. Mittheilung an die Direktion der Versicherungsgesellschaft „Le Salut“ rue Louvois No 5 in
Paris, an Hrn. Johs. Groß in Horgen und an die Direktion der Finanzen unter Rückstellung der
Akten.
Der Bundesrath übermacht mit Schreiben vom
4. Febr. 1 Exemplar der ungarischen Gesetzessammlung pro 1875.
Hievon wird Vormerk genommen.
Die Direktion des Militärs berichtet:
Das Gesuch des gewesenen Kantonskriegskommissärs
A. Diener um Nachlaß der von ihm ohne Bewilligung einer obern Behörde bezogenen Entschädigung von
Frk. 1200, die von ihm nach Mittheilung des gegenwärt-
14. Februar 1877.]
auf den Antrag der Justiz- und Polizeidirektion
beschlossen:
I. Es ist die in den Missiven vom heutigen Tage
enthaltene Zuschrift an den Bundesrath zu richten.
II. Mittheilung an die Direktion der Justiz &
Polizei.
Wenn auch die bisher eingelaufenen Berichte über
den Hochwasserstand noch unvollständig sind und ein klares
Bild über die Situation, namentlich den eingetretenen
Schaden nicht geben, so darf doch sicher angenommen werden,
daß an der Töß Straßen und Bahnen nicht unwesentlich gelitten und an verschiedenen Stellen Wuhrdurchbrüche stattgefunden haben. Die Wiederherstellung der
nöthigen Kommunikation darf selbstverständlich nicht aufgeschoben werden und ebenso wenig die dringend nöthigen Verbauungen im Flußgebiet.
Das aufgebotene Militär reicht hiezu einerseits
nicht aus, anderseits kann ihm diese Arbeit allein nicht
zugemuthet werden. Es bleibt daher nichts Anderes
übrig, als Arbeiterkolonnen zu bilden, die entweder unter der Leitung der gradirten Militärs oder
unserer Techniker in den verschiedenen Gemeinden
die nothwendigsten Schäden auszubessern beginnen
und die selbstverständlich für ihre Leistungen entschädigt werden müssen.
Da uns ein Kredit zur Hebung der aus dieser un-
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern
beschließt:
1. Es sei die Eingabe dem Beschwerdeführer zurückzustellen in der Meinung, daß es
ihm überlassen bleibe, seine Beschwerde innert
14 Tagen zu wiederholen, in welchem Fall er aber
derselben den bezüglichen Beschluß des Bezirksrathes Winterthur beizufügen hätte.
2. Mittheilung an den Beschwerdeführer.
Der Gemeindrath Thalweil berichtet mit
Zuschrift vom 28. Oktober 1875:
Es habe der Regierungsrath in Folge einer
Anfrage, ob diejenigen Schweizerbürger, welche
in einer Gemeinde des Kantons sich aufhalten und
nunmehr nach § 40 des Gemeindegesetzes stimmberechtigt, aber auch steuerpflichtig seien, sofort
oder erst nach drei Monaten in diese Rechte
resp. Pflichten eintreten, dem Petenten erwiedert, daß diejenigen Schweizerbürger, welche das Stimmrecht schon erworben haben, als
Niedergelassene zu betrachten seien etc. Nun
werde dieser Beschluß von vielen Gemeindräthen auch dahin ausgelegt, daß solche Schweizerbürger in die Niederlassungskontrolen
eingetragen werden, resp. Niederlassungsbe-
kundarschulhauses einen Staatsbeitrag von Fr. 2300.
2. Mittheilung an die Erziehungsdirektion zur
Vollziehung.
In Sachen des Josef Eppinger, Schönbühlstraße
No 17 in Hottingen, Rekurrenten gegen eine Verfügung der Finanzdirektion,
betreffend Verweigerung des Wirthschaftspatentes für das Jahr 1877,
hat sich ergeben:
A. Mit Verfügung vom 12. Jenner 1877 hatte die
Finanzdirektion ein Gesuch des Eppinger um Ertheilung eines Weinschenk- und Speisepatentes für das Jahr
1877 abgewiesen, in Betracht, daß die von den Gemeindebehörden Hottingen über den Gesuchsteller eingegangenen Zeugnisse ungünstig lauten.
B. Dagegen erhebt Eppinger mit Schreiben vom 19.
Jenner Rekurs unter Anführung, daß er durch vier
Jahre eine Weinschenk- und Speisewirthschaft in Zürich
ehrbar geführt habe. Allerdings sei er zweimal
wegen Ueberwirthen gebüßt worden, das begründe aber gar keinen schlechten Leumund.
Eventuell wolle er sich polizeiliche Aufsicht
über seine Wirthschaft gefallen lassen.
C. Der Gemeindrath Hottingen in Anfrage
gesetzt, sieht sich nicht zu einer Meinungsabgabe
veranlaßt, da Eppinger sich erst seit Ende Dezem-
Stadt Winterthur gemachten Vorschuß zu verrechnen.
II. Mittheilung an die Direktion der Nationalbahn, an den Stadtrath Winterthur und an
die Direktion der Finanzen.
Der Regierungsrath hat.
nach Einsicht einer Zuschrift der antiquarischen
Gesellschaft in Zürich vom 4. dieß, womit diese den
ihr für das Jahr 1875 verabreichten Staatsbeitrag verdankt, das Neujahrsblatt pro 1877 übersendet, einen kurzen Bericht über ihre Thätigkeit im Jahr 1876 erstattet und zum Schluß das Gesuch um Wiedergewährung der staatlichen Unterstützung stellt,
auf den Antrag der Finanzdirektion,
beschlossen:
I. Der antiquarischen Gesellschaft in Zürich
wird für das Jahr 1876 wiederum ein Staatsbeitrag von Frk. 600 und an ihre außerordentlichen Ausgaben für wissenschaftliche Untersuchungen ein weiterer Zuschuß von Frk. 400 auf
Rechnung des freien Kredites des Regierungsrathes bewilligt unter der üblichen Bedingung,
daß dagegen von den Publikationen der Gesellschaft je ein Exemplar der Kantonalbibliothek zugestellt werde.